Éé ad s igziplinar-Strafe ein, \o da darüber Nothwendig nister eret mit Zuziehung des obersten Staats= De l 5 des Prásidenten und der beiden Direktoren des Ober-Landes- apirwae Pat Beobachtung des in den Art. 21 und 23 bis 26 vor= S Verfahrens, zu erkennen. Ist einer der leßtgenannten Be- on h verhindert, so tritt das álteste Mitglied des Ober-Landesgerichts in desseil Stelle: Ar t. 37. Sollte dem Staats-Anwalte am Ober-Lan= desgerichte oder an einem Kreisgerichte cin ordnungswidriges Beneh= men zur Last fallen, durch welches der Gerichtshof die Ehre und Würde der Rechtsverwaltung gefährdet erachtet, so soll dieser hier= úber Bericht an den Staats = Minister der Justiz erstatten, von welchem in Gemäßheit des Art. 36 weiter zu verfahren ist. Fällt eine solche Verschuldung einem Staats - Anwalte an einem Bezirks- gerichte zur Last, so Dll dieses darüber an den Präsidenten des Kreisgerichts Bericht erstatten, welcher \solhen dem Ober = Staats= Anwalte zur geeigneten Einschreitung mitzutheilen hat.

IV. Abschnitt.

Von dem Verhältniß der strafrehtlichen Verfolgung zu dem Disziplinar - Verfahren. 3

Art. 38. Wenn eine zur Disziplinar - Einschreitung geeignete Handlung zu einer strafrechtlichen Untersuhung wegen Verbrechens oder Vergehens Veranlassung giebt, so bleibt die “erstere bis zur strafrechtlichen Erledigung ausgeseßt; jedoch kann die Suspension vom Dienste ohne Entziehung des Gehaltes dur das Disziplinar= Gericht für die Dauer der Untersuchung verfügt werden. Dieselbe tritt kraft Geseßes ein, wenn der Beamte zum Behuf der straf= rechtlihen Untersuchung verhaftet wird. Während der Dauer einer wegen Vergehens verhängten Gefängnißstrafe tritt kraft Gesepes die Suspension von Dienst und Gehalt ein. Art. 39, Die straf- rehtlihe Erledigung der Sache ließt, wenn der Beschuldigte uicht kraft derselben bereits des Dienstes entlassen ist, die nachfol= gende Disziplinar-Cinschreitung nicht aus.

Schlußbestimmungen. i i

Art. 40. Die vorstehenden Bestimmungen treten hinsichtlich der gerichtlihen Beamten an die Stelle der §§. 9 bis 15, und hinsichtlich der mit dem Richteramte bekleideten Beamten zugleich an die Stelle des §. 20 des IX. Edikts zur Verfassungs = Urkunde und aller übrigen entgegenstehenden Geseße und Verordnungen. Gegenwärtiges Geseß tritt für den pfälzischen Kreis sofort nah seiner Verkündung durch das dortige Amtsblatt für alle noch nit definitiv erledigten Fälle in Wirksamkeit, wobei das von den Stadt= und Landgerichten, von den Kreisgerichten und von dem Oberlan- desgerichte Gesagle beziehungsweise auf die Friedensgerichte, das Appellationsgericht und den Cassationshof Anwendung findet. Jn den übrigen Kreisen des Königreichs tritt das gegenwärtige Gesek zugleich mit dem Gesebe, die Gerichtsverfassung betreffend, vom + + . in Wirksamkeit, Der Staats-Minister der Justiz ist mit dem Vollzuge desselben beauftragt, — Für den Entwurf von Klein- \chrod.

Speyer, 31. Mai. (Nürnb. Korr.) Die provisorische Regierung hat wieder eine Anzahl Bekanntmachungen erlassen. Eine derselben kritisirt den von der Staats - Regierung ausgesprochenen Ausschluß der pfälzer Abgeordneten von den Kammer - Verhandlun- gen. Die proviscrische Regierung meint, damit sei die Möglichkeit der gegenwärtigen Verbindung zwischen der Rheinpfalz und ayern vernichtet, die Trennung ausgesprohen. Die Hoffnungen vieler Pfälzer auf eine gütliche Ausgleihung und auf ein Abstehen der Staats=Regierung von ihrer „rebellischen Widerspenstigkeit“ gegen die Beschlússe der National - Versamnilung und somit gegen die Souverainetät des deutschen Volkes wären damit gänzlich zerstört und es sei darum eine um so dringendere Pflicht eines jeden Pfálzers, zum „Schub der Freiheit“ die Anordnungen der proviso= rischen Regierung zu unterstüßen. Ein zweites Dekret bringt die neue aus 26 Paragraphen bestehende Gemeinde-Ordnung und ein drittes bestimmt, daß die Waffen des zweiten Aufgebotes der Volks= wehr sofort an das erste Aufgebot abgegeben werden sollen.

Musland.

Frankreich. Paris, 1. Juni. Nach dem Moniteur belief sich die Einfuhr im April 1849 auf 10,481,644, im April 1848 auf 3,764,590, im April 1847 auf 10,750,672 Fr. ; der Zu= wachs von weniger als 4 Millionen im vorjährigen April auf beinahe das Dreifache im diesjährigen wird als ein erfreulicher Beweis hervorgehoben, wie sehr troß der Umtriebe der demokrati= hen Sozialisten das Vertrauen wieder aufgelebt sei.

Bei den Armee-Lieferanten sollen bedeutende Bestellungen ge- macht worden sein, aus welchen man auf einen bevorstehenden Feld- zug s{licßen will. Wie man versichert, werden in wenigen Tagen auch umfassende Truppen-Bewegungen beginnen.

