1849 / 139 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Sigzu ließen und die nächste E Beers ta t n von 100 Vie e:

langen hin beraumt er eine außerordent-

benes Verlangen d Abg. N U, i tragsteller erklären, was auf die morgende Tagesordnung

De MALOaN Abg. Wesendon> erklärt sich dagegen. ] sibende erklärt, daß es bei der MUen Anberaumung der Sibung sein Verbleiben haben müsse und ver jest hierauf eine Zuschrift des istischen Reichs-Minister-Präsidenten von Gagern, worin der- oheit ge i rdderzog A

es xn Geheimen Rath Dr. Grävell mit der Bildung eines Weser Deren Le (Heiterkeit, Bewegung in

Sizung auf Freitag anberaumen,

dern unterschrie lihe Sibung auf morgen 4 Uhr an.

zu seßen wäre, interimi inister- selbe meldet, daß Se. Kaiserliche

neuen Ministeriums beauftragt habe, verschiedenem Sinne.)

rxr Minister-Präsident Grä vell besteigt die Tribüne. (Hei- Me D Gehör zu schenken und erklärte, daß er das ihm anvertraute s{hwierige Amt nur übernom- men habe, damit Se. Kaiserliche Hoheit nicht ohne Ministerium sei, Nicht Eitelkeit noh Portefeuilles haben erhalten: Pfui links.) äußeren Angelegenheiten. (Heiterkeit.) Herr Kriegs-Minister no< nit bestimmt zugesagt, so trägt der Herr Minister-Präsident Bedenken, seinen Namen zu nennen. (Hört !) Die Ernennung der anderen Minister und das Pro l morgen verkündigt werden. Der Herr Minister - Präsident erklärt, daß er deswegen sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt habe, weil es unklug gewesen wäre, wenn der erste Minister eines Staats sich gleih dur< seine Parteistellung feindselig gegenübergestellt hätte î (Hört! links.) Ich weiß im voraus, {ließt der Redner, daß ih auf der Stelle, welche i< nah allen Kräften auszufüllen trahten möchte, nicht (Heiterkeit.)

In Beziehung auf die eben geschehene Mittheilung stellt der Abgeordnete Simon aus Trier eine dringliche Interpellation an den neuen Herrn Reichs-Minister-Präsidenten, welche als dringlich anerkannt wird. Er fragt: Jst der neue Herr Minister-Präsident dazu bereit, die Reichs-Verfassung in Gemäßheit des Art. XV, des Gesebes vom 28, Juni in Ausführung zu bringen? Reichs-Minister- Präsident Grävell verweist auf das morgen einzureichende Pro=

terkeit.) Er ersuchte die Versammlung, ihm

was sonst sehr leicht hätte geschehen können. Ehrgeiz habe ihn dazu vermodht. Detmold das der Justiz. (Große Heiterkeit. General Johmus das der geordneter Merk - das der Finanzen.

einem anderen, mit dem man unterhandeln wolle.

lange bleiben werde. Jch empfehle mi< Jhnen.

gramm.

nicht. (Bei um 7% Uhr ges{hlo}en.

Frankfurt a. M., 16. Mai, Die O. P. A. Z+ veröffent= liht folgende, an den Königlich preußischen Bevollmächtigten bei der

provisorischen Centralgewalt gerichtete Instruction :

¡Die leßten Beschlüsse der National-Versammlung haben die Kü- nigliche Regierung in die Nothwendigkeit verseßt, eine Entschließung zu fassen, deren überhoben zu sein, sie lauge gehofft hatte, Gründe, warum sie die für jeßt no< in Frankfurt tagende Versimm- lung als auf gesebßlichem Boden stehend niht mehr anerkennen und daher auch die Theilnahme preußischer Abgeordneten an ihren wei- teren Berathungen nicht für zulässig erachten kann, sind in dem An- trag des Staats-Ministeriums an Se. Majestät den König kurz zu=

sammongo fast

Ih kann es indeß nicht für überflüssig halten, die Stellung der Königl. Regierung zur National - Versammlung in nadchstehen=- der Entwi>kelung no< näher zu beleuchten und in eine umfassendere Motivirung der gefaßten Beschlüsse einzugehen, damit über die Noth- wendigkeit und Unvermeidlichkeit derselben, so wie über die Gesin= nung, aus welcher sie hervorgegangen, kein Zweifel bleibe.

Ih stelle Ew. Hochwohlgeboren anheim, hiervon jeden angemes= senen Gebrauch, auch für die Oeffentlichkeit zu machen, da die Be- weggründe wie die Handlungsweise der Königlichen Regierung das

Licht des Tages nicht zu scheuen haben.

Den geseßlichen Boden, auf welchem die National-Versammlung ruhte, bilden anerkanntermaßen die Beschlüsse der Bundes-Versamm- Bef vom 30, März und 7. April vorigen Jahres. Durch diese

Beschlüsse waren die Regierungen aufgefordert:

in ihren sämmtlichen dem deutschen Staaten - Systeme an= gehörigen Provinzen auf verfassungsmäßig bestehendem oder sofort einzuführendem Wege Wahlen von National - Ver-= tretern anzuordnen, welhe am Sihe der Bundes-Versammlung an einem s{leunigst festzustellenden möglichst kurzen Termine zusammenzutreten haben, um zwischen den Regierungen und dem Volke das deutsche Verfassungswerk zu Stande zu bringen.

