Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [12487] Eisenbahn-Direktionsbezirk Berlin. Bekanutmachung.
Die Bahnhofs - Restauration zu Eilenburg soll ab 1. August cr. anderweit verpachtet werden, wozu Termin auf
Montag, den 16. Mai, Vormittags 12 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Halle a./S. Frandten- straße Nr. 1, anberaumt ift.
Pacbtlustige haben ihre bezüglichen Offerten ver- Fegelt und mit der Aufschrift: „Offerte auf
achtung der Bahnhofsrestauration Eilen- burg“ versehen, bis zum genannten Termine franco an uns einzusenden. — Die Bedingungen können in unserem Bureau, Franckenstraße 1, I. Treppe, einge- seben, auch gegen Zahlung von 50 Pfennigen von unserem Bureau-Vorsteher Herrn Lehmann bezogen werden.
Halle a. S. im April 1881.
Königliches Eisenbahn-Betriebsamt. Bekanntmachung.
[13832] _ Neubau der Garnison-Bäerei. Es sollen nachbezeichnete Arbeiten in öffentlicher Submission vergeben werden: / 1) Klempner - Arbeiten, incl. Material, An- {lag 853 M. 2) Schmiede- und Guß-Arbeiten, incl. Ma- terial, Ansclag : 2141 M. 3) Schlosser - Arbeiten, incl. M Fu 5 M.
{lag i _ 4) Tischler-Arbeiten, incl. Material, Anschlag 698 M
Bedingungen und Kosten-Anschlag sind in unserem Amtslokal einzusehen, woselbst versiegelte, mit ent- sprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum
14. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, entgegengenommen werden. i
Die Bedingungen liegen auch auf dem „Berliner Baumarkt“, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus.
Brandenburg a. H., den 4. Mai 1881.
Königliches Proviant-Amt.
[13851] Königliche Ostbahn. e
Die Lieferung von 50 Mille rothe Mauerziegeln für die Hobbauten auf Bahnhof Insterburg soll in offentliher Submission vergeben werden und ist Termin hierzu auf Oer Nan, den 12. Mai cr., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Bureau an- beraumt, bis zu welchem Offerten mit entsprecender Aufschrift daselbst einzureichen find. : N
Die Bedingungen können ebendaselbst eingesehen werden. E
Justerburg, den 29. April 1881. s
Eifenbahn-Bauinspektion L.
[11273]
Bergish-Märkische Eisenbahn.
Es sollen im Wege der Submission 1130 Paar mit Leder beseßte und besohlte Filzstiefeln beschafft werden. Die Lieferungsbedingungen liegen bei un- serer Central-Kanzlei hierselbst zur Einsicht offen, auch fönnen Abdrücke derselben gegen Einsendung von 50 -§ von dem Kanzlei-Vorsteher Peltz bezogen werden. S L
Anerbietungen nebst Probestücken sind versiegelt und mit der Aufschrift „Offerte zur Lieferung von Filzsticfeln“ bis zum 23. Mai cr. an das Central-
leidermagazin hierselb einzusenden. Die Eröff- nung derselben findet in Gegenwart der etwa anwe- senden Interessenten am 25. Mai cr. statt.
Elberfeld, den 30. April 1881.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Für die unterzeichnete Werft sollen eiserne und metallene Charnire, Drahtgaze, S8.-Eisen, kuvferne Gaten, div. eis. und mes. Haken, Hobelecisen, eis. und mes}. Kauscben, eis. und metallene Klinkringe, eis. und mes}. Riegel, eis. und me}. Ringe, div. Säge- blätter, div. Sc{löfser, eis. gepreßte Schlüssel, mes, und gläserne Scblüsselschilder, div. cis. Splinte, Vorreiber 2c. 2c. beschafft werden. Reflektanten wollen ibre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von cis. und metallenen Charniren“ bis zu dem am 12. Mai 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter- zeihneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näberen Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöchentlih in Stuttgart erscheinenden „Allaemeinen Submissions-Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs-Abthbeilung zur Einsicht aus, und können auf portofreien Antrag gegen Ein- sendung von #Æ 1,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Die vorhan- denen Zeichnungen können gegen Erstattung der Herstellungékosten abgegeben werden. Kiel, den 27, April 1881, Kaiserliche Werft, Verwaltungs- Abtheilung.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wodthen-Uebersicht
der Württembergischen Notenbank vom 30. April 1881, Activa.
Metallbestand . . A Bestand
[13853]
t —————
9.226 488 53 112,155 — 4,160,700 — 18,367,294 81 415,700 — 410,203 04
747,951 12
an Neichsklassenscheinen . „ anNoten anderer Banken an Wecbseln p an Lombardforderungen . an Effekten . 4 an sonstigen Aktiven . Passiíva.
