E
E De Er
ei “ ach dem Moniteur: „Jh bin glücklich, vom
San tbe 8 T tabithause meinen Namen mit dem Wohl= stande der Republik zusammengeknüpft zu sehen. Jh danke den Mitglicdern des Munizipal-Körpers, mich in s Mitte gerufen zu haben, um gemeinschaftlih einen wichtigen Jahrestag zu feiern. Die Mitglieder des Munizipal - Körpers sind wie das Volk, das mich wählte, von meiner Hingebung für die großen Prinzipien der Rcvolution Überzeugt, Prinzipien, welche die Ordnung, Loyalität und Beharrlichkeit der Regierung allein zu befestigen im Stande sind. Möge die Stadt Paris meinen Dank und die Widmung meiner aufrichtigen Anhänglichkeit empfangen. Ich trinke auf das Wohlsein der Stadt Paris!“ i
Der Moniteur enthält heute zum erstenmale eine Liste aller Volksvertreter, welche die Sißungen der National - Versammlung saumselig besuchten.
Im Konferenzsaale der National-Versammlung versicherte man heute, daß der Polizeipräfekt Carlier abgeseßt worden sei. " Diese Absetung hängt, nach Angabe einer anderen Quelle, mit Aeußerun= gen zusammen, die sich Carlier bei Gelegenheit der Verhaftung der drei Volksvertreter an der Port St. Denis erlaubt habe.
Die National-Anwaltschaft hat die Democratie pacifique als erste Verbreiterin eines angeblichen Briefes des Fürsten Met- ternih an den Fürsten Windischgräß aufgefordert, ihr das Origi- nal dieses Schreibens vorzulegen, sonst werde man sie als Verleum- derin oder Fälscherin strafen.
Der Su g Marseille vom 3. Mai meldet,
Baudin werde mit seiner Flotille von Palermo und Neapel in den Hafen von Ajaccio zurückehren. Dasselbe Blatt will wissen, ein Theil dieses Geschwadèrs werde vor Tanger segeln, um den Kaiser von Marokko wegen der jüngsten Zwistigkeiten zur Rechenschaft zu ziehen. - Der Fraternitäts- Saal wird seine ursprüngliche Bestimmung behalten. Eigenthümer und Actionaire haben si geeinigt. Der Saal bleibt nur, den Comité=Beschlüssen gemäß, für Wahl =- Ver=- sammlungen geschlossen.
Großbritanien und Jrland. London, 5. Mai. Das Unterhaus ging gestern in einen Ausschuß über, in welchem der der Kanzlér der Schaßkammer vorschlug, daß es aus Staatsmitteln eine Summe von 500,000 Pfd. St. als Vorschuß bewilligen möge, um die irländischen Grundbesißer dadurch in Stand zu seben, ihre Grundstücke zu verbessern und Trockenlegungs-Arbeiten vorzuneh- men. Der Antrag wurde genehmigt. Dann nahm das Haus die Debatte über die Heiraths-Vill wieder auf, die jedoch auch in die=- ser Sivung noch nicht beendigt wurde. Im Oberhause kam nichts Erhebliches vor.
762
Der Globe theilt in seinem Börsenartikel mit, daß das ham=- b a i onnen habe, Ladungen einzunehmen, was man als in E vente, ba it Abs E des D zwischen Dänemark und den deutschen en nicht fern sei.
Die hiesige F recoittte S S hielt gestern ihre Jahres= versammlung. Aus dem erstatteten Berichte geht hervor, daß die vorsbrigen Einnahmen 9599 und die Ausgaben 7786 Pfd. St. betrugen. Die Gesellschaft unterstüßt 823 Lehrer, welche 35,000 Kindern Unterricht ertheilen; die Mehrzahl dieser Lehrer wären früher Katholiken, während sih jeßt nur noch 20 bis 30 zu diesem Glauben bekennen.
° alieu. Palermo, 23, April. (A. Z.) Es is eine De=- Lon an den Fürsten Satriano geschidckt welche ihm die Os dingte Unterwerfung der Stadt anzeigen soll. Admiral Baudin soll den Palermitanern eifrig va gerathen haben. Zwar fürchtete man Exzesse, allein die Nationalgarde, die, wie si jeßt ergiebt, gegen die Revolution eingenommen war , zeigte eine energische Haltung. Gegen 3000 Personen haben sich nah Marseille eingeschifft.
