1849 / 149 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

einzelnen landwehrpflichti en Urwähler, welcher zur Zeit der Wahl

zum Dienste einberufen ist, nach dem Muster der Anlage ein Aus=,

t; Dérsêlbé üniß etthalten: Bs gem lin uv Wohitort des Urwählers, b) ‘den ‘Stéetierbrtrag, mit welhem er zum Ansaß gekom- mén_is, _ - E A en B&zitk und die Abtheilung, für welche ex zu wählen hat, F die Bab dêr Son der Abtheilung zu wählendên atk de Dieser Âuszug is dem stellvertretende Landwéhr - Bakaillonss Commandeur mit dem Ersuchen zu übersenden, ‘ihn, behufs der Ausfüllung der Namen der Wahlmänner durch die landwehrpfli{h= tigen Urwáähler, an den Commandeur desjenigen Bataillons gelan= gen zu lassen, zu welchem dieselben einberufen sind. ; Auf demselben Wege gelangt der ausgefüllte Auszug zurü, und ist dié Requisition, so wie die Erledigung derselben, so zu be- schleunigen, daß die ausgefüllten Auszüge noch vor dem Wahlter- min in den Händen des Wahl-Kommissars sich befinden. : Dasselbe Verfahren findet statt, wenn bei engeren Wahlen eine nochmalige Sti\nmenäbgabe der Landlvehrmännër erfordêrlic wêèïden sollte, und sind in diesem Falle auf dem Auszuge die Namen der- jenigen Kandidaten zu vermerken, auf welche die Stimmgebung si nur erstrecken dârf. (§. 13 des Reglements.)

g. ‘8. Die sämmtlichen Urwähler des Urwahl-Bezirks werden zu einer bestimmten Stunde des Tages der Wahl zusammenberufen. Die Wahlverhändlung wird mit Vorlesung der §8. 18 bis 25

der Verordnung und der §g. 8 bis 15 dieses Reglements durch dèn

Walhlvorsteher eröffnet.

Alsdann werden diè Namen aller stimmberechtigten Urwähler aller Abtheilungen vorgelésen:

Jeder nicht stimmberéchtigte Anwesende wird zum Abtreten ver= anlaßt, und sv die Versammlung konstituirt.

Später erscheinende Urwähler melden sich bei dem Wahlvor= stcher und können än den noch nicht geschlossenen Abstimmungen theilnehmen. Abwesende, mit Ausnaähuie dèr zum Dienst einberufe- nen Landwehrpflichtigen, können ‘in keiner Weise durch Stellvéêrtre- ter oder sonst an der Wahl aa

Der Wahloorsteher erneint den Protokollführer und die Bei- siver (§. 20 der Verordnung). Er beauftragt den Protokollführer mit Eintragung der Wahlstimnen Æ dié Abtheilungsliste.

Q 41

S: 40.

Die dritte Abtheilung wählt zuerst, die erste zuleßt: Söbald die Wahlverhandlung einer Abtheilung abgeschlossen ist, werden die Mitgliedèr dersclben zum P Aan

8g. 11.

Der Protokollführer ruft die Namen der Urwähler in der Folge, wie sie in der Abtheilungsliste verzeichnet sind, auf. Jeder Aufge- rufene tritt an den zwischen der Versammlung und dem Wahlvor= steher aufgestellten Tish und nennt, unter genauer Bezeichnung, den Namen des Urwählers, welchem er seine Stimme geben will. Sind mehrere Wahlmänner zu wählen, so nènnt er gleich so viel Namen, als deren in- der Abtheilüng zu wählen sind. Diese trägt der Protokollführer neben den Namên-des Urwählers , und in Ge= genwart desselben, in die Abtheilungsliste ein, oder läßt sie, wenn derselbe es wünscht, von dem Qi selbst eintragen.

Die Wahl erfolgt nach absoluter Mehrheit der Stimmenden.

Ungültig sind, außer dem Fall des F. 22 der Verordnung, solche Wahlstimmen, welche auf andere, als die nach §. 13 der Ver= ordnung oder §. 13 dieses Reglements wählbaren Personen fallén.

Ueber die Gültigkeit einzelner Wahlstiminen entscheidet dér Wahlvorständ. M

S.

So weit si{ch bei der ersten öder einer folgenden Abstimmuúng absolute Stimmenmehrheit uicht ergiebt, kommen diejenigen, welche die meisten Stimmen haben, in doppelter Anzahl der noch zu wáh= lenden Wählmänuer auf die engere ‘Wähl,

Wenn bei einer Abstimmung die absolute Stimménmehrheit auf mehrere, als die noch zu wählenden Wahlmänner gefallen ist, so sind diejenigen derselben gewählt, welche die höchste Stimmenzahl aben.

) Bei Stimmengleichheit entscheidet das Loos, wel{hes durch die Hand des Vorstehers gezögen Las

; g. 14. ; Sowohl bei der ersten, wie béi der engeren Wahl, ist die Ab= gabe der Stimmen seitens der: zum ues einberufenen Landwehr-= männer behufs Abschließung der Wahlhandlung nur dann abzuwar- ten oder einzuholen, wenn die fehlendéèn Stimmen noch einen ent- sheidenden Einfluß auf den Ausfall der Wahl haben können. Jn diesem Falle ist die Wahl erst dann abzuschließen, wenn die Stim- men der Landwehrmänner eing gangen sind.

+ 190,

Die gewählten Wahlmänner müssen si{ch, wenn sie im Urwahl- termine anwesend sind, sofort, sonst binnen drei Tan, nachdem ihnen die Wahl angezeigt ist, erklären, ob sie dieselbe annehmen und, wenn sie in mehreren Abtheilungen gewählt sind, für welche derselben sie annehmen wollen. i j

Annahme unter Protest oder Vorbehalt, - so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen drei Tagen, gilt als Ablehnung.

