¡ iz iner Thätigkeit hat auc der Kreis walt, Mit dem Heerde seiner Thätigte!t An Bo éttià ist scines revolutionairen Einflusse wei Flcte ei luische feine eigentlich ungarishe mehr. Sie is zur Hálfte eine s geworden. Sie dient einem weit umfassenderen, weit Po tres Ds Aufstande zur Grundlage , der darauf ausgeht , alle Lan [haf en des alicn Polens aufzuwiegeln und für uns die Widerwärtig eiten und das Unheil des Jahres 1831 wieder heraufzubes{chwören. Die- ser neue Geist is offenbar geworden seit dem Tage, wo das Ma- Fvaren - Lager zum Sammelplaß der Trümmer der polnischen Emi= Fration geworden ist, dieser Solda:en der Anarchie, die man in al=- len Ländern im Dienste jedes Aufruhrs, im Hintergrunde aller Ver= \{wörungcn wiederfindet, deren Zweck es ist , die Grundla eit der Gesellschaft umzustürzen, um an ‘ihre Stellé die blutigen ‘Träume der abscheulichsten Demagogie zu seßen. Mehr als zwanzig= tausend Judividuen, in diese Kategorie gehörend, sind zur Stunde zu den Fahnen der ungarischen Armee gestoßen. ie bilden Regimenter, ganze organisirte Heerkörper. Von ih= ren Häuptern, und namenilich von Bem und Dembinski, gin= gen vorzüglich der Entwurf der Kriegspläne und die Leitung der militairischen Operationen aus. Jhre Absichten gegen uns sind nicht versteckt. Sie tragen dieselben offen zur Schau. Sie wollen den Schauplaß des Aufstandes nach Galizien und durch Gegenstoß näch unseren polnischen Provinzen verlegen. Jhre Umtriebe haben hon Wurzel geschlagen in Galizien und Krakau. Von Siebenbür-= gen her bestreben sie sich durch Aufwiegelung und Ermuthigung der unzufriedenen Moldo - Walaïhen die Bemühungen zu vereiteln, die wir im Einverständniß mit der Türkei übernommen, um die Ruhe in den Fürstenthümern herzustellen. Mit einem Worte, sie unter- halten einen fortdauernden Zustand von Unruhe auf der weiten Linie unserer Gränzen. Eine solche Aufregung kann nicht fortwäh= rén, ohne unserer Lage Gefahr zu bringen. Sie erheischte von unserer Seite augenblickliche und entschiedene Maßregeln, Es ist obne Zweifel zu bedanern, daß Rußland nicht fernerhin in der passi- ven Haliung verharren kann, die es scit dem Beginne der europäischen

Krisis angenommen. Man wird Rußland die Gerechtigkeit wider=

kein Verlangen gezeigt , hat, sich vorschne

moralischen Ordnung Pei die europäische Völkerfamilie zu spaltén.

822

feine Ungeduld an den Tag gelegt in den Kampf der beiden Prinzipi

und der Anarchie zu mischen, welcher fort=- So lange das

oziale Unwetter in der Ferne wüthete, ist Rußland ruhig und unbeweglih der aufgeregten Welt gegenüber geblieben; es sah den Krieg si{ch entzünden, die Institutionen zusammenstürzen, die Re- gierungsformen wechseln, ohne aus der Neutralität zu treten, die

es sich selbst aufgelegt hatte.

Aber der Zeitpunkt, wo es würde

handeln müssen, war nicht ausgeschlossen aus - der Voraussicht der Kaiserlichen Regierung, und wenn diese endlich wider Willen ihre beobachtende Rolle aufgiebt, so bleibt sie nihtsdestoweniger dem Geiste ihrer vorhergegangenen Erklärungen treu. Jn der That, indem sie bei Gelegenheit des Manifestes vom 26. März vorigen

Jahres aussprach , da Angelegenheiten der

sie sich jeder Einmischung in die inneren remden Staaten enthalten und es einem

jeden von ihnen überlassen wolle, seine Se S Belieben

umzugestalten, hatte sie M bereits ch im voraus eine völlige

halten für den

orge getragen, Freiheit der Handelns vorzube- Fall, daß der Gegenstoß der Revolutionen von

außen die eigene Sicherheit gefährdete, und daß das Territorial=- Gleichgewicht, durch Verträge auf Rußlands Gränzen hergestellt, diesem zum Nachtheil Ai oder geändert zu werden Gefahr liefe.

Daß nun unsere garn, das f es, gen der Jn

Sicherheit bedroht is durch die Vorgänge in Un-=-

was aus den Plänen und eingestandenen Bestrebun=

urgenten offenbar hervorgeht, und jeder Angri, den,

wenn au nur für cine Zeit, eine revolutionaire Regierung yon dieser Seite auf die Integrität und Einheit der österreichischen Monar= hie machen würde, : wäre zugleich ein Angriff auf den Besibstand,

den Se. Majestät der Kaiser,

in Uebereinstimmung mit dem

Geiste der Verträge - für nöthig hält zur Aufrechthaltung des eu- ropäischen Gleichgewichts, wie auch der Ruhe seiner eigenen Staa- ten. Die Kaiserliche Regierung sieht sich also in dem Falle.

