[14%] Oeffentliche Zustellung.
Der Altsizer Johann Mnaniecki zu Nawra, ver- treten durch den Rechtsanwalt Michakek bierselbst, klagt gegen den ehemaligen Tetiher Valentin Otremba, früher in Nawra, jeßt unbekannten Aufent- halts, aus dem Kontumacialerkenntniß des früheren Kreisgerichts zu Loebau vom 28. April 1875, dur weles Beklagter zur Zahlung von 600 4 Darlehn nebft 6/6 Zinsen seit dem 23. Mai 1874 verurtheilt ist, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 300 Æ zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rets- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Neumark in:W./Pr. zu dem auf
den 11. Zuli d. J., Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlißen Zustellung wird die- fer Auszug dex Klage bekannt gemacht.
Neumark, den 27. April 1881. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
i Gramse.
[14948] Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe Mathilde Brückner, geborne Dümler, von Unterafferbach und der Fabrikarbeiter Johann Dümler von dort, dieser als Vormund des von der ersteren am 27. März d. Is. außerehelih geborenen, auf den Namen „Charitas“ getauften Kindes, haben am 3. d. Mts. gegen den Zimmermann Adam Ghemann von Unterafferbach, zur Zeit unbekannt wo abwesend, Klage wegen Anerkennung der Vater- E ns Kindes-Nahrung erhoben und den Antrag g : den Beklagten 2c. Ehemann zur Anerkennung der Vaterschaft erwähnten Kindes, Leistung eines monatlichen Nahrungsbeitrages von 4 M bis zum zurückgelegten 12. Lebensjahre desselben, Zahlung von 15 A Kindbettkosten und zur Tragung der Kosten zu verurtheilen.
Zur Verhandlung der Sache hat das Kgl. Amts- gericht Aschaffenburg Termin auf Montag, den 4. Zuli l. J., Vormittags 9 Uhr, bestimmt, wozu Beklagter 2c. Ehemann andur geladen wird.
Aschaffenburg, den 9. Mai 1881. - Der Gerichtsscreiber des Kgl. Bayr. Amtsgerichts.
Fischer.
114956) Oeffentliche Zustellung.
Der Vorschußverein in Bromberg — Eingetragene Genossenschaft —, vertreten durch die Borsteber H. Dübeler und W. Herbert, beziehungsweise den Rechtsanwalt Kempner zu Bromberg, Élagt gegen den früheren Gastwirth und Handelsmann Louis Hirsch und dessen Ehefrau Golde Hirs, früher in Bromberg, jeßt nach Amerika ausgewandert, aus dem Wechsel d. d. Bromberg den 26. November 1879 über 2400 Æ mit dem Antrage auf Zahlung von 2400 M. nebst 6 Prozent Zinsen seit 26. Februar 1880 und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver- bandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf
den 5. Zuli 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
L MOsensers,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[14%] Oeffentlihe Zustellung.
Der Kaufmann H. C. Theodor Frambein, M. Gädete Nachf. in Hamburg, vertreten dur den Rechtsanwalt Dr. Braenboeft , klagt gegen den Kaufmann Paul Goldenstedt, früber in Hamburg, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, aus einer Waaren- lieferung mit dem Antrage,
den Beklagten zur Zahlung von restlich 982 Æ 80 nebst 6% Zinsen vom 19. März 1880 zu verurtheilen, aub das Urtheil gegen Sicherheitsleistung Seitens des Klägers für vor- läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband- lung des Rectéstreits vor die Kammer 11. für Han- delsfachen des Landgerichts zu Hamburg auf Freitag, den 8. Juli 1881, __ Vormittags 9} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedabten Ge- ribte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemat.
Hamburg, den 6, Mai 1881.
Hartnack, Gerichtéschreiber des Landgerichts.
Aufgebot.
Der Vücberrevisor August Wolff bierselbst bat als Pfleger für die unbekannten Erben des bier am 26. Oktober 1879 verstorbenen, angebli am 7. oder 8, August 1832 zu Stettin geborenen Fräuleins Luise Alwine Maric Langkavel das Aufgebot dieser Erben beantragt.
Dieselben werden aufgefordert , dem auf
den 9. Mai 1882, Vormittags 11} Uhr, vor dem unterzeibneten Gerichte, im Saal 21 des Hauses Jüdenstraße 58 hierselbst anberaumten Auf- gebotstermine sich zu melden, widrigenfalls die Ver- lafsenschaft des Fräuleins Langkavel an die sib legi- timirenden Erben oder, in Ermangelung sol{er, an die zur Empfangnabme vakanter Erbschaften berech- tigten Bebörden ausgeantwortet wird, alle unbe- fannten Erben aber mit ihren Ansprüchen dergestalt werden ausges{lofsen werden, daß dieselben bei \pä- terer Meldung alle Dispositionen über den be- treffenden Nachlaß anzuerkennen und zu übernebmen \{buldig, weder Rechnungsélegung noch Ersatz der ge- zogenen Nutzungen zu fordern berechtigt, sondern lediglid mit dem, was alêdann von der Verlassen- {aft noch vorhanden sein wird, sid zu begnügen verbunden find.
Berlin, den 3. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht 1., Abtheilung 54.
POREES Aufgebot. ¿
Im General-Währschafts- und Hypothekenbuche von Pilgerzell Bd. 111. Bl, 146 Spalte I. b. findet sih folgende Post eingetragen
238 Gulden Rest aus 400 Gulden Kaution für Adam Balzer zu Engelbelms aus Urkunde vom
[14955]
spätestens in
Auf den Antrag des Bauern Thaddäus Baier zu Pilgerzell werden alle Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte bezüglich dieser Post zu haben vermeinen aufgefordert, solche spätestens im Termin
den 12. Zuli d. J., Mgs. 11 Uh-, anzumelden, widrigenfalls auf weiteren Antrag die Aus\{ließung etwaiger Berechtigter und die Löschung v aa in dem bezeihneten Buche erkannt werden wird.
