melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfol Hannover, den 6. Mai 1881. E Königliches Amtsgericht. Abtheilung 14. gez. Siegel. Ausgefertigt:
[15840] Oeffentliche Zustellung.
_Die Geschwister August, Pauline, Louis, Alber- tine und Emma Mever zu Winterberg, vertreten durch ihre Vormünderin Wittwe Ferd. Meyer daf., klagen gegen den Johann Jodokus Braun gt. Hessen, zu Winterberg, wegen Auflassung des Grundstücks Flur 111. Nr. 87, St. G. Winterberg, aus dem Privatkaufvertrage vom 24. März 1848, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen, das Grundstück Flur 111. Nr. 87, St. G. Winter- berg an die Klager beim Königl. Grundbuhß-Amt Medebac aufzulaffen, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgeriht zu Medebah zu dem auf
[6B] Aufgebot
Auf Antrag des Pflegers ergeht an den 46 Jahre alten Josef Fuß von Steinah a./S., von welchem seit 10 Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen, die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine per- sönlich oder schriftli bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.
Die Erbbetheiligten werden aufgefordert, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, alle Jene aber, welche über das Leben des Verschol- lenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu maden.
Der Aufgebotstermin steht an auf
mit aufgefordert werden, solde An- und Wider- sprücbe spätestens in dem auf
Freitag, den 1. Ful 1881, 10 Uhr Vu., anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des Aus=-
\{lufses. Hamburg, den 7. Mai 1881, . Das Amtsgeribt Hamburg. Civil-Abtbeilung Il. Zur Beglaubigung : Romberg, Gerichts-Sefkretär.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Ne 114. Berlin, Dienstag, den 17. Mai 2eacB£ß.
Der Inhalt dieser Beilage, über den Markenschuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrech{t an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auc in einem besonderen Blatte unter dem Titel
A Neyel, Gerichtsschreibergeh. des Königlichen Amtsgerichts.
[15823]
Zwangsversteigerung. Ausgebot.
Nachdem auf Antrag der Firma I. M. Gosld-
welcher an die im §. 6 des Gesetzes im Patentgeschß, vom 25. Mai 1877,
dem Gerichtstage zu Winterberg
den 17. September 1881, Vormittags 10 Uhr,
anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. O Hilger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[15822] Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Wilbelm Lange zu Herzhorn, ver- treten dur den Offizial-Mandatar Rechtsanwalt Nadtke zu Wriezen, klagt gegen seine Chefrau, Louise,
eb. brand: Aufenthalts, wegen böslicher Verlaffung und Ebebruchs mit dem
Lange, geb. Hildebrandt , unbekannten
Antrage auf Ehescheidung,
v R V
s{uldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand-
lung des Rechtsftreits vor die zweite Civilkammer
des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau au den 20. September 1881, Vormittags A Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Prenzlau, den 3. Mai 1881.
E Radniz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
15825 î [195%] Oeffentlihe Zustellung. Die Maria Katharira Bindelin ohne Gewerbe zu Paris, Wittwe von Iohann Lorfanfant und Genossen, vertreten durch Rechtsanwalt Dourt zu Met, klagt gegen die Cölestine Lorfanfant, ohne Gewerbe noch bekannten Wohn- und Aufenthaltsort u. Gen. mit dem Antrage: Kais. Landgericht wolle die Theilung und Auseinanderfezung der zwischen den Eheleuten Iohann Lorfanfant, zeitlebens Gärtner zu Devant- les-Ponts und Maria Catharina Bindelin bestande- uen Gütergemeinschaft sowie des Nachlasses des V. Lorfanfant verordnen, ferner den öffentlichen Verkauf der zu dieser Gütergemeinschaft und Nachlassenschaft gebörigen, in Natur nit theilbaren, in der Klage- {rift bezeichneten Liegenschaften zu den daselbst an- gegebenen Schätungspreisen und Bedingungen an- ordnen, mit dem Verkauf und den Theilungsopera- tionen den Notar Lange in Met beauftragen, die Kosten der Masse zur Last legen und ladet die Be- klagte zur mündliwen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilfammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Metz : S auf den 29. September 1881, ; _Vornmittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedacbten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. : _ Lichtenthaeler, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[1586 Oeffentliche Zustellung.
Der Bauunternehmer A. Rupnow zu Pasewalk, vertreten dur den RNe{téanwalt Bochnke zu Pase- walk, tlagt gegen den Fleischermeister Krueger bier jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen im Jahre 1880 sur den Beklagten ausgeführter Arbeit und Lieferung, von Gegenständen mit dem Antrage auf Verurtbeilung des Beklagten zur Zahlung von 94,95 H. unter vorläufiger Vollstreckbarkeitserklärung des Erkenntnisses und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtéstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pasewalk auf E
„den 13. Zuli 1881, Vormittags 9 Uhr.
g Zum Zwecke der öffentlien Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. __….… FAUrowI, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[15415] Aufgebot.
Der Frau Senator Dr. Sc{hläger, Helene, geb. Hase, hieselbst ist am 3. April 1881 der von der Königlichen Residenzstadt Hannover ausgegebene, auf den Inbaber lautende Leibkafseschein Litt. C. Nr. 8531 über 400 M, ausgefertigt unterm 7. Oktober 1877, nebst Talon und Zinscoupons vom 16. Oktober 1880 und 1881 gestohlen worden.
