f ng nicht allein der 3ten Brigade, sondern auch der dien llcien Und R 46ten Batterie des 8ten Regiments ausge= Da i zu der Ueberzeugung gelangte, daß der Hafen von Fiumicino uns den Vortheil verschaffen könnte, unsere Beziehungen zu Rom zu erleichtern, so bemächtigte ih mi desselben, und das 2sten Linien-Regiment nahm dort eine feste Stellung. Jh glaube, Ihnen gemeldet des sten,

200 und Befehle des Kommandanten Picard, durch ihren Eifer fortgerissen und durch versöhnlihe Worte verlockt, am 30sten durch das Pancratius= thor in Rom einzogen sind und sich haben gefangennehmen lassen. Sie sind wieder entlassen und ich glaubte, daß Frankreich bei einem Feindes - niht zurückbleiben dürfte. hen Regierung zu Civitavéchia Be= äger, welches dort gefangen Ich habe der Regierung dafür erwarte, sie werde die Fremden aller Länder mit Sicher= sen. Unscre militairische Lage ist sehr gut, n Berichte stärker, als unerläßlich ist, großen Einfluß zu üben. Die hr verwidckelt; indessen ist es leicht

unter dem wie einige Offiziere,

so cdelmüthigen Benehmen des Jch habe deshalb der französi fehl ertheilt, dem Bataillon r gehalten wurde, die Freiheit zu geben. der rómischen Republik sagen lassen, daß ich unsere Nationalen und selbst heitsgeleiten aus der Stadt entl wir sind nah dem numerische um auf die ferneren Ereignisse einen politische Lage is ohne Zweifel se daß der Augenblick nit fern is, in welchem die Frankreich zum Schiedsrichter Die durch unsere Regierung gebrachten Opfer zum Vortheil der Menschlichkeit dienen und den Ih danke Jhnen, Herr Minister, zu meiner Disposilion gestellt haben, um Ich werde mich sehr glücklich \{chäzen, gelingt, die edlen Absichten der Regierung und des der französischen Republik zu verwirklichen.“ us Rom zugegangen, sässigen Franzosen nach der Abreise Forbin Janson den Schuß en hätten, von diesem aber Sie hâtten \sich darauf unter Geschäftsträgers gestellt. mistisches Blatt, meldet : iïhe Konferenzen eröffnet chicksal Roms der nächste Gegenstand Republik bleiben, aber den Namen en. Der Papst ist der jedesmalige Rom erhält eine Art Bundes = Garni- auswärtigen Angelegenheiten sollen Be- en General = Konsuls in Livorno darüber

österreichische Truppen nach

vorherzusehen, Hauptstadt und die Regierung selbst annehmen werden.

werden auch gewiß Einfluß Frankreichs für die Mittel, die Sie das Ziel zu erreichen. wenn es mir Präsidenten

einem Privatbriefe, der dem National qa daß die dort an des französischen Gesch des englishen Gesandten angesproch zurückgewiesen worden den Schub des württembergischen Opinion publique, ein legiti wissen aufs bestimmteste, daß diplomat worden sind, in denen das S der Berathungen is. Rom # römisch-apostolische Republik führ Schutherr der Republik. son.“ Im Ministerium der \{chwerden des französisch eingegangen sein, daß daselbst die Fahne vo Auch wird aus Livorno g Ghilardi und der Polizei-Direktor aus Bologna vom 8. Mai melden: hat sich die hiesige Stadt theilw haben St. Michael und drei T kraten haben aber die Montag wichtigen Punkt bis zum le keine regelmäßige Citadelle, is doch die Mont festigt und die Demokraten können sich Viancoli ist nach Rom entkommen. ,„Spitfire‘““ Nachrichten von einem Wiederausbruche der Revolution Dieses englishe Dampfschiff haite Pa- Der Constitutionnel berichtet hier= „Die Widerstandspärtei hatte in Palermo wieder Freiwilligen, welche die Stadt verlassen, um Ca- glichen Armee entgegen- nun zu Palermo die Nach- von der Königlichen Armee folge von derselben erreicht seien, er eine allgemeine Entmuthigung. Un- Versammlungen statt, und es zeigte sich sih zu unterwerfen. Man stellte die Unmöglichkeit dar,

äftsträgers

ihrem Einmarsch en Konsulatsgebäude abgerissen der Kommandant erschossen worden seien, Berichte ,, Nach einer heftigen Kanonade ie Oesterreicher Die Demo-

m französis eschrieben, da

eise ergeben. hore sofort beseßt, nota noch inne und wollen bten Blutstropfen vertheidigen. O agnota ziemlich stark be- darin noch lange halten. Präfekt In Neapel waren am 9, mit dem

in Sicilien eingegangen. lermo am 7. Mai verlassen. über Folgendes : die Oberhand erhalten. Garnison von Palermo bildeten, hatte die

tanea zu Hülfe zu cilen und die der Köni stehenden Truppen zu verstärken. richt eintraf, daß Catanea und Syrakus enommen und noch andere Er emächtigte sich der Gemüth ter der Nationalgarde fanden

Ein Theil der

Berlín, 19, Mai. Börse eine sehr günstige Sti ansehnlich gestiegen Diese bessere Wend welches man in di Deutschland bekämp herstellen zu können. ris über den Ausfall der Wahlen durch noch mehr angeregt, und es Nächst diesen Ei

Seit einigen Tagen giebt si{ch an der mmung kund, die Course é , und das Geschäft ung ist lediglich

e Macht der Regi fen und die gesebl Heute kame

sind meistens gewinnt an Lebendigkeit, dem Vertrauen zuzuschreiben, erungen sebt, den Aufruhr in ichen Zustände überall wieder n noch günstige Berichte aus Pa- hinzu , die Kauflust wurde da- entwickelte sich viel Speculation nwirkungen übte die Er davon berührten Eisenba Vorläufig beziehen sih die vcrän- von hier ausgehenden Linien, in- folgen, deren Actien durch unzurei=- gegeben haben, und ni daher auf derartige Actien. uli c. ins Leben tretende Erhöh

für die Hausse. der Fahrpreise besonders auf die einen günstigen Einfluß aus. derten Tarife nur auf die deß werden jene Bahnen nach hende Einnahmen keine Rente \pekulirt die. Börse dur die am 1, J

cht mit Unrecht Gestiegen sind ung der Fahr-

NAuswärige Börsen.

