welche angeblich eine Ausgleichung des Zwistes

E land. Parl t Un itané d Jrland. arlament. - E t s ais 12. 9s, Auf der TOg I s N Fortsebung der Debatte über die zweite Lesung der DUll zu o Sort P 8 avigations Akte. Herr Gladstone, Parlaments- eé für die Universität Oxford und eigentlih der Opposition anagehörend, erklärte, für die Bill stimmen zu wollen, da eine durch= n enderung der Navigations - Gesebe dringend nothwendig u Pv ; (ase sid) die Frage nicht blos na der reinen Theo= Ey 9 N Head Oekonomie entsheiden, es müßten vielmehr In= A ae ; bBria berüdsichtigt werden, die unter dem Schuße des Lefiehenden Systems auferzogen worden, und noch mehr müßte der Einfluß der Frage auf dif Vertheidigungskraft des Landes in Be- tracht gezogen werden. Et könne aber nicht der Befürchtung bei- t. D Veränderung der Navigationsgeseße eine Ver-

timmen, daß eine / 7 ; / 4 E der Handelsmarine nach sich ziehen werde, wie die günstigen Erfolge der Reciprozitätsverträge bewiesen. Eben ; L daß die Marine der Ver:

so ersche man aus statistischen Angaben, Die i i

der Abänderung der Navigations-Geseße einen viel hnelleren Aufschwung genommen als nachher. Auf diese Er- fahrungen gestüßt, müsse er dafür jein, daß England auf dem Wege allmäliger Reform und größerer Freiheit des Handels, den es seit Huskisson betreten, fortgehe. Aber nicht ganz sei er einverstanden mit dem ministeriellen Plane der Abänderung der Navigations -= Ge sege. Wenn der englische Rheder sich die unbeschränkte Konkurrenz mit dem Auslandé gefallen lassen müsse, so sei er auch von allen ihren eigenthümlihen Lasten zu befreien; der Zoll auf Zimmerholz müsse aufgehoben und die Vorschriften über die Bemannung der Schiffe abgeändert werden. Außerdem sei dem englischen Rheder als Compensation für die Eröffnung der englishen Häfen der Zutritt zu denen zu sihern, die ihm bis jeßt verschlossen wären. Er- sei deshalb für eine bedingte Erleichterung, nit für eine Abschaffung der fraglichen Geseße in der Weise der Po litik der Vereinigten Staaten, nicht durch Reziprocitäts - Verträge, bei denen es nie zu wahrer Gegenseitigkeit komme, sondern durch Geheimeraths-Befehle oder direkte Verordnungen, welche den Schif fen auswärtiger Staaten dieselben Vortheile gewährten, wie diese Staaten den britischen. Zur Unterstüßung dieses Theiles scines Plans sehte er ausführlich aus einander, wie sich nur dadurch ent- sprechende Vortheile von den Vereinigten Staaten von Nord-Ame-= rika erlangen ließen. Herr Lab ouchère, der Prásident der Handels Kammer, sagte, das Prinzip der Bill sei das thatsächliche Aufgeben des Restriktiy - Systems in Bezug auf die Rhederei, und deshalb

einigten Staaten vor

erw ¿r auch die Zustimmung von Keinem, der gegen dieses Prinzip sei. W e Details seien noch zu besprechen, namentlich über das Bemannen

ind Registriren derSchiffe, doch seien diese auf dieAusschußberathung auf

zuschieben, wo sie gewiß mit der größten Aufmerksamkeit würden erwogen werden. Er wies nochmals auf die Nothwendigkeit hin, den Anforde

rungen des Auslandes gegenüber etwas zu thun, erklärte sich aber entschieden gegen Herrn Gladstone's System von bedingungsweise gemachten Konzessionen, indem dadurch das Ausland zum Gesebßge

ber Englands werde und dur seine Beschlüsse die britischen Zoll- Tarife regle. Eine große Handels-Marine sei allerdings die einzige Garantie für eine große Kriegs-Marine; aber wenn die von ihm vorgeschlagene Maßregel den englischen Seehandel begünstige, {o sei sie auch selbstverständlich von Vortheil für die Kriegs-Marine, Die Bill wurde dann, wie chon erwähnt, zum zweitenmale verlesen. Die Aus\chuß-Berathung wird am 23. März stattfinden.

London, 15. März. Das Unterhaus genehmigte gestern die zweite Lesung der Bills über die Verhältnisse der Gutsherren und Pächter und über die Aufhebung der Strafgeseße gegen Geist- liche, die aus der herrschenden Kirche ausscheiden, erstere nach Verwerfung eines dagegen gerihteten Amendements des Oberst Sib thorp, welches nur 11 Stimmen für und 147 gegen sich hatte. Dann wurde die Debatte über ‘Disraeli’s Vorschläge zur Steuer Erleichterung des Grundbesißes fortgeseßt, aber noch niht zu Ende gebracht, sondern wieder auf heute vertagt.

Da General Napier den Wunsch ausgedrückt hat, Jtalien vor sciner Abreise nach Jundien zu besuchen, so haben die Lords der Admiralität einem Königlichen Dampfschiffe befohlen, am 28sten zu Livorno zu sein, um den General von dort nach Alexandrien zu bringen. Die indische Post soll bis zu seiner Ankunft in Alexan- drien dort zurückgehalten werden, Nach Handelsbriefen, die gerade bei Abfahrt des Paketboots von Bombay geschrieben wurden, war dort, wie das Cheltenham Journal berichtet, unter den Einge- borenen in den Bazars die für zuverlässig geltende Nachricht ver- breitet, daß eine zweite furchtbare Schlacht zwischen Lord Gough und Schihr Singh stattgefunden habe, in welcher die Briten ent- schieden gesiegt und die Sikhs über den Dschelum getrieben hätten. Eine liverpoaler Zeitung meldet dasselbe und seht hinzu, daß die

Auswärtige Börsen.

- Breslau, 17. März. Holländ, u. Kaiserl. Dukaten 96% Br.

