1849 / 153 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

; fte über die linke Schulter, Sämmilich ha- Bataillone vot er E D einem s{chwarzen ledernen Gürtel um die

e D du eine Müpe oder Hut , je nachdem ihre Mannschaft mit dem ‘ine odet andéren bekléidet ist,

Eite Bekanntmachung der provisorishen Regierung sebt den Preis ‘des Salzes in ‘ven Salz - Magazinen vom 4. Juni an um

95 Prozent herab.

Zweibrüdcken, 30, Mai. (Frankf. Ztg) Die Gegend von Landstuhl befindet sih in vollem Aufruhre gegen die proviso» rische Regierung und will id am Könige halten. Jn Kaiserslau- tern sucht man Truppen aufzubieten, um diese „Anarchisten und Stórer der Ordnung“‘, wie die Landes-Ausschüssigen sagen, zu Paaren zu treiben. Ein Pfarrer Weeber soll an der Spiße der Bauern stehen und den Landsturm von etwa 20 Gemeinden um si versammelt haben. Jn Schlodenbach hat sich ein Gegenaus- schuß gebildet und eine Adresse um Hülfe an Truppen nah Müún=- chen geschidckt,

Sachsen. Dresden, 4. Juni. (Leipz. Zt g.) Troßdem, daß Dresden mit inem. Umkreis ‘von drei Meilen ‘fich im Kriegs stand befindet, ist seit länger als aht Tagen die milëtairishe Be= sapung micht stärker als fie hier inden |friedlichsten Jahren war und beschränkt: sich mit Einschluß der gegenwärtig hier tiegenden preußischen Truppen auf 4 Bataillone Fnfanterie ‘und eine geringe Abtheilung äcchsi\cher ‘Artillerie und Kavallerie. 4000 Mann preou- ßischer Truppen, wélche :die von hirr aus weiter marschirten Land=

wehr-Regimenter ‘erseßen sollen, find bis heute noch nicht einge-

troffen. Das Dresdener Journal berichtigt die hier allgemein verbreitete und geglaubte Nachricht, daß die Schäße des grünen Gewölbes auf den Königstein geschaff}t wbörden seien. Aus guter Quelle, sagt es, können wir versichern, daß zwar am 30. Mai, Abends gegen 412 Uhr, 8 Wagen unter militairischer Bedeckung nah dem Königstein abgegangen, dieselben aber nux solihe Kostbarkeiten enthalten haben, welche zum Privat - Eigenthume der Königlichen Familie gehören. Nücksichtlich der Gerüchte, daß bei dem.Sträßen- kfampfe am 4 9, Mai von Seiten des Militairs weit mehr als die in dem offiziellen Berithte genannten 31 Mann geblieben seien, und die wahre Zahl der Gefallenen wohl an 1200 betrage, bemerkt dasselbe: Éin folossalerer Unsinn sei wohl noch niemals erdacht worden. Denn da in dem erwähnten Berichte sowohl ‘die Todten als die Verwundeten namentlich angegeben sind, und unser Militair durchweg aus Landeskindern besteht, so müßte man doch von den angeblich außerdem Vermißten, "ungefähr kin Zehntel der ganzen Armee, wenigstens einige mit Namen bezeichnen können. Es ei weniger zu verwundern, daß solche Gerüchte verbreitet, als daß sle von fo Vielen geglaubt werden.

ÆXZürttemberg. Stuttgart, 5. Juni. (Schwäb. Merk.) In der gestrigen Sißung der Stände = Versammlung wurden die Departements = Chefs bei ihrem Eintritt iu das Ständehaus von dem dort zahlreich versammelten Publikum, insbesondcre auch von der Bürgerwehr, nit lebhaftem Hoh empfangen, ‘Die in Stutt- gart anwesenden Mitglieder der ersten Kammer wurden zur Sibung eingeladen, es ist aber keines erschienen.

Anf ‘der Tagesordnung \tand die Berathung des Berichts der Funf- zehner - Kommission, betreFend eine Eingabe der am 27, und 28, Mai in Reutlingen gehaltenen Volfs-Versammlungen (Berichterstatter Hölder). Die Kommission hat in Beziehung auf die Wünsche, welche die von der reut- linger Bolksverfammlung hierher abgeordnete Deputation der Kammer der Ab- geordneten vorgetragen hat, folgende Anträge gestellt: ‘4) Hinsicht- lih des Wunsches wegen ungesäumter Anerkennung und thatkräfti- ger Durchführung des reichsgeseplich bereits bestehenden Bündnisses mit allen Reichsländern also auch mit Baden und mit dexr Rheinpfalz geht der Antrag dahin: Jm Hinblicke auf die früheren, unterm 2ten und 21sten d. M. beschlossenen Bitten der Kammer der Abzeordneten an die Regierung, die leßtere um eine förmliche Zustcherung anzugehey, daß sie in Vollziehung des Beschlusses der deutscheu National-Versammlung vom 26steu d. M., betreffend den Nauwerkshen Antrag, von ihrer Seite nah Kräften darauf hinwirkeu werde, um eine Verbindung derjenigen Regierungen, welche die Reichsverfassung anerkannt habén, zur Wahrung der hierdurch entstan- denen gemeinsamen Juteressen herbeizuführen , jedenfalls aber sämmtlichen Reichsländern mit Einschluß von Baden und Rheinbayern, im Falle eines Angriffs von Reichsfeinden, jede militairische Hülfe unter der Voraussezung zu Theil werden zu lassen, daß die betreffenden Länder den durch ihre An- erfennung der Reichsverfassung übernommenen Pflichten iu allen Beziehun- gen nachkommen. Die Minderheit der Kommission will jedoch die Worte „unter der Vorausseßung zu Theil werden zu lassen, daß die betreffenden Länder den bdurch ihre Anerkennung der Reichsverfassung übernommenen

lichten nahfommen“, weglassen, Der Berichterstätter erklä:t, daß die El frohner-Kommission mit diesem Antrag fest auf dem Boden der Reichs- Verfassung stehe. :

Sto.ckmaier stellte zu dem Autrag der Kommission statt des Saßes „unter der Vorausseßung 2c.‘ tas Ameudement:z So lange zu Theil wer- den zu lassen, als nicht die National-Versammlung, be ichungsweise eine konstituirende Centralgewalt, erflärt, daß das betreffende Land Die durch die Anexkennuag der Reichs-Verfassung übernommenen Pflichten verlcyt und hierdurch des gemeinsamen Schußes \iŸ verlustig gemacht hat.