/

Sicherheits-Maßregeln zu ergreifen gegen die Wendung der Ereig-

nisse,

die sie als möglih vorausgesehen hatte ,

und die gegen=-

en der

haben.

dem Ru

erlaubt sein könnte, den Keim derselben wachsen zu lassen. Jn- land diesen Verwickelungen vorbeugt , - indem “es durch Zusammenwirken mit seinem Verbündeten das Löschen der Feuers=

brunst beschleunigt, welche von der Donau nach der Weichsel um

sich zu greifen droht und alle Nationalitäten auf diesem großen:

Raume in Gährung erhält, macht es nicht nur von dem unbe= streitbaren Rechte Gebrauch, welhes ihm das Interesse seiner Selbst= erhaltung verleiht, sondern es glaubt auch in dem Interesse A wirkli friedliebenden Mächte zu handeln und zur Aufrechterhal= tung der E in der Gesellschaft wie zu der, des Gleichgewichts von Europa beizutragen.“

Italien. Rom, 6. Mai. (Franz. Bl.) Der Con= temporaneo meldet: „Die neapolitanische Avantgarde , 1000 Mann stark, wurde bei Marino total geschlagen. Garibaldi überfiel sie und hat sie völlig aufgerieben.“ i

In der Stadt sind einige kecke Diebstähle verübt worden, welche die Triumvirn exemplarisch Frafen ließen, Daher das Gerücht von Unruhen im Innern. Mazzini hat befohlen, daß der Austausch der französischen Gefangenen zu Palo stattfinde. Dies is geschehen.

* Ouvinot soll’ gegen das Einfallen der Neapolitaner protestirt

Königliche - Schauspiele.

Sonnabend, 19. Mai. Im Schauspielhause. 78ste Abonnements= Vorstellung: Eigensinn, Lustspiel in 1 Akt, von Benedix. Hier- auf: Die Einfalt vom Lande, Lustspiel in 4 Abth., von Dr. C, Töpfer. (Fräul. Malvine Erck, neu angestelltes Mitglied des S Theaters: Sabine, als Antrittsrolle.) ‘Anfang halb

r. f

Königsstädtisches Theater.

Sonnabend, 19. Mai. Berlin bei Nacht. |

Sonntag, 20... Mai. Zum Erstenmale: Reuget de PIle,

oder: Die : Marseillaise. Dramatisches Gedicht in 1 Aft, von

R. Gottschall. Vorher , zum erstenmale: Ein Lustspiel-Honorar, Original-Lustspiel in 3 Akten, von H. F. Heine.

\ahren lassen, daß es seit länger als einem vollen Jahre | wärtige Lage trägt zu viel Verwickelungen in sich, als daß es uns en m. s s m E H E E E 5 0 ® é Berliner Börse vom 18. Mai. W echsel- Course. Eisenbahn-Actien Brief, Gald. È i - y N 1 . . 19. h . M: . al. Amsterdam «eco oor co o eor 250 Fl, Kurz —_— 1425 Stamm- Actien. | Kapital. B o 2s - Prioritäts- Actien. ap itat. & Ae Eli oa i a EE 250 F1. 2 Mit. — | 1425 : ; 2E [a Tages - Cours. T Z Tages - Cours. Uamb 300 Mk ‘Kurz 1505 | 150% Der Ryineriras mre nach arioleter Netanoon Ss L Sümmitiliche Prioritäts-Actien werden durch n E L O T 5 100 || Dir ic aboCt, bur, Action Undive Staat gür: MII[O jährliche Verloosung à 1 pCt, amortisirt. TORdOD: ¿2% «C aid e s Bes T0 E Oed bie 1 Lst. 3 Mt. — 6 24 z G E ; De Lr 2 ele eee e Gt 300 Fr. | 2 — Sie Berl. Anh. Lit. A. B.’| 6,000,000 | 4 | 4 | 763 bs. v. 6. Berl.-Anhalti...... .-| 1,411,800 4 87 B, 6H A Se erch ks «s boaio s 150 Fl 2'Mt. 58 — do. Hamburg ...... | 8,000,000 | 4 |— |545 &. do. Hamburg. .....- 5,000,000 45 91 B. 905 6. N eburg Pa Can era an dess s oli pit 156 F1. 2 Nt. — | 101§ do. Stettin -Starg. . | 4,824,000 | 4 |— |86 a 87 br. do. do. - Il. Ser. 1,000,000 45 e E E 160 Thlr | 2 Mt fi 99% do. Potsd.-Magd... | 4,000,000 | 4 |— | 514 bz. do. Potsd.-Magd. 2,367,200 4 825 br. D im 14 Thlr, F 109 Tul 8 Tage — 99% Magd.-Halberstadt .. | 1,700,000 |/ 4 | 7 113 G. Verk. fehlen. do. do. . . | 3,132,800 5 922 G. L(SIPSIS) 102 COuraDt inm ae Due Ms res r (2m. — 99% do. Leipziger „.... | 2,340,600 | 4 |10 — ; do. Stettiner... 806,000 | 5 | 103 B Fraukfurt a. M. südd. W.......-...- 10) F. 2 Mi. —- - 56 42 | Halle -Thüringer..... 9,000,000 | 4 | 2 [48% bs. Magdeb.-Leipziger .. 1,788,600 | 4. — Pétérabübg i t tand ales hle Sé de dis 100 SRbl.| 3 Woeben | 1045 | — Cöln -Minden .…..... 13,000,000 | 35 | — | 765 6. Halle - Thüringer... | 4,000,000 45 855 6. 2 do. Aachen....... 4,500,000 | 4 |— |40 B. Cöln -Minden.….....-- 3,674,500 45 92 bz, u. B. Inländische Fonds, Pfandbrief-, Hommunal- Papiere und Bonn-Cöln........... 1,051,200 | 5 |— — Rhein. v. Staat gar. | 1,217,000 | 35 —_— Geld - Course. Düsseld. - Elberfeld. , | 1,400,000|/ 4 |—| _— do. 4. Priorität. | 2,487,250 | 4 —_ 2 : | Steele - Vohwinkel. | 1,300,000 | 4 |— — do. Stamm-Prior. | 1,250,000 } 4 — |Zf.| Brief. | Geld. |Gem. / Zf.| Brief. | Geld. Gem. | Niederschl. Märkisch. |10,000,000 | 35| — | 703 a-7L bs Düsseldorf-Elberfeld. 1,000,000 4 fte Preuss.Frerw. Anl 5 |101% 1012 Pomm. Pfdbr. |32| 932 | 92% do. Zweigbahn | 1,500,000 | 4 |— — Niederschl. Märkisch. | 4,175,000 | 4 85K be. L Cen 310 29% | 79° ur u Na do pi 932 | 922 Oberschl. Lit. À. .…. | 2,253,100 | 35 | 65 | 923 br. u- G. ___dóô. do. 3,500,000 | 5 | 973 6. St. Schutid-Sch. M] 2 r L . O 2 B s , . é 0 000 3 1 - do. 111. Serie. 2,500,000 5 922 6. Seeb Präm. Sch —| — [100 Schlesische do. 35 — — do. Litt. B. 2,40 , 65 924 bz. u. G. Ae 7 7 K. u. Nm.Schuldv. 232) S — do. Lt. B. gar. do. 32 — — Cosel - Oderberg .. 1,200.000 / 4 wgs S do. Zweigbahn 252,000 45 E Berl. Stadt-Obl. 5 983 | — Pr. Bk-Anth -Sch 2 G Breslau U SUTE 1,700,000 |‘4 | — Stn do. do. 248,000 5 | 783 B. tao: Gh 7 Krakau- Oberéchl.... | 1,800;000/ 4 |— |35 €. Obersehlesische .…... 370200 /4| — Westpr. Pfandbr. 32| — | 85 Friedriched’or. - |—| 133 | 13% “ Berg.-Märk........ 4,000,000 | 4 |- 1547 B. Krakau : Oberschl. 360,000 | 4 | 70 B. Grossb. Posen do. 4 | 977 96% And. Goldm.à Sth. |— 137 12% Stargard - Posen o... 5,000,000 37 — 705 b Cosel - Oderberg Soi e 250,000 | 5 ates do. do. 3; Hs 79% Disconto. -|— |— Ses - Neisse. ...... | 1;100;000| 4 |= = Steele - Vohwinkel 325,000 | 5 88 6. Ostpr. Pfandbr. S Magdeb.-Wittenb..….. | 4,500,000 | 4 |— — do. do. 11. Ser. | 375,000 | 5° _ - j ie Si / [f Breslau -Freibürg .…. 400,000 | 4 L Ausländische Fonds. Quittungs - Bogen. Berg. -Märk.. ....... 800,000 | 5 | 977 B. Russ. Hamb. Cert. | 5 [2 — Poln, neue Pfdbr.| 4 | 90 897 Aachen - Mastricht zie 2,750 000] 4 130 its fig s c Ée do.beillope 3.4.8. 5| — _— do. Part. 500 Fl./4| 72 71% 5 | : Aust. Slamm-Act. Sa ÉS e A H 86 | 85% L Ausländ. Actien. Leipzig - Dresden … : | 4,500,000 | 4 |— 2 a “I RZC 4 — E doi Ste A E —ck e Z Lu W.- exbach 24 FI, 8,525,000 E r ps a S Bü T 5 O52. 2 Holl 21%, N 21 — “vas Friedr. Wilh.-Nerdb. 8,000,000 | 4 |— 1337 a ÿ bz Kiel - Altona P 2,050,000 | 5 | — — Ad Daln RolatsO, 4 687 67% ; Kurb. Pr. 0.40th. cas —= E do. Prior... 5 |— |/915 B. Q E 6,500,000 | 4 |— B do. do. Cert. L.A.| 5 | 787 | TTi Sardin. do. 36 Fr. |—|: — — . Mecklenburger Thir. | 4,300,000 | 4 |— | 31 B. — — N. Bad. do. 35 Fl. |— | — _—