Auf Antrag der Frau Dr. S{läger wird der Jn- haber der Urkunden aufgefordert, spätestens im Auf-
gebotstermine am 2. Mai 1883, - „Morgens 12 Uhr, seine Rechte bei dem unterzeichneten Gericbte anzu- melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen foll. Hannover, den 6. Mai 1881, Königliches Amtsgericht, Abtb. 14, gez. Siegel. Ausgefertigt : E Gericbhtsschreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
[15416] Aufgebot.
Der Frau Senator Dr. Scbläger, He Ver zrau Sen i ger, Helene, geb, Hase, hiersclbst sind am 3. April 1881 zehn Stü 4 "/o au porteur - Obligationen der Hannoverscen Landescreditanstalt Litt. M, I. Nr: 1643 bis 1652 E N 4 “ 3000 M nebst Tacoupons pro . Juli 1881/89 über je 12,46 und s worten. nd Talons gestohlen Auf Autrag der Frau Dr. S{läger wird der I haber: der Urkunden aufgefordert, späte ns im Äuf- N I , atc 5 gcbotétermine, am : E fluf 8, Januar 1886, 12 Uhr,
zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und die Verklagte für den allein
| resv. 30, April 1859, 28. Mai 1859, resp. 4. Ja-
{midt & Sohn in Twistringen, als Gläubigerin, die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Ver-
Twistringen angeordnet ist, soll am Sonnabend, den 30. Juli d. J., : L __Morgeus 10 Uhr, hier, dessen Eigenhäuslerstelle in Twistringen mit Zubehör meistbietend verkauft werden. Die CEigenhäuslerstelle besteht aus dem in der Feldmark von Twistringen unter Hausnummer 209 am Bahnhof belegenen Wohnhause mit 3 Stuben, 5 Kammern, Küche, Bodenraum, Keller und Stal- Age, AuB dem N ause deregeuen Brunnen und n in der Feldmark von Twistringe Grundst, als: stringen belegenen er Acker, vor dem Bahnhofe, Nr. 5 der Karte und 26 der Parzelle, 05 Ar 18 Qu.- Meter groß, der Ader daselbst, Nr. 5 der Karte und 28 der Parzelle, 08 Ar 15 Qu.-Meter groß, der Aer daselbst, Nr. 5 der Karte und 185/29 der Parzelle, 10 Ar 44 Qu.-Meter groß, 4) der Hofraum daselbst, Nr. 5 der Karte und E 186/29 der Parzelle, 02 Ar 75 Qu.-Meter. __Die Verkaufsbedingungen können auf der Gerits- s E “aat Zugleich werden Alle, welche bezüglih dieser Eigenkbäuslerstelle mit Zubehör Gent Nit lebnrectlicbe, fideikommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auß Servituten und Realberebtigungen zu haben vermeinen, aufge- fordert, solhe im Termine anzumelden, widrigenfalls das Necht im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver- loren gelt. Baf5um, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. IT. v. Harling.
2) 3)
[15864] In dem Verfabren, betreffend die Zwangs8verstei- gerung des dem Buchbindermeister Friedrih Joa- him Carl Andorff hieselbst früher gehörigen, all- hier an der Kistenmacherstraße auf der Ostseite sub Nr. 186 belegenen Wohnhauses is zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung ein Termin auf Dienstag, den 31. d. M., 3 _ Morgens 11 Uhr, im Amtszerichtsgebäude, Zimmer Nr. 7, hieselbst anberaumt und werden die bei der Zwangsversteige- rung Betbeiligten dazu mit dem Bemerken geladen, daß der Theilungsplan zu ihrer Einsicht auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt ist. j Dees L E a 1881. Zroßherzoglicch Meccklenburg-Schwerinisches Amtsgericht. t dh Zur Beglaubigung: E. Blan, A.-G.-Aftuar.
[15855] Jm Namen des Königs!
_ Auf den Antrag des Brauereibesißgers Oscar Iahns aus Znin
erkennt das Königlibe Amtsgericht zu Schubin durch den Amtsrichter Conrad für Recht:
s is 24. November 1859 Nt, GrmatkTontalie E ea Att taat ftetict ae a M e Hypothekeninstrumente vom T6. Oktober 1872 über die auf den Grundstücken Znuin Nr. 69 und 235 in Abtheilung 1II. Nr. 3 resp, 11 für Heymann Fus eingetragenen 537 Thaler, ferner vom 29.
nuar 1872 über die auf den Grundstücken Znin Nr. 69 und 235 Abtheilung 11I. Nr. 2 resp. 10 für die Wittwe Krueger eingetragenen 300 Thaler, abge- treten an Heymann Fuchs, und von Letzterem beide Forderungen abgetreten an die Wittwe Pauline Nehring, werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller auferlegt. Von Recbts Wegen. Schubin, den 10, Mai 1881,
Montag, den 6. März 1882,
mögen des Eigenhäuslers Bernhard Putjenter in
Vormittags 8: Uhr, Männerstadt, 3. Mai, 1881. s öniglihes Amtsgericht. (L. S.) Grohmann. Zur Beglaubigung : Der Kgl. Gerichts\chreiber : Lederer.
[15851] Amktsgeriht Hamburg.