Fulda, am 5. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. 3. Weiß.
Ee Aufgebot.
Am 5. April d. J. is von einem Knaben in der Gastwirtbschaft des Brauereibesißers Homann zu Helmstedt eine bei dem unterzeihneten Ämtsgerichte eingereihte Reichsbanknote über einhundert Mark gefunden, und werden auf Antrag des Vaters des Knaben, des Bahnwärters Friedrich Kirbhoff aus Dee der Verlierer und Alle, welche an der
eihsbanknote rechtliche Ansprüche zu haben ver- meinen, aufgefordert, selbige s vai in dem auf
den 16. Juli 1881, 4 e 10 Uhr, ; vor hiesigem Herzoglichen Amtsgerihte angeseßten Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben damit
ausges{lossen werden und zu Gunsten des Finders über das Fundobjekt verfügt wird. Helmstedt, den 7. Mai 1881, A Amtsgericht.
[14958] Im Wege der Zwangsvollstreckung und auf An- trag der Spar- und Leihkasse für das Amt Celle ist die Subhastation der sub Nr. 23 in Altencelle be- legenen Brinksigzerstelle des Rademachers H. W. Krüger daselbst mit Zubehör, Rechten und Gerech- tigkeiten und mit dem beim Hause belegenen Garten
erkannt und Termin dazu auf: Mittwoh, den 22. Juni d. J.,
11 Uhr,
angeseßt worden, wozu Kauflustige eingeladen werden. Auch sind alle Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideicommissarisbe, Pfand- und ‘andere dingliche Rechte, insbesondere au Servituten und Realberec{- tigungen anzumelden, unter der Verwarnunag, daß sie im Verhältniß zum neuen Erwerber des Verkaufs- objekts für verloren erkannt werden sollen. : Celle, am 5. Mai 1881. Königliches Amtsgeriht. Abth. III. Clemens. [14957] Blomberg. Ium Wege der Zwangsvollstreckung soll das Colonat Rosenbaum Nr. 35 zu Hummersen im Termine ce den 15, Juli d. J Freitag, den 15. Juli d. Z., Morgens 11 Uhr, an der Gerichtëstube zu Sch{walenberg öffentli meistbietend verkauft werden. Tare und Verkaufsbedingungen können vom 15. Juni d. J. an hier eingesehen werden. Der Zuschlag er- folgt, wenn mehr als F des Tarats geboten wird. In demselben Termine sind dingliche Rechte an obiges Colonat bei Strafe des Verlusts dem neuen Erwerber gegenüber, Ansprücbe an die Kaufgelder bei Meidung der Nichtberücksichtigung in diesem Verfahren anzumelden und zu begründen. Blomberg, den 30. April 1881. Fürstliches Amtsgericht. Abth. I. Brandes.
[14939]
Es sind als gefundene Gegenstände abgeliefert : ein Portemonnai mit 22 Mark 30 Pf. Inhalt, ein goldner Ring.
Die Verlierer werden aufgefordert, si spätestens
in dem auf
den 25. Juni 1881, Vorm. 9 Uhr,
im Terminszimmer I. anberaumten Termine
Verluft ibres Rechtes zu melden.
Senftenberg, den 30, April 1881,
Königliches Amtsgericht.
bei
[14913] Amtsgericht Hamburg.
Das Erbschaftsamt beantragt für die nachfolgen-
den Verlassenschaften den Erlaß eines Kollektiv-Auf-
gebots:
1) Am 21. April 1871 verstarb Johanna Cbristiana Koss, von bier gebürtig, deren Erben sind un- bekannt.
Die am 21. November 1880 verstorbene Catba- rina Henriette, geb. Herber, Wittwe des am 22. Januar 1845 verstorbenen Johann Chbri- stian Bruns, sett in ihrem am 27. Juli 1875 erricbteten, am 8. Dezember 1880 publizirten Testament ihre vier Kinder unter näheren Be- stimmungen zu Erben ein, und ernennt ibren Bruder Johann Eduard Herber zum Testaments- Vollstrecker, mit der Befugniß umzuscbreiben. Des verstorbenen Christian Ludwig Behne Wittwe, Maraaretha Agatha, geb. Lohmann, verstarb am 2. Juli 1880 mit Zurüdcklafsung eines am 8 Dezember 1875 erricteten, am 29. Juli 1880 publizirten Testaments. — In demselben ordnet sie versbiedene Legate an und ernennt die §. 3 genannten Legatare zuglei zu Universalerben. Jain Testamentsvollstrecker wird Iobann Jürgen Wiebe bestellt.
Die am 13. März 1880 verstorbene Wittwe Henriette Maria Elisabeth Brüde, geb. Nelling, welbe dur das am 17, März 1865 publizirte Testament ibres am 9. Mai 1863 verstorbenen Ebemannes Julius David Brücke dessen Uni- versal-Erbin geworden war, hat ibrerscits am 30. November 1875 ein Testament erritet, welcbes, nebst Zusaß vom 30. August 1878, am 25. März 1880 publizirt worden i. In dem- selben sekt sie die fünf Kinder ibres Bruders Heinri Wilbelm Nelling zu Universal-Erben ein und bestellt Christian Gottfried Detblef Nelling, mit der Befugniß umzuscbreiben, zum Testaments-Vollstrecker.
Der Manufakturwaaren-Händler Hugo Rehdanz wurde am 1. November 1880 todt gefunden. Erben sind unbekannt. Der Nawlaß ift un- zureicend.