Florenz, 27. April. (A. Z.) Nach heute aus Mola di Gaeta eingegangenen Briefen war die von der neuen Regierungs= Kommission an den Großherzog gesandte Deputation, aus den Prä- sidenten des alten Senats und der Deputirten-Kammer und Re- präsentanten der verschiedenen Munizipalitäten bestehend, deren Ab- reise bereits vor mehreren Tagen gemeldet worden, nah langem Aufenthalte, namientlich zu Portoferrajo, in Folge des für diese Jahreszeit ungewöhnlich s{hlechten Wetters, am 24sten d. über Neapel dort angelangt. Eines ihrer Mitglieder, der Professor Mat- teucci aus Pisa,- welcher im vorigen Herbste mit Aufträgen des da- maligen Ministeriums nach Frankfurt gegangen. war, hatte schon früher auf dem Landwege si eingéfunden. Bei dem Großherzoge befanden sich, außer den Personen, die ihm von Porto Sto. Ste-= fano soglei. gefolgt waren, und seinem Gesandten bei dem Pap e, der Graf Serristori, unter der Ridolfishen Verwaltung Minister des Auswärtigen und des Krieges, der Cav. Landucci, Finanz-Mi-=- nister unter. der Capponischen Administration, der Cav. Martini, Minister-Resident am turiner Hofe, einst zu dem brüsseler Kongreß deputirt, und der Géneral Graf\ Laugier, bekannt dur seine loyale, wenn au unglückliche Schilderhebung im vergangenen Februar.
Die Antwort des Großherzogs aus Mola di Gaeta stellt die baldige Rükehr desselben zwar in Aussicht, dieselbe dürfte aber wohl bis zu dem Augenblicke verschoben bleiben, wo die Ruhe dauernd hier wiederhergestellt sein wird. Die republikanische , ob- schon nicht zu zahlreiche Partei arbeitet fortwährend im Geheimen, und in Livorno stehen die Sachen so, daß man nicht weiß, wie es enden - soll. An unbedingte Unterwerfung ist vor der Hand wohl
t zu denken. Das- Volk scheint enschlossen, sich gegen jeden An- af 2 vertheidigen. Die bedrohten Punkte wurden mit Kanonen besept , welhe man aus den Forts herbeischafste , Barrikaden sind in mehreren Straßen errihtet, und in vielen Häusern hat man die rgen ausgehoben , angeblihch, um“ im Falle eines Angriffs überall - freien Zutritt zu haben. Die Brüde, welhe us Pisa - hin die Hauptoerbindung unterhielt, ist abge brochen. Da ‘die Zufuhren unter solchen Umständen immer \pärlicher zu werden anfangen, so sind viele Lebensmittel enorm im Preise
estiegen. Handel und Gewerbe liegen natürlih ganz danieder, Dage en hat die Kommission, welhe jeßt an der Spige steht, um die bfentlichen Bedürfnisse zu bestreiten, eine beträchtliche Contri.
bution, welche von dem Besißenden und dem Handelsstande zu ent- j
ihten ist, ausgeschrieben. Die Regierung scheint sih bis jeßt dar- fi Ce elte die Sache abzuwarten, in der Hoffnung, daß die Stadt sich in die Länge in dieser Lage niht werde halten können. Sie will Gewaltuiäsregels vermeiden.
Livorno, 30. April. (A. Z.) Seit einigen Tagen stehen toscanische Truppen vor der Stadt und liefern den livorneser De, mokraten kleine Vorpostengefechte, ohne aber ernstlich gegen die Stadt vorzurüen.
e — C E
_ Königliche Schauspiele.
Donnerstag, 10. Mai. Jm Opernhause. s8ste Abonnements» Vorstellung: Esmeralda, Fropes Ballet in 2 Abth. und 5 Bilz dern, von J. Perrot. Jn Scene geseßt von A. St. Leon, Musik von C. Pugny. (Fräul. Fanny Elsler: Esméeralda, als lebte Gastrolle.) Vorher: Nehmt ein Exempel d’ran, Lustspiel in 1 Att, von Pr, Töpfer. Anfang halb 7 Uhr.
Preise der Pläße: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 4 |
Rthlr. Erster Rang, erster Balkon das. und Proscenium 1 Rihlr,
10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbs 20 Sgr, |
Amphitheater 10 Sgr. 2c.
i 14. Mai. m Opernhause. 59ste Abonnements- R ? pi Oper in 3 Aufzügen, in
Lebensbildern aus der Zeit Friedrich's des Großen, von L. Rellstk, 4
Vorstellung: Ein Feldlager in Schle Musik von G. Meyerbeer. Tänze von Hoguet, Anfang b Uhr.
Königsstädtisches Theater.
, 40. Mai. Die Töchter Lucifer*®, Großes J S sches Bauberspiel mit Gesang in 5 Abtheilungen (12 komponirt und arrangirt ‘von f
antastisches P blecw), von W. Friedrich. Musik Ed, Stiegmann.
E m]
E
Berliner Börse vom 9. Mai
Das Abonnement derrágr; 2 Acblr. für Z Jahr.
8-Ntble. - en. Thetlen der Monarchte n eee Peeid« Bthöbung,
Bet einzelnen Vummern wird der Bogen mit 2} Sgr. berechnet.
Preußischer
i S dieses Blarr an, fü dtc - § Expedition des Dea S Fe : : Anzeigers : | d 0 Bebren-Srtraße Ur. 57.
Alle Post-Anstalten des An- u: Auslandes nehmen Bestellung au!
Me 18.
“Inhalt.