Auf Antrag des Präsidenten Dr. Ed. Schwartze als Testamentsvollstreckers von Frau Fanny Hen- riette, geb. RNoeck, des Senator Martin Johan Jenisch Wittwe, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Dtto Stammann, wird ein Aufgebot dahin er-
me
lassen: daß Alle, welche an den Natlaß der am 14. Ja- nuar 1881 zu Vevey verstorbenen Frau Fanny Peurieite _geb. Noeck, des Senator Martin Jo- jan Jenisch Wittwe Erb- oder sfonstige An- sprüche zu haben vermeinen, oder den Bestim- mungen des von der genannten Erblafserin am 18. September 1865 errichteten, mit Addita- menten vom 9, Oktober 1875 und 10. Sep- tember 1878, sowie drei Anlagen vom Ofkto- ber 1879 und einer Anlage vom 9. Ja- nuar 1880 nebst Beiblatt vom 8. Ja- nuar 1880 versehenen, am 3. Februar 1881 hierselbst publizirten Testaments, insbesondere den dem Antragsteller als Testamentsvollstrecker
ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hier-
E Der Rechtsanwalt Joseph Frorath hier ist in die Liste der bei dem hiesigen Sa l ulSdals senen Rehtsanwälte eingetragen. Eisleben, den 10. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. I. V.: Garlipp.
589 D : Bekanntmachung.
In die beim hiesigen Amtsgerichte gefük * anwaltsliste ist heute R S S
Lfde. Nr. 3: Rudolph, Nehtsanw Walaiotls- Goslar. M aat Goslar, den 12. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. T. Buchholz. i
Verschiedene Bekauntmachungen.
(11%) Neue Glockenhängung
mit bewährten großen Vortheilen
a gegen die alte, keine Er-- shütterung, weniger als 4 früherer Zugkraft. _ Prospekt, Zeichnung, Atteste franco. Hânge-Apparate jeßt 109 billiger geliefert durch Vermittelung des Erfinders-
Baurath Ritter ¿u Trier.
Einnahme. Uebertrag aus 1879: U
a. Saldo-Vortrag . b. Prämien-Reserve c. Schaden-Reserve .
. . . . t.
Zinsen und Erlös aus Bruchstücken. „, 336. 65. |
| FTETIO T. |
Activa.
Guthaben bei Agenten 2. . Werth der Mobilien, Schilder 2c. Gd c Effecten 1500 M. 4709/9 Berl. Stadt- obligationen . E S Glaësvorrath. .
3 996. 1054. 73.| 995.
e 1557. —.!| 278. 80. |
M.17 483, 05. | Der Aufsichtsrath.
* . . . "
[15873]
Prämien-Reserve Schaden-Reserve Gewinn M. 1140. 85.
Bilanz.
Sola-Wecsel der Actionaire. . ._ M 9600. —.| Actien-Capital . c Prämien-Reserve é: Schaden-Reserve é 2. }/ Dividende pro 1880 . | Reservefond . ¿
Cottbus-Großenhainer Eisenbahn.
Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat April 1881/80.
(15872) Berlinishe Spiegelglas-Versicherungs-Actien-Gesellshaft.
Rechnungs-Abschluß und Bilanz pro 1880.
t L R E L E 5, 12. | Rückversicherungs-Prämie R « 2169: 20; Meral Pran S . 10.
_e, E E 64. —, | Abschreibung auf Inven Prämien- und Policegebühren in 1880 ,„ 16 125. 60. | ineitunas- tas
Ausgabe. S . M. 6 990, 02. 220. 40.
" 20!
Provision, Steuern u. Verwaltungs- kosten A . 80.
; 2, 80. . 40.
Dividende, 10°%/6 v. Einschuß 4240. —. Zum Reservefond » 900/852 -/1 140, 85: M.18 740. ò7.
Passiva.
. M. 12 000. —. 4212; 80: e 129. 40. I 240. e s 909. 85.
é j M. 17 483. 05. Die Direction.
Für Personen
- | Ein- Zahl | nahme M. t
Für Güter
| Ein- nabme
M.
S tige Ein- nahme M.
Summa bis 4 ult. April ma P Cre j Tons- | jonen- | nen- | M. | zahl | zahl
Provif. EGrmitte- lungen pr. April t.
Sum-
t.
1881 provisorisch . 1880 definitiv
881 / mehr . . 1881 1 weniger. .
459
1886
_—
26905
1881 provisoris{ch
Le 1933! 1880 definitiv |
1951|
343
322
2428
2276
Königliches Amtsgericht. [14978]
Bilanz der Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn
—— _— _———— —__——————— —————— —————————
1881 mebr 91
l 152 weniger
18]
A E
per ultimo 1880.
a. Frankfurt a. 28791] 35676/124542 36135/117556 6986
b. Zweigbahn Ruhland s
2185 2026 159
O.— Großenhain.
12947 166280/114159/150351/621676
13381/157842/129248 160924 647012
—- 8438 | 434
166280 155117 11163
15089 10573 25336
Lauchhammer. 7564 7618
54!
Elsterbrücke \ 2528 2348 180
8258| 8043) 215
8807| 92528 8398 23 409 224
Lide.
Nr. Activa.
1} Lfde. Nr.
Betrag M.
Betrag
Passiíva.