Staatsrath mer: Der Abg. Stockmaier ist bei seinenr Antrag ‘von dem Grundsaß auêgegangen, in Baden sei Alles legal, der Großherzog sei nicht fortigejagt worden, sondern ohne Noth in Folze einer Militair- Revolution davongclaufsen, e ;

Stioc{mgierst Das habe ih nicht gesagt, sondern ih habe nur das Faktische bcrührt, daß in Folge der Flucht des Großherzogs ob gezwun- gen oder nicht, ob kurch Furcht ‘oder ein anderes Mittel dazu bewogen, lasse ih dahingestellt weter er, noch eine Regierung da war, also ‘die Nothwendigkeit bestand, ‘irgend etwas Anderes an die Stelle zu segen, und dieses Andere is eben die jeßige provisorische Regierung oder dér Landes-Ausschuß, welche zunächst auf den Antrag des Gemeinderaths ‘zu Karlsruhe eingeseßt wo:den. p i :

_ Staatsrath Römer: Also der Abgeordnete giebt zu, daß, weil die Mi- nister und der Großherzog fort waren, es nothwendig gewesen sei, eine pto- viforische Regierung einzusezen, Nun \licßt er weiter, nachdem diese pro- visorische Regierung eingesegt sei, habe sie nicht das Recht , das frühere Staatsoberhanpt zurückzubernfen, sondern das stehe einer konstitnirenden Bersammlung zu, Jh glaute, er macht. hicr in sciner Schlußfolge eîñen starken Syrung, Jh bin vielmehr lebhaft überzeugt , daß, wenn je 'tie Cinsehung einer provisorischen Regierung nothwendig mar, ihre erste Pflicht darin bestand, das frühere gesegmäßige- Verhältniß in Beziehung auf die Regierung liéderherzustellen, und das“ war die Zurückberufung des Staals- oberhaupts, aber nicht, daß eine konstituirende Versammlung einberufen wer- den und erst dieser die Coguition über die Frage zustehen solle, ob es zurück- gerufen sei oder uicht, Segen wir den Fall, vas deutsche Reich wäre bereits konstituirt gewesen und die provisorische Régierung hätte sich crlqubt, anstatt den Großherzog zurüczurufen, einen solchèn Aft der Exekutiggewalt auszu- üben und eine konstituirende Versammlüng einzuüberifen, so wäre nah den flaren Bestimmungen der Reichsverfassung nichts übrig ‘geblieben als traß die Centralgewalt zunächst mit Ermahnungen, bann mi /

Milprde Í 4 / t Gewalt der Waffen hier eingesehritten wäre, Jch glaube au , daß, wenn die konstituirende Vexsammlung, welche in Karlsruhe cinbérufen werden soll sich das Recht aitmäßte, den Großherzög abzusegen oder ihn zurüzurufen, ein Bruch ver Reichsverfassung vorliegtz denn indem sie in dem Kapitel, welches von der Gewähr der Verfassung händelt, bestimmt, baß eine Aenderung der Regie- tuúgsform in einem Einzélstaate ohne Zustimmung der Neichsgewalt , : also ohe “Zustimmung der 3 Faktoren, des Volk3hauses , des Staatthhauses ünd der Erxekutivgowalt' nicht stattfinden dürfe, so paßtoffenbar dieser §, 195 auf dvèn vorliégenden Fall. Es handelt sich davon, daß die Regierungs- form bereits ohne Zustimmung der legalen Reichsgewalt abgeändert

worden ist, benn man Gêdeiken, ‘daß bér Hetreffende Paragraph der Reichsverfassung einen bestehenden legälen Zustand *vorausseßt, #ndem er die Bestimmung ausspricht, daß ‘blos mit Zustimmung der Reichsgewalt eine solche Aenderung erfolgen dürfe, Hier aber handelt es sih um einen beste- henden illegalen Zustand, nämlich, daß jeyt einer konstituirenden Versamm- lung das Recht zuerkannt werden will, ob der Großherzog zurückgerufen oder etwa Baden ‘in eite Republif verwandelt werden Fölle. B glaube , alsv, daß dle Schlußfölgexung in dieser Beziehung seix gewagt is, und ih bin überzeugt, ‘daß sh Baden und die dortige provisotische Regierung | durchaus nicht auf ‘dem Standpunkte der Legalität ‘befinden, Was das * Amendentent betrifft, ‘so klingt es auf den ersten Anschein ‘ziemli Uünsthul- - dig, aber bei reiflicher Erwägung sieht man, daß es nichts Anderes is, als die Wiederholung des Beschlusses, welchen die Volksversammlung in Reut- lingen gefaßt hat, Das ist klar, Der Abgeordnete sagt nämlich: Der bestehende Zustand müsse im Zweifelsfall für einen legalen gehalten werden, und er hält also den bestehenden Zustand in Baden für einen legalen. Nun, wenn ‘das wirklich der Fall is , is éine Konlläsion xiWtig, und die nächste Folge davon is, daß Württemberg verpflichtet ist, Baden zu shügen. Aber ‘diese-Verpflichtung bestreite ih durch und ‘durch, weil ich den jeßigen Zustand nicht für einen legalen halte, und ich erkläre im Namen der Miujster mich gegen den ersten Punkt der Beschlüsse der Volksversamm- hung in Reutlingen quf das Entschiedenste, Die würktombergifche -Règie- | rung wird sich, fo lauge sie aus den gogenwärtigen Elementen „zusamnen- gesest ist, uicht hergeben, Unter den jeßigen Verhältnissen mit Baden cin Schubß- und Trupbündniß cinzugehen. Was den Antrag der Fünfzehner- Kommission betrifft, so ist er allerdings etwas ‘dunkel gefaßt und bedarf einer Juterpretation, Der Berichterstaiter hat diefe“ ‘dahin gegeben, doß die Vorausfézung ‘Löorhanden sein nüsse, daß inden betreffenden Län- dern ‘Baden ‘itiid der Rheinpfalz der legale Zustand ‘hergestellt ‘fein müsse, Nun ‘handelt es sich ‘allerdings davon, was man unter dem legalen Zu- stand verstéht, Zch für meine Person verstehe darunter in Baden [die Kon- stituirung, ‘die Wiederherstellung der früheren Regierungegewalt (und in Rheinbavern ebenfalls die Koustituirung, die Wiederherstellung der früheren Regicrungsgewaltz deun ih glaube nicht, daß der Say richtig is , daß jeder einzelne Theïl eines Landes das Recht hat, in irgend eincm Jateresse und selbst im Jnteresse der Reichsverfassung ih vom ‘Ganzen abzusondern. So könnten in Württemberg einzelne Oberämter hergehen und \ich unter dirfer ‘oder jener Voraussezung ‘vom Ganzen trennen, womit gewiß Nie- mand einverstanden sein würde, Was den zweiten ‘Punkt betrisft , so haben unsere an der badischen Gränze liegenden Truppen keinen Be- fehl zum Angriff, ohnehin sind sie jeßt mehr von der Gränze zurücge- zogen, Betxesfond die ‘Verweigerung des Cin- und Durchmarsches der Truppen durch das Land, so S aud sich der Antrag von selbst, ‘wenn die Regierung in einem Bündniß sih befände, is dies aber nicht ter G so liegt fein Grund zur ‘Verweigerung vorz der Antrag, keine auf die eichs- verfassung unberidigte Truppen in die Festung Ulm einzulassen, is geradezu unausf¿hrbar, ‘die württembergishe Regierung hat ja nicht einmal Belage- rungs - Geschüß, es fragt si, welcher Vortheil der größere ist, 'ob vie Him- gabe ‘der Festung Ulm au die Franzosen, durch Oesterreihz der dritte Punkt wegen Bewaffnung des ganzeu E Fs ganz ungusführbar. Was den Lierten Punkt be- trifft, so i rium ein Befchl ergangen, welcher bestimmt, daß einzelne Truppen- körper niht auf die

fei hat das Reichsministerium eine allgemeine Beeidigung vor, übrigens ,

wird si ‘die Regierung nöthigenfalls an diesen ‘Befehl nit kehren. Was fünftens die Amnestie anbelavgt, so muß die Regierung vorher die Berichte über die politishen Üntersuhungea vollständig vorliegen haben, und man wmuß der Regierung die Zeit lässen, darüber zu lognesziren, Sechstens, über das Väilangen nah unverzügliher Einberufung einer verfassunggeben- deu Landes-Versammlung zur Tagesordnung überzugehen, mit diesem An- trage der Kommission bin ich vollkommen einverstanden, und es wird sich

die Negierung auch nicht dazu hergeben, das Waplgeses über Bord zu |

werfen, welches erst vor wenigen Tagen mit \o großer ehrheit ‘in dieser Kammer durchgegangen ‘ijt. Das ists, was ich zu sagen hatte.

