1849 / 177 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

116

: l bewirkten ¿ , das Land von den zersprengten | stens den Bettelsack_ auf, den Rücken nehmen. -So vie muh Sa e reinigen. Die allgemeine Entwaffnung fin- | die Olüdlichmächer in Zeit von sec;s Wochen.

1 iefert das Landvolk jeyt mit großer Bereitwilligkeit : 5 i, Die O. P. A. Z. sagt: a e leores, anch seine Waffen ab, obgleich die Metten e Na es id theile H e A de uit vid V iugrtis ben ganz S e oi A | a e Ee Fiergoweli gegenüber | dem tes Bera Stadt) sgnnüein Meichötrusin ‘sind sie’ mit dem' vierten hessischen Regiment am méèi- Srüdf Ale verdectses S Dorf Küfertheil ¿d Befite bhne flin= sten im Feuer" gewesen und haben auch vet N den großs tenshuß mit dem Bajonnet im Sturm von den Unsrigen ‘genommen ten Verlust erlitten. Denüvch sind sie vom- besten Geiste beseè wordenz wik haben dadur einen glänzenden Sieg “érfochtèn: © Ich, General Mieroslawskfi, bin Diktator der Stadt Mannheim und er-=

und freuen sh, daß ihnen Gelegenheit ‘geworden, hier im Südén Deutschlands für die gemeinsame Ehre des Vaterlandes ihr Blut kläre dieselbe in Belagerungszustand, mit Verkündigung des Stand- rechts, und bekleide den Civil-Kommissär Trüßschler mit unbedingter

einzuseßen. , "9 , 7 1 i i l der

Heidelberg, 23. Juni. (Schwäb. M.) Unsere Stadt, Vollmacht. Durch diese Erklärung müssen mir alle Mitte er welche ses Wochen E dem Aale geseufzt hat, ist voll Stadt, Häuser, Geld, Lebensmittel, ja Menschen, zur géligen Ver= Jubel. Preußische Infanterie, Kavallerie (Husaren und Ulanen) fügüng gestellt stin. “Sollté aber irgend einer Weser. tats nungen und Artillerie ist diesen Morgen uin 3% Uhr unter dem Kommando keine Folge gegeben werden wollen und dadurch ein, Hin ein des-Grafen von-Gröhn“mit “klingendem Spiel ‘hiér eingezogen. Ihr Uliserêr Opétation entstehen, oder sollte C AELA uns der ieg Benehmen ist, wie man es von: einem wohldisziplinirten Militair zu - verettelt ‘werden; und wir genöthigt: sein ,? die «Stadt En zu; erwarten bérechtigt ist, freundlich und frei von Anmaßung. Dieses müssen, so werden vorher die Köpfe fliegen und sollten a tritt um so“ f{ärfer hervor,” als “Unter ‘der jegt*vertriebenent Hert= fend ‘sein, Und ih! wérde: Mannheim (ls“‘einéti A E schaft Brutalität uud Rohheit an der Tagesordnung war. Nie- lassen. Ih befehle, daß diesen Abend die Statt glänzend Fend e mand durfte es wagen, eine Ansicht auszusprechen yder gar zu sein soll.“ ‘Der Civil - Kommissär Trüßschler fügte M : G schreiben oder drucken zu lassen, welche den Freiheitshelden entgegen Anordnungen des Generals Mieroslawski werde ich vollziehen, 4 war, ohne Gefahr zu laufen, eingekerkert zu werden. Besonders | füge für meinen Theil noch hinzu : daß ich die Mittel in den Händen zeichnete sih die deutsche Flüchtlings - Legion durch rohes und ge- | habe, denselben den gehörigen Nachdruck zu geben.

reines Benehmen aus. Sie verließ uns erst gestern Abend | i Us 9 Uhr mit Pechkränzen auf “den ‘Bajonetten und Sachsen-Koburg-Gotha. Gotha, 27. Juni. (D. A. Z.)

| requirirte nech zuleßt Pferde. Wollte ein Pferde-Besißer dies niht | Die früheren Mitglieder der deutschen National-Versammlung hal- soateld 4 F E sie, dessen Haus und Hof anzu | e heute O E ha Cs U E Es is dieses die Legion Struve's, welcher auch, was man von Mie- ibungen, zwei Plenar-Versammlungen, in denen sih_ vorzugswei rootiwst lu Sigel nicht sagen kann, wie seine Leute, durch bru- | drei Ansichten geltend machen: 1) den preußischen Verfassungs-Enk-= tale Rohheit sich auszeichnete. Diescs zeigte er besonders gestern. | wurf unbedingt anzunehmen ; 2) an der deutschen Reichs-Verfassung, So freundlich und aen D L af inna f IE Decfiene G Etlividfo gms a oa beladen: u A Sän Me putation, welche von’ dieser an die Dber = Befehlshaber abgesende érfassungs-Entw zorlaç ; ; | - worden, von perselben aufgenommen wurde, eben so barsh und rück= | terial derselbén éin ‘neues Gebäude aufzuführen. Jn der leßteren sichtslos behandelte Struve eine Abordnung von Bürgern ‘gestern | Ansicht vereinigte si die weit überwiegende Majorität und zog als- auf dem Rathhause. '' Sie stellten ihm im Namen ihrer Mitbürger Dahl den U O in N i a E Vas ie die große Gefahr vor, in welche diese durch das Unter= 'ahlmann, Funk u. A, eingebracht wurde, Er lautet wörtlich: vin U Tbir! Necker Brüse desébt würde, und Innig ‘über eugt wie wir sind, daß tic deutsche National-Versainmlung, i i i i : Zochen von der | als sie-am 28. März d. J. die deutsche Neichs - Verfassung als ‘endgültig A A D Sra e 1E A eN i beschlossen verkündig'e, derjenigen Stellung gemäß gehandelt hat, welche die I COG D 1ER A 1 Si - nid U Ania Lage der deutschen Dinge ihr aufdrang und vat C S AAS S Uer / ä . ihr einräumt, ir doch die Augen vor ‘den Schwie- was sie nur hätten thun können, um allen billigen Anforderun- Lofeiten Vit VtfMliehen S melde Lie allommelae Dirdsührang der unver- gen nah Kräften zu N 6e Mi Altes gar Me Ee den | änderten Ne T oO im L euen bar Tahngegen is Ouartierträgern für sich und ihre Familien wochenlang mit trocknem | in der Verfassungs - Ausstellung, welche diz berliner donferenz bietet, neuer- Brode sich analt hätten, um nur den Soldaten und Wehrmän=- N A Tk u e line SURBRGCAE AWED vere i i i i können, und wie | möglicherweise wiedérfinden ließe, Das Betreten dieses Weges 1 - L, E a A Geis O E R wie weni fidulbnn, mahnt uns das von'inneren und äußeren Feinden schwer bedrohte dieses auch von dem Ober = General a 1 ; g t ; i 4 g also die Stadt, die dadur in das Unglück Jebracht würde, dieses | und schon e e hien E gon E vbaal ç f : M ti Entwurfs, der, wi 1) - R ODE, L ae L eee ee Pg 7 feln adt- E ie Ble verwerfen möge, dennoch den Kern der Reichs- baren Bürgern gegeben? „Un Heidelberg liege den Seinigen nichts; verfassung in sich trägt und mit ihm dem deutschen Volke Güter der poli- sie hâtten die Freiheit Deutschlands im Auge , für lese kämpften | ¡schen Einheit und bürgerlichen Freiheit bietet, in solcher Zahl und Fülle, sie; ob eine Stadt zu Grunde gehe oder nicht, darum kümmerten | wie sie dasselbe, ‘so weit seine ganze Geschichte reiht, niemals bisher ge- sie sich nichts“ u. dgl. Nachdem er in barschem Tone dies ges\pro- cen, wandte ex der Abordnung den Rücken. Den Eindruck, wel

