1849 / 143 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

e b S io e E T L 2A A ES s I E i ion ac E Lu E: i Pee

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mandanten ernannt, Ein Bericht vom 18ten sagt, es stehen bereits 12 bis 15,000 Freishärler aus Deutschland, Frankreih und der Schweiz gegen die bereits anrückenden Preußen bereit, die Straße gegen Saarbrücken sei aufgerissen, um sie aufzuhalten, in der vorderen Pfalz sei nur noch Lud- wigshafen niht in den Händen ‘des Aufstandes, Ferner meldet dieser

Bericht'» eint belägenswerthe Meitterei im zweiten Bataillen des sechsten

Reginéttes, Ziveihunkbert Mamt_ desselben gingen über und tourden in

einer Weise áuf die Reichsverfassung beeidigt, um noch weiteren Abfall

der Soldaten von ihrer Fahie zu veranlassen. Der Bericht klagt über den Flecken, der baburh auf die militairische Ehre geworfen worden sei,

Genérxâl Pfrepschner kehrte in Fokge davon nah Germersheim zurück. Die

abgefallenen Soldaten aber wurden nah Kaiserslautern geschickt. Eine

Aufforderung erschien, wodurch den schlichten ruhigen Landleuten zur

Pflicht gemacht wurde, den Pflug zu verlassen und die Waffen zu er-

greifen. Wer nicht guiwillig ging, wurde gezwungen, Von Handhabung

der Geseße war keine Nede mehr. Ein Bericht vom 410, Mai schildcrt das Anwalhsen der von allen Seiten herbeiströmenden Massen als so groß, daß selbst der Landes - Ausschuß nicht mehr vermochte, sie in Schranken zu halten, und die Gefahr der Proklamirung der rothen Republik immer ent- schiedener als unabwendbar erschien. Ein Bericht vom 13, Mai s\cil- dert die furhtbare Angst und Spannung der sriedlihen Bewohner der

Provinz. Bon allen Seiten flüchten die Besizenden mit ihrer besten Habe nah Germersheim, theils auch nah Frankreich, Am 14. Maî erging vom Landes-Ausshuß E U an die Beamten, bis 16!en in Kaiserslautern sih einzufinden, um für die Sache Deutschlands einzustehen, Diese Auf- forderung {loß mit den Worten: „es lebe die treue Pfalz!‘ Eben so erging eine Aufforderung an die Kantonalvertheidigungs-AÄusschüsse, in wel- er die Pfalz als von feinblihen Truppen umgeben dargestellt, die -Ab- berufung des Reichskommissärs durch die Centralgewalt angezeigt und wegen der drohenden Gefahr soglei zu der Wah! für die proviforische Regierung zu shreiren, Das betreffende Aftenstück is vom 13. Mai, Zeitungsnach- richten bemerkt nur noch der Minister melden die sogar schon am 171en erfolgte Wahl der Mitglieder dieser provisorischen Reégíerung;z amtliche Berichte liegen darüber noch nit vor. Die legten, welche dem Ministerinm des Junern zugekommen, sind vom 13ten, jene an das Justiz- Ministerium vom 15, Mai, Weitere seien nicht eingelangt.

i Der Präsident läßt hierauf zur Tagesordnung schreiten und kündet die Verlesung des Protokolls der vorigen Siyung für den Scluß der Siyung an, Gegen seinen Vorschlag, daß die Adreßberathung ohue cine Trennung in allgemeine und spezielle Debatte stattfinden sollte, wird von keiner Seite Etwas eingewendet, (Die Minister verlassen den Saal.) Herr von Koch will noch eine Frage in Betreff der Diskussioa vorbringenz der Präsident erklärt jedoch, die Formfrage sei- bereits erledigt, kein Einwand mchr zulässig, die Berathung des materiellen Punktes beschlossen, und er- óffuct sonach die Diskussion über die ganze Adresse.

Dr. Rolßb a eröffnet die Debatte, indem er sein Votum im Ausschuß - gegen den Entwurf motivirt, Deren historischer Theil entspreche ihm z d T E A betreffe, so glaube er doch, daß ian mchi im voraus der Negierung jede Unterstügun indi rfe ; diem G jede E untibglih. ) P A) rhr. von Lerchenfeld: Deutschland is in zwei Heerlager gespal- tenz das eine scheut vor keinem Mittel zum Zwecke der Mete er

M zurüd, das andere will die Ausführbarkeit, die Nüzlich-

feitögründe in Erwägung ziehen. .Wir folgen hier niht dem Satze: sat

Justitia, pereat mundusz; wir sind hier, um des ganzen Landes ohl zu berathen, Der Redner wiederholt, was er über die Nichtanerkcnnung der Verfassung von Seiten Preußens und die

daran geknüpften Folgen bereits in den früheren zwei Si : 4 Sizu gesagt hat. Ein Staat, der so zerrissen darlicge, wie Deuttikfank bm

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fder verdiene. F pielen gewürzter Rede für die Adresse und schließt; Verläßt man sich au die Bajonette, dann werden über den ved der Freisfitobelen E schen Throne zusammenstürzen. (Lebhafter Beifall.) Ko glaubt, der erste Antrag gehe dahin, mit den Ministern nicht mehr zu- arbeiten, dies sci un- statthaft, denn die Abgeordneten seien nicht da, um nicht zu arbeiten und blos ihre Düäten zu beziehen; und die Arbeitseinsteller könnten ja ganz einfa ihr CUmised her en, wenn sie ihr Mandat niederlegten, (Der Saal leert sich.) L le Rechte sei viel loyaler gewesen, man habe sie-von Niederlage zu Niederlage geschleppt, Und doch habe sie keine Advokatên-Rabulisterci gemacht u, st. w, (Der Präsident verweist dem Redner energish scine nn- geziemenden Aeußerungen gegen dfe Linke.) Der zweite Anfrag, ein neues Ministerium zu bilden, wolle dieses offenbar aus der Linkenz alle Achtung vor derselben, aber staatsmännisches Talent besize Keiner, Die Linke dürfe nicht ans Ruder kommen, Avarchie, Zersplitterung 2c. wären die Folgen. Er bitte das linke Centrum, das die Fahne des Constitutionalis- mus aufgepflanzt habe, treu die constitutionelle Monarchie, die jet im Belagerungszustande sei, zu sbügen, Der Rédbner beleuchtet nun die Reaction näher und wird dabei von der allgemeinen Heiterkeit öfters unterbrochen. Die Revolution von 1848 sei uicht gegen die Fürstcn, soudern gegen die Büreaukratie gerichtet gewesen. Aber die Neichs-Verfassung gebe uns zu den weißblaucn Uniformen noch. die \s{chwarz-roth-goldenen. Nicht die Reaction , wie sie die rothen Republikaner malen, Reaction durch Pa- triziat, Privilegien 2c. drohe uns, wohl aber Reaction zur Verküm- merung der persönlichen Freiheit. " Lerchenfeld verwahrt das Cen- trum gegen die Ansichten des Vorredners. Verliest eine Erklä- rung von 34 Mitgliedern des Eentrums; Dieselben halten cine Er- örterung der deutschen Frage für unzulässig, ehe die Vorlagen der Regie- rung zur Diskussion gekommen z sie enthalten - sich daher der Debatte, werdeu aber Pn ogenas initstimmen, . Morgenstern will jeßt keine deut che Gründlichkeit und Umständlichkeit , sondern rasches Han- deln. Lie wahre constitutionelle Monarchie denke er si so, daß ein un- vLerantwortliher König durch ein verantworilithes Ministerium - nach dem Willen der Majorität des Volkes regiere, Wir haben bis jebt Fein Mini- sterium des Prinzips, blos solche der Aufopferung gehabt, Ex sucht nach- zuweisen, daß unser Ministerium einen ganz unconstituttonellen Stand habe. Graf Bray verwahrt sich gegen die Vorwürfe Betrefss der Verordnung gegen die demokratischen Vereine, Was das „Ministerium der Aufopfe- Priduip Hess, so lege dessen Thätigkeit und Rücktritt Zeugniß vou seiurm Dr. Müller weist weitläufigs den eigentlich sozialen Ursprun