Das Grundkapital l E «7 Der Betrag der umlaufenden E Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten . I H Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Vetrbindlicbkeilen . . , Die sonstigen Passiven Ey 92! Eventuelle Verbindlicbkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1,123,833. 56.
9,000,000 — 406,609 34
23,397,200 — 267327 49
67,100 — 302,255 67
[13894] Wahen-Uebersicht r
Bayerischen Notenbank vom 30. April 1881.
Activa. M.
32,976,000 35,000 3,307,000 38,471,000 1,914,000 1,072,000 1,260,000
Metalle. 5 Bestand an Reichskafsenscheinen x Noten anderer Banken .
E, Lombard-Forderungen Glellen sonstigen Aktiven Passiva.
Das Grundkapital Der Meservelons Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver- Do e Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten i 88,000 Die sonstigen Passiva A 3,377,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln .... H 805,038. 57. München, den 2. Mai 1881. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
7,900,000 915,000 66,198,000
1,357,000
Verschiedene Bekanntmachungen.
[13830] Bekanntmachung. Die mit einem jährlichen Gehalte von 4500 M.
dotirte Stelle eines Beigeordneten (zweiten Bürgermeisters) der Stadt Bromberg kommt zur Erledigung und soll unverzüglich beseßt werden.
Bewerber, welche die Qualifikation zum Richter- amte besitzen müssen, werden aufgefordert, thre Mel- dungen binnen vier Wothen dem Stadtverord- neten-Vorsteher, Kaufmann Kolwitz hierselbst, ein- zureichen.
Bromberg, den 30. April 1881.
Der Magistrat. Bachmann.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Olpe, mit welcher ein Gehalt von jährlih 600 Æ. und ein Befoldungszushuß von jährlich 300 M verbun- den ist, soll kommissarish beseßt werden. Bewer- bungen um diese Stelle sind, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Atteste, binneu 8 Wochen an uns zu richten. Arnsberg, den 21. April 1881. Königliche Regierung, Abtheilung des Junern. S ehler,
Die mit einer Remuneration von 1200 A. jähr- lih und mit der Berechtigung zur Privatpraris ver- bundene Grenzthierarzt-Assistentenstelle in Or- telsburg ist noch vakant. Qualifizirte Bewerber werden hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 1. Juni cr. zu melden. Königsberg, den 23. April 1881. Der Regierungs-Prüsident. v. Schmeling.
[13834]
Ein Hüttenwerk am Niederrhein sucht einen tüch- tigen Arzt zu engagiren, mit einem festen Gehalt von 1200 bis 1500 Æ jährlich, Das Werk liegt in einer wohlhabenden Landgemeinde von ca. 14000 Einwohnern, in der nur zwei Aerzte thätig sind, so daß es nit {wer halten dürfte, zugleih eine genügende Privatpraris zu erlangen. Reflectanten unter Angabe Ihres feitherigen Wirkungskreises wollen \sich sub V, K. 100 an die Annoncen-Expe- dition von Haasenstein & Vogler in Köln wenden.
Discretion wird zugesichert.
{211]
Edictalcitation.
Tie Collatur der Ka’ par Triller5- en Stiftung, welbe na der Funtationturfunde de 1617, dem jedeëmaligen Acltesten von des Stifters Namen und Gescblechte zusteht, ift erledigt. Wir fordern daber Alle, welcbe si zv dieser Collatur berechtiat halten, hiermit auf, sid bei Vermeidung der Prä- klusion bis zum 1. Juli 1881 bei uns zu melden vond ihre Bereh:igeng dur Voilegung der erforder- lien Zeuanisse naczuweisen.
Sangerhausen dcn 29, Dezember 1880,
Der Magistrat.
[13829] Allgemeine Berliner Omnibus-Aktien- Gesellschaft. _ Der Verwaltungsrath, d. i. der Vorstand unserer Gesellschaft, besteht zur Zeit aus folgenden Mit- i f Res aufmann Franz Reschke, Vorsitzender," ] * Oberst z. D. von Bentivegni, stellvertreten- der Vorsitzender, Baumeister G. Knoblauch, ‘3 Banquier Traugott Busse, Ey General-Lieutenant a. D. von Bornstedt, Banquier Albert George. l) 2/425 Dies wird in Gemäßheit der Artikel 14 und 25 unseres Statuts hiermit bekannt gemacht. - Y Berlin, 2. Mai 1881, 2 e Der Verwaltungsrat der Allgemeinen Berliner Omnibus-Aktien- Gesellschaft.