Der. also zusammen getretenen Versammlung war eine große Aufgabe zugefallen. Sie sollte die Vermittelung bilden zwischen den Regierungen und dem Volke, und eine Ausgleichung zu Stande bringen zwischen den verschiedenen Gesichtspunkten, welche aus indi= viduellen Verhältnissen und Bedürfnissen der einzelnen Staaten und den Bestrebungen und Wünschen der \i< als Eins fühleuten Nation hervorgehen fonnten und mußten, eine Ausgleichung, die nicht \{<wie- bat erscheinen konnte, weil alle Theile von derselben Gesinuung

ollten dem Ver= langen und den Bedürfnissen der deutschen Nation, welche zu befrie= digen der deutschen Regierungen ernstliche Absicht war und vollen gewichtigen geseplichen Ausdru> verleiheuz sie sollte das Recht I deutschen Volkes auf selbstthätige Theilnahme und Mitwirkung ei der Ordnung seiner Angelegenheiten vertreten und durch die be= sonnene Ausübung desselben mit den ine de zusammen die

ütterlihen Pfei= m ths Rechtes, der Wahrheit und der Treue io die Uta i eutschen Nation und ihre reiche Entwickelung na< innen und na außen unter seinen shüpßenden Schirm nehmen könnte. land, $. nene nicht ei ‘We F he “Dit

‘a \ l ein Werk der Willkür, des Nechtes und V mneven Nothwendigkeit si erwiese.

beseelt waren und dasselbe Ziel erstrebten. Sie

Grundsteine eines Baues legen, der, auf den uner

sollte die Brü>e bilden helfen

Bekanntm

[238] Bekanntmachung,

Bei der muthmaßlichen Vermögens-Ueberschuldung des Herrn Verlags-Buchhändler Julins Helbig hier haben wir sein ganzes Vermögen im Juteresse gesammter Gläu- bigerschaft bereits unter Siegel und gerichtli<h in Be- schlag genommen.

Es wird dies vorläufig und unter Verwarnung vor eiwanigen Compensations-Versuchen einzelner Kreditoren und Debitoren des genannten Herrn Helbig unter sich, so wie mit der Aufforderung an alle auswärtigen Gläu- biger, möglichst bald Bevollmächtigte behufs der Ver- handlungen über die Modalität des in Aussicht stehen-

hungen. |

gramm werden

Abgeordneter Schneer stellt den dringlichen Antrag : die Na- tional - Versammlung erklärt, das von der provisorischen Central= gewalt neu gewählte Ministerium hat das Vertrauen des Hauses

fil) Der Antrag wird als dringli< anerkannt, Ab= geordneter S<hneer nimmt denselben zurü>. Die Sißung wird

Der Vor=

Angi H 4 ider Stadt zu bestellen und

n, hiermit ü i ,

e S ot sens s bekannt gemacht Herzogl, Sächs, Stadtgericht das.

den Gantver uns anzuzei

Bekanntmawhang,

, die öffentliche Versteigerung raffinirter Nikelspeise

|

bei Schneeberg soll den 25, Juni 1849, früh 10 Uhr, ©

$40

So war ihre Aufgabe eine große und herrliche, eine weit umfassende, aber auch eine bestimmte und re<tli< begränzte.

Ein Jahr lang hat die deutshe Nation und haben die deut- hen Regierungen mit Spannung und mit lebendiger Theilnahme die Verhandlungen der tional - Versavunlumg,veriolgt und die \{önsten Hoffnungen an dieselben gekuüpft. chrere ihrer Be- \<lüsse sind durch - die Regierungen publizirtz \o ist unter Anderem dur die allgemein angenommene Wechsel- Ordnung ein erfreulicher Schritt zur innigeren s und Ausgleichung der mate-= riellen Juteressen der deutshen Staaten geschehen. Manches Andere ist angebahnt und eingeleitet worden. Die Königliche Regierung namentlih hat auf die Berathungen der Versammlung jede irgend möglihe Rücksicht genommen. y

Dur< ihr Zusammenwirken ferner mit den Fürsten is für die vorläufige Leitung der gemeinsamen Angelegenheiten ein rovisorishes Organ gebildet worden, dessen Wirksamkeit unter fwieriäen Uniständen in manchen Theilen Deutschlands segensreich empfunden worden S und ín den Tagen einer E Gefahr, die das gesammte Vaterland mit Anarchie und den Gräueln der Barbarei bedrohte, hat die Versammlung selbst dur< ihre muthige Haltung und die Unterstüßung, die le der Centralgewalt angedeihen ließ, \{hweres Unheil von der deutshen Nation abwenden geholfen. Sie hat endlich, ihrer Aufgabe gemäß, eine Verfassung berathen, in deren Entwurf die Regierungen und die preußische Regierung zuerst die Grundzüge eines Bundesstaates anerkennen konnten, wie er dem Bedürfniß und den ausgesprochenen Wünschen der Völker wie der Fürsten entsprach. Z

Indem auch die Königliche Regierung diese Verdienste mit Freu- den anerkannte, fonnte sie über einzelne Üeberschreitungen der gescb- lich feststehenden Befugnisse, von welchen die National-Versammlung {on früher sich niht frei gehalten, hinwegsehen. Indem sie die

\hwierigen und neuen Verhältnisse und die mächtigen Bewegungen der Zeit berüfsichtigte, und der Besonnenheit des Volkes und seiner |

Vertreter vertraute, wollte sie niht mit Schroffheit diesen Uebergriffen entgegentreten und einen gefährlichen Streit Über Prinzipien führen,

deren Ausgleichung sie eben als die große Aufgabe ansah; sie wollte | vielmehr den Weg der Verständigung betreten, und wie sie sih be- |

die National-Versammlung ihr auf diesem Wege, den die Mehrzahl des deutschen Volkes mit Dank begrüßte, entgegenkommen würde,

Die Stellung der National - Versammlung i} in der neuesten Zeit eine andere geworden.