Deutscchland.-
Berlin, Auszug aus dem Ministerialblatte für die ge-
sammte innere Verwaltung. — Breslau. Bekanntmachungen des Gou-
vernentents, — Uebersicht der leßten Ereignisse. machungen des kommandirenden Generals von Brünneck und des Kom- mandanien von Steinäer. /
ch, Wien, Kaiserlihe Truppenmusterung auf dem Glacis,
— Der Gemeinderath der Hauptstadt vom Kaijer empfangen. — Nach-
richten aus-Preßburg, — Bologna von den österreichischen Tr..ppen beseht.
iuberufung der Beurlaubten zuruckgenom-
Fürst von Leiningen, — Speyer, Ankfunst des Reichs-Kom-
_missârs Eisenstuck. -
Dres den. Beendigung des Kampfes. — Ernennung, — Berlin. Nachträgliches. — Leipzig, Fotdauer der Ruhe. — Beer- digung der gefallenen Bürger,
Württemberg. t Ludwigsburg. Erklärun
Hannover. Hannover,
Amtlicher Theil.
Preußen.
München, Die
Stuttgart. Erklärung des Staatsraths Nömer, —
f der Offiziere, Unteroffi 1ere und Soidaten.
ie Demonstration in der deutschen Sache, Hamburger Truppen nach Cuxhaven.
eimar. dar, Miristerial-Bekanntmachung.
Braunschweig, Widerle
* Schleswig-Holstein. Schleswig. D Ale : land Hd, — Proclamation des Generals von Prittwiß an die
Juten, — Eckernförd e. Dänische Kriegs|chiffe, N E u L ta N Verhandlungen über die Frankreich. National - Versammlung. gen Ub S bmische Ciititios, _— Vans, Nachüichten über die Ereignisse in und
talien. Neapel, Rom. Vermischtes. — Palermo hat si ergeben, O Borseus und YHaudels -Nacyrtchteu.
Braunschweig.
ng. cihstruppen sind iü Jüt-
Eisenbahn- Actien.
Beilage,
Weechsel- Course. B Geld, i ( ‘oritäts- j ital... g R l! Stamm- Actien. | Kapital. |è »\#, Prioritäts-Actien. | Kapi z Sis Ghies e 250 FL | 2M. 1425 | — 55d Tages - Cours. L R A eide ooo OW esd 00s 6 ega ee; x 5 Der Reinertrag wird nach erfolgter Bekanntm. S6 c Sümmlliche Prioritäts-Actien werden durc S .. 300 Mk. Kurs E 160% in der dazu bestimmten Rubrik ausgesüllt. S L |5M jährliche Verloosung à 4 pCt. anortisirt. Bs N V A A 300 ML 2 Mt. e 160 Die mit 3§ÿ pCt. bez. Actien sind v. Staat gar. a“ |ch i e o 0e s C0 0 od do 00000 000 . n D i “ “T e s s n A E O0 T: S 1 sit Pad Berl. Anh. Lit. A. B. | 6,000,000 | 4 | 4754 6. 76 B A6 Habe: ete ai 5.000.000 4 915 E. Ae ... 20 R E I f 150 FL 2 Mt 874 865 do. Ae 060.0 8,000,000 4 T 52% G, do. do. II. Ser. 1,000,000 c 4 T Co 10m. | 2. 1014 | 1014 | do. Stettin -Starg. . | 4,824,000 | 4 |— | 854 6. do. Potsd Magd... | 2,367,200 | 4° | 823 bz. L, 1d Mis S 29 997 do. Potsd.-Magd... 4,000,000 | 4 |— | 5) b-. u. G As. dv. | 3’132'800 | 5 | 912 e. DBEOSIAt oe opts ooo oute 600 00d CC 080000 C Sai 99% o92 Magd.-Halberstadt 3 1,700,000 4 7 | 112 6. E 80::,000 | 5 E Leipzig in Courant im 14 Thlr. Fuss .. [00 Tklr. 2. A 99% da. Leipziger... ZZRL00 | 4 |— s Ma deb.-Leipziger .… | 1,788,600 | 4 Ties 100 F 2m — /56 22 | Halle - Thüringer... 9,000,000 | 4 | 2/49 6. H f "Thüringer... | 400/000 | 41| 85% 6. Fraukfuort a. M. südd. W.......o...- s t. â R ; 7 1|__ 1753 6. 76 bz alle UrIng Md . e eann: C E Le Minden: | Softa | f D : Ms No 2 N Ee N D hein. v. Staat gar. | 1,217,0( S Inländische Fonds, Pfandbrief-, Hiommunal- Papiere und Bonn -Cöln.