Franz Reschke. von Bentivegni.
r
[13863] Allgemeine
Berliner Omnibus-Aktien-Gesellschaft,
1880, 1881,
Einnabme pro Monat oe. Durcbschn. pro Tag u. Wagen
M 138,470. 40 A M 119,945. 30 4.
M 00. M S. M 34. (3 g. Die Direktion.
Schreibunterricht erthei H. Strahlendorff, Hof-Kalligr. Neue Rossstr. 17 L Nüh. Prosp.
[13072]
9 - H ,
(1246?) Magdeburger Allgemeine Versicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Die für das Jahr 1880
auf 72/3 Prozent (23 A. pro Aktie)
festgeseßte Dividende ist gegen Einlieferung der Dividendenscheine pro 1880 bei unserer Gesellschaftskasse, Breiteweg 7 und 8, sowie bei sämmtlichen auswärtigen General-Agenturen der Gesellschaft vom 27. d. M. ab in Empfang zu nehmen.
Magdeburg, den 24. April 1881.
agdeburger Allgemeine Versicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Für den Verwaltungsrath: Der General-Direktor : August Kalkow. Fr. Koch.
[12672] i Aathen-Leipziger Versiherungs-Actien-Gesellshaft in Aachen. Die fünfte ordentliche Generalversammlung findet: am 23. Mai a. ecr., Mittags 12 Uhr,
in unserem Geschäftslocale, Römerstraße Nr. 25, hierselbst, statt, wozu wir unsere Herren Actionaire in Gemäßheit §. 40 des Statuts ergebenst einladen. Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können innerhalb der beiden leßten Tage vor der- selben auf unseren biefigen Bureaux in Empfang genommen werden. : Ta Dang: 1) Geschäfts-Bericht des Vorstandes und Verwaltungêrathes über das verflossene Jahr. 2) Bilanz und Recbnungs-Abschluß. 3) Statutarishe Wahl der ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsrathes. Aachen, den 26. April 1881. Der Vorstand:
Erckens.
Nechte-Oder-Ufer-Eisenbahn-Gesellschaft. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet hierselbst am 25. Mai, Nathmittags 3 Uhr, im neuen BVörsengebäude, Wallstraße Nr. 6, statt, wozu die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen werden. Gegenstände der Berathung und Beschlußfassung sind: die in dem §. 26 (auch Nachträge T. Art. 1 und 111. Art. 5) der Gefellschafts- Statuten 8ub 1—4 aufgeführten Gegenstände, insbesondere auÞch Neuwahlen für Direktion und Verwaltungs-Rath. Die Aktien müssen Behufs Theilnahme an der Generalversammlung an einer der nach{folgend
bezeichneten Stellen : 2 S Hauptkasse unserer Gesellschaft, Berlinerstraße Nr. 76,
[12835]
entweder in Breslau bei der oder in Berlin bei der Direktion der Diskonto-Gesellschaft
gemäß §. 31 der Gesellschafts-Statuten spätestens 3mal 24 Stunden vor der Generalversammlung deponirt werden. L :
Die Stimmzettel werden den hiesigen Deponenten sofort bei der Deposition, den Berliner De- ponenten am Vormittag der Generalversammlung bei unserer Hauptkasse ausgehändigt.
Die Legitimations-Prüfung wird in dem oben bezeichneten Versammlungslokal bereits von 2x Uhr ab stattfinden.
Jahresberichte werden bei unserer Hauptkasse vom 22. Mai cr. ab ausgegeben. Breslau, den 22. April 1881.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths der Mee S Der ter Sena Gl Gas e
.*
" Eisecnwerk Carlshütte.
Die Herren Actionaire werden hierdurch zur
neunten 6rdentlichen Generalversämmlung im „Deutschen Wause““ hieselbst auf Montag, den 16. Mai d. J., Nachmittags 51 Uhr, ergebenst eingeladen. Tagesordnung :
Die in §. 17 des Statuts, Abs. 1, 3 und 4 vorgesehenen Geschäfte. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt durch Karte, welche gegen Vorzeigung der Actien, im Büreau der Gesellschast oder bei dem Herrn Hermann Wolff, Scharrnstr. Nr. 6 in Braunschweig, am 13., 14, und 16, Mai (am letztern Tage bis Mittags 1 Uhr und nur an der letztgenannten Stelle) ausgegeben werden.
Stimmzettel werden in der Versammlung selber ertheilt,
Der gedruckte Geschäftsbericht kann bei Erhebung der Karte in Empfang genommen werden.
Braunschweig, den 30. April 1881,
Der Aufsichtsrath. Herm. WoIM, Vorsitzender.
— *” Mechernicher Bergwerks-Actien-Verein. Bilanz pro 31. Dezember 1880.