Am 1. Januar 1881 verstarb Cathrina Mar-
20) Die Ebefrau Maraaretba
zember 1880 erribtetes, am 13. Januar 1881 publizirtes Testament hinterlassen, in welchem ste, nad Anordnung mehrerer Legate, fünf Kin- der der Frau Anna Maria Nachtwey, geborene Heidorn, vormals verwittwet gewesene Wulf: 2 Detlef Wulf, E Minna, 3) Emma, 4) lga, 5) Josephine Nachtwey zu Erben beruft, und Louis Cohn, sowie Heinri6 Schomaker, mit der Befugniß umzuschreiben, zu Vollstreckern ernennt. Der Börsenbedienstete Johann Gerhard Thies, verstarb am 9. Februar 1880 mit Zurückla}fsung zweier Söhne als Erben. Unverebeliht verstarb am 18. Januar 1881 Anna Maria Dorothea Niebuhr, mit Zurück- laffung eines am 3. Dezember 1873 erricteten, am 3. Februar 1881 publizirten Testaments. In demjelben seßt sie, unter näheren Bestim- mungen, die Kinder zweier Schwestern als Erben ein und ernennt Georg Eduard Lembcke zum Vollstrecker, mit der Befugniß umzu- schreiben. Der aus Halter bei Wolfenbüttel gebürtige Lithograph Wilhelm Christian Andreas Heinrich reen verstarb am 23. Oktober 1880. Erben ind nit bekannt. Am 19. November 1880 verstarb Hermann Block, mit Zurücklassung eines am 11. Sep- tember 1877 errihteten, am 27. November 1880 publizirten Testaments. Der Erblasser seßt seine Neffen: 1) August Brandt, 2) Wil- helm Brandt, 3) Theodor Christian Beer, sämmtlich in Bremen wohnhaft, mit näheren Bestimmungen zu Erben ein, verordnet mehrere Legate und ernennt das Erbschaftsamt zum Vollstrecker. 11) Die aus Dessau gebürtige Johanna Henriette Eleonore, geb. Nicolai, des Jokann Gottfried Mezger Wittwe, vormals verwittwet gewesene Patscbowska, verstarb am 23. Januar 1881. Erben sind nit bekannt. 12) Der Gärtner IJochim Rethwisch verstarb am 31. Januar 1881 mit Zurücklafsung cines am 21. Juni 1872 errichteten, am 10. Februar 1881 eröffneten Testaments, in welchem Catharina Magdalena Dorothea Molitor zur Erbin er- nannt und August Iobann Heinrich Drüsdau, mit der Befugniß umzuschreiben, zum Vollstrecker bestellt wird. Am 13. Februar 1881 verstarb Catharina Char- lotte Bürck, aus Haßmersheim in Baden ge- bürtig. Sie hinterläßt als Erben Geschwister und Kinder verstorbener Gescbwister, welce, soweit bekannt, dem Gericht namhaft ge- macht sind. 14) Der biesige Bürger Georg Ludewig Tusch ver- starb am 4. November 1853 und am 1. De- zember 1880 dessen Wittwe7Anna Catharina, geb. Doß. Dieselbe hat ein am 5. Dezember 1873 errihtetes, am 16. Dezember 1880 publizirtes Testament zurückgelassen, in welchem sie mebre Legate anordnet und ihren, mit der Umscrei- bungsbefugniß versehenen Testamentsvollstrecker Alexander Thormöhblen beauftragt, den Ueber- {Guß ibres Naclasses nach seinem Ermessen unter biesige milde Stiftungen zu vertheilen. — Zwei Obligationen der biesigen kontributions- mäßigen Anleciße stehen auf Namen der Ebefrau Tusch. Mannéserben sind unbekannt. 15) Des am 27. November 1878 zu Wohldorf ver- storbenen Johann Carl Friedrib Meyer Wittwe, Anna Catharina Maria, geb. Scharn- weber, verstarb am 23. Dezember 1880 mit Zurüdlassung eines am 24. Mai 1880 zu Wobldorf errihteten, am 3. Februar 1881 publizirten Testaments. In demselben setzt sie, nach Anordnung mehrer Legate, Hinrich Laasch, au Lat, zum Universalerben ein. Erben des angeblich zu Oberschleems geborenen Ebemannes sind nicht bekannt. 16) Der aus Groß-Nofsin bei Köslin gebürtige Ludwig Ferdinand Müller verstarb am 7. Ja- nuar 1871. Die Wittwe desselben, Catharina Margaretha Charlotte, geb. Mobn, welch{er Erben ihres Ebemannes nit bekannt sind, nimmt dessen Nacblaß ex edicto unde vir et uxor in Anspruch. 17) Am 14. November 1880 verstarb Caroline Auguste (Augustine) Robteig oder Rohteith, ge- gürtig aus Lippehne, zuleßt unter Cura von Dr. jur. Gustav Bartels. Als Erben sind bis jeßt bekannt geworden: 1) die Schwester Caro- line, verebel. Köbler zu Cottbus, 2) die Kinder des verstorbenen Bruders Friedrich Wilhelm, a. Julius Heinri Wilbelm, b, Friedrich Wil- belm August, 3) die Kinder der vorverstorbenen Schwester Christiane Wilbelmine, verebelicht gewesenen Hollert, a. Carl Julius Franz zu Stargard, b. Johann August Julius daselbst. 18) Am 8. Juni 1880 verstarb der Lichtgießer Hin- rid Meyer, und am 11. Februar 1881 dessen Wittwe Johanna Rebecca Magdalena, geb. S{lüter. — Die Eheleute erridteten mitein- ander am 29. September 1877 ein Testament, welches am 22. Juli 1880 publizirt worden ist. In demselben verordnen sie mebre Legate und bestellen Friedrib Franz von Ahn zum Testa- mentêvollstrecker, mit der Befugniß umzuschreiben. Der Wittwe wird freigestellt, über einen Tbeil des Vermögens gesondert zu verfügen. Von dieser Befugniß mat dieselbe in ibrem am 1. Februar 1881 errihteten, am 23. Februar 1881 publizirten Testament Gebrau, indem sie ein Legat anordnet und auf den Rest ihre aus Neubof in Medcklenburg gebürtige Pflegetocbter Caroline Christiane Johanne Doris Tiede als Erbin einsezt. Diese Pflegetobter wird im Testament irrthümlich Hanna Maria Magda- lena Tiede genannt. 19) Unverebelibt verstarb am 15. Oktober 1879 Trin Margareth Stüven mit Zurüklafsung cines am 31, August 1864 errichteten, am 30. Oktober 1879 publizirten Testaments. In demselben sett sie folgende Geschwisterkinder : 1) Jacob Wilbelm Stüven, 2) Iohann Mau- ritius, 3) Anna Maria Mauritius, 4) Metta Anna Umland, 5) Jacob Wilbelm Umland, 6) Paul Umland, 7) Claus Umland unter näheren Bestimmungen zu Erben ein und er- nennt Carl Christian Riege, mit der Befugniß umzuschreiben, zum Testamentsvollstrecker. Magdalena Kray,
13)
garetha, geb. Osenbrüggen, des am 2. April 1855 verstorbenen Iobann Franz Josevh |
3, Oktober 1811.