….........-| 1,051,200| 5 |— — R a L Pri E _… | 2'487,250 | 4 éa E G Geld - Course. Düsseld. - Elberseld.. 1,400,000 | 4 |— e s Stamm-Prior. | 1/250/000 | 4 ag L - SUa ee. LAR Ia. 7 A ip fat Düsseldorf. Elberfeld. | 1,000/000 | 4 p Zt. | Brief. | Geld. |Gem. Zf.| Brief. | Geld. jem. | Niederschl. Märkisch. | 10,000,000 | 35| — | 705 bs Niederschl. Märkisch. | 4,175,000 | 4 | 86 B. 5 di 1014{Poum. Pfdbr. |34| — | 9214 do. Zweigbahn | 1,500,000 | 4 |— E a6 Tao 3/500,000 | 5 | 98 8. 974 bs. E 2° a Tai ú de zl 194 Oberschl. Lit. À. .…. | 2,253,100 | 34/64 |91 bs u. 6 Raa A-2000 18 Bi d: Be N 99: 1013 Rékléziuého do! (3 p [r do. Litt. B. 2,400,000 | 35/65 | 91 bs. u € as Zweigbahn 252.000 45 U Ea A E tei Peidéd Cosel - Oderberg .….. | 1,200,000 | 4 |— S do. do. , | 248:000 | 5 | 78; B. K. u.Nm. Schuldr. L | ÓRL 1e e Pr Bik-Axith:2Sohi 4 65% Breslau - Freiburg... 1,700,000 | 4 |— _— Ober HIGkiachGi An 370,200 | 4 s Berl. Stadt-Obl. Ä S | . Krakau- Oberschl.... 1,800,000 | 4 |— 31 B Kalau - Qborsokt 360/000 | 4 | 70 v. do. do. ü Ï 852 |— | Friedziehed'os; «4186| «= Berg. - Märker 4,000,000 | 4 |- 954 R Cosel - Oderberg - .…. 250.000 | 5 L Groveb Poren do, 4 96% | 964 | [And.Goldm.ibtb.|—| 134 | 124 Stargard Losaf: ie beonal D L 00,0:0 Steele - Vohwinkel .… | 325,000 | 5 | 88 &. o“ db Di 0E S Disconto. -|— |— TIEE T M CISSE e «add Ra L D do. do. Il. Ser. | 375,000 | 5 — a G s 3! 404 u Mag eb.-Wittenb.... 4,500,000 4 Breslau - Freiburg E 400,000 4 s s a | : Berg. - Märk... | 800,000 | 5 | 97; 8. Ausländische Fonds. __ | Quittungs- Bogen. S Russ. Hamb. Cert. | 5 | vit | E | Poln. neue Pédbr. | 4/90 71s Aachen - Mastricht 2,750,000 4 130 E Ausl. Stamm- Act. 5 t — do.beiHope 3.4.8. 9| — — do. Part. 500 F1.| 4 72 ( : 6 Ma Ll u do: LAu 4 — |— do. do. 300 FIL.|—| 974 | — d Leipzig - Dresden … . | 4,500, p L A 1 85 — | Hamb. Feuer-Cas.3{¿| — | — Auslünd. Actien lu C RENAA pt Arp Ms é E t j R A4 — do. Staats-Pr.Anl|—| — g x 4 A 6 Kiel - Altona ……... ¿ Á Ä —_ e ¿s C 5 [105% | - Holl. 21% Int. |24 f — LARON UeeLON 5,090,000 s A ieh Amsterd.-Rotterd. Fl 20000 Î A „Poln.Schatz0.| 4 | 66 | — Kurk. Pr. 0.40th.|— | 275 | — E Mecklenburger r. | 4,300, ri . S, E L 5 | 76 75% Sardin. do. 36 Fr. |—| — | — i | i | dodo LB 100F1. 2 S | = N, E A Schluss-Course von Cöln-Minden 75% G * yon Preussischen e 864 A _ — — ff Pol. a. Pf a, E m L o r .. . n ebe (A E ol. a S7 Börse war heute günstig gestimmt, und die Course erfuhren meistens eine Steigerung. Besonders animirt waren preuss. Fonds, weil es bei vielseitiger Nächfrage a g 4
Auswáärige Börsen.
Breslau , 8. Mai. Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 97 Gld. Friedrichsd'or 113% Br. Louisd’or 112; Gld. Polnisches Pa- piergeld 93% Gld. Oesterreichische Banknoten 88% bez. Staats= Schuldscheine 79 Br. Seehandlungs-Prämien-Scheine: a 50 Rthlr. 994 Gld. Posen. Pfandbriefe 4proz. 96 Gld., do. 33proz. 80 Br. See Mie va I tytoL 8975; Br., do. Litt. B. 4proz. 91% Br., do.
¿proz. 82% Br. j F A Npnbhn, neue 4proz. 89 Br., do. Bank=Certif. a 200 : 13% Br. Actien: Obershlesish, Litt. A. und Litt. B, 904 Gld.