Bech erz Jch bín nh grißtint, bic, oorlirgenve Sache vom Boden des Geséßes aus zu behanveln gegenüber einem brutalen Feind. Jch sehe die jeyige Lage Süiddeutschlands in dem Zusammenhange an, daß es sich um den Kampf der Demokratie gegen den Absolutismus ‘handelt, Preußen rüdckt in Baden einz die württembergische Regierung will in diesem Prinzi- pienkampfe neutral sein, ‘dies is geradezu unmöglich, Hände, verstopfen Sie uns' den Mund, dennoch wird in Schwaben éin Auf- stand ausbrechen, wenn Sie sich nit: in ein Bündniß mit Baden einlassen. Tun Sie dies nicht, so werden Sie das Schauspiel seben, daß das Heer in die Neihen des ‘Volkes treten muß, Die württembergische Regierung hat vor ciner Deputation ausgesprochen, sie. werde ihre Ansicht nícht kund thun, ehe die Kammer die ihrige auêgesprochen. Dennoch hat S taatsrath Römer heute nah dem Berichterstatter véfantz Das will ich ; und die Folg- dessen is mir wohlbekannt ; die Mchrheit wird dem Ministerium zufallen, Sie thun ‘un- serer Partei Unrecht, wenn Sie uns Ehrgeiz zumutben. Seheu wir darüber hinweg, ob die Folge uuseres Besch‘usses cine württembe-gische Ministers frisis wird: oder nicht; es sind höhere Jütercssen im Spiel. Wenn die Re- gieraug uns in dem ‘Kämpfe nicht auführt, so is der Einzelue auf seincn Arm augewiesenz dies haben wir in Reutlingen geschworen und werden es halten. Cin Verbot von Freischaaren wird uns dann nicht abhalten, unse- rerseits eíné gecignete Stelle im Volke zu finden. Glauben Sie nicht, daß es auf einen württembergischen Putsch abgesehen fei, wir verlassen keinen anderen Boden d:s Geseyes, als den, welcher Freischaaren mit Strafe bé- droht. - Gelingt es uns nicht, den Kampf durchzukämpfen, nun gut, dann hat ein Anderer darüber zu richten, ob cs das Höchste war, auf dem Bo- den tes Gesetzes sich von einem veräh!lihen Freund die Haut über die Ohren ziehen zu ‘lassen, öder sih zu wehren, "Die Kammer sollte jegt nit von der Furcht vor cincm Nücktritt des Ministeriums sichleiten lassen; fürchten Sie nicht, daß ih anden Posten treten möchte, sür mich ist die Fragedes Eintritts inden Staatsdienst eine cxledigte, Stellen Sie sich auf den höhereu deutscheu, auf ten europäischen Standpunkt! Wenn die Badener in Deutschland feinen Schuß mehr finden, daun allerdings werden sie si an Frankreich wenden ; wird dann Württemberg Frankreich gegenüber auch neutral bleiben wollen? Frankreih wird dann gute Beute inachen, und ein europäischer Krieg i} durch Jhre Miischuld heraufbeshworen. Wenn abèerx Baden durch die Hände Preußens {uhlos verbluten, wenn Preußen au in Schwaben eingeschritten sein wird, dann haben Sie erst die Revolution und den iune- ren Krieg auf Generationen verewigt, Glauben Sie uns, Leute ‘wie wir, die si sagen müsseu, du hast dein Leben so wie so verwirkt, sind nicht die schlectesten Jhrer Bürger.

Staatsrath Goppelt: Die Aeußerungen des Abg. von Blaubeuren sind unleugbar das Bekenntniß eiu:r politiswen Partei , deren Wirksamkeit mit derjenigen der Regierung niht im Cintlang zu erhalten is, Diese Partei hat ihre Wahl getroffen. Sie verlangt von uns, daß auch wir eine Wahl treffen, die Wahl zwischen Abfolutismus und Demokratie. Js der erstere jenes System, welhes den Say veile:gnet, daß die Völker nicht der Fürsten wegen vorhanden sind, sontern die Fürsten der Völfer wegen, ist er das System, welches in rücsichtsloser Verfolgung dynastischer. Juter- essen géheime Verhandlungen betteibtsz ist er ‘das System, welches die Er- ziehung drs-Volfes durch sreisinnige Justitutionen hintertreiben will, so kann fein Zweifel sein, daß wir es verwerfen, wie Sie es verwerfen. Stellen Sie aber die Sace fo dar, als ob es, um dieses System unschädlih zu machen, fein anderes Mittel gäbe, als si in die Arme der Deniokratie zu werfen, so werden Sie mir erlauben zu sragen, ‘was isst diese Demokxatie und giebt es keinen dritten Weg? Jst nun Jhre Demokratie die Herrschaft jener großen Menge, bic dem größeren Theile ihrer Bestandtheile nah mehr näch dunk- lem Zustinkt uud urtheilslos das Schicksal des Vaterlandes beslimmen' willz gehört es zum Begriffe derselben , daß die Gestalt der Staaten :von einer zuchtlosen Soldäteska bestimmt wird, wenn sie beginnt, keinem Gebote mehr

u folgen, und mur ihre eigenen Fahnen zu beschimpfen, is es die Herrschaft h BVolks-Versammlung, welche ‘in demselben Augenblick die Reichsver- fassung - von Jedermaun beschworen wissen will, wo sie eine wesentlichè Be- stimmung gerade dieser mit E zu treten strebt, indem sie die Gründ- lasten ohne alle Entschädigung für aufgehdben erklärt, während die Neichs- verfassung das gerade Gegentheil davon will, so werden Sie zu- geben, ‘daß, auf diese Elemeüte ‘géstüßt, die - Deniokratie uns ébei ‘so verderblich erscheint, als der vertverflichste ‘Absolutismus, Jch weiß, daß man aus diesen Worten schließen könnte, daß ih denjenigen Männern von Jhrer Partei Unrecht thue, welche in reiner Begeisterung für eine po-

oder deren Besepung |

vor drei Tagen _ von dem Neichs - Kriegs - Miuiste- | eih8-Verfassung becidigt werden sollenz ohne Zwei- |

