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[16913] Oeffentlihe Zustellung.

Nr. 4691. Die Spar- und Waisenkasse Buchen flagt gegen den Schneider Moriz Bauer von Het- tingen zur Zeit an unbekannten Orten abwesend. wegen Zinsforderung zu 59% für die Zeit vom 16. April 1879 bis dahin 1881 aus Kapitaldarlehen im Betrage von 957 #4 47 Z mit dem Antrage auf Verurtheilung desselben zur Zahlung von 95 74 S, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Großherzog- liche Amtsgericht zu Buchen auf

Donnerstag, den 14. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht.

Buchen, den 19. Mai 1881.

____ Oppenheimer, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.

[16894] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Wittwe Heese, Marie, geb. Wagner, zu Stegliß, Filanderstr. 14, vertreten durch den Rechtsanwalt Poppe zu Charlottenburg, klagt gegen den Schlossermeister Hermann Gustav Noster, zuleßt in Friedenau, Moselstr. Nr. 11, wohnhaft gewesen, wegen rückständiger Hypothekenzinsen mit dem Antrage:

den Beklagten zur sofortigen Zahlung von 367 M.

50 „s, bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung

in das dem Beklagten gehörige, im Grundbuche

von Wilmersdorf Band 5 Nr. 183 verzeichnete

Grundstück unter Kostenlast zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreites vor die 2. Civilkammer des Königlichen Uge IL. zu Berlin auf den 3. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu- gelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 17. Mai 1881.

(gez.) Gothan. Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II.

[1607] Oeffentliche Zustellung.

Herr Friedrich Wocscch, Kaufmann zu Würzburg, Kläger, vertreten durch K. Advokaten Herrn Hof- mann, E Zz!flagt gegen Andreas und Amalia Streng Produktenhändlers- Eheleute, Ersterer z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Leßtere zu Würzburg, Forderung betr. mit Klage d. prs. 16. Mai 1881 auf Zahlung einer Forde- rung für gelieferte Waaren im Restbetrage von 498 M. 30 - mit dem Antrage, zu erkennen :

„L die Beklagten sind unter sfolidarisher Haf- tung schuldig, 498 A. 30 H sammt 69% ginlen hieraus seit der Klagezustellung an den

läger zu bezahlen und alle Kosten zu tragen,

II. das Urtheil wird gegen vorherige Sicherheits- leistung für vorläufig vollstreckbar erklärt“

und ladet den beklagten Theil in die öffentliche Sitzung des Kgl. Landgerichts, Kammer für Va delssachen, zu Würzburg, welche unter Einschränkung der Einlassungsfrist auf acht Tage auf

Montag, den 11. Juli 1881,

i Vormittags 9 Uhr, bei dem Kgl. Landgerichte, Kammer für Handels- sachen, anberaumt wurde.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung in der Richtung gegen Andreas Streng wird dies in Ge- mäßheit des §8. 187 der C.-P.-O, hiermit bekannt gegeben.

Würzburg, den 19, Mai 1881,

Königliches Landgericht. Der Kgl. Obergerichts\chreiber: Sthierlinger.

[16909] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Gustav Köhler, Anna, geb. Schmidt, früher zu Diez, jeßt zu Sangerhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justiz-Rath Hilf zu Limburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Kauf- mann Gustav Köhler, zuleßt in Diez wohnhaft, jeßt unbekannt wo? abwesend, wegen Ehescheidung aus bösliher Verlassung, mit dem Antrage auf Tren- nung der zwischen den beiden Parteien am 8. August 1878 zu Sangerhausen geschlossenen Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Limburg a. d. Lahn auf deu 21. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

; YRichter, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[16912] Bekanntmathung.

Die durch Recbtsanwalt Eick vertretene, Armenrechte zugelassene geshäftslose Maria, geb. Leonhardt, zu Barmen, Chefrau des Mineralwajer- fabrikanten Hugo Deußen daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erboben mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesetzliche Gütergemeinshaft mit Wirkung vom Tage der

Klagezu En, ür mg ift zu erklären. Zur er

wird

zum

mündlichen andlung is Termin auf den 2. Juli c., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der 1]. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt. : Sthuster, Assistent, : Gerichtss{hreiber des Königlichen Landgerichts.