Revolution von 1848 nach, worin er fich so M E O bis zur Regulirung der Auswanderung kommt, indem er die ganze Bewegung den Mißverhältnissen zwischen Besip und Bevölkerung zu- schreibt, Er legt der Kammer die Gefühle vor Augen , die er bci An- nahme der Verfassung in Frankfurt hatte; sie waren traurig, aber trey aller Viängel und Schäden , die ex der Verfassung nachweist , räth er zur Anerkenuung. Ein Znstinkt treibe das Volk nach cínem NRuhepunkt den es blos in der Verfassung sehe, und da erscheine denn der gefährliche Zwillingsbruder des Glaubens der Wahn. “Nachdem er noch der Versammlung das Prinzip der Volkssouverainetät erklärt hat, stimmt er endlich für die Annahme der Adresse und bedauert, daß er (manchem seiner bisherigen Freunde hier des Prinzips halber entgegentreten müsse, Hein: Was den Fürsten am meisten Anstoß gebe, das Wahl- geseß, halte er für das Beste in der Verfassung, Wenn man von einer Völkerwanderung nach Bayern sprehe, so fehle dieser erstens aller geseylice Grund in der Verfassung, zweitens habe er nie gehört , daß Bayern das Eldorado Deutschlands sei, Wenn Einige die Bewegung in der Pfalz niederkartätschen wollten, so sei er stolz darauf, jeyt ihr anzuge-

Preußen, könne weder eme Centralisation durWführen, noch seine - D wahren. Das. Streben des Volkes ist ¿h Ein A Eis: Die ational -Versammlung is auf dem Wege , statt des großen Deutsch- land nicht nur ein Kleindeutschland, sondern sclbs ein schwädcheres Deutsch- land, als je, zu schaffen, Unter diesen Umständen kann eine Verständigung nicht zurückgewiesen werden, Jch hoffe, daß die Regierung nicht dem Bei- spiele Preußens folgen, die Abgeordneten nicht zurückrufen wüdz ih hoffe

hörenz nur das verhöhnte Rechtsgefühl der Pfälzer gez die Schuld daran trage die Regirünt, A Sils E A A "Na: tional-Versammlung folgte, wenn es galt, die Bajonette zut verdoppeln und Steuern zu vermchren, wenn es aber galt, dem Volke Freiheiten zu geben die Gesepesgültigfeit der Beschlüsse der National-Versammlung leugne ;

Kolb unterwirst die Erklärung des Ministeriums einer detaillirten

auch, daß Jeder auf seinem Posten bis zum lezten Mann ausharre. [ Reihen der Abgeordneten in Frankfurt müssen wieder vervodti@lai werden. Der Redner verliest folgendèn Antrag! „Jn Erwägung, daß es der Wille der gesammten deutschen Natiou ist, die von der National-Versammlung beschlossene Reichsverfassung zur Gründung eines einigen und starken Deutschlands ins Leben zu führen; in Erwägung, daß jedoch diese Verfassung zur Zeit shon aus dcm Grunde nícht in allen ihren Theilen durchgeführt werden kann , weil die größten deutschen Staaten \ich dem zu bildenden Bundesstaate noch nicht angeschlossen haben, auch díe Oberhauptsfrage in keiner Weise bereiniget ist, sohin die ganze Verfassung in ihren wesentlichsten Theilen lückenhafst erscheintz in Erwägung, daß cs deshalb zwar nothwendig is, in eine Berathung derjeuigen Maßregelu ein- zugehen ,*" wodurch diese Reichsverfassung in dem ganzen Deutschland zur Geltung gelangen soll, hierin aber kein Hinderniß liegen kann, die uicht beau- standeten Punkte der Reichsverfassung schon jeht als endgültig anzuerkennen: érflärt die Kammer : sie crkennt die von der Nationalversammlung beschlossene Verfassung, soweit sie in der Erklärung des Gesammt - Ministeriums vom 18, Mai l. J. nicht beanstandet is , als endgültig an und fordert die Staats-Regierung auf, die über die beanstandeten Punkte zu Siande ge- kommenen Beschlüsse des Landtags der vorher wieder zu vervoilständigenden National - Versammlung in Vorlage zu bringen,“ Nach der Entwickelung dieses Antrags fährt der Redner fort: Wer die Reichsverfassung mit dem erblichen Kaiser anerkenut , müß au den Erbkaiser ohne jene Rcichsver- fassung über \ich ergehen lassen, Der Redner durchgeht die Geschichte der Hohenzollerr: und Preußens , in denen er das Schwanken der preußischen Politik nachweist, Seit dem 18, März 1848 sei dieses gar deutlich hervorgetreten, Jn Franken sei eine Partei, dje das Kaiserthum mit Ungeduld und Unbesonnenhcit herbeiwünshe. Anh er könne sih recht wohl zu dem Wun'ch nah einem deutschen Kaiser , zu jener Ve- geislernng für ein großes Reich emporheben. Allein cin Kaiser wird nicht gemacht durch einen Beschluß, ihn muß die Natur schaffen; hat ihm die Natur dieses Siegel auf die Stirn gedrückt, dann wird ihm die deut- sche Nation mit Jubel zujauchzen, Unter diesen Umständen sei ein Direk- v das Wünschenswertheste ; in ihm liege eine Bürgschaft für die con- stitutionellen Freiheiten. Sie wären in den 30 Jahren von 1818 bis 1848 A arg zurügeseßt worden, wenn die kleineren Staaten mit constitu- ten H ergangenheit nicht von den größeren Staaten unt.rdrüct worden bitte ‘Uv ae haben wir Gelegenheit zur constitutionellen Mitwirkung in gelegenheit , die früher als eine auswärtige unserer Mitwirkung

entzogen ir di ittoi i ist i fürden, Gebtauchen “wir die dargebotene Mitwirkung uicht, so

in der Pfa'z keine Rede; der Schuß in die Wohnung dcs Direktors Bet- tinger sci blos c¡n Scherz mit einer ungeladenen Flinte gewesenz er erzählt p e, denen er als Oitsvorstand von Speyer an dem Tage, wo die Preu-

Einsprache von irgend einer Seite ungestörte Geltung gelassen wurde, J der ganzen Pfalz seien nicht so viel Uebertretungen des Gesee vorgclalica während der ganzen Zeit der Aufregung, als in Einem Tage in Augsburg U n München selbst, Gerade der Weg, deu die audére Seite mit der egierung chenfeld; Das Faktum mit gewesen, habe aber versagt,

als Referent hat noch das Wort:

Partet die Verfassung ergreisen würde, um den Kaiser ohne sie zu

die andere diesclbe erhalicn wolle, bos um den Kaiser 4 nd Ben stehe, er bringe da keinen Sinn heraus, - Jn Ln D über die Consum- tiouesuein sei e vou gemcinschafilichen |

ie Regulirung dieser Steuer behalte sich die Reichsgewalt qus demselben Prinzipe vor, ‘aus welchem die Binnenzölle aufgehoben \ei

Prinzipe der Einheit, L i e ep hören sollen.