Poln. Papiergeld 935% G. Oester. Poln. Pfdbr. alte 90% G. , neue . Cert, 200 Fl. 132 Br.

Nieders{l. 714

Breslau, 19. Mai, 85! Br., 85 G Poln. 300 Fl. 97 G. B G. Oberschl n 76k Br. r\{l, 38 G. G,

. Ob. 6714 Köln=Minde

Wilhelm. Nordb. 33% AVien , 418. Mai.

£. Anl. 34: Gloggniyß 93, h 632, 61.

G, Neisse Kosel-Oderberg 49 Br.

Sproz. 892 Le) “

B. A. 1128, chsel- Course,

90, Aproz. 71%, 72, 915. Nordb, %, 71. Livorno 132,

25 proz. 47%,

945, 4, 95.

63, 5, 034. K.

Amst. 166 Br. Augsb, 118% Br., 1185 G Frankf. 1185 Br., 1185 G Hamb, 175 Br.

London 11. 47 Br., 11.45 G,

Paris 140 Br.

und angenehm, auch Bahnen, besonders N estiegenz dagegen fremde Valuten eld; auch Gold und Silber is gef

Leipz. Dr. P. Oblig. 984 G. L, Dresd, E, A. 95 Br.,

Brief als O

B, A, 1423 4; G, Sächsisch-

838

einer verlorenen Sache wieder aufzuhelfen, die Gefahren und Un- glücksfälle eines nußlosen Widerstandes, der die Unterwerfung Si= ciliens kaum um einige Stunden verzögern und Palermo, die einzige Stüe der sicilianischen Bewegung, einem Bombardement preisgeben würde. Bald sprach sich auch die öffentliche Meinung stark für den Frieden aus, Ungeachtet der Gegenbewegungen Stabile’s und Ruggiero= Settimo's wurde eine Deputation ernaunt, um zu sih dem neapolita- nischen Admiral zu begeben, ihm eine Adresse einzuhändigen und mit ihm über Palermo's Uebergabe zu unterhandeln. Daher das Gerücht, welches sich verbreitete und geglaubt wurde, daß Palermo sich ergeben habe, Aber nach dem Abgang der Deputation und che sie noch wieder zurück war, veranlaßten die Anstrengungen der Häupter des Aufstandes, die Dazwischenkunft der Freiwilligen die aus Italien EUgEgAngenen Nachrichten und die Hoffnung, daß der König von Neape geiblhigt sein würde, seine Armee in Sicilien zu shwächen, eine Bewegung im entgegengeseßten Sinne. Es wurde auf gewaltsamem Wege eine Regierung eingeseßt, die De- putation sammt den von ihr überbrachten Anträgen verleugnet und die Vorbereitung der Vertheidigungs - Anstalten wieder aufgenom-= men. Nach Empfang dieser Nachrichten war die neapolitanische Flotte sofort nah Palcrmo unter Segel gegangen, die Königliche Armee hatte sih ebenfalls in Marsch gegen diese Stadt geseßt, und das Hauptquartier befand sich zu Calta = Nisetta.“

Der heutige Moniteur enthält folgendes Dekret: „Jm Na- men des französischen Volkes beschließt der Präsident der Republik, nah Einsicht der von Herrn “ Leon Faucher eingereichten und vom Präsidenten der Republik angenommenen Entlassung als Minister des Innern is der Minister der öffentlichen Arbeiten, Herr Lacrosse, interi= mistish mit den Functionen des Ministers des Innern beauftragte. So geschehen im Elgsé National, 16. Mai 1849. (gez.) Louis Napo- leon Bonaparte. (gegengez.) Odilon Barrot, Justiz - Minister.“ Herr Leon Faucher hat den Palast des Ministeriums des Innern bereits verlassen und eine Privatwohnung bezogen.

Das Endresultat der Wahlen für das Seine-Departement wird, wie man glaubt, vor morgcn früh \s{werlich bekannt werden. Um 8 Uhr beginnt die Gesammistimmzählung im Stadthause. Die Partei des National und die der sogenannten revolutionairen Bonapartisten unter dem Gouverneur des Invalidenhauses, Jerôme Bonaparte, scheinen bei den Wahlen vollständig unterlegen zu sein. Von 800 bis 1000 Stimmenden erhielten die Leßteren in den pariser Sectionen angeblich kaum 50 bis 100 Stimmen. Den de= mokratischen Berichten zufolge, hätte sich bis heute um 5 Uhr das Wahlresultat in Paris folgendermaßen herausgestellt: 1stes Arron= dissement ganz für die Parteien der Rue de Poitiers; 2tes fast ganz Poitiers; 3tes 5 Peitiers, 4 rothz A4tes % Poitiers, 5 roth z tes 5 Poitiers, 5 roth; 6tes 5 Poitiers, ck rothz 7tes ganz rothz 8tes ganz roth z 9Ites ganz roth; 10tes ganz Poitiersz 11tes 2 Poi- tiers, Z roth; 412tes ganz roth. Die Bannmeile fällt aber mit einem Gewicht von 76,000 fonservativen Stimmen in die Wag- schale. Einen offiziellen Charakter hat diese Berechnung nicht. Galig= nani’'s Messenger sagt: „So viel bis jeßt bekannt, haben in den meisten Sectionen . die Ordnungsfreunde eine Majorität , doch sind in anderen die Stimmen fast alle sozialistish. Auch bemerken wir, daß selbst in einigen von den Seclionen, wo die Ordnungs- freunde eine offenbare ehrheit für ihïe Kandidaten haben , doch der Sergeant-Major. Boichot eine Ra Stimmenzahl erhalten hat. Die Patrie glaubt, daß 24 Kandidaten ver gemäßigten Partei als Sieger aus -den Wahlen hervorgehen würden; wir wissen je- doh nit, worauf diese Meinung sih gründet. Die Stimmen der Bannmeile sind gemischten: Charakters. Die unmittelbar an Paris angränzenden Ortschaften, wie Montmartre und “La Villette, wo die Juni-Jnsurgentcn zahlreiche Anhänger fanden, geben eine entschiedene Majorität für die Sozialisten, Jn Batignolles sind die Stimmen gemischt, gleihviel für die Ordnungsfreunde wie für die Sozialisten. In den etwas entfernteren Ortschaften, wo die Bevölkerung halb ländlich ist, zeigt sich eine entschiedene Majorität für die Sache der Ordnung. Aus den Departements hat man auch schon Nachrichten,