[16905

Die Handedlose endrika van de Laack, Ehefrau des Wirths und Ackerers Carl Buscher zu St. Hu- bert, klagt gegen deren Ehemann auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 28. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr.

i ende, I. Gerichtsschreiber des Landgerithts.

[16872 Im Namen des Königs! Auf Antrag des Rechtsanwalts Froelke in Johan- nisburg, jeyt in Havelberg, als Bevollmächtigten der rau Emma Bücler, geb. Sallecker, in Klein enkuk, jeßt in Loeyen, erkennt das Königliche Amts-

orn für Recht :

1) Der über die für die verwittwete Frau Emma Büchler, geb. Sallecker, auf den Grundstücken Kumilsko Nr. 4 und 34 Abtheilung 111. Nr. 36 und 17 eingetragenen 15 000 Mark gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt,

2) die Kosten des Aufgebots trägt Antragstellerin.

Von Rechts Wegen.

gez. v. Kaltenborn. [16885] Klage-Auszug, Die hierselbst wohnende, zum Armenrechte admit- tirte, gewerblose Elisabeth, geb. Ruland, Ehefrau des Fuhrmanns Andreas Lummerich, vertreten durch Rechtsanwalt Lürken, klagt gegen ihren genannten Chemann mit dem Antrage: „Königl. Landgericht wolle die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende geseßliche Gütergemeinschaft für auge erklären, verordnen, daß zwischen denselben vollstän- dige Gütertrennung bestehen foll, die Parteien zur Festseßung ihrer Rechte und Ansprüche und zur Aus- einanderseßung vor Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“

Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechts\streits vor die I. Civilkammer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoch, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.

Aachen, den 18, Mai 1881.

Der Gerichts\chreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent.

C ____ Nlage-Auszug. Die hierselbst wohnende gewerblose Catharina ilden, Ehefrau des Schlofsermeisters Lambert ppelrath, vertreten durch Rechtsanwalt Ne lagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage:

[16886]

gene zu Bialla durch den Amtsrichter v. Kalten- |

„Königliches Landgeriht wolle die zwischen der | ligte haben bei Verlust ibres Anspruchs, bezw. ihrer

Klägerin und dem eaen bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen geseßlichen Folgen für aufgelöst erklären, Gütertrennung ausspre- en, Parteien zur Auseinanderseßung vor No- tar Cornely hierselb verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“

Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkam- mer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoth, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.

Aathen, den 18. Mai 1881.

Der Gerichts\{hreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent.

[16882]

Nachdem der anscheinend überschuldete Nachlaß des am 31. Dezember 1880 verstorbenen Handarbeiters Jacob Simmen in Ernstroda von den vom Gesetz berufenen Erben ausgeschlagen, dagegen derselbe vom Staatsfiskus des Herzogthums Gotha cum beneficio inventarii angetreten worden ist, werden zufolge ge- stellten Antrags des Leßteren, vertreten durch das Herzogl. Staats-Ministerium in Gotha, alle Die- jenigen, welche Forderungen an diesen Nachlaß zu erheben haben, ingleichen etwaige unbekannte Erb- [O Age hiermit aufgefordert, spätestens in em au

den 29. August 1881, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre betreffenden An- sprüche und Rechte anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie derselben dur Urtbeil für verlustig werden erklärt werden.

Eine Wiedereinseßzung in den vorigen Stand findet gegen das zu erlassende Aus\{lußurtheil nicht statt.

Außerhalb des Gerichtssites wohnhafte Bethei-

Petderung zur Annabme künftiger Verfügungen einen evollmächtigten am Sitze des Gerichts zu bestellen. Tenneberg, den 19. Mai 1881. Herzogl. S. Amtsgericht. I. Beek.

[16862]

„Germania“‘, Lebens-Versicherungs-Actien-Gesell- haft zu Stettin.

