abinette gerihtet. Er sest darin die Unmöglichkeit, 2 einige Macht des Papstes herzustellen, nochmals aus einander und schließt mit der Versicherung; daß Rom sich eher unter den Trümmern seiner Gebäude begraben als gestatten werde, sich die republikanische Regierungsform, die es sich durch das allgemeine Stimmrecht selbst gegeben, wieder nehmen zu lassen. Der Enthu- siasmus in Rom wird als mit jedem Tage zunehmend geschildert. Familien, die bisher für ultrakonservativ gegolten, brächten ihr Silber- zeugnach derMünze, und die vornehmsten Frauen, die sich bisher verborgen ehalten, kämen als Krankenpflegerinnen in die Lazarethe. Beim bgang der Nachrichten vom Iten traf, wie berichtet wird , der * preußische Gesandte mit dem neapolitanischen aus Gaeta in Rom ein, um sich mit den Triumvirn über eine friedliche Lösung zu kon= feriren. Von Paris ist so eben Herr Thiry,, ein ausgezeichneter Artillerie = General, vom Kriegsminister in héchster Eil nah Rom geshickt worden. Rusconi , der römische Minister der auswärtigen Angelegenheiten, wird heute oder morgen in Paris erwartet. Am 14ten sifte sich die Gueiswillershe Division in Toulon nach Ci- vitavechia ein. Der Schiffswesel in- Toulon ist außerordentlich stark. Dem Admiral Baudin vor Palermo oder Neapel soll die Weisung zugegangen sein , alle Fregatten seines Geschwaders nach Toulon zu schicken, um Truppen einzuschiffen.
So weit bis heute Mittag das Resultat der pariser Wahlen bekannt war, stellte sich dasselbe folgendermaßen: 1) Lucian Murat 130,797 Stimmen; 2) Ledru Rollin 125,253; 3) Boichot 124,374; 4) Lagrange 123,597; 5) Bedeau 119,321; 6) Lamoricière 118,546; 7) Bac 117,376; 8) Dufaure 116,856; 9) Moreau 115,405; 10) Victor Hugo- 113,386; 141) Passy 113,222; 12) Felix Pyat 112,999; 43) Vavin 111,826; 14) Lamennais 110,762; 15) Bixio 111,280; 16) Odilon Barrot 109,121; 17) Peupin 108,769; 18) Cavaignac 108,609; 19) Ratier 108,351; 20) Wolowski 108,029; 21) Cvusiderant 106,845; 22) Coquerel 106,845; 23) Pierre Le- roux 106,759 ; 24) Roger (Nord=) 105,826 ; 25) Rapatel 105,706; 26) A. Perdiguier 104,754; 27) Madier de Montjou 102,507 z 28) Thoré 101,614; 29) Proudhon 100,297; 30) Ribeyrolles 98,294; 31) Mallarmet 97,051; 32) Langlois 97,028; 33) Bu- geaud 96,000. Bei vorstehenden Zahlen fehlt noch das Armee- votum. Dasselbe wird jedoch die Reihenfolge, wie man glaubt, nicht wesentlich ändern; die demokratish=sozialistishe Partei rechnet dadurch no auf cinige Verstärkung ihrer Ziffern, Unter den 28 ersten Namen der obigen Liste zählt das Journal des Débats 19 zu den. gemäßigten Parteien und 9 zu den Sozialisten. Das Schluß- Resultat wird, wie man meiut, {werlich vor 10 Uhr Abends pro- flamirt werden. Armee und Bannmeile sind bis jeßt noch mit Listen im Rückstande. Das Journal L’ Ordre, Chambolle’s Or- gan, sagt: „Jn Folge verkehrter Plänkeleien und straffälliger Zer= stüelungen, gegen welche wir die gemäßigte Partei mehr als ein- mal warnten, seßen die Sozialisten 9 bis 10 unter 28 Kandidaten dur. Noch beunruhigender als diese Zahl ist jedoch die Erscheinung, daß die Hälfte von ihnen (Boiéhot, sozialistischer Unteroffizier, Ledru Rollin, Lagrange, Pyat und Lamennais , von der Bergpartei) die meisten Stimmen des pariser Volks zählt und an der Spiße der Listen steht. Die Reforme spricht den Sozialisten sogar 18 der Gewählten zu. Von- 50) aus etwa 60 Departements bis jept bekannten Wahlen reen die Sozialisten und Ultra-Demokraten 200 zu ihrer Par= tei. Die Departements Loire, Nievre, Cher, Côte d'or, Loire-Cher,
a e q — T —
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Correze, Haute Vienne, Rhone, Nord, Ariege sollen ganz roth ge- wählt haben. f y
Großbritanien und Jrland. London, 18, Mâi. Morgen wird der Geburtstag Jhrer Majestät der Königin bei Hofe dur ein Diner gefeiert werden. Alle Regierungs - Büreaus bleiben an diesem Tage geschlossen. Am Montag wird die Königin eine Geheimeraths-Versammlung im Buckingham-Palast halten.
