Rer ) theilnehmen will, muß entweder das hamburgische | Versam Une A LbRC ette erworben haben oder eine direkte Steuer
Staate entrichten. ; 2 i E F. 2. Das Stadt- oder Landbürgerre@ht kann nur der erlan=-
gen, welcher einen genügenden Erwerb nachweist.
E .§. 3..- Die Mitglieder des Raths werden auf Lebenszeit ge-
h wählt -(vorbehältlich der von der Verfassung festzustellenden Bestim mung úber den Rücktritt der Mitglieder wegen Unfähigkeit, hohem / Alter u: s. w.) Die Wahl der Rathsmitglieder wird von ‘dèr Bür- gerschaft, durch absolute Majorität, aus einem von dem Rath vor=
00 gelegten Wahlaufsaß, vorgenemmen. : M g. 4. Die Gesebgebung is bei dem Rath und der Bürger- | schaft, Bei andauernden Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Rath und der Vürgerschaft entscheidet, so fern dieselben niht durch anderweitige, in der Verfassung anzuordnende Ausgleichungsmittel
dicselbe dur zwischengetretene ordentliche oder außerordentliche Neu-
Rath, als der Bürgerschaft zu.
wahl vollständig erneut sein wird. Die Juitiative stcht sowohl dem i
Ausland.
D ofe gelande Versammlung. Sißung upin eröffnet sie um 17 Uhr. Das Protokoll wird verlesen. Baudin will Ausstellungen machen und auf die gestrige Debatte zurüdckehren. Dupin: „Soll berichtigt weiden. An der Tages-Ordnung stehen die Juterpellationen über. Jtalicn, Lidru Rollin richtet aber folgende Zeilen an mi, aus welchen hervorgeht, daß er seit gestern das Bett hütet.“ Er liest diese Zeilen vor, Der Verfasser bittet um Aufschub bis Sonnabend. Mauguin erscheint auf der Tribüne. „Zcch halte den Augenblick für dringend ““, sagt er, „und nehme die Interpellation auf mich. (links: Oh, oh !) Auch sieht Ledru Rollin das nächste Interesse in Rom, während ich es in Dcutschland und Ungarn sehe (Oh, oh). Jndem also. bcide Juterpellationen verschiedene Gegenstände betreffen , bitte G die meinige sofort anzuhören.“ (Ja, Ja! Nein, Nein !)- Od il-on arrot: Z3nterpellationen für Montag bestimmen,“ Emanuel Arágo will prechen. Dupin: taa bringen.“ Die Versammlung bestimmt den - ontag. lrago erhält nun das Wort. Eine Thatsache von hoher Wich= tigkeit is zu meiner Kenntniß gelangt. Man hat mir gémeldéèt, daß Lesseps von seinem Posten abberufen und ein Waffenstillstands=- Vertrag, den Rom anbot, verworfen worden sei, Aus dem El9gsee let ferner der Befehl abgegangen, Rom zu stürmen, (Vom Berge: Verrath! Veirach!) Im Gegensaye zu allen Verträgen solle Rom bei Nacht gestürmt werden. (Sensation.) I frage den Minister, ob dies wahr, denn ist dem also, dann herr\s{cht Verrath in dieser Sache.“ Tocqueville, Minister des Auswärtigen: „Es is au- genscheinlic), daß man die Diskussion sofort beginnen- möchte. Jch werde jedoch erst Montags antworten.“ Bac: „E fláre si der Minister, hat die Regierung Befehl zum Angriff gegeben, ja oder nein?“ Odilon Barrot erklärt dies für Verleumdung. Eine Regierung musse sih an gehässige Insinuationen gewöhnen. Er will erst Mon- tag antworien, Napoleon Bonaparte: „Die Abberufung Les- jep's ift ein neucs Faktum. J interpellire den Minister hierüber.“ (Zur Abstimuung!) Die Gegenstand fallen lasse. sammlung, daß er den Kriegs - Minister wegen willfürlicher Ver- sebung von Unleroffizieren zur Rede stellen werde. Baraguaÿ d'Hilliers protestirt lebhaft gegen das Ret, sich iù Disziplinar- Angelegenheiten der Armee zu mischen ; sonst sei ‘es mit der Dis= ziplin aus. Odilon Barrot findct es ebenfalls höchst be- denklih, wenn sich die Kammer in so häufige - Jnterpella- tionen cinlasse, Cremieux: Das Haus sei nit blos eine Kam- mer, soudern auch eine geseßgebende National-Versammlung... Jhr stehe das Recht zu, jederzeit Junterpellationen zuzulassen. - Da in- dessen die Besirafung und respektive Versepung des fraglichen Un-= teroffiziers bei den Löoire-Departementé-Wahlen vorgefallen, so könne man ja diese Angelegenheiten dann erledigen, wenn ‘dieses. Depar- tement an die Reihe komme. Stimme: „Dies geschieht Sonn= abend,“ Die Versammlung beschließt, die Jnterpellationen Soun- abend anzuhören. Dupin fragt die Berichterstatter, ob noch Be- rihte über Wahlen fertig seien, Keiner antwortet. Aus Mangel an Stoff wird deshalb morgeu keine Sizung stattfinden, Die Sißung wird {ou um 53 Uhr geschlossen.
Paris, 7. Juni. Die an die geseßgebende Versammlung ge- richtete Botschaft des Prásidenten, die gestern Abend 5 Uhr in die Hände Dupin's gelangte, also zu spät, um noch veröffentlicht zu werden, ist heute ershienen. Jn der Einleitung sagt der Präsident: ¿Meine Wahl zur ersten obrigkeitlien Würde der Republik gab zu. Hoffnungen Anlaß, die noch nit alle erfüllt werden konnten. Bei dem bloßen Worte Amnestie hatte sich die ösffentliche- Meinung in verschiedenem Sinne geregt, man befürchtete neue Ruhestörungen; dennoch babe ich überall Nachsicht geübt, wo es ohne “üble Folgen geschehen konnte; 1570 Juni - Transportirten sind die Gefängnisse geöffnet worden, und bald werden noch Andere die Freiheit crhalten, ohne daß die Gesellschaft eiwasgu fürchten hätte. Was diejenigen betrifft, welchein Folge von kriegsgerichtlichen Entscheidungen si in den Bagno's
Frankreich. vom 7. Juni. Präsident
Breslau, 9. Juni. Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 974 Glo. Friedrihéd’or 1135 Br. Louisd'or 1123; Gld. Polnisches Pa- piergeld 937 bez. und Gld. Oesterr. Banknoten 844 — 84 bez. und Br. Staatëschuldscheine 79 Br. Sechandlungs - Prämien- seine a 50 Rthlr. 1007 Gld. Pos. Pfandbriefe 4 proz. 974 bez., do. 32 proz, 803 bez. Swhlesishe do. 3¿proz. 89% bez. und Br., do, Liti, B, 4proz. 92 bez. u. Br., do. 33proz. 833 Gld.