Activa. Passiva. H 1) Bergwerks-Besißzungen 5 286 831/27 2) Jmmobilien-Conto: | a, Grundeigenthum M. 938 539.16 | b. Gebäulichkeiten „ 595 115,22 | 1533 654 38 3) Eisenbahnen-Conto ..… . . | 805086/— 4) Maschinen- und Werkgeräthe- E b) Dee e 6 6) Material-Bestände. . . 7) Br und Metall-Bestände : a. Gre . . ._+ #6 290 600.00 b. Hüttenvorräthe . „ 475 348.80 c. Blei „ 150 953,30
Cassa-, Wechsel- und Effecten- estand: Le A 1 b. Wechsel „ 240 596,55 c. Effecten « 521 769.—
#M S 9 600 000 — 333 893 78 960 000 —
Actien-Capital .
Creditoren .
Reservefonds . ..,.,, Gewinn- und Verlust-Conto: Brutto - Gewinn M 2 237 450.03 Ab : Abschreibun- 997 756'82 Uen . , & QUO VLCON 1 609 217/12 Bleibt Reingewinn
14 1 383 932/39 362 049 99
919 760 50
763 470 09 12 277 826 17 Dur Beschluß der Generalversammlung vom heutigen Tage ist die Dividende für das Ge- \{chäftsjahr 1880 auf 13 Procent oder # 390. — pro Actie festgeseßt und kann vom 1, Juli d. J. ab an unserer Ge ee rei bei dem A. Schaaffhausen'’shen Bankverein in Cöln, bei der Deutschen Bank in Berlin, oder bei Herrn Jonas Cahn in Bonn, gegen den Coupon Nr. 20 Serie IV. erhoben werden Der Jahresbericht pro 1880 liegt in unserem Geschäftslocale und an den genannten Zahlstellen für die Actionaire zur Abnahme bereit. Mechernich, den 30. April 1881,
Der Verwaltungsrath.
12 277 826. T7
[11952]
Dis aus dem Biliner Sauerbrunn gewonnenen
Pastilles de Bilin
(Biliner Verdauungszeltchen)
bewähren sich als vorztigliches Mittel bei Sodbrennen, Magenkrampf,
Blähsucht und beschwerlicher Verdauung, bei Magen tarrhen,
wirken Üüberrascthend bei Verdauungsstörungen im kindlichen Orga-
nismus und sind hei Atonis dos Magens und Darmecanals zufolge aitzen- der Lobenswaise ganz besonders anzuempfeblen.
Depôts in allen E A E in den meisten Apotheken und Droguen-Handlungen.
Brunnen-Direction i Bilin (Böhmen).
LYV. Nr. 39 699/80.
LXXVYVIHL,
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M2 105.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gefeßes über den Markenschuy, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wer
Central-Handels-Register für das Deuts
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, für Derlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vatente.
Patent-Anmeldungenu.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- aenannten die. Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ift einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\{üßt. KKlasse.
TLIE. Nr. 10 966/81. Verfahren und Apparate zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn. — Loewy & Luboseh in Berlin, Reue Friedrichstr. 22.
TV. Nr. 1587/81. Anzündvorrichtung an Taschen- feuerzeugen; Zusaß zu P. R. Nr. 13 863. — Ednard Köhler in Camenz i. SL.
„ Nr. 10 212. Laternenbodenklappe mit \tehen- dem Charnier. — E. Kunath in Danzig.
Nr. 10556. Neuerungen an Petroleum- Kochapparaten. — FVeinrich KoecK in Hamburg.
V. Nr. 8035/81. Veränderungen an Fang- apparaten für Fördergestelle. Zusaß zu P. N. Nr. 3374. — Fugo Müller in Schwientoch- lowitz O./Schlesien.
VE. Nr. 9186/81. Conservatoren für Faßbier. — B. Henning in Elbing.
„ Nr. 13 090/81. Hopfenconservator mit Bas- cule- und Stangenriegelvershluß. — Franz Schörg jun. in München.
XTIE. »\r. 14 341/81. Apparat zum Einfüllen von Antikesselsteinmitteln in Dampfkessel. — E De Limon in Düsseldorf.
XIX. Nr. 12 355/81. Spurhalter und Quer- verbindungen für Eisenbahnen. — G. A. A. Culin in Hamburg,
XX. Nr. 42 074/80. Bremse für Eisenbahn- fahrzeuge. — Emil Schrabetz in Wien; Ver- treter Friedrich Zaun in Darmstadt, Rheinstr.
XXTIL. Nr. 4002/81. Verfabren zur Bereitung wasserundur{lässiger Wichsen. — Gottlob GIla- sey in Firma 6. A. Glafey in Nürnberg.