Kritik. Das aufgestellte Prinzip «der Vereinbarun i i tionell und jegt gauz unausführbar, “Die Und EeGun B reichs sei ganz unwahr, “Preußen sage, es könne die Verfassung nicht

aunchmen, weil man Oesterreich soust zum Eintritte zwingen

und Bayern erkenne deswegen nicht an, wril Oesterreich Aae chlossen A Wie solle das vereinigt werden? Vom CEinheitsstaat, glaube, er, sei nit die Rede, nicht einmal ein Bundesstaat, wie die amerifauische Union, sci in der Verfassung. Das Wahlgesey könne doch nicht so zu fürchten seinz denn die National-Versammiuug, aus allgemeinem Wahlrecht hervorgegan- gen, sei nur zu reih an fopservativen Elementen. Die Bestimmungeu über die Consumtionssteuern könnten höchstens die Aufhebung des Malz - Auf- schlags befürchten" lassen, und das sei gerade wünschenswerth, daß diese ungerechte Steuer falle, Wenn- er ‘auch Mängel n der Verfassung erblie, so sci ja die Revision dem Reichstage vorbehalten , der auch aus Deutschen aller Länder bestehen werde, Der Redner kommt auf die Pfalz und stimmt tem Berichte Eisenstuck's beiz von Anarchie sei

cn einrücken sollten, beiwohnte, wd dem Gesepe troß der Aufregung ohue f

einschlage, Ler-

führe ge zur preußischen Hegemonie. ettinger sei wahr, die Flinte sei geladen

opf er-

Es wird der Schluß der Debatte einstimmig beschlossen. Schüler

Die Note vom 23. April sage als Bor-

Er ge-

onsumtionsstcuern die Rede, | d

Es sei unwahr, daß alle Zollgefälle dem Reicl - Der Redner unte, wirst in längerem, Bi Ad gemeizine, Suaito

Der Redner spricht in sehr warmer, von treffenden Bei- |

die provisorische Regierung hier eingezogen. schäfte gehen ihren Wang Ah tungs - Beamten bereits erseßt sind, Die Entlassung der ersteren, 13 an der Zahl, ist in dem heute zum erstenmal erschienenen „Amts- blaite der provisorishen Regiérung“’ offiziell ausgesprochen. -

| ; Das Kriegs-Ministerium macht Folgendes bekannt: wurf gegen die Verfassung, der Parteikampf würde hervorgerufen, indem eine | der Landesgränze gegen etwaige Gebiets-Verleßungen durch bewas- i nete Freischaaren, wie solche in den leßten Tagen an mehreren Punkten stattgefunden haben, wird entlang der badischen Gränze cin Königl. württembergischcs Truppen - Corps unter den Befehlen

Maulbronn, Dürrmenz 2c. zusammengezogen. dem Sten Jnfanterie - Regiment, 7ten Jufanterie - Regiment, Aten Reiter-Regiment, einer reitenden und einer Fuß gehenden Batterie

Sivung: „Das Resultat der Sihung war di Adreß-Entwurfs mit 72 gegen 62 Simi Wir könad di As Abstimmung irgend eine praktische Bedeutung. durchaus nicht enr messen. Wir wollen den Punkt, daß viese Adreffe überhart ni d weiler ist, als cben ein Meinungs-Ausdrtick, ganz übérgehen chts nur das Folgende anführen. Zu diesem Beschlusse haben 12 L gegrduete einer Provinz mitgewirkt, die moyrenttan in offener R , ellion gegen den bayerischen Staat begriffen ist, die si{ den Pilich- ten gegen den Staat faktisch entzieht, also au elue Suspetision L der Ausübung derx als Corallar si daran kuüpfeuden Ne erlei den muß, insolange, als sié in dieser faktischen Los\agung beharrt.

Es haben an dem Votum Theil genommen 15 nete, die eingestandenermaßen alle k oder minder bg Aba Vorgäagen in der. Pfalz sich betheiligt haben, von denen

sogar einige jeßt zu Mitgliedern der gegen die rechtmäßige Regie= rungsgewalt errichte!en provisorischen Regierung gewählt sind wie die Herren Kolb (von Speyer) und Schüler. Lese 15 Abgeord nete waren, unserer innigsten Ueberzeugung nah, für jeßt unbefugt in der Kammer zu sißen, an ihren Berathungen und Beschlüssen theilzunehmen. „Zieht man von den 72 Sltimmen diese 15 der un= berechtigten Pfälzer ab, so stellt . sich die Majorität auf Seiten der 62 heute in der Minorität Gebliebenen, während die in unzulässi= ger Weise zusammengebrachte Majorität von 72 zu einer Mindéer- heit von 57 sih umgestaltet. Dur ein solchcs Ergebniß aber ist nach unserer Ueberzeugung für das Ministerium weder die Noth P zu einem Rücktritte noch zu einer Kammer - Auflösung

München, 20, Mai. (Nürnb. Korr.) Dié schriftli ab- gegebene Interpellation des Fürsten Wallerstein ivâtob Mas I den Mitgliedern der Kammer der Reichsräthe so eben amtlich zu=- gekommenen Erklärung des Gesammt-Ministeriums beharrt dieses auf dem Nichtanerkennen der deutschen Reichsverfassung und i} eine spezielle Vorlage an beide Kammern über den Stand s{webender Vereinbarungs-Unterhandlungeu angekündigt. Meine Ueberzeugun- gen über die verfassunggebende Natur der National-Versammlung und die daraus folgende Rechtsgülligkeit der Reichsverfassung sind bekannt und bedürfen keiner Erörterung. Jch wünsche aber zur Aufklärung Über den ministeriellen Standpunkt vom Herrn Mi-= nister des Aeußern folgende 3 Fragen beantwortet zu sehen: 1) Ist eine Vereinbarung auch nur zwischen der National-Versammlung und den vier reindeuischen dissidirenden Regierungen mögli, seit die Krone Preußen das Mandat sämmtlicher Volksvertreter aus Preu= ßen als erloschen erklärt und diesen Abgeordneten jede Theilnahme an den Berathungen förmlih untersagt hat? 2) Welchen Weg gedenkt die bayerische Regierung nach dieser wichtigen Begebenheit zu Gunsten ihrer Vereinbarungs- Ansichten einzuschlagen? 3) Was hat Deutschland seitens der bayerischen Regierung zu gewärtigen, falls, wie zu Tage liegt, die beabsichtigte Vereinbarung als unmög= lich“ erkannt werden muß ? Anerkennung der Verfassung oder Mit- wirkung zu einer Octroyirung? oder was sonst?“