Marquis von Lansdowne, der Präsident des Geheimen Raths, hat im Oberhause erklärt , daß in den Mittheilungen der französi- schen Regierung an die englische über die Jntervention im Kirchen- staat von dem Marsche nach Rom nicht die Rede gewesen, und sei- ner Meinung na sei dieser aus dem freien Entschluß des kom- mandirenden Generals Oudinot hervorgegangen. österreichishen und der neapolitanischen Intervention sei ihm keine Mittheilung zugegangen, und was die Theilnahme der englischen Regierung an diesen Jnvafionen betreffe, \o. kénne er erklären, daß das Kabinet Jhrer Majestät nihts" gethän habe, um sie zu beför- dern oder zu sanctioniren. Graf Aberdeen fand die Erklärungen des Ministers ungenügend, konnte nicht glauben, daß das englische Kabinet ohne bestimmte Garautie den Einmarsch von 20,000 Frau- zosen in Mittelitalien gebilligt habe, und fürchtete, wenn er nah der Sprache französisher Staatsmänner urtheilte, sehr ernste Ver- wickelungen in Folge dieser Intervention. Die Times bringt die Naricht, daß die römische Republik zwei Deputirte an Lord Pal- merston abgesandt habe, unr ihn um seine Vermittelung zu bitten, daß ferner General Oudinot versprochen habe, auf Rom keinen Angriff zu macheu, ehe das Resultat dieser Sendung bekannt sei, obgleih er näher vor Rom gerüdt sei. Die Gesandten an Lord Palmerston sind Ronconi, Minister der auêwártigen Angelegenhei- ten, und Pescantini, früher Gesandter zu Paris.
Gestern erhielt im Unterhause die irländische HÜlfs-Armen- Steuer=Bill die zweite Lesung, und die Bill über Landverbesserun- gen in Jrland wurde in driiller Lesung definitiv angenommen,
Nußland und Polen. Warschau, 19, Mai. Vor- gestern Nachmittag traf Se. Majestät der Kaiser von St, Peters- burg hier ein, Jn seinem Gefolge befinden sich die General - Ad- jutanten Graf Orloff, Baron Meyendorff und Adlerberg und der Slügel-Adjutant Fürst Mentschikof. Gestern früh begab sich Se. Majestät in Begleitung des Fürsten Statthalters, Feldmarschall Paskewitsch, nach der Dreifaltigkeits-Kathedrale, wo die hohe Geist= lichkeit den Monarchen am Eingange empfing,
“ Der französische Konsul in Warschau, Baron Karl vou Theis,
ist vor einigen Tagen von hier nach Paris gereist.
Aus Danzig is folgende Adresse eingegangen :
Allerdurlau{tigster, Großmächtigster König!
__Allergnädigster König und Herr!
Die seitherige Haltung der Parteien in der zweiten Kammer hat bei uns, wie gewiß bei allen Wohlgesinnten, die Ueberzeugung begründet, daß von dieser Kammer in ihrer jeßigen Zusammensez= zung eine das Wohl des Vaterlandes Fördernde Revision -des Ver- fassungsgesebes nicht zu erwarten war. Jun der Allerhöchsten Ver= orduung vom ‘27, April, welche .die erste Kammer vertagt und die zweite Kammer auflóst, haben wir daher einen der Krone durch die obwaltenden Verhältnisse unabweislih gebotenen Schritt erkannt.
Hinsichtlich der
Die große Mehrzahl Geseblichtät ohe UtE
heit diese Nothwendigkeit merauflösung aufs neue.
unverbrüchliher Treue zu zeugung ehrfurchtsvoll d
7
Dienstag, 22. Mai.
Preise der Pläze : Rthlr. Erster Rang, erst 10 Sgr. Amphitheater 10 Sgr. 2c.
Mittwoch, 23, Mai. Vorstellung :
Dienstag, 22. Mai. Gesang in 3 Akten, von Mittwoch, 23. Mai.
Klausel, Vaudeville in 1
3 Akten, von J. Nestroy,
Affen.
Ein Sommernachtstraum, nacl Shlegel, in 3 Akten, Musik von Felix Mendelssohn - Bartholdy, Tänze ven Hoguet. Decoration von Gerst. Anfang halb 7 Uhr,
Königsftädtisches Theater.
Donnerstag, 24. Mai. Klischnigg, Gymnastischer Künstler vom Königl. Theater Drury-lane in London: Der Bräutigam und der Affe. Posse mit Gesang in
des Volkes verlangt Ru e, Ordnung und e die Abhülfe der fn vieles Klassen Verte P Noth, die Hebung des materiellen Wohlstandes und eine egensreiche Eutwickelung des inneren Staatslebèns unmögli er= \heint. Nur dur eine starke Regierung , wel lichem Muthe und Ausdauer eben so die Rechte der Krone wahrt wie sie ihre Pflichten erfüllt, kann nach unserer Ueberzeugung die= ses- Ziel erreicht werden. Daß Ew. Königlichen Majestät Weis=
erkannt hat, das beweist die erfolgte Kam=
Enutschlossen, Ew. Königlichen Masestät auf diesem Wege mit
folgen, glauben wir jedoch unsere Ueber= ahin aussprechen zu - müssen, daß ein
segensreicher Erfolg dieses Schrittes uns nur dann verbürgt er= “scheint, wenn gleichzeitig das Wahlgeseß, welches in seiner jebigen Gestalt den Umtrieben der Anarchisten freien Spielraum giebt, einer zweclmäßigen Veränderung unterworfen wird.
Welche Entschließungen Ew. Königl. Majestät Weisheit indessen auch treffen sollte, so. mögen Allerhöchstdieselben vertrauen, daß alle Wohlgesinnten, zur Wahrung ihrer heiligsten Güter gegen die offen eingestandenen Bestrebungen einer vcrivegenen Umsturzpartei, sich wie Ein Mann um Ew. Königl. Majestät erhabenen Thron \chaaren werden, in dessen ungeschwächter Erhaltung ste allein die Bürgschaft für das Glück, den Ruhm und die Größe des Vaterlandes finden,
Danzig, den 1, Mai 1849,
(1318 Unterschriften.)
Königliche Schauspiele.
————
Im Opernhause. 64ste Abonnements
Vorstellung. Auf höchstes Begehren: Die Willys, oder: Gisela, phantastisches Ballet in 2 Abth., von Skt. Georges und Coralli, Musik von Adam. Für dié hiesige Bühne eingerichtet von dem Balletmeister Hoguet. (Frl, Fanny Elsler: Giscla, als Gastrelle.) Vorher: - Erziehungs = Resultate, oder: Guter und \{le{chter Ton, Lustspiel in 2 Abth., frei nach einer Operette des Descomberousse, von C. Blum. Anfang 6 Uhr.