Friedrichsd’or 1135 Gld. Louisd'or 1125 Br. Poln. Papiergeld

94% bez. ODesterr. Banknoten 90! bez. Staatsshuldscheine 785

Gld. Seehandlungs - Prämien -= Scheine a 50 Rthlr. 99% Br.

Pos. Pfandbriefe 4 proz, 96 Glv., do. 3% proz. 807 Gld, Schles.

a N 89% bez., do, Lift, B, 4 proz. 91% Br., do, 35 proz.

Poln. Pfandbr, alte 4yroz. 914 Gld., do. neue 4proz. 91% und

. F d JAA +4 . J « 8 Un

Reh, do, Part, - Loose a 500 Fl, 744 Br., do. Bank = Certif.

A 13% Br» Rus.-Poln, Schaß-Oblig. a4 pCt. 705 Br.

Setten: Dber-S(hles. Litt, A. und Litt. B, 94% Br. Bres

Q-S «Freib, 84% Br, 744 Br., do. Ser, ID „Dr. Ost-Rhein. (Köln-Mind.) 742

Görliß) 75 Br. NeistzBriea di De fas

Friedrich-Wilhelms-Nordbahn 35% Br

Amsterdam 2 M. 1423; ‘Br sel.

Hamburg a vista 150%, Gl

Z do, L M, 4494 Gi, :

ondon 1 Psd. St. 3 M. 6.2L e

Berlin a vista 100% Br, !, 2M. do. 2 M. 99% Gld.

ADien, ‘16. März. Met. 5proz. 82x a L a L as

Niederschle\.-Märk. 74% Br., do. Ser. Il, r. Sächs.-Schles. (Dresd.= Krafau-Oberschle\s. 364 Br.

T

454

mit England un- 1 Eingeborenen solche Nachrichten in der Regel früher bekämen, als

die Regierung, und daß sie keinesweges Neigung hätten, Siege der Briten auszuposaunen, wenn sie nicht von der Zuverlässigkeit der Thatsache überzeugt seien. : / Man kündigt die Verheirathung der älteren Tochter des Herrn Guizot mit einem Unterhaus-Mitgliede zu London an. — Die edinburger Handelskammer hat sich mit 19 gegen 6 Skim men für eine Petition um Abschaffung der Navigations-Gesebe ent schieden. n Die westindische Post bringt Nachrichten aus Jamaika vom 7. Februar. Die Zuckerpreise sind etwas gestiegen, die neue Aerndte ist überall gut ausgefallen. Jn Santacruz auf Demerara haben sich die Schwarzen empört, und die Unterdrückung konnte nicht ohne Blut vergießen vollzogen werden, Das Dampfschiff überbringt 1,021,000 Dollars für Privätrechnung. Jn Lima und Valparaiso ist das lifornien sehr lebhaft. Brüssel, 16. März. Herr von Lagrenée, der onferenzen über Jtalien, is wie

Geschäft in Waare für Ka

Belgien. lo französische Bevollmächtigte für die Konfere 2 ] der hier eingetroffen ; dagegen 1k der Gesandte Frankreichs am bel gischen Hofe, Herr Quinette, auf Urlaub nach Paris gereist. Eben dorthin i} über Brüssel, von Stuttgart kommend, wohin er mit ei nem besonderen Auftrage Des Prâjidenten Der französichen Republik gesandt war; der Oberst Bacciocchi, Verwandter Louis Bonaparte?s, zurückgekehrt,

Ftalien. Rom, 4, März. (D. A, Z.) Heute publizirte die Coftituente ihr Münz-Dekret. Die goldenen und silbernen Geldjor ten der Republik von großer Dimenston jollen auf der einen Seite die aufrechtstehende Jtalia mit der Umschrift tragen : Dio vuole Italia unità; auf der Kehrseite den Werth innerhalb einer Bürger frone mit der Beischrift: Repubblica Romana, unten das Zahr, Die kleineren Gold - und Silbermünzen zeigen auf der einen Seite eine gehelmte Roma mit der Beischrist: Repubblica Romana; auf} der Kehrseite die Werthangabe innerhalb einer Bürgerkrone mit der Nebenschrift: Dio vuole IÎtalia unità, unten die Jahreszahl. Die Kupfermünzen jeder Art tragen auf der einen Seite das republika nische Wappen mit der Juschrift : Dio e Popolo; auf der Kehrseite die Werthangabe innerhalb eines Reiss mit der Umschrift: Repub- blica Romana, unten die Jahreszahl. Die Werthangabe aller Mün= zen geschieht in Liren.

Rom, 6. März. (Franzö\. Bl.) Jn Aussicht auf unbe- rechenbare Ereignisse sind die päpstlichen Archive, welche den Katho- lizismus in so hohem Grade interessiren, unter das Siegel der fran zösischen Nation gelegt worden. Guiccioli , Finanz-Minister, hat sein Portefeuille niedergelegt.

Rusconi , Minister des Auswärtigen, ist von der Costituant mit Abs{luß der Unterhandlungen wegen Vereinigung mit Toscanaë beauftragt worden. i:

In der Münze schlägt man Tag und Nacht Kupfergeld , um den Volksverkehr, der in letzter Zeit \o sehr litt, zu beleben. Vas Papiergeld, welches die Republik {hu}, wurde von der Reaction 10 angeschwärzt, daß es der Kleinhandel ungern an Zahlungs|talt nahm.

MbHoena;, 6. Map. (Französ. Bl) Unsere Herzogliche Haupt- und Residenzstadt machtè seit einiger Zeit Miene, si der Central - Republik anzuschließen. In Folge dessen zogen die Vester reider einen Truppen - Cordon um unsere Stadt und zwangen die Bürgerwehr, ihre Waffen abzugeben. Sechzehn Wagen, mit Bomben beladen, wurde heute in die Stadt gefahren, Jn der Stadt herrscht Schrecken.