Durch die Berathung der Au in zweiter Lesung war ein Theil threr Aufgabe vollendet. Zum vollen Abschluß konnte die- selbe nun nur durch die Mitwirkung der Regierungen der Einzeistaa- ten kommen. Diese waren der eine paziszirende Theil, und nur durch das gegenseitige Anerkenntniß war die feste Grundlage für die Zu- kunft der VéutsGen Verfassung zu gewinnen und festzustellen.

Diese Feststellung dur< die Mitwirkung der National - Ver= sammlung zu erlangen, war die Absicht auch der preußischen Regie- rung. Sie hat dies no< in ihrem Erlaß vom 28. v. M. ausge- sprochen und mit demselben no< cin Mal der National-Versammlung die Hand zu gemeinsamem Wirken dargeboten, obwohl hon damals Erklärungen derselben vorlagen, welche den Anspruch auf einseitige Beststellung der Reichsverfassung aus eigener Machtvollkommenheit auf- stellten. Sie hoffte vou der Besonnenheit der Vertreter der deutschen Nation, daß sie auf den Boden des Rechts zurü>kehren und dadur sich n die volle und legte Erfüllung ihrer Aufgabe mögli machen würden.

So lange sie diese Ausficht festhalten durfte, hat sie mit Vertrauen die Theilnahme der Abgeordneten ihres eigenen Landes an den Berathungen gesehen; und wennglei<h sie die Motive ein- zelner, welche schon si<h zum Austritt bewogen fanden, ehren mußte, an das Verbleiben der Uebrigen die Hoffnung geknüpft, daß sie einen heilsamen Einfluß im Siune der Weisheit und Mäßigung in die- jer Versammlung selbst würden ausüben können.

Die neueren Beschlüsse der National - Versammlung haben diese Hoffnung gänzlich zerstört, und mit Schmerz sieht die Königliche Regierung, wie dieselbe niht allein den geseßlichen Boden des Rechts gänzlich verlassen und einen Weg einges<lagen, auf welhem sie nur dur< Hülfe der Revolution ein verderbliches Ziel erreichen könnte, sondern au< gerade zu dem preußishen Staat \i< in ein offen feindseliges Verhältniß gesebt hat.

Indem die National-Versammlung auf dem Anspruche beharrt, aus eigener Machtvollkommenheit Deutschland seine künftige Ver- fassung zu geben und sie den Regierungen aufzudringen, und \i< jeder Verständigung sowohl als Vereinbarung mit den Regierungen entzieht, hat_sie das Prinzip verleugnet, aus welchem sie selbst durch die Berufung dur die Regierungen und die Wahl aus dem Volke hervorgegangen is, und si< fortan die Erfüllung der Aufgabe: „das deutsche Verfassungswerk zwischen den Regierungen und dem Volke zu Stande zu bringen“, unmöglich gemacht.

Indem sie neben den Regierungen auh „die Volksvertretun- gen, die Gemeinden der Einzelstaaten und das gesammte deutsche Volk aufgefordert hat, die Reichsverfassung zur Ausführung und Geltung zu bringen“, hat sie die Hülfe der Revolution in Anspruch zu uchmen gcdaht und das Vaterland der Gefahr ausgeseßt, durch Anarchie und blutigen Kampf auf einen Weg geführt zu werden, den die Mehrzahl der Nation verabsheut. Daß diese Befürchtun= gen niht grundlos sind, haben die Ereignisse in mehreren deutschen Ländern schon bewiesen.

Durch die eigenmächtige Feststellung eines Termins für den Zusammentritt des ersten Reichstages und für die Voruahme der Wahlen zum Volkshaus hat sie ofen in die Befugnisse der verfas= sungsmäßigen Regierungen eingegrifen und si< selbst eine Regie-= rungêgewalt angemaßt, die ihr weder na ihrer ursprünglichen Be- deutung, no< selbst innerhalb der von ihr beschlossenen Verfassung zukommen konnte.

Sie hat endli bewiesen, daß sie in ihrem jebigen Bestande den maßlosen Einflüssen einer Partei preisgegeben is, welche, auf den Umsturz alles Bestehenden gerichtet, in der moralischen und materiellen Kraft Preußens das Haupthinderniß für ihre Bestre=

bungen erbli>t, und deshalb auf die Zerstörung v Staates hinarbeitet. Der Beschuß von 10, ps2 preußischen em j<weren Druche des Reichsfriedens, welchen die i Regierung durch unbefugtes Einsárelten im Königreigt Sue sich hat zu Schulden kommen lassen, ist dur alle zu Gebote

stehenden Mittel entgegenzutreten, ist eben so sehr ein offener Akt der Feindseligkeit gegen den preußi- hen Staat, als eine Verleugnung und Verleßung der bundesgesez- lih feststehenden Rechte aller Mitglieder des deutschen Bundes, je= nes Bundes, welchen nit zu zerstören, sondern auszubilden und zu kräftigen, der Beruf und die Aufgabe der National-Versammlung wie der Regierungen war.