Poln. Pfandbr. alte Âproz. 947 Gld., do. neue 91 bez., do, Partial - Loose a 300 Fl. 98 Gld., do. Bank - Certif. a 00) Fl. 135 Br. Russ.-Polu. Schag-Oblig. a 4proz. 67 Gld.
Actien: Oberschlesische Litt. A, u. Litt. B. 934 G.. Bres= lau - Schweidniß - Freiburg. 79% Gd. Niederschles.-Märk. 72 Br., do. &ck #9 Gld. , do. Ser. IIL, 935 Gld., Ost - Rhein. (Köln- Mind.) 76% bez. Neisse - Brieg 33 Gld. Krakau - Oberschlesische 41%—42 bez. u. Gld. Friedr.-Wilh.-Nordb. 344 bez, -- -
W Amstcrdam 2 M. 1424 G el.
Hamburg a vista 150% Br. do. 2M. 1495 Gl. . Londou 1 Pfo. St. 3 M. 6.24% Br. Berlin 2 vista. 100% Br. do. 2 M. 997 Gld.
1 Frankfurt a. M., 8. Juni. Jn mehreren d î heutiger Börse Einigas um. Oester. Actien, gern Mettód Sudan 4 ques, Darmst. Loose und Bayer. Bank-Actien waren zu besseren Preisen gefragter. 45 proz. Würtemb, und Belgische Oblig., \o wie
zu crledizen sind, lebtgültig die Bürgerschaft, ‘jédoh erst, nachdem
. bewegten sich große Fragen auf . verschiedenen Punkten- Europa's,
„Jh widerseße mich durchaus nicht. Man könne ja beide : Eu - ¿jenseits des Rheines und jenseits der Alpen.“ Die Bolschaft geht
„„Lassén Sie mich erst den Aufshub zur Ab«
- erschienen 6000 unserer Soldaten unter den. Mauern Rom's. |
Kammer entscheidet , daß sie heute den- Martin Bernard benachrichtigt die Ver=-. ese. | ) 1 England’ ‘hat seine Vermittelung augebotén, die -angenominen wurde. |*
- des Königs -vo:?Dänomaik einz besonderen Staat - bilden. solle.
bahn-Actien machte sich feine Veränderung bemerklich,
1066. Br., 1060. G. i G., dito 35 Fl. 25% Br., 25% O. “ Kurhessen Partialloose 26% | Br., 263 G. SardinienPartiallose 255 Br., 247 G.- Darmstadt ‘Partialloose a 50 21 Gld. ; } Loose 984 Br., 975 G., .do. Oblig.. a 500 Fl. 725 Br., 72% G. * Friedr. Wilh. Nordb. 344 Br., 34 G. 67% Br., 678 G. . Köln-Mindeu 775 Br., 774
R. 93 Br., 927 G. Stiegl. 8 ‘Ard. 104-Br., 104 G-:, ‘3proz. 224. Br, 222 G. 605 Br., 604 G. Bergedorf 734 Br. Elmsh. 25 Br. Rends6b.-Neum.: 110 Br. Medcklenburg- 314 G.
Frankf. 884. Wien 4188. Breslau 1515. Gold al Marco E -Preuß._ Thaler- 504. é
und begehrt. - keinen guten Eindruck. Z3proz.
Nordb. 406 . 25. brochen und das
990
befinden, so sollen einige unter ihnen, die den politischen Eingesperrten gleichgestellt werden können, in polilishe Gefangenhäuser übergesie- delt werden.“ Beim Kapitel der Finanzen bedauert zwar“ der Prä- j sident den Verlust der 100 Millionen Franken Branntwein - und Weinsteuer , aber er dringt nit , wie einige Blätter irrthümlich | vorher behauptet hatten , auf Wiederherstellung derselben, sondern * sagt nur: „Die Herabsezung der ps gei und des Briefporto's verursacht dem Staatsschaß einen Ausfall von 180 Millionen. Eine andere . wihlige Thatsache hat ‘diese Lage noch vers{limmert. Die | Steuer auf Getränke, deren jährliher Ertrag 100 Millionen über- | steigt, verlangte allerdings ermäßigt und auf-eine dem Zeitgeiste | eiilfprechenbere Weise eingezogen zu werden. Ein Amende- | ment zum Budget für 1849 hat sie aber vom -1. Januar
1850 ganz léflié, de und ihre Wiedereinführung untersagt. Es
ist also unerläßlich, das Gleichgewicht zwischen Einnahme und' Aus- | gaben herzustellen. * Dieser Zustand“ unserer Finanzen verdient - in! ernste Betrachtung genommen zu werden,“ Hierauf folgen Erklä= rungen Über die Bürgerwehr, Mobilgarde, Armee, den Ackerbau und Handel, die öffentlichen Arbeiten und andere innere Angeleenheiten. Die L Politik belreffend, heißt es in der Botschaft: „Es liegt in dem Schicksale Frankreichs, die Welt zu erschüttern, wenn es sih rührt, und sie. zu beruhigen, . wenn es- sich mäßigt. Dcrum macht uns auch Europa für Sit: Ruhe wie für seine Aufregung verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit legt uns große Pflichten auf, sie beherrscht: unsere Lage. Vou der Ostsee bis. zum Mittelmeere machte fi. der Rückschlag unserer Februar-Revolution fühlbar ; aber die Männer; die vor mir an bder Spive der Geschäfte standen, woll- ten Frankrei nicht in einen Krieg stürzen, dessen Ende si nicht | absehen ließ. Sie hatten Recht. Der Zustand der Mr ages in Europa erlaubt nicht, 2 man sein Vaterland den Zufällen einer allgemeinen Kollision übérliefere, wenigstens so lange nicht, als man nicht in - offenbarer Weise ‘das Recht und die Nothwendigkeit für sich hat. Ein. untergeordnetes Interesse, ein mehr oder weniger spezieller Grund politischen Cinflusses genügen dazu nicht. Tritt | eine Nation, wie die unsrige, in einen kolossalen Kampf, so muß sie entweder die Größe des Erfolges oder die Größé ihrer Nieder=
lage rechtfertigen können. Als ih an die Staatsmacht gelangte, |:
nun ‘in “eine: detaillirte. Darstellung der Ereignisse in Jtä=- |. lien ein.” Von Rom sagt der Präsident: „Am 830. April | Sie wurden mit. Flintenshüssen empfangen. Durch eine List her- beigelockt, geriethen sogar einige von. ihnen in Gefangenschaft. Wir müssen Alle das an jeuem traurigen Tage vergossene Blut beseuf- zen. Dieser unerwartete Kampf, ohne etwas an dem Endzweck un- serer Unterwerfung zu ändern, bat unsere wohlthueuden Jutentionen |. paralysirt und die Anstrengungen unserer Unterhändler vergeblich gemacht. Vou Rußland sagt Bonaparte nur, daß es die franzóö= sische Republik anerkannt habe. Ju Bezug auf Deutschland heißt es: „Jm Nordén Deutschlands hatte der Aufstand die Un- abhängigkeit “eines Staates , cines, der áâltesten “ und treuesten Freunde Finkreihs, gefährdet. Dänemark hatte die - Be- völkerungen der Herzogthümer Holstein und Schleswig sich gegen dasselbe “empdren sèhen, wiéwohl sie die Souverainetät des jeßt re- gierenden Fürsten anéerkèngen," Die deutsche Central - Regierung glaubte, dié. Mun Ealeawins in den Bund beschließen zu |. müssen, weil” eix größer, Theil des Volkes déutshen Stammes sei. | Die M él’ ist-der Gruxd éitès erbitterten Krieges geworden :
Frankreich, Rußland «mtd Schweden“ haben \ich geneigt bewiesen, Dänemark zu unterstüßen. Mehrmonatliche Unterhandlungen führ- ten zudem Endrestiltatz ‘Saß Schleswig unter der Souverainetät
Aber bei Anuahme dieses Grundsaßes- konute man- sich nicht über die“ daraus zu ziehenden: Fölgen! verständigen, und die. Feindselig=- keiten beganñeñ; vön’ tue. * Die Bemühungen ‘der obengenannten Máädcte sind_ in diésem „Augenblid auf den Absc{luß eines neuen Waffenstillstäñndés,- als. Vorläufer für cine definitive Ausgleichung, gerihtet. .Das übrige Deutschland wird durch érnste Erschütterun- gen aufgercgt. Die Bemühungen der frankfurter Versammlung- für die deutsche Einheit haben Widerstand bei mehreren der ver- bündeteir Staaten gesunden: und. einen Konflikt herbeigeführt, der | sih unseren Gränzén nähert und daher unsere Wachsamkeit erheischt. | Der österreichische -Käiserstäät, der in einen furhtbären Kampf mit Ungarn verwidckelt ist, hat si: für berechtigt gehalten, die Hülfe Rußlands anzurufen. Die Jutervention dieser Macht, der Marsch | ihrer Armee nah dem Westen. köunten uicht . anders als in hohem Grade die Sorgsamkeit. der. Regierung- erregen, „welche bereits di- | plomatische Noten darüber gewechselt hat. So giebt es in Europa. ! überall Gründe zu Kollisionen, welhe wir zu beschwichtigen gesucht |
haben, invem wir jedo dabei unsere ganze Unabhängigkeit in un- | serer Handlungsweise und -uriserem eigenen Charakter bewahrten. | In allen diesen Fragen sind wir stets im Eiuverstänbuiß: mit Eng- land gewesen, welches üns eine Mitwirkung angeboten hat, die für | uns schäbenswerth sein. muß.“ Der Präsident wendet sch sließlich an den Patriotismus der Versammlung und zählt auf ihre Unter- i stübung bei Erfüllung sciner Pflicht, j: s 4 Großbritanieu- und JFrland.
4
Loudon, 7, ¿Aud
n ———————
Badische Loose etwas flauer, Ju allen übrigen Fonds und Eisen-
5proz. - Metall. 724 Br., 715 G. Bank - Acticn
Oesterr. | ; Baden Partialloose a 59 Fl. 46% Br., 461
Fl. 70% Br., 70% G.,, do. a 25 Fl. 244 Br., ; Spanien 3proz. 24% Br., 24% Gld, Polen 300 Fl. Ludwigshafen - Bexbach ;
Hamburg, 8. Juni. 3# proz. p. C.-80 Br., 79% G. E. Stiegl.“ 805: Br., 80 G.“ Dän. 635 Br. | j Hamb. Berl. Altona-Kiel 914 G. Gl.
ti _ „Wewchsel=-Course.- A Paris 187. Petersb. 325. London 13. 95. Amsterdam 35. 40. Louisd'or- 11. 47.
j chseln { wär Flein. Fönds und Actien höher
Der ‘Umsay in- Paris, 7. Juni. An der Börse macht die Botschaft eben eröffnet 51 und die 5proz. 81. 70;
Die Gewißheit, daß in Rom der Kampf losge=. j Gerücht, daß die französishen Truppen zum. zwei- ten Male’ geschlagen worden, -bringt den Geldmarkt noch mehr in's 1,
in Warschau -angekommen.
ist nichts
Mex. u. Peru etwas mehr angeboten. 03, 92%.
804, 4. Stiegl. 804.
hon früher diskutirte Bills die zweite und dritte Lesung, ohne daß es dabei noh zu erheblichen Erörterungen kam. -
Nußland und Polen. Warschau, 8. Juni. Am
Dienstag und vorgestern hielt Se. Majestät der Kaiser wieder e
Truppen-Musterungen auf den Ebenen von: -Powonsk und Mokotow bei Tenn Die österreichischen Genèrale Hammerstein und von Parrot sind Gestern starb hier. nach kurzer Krankheit . der russische General der Kavallerie , Michael .Wlodek, General - Adjutant :Sr. Majestät des Kaisers, Mitglied des Administrations - Raths des: Königreichs
, Polen, Senâtor und“ Präsident des Königlich polnischen Wappen--
Amts.