Die auf 134 °/o des von den Aktionären geleisteten Baareinschusses auf die Aktien festgestellte Dividende für das Jahr 1880 wird vom 1. Juni 1881 ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr in

Gs As unserer Hauptkasse, Paradeplaßz r. 16, Berlin in en dortigen Bureau, Friedrichs- Lrave, j r. 78 und Französishe Straße L 21 Breslau im Bureau unserer dortigen General- Agentur, Carls\traße Nr. 4/5, Posen im Bureau unserer dortigen General- __ Agentur, Markt Nr. 45, Cöln in unserem dortigen Bureau, Richmod- straße Nr. 8, gegen Nückgabe des Dividendenscheines Serie IIT. Nr. 3 mit je 40 M. für jede Aktie ausgezahlt.

Den Dividendenscheinen ist bei der Einreichung ein von dem Präsentanten unterschriebenes Verzeich- niß beizufügen, in welchem die präsentirten Scheine in der Reihenfolge ihrer Nummern aufgeführt sind.

Stettin, den 20. Mai 1881.

Die Direktion.

[16863]

31. Dezember 1880.

GERMANEA,

Lehens-Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Stettin.

Der Bestimmung in §. 40 der Statuten unserer Gesellschaft entsprehend veröffentlichen wir hierdurch die Bilanz der „Germania“ pro

ACTIVA.

1) Sola - Wechsel der Aktionäre . 2) Kassen-Bestand. . H Wechsel im Portefeuille

4) Hypotheken . . 0) Gee A4 6) Lombard-Darlene 7) Darlehne auf Policen der „Germania“ 8) Außenstände: a, bet Agenten M b. bei der Reichsbank und Ver- TMTEDENEN C 9) Grundstücke der Gesellschaft : a. in Stettin . e b. in Berlin c. in Wien 10) tene E 11) Kautions-Darlehne an versicherte Beamte

243,981, 125,184.

. M. 399,000. . 2,433,110.

13) Prämien - Reserve für bei anderen rückversicherte Summen . .

[16854]

1,582,000. —

12) Gestundete Prämien wegen terminliher Zahlung ; Gesellschaften

1880.

PASSIVA.

M S} 7,200,000 — | 88,299 90 | 44,584 98 28,603,114 95 3,555,383 90 || 419,000 — || 3,536,970 — ||

1) Grund-Kapital .

2) a. S j b. Prämien-Ueberträge .

3) Kapital-Reserve

h Beträge : 368,765 58

|

E

4,414,110 83 40;000 —|

26,500 —,

| wordene Kapitalien | | 2,275,357 Pa | | |

im Todesfalle . 8) Stückzinsen . 9) Guthaben: a. von Agenten

679,269 78 b, von Verschiedenen i

| | h 13) Statutenmäßige Tantièmen A

51,251,357 07. | Stettin, den 20. Mai 1881.

Die irektien.

4) Konto für unvorhergesehene Ausgaben 5) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäfts Ver-

fielen aus fruheren Sabet C E A | 6) Nicht abgehobene Dividende der Aktionäre . .... N 7) Schäden-Reserve für fällige noch nicht ausgezahlte Versicherungs- l

. für Sterbefälle der Lebens-Versicherung . . für Sterbefälle der Begräbnißgeld-Versicherung , . für bei Lebzeiten der Versicherten fällig ge-

, für Versicherungen mit Prämien - Rückgewähr

10) Guthaben der Pensionskasse für die Beamten der „Germania“ . 11) Amortisationsfonds auf Kautions-Darlehne. . . M 12) Sicherheitéfonds auf Kautions-Darlehne. ... „ 72, 25

14) Dividende an die Aktionäre, 131% der Einzahlungen . 15) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäf

M [5 S 9000000: . M. 38,464,276. 84 | S 16,456. 70 | 38,480,733 54 E E 900,000 — 201,095 91

|

1,032,989 11 4,412 —

. M. 147,528. 50

1419. 35 O0: „1325. 50 | 152,373 35 arie 93791 10

66 | 109,851 55 160,003 02

. M 6,195. « 103,655, 89

825. 15 897 40 84,120 66 240/000 — 791,089 43

e ——,

51,251,357 07

ts Vers icherten

Bilanz per 31. Dezember 1880.