Jede Ablehnung hat für die Abtheilung rine neue Wahl zur

Folge. . 16,

S Veber die Wahlhändlung ist ein Protokoll nah dem anliegenden Formular aufzunetmcn, gie

S Die Regierungen haben sofort die Wahlbezirke für die Wahl der Abgeordneten und bie Wahl-=Kommissare zu bestimmen, und da- von, daß dies geschehen, die Wahl-Vorstehèr zu bénachrickigen. : s. 18. Die Wahl-Vo-steher reichen die Urwahl-Protokolle dem Wahl- Fomuaissax tine er Wabl-Kommissar stellt aus den eín ereichten Urwahl-Pro= tofollen em Verzeichniß der Wahlmänner P Wahlbezirks auf und ladet dieselben riftli zur Wahl der Abgeordneten ein,

; 8. 19, : :

Die Wahl - Verhandlung ‘wird mit Vorlesung der §8. ‘26 bis

créfiat Berordnung, \o wie ver £§. 20 bis 23 vieses Reglements, róffnet. - Im Uebrigen kommen die Bestimmungen des s. 8 zur Anwen- dung, so weit sie nicht nachstehend movisice sind. Io

§. 20,

Jeder Abgeordnete wird in einer bc onderen Wahlhandlun gewählt, Und zwar in ‘der Art, daß v âaufgérufene Wahlmans den Namen desjenigèn nennt, dem er seine Stimme giebt,

Den vom Wahlmann génanntèn Nämen trägt der Protökoll= führer neben den Namen des Wahlmannes in die Wahlmännerliste kin, wenn dér Wahliiänn nicht verlangt, den Nämen selbst einzutragen.

924 p

4 S. LKE

Hat sich auf keinen Khndidaten die absolute Stimmenmehrheit vereinigt, so wird zu einer weiteren Abstimmung geschritten.

Dabei kann keinem Kahndidäte# die Stimme gegeben werden, 5 ersten Abstimmung keine oder nur eine Stimme éhabt hat. j ; N Die Ziveite Abstimmung wird unter den übrigen Kandidaten in dérselben Welse wie dié erste vorgenommen. F

Jede Wählstimme, welche auf éinen anderen, äls bie in der Wahl gebliebenen Kandidaten fällt, ist ungültig. :

Wenn au die zweite Abstimmung keine absolute Mehrheit ergiebt, so fällt in jeder der folgenden Abstimmungen derjenige, welcher die wenigsten Stimmen hatte, aus der Wahl, bis die ab- solute, Mehrheit sih..auf einen Kandidaten. vereinigt hat: :

Skéhen sich mehrere in dêr gekingstèn Skinimenzähl gleih, so entscheidet das Loos, welher aus der Wahl fällt. i :

Wenn die Abstimmung nur zwischen zwei Kandidaten noch statt= findet, und jeder derselben die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat, enischeidet ebenfalls das Loos) i

In beiden Fällen ist das Loos durch die Hand des Wahl- Kommissars zu ziehen. z,

c . dai d

eber die Gültigkeit einzelner Wahlstimmen ént\cheidét der Wahlvorstand. : L S

Die Gewählten sind von der auf sie gefallenen Wahl durch den Wahl-Kommissar în Kenntniß zu seßen und zur Erklärung über die Annahme derselben, so wie zum Nachweise, daß sie nah §. 29 der Verordnung wählbar sind, aufzufordern. n

Annahme untér Protest oder Vorbehalt, so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen 8 Tagen von der Zustellung der Lenachrich- tigung, gilt als Ablehnung. : i

In Sállen der Ablehnung oder Nicht-Wählbarkeit hat die Re- gierung sofort eine neue Wahl zu veranlassen.

§. è Sämmtliche Verhandlungen, sowohl über die Wahl der Wahl= mánner, als die Wahl der Abgeordneten werden von dem Wahl- Kommissar der Regierung gehörig geheftet eingereiht, welche die- selben dem Minister des Jnnern zur weiteren Mittheilung an die zweite Kammer vorzulegen hat. Berlin, deù 31, Mai 1849. Königliches Staats = Miitisterium. (gez) Gráf vón Brandeuburg. von Lädenberg. von Manteuffel, von E vón der Heydt. von Räbe. imons.

Königliche L a I E N y Son _ Bei der heute fortgeseßten Ziehung det Aten -Klasse 99ster Königlichèr Klässen-Lotterie fiel ein Hauptgewinn vön 30, O Rthlr, auf Nr. 66,956 in Berlin bei Sécuriusz3 2 Gewinne zu 2000 Rihlr. fielen auf Nt. 51,397 uüd 68,116 mg Eilenburg bei Kie= sewetter und nach Iserlohn béi Hellmaännz 36 Gewinne zu 1000 Rihlr. auf Nr. 559, 5650, 5981. 6512, 7685. 9883, f1,206. 11,554. 11,587. 16,092, 17,453. 21,736. 25,538. 26,595. 29,344. 31,673, 34,261. 34,341. 40,052. 43,962. 46,176. 91,057, 53,430. 53,641. 58,021. 58/731. 60,201. 60,917. 66,241. 74,396. 74/595.

| 75,371. 76,226. 78,926. 79,387 und 84,254 în Berlin bei Baller,

bei Grack, bei Jsrael, bei Maßdorff, bei Securius und Amal bei Seeger, « nach“ Aacheu bei ; Levy, Breslau bei Froböß und 3mal béi Schreibér, Bunzlau "bei Effmert, Cöln À mal béi Reimbold, Eilenburg bei Kicsewetter, Glogau bêi Levysohn, Halle 2Mmal bei Lehmánn, Königsberg in Pr. Aal bei Samter, Magdeburg bei Roh, Naumburg bei Vogel, Potsdam bei Hiller, Reichenbach bei Scharf, Stralsund bei Claussen und auf 6 nit abgesehte Loose 3 33 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 409, 1302. 4403. 11,158. 14,348. 15,302, 15,783. 15,819, 22,406. 29,336. 33,056. 34,710. 34,780. 38,062. 38,098. 40,937, 44,658. 45,024. 47,577. 48,141. 49,164. 50,033. 53,085. 57,385, 59,641. 61,216. 65,323. 69,536. 71,446. 73,449, 74,932. 77,748 unv 80,411 in Berlin 3mal bei Alevin, bei Aron jun., bei Baller, bei Burg, bei Moser und 2mal bei Scegèr, nach Breslan 2 mal bei Schreiber , Cóln bei Krauß und bei Reimbold, Danzig bei Roßoll, Düsseldorf 2mal bei Spaß, Eilenburg bei Kiesewetter, Elberfeld bei Heymer, Königsberg in Pr, bei Heygster und 2mgel bei Sieburger, Liegniy bei Schwarz, Magdeburg bei Elbthal, Minden bei Stern, Posen bei Pulvermacher, Sagan bei Wiesenthal, Stettin bei Rolin und auf 6 nicht abgeseßte Loose; 41 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 3905, 6471. 6688. 7635. 10,136. 11,577. 16,867. 20,541. 21,699, 22,968. 24,150, 24,670. 25,158. 27,344. 27,951, 28,929. 31,682. 33,921. 33,353. 34,162, 35,506. 48,542. 50,592, 51,732. 53,439, 96,937. 97,088. 61,240. 65,800. 67,870. 69,875. 72,346. 73,106. 74,163. 74,450. 75,819, 77,810, 79,873, 80,433, 82,123 und 82,692, : Berlin, den 1, Juni 1849,