XXV. Nr. 14 172/81, Vorrichtungen an fran- zösischen Mindermaschinen der Wirkstühle zum Zu- spitzen der Minderkanten. — Julius Schraps's Wuw. in Rußdorf b. Limbach (Sachsen).
XXXK. Nr. 10 039/81. Instrumentenapparat zur Incision von Verengerungen. — Dr. Sehiltz in Cöln a. Rb.
XXXTV. Nr. 48 796/80. Ausziehtis{ch mit Drel- einlagen. — Julius Koerbitz in Hamburg.
„ Nr. 5387/81, Verstellbarer Stuhl. — Adam Arras in Mannheim.
Nr. 5611/81. Neuerungen an Tischen. — Ar- mand François Mauchaiu in Genf; Ver- treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 11 333/81, Wäscberolle. — And Wald Torèn in Berlin NW., Ottostr. 8.
Nr. 11 973/81. Kaffeemascbine. — Ernest Bazin in Paris; Vertreter: J. Dach in Ber- lin 8SW., Oranienstr. 101.
XXXVIHI. Nr. 13327/81. Neuerungen an Korkschneidemaschinen ; I. Zusatz zu P. R. 12 864. — Paul Ficker in Reutlingen.
XLIV. Nr. 15 214/81. Neuerungen in der Kon- struftion von Knöpfen. — F, C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XLV. Nr. 41 439/80. Brütapparat. — Oldile Martin in Neuilly; Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mobrenstr. 63 T.
« Nr. 817/81. Kombinirte Kornquets{- und Hâckselschneidemaschine. — Thomas Murton und Frederick Thomas Turner, Snhaber der Firma Murton & Turner Guilteross Iron Works in Kenningball (England); Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
- Nr. 10554. Maschine zum Trocknen von Gras, Klee, Getreide u. dergl. — Jacob & Becker in Leipzig.
- Nr. 14005. Wasbmascine für Kartoffeln, Rüben u. dergl. — F. W. Mering in Ofter- feld, Kreis Weißenfels.
XLVI. Nr. 42 087/80, Neuerungen an Gas- motoren, Verbesserung zum Patent Nr. 532. — Hugh Williams & James Malam in eiverpool ; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt A,
XLVIL. Nr. 15 802/81, Riemenverbinder. — Werkzeug- und Maschinenfabrik Oerlikon in Verlifon bei Zürich; Vertreter J, Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124,
L. Nr. 7178/81, Cylindermühle. — M. Neuer- burg in Cöln,
LII, Nr. 46 621/81. Säumer- und Niederstepper fur Nähmaschinen, — Albert Bernh, Christ. Huth in Hamburg, Hafenstr. 140 I.
- _Nr. 13 776. Einrichtung zur Bewegung des Stoffrückers an Elastik-Nähmaschinen. — Claes & Flentie in Mühlhausen i./Tb.
Í Calander mit drei Walzen
zum (Blätten und Satiniren von auf Rollen ge-
wideltemn Papier. — Antoine Julien Deblon in Lille, Frankrei; Vertreter: J. Dach in Ber- | lin, Oranienstr, 101, |
- Nr. 11 854/81, Neuerrnmagen an Querschneide-
mas{inen. — Grahl & Höh] in Dreéden.
Nr. 4257/81. Kartengeber-Contro-
leur mit Signalschlag, Zusa zum Patent Nr.
13 793, — Th. Janke in (Tottbus,
«- Nr. 11 563/81. Vorrichtung, um Kreisel in
rolirende Bewegung zu verscker. — Max
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai
Klasse. — LXXVEL. Nr. 11 571/81. Neuerungen an Sc{blitt- schuhen. — Robert H. Bishop und Henry F. Eailes in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusftr. 3 I. Nr. 12 477/81. Luftballon mit Lenkvorrich- tung. — C. L. Kleeberg sen. in Breslau, Heiligegeistr. 19.
Nr. 13 989/81. Neuerungen an Kreiseln mit Vorrichtung zur Erzeugung musikalischer Töne. — Johann Burkhard in Nürnberg.
LXXVEIZ. Nr. 14 000/81. Spreng-Patrone. — Cramer & Buchholz in Rönsfahl und Rübeland.
LXXX. Nr. 49 797/80. Neuerungen an Ring- ofenanlagen zum Brennen von Ziegeln, Kalk und dergl. — A. Gallus in Nocblit, Sachsen.
LXXXV. Nr. 3626/81. Neuerungen an Rohr- leitungen für Badeeinrichtungen. — Börner «& Co. in Berlin 8W., Pionierstr, 10a.
LXXXVEI. Nr. 5911/81. Neuerungen an Web- schüßen. — Joh. Jos. Warnich in Aachen, Ottostr. 81.