sie sind aber alle meist unvollständig. So weit sie reichen , lauten

sie im Allgemeinen günstig für die gemäßigte Partei,“

Berliner Börse. preise des Personen = Verkehrs ara O von 50x a

52%, Berlin = Hamburg von 53 a 532 % auf freie Lieferung und bis 5b % per Casse, Berlin-Anhalter von 764 a E % s Berlin- Stettiner von 86 a 875%. Auf Rheinische Eisenbahn-Actien übte die Bekanntmachung der Direction, wona der Handels - Minister seine Geneigtheit zum Ankauf der Bahn zu erkennen giebt, einen sehr günstigen Einfluß aus; nachdem dieselben bis 395 % gewichen, stie- gen sie bis 42%, und es blieben dazu noch Käufer. Niederschlesisch- Märkische sind von 703 a 714%, Stargard = Posener von 70 a 71 % gestiegen. Oberschlesische Actien, welche im vorigen Jahre 64 % Dividende gaben und in ihren Ergebnissen fortdauernd steigen, scheinen sehr vernachlässigt, wenn au der Cours von 91% a 925% ge= stiegen ist. Krakau=Obersch!esische waren begehrt und a 364% gesucht, nachdem se in voriger Woche noch a 34 % offerirt wurden. Ju Halle-Thüringer kein Geschäft; Köln-Minden a 761 % bezahlt und Geld, Friedr. Wilh, Nordbahn von 33 bis 343 bezahlt. Ver= mehrte Geld-Anlagen in den vorstehenden Eisenbahn-Actien wirkten

Bayerische 78 Br. Schles. 73 Br. Chemniv - Riesa 19% Br. Lö- bau - Zittau 14 Br, Magdeb, - Leipz. ea Be Rae, A, u. B, 77% Br., 76; G. Altona = Kiel 94 Br., 90 G. Deß. B. A. 101 Br., 1004 G. Pr. B, A. 872 Br., 87 G.

. Frankfurt a. M., 17. Mai; (In der Effekten-Sozietät.) 5= und 2zproz österr. Metalliques waren heute S etwas besseréa Preisen gefrägter. Alle süddeutsche Obligationen, so wie alle Par- tialloose, darunter hauptsächlich badische, hielten sich gedrückt. Auch waren 3proz. Spanier und mehrere Gattungen der Übrigen Fonds E M Ea egrung angeboten, Der Umsay war jedoch m Ganzen yochsst unbedeutend. - 5proz. . blie! a3 % offerirt ; 1 proz. badische Oblig. blieben zu

(In der Effekten-Sozietät Mittags 1 Uhr.) Oesterr. 5 roz. Met. 73% Br. , 734 G. Bank - Actien 1105 M B Jo Oblig. 73% Br., 72x G., Partialloose a 35 Fl, 25x Br., 243 G. Darmstadt Patialloose a 50 Fl. 683; Br., 68% G., do. a 25 Fl. 214 Br., 214 G. Hessen 40 Rthlr. 265 Br., 264 G. Sardinien 295 Br. Spanien 3proz. 237 Br., 23% G. Polen 300 Fl.-Loose 98% Br., 97% G., a 500 do. Oblig. 724 Br., 72: G. Cudwias=

hafen-Bexb, 661 Br., 66 G. Fried. Wilh, Nordb, 322 Br, 325

Geld, Köln-Minden 75% Br., 75 G.

E gSamburg, 18. Mai. 3: C, 7 E. R. 1041 G ’Stieal . 2 Proz. p. . 9 Br. , 78% G.

G. gl, 82 Br. Ard. 103 Br. 3proz. 222 Br.

22% G. Dän. 64 Br. Hamb. - Berl. 552 Br., N L N 4

dorf 73 Br, Altona - Kiel 89:

Großbritanien und rland. Gestern gab Jhre Majestät die Fine den in dieser Saison im Buckingham - Palast /

Familie, der Großherzog

der Graf von Syrakus, der Prinz Eduard von F achsen - Weimar

der Prinz Wilhelm von Hessen = Philippsthal und ieder des diplomatischen Corps mit ihren Gemahlinnen. P NE

Dánemark. Kopenhagen, 17. Mai.

(Vörs. H,)

Ein englisches Kriegs-Dampfschiff is heute hier angekommen; man

vermuthet, daß es die nah englischen Blättern mit De j merston’s hierher gesandte „Hekate““ ist. € Depeschen Pal

Italien. Rom, 4. Mai. Der General der neapolitani= schen Truppen hat bei seinem Einzuge in das römische Gebiet fol gende Proclamation erlassen :

„Bewohner der römischen Staaten. Auf den Befehl meines Königs und Herrn betrete ih mit meinen Truppen euer Gebiet Meine Aufgabe liegt in der Hinwegräumung aller Hindernisse zj sich dem Ausdrucke der Achtung und Verehrung für die Heiligkeit des obersten Chefs der Kirche entgegenstellen. ein Gesháft wird es ferner sein, die früheren Behörden im Namen Sr. Hüligkeit wieder einzuseßen, die Ordnung herzustellen und den Fami Sicherheit und Frieden zurückzugeben. Dieser Zweck meiner Mij- sion und das freundliche Entgegenkommen der Bevölkerung läßt mih der schnellen und glücklichen Veendigung -der mir aufgegebenen Ver. pflichtung entgegensehen, und ih hoffe, nit in die traurige Noth- wendigkeit gcseßt zu werden, Waffengewalt zu brauchen, wo ih und meine Truppen nur den Charakter der Freunde und Helfer anneh- men wellen. General F. Win speare.“

Der am 19, Februar c, verstorbene Wirkliche Geheime Rath Dr. Müller hat dem Justitute der Erwerb-Schulen ein Legat von 300 Nr, vermacht, welches wir hiermit dankbar öffentlich anzeigen,

Berlin, den 19, Mai 1849.