nossen hat. Um, was noch mißhellig is, auszugleichen, is nun vor allen Dingen ‘ein Reichstag noth, welcher möglichst bald zusammentrete, welcher cen die Antwort, als sie in der Stadt bekannt geworden, gemacht

alle Staaten des bisberigen“ deutshen Bundes" begreife, mit Ausnahme

hat, habe ih. nicht nöthig zu schildern. freilih Deutsch - Oestèrreihs, dessen Regierung den "deutschen Bundesstaat

verneint hat, indem sié sowohl ‘die unerläßliche Forderung seiner Einheit, cin Reichsoberhaupt in der Perfon des Beherrschers des mächtigsten reindeut- {en Staats, als die eben so wichtige Forderung seiner Freiheit, ein Volks- haus für die Reichsgeseßgebung, ablehntz ein Reichstag endlich, welcher das Werk der Einigung rasch, noch" im Lause dieses Jahres vollbringe, Der Erreichung“ dieses dreifachen Zweckes würde von Anfang her nichts hinder-

Die Gefängnisse, welhe während der kurzen Herrschaft der Freiheitshelden überfüllt waren, wurden heute geöffnet. Unter den Arrestanten waren auch acht hier sludirende Preußen. Diese wären jedo nur kurze Zeit in dem bürgerlichen Gefängnisse, da es der akademischen Behörde gelang, zu bewirken, daß sie ins Carcer in : ! : dem Universitäts-Gebäude abgeführt wurden. Aus diesem wurden | licher sein, als wenn von der einen Seite auf dem Neichswahlgeseve, Aa) sie heute entlassen. | der anderen Seite auf dem berliner Entwurfe eîínes Wahlgeseßes stgrr be-

; : : rg | standea würdez durchaus aber wird'auf dem Reichstage selbst ein unbe- L: A eN Fr MiG einge, die a R r | Tas Festhalten an Einzelheiten, die nicht unmittelbar mit dem Heile des und Philippsburg aus hier durchzogen u 3 Vaterlandes zusammenhängen, vermieden werden müssen, Denn sollte auf

lichtet waren, wurden es noh vielmehr dadurch, daß nicht nur Ein- | diesem Reichstage abermals keine Einigung erzielt werden, so würde zwar f

zelne, sondern ganze Abtheilungen von hier aus über das Gebirge | für die deutsche Reichsverfassung vom 28, Márz ein neues Zeugniß abge- dem gezwungenen Wehrdienst sich zu entziehen suchten. ; | legt sein durch die Vergeblichfcit der Bemühungen, etwas Anderes zu Stande In unserer Stadt sind etwa 80900 Mann (Infanterie, Ka- | vallerie und Artillerie) einquartiert. Etwa 15,090 Mann sind durch= | 4 q ; 14 , ach- ma T L Ee Kab: T E | genden, vornehmlich zunächst auf das Zustandekommen des Reichstags be- * Die Haupt-Agenten und thätigsten Anhänger der provisorischen Pee E G nad Oed Regierung, welche hier gewesen, haben À hie Theil gestern unsere O Aufstellungen vom 28. März und vom 28, Mai- wörtlich oder we- Stadt verlassen. Andere, welche sich verspätet, sind heute schon fest- | sentlich übereinstimmen, Dahin gehören namentlich die von der National- genommen worden, Viele hiesige Familienväter, welche die Jhrigen | Versammlung beschlossene und in den Entwurf vom 28, Mai aufg nom- geflüchtet hatten, sind heute abgereist, um dieselben wieder zu holen, mene Uebertragung der Reichs - Oberhauptswürde an die Krone Preußen, Der Prinz von Preußen, welcher gestern {hon in Langenbrücken | das! Staatenhaus und ‘das Volkehaus. 2) Alle deutschen Regierungen, war, wird heute noch hier erwartet, indem sie diese Erklärung abgeben, laden den König von Preußen ein, den i / y j deutschen Reichstag unverzüglich nah Frankfurt a, M.“ auszuschreiben. Darmstadt, 26. Juni. (Darmst. Ztg.) Nach eiuer in

j 3) Zum Staatenhause dieses Reichstags wird auf Grund der Bestimmungen des Mainz eingetroffenen offiziellen Meldung an Se. Königliche “Hoheit Entwurfs vom 28, Mai gewählt, 4) Was die Wahlen zum Volkshause deu Großherzog von Baden hat am 25ften bei Durlach von 10 Uhr | betrifft, so kommen die Unterzeichneten, gerade weil sie vor allen Dingen Morgens bis 3 Uhr Nachmittags ein sehr“ heftiges Gefecht | den Reichstag und seinen raschen Eintritt wollen, Hi auf das Reichs- zwischen den preußischen Truppen, unter 'persbnliher Aufüh= | wahlgeses zurück, welchem die drei Medi tgpgen der H. fon sN en rug! Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen, und ihren Widerspruch entgegenstellen, Unsere Ueberzeugung is, daß kein Wahl- den Freischaaren, geführt von“ Willich, stattgefunden. Die

gesey in der Welt den Auëgang der Wahlen verbürgt, da dieser haupt- A : P: 7 Scharfschüßen, den sächlich von der Stimmung des Vólfs und dem Maße seines Vertrauens Freishaaren bestanden aus den chweizer O0 7 Diivi | auf’ die Leitung der vaterländischen Angelegenheiten abhängt, Eben des- hanauer Turnern und der polnischen Legion, nebst adischer | halb sind“ wir der Meinung, daß, da einmal die wünschenswerthe Einigung Artillerie. Die Freischaaren leisteten heftigen Widerstand, ihre fehlt, am besten nicht nur für das Zustandekommen des Reichstags, sou- Positionen wurden von ‘der preußischen Jnfanterie mit dem Ba- dern auch für den Fricden im Vaterlande gesorgt wäre, wenn die" verschic- jonett“ genommen, wobei „ein preußisches Laudwehr = Bataillon | denen Wahlgesepße der einzelnen Staaten die Grundlage für die Beschikung nicht unbedeutenden Verlust erlitten hat. Die Freischärler zogen | dieses Reichstags bildeten. Von der anderen Seite erscheinen die in dem

y A at C ; , Waÿhlgesege der berliner Konferenz festgestellten Normen weder so drückend sich _nach der Murgposition in die Gegend von Rastatt zurück. Jhre noi w! unausführbar, daß es vor dem Vaterlande zu rechtfertigen wäre,