Mittelst Kaiserlichen Tagesbefehls vom 41ten v. M. is der Lieutenant .Graf Schuwaloff. vom Husaren - Regiment des Feldmar- schall Radebhky, bisher Adjutant des Fürsten Paskewitsch, zum Flü gel-Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers ernannt worden. 4
Der bisherige Vice - Konsul Frankreihs in Warschau, Herr Cóöchet, ist nah: Montevideo. verseßt worden, wohin er so eben von. hier abgereist is. - f
Italien. Rom, 26. Mai, (D. A. Z.) Die Republik läßt heute in den Kirchen ein Tedèum singen, da im Römischen kein“ neapolitanischer Soldat mehr zu erblicken ist. Nur General Zucht steht noch mit einigen Compagnieen in den Gebirgen oberhalb Suü=« biaco und Anticoli, . ihm gegenüber aber Garibaldi und. Masi mit
einer ganzen Division. . Zucchi wird mit seinem militairischen -Ta-
lent allein nichts ausrihten, da die Reaction der Bewohner jener Gebirge, von der sich die päpstliche Partei so viel versprach, fast anz ausblieb. Auf dem Rüdzuge haben die Neagpolitaner ihre mi=
itairische Ehre in: ven römischen Gränzstädten durch Raub und Mord besudelt. Das Triumvirat hat deshalb das nachstehende De-.
kret veröffentlicht: '
„Jm Namen Gottes und des Volkes. Ju Erwägung, daß der
König. von Neapel das Territorium der römischen Republik un- gere{terweise ongegrissens in Erwägung, daß seine Juvasion be-
gleitet ward von Verfolgungen, Raub, Plünderung und Vernich- tung von Personen und Eigenthum römischer Bürger dur Je Bourbon - Truppenz in Betracht, ‘daß es nur gerecht ist, wenn die Republik den Anstifter des Schadens zum Ersahz- zwingt — - dekre=- tirt das Triumoirat : Alle dem Könige von Neapel oder seiner Fa- milie ‘hier zugehörigen Güter, welcher Art sie auch n mögen, sind: konfiszirt und sollen verkauft werden. “ Der Erlös soll dazu dienen, die römishen Bürger für die dur die neapolitanische Invasion erlittenen Verluste zu entschädigen. Eine von den Triumvirn er=- nannte Kommission wird sich zur Abshäßung der Schäden an Ort und Stelle begeben.“ | u
“ “Meteorologische Beobachtungen.
1849. Morgens “Nachmittags | Abends | Nach einmaliger 9, Juni 6 Ubr. 2 Ubr. | 10 Ubr. Beobachtung.
Luftdruck 333,11’’’Par. 332,83'’’Par.|33 #,46’’'Par. Quellwärme 7,8° R. Luftwärme... + 8,0°R.| + 12,8 R.| +7,5° R. Flusswärme 17,0° R. Thaupunkt .…..| + 5,0" R.| + 4,6° R.| -+- 3,8° R. Bodenwärme Dunstsättigung . | ‘73 pCt. |d1 pCt. 73 pCt. |Ausdüostung S ‘ Wettere...) “trüb. reguig. teüb. Niederschlag 0,061’’’ Rh. Wind .…...... N. N. i. Würmewechsel + i2,99. Wolkenzug ... __— | N t | -+- 5,6 ° j
Tagesmittel: 333,13’’’Par... + 9,4° R... + 4,5® R.., 6G pCct. N.
Königliche Schauspiele.
Montag, 11. Juni. Im Schauspielhause. 89ste Abonnements-.
Minna von Barnhelm, Lustspiel in 5 Abth., von Lessing. (Herr Wohlbrück: Den Wirth.) Zusang halb 7 Uhr.
ienstag, 12. Juni. Jm Opernhause. 73ste Abonnements- Vorstellung : Das Diamantkreuz, Oper in 3 Aufzügen, von T. Overskou. Musik von Siegfried Saloman. Tanz von Hoguet.
Anfang halb 7 Uhr. E i Preise der Pläße: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 20 , Erster Rang und erster Balkon I 1 Rihlr. Parterre, Balkon daselbst 15 Sgr. Amphitheater 75 Sgr.
Vorstellung :
Sgr. , dritter Rang und
üönigsstädtisches Theater.
Montag, 11, Juni. Der Weltumsegler wider Willen, Aben- teuerlihe Posse. mit Gesang ‘in 4 Bildern, von Räder. (Dlle.
Erdmaun, vom Stadttheater zu Stettin: Ludwig, als erste Gastrolle.)
Die aa “Mitre vou E Nothwendige und das Ueberfluüssige. Posse mit Gesang in ten, von M Nestroy. ‘Musik ‘vom Kapellmeister Adolph Müller. Nah dem ersten Akt: Der Frosch. “ Mimisch. - komische f Teanaridse führt ‘von Herrn Klischnigg, Zum Schluß: Jocko, der brasilianische Affe. Melodrama in Akten, nach dem Französis en, von C. Gnauth. Musik von mehreren Komponisten. (Hr. Klischnigg:
Dienstag, 12. Juni.
“Zu dér gestrigen - Sizung“ des Unterhauses erhielten verschiedene Jocko.) A |
. Z3proz.- {ließt 50. 90 baar, 50.90 Zeit. proz. 81.50 vi U ‘ 55 O Bank 2185. Span. 3proz. 34; Innere R ndon, 7. Juni. Z3proz. Cons. p. C. 913, a. Z. i. 3tpros, V0 Span. 3proz. 334. Pass. 3%. Int. 50. Mex. 29. Die Geschäfte in engl. Fonds waren heute - ziemlih. Cons. zu 91x, #5 p. C. u. 914 fand viel Käufer, Von fremden Fonds sind Ard. 17, 164. 3proz. 335, 33. B 2 Uhr. - Cons. 91%, # p. C. u. a. Z. j, : Amsterdam, 7. Juni. In holl. Fonds war wenig Handel, ; auch keine bedeutende. Veränderung. — Span. blieben nach einigen... Schwankungen fast wie gestern. Jn russ., österr. und franz. Fonds Meldenswerthes zu bemerken, Von Süd -= Amerik. waren Mex. 25%, 5. Peru 52%, 4proz. u. 3proz. 27, f. ' /
oll. Jntegr. 48. 3proz. neue 574, . Span. Ard. 115. Gr. S :, - Coupons 727, 84. Russen alte 1005. {proz Wechsel-Course.
Paris 56% G. |
Wien 28 Br.
Aue 985 G.
“London 2 M. 11. 95, k. S. 12. -
Hamb. 343 G. S
Petersburg 176 Br.
Dru und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober- Hofbuchdruterei. î
Oest. Met. I A , 685. 25proz. 365.
j :
Ci Eri Em E? o
| Î |
Inhalt.
Dentschland.
Preußen. Berlin, Verfügung wegen Holzdiebstähle. — Kompetenz der Polizei-Behörden zur Sn privatrechtlicher Streitigkeiten, na- mentlich in Gesindesachen uud Feldpolizeisachen. ;
Bayern. München. Schluß der Rede des Staats-Ministers Dr. von der Pfordten über die deutsche Verfassungsfrage. — Würzburg, Bape- tische Armeecorps, — Freischaàren, L
Sachsen. Dresden. Bekanntmachung.