Die Direction der Erwerb-Schulen,

Königliche Schauspicle.

Montag, 21. Mai. Jm Schauspielhause. 79e Abonnements Vorstellung: Griseldis, dramatisches Gedicht in 5 Abth. , von Fr. Halm. Anfang halb 7 Uhr.

Dienstag, 22. Mai. Jm Opernhause. 64ste Abonnements- Borstellung. Auf höchstes Begehren: Die Willys, oder: Gisela, phantastisches Ballet in 2 Abth., von St, Georges und Coralli, Musik von Adam. Für die hiesige Bühne eingerichtet von dem Balletmeister Hoguet. (Frl. Fanny Elsler: Gisela, als Gastrolle.) Vorher: Erziehungs = Resultate, oder: Guter und s{lechter Ton, Luslspiel in 2 Abth., frei nach einer Operetle des -Descomberousse, von C, Blum. Anfang 6 Uhr.

Preise der Pläße: Parquet, Tribüne und zweiter Rang (1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon das. und Proscenium 4 Rthlr, 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselb| 20 Sgr, Amphitheater 10 Sar. 2c.

Mittwoch, 23. Mai. Jm Schauspielhause. 80ste Abonnements= Vorstellung: Ein Sommernachtstraum, nach Shakespeare, von Schlegel, in 3 Akten. Musik von Felix Mendelssohn =- Bartholdy, Tánze von Hoguet, Decoration von Gerst, Anfang halb 7 Üdr,

Königsstädtisches Theater. Montag, 21, Mai. Berlin bei Nacht, Posse mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalisch. Dienstag, 22. Mai. Der Verschwender. Gesang in 3 Akten, von F. Raimund,

p RLA

Zaubermärchen nit

hemmend auf den Verkehr in preußischen Staatsfonds, es zeigten sih mehrseitige Abgeber dafür, L auf der Forderung von 797 und 5proz. freiwillige Anleihe chließt 1015 bez. u. Gld. Seehandlungs=Prämienscheine fehlend, 100 % Gld. Von Pfandbriefen blieben westpreußische und posener vorzugsweise ohne Abgeber. Preuß. -Bank-Antheile durch Deckung Ga Blanko = Verkäufe sehr begehrt und von 86 a 884 % estiegen.

N In Wechseln waren die Umsäge in dieser Woche belebter als bisher; indeß bet dem eingetretenen Begehr fehlt es leider wieder für die meisten Actien an Abgebern- Wir notiren Amsterdam |. S. 1425, 2 M. 1425 %. Hamburg 2 M. 150% Geld ohne Br, Hamb. k, S. 1507 % gemaht. London blieb a 6 . 25 begehrt; Paris a 812%. Wien 2 Mt, a 86 % begehrt. Augsburg a 1015 %. Breslau a 994, Leipzig 2 Mt, 99% Gld. Frankfu a. M. 56 . 24. Petersburg 104 % bezahlt.

Wechsel -Course. Paris 187%. a / Petersb. 323. London 413 . 10, Amsterdam 35. 40. Frankf. 887. Wien 1784. Breslau 1513. Louisd’'or 11. 43. Preuß. Thaler 504. ; Gold al Marco 4394, Das Weselgeschäft war nur klein. Das Geld bleibt reichliqz Fonds und Eisenbahn-Actien bei ziemlichem Umsaß begehrt.

Paris, 17. Mai, 5 Uhr. (Tortoni - Börse.) Die Mos, Rente, die gestern im Parquet mit 88. 60 baar, 88. 95 Zeit loß, hob sich gestern Abend im Operngange auf 89. 90 einen Augenbli, weil man das Wahl-Resultat als der Rue de Poitiers günstig hielt. Indessen scheint diese Ueberzeugung heute weniger fest, und die 5proz. wurde um 2 Uhr 89, 60 nominell notirt. Keine Geschäfte.

London, 17, Mai. Cons. p. C, u, a. Z. 914, Ard. 17. Bras. 79, Mex. 31%. Cons. zu 914, 4 eröffnet, gingen später auf 5 % zurück. Ard. 17, 162, :

2 Uhr. Cons. p. C. 914, 4, a. Z. 913, &. Eisenbahn-Actien blieben fest. ; i

“ Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei __ Beilage

wozu n 4 Personen eingeladen waren, darunter die Mitglieder ber König.

i und die Großherzogin von M Î Streliß, der Prinz August“ von Sachsen-Koburg ‘nebst Gematitr 5

doch behaupteten sich Staatsschuld- -

Deutschland. 4 Preußen. Berlin. Allerhöchste Kabinets - Ordre, betreffend die Erhö- hung der Pensionen der Militair - Jnvaliden vom Oberfeyerwerker Feld- webel und Wachtmeister abwärts. Bundes - Angelegenheiten. Frankfurt a, M, Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs - Versammlung. — Jnstruction an den Königl. preußischen Bevollmächtigten bei der provisorischen Centralgewalt, — Be-

rihtigung, Markte Berichte.

nichtamtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Berlin, 19, Mai. Das Militair-=Wochen- blatt enthält nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 28. April 1849, betreffend die Erhöhung der Pensionen der Militair-Jnya- liden vom Oberfeuerwerker, Feldwebel und Wachtmeister abwärts:

„Jh habe nah dem Antrage des Staats-Ministeriums vom 25, April d. J. die Mir vorgelegten Grundsäße und Bestimmungen über das Pen- sions- und Versorgungs-Wesen der Militair-Jnvaliden vom Oberfeuerwer-

ker, Feldwebel und Wachtmeister 2c, abwärts, genehmigt und sende dieselben f

anbei vollzogen zur weiteren Veranlassung zurück,

Charlottenburg, den 28. April 1849, Friedrich Wilhelm. Graf von Brandenburg. von Ladenberg, von Manteuffel, von Strotha. von der Heydt, Graf Arnim. von Rabe,

Simons. An das Staats-Ministerium,

Grundsäße und Bestimmungen über das- Pensions- und Versorgungswesen der Militair-Jnvaliden vom Oberfeuer- werker, Feldwebel und Wachtmeister 2c. abwärts.

Den Soldaten, welche im aktiven Militair-Dienste oder in Folge des- selben iuvalide geworden sind, soll die mit den Finanzkräften des Staats vereinbare Fürsorge gewidmet werden. — Dienstuntauglich werdendè Sol- daten sollen daher künftig — statt sie (ohne dringendes Bedürfniß) in Ju- validen-Anstalten aufzunehmen — unter Gewährung angemessener Pensio- nen: dem Landbau und den Gewerben 2c. wiedergegebenz alle Invaliden der Armee aber — ohne Unterschied der Corps — nach gleihen Grundsäßen behandelt werden.

Um diesen Zweck zu erreichen und zugleich sowohl das Juteresse am Dienste zu heben und mit auf einen tüchtigen Unteroffizierstand M PA fen, als auch das Jnvaliden-Anerkennungs-Wesen möglichst zu vereinfachen, treten folgende Bestimmungen in Kraft : ; Jnvoaliden, welche S A aus dem aktiven Dieuste

eiden, /

S. 1, Die unmittelbar aus dem aktiven Dienste scheidenden Jnvaliden

/ sind entiveder -

A. Halbinvalide, d. h, solche, die noch zum Garnisondienst fähig, oder Ganzinvalide, d, h, solche, die zu keinem Militairdienst mehr taug-

lich sind. / A. Halbinvalide. §. 2, Soldaten, welche

a) durch Verwundung vor dem Feinde, oder bei dem Besiß eines im Kriege erworbenen Militair-Ehrenzeichens, oder durch unmittelbare Dienstbeschädigung, oder in Folge, während des aktiven Militairdien- stes überstandener, fontagióser Augenkrankheit, oder endlich

b) nach 12jähriger Dienstzeit

halbinvalide werden , sind nah ihrer Wahl entweder den kombinirten Re- serve - Bataillonen * ) zu überweisen, oder mit der Jnvaliden - Pension ter Klasse abzufinden. i

§. 3, Die Einstellung in ein kombinirtes Reserve - Bataillon nach der Charge, oder die Jnvaliden - Pension der erdienten Charge wird denjenigen

“ Halbinvaliden , deren Anspruch sich auf 12jährige Dienstzeit gründet, nur

daun gewährt, wenn sie die Charge ein Jahr im Etat bekleidet haben,

F. 4, Halbinvalide können S nach 12jähriger Dienstzeit, wenn sie sich stets gut geführt haben und nicht an der Epilepsie leiden, mit dem Civilversorgungs-Scheine allein abgefunden werden.

§. 5, Die Anerkennung der Halbinvaliden zur Einstellung in die kom- binirten Reserve-Batáillone erfolgt durch das Generalkommando, wofür Ley- teres verantwortlich bleibt, :

F. 6. Die Bewilligung einer Juvaliden-Pension oder des Civil - Ver- sorgungsscheins an Halbinvalide ressortirt von der Abtheilung ‘des Kriegs- Ministeriums für das Jnvalidenwesen.

B. Ganzinvalide,

§, 7, Diese erhalten, wenn sie ein Anrecht auf Versorgung erworben geen, entweder eine Jnvaliden-Pension oder werden in eine Jnuvaliden-

nstalt aufgenommen.

F. 8, Die Jnvaliden-Pensionen zerfallen in vier Klassen.

§. 9, Die Jnvaliden-Pension 1ster Klasse erhalten Ganzinvalide, wenn sie

a) derd Verwundung vor dem Feinde, oder L

b) bei dem Besiy eines im Kriege erworbenen Militair-Ehrenzeichens, | oder

c) durh Beschädigung bei unmittelbarer Ausübung des Militair-Dien-

es **), oder j : d) Ms gänzliche Blindheit în Folge während des aktiven Dienstes überstandener kontagiöser Augenfrankheit oder

e) nach 21jähriger Dienstzeit zum Krüppel oder ganz erwerbsunfähig gewcrden sind, und — insofern es auf die Dienslzeit ankommt — die erdiente Charge 10 Jahr im Etat be- fleidet haben. |

S, 10, Die Jnvaliden-Pension erster Klasse beträgt:

für den Ober-Feuerwerker, Feldwebel und Wachtmeister 2c. 8 Rihlr, — Sgr, monatlich, für den Vice - Feldwebel und Ser- geanten — » » für den Unteroffizier 1» » für den Invaliden 3 » 15 » » j S 11, ‘Die Juvaliden - Pension 2ter Klasse erhalten Ganzinvalide, wenn sie D durch Verwundung vor dem Feinde, oder h b) bei dem Besiße eines im Kriege erworbenen Militair - Ehrenzeichens, oder L c) durch Beschädigung bei unmittelbarer Ausübung einer dienstlichen L Verrichtung, oder : 7 d) in Folge während des aktiven Dienstes überstandener kontagiöser Au- genkrankheit, oder e) nach 15jähriger Dienstzeit, Ha größtentheils erwerbsunfähig werden und — insofern es auf die Dienstzeit ankommt — die erdiente Charge 6 Jahre im Etat bekleidet haben,