Nach allen diesen Vorgängen sieht sih die Königl. Regierung zu der Erklärung genöthigt : daß sie die Versammlung in Frankfurt nicht länger als auf geseßlihem Boden stehend, als den derehtigten Aus= dru> des wahren Willens des deutshen Volkes und als die geseß- liche Vertretung der gesammten deutschen Nation ansehen kannz daß sie jede Hoffnung aufgeben muß, noh im Verein mit ihr die leß- ten Schritte zum endgültigen Abschluß des deutschen Verfassungswerkes thun zu können, und daß sie gegen alle weiteren Berathungen und Beschlüsse derselben si< im voraus feterli< verwahren muß.

Eben so muß sie erklären, daß sie die fernere Theilnahme preu- ßischer Abgeordneten an den weiteren Berathungen eines nicht mehr auf dem geseßlichen Boden stehenden und in offener Feindseligkeit ge- gen den preußishen Staat befindlichen Körpers für durchaus unge- rechtfertigt hält, daß sie das Mandat derselben für erloschen erachtet und von threr Vaterlandsliebe und ihrem Gefühl für die Ehre des preußischen Staates erwartet, daß sie aus der Versammlung austre- ten werden.

Sie hegt das Vertrauen zu jedem Preußen, daß er s< ni<t

| ferner an Verhandlungen betheiligen werde, welche zu offenen Ak-

ten der Feindseligkeit gegen sein Vaterland führen. Eine Anzahl von Abgeordneten is diesem Vertrauen schon durch ihren bereits erflärten Austritt zuvorgekommen. . Jndem die Kö-

nigl. Regierung den Motiven der großen Mehrzahl der no<h Zu- * rüd>gebliebenen | niht zugeben, daß über ihre Ansicht und ihren Willen irgend ein

- wußt is, an ihrem Theile redlih Älles gethan zu haben, was zu einer | Zweifel übrig bliebe.

solchen Verständigung führen könnte, so durfte sie hoffen, daß quch |

Gerechtigkeit widerfahren läßt, konnte sie indeß

- Das Staats-Ministerium mußte es daher für seine Pflicht hal= ten, an Se. Majestät den König denjenigen Antrag zu richten, wel-

_ her die Ew. Hochwohlgeboren übersandte Königl. Verordnung zur

Folge gehabt hat. : :

Die Königliche Regierung darf hoffen, daß durch eine ruhige und besonnene Erwägung der im Vorstehenden dargelegten That= sachen ihr Verfahren und ihre Beweggründe gerechtfertigt erscheinen werden; und sie überläßt es mit Vertrauen dem reifen Urtheil eines jeden Preußen und eines jeden Deutschen, der die faktis<h vorhande- uen Verhältnisse zu würdigen und die Gefahren, wie die Hoffnungen der Zukunft mit tiefer eingehendem Bli>ke aufzufassen vermag, ihr diejenige Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, auf welche sie Anspruch zu haben glaubt.

Berlin, den 14. Mai 1849,“

. Die O. P. A. Z. bringt in ihrem Blatte vom 16, Mai fol- gende Berichtigung: „In der Beilage -zu dem gestrigen Blatte der

D A 2 Nr. 1415 is aus der Verhandlung der National-Ver= sammlung vom 15ten d. M. (s. Preuß. St. Anz. Nr. 136 Bei- lage) angegeben : -

„Der Vorsißende meldet den Austritt des Abg. Hoppenstedt aus

Hannover und Radebusch. Der Ersaßmann für Leßteren ist be-

reits eingetroffen.““ Diese Angabe muß jedo dahin berichtigt werden :

„Der Borsibende meldet den Austritt des Abg. Hoppenstadt aus

Hannover. Der Ersaßmann für Leßteren, Herr Brakebusch, ift

bereits eingetroffen. ““ Aus der in derselben Sizung verlesenen Austritts - Erklärung des Abgeordn. Hoppenstedt wird hier no< hinzugefügt, daß derselbe be- reits am 5ten d.-M., nachdem die National-Versammlung am Tage vorher ihre Permanenz bis 15. August d. J. beschlossen hatte, sei= nen Austritt angekündigt , sedo<h unter den später eingetretenen schwierigen Verhältnissen entschieden erklärt hat, seinen Posten nicht eaen zu wollen, \o lange ein Ersaßmann ihn nicht ablösen werde,“

Markt- Berichte.

Stettin, 19, Mai, Wir hatten heute einige starke Regenschauer, jebt ist das Wetter wieder schön.

Getraide. 18 Wispel 88¿pfd. pomm. Weizen bedangen 53 Rthlr., 45 Wspl, 90pfd. märk. und pomm. 55 Rthlr., 35 Wspl. wß. s{lesisher ca. 88pfd, 58 Rthlr. Roggen in loco 82—-84 pfd. 25 a 295 Rthlr. bez., für 82pfd, 254 Rthlr. Gld., für 86pfd. 26 a 26% Rthlr. geboten, 26; Rthlr, gefordert, pr. Juni/Juli 82pfv. 25& Rthlr. bez. und Gld.,. pr. Juli /August 265 Rthlr. Br. und Gld. ,> 86pfd. 275 Rthlr. Br., pr. September Oktober 28 Rthlr. bez. und Br.