ilichtamtlicher Theil. Deutf\chland.

Preußen. Kolberg, 29. Mai. Allen Gutgesinnten in hiesiger Stadt und Beigagenn hat es zur Freude gereicht, zu erfahren, daß der Rechts-Anwalt Plato, welcher das hier erscheinende, durch seine ul- trademokratische Tendenz berüchtigte Volksblatt redigirt, aus dem von ihm bekleideten N:benamt als Justitiarius und zweites Mit- glièd des hiesigen Königl, Salzamtes entlassen ist. Als der Grund, aus welchem der Herr Handels=Minister von dem ihm geseblih zu- stehenden Rechte des Widerrufs in diesem Falle Gebrauch gemacht hat, ist in der an das hiesige Salzamt erlassenen Verfügung die Tendenz bezeichnet, welche Herr Plato als Redacteur jenes Blattes verfolgt. /

Sundes- Angelegenheiten Granffurt a, M., 30. Mai, (O. P. A. Z)- 230 e

Sigung der deutschen National-Versammlung. Tages= |

ordnung: Ergänzungswahlen in den Prioritäts - und Petitions= Ausschuß. Berathung über den ‘vom Aus\husse für Durchführung

der Verfassung in Betreff des Antrags ‘auf Verlegung der Nattonal-=_

Versammlung zu erstattenden Bericht.

Die durch Namens - Anfruf vorgenommene Zählung des Hau- ses ergiebt die Anwesenheit von 130 Mitgliedern, Der Vorsißende eröffnet hierauf die Sißung um 11 Uhr. Nach der Verlesung des Protvkolls- zeigt der Vorsißende den Austritt der Abgeordneten Hennig, Schüter und Köhler an. Neu eingetréten ist Herr Hohl= feld aus Schlesien, Die hannöverschen Abgevrdneten Ahrens und Plaß reichen einen Protest gegen ihre Abberufung ein. Abge=- ordneter - Buß stellt den Antrag, daß die Versammiins e-

Erklärungen der württembergischen Kammern hin, Der Redner er- \chuß-Antrags ; es sei

, welche man als einen

g betrahte, aufzufordern, mitzug

- daß die aus Baden zurügek

noch in der heutigen sibung Bericht erstatten. Ab Reichs-Komwmissären beige hergegangener Besprechu Abgeordneter Wol Déx Abgeordn

Reichs =- Kom=- ti einér Abend=- krä, wéler den

inea Il, des Aus

a ließli klärt sih {ließli entralgewalt

eiu Unsinn, dieselbe der National = Versammlun (Beifall links und oben.) Abgeordn. Henk él aus Ka Nur dur offenbare Versammlung dazu bewegen lassen, Erfolgt solch ein Gewa Der Redner weist an Versammlung zöge, so würde man im Norden glauben , sie repúüblikanischen Klub bilden. Alle norddeuks, ten sich zurückziehen.

geordnetex Gi sd geben gewesen, eitklärt mit den beiden Reichs-Kontmissären be= von Bresl ‘érhält bas Woörk tu eine cle von Breôlätt, dêr ès dara -Scèttêii hervötzurufen, erklärt die für éleide Schütpferèi. mit Entrüstung hin= r! Hinaus! Pfui!“ Der dnung nicht für solche Fälle nd ruft den Abgeordnetcn obwohl er glaube, daß es (Abgeordneter Wol}\f vom Plage: das ist {on

ssel ist gegen den Antrag des Aus- Gewaltmaßregeln fönnte ihren Siy nach Stuttgart zu [tstreich, dann fann er uns die Bedeutung Frauk- nah Süden wolle daselbst einen chen Abgeordneten -müß= An eine ‘Eroberung vom zu denken. Zu einer National-Versammlung gehört au e per, sie ist nicht blos ein Begriff. Gehen ‘wir, so bleibt die Cen- tralbehörde als eine förmliche absolutistische zurück. Die Versamm-= lung ist die einzige Stüve der provisorischen Gewalt. hat die Centralgewalt gegenüber den Reg g wird alsdann gleich gierungen werden mit ihren Octroyirungs- tande bringen und zuleßt doch wieder auf uns stbares Kleiuod für das Va- Der Redner erklärt seiner=-

cus 4 ben, fh chen zu habên f{eint;, Wörte dés Abgeordn Diese Aeußerung wird von der genommen. Allgemeiner Ruf: „Herunte Vorsibende bedauert, daß die Geschäftsor der absichtlihen Störung vorgeschen u für Breslau wiederholt zur Ordnung,

Versammlung nur nüzßen,

nichts nüze.

stellt hierauf Namens des Dreißiger-Aus- dem die Dringlichkeit zuerkannt wird : ational-Versammlung beschließt: 1) Die nächste Sißung der Nativnal- der nächsten Woche auf Einladung des

hat sofort einen Aufruf an sämmtliche abwes rlassen, so wie die Stellvertreter zum 4, Juñi nah Stuttgart einzuberufen. Gemäßheit und zur Ausführung 28, Juni 1848 aufgefordert, sich zu begeben.

evollmächtigten derjenigen Staaten, welche die anerkannt haben, werden in

Abgeordneter Vogt schusses folgenden Autrag, verloren, dann ammlung findet im keinen Halt mehr, und der alte Bundesta Büreau's in Stutt-= wieder da sein. plänen nichts zu zurückkommen müssen terland und dürfen uns nicht ruiniren. cht nach Stuttgart gehe. s Stuttgart:

gart statt.

