[13279]
Bergisch - Märkishe Eisenbahn.
Gs foll die Anfertigung und Lieferung von 250 Stü eisernen Kohlenwagen im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Offerten ersuchen wir bis spätestens Sonnabend, den 21. Mai cr., Bormittags 11 Uhr,
mit der Aufscrift : „Submission auf Lieferung von cisernen Kohlenwagen“ frankirt und versiegelt an das diesseitige mascinen- technishe Bureau hier einzureichen, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart der persönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Die maßgebenden Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinen- techniscen Bureau offen und können dieselben au gegen Erstattung der Druckkosten 2c. ad 4 #. von dem Kanzlei-Vorsteher Pely hiersclbst bezogen werden.
burg und Bits{ lagernden zwar: circa
alten Metalle , „und 083%] Aghhener und Münchener Feuer-Versicheruags-Gesellschaft.
Für die erledigte Zustitiarstelle wird ein für den höheren Verwaltungs- oder
Justizdienst befähigter Beamter gesubt. Meldungen mit Lebensélauf sind an den bevollmächtigten Direktor
Trofstorff zu richten.
Aachen, 28. April 1881. Der Verwaltungsrath.
9452 kg altes Gußeisen in 2 unbrauchbaren
15 ecm Geschütßröhren (ohne Ver-
\{lüßse),
aites Gußeisen aus Wallbücbsen-
Geschossen,
altes Gußeisen in unbraucbaren
ANREUNTIER Hohblgeschofsen (ohne
Blei),
altes Gußeifen in zers{lagenen
Geschossen (ohne Blei),
279 kg altes Gußeisen in zers{lagenen Geschossen (mit Blei), 646 kg altes Gußeisen mit Hartblei,
4518 kg fonstiges Gußeisen,
10220 kg Gußeisen und Schmiedeeisen in Kartätschkugeln,
97964 kg Schmiedeeisen \chlägen,
26764 kg Schmiedeeisen \chlägen,
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 107. Berlin, Sonnabend, den 7. Mai S1.
Der Inbalt diefer Beilage, welcher auch die im S. 6 des Gesekzes über den Markenshugy, vom 20. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central-Handels-Negister für das Deutsche Reih. (1. 1074)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint i : ald, — D
Z D al - Vandetls - Negister as ibe Reih kann dur a A ; Dc tr s - Negister as Deutsch scheint in der Regel täglich. Da Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußisben Staats- | Abonnement beträgt 1 S 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Fofta ‘20 S. — Anzeigers, SW.. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. : S
Vom „¡Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich‘“/ werden heut die Nru. 107A. und 107 6. ausgegeben.
6250 kg
6914 kg Die Direktion.
7566 kg 1% Fiarienburg-Vilawka’er Eisenbahn.
(Danzig-Warschau.) Preussische Abtheilnng.
Bilanz per 31. Dezember 1880.
Activa.
1) Bau-Conto . 2) Nicht verwendetes Actien - Capital (\. | Pos. 6 Passiva). . 553 736/071 3) Effecten ; 1 335 434
Passiva, M : M, 25 929 008/11} 1) Anlage-Capital und zwar: | a. Actien-Capital : Stamm-Prior.-Actien : eingezahlt . M. 12786 000. —. nocb einzuzahlen . . , 54 000. —.
in kleinen Be-
in großen Be-
1a 18620 kg Schmiedeeisen aus Handwaffen, 14961 kg alte Bronze in Zündern, Buch- En 20. 246 kg altes Kupfer, 6375 kg altes Messing Material, ¿ 478 kg altes Messing aus Handwaffen, in öffentlicber Submission verkauft werden.
Gebote sind in \ch{riftlicen Offerten, in welchen die Kenntniß der Bedingungen ausgesprochen sein Que auf Stempelpapier, gut verscblossen, mit der Aufschrift „Submission auf alte Metalle“ bis zum genannten Termine in unserem Büreau einzu- reichen.
Die Bedingungen liegen in dem genannten Büreau zur Einsicht aus und können auf Wuns, gegen Erstattung der Copialien abschriftlich bezogen werden.
Strafbu-cg, am 16. April 1881.
Kaiserliches Artillerie-Depot.
aus Artillerie-
Elverfeld, den 27. April 1881. Königliche Eisenbahn-Direktion.