Um das Publikum gegen die Aufrechthaltung zu hoher Fleisch= preise von Seiten der hiesigen Meßger möglichst zu {hüben, hat der Polizei - Präfekt angeordnet, daß künftig Fleisch, welches vom

- Liepmann von

hat sih von hier

[277] Se Dire f

Der unten näher bezeichnete Kleiderhändler Louis Liepmann von hier is des Betruges verdächtig und hat \sich von hier entfernt, um sich über London nach Amerika zu begeben und ohne daß sein gegenwärtiger Aufenthalt zu ermitteln gewesen ist,

Es werden alle Civil - und Militair - Behörden des Jú- und Auslandes dienstergebenst e: suht, auf den- selben zu vigiliren, im Betretungsfalle festnehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die hiesige Gefängniß- Expedition abliefern zu lassen.

Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch ent- far hagren ¡Auslagen und den verehrlihen Behörden

L eine glei illfäbri i F

Berlin, den 2, T IE: Nechtswillfährigfeit versichert.

Königliches Stadtgericht hiesiger Residenz, D Füntersuhungssachen. tputalion 1X. für Ï Fie ament des Leruntersuchungen,

„ Derselbe ist 32 Jahr alt, mosaishzer Reli E groß, hat shwäize Haare, braune Mgen an, 9 Fuß

enbrauen, ovâles Kinn, ovale Gesichtsbildung, ge- Arbe “btblidb L gewöhnliche Nase, gewöhnlich, Mund, röthlichen Barxt , schlechte Zähne und ist kleiner Gestalt, :

Der

mit allen

- Die Bekleidung kann nicht angegeben wexden, Liepmann befindet sich muthmaßlich in Begleitung seiner Frau und seiner Kinder,

[279]

b j [278] S T E N ac belegéne, Der unten näher bezeichnete Kleiderhändler Moses

. Vrerer

958

Lande hereingebracht wird, an „Fewisstn Orten öffentlich in kleinén Parzellen versteigert werden soll, und daß die Auctionatoren als R R nur 1 pCt. des Verkaufspreises berechnen dürfen.

Ein Soldat des 10ten Jäger-Regiments zu Vincennes wurde vorgestern vom Kriegsgericht zum Tode verurtheilt, weil er einen Korporal von 25sten Regiment im Verlaufe eines Streites über politische Gegenstände in einer Schenke geschlagen hatte. Der Streit entstand dadur, daß der Korporal einigen Sozialisten, mit denen der Verurtheilte trank, anempfahl, mit ihrem Schimpfen gegen den Präsidenten Bonaparte aufzuhören. L B

Nach -dèm Moniteur hat das französische Expeditions= Corps in dem Scharmügel vor Rom am 30. April 52 Todte, dar= unter 6 Offiziere, verloren. Jn den Hospitälern befinden sich 419 Kranke, darunter 15 Offiziere, die meistens verwundet sind. Gestern kam in Paris der Minister des Innern der römischen Regierung, Herr Accursi, mit einer Mission an die französische Regierung, ‘anz ér hatte Rom am 25. Mai verlassen.

Auswärtige Börsen.

Frankfrirt a. M., 2. Juni. Seit meinem leßten Wochen- beriht hat si wenig Neues am Fondemarkt zugetragen, und die Schwankungen der Papiere zeigten sh im Allgemeinen mehr zum Steigen als zum Fallen. Die politischen Zustände in Baden und übrigen Bezirken Deutschlands übten wenig Einfluß auf den Stand dér Effekten aus, und nur die feste Haltung der wiener, berliner und amsterdamer Börse mah:en im Ganzen einen günsti=

en Eindruck. Der Liquidationstag für Ende Mai lieferte daher fehr Het Sud Resultate ; man bewilligte für mehrexe Gattungen der österrei. und ‘übrigen deutschen Papiere, so wie fur alle Eisenbahnsorten, höhere Preise, und am Schlusse ‘blieben sogar noch Käufer übrig, da mehrere Baissiers die effcktiven Stücke nicht auftreiben konnten. Die shlehteren pariser Course, die am Schlusse der Woche einliefen, machten wenig Eindruck, und es wur= den für österreichische Fonds bessere Course bezahlt, indem von Wien die politishen Berichte ziemlich günstig lauten. Von süddeutschen Obligationen sind die württembergischen, bayerischen und badischen of= ferirt geblieben, doch fanden si zu den gedrückten Preisen bereit= willige Nehmer. Die Zproz, spanischen bei lebhaftem Umsaß sehr fest. Jui Wéechselgeschäft wär es ziemlich lebhaft, und obgleich die meisten Devisen etwas flauer blieben, so wurden dennoch Posten darin umgeseßt. Langsichtige Briefe sind wenig am Markt. Das baare Geld fortwährend fehr flüssig. Depot - Geschäfte sind zu 2% a 3% abgeschlossen worden. Diskonto is zu § % anzubringen. Gold= sorten fest im Cours. ?

