1881 / 109 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 May 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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“Präsidenten (Landdrosten) überlassen (8. 45 des Reichs geseßes

und 8§. 79 der Instruktion des Bundesraths). Nach dem preu- Bischen Geseße vom 25. Juni 1875. (8. 22) durfte zwar die Tödtung kranker, nicht aber die Tödtung verdächtiger Rinder angeordnet werden. Es erweitert mithin das Reichsgeseß in Betreff der Lungenseuche sehr erheblich die Befugnisse der Veterinärpolizei.

Die Tödtung aller verdächtigen Rinder, d. h. allen Rind- viehs, welches mit kranken Thieren zusammen ‘in einem Ge- höôfte gestanden hat, ist zwar ein sehr wirksames Mittel gegen die Weiterverbreitung der Lungenseuche , darf aber wegen der damit verbundenen wirthschaftlihen Verluste nur mit großer Vorsicht und nur dann angewendet werden, wenn dadurch nach den lokalen Verhältnissen auch wirklih die vollständige Ausrottung der Seuche in der betreffenden Gegend erreicht werden kann. Es wird demgemäß von diesem Mittel in der Regel Gebrauh zu machen sein, wenn die Seuche in einem einzelnen kleineren Viehbestande eines Landestheils aus- briht, welher bisher seuchensrei war und wegen sei- ner blühenden Viehzucht und Viehausfuhr ein ganz besonderes Jnteresse an der schnellen Tilgung der Seuche hat. Dagegen wird dies Mittel in der Regel nicht anzu- wenden sein in Landestheilen, in welchen die Seuche bereits in zahlreihen großen Viehbeständen herrscht, weil in solchen Gegenden die Tödtung aller verdähtigen Thiere unverhält- mäßige Schädigungen des National: und Privatvermögens herbeiführen und eine vollständige Ausrottung der Seuche in Turzer Zeit doch niht mit Sicherheit zur Folge haben würde. Jn solchen Landestheilen wird vielmehr die allmählihe Unter- drüdckung der Seuche durch die anderen in der Jnstruktion des Bundesraths (§8. 70 bis 91) vorgeschriebenen Maßregeln zu erstreben und insbesondere die baldige Abshlachtung der verdächtigen Rinder in den von der Jnstruktion gegebenen Grenzen möglichst zu begünstigen sei. :

Die Jmpfung des Rindviehs gegen die Lungenseuche darf polizeilich niht angeordnet werden, sondern ist dem freien Ermessen der Viehbesißer zu überlassen. Durch die Ausfüh- rung der Jmpfung werden rücksihtlich der geimpsten Thiere feine besonderen Ansprüche auf Entschädigung erworben. Pie die Entschädigungsfrage is es vielmehr ohne allen Einfluß, ob an den in Betraht kommenden Rindern eine Jmpfung vorgenommen ist oder nicht.

Von der erfolgten Tödtung verdächtiger Rinder ist mir in jedem Falle unter Ueberreihung des Gutachtens des De- partementsthierarztes, welhes stets vor der Anordnung der Tödtung einzufordern ist, und unter Mittheilung des Ergeb- nisses der Obduktionen Anzeige zu machen.

Zu §8. 12 bis 21. x

Jm Allgemeinen haben die bisher in Preußen geltenden Bestimmungen über die Entschädigung für Verluste aus An- laß von Seuchen durch das Reichsgeseß keine erhebliche Abän- derung erfahren. Nur in den nachstehenden Punkten erhalten die Vorschristen des Geseßes vom 25. Juni 1875 einige Er- gänzungen und Modifikationen:

1) Es wird vom 1. April d. J. an in Gemäßheit des 8. 57 des Reichzgesetes auch Entschädigung gewährt für die- jenigen Thiere, welhe n a ch erfolgter polizeilicher Anordnung der Tödtung, gher vor der AUNINUNE derselben an der Seuche gefall-\ Fd, während bisher zeilihe Anbvrdnüng getödteten Thiere entshädigt wurde.

2) Desgleichen wird Entschädigung bewilligt für Esel, Maulthiere und Maulesel, welche mit der Roßkrankheit be- haftet waren, währead bisher eine Entschädigung nur für mit dieser Seuche behaftete Pferde stattfindet. (Vergleiche die Ueberschrift über 8§. 40 des Reichëgeseßes und §8. 60 des Ge- seßes vom 25. Juni 1875.)

3) Es wird künftig gemäß §. 59 des Reichsgeseßes im ganzen Reichsgebiete die Entschädigung bei den mit der Roßtkrankheit behafteten Thieren %/%, bei dem mit der Lungenseuhe behafteten Rindvieh 4/7; des ge- meinen Werths der Thiere betragen, während nach den Be- stimmungen im 8. 60 des preußishen Geseßes vom 25. Juni 1875 den verpflichteten Verbänden für die Festseßung der Höhe der zu gewährenden Entschädigung ein gewisser Spiel- raum gelassen ist, bei Roß zwischen 1/4 bis 1/5 und bei Lungen- seuche zwischen 1/z bis 4/; des gemeinen Werths der Thiere. Thatsächlih haben jedoh alle Verbände die Entschädigung bei Rot auf 1/; und bei Lungenseuche auf 4/; des gemeinen Werths festgestellt, so daß in dieser Richtung dur das Reichë- geseß an dem gegenwärtigen Zusiande bis auf die Erhöhung der Entschädigungsquote für roßkranke Thiere von !/2 auf des gemeinen Werths nichts geändert wird.