[14275]
unter Nr. 2301 in die Berliner allgemeine Wittwen-
Verloosung. Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
_ Bekanntmachung. In Gemäßheit des §8. 8 unseres Reglements vom 3. September 1836 machen wir bekannt, daß das
Pensions- und Unterstüßungs-Kase aufgenommene Mitglied wegen unterlassener Berichtigung seines am 1. Januar d. I. fällig gewesenen Beitrags von uns erkludirt worden ist. Berlin, den 3. Mai 1881. Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen- Pensions- und Unterstühungs-Kasse. Rüdorff.
[14265]
bis 1500, Nr. 2701 bis.2800,
bis 4700 zur Einlösung gelangen. Wegen Erhebung der Valuta dieser zur Tilgung und Rückzahlung am 1. August d. I. gelangenden 500 Stück Obligationen verweisen
wir die Inhaber derselven auf die 88. 5 und 7 der Anleihebedingungen. Der Borstand.
Sccherb
Stihlesishe Aktien-Gesellschaft sür Bergbau und Zinkhütten-Betrieb zu Lipine O.S.
Gemäß §. 8 der Knleihebedingungen zu unseren Partial-Obligationen machen wir hierdurch bekannt, daß bei der am 2. Mai cr. nah §£. 6 der Anlcihebedingungen
stattgehabten Ausloosung die füuf Serien Nv, 6, 19, Is, 31 und 47 gezogen worden find, mithin die Obligationen Nx, 501 bis 600, Nr. 1401
Nr. 3001 bis 3100, Nr. 4601
ening.
Verschiedene Bekanutmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Brilon, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 M. ver- bunden ift, foll interimistisch besetzt werden. Be- werbungen um diese Stelle sind, unter Einreichung cines Lebenslaufes und der erforderlichen Atteste, binnen 8 Wochen an uns zu rihten. Arnsberg, den 12, April 1881. Königliche Regierung, Abtheilung des Junern. Keßler.
[11790] Deutsche Lebens - Versicherungs - Gesellschaft in Lübe.
Ordentliche Generalversammlung der Actionaire
Diensiag, den 10. Mai 1881, Mittags 12 Uhr,
im Casinosaale zu Lübck. Tagesorduung : 1) Jahresbericbt pro 1880. 2) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs- ratbes,
3) Wahl eines Revisors.
Lübeck, den 19. April 1881. Der Verwaltungsrath.
[14384] Große Berliner Pferde-Eisenbahn. Die Einnahmen betrugen :
Un A L C 03708 MO
vom ‘1. Jánuar bis ult. März . „ 1,389,544, 75
Sa. M 1,927,513. 15
ducchscchn. pro Tag M. 16,062. 61
P B dur{schn. pro Tag M 13,825. 80.
anr9 Schreibunterricht ertheslt [13072 / _… H. Strahlendorff, Hlof-Kalligr. Neue Rossstr. 17 L Näh. Prosp.
1,672,921, 60
[14358] Aacheu-Mastrichter Eiseubahu-Gefellfchaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft bechren wir uns zu der am
Mittwoch, den §8. Funi
zu Mastricht, im Redoutensaale, Breedc straat, stattfindenden gewöhnlichen
Generalversammlung
Tagesordnung :
ergebenst einzuladen.
1) Gescbäftsbericbt der Direktion und das Jahr 1880,
2) Vornahme der statutenmäßigen Wablen und i 3) Gonvertirung der 44 und 5% Prioritäten in 4% und zu diesem Zwetc Ausgabe neuer
Prioritäten.
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Versammluëg und wegen Ausübung des Stimmrechts verweisen wir auf die Art. 24 und folgende des Statuts. : —- . Die Eintrittskarten werden entweder auf Vorzeigung der Aktien oter eines Zeugnisses der Dis
rektion der Diskonto-Gesellschaft, der Herren. Gebr.
in Berlin über den Besitz derselben kurz vor der Gencralversammlung am 6. und 7.
jerin Bureau hierselbst ertbeilt. Aachen, den 6. Mai 1881,
Die Direktion.
(7886;
E Flüssig n trocken h e. » z. Anstrich und R A. N Verfüllen ete.) Pat timerulion}Chem:fabr E E M mittel gegen Sphalfehn Sehwamm n, deburg Fäulniss, der D h. Pilzbil=- abi N
j Feuer-u. Wetterfeste y dauangen in : Grauerelien
B SHEló N FI B F etc.