Hcute Morgen hielt der König, in Begleitung der Königin und der sämmilichen Prinzen und Prinzessinen des Hauses, eine große Musterung über die hier und in der Umgegend stationirten Truppen. Es mögen dabei etwa 8 bis 9000 Mann Soldaten auf dem Marsfeld versammelt gewesen sein, mit Junbegriff des heute i erst hier angelommenen Jäger = Bataillons von Burg- hausen. ; j

Auf die von Seiten des aufgelösten Studenten-Freicorps- durch eine Deputation dem Staats - Ministerium des Innern übergebene Protestation gegen“ die Auflösung des Corps, respektive gegen die hierfür erhobenen Gründe, erhielt dasselbe die Zusicherung nech= maliger Erwägung der leßteren und alsbaldiger Énisclieut hier-

über. Speyer, 22, Mai. (Frankf. J.) Gestern Natmittag ist i Die- Regierungs=-Ge- da die eniflohenen bayerischen Verwal-

Sachsen. Leipzig, 24, Mai. (D, A. Z.,) Gestern sind die er-

warteten zwei Geschüße reitender und zwei Geschüße Königlich \ächsi- scher Fußarlillerie, eine Schwadron Reiter und Le Cempartie E Jufanterie hier eingetroffen. Auf der leipzig - dresdener Eisenbahn

raf heute gegen Mittag mit zwei Zügen ein Bataillon vom sten

A d O und ein Bataillon vom 25sten- Land- wehr = Regiment hier ein und wurden auf der magdeburger Bal nach kurzir Rast weiter befördert. f V f E

In der Leipziger Zeitung werden heute Buchhändler Lud-

wig Schreck und Buchdrucker Hoßfeld von hier vom vereinigten Krimi.-al-Amte - wegen gegen sie vorliegender Anschuldigungen auf-

Kolb widerspricht . p Le 4 i Tbre/enid bad el As atte Dis adt Bde e IeID gicbt | rührerisher und hochverrätherisher Handlungen steckbricflich ver-

klärt im Namen von 24 Mitgliedern der Rechten daselb früher im Namen des Centrums erklärt. 4 NOAE- 0A T MEnfeld

folgt.

AWúrttemberg. Stuttgart, 21. Mai. (Schwäb, M,) ¡Zum Schupe

es General-Majors von Baumbach in deu Gegenden von JZllingen,

Dasselbe besteht aus

daß di s itwi , N E E, ; Möge der Saß ß die Frage ohne unsere Mitwirkung erledigt werde. A angehörtem Vortrage die Erklärung des Mjxisteriums bezüglich der | mit Pionier-Abtheilung. Kriegs-Ministerium.“

aus der französischen Nevolution : périssent les co- Ver

lonies plutôt qu’ un pr ® i

: prweipe' zur Warnung dienenz man hat da i Hoibnieen sammt dem Prinzip verloren. Was vas mit rer fivtesse vot: Etat erobeg auens-Votum betrifft, \o soll jegt im Augenblick der Gefahr ér stat Es Der Sklave tropt scinem Herrn Etwas ab, so wie weit gebracht, ves ag f en und ih glaube, wir habcn es doch so dêr SchwäGe. reles Bolk sind benußt nicht den Augenbli

Alle wahrhaft i natürli e großen Nationen verdanktn i ú Gefahr zu Big der es verbietet, Zeiten der nie va E 3 ugen, um der Verlegeuheit der R O Ten

winnen, egierung etwas abzuge-

Neinhardt verliest mehrere ; ¿

gen die demokratis%en Vereine, walde Ter Einsiggetishen Regierung ge- wecktenz aus dem Grunde, weil in einer (noch vou A2 der. Nepublif be-

erordnung vom August 1848 Jeder cin Hothverräthes Rd erlassenen) sich nicht der National - Versammlung und ihren Beschlüssen mne der darm stimme er für die Adresse und die Anerzennung der Neichs - Brarsee sung, Binder: Vor einem Jahre habe Jacoby gesagt , es sei vas Un glück der E daß sie die Wahrheit nicht hören wollenz er sage: es sei der Fluch der Fürsten, daß sie keine Männer haben, die \ich getrauen, s die Wahrheit zu sagen, Wenn man sich niht mehr auf seine Bajoneite verlassen föune, daun gebe man Versprechungen, man ziehe vor den todte Barkrikadenhelden den L man entschli:ße sich, cinen lange geliebten Mi- nister zu entlassen, und wenn nan seine Versprechen nicht hal-, ten wolle, trete man ab und überlasse dem Nachfolger, zu thun, was er wolle, Wenn ein Private, um seine Schulden nicht u zahlen, sein Vermögen eine wAnderen vermacht, so wisse Zeder, welhen Namen ein

72 gegen 62 Stimmen angen i 8 ( „Angenommen (wobei sih Dr, Roßbach, der theil- ite dafür stimmen will, wás nicht gestattet wird, der Aisimimng ent

hält) L 4) fer eilitirt im Men begleitet das Resultat der Abstimmung. Ler

sung einer äußerst scharfsinnigen Kritik. Er bemerkt, durch die ncuexe

Bestimmung bezüglich des provisorischen Reichs-Oberhaupts sei B i n große Rolle vorbehalten z eine Rolle, die une Erböbun S Donastie füh- ren könnez es sei jedoch nit“ seine Sache, eribenes li der E zu Lan e verhelfen, sei er Minister, Jn Amerika, das seit seiner Existenz in Ruhe sei - i i j ü beschränktes Wabhlrechtz in Frankreich, wo Wahlrecht mit ne E I Bri va Duribt ble dite / Ju MeDot Meta ade an in terien 5 Lino gehabt. i as allgemeine Wahlrecht auf die Weltgeschichte berufe, i i - schichte aaderer Länder außer der Welt Ao L i UnPile I p, J980r cu L ReU Unsinn. gavrifate diplomatischer Kunst hervortraten, überließ man es dex icht dem Worte einen Sinn zu geben. Jm Mai vorigen Jahrs eh Berl

barung Verständigung, ießt é lite vie ersndigung, jeßt Octrovirung, bald werde es Belagerungs-

hierüber Rathschläge zu zunächst Pflicht

Wenn- man si gegen

Vercinbarung sei ein Un-

Deèr Redner list untér allgemeinen Bravos,

taß dieses der Durchführung der Verfassung

In der heutigen Sibung der Abgeordneten - Kammer ergriff, gern zuerst mehrere Petitionen vorgelegt worden, Becher das

ort : Der Jrthalt des R La des ua Reichsministeriums zeigt, eindlich R Ren und ge-

liefern. Es be-

eht die Gefahr, ‘daß dasselbe die ihm zu Gebot stehende Militairgewalt dazu bemigen werde. Da in Frankfurt auch württembergische Truppen ste- hen, so sollte die Regierung, welche, wie ih glaube, jeden Befchl des Ui di N ein Rcichministeriums gegen die - National-Versammlung fär inconstitutionell

ie Regierungen mit diesem | érflären wird, das dortige Kommando dahin instruiren, eincm solchen Be- fehl feine Folge zu leisten. Ju dieser Bèeziehuug interpellire ih den Mi- nistertisch. Staatsrath Römer: Eine Befehlen des Reichsministeriums keine Folge geben soll, ist von der Ne- gierung nicht ertheilt worden.