i i ud Mieroslawsfi | Aufgabe scheint gewesen zu sein, den Rückzug von“ Mieroslawski | an ‘ihrer Ablehnung den ganzen Reichstag scheitern zu lassen, Jedenfalls | | | |

zu bringenz allein eben so gewiß würde ein solcher Ausgang den Genuß der Segnungen dieser Verfassung in eine ungewisse Ferne rücen, Die Unterzeichneten versprechen sich ‘ein gedeihliches Resultat von fol-

und die Gegend von Rastatt zu decken, Um 4 Uhr Nachmittags | jedech würde das für Preußen am 30, Mai d. J, erlassene Wahlgeseß, rüdte (wie bereits gemeldet) der Prinz von ‘Preußen in Karlsruhe | welches namentlich für diè Theilnahme an der dritten Abtheilung gar keine ein und stieg im dortigen Schlosse ab. Er ließ sofort die Truppen, | direkte Steuer bedingt, zu berücsihtigen , überhaupt aber ‘eine Erweiterung nebst der fkarlsruher Bürgerwehr, welche niht entwaffnet wurde, | der den Einzelstaaten eingeräumten Befugnisse nah folgenden Andeutungen desiliren, Jn Folge dieser von dem Prinzen erhaltenen Depesche | zu gestatten sein. _ en , E E

hielt Se, Königliche Hoheit der Großherzog von Baden sofort Mi= | Die Erfordernisse der Theilnahme an den Gemeindewahlen ($. 2) und

i evor der dreijährigen Dauer des festen Wohnsißes im Wahlbezirke ($. 13) wür- Me Gobes Me der hierorts beahsiMigte Besch apgesagt unv den vielfach fie Beschränkung des Stimmrechts und der Ausübung dessel-

ben zur Folge“ ‘haben, wee über den Beieilitana M Sideionint als (o c i e é Kennzeichen ‘der Selbstständtigkeit und der Betheiligung am Staatswohle zu S tockah, 2. Juni, (Schwäb, Merk.) Die badische Re- Kenne Linuaéatpt Viele selbst steuerzahlende Staatbürger sind publif neigt si zu ihrem Ende, und die Ege Gewalthaber berei- ict aftive Gemeindebürger, und was ah ‘$.43 von Militairpersoónen Zu E u Ga ns n rid De o Eee | gilt, findet in ähnlicher Welse auf Beamte, le E A Männer Auwen- eun, le Veneral - Staatskasse von Karlsruhe na ei= dung, welche einen wissenschaftlichen oder künstlerischen Beruf ausüben burg gezogen und die öffentlichen Kassen angewiesen, alle Baar-= res solche häufig nicht an den Orten wohnen, wo sie heimatberectigt schaften dorthin abzuliefern, Zwischen 12 und 4 Uhr Nachts traf sind und an den Gemeindewahlen theilnehmen dürfen, zum Theil auch eine Estaffette hier ein, in deren Folge der Civil - Kommissär die ihren Wohnsiy zu wechseln öfter veranlaßt werden, Hier wären demnach hiesigen Kassen mit Beschlag belegte. Die angekündigten ravens- Modificationen zuzulassen, welche nah den Einrichtüngen eines jeden Staais burgér Freischärler marschirten gestern Abends 40 Uhr hier ein. Es dem Zweck entsprechen.

| Da ferner die Systeme der direkten Besteuerung in den verschiedenen sind 70 Mann mit Séwehren und Patrontaschen versehen, Die der Staatin noch ‘mehr von’ einander abweichen ,* als in den verschiedenen Be-

provisorischen Regierung unangenehmen Blätter, wie der Shwä- fen Eines Staats, so wäre die Befugniß, welche $. 15 den Regierungen bishe Merkur und L Deutsche Volksblatt, werden oft | Ciels, die Verschiedenheit in der Besteuerung einzelner Gemeinden oder Be- untervrückt und auf Befehl des Civi - Kommissärs nicht verabfolgt. | zirke auszugleichen, dahin auszudehnen, daß jedem Staate überlassen bliebe, Statt Freiheit hérrsht Standrecht, statt Bildüng docirt ian ‘prak- | die Vorschrift des-$. 15, über die Bildung: der drei Abtheilungen nah Maß- tisch den“ Staatsraub, und“ statt des Wohlstandes können wir näch=- | gabe" seiner Steuergeseßgebüng zu vollziehen, insbesondere den Begriff einer

direkten Steuer auf direkte öffentlid:e Abgaben zu Staats- und Gemeinde- zwecken auszudehnen. Sache des Vollzugs wird cs auch sein, zu sorgen, daß nicht einzclne Besißer von größeren Gruüdflähen:oder Gewerbs«Anlagen für sih allein die erste oder die beiden erten. Abtheilungen- eines: Bezirks bilden, wenn dieses. etwa aus dem Berhäjt,sfe threr Antheile «zu dem Gesammt-Ste!erbêtrage. sih ergeben sollte, Cudlich wird das: Verhältniß der Zahl de*Wahlmänner ‘zu der Seelenzghl allgemein. festzustellen sein, . wenn nicht durch zu große-Beschränkung cer Ausdehnung. der, ersteren die or- theile wieder verloren gehen sollen, »elché man von, dér, Auweudung. des indirekten Wahlvetfahreus erwartet, S0 ein Wa lumaun „guf 500 Seelen erscheint als" ein ängemcssenes Verhältüiß. 5) “Jun beiden“ Häusern {ird den Berathungen über die Reichs - Verfassung der Entwurf vom 28, Mai zu Grunde gelegt und nah einfacher Stimmenmehrheit bei jeder Abstim- mung entschieden. 6) Die in der Verfassung vom 28. März und dem Entwurfe vom 28, Mai gleichlautend gefaßten Paragraphen werden ohne Abstimmung als endgültig angenommen, und auch bei nur theilweiser Ueber- einstimmung wird, so weit thunlich, allein die Abweichung. zur Abstimmung gebracht, 7) Von dem Reichstage is zu erwarten, daß beide Häuser, \o- woht was. ihre..Geschäftsordnung, als was -ihr Verhältniß zu einander, und die Theilnahme von Kommissaren des Bundesvorstandes an den Verhand- * lungen beltifft ohne ¿Zeitverlust? solche: -Bestimmbitgeh annehmen werden, „welche die schleunigste Erledigung des Verfassungswerks zu sichern geeig- ?net. find} 5 mrr enber ÎO tit G G E G C E Hd é [af y 9 Ein anderer Vorschlag, der zwar in seinen Motiven mit dem “vorstehenden fast wörtlich übereinstimmt, aber sich der Octroyirungs- Politik dennoch. fast rüfsichtslos in die Arme wirft, ist von Mewis- sen, v. Bêckerath und Bürgers ausgegangen Und lautet dahin:

Die {weren Bedrängnisse des, Vaterlandes , die: Gefahren eines Zu- standes, welcher keine Bürgschast des Friedens im JZutern, der Stärke nach außen bietet , haben es. den Uuterzeichneten , obgleich seit ihrem Austritt aus der deutschen National - Versammlung re{tlich niht mehr Vertreter des Volfcs, zum Bedürfniß gemacs in gemeinsamer Besprechuyg ihr Ur- theil über die gegenwärtige Lage der Dinge festzustellen und sich über den Weg zu verständigen , auf welch-m- jeder Einzelne. von ihnen in Erfüllung seiner staatsbürgerlihen Pflichten dazu mitwirken kann, daß ein der Na- tion Einheit und Freiheit gewährender Rechtszustand hergestellt werde, Sie glauben, von diesem Streben ein Zeugniß abgelegt zu haben, als sie am 28. März d. J. zu dem Beschlusse der National - Versammlung mitwirkten, durch welchen die Neichs-Verfassung, „und zwar mit Rüssicht auf die jeder anderen Lösung entgegenstehenden Hindernisse, endgültig beschlossen wurde, Heute wie damals haben sie_das Bewußtsein , daß die National-Versamm- Jung, indem sie diesen Beschluß faßte, ihrem. Berufe gemäß gehändelt hat, ja wenn damals noch ein Zweifel darüber obgetwaltet hätte, ob tie Natur der deutschen“ Verhältnisse und die Erfahrung vergangener Jahrhuuderte die National-Versammlung berechtigten, die ihr von den Regierungen und dem Volke verliehene Stellung in jenem Sinn aufzufassen, s0 müßte ein solcher Zweifel vershwinden vor der Erfahrung der neuesten Zeit, die die Schwie- rigkeit einer Vereinbarung der Regierungen unter sich, die Zähigkeit der partikularistishen und dynastishen Juteressen in das hellste Licht gestellt hat. Wie sehr man aber auch von der Berechtigung der National -Ver- sammlung überzeugt sein möge, die Thatsache läßt sich nicht leugnen , daß sie das kraft dicser Berechtigung erritcte Verfassungswerk auf fine Vor- aussegung gegründet hat, die nicht in Erfüllung gegangen is, Der regie- rende deuisbe Fürst, welchem nah $$. 68 und 69 der Reichs - Ver- fassung die Würde des Reichs - Oberhaupts erblih übertragen werden soll, darf nah der ganzen Struktur des Verfassungsbaues kein anderer sein als der Regent des mächtigsten rein deutschen Staatsz seine “Annahme auf Grund der. Verfassung war die erste unerläßliche Bedingung ihrer Ver- wirklichurg.

Der Äblehnung des Königs von Preußen trat der Widerspruch Bayerns, Sachsens und Hannovers gegen die Reichs-Verfassung zur Seite, Abgese- hen von Oesterreich, aws in seiner, jeder bundesstaatlichen Verfassung widerstrebenden Haltung“ beharrt , erklärten sich die Regierungen von 25 Millionen Deutschen g-gen die Annahme der Verfassung, und dieser Wi- derstand läßt ihre Durcbsührung zur Zeit als eine politishe-Unmöglichkeit erscheinen, - Die hierdurch ‘herbeigeführte Lage besonnen zu erwägen , ‘nicht durch Festhalten an einem unmöglichen Mittel den Zweck selb unmöglich zu machen , im Dienste des Vaterlandes auch audere Wege zu gehen als die cignèn, wenn dabei die Treue gegen das Ziel bewahrt werden fann, das is die Pflicht des Patrioten, Und mit Selbstverleugnung haben auch diejenigen sie zu erfüllen, deren hingebendes Wirken für das Zustandekon- men der Reichsverfassung eines besseren Erfolgs werth gewesen wäre,

Die Regierungen, welche die Reichsverfassung anzunehmen. weigern, haben eine große Pflicht gegen die Nation zu erfüllen, sie haben der von ihnen verworfenen Einheitsform eine den gerechten. Forderungen des Volks Nechnung tragende Vorlage gegenüberzustellen, sie haben dem ersten Reichs- tag, was sie gegenüber der National - Ver:ammlung zum unberecheubareit Schaden Deutschlands unterließen, einen für sie selbs bindenden Verfas- sungsentwurf vorzulegen. Preußen, Hannover und Sachsen haben dieser Pflicht zu genügen gesucht, indem sie sich zu einem Entwurf vereinigten, der die unerläßlichen Grundlagen des deutschen Bundesst1ats , cin erbliches Rcichsoberhaupt in der Person des Beherrschers“ des mächtigst. n rein deut- schen Staats und die Mitwirkung eines Volkohauses bei der Gesepgebung anerfenut, Durch diese Vorlage 1 unverkenubar ein Weg eröffuet, auf welchêm der verlorene Einigunzspunkt wiedergewonnen werden kann, Das Betreten di: ses Wegs nicht zu vershnmähen, mahnt uns das von inneren ‘und äußeren Feinden schwer bedrohte und schon vom Bürgerkriege ze fleischte Vater1andz eben so dringend aber der werthvolle Juhalt jencs Entwurfs, der, wie entschieden man auch einzelne seiner Beshmmungen verwerfen möge, dennoch den Kern der Reichs - Verfassung in sih trägt und mit ihm dem deutschen Volke Güter der politiscen Einheit und bürgerlichen Frei- heit bietet, in solcher Zahl und Fülle, wie sie dasselbe, so weit seine ganze Geschichte reicht, n‘emals bisher genossen hat. Es darf als eine-gerechte Erwartung des deutschen Volkes bezeichnet werden, daß die Regierungen der anderen deutschen Staaten durch baldigen bindenden Anschluß an jene Verfassungs - Vorlage dic schleunige Berufung eines Reichstags zur definiti- ven Vereinbarung der Reichë-Verfassung möglich machen, Was den dabei in Anwendung zu bringenden Wahlmodus betrifft, so_wird von der Anwen- dung des Reichs - Wahlgeseges auc in denjenigen Staaten, in welchen es als rechtskräftig verkündigt wurde, abzusehen sein, da das Reich, in welciem és zur Geltung hätte kommen können, ers durch die Verfassung begründet worden wäre, diese selbst aber zur Zeit nicht ins Leben getreten ist, Die drei Regierungen haben nun ein von jenem wesentlich abweichendes Wahl- geseß aufgestellt, Angesichts der Lage des Vaterlantes läßt sich die Noth- wendigkeit nicht verkennen , daß die bürgerliche und staatliche Freiheit vor den Gefahren bewahrt werde, welche erfahrungsmäßig die Folge einer schrankenlosen Ausdehnung der politi\chen Rechte sind, wie denn auch die