Kühne Wittwe. Dieselbe hat ein am 29, De- |
geb Adelheid, gebürtig aus Rottorf, Amts verstarb am 5. Februar
von ihrem Ehemanne Jobann Jürgen Kray der in Bleckede domizilirt ist, seit 1864 getrennt Auf Grund dieser „Thatsache und auf Grund der beigebrachten Niedergerihtl. Akte hält das Erbschaftsamt die Gütergemeinschaft unter den Ehegatten für aufgehoben.
21) Am 13. Februar 1881 verstarb Agathe Amalia Cordelia Hüde mit „Zurücklafsung eines am 7. Oftober 1873 errichteten, am 23. Februar 1881 publizirten Testaments, in welchem sie na Anordnung vers{iedener Vermächtnisse, folgende Personen: _1) Marie Mielck auf 4, 2) Anna Mielck auf L, 3) Emilie und Ottilie Cordes aut 1/e, 4) Dora Klein auf 1/6 zu Erben ein-
eßt. 22) Die aus Langloh, Kirspiel Siek, gebürtige nna Margaretha Dorothea Hinsch verstarb am 20. Juni 1880 mit Zurückla}sung ihrer Ge- s{wister 1) Cathinka, verebelichten Reimer in Jenfeld, 2) Dorothea, verebel. Koop, 3) Jacob in Rablstedt und 4) der Kinder ibres vorver- storbenen Bruders Joachim, a. Joachim, b. Dorothea, c. Martin, als Erben.
23) Der Tiscler Friedri Julius Séthrader ver- starb am 10. Januar 1881 mit Zurücklafsung setner minderjährigen Tobter Carla, als allei- niger Erbin.
24) Der aus Hohenborstel bei Lüneburg gebürtige Speicherarbeiter Johann Jürgen Heinri Gause verstarb am 23. Juli 1880. Seine Wittwe Caroline Luise Marie, geb. Reimer, welcer Erben ihres Ehemannes nit bekannt sind, nimmt dessen Nacblaß ex edicto unde vir et uxor in Anspru.
25) Im Werk- und Armenkbause verstarb am 27, Januar 1881 Johann Ernst Ahlert, von bier gebürtig. Desfelben Erben sind nicht bekannt.
26) Die aus Bohorst bei Stade gebürtige, am 1. November 1880 verstorbene Anna Rebecca, geb, Steffens, weiland Johann Christian Albrecht Wittwe hinterläßt einen vorehelich geborenen Sohn als angebli alleinigen Erben.
27) Der Comtoirbote Georg Wilbelm Held, von bier, verstarb am 22. Februar 1&81. Als Erben sind Seitenverwandte im vierten Grade ange- meldet, deren Namen dem Gerichte bekannt ge- macht sind.
28) In dem am 28. September 1875 erriteten, am 26. April 1877 publizirten Testament der Ebegatten Heinri August Gerke — verstorben am 10. April 1877 — und Anna oder Ange- lica, geb. Hauß — verstorben am 10. Januar 1881 — find auf den Tod des Wngstlebenden, des Cbemannes näcste Intestaterben als Testa- mentserben instituirt. Zum Vollstrecker, mit der Befugniß umzuscreiben, is Carl Müller er- nannt. Derselbe hat die ihm bekannt gewor- denen Erben — Geschwister des Ehemannes — dem Gericht nambaft gemacht.
29) Im Bergedorfer Stadtbuce Litt A. Fol. 64
steht seit dem 17. April 1833 ein in der Töpfer-
wiete belegenes Haus mit Garten, Anna Ca- tharina Magdalena Lodde, geb. Martin, zu-
gescrieben. Die Genannte verstarb am 13.
August 1850 als Wittwe ihres am 27. Oktober
ues verstorbenen Ehemannes Friedri Adolvb
Lodde.
Die folgenden, jeßt allein noch lebenden, leib- lichen Nachkommen dieser Eheleute wollen be- sagtes Grundstück umschreiben:
A. die Kinder des am 26. November 1861 zu Bergedorf verstorbenen Sohnes Wilbelm Adolph Lodde: 1) Friedri Adolph, 2) Catha- rina Wilhelmine Elise, 3) Wilhelm Adolph:
B. die Kinder des am 4. November 1861 zu Leipzig verstorbenen Sohnes Wilhelm Christof- fer, au Christoph Wilhelm Lodde: 1) Emil Johannes, 2) Friedrid Adolph, 3) Caroline Elisabeth, verehelihte Jrmler, 4) Anna Laura Catharina, verebelite Leipoldt.