Auch die Bestimmungen des Ausführungsgeseßes vom 12. März 1881 über die Aufbringung und Fesistellung der Entschädigungen enthalten kein neues Prinzip, sondern wieder- holen die bezüglihen Bestimmungen des preußischen Vieh- fseuchengeseßes vom 25. Juni 1875.

Nach der Bestimmung im zweiten Absaÿ des §. 16 des Ausführungsgeseßes bleiben die seiner Zeit auf Grund des 8. 60 des Gesetzes vom 25. Juni 1875 erlassenen Reglements der Provinzial: bez. Kommunalverbände über die Aufbringung der Entschädigungen auch nah dem 1. April d. J. mit der Maß-

abe in Kraft, daß mit diesem Zeitpunkte die durch das eihéseuchengesch herbeigeführten, oben unter Ziffer 1 bis 3 angegebenen Erweiterungen der Entschädigungsverbindlichkeit wirksam werden.

Jndem ic die Herren Ober-Präsidenten ersuche, die be- treffenden Verbände hierauf gefällig aufmerksam zu machen, bemerke ih, daß mir eine Abänderung der bestehenden Regle- ments auf dem im ersten Absay des §. 16 des Ausführungs- gesezes vorgeschriebenen Wege nicht nothwendig erscheint, da die erörterten, dur das Reichëgeseh bewirkten Erweiterungen der Entschädigungsverbindlichkeit ips0 jure eintreten. Nur in der Provinz Hannover wird mit Rücksiht auf die Spezial- bestimmungen für Ostfricsland im §. 30 des Ausführungs- geseßes eine Abänderung des Reglements vor dem 1. Januar 1882 in Betracht kommen.

zu 8. 22. M

Die im §. 14 Absahÿ 1 bezeihneten Verbände sind berech- tigt, aber nicht verpflichtet, die Gewährung einer Entschädigung für an der PodLenseuche gefalleneSchase nah Maßgabe der Vorschristen des §. 22 zu beschließen, beziehentlich die Ent- schädigungepfliht auf kleinere Verbände, jedoch nur mit deren Zustimmung, zu übertragen. Aus letterer Ein- schränkung folgt, daß zur Bildung eines kleineren, z. B. einen oder mehrere landräthlihe Kreise umfassenden Verbandes der Beschluß eines der im §. 14 Absay 1 bezeihneten größeren Verbände, die Zustimmung des kleineren Verbandes und oußerdem in jedem Falle die Genehmigung des betreffenden

nur für die auf poli- ? ä : das Königliche Polizei-Präsidium hier.

Reglements durch die Minister des Jnnern und für Land- wirthschaft A nothwendig ist.

8. 23. ezüglih der den Schiedsmännern zu gewährenden Ver- gütung für Reisekosten und Auslagen bleiben die Bestimmungen der diesseitigen Erlasse vom 26. März 1876 und 21. Februar 1881 maßgebend.

11. Jn Betreff der Vorschriften des Reichsseuchengeseßes vom 23. Juni 1880 und der Ausführungsinstruktion des Bundesraths vom 24. Februar 1881 wird es zur Zeit einer weiteren Erläuterung oder Anweisung niht bedürfen. Nur in Betreff der nah der Vorschrift im leßten Absate des §8. 37 des Reichsgeseßes zulässigen ausnahmsweisen Absperrung eines der Tollwuth verdächtigen Hundes bestimme ih in Anbetracht der Schwierigkeit einer sicheren Absperrung und die mit der Pflege eines verdächtigen Hundes verbundenen größen Gefahr der Uebertragung der Tollwuth auf Menschen, daß die Orts- polizeibehörde in jedem Falle, wo sie eine solhe ausnahms- weise Absperrung gestattet, sofort dem Landrathe (in der Pro- vinz Hannover den Landdrosten) hiervon Anzeige mat, damit derselbe nochmals erwägt, ob in dem betreffenden Falle eine vollständige und auch für die Wärter e Absperrung durchführbar ist und wenn er zu Kiefer eberzeugung nicht gelangt die unverzüglihe Tödtung des Hundes anordnet. Bei der großen vorliegenden gemeinen Gefahr ist eine strikte Handhabung dieser Vorschriften dringend geboten.

Die nachgeordneten Polizeibehörden sind hierüber mit entsprechender Anweisung zu versehen.

Bei dieser Gelegenheit wird es sih ferner empfehlen, die leßteren ausdrüdcklih auf die Beachtung des §8. 15 des Reichs- geseßes aufmerksam zu machen, nah dessen Bestimmungen die Zuziehung des beamteten Thierarztes behufs der Feststellung des Ausbruchs der Maul: und Klauenseuche, sowie des Milz- brandes in vielen Fällen zu unterlassen scin wird.

Berlin, den 22. März 1881.

Der Minister für Landwirthschast, Domänen und Forsten.

d Lucius.

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sämmtliche Königliche Ober-Präsidenten, Regie- rungs-Präsidenten und Landdrosten, mit Aus- nahme des Regierungs:Präsidenten zu Sig- maringen.

Abschrift erhalten Ew. 2. zur gefälligen Kenntnißnahme Und Q MEEN Nachachtung, jedoch mit der Maßgabe, daß meine obigen Anweisungen zu §. 6 des Ausführungsgeseßes vom 12. März 1881 für den dortigen Verwaltungsbezirk nicht zur Anwendung zu bringen sind. Mit Rüdlsicht auf die geo- graphische Lage der hohenzollernshen Lande ist vielmehr zur Abgabe des thierärztlihen Obergutachtens in den Fällen der 88. 14 und 16 des Reichsgeseßes einer der dortigen beamteten Thierärzte zum Stellvertreter des Departements-Thierarztes zu designiren. :

An den Königlichen Regierungs-Präsidenten zu Sigmaringen.