eisung, daß das Militair den Uebrigens stehen unsere beiden Bataillone

Es wird hi ; 1 : wird hierauf mit Namensaufruf abgestimmt und die Adresse. mit | nicht mehr in Frankfurt, sondern sie sind mit den hessischen Truppen vereinigt,

e j amen von 34 Mitalied j

d i liedern, d

uis: due ga. ERN, welche alle Ban e Dio ta Teiles

der Regierung jede ae t E Gee {on áuzegebrochen, i « B V . o L .

sirh und seine 24 Freunde an, und Äbgeordneter Lanvriciter t E) tum L

diese Erklä i flo (Ern au zu unterzeichnen: Um halb drei Uhr wird. die Sigung

slehén an der badischen Gränze und werden später mit dem Corps des Generals Miller in Verbindung geseht werden, Ob eine Weisung an das en- | Kommaudo ergehen wird, den Anordnungen. des Reichsministerinms keine Folge zu geben, kann ih für jeßt niht sagen, jedenfalls wäre dieses eine Kriegs-Erklärung gegen die Centralgewalt, Jch wiederhole aber, was ich s{hon- in einer der leyten Sizungen gesagt habe, daß die Reglerung jeden Befehl der Centralgéwalt nicht nur in formeller, sondern auch, in materiel- ler Hinsicht prüfen und die württeæbergischen Streitkräfte zu. Gewaltmafß- regeln gegen die National - Versammlung nicht hergeben wird. Becher:

könnte mich bei dieser Erklärung beruhigen, wenn die württembergischen

Die Mün h. Ztg. sagt- über die Abstimmung in ver heutigen L

ruppen nicht unmittelbar unter dem Reichsministerium ständen , sondern

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i sollte daberdem Kommandanten scho ir Beisung extheilen, StaatsrathNö mer: Es würde sehr schwierig sein, einem ilitgirishen Befehlshaber eine solche Cognition zuzuerkennen. Sch oder: Zn derx rflärung des Re1ichsministeriums, nichts für die Durchführung der Reichs-

crfassung thun ung, Wenn

uf es, wenn es anders beharrend handeln will, darguf geiaßt sein, gegen die National-Versammlung Gewalt ergreifen zu müssen. Gefahr stcht auf dem- Verzuge, das Volk steht in Gefahr, von denjenigen verrathen zu wer- den, welche es zum Schupe und zur Chre Deutschlands an die Spive ge- stellt hat. Jch trage darauf an,-dea- Funszehner Ausschuß zu beauftragen, sheute cine Sizung zu halten, dazu die Minister einzuladen und in einer

[Sipung heu:e Abend Anträge d stellen, Schweickhardt: Jch unter- stüpe diesen Antrag, es wird ih da h Justizdepartements als Civilfommissär nah Frankfurt abzuordnen sei, wel- “her weiß, was in solchen Fällen zu thun ist, Die Kammer vereinigt sch \ mit Schoder's. Antrage,

Mecklenburg - Schwerin. erin (Bör. H.) Vou den Großherzoglichen Kommissarien wurden in der heutigen Sißung der Abgeordneten-Versammlung folgende Akten= slücfe mitgetheilt: Lis: f

1) Das Reichs-Ministerium des Krieges an den Großherzoglich mecklenburg-=strelibschen Bevollmächtigten bei der Ne Cen- iralgewalt Deutschlands , Herrn Regierungs - Rath

Frankfurt-, - drx

Deutschland, welche unter den gegenwärtigen Verhältnissen für das

gesammte deut

von unberechenbaren Folgen sein können, haben das ( sterium des Krieges veranlaßt, unter Beistimmung Sr. Kaiserl. Hoheit des Erzherzogs Reichsverwesers, eine größere Truppenkonzen= trirung bei Frankfurt anzuordnen und hierzu die ursprünglich als Reserve für die Armee in Schleswig - Holstein aufgebotencn Groß= herzoglih mecklenburg-shwerinschen und strelißschen Truppen mit zu Das Reichs - Kriegsministerium ersucht dcmnach die

bestimmen.

Großherzogliche

designirten 3 rinsher und aus ihren

möglichster Shnelligkeit per Eisenbahn über Hamburg, Harburg und Hannover nah Köéln, von da per Dampfschiff nach Mainz und endlih von lebterem Orte per Eisenbahn hierher befördern lassen

zu wollen. E

4 Großherzoglich mecklenburg - s{chwerinschen Schwadronen auf die=- selbe Weise hierher zu befördern sein, und nur, wenn dies für die gesammten 4 Escadrons unausführbar sein sollte, müßte der auf solche Weise nicht fortzuschaffende Thcil dieser Truppe etappenmäßig hierher marschircn, da augeublicklih ein bedeutender und nicht zu erseßender Mangel an verfügbarerx Kavallerie stattfindet. eilung des Transportes der Truppen würden täglich so viel Bahu- züge wie möglich anzuordnen sein, die Truppen sogleich. nah ihrer Ankunft in- Hamburg nach Harburg übergeseßt werden müssen und

dort die erste

die dritte Köln, die vierte Mainz sein, und so die verschiedenen Abtheilungen successive nah füuf Tagen hier eintreffen. hierbei dringend „nothwendig sein, zur Regelung des Trans= portes sowohl,

gelegenheiten

senden, um sowohl mit den verschiedenen Landesbehörden als auch den Eisenbahn-Directionen das Nöthige zu vereinbaren.

des Rcichs-K

von der beabsichtigten Maßregel im Allgemeinen in Kenntniß ge- set worden. Der Großherzoglich mecklenburg- schwerinsche Brigade=

Commandeur zoglich medcklen Herbeiziehung

so wird hierdurch der Abmarsch der \{werinschen Truppen keinen Aufenthalt erleiden dürfen. die feste Zuversicht, daß die Brosiherzogtichen Regierungen, in ge- rechter E ganz Deutsch ihre ungesäumte Mi : deutschen Regierungen gleih wichtigen und dringend nothwendigen Maßregel kräftig unterstüßen werden, -und sieht der s{hleunigsten gefälligen Mittheilung über die hiernach getrosfencn Anordnungen und den Zeitpunkt des Eintrcffens der einzelnen Ablheilungen hier- selbst ergebenst entgegen. Kriegs, von Peuder. : 2) In Rüdlssicht auf die gegenwärtige Lage der deutschen Ver- fassungs-Angelegenheit, so wie in Rücfsicht auf die Stellung, welche die National-Versammlung bei der Durchführung der von ihr be- schlossenen Reichsverfassung angenommen hat, hält das unterzeich- nete Mnisterium es für seine Pflicht, dem Reichsministerium den Standpunkt auszusprechen, welchen die Greoßherzoglihe Regierung in der deutschen Verfassungsfrage einnimmt. | seitige Bevollmächtigte die bekannte Kollektivnote vom 14. April an den Königlih preußischen Bevollmächtigten bei der Reichs-Centralgewalt mit abgegeben, hat derselbe auch im Reichs= Ministerium an demselben Tage die An- und Absichten der Groß- Yerapgngen Regierung ausgesprochen. ¡ beiden Akte ihre Hingebung an die deutsche Einheit dargethan und - keincn Anstand genommen hat, dur Anerkennung der von der National-Versammlung beschlossenen Reichsverfassung die Be- denken aufzugeben , welche sie Gear einzelne Punkte derselben mit Recht hegen mußte, so ist die von dem Gesichtspunkte ausgegangen, da n de Reichsverfassung, wie für Deutschland überhaupt, so“ auch für die einzelnen Staaten, welche die Anerkennung ‘ausgesprochen haben, davon abhänge, daß für dicselbe die entsprechende territoriale Grund= lage existent und die Oberhauptsfrage in gleicher“ Weise übereinstim= mend mit den vou der Großherzoglichen Regierung bereits früher abgegebenen Erklärungen gelöst werde. ) chen sich die Großherzogliche Regierung seit dem Beginne der bezüg- lihen Verhandlungen hat leiten lassen, finden sich au in der an-