Parquet, Tribüne und zweiter Rang 4 er Balkon das. und Proscenium 1 Rthlr,
Parterre, dritter Rang und Balkon daselbs 20 Sgr,
Im Schauspielhause. 80 te Abonnenments= hakespeare, von
Der Verschwender. Zaubermärchen mit
8. Raimund. ; Zum erstenmale wiederholt: Ein Lust-
spicl-Honorar, Original-Lustspviel in 3 Akten, von H. F. Heine. Hierauf: Paris in Pommern, oder: Die seltsame Testaments=
Akt. Erste Gast-Darstellung des Herrn
(Neu einsludirt.) Herr Klischnigg : den
Wechsel- Course.
| Bnef, | Geld, SUISLPRIAM 0) o 60/0 pot 8060105) ode Cu 250 FI. Kurz L fT 1423 O e ooo ps ea idi S dees tas E 250 FI1. 2 Mt. | — | 1423 B 1) po 6s oe v e rv s Se C E 300 m. Kurz | 1505 | 150% O O, E 300 Mk. | 220 — 160 DERHO H Me ide V I E 3 f I Lst, 3 Mt. l [0/25 Blo +97 140 rie Sae s du dee Ait 300 Fr. 2 Mt. | —_ 8:12 Tb. 640 Nr ee Gens Dn 150 Fl 2 Mt. —_ 857 D L S A 150 F1. 2 Mt. |— | 1015 Bel E 1C0 Thlr ! 2 mt. | — 997 Leipzig in Courant im 14 Thir. Fuss .. 100 Thlr. 5 O | H f Frankfurt a. M. südd, W............ 109 F1. 2 Mt, 56 26/56 22 DOCErePur S e iee cs S A Ua E 100 SRh. | 3 Wochen | 1045 | 1037 Inländische Fonds, V Kommunal- Papiere und Geld- Course. Zf.| Brief. | Geld. |Gem. |Zt.| Brief. | Geld, | Gem, Preuss.Frenv. Anl 5 102 1012 | Pomm. Ffdbr. [31 935 | — St. Sebuld-Sch. 32 | 797 | _— | Kur- u. Nm. do, 35 935 | 93 Seeh. Präm. Sch. L — [100 | Schlesische do. |35| — — K. u.Nm.Schuldy. 35 S | — | do. Lt. B. gar. do. 32 S ags Berl. Stadt-Obl. 6 | 98% | 932 | Per. Bk-Anth -Sch|—| 8824 | — d E Westpr. Pfandbr. 31 85% | 847 Friedriched'or. |—| 133 | — Grossh, Posen do, d — | 96% And.Goldm.à tb. —| 13 | 121 do. do. 3; | —- 79% | Disconto. S E Ostpr, Pfandbr. 34 — | — | Ausländische Fonds. Russ. Hamb, Cert. | 5 S _— Poln. neue Pfdbr.| 4 | 902 | 89 do.beiHope 3.4.8, 5 | E — | do. Part. 500 Fl.| 4 721 7 do, do. L Anl \4| — | — | do. do. 300 FL|—| — 9 do. Stiegl. 2.4,A.| 4 85%; _— Iamb, Feuer-Cas. 3; — _— á do. do. 5.4.4 | — A do. Staats-Pr. Anl|—| — — 0. v. Rthsch.Lst.| 5 106 _— Holl; 22% Int. |22| =— fb do.Poln.SchatzO.| 4 | G8 675 Kurk, Pr. 0.40th. |— 275 | — L 5/78 | 775 Sardin. do. 36 Fr.|—| — | — * Pol. s, Pir ac. 4 | — e e Ml 1084 —
Schluss-Course von Cöln-Minden 76! a
0 o. - o. Berliner Börse vom 21. Mai. Eisenbahn- Actien. Stamm- Actien. | Kapital. f S f. dee FiE Prioritäts-Actien. | Kapital. | La N - T è s ; ; F j Ja Ë [S Tages - Cours. 2 Tages - Cours. Le le da i a Ai m (EE R E Sümmilichs Prioritäts-Actien werden durch | f Pn 19 Die mit 34 pCt. bez. Actien sind v. Staat gar. J - jährliche Verloosung à 4 pCt, amortisirt. Berl. Anh. Lit. A. B. | 6,000,000 | 4 | 4 78 be. Berl.-Anhaît, sal Ste 1,411,800 | 4 | 865 B. do. Hamburg ….... 8,000,000 | 4 | — |59 bez, u. 6. do. Hamburg... 5,000,000 | 45’ 91 bz. do. Stettin -Starg. . | 4,824,000 | 4 | — 874 e. do. do. II.: Ser. | 1,000,000 41 — do. Potsd.-Magd... | 4,000,000| 4 |_ 52 kz. u. G, do. Potsd.-Magd. 2,367,200 | 4 | 827 6. Magd.-Halberstadt .… | 1,700,000 | 4 | 7 | verk, fehlen do. do. | 3,132,800 | 5 | 93 be. do: Leipziger Ge 2,310,000 | 4 |10 _— do. Stettiner... 801,000 | 5 | 103 6 Valle - Thüringer... 9,000,000 | 4 | 2 483 bz u. 6, MagdobRelbaiget ‘ | 1,788,000 | 4° — Cöln -Minden .…..... 13,000,000 | 32 | — 764 be. Halle - Thüringer... 4,‘:00,008 4; | 86 bs. u. G do. Aachen.…....... | 4,500,000| 4 | _ 42 a 41 bz. u & Cöln -Minden..…...... 3,674,500 | 41 92 bsz. u. B Bonn-Cöln..…......... 1,051,200 | 5 | — “en Rhein. v. Staat gar. | 1,217,000 31 lei Düsseld. - Elberfeld... | 1,400,000| 4 |— E do. 4. Priorität .