Sor 7 Ma (O E 2) Da die ProviorWe Ne gierung die erste Proclamation der Republik von Seiten des Volks, d, h. der von Mazzini herbeorderten Livornesen, ignorirt hatte, beab sihtigte der Volksverein eine zweite großartigere Demonstration ; aber die Regierung drohte denjenigen, die daran Theil nehmen wür den, mit s\ofortigem standrechtlichen Verfahren, Der Verein fand es nun für gut, von seinem Vorhaben abzustehen, obwohl er zugleich heftig gegen die übermäßige und unzeitige Legalität der Regierung protestirte.

Jn diesen Tagen finden die Wahlen zu zwei Versammlungen statt, der Assemblea legislativa toscana und der Costituente italiana, die erstere aus 120, die leßtere aus 37 (toscanishen) Mitgliedern bestehend. Jene soll in Florenz über die zukünftige Staatsform Tos cana’s und über die Vereinigung mit Rom einen Beschluß fassen, und \ofern dieser, wie man erwartet, für die leßtere ausfällt, nach Rom ziehen, um sich mit der dortigen Costituente zu vereinigen. Die 37 Deputirten für die italienishe National - Versammlung aber werden nur gewählt, um bereit zu sein, wenn einmal die Co stituente italiana zur Wirklichkeit werden sollte, So klärt ein

414- Br. Magdeb.=Leipz. 166 Br. Berl.-Anh. A. u. B, 745 Br., 73% G. Altona-Kiel 86 Br., 85 G. Deß. B. A, 1022 Br., 1015 O N O U S0 O

Frankfurt a. M., 16. März. Nur in einigen Fonds und Eisenbahn-Actien wurde heute Mehreres umgeseßt. 45 proz. belg., poln. 500 Fl. Loose, bayer. Bank-Actien, so wie Köln-Minden und Nordbahn waren mehr begehrt. 3proz. Spanier, österr. Loose, Ac- tien, Jntegrale, Bexbacher und Taunusbahn =- Actien blieben flauer. Alle übrigen Gattungen preishaltend.

BDesterr, 9proz. Met. 74% Br., 745 G. Bank= Actien 1187 By., 1483 G. Baden 50 Fl. 482 Br., 35 Fl. 275 Br., 274 G. Hessen 274 Br. , 27; G. Sardinien 294 G, Darmstadt 50 Fl. 70 Dy,, 095 O, 20 0 Z27 Br, 22 O. Spanien 3proz. 225 Bv,, 22% G. Polen 300 Fl. Loose 974 G., 500 Fl. 74% Br., 745 G. Friedrich Wilhelms - Nordbahn 35 Br., 345 G. Bexbach 72 Br.‘ 747 G. Köln-Minden 75% Br., 745 G.

Hamburg, 16. März. 3zproz. p. C. 785 Br., 784 Gld. St, Pr. Oblig. 87 Br. E. R. 102 Br. Dän. 654 Br., 65 Gld. Ard. 94 Br., 94 Old. OPoz, 21x, Dv, 215 Glo, Hamb. = Berl. 51 Br., 505 Gld. Berged. 675 Br. Alt.-Kiel 854 Br., 85 Gld.

Ayroz.

67;—67. 25proz. 44—43%4. Anl. 34: 142—141. 39; 894-—B8E

Nordb. 97; —97. Gloggn. 93 — 92, Mail. 62 — 641

574i. Pesth nf 187€ L 1120—41110, Wechsel, mst, 157%. Augsb. 113%. Frankf 1121 burg 167. London 11. 22. Paris 1342, Trank, 1134. Ham-

Niedrigere Course in Folge der Aufkündigung des Waffenstill-

stands von Seiten Sardiniens. Fremde Valuten und Gold höher bezahlt,

Leivzig, 17. März. L. Dr. Part. Oblig. 97% G. & B. A 1424 6. L. Dr. E, A. 954 Br., 944 G. Sächs. Baye: 78 Br, Schles. 734 Br, Chemniß-Riesa 20 Br, Löbau-Zittau

WUvorno

Ayr. Bank 2300.

Ol, Elms), 20 Br, N. Neum. 95 Dr. Meédlenv. 342 -Bp,,

34% Gld. Petersb. 33%. London 13. 8%, Am-

Wechsel. Paris 187. sterdam 35. 60. Wien 1697. Breslau 15225.

DLN f S, Louisd' ox 14 S Frankfurt 883 Das Wesel - Geschäft war heute etwas belebter.

Geld bleibt j einigem Umsay. rend,

Gewinn-Realisatio i Iproz, 92 2 E I r atb oe Sproz. 82. 60 baar, 82 . 90 Zeit, 5yroz. Anleihe 84. 40 baar, 83. 50 Zeit.

265, Römische 69,

Wre Jereble u

gestriger offizieller Artikel die lange bestandenen Zweifel über die Bestimmung der beiden Versammlungen auf. Ein Cirkular - Schrei=- ben des Kultus - Ministers an die Bischöfe weist darauf hin, daß viele Geistlihe das Landvolk ermahnt haben, nicht für die ¡Antick firchlihe und irreligiöse Costiuente italiana“ zu wählen, und k= flärt, daß alle Pfarrer für ihre widerstrebenden Gemeinden veräant- wortlich gemacht werden würden. Die Regierung, obwohl radikal thut das Möglichste- für Aufrechthaltung der Ordnung. Wohl wis

send, daß alle fruúheren Regierungen dadurch fielen, das ihren Maß

regeln die ausführende Gewalt fehlte, suht sie sich in der neuen Munizipalgarde ein tüchtiges und ergebenes Organ für hafen. Nirgend isst die vffentlihe Sicher

heit gefährdet; die Revolution eine durchaus unblutige, wenn es nicht vielleicht wahr is, daß es in Pistoja zwischen den re- bellischen Soldaten und der Munizipalgarde zum Streite gekom- men sei und zehn Todte gegeben habe, Das verkündigte Stand