roße- Mehrzahl der Unterzeichneten {hon bei der Abstimmung über das Neichswablgesey sich für die Beschränkung des allgemeinen Stimmrechts ausgesprochen hat. Ob der von den drei Negierungen vereinbarte Wahl- módus den Anforderungen geläuterter Grundsäge völlig entspricht, soll hier nicht erörtert, jedo darf die Ueberzeugung ausgesprochen werden, daß im Volke die Erkenntniß dér Begingungen seiner Einheit und Freiheit zu ei- ner Klarheit gediehen is, welche ihr auch durch eine nah jenen Formen gewählte Vertretung den richtigen Ausdruck verbürgt. Wenn aber von den beitretenden Regierungen im Interesse der Einigung die Annahme des von der berliner Konferenz vorgelegten Wahlgeseßes im Allgemeinen zu ertvarten ist, so darf doch ihrerseits das billige Zugeständniß in Anspruch genommen werden, daß, wie die Denkschrift in Aussicht stellt, es ihnen über- lassen bleib, bei der Aussührung dieses Gesezes, chne dessen Prinzip zu alieriren, diejenigen Modificationen uud Ergänzungen eintreten zu lassen, welche ‘durch die abweichenden Verhältnisse in ihren respektiven Staaten ind, gebot f fassen unser Urtheil über die gegenwärtige Lage der deutschen Verfassungs-Angelegenheit und den jeyt noch offenen Weg zu dem Ziele, von welchem die Nation nicht lassen kaun und wird, iu nachfolgenden Säz- zen zusammen, nah welchen wir unser ferneres politishes Wirken bemessen werden: Der von den Regierungen der e A Preußen, Hannover und Sachsen unter sich vereinbarte und der Oeffentlichkeit übergebene Ent- wurf einér Reichs-Verfassung is als eine der Nation ertheilte, sür die ge- nannten ‘Regierungen bindende unverbrüchliche Zusage zu betrachten und den- Verhandlungen des ersten Reichstäges über die Reichs-Verfassung zum Grunde zu legen. Daß die anderen deutschen Regierürigen, mit Ausnahme

des den Bundesstaat verneinenden Oesterreich, ihren gleichfalls bindenden

Anschln6 an: die: Verfassungs*Vorlage: dex berliner Konferenz baldigst ausspre- den ers heint ‘als. das unabweisbare?Gebot: des: Augenblicks, damit: ein Reicys1ag möglichst -s{leunig einberufen und. durch. Herst llung- eines ge- ordneten Rechtszustandes die Gefahr , ; die dem Gesammtvaterlande dreht, abgewendet werde. Von dem zu. -berufenden ersten Reichetage darf er- wartet werden, daß er díe in der Verfassung vom 28. März Und dem Entwurfe vom 28, Mai gleichlautend gefaßten Paragraphen ohne Abstim- mung als endgültig anerkenne und. auch bei nur theilweiser Uebereinstim- mung, so weit thunlich, allein die Abweichung zur Abstimmung bringe. Von den Vertretungen der. Einzelstaaten. und von allen die ‘Einheit wahr- haft wollenden- Parteien im Volke. darf erwartet werden, daß. sie ohne Rück- sicht auf unbefriedigte, Partei-Juteressen uur die Rettung und Erhebung des Vaterlandes ins, Auge: fassen und. mit Selbstverleugnung. in thâätiger -Mit- wirkung den_eiuzigen- noch offenen Weg Zu diesem großen Ziele betreten, “Nimmt das Volk die dargebotene Hand an, \so- sind die deutschen -Regie- rungen der Nätion dafür verantwor!lich, daß dieser leyte Eínigungs + Ver- such nit abermals an ihrem Widerstande heitere. s

Weil sich aber diese Vorschläge keines allgemeinen Beifalls er- freuten, so hat eine dazu erwählte Kommission cinen anderen Ent- wurf bearbeitet, auf: den si die weiteren Berathungen stüßen sol- len, Indessen sind.Viele auch mit dieser: Vorlage nicht einverstan- den, und die Mitglieder des liuken Centrums-haben ‘einen: Sepa- rat-Ausshuß gewählt, . der ein. neues: Programm der ¡Versammlung vorlegen wird, welches sich inniger an- die aus- ihrer Mitte“ hervor- gegangene Reichs-Verfassung anschließen soll.

Bremen. Bremen, 26. Juni, (Wes. Ztg.) Heute um 15 Uhr ist der Erzherzog Stephan, ehemaliger Palatinus von Ungarn, mit dem hannoverschen Bahnzuge hier eingetroffen, Der Prinz begiebt sich heute Abend von hier nach Oldenburg.

Samburg. Hamburg, 27. Juni. (H. C,) In der heutigen Sibung der konstituirenden Versammlung. wurde. dem Fün- fer-Ausschusse die nachgesuchte Erlaubniß ertheilt, sich mit dem Se- nat behufs Interpretation des (bereits mitgetheilten), Konklusums f Betreff der transitorischen Bestimmungen in Vernehmen zu eßen.

ZiuslanDd.