do.do.L.B. 200FI.|—/| Pol. a. Pfdbr. a.C.| 4 |

Schluss-Course von Cöln-Minden 765 &

von Preussischen Bank-Antheilen 864 875 a bs. u G.

Die Nachrichten von der Herstellung der Ruhe in den Städten Elberfeld und Iserlohn haben auf die Course günstig gewirkt, und es wurde zu höheren Notizen Mehreres in Eisenbahn - Actien

und Fank-Antheilen umgesetzt.

Zuswärige Börsen.

Frankfurt a. M., 15. Mai. Der Umsaß an heutiger Börse war von einigem Belang. Jn Folge der Ereignisse in Ba= den wurden die badischen Fonds zu billigeren Preisen als gestern abgegcbhen. Holländische, polnische, belgische und spanische Fonds hielten sich begehrt und steigend. “ Oester. Actien und bexbacher Eisenbahn von mehreren Seiten sehr offerirt. Alle übrigen Gat= lungen preishaltend,

Oesterr. 5 proz. Met. 73% Br., 734 G. Bank = Actien 1120 Br., 1115 G. Baden Partiallose a 50 Fl, 475 Br., 47 Gld., a 35 Fl. 263 Br., 265 G. Hesscn a 40 Rthlr. 27% Br., 27 Gld. Sardinien 26 Br., 255 G. Darmstadt Partial - Loose: a 50 Fl. 695 Br., 694 G., a 25 Fl. 215% Br., 21% G. Spanien 3proz. 24% Br, 24 G. Polen 300 Fl. - Loose 984 Br., 98 Glv., a 300 Jl. 73 Br., 724 G. Friedrih-Wilhelms-Nordbahn 325 Br., 32% G. Ta goMn-Dexbach 694 Br. , 68% G. Köln-Minden

5s G.

O4 O 795

Hamburg, 16. Mai. - Z2 proz. p. C. 78% Br., 78% G. St. Pr. Ob. 84 Br. E. R. 1014 Br., 101 G. Stiegl. 814 Br. Dän. 64 Br. Ard. 10% Br. Z3proz. 23 Br., 22% G. Hamb, = Berl. 54% Br., 54% G. Bergedorf 73 Br. Altona-Kiel 89 Br. u. G, Rendsb.-Neum. 108 Br. Medcklenburg 31% Br.

Die Course behaupteten sih heute sehr fest; das Geschäft be=-

stand jidoh haupisächlich nur in Berl.-Hamb. Eisenbahn-Actien.