ret, is ohne angewendet zu scin, wieder aufgehoben. Die bei

den durch die Genueser Zeitung hier bekannt gewordenen Pro

teste des Großherzogs vom 12. und 20. Februar an die Toscaner und an das diplomatische Cvrps haben wenig oder gar keinen Cin

druck gemacht. Uebrigens herrscht hier unter den Radikalen große Muthlosigkeit; man glaubt allgemein an eine baldige Jntervention, und über die Möglichkeit einer Vertheidigung mit ungeubten , un

kriegerischen Freiwilligen oder der mobilisirten National-Garde, die sich gegen diese Mobilisirung mit Händen und Füßen sträubt, ode1 mit den 6000 Mann undisziplinirten und rebellischen Linientruppen, die eher auf ihre Offiziere als auf die Desterreicher Feuer geben würden, macht sich heutzutage Niemand mehr Jllusionen. Täglich desertiren Soldaten und gehen mit Sack und Pak nah Piemont, wo sie zum größten Skandal der hiesigen Radikalen sofort in die Armee einrangirt werden. Die Spannung mit Sardinien wird täg lich größer.

Meteorologischze

Abends Nach eiumalizer

10 Ubr. | Beo!

1849. 17, März

Morgens | Nachmittags 6 Ubr. | 2 Uber.

h tung »ACcDtung,

Luftdruck ......336 92'"'Par.|337,33'"''Par.|337,34'"Par. Quellwärme (,7 R

h | “ \ 2 .. « C Luftwärme «-» - « — 17° R +37 B. — 2,1° R. Flueewärme O,8" Me Thaupunkt ooo. — 0 “S R.| —— 1567 R. e E R, [Bodenwärme Dunstsättigung -| 80 pCt. 82 pCt. 91 pct. |Ausdünstung Wetter i | trüb. crüb, neblig. {Niederschlag 0,066 Rb Wind .. «e... .- | W, W, W., | Würmew N S 3,9

| f ——— eam 0

Wolkeuzug- « * *} —_— W., ;

os , O „0 9 Q4 . ,

Tagesmittel: 237,20 “ Pal os 2,5 R. =— U R 84 pct. W.

Königliche Schauspiele. Jm Schauspielhause. 45ste Abonnements= Vorstellung: Romeo und Julia, Trauerspiel in 5 Abtheil. , von Shakespeare, na A. W. Schlegel’s Ueberseßung und Bearbeitung. (Fräul, Auguste Bernhard, vom Stadt - Theater zu Bremen: Julia, als erste Gastrolle.) Anfang halb 7 Uhr. Dienstag, 20. März. Im Opernhause. 39e Abonnements Vorstellung: Die lustigen Weiber von Rindsor, komisch-=phantajki {che Oper in 3 Akten, mit Tanz, nach Shakespeare?s gleichnamigem

Montag, 19, März.

GSötf es

Lustspiel, gedichtet von H, S. Mosenthal, Musik vom Königlichen

Kapellmeister Otto Nicolai, Tanz von Hoguet, Anfang halb

e U — S :

Mittwoch, 21. März. Jm Schauspielhause. 46|le Abonnements

Vorstellung: Ottfried, Schauspiel 1n Aufzügen, von K. Gußkow, Anfang halb 7 Uhr.

Königsstädtisches Theater. 19, März. (Jtalienische Opern Vorstellung.) Zum

Montag, erstenmale in dieser Saison: mento, Wer int 2 Len,

Dienstag, 20. März. 1 bi mit Gesang in 3 Abtheilungen, von D. Kali|ch. Musik-Direktor Gährich. :

Mittwoch; 21. März. (Jtalieni|)che monio segreto. Komische Oper in 2 Akten, Anfang halß 7 Uhr.

Maria, o0ss1a: La Figlia del Reggl Musik von Donizetti, Ansang 05 Uhr. Einmalhunderttausend Thaler. Posse Musik vom Königl,

Opern-Vorstellung.) U Matri- Musik von Cimarosa

T.

Nordb. 4533. Orleans 855. Basel 1074. Straßburg 369. Co C.

London, 15. März. proz. P 91%, a, D: 9E, Ard. 167, Pas} 3%. Pork, 26%. 4Aproz. ch4 N, 49%. Opros4. Cert. 792, Bras. 814, Mex. 284. Peru 9/.

Engl, Fonds eröffneten flau und sind auch stiegen. E Cens. a. Z., eröffnet zu wurden zu 91%, # gemachk. E

Fremde Fonds fest. Mex. besser.

i O C S S T0

Amsterdam, 15. März, Der Handel zeigte heute im All gemeinen viel Lebenz hingegen war die Stimmung sowohl für Holl, als für fremde Fonds sehr flau; Die Ursach hierzu waren verschle= dene fremde Berichte, welche sehr ungünstig wirkten z „alle Fonds folgten dieser flauen Stimmung. Mex. 276 Peru 41, 406

“ Holl. Jnteg. 488, 5, #, 3proz. neue 984. Span, Ardoins 10%, 7 4. _OV Piecen 105, f Coupons ¡ 6, E M), 313. Russen, alte a Vos DOVE SLN/ Oest. Met. 5pro l r 3 74: 25 proz. D/N N P eh T2 Cu r\e. Paris 56% Br. Wien 314 Br. Q furt 99 -Br. London 2 M. 1 O, S Wr 974 G. Hambh. 345 G. Petersburg 182 G.

Madrid, 9. März. 3proz, 234. Deo), 41.

{päter wenig ge

912, %, gingen auf 915 p. C. und

Av. 1/3,

I T NCE L R H I RG C G

Fonds und Eisenbahn = Actien fest, bei

Paris, 15. März. Gute vor Krieg in Jtalien und starke e

Belgische 5proz. 91%, Span, nichts. Piemont

Mit der heutigen Nummer des Staats -A nzei- ers is Bogen 26 der Verhandlungen der er sten Kam- mer ausgegeben worden,

A C Iw D E —

Druck und Berlag der Dedershen Geheimen Ober -Hofbuchdruckerei,

| |

Beilage

N 76.