_ Amsterdaunr, 2. Juni. Die günstigere Stimmung, welche am hiesigen Fondsmarkte am Schlusse der vorigen Woche anfing, hat sich nah den Festtagen so ziemlich erhalten, da die Course meh= taatspapiere nah wenigen Schwankungen zuleßt noch etwas höher als vor aht Tagen blieben, obgleih der Umsaß im Ganzen nicht von Bedeutung gewesen ist. Alte sproz. russische Obligationen bei Hope u. Comp., welche vorige Woche so stark ausgeboten und niedriger abgelassen wurden, kamen wieder häufig in Frage und erholten sich von 995 bis 1005 %. Auch österreichishe Fonds \lossen nah öfteren Schwankungen merklich besser , indem Sproz. wiener Metalliques von 694 erst bis 704 % emporkamen und nach einem Rückfall auf 70. gestern wieder 70% % erreihten. 23proz.

dito stiegen von 3653 auf 374 und blieben zuleßt 375 %. Von |

7

holländischen Staatspapieren “standen Integrale fest auf 48% %, ungeachtet die französischer R da dieser nit. aus politischen Ursachen, sondern wegen Abrechnung

von Termin = Geschäften veranlaßt war; als daher gestern jene “Renten wieder höher kamen, wirkte solches günstig auf den Markt, und Integrale wurden zu 484 % gekauft; 3proz. wirkliche Schuld ing von 577 auf 57x und Aproz. dito von 753 auf 755 %; rarzssische 3proz. Rente war bis 493 9% gestiegen , 47% und blieb zuleßt auf 48x % stehen. Spanische Fonds weh= selten öfter im Preise, besonders Z3proz. binnenländische, die erst von 235 bis 23 stiegen, dann auf 23 zurückgingen und gestern wieder 23# % holten; Ardoin - Obligationen wichen von 115 auf 115 und galten zuleßt 11%; %; Ardoin - Coupons 7% à 83 %. Einen bedeutenden Aufschwung haben , in Folge einer Preis - Ver= besserung in London, die peruanischen Obligatiouen genommen, in= dem selbige mit Absäßen von 47 bis 513 Â gestiegen sind.

Markt- Berichte.

Stettin, 4. Juni. (Ostsee=-Ztg.) Mit Ausnahme eines starken Gewitterregens Freitag trockenes und sehr warmes Wetter behalten. Man sieht dies im Allgemeinen nicht als besonders günstig an, da die Vege- tation, welche durch das abnorme Frühjahrswetier ungewöhnlich zu= rüdckgehalten war, nun zu rasch getrieben wird. :

In Weizen kommen keine irgend erheblichen Umsäße vorz kleine

Wochenbericht. aben wir auch seit

hier ist des Betruges verdächtig und heimlich entfernt, um sich über London nach Amerika zu begeben und ‘ohne daß sein gegenwär- tiger Aufenthalt zu ermitteln gewesen ist. !

Es werden alle Civil- und Militair - Behörden des In- und Auslandes dienstergebens ersucht, guf densel-. ben zu vigiliren, im Betretungsfalle festnehmen und

ei ihm sih vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die hiesige Gefängniß- Expedition abliefern zu lassen.

Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch ent- standenen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rehtswillfährigkeit versichert,

Berlin, den 2, Juni 1849,

Königliches Silodtgenait hiesiger Residenz, Abtheilung für Deputation 1X. für Voruntersuchungen, Signalement des Moses Liepmann,

Derselbe is 34 Jahr alt, mosaischer Religion, hat shwarzé Haare, dunkelgrane und listige Augen, starke Gesichtsbildung , is sehr kleiner Gcstalt, und hat als besondere Kennzei.hen einen starken Hinterkopf und ganz ouis Liepmanuy. ¿ furz geschorene Haare.

in genaueres Signalement, so wie die Bekleidungs- Gegenstände, können nicht angegeben werden, und wird noch" bemerkt, daß er en | seiner Frau und Kinder befindet,

Subhastations-Patent,

/ Gerichtlicher Verkauf.

Die zur Konkursmasse des hierselbst verstorbenen des Kaufmanns J. T, Uhlmann gehörige, im Dorfe Gold- zur Tuchfabrication éingerichtete soge- nannte Frauüenmühle nebst dazu gehörigen Maschinen, Nr, 18, welche nah der nebst Hypothekenschein in der

Partieen 89 /90pfd, werden ab" und zu mit 53 a 55 Rthlr. nah

6 Pf. abgeschägt ist, soll hierselb| öffentli verkauft werden,

Sorau, d:-n 21. Mai 1818. gez,

——_— ——

[148]

ntersuchungssachen,

Gütern c.

im Kirchspiele

sich muthmaßlich in Begleitung

zur öffentlihen Kunde gebracht. von Owstin,

enten einen Fall von 15 % erlitten, |

fiel dann auf

Qualität bezahlt. — Ungeachtet der Blokade der Ostseehäfen hat das englische Weizengeschäft in diesem Jahre einen Gang genom= men, auf den man nicht úberall gefaßt war, der sih aber durch den unerhörten Ueberfluß Belgiens, Hollands und des nördlichen Frank= reichs vollfommen erklärt. Hätten diese Länder den englishen Markt niht so überaus reihlich versorgt, so würde das Ausbleiben der danziger und der pommerschen Zufubren auf denselben von weit fühlbarerem Einfluß gewesen sein.

Für Roggen ist Kauflust, und. namentlich auf spätere Termine haben die Preise etwas angezo n. Jn loco und pr. Juni / Juli wurde 80pfd. mit 264 Rthlr. bez. und blieb dazu Geld, Juni/Juli 82pfd. 255 Rthlr. bez. und. Gld., pr. Juli / ugust 82ofd. 26% Rthlr. Gld., 8bpfd. 28 Rthlr., pr. Sept. /Oft. 82pfd. 255 Rthlr. Gld. Seit dem 1sten d. M. is auf den Juni /Julitermin nur cin máßiges Quantum angemeldet worden, und dieses hat rasch Ver= wendung gefunden.