Breslau-Schweidn.-Freiburg. 79 Br. Nieders{le\.-Märk. 70% Br. |
L R L (Fälu-Mind.) 754 Br. Neisse- rieg 33 Dr. Kraïau - Oberschlesische 32% Gld, iedrich - Wil- helms - Nordbahn 32 Gld. riedrich
Leipzig, 8. Mai. Leipz. Dr. P. Oblig. 982 G. Leipz. B. A. 142% Br. L. Dresd. E. A. 95 Br. Sächsis - Bayerist 78 Br. Schles. 735 Br. Chemnib-Riesa 20 Br. Wbau=Zittau 14 Br. “Magdeb.=-Leipz. 169 Br. Berl. - Anh. A. u. B, 77 Br. Altona-Kiel §95 Br. Deß. B. A. 100 Br. Pr. B. A. 87 Br.
In Fonds und Eisenbahn - Actien is nichts umgegangen, doch scheint die Ruhe — durch die von der Kaufmannschaft getroffenen Vorkehrungen — befestigt.
“ Samburg, 7. Mai. 3+ proz. p. C. 784 Br. u. G.- St-
Pr. Sli 84 Br. €E. R. 1014 Br. Stiegl. 82 Br. Ard. 10% Br. 3proz. 234 Br., 23 G. Hamb, - Berl. 52% Br., 51% G.
Bergcdorf 734 Br. Altona-Kicl 884 Br., 88 G. Rendsb. Neum.
111 Br. Mecklenburg 313- Br., 31 G.
Jn Fonds und Actien war zu festen Preisen einiges Geschäft, Paris, 6. Mai, 2 Uhr. (Tortoni - Börse.) 5proz. 90 Fr.
10, 20, 30 C.
London, 5s. Mai. 3proz. Cons. p. C. und a. Z. 924. 3{proz. 91%. Ard. 17%. 3proz. 34. Jnt. 505. 4proz. 77%. Port.
324, 313. A4Aproz. 29, 283.
Engl. Fonds etwas gewichen. Von fremden waren Ard. 18,
17% und 3proz. 34%, 33%. Mex. 29%. ; 2 Uhr. Cons. a. Z. 925, 4.
Amsterdam, 6. Mai. (Sonntag.) Effekten - Societät. 45 Uhr. LN 492-. Ard. 125. Gr. Piecen 125. Coup. 8, 5. Port. 5proz. 247, 4, k. Oest. Met. 5proz. 713. Peru 47. — Der- Handel zeigte heute wenig Leben und waren nur portug. zu
höheren Preisen lebhaft gefragt.
Markt: Berichte. Berliner Getraidebericht vom 9. Mai. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nah Qualität 54—58 Rthlr. Roggen loco und s 25—264 Rthlr.
» pr. Frühjahr 82 pfd. 254 Rthlr. bez. u. G., 26 Br.
» Mai /Juni 255 Rthlr. Br., 254 G.
» ni /Juli 264 Rthlr. Br:, 26 bez. u. G. » Juli /Aug, 27. Rthlr. bez. u. Br., 26% G.
Roggen Sept. /Oktbr. 284 Rtblr. Br., 28 bez. u. O, Gerste, große loco 214—23 Rthlr. » leine 18—20 Rthlr. Hafer loco nah Qualität 14—415 Rthlr. Rüböl loco 14% Rthlr. Br., 14 G. G » pr. Mai 14 R bez. u. Br., 14 . » Mai /Juni 14 Rthlr. Br., 134 O. » Juni /Juli 13% Rthlr. Br., 13% G. » Zuli /Aug. 135 Rthlr. Br., 135 G. » Aug. /Sept. 134 Rthlr. Br., 13/4 O. » Sept. /Oft. 13 Rthl». bez. n. Br. à » Oktbr. /Novbr. 12% Rthlr. Br., 125 O. Leinöl loco 105 Rthlr. Br., 105 verk. A. SAOA E E lt Mebl bez Spiritus loco ohne Fa , bez. m4 » Mai /Juni 444 Rthlr., Br., 14% L » Juni /Juli 14% Rthlr. Br., 144 S. »: Zuli / Aug. 154 Rthlr. Br., 155 O.
-
-
Kammer, Petitionen enthaltend, ausgegeben w0
ruderei.
- S : 2 Amtlicher Theil. Wir Fréiedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden , König Preußen 2c. 2c. verordnen auf ‘den Antrag Unseres Staats-Mi des Artikels 105 der Verfcssungs tifels 110 der Verfassungs-Urku was folgt:
Für den Fall eines Krie Provinzen jeder Festungs-Kom Festung mit ihrem Rayon- den Bezirk des Armee - Zweck der Vertheidigung in VULas
A
nisteriums auf Grund: -Urkunde in Ausfuhrung des Ar-= nde über den Belagerungszustand
g. 1. ges ist in den vom Feinde bedrohten mandant befugt, die ihm anvertraute Bezirke, der kommandirende General aber zelne Theile desselben zum ¿zustand zu erklären.
Auch für den Fall eines Aufruhrs kann der gs- als in Friedenszeiten, g des Belagerungszustandes geht alsdann yom provisorisch und vorbehaltlich gung durch dasselbe, in drin= einzelner Orte und Bezirke du eféhlshaber in denselben auf den An des Regierungs-Bezirks, oder, ch den Militair=Befehlshaber erfol geht die provisorische Erklärun em N danten aus
Die Erklärung des Bela oder Trompetenschall zu an die Gemeinde-Behörde,
und dur öffentliche Blätter niß zu bringen.