Desterreich. Aus dem Venetianischen, 22. Juni. (Gr. 3.) Noch immer sind Aller Vlicke nah Venedig gerichtet, und noch immer hált es sih, obschon man den nahen Fall gleih nach Mal- ghera’s Beseßung als gewiß. vorausseßte. Troy aller Cernirung gelingt es den Venctianern durch ihre Freunde am Festlande denn doch, gar manches Kalb, Schaf, ja selbst Rindvieh einzushwärzen. Man hat nun einige der bis zur Lagune reichenden Gebäude ráu- men lassen und die Bewohner, durch deren Vermittelung die Ein-= \s{wärzung wahrscheiulich zu Stande kam, auf eine Stunde weiter landeinwärts geschickt. Leider haben wir niht genug Schiffe, um die Küste so streng zu bewachen,” wie wünschenswerth wärez es ge- schieht daher von der See herein, besonders bei Scirocco, daß kühne Schiffer auf kleineren Fahrzeugen Lebensmittel, selb Vieh ans Land schen. Jebt kostet ein Pfund Rindfleish in Venedig hon 44 Kr. C, M., das Pfund Butter wechselt je nah ihrer Qualität zwischen 1 Fl. 10—30 Kr., Mehl ist noch in Ueberfluß, Fische liefert das Meer, Grünzeug Chioggia. Die Assemblea hat die Emission eines neuen Papiergeld = Betrages zum Nennwerth von 3,165,943 Lire dekretirt, Die eigentlichen Venetianer hätten sich gern {hon längst ergeben, sie sind dieses Zustandes. überdrüssig; allein theils sind sie vom Zustande Oesterreichs ganz irrig berichtet, theils aber stehen sie unter dem Terrorismus des fremden Gesindels, welches als Crociati 2c. herrsht, Die französischen Dampfschiffe führen viele flüchtige Familien, theils nah Triest, theils ins Römische. - Daß die Venetianer Malghera aufgaben, wurde von ihnen gls ein fein fombinirter strategischer Plan ausposaunt und vom leichtgläubigen Volke auch geglaubt. Die vielen Proclamationen, die von uns nach Venedig zu verschiedenen Zeiten ergingen, bliebên dort gänzlich un-= bekannt. Ganz gleiches Schicksal hatten bisher die Versuche, durch Parlamentaire etwas zu erreichen. “Manin legte es als die leßien Athemzúge von uns aus, daß wir Parlamentaire schickenz er bewies, unsere Schwäche sei so groß, daß wir erliegen müssen und daher nur bitten, daß unseren Verwunditen freier Durchzug durch Venedig gewährt werde. Er sagte nämlich, die Ungarn haben Lai= bach, Triest, Prag, Udine und Treviso beseßt, die Franzosen rücken durch Piemont vor, und unsere Armee \ci gegen Mantua und Ro- vigo zusammcngedrängt und könne sih niht mehr retten, sie musse dahér wenigstens ihre Verwundeten zu Meere wegzuschicken suchen. Daß bei solchen- Nachrichten die Venetianer an eine Uebergabe nicht denken und Manin für \cine Widerstandsleistung als Retter an- sehen, ist naturlich. Die Venetianer erfuhren auch noch nicht, daß die Franzosen vor Rom als Feinde stehen; man machte ihnen weiß, daß die Franzosen Rom deswegen belagern, weil - die Stadt von päpstlichen, neapolitanischen und österreichishen Truppen bescht sei, welche Frankreich zu vertreiben beshlo}en habe. / Die Batteriecn am Cisenbahndamme und auf San Giuliano sind schon lange fertig, und seit dem 13ten d. M. spielen unsere Geschußez die venetianische Batterie an- der Lagunenbrücke wurde von unseren Kugeln schon zweimal demontirt , jedoch bald wieder durch neue Geschüße erseßt; auch San Secondo hat durch unser Geschüß schon viel Schaden gelitten z allein wir sind noch nicht im Stande, eine große Wirkung zu erzielen, weil unser Geschüß doch nicht shwer genug ist, um auf so große Distanz große Wirkung zu erzeugen z auch der Zahl nah sind wir im-Nachtheile, weil sich auf so kleinem Terrain , wie der Eisenbahndamm und das Fort San Giuliano, nur wenig Geschüß aufstellen läßt. Unsere Geschosse treffen gut und namentlich haben einige Schiffe {hon viel von uns gelitten. Die Swisfe, die vor Ancona operirten, werden nun auch gegen Venedig gestellt werden, und sock wird man bald irgend festen Fuß fassen, um auch von der Seeseite her vorrücken zu können. Wäh- rend des Tages wird zerstört, während der Nacht wird sehr wenig gefeuert, aber sehr viel aufgebaut uud verbessert. Mit grauendem Morgen sind beide Gegner wieder tüchtig da und feuern auf ein- ander, als wár's der erste Tag des Kampfes. S. Giuliano ist nur noch ein großer Erdhaufen mit Erdgängen oder Trancheen, dur welche man zu den Batterieen gelangt. Beim Eingange star= ren die Sturmpfähle entgegen, und im Innern findet man den Boden von Bomben cértifser, die dort, von S, Seccondo herüber- geworfen, ‘einschlagen. Von Gebäuden ist keine Spur übrig, daher auch feine Unterkunft. Mit dem festen Lande is diese Insel durch eine nothdürftige aus allerlei Schiffen zusammengestoppelte rüde, auf welcher man nur einzeln passiren kann, verbun- den. Alle Erdbauten in S. Giuliano wie auf der Eisenbahn- an geschehen mittelst Sandsäcken, welches die Geschwindigkeit der A ungemein fördert, und wodurch auch die Werke, auf diese ci grau, viel mehr an Festigkeit gewinnen. Bis zum 16, Juni Ves Es unser Gesammtverlust vom Veginn der Belagerung und Verwunt nd der Trancheen gerade 400 Mann an Todten und vam Vit Die Batterieen in S, Giuliano und am Eisenbahn- der, vier E verstärkt, so zwar daß in S. Giuliano zwei 18pfün- nen unv PsUnder, drei Paixhans oder Z30pfündige Granat-Kano- vier Mörser, und an und auf der Cisenbahbrüce

1137

fünf © 24pfünder ,: drei 32pfündige : piemontesische * Granat --Käno- nen und“ sechs Mörser, demnach: ‘in Allem 27 Geschüße von diesen zwci Punkten gegen die feindliche Brüken - Batterie" S. Secondo und ‘die: Schiffe wirken werden. | Von den in Malghera und den dazu gehörigen Forts vorgefundenen“ Geschüben sind zwei! Drittheile durch unsere Schüsse demontirt, Am 21. Juni sind, nach neueren mehrfachen Versuchen? mit den weittreibenden! Mörsern mit außerge- wöhnlichen Ladungen, undzwar bis zu vierzehn Pfund Pulver, genügende Resultate erzielt worden. Nach den genauesten Beobachtungen, welche von verschiedenen Punkten angestellt wurden, haben in der Nacht vom 19, auf. den 20. Juni - von zweiundzwanzig Bomben zwanzig dexselben tiefer. gegen das Jnnere der Stadt eingeschlagen und neunzehn- hiervon explodirt, Ju der darauf folgenden Naht vörte man=in-Venedig ‘deutlich einen Tumult, Tremmelshlag und Glockengeläute, ferner in der Richtung gegen die Jnsel S. Laz= zaro eine “Explósion und sah darauf eine Feuersbrunst. Man bemerkt überhaupt seit zwei Tagen größere Bewegungen, besonders auf den feindlichen Schiffen. So haben bercits viele Kanonenböte ihre Stellung verlassen und sind von den Lagunen - Dampfschiffen in den Canalreggio hineinbugsirt worden. Von Fusina aus wurde gestern Abends parlamentirt , und heute verfügen sih zwei Venetianer, unter Begleitung eines Offiziers aus

dem Hauptquartier Verona , zum Minister von Bruck. Jn Venedig soll die Mehrzahl für die Uebergabe stimmen. Die. Marine will aber davon uichts wissen“ und droht stets die Stadt zu beschießen. Unsere: Verluste nehmen kein Ende und -unser Gefühl wird durch „das beständige -Anschauen-- unserer -zerschmetterten Kameraden fast gänzlich abgestumpfst. «Heute Nacht sind wieder dur eine feindliche Granate sechs Mann getödtet worden; doch sehen Alle muthig den kommenden Dingen entgegen.

Frankreich. Gesep gebende Versammlung.

Schluß der Sibung vom 25. Juni.

Der Minister der auswärtigen

Angelegenheiten sprach. sh auf Sayoye's Interpellationen im

Wesentlichen folgendermaßen aus :