30) Der im Mai 1869 verstorbene Johann Christian
Meyerdircks hat mit seiner Ebefrau Luise
Câcilie (auch Cicilie) Caroline, geb. Herteri,
am 9. Oktober 1858 ein Testament errichtet,
welcbes am 28. Mai 1869 publizirt worden ist.
In diesem Testament ist auf den Tod des Längst-
lebenden verfügt, daß der dann no vorhandene
Nallaß zu zwei Drittheilen an die Nat-
kommenscaft des Ehemannes Bruder Johann
Georg Meyerdircks, zu einem Drittbeil an die
Nackommenschaft der Ehefrau Schwester Jo-
hanna Ernestine, geb. Herteri, verehelit ge-
wesenen Wulff, fallen soll.
Nachdem nunmehr die Ebefrau Meverdircks am 26. März 1881 verstorben ist, soll der gesammte Nablaß zu zwei Drittbeilen unter die Kinder des Bruders des Ehemannes und zu einem Drittheil unter die Kinder der Scbwester der Ehefrau vertheilt werden. Die Namen dieser Erben sind dem Gerichte aufgegeben.
31) Am 27. Januar 1881 verstarb Georg Heinri Wilhelm Lorenzen mit Zurücklassung eines mit seiner Ebefrau, jeßigen Wittwe, Maria Christine, geb. Seemann, am 14. November 1861 erribteten und nebs Additament vom 7. Januar 1875, am 17. Februar 1881 publi- zirten Testaments, in welbem zunächst die Ebe- frau bedabt und auf deren Tod über den Ge- sammtnachlaß zu Gunsten von Seitenverwand- ten beider Ebegatten verfügt wird. Zum Testa- mentsvollstrecker wird Dr. Eugen Julius Theodor Braband bestellt und demsclben die Befugniß umzuscbreiben ertheilt.
Es wird das beantragte Aufgebot dabin erlassen : Daß Alle, welche an die vorgenannten Ver- lafsenscaften und sonstigen Gegenstände Erb- oder sonstige Ansprüche zu baben vermeinen, oder den beigebrachten letzten Willensordnun- gen oder gestellten Anträgen, insbesondere auf Umschreibungs-Befugniß der Testaments-Voll- \treder widerspre{en wollen, aufgefordert wer- den, diese ihre An- und Widersprüche spätestens in dem auf
Freitag, den 1. Juli 1881, 10 Uhr Vormittags,
bestimmten Aufgebots-Termin im unterzeicne-
ten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des
Auss\{[lufses.
Hamburg, den 4. Mai 1881,
Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtbeilung 11. Zur Beglaubigung :
Romberg, Dr.,
insen a. d. Luhe, 1881, Jhre Erben sind unbekannt. Sie lebte
Gerichts - Sekretär.
zum Deulscheu Reichs-
V 690.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im S. 6 des Gesetze! Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patcntgescet, vom 25. Mai 1877,
Central-Handels-Register für
L - 8- Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, für D r vi Sihe Skitión des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
fin auch dur die A 8SW., Wilkbelmstraße 32, bezoaen werden.
Patente.
Patent-Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- Falten. Der Gegenstand der Aumeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.
SC. ;
E Nr. 16 305/81. Neuerung an Zustellmec{a- nismen für Pavpierschneidemashinen. — Franz August Barthel in Leipzig. A
X37. Nr. 9795/81. Verfabren zur Darstellung von arsen- und felenfreier Schwefelsäure aus den Soda-Rücfständen des Leblanc-Verfahrens mit Hülfe von Kiesabbränden. — Hugo Bern- traeger in Mannheim, Fabrif „Wohigelegen“.
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+ Nr. D 3/80. Neuerun
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._R.
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10 910. — J, A. St. Biernatzkî in Sam-
S “E 16 007/81.
Arthur Benjamin Crossley in
in Hamburg. "r, 16 034/81. e 17438/8381. Mannlocbdeckel
8W., Gneisenaustr. 109/110.
NW.,,
Geräus{lose Trans-
an Tafelauf- Verbesserungen an dem
P. R. 7929. —
Neuerungen in der Kon- struftion von Fußböden. — Ludolph Bethe in
und Apparate zur Herstellung von Fässern. — E.
Hebelshraubzwinge. — Ernst j tom Dye T V) Sehulze in Magdeburg, Breiteweg 229, Hof!
Wacbépfropfen aus
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 12. Mai
R; Böttcher in Herne, Westfalen.
Klasse.
XLIX.
L. « Nr. 13 532-81. LEL.
LEY.
LVITIL.
LXIV. Nr. 49 535/80. Flas{enverschluß. — C.
LXV. Nr.
1
Zirn-
J.
zum Betriebe ¿on Mascbinen des Kleingewerbes. — Lykke S und Ernst immitscau (Sachsen), z in Müller aus Crimmitschau (Sacbsen), z. 3. Dresden, Polvtecnikum ; Vertreter: Erust Müller
Cr
Sc{raubensicberung mit Impera-
in
Vertreter: F. C. Ciaear, De
Nr. 7671/81. Neuerungen an einer Schmier-
zu in
et-
Löëbares Drebgelenk. — Halifar, Grafschaft York, England; Vertreter: F. Engel
Neuerungen an sclbsthätgen
i — Á. L, G, Dehme in Halle a./S. Pr S l mit besonderem Einfüllvers{luß, — Karl Pieper in Berlin
Nr. 10 572/81.
Steinmazyl in Reutlingen (Württemberg). Nr. 11 954/81. Fa in Bockenbeim-Frankfurt a./M.
WFWottmann in Grunbachw (Württemberg).
— E. Cornely in Paris; Vertreter:
Leipzigerstr. 124.