Abschrift erhält das 2c. zur Kenntnißnahme und gleich- mäßigen NaGacumg, Der Minister ffir ndwirthschast, Domänen und Forsten. N „Lucius.

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Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der amtlihe Wohnsiß des Kreis-Baubeamten für den Baukreis Mayen is von Coblenz nach Andernach verlegt worden.

Die Nummer 15 der Geseßz-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 8786 die dritte Nachtragëverordnung, betreffend die Kautionen der Beaniten aus dem Bereiche des Ministeriums der geistlihen , Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. Vom 23. März 1881 ; unter

Nr. 8787 die Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz-Ministeriums. Vom 20. April 1881; unter

Nr. 8788 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1881, betreffend das Rangverhältniß der auf Grund des Gesetzes über die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung vom 26. Juli 1880 anzustellenden Ober-Präsidialräthe; und unter

Nr. 8789 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuhs für den Bezirk der Stadt Hannover, mit Auss{luß der Altstadt Hannover. Vom 25. April 1881.

Berlin, den 10. Mai 1881.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt, Didden.

BeranutmaGuntget auf Grund des Reichsgesehßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der 88. 11 und 12 des Reichsgeseßes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird die im Verlag der Genossenschafts- druckerei in Leipzig im Jahre 1878 erschienene nicht periodische Drudckschrift: „Glossen zu Yves Guyots und Sigismund Lacroix's Schrift: Die wahre Gestalt des Christenthums (Etudes sur les doctrines sociales du Christianisme), nebst einem Anhange: Ueber die gegenwärtige und künftige Stellung der Frau, von August Bebel“ von dem unterzeihneten Regierungs-Präfidenten hierdurch verboten.

Breslau, den 5. Mai 1881. i

Königlicher Regierungs-Präsident. von Funcker.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 10. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König, Jhre Königliche Hoheit die Groß- herzogin von Baden und die Prinzessin Victoria von Baden

atteten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag 1! aaubr

Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen in Mainz

Gun. Dns ab und kehrten um 31/2 Uhr nah Wiesbaden zurü.

Se. Majestät der Kaiser hatten vorher mit dem Chef des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski ge- arbeitet und darauf den Statthalter von Elsaß-Lothringen General - Feldmarschall Freiherrn von Manteuffel empfangen.

Nach der Rüdckehr von Mainz empfingen Se. Majestät

den Geheimen Legations-Rath von Bülow zum Vortrage. Zum Diner waren geladen: der General-Feldmarschall Frhr: von Manteuffel, die Prinzessin von Croy, Graf und räfin El, Graf und Gräfin Matuschka, der Polizei-Präsi- dent von Madai, Aristarchi Bei, der Contre-Admiral Werner, Oie M Oberst von Strany und mehrere andere höhere ziere.

Nach dem Diner hielt der Statthalter General-Feldmarschall Freiherr von Manteuffel Sr. Majestät Vortrag.

Abends wohnten Se. Majestät mit Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin und der Prinzessin Victoria von Baden der Vorstellung im Hoftheater bei.

Die Abreise Sr. Majestät nach Berlin ist auf morgen früh festgeseßt.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz traf gestern Abend gegen 7 Uhr in Berlin ein, um der Vorstellung der „Götterdämmerung“ aus dem „Ring des Nibelungen“ beizuwohnen, und kehrte mit dem 10 Uhr- Zuge nah Potsdam zurück.

Der Bundesrath sowie die vereinigten Ausschüsse desselben jür die Verfassung und für Rehnungswesen hielten heute Sißungen.

Die von einem Strafantragsberechiigten bei der zu- ständigen Behörde gemachte Anzeige über eine nur auf Antrag zu verfolgende Strafthat, aus welcher (Anzeige) der Wille des Anzeigenden klar hervorgeht, daß die That strafrehtlih verfolgt werde, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, UI, Strafs., vom 5. März d. J. als Strafantrag zu be- trachten, auch wenn die Anzeige keinen formellen Antrag auf Strafverfolgung enthält.

Der Gesandte der \{chweizerishen Eidgenossenschaft am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Oberst-Lieutenant Rot h, ist na Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant von Strubberg, General- Jnspecteur des Militär: Erziehungs- und Bildungswesens, hat eine Dienstreise nah den östlihen Provinzen zur Besichtigung. der ihm unterstellten Jnstitute angetreten.

Bayern. München, 7. Mai. (Allg. Ztg.) Der Steuergeseßausshuß der Kammer der Abgeord- neten hat bei der gestern Abend erfolgten Fortseßung seiner Berathungen über die Rückäußerung der Kammer der Reichs- räthe bezüglich der Steuergeseßentwürfe die in dieser Kammer beschlossene erhöhte Skala der Einkommensteuer, Il. Abthei lung, einstimmig und den erhöhten Prozentsaß zur Kapital rentensteuer mit allen gegen eine Stimme abgelehnt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 9. Mai. (W. T. B.) Unter dem Geläute aller Glocken, dem Donner der Kanonen und dem Jubel der Bevölkerung erfolgte hcute Mittag der Einzug der Prinzessin Stephanie in die Hofburg. Auf dem Wege von dem Theresianum bis zur Hofburg war eine mit Reisig geshmüdckte Masten-Allee mit wehenden Fahnen errichtet; die Häuser waren sämmtlih mit Guirlanden, Blu- men, Teppichen, Wappen und FJnschriften geziert. Vor der Elisabeth-:Brücke war ein mit Kronen geschmückter Empfangs- Pavillon erbaut; die ganze Brücke war in einen Laubgang umgewandelt. Schon während der Vormittagsstunden füllten sich sämmtlihe längs der Feststraße errichtete Tri- bünen, außerdem bildeten diht gedrängte Menschenmassen Spalier. Der Einzug ging vollkommen dem Programme gemäß von Statten. Die Prinzessin Stephanie, welche mit threr Mutter, der Königin der Belgier, in einem mit se{chs Schimmelhengsten bespannten Prachtwagen fuhr, wurde auf dem ganzen Wege mit enthusiastishen Kundgebungen begrüßt. Bei dem Festpavillon hielt der Bürgermeister eine kurze Be- willkfommnungéansprache, auf welhe die Königin und die Prinzessin dankten. Jn dem Spiegelzimmer der Fofburo wurde die Prinzessin und die Königin durch den Kaiser, den Kronprinzen und den König der Belgier empfangen.