Große Gerste 75 /76pfd. in loco 25 Rthlr. bez. u. Gld., kleine 19 Rthlr Br. Für“ guten Hafer, wovon wenig vorhanden, wird in 952pfd. Waare 16 a 164 Rthlr. geboten.

Rüböl matt; am Sonnabend wurden zwar ca. 500 Centner in loco zu 135 a 13% Rihlr. gekauft, indeß war dies ein Preis, der zur Deckung für pro Mai angemeldete unkontraktlich befundene Partieen bewilligt wurde, derselbe kann daher nicht maßgebend sun. Auf Lieferung pro Juni/Juli wurde 124 Rthlr., pro Juli/August A A pro Sept. /Oft. 12—1117 Rthlr. bez. Leinöl loco 92,

5 Rthlr. Spiritus bleibt in guter Frage, obglei scit dem Asten d. viel angemeldet wurde (man {ägt 300,000 Quart). In loco und pro Juni/Juli 234%, in eincm Falle 23 % bez., pro Juli/ August 225 % bez, und Gld., 22% gefordert, pr, August 21% % geboten und bezahlt. * Ziuk in loco 45 Rthlr. Brf. Nach der Börse. Roggen in loco 254 a 27 Rthlr. gefordert z pr. Juni /Juli 82pfd. 26“ Rthlr. gefordert , 25% Rthlr. G., pr. Juli /August 82pfd. 27 Rthlr. Br., 264 Rthlr. zu macven, 86pfd, 28 Rihlr. ‘gefordert , 274 Rthlr. geboten , pr. Sept. / Okt. 82pfd, 275 a %% Rthlr, bez. Hafer pr. Juni/Juli 5ipfd. zu 175 Rthlr. u haben. K / ib, loco 125 Rihlr. bezahlt, pr. Juni 125 Rihlr. gefor= dert, 125 Rthlr. geboten, pr. Juni/Juli 12% Rihlr. G., 125 Rihlr. Br., pr, Septbr. /Okt. 1147 Rthlr. bezahlt. Spiritus aus erster Hand zur Stelle nichts gemaht, aus zwei= ter Hand ohne und mit Faß 22% % gefordert, 23 % G., bei guter Frage; pr. Juni /Juli 23 % G., 23—22% % bez, pr. Juli /Aug. 0 % L 22% Br., pr. Aug. ohne Faß 24 % bez., mit Faß 21% % ez. u. Br. Neue schott, Matjes-Heringe auf 24 a 25 Rthlr. verst. gehal=

Malaga Baumöl 15% Rthlr. verst. , 15 Rthlr. unverst. bez, Krystallisirte Soda 3 Rthlr. Südsee - Thran 104 Rthlr. Braun. berger Leber=- Leinöl 95 Rthlr.

ten. Palmöl 13% Rihlr. verst. gefordert. verst., 2% Rthlr. unverst. gefordert. verst., 105 a 4 Rthlr. unverst. gefordert. thran verst. und unverst. 21 Rthlr. gefordert. gefordert, 95 a # inkl. Faß bez.

Breslau, 4. Juni. Weizen, weißer 66, 70, 74 Sgr. z gelber 60, 64, 68 Sgr.

Roggen 34, 36, 38 Sgr. 150 Wispel Roggen loco 86 pfd. a 32 Rthlr. bez. -

Gerste 25, 27, 29 Sgr.

Hafer 20, 214, 25 Sgr.

Kleesaat unverändert.

Spiritus 8 Rthlr. bez. und ferner auf 8% gehalten. 1800 E. Sp. p. Juni , Juli und August mit Remission der Steuer a 83. 150 Eimer \{wimmend inklusive Gebinde a 84 Rthlr. und 200 E. loco a 84 Rthlr. mit Remission der Steuer verkauft.

Rüböl 143 Br.

Zink ohne Handel.

Die lebhafte Frage für Getraide und Spiritus dauert fort.

Amsterdam, 1. Juni. Weizen zu den vorigen Preisen an Konsumenten verkauft; 129pfd. jähriger bunter poln. 336 Fl. ; 128pfd. neuer do. 313 Fl.; 128pfd. bunt. \{le\. 285 Fl. ; 132pfd. alt. rostock. 310 Fl. ; 132pfd. alter norder. 285 Fl. ; 128pfd. kubank. 290 Fl, ; 131pfd, neu gelder. 263 Fl.z 124pfd, fries. 210 Fl. ;

Roggen in Partieen zu etwa den vorigen Preisen; 127=, 128pfd. pommer. 150, 152 Fl. in Partien; 125pfd. groß - brab. 145 Fl.; 124pfd. preuß. 148 Fl.; 117pfd. getrockn. 13 öl.

Gerste und Hafer ohne Handel. :

Buthweizen gut zu verkaufen, wurde aber nicht begehrt.

Kohlsamen gleich wie früher; auf Lieferung £& L, niedriger z auf 9 Faß glei 68 L. ; im Sept. und Okt. 605 L., Nov. 61 L,

Leinsamen 5 Fl. niedriger; 106-, 107pfd. ägypt. 245 Fl.

Rüböl glei flauer; auf Lieferung mit wenig Handel wie frü- herz auf 6 Wochen 424 Fl. z; effekt. 414 Fl,z Sept. 363 Fl, ; Okt. 37 a 364 Fl.z Nov. und Dez. 37 Fl. Leinöl etwas angenehmer; auf 6 Woch. 284 Fl, ; effekt, 273

| Registratur einzusehenden Taxe auf 16,900 Thlr. 23 Sgr.

am 12, Dezember 1849, Vorm. um 11 Uhr, in unserem Geschäftszimmer Nr. 11. im Königl. Schlosse

Realprätendenten werden aufgeboten , si in dem Ter- mine bei Vermeidung der Präklusion zu melden,

Königliches Preuß, Kreisgériht, Abtheilung 1 a. (L. S.) 5 Calow.