… | 2,487,250 | 4 _— Steele - Vohwinkel .… | 1,300,000| 4 | — in do. Stamm-Prior. | 1,250,000 | 4 _— Niedersch]. Märkisch. | 10,000,000 35| — (715 bz u. 6. Düsseldorf-Elberfeld. | 1,000,000 | 4 S do. Zweigbahn | 1,500,000 | 4 | — ss Niederschl. Märkisch. | 4,175,000 | 4 85% bz. Obersch]. Lit. À. .…. | 2,253,100 33/65 922 6. do. do. 3,500,000 | 5 | €8 6. do. Litt. B. 2,400,000 | 35] 65 92; 6. do. 1II. Sarie. | 2,300,000 | 5 924 bz. v. € Cosel - Oderberg .….. | 1,200.000| 4 | — Hs do. Zweigbahn 252,000 | 4; — Breslau - Freiburg... | 1,700;,000| 4 | _ u do. do. 248,000 | 5 784 B. Krakau- Oberschl.... | 1,800,000| 4 | — 38% 6. Oberschlesische .... 370,200 | 4 tes Berg.-Märk. ........ 4,000,000 | 4 |. [54 p, Krakau - Oberschl. 360,000 | 4 | 70 s. Stargard -Posen ….... 5,000,000 | 34| — (70% a 71 b. 0 G Cosel- Oderberg. …. 250,000 | 5 6 Brieg -Neisse.…...... | 1,100,000| 4° | int Steele - Vohwinkel .. | “325,000 | 5 | 88 a. Magdeb.-Wittenb. ... | 4,500,000 | 4 | — do. do. 1]. Ser. 375,000 | 5 — Breslau - Freiburg …. 400,000 | 4 -— Quittungs - Bogen. Berg.-Märk.. ....... 800,000 | 5 | 975 B Aachen- Mastricht .… | 2,750,000 | 4 30 — Mel Siamm=Act. ¿E 28 AN A ai Ausländ. Actien. Leipzig - Dresden .…. | 4,500,000 |‘4 | — —_ è udw.-Bexbach 24 FI, | 8,525,000 | 4 | — e Friedr. Wilh.-Nerdb. | 8,000,000 | 4 | — 333 a 4 bz u. G, Kiel - Altona... Sp. | 2,050,000 | 5 | — — do Prior... 5 |— |/91¿ B. Amsterd.-Rotterd. Fl 6,500,000 | 4 |— -. Mecklenburger Thlr. | 4,300,000 | 4 | — 315 G.
von Preussischen Bank-Antheilen 874 bz. u 6.
Anfangs stellte sich cine ñaue Stimmung ein, dieselbe besserto si
Auswärige Börsen.
Frankfurt a. M. 419. Mai. V 4 ¿‘elite bessere E Eng. als “gestin Oesieerite L Bavie E nishe und Spanische Fonds, so wie alle Gattungen der Eisenbah L
Actien, waren ‘begehrt und dafür bessere Preise zu mäcGen t .. librigen preishaltend, zum Theil etwas fester, Das Geschäft war jed h von feinem Belang. - Alle fremden Wechsel, mit Ausnahme Mie waren in williger Nachfrage, und deren Preise stellten sich höher,
Oesterr. 5 proz. Met. 74 Br., 73% G. Bank = ctien 41100 Br., 1094 G. Baden Partialloose a 50 Fl. 47% Br., do. a 35 Fl.
26 Br.,.25% G. Kurhessen Partialloose a 40 Rthlr. preuß, 27 Br., 263 G. Sardinien Partialloose a. 36 Fr. 253; Br., 25 G, Darm: stadt Partialloose a 50 Fl. 69 Br., 685 G., do. a 25 Fl, 21 Br., 205 G. Spanien 3proz. 244 Br., 24; G. Polen 300 Fl.-Loose 983 Br., 98 G., do. Oblig. a 500 Fl, 7223 Br., 725 G. Fried, Wilh. Nordb. 334 Br., 334 G. Ludwigshafen - Bexb. 683 Br., 685 G, Köln-Minden 76% Br., 763 G.
Paris, 418, Mai. 3proz. 54, 80 baar, 54.90 Zeit, 5proz. 86. 80 baar, 86.80 Zeit. Iproz, Anleihe 86. 30 baar. Bart 2270. Span. Innere 24 baar. Nordb, 430.
“meme n
Markt- Berichte.
Berliner Getraideberiht vom 21, ; Am heutigen Markt waren die Preise wie H Weizen nah Qualität 53—58 Rthlr. Roggen loco und shwimmend 25—26x Rthlr, » pr. Mai /Juni 254 Rthlr. Br,, 25 G. » Juni /Juli 25% a 25% Rthlr. bez. Bie wi 6E 2 ept. r. 28 Rthlr. Br., 274 bez, u, G, Gerste, robe loco 21—23 Rtblr. ¿ h An D leine 18—20 Rthlr. y
Hafer loco. nah Qualität 14—46 Rthlr,
ch nicht nur gegen Ende der Börse, sondern die Course þ
Rüböl loco 137 » pr. -Mai
» Lieferung
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; [1 -Druck und Verlag der D
ehaupteten sich auch auf ihrem Standpunkt,
Rthlr. Br. u. G. 134 Rthlr. Br., 13% a 4 G,
» Mai /Juni 135 Rthlr. Br., 13% G,
» Juni /Juli 134 Rthlr. Br., 13% G.
y Juli /Aug. 13% Rthlr. Br., 13 G.
» Aug, /Sept. 13 Rthlr. Br.,* 123 G.