Activa. L M lagergnea der Daupbabn Gd l I]. Werth der seit Fertigstellung der Hauptbahn zu Verbesserungen und Ergänzungen der Hauptbahn, sowie zur Ergänzung der Be- triebsmittel erfolgten Verwendungen . 111. Anlagekosten der Zweigbahn von Wittenberge bis Buchholz, sowie Antheil an den Kosten der Elbrücke bei Lauenburg: a. definitiv gebuchte Bau-Ausgaben nach Abzug der Bau-Einnahmen 31 943 056 MÆ — A b, noch nicht abge- rechnete Vorschüsse für den Bau der Zweigbahn . 244745 55, Uan. eé IV. Werth der vertragsmäßigen Betheiligung der Berlin - Hamburger Eisenbahn an der Berliner Stadtbahn, nach Abschreibung V B E V. Gegen Unterpfand ausgeliehene Kapitalien VI. Effekten zum Course vom 31, Dezember 1880 VII. Vorräthige Materialien in den Werkstatts- und Coaksbrennerei-Depots, fowie vor- : räthige Schienen- und Schwellen . ld VIII, Kassenbestand in Bar und Weseln

Berlin, den 17, Mai 1881,

[T7573 557/31 || Die Direction der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft.

M. |

42 000 000 —| I E A h

| III. M O 26 609 ul 0s FL Í I VII, " ” | |

do. do.

do.

VIII.

\{ußweise

| gezahlten

| Reservefonds zu 32 187 801/55 | n | | N entnommene Beträge | T

X1II

300 000 —||| L, E XIV.

7 000 000— 31 E die Ausgaben betragen

1532 378/30

Hiervon gehen ab: 5 122202 86}

a, die pro 1880. b. Erlös gus Verkaufe der Alt- materialien für den

Reservefonds

dem

a. zur Verzinsung der rioritäts-Oblig.

b, zur Amortisation der Prioritäts-Obl.

A! Passiva. Actien-Kapital Litt. 4... Prioritäts-Obligationen F Emission

I1IL. V, Amortisirte Stamm-Actien Litt. B. . PLLORI I R A

IX. Reservefonds, ohne Na der für denselben vor- — Ls H) 300 555 M 23 - in vorhandenen Materialien, der Rük- | lage aus dem Betriebs-Ueberschusse pro 1880 und des Er- M löjes aus dem Verkaufe alter Materialien pro 1880 . Seit Fertigstellung der Hauptbahn aus dem Betriebs- und | Verbesserungen Unternehmens, sowie zur Ergänzung der Betriebsmittel

XI, Rückstände von verloosten Prioritäts-Obligationen . Rückstände von Coupons und Dividendenscheinen Versicherungsfonds für rollende Güter Betriebs-Ertrag pro 1880:

die Einnahmen betragen .

verbleibt ein Uebers{uß von

Rülage in den . 1556 568,96 M

|

j

j

bleiben Ferner sind verwendet worden: | |

|

. 2304 771,44 M

SR

Q pu pak bo O F o S Or

do. do.

ISS ASS

S SSSZSSSS

Emission y

L141 T L

NSS ÉSS

Ill.

—

M, jedoch einschließlich

7 821 132/93

und ‘Ergänzungen des

26 609 141 — 56 556 — 1112 206/94 21 u

. 17 591 768,25 M. . 1070418874 ,

C387 519,51 J

Reservefonds

196 12967 , 175269863 ,

5 134 880,88 M

325 470,00 , 263024144 ,

und zwar:

1) zur Deckung des Ausfalls beim Betriebe der Altonaer-Verbindungsbahn . 10 2) zur Vertheilung als Dividende an die Actien 4. À . , . 3) zur Berichtigung der Eisenbahnsteuern

Summa wie vor. . XV, Verschiedene Creditores nah Abzug der Debitores . .

verbleiben noch . 2 504 639 44

\

amburg- | A4 M | 2 137 500,00 , | 356 250,00 T301630,41 C

1753 880/90 117 87S 557 21

Summa .

zuin Deutschen

M 119.