Binden Sie ‘uns die |

litishe Jdee diese Jdee durchzuführen suchen. Allein das eben isst es, was uns trennt, daß wie die Mittel, mit welchen das Ziel erreiht werden soll, mit verschiedenen Augen betrachten. Es giebt“keiite pölitisthe “Partei, wekche sowohl über die nächsten Zwecke, die sie erreichen, ‘als übèr vie ‘Mittel, die sie dazu anwendèn will, nicht einig wäre, aber'sie {ließt stets œiüe fo große Mannigfaltigkeit der Abstufungen in sih, von dér finen Begeisterilng?für die Jdee ‘bis zum go an , vom dunklen: Jastinkt-bis-gzur- fest -ysgoprägten That , -daß (aus dbiéséh "verschicdenen Elementen;das Wehl. des -Vatorlandes

nimmermehr gedeihen kann. So sind auch die-Clemento, aus- welchen Zhre

Partei zusammenFésegzt s, schr verschieden-, zund-rich »trete Feinem-derjenigen Männer Jhver Partei Zu nahe, welhe mit Recht die Achtung au Jhrer politishen Gegner fordern und erwarten, wenn ih sage: in Syrer Partei, so wie sie bei uns und in Sa Eo in Wirkfamkeit tritt , sind un- lautere Elemente mit thätig. Wir werden wohl hoffen dürfen, daß es qußer den zwei bezeichneten Wegen, näm!ich dem zu einer solchen Demokratie nd dem zum Absolutismus, noch cinen dritten gicbt, den Weg der Entwicke- lung, den Weg des gesehlihen Widerstandes gegen rohe Gewalt, denWe der fortschreitenden Reise des politischen Urtheils, der nur unter der Herrschaft de geseylichen Zustandes,nichtaberdes Zustandes betreten werden kann, welcher in un- serem Nachbarlande herrsht, Es is von einer fremden Macht die Nede gewesen, welche zu Gunsten des demokratischen Prinzips einschreiten werde, aber was haben wir von der Mitwirkung ‘Einer fremden Nation zu erwar- ten, welche, wie n:an sie auch fonst beurtheilen mag, für Deutsch- layd nie etwas Andcres, als Ungerechtigkeit und Verachtung gehabt hat! Dies sind die Elemente, auf deren Mitwirkung Sie fich stüßen müssen, wenn Sie Jhr Ziel érreïchen ‘wollen!

Menzel: Zitdem ih vie tier o ai{ héute Unfer ‘gégen- wärliges Ministerin “imnterstühe, ain ‘ih dot nicht Umhin, zu bemerfen, daß mir feine heitige ‘Erflärimg ‘als zu aussclie{lich ne gätiv laittend er- scheint, ‘und ich hätte gewünscht, daß auch etivas Positives daïin gegeben wor- den wäre, Die große Bewegung in unserem Lande geht ‘von der Gefahr aus, welche nns durch eine Ueberwältigüng von Seïtei derjenigen Staaten, welche die Neichs-Verfassung ‘niht anerkanut haben, troht, An diese Gefahr

fnüpft fich der Wuns, dur ein festes Zusanimenhalten ller ‘derjenigen

Staaten, welche die Reiths-Verfassitng beschworen habed, derfelben zu be- gegnen. Wenn man aber ven Zweck will, so müß man auch die Mittel dazn wollen, Ob ein Bündniß mit Baden und der Pfalz das rihtige Mittel dazu sind, möchte ih bezweifeln, Wein wir übdect?{hen ?iner Gewaltthätigkeit von Seiten Oesterreichs öder Preußens bie Sphige bieten wollen, \o is das Erste und Wichtigste, daß ‘dir 11ns ‘dey Hülfe Bayerns versichernz denn ohne Bayern köunen wir gegen jene nichts machen, Bayern hat zwar die Reichsverfässunz nicht anerkennt, allein ‘dênnoh steht es ns näher, als Meklenburg und glle die kleinen Staakèn, welche diesélbe auer- kannt haben, Ein folches Biünduiß nun sollten wir zu s{liëßen suchenz dies zut bes werkstelligen, wäreAufgabe unfererRegieritng, und hierüber sollte eine beruhigende Eilärung gegeben werden. Jh glaube nicht, daß dir Béfürchtuñgen, welche der Abgeordnete von Blaubeuren ausgesprochen hat, so nahe licgen, Preu- sen wird si wohl hüten, ‘durch ‘n Einschreiten in Süddeutschland seine Kräste zu zersplittern. Sd lange Bayern sich nit an Preußen anschließt, ist ein {ches Einschreiten wohl nicht zu erwarten, Württemberg steht in der Mitte zwishen Baden ‘uid Bayern, Baden hat. illegal gehandèlt, in- dem es ‘den Gre n wenn auch ni{ht gerade vertrieben, so doch durch tie in ihm erregte Befürchtung für seine Sicherheit zur Flucht bewo- gen hat. Aber au Bayern ‘hat illegal gehandelt, indem es die Reich s- Verfassung nicht änerkanute, Nur Württemberg hat legal gehandelt; ers hat die Reichs-Verfassung aucrkannt und zu keinen Unordnungen gegen die gesepy- liche Landesgewalt sh hinreißen lassen, und ist somit der natürliche Ver- mittler zwischen Baden und Bäayèrn, Wenn wir àber eine solche Vermit- telung zu Stande bringen wollen, so ist das Erste, as wir bedürfen, Einigkeit in uúserem eigenen Lande, Jin diesem Augenblicke aber stehen wir im Begriff, zwei feindliche Lager zu bilden und uns gegenseitig zu zer- fleishen und abzushlächten Jch E Síiez hat ein solhes Verfahren Sinn, hat es Vernunft? Réin, ein \olhes Beginnen ist wahrhaft unver- nünstig, Jh warne Sie vor dem Bürgerkrieg, ih ermahne Sie zu brü- derlichem Zusammenhalten. Suchen wir Bahern zu gewinnen! T j; Schweickhardt: Wenn tir die Geschichte des vorigen Jahres ins

" Auge fassen ‘und insbesondere die Geschichte unserer Bertretung durch die

National-Versammlung in Frankfurt, so werden wir keinen Zweifel darüber haben des daß inter Vaterland von Verrath umgeben ist, Das is} nah meiner Ansicht eine der Früchte, welhe wir ans dem bisherigen Gange der Dinge gezogen haben. Halbheit und Unentschiedenheit in der Politik sind wie die Erfahrung zeigt Schwestern des Verraths. Ter Reomr führt dies nun in Beispielen im Großen weiter aus, Was die spezielle Frage betrifft, fährt er fort, so bin ich dèr Ansicht Becher's, Wir wollen lieber auf dem Felde der Ehre sterben, als uns von preußischen Horden und russischen Kosaken hischlachten lassen. Wir wollen die Neichssturm- fahue wieder vorangetragen.

Rettenmair kommt auf Alexander den Großen zu sprechen, welcher die an Zahl überlegenen Perser nicht gezählt, sondern geschlagen habe. So wäre auch bei unserem Volke der Sieg nicht zweifelhaft. Er will das Ver- trauen auf unser Ministerium noch niht aufgeben, daß dieses mit Kraft und Energie ‘auftreten werde, / j s

Plag: Alle deutschen Staaten müssen sich verbinden, um mit Kraft und Waffengewált den Absichten der Reichs-Verräther entgegenzutreten, Jn diesem Sinne hat eine Versamikilung zu Spaichingen, wie die zu Neut- lingen, Beschlüsse gefaßt. Hintergedanken hat unsere Partei dabei feine, ih muß mich gegen eine Unterschiebung von Hintergedakken aufs Allerfeier- liste für mich und meine Lanvsleute verwähren, Wir wollen nichts, als die Reichs-Verfassung. Eine noch so lleine Mat, wenn sie für die Rechte des Volkes kämpft, wird nimmermehr unterliegen. Jh verwahre mein Gewissen, wenn wir um diese Rechte wieder kommen sollten, und schicbe die Schuld davon auf das Gewissen derer, welche uns darum bringen wollen. Jch unterstüße den Antrag Stockmaiers,