Umar

Jn alf

Deutschland. Bundes-Angelegenheiten. Frank furt a, M. verfassunggebenden Reichs-Bersammlung.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, Verhandlungen der ersten Kammer über den Geseßentwurf hinsichtlich der Zusammenseßung der Kammern und der Wahlen, i

AuslamD.

Belgien. Brüssel, Unterrichtswesen.

Dänemark. Kopenhagen. Die Kündigungsakte des Waffenstillstan- des, — Ankunft des französischen Generals Fabvier.

2Wissenschaft nud Kunft.

Königliches Schauspielhaus, (Clavigo.) — Zweite Symphonie-Soiree des

zweiten Cstflus, j

Verhandlungen der

_ Markt - Berichte. Eisenbahn: Verkehr.

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Es wird hierauf in Folge der heutigen Tagesordnung zur Be rathung des Gevekohtschen Berichts verschritten , welcher den Ent wurf eines Aus wanderungsgesebßes zum Gegenstande hat. Die Antrage, die von den Herrn von Langerfeldt und Brons.ein gebracht und von Hrn. Godeffroy unterstüßt worden, sind präju Dizirlich und gehen auf eine Beseitigung der Berathung. Herr Veit aus Berlin empfiehlt dagegen dringend die sofortige Vornahme des Geseßes, worin ihm Herr Eisenstuck beipflichtet, Nach Eröff nung der allgemeinen Debatte über den Geseßentwurf erhält das Wort.

Herr Buß aus Freiburg. Die Klage über das unruhige Ver halten des Hauses, womit er seinen Vortrag eröffnet, ist so begrün det, daß die Stimme des Redners in dem allgemeinen Geräusche in Kurzem völlig erstickt. Versteht man seine Meinung ret, so erklärt er sih gegen den Geseßentwurf, weil sich dieser hauptsächlih nur auf den Transport der Auswanderer nah Nordamerika erstrecke, was eine durchaus unzulängliche Fürsorge sei.

Herr Schulz aus Weilburg: Die Auswanderung aus Deutsch land ist ein s{chweres Krankheitszeichhen. Durch das Geseß darf sie nicht noch weiter hervorgerufen, die Auswanderung soll nur gere gelt und von dem Schuße des Reichs begleitet werden. Im All gemeinen erkennt Herr Schulz die Vorschläge des Entwurfs als zweckmäßig an, Nur will ex die Verpflichtungen und Befugnisse des Auswanderungsamtes dahin erweitert sehen, daß dasselbe mit den Einzelstaaten und mit Auswanderungsvereinen in Verbindung trete. Zweitens, daß das Auswanderungsamt Untersuchungs=Aus chüsse aussende.

Herr Herz aus Wien: Er set jahrelang als Konsulatbeamter

mit dem behandelten Gegenstande beschäftigt gewesen, woraus er

das Recht \{ópfe, das Wort in der behandelten Angelegenheit zu ergreifen. Indessen trägt er doch nur unwesentliche und beiläufige Notizen bei, indem er sich mit dem Inhalte des Geseßes im All gemeinen zufriedengestellt erklärt. Nur für die Geseßes=Ueberschrift hält er cine Abänderung für nöthig. Staats =Secretairs Herrn Fallati ist hervorzuheben, was er über die mehrfach in Anregung gebrachte Auswanderung nach den Do naulándern beibringt. Es hat nämlich deshalb ein Schriftenwechsel zwischen der Centralgewalt und der Kaiserlich österreichischen Regie rung stattgefundèn. Oesterreich machte den Vorschlag, das Reichs Ministerium möge den Strom der Auswanderung nach den unkeren Donauländern richten, wo si{ch nach der Unterwerfung Ungarns die vortheilhafteste Gelegenheit zur Niederlassung darbiete, Jn ciner antwortete das deutsche Reichs-Ministerium darauf: Es fühle ich für jeßt außer Stande, den Strom der Auswanderung nach dem freien Amerika umzulenken. Doch sei es keinesweges seine Absicht , eine Auswanderung nach anderen Ländern zu hindern ; vielmehr wolle es durch das Konsularwesen jede mögliche Erleich terung gewähren. Die Hindernisse, welche sich jebt der Begúnsti gung der Auswanderung nach den Donauländern entgegenstellten, beständen darin, daß die Donau -Ufer sich in den Händen fremder RBölker befänden, deren politische Zustände keine Rechtssicherheit ge währleisteten. Sobald Oesterreich diese Hindernisse hinweggeräumt und durch freie und gesicherte Verhältnisse in Ungarn die erforder lichen Garantieen für das Wohl deutscher Auswanderer gegeben habe, würde das Reichs - Ministerium einer Auswanderung dorthin jeden Vorschub angedeihen lassen.

Was das vorliegende Geseh anlangt, so stimmt Herr Fallati dem Entwurfe bei, falls die von ihm aufgezählten Verbesserungs Vorschläge Berücksichtigung finden, und insofern der Antrag der Herren Brons, von Langerfeldt und Anderer die Mehrheit nicht er hielte, wonach der Geseßentwurf mit dem Bericht als Material einer {leunig danach zu bearbeitenden Vorlage der Centralgewalk Überwiesen werden soll.