Paris, 15. Mai. Unser Effektenmarkt hielt sich so ziemlich- weil-die Geschäflswelt den Siurz Faucher?s niht als die Lage des Ministeriums wi sentlich ändernd betrachtet. Sonst wäre das Sin=- fen unserer Fonds stärker. Z3proz. 56. 60 baar, 56.90 Zeit. Sproz. 88. 60 baar, 89 Zeit. Bank 2390. Spanische 3proz. 33%. Nordb. 4414. *

Londoú, 15. Mai. 3proz. Cons. p. C. und a. Z. 915. “ Zxproz. 905. Ard. 16%. 3proz. 33. Pass. 35. Port. 4prez. 285.

Int, 494. A4proz. 764. Bras. 78. Chili 90. Mex. 31%, # Engl. Fonds sind heute eiwas gewichen. Cons. eröffneten p. C.

o

Ard. 12 #.

814. Oest. Met, 5proz. 71%, 71, % 24proz. 374%.

Weizen

» » » »

Rüböl

» » » » »

Leinöl

»

»

zu 90, 3,5%, u. a. Z. 90, #, %z sie {lossen 90,-% p, C. und 90x, . Ard. 17%, 163.

2 Uhr. Cons. p. C. 915, a. Z. 91.

Amsterdam, 15. Mai. -Die Stimmung am holl. Fonds- Markt war heute im Allgemeinen minder günstig.

Int., österr. Fonds und span. war ziemlich

Holl. Juteg

Der Handel in belebt.

r. 497, #. 3proz. neue 58%, %. Span. Gr. Piecen 125, &. Russe nalte 18: Stiegl. ex. 275%.

Markt- Berichte.

Berliner Getraideberiht vom 18, Mai. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt :

nah Qualität 53—58 Rthlr.

Roggen loco ‘nid s{hwimmend 24—25 Rthlr.

pr. Frühjahr 82 pfd. 25 Rthlr, bez. u. G. Mai /Juni 25% E Rihlr, m ; Juni /Juli do. : Wi /Aug. 25% Rthlr. Br., 25 G.

ept. /Oftbr. 264 Rthlr. Br., 264 G.

Gerste, große loco 20—22 Rthlr.

leine 18—20 Rthlr.

Hafer loco nah Qualität 14—415 Rthlr.

loco 43% Réthlr. Br., 1354 G.

pr. Mai 13:4 Rthlr. Br,, 133 G.

Mai /Juni 134 Rthlr. bez., 135 G. d

uni /Juli o. Sul /Aug. 13% Rthlr. Br., 13 G. Aug. /Sept. 13 Rthlr. Br., 123 G. Sept. /Okt. 12% Rthlr. Br., 12% G. Oktbr. /Novbr. 12% Rthlr. Br., 125 G. loco 10% Rthlr. :

Spiritus loco ohne Faß 14% Rthlr. bez. u. G.

F Mai /Juni 14% Rtblr. bez. u. Br. uni. /Juli 15 Rthlr. Br., 14x G. -

: 6 Pf.;-auch 18 Sgr. . 9 “|. auch 1 Rihlr. 2 Sgr. 6 Pf. (schlechte Sorte). -

Spiritus Juli /Aug. 15% Rthlr. Br., 155 G. » Aug, Sept. 16 Rthlr. Br., 154 G.

Marktpreise von Getraide. / Berlin, den 16. Mai.

- Zu Laûde: Roggen 1 Rthlr. 4 Sgr. 5 Pf. , auch 1 Rihlr, 3 Sgr. 2 Pf.z große Gerste 28 Sgr. 9 Pf. z Hafer 23 Sgr. 9 Pf., E is Sgr. P 2 Erbsen 1 Rthlr. 5 Sgr. 8 Pf:, auch 1 Rthlr. r. 5 Pf.° R A

u Wasser: Weizen (weißer) 2 Rthlr. 15 Sgr., auh 2 Rthlrx. 12 Sgr. 6 Pf., und 2 Rthlr. 8 Sgr. 9 Pf. z -Roggen 1 Rthlr. 3 Sgr. 9 Ps., auch 1 Rthlr., 1 Sgr. 3 Pf.z gro e Gerste 4 Rthlr.z fleine Gerste 27 Sgr. 6 Pf., auch 26 Sgr. 3 Pf. z Hafer 22 Sgr. Pf. ; Erbsen 1 Rthlr. 3" Sgr. F Pf.

Mittwoch, den 16. Mai. : . Das Schock Stroh : 7 Rfhlr., auch_6 Rthlr. Der Centner Heu 25. Sgr., geringere Sorte auch 18. Sgr. Kartoffel=Pre.ise. i Kartoffeln, der Scheffel 17 Sgr. 6 Pf., auch 12 Sgr. 6 Pf. 3

" mehenweis 1 Sgr. 3 Pf., auch 1 Sgr.

Braùuntwein =- Preise. Die Preise von Kartoffel-Spiritus waren am

141, Mai 1849 143 u. 145 Rihlr. } ei ins Haus geliefert

42. » » 14% Y 9 54 , : p. 200 Quart a 1 E Edt en R R 16 » » t Tralles.. g » » é N

Korn-Spiritus ohne Geschäft. | Berlin, den 16. Mai 1849. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hosbuchdrueres

Ü r i

Beilage |

| Af 136.

Bali

I Ae E

“Lands nicht zu

Inhalt. Deutschland. Bundes - Angelegenheiten. Frankfurt a, M. Verhandlungen der

verfassunggebenden Reichs-Versanimlung. wg A usland. Oesterreich. Krakau, Bekanntmachungen.

Frankreich. Paris. Beilegung des Streits zwishen Marrast und Changarnier. — Vermischtes. E ; Spanien. Madrid. * Die Juntervention in Jtalien, eet 1 mtd ri S: i Diíe Finanzen der österreichischen Monarchie. (Fortseßung. E Auswärtige Börsen.