„Derr Savoye hat das Recht und die Pflicht, die Revolutionaire von Baden und der Pfalz hier zu vertheidigen, die er zu ihrem verderblichen Unternehmen mit fortgerissen hat, wie aus einer Rede, dic er zu Offenburg hielt, hervorgeht, Die Angabe über einen Tagesbefehl des preußischen Ge- nerals von Hirschfeld (daß Frankreich zur Cernirung der Pfalz mitwirken wolle) i} falsch. Die Verhinderung des Einfalls bewaffneter Schaaren in Deutschland und des Transports von Waffen nach Deutschlond ist im Völkerrecht begründet. Was die Verhastung der Agenten betrifft, so wird die Untersuchung der Ereignisse vom 13, Juni beweisen , daß sie keine Ge- sandten, sondern Verschwörer waren, Die Gesandten haben wir nicht empfangen , weil wir die revolutionairen Regierungen nicht aneikennen. Die Weguahme der 180,000 Franken beruht auf Anzeichen, daß dieselben von einem Diebstahle herrührten, Wer sind übrigens die Leute, die an der Spiye der badischen Bewegung stehen? Dieselben , die vor sechs Jahren gegen Frankreich \o feindselig auftraten und dessen Erweiterung gegen den Rhein hin auf das heftigste angriffenz dieselben , die ihre Sympathie mit den Virschwörern vom 13, Juni ofen äußern und ganz gleiche Gesinnun- gen hegen, wie diejenigen, die wir bei uns als gefährlich bekämpfen. (Tocque- ville liest darauf das bekannte Manifest der pfälzischen Regierung an das französische Volk und die Worte Brentano?s vor, womit er der badischen kon- stitnirenden Versammlung die gebote Revolution in Paris verkündigt.) Was die Bewegungen der Preußen betrisst, so haben diese das Recht, der badi- schen Regierung gegen die Jusurgenten zu Hülfe zu kommen. Jch antworte jeßt der allgemeiner gehaltenen Rede des Herrn Mauguin, Was is die Fol- gerung seiner Rede? Er gesteht es \sich selbst nicht, Die Frage: Krieg oder Grieden? taucht hier auf. Die Einen wollen den Krieg, weil \ie die Ver- wirklihung ihrer anarchischen Pläne dabei hoffen. Diese bekämpfe ih. Die Anderen , wie Herr Mauguin , wollen den Krieg, weil sie Frankreich von einem Kreis von Eisen und Feuer umgeben wähnen, Diese Vorausseßung ist irrig, Die Stimmung der fremden Mächte gegen uns war nie wohl- wollender, als jeßt. Herr Mauguin erkennt selbs an, daß wic von Eng- land nichts zu fürchten haben. Die deutschen Mächte sind unter sich durch so viele und so große Jnteressen getheilt, daß wir von ihnen weniger als je ein gemeinschaftlices Unternehmen gegen uns zu fürchten haben, Nußland hat durch nichts bewiesen, daß es eine feindsclige Absicht gegen Sranfreich hegt, und alle seine Erklärungen beweisen-das Gegentheil. Nur in einem Falle wäre der Krieg Rußlands gegen Frankreih und eine Coalition gewiß, nämlich wenn die demokratisch-sozialistishe Republik bei uns siegte, wenn bei uns die Negierung in andere Hände überginge! Jch glaube sogar, daß, wenn der demagogische Zustand in Deu shland noch eine Zeit lang dort fortdauerte, alsdann eine andere Coalition möglih wäre. (Links: „Wie in Jtalien! wie gegen Rom !‘‘) Wenn in Deutschland die Verfassungeu wieder umgestürzt werden, so tra- gen die Schuld einzig die Demagogen, die durch ihre tägliden Jnsurrectio- nen Deutschland in einen unerträglichen und gefährlichen Zustand der Anarchie verseßen, Glauben Sie, meine Herren, die Republik, der ih diene und der ich treu bleiben werde, bedarf zwei Dinge zu ihrem Bestehen: die Oid- uung im Innern und den Frieden nah außen. Das Heil der ganzen Ge- sellschaft hängt davon ab, in cinem Augenblicke, wo ihre Grundlagen : Religion, Familie, Eigenthum, aufs ticsste erschüttert sind. So lange der Stuiede möglich und ehrenvoll bleibt, werde ih ihn vertheidigen, und ich glaube, daß er beides bleiben wid.“ Savoye: „Was meine Anwesen- heit bci der Volks-Versammlung in Offenburg betrifft, so war ih dort nicht als Abgeordneter Ledru Rolin’s, sondern als Abgeordneter des Ober-El- sasses, das sich aufs lebhafteste für die Befre ung Deutschlands interessirt, Die Versammlung zu- Offenburg war das Schönste und Erhabeuste, was man si deuken kann, Die Abgeordneten von ganz Baden versprachen dem demokratischen Ausschuß ihre Unterstußung mit Wort und That, und am folgenden Tage war die Revolution cinmüthig in Baden vellbrachtz die ganze Armee trat dem Volke bei, Man spricht von cinem Diebstahle, aus tem die erwähnten 180,000 Fr. herrühren sollen. Dics ist jedoch ganz derselbe Diebstahl, durh den das ganze Großherzogthum Baden dem Groß- herzoae entwendet worden is, Die Gesammiheit der badischen Staatebür- ger hat diesen Diebstahl begangen, Jch gehe über die Nichtanerkennung der badischen Negierung hinwegz allein dazwischen und zwischen Verhaftung ihres Abgesandten ist noch ein großer Unterschied,“

Die Debatte wurde dann abgebrochen und auf den nächsten Abend vertagt.

Sivung vom 26. Juni, Präsident Dupin. An der Ta- gesordnung 1 die Fortseßung der Interpellationen. Savoye: „D schlage eine Tagesordnung vor, welche die Regierung ver- pflichtet, crnste Maßregeln zu ergreifen, um einer Intervention fremder Mächte in Frankreich vorzubeugen. Der Redner entwickelt die Gründe seiner Tagesordnung. Ueberall Geplauder. Niemand ist aufmerksam. Herr Savoye will durchaus keine Allianz mit den Regierungen. Man solle nur auf die Völker hren. Er beleuchtet die europäische Krisis in ihrer ganzen Ausdehnung. Seine Tages= ordnung bezwcckt ; die Regierung solle Maßregeln ergreifen, um die östlichen Provinzen gegen Oesterreich und Preußen zu decken. Ma u- gn verlangt, daß das Militair auf den Kriegsfuß gestellt werde.

ur so könne man den Frieden erhalten. Man solle sich gefürchtet machen durch eine imposante Stellung. Die Sachlage in Europa erfordere auch, auf jede Wendung gefaßt zu sein. Der Redner giebt eine Uebersicht der russischen Politik , sie sei nit offen und sage, was sie welle, erst im Augenblick der That. Nur durch eine Sicherstellung Frankreichs gegen außen hin könne im Innern mit einigem Erfolge auf Frieden gezählt werden. Gencral Fabvier lenkt die Aufmerksamkeit der Kammer auf die dänischen Verhält- nisse. Frankreich könne für Dänemark ein starker und nüßlicher Bun-

| Ansicht war, Frankreich habe sich um die deuts{ch-dänis{che Streitfräge } nicht zu ‘Fümmern. Die alten angerufénen * Verträge wä- ren ‘unbrauchbar. General Fabvier “ist “nit dieser Ansicht. Der Redner lobt die dänische Politik über die Maßen. „Wie stehen“, fragt er schließlih, „die dänischen Angelegenheiten, und warum hat eine so einfache Frage keine Lösung in jo langer Zeit erhalten?“ Minister Tocqueville: „Die dänische Ange= legenheit wird eifrig verfolgt, und nächstens steht eine Beendigung bevor, Jm Junteresse der Angelegenheit kann keine weitere Erklä= rung gegeben werden.“ Der Redner widerlegt dann Herrn Mau- guin, Die Coalition sei eine Chimäre, die Anhäufung der russi- schen Truppen in Oesterreich habe andere Ursachen, als der geehrte Interpellant meine. Man fürchte den Krieg nicht und werde kci=

nen s{hmählichen Frieden s{ließen, doch wolle man nicht ohne ge=

nügende Gründe den Krieg beginnen. General Cavaignac seht

aus einander, * welchen Antheil sein Ministerium an den dänischen

Angelegenheiten genommen. Er geht bis auf die provisorische Re=-

gierung zurück. Frankreich habe immer dahin gestrebt, Schleswig sür Dänemark zu erhalten. Der Redner bekämpft die Jsolirung, / in die sich die französishe Politik flüchten wolle. Das Ministerium möge erklären, ob es Allianzen geschlo}sen oder zu {ließen ge- denke, Pierre Leroux vertheidigt den Sozialismus gegen die Angriffe Tocqueville’s. Der Sozialismus wolle die Menschheit vervollflommnen. Schließlich ging die Versammlung mit 352. gegèn 162 Stimmen zur einfachen Tagesordnung über.