Untrnthehzrlleh für Neubauten n. zum Schutze alies Holzwerks in Schachten, Gruben, Keilereien etc. etc, Bestes Isolirmaterial gegen Fenclftigkeit, Hitze n. Kälte, Bewährt u. attentirt v, Behörden u. Sachverständigen ! Depôt in: Berlin bei J. G. Braumüller «c Sol, Zimmerstr, 35,
5E
| Grossherzogl. Oidenb, B 2586] |Navizationsanciaule 8 | zu Bilsfluth. ; | Beainn des Schifferkursus : E (1, März und 1, Octbr., Daucr 6 [desselben 5 Monate. P Beginn des Steuerman:sês- fursus: 1, Janr., k, Juni u du 1, Oct. Dauer dcís-lven 7 Mon, S Beginn des Vorkursus (tor- bereitung z. Stcuerinannsfkursus): ß [ 1. April, 1, Uug., 1. Novbr. (é | Dauer desselben L Monate. zt | Näh. Auskunft eribeilt der Unter- zeicbnete T)r, Behrmann.
[12063]
ad Bertrich.
Das milde Carlébad, 1 Meile von der Mosel- dampfscisfstation Alf und Moseleisenbahn- Station Bullay, cröffnet die Saison am 15. Maî, Nähere Auskunft ertheilen der K. Bade-Inspektor Major z. D. Forstner und der Kgl. Kreis-
Phvsikus Dr. Cüppers.
d. J, Mittags 12 Uhr,
Mittheilurg der Resultate der Rechnungsablage sür
Veit & Cie. oder der Herren A. H. Hevmann & Cie. U d - ch5 1; U?
4) Baarbef
bäusern und
Betriebs- u.
zur Auszahblung.
Umgebung. burger Walde,
[11953]
tände resp. Guthaben bei Bank-
Kreis»
Korporationen . . 5) Diverse Debitores . 6) Bestände an Bahn-,
Werk-
stätten - Materialien sowie an Uniformen
Die auf Grund vor gelangt vom 1. Juni 1881 mit 30 K auf mit 1,50 M au in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, in Danzig bei unserer Hauptkasse
338 509 214 219
270 0097
98 640918 21
an
) Beamten-Pensions-Casse. . . 5%
Hiervon sind überwiesen worden:
ist wie folgt zu verwenden : 2.
b.
c. zur Eisenbahnsteuer . . ., d, f
Stamm-Actien: egel 12 786090 — noch einzuzahlen . . 54 000, —. 25 680 000. —.
b. Bau-Einnahmen: Zinsen, Zuschüsse von Kreisen und Betriebs- Ueberschüsse während Des U Mun Erneuerungsfonds incl. Rücklagen pro 1880
802 744. 18. 26 482 744/18 361 395— 272 63768 36 056/88 8 31783 553 736/07 5 000 — 162 480— 41 064/86.
raue E Disponibles Bau-Reserve-Capital . Betriebs-Ausgaben-Reserve . . ._. ¡ Cautionen und Depositen-Gläubiger . N Diverse Ged s Betriebs-Ertrag pro 1880: Die Einnahmen betragen (incl. Vortrag aus alter Nechnung) . . .1 509 974. 80. Die Ausgaben betragen . . ,„ 631611. 20.
Mithin Ueberscbuß 4 878 363. 60.
dem Erneuerungsfonds (Rük- 10e Pio 18S Der Bestand von 4.
160 877, 89. 717 485, 71.
zur Gewährung einer Divi-
dende von 5/9 an 12786 000
Stamm-Prior.-Actien. . . M. 639 300. —.
desgl. von 1°/a an 12 786000 M.
Stamm Ae 31 965. 16 407.
zur Verfügung der General- versammlung resp. als Vor- trag auf neue Nechnung . . ,
29 813. 00.| 71748571
28 640 918 21
stehender Bilance auf die Actien unserer Gesellschaft entfallende Dividende
E Stamm-Prioritäts-Actie, jede Stamm-Actie,
Danzig, den 4. Mai 1881.
Der Verwaltungsrath.
Die Direction.
KLisenwerk Carlshütte.
Die Herren Actionaire werden hierdurch zur
neunten ordentlichen Generalversammlung
im „Deutsçhen HWause“ hieselbst auf Montag, den 16. Mai d. J., Nachmíttags 57; Uhr,
ergebenst eingeladen.
Station d.Cöln-Mindener,der Hannoverschen n, d. Löhne- Vienenburger Eisenbahn.
9% starken Soolquellen ; Rückenmarksleiden, Lähmungen, artige Badeeinrichtun unnd Gesellscbaftssäl
en. Directe Bahnverbindungen.