Die heutige Jllumination is äußerst glänzend, die Stadt ist bis in die entferntesten Straßen auf das Pracht- vollste erleuchtet, ebenso die anliegenden Vororte. Eine unge- heure VMenschenmenge bewegt sich durh die Straßen. Der Wagenverkehr im Jnnern der Stadt und auf der Ringstraße ist eingestellt.

10. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz Wil- helm von Preußen inspizirte gestern das Jnfanterie-Regi- ment „Kaiser Wilhelm“, welches zu diesem Zwecke in voller Stärke im Paradeanzug ausgerückt war. Mehrere Generäle, darunter auch Philippovic, empfingen den Prinzen bei seiner Ankunft. Nach der Jnspizirung sprach der Prinz Wilhelm dem Offizier-Corps seine volle Zufriedenheit über die gute Haltung und das musterhafte Aussehen der Truppen aus.

Der Kaiser hat anläßlih der Vermählung des Kron- prinzen 22 Stipendien zu je 300 Fl. Gold für verschiedene Hocchulen gestiftet und im Namen des Kronprinzen 100 000 Fl.

ente für 10 Freipläße in Offizierstöchter - Er- ziehungsinstituten gespendet. Die „Wiener Zeitung“ ver- öffentlicht die ganze, resp. theilweise Amnestirung von 331 Ver- urtheilten.

Großbritannien und Jrland. London, 7. Mai. (Allg. Corr.) Der „Standard“ schreibt: „Es ist entschieden worden, daß der Marquis von Salisbury an Stelle des verstorbenen Earls von Beaconsfield der Führer der Opposition im Oberhause sein soll. Jn einer am nächsten Montag stattfindenden Versammlung der fonservativen Parteî wird diese Wahl formell ratifizirt werden.“

Mr. Gladstone leidet seit Donnerstag an einer leichten Erkältung, die ihn nöthigte, gestern das Zimmer zu hüten.

Sobald die Konvention zur Herstellung der neuen Grenze unterzeihnet worden, wird Herr Göschen Konstantinopel verlassen und nach England zurücckehren. Lord Dufferin wird ihn als Botschafter bei der Pforte ersezen und Sir E. Thornut on, der bisherige britishe Gesandte in Washington, zum Botschaster in St. Pete rsburg ernannt werden.

Sir Louis Mallet, der permanente Unter-Staats- sekretär für Wilen, und Lord Reay sind zu Vertretern der JFndischen Regierung bei der in Paris tagenden inter- nationalen Münzkonferenz ernannt worden.

Der „London Gazette“ zufolge ist der bisherige britische Minister-Resident in Belgrad, M. G. F. Gould, in gleicher Eigenschaft nah Stuttgart verseßt worden.

Jn der Versammlung der irischen Unterhaus- mitglieder, in welcher auf Anregung Parnells der Beschluß gefaßt wurde, sih der Abstimmung über die zweite Lesung der irishen Bodenvorlage fern zu halten, ging es ziemlich heiß her. Der Antrag stieß auf lebhaften Widerstand, und nur infolge der Drohung Parnells, daß er im Falle der Ab- lehnung desselben außer Stand sein würde, der Partei fernerhin als Führer zu dienen, ward er mit einer knappen Majorität an- genommen. Nach der Abstimmung erklärten mehrere Mitglie- der, darunter D’Connor Power und A. M. Sullivan, sie seien entshlossen, für die zweite Lesung der Landbill zu stim- men. O'’Thea, Nolan und R. Power, welche ebenfalls die zweite Lesung der Vorlage unterstüßen wollen, enthielten sich der Abstimmung über den Parnellshen Antrag. U. M. Sul- livan zeigte Parnell schriftlih an, daß er mit der Partei nichts mehr zu thun haben wolle. Weitere Abfälle sind unmittelbar bevorstehend.

In Quetta eingegangenen Nachrichten aus Candahar und Girishk zufolge herrs{cht bis zum Helmund Ruhe im Lande. Heralder Berichte vom 15. v. M. besagen, daß Eyub mit seinen regulären Truppen, die nicht zahlreich sind, Schwierigkeiten habe, daß aber die Gerüchte über Uneinigkeiten mit seinen Sirdars unbegründet seien. General Kennedy's Streitkraft durchstreift noch immer das Mahsud-Waziri- Land, um die vollständige Unterwerfung einer Abtheilung des Stam- mes durchzusetzen und ein befriedigendes Abkommen wegen einer Geld- buße und Schadloshaltung zu Stande zu_ bringen. Es sind na- drüclih Weisungen ertheilt worden, die Operationen nicht über die Zeit hinaus zu verlängern, die durchaus zur Erreichung des Zweckes der Erpedition nothwendig ist.