Díe Aufhebung des Bela tlichen Blätter
/ Mit der Bekannt standes geht die vollzi il-Verwaltung
Corps oder ein
j Belagerungszu= stand, sowohl in Krie erklärt werden. Die Erklärun Staats-Ministeriu der sofortigen Bestätigung oder Beseiti genden Fällen rüdsihtlich obersten Militair - - Verwaltungs=-Chefs im Verzuge is, dur In Festungen zustandes von d
fann aber
wenn Gefahr
g des Belagerungs-=
aszustandes ist bei Trommelsclag und auße:dem durch Mittheilung durch Anschlag an öffentlicten Pläßen ohne Verzug zur allgemeinen K.nnt=
agerungézustandes wird dur die zur iu Kenntniß gebracht.
g. 4. g der Erklärung des Belagêrungszu- hende Gewalt an die Militair=Befehl è= und die Kcmmunal- gen und Aufträgen der Militair = Be
Tür ihre Anordnun r persönlich vera
Erachtet das haber, welcher den lich, die Artikel 5,
Und distriktsweise
Behörden haben fehlshaber Folge
sind die betreffenden Militair-Befehls-=
den Anordnun
g. 5. Ministerium oder der Militair=Befehls= gszustand ausspricht, es für erforder= 49, 26, 27, 28 der Ver außer Kra ber ausdrüdcklich in di zustandes aufge
Belagerun fassungs - Ur= u seßen, so milssen die ekanntmachung úber die nemmen cdcr in einer chen Form (§. 3) bekannt zu machenden
Erklärung des B besonderen, unter Lama verkün h gt die zeit -
hrten Artik, i eie et ofort nah
elagerungs
striktsweise Suspendirung ter ange- nzelner dieser Artikel, so muß bon Kivsnibia ammentreten darúber- Rechenschaft gegeben
hrend des Belagerungszu= en Kriegszustand erthcilt §S. 8 und 9 dieser Ver=
g. 6. ersonen stehen wä seßen, welche für d
auf dieselben. die
» Aug. /Sept. 15% Rthlr. Br., 154 G. i f i ts-Anzei f
Mit der heutigen Nummer des Staa etten gers ist Bogen 112 der Verhandlungen der ei 1
Au finden Anwendung,
Bezirken hat ommandant) esapung ge-
g. . Velagerungszustand erklärten Orten oder (in den Festungen der K eit úber sämmtliche zur B
der Besaßun airgerichtsbar tairpersonen,
; k G b Druck und Berlag der Deckerschen Geheimen Ober E Beilage
Berlin, Freitag den 29, Mai
Auch steht ihm das Recht zu, die wider diese Personen erge- henden kriegsrechtlihen Erkenntnisse zu bestätigen. Ausgenommcn hiervon sind nur in Friedenszeiten die Todesurtheilez dicse unter- liegen der Vestätigung des keinmandirenden Gcnerals der Provinz. Hinsichtlih der Aueubung der niederen Gerichtsbarkeit verbleibt
es bei den Vorschriften des U ae teh §. * Wer an einem in Belagerungs - Zustand erklärten Orte oder Bezirke der vorsäßlichen Brandstiftung, der vo1 säßlichen Verur sa- hung einer Ueberschwemmung cder des Angriffs oder des Wider- standes gegen die bewafsnete Macht oder Abgeordnete der Civil- oter Militair- Bel öde in offener Gewalt und mit Waffen oter
efährlichen Werkzeugen versel y Code bestraft. zeugen versehen sich shuldig ma@t,- wird mit dem
. g. 9, SinRE an einem in Belagerungs - Zustand erklärten Orte oder a) in Beziehung auf die Zahl, die Marschrichtung oder angeb- lichen Siege der Feinde oder Aufrührer wissentlich falsche De ¿ Mee verbreitet, welce geeignet sind, die - ilitair = órd i ich i ive Ao A ehörden hinsichtlich ihrer Maßregeln b) ein im Intercsse der öffentlichen Sicherheit erlassenes Verbot Ubertritt vder zu solcher Ucbertretung Andere aufreizt, oder c) zu den Verbrechen des Aufruhrs, der thätlid'en Widirs-blich- fcit, der Befreiung eines Gefangenen eder zu andercn §. 8 vorgesehenen Verbrechen, wenn auch ohne Erfolg, auffo1 dert, cdcr d) Soldaten zu Verbrechen gegen die Subortination odcr Ver= gebungen gegen die militairische Zucht und Ordnung zu vcr= soll leitin sud, ou, wenn die bestehenden Gesepe kcine höhere Freiheitsstrafe be- stimmen, mit Gefängniß von sechs Wochen bis A Aae be-
0.10,
Wird unter Suepension des Aitikels 7 der Verfassungs-Ur-= funde zur Anordnung ven Kriegsgerichten gcschritten, so gel ört vor dicselben die Untersuchung: und Aburtheilung der e des Hoc verraths, des Landeaverratbs, des Mordes, des Aufruhrs, der thätlichen Widcrseßung, der Bifceiung ‘von Gefangenen, der Meuterei, dcs Raubes, dèr Plúndexung, ‘ der Erpre}sung, der Ver- leitung der Soldaten zur Untreúe und der in den Gg. 8 und 9 mit Strafe bidrohten Virbrehen und Vergehen.
straft -werden.