Der verstorbene Rittergutsbesißer Hexr Herrmann Wilhelm Cárl Gustav von ‘Wolfsradt hat durch sein beim Königl. Hofgerichte in Greifswald deponirtes und am 4. Januar 1842 publizirtes Testament vom 5. Juni 1839 ein aus den im Grcreifswalder Kreise belegenen rn c. p. Lüssow im Kircspiele Nanzin, Polzin im Kirchspiele Schlatkow und Quilow, Konsagéès

; Ziethen, und Owstin im Kirchspiele Gügzkow bestehendes unverschuldbares und unperäußer- liches Familien-Fideifommiß errichtet, desto gegenwär- tigèr Besiger'" der niiñorenne“ Herr Achim Friedrich Adam Câärl Herrmann von Voß, Sohn des Herrn Kammer- herrn “und Jägermeisters Friedrich von Voß ‘in Neu- Strelig, ist, und wird solches durch die unterzeichneten vom Königl. Hofgerichte in Gceisswald bestellten Ku- raioren des gedachten Familien - Fideikommisses hiermit

Quilow, 31. Maí 1849. Greifswalv, 34. Mai 1849,

Dr. Gutjah i.

a 3 Fl. Hanföl auf 6 Woh. 40 Fl. z effekt, 39 Fl.

| Summe der bestehenden- Versiche- rangen ... i

Hiervon neu er Zugang seit 1. Jan. :

Versicherte :

Versicherungssumme

Einnahme ahn Prämien und Zinsen seit 1. Januar

24,257,900 Thlr.

324 Pers, 511,900 Thlr.

340,500 Thlr. Ausgabe für 93 Sterbesälle 150,900 Thlr. Betrag d. verzinslichen Ausleibungen 5,366,800 Thlr. Gesammtsonds / 95,934,400 Thlr. Dividende sür 1849, aus 1844 -tam- mend, 26 Proz. G Dividende für 1850, aus 1845 stam- mend, Versicherungen werden vermittelt durch

C. G, Franz in Berlin, Alexande:strasse No. 41,

Alle unbekannten

28 Proz.

lein- | [254 4 Le 0e, ; Die Gemeinde-Verwaltung von Karlsbad beehrt \ich hiermit einem P. T. furbedürftigen Publikum anzuzei- en, daß die Trínk- und Bade - Anstalten des biesigen urortes vom 1, Mai l, J. an vollständig eröffnet, -so wie, daß die Brief- und Fahipost- Verbindungen mit dem Jne- und Auslande von besagtem Datum an her- gestellt sind, Da in auswärtigen Blättern zu wieder- holten Malen das Gerücht austaguchte, als sejen in meh- reren Gegeuden Böhmens Unruhen ausgebrochen, fo sieht man sich zugleih ermüßigt, zu erklären, daß dié Gegend von Kailsbad sich der volllommensten Ruhe ersreue, und“ daß hier éíne ernstliche Ruhestörung weder im Jahre 1848/, noch ‘in diesem, Play gegriffen habe,

[149 b] Versicherte

Stand der Lebens-Versicherungsbank. f, D. in Gotha am 4. Mai 1849,

und auch sicher zu“ erwarten ist, daß dieses nichi ge- shéhen werde. : Karlsbad, den 20, April. 1849. : Die Gemeinde-Verwaltung.

1 5,203 Pers,

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 5 Jahr. 4 Rthlr. - F Ja

8 Rthlr. - 1 Ja

r. r. in allen Theilen der Monarchie _ Ohne Preis - Erhöhung. Bei cinzelnen Nummern wird Y A der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

Preußischer

Pa

M 154.

atis —- arten gt mter men p”:

Verlin, Donnerstag den

: Inhalt.

Amtlicher Theil, i

Deutschland.

Preußen. Sas Hofnachricht, — Berlin, Allerhöchste Erlasse

“aus der Geseysammlung. — Auszug aus dem Ministerial-Blatte für die gesammte innere Verwaltung,

Desterreich. Wien. Feldmarschall - Lieutenant Gyulai zum Kriegs- Minister ernannt. — Vermischtes. — Gjra ß. Nachrichten in Bezug auf die Truppen - Bewegungen. — ‘ Triest, Die Unterhandlungen mit Venedig begonnen,

Bayern. München, Ernennungen, — Truppen - Märsche, — Mili- ae Flion Mags, Feuppenmoh lhalturig- — Kaiserslautern,

- tlitair-Maßregeln. — us der bayeri Î

Zustand des Landes. G S LCNOS MIS

Hannover. Aurich, Stände-Verhandlungen.

Württemberg. Stuttgart. Ankunft von Abgeordueten aus Frank- furt. — Ludwigsburg, Einwohnerschaft.

Baden, Karlsruhe, Einseßung einer Bekanntmachungen. — Frankfurt a, M, Proclamation des Groß- herzogs, — Ansprache des Kriegs - Ministers an die badishen Soldaten. esen. Hanau, Freischaarenzug nach Aschaffenburg.