Nachdem noch Herr Gevekoht als Berichterstatter das Wort genommen und der präjudizielle Antrag der Herren Brons, von Langerfeldt abgelehnt worden is, erfolgt die Abstimmung Über den vorliegenden Entwurf. Jhr Ergebniß is die Annahme von nach stehendem

M +5 /COLC

Oeie B, den Schuß und die Fürsorge des Reichs für deutsche Auswanderung betreffend.

g. 1, Der Schuß und die Fürsorge des Reichs für deutsche Auswanderung wird dur ein von der Centralgewalt einzuseßendes Auswanderungs - Amt geübt, und hat sich dasselbe zu diesem Zweck namentlich mit den Einzelregierungen , so wie mit den Auswande rungsvereinen, in Verbindung zu sehen. _

8. 2, Dem Auswanderungsamte steht das Recht zu, Agenten für Auswanderung zu ernennen und zu entlassen. Nur die vom Auswanderungsamte ernannten Agenten sind befugt , Agenturen für Auswanderung zu betreiben. Wer ohne diese Erlaubniß derartige Geschäfte betreibt, verfällt in eine Geldstrafe bis zu 1000 gl. Rh,

g. 3. Jeder Agent für Auswanderer is verpflichtet, zur Siche- rung gewissenhafter;,Erfüllung der von ihm gegen Auswanderer über- nommenen vertragsmäßigen Obliegenheiten eine von dem Auswan- derungsamte bestimmte angemessene Caution zu bestellen, Rheder,

Aus den Erörterungen des-

455

eniigenzain Z A s

Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

Schiffmäkler und Expedienten in den Seestädten, so wie solche Un teragenten, für welche Agenten haften, sind hiervon ausgenommen.

F. 4, Die Agenten für Auswanderung haften den Auswan derern für alle crweislichen Schäden, welche dicsen aus unterlasse- ner oder nicht pünktlich erfolgter Erfüllung der von ihnen im Na men und Auftrage Dritter mit denselben zur Beförderung abge {c{chlossenen Verträge erwachsen, so wie für alle aus Nichtbefolgung gesetzlicher Verordnungen zugezogenen Nachtheile. Bei Beförderung von Auswanderern von deutschen Seehäfen aus hört diese Verbind lichkeit mit der kontraktlih erfolgten Einschiffung auf. Die Agenten sind zum Ersaße der Schäden aus eigenen Mitteln und ohne si dagegen durch Beziehung auf diejenigen {üben zu können, in deren Auftrage sie mit den Auswanderern Beförderungsverträge abge \{lo}en haben, als Selbstschuldner verpflichtet.

g. 2. Zur Sicherung Überseeischer Auswanderungen von deutschen Seehäfen aus werden von dem Auswanderungsamte Uber die Beförderung der Auswanderer, insbesondere über Ver- proviantirung der Schiffe, Über den für die Unterbringung der Passagiere nach den Bestimmungen in §. 10. erforderlichen Schiffs raum, Úber die Verpflegung der Passagiere am Hafenplaßze bis zur Einschiffung und Über die Assekuranz der Passage- und Verwen dungsgelder für alle deutschen Seehäfen gleichförmige Bestimmun gen getroffen,

__§. 6. Jeder Agent, welcher Kontrakte zur Beförderung deut- scher Auswanderer von nichtdeutschen Seehäfen aus abschließt, ist gehalten, die Passage = und Verwendungsgelder, in Gemäßheit der für deutsche Seehäfen geltenden Verordnungen und Gescte, durch Assekurranz zu decken und die darüber ausgestellte Police an den Reichs = Konsul am Einschiffungsplaßze abzugeben, oder in Er

mangelung eines solchen cine beglaubigte Abschrift davon an das Auswanderungsamt sofort einzusenden.

g. 7. Bei Beförderung von Auswanderern von nichtdeut {n Seehäfen aus is der Agent verpflichtet, außer der nah §. 3 bestellten allgemeinen Caution noch eine besondere Caution nach Bestimmung des Auswanderungsamtes zu leisten.

g. 8. In nichtdeutschen europäischen Seehäfen sind die Reichs Konsuln verbunden, die deutsche Auswanderung zu überwachen und besonders dafür zu sorgen, daß den Passagieren die abgeschlossenen Ueberfahrts - Kontrakte pünktlich gehalten und erfüllt werden, auch nöthigenfalls zu diesem Zwecke bet Gericht und jeder anderen geeig neten Behörde cinzuschreiten. /

8, 9. Jeder Agent hat die Auswanderer, deren Beför- derung er Übernimmt, vor Abschließung des Kontraktes von den Einwanderungs =- Geseßen des jenseitigen Landes in Kenntniß zu seßen und ihnen mit der Kontrakts-Urkunde cinen Abdruck der nach §8, 5 zu erlassenden Verordnungen einzuhändigen.

8, 10. An Bord eines Schiffes mit Passagieren i} diesen cin Naum von mindestens 12 Quadrat - Fuß rheinländisch auf freier Deck-Oberfläche, bei wenigstens 6 Fuß Höhe im Zwischendeck, für den Kopf, wobet jedoch Kinder unter cinem Jahre nicht mitge- rechnet werden, zu gewähren, Insofern fremde Geseßgebungen einen größeren als jenen Schiffsraum vorschreiben, hat das Aus wanderungs-Amt in Uebereinstimmung damit das Erforderliche an zuordnen. Für pünktliche Befolgung der für den Schiffsraum ge troffenen Bestimmungen haftet bei Auswanderungen von fremden Seechäfcn aus der Agent, im Fall sich der Auswanderer cines solchen bedient; bei Auswanderungen von deutschen Seehäfen aus hinge gen liegt deren Ausführung der obrigkeitlichen Behörde ob.

g. 11. Alle fremden Schiffe, welche in deutschen Seehäfen Passagiere an Bord nehmen, sind den geseßlichen Bestimmungen für Auswanderung und für deutsche Seehäfen unterworfen. Der Expedient oder Korrespondent eines fremden Schiffes, welches Pas sagiere in deutschen Seehäfen aufnimmt, ist verpflichtet, durch den betreffenden Konsul oder in Ermangelung eines solchen durch die obrigfeitliche Behörde, den Capitain des Schiffes zur Ausstellung einer gerichtlichen Urkunde anzuhalten, wodurch derselbe, so wie das Schiff, für die gewissenhafte Erfüllung der übernommenen Oblie genheiten und zum Schadenersaßze verbindlich gemacht wird.

O vot Den Lgettten n S O U E E förderung von Passagieren von nicht deutschen Sechäfen aus ge leistete Caution, so wie die von dem Capitain eines fremden Schif fes na §. 11 übernommene Verbindlichkeit, ist nur dann als er= loschen zu betrachten, wenn durch den Reichskonsul oder in Er mangelung eines solchen durch die geeignete Behörde am Landungs platze bei Ankunft des Schiffes die Erfüllung der den Passagieren während der Reise gewährleisteten kontrafktähnlichen Bestimmungen glaubhaft bescheinigt wird.