LXXXVX. Nr. 4901/81. Presse zur Ent- wässerung ausgelaugter Rübenschnittlinge, ge- nannt Astral - Schnitelpresse. — WMärkKk7y, Bromovsky & Schulz in Prag; Ver- treter: Ludwig Weigelt in Lüneburg. Berlin, den 5. Mai 1881.
« Nr. 11850. Neuerungen an Rübenschnigtel- Kaiserliches Patentamt. messern; T. Zusaß zu P. N. 3546. — R. & Y., v. Moeller. Vorster in Hagen in Westfalen.
Berlin, den 5. Mai 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. E XLVILI. Nr. 37424. Habn mit oberer und unterer cylindrischer Führung des Kükens. Vom
23. Dezember 1880.
Berlin, den 5. Mai 1881. « „L
Kaiserliches Patentamt. [13934] v. Moeller.
Neuerungen an 23. April 1880 ab.
Kliasse.
LXXV. Nr. 10637. GewerKkschast des Salzbergwerks Neu - Stassfurt in Löderburg- b. Staßfurt. — Verfahren zur Tren- nung des Chlornatriums und Chlormagnesiums vom Kalium, Magnesiumsulfat im Kainit. Vom 5. August 1879 ab.
Nr. 13 421. Gewerkschaft des Salz- bergwerkKs Neu-Stassfurt in Löderburg bei Staßfurt. — Neuerung in dem Verfahren zur Trennung des Chlornatriuums und Chlormagne- nums vom Kaliummagnesiumsulfat im Kainit; T. Zufaß zu P. R. 10637, Vom 25. Mai 1880 ab.
LXXXV. Nr. 7100. Georg Michel in Paris; Vertreter: Rudolph Stoelger in Straßburg i. Els. — Vorrichtung zum Zerstören der Gase bei Ent- leerung von Latrinen durch Saugeapparate und Pumpen. Vom 12. März 1879 ab.
Nr. 13 192. Georg Michel in Paris; Ver- treter: Rudolph Stoelger in Straßburg t. Els, — Neuerung an der Vorrichtung zum Zerstören von Gasen bei Entleerung von Latrinen durch Saugapparate und Pumpen; Zusatz zu P. R. (100. Vom 4. Juli 1880 ab. :
Einsteck{{löfsern.
Vom
[13935] Erlöshung von Patenten.
Die nawfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. f Klasse.
LV. Nr. 9824. Windscußvorrictung für Pe- troleum-Rundbrenner-Lampen.
VI. Nr. 6005. Zwischenkühler für Brennerei-
betricb.
Nr. 7129, Transportabler Pichen der Fässer mit Dampf. IX. Nr. 1496. Schrubber mit Wasserbehälter zum Scheuern der Fußboden.
Nr. 11 918. Veränderung am Schrubber mit Wafserbehälter. Zusaß zu P. R. 1496. XIII. Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftungs-
ventil für Dampfleitungen. XIV. Nr. 6254. Ventilsteuerung für Damyf- mascchbinen.
« Nr. 6678 Neuerungen an der
Steuerung für Dampfmaschinen.
XV. Nr. 5684. Briefstempelmashine. XAXITV. Nr. 12772. Neuerung an dem unter Nr. 211 patentirten Ofen zur Vergasung klarer
Brennstoffe.
9851.
A: Nr, stanaen.
XAMVITL. Nr. 10 017, lung von Knöpfen.
„ Nr. 12 854. Neuerung in der Einsetzung von Faßböden.
XL. Nr. 10717. Verfabren zur Raffination des Kupfers mittelst Chlorgases und Phospkbor- dampfes.
XLII. Nr. 147. Tbheilbarer Globus.
2E E
Apparat zum
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klasse.
XXK. Nr. 1905. Gebr. Glöckner in T\schirndorf bei Halbau in S{lesien. — Auf- bângung der Bremsbacken an Eisenbahnwagen. Vom 12. Januar 1878 ab.
XXVIIL. Nr. 13345. Caspar Kammann in Elberfeld. — Diagonal gelagertes Walkfaß mit Längsrippen im Innern. Vom 28, Mai 1880 ab.
XXX. Nr. 12504. Hannov. Gummi- Kamm-Compagnie in Hannover. — Neue- rungen an Zerstäubungéapparaten. Vorn 1. Juni 1880) ab. Nr. 6000. Apparat zum Kopiren und Ver-
XKAXVEESL. Nr. 10 965. Henry T. Bartlett vielfältigen von Schriften und Zeichnungen. in New-York, V. St. v. N. A.; Vertreter: XLITV. Nr. 587. Scbnalle.