Wies von Ulm bemerkt, daß viele Oberämter des shwäbischen Ober- sandes gar nicht bei der Versammlung in Reutlingen vertreten gewesen seien, wie er auch die Vertreter anderer Bezirke als solche nicht anerkennen fönne. Die Gesinuung des Oberlandes, welches er, der Nedner, seit einer Neihe von Jahren kenne, und welche er Worte leihen zu dürfen sich für berechtigt halte, géhe auf volle Uebereinstimmung und Anerkennung des ge- genwärtigen Ministeriums, und halte sich von allem géseglosen, nur Unheil über das Vaterland bringenden Treiben weit entfernt,

Gegen 5 Uhr wurde die Debatte geschlossen, sofort wi?d zuerst über das Amendement Stockmaiers abgestimmt, und dasselbe mit 69 gegeu 18 Stimmen abgelèhnt, Hierauf ‘wurde der Kommissions- Antrag mit einem Amende- ment Mack's, den Schluß des Antrags der Kommission folgendermaßen zu fassen „Jm Falle eines Angriffs vou Reichsfeinden mit Einschluß von Baden und Rheinbayern, sobald diese Länder den dur Anerkennung der Reichsverfassung übernommenen Pflichtéèn n allen Theilen nachkominen, jede militairische Hülfe angedeihen zu lassenz““ mit 45 gegen 33 Stimmen angénoinmen. Der Masche Antrag bezwecckt deu Kommissions - Antrag be- stimmiter auszudrücken, indem Seeger demselben eine andére Auéêlégung gab, als’ ihn dér Berichterstatter deutete. / È

Betreffend den zweiten Wunsch ‘der reutlinger Deputation wegen Rük- berufung der Truppen von der badischen Gränze, und wegen Veiweigerung des Eín- und Durchmarsches von Truppen , die nicht auf die Neichsverfas- sung beeidigt sind, iúsbesondere Nichteinlassung von folchen Truppen in die Festuyg Ulm: Trägt die Kommission darauf an, a) die Regierung zu bit- teu, sie möchte eine dem Beschlusse Nr, 1 entsprechende Dislocätion der an der bádischen Gränze stehenden Truppen vornehmen, þ Sie möge ohne Rüsicht auf einen etwanigen Reid des gegenwärtigen eichsministeriums Trüppén „welche n auf die Reichsverfassung beeidigt sind, den Ein- und

marsch ‘du Toni ¡is iniiél, Statt des Antrags zu a) wollte Stockmaier, daß die Regiernng gebeten werde, die an der -badischen Grêue stehenden Trup- pen in ihre Garnisonen zurückzuziehen. General NRüpplin entgeg- net aber, daß diejes dermalen nicht geschehen könne, teil sich die Ereignisse drängen, Stockniaier's ‘Antrag wird darauf abge- lehnt, und. auf Mads E Gegenstarid béruhen gelassen, da Staats- rath Römëér a R der Sizung erklärt hatté, daß die fraglichen Trüp- pen keine offensive Stellung haben, sonderu nur zur, Sicherung der Grän- zen bestimmt, überbies von der Gränze wieder zurückgezögen sind, Der Kommíssions-Antrag zu b) würde mit 58 ‘gegen 44 Stimmen abgelehnt,

| dagegen auf Schweikhardt's Antrag mit der veränderten Fassung angenom-

men , daß der Durhmarsh von Truppen derjenigen Staaten , welche die

das Land, insbesondère den Eintritt in die Reichsfestung =

Néschsvérfassung nit aneifännt haben, titht estattet, der Eininarsch. bér (nah Ulm) nur so elt’ gestättét werden solle, als ‘dies nicht in einem grö- ßeren ‘als bur die ‘bestehende Verträge bestiminten Maße geschieht,

“Bezüglich ‘der dritten Bitte der Reutlinger, um alsbaldige Bewaffnung des ganzen Volks, - beschließt die Kammer , die unterm Zten d, M. an die Regierung elite Bitte um s{leunige Einberufung ünd Ein- übiing der zur Verfügung dés Kriegs - Mínifteriuntis ‘gestellt -n Landwehr- Mannschaft aufs dringt Eriniterung zit bringen,

Was den ‘drikten Antrag ‘äuf sofortige offentliche und feierliche Beeidi- gung des Heeres , so wie aller weltlichen und geistlihen Beamten ‘auf die Reichsverfassung, und den fütüften Antrag ‘wegen Ertheilung einer ‘Amnestie für alle ’polilisch Angeschnldigten oder Gefängenen vom Civil uind Militair betrifft , sv ‘würde in erster Hinsicht gegen die Regierung, dée Erwartung ausgedrück, daß in den nächsten Tagen der diesfallsigen früheren Bitte der Kammer werde entsprochen werden, in lepterer. Hinsicht wurde die ‘von der Kammer in gleicher Richtung bercit2 gestellte Bitte wiederholt, Was schließlich den Antrag auf unverzügliche Einberufung einer verfassunggebenden Landesver- sammlung nah dem Reichswahlgeseße betrifft, so wurde darüber zur Tages- ordnung übergegangen, weil ‘das Wahlgesey bereits berathen is nud dessen Verkündigung in naher Aussicht steht,

Meeklenburg-Schtïbetin. Schwerin, 2. Juni. (H. C.) Durch Reskript dër Landesregierüng vom 29sten ‘v. M. ist die ei- genmächtige Volksbewaffnung untersagt, weil eine solche Organisa= tion Sache der Staatsgewalt ist und bewaffnete Versammlungen ohne höhere Erlaubniß nicht stattfinden dürfen.

Sachseu- Koburg- Gotha. Gotha, 3, Juni. (D. A. Z.) Der Staats-Minister von Stein hat über die Konferenz, welche am 30, Mai zu Weimar stattgefundên Und vön den Miniïstertal.- Vorständen der thüringischen Staaten (Weimar, Gotha, Meiningen, Altenburg, Schwarzburg und Reuß) beschickt gewesen, Der hirsigen

Abgeordneten - Versammlung folgende Mittheilungen gemacht: Die .

thüringischen Siaats - Regierungen haben ihre gegenwärtige und künftige Stellung zur National-Versammlung und Centralgewalt in ernstliche Erwägung gezogen und den Grundsäßen, welche das hie- sige Ministerium in dër deutsthen Sathe bis jet befolgt hat, Un- getheilten Beifall gezollt, Demgéeinäß “erkennen sie ‘die Beschlüsse der National-Versaminlung nür insofern als verbindlih an, wenn sie formrichtig von der Centralgewalt zur Ry _ge- bracht werden, Sollten jedoch beide Gewalten, die gesch= gebende und die vollziehende, nicht in Uebereinstimmung handeln, so k&unten allenfalls ‘die einzelnen Staats - Regic= rungen einzelne deutsche Fragen auf tèm Wege der Spezialgeset- gebung erledigen. Die Vereïdigung auf die deutsche Reichsverfas- sung erkennen die thüringischen Staatsrègierungen nicht für noth= wendig anz doch liegè auch kein Gründ vor, es zu ner wenn einzelne Corporationen einen solchen Eid ablegen wollen. Da je= doch auf jeder Seite der - Verfassung Bestimmungen vorkommen, die man vernünftigerweise gar nicht beshwbören könne, insofern sie nicht zur E geworden seien, so ‘ers{heine allerdings ein solcher Schwur bedenklih. Während der Verhandlungen langte die Königlich preußische Note ‘mit dem vereinbarten “Verfassungs=- Entwurfe in Weimar n, und man erkännte, nah Verglei- chung mit den frankfurter Beschlüssen, mit einigër Befrievigung an, daß dieser Entwurf. do eigentlich kein octroyirter \eiz aber man konnte sich au nicht 4 A daß die Hoffnung der Reichs= bildung damit vernichtet oder doch in ungewisse Ferne-gerükt werde, und den Regierungen, insbésondere der kleinen Staaten, nur noch vie Möglichkeit bleibe, die wesentlichen Wohlthaten der }frankfurtér Verfassung, wie in unserem gothais(Gen Grundgeseß bereits ge= \{chen, den AnO Staatsangehörigen zu géëwähren. Démnächst- wollen sich die Bevollmächtigten der thüringischén Staätsregièrungen abermals zusammenfinden, um die s{hwvilèrige Frage in Berathung zu zichen, wie man unter-den gegenwärtigen Verhältnissen mit Preu- ßen und Sachsen in freunblicem Verkehr bleiben könne.