8, 13, In den außereuropäischen Hafenpläßen, in welchen sich Reichs = Konsuln befinden, steht die Auswanderung unter deren be sonderer Aufsicht. Bei der Ankunft eines jeden deutschen Schiffes mit Auswanderern hat \si{ch der Capitain fofort bei dem Reichs Konsul zu melden und demselben seine Passagier =- Liste nebst dem Schiffs - Journale vorzulegen. Der Reichs - Konsul hat entweder selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei Ankunft eines jeden Schiffes mit deutschen Auswanderern vorkommende Klagen wegen ihrer Behandlung während der Reise entgegenzunehmen, darüber ein Protokoll, nah Befinden unter Vernehmung von Zeugen, ab zufassen und dasselbe an das Auswanderungs = Amt einzusenden, Der Reichs =- Konsul hat in jeder Hinsicht, namentlich gegen das Schiff und den Capitain, die Rechte der Passagiere zu vertreten und hierzu nöthigenfalls den Schuß und die HÜlfe der Gerichte oder anderer Behörden in Anspruch zu nehmen.

8, 14. Jn den Vereinigten Staaten von Nordamerika haben die Reichs -= Konsuln sich mit den in den Haupthäfen bestehenden deutschen Gesellschaften in Verbindung zu seßen, um in Gemein haft mit denselben und den örtlichen Behörden das JIntercsse der Eingewaniderten wahrzunehmen, auch denselben zu ihrer Weiterbe förderung und Ansiedelung insbesondere mit ihrem Rathe behülflich zu sein. Auch sonstige im Auslande für die deutsche Auswanderung

nöthig geachtete Maßregeln geschehen durch das Auswande rungs-Amt. F. 15. Die Reichs-Konsuln haben bei Ausübung threr in den

88. 8, 13 und 14 vorgezcichneten Obliegenheiten die Bestimmun gen zu befolgen, welche das Reglement für Konsuln enthält.

§, 16. Gegenwärtiges Geseß tritt mit .…., (dem von der Centralgewalt festzusebenden Tage) in Wirksamkeit,

Jn den obigen zum Beschluß der Versammlung erhobenen Be stimmungen sind \änuntliche Vorschläge Fallati?s enthalten. Eben so haben mehrere Zusäße von Schulz an den geeigneten Orten ihre Stelle gefunden.

Nachdem der Kriegs-Minister scine Antwort auf die Röslersche Interpellation für morgen hat anmelden lassen und noch der Aus- tritt des Abgeordneten Herrn von Gersdorf aus Tueß angemeldet worden ist, erhebt sich eine Debatte über den Tag und Juhalt der nächsten Sißung. Sie endet damit, daß sich die Mehrheit des Hau-

D A A E.

Montag d. 19. Márz-

ses dafür erklärt, daß die nächste Sibung Sonnabend den 17. März stattfinde, und daß sie außer den ministeriellen Beantwortungen

die Berathung des Berichts vom Verfassungs - Ausschusse über den Antrag Wclcker's bringe,

Frankfurt a. M., 1414. März, O. P. A. Z.) / Ole Beretfs erwähnten Eröffnungen des Reichs - Finanzministers Herrn Beckerath auf die Juterpellation des Abgeordneten Gevekoht im Naméèn des Marine=-Ausschusses, in der 185sten Sißung der verf. ssunggebenden Reichs-Versammlung, lautet folgendermaßen: „Die Staaten, welche die erste Quote der Matrikularumlage noch nicht bezahlt haben, sind: Oesterreich mit 1,566 138 Fl. 33 Kr., Bayern mit 587,989 Fl. 51 Kr., Sachsen mit 198,198 Fl, 49 Kr., Luxemburg und Limburg mit 41,883 Fl. 12 Kr., Vechtenstein mit 916 Fl. 1 Kr., Und bis zu diesem Augenblick auch noch Kurhessen mit 93,792 Fl. 25 Kr., wo- bei jedo zn bemerken is, daß die furhessishe Regierung dur ihren Bevollmächtigtén lei der Centralgewalt unterm 24. Februar d. J. die Anzeige gemacht hat, die Direction der Hauptftaatskasse in Kassel sei von ihr angewiesen worden, die betreffende Summe an die Reichês fasse einzuzahlen.

Was zunächst Oesterreich betreffe, so sei der hoben Ver- sammlung die Note des österreihishen Bevollmächtigten vom 8, De= zember v, J. bekannt, Oesterreich erklärt darin , daß es seiner Ma- rine den Schuß der deutshen Schifffahrt, wie bisher, so auch ferner- hin zur angelegentlihsten Aufgabe mache, glaube aber, da die übrigen deutshen Bundesländer seiner Secmacht nichts entgegenstellen könnten, in dieser Beziehung seine Bundespflicht mehr als erfüllt zu haben, und nicht verbunden zu sein, an der Beschaffung der von der Natio- nal-Versammlung dekretirten sechs Millionen Thaler Theil zu nehmen. Dagegen habe das Reichsministerium in einer Note vom 23. Januar 1849 hervorgehoben, daß es sid hierbei niht lediglich um die Auê- führung eines Beschlusses der National - Verszmmlung, sondern um die allgemeine Sicherheit und Woh!fahrt des deutschen Bundesstaats handle, in welhem die Centralgewalt nach dem Gesch vom 28. Juni v. J. die vollziehende Gewalt zu üben habe, indem ihr zugleih nach dem Bundestaasbescblusse vom 12. Juli v. J. die verfassun zamäßi- gen Befugnisse der Bundesversammlung zusiünden. Zu diesen Befug- nissen gehöre überhaupt nach der ausdrücklichen Bestimmung des Art. 52 Alinea 2 der wiener Schlußakte diejenige: „in vorkommenden Fällen die zur Ausführung besonderer, in Hinsicht auf ane:fannte Bundes- zwecte gefaßter Beschlüsse erforderlichen Ausgaben und die zur Bestceis tung ders:lben zu leistenden Beiträge zu bestimmen.‘“’ Wenn die öster- reihishe'Regierung. erkläre, daß sie bereit sei, die deutsche S-chiff- ahrt mit izrer Secmacht zu schüßen, so könne die Centralgewalt dadurch die ¡hm im Allgemeinen erkannte Bundespflicht nicht als erfüllt betrachten. Da durch solche im besonderen Jun'eresse Desterreichs gewünschte Anord- nungen und einseitige, abändernde und beschränkende Modalitäten der Ausführung, die eigentlich von der Centralgewalt gewünschte Wirkung nicht hervorgebracht werde. Die fraglihe Anordnung der Centralgewalt babe nicht blos den Schuh der deutschen Schisfffabrt zum Zweck, sie beab=- sihtige, den Grunb zu einer einheitlichen nationalen Kriegsmarine zu le- gen, die, als Eigenthum der Gesammtheit unter dem unmittelbaren Befehl der Reich zregierung gestellt, der Nation die lang entbehrte Geltung zur