Nr. 10 391/81. Neuerungen an
dem Greiferhaïen.
furbeln; Zusatz zu P. A. Nr. 49 301/80. —
Anwendung einer Ega- lisirwalze bei Siebspannvorrihtungen. — Chr.
Farbmühse. —R. Sehaefer Walzengang. — Gebrüder C
Nr. 4204/81. Neuerungen an der Bonnaz- Stickmaschine zur Herstellung eines Zier, Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.
Doppel- teppstih-Nähmaschinen mit horizontal oscilliren- L _— RBieleselder Näh-
Auzeiger und Königlih Preußisheu Staats-Anzeiger.
Sf.
: 3 sowie die i [eß 1d das Urbeberre{t an Musiern und ij d uß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesez, betreffend ) t A Mer n E E A veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reitckch. (r. 110,
s C Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Das u p Für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Ä. —
Fnsertions8vreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
Schrauben, Nägeln, Haken und anderen ähnlichen Gegenständen. Vom 25. Dezember 1880 ab. Berlin, den 12. Mai 1881. : : Kaiserlichcs Patentamt. [14988] v. Moeller.
Theilweise Nichtigkeitserklürung des Patent es h P. N. Nr. 3083. 4 Durch rechtskräftige Entscheidung des Reichsgerichts vom 5. April 1881 sind die Patentansprüche Nr. 1 und 4 des Patentes Nr. 3083 (Gasdruregulator)
LI.
für nitig erklärt worden; Anfpruch Nr. 4 jedo nur in so weit, als der Patentshuß allgemein für die Gegenbelastung des Gaëédruckes gegen die Membrane durch eine Feder an Stelle der Ge- wichtsbelastung beansprucht wird, während dieser Patentanspruch aufrecht erhalten bleibt, soweit die besondere Beschaffenheit und Anwendung der in
r
LITIL.
maschinensabrik Cari Schmidät & Hengstenberg in Bielefeld. : ; Nr. 15 722/81. Auéscaltbare Fußrolle an Nähmascbinen. — Zlich. Vogel in Kaisers- lautern. E Nr. 1954/81. Verfahren dur{brochenen Papiers mittelst | d Moses Heimann in Berlin C., Linien- strafe 19. A L Ne. 15 297/81. Objektive für Photo- araphie, genannt Antiplanet. — Dr. Adolph Steinheil in München.
zur Herstellung Walzendruck. —
Weise in Ottensen, Große Rainstr. 134. Nr. 12 638/81. Svülaparat für Flaschen und Gläser. — Joh. Bollheiser in Köln, Peter- straße 21. ¿ s L „ Nr. 13 155/81. Meßapparat für Flüssigkeiten. — Baptist Gæssen in Coblenz a. Rh., Schloß-
straße 23. S 8700/81. Selbsttbätiger Dampfre- gulirungsapyparat für Scbiffsmascbinen. — Wm. Würdemann in Dreéden, Schweizerftr. 14b. Nr. 15 790/81. Anordnung des Steuerreeps für Scwiffe zur Erzielung einer gleichmäßigen Span- nung in demselben bei allen Ruderlagen. — Heinrich LARASGOAN, Marine - Schiffbau- ieur in Wilhelmshafen. S LXVIIE Nr. 9092/81. Vorhänges&loß mit. Feststchendem Bügel, — Erste deutsce Reiché- Patent-Scbloß-Fabrik C. H. Benecke Sohn in Berlin N., Anclamerstr. 34. LXXUI. Nr. 7723/81. Neuerungen an der Schlagbolzenarretirungë- und Abfeuerungsvorrich- tung von ceinläufigen Kartätschges{üten mit dur Kurbel betriebenem Cylindervers{luß. — Joseph Perroud in Bogbhari (Algier); Vertreter : R. J. Schmntzler in Berlin W.. Linfstr. 37. LXXVI. Nr. 7355/81. Neuerung an Ring- spinumaschincn. — Alfred Egeler in Ura- NMürttembera. i “Nr. 15 449/81. Verfahren und Einrichtung zur Befestigung und Anspannung der Beschläge auf Kratzenwalzen. — E. F. Renz und G. Grözinger jr. in Reutlingen. LXXXII. Nr. 17 244/81. Neuerungen Kaffeebrennern. Barthel Weimsoeth B 1% L Jag in, den 12, Mai 1881. R Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeibneten, im Neichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
KI1assSe. i KXVLI. Nr. 34 076/80. Neuerungen an der Bunsen's{hen Lamve. Vom 15. November 1880. KXXLK. Nr. 23803. Apparat zum Vul- canisiren von Kautshukstemnveln. Vom 4. Ok- tober 1880.
2 »9. - I aR1
Berlin, den 12. Mai 1881. Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller.
Ucbertragung von Patenteu.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gematen
Patentertbeilungen sind auf die nacgenan:iten Per-
sonen übertragen worden. asse.
SUV, Nr. 6870. Firma Siemens «& Halske in Berlin. — Neuerungen an rotirenden Ma- cinen na Wolfk’shem Prinzipe. Vom 4. Ok-
ver 1878 ab. t 9066. Firma Siemens & Malake in Berlin. Neuerungen_an rotirenden Ma- cinen; Zusatz zu P. R. 6870, Vom 28. August 1879 ab. E
XXK. Nr. 4729. Maun's Resrigerator Company limíted in Yoatdon; Vertreter : C. Pieper in Berlin SW., Gneisenautjtr. 109/11 , — Neuerungen an Eisenbahntühlwagen. Vom 11. September 1878 ab. L
XXXIV. Nr. 10 977. Max Herrmann in
* Berlin 8W., Lindenstr. 20, — Verstcilbares Sreibpult. Vom 2. November 1879 ab.