Heutiger Landmarkt :

Weizen. Roggen. Gerste. Hafer. Erbsen.

92 a 99, 25a27, 20222. 14246 2%2%a 29.

Rüböl loco u. pr. Mai 13 Rthlr. Brf., Juni /Juli 12% Rthlr. Brf., Juli /August 125 Rihlr. Brf,, pr, August /Sept. 125 Rihlr. bez. u, Br., pr. Sept, u, Okt, 12/4 Rthlx. Gld., 12% Rthlr. Br. Leinól 95 Rthlr. inkl, Faß.

Spiritus aus erster Hand zur Stelle 244 % Br. und 243 bis 4 % bez,, auf Lieferung in nächster Woche 244 % geboten; aus zweiter Hand ohne und mit Faß 24% Br., 245% bez. ; gestern ist noch Einiges zu 25% mit Faß gehandelt worden; pr. Juni /Juli 244 24 % bez, u. Br. , pv. Juli /Aug. 237 % Br., pr. August

: 22% % Br,

versteigert werden,

betreffend, >Termine zu erscheinen,

B Bl Auf dem Königlichen Blaufarbenwerke zu Oberschlemg “Die Ge Sin E E NE E Graf von Holßendorff,

eine Quantität rafaites Ni>elspeise in verschiedenen Raten, gegen sofort zu leistende Anzahlung Bonde, eines Biertheils des Betrages der erstande-

uen Quanten und unter den soustigen, am Tage der Versteigerung zu eröffnenden Bedingungen , öffentlich

Die Herren Konkurrenten haben entweder in Person oder durch legitimirte Bevollmächtigte im Licitations-

Versteigerung von Köln - Mindener [132 b] Eisenbahn-Actien betr,

Durch den unterzeichneten Notar sollen ; zuDresden den dreiundzwanzigsten Mai d, J., g U in seiner Expedition, große Brüder- gasse Nr. 27,

Fünf und Funfzig Tausend Thaler, in Zahlen 55,000 Thlr, Nennwerth Köln-Mindener Eisenbahn-Actien, an den Meistbietenden gegen sofortige baare Bezahlung- in Sächsischen Courant ver= . steigert werden.

Dresden, den 3, Mai 1849,

Krause, Notar.

Das Abonnement beträgt:

2 Rthlr. für Jahr. 4 Rthlr. 5 L ahr 8 Rthlr. - ayr

1 é f S j in allen Theilen der Monarchie : | ohne Preis - Erhöhung. L j Bei einzelnen Kummern wird ; E der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

Preußischer

d.

zeig

Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Ur. 57.

Z 139,

Deutschland.

Preußen. Berlin, Ansprache der. Stadtverordneten, Zur Berichti-

_ gung, Barmen, Bekanntmachung des Magistrats, s

Bundes - Angelegenheiten. Berlin, Die neusten Beschlüsse der deutschen verfassunggebenden Versamnilung,

Desterreich, Wien, Naqrichten vom FelebsGauplap in Ungarn, Berufs „Pidatlegühs eines Gerüchts in Betreff der Festungen,

ermischtes.

Bayern. München. Verhandlungen der Abgeordneten-Kammer. Betanntmachung des Universitäts-Reftorats. Kaiserslautern, Ein- sepung- einer provisorischen Regierung.

Baden. Karlsruhe, Zustand der Stadt.— Erklärung der Minister == Bekanntmachungen. Vermischtes. Mannheim. Der Oberst Hin- felder, NRastatt, A Oworong der Reichsverfassung durch die Bürgerwehr und die Garnison. ermischtes. Abmarfch der öster- reichisheu Besayung. é

Hessen und bei Nhein. Darmstadt. Großherzogs.

Schleswig - Holstein. Sonderburg.

Militarishe Ordre des Aus dem Sundewitt, Kanonade gegen

Ausland.

Desterreich, Preßburg." Ofen angeblich den Ungarn übergeben, Die Ungarn geschlagen,

Frankreich. Paris, Nachrichien aus Rom. Die Wahlen.

Großbritanien und Irland. London. Hofnachrihten. Ministe- riclle Erklärun en_über die Jnterventionen im Kirchenstaat. Jrländi- \{<e Angelegenheiten.

Nukßland und Polen. Warschau. Ankunst des Kaiser Nikolaus. Abreise des französischen Konsuls,

Vörseu- und Handels - Nachrichten. Beilage.

ata

lichtamtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Berlin, 21. Mai. Die hiesigen Stadtverordne-

ten haben folgende Ansprache an ihre Mitbürger erlassen: : / Mitbürger!

Die wahre Einigung Deutschlands, der seit Jahren die Be- strebungen der Besten galten, ist au< von uns in ihrer vollen Bedeutung aufgefaßt. - Nur in ihr finden wir die Bedín ung für Deutschlands dauernde und steigende Macht, die zugleich Ayeubens Größe ist, nur in ihr den Schluß der deutschen Revolution. Daß wir es ernst mit der Sache des großen Vaterlandes meinen, ist von uns an den Tag gelegt, und von unserer Ueberzeugung ge- denken wir nit zu weichen. Aber eben damit das große Ziel er- reicht werde, is Vertrauen nöthig. Mitbürger! Ein ernstes Wort ist zum Volke L worden. Preußens Fürst will für die Er- reihung deutscher Einheit die starke Hand sein und so dem Lande Frieden geben. Nehmen wir es- an, dieses Wort, als ein Königliches, an dem man nicht deuteln soll. Wir, die wir aus Eurer Wahl als h: Vertreter hervorgegangen sind, wir haben Vertrauen, habt auch Jhr es.