See, und hierdurch die politische Stellung, die ihr gebührt, erwerben

solle. Die Gründe, um derentwillen Deutschland den Besiß einer

( ersehne, führen über fenen beschränfkten Zweck hinaus,

diescr könne nicht einmal erreiht werden, wenn die einzel-

aten, statt zur Erreichung einer Gefammtflotte dur die 1desmäßig obliegeaden Geidleistungen mirzuwifen, blos die Versicherung ertheilen, daß ste bereit seien, mit ihren ei- en seien es nun bereits vorhandene oder noch zu ere

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inen allgemeine genen S 11 bauendé den deutshen"Seehandel zu schüßen. Die Centralgewalt müsse

daber der von der Kaiserlich bsterieibischen Regierung ausgesprochenen Ansicht ihre Zustimmung gänzlich versagen und dieselbe wiederholt um Einsrudung des Matrikularbeitrages von 1 560,138 Fl. 33 Kr, ersucen. Auf diese Zuschuift, so wie auf ein Schreiben vom 13. Februar, welches die Aufforderung zur Einzahlung des auf Oesterreich fallen» den Antheils au der zweiten Umiage für die Flotte enthielt, sei dem Reichöministerium unterm 27. Februar durch den österreihishen Be= vollmächtigten eine Zuscbrist übergeben worden des Juhalts: Oester= reich fönne fi nicht bewogen sehen, den gewünschten Matrikularbei-« trag zu leisten, in Erwägung, daß die für die Beischaffung der deuts- schen Flotte bewilligten 6 Millionen Thaler bestimmt seien, den Grund zu einer deutschen d und zwar in den nördlichen Häfen Deutsch= lands, zu legen, Der deutshe Staat Vesterreich habe aber im Süden ein Meeresgebiet, und könne daher mit demselben Rechte beanspru- hen, daß auch in diesem eine deutsche Flotte gebildet werde, Für jene deutshe Südflotte werde alsdann Oesterreich seinen vols len Beitrag in Schiffen und Schiffsmaterialien geben, wel- ches ungleich glinstiger sei als eine Geldleistung, mit der erst Schiffe herbrigeschaft und ausg.rüstet werden sollten. Wenn einmal vas Bundesverhältniß für alle deutsche Staa- ten hergestellt Und "geordnet ser, 0 werde Oesterreich mit seinem Kontingente des _Landesheeres wie mit jenem der Flotte für Deutschland zu sechten wissen, und sih damit unter die verfassungsmäßige Centralgewalt stellen, Von einer Verleßung der Bundespflicht könne aber jedenfalls keine Rede sein, wenn Oesterreich seinen Beitrag zur Flotte dadurch zu geben bereit sei, daß es seiner Zeit seine Schiffe für den Reichsdienst verwenden wolle. Durch diese Mittheilung dürfte auch die Zuschrift des Reichsfinanzministeriums om 13. Februar, welhe die Umlage weiterer 5,250,000 Fl. als zweite Rate der für die Gründung einer deutschen Marine votirten Summe bekannt gebe, ihre Eiledigung finden.

Bayern sei vom Reichzsministerium vorgeschlagen worden , die fraglichen Matrikularbeiträge auf seine ihm in der Regel von den Zoll-

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einnahmen zukommende Rate anzuweisen, Das Reicheministerium habe nach mehreren erfolglosen Crinnerungsschre:ben (vom 4, und 27. Novem- ber) an den bayeristen Bevellmächtigten sich megen der Einzablung-am 19, Dezember unmittelbar an die bayerishe Staatsregierung gewendet. Der bayerische Bevollmächtigte habe hierauf am 26. Dezember dem NYinisterium erklärt, daß seine Regierung in den Vorschlag des Ministe- riums nicht eingchen könne, da die Zollzefälle nach niht zu umgehen- den geseßliwen Bestimmungen zur Dotation der Staatsschulden- Tilgungsanstalt verwendet würden. Außerdem habe Bayern für die Aufstellung seiner Truppen in der Pfalz, Baden und Mannheim eine Summe von 2,262,390 Fl. 39 Kr. vom Reiche in Anspruch zu neh- men, und trage darauf an, daß eine Ausgleihung pro’ rata bewirkt werde. Auf eine Erwiederung des Reichsministeriuums vom 31, De- zember, worin dasselbe die von Seiten der bayerischen Regierung

gestellten Einwendungen als unzulässig zurückwies und auf der baaren Einzahlung bestand, habe die bayerische Regierung üt einer Zuschrist vom 25. Januar 1849 eine demnächstige be-

friedigende Regelung der Angelegenheit in Aussicht gestellt (as erklärt, daß zu dem Ende die geeigneten Anträge dem =

reits versammelten Landtage ohne Aufschub vorgelegt würden. Hierauf