Hannover. Hannover. Feier des Geburistags Sr. Majestät, — Beförderungen in der Armee. — Emden. Antwort des Königs an die Deputation der ostfriesishen Stände. — Aurich. Stände-Verhandlur-
& (9: a Ga Dolfto en. Fl j z |
e8wig-Holstein. Flensburg. Denkmal für die Gefallenen. Lauenburg, Mölln. Schreiben an die Landes Versammlung, : Bremen. Bremenu. Beschlüsse der Bürgerschaft,
Auólanud.
Desterreich. Preßbur Truppenmärsche.
Frankreich. Paris, Nachrichten aus Rom nud Tiuppen-Einschiffung in Toulon. — Vorstellung dée diplomatishen Corps in Florenz. — Gcz sandten-Erneunung, — Minister -Juterim. — Bericht aus Shake
6s, : H roßbritauien und Jrland. London. Korrespon i j Aufhebung der tänischen Blokade, t de orn Ä 1 R Philipp und Dom Miguel, — Abreise des Grafen Moutemolin. desfälle, — Das Pendschab, — Nathrichten aus Amerika. —- Vermischtes.
Belgien. Brüssel. Ankunft der Großherzogin von Baden, — Erlaß E der Durchreise*fremder Auswanderer, — Gesundheitszustand. —
Bericht über den Zustand der berliner Sparkasse.
Markt : Berichte,
p
_lichtamllicher Theil. Deutschland.
: Preußen. Berlin, 8. Juni. “Das Justiz - Ministe- rialblatt enthält folgende allgemeine Verfügung vom 314, Mai 1849, — die Bestrafung der Holzdiebstähle betreffend.
(Geses vom 7. Juni 1821 Gesch-Samml. S. 89, Allerhöchste Kabinets- __ Ordre vom 28, April 1834 S S, 67.)
„Die in neuerer Zeit eingetretene außerordeniliche Vermehrung der Holzdiebstähle erfordert die krästigste Handhabung der Straf eseße, um die- sem, die Erhaltung der Waldungen und die Moralität gleihmäßig gefähr- denden Uebelstande entgegenzutreten, das Eigenthum zu \{hüyen und das Ne solcher Frevel zum ‘allgemeineren und entschiedeneren Bewußtsein zu bringen. L j
S5 wie zu diesem Behufe die betreffenden Verwaltungs-Behörden die eeigneten Anordnungen zur Verstärkung des Forstshupes und zur strengen évfdlaunia der Holzdiebe treffen werden, ergeht hiermit auch an alle Ge- rihtsbehörden die Aufforderung, sih die Beschleunigung der wegen Holz- diebstahls einzuleitenden Untersuchungen, die schnelle Aburtelung derselben und die unverzügliche Verfügung dessen, was zur Vollstreckung der erkann- ten Strafen “erforderlich ist, besonders angelegen sein zu lassen; Je \chnel- ler die Strafe den Vergehungen. folgt, um o mehr darf auf Wirkung ge-
hofft werden. Es ist daher vorzüglich darauf Bedacht zu nchmen, daf: hin-
sichtlih der Vellstreckung keine Verzögerungen eintreten. In dieser Beziehung wird darauf aufmerksam gemacht, daß nach §, 5 des Geseßes vom 7. Juni 1821, wenn die Geldstrafe nicht beigetrieben werden faun, dem Waldeigenthümer zwar die Wahl zusteht, ob er statt der Gefängnißstrafe Forstarbeit beantragen will, wel- cher nah der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 28. April 1834 guch andere angemessene Arbeiten substituirt werden ktônnen daß aber, wenn der Waldeigenthümer entweder die Gefängnißstrafe aus- drüflich sogleich verlangt oder die Abarbeitung nicht wählt, es zulässig ist, sofort mit der Gefängnißstrafe zu verfahren, ohne daß jedesmal vor- her die Abarbeitung im Juteresse der öffentlihen Verwaltung versucht zu werden braucht. i / N : Diese leptere Art ver Abarbeitung ist nach der Allerhöchsten Kabinets- Ordre vom 28, April 1834 nur dann jedenfalls einzuleiten, wenn der Waldeigenthümer statt der Gefängnißstrafe bereits die Abarbeitung. gewählt hatte, und demnächst im eigenen Interesse darauf verzichtet, Die Befug- niß, statt der unbeitreiblichen Geldstraf? principaliter die sofortige Voll- streckung der Gefängnißstrafe zu verlangen, i| dem Waldeigenthümer, tel- hem sic im §, 5 des vorgedachten Gese;cs unzweifelhaft beigelegt wird, dur die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 28. April 1834 nicht eutzogen, Hiernach haben die Gerichtsbehörden in den betreffenden Fällen zu verfahren und zur Vermeidung von Verzögerungen ín der Vollstreckung der Gefängnißstrafen die geeigneten Vorkehrungen zu treffen, daß die zur Aufnahme der Verurtheilten erforderlichen Gefängnißräume zur rechten Zeit disponibel sind. Berlin, den 31, Mai 1849, _ i Der Justizminister, Simons,“
Berlin, 8. Juni. Das Amtsblatt der Königlichen Re- gierung zu Potsdam enthält folgenden Erlaß:
Es sind Zweifel darüber entstanden, in wie weit die Kompetenz der Polizeibehörden zur Schlichtung peivatrechtlicher Streitigkeiten , namentlich in Gesindesachen und Feldpolizeisachen, durch die Verordnungen vom 2, und 3, Januar d. J. verändert sei. : ,
Zur Erledigung dieser Zweifel wind den Königlichen Regierungen be- merklih gemacht, daß die Verorduung vom 3. Januar d. J. Abschnüt V, die Strafsgerichtsbarkeit ver Polizeibehörden aufhebt, im Uebrigen aber die Kompetenz der Polizeibehörde nidt geändert hat. Die Festseßung der Po- lizeistrafen nah den Vorschriften der Gefinde- Ordnungen und der Feldpo- lizei-Ordnung vom 1, November 1847 gebührt also künftig in den Lau- destheilen, für welche dic Verordnung vom 3, Januar d. J. erlassen ist, den zur Aburtelung der Polizeivexgehen bestellten Richtern. S
Dagegen haben die Polizeibehörden nach wie vor in den Streitsachen zwischen Herrschaft n En, über Ee des Micethsvertrages »c. die vorläufige civilrehtlihe Entscheidung zu treffen. 4
cf, Peiude-Srbuung vom 8, November 1810, s§. 33. 47. 83. 160. 167. 172. i i i Gesinde-Ordnung für Neu - Vorpommern und Rügen vom 14, April 1845, §, 171. S i Gesinde-Ordnung für die Rheinprovinz excl. der Kreise Rees und Duisburg vom 19, August 1844, §, 47, E eben #0 in den Pfändungs - Sachen nach §§. 53—67 der Feldpolizei-Ord- nung vom 1. November 1847 zu verfahren, wegen Festsepung von Pfand- geld und Kosten und Ausmittelung des Schadens, Denn das Pfandgeld ist keine öffentlihe Strafe, sondern eine Privatstrafe zur Entschädigung des Verleÿten. i ' | ie Verwaltung der Ortspolizei wird erst durch die neue. Gemeinde- Ordnung nah Artikel 104 der Verfassungs - Urfunde den Gemeinden über-
1
99 zum Preußischen Staats-Anzeiger.
tragen werde. Bis dahin haben die bisherigen Polizeibehörden nah Ar- tifel 40 der Verfassungs-Urkunde noch die Polizei, mithin auch die obenge- dachte Function derselben auszuüben. Der § 1 der Verordnung vom 2. Januar d. J. macht hiertn für díe gutsberrlichen oder städtischen Polizei- Verwaltungen feinen Unterschied. Berlin, den 18, Mai 1849, Der Minister des Junern, Jm Auftrage: von Puttkammer.
Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenßt eiten. Im Allerhöchsteu Auftrage : : / l Bode. Potsdam, den 2. Zuni 1849, __ Vorstehender Ministerial - Erlaß wird hierdurch zur genauen Beachtung öffentlich bekannt gemacht. : Königliche Regierung. Abtheilung des Junern.“
Bayern. Müncheu, 4. Juni. Schluß der im gestrigen
Blatte des Preuß. Staats = Anzeigers BROG e Rede des Staats-Ministers Dr. von der Pfordten über die deutsche Ver- fasungsfrage ¿ :
Man erwäge, daß ein Staat wie die österreichische Monarchie , wel- cher in verschiedenen Theilen, aus denen er die Hauptkräfte seiner Exi- stenz zieht, in einem furchtbaren Kampfe begriffen ist , vorerst seine Kräfte sammeln und fonzentrixren müsse, um diesen Kampf bestchen zu können. Man erwäge dieses, um den Centralisationsgedanken richtig beurtheilen zu können, - welcher in der octroyirten Verfassung vom 4. März enthalten is. Man beachte , daß die österreichische Regierung selbs in dieser Ver- fassung die Centralisation nicht allein und einzig ausgesprochen hat , daß sie vielmehr dieselbe auf die Provinzial - Bersassuitgan begründet hat, welche den einzelnen östereichischen Provinzen gegeben wurden. Der öster- reichische Reichstag soll zusammentreten, wenn die Provinzen, welche eine provinziale Verfassung erhalten haben, ihre Thätigkeit ‘nach derselben begon- nen haben, und aus ihnen soll sodann der Gcsanmmt - Reichstag entste-
hen, Die unterste Basis der octroyirten Verfassung Oesterreichs is das Moe Element und in allen“ Berfassungen ist die unterste Basis maß- ge en *
__ Man gönne Oesterreich die Zeit des Friedens, dann wird sich dieses Element entwieln, dann werden Oesterreichs Staatsmänner mit rubigem Blicke erwägen fönnen, in welhem Umfange die Erhaltung eincr innigen Verbindung mit Deutschland möglich is, Jh maße mir nicht an, Prophet zu sein, bin aber der festen Ueberzeugung, daß der Vorwand, den man aus der Verfassung Oesterreichs vom 4, März eutnommen hat, daß Oesterreich freiwillig aus Deutschland scheide, seine Widerlegung finden werde; es wird si sicher herausstellen , daß die österreichische -Monarchie stets deutsch war, deutsch i und bleiben wird, wenn es in eine richtige Verbindung mit dem übrigen Deutschland geseyt wird.
Man wird ferner einwenden, Oesterreich könne und werde nicht beitreten. Ich glaube, diesen Einwand zuglei in dem bisher Erörterten wider- legt zn haben. Allerdings verlangt die bayerische Re ierung nicht, daß die Fortarbeit an der delt Verfassung und die Vollendung derselben so lange s\istirt und ausgeseygt werde, bis dex von mir bezeichnete Zeitpunkt in Oesterreich eingetreten is. R
Aber das hält die bayerische Regierung für ihre Pflicht, zu verlangen, daß in der Verfassung, welche Deutschland ohne Mitwirkung Oesterreichs im Augenblicke sich zu geben im Begriffe steht, nichts aufgenommen werde, was einen späteren Beitritt Deftererids anmbglih macht, Eine solche Bestim- mung liegt aber in den Beschlüssen über die Oberhauptsfrage. ;
Is erst an dic Spiye Deutschlands ohne Oesterreich cin anderer Fürst, gleichviel welcher (denn dies glaube ih nicht erst hinzufügen zu müssen, daß in den vorliegenden Erörterungen fein Argument vorkommt, welches \pezi- fish gegen Preußen gerichtet is) , is erst irgend ein Fürst-erblih an die Spiye Deutschlands berufen worden, o is die Vereinigung mit Oesterreich niht mehr möglich.