2577856 M 44 A, deren Ausgleichung d
vom 7. Juli 1875 bewirkt worden ist) . Materialien- Bestände a. Babn-Materialien . b. Werkstatts-Materialien und un- fertige Arbeiten . c. Uniformen.
Guthaben bei Bank-Instituten
191 662 21 492
nungen .
Effekten Kassa-Conto
tw «N
1. } Verwendetes Anlage-Kapital (inkl. der bis ultimo 1875 dur die Betriebs-Einnahmen niht gedeckten Be- [5 triebs-Ausgaben und Anleihe-Zinsen im Betrage von V R
Anleibe Litt. C. in Gemäßheit des Staatévertrages
550 158 A 94 j
Zum Effekten-Ankauf verwendete diéponible Bestände . Guthaben an fremde Bahnen aus den Verkehrs-Abrech- ungen e eo E Viverse Debitores inkl. Courêrerth der vorhandenen |
2. | Amortisations-Conto
urch die Obligationen .
s 68 150 785/461 Diverse Creditores
U. | e 82, 673 314/37] 1465 719/95! 668 309/10!
128 300 65) |
Effekten
Effekten . .
5011 38101
Ï
36 Rbl.
zur Disposition Versammlung
Ï î
seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzu-
Berlin, den 10. Mai 1881.
40 Fl. 06 Kr,, 365 Rb. 36 Kop.
j | e. | j |
Königliche Eisenbahu-Direktion,
1, | Aktien- und Obligations-Kapital-Conto .
Nit abgehobene Zinsen und Dividenden
der vorhandenen Effekten. . . Reserve-Fonds inkl. 280073 K40 F... Beamten - Pensioné- und Unterstüßungs - Fonds inkl.
308 915 Æ 40 „4 Courswerth der
Erneuerungé-Fonds inkl, 1154 908 A 50 -§ Courêwerth
Courêwerth der aus disponiblen Beständen angefauften
Uebertrag auf neue Rechnung zur Deckung ‘nochb nit
rtro Rec i D g noch nit
liguide gestellter Restausgaben pro 18809 abzüglich
gg 1 80 3 Nest-Finnahme pro 1200. L rschuß aus den Betriebs-Einnabmen des © 2:0 Ben verwendet wird : S E a
a. zur Zablung von 5%/ Dividende auf die S , |
Prioritäts-Aktien e ä 7 01A 200.4 D
b. zur Zahlung der Eisenbahnsteuer
der General-
d. Fonds für Dividenden-Rüdstände sind vorstebende 40 Fl. 08 Kr., 368 Nbl. 36 Kop.
# Lg
[69 396 900|— 833 100!—
Nit zur Einlösung prâsentirte, ‘verlooste Prioritäts- |
í Sia s 277 047/78
E 44 819/96 368,36 RbL. | 404 708/01 2 230 563/56 297 698/03
40,06 FL.,
vorhandenen 324 037/90
667 589/10
73225'87 1 148 090 33
. 1012 500 M 00 A E, 185 11060 , O, 96080, 2, ‘1 148 090 A 33
Central-Han
Central - Handels - Register für tas Deutsche Reich | -Ÿ 2 g ies Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
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… Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dels-Register für
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Das Central - Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 #4 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 30 4. i
Vorn „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘ werden heut die Nrn. 114 A. ‘und 114 B. ausgegeben.
—
Entscheidungen Deutscher Gericht3höfe. (Nath den neuesten Zeitschriften und Sammlungen) 1) Handelt es sich um die Forderung einer Ent-
Tchâdigung
trage, so ist die Klage gegen die Gesellschaft bei Dem Sitze derselben zu erheben. hat e En des G. B. nicht geänder : 91. Jan. 81. -Ztschr. f. Elf.
val. Ents{. S. 577.
2) Lebens Fen Dritte
gültig, der Dritte erwirbt ein eigenes unmittelbares
Recht daraus, ‘der den Vertr insofern einer
dingung unterliegt. recht Bd. XII. S. 363
3) Der Vertrag Uve Patentes ist objektiv kein : 2 G. Cöln v. 27. Oft. 80. Rhein.
143, 4) Wenn
über h eines obne Zustimmung des Prinzipals way Dienstderhältnisses abschließt, so fällt diese Handlung nit unter die Bestimmungen der Art. 56 u. 59 B. und kann es daß das
H. G.
ankommen,
aus einem Versicherungs8ver-
8. 29 L. P. O. Art. 324 und 325 H. U. O. L. G. Colmar vom Loth. Bd. 6 S. 114; Reichsgerichts Bd. I. S. 438, II.
versicherung8verträge zu Gun- r sind na Art. 112 1 des Code civil
das jedoch bis zum Tode desjenigen, ag ges{blossen hat, widerruflih ist und auslösenden, nicht _aufschiebenden Be- Puchelt's Ztsch. für franz. Civil-
über die Ausbeutung eines Handelsgeschäft. U. D. Archiv 71, I.
Handlungsgehülfe einen Vertrag Patentes für sih und während seines
ein
des Prinzipals
insbesondere nicht darauf fragliche Geschäft, wenn es von
dem Prinzipale selbst abgescblossen worden wäre, ein
Handelsgeschäft bilden würde. U. D. Okt. 80 a. a. O. E dem Wesen des Versicherungsvertrags an
V 27 5) Aus den ih folgt mi
versicherung von
O. L. G. Cöln
cht die Unzulässigkeit der Doppel- Immobilien. Hat jedoch der
eine Versicherer den Schaden vergütet, so fann der
Versicherte n dessen Ersatz
80, Rhein. Archiv Bd.