Die Partei des Umsturzes hat das Banner des Vaterlandes gemißbraucht, um dahinter ihre republikanishen Gelüste zur Gel-

‘tung zu bringen. Seht nah Dresden, s{<aut hin na< Baden, wo

der Fürst des Landes, der sogar die von der National-Versammlung zu Fraukfurt beschlossene Verfassung anerkannt hatte, zur Flucht ge- zwungen is. (s ist hohe Zeit, daß die Männer wahrer Freiheit zu einander stehen, Wir halten es ehrlih mit der wahrhaft consti- tutionellen Monarchie , wir sind feindlih ihren Feinden und werden von unserem Standpunkte aus diese bekämpfen, mögen sie der einen oder der anderen äußersten Partei angehören. Deshalb verbindet Euch mit uns, seid einig mit uns in dem Sinne flir ete Freiheit, für die deutshe Einheit und im Vertrauen zum Könige. Berlin, den 19. Mai 1849. Stadtverordnete zu Berlin.

Berlin, 20, Mai. Die Elberfelder Zeitung vom 19, Mai berichtet, daß eine Deputation von Elberfeld mit den Mini= stern lange und ausführliche Verhandlungen gepflogen, und verkün- det alsdann das angebliche Ergebniß biviar Verhandlungen.

Diese Nachricht der Elberfelder Zeitung entbehrt jeder Begründung. Wie wir erfahren, so sind die betreffenden Herren als Deputirten nit empfangen worden. Es ist ihnen aber, nachdem sie auf ihren ausdrü>lichen Wunsch nicht als Deputirte, sondern als Privat=Personen angenommen worden, auf das bestimmteste er=- klärt worden, daß weder von Unterhandlun en, no< von Amnestie die Rede sein könne, daß sl< die Rebellen vie mehr unbedingt zu unter= werfen hätten, und daß diese Unterwerfung, wenn sie nit frei- willig geschehe, dur< die Militair-Macht werde erzwungen werden,

Barmen, 19, Mai.

machung erschienen: An die Bürgerwehr Barmens!

Die Tage der Gefahr, in welchen der Aufstand in Elberfeld unsere Stadè bedrohte, sie sind vorüber. Die Rotte, welche unter dem Vorwande des Strebens nah Deutschlands Einheit die Fahne der Empörung aufpflanzte und unsere Nachbarschaft neun Tage ter- rorisirte, sie is abgezogen mit Schmach und Schande und wird der gere<ten Strafe niht entgehen. 5

Gestern ist hier folgende Bekannt-

j Berlin, Dienstag den 22. Mai

L U R E P PT ep Smdt er m A d; p e P I S Ée b L L

Barmen hat, in richtiger Erwägung, daß auf ungeseplihem Woge das große Ziel nicht zu erreichen sei, dur< seim energisches Auftreten dur die kernhafte Gesinnung seiner Bürgerschaft, nicht nur die Ruhe und -Sicherheit seinex Gränzen bewahrt, nein, es hat den Ruhm erworben, die Gesinnung der Treue zu seinem Könige,

einer Weise kund gegeben zu haben, welhe der verderbendrohenden Révolution einen Damm entgegenseßte, an dem die tobenden Wogen sih kraftlos brachen,

Der Gemeinterath, heute nah sturmbewegten Tagen wieder versammelt, erkennt es als seine erste dringende Pilicht, der ganzen Bürgerschaft für die entschiedene würdige Haltung seinen Dank und seine Anerkennun auszusprechen, vor Allem aber der Bürgerwehr Barmens und Allen, die si< ihr bereitwillig angeschlossen haben, den herzlichsten Dank zu sagen für die Treue und Aufopferung, für den Muth und die Ausdauer, mit der sie unsere Stadt geshüßt und ‘geschirmt hat, mit der sie unsere von allen Seiten bedrohten Gränzen bewahrte, und bei Tag und Nacht, unter drohender Ge= fahr, unérschro>en und unermüdet ihre Dienste der Sichcrheit der Stadt widmetê. Dieser seltenen Ausdauer haben wir, nächst Got= tes gnädiger Bewahrung, die Erhaltung der Ruhe unserer Stadt, haben wtr die Rettung unserer ganzen Gegend vor den Schred>en der Anaréhie allein zu danken. És is die heiligste Pflicht der Ver= lreter der Stadt, diesen Dank, diese Anerkennung der anzen Bür=

erwehr, ihrem Oberst und dessen Stabe, ihren sämmtlichen Haupt-= euten und Führern, und jedem einzelnen Mitgliede hiermit ‘aus wärmstem Herzen auszuspre<hen. Möge der Geist der Treue, möge die kernhafte edle Gesinnung, die \i< in verhängnißvollen Tagen bewährte und die unserer Stadt zum “ewigen Ruhme gereichen wird, si fort und fort unter unserer Bürgerschaft erhalten. Dann wird Gottes Segen auth ferner mit unserer Stadt scín.

Barmen, den 18. Mai 1849.

Bürgermeister, Sa erv nete und Gemeindes= Verordnete der Stadt Barmen.

Bundes -Angelegenhtéiten.