Dessen und bei Nhein. Darmstadt, Beerdigung der bei Hems- bach gebliebenen Offiziere. — Adresse der ersten Kammer an den Prinzen Emil von Hessen, — Darm stadt. Verhaftungen und Dirigirung der medcklenburger Truppen, — Von der Bergstraße. Vermischtes. — Mainz, Díe hessischen Truppen. — Demolkratische Proclamation, — Worms, Der Freischaaren-Einfall unter Blenker,

Sachsen-Weimar. Weimar. Verhandlungen des Landtags,

Schleswig - Holstein. Altona. Einberufung der Landes-Versamm- lung, — Aarhuus von den Preußen besegt, — Eckernförde, Das englische Kriegsdampfschiff „Hecate.“ — Das deutsche Kriegsdampfschiff „Bonin“ angekommen.

Frankfurt. Frankfurt a, M. Reise des Reichsverwesers nach Mainz, — Der Präsident des Reichs-Ministeriums legt sein Amt nie- us — Erklärung von Mitgliedern der deutschen National - Versamm- ung, /

Hamburg, Hamburg. Ankunft des Herzogs von Nassau. — Kano- nade vor der Elb-Mündung.

: A us land. i :

Desterreich. Preßburg. Lager der Russen bei der Stadt. — Tre- dite Die Operationen gegen Venedig. — Semlin, Ankunft Jella-

ih's,

Frankreich. für die Vice-Präsidentschaft der Kammer. — Die römischen Angelegenhei-

ten. — Proudhon. Großbritanien und Jrland. London, gg arlaments-Verhandlun- ermischtes.

gen, — John Fielden +, — Bankstatus. — Wichers zum Justiz-Minister er-

Paris, Ober-Kommando der Nationalgarde, — Kandidat

Ansprache der bürgerlichen Kollegien an die | provisorischen Regierung. — |

Niederlande. Aus dcm Haag, Neues Ministerium, — Ancona blokirt und be-

nannt. Ätalien.

Börsen- und Haudels - Nachrichten. | Beilage, |

Amllicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem bisherigen Kriminal-Direktor Bü sl eb zu Heiligenstadt, so wie dem Justizrath und Rechts - Anwalt Jordan zu Berlin, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; desglei- en dem vormaligen Fabriken - Faktor, jeßigen Freiguts =Besiger Noack zu Muschliß im Kreise Polnisch - Wartenberg, die Rettungs= | Medaille am Bande zu verleihen z und j

Den Landgerichts-Rath Pelzer zu Aachen zum Appellations-= | gerihts-Ralhe in Köln und die Landgerichts-Assessoren von Mon=- | \shaw, von Thimus zu Koblenz, Collig zu Saarbrücken und Quoadt zu Aachen zu Landgerichts-Räthen zu ernennen.

Florenz,

Berichtigung. j Am Schlusse des §. 1 des in Nr. 149 des Staats-Anzei- gers abgedruckten Reglements vom 31sten v. M. zur Verordnung vom 30sten v. M. über die Ausführung der Wahl der Abgeordne=

ten zur zweiten Kammer heißt es: / Kein Urwahlbezirk darf mehr als 1500 Seelen umfassen.

Dies beruht auf einem A N Es soll’ heißen:

Kein Urwahlbezirk darf mehr als 1749 Seelen umfassen.

Jhre Majestät die Königin von Griechenland ist in Be- gleitung Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Ol- denburg von Wien hier eingetroffen.

Se. Königl. Hoheit der Erb roßherzog von Sachsen- Weimar ist nach Weimar abjeroiif

Justiz-Ministerium.

Der bisherige Justiz-Kommissarius und Notarius Schüßze zu Lissa ist zum Rechts-Anwalt im Bezirke des Kreisgerichts zu Ber= lin, mit Anweisung seines Wohnsißes daselbs, und zuglei zum Notar im Departement des Appellationsgerihts zu Berlin ; und

Der bisherige Justitiar und Bürgermeister Brunner zu Ky= riß zum Rechts-Anwalte im Bezirke des Kreisgerichts zu Wittstock, mit Anweisung seines Wohnsißes zu Kyribß, „und zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Berlin ernannt worden.

Ministerium- für Handel, Gewerbe und öffentliche / Arbeiten.

Dem Rechts-Anwalt Göt\ch in Kolberg ist das Neben - Amt als Justitiarius und zweites Mitglied des dortigen Salz-Amtes übertragên worden.

| dem Bemerken ertheilen, daß | von dem ihm neu eröffneten landschaftlichen Kredit Gebrauch mat,

| liche | all unterwerfe und namentli die im §. 3 des Reglements gedachte

Finanz- Minifterium. Monats-Ueber sicht dex preußishen Bank gemäß §. 99 der Dane Ls vom 5, Oktober 1846. ‘va.

1) Geprägtes Geld und Barren.............., 16,895,200 Rthlr. 2) Kassen» Anweisungen und Darlehns - Kassen-

seme...) 4,920,000 » 3) Wechsel-Bestände 9,559,000 » 4) Lombard-Bestände 10,366,009 » 5) Staats = Papiere,

13,203,200 »

15,427,100 . »

verschiedene Forderungen und Aktiva 6 F 9 21,021,700 »

6) Banknoten im Umlauf 7) Depositen-Kapitalien 8) Darlehn des Staats in Kassen-Anweisungen (nas Rückzahlung von 4,900,000 Rthlr., cir. §. 99 der Bauk - Ordnung vom 5. Oktober 1846) 9) Guthaben der Staatskassen, Jnstitute und Stege s mit Einschluß des Giro- erkehr Berlin, den 31. Mai 1849. Königl. preuß. Haupt = Bauk - Direktorium. (gez.) von Lamprecht. Witt. Reichenbach. Meyen. Schmidt. Woywod.