Schleswig-Holstein. Altona, 3. Juni. (H: C.) Das englische Krieg&-Dampfschiff „Hècate““ hat àm Asten d, Morgens Áz hei den Kieler Hafen wieder verlassen, um ‘näch Eernförde zu gehen.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 1. Juni. (Kass. Ztg.) Ueber die militairis{en Bewegungen in der Bergsträße nichts Ge- wisses. Es wird versichert, daß die Reichslruppen noch heute in Heidelberg einrückeu werden. : ch

Die Mehrzahl der Minorität der leßten Pärlaments = Sißung wird nicht nah Stuttgart gehen, abèr auch nicht ihr Mandat nie=

derlegen ; sie wird ein Manifest erlassen.

Hamburg. Hamburg, 3. Juni. (H. C.) Nächdem die fonstituirende Versammlung in ihrer gestrigen Sißung längere Zeit darüber berathen, eb dem in dieser Sihung zur Diskussion zu ver= stellenden Gegenstande ‘der Vorschlag der Majorität oder der der Minorität zu Grunde zu legen sei, und sie sich für Leßteres ent= {lossen , erhob dieselbe alèdann nachstehende Paragraphen zu Bé=- \cchlüssen: §. 1. Die Wissenschaft und ihre Lehre is frei. §. 2. Das Unterrichts-= und Erziehungswesen steht ©ermittelst einer Oter=- Schulbehörde, in der Regierung, Gemeinde, Wissenschaft und Schule vertreten sind, unter Ober=Aufsicht und Obèr=-Leitung des Staats und ist der Beaufsichtigung ‘der Geistlichkeit als sölcher enthoben. g. 3. Der Staat oll für die Bildung der Jugend durch öffent- liche Lehranstalten , namentlich durh allén Volksklassen gemeinsame untere und höhere Volks\s{uléa (Primär = und Sekundärschulen), genügend sorgen.

“— 2 RSSEBIN ormen

Ausland.

Desterreich. Brescia, 26. Mai. (Llvyd.) Dôs dritte Armee = Corps seßt sich \o cbèn in Marsch nâch Tyrol und Vorarl=- berg ; das Hauptquartter desselbén wird sh äm 5. Juni bereits auf tyrolischem Boden befinden.

_ Mestre, 30. Mai, (Lloyd.) Jn Malghera is nun eine österreichische Besaßung, zu deren Kömnmandanten Genxral Wolter ernannt worden ist. Am westlihen Theile der über die Lagune führenden Eisenbahnbrücke wurde kine Mörser - Batteriè errichtet, welche den durch Abtragung davon getrennten jeuseitigen Theil, \o wie die Jnsel S. Secondo , seit gestern früh lebhaft beschießt. Leßtere liegt bekanntlich südlich von der Bahnlinie.

Krakau, 29, Mai. (C. Bl.) Das Feuerpiquet is bereits von russischen Husarêèn beéféßt, dênn RIN bekamen gestern die Ungarn Martschordre, inan \pricht, had euts{chland, vor der Hand wöhl nach Böhmen. Das S@hloß soll éine gémishte- Besaßung erhalten, halb von Oesterreichern, halb von Russen. Die Russen haben uns die Cholera hereïngébracht, 40 liegen an derselbén frank im Spital, 5 sind bereits ‘gestorbeù, Heute soll Feldmarschall Fürst Paskewitsch hier eintreffen; auch spricht man von der baldigen Ankunft des Czaren, r den im erzbis{6öflichen Palais Zimmer sollen eingerichtet wer-

en. Vor einer Stunde rückten ungefähr 1090 Mann eines neuen russischen Infanterie-Regiments hier ein: :

&rankreih. Geseg gebende Versammlung. Sihung vom 2, Juni, Dieselbe findet im Saale der alten Deputirtenkam-

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mer ‘statt, va der provisorische Saal réparirt wird. Diè Deputir- tenkammer war ‘aber nur für 459 Mitglieder berehnet, daher man Nothsiße errichten mußte, die gewaltig eng sind. Man sigt wie in einem Backofen, hot indeß, daß diese Plage nur acht Tage dauern werde, Keratry, Alters - Präsident, eröffnet unn 14 Uhr die Sipung mit ‘iner “Rede, von der nur wenige Worte zu verstehen find, Er wünscht der Kammer Glück, daß sie Dupin zum Prä-= sidentèn gewählt habe, Dupin, mit rothem Bande und dem großen Ordensstern auf der Brust, erscheint auf dem Büreau- gerüste. Beide Präsidenten umarmen ih. Dupin, den Stuhl ein- nehmend, hält ebenfalls ‘eine Rede. Er dankt dem Alters-Präsiden- ten Für seine großen Dienste und gs sich ges{hm?ichelt, ihm im Vorsiße zu folgen. Zum Glücke sei die Amtsdauer nur kurz (ein Monat), denn wenn auch der Posten s{meichelhaft, sei er dvch sehr anstvengend, „J hoffe“, \chließt der Redner, „alle Parteien wer- den mir ‘es möglich machen, ihn zu erfüllen, Was mich be- trifft, so will ich alle Kräfte aufbieten, um mit mög- lihster Unparteilichkeit Ordnung und Ruhe zu handhaben. Eben fo will ih. (zur Linken gewandt) jeden Daus zur Unordnung unterdrücken.“ Stimmen links: Sprechen Sie doch zur ganzen Versammlung! Dupin wendet sich um und vollendet seine Rede mit dem Rufe: Es lebe die Republik! Der ganze Saal stimmt in den Ruf cin. Ein Theil ruft: Es lebe die demokratische Republik! Die Versammlung geht wieder zu den Vollinachts = Prüfungen über. Das Departement Loire und “Cher giebt Anlaß zu einer Debatte. Sarrut?’s Wahl wird nämlih angefochten, weil ex fallirt hat und noch nicht veh@bilirt ist. Die Wahl wird für ungültig erklärt, und Sarrut verläßt den Saal. Ddilon Barrot unterbriht die De- tatte, Er verliest die verschiedenen Dekrete, welche die Demission zweier Minister annehmen und neue än ihre Stelle seßen. Er liest: Ddilvn Bäárrot, Conseils-Präsident und Justiz-Minister, (Ah, ah !); Dufaure, Jnneresz von Tocqueville, Auswärtiges-; Rulhières, Krieg. (Oh, oh!) Dupin: Jch bitte Sie, ruhig zu sein! Barrot fortfahrend: von Falloux, Kultus und Un= terriht, (Lärm vom Bergéè, rechts Bravos.) Dupin vermahnt wiederholentlich zur Ruhe. Barrot - liest weiter: Passv, Finanzenz von Tracy, Marinez Lacrosse, Lbffentliche Arbeiten; Lansuinais, Handel. Einige Aufregung folgt dieser Mittheilung.) Barrot: „Gleichzeitig benachrichtige ih die Versammlung, daß ihr der Präsident der Republik am nä{sten Montag eine Botschaft zustellen wird. Die Vollmathtenprüfung wird fortgeseßt. Die Seine - Wahlen gehen ohne Weiteres durch, Sie ändern wohl die Reihenfolge, aber nicht die Zahl der 28 De- putirten. Das Aube =- Departement ist angeklagt, die Einmischung des Bischofs von Carcassonne geduldet zu haben. ‘Eine Untersu= chung wird verlangt, jedoch mit 385 gegen 186 Stimmen verwor= fen. Das Departèment Vaucluse giebt Anlaß zu noch stärkeren Beschwerden. Der Antrag einer Untersuchung wird zur. Diskussion gebracht, dieselbe aber auf Montag ausgeseßt. Es. erfolgte dann noch die Wahl eines Quästors der Kammer, die auf General Leflo fiel. Gegen 7 Uhr wurde die Sihung geschlossen.