D

gelloss enen )

erzog unterm 11. Mai d. J. an die medcklenburgische Ab= Men - Laus gerichtet habcù , Großherzogliche ) zu Schritten, welche auf die gewaltsame Durchsührung der Reichs- Verfassung gerichtet scin würden, die Hand bieten, noch ohne vor= füllung der eben angedeuteten Vorausseßungen Anordnun= en und A gungen treffen, welche vorausseßen würden, daß die eichs-Verfassun(

ann die herige Er

Großherzogli rung um so

Versammlung hierher direkt mitgetheilten Beschlüsse vom Aten d. M. Anforderungen nthen welche mit den oben angedeuteten

Grundsäßen

Großherzoglich - mecklenburg-{werinsches Geheimes Staats-Ministe- rium. An das Gesammt-Reichsministerium zu Frankfurt a. M.

3) Die trifft_in eine

Befehle vou der E Negierung zu n. schon zum Voraus eine diesfall-

zu wollen, licgt cine offenbare Verlegung der Reichsver- das Reichsministerium seine Plane durchführen soll, so

barum handeln, ob nicht der Chef des

Schwerin, 21. Mai.

r. Karsten.

n 14. Mai 41849, Die Ereignisse im südwestlichen

Üben und

e Vaterland den nachtheiligsten Einflu M “Sit eihs-Mini=

Regierung ergebenst, die zur Bereithaltung Bataillone und 1 Batterie mecklenburg - s{hwe= 1 Bataillon strelißsher Truppen ungesäumt bisherigen Standquartieren aufbrechen und in

ben so würden die gleichfalls als Reserve designirten

Zur Be=

Etappe halten. Die zweite Etappe würde Minden,

Es wird

als der Quartier= und Verpflegungs - An=

wegen, alsbald dem Córps Offiziere vorauszu=

Seitens riegsministeriums sind die betreffenden Regierungen

hat zugleich auch den Oberbefehl über das Großher= burg-streliß\{he Bataillon zu übernehmen; / da dessen an die Eisenbahn aber einige. Tage mehr erfordert, Das Reichs = Kriegsministerium hegt

and drohenden Gefahr, durch twirkung die Centralgewalt in dieser für alle

Der interimistishe Reichsminister des

Nachdem der dies= Wenn dieselbe durch diese

roßherzoglihe Regierung doch stets s das Wirksamwerden der

Diese Ansichten, von wel-

Bolschaft, welche Se. Königliche Hoheit der Groß-

ausgesprochen, uud

Regierung nach denselben weder

bereits in volle Wirksamkeit getreten sei. Das che Ministerium sieht sich zu der gegenwärtigen Erklä= mehr veranlaßt, als die vom Vorstande der National-=

im- Widerspruch stehen. Schwerin, den 20. Mai 1849.

Aufforderung des Reichsministeriums vom 14ten d. M.

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land erariffen hat, auch in unserem Lande im Steigen sich be- findet. l Data nach allen Seiten hin zu crhalten, erheischt | st bedeutende militairishe Kräfte , die gerade bei Verwendungen zu solchen Zwecken niht wohl von Mannschaften, die erst eine Jurze Ausbildung erhalten haben, zu leisten sind. Wenn nun bei ‘einer solchen Sachlage uns die Aufforderung sehr {wer trifst, so er- fláren wir uns do bereit, zur Erhaltung der Ruhe und Ord- nung im gemeinsamen Vaterlande das Aeußerste zu thun. Es wer= den demuah zwei Bataillone Jnfanterie, von dem leichten Jnfan- terie - Bataillon zwei Compagnieen Büchsenschüßen, die verlangte Batterie und vier Schwadronen Dragoner in nächster Zeit abgehen. Wir stellen diese unter dem Befehle des Obersten von Wigleben stehenden Truppen, mit Bezug und in Grundlage der an das Ge- \sammt-Ministerium unter dem heutigen Datum abgegebenen Er- klärung, zu dem Zwecke, die Ruhe und Ordnung 1m Vaterlande zu erhalten. Schwerin, den 20, Mai 1849. Großherzogl. me ck= lenb. Geh. Staats-Ministerium, An das Reichsministerium

des Kriegs in Frankfurt a. M.

Schleswig-Holstein. Schleswig, 22. Mai, (H. C.) Aus Sus Munde o ohgestellien Offiziers erfähr man Folgen- des Uber das Armce-Corps des dänischen General-Majors Rye. Es war die Absicht desselben, sih auf die nordöstlich von Aarhuus befindliche greße Halbinsel zurückzuziehen, sodann sich auf die süd= liche Spiße dieser Halbinsel (Holpnaas)“ zu werfen, um von dort aus eingeschifft zu werden. Da Holynaas nur durch einen \chmalen Damm mit dem Kontinente verbunden ist, so war dieser Damm durch künstliche Vertheidigungs-Anstalten verstärkt worden, um \o den Rückzug zu decken, Der Plan wax’ gut, wie ein Jeder - sich durch den Anblick der Karte überzcugen kann. Es ist aber dem General

dung des Ryeschen Corps entgegeusehen köuncn. In Randers und Hobroe is die Einschiffung \{werlich zu bewerkstelligen. Das Ryesche Cerps soll aus 5 Lataillonen Infanterie und 3 Regimen- tern Kavallerie bestehen. :

Altona, 23. Mai. (Bör f. H.) Ein Brief aus dem Lager vor Friedericia vom 20. Mai: berichtet, daß sich cin dänischer Par= lamentair aus Fricdericia im Hauptquartier der \{leswig=holstei= nischen Truppen eingefunden habe, um eine Waffenruhe zu erbit= ten, welche so lange dauern soll, bis der Kommandant der Festung auf eine von ihm nah Kopenhagen gesendete Anfrage, über dercn Inhalt nichts verlautet, Antwort erhalten habe. General von Bo= nin hatte die Waffenruhe bewilligt. i

Ausland.