C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, | XLV. Nr. 10 099. Rotirende Siebmascbine für
— Neuecrung an Maschinen zum Schneiden von Getreide.
Holz, Papier u. dergl. Vom 4. März 1880 ab. | XLIXK. Nr. 5849. Vorrichtung an LoGmascbinen XLIL. Nr. 9322. Firma C. H. Weisbach | zum direkten Lochen von eisernen Langschwellen
in Chemnitz. — Meßavpvarat für Gewebe und | für gerade Strecken und Kurven.
Gespinnste. Vom 16. September 1879 ab. | «„ Nr. 10 089. Rollmaschine zur Herstellung von L. Nr. 4521. Kissing «&« Möllmann in Notationskörpern.
Iserlohn. — Mahblwerk für Wurzeln, Kräuter, LII. Nr. 9823. Neuerungen an Nähmascbinen.
Gewürz und Kaffee. Vom 24. April 1878 ab. | LIK. Nr. 7176. Steucrung von Pumpen und
Nr. 4553. Kissing & Möllmann n | Arbeitêmaschinen mittels des oscillirenden Ar- Iserlohn. — Gewürz- und Kaffee-Mükble mit beiisfkolbens. horizontaler Spindel. Vom 4. August 1878 ab. | LX. Nr. 6565. Ccentrifugal - Regulator
Nr. 5105, Kissing& & Möllmann in| S&wimmer.
Iserlohn. — Gewürz- und Kaffee-Wandmühle. | LXKUFT. Nr. 10 485.
Zusaß zu P. R. 4553, Vom 4. August 1878 ab. | Velocipede.
Nr. 5106. Kissíng & Möllmann in LXIV. Nr. 8949, Iserlohn. — Neuerungen an Gewürze und | an Luftkesseln. Kaffec-Handmühlen. Zusay zu P. R. 4521. | LXV. Nr. 12940. Bootsriemen mit Klappen- Vom 4. August 1878 ab. | vorrihtung.
LVITE. Nr, 10640, Compagnie fran-| LXVIELI Nr. 10495, Alarmavparat an caîse des levures alcool & dréchure | Schlössern, welcber durch Abfeuern cines Schusses de grains, Société anonyme au das versuchte Oeffiten des Scblosscs mit falschem Capital de une miíillion deux cent S{blüssel anzeigt. málle sranes à Paris, Boulevard Voltaire Nr. 10 535. Nr. 42; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. v. Na- Thürdrüker. wrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. —| , Nr. 10690. Selbstthätiger Thürversperrer. Filterpresse mit hvdraulischer Nacbprefsung. | LXXKT. Nr. 5614. Neuerungen in der Her- Vom 27. August 1879 ab. stellung von Stiefeln.
LXVIIL Nr. 8159, Kissing & Möll-| LXKXV. Nr. 12 947. Verfabren zur Gewinnung mann in Iserlohn. — Scbloßkonstruktion mit von Tbonerdehydrat und event. Alkalien aus rotirenden, lose cingelegten Verschlußtheilen obne natürlichen Thonerdesilicaten. Anwendung von Fedèrn. Vom 10. April | LXXKVTL. Nr. 12982, Neuerung an 1879 ab. dtabtkratzen.
Nr. 9090, Kissing & Möllmann in | LXKXXV. Nr. 9884, Iserlohn. — Neuerungen an der Sclokkonstruk- closet. tion mit rotircnden, lose eingelegten Verscbluß- | LARXKVLA. Nr. 1805.
spulmascbinen.
Nr. 7799.
tbeilen. Zusatz zu P. R. 8159, Vom 19. August A Nr. 9940, Dreblade für Bandwebstüble mit
Sulzer-
Neuerung an Vorhang-
Maschine zur Herstel-
mit Treibmechanismus für
Luftreinigungs -
Verstellbarer
Fladhe- Neuerung am Wasser-
M 2A - Zor a 4 Neuerungen an Schuß-
Neuerungen an Schaftmascbinen.
, sowie die in dem Gesetz, betreffend das den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
he Reich. (x: 105,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 50 4 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Drucfßzeile 30 s.
Vorrichtung |
Sf.
Urheberrecht an Mustern und
— Einzelne Nummern kosten 20 S. —
Klasse. LXXXTX. Nr. 6207. Apparate. Berlin, den 5. Mai 1881, Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Nichtigkeitserklärung cines Patents. Das dem Kommerzienrath Julius Pintsch zu Berlin, auf eine Laterne für Eisenbahnwagen und CSahrzeuge jeder Art ertheilte Patent Nr. 1798 ist durch Entscheidung des Patentamtes vom 23. Sepy- tember 1880, bestätigt durch Erkenntniß des Reichs- gerichts vom 5. April 1881 für nichtig erklärt. Berlin, den 5. Mai 1881. Kaiserliches Patentamt.