Berlin, 21, Maî. a außerordentlichem Wege geht uns

so eben noch die Nachricht zu, daß die NationalzVersamm ung in ihrer

Sigung vom Sonnabend den 19, Mai folgende Anträge (der erste

mit 126 gegen 116 Stimmen) zum Beschluß erhoben Dat: i Die verfassunggebende Reichsversammlung:

In Anbetracht der gefährlichen Lage des Vaterlandes und der dringenden Nothwendigkeit, alsbald einen festen, verfassungsmäßigen Zustand für Deutschland herbeizuführen ;

“In Erwägung, daß eine kräftige Durchführung der beschlpsse- nen Reichs = Verfassung erst dann mögli<h wird, wenn dieselbe'in allen. ihren Theilen vollendet, insbesondere für Ausübung der Be= fugnisse des Reichs-Oberhauptes Fürsorge getroffen ist; ;

In Erwägung, daß eine starke selbstständige Regierungsgewalt bei den täglih drohender werdenden Ercignissen nit länger ent- behrt werden kann, zur Zeit aber s<on viele Tage hindur nit einmal ein Ministerium mit voller Verantwortlichkeit dasteht :

beschließt auf Grundlage und zur Ergänzung ihrer Beschlüsse

vom 4, Mai:

T. Die Versammlung wählt sofort wo möglich aus der Reihe der regierenden Fürsten einen Reichs=Statthalter, welcher bis zu dem im Beschlusse vom 4. Mai (Nr, 5 und 6) vorgesehenen Zeilpunkte die Rechte und Pflichten des Reichs-Oberhauptes nah Abschnitt Ill, der Reichs= Verfassung ausübt. i

. Der Reichs -Statthalter leistet den in F. 190 der Ver= fassung vorgeschriebenen Eid auf die Reichs = Verfassung vor der verfassunggebenden Reichs-Versammlung und tritt dann die Regierung an.

. Der Reichs - Statthalter hat sofort na< Antritt der Re- gierung wegen Leistung des in den $$. 191 und 194 vorgeschriebenen Eides der Reichs - Beamten und der An- gehörigen der Einzelstaaten auf die Reichs = Verfassung das Nöthige zu verfügen.

- Er hat ferner wegen Vellziehung der Wahlen zum ersten Reichstage und Berufung des Reichstages, in Gemäßheit ee vom 4, Mai (Nr. 2 und 3) Vorkehrung zu reffen.

. Zür Ausführung der $$. 77 ff., 85 ff. der Verfassung tritt, bis zur Zusammenkunft des ersten Reichstages, die gegen- wärtige Versammlung in alle Rechte und Pflichten des Reichstages ein und übt solche na<h Maßgabe des Ab= shnittes IV. Art. V. VI, VII, VIIL, IX. ver Reichs= Versassuyg, : i

usgenommen hiervon is die Bestimmung wegen der beschlußfähigen Mitgliederzahl, rüsichtli<h Vila bei dem Beschlusse vom 30. April verbleibt. Sollten der in Nr. 5 und 6 der Beschlüsse vom 4. Mai vorgesehenen Uebertragung der Oberhauptswürde auf den Monarchen des größten oder eines der nädstgrößten Staa= ten Deutschlands nicht zu bescitigende Hindernisse im Wege stehen, so führt der gewählte eihsstaithalter scin Amt au< nah dem Zusammentritt des Reichstages fort, und es hat sodann Letterer wegen Ausführung des $. 69 der Verfassung die nöthigen Bestimmungen zu treffen. | Mit dem Vollzug dieses Beschlusses , als wodurch das M awert fir Deutschland in Ausfü rung gebracht wird, hört, gemäß dem Geseße vom 28, Juni 1848,

S. 15, die Thätigkeit der prvovisorischen Central ewalt auf, und es gehen deren Befugnisse in dem etwelterten

der Liebe zu seinem Vaterlande in verhängnißvollem Augenbli> in -

1849.

Umfange, wie solhes der Abschnitt „die Reichsgewalt“/ bestimmt, auf den Reichsstattha'ter über. Unterstübßt von: Hollandt. Wurm. Rießer. Ostendorf. Cetto. Plaß. Quintus. Gravenhorst. Federer. Hirschberg. Schorn. E>kert. Beer aus Trier.

(Anm. Dies is der frühere Antrag des Abgeordneten Biedermann, mit Auslassung der ursprünglichen Nr. VII. desselben.)

Antrag des Abgeordneten vo.n Reden, zu allen vorliegenden selbstständigen Anträgen.

In Verfolg der Beschlüsse vom 26. und 30. April, 4. und 10. Mai d. J., welche sämmtlich die Durhführung der Reichsver- fassung auf geseßlihem Wege dur<h Zusammenwirken der Freunde der Berfassung in derselben Richtung und mit gleichen Mitteln be= zwe>en beschließt die National-Versammlung :

1) zu erklären, daß sie jcdem Angriffe gegen die verfassungs- n Regierungen derjenigen Staaten, welche die Reichs- verfassung anerkannt haben, ihrerseits entgegentreten wird ;

2) die verfassungsgetreuen Regierungen aufzufordern, sofort, in Uebereinstimmung mit der Centralleitung dur planmäßiges Zusammenwirken, die zur Durchführung der Verfassung und Aufrechthaltung der geseßlichen Ordnung erforderlichen Maß. regeln zu treffen,