§. 12. Die Jnvovaliden-Pension 2ter Klasse beträgt:

für den Ober-Feuerwerker, Feldwebel i „Und Wachtmeister 2c, 6 Rthlr. — Sgr. monatlich, für den Vice - Feldwebel und Ser-

geanten 5 für den Unteroffizier j für den Jnvaliden »

*) Bei der etwanigen Auflösung der kombinirten Reserve - Bataillone: e,den alsdann zu formirenden Halb-Jnvaliden-Abtheilungen,““ S ie Ausübung von Oekonomie- oder Aufwarte-Diensten, z. B, als never, Schuhmacher, Bursche 1c, gehört nicht hierher,

Beilage zum Preußischen

839

§, 13, Die Junvaliden - Pension 3ter Klasse erhalten Ganz - Jnvalide wenn e a N S in cinem der §, 11 zu Litt. a bis einshließlich 4 getachten

Ta Lth O dicie

b) nach 12jähriger Dienstzei : e j

ipeilweist erwetbsunfäbig werden und — insofern es auf die Dienstzeit an- fommt — die erdiente Charge 4 Jahre im Etat bekleidet haben.

§. 14. Die Junvoaliden-Pension 3ter Klasse beträgt: für den, Oberfeuerwerker, Feldwebel und Wachtmeister 2c. 5 Rthlr. monatl., für den Vice-Feldwebel und Sergeanten 4 , y für den Unteroffizier 21,8... Uk «e B ava s Zl ny "

C 9 "n N

Ur ben Halben, n E E e. ee Lies s e 2 | S. S Die Jnoaliden-Pension Ater Klasse erhalten Soldaten, welehe

a) in einem der §. 11 Litt. a, bis einschließlich d. gedachten Fälle, oder b) nah 8jähriger Dienstzeit z i ganzinvalide werden, und — insofern es auf die Dienslzeit ankommt — die erdiente Charge 1 Jahr im Etat bekleidet haben. F. 16, Die Jnvaliden-Pension vierter Klasse beträgt : für den Oberfeuerwerkcr, Feldwebel und j Wachtmeister 2c... 3 Rhtlr — Sgr, monatlich für den Vice-Feldwebel und Sergeanten2 » 15 » » für den Unteroffizier U S [9 » für den Juvoaliden S 2 Wi §. 17, Diese Jnvaliden-Pensioussäße sind für die ganze Armee gültig. §, 18, Ganzinvalide erhalten ferner , falls sie sich stets gut gefühit haben und nicht an der Epilepsie leiden, neben der JInvaliden-Pension der 1sten, 2ten, 3ten uud 4ten Klasse, den Civil-Versorgungsschein. §. 19, Den ganzinvalide werdenden Regiments-, Bataillons- und Zenghaus-Büchsenmachern“ wird nach 15jähriger Dienstzeit eine Jnvaliden- Pension von : 3 Rihlr, monatlich nach 21jähriger Dienstzeit eine solhe von 5» » und, bei erwiesener moralisher Würdigkeit, in beiden Fällen der Civil-Ver- sorgungs schein bewilligt. ; §. 20. Zur Aufnahme ín die Jnvalidenhäuser gelangen Ganz-Jnva- lide, welche geseßlich zum Anspruch auf die Invaliden-Pension 1ster Klasse berechtigt und zum Krüppel geworden sind. §, 21. Nur der vierte Theil der etatsmäßigen Mannschast des Hau- ses darf verheirathet sein. .__§, 22, Kinder über 14 Jahre sind nicht receptionsfähig, §. 23, Juvalide, welche sih in der zweiten Klasse des Soldatenstau- des befinden, haben keinen Anspruch auf Unterstüßung vom Staate. Nur wenn sie cine der Bedingungen erfüllen, . welche ein Anrecht auf die Juva- liden- Pension Aster und 2ter Klasse begründen, kann ihnen der monatliche Jnvaliden-Thaler gewährt werden, §. 24, Auf Soldaten, welche bei den jährlichen Uebungen der Land- wehr durch unmittelbare Dienstbeschädigung invalide werden , finden die Bestimmungen der §§. 2—22 Anwendung, jedoch nur dann, wenn die Be- schädigung während oder am Schluß der Uebung festgestellt is und die JZnvaliden - Ansprüche innerhalb der nächsten 6 Mona 'e nach beendeter Ue- bung angemeldet werden, . §. 29, Verzichtleistungen auf Juvaliden - Wohlthaten dürfen fortan weder gefordert noch angenommen werden. F. 26, Die zur Juvaliden-Pension erster Klasse berechtigten und sonst qualifizirten Ober - Feuerwerker, Feldwebel und Wachtmeister 2c. dürfen nur dann zur Verleihung des Charakters als Seconde - Lieutenant vorgeschlagen

* werden, wenn sie 30 Jahre gedient haben.

§. 27, Die Aussicht auf Anstellung als Seconde - Lieutenant bei Jn- validen-Jnstituten wird den zur Jnval1den-Pension 1ster Klasse berechtigten Ober -Feuerwerkern, Feldwebeln und Wachtmeistern 2c. nur dann verliehen, wenn sie im Kriege mit Auszeichnung, oder im Frieden 40 Jahre muster- haft gedient haben. f Is —

Bereits entlassene Soldaten, welche in der Heimat ganzinvalide werden, §F, 28, Bereits entlassene Soldaten, welche a) durch Verwundung vor dem Feinde, oder b) bei dem Besig eines im Kriege erworbenen Militair - Ehrenzei- ens, oder : c) ies unmittelbare Dienstbeshädigung auf dem Schlachtfelde, oder d) in Folge während des aktiven Dienstes überstandener, contagibser Augenkrankheit i ganz-invalide werden, erhalten die Jnvaliden-Pension 4ter Klasse. — Sind sie in alleiniger Folge einer der genannten vier Ursachen gänzlich erwerbs- unfähig, so wird ihnen die Pension Z1er Klasse gewährt,

§ 29, Ganz-Invalide, welche in Folge während des aktiven Dienstes erlittcner kontagiöser Augenkrankheit völlig erblindet oder in Folge von Wunden oder unmittelbarer Dienstbeschädigung amputirt und zum Krüppel geworden sind, erhalten die Jnvaliden-Pension zweiter Klasse.