Tagesordnung :
Die in §. 17 des Statuts, Abs. 1, 3 und 4 vorgesehenen Geschäfte. Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt durch im Büreau der Gesellschafst ode
Die Berechtigung zur Karte, welche gegen Vorzeigung der Actien,
r bei dem Herrn Hermann Wolf, Scharrnstr. Nr. 6 in Braunschweig, am 13., 14, und 16, Mai (am letztern Tage bis Mittags 1 Uhr und nur an der letztgenannten Stelle) ansgegeben werden. Stimmzettel werden in der Versammlung selber ertheilt, S Der gedruckte Geschäftsbericht kann bei Erhebung der Karte in Empfang genommen werden, Braunschweig, den 30. April 1881. Der Ausfsichtsrath.
Herm. Wolf, Vorsitzender,
BAD OEYNEHAUSEN.
Saison vom 15, Mai bis zum l, October,
(Rehme) in Westfalen.
Näheres durch die
Naturwarme Kohlensaure Thermalsoolbäder; Sooldäunst- und Wellenbäder;
Soo0Ibäder aus 4} resp. Gradirlusft; bewärt gegen
Rheumatismus, Nervenleiden, Hantschwäche, Anümie ete. etc. Gross- gen. Prachtvoller grosser Kurpark. Vortreffliche Kurmnusik, Kurhaus mit Lesezimmer Neue Wandelbabn, Comfortable Wohnungen zn jedem Preise. Bequeme Ansflüge nach dem Weserthale und dem Tento-
Gebirgige Königliche Bade-Verwaltung.
Auszug aus Kk. k. Hofrath Dr. Löschuer's Schrift :
Saidschitzer Bitterwasser
als wahre und reinste Bittersalzquelle von keinem anderen soge- nannten Bitterwasser übertroffen, ist ein mächtiges Arzneimittel in einer grosaen, leider höchst traurig folgenreichen Reibs von Krankheiten — bei langwierigen Unterleibsleiden, Hümorrhoidal-Beschwerden, Hypochondrie und Hysterie, glchtischen Ablagerungen, GEERRE R, Waemkrankketten ete. — und hat den Vorzug, zufolge aciner
wegs stürmischen Einwirkung, auch den zartoeaten Organismen dio treff- lichsten Diensto au leiaton.
M, F, L, Industrie-Direction in Bilin (Böhmen).
Depôts in allen Mineralwasser-Handlungen. 4
Das
cines-
: Griechische W eine
1 Probekiste
vou Cephalonia, Corinth, Patras und Santorin
versendet — Flaschen und Kisten frei — zu 19 Mark.
J. F. Menzer, Neckargemünd, „Bitter Jes König
Nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 11. November v. I. {ließt {hon die offenkundige Herstellung eines Gegenstandes dessen Patentfähigkeit aus, und ist in diesem Falle noch der Nachweis nit erforderli, daß au ein Vertrieb des Gegenstandes stattgefunden habe.
Das Patentblatt veröffentlicht folgenden Bescheid des Kaiserlichen Patentamts:
An det ; Vorstand des Vereins deutscher Patentanwalte, hier. Berlin, den 29. April 1881.
Der Verein deutscher Patentanwalte hat scch na den Mittheilungen, welhe mir von dem Vorstande zugegangen sind, darüber beklagt,
daß sich die Fälle in bedenklicher Weise mehrten, in denen die Patentanmeldungen ohne weitere Motivirung und nur durch gewisse stehend gewordene Abweisungsformeln zurückgewiesen würden,
Als solche „Formeln“ werden beispielsweise an- geführt:
daß in dem vorgelegten Gegenstande eine pa-
tentfähige Erfindung nicht zu erblicken sei; oder :
daß si die Vorlage als cine alltäglih vorkom-
mende Konstruktion darstelle.
In späteren in Einzelfällen an mich gelangten Eingaben ist noch darauf aufmerksam gemact, daß sih gegenüber solchen allgemein gehaltenen Beschei- den wegen Mangels der nöthigen Unterlagen eine von dem Patentsucher etwa einzulegende Beschwerde gar nit begründen lasse.