Paris, 2. Juni. Jn das umgestaltete Ministerium, welches heute in der. Kammer vom Ministerium verlesen wurde , ‘sind als neue Mitglieder nur die Herren Dufaure, von Tocqueville ‘und Lanjuinais eingetreten; die übrigen Minister haben ihre Stellen behalten. Es geht das Gerücht, Dufaure habe nur unter der Be- dingung angenommen , daß die Kammer eine allgemeine Amnestie für die Juni# und Mai-Verurthêiltén erlä}sse. "Das Resultat der Wahlen für das Büreau der Kammer is insofern wichtig, als es den gegenwärtigen Stand der Parteien klar angiebt. * Die 309 Stimmen für Dupin bilden die Rue de Poitiers (die sogenannten Wéißen) , die sh zwar noch in der Rue de Poitier, aber nicht méhr im Amphitheater der medizinischen Fakultät, sondern in dem Staatsraths=Palaste des Quai d’Orsay versammeln. Die 182 Stimmen für Ledru Rollin sind die eigentlichen Rothen (Mon= tagnards) ‘mit beweglichen Sißungssälen. Zwischen dicsen beiden Hauptparteien steht die Fraction Dufaure # Cavaignac - Lamoricière, die sich in der Rue de Madeleine versammelt und 80- Köpfe zählt. Sie hatten, wie {hon erwähnt, der Partci Molé=Thiers (Rue de Poitiers) versprochen, für Dupin zu stimmen, wenn man ihnen für Tocqueville einen Plaß äuf der Vice-Präsidentenliste einräume, ha= ben aber ihr Wort nicht gehalten, sondern bei der Präsidentenwahl größtentheils für Lamoricière, Einige auch für Dufaure gestimmt.

Der Moniteur widerlegt die Behauptung der demokratiscl'en Journale, namentlih des Nationál, daß der Prásident der Re- publik heimlih einen Spezial-Gesa1.dten mit Gegenbefehlen an Les- seps abgeschickt habe. Aus Toulon reichen die Nächrichlen bis zum 30. Mai. Das Dampfschiff „Narval““ is nach Antibes gefahren, um Erdsäcke zu holen und dieselben nah Civitavecchia zu bringen. Mit dem „Christoph Columbus“ sind neue Truppen -nach Civita- vecchia abgegangen. Jun Marseille ist der „Albatros‘/ mit Berichten aus Civitavecchia vom 26. Mai eingelaufen. Sie enthalten nicht viel Be= stimmtes. Lesseps hatte Rom verlassen, und in Civitavecchia glaubte man bei der Abfahrt des „Albatros“/, daß den 28. Mai.der Kampf von neucm losbrechen würde. Ancona {ll zu Lande und zu Wasser zugleich augegriffen werden. Wimpfen béfehligt die Landmacht. Viele pa- riser Blätter hatten gemeldét, Kersausie, dem man den Oppositions= Plan der Juni = Tage zuschreibt , befehlige die römische Kavallerie. Der Jndependant von Montpellier widerlegt diese Nachricht, indem er anzeigt, daß Kersausie im Kreise sciner Familie zu Mont-= pellier lebe. Eine Verordnung des Ministeriums des Junern ge- stattet den politischen Flüchtlingen keinen Aufenthalt mehr in Tou- lon und Umgegend. Sie müssen sich in andere Departements wenden. Der päpstliche Nuntius in Paris, Monsignore Fornari, soll sih bei der französischèn Regierung ernstlih darüber beschwert haben, daß Herr von Lesseps mit der römischen Republik, gegen deren Errichtung der Papst protestirt hat, offizielle Beziehungen an- geknüpft hat, und gefragt, wie es zugehe, daß der Gesandte von Frankreich durch Anknüpfang von Unterhandlungen thatsächGlih eine Regierung anerkenne, deren Repräsentanten die Regierung. in Pa- ris zu empfangen stets verweigert habe.

Sávoie, den die provisorische Regierung nách Fränkfurt schickte und den der Oberrhein in die Kammer wähltèé, hat gestern eine Petition überreicht, in welcher das obere Elsaß gegen die russische Intervention protestirt und auf Anerkennung der rheinbäyeris{-ba- dischen Revolution, so wie auf Bildung eines östlichen Observa= tions = Corps, dringt. Culmann, Ruge und Blind sollen, wie es heißt, mit diplomatischen Aufträgen in Paris angekommen sein. Mehrere Hundert der hiesigen deutschen Arbeiter zeigen Neigung, an den Rhein abzumarschiren, aber es fehlt ihnen an den nöthigen Qriimitln, so wie an den Männern, die ihren Zug organisiren önnten.

Die Nachricht des Akhbar, daß Ler Herzog von Aumale zum Abgeordneten für Algier gewählt sei, war voreilig ; er ist von dem Kandidaten der deinokratischen Partei besiegt worden. Algier \cickt einen Rothen und zwei Halbrothe in die Kammern: Barrault (Re- dacteur des Toksin dés Travâilleurs), Henri Didier und Emil von Girärdin. Létterer will sich auf diè äußersté Linke seßen, weil

er sich mit der Rue de Poitiers überworfen.

_Vörgestern wurde ‘auf den Straßen von Paris ‘eine angebliche

Botschaft des Prásidenten an die geseßgebende Versammlitig ‘nebst einer vorgeblichen Liste des neuen Ministeriums verkauft. Der Prokurator der Republik hat Die gerichtliche Verfolgung der Urhe= ber dieser Fälschung angeordnet. : Die Rechte der gesehgebenden Versammlung gedenkt nächstens eine Kommission zur Ausarbeitung einer Geschäftsordnung für Die Verhandlungen der gesepgebeuden Versammlung gzu beantragen. Hauptsächlich handelt es sih um die Einführung von Disziplinar= Maßregeln zur Verhinderung so tumultuarischer Debatten, wie sie gleich in den ersten Siyungen vorgekommen.

Eine afrikanische Hiße is der langen falten Witterung des leßten Monats gefolgt und die Cholerafälle häufen sich. Der Deputirte Peupin mußte gestern den Saal verlassen, weil er krank wurde. e Wittwe des Marschall Berthier ist eben der Cholera er- egen.