2) Das Büreau sende Mitgliéder zu e \chiédenen bis

Wir sind ein ko der Ausges seits, daß er nti

Abg. Scho der au Wege, daß wir täglich den, zerstören wir uns. unter den obwaltenden Zust zu entseben, uns fehlt hier die Macht. Ministerien in Frank haben, Und wenn n der Prásident riefe fassen werden, so wi württemberg1\{e Ministerium is es seiner politi uns gut aufzunehmen, und gewiß, es wird da innerhalb der Gränzen Württembergs weilen vor dem Despotismus retten. rung hat die Verfassung anerkannt und wird die Das württembergische Vo g zu ihm komme, das kann ih Sie versichern.

Abgeordneter W Abgeordneten Henkel alle zurückziehen So lange di Banner führen werde,

Auf dem bisher eingehaltenen fassen, die niht ausgeführt wer= Frankfurt is es uns unmöglich, strebende Centralgewält Gegenüber den Minoritäts= furt und Berlin kann man kein Vertrauen mehr ur hundert von uns an einem Orte, wohin uns , unseren Feinden rd derselbe nicht unbeachtet ble

entralgewalt wird in des Art. 10 des Gésèßes vöm

ungesäumt na änden die wider

Ausführung des Be=-

Reichsverfassun;( n 2 sich ebenfalls nach Stuttgart zu

\{lusses vom 26. Mai eingeladen,

geordneter Eisenmann stellt den Verbesserungsantrag, da- hin gehend, das Büreau habe das Recht und die Pflicht, die Ver- sammlung anderswohin zusauimenzuberufen, keit geböte.

Ubg. von Reden trägt darauf an, die Berathung des Aus= \{chuß-Antraägs äuf morgen zu verschieben und die Drucklégung des Aritrags zu veranlasstit.

Abg. Vogt erklärt sich gegen den Antrag des Vorredners, Der Antrag des Ausschusses sei durch die Zustände hinreichend Das Hauptmotiv sei, daß die Versammlung hier in Frankfurt mit einer Centralgewalt, welche si weigere , ihre Be- \{lüsse durchzuführen , mitten unter verfassungsfeindlichen Truppen (Beifall auf den Gallerieen, welche der Redner zur Ruhe Der Antrag des Abg. von Reden wird abgelehnt und die Berathung des Ausschuß-Antrags begonnen.

Abg. Gfrörer: Der Vorschlag, die Versammlung zu verle- gen, ist dem deutschen Charakter der Versammlung nachtheilig. Der Redner weist auf die alte historische Bedeutung Srankfurts hin, auf die große Macht der Erinnerungen, die sich - an dasselbe kuüpfen. Auch die geographische Lage Frankfurts , ist zu berüsihtigen.

n Beschluß

schen Ehre schuldig, Wenigstens können wir uns dann einst- Die württember

gegenüber eine

falls es die Dringlich-

ische Regie= ferner anerkennen. [F wünscht es auch, doß die Versammlun

öhler protestirt gegen den Ausspruch des , als ob die norddeuilschen Abgeordneten sich , wenn die Versammlung die Verlegung e Versammlung das {warz = roth - goldene werde ihr die Sympathie Norddeutschlands

gegen den Auss{huß-Antrag. Der Red= Frankfurt zu sprechen, uicht etwa, denn er glaube an den Ausspruch macht keinen Unterschied Dur den Beschluß

Abg. Eisenmann i ner erklärt, für das Verb eil er si hier sicherer fühle- eines Freundes: die berliner Kamarilla zwischen Herrn von Gagern und S{löffe ird man die bayerische Regierung z. B. gewiß da- Der Redner sieht in den sich die Versammlung rdächtigungen der Person cher gewiß nicht sein ehrenwerthes 67 jäh- Er fährt fort: Durch Jhre Ueber= Sie dort dieselbe Bewegung wie in den der Verfassung,

dessen politische Stellung Als Deutscher, noch entschiedener als Würt= temberger protestire ih gegen die Verlegung nah Stuttgart. Cine Einladung von dem Könige von Württemberg, Stuttgarts ist nicht erfolgt. muß ich im Namen meines Landes z

M. Mohl stellt ‘den Verbesserungs = Antrag, Alinca Ul, des Aus\huß-Antrags sei wegzulas}sen.

Abg. Hagen aus Heidelberg: Herr Gfrörer s{heint die Durch= führung der Reichsverfassung in Württemberg überhaupt zu be-= Die großén Truppenanhäufungen um Frankfurt machen es der Versammlung unmögli, ferner hier tei will nit blos zerstören, sie will organisch aufbauen.

jeßt Frankfurt nicht der Boden. u A Mefeno, Jm Vorparlamente wurde beschlossen, daß der

Sit der National-Versammlung in Frankfurt sei. Meiner Ansicht nah steht es den Vertretern Deutschlands nicht zu, ihren Siß zu verwechseln. Die neutrale Stellung Frankfurts, seine Lage an der Grenzscheide des Südens und Nordens, ciner deutschen Volksvertretung. ) Stuttgart soll eine Schwenkung sein, um von dem Süden aus den Norden zu erobern. Aber ich habe die Ahnung, die Schwenkung werden wir m nicht. Wir sind schon sehr zusammengcs{molzen, chluß werden wir es noch mehr. Einberufung der Stellvertreter angeordnet, beschließen wir aber die so wird Mancher nicht Folge leisten. t betrachten will ich nur

der Verlcgung w zu bewegen, einer Verlegun

die Neuwahlen nicht anzuordnen. g éinen morálischen -Stoß, selbst verseßt, er glaubt nicht an die Ve des Reichsverwesers, wel riges Leben verunzieren siedelung nah Stuttgart regen Badeu an, und diese steht nich nach meiner Ansicht. Deutschland muß man berüssich wickelung Deutschlands Rech die Versammlung blos meh land von ihr abwenden w Massenaustri:t viese Versamml wollen wir sie durch ein kluges Abgeordn. Vogt, Berichterstatter des Ausschu alle vorgebrachten Gründe in Erwägung gezogen, stand, daß alle jene Mitglieder, welhe bisher vertrauten in die Re- gierungen, gegen die Verlegung stimmen, wendigkeit der Verlegung überzeugt. Nur Möglichkeit haben, noch in die Geschicke Deutsch Die jeßige Majorität hat hier nicht die Mach Ministerium zu zwingen, Auch Mecklenbur Truppen nur der provisorischen Centralgewa nal-Versammlung zur Verfügung stehen. Die liegen jeßt zu deutlich berliner Mini seines bisherigen Bunde zu handeln. Wir

von dem Stadtrathe sicht, Stuttgart zu karlsruhern, urückweisen.