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Frankfurt a. M., 15. Mai. (O. P. A. Z.) 220ste Sipung -

der verfassunggebenden Reichs=-Versammlung. Die Sitzung wird um 412 Uhr dur den ersten Vice-Präsidenten Biedermann eröffnet. Der Vorsißende meldet, daß die Abgg. Renger und Demel in den Dreißiger-Aus\{huß gewählt worden , ferner den Austritt der Abgg. Hoppenstedt aus Hannover und Radebush. Der Ersaßy=- mann für Lebteren ist bereits eingetroffen. Eingelaufen sind ferner ein Flottenbeitrag und viele Zustimmungs-Adressen aus Hannover, Sachsen, Preußen.

Der Vorsißende Reh, welcher auf dem Büreau erscheint, theilt hierauf der R mit, daß er \o eben von Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Erzherzoge Reichsverweser komme, welcher ihm eröffnet, daß er eine weitere telegraphische Depesche aus Berlin erhalten habe, welche ihm melde, daß am 1iten d. M. Abends der K. Kommissär Berlin verlassen habe, also bis morgen Mittag längstens eintresen werde. Der Reichsverweser habe gefragt, ob sich wohl die Natio= nal-Versammlung bestimmen lassen könne, die Aukunft desselben ab= zuwarten. (Nein links.) Der Vorsißende habe hierauf erklärt, daß er dies niht im Namen der Versammlung beantworten könne und sodann Se. Kaiserlihe Hoheit gefragt, ob er niht in der jepigen dringlichen Lage des Vaterlandes das ihm vorgelegte bekannte Pro=- gramm anerkennen und diejenigen Männer wieder mit der Regie= rung betrauen wolle, welche sich des Zutrauens der Mehrheit der Nation erfreuten. Se. Kaiserliche Hoheit habe erklärt, er erkenne die dringliche Lage des Vaterlandes nur zu sehr an und werde wohl worgen in der Lage sein, eine genauere Antwort zu ertheilen. Se. Kaiserl. Hoheit äußerte sich : Niemand kann die Lage des Va= terlandes tiefer sühlen, als ih; was ih dazu thun kann, die Lage zu verbessern, das wird geschehen, Er versicherte den Vorsißenden, daß er nicht nur keinen Angriff auf die Versammlung zugeben, sondern daß er nöthigenfalls sein Leben einseßen werde, um dieselbe zu süßen. (Großer Beifall.) : h

Abg. Arndt benußt die Gelegenheit, um den Vorzügen und den Verdiensten Sr. Kaiserl. Hoheit die gebührende Anerkennung zu zollen und einige Reden zu tadeln, welche seit Kurzem gegen den- selben hier gehalten worden. Er befürwortet den Wunsch des Reichsverwesers. (Beifall; zeitweilige Unterbrehungen von der lin- ken Seite.) Abg. Wigard, der das Wort erhält, meint, der preußishe Bevollmächtigte hat sich in unsere Angelegenheiten gar nicht zu mischen, ‘und stellt den Antrag: die National-Versammlung beschließe, in Erwägung, daß sie nicht zugeben kann, daß die Bil= dung eines Reichs-Ministeriums von den Jnstructionen eines preußischen Komnissärs abhängig gemacht werden könne, sofort eine Deputation an den Reichsverweser'zu senden, um ihn zu veranlassen, noh heute ohne Berücfsihtigung des preußischen Bevollmächtigten zur Bil= dung eines neuen Ministeriums zu \{hreiten. Abgeordneter Bre s- gen beantragt, die National - Versammlung beschließe, aus den re=-

ierenden Fürsten, welche die Verfassung anerkannt haben, einen Reichs - Statthalter mit absoluter Stimmenmehrheit zu wählen, und bis zur absoluten Uebernahme durch denselben werde eine Reichs= Regentschaft von 5 Mitgliedern gebildet, welche vor der National= Versammlung den Eid auf die Verfassung zu leisten haben. Die National - Versammlung bleibt permanent bis zum Zusammentritte eines neuen Reichstages. Dem Antrage des Abgeordneten Bresgen wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, er wird an den Dreißiger= Aus\chuß verwiesen. Abgeordneter Biedermann und Genossen haben einen Antrag in ähnlicher Richtung wie der des Abgeordneten Bres= gen eingereiht; derselbe lautet:

„Die verfassunggebende Reichsversammlung, in Anbetracht der gefährlichen Lage des Vaterlandes und der dringenden Nothwen- digkeit, alsbald einen festen, verfassungsmäßigen Zustand für Deutsch= land herbeizuführen; in Erwägung, daß eine kräftige Durchführung der beschlossenen Reichsverfassung erst dann möglich, wenn dieselbe .ín allen ihren Theilen vollendet, insbesondere für Ausübung der Befugnisse des Reichs - Oberhauptes Fürsorge getroffen ist; in Er= wägung, daß eine kräftige, selbstständige Regierungsgewalt bei den täglih drohender werdenden Ereignissen nicht länger entbehrt wer= den kann, zur Zeit aber nicht einmal cin Ministerium mit voller Verantwortlichkeit besteht, E auf Grundlage und zur Er- gänzung ihrer Beschlüsse vom 4. Mai: 1) Die Versammlung wählt sofort, wo möglich aus der Reihe der regierenden Fürsten, einen Reichs - Statthalter, welcher bis zu dem im Beschlusse vom 4. Mai (Nr. 5 u. 6) vorgesehenen Zeitpunkte die Rechte und Pflichten des Reichs-Oberhaupts nah Abschn. Ill. der Verfassung aus=- übt, 2) DerReichsstatthalter leistet den in F. 190 der Verfassung vorge- schriebenen Eid auf die Reihs-Verfassung vor der verfassunggeben=- den Reichs-= Versammlung und tritt dann die Regierung an. 3) Der Reichs-Statthalter hat sofort nah Antritt der Regierung we=

: gen Leistung des in den §§. 191 und 193 vorgeschriebenen Eides

er Reichsbeamten und der Angehörigen der Einzelstaaten auf die . Reichsverfassung das Nöthige zu verfügen. 4) Er hat ferner we- gen Vollziehung der Wahlen zum ersten Reichstage und Berufung des Reichstages, in Gemäßheit der Beschlüsse vom 4. Mai (Nr.