» “Sept. /Okt. 12% Nthlr. Br., 12x bez. u. G.
» Ofktbr. /Novbr. 12% Rthlr, Br,, 125 G. Leinbl loco 9% Rthl?, Br.
9% Rthlr. Br.
Spiritus loco ohne Faß 16 Rthlr, Br., 155 a À bez, u. G. » pr. Mai /Juni 164 Rthlr. Br., 16 bez. u, G. » Juni /Juli 16, 46% a £ » Juli /Aug. 17 Rthlr. Br.,/ 164 a F bez, u. G. » Aug. /Sept. 174 Rtvlr. Br., 17 G,
Rthlr. bez.
ederschen Geheimen Ober - Hofbuchdrudckerei,
Beilage
he mit unershütter=
M 139.
845
Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.
Inhalt.
Deutschland. Bundes - Angelegenheiten. Frankfurt a. M. Dekrek des Erzher- zogs Retchsverwesers, — Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs-
. Versammlung.
R F TTE Erlasse. — Herstellung der Ruhe. — Verhaf- tung. — Regensburg, Truppen ins Lager bei Donauwörth,
Sachsen. Dresden. Bekanntmachung des Kriegs - Ministeriums, — Verháäftungen, — Truppensendungen ins Erzgebirge und Voigtland. —
Der Hülfsverein. : g Saug, Hannover, Widerlegung des Gerüchts von bevorstehen-
La orid, Sea as&tei Ehrenbürgerbrief für Gagern raunscyweig. raun eig. renbürgerbrie ai SA owi Hstein. Altona. Bericht über das Gefecht bei Veile, Lauenburg. Ragtzeburg. Verhandlungen der Landes-Versammlung. Hamburg. Hamburg. g and ingen der fonstituirenden Versammlung, — Cuxhaven. Ankunft eines englischen Kriegsschiffes.
Ausland. Dänemark. Kopenhagen. Reichstags-Sizung. TWissenschaft und Kunst. Die Finanzen der österreichischen Monarchie, (Schluß.)
Nichtamtlicher Theil. : Deutschland.
Bundes- Angelegenheiten.
Frankfurt a. M, 17. Mai. Die O. P. A. Z. enthält in ihrem amtlichen Theile nachstehendes Dekret des Erzherzog - Reichs= verwesers :
L. Nachdem ich an die Stelle des abtretenden interimistischen eichsministers des Jnnern, Heinrih von Gagern, den Geheimen ustizrath De. Grävell zum Minister des Innern ernannt und
ihm einstweilen das Präsidium des Ministerrathcs Übertragen habe, so ist sich danach zu achten. A Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849, Der as (gez.) Erzherzog Johann. i / (gegengez.) Der abtretende inter. Präsident de3- Reichs - Minister= rathes: H. Gagern.
I. Jch habe mi bewogen gefunden, den General-Lieutenant Jochmus zum Reichs = Minister der auswärtigen Angelegenheiten und der Marine zu ernennen. / 0
Dessen zu Urkund habe ih gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzogen und mit meinem Pustege versehen lassen.
Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849,
Der Reichsverweser : f (gez.) Erzherzog Johann. / (gegengez.) Der interimistishe Präsident des Reichsminister-Rathes, Reichsminister des Junnern : Grävell.
- I. J habe mich bewogen gefunden, den Abgeordneten zur deutschen Reichsversammlung, J. H. Detmold!, zum Reichsminister der Justiz zu ernennen, demselben auch vorläufig die Oberaufsicht auf die Geschäftsführung im Ministerium des Handels zu überlra= gen, welchem der Generalsecretair Philipp Schneider vorgeseßt ist.
Dessen zu Urkund habe ih gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzogen und mit meinem Jnsiegel versehen. lassen.
Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849.
Der Reichsverweser : (gez.) Erzherzog Johann. / (gegengez.) Der interimistische Präsident des Reichsminister-Rathes, ; Reichsminister des Innern: Gráävell.
IV. Jch habe mih bewogen gefunden, den Abgeordneten zur
deutschen Reichsversammlung, Ernst Merk, zum Reichsminister der -
Finanzen zu ernennen. : — E Dessen zu Urkund habe ich gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzogen und mit meinem Insiegel versehen lassen. ‘Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849.
Der Reihsverweser : (gez.) Erzherzog Johann. (gegengez.) Der interimistische Präsident des Reichsminister-Rathes, Reichsminister des Innern : Grävell.
Frankfurt a. M.,- 17, Mai, (O. P. A. Z.) 222ste Sipung der verfassnnggebenden Reihs-Versammlung. Tagesordnung: Anhbrung des Programms - des neuen Ministe= riums. Die Sigung wird um 44 Uhr eröffnet. Auf der Minister= bank : Minister-Präsident Grävell, Finanz-Minister Merk, Ju- stiz-Minister Detmold. Der Vorsibende meldet den Austritt der Abg. von Wegnern, Reitmayer, von Rotenhan, von Treskow, Sey= del, Suchan, Wiethaus, Graf Gie, von Schleussing.