t mehr auf dem Bo ß niht blos Norddeutschland, g tigen, man muß der politishen Ent-= nung trägen, und diese ist so, daß, sobald r eine Partei sein wird, sich ganz Deutsch= Wenn unsere Gegner durch ihren ung zu sprengen beabsicht Ausharren retten.

zu tagen. Meine Par-

berufen es zu dem Site allein der Um-

Die Absicht der Verlegung nach bac D GoA ber" Motb hat mich von der Noth=

durch sie werdcn wir die lands einzugreifen. t zur Hand, um das hat erklärt, daß seine und nicht der Natio= preußischen Schlingen am Tagez die Aktenstücke liegen ofen vor, sterium selbst gesonnen is, über die Leiche sgenossen hinwegzugehen, um für den Ab- ssen in Süddeutschland eine Stüße , im Norden finden wir sle nicht t mehr kann, daran sind wir uicht rden nicht von dem Süden trennen, Allein sie - sind son faktisch getrennt Wir müssen uns deswegen den en suchen und in ihm den Keim Wir wollen daselbst die Be- l Theile als möglich hincin= Wir wollen Gewalt Der Absolutiëmus kennt keine Verträge, keine Treue. Sollen wir ine Vorposten schon vor unseren dert, er hat seine Knotenpunkte in Kolonnen gegen den Süden, r Fretheit verrathen, indem wir und ohne ohne die Freiheitsbewegungen im Osten mpf gegen den Absolutismus zu unter- erden im Süden an der Spie stehen, wir werden nd vermögen wir dies nicht , ehen. (Beifall.)

hierauf zur Ab namentliche Abstimmun Zuerst wird üb lih abgestimmt 71. gegen 64 St g. Die beiden übrigen Alineas enbleiben angenommen.

Solgendes erkl mt antrat, zu“ behaupten ih das unumwundenste „desgleichen ih der lebte

lassen ‘würde. für heilbringen

Ih erklär

aber die Eroberun | einen solchen Be Wir haben die

Verlegung nach Stuttgart, | Man würde die Versammlung als einen Winkelkonven Meinem persbönlichen Gefühle dur die wenigen Worte den Ausdruck geben: ih kann die Ver- legung in mein \{chwäbis{ches Vaterland nicht wünschen. Abgeordneter Simon aus Trier: man mit uns ein bóses Spiel hier. heißungen des Herrn H. von Gagern geworden Garantieen, von denen er so oft sprach? r Q Herr von Schmerling, is in Wien, Herr Bassermann is in Ber= lin, und der Kriegs - Minister, von Peucker, wird von preußischer Seite zum Ober=Kommandanten der deutschen Truppen i lichen Deutschland ernannt. r ( uns nicht tretenz allein, seien Sie überzeugt, wenn er abtritt, dann werden Sie von Anderen getreten werden. an, wie wir dem tagtäglichen Schimpfe und der Schande auswei= chen können, welche uns ein verfassungsfeindliches Ministerium an= Formuliren Sie derartige Anträge, beitreten und auf den Antrag der Verlegung nen Sie aber nicht, und darum müssen wir gehen. t rein theoretishe- Zustimmung mehrerer Regierungen uns genügt? Haben wir die Truppen dieser Staaten zur Verfügung? Gebraucht man sie nit, um den Süden durch den Norden zu erobern ? Jch bestreite die Verdienste des Ministeriums Römer nit, allein 1 eine gänzliche Hingebung an die erwarten, es is nit einmal dex Octroyirung Ba B Ce A0 ies dei Of bung hcktten. Bei dem bevorstehenden Kampfe zwischen dem Osten 8.9 Deutschland nit die Hände in den Schooß andeln, sonst wird es ein zerrissenes, armse= liges Land bleibenz wer nicht mithandelt, der wird auch die Früchte Wir müssen die Brücke hinter uns abschneiden, das Glück unterstüßt den Muthigen! (Lebhafter

Abg. Venedey: Durch die vorges{lagene Verlegung ist der Kampf zwischen Despotismus und den Elementen, welche jeßt noch stehen, unvermeidlich. Jh werde hingehen , wohin die ßen wird, allein ih halte die Verlégung ‘der=-

ist für die Verlegung nah Württemberg, ch vom Ministerium die Schmach in as ‘deu “Empfang der Versammlung bürgt der Redner für einen guten. Daß noch keine Einladung erfolgt, findet er erklärlich und weist auf die

und sie verleugnen.

solutismus gegen den Absolulismus suchen mehr. Daß es der Norden nich Wir wollen den No wir haben dies bewiesen. durch cin Meer von Bajonetten. Kern in Süddeutschland zu erhalt der Freiheit für Deutschland retten, wegung allgemein ma werfen, um dem Norden Re und hoffen sie im Süden zu keine Gränzen der Länder, ihm uns gebunden überlief ehen? Er ist unter sich verbrü tshland und schickt seine wir die Sache de zu handeln besiegen lasser und Westèn durch den Ka stüßen? Wir w sie meistern, u daß wir unterg

Seit 14 Monaten treibt aus den Ver= Wo sind seine Einer seiner Freunde,

m súdwest=-

Der Erzherzog hat erklärt, er werde

)en und so. vie

Geben Sie die Mittel spekt einzuflößen.

ih werde ihnen gern ern, da se verzichten ; dies kön=

Was hat die

erfassung is von ihm nicht zu dann sind wir werth,

anz abgeneigt. Wir ) i i

eginne ihrer Erhe= stimmung geschritten. Ein Antrag auf g hat die gehörige Unterslüßung gefunden.