Jn Glenade, Grafschaft Leitrim, wurden gestern vier Pächter, welche Mitglieder der lokalen Landliga sind, in Gemäßheit des Geseßes zum besseren Schuß der Person und des Eigenthums in Jrland, verhaftet. Die Zahl der inter- nirten Verdächtigen erhöht sih dadurch auf 51.

Der Vizekönig von Fn dien telegraphirt unterm 4. ds. an das Jndische Amt in London:

9, Mai. (W. T. B.) Jn der heutigen Oberhaus- sizung brachte der Staatssekretär des Auswärtigen, Lord Granville, den Antrag auf Errichtung eines Monumen- tes zu Ehren Earl Beaconsfields ein. Der Antrag, der

von Salisbury unterstüßt wurde, wurde einstimmig an-

genommen. Salisbury hat definitiv die Führerschaft der Opposition im Oberhause übernommen.

Jm Unterhause erwiderte auf eine Anfrage Slaggs der Unter-Staatssekretär Dilke: die französische Regie- rung habe bei der Notifizirung des Generaltarifs nicht auf formelle Unterhandlungen wegen des Handelsvertra- ges hingewiesen. Die englische Regierung werde dies in ihrer Antwort erwähnen. Dem Dep. Wolff entgegnete der Unter- Staatssekretär Dilke: der Regierung sei noch keine offizielle Nach- rihtvon der Entsendung der türkischen Flotte nah Tunis und dem Prot e ste der französischen Regierung zugegangen. Ein ähnlicher Zwischenfall habe sih indessen im U 1836 ereig- net und eine ähnlihe Drohung sei im Jahre 1841 Seitens Frankreihs ausgesprochen worden, als Guizot erklärte, daß der französishe Admiral Befehl habe, das türkische Geschwader zurückzuweisen, wenn möglih durch Vorstellungen, wenn er- forderlich, gewaltsam. Jm Fahre 1864 sei die englische Re- gierung benachrihtigt worden, daß Frankreih noch immer der Anwe*enheit der türkischen Flotte in den tunesishen Gewässern entgegentrete. Hierauf beantragte Gladstone die Errich- tung eines Monuments für Earl Beaconsfield. torthcote unterstüßte den Antrag, welcher s{ließlich angenom- men wurde, nahdem die von Labouchère gestellte Vorfrage mit 380 gegen 54 Stimmen abgelehnt worden war. Das Haus seßte sodann die Debatte über die zweite Lesung der irishen Landbill fort.

Frankreich. Paris, 7. Mai. (Fr. Corr.) Der General Forgemol berichtet an den Kriegs-Minister aus Rum el Suk, 6. Mai, Morgens: „Das schlechte Wetter läßt niht nah und macht jede Bewegung der Truppen unmöglih, doch erhält sich der Gesundheitszustand bis jeßt als ein sehr guter. Sämmtliche Brigaden nehmen dieselben Stellungen ein wie gestern. Heute früh traf ih in Sidi-Salah mit dem General Logerot zusammen, welcher mir über die materielle Lage und den Geist seiner Truppen die besriedigendsten Aufschlüsse gegeben hat. ch habe mit ihm die Dur&führung der mit Ter Division Delebecque combi- nirten Bewegungen für den Augenblick, da es möglih sein wird, die Operationen wieder aufzunehmen, verabredet.“

Von der Division Delebecque, die bekanntlih ihren ersten Plan, nachdem sie von Westen her in das Krumirgebiet eingedrungen war, um das Gebirge Sidi Abdallah von Norden her zu ersteigen, aufgegeben hat und nun, nachdem sie zu ihren Ausgangspunkten zurückgekehrt war, den Versuch machen joll, dient ostwärts vorzudringen , hört man augenblicklih gar nichts.

Die tunesishen Truppen, welche ansänglich die Fran- zosen beobachteten und sich dann dur das Krumirgebiet zurück- zogen, sind jeßt glücklich wieder heimgekehrt, „nur ihre Geschüße haben sie stedt lassen“, welhe die Krumirs wohl zu ver- wenden wissen werden. i Ht

(Cöln. Ztg.) Die „Ag. Havas“ schreibt: „Es scheint bereits ausgemacht, daß das Budget vor Anfang Juni nicht berathen werden kann. Die meisten Berichte betreffs der ein- zelnen Budgets sind bereit, es bleibt aber noch der General- bericht über die allgemeine Finanzlage. Wenn man alle im Budget nit vorausgesehenen Ausgaben in Betracht zieht, so wird es {wer halten, mehr als 10 bis 12 Millionen auf Steuerminderungen zu verwenden. Die meisten Mitglieder des Budgetausschusses denken deshalb an eine Herabseßung der Papiersteuer; die Herabsezung der Grundsteuer würde 50

illionen erfordern, ohne, wie bei den indirekten Steuern, durch Zunahme des Verbrauchs einen Ausgleih zu bieten.“ =— 9 a. (D. 4 Der Präsident Grévy empfing heute die Mitglieder der internationalen ünzkonferenz und sprach denselben gegenüber die Hoff- nung aus, daß die Arbeiten so kompetenter Männer zu einer günstigen Lösung der s{hwebenden Fragen führen würden. Der Präsident der Münzkonferenz Magnin wies auf das

ausgezeihnete Einvenehmen unter den Repräsentanten der verschiedenen Staaten hin.