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Potsdam, 6. Juni. Gestern fand im Königl. Neuen Palais Gala-= Tafel statt. Es waren die Veranlassung hierzu der Geburtstag des Königs von Hannover Majestät und die Ankunft Jhrer Majestät der Königin von Griechenland, Höchstwelche in Begleitung Jhres Durchlauchtigen Herrn Bruders, des. Erbgroß- Zer von Oldenburg Königl. Hoheit, Morgens in Berlin einge-

ofen war. : Eh :

Seine Majestät der . König brachten die Gesundheit Jhrer Majestäten der Königin von Griechenland und dis Ronias ca Hannover aus.

Nach dem Diner war Spazierfahrt in den Königl. Gärten.

Berlin, 4, Juni. Die - gestern ausgegebene Nummer 18 der Gesegz- A lung enthält den Allerhöchsten Er= laß vom Aten v. M. wegen Aufnahme bäuerliher Grundstücke in den Kredit - Verband der ostpreußischen Landschaft und den Aller= höchsten Erlaß vom 11ten v. M. wegen Beleihung des dem land- shasftlihen Kredit - Verbande der Provinz Schlesien niht angehöri=.

en ländlichen Grundeigenthums mit Neuen hlesishen Pfandbrie= s welche lauten:

„Auf Jhren Bericht vom 25. April c. will Ich dem Beschlusse des im Jahre 1847 versammelt gewesenen General = Landtages der ostpreußischen Landschaft, daß fortan jedes ländliche Grundstück, wel= hes nach dem motivirten Gutachten der landschaftlichen Verwaltung mindestens 500 Thaler werth ist und ohne Rücksicht auf Nebenver-= dienst durch Tagelohn oder andere Nebengewerbe sich noch zu einer o deCie Ackerwirthschaft eignet, zur Aufnahme in den landschaftlihen Kreditverband berehtigt sein soll, die nah §. 176 des Reglements erforderliche Bestätigung mit jeder Grundbesißer, welcher

1,100,000

so angesehen werden muß, als ob er sich ohne weitere ausdrück-

rfllärung den Bestimmungen des Landschafts-Reglements über -

Generál-Garantie auf sein Grundstück übernehme. Dieser Mein Erlaß is durch die Geseß-Sammlung zur öffent- lichen Kenntniß zu bringen. Charlottenburg, den 4. Mai 1849. (gez.) Friedri Wilbelm. (gegengez.) von Manteuffel. Simons. An die Minister des Jnnern und“ der Justiz.“

„Auf Jhren Bericht vom Asten d. M. will Ich genehmigen, daß die s{lesishe Landschaft nach dem Beschlusse des S C nen Jahre versammelt gewesenen General - Landtages fortan hypos« thekarishe Darlehne auch auf solche in ihrem Bereiche gelegene Grundstückde gewähre, welche der Kreditverbindung nah dem Land- N vom 9. Juli 1770 nicht angehören, und daß bei usführung dieser Einrichtung nah dem anl egend zurückerfolgen- den Regulative verfahren werde, auch gestatten, daß die Hypothe- fensheine pro informatione, wele behufs Bewilligung eines neuen landschaftlichen Pfandbrief Darlehns von der Landschaft ex- trahirt werden, gebührenfrei, blos gegen Erstattung der Stempel und Kopialien ausgefertigt werden. — Dieser Mein Erlaß und das eben gedachte Regulativ sind dur die Gesepsammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. Charlottenburg, den 11. Mai 1849. (gez.) Friedrich Wirlhelur. (gegengez.) von Manteuffel. Simons.

e n die Minister des Jnnern und der Justiz.“

Der Minister des Jnnern, durchdrungen von der großen Wich= tigkeit der Gewährung eines ähnlichen Mer gleiches Se n die kleineren ländlichen Grundeigenthümer in den Übrigen Provinzen der Monarchie, hat an die General-Directionen der Landschaften in Westpreußen, Pommern und der Kur - und Neumark nachstehendes Cirkularschreiben gerichtet,

¡Die 2c. Direction wird aus den in der 418ten Nummer der Geseß - Sammlung sub Nr, 3129 und 3130 publizirten Allerhöch- sten Erlassen vom Aten und vom 11ten v. M, und dem dem leß=

zeiger.

7. Juni

men wir: Die Vesiefiung der

Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats» Anzeigers:

Behren-Straße Ur. 57.

T R E E A A E A L E D E A E A Ä m E E E B aES E gm

1849.

teren beigegebenen Regulative ersehen, in welcher Weise die ostpreu- ßische und \{chlesishe andschaft dem bisher von der Kredit - Verbin- dung ausgeschlossenen ländlichen Grundeigenthum einen Pfandbriefs-

Kredit eröffnet haben.

Diese Erweiterung der Pfandbriefs-Jnstitute ist von unverkenn- barer Wichtigkeit. Sie entspriht dem schon lange gefühlten und oft ausgesprochenen Bedürfnisse des kleinen Grundbesißes nach einem leichten, sicheren und den Schwankungen des Geldmarkts minder un- terworfenen Kredit und bahnt in glückliher Weise die wünschens- werthe Beseitigung der bisher bestandenen Unterschiede zwischen den verschiedenen Klassen des Grundeigenthums an.

Jch halte mich deshalb für verpflichtet, die Aufmerksamkeit der 1c. Direction auf diese Ee ausdrücklich hinzulenken und dieselbe zu ersuchen, wenn nicht besondere Bedenken Een die dann an- zuzeigen sind, einen General - Landtag einzuberufen und demselben die Frage zur Beschlußnahme vorzulegen, ob die Ritterschaft (Land- schaft) nicht geneigt sein möchte, dur die Herstellung einer gleichen

oder ähnlichen Einrichtung den Jnteressen der Provinz sich diensam

zu erweisen.