XXXVII. Nr. 9993. Max Herrmann in Berlin 8W., Lindenstr. 20. — Hand-Fenster- reinigungämaschine. Vom 31, Vezemdber 1879 B.
XLIV. Nr. 13991. William Rockwell Clough in Newark, Staat New-JIerscy (V. St. A.);
an in
[14986]
[14987]
demselben Frage steht.
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Fatente find auf Grund des §. 9 des Gesetes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
L.
TTET. TV. Nr. 10454. Mecwhanismus zum Anzünden KEV. Nr. 6588. Präzisionssteuerung für Dampf- X VIEL,.
XITXK.
XXK.
beschriebenen Belastungsfeder g. 1n
Berlin, den 7. Mai 1881. i Kaiserlichcs Patentamt. v. Moeller.
Erlöschung von Patenten. Die nacbfolgend genannten unter der angegebenen
[14989]
für Mi-
Aufbereitungsverfahren für spezifischen
annähernd gleichem
Nr. 6534. nerialien von Gewicht. e E Nr. 12 984. Vorrichtungen, welche ver- hüten, daß der Shlips am Kragen sih in die Höhe scbiebt.
von zur Verbrennung von Kohlenwasserstoffen be- stimmten Lamven.,
mascinen mit Bède-Farcot’schem Auslöfungs- mechanismus. : L a Nr. 3472. Vorrichtung zum Stampsfen von Besisemer-Converterböden ohne eingesetzte Düsen. A E Nr. 2060. Verfahren zum Präpariren von Cisenbahnschwellen und anderen Hölzern. ck» “Nr. 5887. Eiserner Langschwellen-Oberbau v bre D für Straßenbahnen. _ Lo Nr. 1396. Vorrichtung, um die Triebaren stehender Lokomotiven in Umdrehung zu ver- seen. E S L i Nr. 2793. Kondensationswasser-Kühlvorrich- tung an Straßenbahn-Lokomotiven. Nr. 7019. Seitenkuppelung für Eisenbahn- wagen. : E L Nr. 7087. Kctite zum Ausfüllen der Fahr- nuthe bei Eiscabahnwagenrädern. i Nr. 7088. Vorrichtung zum Abfahren von Wagen an jeder Stelle einer Eisenbahn. _ Nr. 8044. Verbesserungen an einer Kette zum Ausfüllen der Fahrnutbe bei Eisenbahn- | Y E F A Mm 7NR7 wagenrädern ; Zusaß zu P. R. (08. s Nr. 11 257. Drahtzugbarriere mit s\elbstthä- tigem Vorläutewerk. ; XXI. Nr. 3332. Elektrishe Regulatoren isochroner und absolut svncroner Bewegung. Nr. 13 619. Differential-Ringlampe. XXEV. Nr. 12978. Neuerungen an feuerungen; Zusaß zu P. R. 11 465, a XKXILTK. Nr. 7396. Carbonisir- und Rahm- Mascbine. E XXXK. Nr. 6072.
betten. E XKXXTILL. Nr. 10 534. Eisfporn. S Zusammenlegbarer Schirm.
. Nr. 11 058. en KXXITLV. Nr. 2253. Wäscbetrockner.
Nr. 6130. Dreiwalzige Drebrolle.
Nr. 6533. Neucrung an Petroleum-Koch- apparaten. Æ S A
Nr. 13 036. Kaffeemaschine; Zusay zu P. R. 9876. . — : E
Nr. 13 059. Lichthalter für Weibnachtsbäume. XKXXV. Nr. 5950. Ncuerungen an Hebevor- richtungen und Umsteuerungen. _ g s XXXVI. Nr. 10 078. Verscblußvorritung für Ofenklapvenstiel-Löcher. : _, XXXVIIIL. Nr. 1562. Rotirende. Zägeblod- fübrung an Brettschneidemaschinen mit vertikalem Gatter. j E XXXKIXK. Nr. 1322. Verfahren und Vorrich- tung zur Herstellung von geformten Plättchen aus vegetabilischen Abfällen auf nassem Wege. XLIV. Nr. 10 142. Verschluß an Manschetten-
Knöpfen. S 4ER
Nr. 12822. Büchse für Zündhölzer, Nadeln,
Schreib- und Zeicheufedern. E i XLV. Nr. 6291. Auélösevorrihtung der Ziute
führunaêwalzen an Futterscneidemascinen. Nr. 8274. Getreide-Putß-Mascbine. Nr. 13 051. Selbstthätig wirkende Shwimmer-
ventile für Scleudermascbinen. a. XKLVIL. Nr. 5195. Muffcukupplung für |Wmiede-
eiserne Robre. M I E
Nr. 6980. Selbstshmierende Spindelbüchse.
- a S * - #
. Nr. 13197. Neibungsrädergetriebe. T4 KLIK. Nr. 8162. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Nägeln. a e
Nr. 8188. Anordnung von Shwanzhammern zum Ausscchmieden von Gabelzinken. | „ Nr. 9783. Walzwerk zur Bearbeitung von
Ringen und Röhren. S . Nr. 10 688. Neuerungen an Ziehpreften für
mit
Gas
Neuerungen an Hospital-
LXITYV. LXYV.
LXVIIL. LX X.
LX X11.
LXXYNI.
LXXXKI.
Zerkleinern und Mischen beliebiger fester Ma- terialien.
Klasse. L.