Die Angelegenheit ist vor einiger Zeit in einer Plenarversammlung des Patentamts zur Besprechung gelangt und die Mitglieder desselben sind darüber cinig, daß eine möglichst auf den fonktreten Fall an- gepaßte eingehende klare und bestimmte Motivirung der Bescheide wünschenswerth ist. Ebenso wird an- erkannt, daß dieses Ziel in dem angestrebten Maße noch nicht überall erreicht is. Es darf aber au Seitens der Betheiligten nicht verkannt werden, daß die Aufgabe, wenn fie in allen Fällen dur{geführt werden joll, eine fehr s{wierige ist, und daß der Inhalt der Vorlagen selbst oft ein Hinderniß bildet, eine durhweg befriedigende Motivirung der Ent- scheidung zu geben. — Ist der Gegenstand des Patentgesuchs bereits dur eine Druckfschrift ver- öffentlicht, so ist die zurückweisende Verfügung selbsiverständlih durch den Hinweis auf lektere zu motiviren. Aehnlih hat bei {on stattgehabter offenkundiger Benußung der Hinweis auf die Orte oder Personen zu erfolgen, bei welchen die Ve- nußung stattgefunden hat. Wird aber ctwas als neue Erfindung angemeldet, was Jeder, der ih im praktischen Leben umgeschen hat, {on lange kennt, jo erscheint es aub nit ungerechtfertigt, wenn die Ablehnung darauf gestüßt wird, daß der Gegen- stand eine alltäglich vorkommende Konstruktion dar- stelle, Solche Fälle kommen in der That nit jelten vor. Der Begriff der Erfindung ist aller- dings in dem Gefeß nicht näher definirt, es er- {eint aber so viel unzweifelhaft und ist in den Bescheiden des Patentamts wiederholt ausgesprochen, daß darunter die Lösung einer tecnischen Aufgabe zu verstehen ist, welche mit den bisber von der Wissenschaft und Praxis dargebotenen Mitteln nit bat gelöst werden können, welche also zu ibrer Lösung eine über das Hergebrachte hinaus- gehende geistige Arbeitsleistung erfordert hat. Ift in diesem Sinne in einer vorgelegten Beschreibung ein Erfindungsgedanke nit zu erkennen und bei- spielêweise nur eine Konstruktionsänderung vorgelegt, welche mit einigem Geschick von jedem Tecniker gleier Weise bewirkt werden kann, fo ift kaum mehr zu jagen, als daß der Gegenstand keine Erfindung sei, es fehlt dann in der That an cinem Objekt für weitere Kritik. Eine kurze Fassung ist dann am chesten den Herrn Patentageunten gegenüber, welche mit der allgemeinen Auffassung und Praris des Patent- amts näher bekannt sind, gerechtfertigt. J bemerke je- do, daß mit diesen Andeutungen die im Voraus an- erkannte Aufgabe des Patentamts nit abgesdwächt werden foll; dieselben sollen nur darthun, daß die Möglicbkeit dieser Lösung au von anderen Umstän- den abbängig ist.
ine fernere Klage ist darauf gegründet,
daß in vielfacen Entscheidungen der Beschwerde- instanz neue Momente geltend gemacht würden, zu deren Widerlegung dem Patentsucher kein Recbtsmittel zur Seite stehe, wenn die neuen Motive si auch als irrthümli erwiesen.
„In dieser Beziehung vermag ih eine formelle Ab- hülfe „nit in Aussicht zu stellen. Die Annabme, daß die Entscheidung in der Beschwerdeinstanz si ledigli mit den Motiven der ersten Instanz zu be- dâftigen und diese entweder dur sachgemäße Aus- übrungen bekräftigen oder die erste Entscheidung zu reformiren habe, ersceint nit zutreffend. Nicht gegen ie Motivirung der ersten Entscheidung, wie Sie meinen, sondern gegen letztere selbst wird Beschwerde erboben und in zweiter Instanz ist cbenso wie in der ersten der gesammte Înhalt der Vorlagen einer Prüfung zu tinterzieben. Wäre Ihre Auffassung ritig, so mußte beispielsweise, wenn jene in der ersten Instanz für die Ablehnung geltend gemachten Motive in zweiter Instanz als unzureichend erkannt würden, aneben aber anderc ganz augenfällige Gründe für die Ablehnung vorlägen, denno die erste Entscheidung rcsormirt, aljo auf die Ertheilung des Patents einge- gangen werden. Daß die „neuen Motive“, welce in der
crufungsinstanz zur Geltung kommen, den Interes- enten nicht zusagen und leßteren glci{wobl eine weitere
Instanz nicht gegeben ist, kommt auf dem Gebiete der Rechtsprechung und Verwaltungsjustiz überall vor, ohne daß in dieser Beziehung eine Aenderung mög- lich ist. f ale der Befugniß, welche dem Patentamt zu- ent,
vor der Beschlußfassung die Ladung und Anhörung
der Betheiligten anzuordnen, ist bereits in mehreren Fällen Gebrau gemacht. Wünschenswerth mag es sein, daß dies noch! ôfter geshähe. Zu meinem Bedauern muß ich aber er- klären, daß das Patentamt außer Stande D t jedem Falle, in dem ein hierauf gerichteter Antrag des Beschwerdeführers eingeht, in der bezeich- neten Weise zu verfahren. Daß es für das Patentamt belästigend sein würde, wenn über jede Beschwerdeführung ohne Weiteres mündlich verhandelt werden sollte, erkennen Sie selbst an. Nicht viel anders würde sich aber das Verhältniß stellen, wenn hierfür der Antrag des Bescherdeführers unbedingt maßgebend sein sollte. Der Antrag würde mit Sicherheit in vielen Fallen aub dann zu erwarten scin, wenn ein Nutzen von der mündliwen Verhandlung in keiner Weise abzu- sehen wäre. Ich stelle daher ergebenst anheim, den Antrag auf einzelne besonders geeignete Fälle zu beschränken und denselben dann näher zu motiviren.
Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts.
Dr. Jacobi.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzoathum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentliht, die beiden ersteren wöcentlich, de leßteren monatlich.
[14147 Aachen. Die Kaufleute Ludwig Kefselkaul, Sbuaet Kesselkaul und Commercienrath Robert Kesselkaul in Aacben haben in ihre, zu Aachen domicilirte Handels- gesellschaft unter der Firma J. H. Kesselkaul drei Commanditisten aufgenommen; es wurde daher ge- nannte Gesellschaft unter Nr. 589 des „Gesellschafts registers gelö\{t.
Sodann wurde unter Nr. 1591 desselben Registers eingetragen die Commandit-Gesellscbaft unter der Firma J. H. Kesselkaul, dic ihren Sitz in Aachen hat und deren persönlich haftende, vertretungsbered)- tigte Gesellschafter die drei Eingangs genannten Per- sonen sind.
Endlich wurden unter Nr. 1048 des Prokurcn- registers die Prokuren, welchbe den zu Aachen wob- nenden Kaufleuten Albert Kesselkaul, Emil Kesselkaul und Gustav Kesselkaul für vorbezeicnete Firma er- theilt worden sind, eingetragen.
Aachen, den 3, Mai 1881.
Königliches Amtégerict. V.
[14148] Aachen. Unter Nr. 1592 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen die Actien-Gesellscbaft unter der Firma Aachener Actien-Gesellschaft für Ar- bciterwohl, deren Gesellschaftêvertrag das Datum vom 7. Februar 1881 trägt, die ibren Sit in Aachen hat und deren Dauer zunäbst auf 99 Jahre festge- seßt ist.
Ihr Zweck besteht darin, solde Einrictungen ins Leben zu rufen, die zur Förderung des sittlich reli giösen wie des materiellen Wobles der zu Aachen- Burtscheid beschäftigten Fabrikarbeiter dienen. Zu- nächst sollen Hospize gegründet werden, um den zu
Aacen - Burtscheid bescäftigten Fabrikarbeiterinnen, | welche sonst kein angemessenes Unterkommen haben, |
oder welche nicht jeden Tag den Weg nach ihren außerhalb Aacben's gelegenen Wohnungen zurücklegen können, ein billiges und dabei den besonderen Ver- hältnissen und Bedürfnissen der Fabrikarbeiterinnen möglichs Recbnung tragendes Unterkommen zu bieten.
Das Grundkapital der Gesellscaft besteht aus zwölftausend Mark, eingetheilt in abtzig Stück Actien von je hundertfünfzig Mark. Das Grundkavital kann durd Beschluß der General - Versammlung zu jeder Zeit bis zur Höbe von 180000 Æ dur Ausgabe neuer Actien erhöht werden. Die Actien lauten auf Namen.
Alle durch das Statut vorgesehenen öffentlichen | Bekanntmacbungen gelten als gehörig gesceben, wenn | fie dur das Echo der Gegenwart und die Aachener |
Zeitung erfolgt sind.
Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Der- selbe vertritt die Gesellschaft und zeichnet die Firma; zu beidem ist der Vorsitzende und in dessen Vertre- tung dessen Stellvertreter gemeinsam mit einem wei- ten Vorstandêmitglied oder einem Beamten der Ge- sellsbaft, dem diese Function besonders übetragen ist, befugt.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) Louis Beissel, Nadelfabrikant, Vorsitzender,
2) Clemens Carl Sträter, Tuchfabrikant, Stell-
vertreter des Vorsitzenden,
3) Carl Hilt, Bergassessor a. D.,, Syezial-Di- rector der zu Koblscbeid bestehenden Vereini- gungsgesellschaft für Stcinkoblenbau imWurm- revier,
Theodor Nellessen, Tuchfabrikant, und August Lingens senior, Tuchfabrikant, — alle
4) 5)
zu Aacben wobnbaft. Aathen, den 4. Mai 1881,
Königlichcs Amtsgericht. V. |
| tragen.
[14323] Aachen. Das Handelsgeschäft, welches die Hu- bertine Louise Leuchtenrath, Inhaberin einer Buch- druckerei, zu Aachen wohnhaft, daselbst unter der Firma H. L, Leuchtenrath betrieb, ist eingestellt ; genannte Firma wurde daher unter Nr. 3012 des Firmenregisters gelöscht. Aathen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V. [14324] Aachen. Unter Nr. 3912 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma J. Detilleux, welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kratenfabrikant Jacob De- tilleur ist. Aachen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V.
[14325] Aachen. Unter Nr. 3913 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Leo Massion, welce zu Rothe Erde ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Spinnereibesitzer Leo Massion ist. i
Aachen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Altena. Bekanntmachung. [14326] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1632 eingetragen : der Kaufmann Conrad Wilbelm Hamburg, Ort der Niederlassung: Altona, Firma: C. W. Böcker. Altona, den 2. Mai 1881. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ul a.
Böker zu
Altona. Bekanntmachung. [14327] Vei der unter Nr. 689 des Gesellscaftéregisters eingetragenen hiesigen Aktiengesellschaft : „Norddeutscher Renn- und Traber-Club“ ist beute folgendes notirt worden : Gemäß §. 3 al. 2 des Statuts vom 30. März 1880 it in der Sikung des Vorstandes vom 23. Februar 1881 das Gesellscaftsfapital auf 90 090 Æ. dur fernere Ausgabe von auf Namen lautenden Aktien von je 300 M erhöht worden. Altona, den 3. Mai 1881. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ill a.
Berlin. Handelsregister [14393] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. Mai 1881 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen : Colonne 1. Laufende Nummer: 7812. Colonne 2, Firma der Gesellschaft :
Königsberger Pferdecisenbahn-Gesellschaft. Colonne 3, Siß der Gesellschaft : Berlin. Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine in ibrer Dauer unbe-
\{räânkte Actiengesells{chaft. Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 3. Mai 1881 und befindet si Seite 4 und folgende des Beilagebandes Nr. 581 zum Ge- sellshaftsregister. Zweck der Gesellschast ist:
a. Der Erwerb derjenigen Rebte zur Erbauung und zum Betriebe von Pferdeciseubahnen in und bei Königsberg i./Pr., welde den Eisenbahnbau- Unternehmern Reymer & Masch durch die Kon- zession des Magistrats zu Königsberg i./Pr. vom 3. März 1881, sowie dur die Konze!sion der Landesdirektion der Provinz Ostpreußen vom 14. April 1881 verlieben worden sind. Die Erbauung bezichentlid Erwerb und der Betrieb der in den vorgedachten Konzessionen bezeibneten Linien.
. Der Erwerb und die Ausnußzung von Kon- zessionen für andere Linien in und außerhalb Königsbergs.
Bekauntmachungen von Seiten der Gesellschaft
gelten für gehörig publizirt, wenn sie einmal in:
1) die Königsberger Hartungsche Zeitung,
2) die Ostpreußische Zeitung,
3) die Königsberger Allgemeine Zeitung,
4) die Berliner Börsen-Zeitung,
5) den Berliner Börsen-Courier eingerüuckt werden. Diejenige Bekanntmachung, welcbe die Einberufung einer Generalversammlung betrifft, muß mindestens § Tage vor dem anberaum- ten Termine erfolgt sein. Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 650000 M festgesekt und in 1300 Stück auf den Inbaber lautender Aktien über je 500 M. zerlegt. Der Vorstand besteht aus Einer Person oder aus mehreren Mitgliedern; au die Ernennung von Stellvertretern ist zulässig. Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellscbaft unterzeichnet sind und
a. die Unterschrift des Vorstandes Stellvertreters,
b. wenn aber der Vorstand aus mehreren Mitglie- dern bestebt, die Unterschrift zweier Vorstands- mitglieder oder die Unterschrift eines Vorstandé- mitgliedes und cines Prokuristen,
. oder endli in allen Fällen, mag der Vorstand nur aus Einer Person oder aus mebreren Mit- gliedern bestehen, die Unterschrift zweier Profku- risten,
Zur Zeit ist alleiniger Vorstand der Kauf- mann Ludwig Reimer zu Berlin.
bez. dessen
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. I die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma : Lesser & Silbermann ; vermerkt steht, ist eingetragen: Die den früheren Gesellschaftern ertheilte Be- fugniß, je für fi allein die Liquidationsfirma zu zeicnen, ist erloscben.