Minister - Präsident Grävell antwortet auf eine neuliche Interpellation des Abg. Mohr wegen angeblichen Truppensendun- gen nach Mainz, daß von solchen auch nit die geringste Meldung dem Reichs - Ministerium geworden und daß eine solhe auch noch viel weniger von hier aus angeordnet worden sei. Eine zweite Interpellation wegen der Nachwahl für einen ausgetretenen Abge-= ordneten wird gleichfalls beantwortet. Der Vorsitzende meldet hier= auf, daß ihm von Sr. Kaiserl, Hoheit dem Reichsverweser die be- kannte preußische Denkschrift vom 14ten d. M. Ubersendet worden. Der Reichsverweser benachrichtigt ferner in einer Zuschrift den Vor= sivenden des Hauses von der Bildung des neuen Ministeriums.
ir erfahren aus der Zuschrift, daß die obersten Departements des Kriegs = Ministeriums einstweilen von den Herren General Eberle und Oberst Stavenhagen geleitet werden, und daß das Handels= Ministerium zur Zeit unbesegt bleiben wird. Se. Kaiserl. Hoheit übersendet zuglei) das Programm des neuen Ministeriums, welches der “ebaude d ges Zert, 1s ist dur b s rrihtung des Verfassungswerks urch das Geseh vom 28. Juni 1848 von der Thätigkeit der Centralgewalt aus=
eschlossen. Schon - aus dlesem Grunde hält die Centralgewalt g Wirksamkeit behufs Durchführung der Verfassung für außer= L ihrer Befugnisse und Pflichten liegend. Wie sie \cdoch gern ereit ist, cine Anerkennung der Verfassung bei den Regierungen zu vermitteln, so erachtet sie es andererseits als durch die ihrer Obhut anvertraute Wohlfahrt und Sicherheit Deutschlands gebo- ten, allen ungesebßlichen und gewaltsamen Bewegungen, welche die E der Verfassung zum Vorwand oder Anlaß haben, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln gegen eei (Oh! links), sobald die Hülfe und Vermittelung der Centralgewalt von der betreffenden Regierung nachgesucht wird.
Wie die Centralgewalt innerhalb der ihr durch das Geseß vom 28. Juni angewiesenen Kompetenz von der der Reichs - Ver- sammlung zustehenden Errichtung des Verfassungswerkes ih durch- aus fern gehalten hat und ferner zu halten entslossen ist, also erachtet sie es auch als cine Pflicht, die ihr ausschließlich zustehende Regierungsgewalt vor jeder Einmishung zü bewahren und jeden Eingriff in dieselbe zurückzuweisen. (Bewegung.) Dr. Grävell, Jochmus, Detmold, Merk. S A Abg. Wel cker stellt in Bczug auf das Programm den dring- lichen Antrag: Die/National-Versammlung erklärt, nachdem sie die Ernennung dcs Reichs - Ministeriums und dessen Programm ver= nommen, daß sie zu diesem Ministerium nicht das geringste Ver-= trauen haben könne (großer Beifall), sondern vielmehr diese Er- nennung unter den obwaltenden Umständen als eine Beleidigung der National - Versammlung betrachten müsse. (Großer Beifall ) Sie beschließt: An den Erzherzog Reichsverweser alsbald durch eine Deputation das bestimmte Ansuchen zu stellen, baldigst ein Reichs-Ministerium zu bilden, welches gewillt und gecignet ist, die Reichsverfassung durchzuführen und Höchstdessen Erklärung in Be- ziehung auf dieses Ansuchen entgegenzunehmen. E
Abg. Freudentheil aus Stade stellt folgenden Dringlich= feitsantrag :
In Erwägung, daß nach dem parlamentarischen Verhalten, welches die angekündigten Reichs - Minister beobachten, nach den Grundsäßen, zu welcen sie sich bekannt, sie so wenig auf die Mehr= heit innerhalb der Paulskirche, als außerhalb derselben sich Rech= nung machen dürfen, vielmehr mit Gewißheit anzunehmen ist, daß cin Schrei der Entrüstung durch alle Gauen Deutschlands ziehen werde, wenn die designirten Reichs - Minister nur 24- Stunden im Amte bleiben werden (Große Heiterkcit), es demnach die Ehre und Pflicht der National-Versammlung dringend erheische, Minister sol- cher Geistesrihtung, als die der präsentirten, mit dem entschieden= sten Unwillen sofort ¿urückzuweisen und dadurch Ausdruck dem Gefühle zu geben, welchcs das deutsche Volk aufregen wird, wenn es die Nachricht von dem neugebildeten Ministerium erhalten wird; in Erwägung ferner, daß selbst, wenn in Worten sich die besagten Minister den Grundsäßen der Majorität des deut- hen Volkes dieser Versammlung sollten anschließen wollen, dieser plößlichen Sinnes - und Grundsatz = Umwandlung durchaus kein Vertrauen geschenkt werden darfz in endliher Erwägung, daß dem Reichsverweser zwar die Wahl der Minister freisteht, selbstre- dend aber nah den Grundsäßen des Constitutionalismus, wenn sol= cher nit zu dem unwürdigsten Gaufkelspiel herabgewürdigt werden soll, vorausgeseßt werden muß, daß der Reichsverweser sich mit Räthen umgebe, die das Vertrauen und die allgemeine Achtung der Versammlung haben, erklärt die National = Berfitntilung:
Daß die angekündigten Minister das Vertrauen der Versammlung
nicht besißen und in keiner Beziehung auf die Unterstüßung der-
selben sich Hoffnung machen dürfen. (Großer Beifall.) Abgeordneter Welcker erhält das Wort, um seinen Antrag
- zu begründen. Die Gefahren des jebigen Augenblicks sind so groß,
daß meine Worte zu klein sein möchten, um sie zu schildern. Kann es noch eine Frage sein, eb nach Allem, was vorgegangen ist, nach dem verworfenen Minister - Programme, ein Ministerium mit einem solchen Programme möglich ist, ob cs nicht-gefährlich wäre für ganz Deutschland, wenn dasselbe am Ruder bliebe? Der Redner wünscht, daß dieser Antrag, ohngeachtet desscn änerkannter Dringlichkeit, dem Ausschusse zugewiesen werde.