2 und 3) Vorkehrung zu treffen. 5) Zur Ausführung der §§. 77

ff., 85 ff. der Verfassung tritt, bis zur Zusammenkunft des ersten

“ Reichstags, die lgen ge Versammlung in alle Rechte und Pflichten “des Reichstags ein und ü

t solhe nach Maßgabe des Abschnitts 4, Art. 5, 6, 7, 8, 9 der Reichsverfassung. Ausgenommen hiervon ist die Bestimmung wegen der bes{lußfähigen . Mitgliederzahl, rüdsihtlich welher es bei dem Beschlusse vom . April ver- blei t, 5) Sollten der in Nr. 5 und 6 der Beschlüsse vom 4. Mai vorgesehenen Uebertragung der Oberhauptswürde auf den Monarchen des tig 0er s M p R ten L T fb eseitigende Hindernisse im Wege stehen, so führt p grwählte Reichsstatthalter sein Amt auch nach dem Zusammen-

tt des Reichstages fort, und es hat sodann Leßterer wegen Aus-

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Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

Sounabend d. 19, Maí.

führung des §. 79 der Verfassung die nöthigen Bestimmungen zu treffen. 7) Bis zum Regierungs-Antritt des gewählten Reichsstatt- halters führt der Präsident des bisherigen Reichs - Ministeriums, Heinrih von Gagern, die Regierung 1m Namen desselben selbstständig fort und wird demselben die Bildung eines Ministeriums unter seiner Verantwortlichkeit anheimgegeben: 8) Mit dem Vollzuge dieses“ Be- \{lu}es, als wodurch das erfassungswerk in Deutschland zu seiner Ausführung gebracht wird, hört, gemäß dem Geseße vom 28. Juni 1848 §. 15. die Thätigkeit der provisorishen Centralgewalt auf, uvd es gehen deren Befugnisse in dem erweiterten Umfange, wie solches der Abschnitt „die Reichsgewalt“/ bestimmt, auf den Reichs= statthalter über. ““ E

Ferner stellt der Abgeordnete S neer den Antrag:

„In Erwägung, daß die Reichsverfassung im §. 8/ die Mög= lihkeit eines engeren und weiteren Bundes in Deutschland zuläßt. In Erwägung, daß diese in Aussicht gestellle Möglichkeit durch die Anerkennung der Verfassung von 29 deuischen Staaten und Nicht-= anerkennung derselben von den übrigen deutshen Staalen verwirk- liht erscheint und in dem Beschlusse vom 4. Mai d. J. ihre Be= rücksichtigung gefunden. Jn Erwägung, daß der einzige Zusam- menhang des weiteren Bundes (als Fortseßung des Bundes im Umfange der Verträge von 1815) in der Centralgewalt beruht, und daß es nicht die Absicht derjenigen Staaten sein kann,

welhe sich um die Verfassung R ; jede Verbindung mit den deutschen Staaten aufzuheben, die sich der Ver= fassung bisher nicht angeschlossen haben. Jn Erwägung,

daß somit bis zur Durchführung der Verfassung in allen deutschen Staaten oder bis zur näheren vertragsmäßigen Festseßung der dies= fälligen Verhältnisse des engeren und weiteren Bundes zwischen den Staaten, welche in, und denen, welche außerhalb der Verfassung ste=- hen, die Centralgewalt nach dem Geseße vom 28. Juni v. J. in Wirksamkeit erhalten werden muß. In Erwägung, daß die Mit- wirkung der Centralgewalt bei Errichtung der Reichs - Verfassung ausgeschlossen ist. Jn Erwägung endlich, daß die schleunigste Ein- führung der Reihs-Verfassung in den Staaten, welche die Ver= fassung schon anerkannt haben, dringendes Bedürfniß is}, solhe Ein= führung jedoch nur demjenigen möglich ist, dem die Gewalt ganz zusteht, welche die Verfassung dem Reichs-Oberhaupte ertheilt hat : beschließt die National-Versammlung in Uebereinstimmung mit ihren Beschlüssen vom 4. Mai d. J. und in Vervollständigung derselben : 1) Dem Inhaber der provisorischen Centralgewalt wird neben der provisorischen Centralgewalt, nach dem Geseße vom 28. Juni 1848 für die gesammten deutschen Lande, die Gewalt des Reichsoberhauptes nah den Bestimmungen der Reichs=- verfassung für diejenigen deutschen Staaten provisorisch über= tragen, welche die Verfassung bereits anerkannt haben. 2) Der Inhaber der provisorischen Centralgewalt beginnt die

Reichsregierung über die ad 1 näher bezeichneten Staaten, -

sobald er si gu, die Verfassung unter Bezugnahme auf ge-

E e Beschlüsse vor der National = Versammlung ver=

pflichtet hat.

3) Sobald die nach dem Beschlusse vom 4. Mai d. J. im Mo= nat August d. J. zu konstituirende Reichsregierung bestellt sein wird, legt der Jnhaber der provisorischen Centralgewalt die provisorishe Gewalt des Reichsoberhaupts für die in der Verfassung stehenden’ Stäaten nieder,“

Beide Anträge gehen an den Ausshuß. Dem Antrage des Abg. Wigard wird die Dringlichkeit .niht zuerkannt und derselbe als erledigt beseitigt.