S. 30, Bei erwiesener moralisher Würdigkeit kann diesen Jnvaliden neben der Juvaliden-Pension zweiter, dritter, vierter Klasse, auch der Civil- Versorgungs-Schein ertheilt werden,

S. 31, Die Jnvaliden-Versorgungs-Ansprüche bereits entlassener Sol- daten müssen durh den Entlassungsschein, oder durch Auszüge aus den La-

¿ zareth-Krankenlisten, oder durch sonstige bei den Behörden beruhende Dienst-

Papiere oder endlih durch das von der General-Ordens - Kommission er- theilte Ordensbesiß-Zeugniß begründet werden.

§. 32, Alle bisherigen Verordnungen, welche mit den vorstehenden Bestimmungen nicht im Einklange stehen, sind aufgehoben.

F. 33, Diese Bestimmungen haben keine rückwükende Kraft, sie finden also nur auf solhe Soldaten Anwendung, welche von jeßt ab als invalide anerkannt werden.

Charlottenburg, den 28sten April 1849,

é Friedrich Wilhelm.

Graf von Brandenburg. von Ladenberg, von Manteuffel. von Strotha, von der Heydt, Graf Arnim. von Rabe, Simons,“

Zur Beseitigung aller Mißverständnisse bemerkt die unterzeihnete Ab- theilung, mit Bezugnahme auf ‘ihre Bekanntmachung vom sten d. M,, daß die mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 28, April d, J. behufs Er- leichterung der Auflösung der Halbinvaliden- und Veteranen-Sectionen be- willigte persónlihe Zulage von resp, 1 Rthlr, und 4 Rihlr, 15 Sgr. mo- natlich eine lebenslängliche ist, und allen denen neben der erdienten Pension zuerkannt wird, welche bis. zum 1, Juli d, J. die Entlassung in die Heimat dem Eintritt in ein kombinirtes -Reserve-Bataillon vorziehen,

Berlin, den 14. Mai 1849,

Kriegs-Ministerium, Abtheilung für das Juvalidentwesen, Jffland. Kroll. Jlgner. An sämmtliche Königliche General-Kommandos 2c.

Bundes- Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 16, Mai. (Frankf. Bl,) 221 st e Sitzung der verfassunggebend enReihs-Versammlung. Die Sipung wird um 44 Ühr eröffnet. Nach Verlesung des Pro- tokolls meldet der Vorsibende, daß er eine Eingabe der Bevollmäch- tigten des in Frankfurt am 14. und 15. Mai abgehaltenen Natio= nal = Kongresses der konservativen Vereine heute zur Mittheilung erhalten habe. Der National-Kongreß hat beschlossen: unter allen Umständen an der Reichsverfassung unbeirrt festzuhalten; er fordert die Abgeordneten auf, unter keiner Bedingung ihre Posten zu ver= lassenz er fordert die National-Versammlung auf, sich im Falle der Erledigung der provisorischen Centralgewalt das Recht zur Ein-= seßung einer neuen Centralgewalt ausschließlich vorzubehalten z alle deutschen Regierungen aufzufordern, zufolge des Beschlusses vom 12. Mai hinzuwirken, daß die Verfassung durchgeseßt werde, und die geseßliche Ordnung dabei zu erhalten. Schließlich erklärt der

Staats-Anzeiger.

———————— E S E

Montag d. 21. Mai.

National-Kongreß, daß er der Ansicht sei, man müsse Gewalt mit Gewalt vertreiben, und daß er sih mit dem Central-Märzverein in Verbindung gescßt habe. (Beifall.) / :

Der Vorsitzende berichtet hierauf, daß Se. Kaiserl, Hoheit der Erzherzog Reichsverweser ihm mitgetheilt habe, der preußische Kom- missär Herr Fischer sei eingetroffen, er habe den Auftrag : 1) Die preußischen Abgeordneten abzuberufenz 2) si die hiesigen Verhält- nisse anzusehen. (Lang anhaltende Heiterkeit.) 7

Sodann wird nachfolgende Erklärung zur Kenntniß des Hau- ses gebracht, deren Verlesung mit tiefem Schweigen angehört wird, nur hier und da von Aeußerungen der Zustimmung unterbrochen,

Erklärung:

,„Durh eine Königlich preußische Verordnung vom 14ten d. M,, abgedruckt im Staats-Anzeiger No. 132, wird das den preußischen Abgeordneten zur deutschen National - Versammlung er- theilte Mandat für erloschen erklärt und denselben aufgegeben, sich der weiteren Theilnahme an den Verhandlungen der Versammlung zu enthalten, Die Unterzeichneten sind der Ansicht, daß das ihnen ertheilte Mandat, zwischen den Regierungen und dem Volke das deutsche Verfassungswerk zu Stande zu bringen, von einer deutschen Staatsregierung nicht ausgehoben werden kann. Sie können daher die erwähnte Königlich preußische Verordnung für retsverbindlich nicht halten und finden sich ihr zu folgen nicht verpflichtet, Ueber= zeugt, daß die Durchführung des deutschen Verfassungswerkes nur mit geseßlichen Mitteln zu erstreben is, werden sie der deutschen National-Versammlung so lange angehören, als sie sich im Stande sehen, mit Erfolg in diesem Sinne zu wirken, und nehmen das Recht für sich in Anspruch, allein nah ihrem gewissenhaften Ermessen über ihr Bleiben oder Austreten zu entscheiden. Frankfurt a. M,,

16. Mai 1849. G. Beseler. Ed. Simson. Saucken. Mevissen. E. M. Arndt. Schwetschke. W. Jordan. G. Simson. Dunker. Versen. Goeden. Marks. Graf Keller.