Für diesen Fall wird insbesondere die Bestimmung des g. 5 des slesishen Regulativs der sorgfältigen Erwägung des General=- Landtages zu empfehlen sein, welche den Zweck hat , die völlige Auseinandersebung der gutsherrlichen und bäuerlihen Grundbesißer dadurch zu erleichtern, daß zur Ablösung der bäuerlichen Renten ein neues, für beide Theile vortheilhaftes Mittel geboten wird.

Jn dieser Beziemng ist, wie ich bemerke, noch der Vorschla gemacht worden, die Ablösung durch Umschreibung der Pfandbriefe in der Art zu bewirken , daß in Höhe des Kaypital=Betrages der Renten , Pfandbriefe von dem berechtigten Gute abgeschrieben und auf das verpflichtete Gut übertragen werden. Auf diese Weise wird die Emission neuer Briefe und die Schwierigkeit des Nachweises über die Verwendung des Ablösungs - Kapitals in das berechtigte Grundstück vermieden. Dabei i vorausgeseßt, daß die bäuerlichen Pfandbriefe in Benennung und Zinsfuß den alten leichgestellt wer- den, wáäs schon an und fr sich wünschenswerth erfGpint

Der Aeußerung der 2c. Direction, inwiefern dieselbe vorstehen= dem Ersuchen zu entsprechen für geeignet «erachtet, sehe ich in mög- lis kurzer Frist entgegen.

Berlin, den 4. Juni 1849. Der Minister des Jnnern. i (gez.) von Manteuffel. An die 2c. Direction.“

An die General-Direction der landschaftlichen Kredit-Verbin= dung in Posen hat eine gleiche Aufforderung nicht erlassen werden können, weil das System na der Bestimmung des g. 2 der Ver- ordnung vom 15. April 1842 mit dem Weihnachts - Termin 1847 für immer geschlossen worden ist.

Berlin, 6. Juni. Das Ministerialblatt für die ge- sammte innere Verwaltung enthält außer anderen bereits von uns mitgetheilten Verordnungen der respektiven Königlichen Behörden noch: Unter Verwaltung der Kommunen, Cor- porationen und Institute: Erlaß vom 15. April d. J., be- treffend die Abfassung von Verträgen unter den Juden und vou schriftlichen Verhandlungen mit denselben, Unter Polizei=Ver- waltung: Cirkular-Verfügung vom 48, April d. J. an sämmt- liche Regierungen, betreffend den rechnungsmäßigen Nachweis der Pensionen der Land-Gendarmerie-Offiziere und Gendarmen. Un- ter Medizinal- und Sanitätswesen: Cirkular - Verfügung vom 3. Mai d. I. an sämmtliche Regierungen, betreffend die Ein- ord der an dieselben von den Kreis - Physikern seither viertel- jährlih eingereihten tabellarishen Nachweisungen der von ihnen vorgenommenen gerichtsärztlichen Geschäfte. Ünter Gewerbe, Bauwesen, Handel-und öffentlihe Arbeiten: Cirkular- Verfügung vom 5. April d. J. an sämmtliche Regierungs-Präsidien, so wie an das Polizei-Präsidium, die Ministerial-Bau-Kommission und die Ober-Bau-Deputation zu Berlin, betreffend die Au stellung und Cinreichung von Personal - Nahweisungen über die Beeneed der Bau-Verwaltung.

Oesterreich. Wien, 4. Juni. (Lloyd) Der bisherige Minister, General-Major Freiherr von Cordon hat die “tir Ge. sundheitsrücksihten nachgesuchte Entlassung von seinem Posten er- halten, und der Feldmarschall-Lieutenant Gyulai, Civil-= und Mi- litair-Gouverneur von Triest, ist mittelst Kaiserlichen Handbillets zum Kriegs-Minister ernannt worden. Derselbe hat das Portefeuille unverzüglich zu Übernehmen. Mit cinem zweiten Handbillet wurde ihm für die ausgezeichneten Verdienste um Triest das Großkreuz des Kaiserlich österreichischen Leopold-Ordens verliehen.

Im Wanderer liest man: „Dem Vernehmen nach berathen sch der Handels =- Minister Herr Bruck und Herr Hofrath Brenner in Mailand über die Ausarbeitung einer Constitution für das lom- bardisch-venetianische Königreich.“

… Gras, 1. Juni. Die Graßer Zeitung will aus zuver- lässiger Quelle wissen, daß man derzeit von der Abordnung eines Armee-Corps unter Feldmarschall-Lieutenant Lichnowsky aus Jta- lien nah Vorarlberg abgekommen sei. Dessenungeachtet werde aber die österreichische Truppenmacht in Nord-Tyrol an der Gränze nam- haft verstärkt, und die Division Fürst Karl Schwarzenberg solle eine Aufstellung am oberen Lech nehmen.

Triest, 2. Juni. Der Lloyd meldet: „Aus Venedig verneh- Stadt ist bereits eingestellt, im ge- e unterhandelt man.“

Bayern. Mün cen, 3. Juni. Se, Majestät der König hat sich auf Grund des §. 63. Tit. 1. der X. Verfassungs-Beilage bewogen gefunden, unter Gewährung der von dem Abgeordneten Frhrn. von Lerchenfeld gestellten Bitte um Enthebung von der Stelle eines ersten Präsidenten der Kammer der Abgeordneten, Fu dermaligen zweiten Präsidenten Grafen Hegnenberg-Dux L Prí- und den Abgeordneten Ministerialrath Dr, Feder zum zweiten

genwärtigen Augenbli