Frankreich. National-Versammlung. Sißung vem 21. Mai. Anfang 2 Uhr. Präsident Marrast. Jn den Abtheilun-

gen wird eine Kommission zur Prüfung der Polizeigeld-Ausgaben des Exministers- Faucher gewählt. Ferner eine zweite Kommission, die sich mit Uebertragung der Asche des Gencrals Caruot aus Mag- deburg nach Paris befassen soll. Die Tagesordnung is wieder sehr bunt , alle zurückgelegten Geseßentwürfe werden hervorgeholt, um die leßten 6 Tage zu füllen. Jn erster Linie steht eine Ber= vollsiändigung des Rheinschifffahrts-Reglements vem 31. März 1831, Ehe die Debatte daruber beginnt, Uberreicht Flocon cinen An= irag von zahlreichen Bürgern der Stadt Rheims auf Ver= seßung des Präsidenten und seiner Minister in R e (Jronisches Gelächter.) „Lagyallée, von der Charcnte=Inferieure, beflagt sich Uber Wahlmanöver in seinem Departement, durch welche das Ministerium seine -Wiederwahl hintertrieben habe. Er zieht die mehrerwähute Depesche und ministerielle "Plakate hervor, die ihn als Ana: chisten schildern, wogegen cr feierlih protestire. Er trägt auf Annullirung der Charente-Wahlen an. (Oh, oh!) Die Versammlung geht zur Tagesordnung úber. Marrast: Ich zeige der Versammlung dcn. Tod ihres Kollegen Roger (Loiret) an.“ Sarrans (vor der Tagesordnung): „Jch benachrihtige das Haus, daß ‘ich das Ministerium morgen Uber die auswärtige Politik inter=- pelliren werde. Es möge mir auf folgende Punkte antworten : 1) Warum bat es sich dem Votum vom 7. Mai úber Rom noch nicht gefügt? 2) Welches ist das Risultat seiner diplomati- schen Proteste in Bezug auf die russische Jntervention in Ungarn? Es ist nöthig, daß die Versammlung, che sie sich trennt, den Stand der auswärtigen Angelegenheiten kenue, und daß sle durch cin feier= liles neues Votum gegen die heuchlerische und fcige Politik des Kabincts protestire.“ (Beifall rcch!s. Murren links.) Lacrosse beschwert sih im Namen des Ministeriums über diese harten unpar= lamentarischen Ausdrücke. (Oh, oh!) Die Juterpellationen werden auf morgen anberaumt, und die Versamnilung kehrt zur Prúfung einigcr nachträglicher Kredite des Ministeriums der.auswärtigen Angele= genheiten zurück. Flocon will diese Kredite bekämpfen. Stim-= men rechts: „Sie bekämpfen Gelder, die s{hcn in den Jahren 1841, 1842 und 18413 ausgegeben wurden.“ Flocon: „Thut nichts, ih will wenigstens ein Mißtraucns-Votum bezwecken.“/ Die Kredite gehen mit 408 gegen 93 Stimmen durch, Demnächst nimmt die Versammlung cine zweite Lesung des Eisenbahngeset es über die Linie von Straßburg nah Speyer vor. Eine dritte Lesung wird beschlo}sen und soll nach 5 Tagen statthaben. Die Versammlung erle=- digt dann einen Geseß-Entwurf rücksichtlich der Staats-Verwaltungs- \{ulen. Die Debaite über die Verwaltungsschulen bietet zu cinem in- teressanten Fall Veranlassung. Didier trägt darauf an, die An= gelegenheit dem Staatsrathe zuzuweisen, da die Versammlung keine Zeit mehr habe. Schölcher beantragt die Dringlichkeit, um die dreimalige Lesung zu verhindern. Mehr als 250 Familien, sagt er, warten Fhnlichst auf Lösung der Angelegenheit. Falloux, Unter= rihts-Minister, widerseßt sich niht. . Man schreitet zum Votum. Das Skrutinium ergiebt nur 376 Stimmende. Marrast: „Das Skrutinium is ungültig.“ Stimmen links: „Falloux hat die Rechte aufgewiegelt, sich des Stimmens zu enthalten,“ (Rechts: Nein, nein! Links: Ja wohl! Große Aufregung im Saale. Die Bäuke leeren s\{ch. Es heißt, die Rechte verabrede sich in dem Nebensaale, sich der Abftimmung in Masse zu enthalten, damit das Haus morgen \chon nicht mehr bes{lußfähig sei.) Das Skrutinium bleibt ungültig. Die Sißung wird um 65 Uhr geschlossen und für morgen 2 Uhr eine andere angesagt.

Paris, 22, Mai, Der Moniteur bringt folgendes Schrei= ben des Präsidenten Bonaparte an den General Changarnier : „Elysée National, 21, Mai. Mein licber General! Jch bitte Sie, den verschiedenen Truppen - Corps, Über die ich, heute Revue hielt, meine lebhafte Zufriedenhcit über ihre {0sne Haltung und meine ganze Anerkennung über ihren theilnahmevollen Empfang zu bezeu= gen. Mit solhen Truppen wird unsere junge Republik bald ihrer Aeltershwéster von Marengo und Hohenlinden gleichen, wenn uns das Ausland hierzu zwänge. Und im Inlande, wenn die Anarchisten ihre Fahne wieder erhöben, würden sie bald in ihre Ohnmacht zu=

dres E sie befehl!gt enden, der sie befehllgt. Sie, Alle, die wegen Disziplinar-Vergehen einge}perrt sind, freizulassen. Ich fühle mich glücklih, Ihnen bei dieser ucuen Gelegenheit meine ganz besonderen Gefühle: von Hochachtung und ausdrücen zu können.

heute in Paris Nachrichten aus Neapel vom lten, vom 15ten, Livorno vom 146ten uud Genua Der „Scamandre“ 13ten berührt. Diese Stadt soll sich doch an Neapel egeben, haYeN: Am. Uten beseßten die neapolitanischen Truppen dieselbe, aa man hofste i (

E Präsident der E Regierung ih schon seit einigen Tagen in Paris. 1vecd N prak f daß die Ankunft des Herrn Lesseps Alles E hatte; Oudinot werde sih den Beschlüssen der National-Ver

7. Mai wohl ohne Weiteres fügen und Rom nicht mehr angreift, Der König von Neapel war am 14, Mai mit seinem Generalstabe noch in Albano. :

Rai, um einen Waffenstillstands-Vcrtrag abzuschließen. In Parma wurde am 16. Mai der Einzug des Herzogs erwartet.

die Wahlen: t welche sämmilich der gemäßigten 347. der sozialistishen Opposition angehören, im Ganzen 116. In Departements sind Kandidaten gewählt, D hören, und zwar Gemäßigte 164, Sozialisten 101. Bon dr partements sind die Wahlen noch nicht bekannt, nämlich 11 Ver-

les Bouches-du-Rhone, le Calvados, Nord, le ‘Doubs, E, le Finistere, le Gard, la Haute-Garonne, le Gers, la Gironde, l’Jlle-et-Vilaine, la Loire-Juferieure, le Lot= et-Garonne, le Maine-et-Loire, la Manche, la Marne la Haute=- Marne, la Mayenne, la Meuse, le Morbihan, la Meselle, ,

l’Orne, le Pas-de-Calais, la Sarthe, la Seine-Jnferieure, Seine-

; Lob spendeu, heißt auch dem Chef Lob Dag: Zie Jh j ir Sie, pm lieber General,

Freundschaft für Sie Louis Napoleon Bonaparte.“ der in Marseille eim iese hat man