er das erste Alinea des Ausschuß-Antrages nament=

Das erste Alinea des Aus\huß-Antrages wird mit

immen angenommen, 4 enthalten sich der Abstim-

werden durch Aufstehen und

ärt hierauf der Vorsißende Reh: Als ich mein sprach ich mich dahin aus , daß kein Grund vorliege, , die Versammlung sei hier bedroht. Zutrauen zum Erzherzog Reichsverwe= zu der Ehrenhaftigkeit der hiesigen Garnison, sein würde, der in Zeiten der Gefahren von Ich halte ‘diesen Beschluß weder d für Deutschland. Durch ihn hes Deutschland an die Versammlung è Jhnen hiermit, daß ich ‘diesen Be= ren, noch auch mit unterzeichnen kann. Jh lege

haben mehr

und dem Westen dar Es muß mit

nicht mitgenießen. Alles wagen ,

Jch erklärte,

unter uns Versammlu selbèn für ein Unglú

Abgeord. ‘M. Mohl man dürfe \ch nicht mehr das Gesicht werfen laffen. in Stuttgart betrifft, so

ng beschlie

für motivirt, uo

, zerrissen, þÿ weder ausfü

925 meine Stelle nieder und danke Ihnen für das geschenkte Zutrauen. Leben Sie wohl!

Der Vorsipende verläßt den Stuhl und tritt ihn dem ersten Vice - Präsidenten Löwe von Kalbe ab. Dieser ertheilt das Wort dem Abg. Buß, Gehen Sie, meint der Redner, das Parlaméênt das sind nit die, die gehen, das sipd die, welche bleiben.

Die Abgg. Jucho und “Makowiczka erklären ihren Austritt aus dem Personale des Büreaus, weil ste sich nicht an der Aus= führung des heutigen Beschlusses betheiligen wollen. Einige Ur= laubôgesuche werden von der Versammlung nicht gewährt.

Der Vorsipende, , Löwe, erklärt, daß er sein Möglichstes thun werde, zur Uebersiedelung der Versammlung beizutragen, und schließt die Sizung um 2% Uhr.

__ Die (bereits erwähnte) Austritts-Erklärung der Abgeordneten Biedermann und Genossen lautet: „An den Präsidenten der Na= L Bil L Wir Unterzeichnete fühlen uns in Folge des so eben gefaßten eshlusses gedrungen, aus der National = Ver= sammlung auszuscheiden, Wir haben es für unsere Pflicht gehalten, in der Versammlung auszuharren, auch da noch, als dur den Austritt einer großen Zahl von Mitgliedern deren Gestalt eine IeO veränderte, deren fernere Wirksamkeit eine mehr als zwei- elhafte geworden war. Wir glaubten, daß auch in dieser verän= derten Gestalt die Nätional-Versammlung ‘dem deutschen Volke er halten werden müsse als der lebendige “Mittelpunkt aller Be= strebungen für die Verwirklihung der von ihr geschaffenen Reichs = Verfassung, als das einzige Organ einer Gesammt-= vertretung für Deutschland bis zur Herstellung eiuer solchen nach den eigenen Bestimmungen der Verfassung bis zum Zusammentritt des ersten Reichstages. Dieser Zweck ist jedoh nah unserer Ueber= zeugung unmöglich geworden von dem Augenblicke an, wo die Ver= A selbst jene ihre Aufgabe: das Organ der Durchführung der beschlossenen Reichsverfassung zu sein, thatsählich verkannt und verleugnet hat, Das aber ist geschehen, indem die Mehrheit der Versammlung bei dem beschlossenen Aufrufe an das deutsche Volk die Aufnahme des Zusaßes von Welcker und Genossen verweigert hat, durch welchen das Volk zur Treue gegen die Reichsverfassung und zur Unterlassung aller Maßregeln, we he dieser widersprechen, ermahnt , durch welchen ferner jede Einmischung der Fremden in unsere inneren Zwiste zurückgewiesen ward. Durch Ablehnung die- ses Zusayßes hat die Mehrheit ausgesprochen , daß ihre Bestre= bungen noch ein anderes Ziel haben, als die aufrichtige Durfüh- rung der unveränderten Reichsverfassung in allen ihren Theilen, daß sie zur Erreichung dieses Ziels selbst die Hilfe des Auslandes nicht vershmähen würde. Wir wollen und können weder zu dem Einen, noch zu dem Anderen die Hand bieten, und da, so lange wir der Versammlung angehören, wir verpflichtet sind, die Aus\prüche der Mehrheit als Aussprüche der Versammlung zu achten und uns ihnen zu unterwerfen, \o bleibt uns als das einzige Mittel, um von Beschlüssen, welche wir dem Vaterlande verderblich und der Aufgabe dieser Versammlung widersprechend erachten, und von deren moralischer Mitverantwortlichkeit uns loszusageu, nur der Austritt aus der Versammlung übrig, welchen wir hiermit dem hohen Prä= sidium pflichtschuldigst anzeigen.“

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Desterreih. Wien, 29, Mai. Die Wien. Ztg. ver= öffentlicht folgende telegraphische Depesche an das Kriegs = Ministe= rium: „Feldmarschall-Lieutenant Graf Thurn berichtet aus Mestre vom 27sten d, M. um 65 Uhr früh: Das Fort Malghera wurde nach 24stündiger heftiger Beschießung vom Feinde verlassen und ist nun von unseren Truppen beseßt.“

Dasselbe Blatt meldet ferner noch über die Einnahme von Malghera:

„Nach eingelaufenem Berichte des Feldmarschall - Lieut:nauts Grafen Thurn wurde am 24sten d. M. früh das Feuer gegen das Fort Malghera aus 89 Geschüßen begonnen, Die Wükung davou war sehr ausgiebig z der auf der Defensions-Kaserne errichtete und armirte Cavalier wurde arg zugerichtet und bald genöthigt, sein Feuer einzustellen. Die Lünetten Nr. 12 und 13 und die Bastion Nr. 6 wurden dergestalt zerschossen, daß diese feindlichen Werke bis gegen Abend nur mchr mit einem Geschüße aus der Spiye über Bank feueru konnten. In gleicher Weise wurde auch das Fort Rizzardi stark beschädigt und sein Geschüß theilweise zum Schweigen ge- bracht. Jn diesem Fort, so wie in Malghera selbst flogen an diesem Tage3 Pulver- magazine in die Luft, und im Ganzen dürften bis Abends 12 bis 15 feindliche Geschüße demontirt worden sein. Um 8 Uhr Abeuds war das Feuer aus Malghera bedeutend gedämpft, Der Fcind schien an die Ausbesserung sei- ner Werke schreiten zu wollenz um dies aber zu verhindern, wurde das Feuer unsererscits ‘aus sämmtlichen Batterieen mit möglichster Thätigkeit die Nacht hindurch unterhalten und vom Feinde nur {wah erwiedert, Jn dieser Weise wurde auch am 25sten dieses, bis wohin die offiziellen De- tailberichte reichen, mit der Beschießung fortgefahren, deren günstiges Resul- tat , nämlih die Räumung Malghera's in der Nacht vom L26sten d. nnd dessen Besipnahme durh unsere Truppen durh eine heute früh ange- fommene telegraphishe Depesche (siche oben) bekannt und mittelst Extrablait veröffentliht wurde. Unser Feuer wurde vom Feinde mit aller Kraft erwiedert, . Er richtete sein Geschüy hauptsächlich ge- gen die vorgeschobenen und ihm sehr nachtheilig gewesenen Batte- ricen Nr. 3, 8 und- 14, Von der leßteren dieser Battericen, deren Brust- wehr stark beschädigt wurde, verloren wir am ersten Tage 6 Kauoniere, von denen 4 erschossen und 2 verwundet wurden, Auch 2 Geschüße wurden dermaßen beschädigt, daß sie ihr Feuer einstellen mußten, Es gelang jedoch, alle diese Beschädigungen während der Nacht wiederherzustellen, so daß die Batter:cen am auderen Tage wieder wirken konuten. Unsere Truppen sind vom besten Geiste beseelt, Die Artillerie, welche sich wie immer sehr tapfer bewährt, zieht singend dur die Trancheen zur Ablösung ihrer Kameraden. Unser Gesatimiverlust am ersten Tage der Beschießung besteht: Von der Artillerie in 2 Unteroffizieren und 20 Mann todt und verwundet und vom JZunfanterie-Regimente G. H. Baden in 18 todten und verwundeten Gemei- nen, Die Verluste der zwei folgenden Tage bis zur Einnahme des Forts sind noch nicht bekannt,“

Württemberg. Stuttgart, 29. Mai. Der Schwäb. Merk. enthält Folgendes: „Es hat sich im Publikum die Sage verbreitet, daß Se. Majestät der König Willens sei, das Land zu verlassen und an der Spige preußischer Truppen später wieder in dasselbe zurückzukehren, ein Gerücht, welches, wie so manches in böswilliger Absicht verbreitetes, vielfach Glauben gefunden haben sell. Wir sind ermächtigt, zu erklären, daß der König, Höchstwelcher während zweiunddreißig Jahren unermüdlich Seine Pflichten gegen Sein Volk erfüllt zu haben die Ueberzeugung hat, gerade in den jeßigen gefahrdrohenden Zeiten einen entscheidenden Grund weiter findet, um in der Mitte Seiner treuen Württemberger auf dem ihm von der Vorsehung anvertrauten Posten fest auszuharren und bis zum leßten Athemzuge zum Wohle Seines Volkes thätig zu sein.“

Baden. Karlsruhe, 28. Mai. (Darmst. Ztg.) Man beabsichtigt einen Ueberfall ins Hessische. Plakate und Aufrufe, daß die hessischen und württembergischen Soldaten den hiesigen augen- blicklih zur Seite stehen werden, sind im Ueberfluß an das Militair vertheilt worden. Auch den- Großherzog von Hessen zu vertreiben und weiter Frankfurt ist das Ziel. Beifolgend ein neuer Werberuf! „Kampflustige Männer! Wer gesonnen ist, in dem Kampfe für die gute Sache der deutschen Freiheit an den gefährlichsten Punkien einzustehen, wer entschlossen ist, mit todtverahtendem Heldenmuth die feindliche Partei an jedem offenen Punkte anzugreifen, der wolle

sirenden deutsch-ungarishen Legion anschlie= gegenwärtig schon viele entshlossene Ungarn, welche er getrennt gewesen, gemeldet n! Freiheit sei unser Ziel! Das Zimmer Nr. 13. Karls=- 1849, Stefan Türr, Kommandant der zu or-

von Jovanovits, Hanptmann der ungarischen

(O. P. A. Z) In einer seiner s - Ausschuß beschlossen, noch viel er aufzutreten, um die mit Riescnschritten mit aller Macht zu unterdrücken. Struve, ten bereits seither Herrn Brentano den seine Besonnenheit der Reaction in die Wan will wissen, Glaubig sell kriegsgerichtlih er-=

Er war bekfanntlih vom Militair zu Karlsruhe goner - Regiments Großherzog gewählt wor=- dann den Cid auf die Reichsverfassung und ng, weshalb er verhaftet und in die Festung

eute Vormittag ist Stadt = Direktor rischen Regierung verhaftet und in

sich der zu organi ßen, zu der st bisher von ihrem Vaterlande leid Gemeinsam sei unser Wirke reau ist ín der Jufanterie-Kaserne, den 27, Mai ganisirenden Legion. Honveds.“ Karlsruhe, 28, Mai.

legten Sizungen hat der Lande „entschiedener“, als bish anstürmende „Reaction“ Vlind und Andere ma Vorwurf, daß er durch Hânde arbeite. schossen werden, zum Obersten des den, verweigerte aber die provisorische Regièru Rastatt abgeführt wurd Sreiburg, 28. Mai. f Befehl der proviso n gebracht worden. Maunheim sämmtliche Mitglieder des Ober stes entlassen werden, Reichsverfassung.

Am Freitag ging eine bedeutende Ab en Infanterie - Regiments nach

Mannheim, 28. Mai. Beamten und Angestellten den fommissär von ihnen geleistet w die Exikutiv-Kommission, die Reichsverfassung nach seien. Sie haben außerde daß mit der Eidesleistung die demnächst desverfassung Heiligkeit und W verleßt werde.