6) Es
iht auch von_dem anderen Versicherer fordern. U. O. L. G. Cöln v. 3. Nov. 71, I., S. 147.
"”
liegt ein gültiger weselseitiger Kauf vor,
wenn derselbe unter der Bedingung abgeschlossen ift,
daß der Verk Käufers 20. Nov. 80,
entnehmen soll.
aufer den Kaufpreis in „Waaren“ des U. O. L. G. Cöln v.
G; I dA S
7) Der festgestellte Saldo eines Kontokur-
rents stellt ruhende Ford auf neue nur insoweit ergebniß der rung erleidet. Rbein. Arch.
8) Die Ge
sind verpflichtet, ihrem Pr | dur selbständige Thätigkeit zu bereiten. G. Karlsruhe v.
eine auf selbständigem Fundament bee erung dar, welche durch ihren Vortrag
Rechnung nit von selbst erlist, sondern
getilgt wird, als sie dur das Gesammt- fortgeseßten Rechnung eine Verminde- U. O. L. G. Cöln v. 23. Okt. 79, Bd. 69, 1., 93 u. Bd. 71, 1., 44. werbs- und Handlungsgehülfen Prinzipal keine Konkurrenz n D S
17. Februar 80. Busch Archiv,
Bd. 41 S. 199.
9) Aus dem
Wecselaccevte ciner Gesell-
\chaftsfirma kann gegen den einzelnen Gesell-
\cbafter gekla 28. Juni 80
10) Beamte einer Versicherungsanstalt sind nicht befugt , Voraus aufzugeben.
a. a. O. S.
11) Dageg nit auf Un beim Versi den Inhalt
Agent bei Fertigung
at werden. U. O. L. G. Karlsruhe v. da D. S. A.
im
statutenmäßige Rechte derselben Juli 80,
n. de De 202. E en fann si die Versicherungsgesellschaft ritigkeiten der Angaben des Versicherten berufen, wenn ein für sachverständiger hat.
erungSsantrage diejer Angaben rft! dieser Angaben mitgewirkt n
U. des. G. H. v. 26. Juni 80, a. a. O. S. 210.
12) Nai den Grundsäßen des kaufmänniscen und |
sonstigen geschäftlichen Verkehrs gilt eine Rechnung
Für anerkann wenn ér zur dart war, el
t, wenn der Käufer der Waaren, zumal Erklärung über die Rechnung aufgefor- ne längere Zeit hindur keine Erinne-
rmigen dagegen vorbringt, sonvern Abscblagszahlungen
leistet und Waaren weiter bezieht.
U. dess. G. H.
v. 17. Dez. 79, a. a. O. S. 214,
Werkmeister in Fabriken, Leiter von Ge-
\chäftzabtheilungen ments, welcbe in unter dem Befehl des arbeiten und für das sorgen haben, fallen na gerihté, L Civilscna, unter die gewerblichen
in größeren Geschäftsetablisse- den ihnen zugetheilten Brancben, Geschäftsherrn, selbständig nötbige Arbeitépersonal zu einem Urthcil des Reicbs- vom 26. März 1881, nit Arbeiter (Gehülfen, Gesellen)
cs Titels VI1. der Reicbsgewerbeordnung, und iné-
besondere finden
auf die das gegeuaseitige Arbeits-
verbâltniß betreffenden Streitigkeiten zwischen ibnen
uad ibren “dec Gewer
dem Beschreiten
inzipalen die Bestimmung des §. 120a. rdnung keine BAEURng, wona vor des ordentliben Rechbtêweges n
derartigen Streitigkeiten die Entscheidung der Ge-
meiudebehörde anzurufen
Kaufmann
s{neider für i f Sneidermeister,
engagtxrtier Jahresgehalt tatt «und d
personal libertragen war, wurde
lassen, und Tlagte sein
Gebßalf für 11 Monate
sei. — Ein von dem
in Berlin als erster Zu- das W'sche Damen-Mäntelgeschäft welcbem mit einent von 2400 MÆ die Leitung der Werk- ie- Sorge für das nöthige Arbeits- bald wieder ent- Hneidermeister R., gegen W. ein
—
der Entlassence, S
Das Landgericht 1. zu Berlin sprach “ihm seine
Forderung thetlweise
Beklagten er
zu. Auf die Berufung des
fannte das Kammergericht auf Klage-
abweisung, weil die ordentlihen Gerichte für dic
Entscheidung nnzuständig | Reiché-Gewer
der erhobenen Anspru so lange als nit die im §. 129 a, der Vorentscheidung
über ctien, beordnung angeordncte
der Gemeindebehörde ergangen sei. Auf die Revision des Klägers hob das Reich8geribt das kammer- gerichtliche Urtheil anf und wies die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Kammergericht zurück. „Die Frage“, führt das Urtbeil des Reichsgerichts aus, „ob jede im Gewerbe eines Andern berufsmäßig thätige Person unter den Begriff des gewerblichen Arbeiters, speziell unter den des Gesellen, Gehülfen, Lehrlings oder Fabrik- arbeiters fällt, ob also die Bestimmungen des Titels VII1. der Gewerbeordnung, namentlich au 8, 120 a., auf sie Anwendung finden, ist dur das Gesetz niht entschieden; für die Entscheidung derselben sind vielmehr die oben erwähnten (that- säcblichen) Momente maßgebend. Aus dem im That- bestande des Berufungsurtheils angezogenen Engage- mentsvertrag ergiebt si, daß der Kläger für die Damenmäntelfabrik des Beklagten, cines Kaufmannes, als erster Zuschneider mit einem Jabhbreësgehalt von 9400 A engaagirt, daß ihm die Leitung der Werk- statt und die Sorge für das nöthige Arbeitspersonal übertragen war und er sich nur wegen der den Ar- beiterinnen zu zahlenden Preise vorher mit dem Beklag- ten zu berathen hatte. Danach kann der Kläger nicht als Gehülfe des Beklagten im Sinne der Gewerbe- ordnung angesehen werden, sondern erscheint als Di- rigent cines ganzen Gewerbes, dessen fabrikmäßige Betreibung in größerem Umfange ins Auge gefaßt war. S§. 120a. R. G. O. findet daher auf die Streitigkeiten der Parteien keine Anwendung.“