Die große Industrie - Ausstellung in den elysäischen Feldern wird übermorgen eröffnet, An demselben Tage tritt der landwirth=- schaftliche Kongreß im Luxembourgschlosse zusammen.

“hangazmer ist in Versailles zum Deputirten erwählt worden, Diese Wahl ist aber ungültig, da ein General im Bereich seiner Division nicht gewählt werden darf. Er ersucht nun seine Versailler Wähler, ihre Stimmen auf seinen Freund Leon von Malleville zu übertragen, der bei den leßten Wahlen durhgefallen ist.

Großbritanien und Irland. London, 2. Juni. In der gestrigen Unterhaus-Sißung zeigte Lord I. Russell an, daß der Kanzler der Schaßkammer am 15ten d. M. das Budget Loï= legen werde. Einem, Gerücht, daß in der irländishen Grafschaft Mayo ein dort vom Meer ausgeworfener Leichnam von der hun- gerleidenden Bevölkerung verzehrt worden sei, wurde vom Premier- Minister widersprochen. Das Haus bewilligte dann die verlangten Summen für die Besoldungen- im Schaß-Departement und verwarf den Antrag Henle9's, die Gehalte der oberen Beamten um 10 ÞCt. herabzuseßen, mit 81 gegen 33 Stimmen. Auch die Gelder für die Regierung der Jusel Labuan und mehrere Posten der Veran- s{lagungen für die Gesandtschaften und Konsulate wurden be=- willigt. Bei der vorgestrigen Berichterstattung Über die Bewilli. gungen für die Marine beantragte Sir H. Willoughby eine Ver=- minderung der für die Arbeitslöhne in den Dócks ausgeseßten Summen um 50,000 Pf. St. Voriges Jahr verlangte die Regie=- rung 851,346 Pf. St., ließ aber auf die Empfehlung des Aus=- \{chusses 40,090 Pf. St. na. Diesmal sind 764,763 Pf. St. verlangt, was, wie Sir H. Willoughby meinte, viel zu viel sei, da die Marine nicht maßlos vergrößert werden dürfe, Herr Cobden ‘'un- terstüßte den Antrag, der erste Lord der Admiralität, Sir & Baring, aber Gde dagegen, daß die Größe- der Summe von der Nothwendigkeit herrühre, hohe Arbeitslöhne zu geben, um die besten Arbeiter zu erlangen, zeigte sich

u jeder möglichen Ersparniß bereit, wies aber die verlangte als \chävlich für die Marine zurück. Der Antrag wurde \cchließlich zu- rückgenommen. Die vermischten Ausgaben veranlaßten eine längere Debatte, in w.lcher vornehmlich die sehr kostspielige Einrichtung der Königlichen Münze hervorgehoben wurde. Herr Osborne hatte den Antrag gestellt, den Posten um 50,009 Pf. St. zu vermindern, fand aber unter 62 Stimmen blos 415 für sein Amendement.

Der Morning Chronicle zufolge sind die Verhandlungen Uber eine Heirat zwijchen dem Grafen von Montemolin und einer L (der Tochter eines begüterten Kaufmanns) abgebrochen worden.

Die Times begrüßt den vom spanischen Ministerium den Cor=- tes vorgelegten neuen Tarifentwurf als einen ersten Schritt auf der Bahn des Freihandels. Bei dieser Gelegenheit erfährt man, daß die Ausfuhr Englands nach Spanien den Werth von 1 Million Pfd. Stk. bedeutend übersteigt. Jn der offizicllen scanischen Einfuhr= liste ist die Gesammteinfuhr englischer Waaren nur mit 149,405 Pfd. St. angegeben ; das Uebrige wird meistens Über Gibraltar ein= ges{chmuggelt. Die ganze Einfuhr Spaniens beträgt ungefähr 4 Millionen Pfd. St., die Ausfuhr eben so viel.

Die Regicxung hat Herrn Duncan zum Konsul in Wydah am Niger im Junern Afffrika?s ernanrt. Um den Sklavenhandel in der Wurzel anzugreifcn, will er den Ackerbau dort einzuführen suchen. Hauptsächlich rechnet er auf cine gewinnreihe Production der Baumwolle, die în jenen Strichen bereits wild wächst, Herr Duncan nahm an der vor einigen Jahren nah dem Niger geschick= ten Expedition Theil und is mit dem König von Dahemch, in des= sen Gebie!e Wydah liegt, befreundet.

Der Gcldmäkler des ostindischen Hauses, Herr Scott, zeigt an, daß die ostindischen Obligationen von 45 auf 35 pCt. Zinsen redu- zirt werden sollen, welche Reduction mit dem 3, Juni 1850 eintritt. Den jetzigen Inhabern ist eine Kündigungsfrist bis zum 30. No=- vember d. I. gelassen.

Bei Lloyds is} die traurige Nachricht eingegangen, daß das Auswandererschiff „Hannah““, welches mit 200 Menschen an Bord am 3. April von Newry in Irland auf dem Wege nach Quebek abgefahren, am 29sten desselben Monats in der Nähe der amerika= nischen Küste im Eis gescheitert ist. Der größere Theil der Passa= giere wurde halb erfroren dur ein anderes Schiff gerettetz aber 950 bis 60 Menschen kamen theils im Wasser, theils dur Erfrie- ren auf dem Eisfelde, wohin sie sich gerettet, um.

Velgien. Brüssel, 3. Juni. Lord Howard de Walden, der britische Gesandte am hiesigen Hofe, is vor einigen Tagen nach London gereist, um an den Parlaments-Verhandlungen theilzuneh= menz in seiner Abwesenheit 0 Herr Waller hier als Geschäfts träger Englands. An der Stelle des sardinischen Gesandten, Herrn Radice, der vor kurzem sein Abberufungsschreiben überreichte und dessen Geschäfte seitdem von vem Legations-Secretair Herrn von Belaire versehen worden, erwartet man hier den Grafen von Rig= non als Gesandten Sardiniens. Der spanische Gesandte, Graf de la Vega, der Ende Aprils von hier nach Madrid abreiste, wird nicht auf seinem hiesigen Posten zurückerwartet ; als seinen Nachfolger bezeichnet man Herrn Neviet, der jeyt bei der \{chweizer Eidgenos= senschaft akkreditirt ist ; einstweilen werden die Functionen der \pa- nischen Gesandtschaft in Brüssel durch Herrn Santo als Geschäfts träger verwaltet.

__ Herr Arny, ehemaliger Professor an der freien Universität zu Brüssel und nachher preußischer Abgeordneter für die Nätionakl- Versammlung und für die zweite Kammer, ist wieder näch Brüssel zurüdckgekehrt.

Dänemark. Kopenhagen, 1. Juni. (H. C.) Geéstetn wurde im Reichstage eine Botschaft über die Königliche Civilliste verlesen, wodur alle Schlösser und öffentliche Sammlungen, das Theater 2c. für Staats=-Eigenthum erklärt werden. Die Civilliste ist auf 300,000 Sp. Thlr. angeseßt. Wie viel Holstein und Lauen- burg beitragen soll, ist vorbehálten.

Schweiz. Luzern, 29. Mai. (Luz. Bl.) Mit der Rebision der Leucn - Prozedur is es nüñn éinmàl zu einem Sthlusse Geeven men, allein zu einem ganz anderen, als sich vielleicht einig?