Riegel au Gewahrsa1 Es wird als bestimmt versichert, -Hofgerichts sollen des Staatsdien- wegen Verweigerung des Eides auf die

theilung des dritten badi- Kaiserslautern in der Rhein-

(Pf. B.) In Pforzheim haben die Eid, welcher vor dem Bezirks-Civil= erden sollte, vorerst abgelehnt, bis so wie die Civil-Kommissäre, ebenfalls auf der bestchenden Formel beeidigt worden m den Wunsch zu Protokoll niedergelegt, so lange gewartet werden möge, bis durch zusammentretende konstituirende Versammlung die Lan=- chsverfassung angepaßt worden sci, damit die ürde des Eides durch wiederholte Leistung nicht

29, Mai, 1\sten Jufanterie-Regi- avallerie- und Artillerie-

und bei Darmstadt,

(Darmst. Ztg.) Das 2te Bataillon des ments ist gestern Abend mit entsprechender K Begleitung nach Gernsheim dirigirt worden.

sind am 25\ten etwa 250 Mann abtrünnige baye- und an 800 Mann Freischaaren unter Kom-= sogenannten orstellungen und Pro-= der sich endlich zur Be- Angegeben wurde, man komme auf Ministeriums, das gemeinschafilich bier Starkenburg durch ba- Zweck sollte sein, die Stadt Worms wie chsfeindlicher Truppen zu in Oppenheim Preußen ar wurden bis Osthofcn

In Worms rische Truppen

eingezogen, aller Gegenv testationen des dortigen Bürgermeisters, quartierung herbeilassen mußte. Befehl des badischen Kriegs= durch pfälzer wie an der dische Truppen operire.

den Rheinübergang vor hüben, indem, w Die Posten der vorgeschoben.

Die Insurgenten, w nebenbei gesagt, als sie Wormser Stadtmusik feierlich Frechheit immer weiter. Abtheilung Großherzo der Militair - Vorrälhe bese plündert, die Mann teren Unfug verúbt,

Südgränze von

] dem Angriff rei le weiter gelogen wurde, Blenkerschen Scha

elhe in Worms eingedrungen sind, und die, 3. mit dem Einzuge drohten, von der

eingeholt wurden, gingen in ihrer Am 27. d. haben sie die von einer Élcinen 20 Mann) zum Schuß gestürmt und ge=- gezwungen und wei=- cerishen Vorgängen

glicher Truppen (etwa bten Kasernenräume schaft zu einer Beeidigung An allen diesen verbre haben sich viele Einwohner von Worms mitbct Darmstadt, 30, Mai. ¿„Genaue Details úber die gest haben wir noch nit erhalten. von verschiedenen Seite stehendem zusammen. Worms beseßt hielten, die Truppen, welche üb 1 Schwadron, 2 Geschüße) Worms eins ren den Rückzug abschnitten. t näher bekannt sind, verzög bei Gernsheim, und der Angriff bei kolonne (3 Bataillone, 1 Schwadron, die Unterstübung durch die übrigen Tr nicht finden. Morgens bei Worms dem jenseitigen Ufer,

In der Darmsst, Ztg. liest man: rigen Vorgänge bei und in Worms Was uns auf glaubwürdi n mitgetheilt wurde, Der Angriff auf die sollte von der Rheins er Gernsheim dirigirt w

stellen wir in Nach= Freischaaren, welche ite geschehen, indeß aren, (1 Bataillon, lossen und den Freischaa=- besondere Umstände, welche erte sich der Rheinübergang Worms durch die Haupt=

3 Geschüße) fonnte so ippen, worauf gerechnet Hauptkolonn gegen 3 Uhr bewacht von einer Abtheilun Als auf das wiederholt nicht herüberkam, wurde wache gefeuert, was vo die Kanonade nach Die Freischaaren zo sämmtlichen Freischa energischen Vertheidigung sich eili in die insurgirte Rheinp gen 7 Uhr Morgens üb

g von Frei- gegebene Zeichen die Brücke von den Schüßen nah der Freischaaren- n diesen erwiedert wurde. dem jenseitigen Ufer, welche gen sich vom Ufer aren sich sammelten und gst nach d falz zurückzogen. er den Rhcin, und wurde aft mit allen Zeichen der Freude übe unerträglichen Gewaltherrschaft der Freisch empfangen, Verwundet wurde, \o viel wi fanterie-Regiment, welch von Schäffer über den alles Sonstige fehlen uns noch die Nadthrichte

Von der Bergstraße, 28. Mai. t läßt den Aff}esso gegen in Hep

Hierauf begann 2 Stunden währte. zurück in die Stadt, wo die statt der angekündigten em nahen Frankenthal uppen seßten ge= von der Bür= r die Erlösung von der aaren und ihrer Führer wissen, nur der Major er mit der Haupt-Ko-

Diery, vom 3ten Jn Rhein ging.

lonne unter General

(Darmsst. Ztg.) r Müller von Fürth in Wein= penheim heute Ißstein als Gegengeisel

unverbürgtes Gerüch heim sißen, wo fest gehalten werde.

Reisende, von Worms geflüchtet losen Terrorismus, den \sich Blencker die bedrängten Bewohner erlaubt; sten Brutalität gegen die Fa

, erzählen von einem gränzen=- mit feinen Freischärlern gegen besonders seien die Ausbrüche milien von Militair - Personen

Mainz, 28. Mai. Kolonne Medlenburger h die Provinz Rhein=Hessen abmars Kavallerie und Artillerie erwartet.

Bingen, 27. Mai. der Volksaus\{huß Mandat von Frö laut dessen er bevoll

(Mz. Z.) Gestern Abend traf die zweite ; die erste ist diesen Morgen in Heute wird mecklenburgische

(Darmst, Z.) Vorgestern Abend wurde zusammengebetenz es erschien ein Herr, der ein Raveaux und -Schüb unterschrieben vorzeigte, mächtigt war, uns Mittheilungen Diese bestanden darin, wic sollten Emissäre soglei schiden, um das Landvolk aufzufordern, es N auf den ersten Ruf durch Eilboten gerüstet herbeizueilen, L 4 bis 5 Tagen „etwas geschehen würde. Was dieses sei,

u machen. ¿Pod Land

sollte sich bereit ha