Die am 14. Mai cr. erschbienene Nummer 20 der „Handels- und Gewerbe-Zeitung“, Verlag von Bruer & Co., 8., hat folgenden Inhalt: Sonn- tagsarbeit in den Komptoiren. Aus dem Geschäfts- leben (zum Wechselrecht; Verhältniß der Werkmeister in Fabriken und Leiter von Geschästsabtheilungen in größeren Etablissements; Verleßung der Gewerbe- pfliht ; Erpressungsversuch bei Submissionen und gerichtlichen Subhastationen; zum Nahrungêmittel- geseß; Wichtigkeit der Buchführung über Ab- und Zugang von Waaren; Bezablung nichtgeleisteter Dienste; Vollstreckung ausländischer Urtheile; Rechts- giltigkeit gewisser Geschäfte; aus dem Jahresbericht des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft zu Tilsit betreffs der neuen Konkursordnung; Usancen). Be- actenswerthe Notizen (die Güterverhältnisse zwischen Deutscland und Italien; Interesse der Regierung für den Handel mit dem Ausland; russiscber Wechsel- stempel; aus der lezten Sitzung des Aeltesten-Kolle- giums der Kaufmannschaft). Briefkasten. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Ge- \{äftsbranche. Konkurseröffnungen. Patentanmel- dungen. Submissionen.
Im Laufe des Jahres 1880 kamen, nach dem „Deutschen Handeléarciv“, im Hafen von Cardiff (Großbritannien) 218 deutsche Schiffe an, und zwar 189 Segelschiffe und 29 Dampfschiffe, von denselben 154 (137 Segelschiffe und 17 Dampfschiffe) in Ballast, 7 (2 Segel- und 5 Dampfschiffe) leer. Am Beginn des Jahres 1880 waren 8 solche (7 Se- gelshiffe und 1 Dampfschiff) im Hafen. _Ausgegan- gen sind 213 deut\ckche Fahrzeuge, nämlich 195 Se- aelsbiffe und 18 Dampfschiffe, fast auss{ließlich mit Koblenladungen, 2 Dampfschiffe in Ballast. Am Jahressclusse waren 13 deutsche Segelschiffe im Hafen don Cardiff anwesend. Nichtdeutshe, zumeist bri- tisdbe Scbiffe, kamen ausdeuts\chen Häfen 114, nämlich 63Segelschiffe und 51 Dampfschiffe, davon 92 (47 Segel- {iffe und 45 Dampfschiffe) in Ballast, 1 Segel- if, theilweise mit Ballast. Von nitdeutschen Fabrzeugen gingen nach deutschen Häfen 2 Dampf- iffe (1 finnishes und 1 britiscbes), beide mit Laduna. Verschiffungen von Steinkohlen von Cardiff betrugen nach dem Ausland 4 897 440 Tons, na britischen Häfen 864 899 Tons im Jahre 1880. Die Verladungen von Koke beliefen sich auf 25266 Tons, die von Preßkoble auf 131 083 Tons und die von Eisen auf 161 783 Tons. In allen diesen Ar- tikeln zeigte sib, wie der Bericht ausführt, eine be- deutende Zunahme der Ausfuhr gegenüber 1879; es wurden in 1880 mebr als in 1879 erportirt: Stein- foble nad dem Auslande 687 341 Tons, nah bri- tisben Häfen 38 855 Tons, Koke 7738 Tons, Preß- foble 7583 Tons. Ï
Was nun den Handel Cardiffs mit Deuts- land angeht, so bat nach dem Bericht der Export von Wales-Koble und Eisen nach Deutscland fast ganz aufgehört. Der Import deutscher Kar- toffeln, welcher im Jahre 1879 bedeutende Dimen- sionen angenommen batte, war in Folge sehr reih- liber Kartoffelernten in Irland und Frankreich und dadur berbeigeführter sehr niedriger Preise, mit welchen die Deutschen nit zu konkurriren vermo- ten, gegen Schluß des Jabres wieder auf ein Mi- nimum reduzirt. Wenngleich demna der Produkten- austausch zwisden Cardiff und Deutschland fast nur nominell war, bot do Cardiff den deutsben Sébiffen, namentli den größeren, verbältnißmäßig lohnende Beschäftigung, hauptsäcblib nach Ost- indien und China, welche Fahrt - dean au, vor-
1gêweise von großen, früher na Amerika
eiästigt gewesenen Segelscbiffen, nach Möglich-
feit ausgeuußzt wurde. Da sich diesen zu- aleëch gute Rüc’kfracten von Singapore, den Reis- hâfen, Java, Hongkong, den Philippinen, San Fran- ciéco 2c boten, so dürften sie ohne Zweifel gute Resultate erzielt haben.