ivitavecchia vom 47. Mai erhalteu, und hat Palermo. am

(gez.) Durch den „Scamaudre“‘,

fam von Malta her

n

i ichfeit Ven wúrde. iero daß es keine Widerseblichkeiten- ge R f #9 Aus Civitavecchia wird

ammlung vou

Eine Deputation soll sich aus Rom zu Oudinot

Das Journal des Débats giebt folgende Uebersicht über Z „Ju 38 Departements sind Kandidaten gewählt, Ansicht angehören, im Ganzen Jn 15 Departements sind Kandidaten gewählt, welche 2

die beiden Ansichten -ange- Von drei Le-

von Prittwiß gelungen, dur \{nelles Vordringen (die Infantcrie | treter. Die 11 Vertreter der Kolonieen und Algerien sind a wurde auf Wagen befördert) das dänische Armee-Corps links ven | falls noch nicht bekannt. In Summa 86 Departcments mi der Aarhuns-Randers Chaussee abzudrängen, so daß wir bei fort= | 750 Vertretern. Die Departements, welche Gemäßigte ge gescbter schneller Verfolgung der Nathricht von der gänzlichen Akschuei-= | wählt haben, sind: L'Aisne, les Ardennes, l'Aube, l’Aude, t la Charente, les Cotes-du-

l’Oise, -

ct-Oise, les Deux-Sevres, la Somme, le Tarn, le Vaucluse, la Vendee, la Vienne. Die Departements, welche Sozialisten gewählt haben, sind: L'Ain, l’Allier, P'Ariege, le Cher, la Correze, la Creuse, la Dordogne, la Drome, l’Isere, le Jura, la Haute-Loire, les Pyrenees- Orientales, le Vas-Rlin, le Rhone, la Haute-Vienne. Die Departements, welche Kandidaten beider Parteien gewählt haben, sind: Les Hautes=Alpcs, lArdeche, l'Aveyron, le Cantal, la Chas- rente-Jnferieurc , la Cote d'Or, Eure et Loire, l’Herault, l'Indr», Indre et Loire, les Landes, Loire et Cher, la Loire, le Loiret, le Lot, la Mecurthe, la Nievre, le Nord, le Puy de Dome, les Bas= ses = Pyrenees, les Hautes =- Pyrenees, le Haut - Rhin, la Haute= Saone, Saone et Loire, la Seine, Seine et Marne, Tarn et Ga= roune, le Var, les Vosges, l’Youne. Bekannt sind noch nicht die Wahlen der Departements : Les Basses-Alpes, la Lozere, la Corse. Gemäßigte also im Ganzen 511, sozialistische Opposition 217, un- befannt 22.“ : i

Das Einnahme - Budget für 1849 is, nach dem Moniteur, auf 1,572,571,069 Franken angeseßt.

Großbritanien und Jrland. London, 22, Mai.

Das Oberhaus hat gestern das im Ausschuß über die zur Abschaf=

fung der gegenwärtigen Schifffahrtsgesepe von Lord Stanley bes

antragte Amendement, wonach dcr Grundsaß der jeßt bestehen-

den Schifffahrtsgeseße, mit einigen Modificationen, beibehalten und Jhre Majestät in ihrem Geheimen - Rath nur ermächtigt wer-

den sollie, diejenigen Uebereinkünfte mit fremden Mächten,

auf Reziprozität begründet, abzuschließen, welhe ihr von

ihrcm Geheimenraths - Kellegium empfohlen werden ‘möchten,

mit ciner Majorität von 13 Stimmen (116 gegen 103)

verworfen. Jn bciden Parlatnentshäusern zeigten an diesem

Abend die Minister an, daß kein Grund vorhanden sci, anzunehmen,

daß das am Sonnabend gegen Jhre Majestät gerichtete Attentat

ein Akt des Hochverraths gewesen, und daß man geglaubt habe,

den Schuldigen nur eines straffälligen Verhaltens auf Grund des

Gesehes von 1842 anklagen zu müssenz es werde daher auch von

den Ministern im Parlamente keine Glückwunsch - Adresse an die

Königin wegen glücklicher Erhaltung des Lebens Jhrer Majestät

beantragt „werden. i

Ueber das Attentat gegen die Königin berichten die Zeitungen

noch folgendes Nähere : Ihre Majestät kehrte, von wenigem Gefolge

umgeben, in einem offenen Wagen von einer Spazierfahrt in Hyde-e

park zurück und hatle das untere Ende des Constitutionshügels

erreicht, als ein Mann in der Tracht eines Arbeiters ein Pistol guf den, Wagen abfeuerte. Der Schuß (hat keinen Schaden, und der Königliche Wagen fuhr weiter, als ob nichts geschehen wäre ; die Königin blieb in der vollständigsten Fassung und sprach zu ihren Kindern, wie es schien, beruhigende Worte. Der Verbrecher wurde sogleich ver=- haftet, nach einer Polizeistation gebracht und ins Verhör genommen. Er heißt John Hamilton, ist Maurer und ein geborener Jrländer. Bei der Verhaftung konnte er kaum vor der Entrüstung des Volks ge=- {hüyt werden. Die Waffe, ein sehr altes Terzerol mit messingenem Laufe, war nicht {arf geladen gewesen. Als Motive seiner That gab Hamilton an, daß er nichts zu leben habe und gehofft hätte, in der Strafe der Hast eine Versorgung zu finden. Als die Kunde von dem Attentate durch die Stadt lic}, eilten die vornehme Welt, die Minister und die Diplomatie nach dem Buckingham-Palast, um sich nach dem Befinden der Königin zu erkundigen. Nachmittags wurde der Verbrecher nochmals in Anwesenheit des Staats=Secre= tairs dcs Innern, Sir G. Grey, und des General - Anwalts ver= hört und der Beschluß gefaßt, ihn nicht wegen Hochverraths, son= dern wegen des Verbrechens, cin geladenes Pistol auf Jhre Ma= jestät abgefeuert zu haben, um sie zu erschrecken und ihr Schaden zu thun, vor Gericht zu stellen. Nach einem unter Sir R. Peel's Ministerium in Folge des oxfordschen Attentats erlassenen Geseßes ist die Strafe dafür Einsperrung in das Zwangsarbeitshaus und dffentliche Auspeitschung.

MAußland und Polen. Warschau, 23. Mai. Gestern Vormiitag hielt Se. Majestät der Kaiser Nikolaus in Gegenwart seines hohen Gastes, Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreich, auf der Ebene von Powonsk eine Truppenmusterung. Beide Mo- narchen begaben sich dann nach der Alexanders-Citadelle, um die=- selbe zu besichtigen, und kehrten - von da nah dem Palast Lazienki zurück. Abends wohnten diesclben wieder einer Theatervorstellung in der Orangerie bei, Im Gefolge des österreichischen Monarchen befindet sich auch der General-Adjutant Graf Grünne,

Ftalien. Livorno, 11. Mai. (A. Z.) Nach einem wer tägigen Kampfe, der glücklicherweise bedeutend weniger gekostei lv- ein Straßenkampf vermuthen läßt, zog heute un 1 Uhr der

r Zeit ein, wo die Aufregung, welche ganz Deutsch-

rückgeführt \ecin, durch eine solche Armee, so treu ihrer Pflicht und

zeugmeister Baron d'Aspre mit dem österreichischen zweiten Armet-