_ Nathrihten aus Tunis zufolge scheint die Bevölkerung in der Umgegend von Mater geneigt, den Franzosen Wide

stand zu leisten. Aus Algier wird gemeldet, daß die Ueberlebenden der Mission Flatters entseßlihe Schicfsale gehabt haben. Sie flüchteten in eine Höhl-, wo 15 derselben, darunter der Unteroffizier Pobeguin, theils vor Hunger starben, theils von den Ueberlebenden aufgezehrt wurden.

Nach einer Meldung aus Rum el Suk, von heute, haben die Krumirs, als sie sich von den französischen Truppen nahezu eingeschlcssen sahen, die wichtige Position Sidi Abdallah freiwillig und ohne jedes Gefeht geräumt. Sidi Abdallah i|st von den französishen Truppen beseßt worden ; eine Anzahl Eingeborener in der Nähe hat sich den Franzosen unterworfen. i

10. Mai. (W. T. B.) Die Brigade Bréart ist in Diedeida an der Eisenbahn nah Tunis eingetroffen. Wie der „Agence Havas“ aus Tunis gzemeldet wird, ist der erneute Versuh des französishen General-Konsuls Roustan, den Bey über die Lage der Dinge aufzuklären, gescheitert. Der Bey habe geantwortet, er bedauere, daß seine Freund- schaft gegen Frankreih mißverstanden worden sei.

Portugal. Lissabon, 7. Mai. (Ag. Hav.) An Stelle des verstorbenen Herzogs von Avila ist Fontes Pe- reira de Mella zum Präsidenten der Pairskammer er- nannt worden.

Türkei. Konstantinopel, 6. Mai. Dem „Reuterschen Bureau“ wird von hier gemeldet: Hassan Pascha, ein Mit- glied der albanesischen Liga, ist von Derwisch Pascha zum Gouverneur von Prizrend ernannt worden. Ali Pascha, der Chef der Liga, ist von Gussinje in Prizrend angekommen und wurde dort von dem türkishen Commandeur mit großer Aufmerksamkeit empfangen. Die Meldung, daß die Albanesen die Verbindung zwischen den verschiedenen Truppen-Abtheilun- gen Derwish Paschas abgeschnitten hätten, entbehrt der Be- gründung. Das Gerücht, die Pforte sei gegen die vorge- \hlagene Herstellung eines Tabaksmonopols, wird mit dem Hinzufügen dementirt, daß die zur Prüfung des Gegen- standes ernannte Kommission noch nicht ihren Bericht erstattet habe. Es heißt jedoch, daß die Mitglieder derselben den Vor- schlag begünstigen. ?

10. Mai. (W. T. B.) Dem Vernehmen nah hat der Ministerrath beschlossen. wegen des Protestes des fran- zösischen Botschasters Tissot ein neues Rundschreiben zu erlassen. Die Pforte beabsichtigt bedeutende Streitkräfte nah Tripolis und der Berberei zu entsenden. Wie es heißt, würde der arabische Scheik Fazyl Pascha Zaffer in einer be- sonderen Mission nah Tripolis und der Berberei gehen. Auf Ersuchen der Botschafter, die Verhandlungen wegen der türkish-griehischen Konvention möglichst bald zu eröffnen, sagte der Minister des Auswärtigen, Assim Us den baldigen Zusammentritt der betreffenden Delegir- en zu.

Numänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B) Die Kammer hat heute ihre Sißungen wieder aufgenommen. Der Minister - Präsident Demeter Bratiano entwickelte das Programm des neuen Kabinets und erklärte dabei, in Sachen der Politik werde die neue Regierung eine große Thätigkeit nit entfa'ten, die großen politischen Fragen seien gelöst; dagegen werde das neue Kabinet bemüht sein, eine gute Justiz und eine gute Verwaltung zu führen. Was die einzelnen Fragen in der auswärtigen Politik Rumäniens an- belange, so habe die Arabtabia-Frage ihre Erledigung gefun- den, in der Donaufrage sei das Kabinet gewillt, auch nicht einen Zoll breit von den Traktaten und von der absoluten Freiheit der Schiffahrt auf der Donau abzuweichen.

_— 10, Mai. Fn der Kammer erklärte der Minister- Präsident Demeter Bratiano noch, daß die Arabtabia- Frage in dem Sinne gelößt sei, daß Arabtabia bei Ru- mänien bleibe. Die Ratifikation Seitens der Türkei werde demnächst erwartet.

Bulgarien. Sofia, 9. Mai. (W. T. B.) Fürst Alexander hat eine Proklamation an die Bevölke- rung gerichtet, in welcher es heißt: „Einstimmige Wahl hat mir die Geschicke Bulgariens anvertraut. Nicht ohne -Be- denken habe ih die Aufgabe übernommen, Bulgarien auf den Weg des Fortschritts zu führen. Jh habe mit voller Auf- richtigkeit gearbeitet, ih habe alle Versuche zur Organisation und regelrechten Entwickelung des Landes gestattet. Unglück- liher Weise haben alle Versuche mih in meinen Hoffnungen getäuscht. Heute ist Bulgarien diskreditirt nah außen und des- organisirt im{Fnnern. Dieser Zustand der Dinge hat im Volke den Glauben an die Gerechtigkeit der Geseße erschüttert.“ Der Fürst theilt dann mit, daß er Ehrenroth beauftragt habe, ein

provisorishes Kabinet zu bilden bis zur Entscheidung der |

[laubniß ertheilt hat, Bärte zu tragen nach Belieben. Auf der Newa herrscht starker Eisgang aus dem Ladoga-See.