In unser Gesellschaftsregister / woselbst unter Nr. 6363 die hiesige Handelsgesell\chaft in Ftrma: Ephraimsohn & Nathanson
vermerkt steht, ift eingetragen : Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunst aufgelöst. Die Kaufleute Her- mann Ephraimsohn und Mar JIavha, Beide zu Berlin, sind zu Liquidatoren ernannt.
Die Gesellschafter der mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Oberschönweide unter der Firma:
L, Franz & Co. am 1. Januar 1881 begründeten Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäftslokal: Jerufalemerstraße 19/20) sind die Kaufleute Ferdinand Oscar Ludwig Franz zu Oberschönweide und Moriß Jacoby zu Berlin, Dies ist in unser Gefellschaftêregister unter Nr. 7813 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem S zu Berlin unter Nr. 12,889 die Firma:
A. Goslich (Geschäftslokal Köpnickerstraße 40/41) und es ist als deren Inhaber der Fabrikant Anton Goslich hier, unter Nr. 12,890 die Firma: Johs. Tobler jr. (Geschäftslokal Leipzigerstraße 36) und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Tobler hier, unter Nr. 12,891 die Firma:
H. Schröder junior (Geschäftslokal Roßstraße 25) und es ist als deren Inhaber der S{läcbtermeister Paul Emil Hermann Schröder bier,
eingetragen worden.
iße
Der Kaufmann Wilbelm Müller zu Berlin ba für sein mit dem Sitze zu Berlin und Zweignicder- lassung zu Luckenwalde unter der Firma:
Wilhelm Müller (Firmenregister Nr. §02) bestehendes Handelsgescäft dem Bernhard Sintenis und Eugen Fernbacb, beide zu Berlin, Kollektiv-Prokura ertbeilt und ist die- selbe unter Nr. 4986 unsercs Prokurenregisters ein- getragen worden.
Gelöscbt ift: Firmenregister Nr. 11 894 die Firma: Edmund Edcckardt. Berlin, den 6. Mai 1881. Königliches Amtsgericht I. Aktheilung 56. Mila.
[14329]
Braunschweig. Im SGandeléregister Band 11]. Seite 333 ift eingetragen die Kirma:
M. Oertel (Censcrvenfabrik) als deren Inhakecr der Kaufmann Martin Oertel bieselbst und als Ort der Niederlassung: Braun \{chweig.
Braunschweig, den 5. Magi 1881, Herzogliches Amtsgericht.
R. Engelbrecbt.
Breslan. Bekauntmachung. [14330] In unser Firmenregister ift bei Nr. 706 das Erlöschen der Firma A. Sachs hier beute -cinge traaen worden. Breslau, den 3. Mai 1881.
Gy
Königliches Amtégericht.
Breslan. Bekanntmachung. [14331] In unser Firmenregister ist bei Nr. 4927, betref- fend die Firma: Moriz Heilborn & Co. bier, Folgendes : Der Kaufmann Joseph Hentschel und der Kauf- mann Gustav Auauft Böhm zu Breslau baben das Handelsgescbäft des Kaufmanns Paul Franzke, in Firma: Moriß Hcilborn & Co., durch Vertrag erworben, und in unser Gesellschaftäregister die von 1) dem Kaufmann Joseph Hentschel 2) dem Kaufmann Gustav August Breslau am 1.- Mai 1881 hierselbst unter der Moritz Heilborn & Co. erribtete ofene Handelégesells{aft unter Nr. 1730 beute eingetragen worden. Breslau, den 3, Mai 1881, Königlices Amtsgericht.
2
wu Vreélau,
Voom zu
Ad 9 Irma :
Emden. Bekanutmachung. [14332] Auf Blatt 545 des biesigen Handeléregisters ist heute zu der Firma : F. Apfelbaum
cingetragen : „Die Firma ist erloscben.“ Emden, den 30, April 1881, Königliches Amtégericht.
Thomsen.
Abtbeilung 3.