Dies isst die nähere Begründung des exsten Haupt-Einwaudes, welchen die bayerische Regierung gegen das frankfurter Verfassungê-Projekt gemacht hat, und welchen sie eben so macht g das- berliner Verfassungs-Projekt,
Man soll in demelben nichts aufnehmen, was “die Wahrung der Stel- lung Oesterreihs zu Deutschland für alle Zukunft unmöglich macht. Warum B A die bayerische Regiexung auf ihrem Gedanken mit so eiserner Konsequen : «
Diese Gründe hierfür liegen nit blos in der geographishen Lage Bayerns gegen Oesterreich , nicht blos in dem außerordentlichen lteberge- wichte, welches der Nörden Deutschlands über den deutshen Süden und Bayern insbesondere erringen müßte, wenn es Oesterreich ausschließe, son- dern vor Allem in der politishen Stellung, welche Bayern als dritter Staat im deutschen Bunde und als der größte von einer rein deutshen Bevölke- rung bewohnte einnimmt, Es is die politische Aufgabe Bayerns, die Ge- fahr, welche in dem Dualismus der zwei Hauptmächit Deutschlands, Oester- reihs und Preußens, liegt, immer, \o oft sie hervortritt, zu mindern und abzulenken, — zu vermitteln, daß Preußen und Oesterreich fest zusammen- halten und durch ihr Zusammenhalten das Reich der deutschen Nation ungetrennt fortbestehe. s
Dahin zu wirken, is Bayerns schöne und große Ausgabe, und die Regierung würde ihre Pflichten in ihren höchsten und legten Beziehun- gen tief zu verlegen glauben, wenn sie irgend cinen Äugenblick diese Aufgabe außer Augen lassen wollte, Mit derselben Bestimmtheit, mit welcher sie nach der einen Seite hin erklärt, „wir dulden nicht, daß Oester- reih ausgeschlossen werde“, — sagt sic auf der anderen Seïtc: ,, wir wollen, was das Bedürfniß der deutschen Nation für jeyt fordert“, und in dieser Auffassung ist es kein Widerspruch, was man der bayerischen Rc- gierung als solcher vorgeworfen hat, daß sie sich der denen Oberhaupts- stellung uah dem Verfassungs-Entwurfe entziehe und gleichwohl auf einem Volkshause verharre, welches Oesterreich nicht zugeben wolle. Dies ist kein Widerspruch, denn wer die Rolle der Vermittelung übernehmen muß und will, wird am anderen Vergleichspunkte festhalten müssen, und diese an-
cbliche Weigerung Oesterreichs, ein Volfshaus. zu bilden und an demsel- ben Theil zu nehmen, beruht ua meiner festen Ueberzeugung auf einem theilweisen Mißverständnisse, denn bie Vertretung des ganzen deutschen
Volkes hat auch die österreichische Regierung zugegeben und nur über die Zusammenségung desselben eine abweichende Meinung ausgesprochen. Dic übrigen Zweifel würden sich lösen, wenn im Junern Oesterreichs der Friede hergestellt ist und die staatlichen Beziehungen Oesterreichs zu Deutschland in Folge dessen geregelt sein werden. Es ist also nicht ein Widerspruch, sondern ein Vermittelungsakt, wenn Bayern einerseits dgs Erbkaiserthum zurücweist, andererseits auf dem Volkshause beharrt. :
Der zweite Hauptgedanke, den ich vorhin als Bedenken der bayerischen Regierung gegen das berliuer Projett aussprach, i dieser. Es i in dem- selben Manches enthalten, was die materie 'en Interessen Bayerns verlegt. Ich beschränke mich, hier zwei Dinge hervorzuheben, die auch in dem Vor- trage vom 18. Mai d. J. bestimmt ausgesprochen wurden. In den §8. 34 bis 36 sind die Säge über die Gemein chastlihmachung der Productions- und Consumtions - Steuern unverändert beibehalten, so wie sie in Frankfurt
hin zu streben , ‘daß dieses nicht stattfinde.
E L-L EA M E E E E S E T E p E Me —_
gn wotden, und wenn dieses auch keine Le , doch “die egierung noch in Erwägung ziehen
beschlossen worden. Es 1st unnöthig, wiederholt zu entwieln, wie hierdurch
pflichtet hält.
alle deuischen Regierungen : t Reichsverweser mit einer Aufopferung und Hingebung, die jeder, der ein deutsches Herz in sich trägt, anerkennen muß, seine chwere Aufgabe zu er- füllen gewußt. V !
in ‘Frankfurt sich aufgelöst hat, die Centralgewalt, die sie im Verein mit “ den deutschen Regierungen gegründet, besteht noch, sie is das einzige voll-
Montag d. 14. Juní.
vortheilhaft is, alle Stellvertretung auszuschließen, cine Frage, die von vielen und selbst von den freiesten Staaten als zweifelhaft betrahtet wird, ch erinnere Sie an die desfallsigen Verhältnisse in Frankreich. as sind die Bedenken, die die bayerische Regierung hindern, im Gan-
j ihre Zustimmung zu dem berliner Verfassungs-Entwurk, respektive der J yE: der frantfurter Verfassung, wie sie in Berlin vorgenommrt wurde, zu geben.
Was folgt uun daraus 7 d
Will die Regierung etwa deshalb sich von dem gemeinschaftlichen Werke der deutschen Einigung trennen ? i y
Im Gegentheil , sie will aus vollen Kräften dahin arbeiten , daß sie zu Stande komme, und sie giebt sich der Hoffnung hin , daß die drei Re- gierungen, welche sih über den Verfassungs - Entwurf so rasch geeinigt ha- ben, Bayern nicht zurückweisen werden, wenn es die Verhandlungen fort- seßen will, um die Hauptgedanken noch einmal zu erörtern. Und man wird Bayerns Stimme auch jet noch hören, obgleich es den Beschlüssen vom 26. Mai dieses Jahres nicht beigetreten is, und es wird E da ja im Norden, wie-bei uns, es nur der Eine Wunsch ist, ganz Deutschland zusammenzuhalten; es wird gelingen, vor dem Zusammentreten des beab- sichtigten Reichstages, ein Projekt zu Stande zu bringen , welches die Zu- stimmung aller Regierungen für sich hat, um es der Vereinbarung mit dem Reichstage zu Grunde zu legen. - x Das sind dic Erörterangen , welche die bayerische Regierung über das Verfassungs-Projekt, welches in Berlin verabredet wurde, zu geben si ver- Es erübrigt noch eine Aeußerung über das Schupbündniß. Die bayerische Regierung geht von dem Grundgedanken aus, daß zur
Zeit die provisorische Centralgewalt zu Frankfurt rechtlih und faktisch be- steht, zu Frauffurt 1 zeichnet und sie unabhängig von der National - Versammlung insofern ge- stellt, als ausdrücklich von der National - Versammlung selbst ausgesprochen wurde, daß die. Centralgewalt nicht verpflichtet sei, die Beschlüsse der Na- tional-Versammlung auszuführen.
Der Erzherzog Reichsverweser i von der National - Versammlung ewählt; die Beschlüsse derselben haben seine Kompetenz be-
Diesen Beschlüssen und dieser Wahl der National - Versammlung sind beigetreten, und seit jener Zeit hat der
Wenn auch in diesen Tagen díe National - Versammlung
giltige Vermächtniß der National - Versammlung, und an diesem festzuhal- ten is die bayerische Regierung entschieden gien Diese Centralgewalt hat die Aufgabe, die innere und äußere Sicherheit Deutschlands zu wah- ren, Deutschland zu vertheidigen gegen innere und äußere Feinde. Die Marht aber, die der Centralgewalt zu Gebote steht, is die Macht aller
* deutschen Regierungen, die die Centralgewalt anerkannt und erklärt haben,
ihre Macht zur Verfügung derselben zu stellen, wie es von Seiten Bayerns auch geschehen ist. Es i dieses um so mehr der Fall, als gerade nach Artikel. 2 und 14 der Bundes-Akfte und nach Artifel 25 der wiener Schluß- Akte, — gesegliche Bestimmungen, die nirgends aufgehoben sind, alle deut- schen Regierungen verpflichtet sind, sh gegenseitig zu unterstüßen bei der Erhaltung der Sicherheit nach“ Außen und uach Junnen. E
Von dieser rechtlichen Ueberzeugung ausgehend, kann sih die bayeri-
{hc Regierung nicht überzeugen, daß ein Bedürfniß zur Abschließun cines besonderen Schugbündnisses bestehe, Nur so viel erkennt sie an, da es möglih wäre, daß die provisorishe Centralgewalt auf Hindernisse in der Ausführung der ihr gewordenen Aufgabe, in der Erfüllung der ihr oblie- genden Pflichten stoßen könne, und daß die Ereignisse in näherer oder fer- nerer Zukunft das Bedürfniß herausstellen können, eine andere provisorische Centralgewalt zu begründen , wenn diese aufhören sollte; dann wüd die bayerische Regierung , damit Deutschland den Ausdruck seiner Einheit nicht mehr verliere, sehr gern bereit sein, zur Begründung einer neuen proviso- rischen Centralgewalt mitzuwirken, von demselben Prinzipe ausgehend, von welchem sie im vorigen Jabre- die Beschlüsse der National - Versammlung über Gründung -der Centralgewalt anerkannt hat, von welchem sie in die- sem Augenblicke die Beschlüsse ‘der Centralgewalt als rehtliích und faktisch anérfannit “und so weit möglih sie unterstüse. Von demselben Peine ausgehend , daß Deutschland scine Einheit haben muß, wird sie mitwirken, wenn eine neue provisorishe Centralgewalt begründet werten soll. Für die- sen Augenblick sieht sie dieses Bedürfniß noch nit gekommen.