Amerika. New-York, 6. Mai. (Allg. Corr.) Der Senat hat die Konsula:konvention mit Jtalien, die Zollkon-

vention mit Marotko und den Vertrag über Schiffsunfälle mit Japan ratifizirt.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Won, Dienstag, 10. Mai. Heute Vormittag fand die Ver- mählung des Kronprinzen Rudolf mit der Prinzessin Stephanie in der Augustinerkirche statt. Eine sehr große Menschenmenge wohnte der Auffahrt der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften bei. Schon lange vor Beginn der Feier war die Kirche dihtgedrängt gefüllt. Der Glanz der Uniformen, die Pracht der Gewänder und der Nationalgewänder boten ein herrliches Bild. Unter Trompetengeschmetter betrat der Hofzug die Kirche, wo derselbe vom Kardinal Fürst Schwarzenberg mit dem Klerus empfangen wurde. Die Majestäten traten unter den Thronhimmel, das Brautpaar zu dem Bet- \hemel, wo es ein kurzes Gebet verrichtete. Nach einer kurzen Ansprache an das Brautpaar und nachdem beide Verlobte ihr Jawort gegeben hatten, erfolgte der Wechsel der Ringe unter dem Geläute der Glocken und dem Gewehrfeuer der zur Feier ausgerückten Truppen. Nach dem feierlichen Tedeum intonirte die Hofburgkapelle einen altdeutshen Marsch, worauf die Neuvermählten mit den Allerhöchsten und Höwsten Herrschaften in die Hofburg zurückehrten.

Paris, Dienstag, 10. Mai. Hier aus Tripolis einge- gangene Nach“ichten vom 9, d. melden, daß der türkische Gouverneur abgeseßt worden sei, weil er die Forderung des tunesishen Konsuls, türkishe Truppen nach der Grenze von Tunis zu senden, zurückgewiesen habe.

Rom, Dienstag, 10. Mai. Deputirtenkammer. Jn Beantwortung der von den Deputirten Guiccioli und Fabrizi gestellten Anfragen erklärte Minister-Präsident Cairoli: die von ausländischen Blättern gegen die Vertreter Ztaliens in Tunis vorgebrachten Anschuldigungen seien so übertrieben, daß sie niht einmal den Stempel der Wahrscheinlichkeit an sich trügen. Der Konsul Maccio habe seine Pflicht stets mit den Rücksihten für legitime Jnteressen zu vereinigen gewußt. Die Gerüchte über seine Abberufung seien daher vollständig unbegründet. Ebenso unbegründet seien auch die gegen die anderen Mitglieder des Konsulats in Tunis erhobenen Anschuldigungen. Die Ruhe in der italie- nishen Kolonie zu Tunis sei eine so vollständige, daß sie der Regierung das größte Vertrauen einflöße. Die Deputirten Guiccioli und Fabrizi nahmen Aft von diesen Erklärungen und sprachen den Wunsch aus, daß dieselben bekannt werden möchten, damit man den ausländischen Blättern gegenüber den italienischen Vertretern Gerechtigkeit widerfahren lasse.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des KaiserlihenGesundheits8- amts sind in der 17. Jahreswoche von je 1000 Bewohnern auf den Jahresdurchschnitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 274, in Breslau 29,4, in Königsberg 32,1, in Cöln 32,0, in Frankfurt a. M. 28,5, in Hannover 20,3, in Cassel 24,1, in Magdeburg 25,7, in Stettin 30,6, in Altona 27,4, in Straßburg 25,9, in Met 19,7, in München 44,1, in Nürnberg 31,9, in Augsburg 34,2, in Dres- den 22,9, in Leipzig 23,3, in Stuttgart 24,9, in Braunschweig 28,7,

in Karlsruhe 19,8, in Hamburg 26,0, in Wien 35,9, in Budapest 40,0, in Krakau 42,6, în Prag —, in Triest —, in Basel 30,1, in Brüssel 26,1, in Amsterdam 22,5, in Paris 28,2, in Kopen- hagen 24,8, in Stockholm 25,5, in Christiania 23,9, in St. Peters- burg —, in Warschau 194, in Odessa 30,4, in Rom 27,3, în Turin 25,1, in Bukarest 22,4, in Madrid 34,0, in London 21,8, in Glasgow 21,7, in Liverpool 25,1, in Dublin 30,7, inEdinburgh 20,1, in Alexandria (Egypten) 36,5. Ferner aus früheren Wochen: in New-York 30,1, în Philadelphia 22,6, in Chicago 20,66, in St. Louis 24,3, in Cincinnati 17,9, îin San Franzisko 162, in Kal- futta 34,8, in Bombay 32,8, in Madras —.

In der ersten Bericbtéwoche waren an den deuts{wen Beobachtungs stationen westliche und südwestlibe Windrichtungen vorherrschend, die in den östliben und mitteldeutswen Beobachtungsstationen am 26.,

an den west- und süddeutschen am 28, nach Nordwest umgingen, nur an der Nordküste blieb Südwest bis an das Ende der Woche vor-

wiegend, in welhe Windrichtung aub am Scbluß der Woche die an den anderen Stationen herrschenden nordwestliben Luftströmungen übergingen, in Konitz, Berlin und Bremen sogar bis nach Südost. Die Luftwärme war eine niedrige und erreicte an keiner Station die normale. Niederschläge waren wobl häufig, do nur in West- und Süddeutschland in ergiebigem Maße. Der Drudck der Luft nabm am | 25. ab, stieg vom 27. an allen Stationen rasch und boch, ¿eiate

großen Nationalversammlung. Sodann heißt es: „Wenn diese die Bedingungen ratifizirt, welche unentbehrlih für die Regie- |