Als Hochverrath und Landesverrath sind im Bezirke des rhei=
nischen “ Appellationshofes zu Köln die Verbrechen und Vergeben wider die innere und äußere Sicherheit des Staats (Art. 75—108 des rheinischen Strafgeseßbuchs) anzusehen,
g. 11.
Die Kriegsgerichte bestehen aus fünf Mitgliedern,- unter dencn zwei von dem Vorstande des Civilgerichts des Orts zu bezeichnende richterliche Civilbeamte und drei von: dem Militair - Befehlshaber, welcher am Orte den Befehl führt, zu ernennende Offiziere sein müssen. Die Offiziere sollen mindestens Hauptmannérang haben ; fehlt es an Offizieren dieses höheren Ranges, so ist die Zahl aus Offizieren des nächsten Grades zu ergänzen.
Sofern in ciner vom Frinde eingeschlossenen Festung die er= al Zahl von richterlicen Civilbeamten nicht vorhanden ist, oll dieselbe von dem kommandirenden Militairbcfehlshaber aus den Mitgliedern der Gemeinde-Vertretung ergänzt werden.
Die Zahl der Kricgsgerichte richtet si, wenn eine ganze Pro= vinz oder ein Theil derselben in Belagerungszustand erklärt ist, nach dem Bedürfniß, und den Gerichts\prengel eincs jeden dicscr Ge= richte bestimmt in derartigen Tállen der kommandirende General.
F. 12. Den Vorsiß in den Sigungen der Kriegsgerichte sührt ein rich= terliher Beamte, Vor dem Vorsißenden werden, bever das Gericht seine Ge= {äfte beginnt , die zu Mitgliedern dessclben bestimmten Offiziere und eintretendenfalls diejenigen Civil - Mitglicder , welche dem
Richterstande nicht angehören, dahin vereidigt :
daß sie die Obliegenheiten des ihnen Ubertragenen Richtcramtcs mit Gewissenhaftigkcit und Unparteilichkeit, dcn Gesepen gemäß, erfüllen wollen. Der Militair=Befehlshaber, welcer die dem Offizierstande an- gehörigen Mitglieder des Kricgsgcrichts ernennt , L aat als erichterstatter cinen Auditeur oder in dessen Ermangelung einen Offizier, Dem Berickterstatter liegt ob, über die Anwendung und Handhabung des Gesepes zu wachen und durch Anträge die Érmit- telung der Wahrheit zu fdern. Stimmrecht hat derselbe nicht. Als Grrichtsschreiber wird zur Führung des Protokclls ein von dem Vorsipenden des Kricgsgerichts zu bezeichnender und von ihm zu vereidigender Beamter der G eng zugezogen. 1
g. 43. Für das Verfahren vor den Kriegsgerid.ten gelten folgende
Bestimmungen:
1) Das Verfahren ist mündlich und öffentlich; die Oeffentlichkeit kann vom Kriegegerichte durch einen öffentlich zu. verkündi= genden Beschluß ausgeschlossen werden, wenn es dies aus Gründen des öffentlihen Wohls fur angeniessen erachtet.
2) Der Beschuldigte kann sich cines Vertheidigcrs bedienen.
3) Der Berichterstatter trägt in Anwesenheit des Beschuldigten die demsclben zur Last gelegte Thatsache vor.
Der Beschuldigte wird aufgefordert, sich darüber zu er- klären; bestreitet er dicsclbe, so wird dur Erh¿bung der Be= weise der Thatbestand ermittelt,
o Sodann wird dem Berichterstatter zur Aeußcrung über die Resultate der Vernehmungen und die Anwendung des Ge- seßes und zulegt dem Beschuldigten und seinem Vertheidiger das Wort gestattet,
Das Urtheil wird bei sofortiger nit sfentlicher Berathung des Gerichts nah Stimmenmehrheit gefaßt, und unmittelbar darauf dem Beschuldigten verkündigt.
181419.
4) Das Gericht erkennt auf die geseßliche Strafe codcr auf Frei
sprechung oder Vcrwiisung an den ordentlichen Ritter.
Der Freigesprochene wird sofort der Haft entlassen. Die Verweisung an den ordentlichen Richter findet stait, wenn tas Kriegsgericht sich für nicht kompetent erachtet; es erläßt in diesem Falle uber die Fortdauer cder Aufhebung der Last im Urtheile zugleih besondere Verfügung.