Abg. Raveauyx bringt einen Berichte des Dreißiger-Ausschusses über einen vom Abg. Umbscheiden gestellten Antrag, die Bewegung der Pfalz unter den Schuß des Reichs zu stellen und die Central= ewalt aufzufordern, einen Reichs-Kommissär dahin abzusenden, unt für die Reichs - Verfassung zu wirken. Der Ausschuß erkennt die Dringlichkeit des Antrags des Abgeordneten Umbscheiden an, er wünscht den Bericht des Reichs-Kommissärs Eisenstuck und die Er- öffnungen des interimistischen Reichs - Ministeriums zu vernehmen und behält sich seine Anträge vor. Dem Wunsche des Herrn Eisen= stuck, jeßt über seine Sendung Bericht zu erstatten, wird von der Versammlung nicht entsprochen. Abg. Raveaux stellt den Antrag, die Sibung auf eine Stunde zu vertagen. Bis dahin sollte der Auss\chuß Bericht erstatten. Abg. Langerfeld will, daß man die Sizung bis 4 Uhr vertage. Der leßtere Antrag wird angenommen E E die Sißung bis 4 Uhr vertagt. Schluß der Sipung 12% Uhr.

Frankfurt a. M., 14. Mai. (Frankf. Bl.) Nah- mittags-Sibßung der verfassunggebenden Reichs=Ver= sammlung. Tagesordnung: Berathung des Antrages des Drei= ßiger-Ausschusses über mehrere die Garnison Frankfurts betreffende Dringlichkeits - Anträge.

Die Sigzung wird um 4 Uhr eröffnet, Der Vorfißende verliest eine Eingabe der konstituirenden Versammlung des Freistaates Frankfurt, worin dieselbe die hohe Versammlung bittet, ihr an das Reichs - Ministerium gestelltes Gesu}ch um Abänderungen in der Garnison Frankfurts -zu unterstüßen. Dasselbe \pricht sich für Ent= fernung der Truppen und dahin aus, daß die National - Versamm= lung unter den Schuß der frankfurter Bürgerschaft gestellt werde. (Beifall links.) Der interimistishe Reichs-Kriegs-Minister von Peucker giebt e die gestrigen in Frankfurt vorgefallenen Exzesse folgende Er- ärung :

"Die Centralgewalt beklagt wie irgend Jemand in dieser hohen

Versammlung die bedauernswerthen Exzesse, welche gestern hierselbst dur Soldaten der Garnison verübt worden sind, und es bedarf wohl nicht erst der Versicherung, a die strengste Untersuchung gegen alle unmittelbar und mittelbar Betheiligten bereits im Gange ist und die ermittelten Schuldigen nah aller Schärfe des Gesebes werden bestraft werden. Die Aufrechthaltung der Disziplin, welche die unerläßliche. Grundlage militairischer Tüchtigkeit it, wird vom Reichs-Kriegsministerium als eine der wichtigsten Aufgaben erkannt. Es liegt die Anordnung der nöthigen Maßregeln vor zur Vorbeu- E einer Wiederholung ähnlicher Unfälle, so wie auch zum wirk- amen Schuße dieser hohen Versammlung, eben so sehr in seinen Pflichten wie in seinen Rechten. Dasselbe bittet daher die hohe Versammlung: mit Vertrauen ihm diese Anordnungen nach Maß- gabe dessen zu überlassen, was auf. den Grund der Ergebnisse der Untersuchung selbst als zweckmäßig erachlet werden kann.

Das Ober=Kommando der hiesigen Truppen hat in Bezug auf die für die nächste Zeit zu nehmenden Vorsichtsmaßregeln bereits heute Mittag die Coramañdeure sämmtlicher Truppen mit den er- forderlichen Weisungen versehen.

Die Frage: ob den Soldaten das Tragen : der Waffen außer Dienst zu gestatten sei, is ziemlih in allen Armeen vielfach bera- then, und es sind dabei die Gründe, welche für die Bejahung stim-

men, aus allgemeinen militairischen Beziehungen stets als überein= stimmend erkanut worden. :

Das Reichs-Kriegsministerium kann daher aus dem vorliegenden einzelnen Falle, so beklagenswerth es au immer ist, nit eine Be- rechtigung zur Anordnung allgemeiner Maßregeln ableiten, welche tief in das militairishe Leben eingreifen.“ L

Nachdem der Herr Kriegs-Minister diese Erklärung gegeben, erhält das Wort Abg. Backhau s, welcher verkündet, daß die Ma- jorität des Dreißiger-Aus\husses folgenden Antrag stelle: Die Na- tional-Versammlung beschließe: Die Centralgewalt anzugehen, ei- nen Wechsel der frankfurter Garnison sofort in der Art zu veran- lassen, daß nur Truppen solcher Staaten nah Frankfurt zu legen seien, welche die Verfassung anerkannt haben. Der Redner stellt diesen Antrag nicht nur als durch die Schwierigkeit der Lage gebo- ten, sondern findet diese Maßregel auch in dem Umstande begrün- det, daß viele Truppen dur ihre Entfernung von hier einer uner- träglichen zweifelhaften Stellung entzogen würden. Abg. Ste d - mann, Berichterstatter einer Minorität von neun Mitgliedern des Ausschusses erklärt, daß die Minorität auf motivirte Tagesordnung antrage. Jett, wo sle die Erklärung des Herr Kriegs-Ministers vernommen, behalten sie sich fernere Berathungen und Anträge vor, Hierzu werden mehrere Verbesserungs- und Zusaß-Anträge gestellt.

Der interimistische Reichs-Kriegsminister von Peucker, wel- cher hierauf das Wort erhielt , giebt ungefähr folgende Erklärung: Die Centralgewalt hat bis jeßt die Stellung der hohen Versamm- lung in ihrer vollsten Bedeutung anerkannt. Sie erkennt aber auch ihre Pflichten gegen sich selber und unter diesen Pflichten vor allen die, auf ihrem Rechte, auf der Exekutive zu bestehen. Jch muß daher im Namen der Centralgewalt bitten, nicht in die Rechte DOREN einzugreifen. (Beifall rechts und im Centrum, Zischen inks.)