Die
Dem Handeléberit von Jquigu e (Peru) für das
einigen Etablissements überließ
deutscher Steinkohle und Eisen Mas\cinen, Cement , Reis 2c. bestanden haben.
¿Die deutsch{Ge Handelsmarin 1880 in ähnlichem Verhältniß wie früher vertreten gewesen. waren 8 deutscwe Segelsch 5405,07 Registertonnen im H
Registertonnen, von 19 137,64
1724,32 Registertonnen im
den Hafen berührten.
Kautschuïwaaren ,
Daten: Wenngleich die Produktion des Salpeters wegen Arbeitermangels und wegen der Ofkfupation von Peru durch die cilenishe Regierung, welche das Salpeter-Monopol aufbhob und die Lieferung nur
, noch nicht wieder
im Jahre 1880 die früheren Dimensionen angenom- men hat, so hat doch die Ausfuhr, wie der Bericht fonstatirt, im Jahre 1880 gegen in 1879 {on wie- der wesentlib zugenommen und sich auf 2 528 740 Quintales belaufen, von denen, obwohl das Gros „Kanal für Order“ fklarirt war, wohl etwa 30 %/o für Deutschland Verwendung gefunden haben. Von Einfuhren aus Deutschland sind nur zwei Ladun- gen zu verzeichnen, welhe zum großen Theil aus
, norwegischem Bier, Säen,
e ist auch im Jahre
zu andern Flaggen Am 1. Januar 1880 iffe von zusammen afen. Angekommen
sind in dem nämlichen Jahre 26 solche von 14920,89 davon 4 in Ballast. im Jahre 1880 32 deut\che Schiffe (Segelschiffe) Registertonnen, von ihnen 3 in Ballast. Am Jabhres\{lusse waren 3 deutshe Segelschiffe von Hafen. — Außerdem gingen 6 deuts che Kriegsschiffe cin und aus, li 4 verschiedene Fahrzeuge, von denen 2 zweimal
Abaesegelt sind
nâm-
Die Handelsregistereinträge
bezw. Sonnabends Leipzig, resp. veröffentlicht,
Stuttgart
Berlin.
In unser
vermerkt steht, i} eingetragen: Die Kommanditgesell\aft Uebereinkunft aufgelöst. Altmann zu Berlin ist
Prokurenregister unter Nr. erfolgt.
A Co. vermerkt steht, ist eingetragen:
In
_ von Grun & C vermerkt steht, ift eingetragen :
schafter eingetreten.
In unser Firmenregister, 12,904 die Firma:
vermerkt steht, ist cingetragen :
des Kaufmanns Friedrich zu Berlin als Handelsge} und es ist die bierdur berige Firma fortführen unter Nr. 7825 des Ges getragen worden.
Die Gesellschafter der hierse
W. Gude am 1. Mai 1881
begründet (Geschäftslokal :
Fructstrae mann Friedri Wilhelm
Amtmann Heinrich
tragen worden.
894 die hiesige Hande
br 1880 entnehmen wir na dem „Deutschen Bandelsarciv* folgende Deutschland betreffende
rermerkt steht, ist eingetrageti: Die Gesellschaft ist dur
Der Fabrikant Albert August Louis ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Swblosser Herrmann Franz Frölich zu Ber- lin ist am 14, Mai 1881 als Handelsgesell-
einri Huß zu Nennhausen. in unser Gesellschaftéregister unter Nr.
Handels-Register.
aus Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, (Württemberg) unter der Rubrik
dem Königreich
und Darmstadt
die beiden ersteren wöchentlich, de leßteren monatli. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts A. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 16. Mai 1881 find am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
ser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
5794 die hiesige Kommanditgesellschaft in Firma:
Flicß, Avellis & Co.
[16009]
ist dur gegenseitige Der Banquier Mar alleiniger Liguidator.
Die dem Carl Gustav Adolph Naumann, Carl Ludwig Jahn und Mar Freudenberg für vorge- nannte Kommanditgesellschaft ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserm
4037, 4892 und 4893
In unser Gesellschaftêregister, woselbst unter Nr. 7657 die biesige Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Ladsarbeu. Faórit Dr. Brackebusch
Der Chemiker August Heinri Mar Rhens ift aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister , woselb unter Nr. 7544 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Erste Berliner Eisenbettstellen-Fabrik
ompany
Hartmann
woselbst unter Nr.
Otto Albrecht Nachfgr.