Moe ler
nen für Osmose-
[13936]
[14005]
Handels-Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach]en, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, de leßteren monatlich. [13778] Barmen. Tn das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden : unter Nr. 2172 des Firmenreaisters die Firma „Johann Peter Kind“ zu Stactelhgusen bet Remscheid und als deren Inhaber der daselbst wohnende Feilenfabrikant Johann Peter Kind. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
[13775 Barmen. In das hiesige Handelsregister it heute eingetragen worden : unter Nr. 2173 des Firmenregisters die Firma „Alexander Kiud“ in Stachelbausen bei Remscheid und als deren Inhaber der daselbst wohnende Feilcnfabrikant Alexander Kind. Barmen, den 30. April 1881, Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. [13776] Barmen. In das biesige Handels- (Gesellschafts-) Register ist heute unter Nr. 753 cingetragen wor- den: daß die zu Remscheid unter der Firma „Ge- brüder Kind“ bestandene Handelsgesellschaft auf- gelöst worden und die Firma nunmebr erloschen ist. Barmen, den 30, April 1881, Königliches Amtsgericht, Abtbeilung T.
[13777 Barmen. JTn dem hiesigen Handels- (Firmen-) register ist heute die unter Nr. 2047 eingetragene Firma „Ah. Stern“ in Barmen wegen Verlegung des Geschästes gelöst worden. Barmen, den 30, April 1881, “Königliches Amtsgericht. Abtbeilung I.
[13779] Barmen. SöIn das hiesige Handelsregister ist beute eingetragen worden:
unter Nr. 2174 des Firmenregisters die Firma
„Je H. Stein jr.“ in Barmen und als deren
Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Jo bann Heinri Stein junior. Barmen, den 30. April 1881,
Königliches Amtsgericht, Abtb.
Berlin. Handelsregister [13982] des Königlichen Amtsgerichts k. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 4. Mai 1881 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
In unser Gesellschaftêregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 7809, Colonne 2, Firma der Gesellschaft:
Neue Central-Molkerci. Colonne 3, Siß der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ift eine in ibrer Dauer auf cine bestimmte Zeit ni@t beschränkte Aktiengesellschaft. Es befindet sib das notariell verlautbarte Statu vom 22. April 1881 Seite 4 und folgende des V lagebandes Nr. 580 zum Gesellschaf Nachtrag dazu vom 2. Mai gende am angeführten Orte Ÿ
l Co nehmens ift der H
Drüerstift für | | nenden Produkte. Das
1879 ab. Kissiíing & Möllmann 2 [ ( mehreren Schüttenreiben und Vorrichtungen zu
Nr. 10 420. | in Iserlohn. — Neuerungen an S{loßkonstruk- | tionen mit rotirenden, lose cingelegten Verscbluß+ | deren Wecbselung und Bewegung. theilen ohne Anwendung von Federn. Zusaß u| , Nr. 10 269. Neuerungen an der Jacquard- P. R. 8159, Vom 4. November 1879 ab. | maschine zur Herstellung figurirter Sammtgewebe. | Nr. 11 446. Gesellschast „Vor-| LXKXXVIIL Nr. 10197, Windmotor mit
Danunkhorn in Nürnberg.
wärts, Actien-Gesellschast“ in Berlin. | Windfangvorrichtung. |
andel mit Vi reitung und der Verkauf der aus Mil zu Das Grundkapital der Gesellschaf
ist auf 500000 K festgesetzt, cingetheilt in 500 auf den Namen lautende Aktien, jede zu 1000 M Bekanntmachungen der Gefellschaft gelten als ge- börig erfolgt, wenn fie die dur das Statut vo gescbricbenen Male und in der dur daßcibe a geordneten, die Gesellschaft verbindenden Foru den nacbenannten Blattern:
a, der Norddeutscben Allgemcinen Zeitun
b. der Berliner Börsen-Zeitung,
c. dem Berliner Börfen-Courier,
d. dem Berliner Tageblatt veröffentlicht sind. Die Bekanntmachuna, welche Berufung der Eeneralversammlung enthalt, muß in der Regel spätestens 3 Wochen vor raumten Termin erfolgen; in dringenden Fällen der Aufsichtsrath Einberufungsfrift bis auf & Tage verkürzen. Der Vorstand bestewt aus Einer Person oder aus mebreren Personen. Alle Bekannt- machungen, Erklärungen und Urkunden des Vor- standes find für die Gesellickaft wenn
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