rung sind, die ih angeben werde und deren Nichtvorhanden- sein der Grundsfehler des gegenwärtigen Zustandes ist, in die- sem Falle allein will ih mich dazu entschließen, die Krone zu behalten. Da es meine Aufgabe ist, das Glück des Landes zu fördern, so betrachte ih cs als heilige Pflicht, feierlih zu er- klären, daß der gegenwärtige Zustand der Dinge die Erfüllung dieser Aufgabe unmöglich macht. Auf Grund der Konstitution habe ih beschlossen, die Nationalversamm- lung, das Organ des höchsten nationalen Willens, einzube- rufen und ihr meine Krone zugleih mit den Geschicken Bul- ariens zurückzustellen. Wenn der gegenwärtige Zustand der Dinge ih nicht ändert, so bin ih entshlossen, den Thron zu verlassen, mit Bedauern zwar, aber in dem Bewußtsein, meine Pflicht bis ans Ende gethan zu haben.“ Das neue Ka- binet besteht aus Ehrenroth, Minister des Kriegs, des Jn- nern und E Den Zelescowitsh, Finanz-Minister, Stamatoff, Justiz-Minister. Die übrigen Portefeuilles inb bis jeßt noch in der bisherigen Weise beseßt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 10, Mai. (W. T. B.) Der „Negierungsbote“ meldet über die Judentumulte in Kiew: Am 8. Mai gegen Mittag brachen in Kiew Unruhen gegen die dortigen jüdishen Ein- wohner aus, von welhen mehrere Verwundungen davon- trugen, während eine Anzahl Buden und Läden geplündert wurden. Am folgenden Morgen war den Unordnungen mit Hülfe des Militärs Einhalt gethan; 500 Excedenten waren zur Haft gebraht worden. Gegen 2 Uhr Nachmittags er- neuerten sih aber die Unruhen und mußten mit bewaffneter Macht unterdrückt werden, wobei ein Frauenzimmer getödtet und einige Personen verwundet wurden. T

Jn einem Tagesbefehl des Kriegs-Ministers wird bekannt gemaht, daß der Kaiser allen Generalen, Stabs- und Oberoffizieren, sowie den Militärbeamten die Er-

aber am Schluß der Woche wieder Neigung zum Sinken. In der Berichtswoche wurden die Sterblichkeitsverhältnifse der meisten größeren Städte wieder etwas günstiger.

G : 1 Die allgemeine Sterblichkeitsverbältnifzahl für die deutschen

Städte sank (auf )

1000 Bewohner und aufs Jahr berechnet) auf 27,3 von 27,4 der Vor- woche. Die Theilnahme des Sauglingsalters an der Sterblichkeit wurde cine geringere, die

der böberen Altersklassen, besonders der über 60 Jahre cine größere. Von 10 000 Lebenden \tarben aufs Jahr berechnet, 80 Kinder unter 1 Jahr gegen 84 der vorangegan- genen Woche (in Berlin 81 gegen 77).

Unter den Todesursachen zeigten von den Infektionskrankheiten Diphtherie, Unterleibstvphus und Kindbettfieber Nacbläfse, während Scharlab, Pocken und Flecktvyphus, besonders beide letztere Krankheiten in deutschen Städten bäufiger zum Tode führten. Maserntodes fälle wurden in Bremen, München und Valencia bäufiger, in Straß burg seltener. Das Scharlachfieber hat in Breélau, Müncben, Berlin, Cöôln, Darmstadt mehr, in Erfurt und Aschersleben, StockLholm weniger Opfer als in der Vorwocbe gefordert. ipbtberie berrscht noch in vielen Städten in größerer Ausdehnung, wenn auc in einigen, wie in Königsbera, Danzig, München, Stuttgart, Berlin, Hamburg, Straßburg die Epidemie milder zu verlaufen beginnt, etwas zugenommen hat die Zahl der durch sie bedingten Todesfälle in Dres- den, Aachen, Darmstadt, Würzburg, Wien, Budapest, Paris. Tvpböse Ficber ließen nach, nur in Königsberg und Budapest wurden Todesfälle daran bâufiger. Die Zabl der gemeldeten Todesfälle an Fleck- tvpbus stieg dagegen. So kamen aus Königsberg und Krakau je 5, aus Thorn, Murcia und Budapest je 3, aus Tilsit, Gotba, Wien, London je 2, aus Erfurt, Bromberg, Nordhausen, Amsterdam, Odessa, Valencia einzelne Todesfälle zur Meldung. Auch Pockentodesfälle wurden in deutschen Städten häufiger. Von den gemeldeten 12 Todes- fällen entfielen auf Berlin 5, auf Aachen 4, auf Königsberg 2, auf Münden 1. Groß, wenn auch etwas kleiner als in der Vorwocbe

TSi D A

war die Zahl der Opfer in London (70), in Wien (22), Paris (21), Budapest (9). In beschränkterer Zahl zeigten sid die Pocken in Krakau, Rom, Malaga, Saragoîta, Alerandria (je 2); aus Glaëgow

und Birmingham wird je 1 Todesfall gemeldet. Darmkatarrbe der Kinder sowie entzündlibe Erkrankungen der Atbmungsorgane führten

seltener zum Tode. In Kalkutta berrs{te Ende März die Cholera in größerer Verbreitung. Auch in Valencia kam in der Zeit vom 10.—17. April ein Choleratodesfall zur Kenntniß. In der erften

Máärzbälfte erlagen dem gelben Fieber in Rio de Janciro 25 Personen,