DesterreiÞ{. Wien, 18. Mai. Im Lloyd liest man: „Wir vernehmen, daß das Truppen-Corps, welches Galizien theils unter dem Kommando des Feldmarschall - Lieutenants Vogel, theils unter dem dcs General-Majors Benedek verließ, in Tyrnau einge- troffen -und mit unserer Haupt - Armee vercinigt sein soll. Die an der Börse verbreitete Nachriht von der Beseßung Raab's durch unsere Truppen, und daß in Tyrnau bereits 18,000 Mann Russen unter General Rüdiger eingerü>t seien, bestätigte sih ni<ht. Brie= fen aus Wieselburg zufolge, eint vielmehr Raab no< in den Händen der Insurgenten zu sein, auch. war die Communication zwischen dort und Raab unterbrochen.“ Wir entnehmen der Pe sther Zeitung folgende Notizen: „Reisende aus Komorn können uns von dem shaudervollen Anbli>, den diese Stadt bietet, niht genug erzählen, Komorn , sagen sie, sei fast gänzli<h zu Grunde gerichtet, Was der große Brand verschont hatte, das wurde jeßt dur< die Belagerungs - Operationen heimgesucht. Die einzige Vorstadt, die sogenanute Curia, sei gänzlich unbe- wohnbar. “Jn der eigentlichen Stadt is fast kein Haus unver- sehrt. Die Fensterscheiben müssen durch Papier erseßt werden, weil das vorräthig gewesene Glas aufgebraucht und anderes herbei zu schaffen während der Belagerung unmöglih war. Görgey hat an den kommandirenden General der Kaiserlih Königlichen öósterreichi- schen Invasions-Truppen in Ungarn „eine Erklärung gerichtet, worin er eine gute Behandlung der im K. K. Lager befindlichen ungari= schen Kriegsgefangenen fordert, widrigenfalls er Repressalien ge=- brauchen würde. Zum Schluß dieser Erklärung finden wir fol=- gende drei Punkte, die wir hier wörtlih mittheilen: 1) Für jeden ungarischen Kopf fallen drei österreichische. 2) Jeder im ósterrei= hishen Heere gegen uns kämpfende geborene oder au<h nur indige- nirte Ungar verfällt unbedingt dem Landesverräthertode. 3) Ungarn ist gerüstet zum Kampfe auf Leben und Tod, das Volk is der angmuth satt, die es bisher an seinen Unterdrücern geübt.“

Der Wanderer berihtet: „Die Natrichten aus Pesth kom- men uns no< immer sehr spärli< zu; nur im Correspondenten finden wir mitunter Auszüge aus pesther Blättern, die jedoch nicht so sehr Thatsachen berichten, als vielmehr ein Licht auf die Stim= mung der Stadt werfen. Von ersteren wollen wir das Bemerkens= wertheste mittheilen: Meßaros nimmt seit dem 6, Mai nicht. den geringsten Einfluß mehr auf die Angelegenheiten des Kriegs - Ministeriums ; die betreffenden Verordnungen werden von dem provisorischen Kriegs - Minister Klapka unterzeih= net, Földvary , der die esseker Festung übergeben, ist gea fangen nah Debreczin geführt worden, wo über sein Benehmen eine

- strenge Untersuchung eingeleitet werden soll. Am 40ten d. M. cr=

schien folgende Verordnung: „„Da sich erwiesen hat, daß unter dem Vorwande, dürres Holz zu sammeln, die Anpflanzungen im Stadiwäldchen bedeutend beschädigt werden, \o wird hiermit streng- stens untersagt, „Unter keinerlei Vorwand Holz zu sammeln. Von Seiten der Behörde wird Sorge getragen, daß auf einem eigens angewiesenen Plaße die dürftigere Klasse gemeinschaftli< kochen könne, wozu thnen auch das nöthige Holz beige\shafft wird. Wer für sich eigens neben seinem Lagerzelt kochen will, hat \si<h das Holz auf eigene Kosten herbeizuschäffen, Unter einem wird au angeordnet, Abends nah 9 Uhr sämmtliche Feuer, um 10 Uhr aber alle Lichter auszulöschen und alle Schank = Lokalitäten zu sperren, nach welcher Zeit jedes Singen und Lärmen, welches die all= gemeine Ruhe stört, \trengstens untersagt is. Auch wird allen Verkäufern von Lebensmitteln nur dann der Verkauf gestattet, wenn solche unverdorben, genießbar und zu an= gemessenen Preisen verkauft werden. Jene aber, welche aus nie= derer Gewinnsucht „dur Überspannte Preise dort Wucher tréêiben und der Gesundheit \{ädliche Eßwaaren verkaufen, werden nicht nur abgeschafft, sondern auch ihr Vorrath konfiszirt. Diesen Ver- ordnungen zuwider Handelnde haben sih die &Solgen selbst zuzu=- schreiben, indem jede Uebertretung streng nah dem Gesebe geahndet werden wird, Pesth, den 10. Mai 1849. Ignaz Wagner; städtischer e. An allen Straßen-E>en der Stadt steht in un=- garisher und deulscher Sprache zu lesen: „,„So wie es einerseits natürli is, daß, um möglicher Gefahr auszuweihen, Jedermann ür die Sicherheit seiner Familie, Gattin und Kinder Sorge trägt, 0 ist es andererseits nit geziemend, ja niht am Orte, wenn Männer, die- in den Zeiten der Gefahr Stand halten sol- len, die Stadt verlassen. Hauptsächli<h sind die Beamten

und Nationalgarden, deren au< eidli< angelobte Pflicht es