Abgeordneter Freudentheil aus Hannover begründet seinen Antrag in kurzen Worten und. schließt: Ein solches Ministerium kommt mir vor wie ein Hohn auf unser großes deutsches Volk, (Beifall)
Abgeordneter Simon von Trier: Das vorgelesene Programm verleßt den Rechtsboden der vorhandenen Geseße. Der Bundestag selbst hat erklärt, die National-Versammlung habe die Aufgabe, die Verfassung zwishen dem Volke und den Regierungen zu Stande zu bringen, Sie steht also in der Mitte, und wer in der Mitte steht, \chließt ab. Der Redner verliest eine Stelle aus dem Lepel- shen Promcmoria, welche dasselbe sagt. Der ganze damalige Plan ging nur auf die Corruption der Wahl aus, allein das Recht des Konstituirens is der Versammlung nie bestritten worden. Nach der Seite des Ausschlusses ter Einzel-Regierungen wie desjenigen des Reichsverwesers ist die Versammlung unabhängig. Glauben zu wollen, daß die Versammlung in der provisorischen Centralgewalt eine ihr gegenüberstehende constitutionelle Gewalt habe schaffen wollen, wäre ein Hohn auf sie selbst. (Beifall.) Darüber war die Versammlung zu ihrer Zeit mit 512 Stimmen, als Abgeordneter Raveaux seinen bekannten Antrag stellte, einig. Die Minorität von damals kann uns vielleicht, wenn der neue Kriegs-Minister da sein wird, durch Gewalt beherrschen wollen, allein dann stehen sie auf dem Boden des Meineides, des Treubruches und des Verrathes. (Großer Beifall.)
Sie können zwei Wege einschlagen, entweder die kurze Zeit zum Schwaben, die Ihnen noch gegönnt wird, so lange benuten, bis alle verfassungsfreundlichen Truppen entfernt sind, bis man den Fg gan ago Über die Vürger wird verhängen lassen, und man mit Gewalt erzwingen wird, was auf parlamentarischem Wege unmöglih gewesen wäre. Man darf nicht in die Exekutive cin-= greifen , das is die alte rage von Wien und Berlin. Man sam= melt einslweilen Kräfte und dann wird man die linke Seite des Hauses gebunden überliefern. (Sehr wahr! rechts.)
Der Herr Erzherzog ist nicht, wie Herr von Gagern erklärte, zurückgetreten, sondern hat uns ein Ministerium mit einem Pro= gramm gegeben, welches der Untergang dieser Versammlung sein wird. Herr von Gagern hat dem deutschen Fürstenthume einen großen Dienst erwiesen, aber s{warzen Undank geärndtet, wie noch nie Jemand. (Großer Beifall.) Wir sind gespannt, wie derselbe seinen Weg jeßt nehmen wird. Der Herr inister - Präsident hat uns angedeutet, daß er in Verhändlung mit Jemand treten wolle, und, wie es scheint, nah preußischer Seite. Herr Bassermann weilt noch immer im feindlichen Lager, während Sachsen von dort aus bezwungen wird, die preußischen Abgeordneten abberufen werden, und. ein Manifest erscheint, worin Sie Alle thronumstürzende Em- pörer genannt werden, (Bewegung. Hört !) i
Dienstag d. 22. Maí.
Nachdem der Redner das Benehmen der preußischen Regierung geschildert, fährt er fort: Die Demokratie hat Doch thr Haupt stets hoh getragen, sie hat \sich nie erniedrigt, wie jene Gegenpartei, welche das Haupt vor einigen Monaten noch in den Staub ‘drüdte, jeßt es aber in unerhörtem Uebermuthe wieder erhebt, Solche Momente wird das sittliche Gefühl des Volkes nicht vergessen. (Beifall.) Der Redner wirft ‘einen Bli auf Süddeutschland und meint, daß man wie Cs in Wien und Berlin der Auflösung durch konstituirende Versammlungen abhelfen müsse. Warum aber hat das Ministerium Bekk geradezu den Wunsch der offenburger Versammlung abgeschlagen und mit Gewalt gedroht ? Warum ha- ben Sie mit der Vereidigung gezögert? Durch Ihr Zögern ist im Süden das Mißtrauen entstanden. Man sah dort, wie sich die Königreiche mit Oesterreich vereinigten, sich stüßend auf Ruß-= land. Der Redner stellt den Krieg mit leßterem als nothwen- dig dar und erklärt, daß er geführt werden wird, daß die Russen vom deutschen Boden müssen, und wenn ihn die Versammlung nicht führe, so werde das Volk es thun. Wenn es Jhnen Vergnügen macht, si selbst überflüssig zu machen, \o ist das eben Jhre Sache. Es ist mögli, daß die preußische Hegemonie Manchen so sehr im Kopfe steckt, daß sie sich selbst an cine Eroberung durch Preußen gewöhnen könnten. (Sehr wahr! im Centrum.) Aus dem Centrum ist mir das „sehr wahr“ ein sehr ominbses Wort. Durch Jhre Junker aber bekommen Sie die Ruhe des Grabes und die Stille des Kirchhofs. Der Herr Erzherzog Stephan war auch im Kon= flifte mit den Vertretern Ungarnsz er entfloh, die Vertreter Un= garns votirten 200,000 Mann und 60 Millionen. Thun Sie des-= gleichen, das ist mein Rath. (Großer Beifall.) i
Abgeordn. Jordan aus. Berlin: Auf die bloße Ausêeinander-= sebung des Vorreduers hin können wir nicht über die Anträge ab= stimmen, wir müssen sie zuerst prüfen. Jch fürchte, wir sind auf dem Wege, zu sinken. Der Redner meint, es gehöre wahrhaftig fein Seherblick, um die facies hippocratica der Versammlung zu bemerken. Vor lauter Dringlichkeit und Dringlichkeit kommen wir nicht mehr zur Ueberlegung, und wenn diejenige Parlei, welche nicht so genial zu sein glaubt, das Heil des Vaterlandes aus dem Aer-= mel zu s{chütteln, um Bedenkzeit bittet, so nennt man sié zó= gernde Verräther. Der Redner macht der Versammlung hier= auf Vorwürfe über die Art, wie gestern der Minister em- pfangen wurde, Auf der Tribüne stand niht die Person des Herrn Dr. Gráävell, sondern des Reichsverwesers Premierminister.