Paris, 26. Juni. Aus Rom sind keine neuere Nachrichten eingegangen; das Gerücht von einer Capitulation dieser Hauptstadt erhâlt sih aber noch immer; man behauptet, die Regierung warte nur die Unterzeichnung des betreffenden Vertrages ab, um die Sache offiziell zu verkünden; sie habe bis jegt gezögert, weil sie zu= glei sehr \{chwere Verluste anzuzeigen habe. Fur gewiß wird ver= sichert, der Papst beharre bei \ciner Weigerung, die ihm von Frank= reich gestellten Bedingungen für seine Wiedereinseßung in Rom zu willigen, und er werde dabei von Oesterreich unterstüßt, \o daß die fran=- jösishe Regierung sich nach der Beseßung Roms in noch größerer Ver= egenheit befinden würde als vorher. Vorgestern Abend wurden an Oudinot, bald nach Empfang der telegraphishen Nachricht vom 22sten, Depeschen abgeschickt. Es heißt, daß die von Toulon und Marseille abgeschickten Verstärkungen die französische Expeditions= Armee auf 35—40,000 Mann bringen werden.

Straßburg, 23. Juni. (Frkf. Journ.) An der Gränze sind in Bezug auf den Uebertritt von Flüchilingen auf das franzs=- sische Gebiet sehr strenge Maßregeln ergriffen worden, Nicht alle Kategorieen sollen zugelassen werden, und die Flüchtlinge, welche die Crlaubuiß erhalten, den gastfreien Boden Frankreichs zu betreten, müssen si{ch unverzüglich nach dem Innern begeben. An der wesscn= burger und lautenburger Gränze sind diese Woche eine Menge Frei= \chaaren angekommen, welche man dort entwaffüet hat. Der Ver= kehr mit dem badischen Nachbarlaude is} außerordentlich gehemmt, während die Verbindung mit Rheinbayern wieder vollständig her= gestellt ist. Jhre Blätter fehlen uns seit dem 14ten d. M., was unbegreiflich ist. Wir haben Briefe gesehen, welche 6 bis 7 Tage von Frankfurt hierher brauchten. Die hiesigen Demokraten, welche einer vorläufigen Haft durch die Flucht entgingen, sollen sich nach der Schweiz gewendet haben. Jn Basel sollen auch Vorkehrungen getroffen worden sein, um den Flüchtlingen den Aufenthalt zu er=

chweren.

Großbritanien und Irland. London, 26. Juni, In der gestrigen Sißung des Oberhauses erklärte der Minister Lord Lansdowne auf Jnterpellationen des Grafen Aberdeen, daß die spanische Regierung bis jeßt sich noch zu keiner befriedigenden Genugthuung für ihr Benehmen gegen den früheren britischen Ge= sandten zu Madrid, Herrn Bulwer, bereit gezeigt habe. Im Un- terhause erhielt die Vill wegen Ermächtigung der Krone, die gegen

desgenosse sein. Der Redner ergeht si weitläuftig über diesen nor=- dischen Staat und will Herrn Mauguin widerlegen, welcher der

die irländischen Staatsverbrecher erkannte Todesstrafe auch gegen deren Willen in Deportation umzuwandeln, nach Verwerfung zweier Amendements, unverändert die dritte Lesung und wurde hiermit definitiv angenommen.

Schweiz. Zürich, 22. Juni. (Z. Z.) Diese Nacht starb hier Herr von Kaisersfeld, Kaiserlich österreichischer Gesandter bei der \{chweizerischen Eidgenossenschaft.

Zu Bregenz sammeln sich 7000 Mann Oesterreicher.

Italien. Livorno, 18. Juni. (Llo y d.) Nachrichten aus Gaeta melden, daß in den politischen Ansichten des dort versammelten Kardi= nal-Kollegiums eine Spaltung eingetreten ist. Mehrere Mitglieder derselben nämli, der Dekan jenes Körpers an der Spie, scien der Meinung, der Papst solle die Vorschläge annehmen, welche die römische Constituante vor Errichtung des Triumvirats ihm gemacht haite, und wonach der heilige Vater, unter gleichzeitiger Treunung der geistlichen von der weltlichen Gewalt, als Souverain der rö-= mischen Staaten anerkannt werden sollte, Dieser Partci stehen die Kardinäle Antonelli und Bernetti mit ihrem Anhange entgegen, und aus Besorgniß vor einem nachgiebigen Schritte des Papstes hätten sie den Privat=-Secretair Antonelli’s, Abbé Paoletti, mit Bitten um Beschleunigung der Einnahme Roms nach Paris gesendet.

Die National - Versammlung Roms hat mitten im Schlacht- getümmel den Entwurf zur neuen Staatsverfassung beendigt und den Bericht darüber in der Sißung vom 14ten d. vernommen. Derselbe zerfällt in aht Hauptstücke sammt einem Anhange , und erklärt die Republik, mit immerwährender Ausschließung der Diktatur, als die künftige Regierungsform des römischen Staats. Alle vom Volke ausgehende Gewalt \oll von der National -= Versammlung, vom Konsulate und von den Gerichten ausgeübt werden. Drei Konsuln sollen im Besiße der exckutiven Gewalt sein und alle drei Jahre gewechselt werdenz ein aus sieben Individuen bestehendes Ministerium steht derselben mit einem Staatsrathe zur Seite. Das Heer soll nur im Wege der Werbung gebildet werden. Eine Reform der Constitution kann nur im dritten Jahre der Legislatur vorgenommen werden, wenn wenig- stens ein Drittel der Repräsentanten es verlangen sollten. Mit der Erösfuung der Deputirten-Versammlung hört die Constituante auf. Die National-Versammlung besteht aus den mittelst direkter Wahl hervorgegangenen Deputirten, welhe auf vier Jahre ihr Mandat erhalten, Die katholische Religion is zwar die herrschende, aber das Glaubensbekenntniß bedingt in keinem Falle die Ausübung der bür- gerlihen Rechte. ;

Zur Erklärung der langèn und vorsichtigen Operationen Oudi= not'’s muß bemerkt werden, daß Rom zu den befestigten Pläßen ge- hört. Die rechte Seite der Tiber is von einer Reihe moderner Befestigungen geshüßt, welchen zur Seite vierundzwanzig Bastionen stehen. Zur Linken liegt die eigentliche Stadt Rom mit alten, schr festen und durch massive Thürme begränzten Ringmauern, ¿Wis über 1600 Jahre alt sind. Nur einzelne Basteien und die Enge de burg datiren aus den leßten drei Jahrhunderten. Rom hat e zig Thore, wovon vier zugemauert sind. Der Ringwall pas F ver halb Meilen im Umfange. Obgleich die Mauern feine Gr E Bors sich haben, so ist demnach ein Angriff auf dieselben nur n