Bevor zur Diskussion des Ausshuß =- Antrags geschritten wird, verlangt die Versammlung den ersten S der Tagesord- nung, die Wahl des Vice - Präsidenten. Abgeordneter Biedermann wird mit 157 Stimmen zum ersten Vice-Präsidenten erwählt. Ab= geordneter Löwe aus Kalbe erhielt 141 Stimmen. Erster Vice= Präsident Biedermann richtet einige Worte des Dankes für das ihm geschenkte Vertrauen an die Versammlung, welche mit Beifall aufgenommen werden.

Die Diskussion über den Ausschuß - Antrag wird hierauf er- öffnet. Abgeordneter Plathner erhielt zuerst das Wort. Er er- klärt sich gegen den Antrag. Der einzeln dastehende Fall der ge- strigen Ereignisse muß seine Erledigung im Wege der eingeleiteten Untersuchung finden. Wichtiger ist der allgemeine in Betracht kom=- mende Gesichtspunkt. Es handelt sich, wenn diese Versammlung cine Verfügung Über einzelne Truppen-Corps erläßt, um eine Exe- kutiomaßregel. Nach dem von der National-Versammlung gegebenen Geseh über die provisorishe Centralgewalt steht aber die Exekutive der provisoriscen Centralgewalt allein zu. Es wäre also ein Ein- griff in die Rechte der Centralgewalt. Es wäre aber auch eine Vernichtung der militairischen Disziplin, wenn eine konstituirende Versammlung sich die Verfügung über die höchste Spiße der Exe-

futive, das Militairwesen, anmaßte. Noch wichtiger aber ist folgender Gesichtspunkt: Bereits is der Aufstand offen ausgebrochen, bereits befindet sich eine Reichs - Festung im Besiße der Aufrührer, es darf also nicht in die Maß-

regeln der Centralgewalt, welche das Recht, die Pflicht hat, für die Wohlfahrt des Vaterlandes zu sorgen, eingegriffen werden. Durch eine solche Maßregel wird auch eine unheilvolle Spaltung in das Militair gebracht werden, und nicht blos ins Militair, son- dern in das Volk, denn diese Maßregel träfe die österreichischen, d bayerischen Truppen. an wird damit namentlich das preu ische Volk verleben , denn in Preußen ist das Heer und das Volk identish , denn Jedermann is dort wehrpflihtig. (Beifall rehts und im Centrum. Widerspruch links. Ruf: Elberfeld.) Man klagt immer über Reaction , treibt aber durch derartige Maß- regeln in die Reaction hinein. Noch haben wir, wie shon mehr- fah bemerkt, einen Einheitspunkt, wofür die deutsche Ehre verpfän- det ist; die deutsche Ehre verlangt, daß die Disziplin nicht gestört werde. Wenn Sie hier eine Spaltung dekretiren, so säen Sie auch Zwietracht in die deutschen Stämme, in die deutsche Armee, und Reh e O Beschluß Gd M Truppen in Schleswig - Hol- ein. Ein solcher Beschluß würde daselbst zu einem i Me (Beifall.) E t aas geordneter Raveaux. Jch protestire gegen den Ausspr

meines Vorredners, daß das preußische Belt ventisch ist e de preußischen Heere. Ih würde mih \{ämen, ein Preuße zu sein und das zu sagen. Ich sage Ihnen, daß jeder Preuße Ursache hat, auf die militairische Geschichte seines Landes stolz zu sein, aber dieje Ehre is sehr befleckt wordcn. Die preußischen Solda- ten, welche in Dresden fochten, sind nicht identisch mit dem preu- ßischen Volke (großer Beifall), sie sind die leidenden Werkzeuge einer verstockten verrätherishen Regierung. Sehen Sie nach Rhein- preußen, wo der Kampf noch nicht entschieden is. Gehört die Landwehr Rheinpreußens nicht auch zum preußischen Volke und zum preußischen Heere? -Der preußische, der österreichishe Sol- dat ist uns eben so werth wie der Hesse, der Württem- berger , der Nassauer, wenn er deutshe Gesinnung hat. Allein anders is es, wenn er zum Werkzeuge feindlicher Regierun= gen wird. Haben wir nicht allen Grund zu mißtrauen? Der Red- ner fkritisirt hierauf das Wirken der Centralgewalt, welche eine Anarchie von oben nicht kenne, erwähnt des gestrigen Tagesbefehls derselben, wo die Truppen an die „alte Treue“ gemahnt würden, und kommt zuleßt auf die Exzesse und die militairischen Reibereien unter einander zu reden. Jndem er einer solchen so eben zwischen Oesterreichern und Frankfurtern vorgefallenen Schlägerei erwähnt, meint er: So werde man Gelegenheit finden, einen Putsch herbei- zuführen und dann den Belagerungszustand zu verhängen. Er er- wähnt ferner cines Reskripts des Kriegs-Ministers an das nassaui- {he Ministerium, worin derselbe auf eine von dorther gestellte Anfrage um Vereidigung dieselbe abschlägt. (Hört! links.) Wie können wir Vertrauen zur Centralgewalt haben? Jn einem solchen Augenblicke, wo die Disziplin gelockert is, finde ih es ganz natürlich, daß man zweifelhafte und' zweifelnde Truppen von Frank- furt entferne. Der Redner wendet sich alsdann mit Vorwürfen an die Mehrheit der Versammlung. In Baden is die halbe Armee in Aufruhr, fährt er fort, in einer Bundesfestung halten die Soldaten Volks = Versammlungen, ohne daß es die Centralgewalt verhindern konnte. Was is daran: {uld? Sie sind daran schuld, weil Sie nicht gehandelt haben. Alles blickte auf die Versammlung, es ge- {ah nichts. Das Militair befand sich in der schlimmsten Lage, im Kampfe zwischen Pflicht und Gewissen. Jh habe das au an den Preußen ei erfahren, die mir erklärten, fich in Eee. selben Lage zu befinden. Sie sind an Allem schuld. (La-

| hen rechts.) Lachen Sie, es wird eine Zeit kommen, wo