Der Kaufmann Emil Adolf Hermann Hugo Böckler zu Berlin ist in das Handelsge\chäft
Wilhelm Haselbach ellschafter eingetreten, entstandene, die bis-
de Handelsgesellschaft |
ellschaftéregisters ein-
Demnächst ist in unser Gesellschaftéregister unter Nr. 7825 die Handelsgesellschaft in Firma: Otto Albrecht Nachfgr. mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die- beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 13. Mai 1881 egonnen und ist zur Vertretung derselben nur der Thei baber Fricedrih Wilhelm Haselbach berectigt.
[bst unter der Firma:
& Co.
en Handelsgesells{aft 71) sind der Kauf-
ude zu Berlin und der
Dies ist 7826 einge-
In unser Gesellschaftsregister, woselbft untec Nr. âgesellschaft in Firma: Linde & Rathe
gegenseitige Ueberein-
kauft aufgelöst. Der Kaufmann Hermann Linde zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleibe Nr aer gu uirvagidi: Ing E Demnätbst ist in unfer Firmenregiste € Nr. 12,913 die Firma: 7 M O, Linde & Nathe
mit dem Sitze zu Berlin und es ift als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Linde hier ein- getragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Site zu Berlin unter Nr. 12,914 die Firma: L S L. Lehmaun
(Geschäftélokal: Köpnikerstraße 22) und als deren íInhaberin Frau Louise Lehmann, geb. Klebing, bier eingetragen worden.
Gelös{t sind: Firmenregister Nr. 12,348 die Firma: E. Cohn jun. Prokurenregister Nr. 4695 die Prokura des Louis Cobn für leßtgenannte Firma. Berlin, den 16. Mai 1881. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 56. Mila.
[15919] Braunschweig. Im Handeléregister Band II. Seite 262 i}t bei der daselbst eingetragenen Firma: Mar Jüdel & Co. vermerkt, daß dem Ingenieur Heinrih Büssing und dem Kaufmann Heinrih Stegmann, Beide hierselbst, für gen. Firma Kollektiv-Prokura ertheilt ift. Braunschweig, den 13. Mai 1881. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
Berlin. Bekanntmachung. [15918] Fn unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 109 als Gefellschafter der am 1. Januar 1881 unter der Firma L. Franz & Co. mit dem Siße zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in Ober- \{chönweide errihteten offenen Handelsgesellschaft :
1) der Kaufmann Ferdinand Oskar Ludwig
Franz zu Oberschönweide,
9) der Kaufmann Moritz Jacoby zu Berlin eingetragen worden.
Berlin, den 12. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht IT. Abtblg. 11.
Brieg. Bekanntmachung. [15858]
Auf Grund vorschriftsmäßiger Anmeldung ist unter Nr. 6 unseres Genossenschaftsregisters die Genofsen- schaft :
„Brieger Molkerei, Eingetragene Genossenschaft“
mit ibrem Site in Brieg beut eingetragen worden und zwar unter nastehenden Nechtsverhältnissen:
Das Statut ist vom 7. Mai 1881 und befindet i Blatt 1 des Beilagebandes in Urschrift. - Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Molkerei in Brieg zur gemeinscaftlichen Ver- wertbung der von den Mitgliedern produzirten Milch und zwar sowohl durch Verkauf als au dur Ver- arbeitung derselben und den Verkauf der gewonnenen Produkte.
Die Vorstandsmitglieder sind zur Zeit:
1) der -Landesälteste Albrecht Winkler zu
feld, Vorsitender, 9) der Landesälteste Ewald Graf Pfeil zu
Schön- Kreise-
wIB,
3) der Direktor Albert Nitschke zu Kovpen,
sämmtli Kreis Brieg wohnhaft.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachung be- dient sich die Genossenschaft der Lokalblätter der Stadt Brieg gegenwärtig das Brieger Stadtblatt, die Brieger- Zeitung uud das Kreisblatt. Die Be- fanntmacbungen der Genossenschaft sind von sämmt- liden Vorstandsmitgliedern zu erlassen, zur rechts- verbindli@en Zeichnung der Genofsenschaft gehört die Zeichnung der Firma und die Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern.
Das Verzeichniß der Genostenscbafter kann jeder- zeit bei dem unterzeiwneten Amtsgericht eingesehen werden.
Brieg, den 12. Mai 1881,
Königliches Amtösgericht. 11].
Bromberg. Bckanntmachung. [15859] Der Kaufmann Gustav Schleising ¿1 Bromber hat für scine Ebe mit Rosalie, geb. Moriß, dur Vertrag vom 22. Juli 1872 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes auégeschlosfsen mit der Bestimmung, daß das Vermögen feiner Frau und deren künftiger durch Geschenke, Glückszufälle, Erb- schaften oder sonst derselben zufließende Erwerb die Natur des vertragêmäßig vorbehaltenen Vermögens baben soll. Eingetragen in das Handelsregister zu- folge Verfügung vom 12. Mai 1881 an demselben Tage. Bromberg, den 12. Mai 1881. Königliches Amtégeriht. Abtheilung VI. Charlottenburg. Bekanntmachung. [15920] In unser Gesellschaftsregister ift zufolge Verfügung vom 12. Mai 1881 Folgendes eingetragen worden : Colonne 1. Laufende Nummer : 78. Colonne 2. Firma der Gesellscaft:
Jnternatiouale Praeserven-Compagnie (O. Dennerlcin & Co.)