Wenn ih auch aus allen Kräften das Programm des Mini= steriums bekämpfen werde, so is doch eine solche Mißachtung des Rathes des Reichsverwesers eine Mißachtung, welche auf Niemand zurückfällt, ‘als auf die Gesebßgeber selbs, Der Redner ruft Wehe über eine solche Versammlung , die sich selbst mißachtet und ihre Kraft selbst zerstört, Wir müssen, \{chlicßt der Redner, das Pro= gramm. mit Gründlichkeit prüfen, dann, meine Herren, wollen wir das Ministerium zu stürzen suchen, dann wollcn wir eine Deputa- tion an den Erzherzog senden. Der Redner schlägt vor, das Pro-
ramm _ dem Ausschusse zur Berichterstattung zu überreichen und den Bericht auf die morgige Tagesordnung zu seßen. Er reiht einen solchen Antrag ein.
Abgeordneter Nauwer ck, für Welcker's Antrag, vergleiht den Vorredner mit einem jener Leichenhöhner, welche sich gewöhnlich zeigten in Kremsier und in Berlin vor der Auflösung der Versamm- lungen, welche der Geruch des Aases anzieht, Er ergeht sih hier- auf in derben Angriffen gegen die Centralgewalt, er sieht în dem Programme nichts, als cine Andeutung der Reichspolizei, welche von Frankfurt ausgeübt werden soll; ihm zufolge werde die Cen= tralgewalt die verrätherishe Politik des Kabinets zu Olmüß und Berlin unterstüßen. Hierauf richtet er seine Worte gegen die Ka= binetete, welhe das Vaterland gegen außen verrathen, wie sie seine Freiheit im Innern mit Elephantenhufen zerstampfen wollten. (Bei=
fall links.)
Die Abstimmung über einen Antrag auf Schluß der Debatte ist zweifelhaft, die Diskussion wird daher fortgeseßt,
Abg. Buß erklärt sich für den Antrag des Abg. Jordan und meint , die Verfassung sei nit dem Wunsch des deutschen Volkes gemäß, sie lasse den Stämmen keine Sreiheit, sie habe Oesterreich hinausgeworfen; auh die Demonstrationen zu Gunsten derselben seien nur erkünstelt und werden balb unterbleiben. - Der Redner wird öfters von der Heiterkeit des Hauses unterbrochen.
Abgeordn. Vogt: Es kann Jemand die facies hippocratica haben und doch an einer ehrenvolle Wunde sterben. (Beifall.) Den Vorwurf, den uns der Reduer (Jordan) gemacht, mag er für sich und seine Partei hinnehmen. Sreilih ist das Ansehen der Central= Gewalt ges{wunden, ihr Schiff ist blos noch zum Abtakeln geeig= net. Seitdem die Corruption cingerissen, ist es aber erst mit ihr so weit gekommen. Jh werde von dem Gesichtspunkte aus ge= gen die augenblickliche Berathung des Programms stimmen, daß man morgen darüber berathe, ob und wie die Central -= Gewalt überhaupt aufzuheben und durch eine neue zu erseßen sei. Der Redner drückt seine Unzufriedenheit mit der Central - Gewalt aus, äußert den Wunsch, daß sich der Träger derselben entferne und scherzt über die Buß= und Straf-Predigten der Arbeiter im Wein= berge der Pius-Vereine. (Abg. Buß ruft zur Ordnung wegen der Aeußerung gegen den Reichsverweser. Der Vorsibende erklärt, daß er der Mahnung des Abgeordneten Buß nicht bedürfe. Abgeordneter Vogt meint, er habe nur einen Wunsch ausgedrückt, welchen er morgen in der Form eines Antrages in das Haus bringen werde.)
Das Ministerium, fährt er fort, wird ohne Majorität regieren, d. h. absolutistish, und daß dies möglich is, haben Sie verschuldet, als Sie beschlossen, daß die Centralgewalt Jhre Beschlüsse nicht durhzuführen habe. Sie werden jeßt geschlagen durh Ihre eige- nen Beschlüsse; damals gruben Sie sich selbst Ihr Grab, und jene Beschlüsse ruhen Jhnen jebt so \{chwer auf den Schultern, daß Sie es jeßt niht abzus{ütteln vermögen. Die Möglichkeit der Cxistenz eines solchen Ministeriums, das ist die herbste Verurtheilung der Majorität dieser Versammlung, der Centralgewalt und des bis- herigen Ministeriums. Sie haben nicht einmal etwas in der Hand, um dieses Ministerium zum Abtritte zu zwingen. Ver-= suchen Sie es mit einem Mißtrauens-Votum. Der Aus\huß wird Ihnen aber auch keinen anderen Anirag machen, als den, dem Mi= nisterium ein Mißtrauens-Votum zu geben. Der versteht die Lage nit, der jeßt noch für eine Berichterstattung durch den Aus\chuß stimmt. Sie müssen geradezu die Aggressive gegen die Central= gewalt ergreifen. Das hätre schon früher geschehen sollen, noch eher, als man anderswo Übereingekommen, die próvisorische Central= gewalt dem Köüige von Preußen zu übertragen. Die Macht, die Sie verscherzt, können Sie jetzt noch in einigen Theilen Deutsch- lands unter sich nehmen, allein nicht zu spät! Aber in dem febigen Augenblicke muß ein Jeder entschlossen sein, die alte Politik der Majorität muß auf egeben werden. (Beifall.)
Abg. Freudentheil schließt sich dem Antrage des Abg. Welter
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