Nr. 5386. Neuerungen an Schiffner's Tan- gential-S{leudermaschine; Zusaß zu P. R. 1291. “Nr. 8841. Neuerungen an der Schiffner’scen Tangential-S{leudermaschine; Zufaß zu P. R. 1291. A Nr. 10 517. Meblsichtemaschine mit fest- stehendem, ‘ ratifalem Gazekegel. : Nr. 6226. Neuerungen an Accordeons. Nr. 5915. Einfädler für Mascbinen- Nadeln. s Ae 7767. Neuerungen Wheeler & Wilson's Nähmascbine. L Nr. 10 018. Einribtung an Nähmaswbinen zum Wichsen des Nähfadens. S LVIII. Nr. 10345. Ballen-Preffe. _ LIXK. Nr. 5948. Vorrichtung an den Saugern (Filtern) für Bgoßhrbrunnen. „ Nr. 13198. Neuerungen an den unter Nr. 12 129 der Patent-Rolle patentirten Injek- toren zum Ansaugen von Luft und Flüssigkeiten. “Nr. 1686. Herstellung von Faßspund- bücsen, Stoczwingen und ähnlichen Beschlägen mit innerem oder äußerem Gewinde durch Guß. „ Nr. 5919. Gefäß-Deckel. E Nr. 10 568. Neuerungen in der Installi- rung von Schraubenpropellern. : Nr. 8239, Thür- vers{luß.
Nr. 5751. Neibgummi mit Hartgummi-
Nr. 1387. Walkmaschine für Stiefel- {äfte und andere Lederartikel. e „ Nr. 1708. Neue Herstellungsart elastischer
Sohlen. A EE Nr. 1990. Neuerung an den Flügeln der Water-Feinspinnmaschinen. N „ Nr. 2097. Neuerung an den Flügeln der Water-Feinspinnmasbinn Nr. 10199. Flügel für Ringspindeln. L Nr. 1655. Kontinuirli6 wirkende Drahtseilbabn. L j A Nr. 4421. Verbesserungen an einer kontinuir- S E Ta N Le 2 C 21 D zu P R lid wirkenden Drahtseilbahn. Zusaß zu P. K.
1655. LXXXVI. Nr. 2128. Webstühle.
mechanische W j B
„ Nr. 10393. Verfahren zur Herstellung von
Chenillefransen. / j
LXXXVII. Nr. 10 426. Serzahnung an Klin-
aenpropfenziebern. L
LXXXIX. Nr. 8567. Verfahren und Apparat
zur Darstellung von Würfelzudcker. S
“ Nr. 10 899. Neuerung an Tranéporteuren fur
Nüben, Kartoffeln 2c. L
Berlin, den 12. Mai 1881. Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller.
o
an
und Fenster-
hülse.
Schaftmaschine für
[14990]
Seitens der Patentanwalt-Firma Wirth & Go. in Frankfurt a. M. geht uns folgende „Mittheilung zu: Am 3. Mâärz_ wurde von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten das von dem Congresse bescblofsene neue Gesey zum Schuße der Han- dels- und Fabrikmarfken genehmigt. Dasselbe bat im Wesentlichen folgenden Inhalt: s &, 1 sichert Auéëländern, deren Regierung Gegen- seitigkeit übt, sowie Inländern, deren Marken im Ver- fehr mit fremden Staaten oder mit den Indianer- stämmen benußt werden, das Recbt zu, thre Marke durch Eintragung süßen zu lassen. Zu diesem Zwecke muß ein Gesu eingereibt werden, welches Name, Wohnort und Staatsangehörigkeit des Eigenthümers der Marke, die Klasse, in wele die Marke gehört, die besondere Waarengattung, für deren Bezeichnung sie dient, und die Art und Weise ibrer Benußung zu enthalten bat und mit „einer Beschretbung und RNbbildung der Marke zu versehen ist. Für die Cin- tragung sind 25 Doll. zu zablen. §. 2. Ferner ijt eine s{criftlihe Erklärung des Cigenthümers darüber einzureicen, daß er ausscließlid berechtigt „ist, die Marke zu führen, daß die Marke wirkli um BVer- kebr mit fremden Nationen oder den Indianerstäm- men benußt wird und daß die in dem Gesuch ge- maten Angaben bezüglib der Form und Gestalt der Marke richtig sind. §. 3. Die Eintragung der Marke erfolgt nibt, wenn dieselbe, nicht in agesezmäßiger Weise im Verkehr mit dem Auéland oder den Indianerstämmen benutzt wird, oder enn sie nur aus dem Namen des Gesuchéstellers beste t, oder wenn sie mit einer bereits in derselben E binterlegten Marke identi]ch oder ciner [G 0 ähnlich ist, daß sie mit derselben verwe1elt wer en fann, Hierüber findet eine Vorprüfung Seitens des Patentamtes statt. §. 4. Vie Urlunde über er- folgte Hinterlegung der Marke wird im Namen der Vereinigten Staaten unter dem Siegel des Veparte- e & Innern von dem Patent?ommißftar vollzogen ments des Innern von dem F r vollzog und die Marke in cine Rolle eingetragen. §. 5. Einc v4 getragene Marke geniezt einen 30 jährigen Zut, NT nach Ablauf immer wieder auf weitere 30 Jahre verlängert werden kann. §. 6. Eigenthümern „von Marken, wele früher dem Schatzamt der Ber- einigten Staaten eine Gebühr für Eintragung ciner Marke entrichtet haben und nunmehr die Eintragung nad Maßgabe des neuen Gesetzes bewirken, wird der bereits bezahlte Betrag angerenet. S 7. Wer die cingetragene Marke eines Andern ohne desen Erlaubniß benußt, is diesem zum Sthaden- ersaß verpflichtet. §. 8. Vie Eintragung, ciner Marke is Dritten gegenüber ohne Wirkung,
Vertreter: Brydgos & Co. in Berlin SW.,
Nr. 17 604/81, Neuerungen an Sicherheits-
Königgräterstr. 73, — Neuerungen an Stiften,
Handbetrieb, E L. E 1291, Tangential-Schleudermaschine zum
wenn die Marke für ungeschlide Zwedte be- | uußt wird, oder wenn die Eintragung dur