Das sind die Grundzüge der Ansicht der bayerischen Regierung über die Vorlagen, welche durch die preußische Regierung in ihrem und der hannoverschen und sächsischen Regierung Namen hierher gekommen sind. In diesem Sinne wird sie antworten, Und unmittelbar daran werden sih die Schritte der bayerischen Regierung knüpfen, um über die Differenzpunkte eine baldmögliche Einigung herbeizuführen.
Was noch Wichtiges sich über diesen Gegenstand werden wir den hohen- Kammern mittheilen,
Würzburg, 2. Juni. (F. Z.) Man sieht hier in einigen Tagen dem Durchmarsch von 22,000 Mann Truppen des 2ten bayerischen Armee-Corps entgegen, die unter dem Oberbefehle des Fürsten von Thurn und Taxis aus Mittelfranken nach Baden und der Pfalz aufbrechen, um dem dortigen anarchischen Zustande ein Ende zu machen. Das erste bayerische Armee-Corps sammelt sih bei Donauwörth, das mit den disponiblen Truppen von Müntchen und Augsburg, die mittelst der Eisenbahn in zwei oder drei Tagen mit den Regimentern in Donauwörth vereinigt werden können, 25 — 30,000 Mann beträgt und vom besten Geiste beseelt ist.
Würzburg, 4. Juni. (N. W. Z,) Jn Miltenberg und Oberndorf sind, wie man durch Staffetten die hiesige Regierung be= nachrichtigte, Freischaaren angesagt. Durch Aschaffenburg zogen be= reits 400 Mann Freischaaren ins Badische. Eine andere Schaar septe zwischen Stockstadt und Seligenstadt über den Main ; dagegen höôrt man, daß von Frankfurt aus Truppen in diese Gegenden ge-= schickt werden, und von Nürnberg werden zwei Corps zu je 6000 Mann, das eine über Neustadt, das andere über Uffenheim, hierher di-= rigirt und theilweise heute Nacht hier eintreffen. Auch in hiesiger Stadt sind Maßregeln ergriffen und namentlich ‘einige Thore mit Kanonen beseßt worden. E /
Sachsen. Dresden, 6. Juni. nachstehende Bekanntmachung erschienen: _ „Die in Ober - und Mittel - Jtalien thatsächlich bestehenden revolutio- nairen Regierungen haben, wie zur Kenntniß des unterzeichneten Ministe- riums gekommen is, die Veräußerung der im Vatikan und anderen. öffent- lien Muscen zu Rom und Venedig befindlichen Kunstshäge beschlossen ; es ist jedoch von den legalen Regierungen jener Staaten gegen diese Maß- regel protestirt, auch im Kaiserthum Oesterreich der Verkehr mit dergleichen
ereignen sollte, das
die bayeriscen finanziellen Ca ibiffe gefährdet sind, und warum die baye- rische Regierung hiergegen Einsprache erboben hat. F
Jch weise ferner auf die Bestimmungen der Artikel 55, 56 und 131 hin, in welchen die Sähe über die Heimats-
daß eben dadur der Wohlstand Bayerns gefähr- det werden würde, und die Regierung hält fh BEiGa), fortwährend da-
i _Endüich mag noch angedeutet werden, daß die Fassung des §. 168 über die Fideikommisse derjenigen Mo- dification nicht entspricht, in welcher die bayerische Regierung die Umgestal-
tung. der Fideikommissc in Frankfurt beantragte, \o zwar; daß sie als Adels- P ' y oben, ' aber als ein beilsames Justitut des Privatrechts für alle :
Ugangehörige zugängi ge werden. so’ ist im §. 135 fi echterdings die Stellvert
| D | l Heimats- und Gewerbs-Verhältnisse eben | so unverändert beibehalten sind, wie sie in Frankfurt beschlossen worden. Es it zu oft schon erörtert , ‘daß 3
Kunstgegenständen überhaupt, insbesondere aber auch deren Ein-, Aus- und Durchführung verboten und dabei verordnet worden, daß, wo immer solche Begenstände vorkommen sollten, dieselben ohne jeden Anspruch des Besizers anf Entschädigung von den Behörden aufgegriffen und in Verwahrung ge- nommen werden sollen. Die Erhaltung dieser Kunstschäße in ihrer Vereini- gung an bestimmten , der allgemeinen Betrachtung und dem Studium der Künstler zugänglihen Orten ist ein Gesammtbedürfniß aller gebildeten Na- tionen, und Niemand, der diese Schöpfungen genialer Begeisterung in ihrem wahren Werthe für die höchsten Jnteressen der Menschheit zu erkennen ver- mag, wird — ohne alle’ Rüfsicht auf einen politishen Parteistandpunkt —- dazu beitragen wollen, sie durch Versplitterung in einzelne Privatsammlun- en der allgemeinen Benußung unzugänglich zu machen und dadur als Vemebngue der A u eni Er: Lark baber N T léitilicen Zünern * ih in Sachsen ohnedies Niemand dabei werde, Fo- doch b uicht aaten wollen, den erfolgten Widerspruch egi und die im österreichischen Kaiserstaate desha/b ge
so’ j , Wx6
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gur öffentlichen Kenntniß zu bringen und dadur vor
Mien tis -+-dérv
(Leipz. Ztg.) Hier ist