Schubert vou Königsberg. Wiethaus. Lette. Schneer, Bürgers. Stedmann. Overweg. Gier. Anderson.

Keudell. Matthies. Lw (Magdeburg). 6

Degenkolb, Viebig. Haym. Leverkus. Stenzel. A Tellkampf. Auz. Plathner. Göß. Markus. Veit. Jordan aus Golluow. Deiters. Schwarz. Hausmann. Bo. von

Borries, Schleusing. Massow. Scholten. Löw aus Posen.

Waldmann. Schirmeister. Kösterißb. Sturm. Schick. Albert.

Evertsbush. Ottow. Ebmeier.““

Abg. Wiedenmann stellt folgenden dringlichen Antrag: Die konstituirende deutsche National-Versammlung :

„Jn Erwägung, daß keiner On die Befugniß zusteht, die von der deutschen Nation vollzogenen Wahlen zu der deutschen konstituirenden National - Versammlung durch Abberufung der ge= wählten Abgeordneten unwirksam zu machen und dadurch mittelbar die National-Versammlung aufzulösen, beschließt :

Sie erklärt die Königlich preußische Verordnung de dato Char-

‘lottenburg, deu 14. Mai 1849, wodurch das Mandat der im preu=

ßischen Staate gewählten Abgeordneten zur deutshen National-Ver- sammlung für erloschen erklärt und die Abgeordneten angewiesen wer- den, sih jeder Theilnahme an den weiteren Verhandlungen der Ver- sammlung zu enthalten, als unverbindlih für die preußischen Abge= ordneten und erwartet von dem deutschen Patriotismus der preußi- hen Abgevrvneten, vaß sie sich der ferneren Theilyahme an den Verhandlungen der National - Versammlung nicht entziehen werdet. Frankfurt, 16. Mai 1849. Wiedenmann.“ (Großer Beifall.)

Der Antrag wird einstimmig für dringlih erklärt. (Beifall.) Abgeordn. Wiedenmann fügt seinem Antrage die Worte hinzu: Ich müßte glauben, die Versammlung zu beleidigen, wenn ich nur ein einziges Wort zur Begründung dieses Antrages verlbre. (Gro- ßer Beifall.) Er wird ohne Diskussion zur allseitig unterstüßten namentlichen Abstimmung gebracht und mit 288 gegen 2 Stimmen angenommen, 10 enthalten sich der Abstimmung. (Beifall.

Abgeordneter Groß aus Prag reicht einen ähnlichen Dring= lichkeits-Antrag in Beziehung auf die Zurückberufung der österrei= ischen Abgeordneten durch ihre Regierung ein, wodur die Ab-

berufung der österreichischen Abgeordneten als hier für ungültig und nicht verbindlih angenommen wird. Der Antrag wird als dring= lich anerkannt. Abgeordneter Jordan irágt in Berücksichtigung, daß ein ähnlicher Antrag zur Berichterstattung an den Ausschuß verwiesen sei, auf motivirte Tagesordnung an. Abgeordneter Ra - veaux erklärt sich dagegen. Abgeordneter Plathner macht auf den großen Unterschied zwischen dem Verhalten der österreichischen Abgeordneten nach ihrer Abberufung und dem der preußischen auf- merksam, welche leßtere sogleih gegen ihre Abberufung protestirten, während das von ersteren nicht geschehen. Abg. Simon von Trier erklärt sich für den Antrag des Abg. Groß. Abg. Ostendorf stellt einen \riftlichen Antrag auf motivirte Tagesordnung. Es wird darüber namentlih abgestimmt und der Antrag mit 174 ge= gen 107 Stimmen verworfen. Der Antrag des Abg. Groß wird mit großer Mehrheit angenommen. (Bravo!) Der Vorsißende meldet den Austritt der Abgeordneten Reichensperger und Grävell.

Eine an den Reichs-Kriegs-Minister gerichtete Interpellation wegen militairischer Maßnahmen in Baden kann, wegen der Ah- wesenheit des Herrn Ministers, nicht beantwortet werden. Der Vorsißende macht auf eine neuliche Erklärung des Herrn Mit= nisters aufmerksam, daß derselbe glaube, nicht mehr in der Lage zu sein, auf Juterpellationen zu antworten. Einer dringlichen Jnterpellation des Abg. Raveaux wird die Dring= lichkeit zuerkannt. Abg. Raveaux fragt den Vorsibenden, ob die von ihm am Anfange der Sißung gemachten Mittheilungen alle Bedingungen in sich \{chlö}en, von welchen der Herr Reichsverweser die Vildung eines neuen Ministeriums abhängig mache. Der Vor- sipende kann diese Frage nicht beantworten, er weiß sonst nichts, als das bereits Mitgetheilte. Abg. Simon stellt hierauf den dringlichen Antrag, den Herrn Kriegs-Minister einzuladen, zu er-= scheinen, Es wird mit Stimmzetteln abgestimmt. Während der Einsammlung der Zettel erscheint Abg. Grävell und seßt sich auf die Ministerbank. (Allgemeine Bewegung und Heiterkeit. Der erste Vorsibenden-Stellvertreter, Biedermann, spricht mit demselben. Abg. Grävell entfernt sich wieder.) Die Dringlichkeit wird dem Antrage des Abg. Simon nit zuerkannt.

Abgeordneter Simon von Trier meldet im Namen des Dreißi- ger - Ausschusses, daß derselbe der Versammlung den gestern vom Abgeordneten Biedermann gestellten Antrag als dringlich anempfehle. Abgeordneter Sprengel trägt im Namen der Minorität darauf an, den Antrag zur förmlichen Berichterstattung an den Dreißiger- Ausschuß zurück zu verweisen und ihn aufzufordern, den Bericht nächsten Freitag der Versammlung zur Berathung vorzulegen. Ver Antrag der Majorität des Dreißiger = Ausschusses, den Biedermanu- \chen Antrag als dringlich zu erklären, wird nicht angenommen. E Antrag, den Gegenstand morgen in Berathung zu ziehen, wi! abátTeht,