5) Das Urtheil, wilches den Tag der Verhandlung, die Namcn der Richter, die summarische Erklärung des Beschuldigt.n über die ihm vorgehaltene Beschulbigung, die Erwähnung der L Ln und die Enischadung enthal.en muß, wird u ain MARNGO Richtern und dem Gerichtsschreiter un- erzeichnet.
6) Gegen die Urtheile der Lte firdet kein Rechtemittel statt. Die auf Todesstrafe lautenden Erkenntnisse unterliegen jedo der Bestätigung des Militair-Befehlshabers (8. 7).
7) Alle Strafen, mit Ausnahme der Todcesjtrafe, werde: binnen 214 Stunden nach der Verkündigung des Erkenntnisses, To- desstrafen binnen gleicher Frist nach Vekanntmachung der er= sigen Bestätigung an den Angeschuldigten ¿um Vell ug ge- racht
8) Die Todesstrafe wird dur Erscticßen vellstreckt.
Sind Erkenntnisse, welche auf Todesstrafe lauten, bei Auf-= hebung des Velagerungszustandes ncch nicht vollzogcn, so wird diese Strafe von den ordentlichen Gerichten in diejenige Strafe umgewandelt, welche, abgeschen ven dem Velagirung« = zustande, die gi seblict:e Folge der von dem Kriegagcuichte als erwiesen angencmmencn A Beet srin wün de.
Die Wirksamkeit der Kriegégerichte hut mit der Beendigung
de3 Belagerun,szustandes auf. ! g. 15.
Nach aufgzehobenem Lelagerurgszustande werten alle vom Rriegsgerid:te irlassencn Urtheile san:mt Velagstückcn und dazu ge- börendcn Verhandlungen, so wie die nech s{chnebenden Untersuhungs= Sachen, an die ordiniliten Gerichte abgegcbea, von tenen alzdann auf die ordenllicte gesetliche T zu ezfcnnen ist.
Auch außer dem Belagerungs: ustarde können im Falle tes Krieges oder Auf: uhrs die Ärtifil 5, 6, 24, 25, 26, 27, 28 dir Verfassungs-U kunde vem Staats - Ministerium zeit- und disriktss weise außir Kraft gesept weden.
Die Bestimmung im zweitcn Absaye des §. 5 kemmt in eincm solchen Falle gleichfalls zur S
§. 17. s e vorstehende Verordnung tritt mit dem heutigen Tage in rast.
Urkundlih unter Unserer Höcsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.
Gegeben Charlottenburg, den 10. Mai 1849..
(L. S.) Friedrich. Wilhelm. Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von
Manteuffel. von Strotha. von der Heydt. von Rabe. Simons.
Verordnung über den Belagerungszustand.
Der Rechtsanwalt und Notar Wenzel zu K-ossen ist auf seinen Wunsch in gleicher Eigenschaft an das reiëgeriht in So- rau verseyt und dagegen der bicherige Appellationagerichs - Ri fe- rendarius Scheurich zum Rechtsanwalt bei dem Kriisger ichte in Krossen und zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Frankfurt a. d. O. ernannt worden.
Das lte Stück der Gesepsammlung, welces heute aus- geacben wird, entbält: untcr
Nr. 3117. den Allerhéchsten Erlaß vem 9. März d. J., betrcffend das dcr Gemeinde Anhalt bewilligte Recht zur Er-= hebung des Chaussiegeldis auf dir Chausste ven An-= halt bis zur niederländischen Giänze in dir Richtung auf Gendringen 2c. ;
» 3118, desgliichen von demsilben Tage das den Kreieständen des jüterbogk-luckenwalder Kreiscs bewilligte Recht zur Erhebung eines Wegegeldes auf der jutrbegk- luckn= walder Straße z
» 3119, desglcihen die Verleihung, \o wie die Chaussecgeld= Erhibung, an die Gemcinde Wer gern und Bommern, behufs Slbauuná und Unterhaltung einer Gemcinde= ee von Bommern nach Witten; uvd
» 3120. betr(fsend die. Verleihung der fizkalisd-en Vorreclte in Vezug auf den Bau einer Gemeinde = Chaussce von e Uber Laer und Horstmar nah Sc@öppingen;z zulett
» 3121. Las Allerhéchste Privilegium vom 1. Mai d. J., wme- gen Aue fertigung auf den Juhaber lautender lölner Stavt - Obligationen zum Bitrage ven ciner Million Thalern.
Verlin, den 11. Mai 1849.
Geseßsammlungs=-Debits-Comtoir.
Das 15te Stück der Geseßsammlung, welc‘es hcute ausgegeben wird, enthält: untcr : Nr. 3122. die Verordnung vom 10ten d. M. úber dcu Vclagc- rungszustand. Berlin, den 11. Mai 1849. ; Gesepsammlungs-Debits-Comtoir.
Abgereist: Se. Cxcellenz der Obcr-Vurggraf im Königreich Preußen, von Brúnnedck, nach Trebuiß.