Central-Handels-Register

Reichs-Anzei

Dritte Beilage

Das Céntral - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch dur die Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt. IKlasse. i Tx. Nr. 50 008/80. Maschine zur Herstellung

von Baum-Konfékt. — H. Zimmeérmänn,

Thiele & HWolzhause in Magdeburg.

TV. Nr. 10 389/81. Neuerungen an Rußfängern für Lampen. — William Prym in Stolberg b./Aachen. A

V. Nr. 13 009/81. Hydraulischer Auslöseapparat für Schachtbohrer zum Abbohren von Schächten unter asser. — Waniel & Lueg in Düsseldorf:

VI. Nr. 7151/81. Maischbottig mit Verwendung der Schmeja’shen Mahlscheiben (P. R. Nr. 2852) als Berkleinerungs- und Maischvorrichtung sowie Centrifugalpumpe und centraler Lustküh- lung durch einen Exhaustor. — Georg Simony in Königsberg i./Pr.

„ Nr. 8333/81. Kondensator. — H. Nie-

Vorrichtung an Gährbotti-

werth in Wernigerode.

„ Nr. 15 982/81. cen zur Anzeige des Gährungsstandes. — Otto Müller in Neu-Ulm, Bayern.

XII. Nr. 2257/81. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung von Zimmtsäure. — Farbwerke vormals Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. /M.

XITL. Nr. 9410/81. Neuerung an Röhren-

fesseln. — W. Sehubert in Leipzig, West-

firaße 84.

r. 14 780/81. Neuerungen an Dampfkefseln.

— Louis Gobiet in Düsseldorf.

XTV. Nr. 48 570/80. Mechanismus für \elbft- thätige variable Erpansion an Ventildampf- maschinen. — C. Wartung in Nordhausen.

„Nr. 7725/81. Neuerungen an Präzisions- steuerungen. — F. Aug. Schulz in Zeiß.

„ Nr. 17 982/81. Neuerung an Kondensatoren für Dampfmaschinen. — C. Martunzg in Nordhausen.

„ Nr. 18 326/81. Lenkersteuerung für Dampf- maschinen. — Süclkisische Maschinen- fabrik zu Chemnitz in Chemniß.

»„ Nr. 18827/81. Steuerung für Dampf- maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung der Einlaßorgane. — Moritz Kuchenbecker in Schweidniß i. Sl.

XV. Nr. 3445/81. Neuerungen an Bronzir- maschen. — Friedr. Weim «& Co. in Offen- bah a. M.

XVIIIL. Nr. 230. Neuerungen an den Vorrich- tungen zum Einblasen pulverförmiger und gas- förmiger Substanzen in das in cinem Flamm- ofen enthaltene Eisenbad; II. Zufatz zu Nr. 10815. — Franz Würtenberger in Ruhrort, Hafenstraße.

XIX. Nr. 9428/81. Eiserner Langschwellen- Oberbau für Eisenbahnen; 1. Zusaß zu P. R. Nr. 9545, — Friedrich WHoMmann, Regiec- rungs-Baumeister in Berlin N., FeNGET. 4s

«„ Nr. 15 847/81. Eiserner Langschwellen-Ober- bau für Eisenbahnen; 2." Zusatz zu P. R. 9545. — Friedr, Hossmann, Negierungs-Baumeister in Berlin, Kefsselstr. 7.

XXK. Nr. 19118/81. Schmiervorrichtung für Acbslager. — Martin Kallmes in Hamburg.

XX1I. Nr. 47 242/80. Neuerungen im Beleuch- tungswesen, sowie in den dabei verwendeten Ap- paraten. — Joseph John William Watson in Saint Marycburh, South Devon, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Augustusstrabe 3 II.

e Nr. 11 644/81. ethode zur Herstellung synchronischer Bewegungen dur elektrische Ueber- tragung. — Siemens « Halske in Ber- lin 8SW., Markgrafenstraße 94,

XXTHI1I. Nr. 49 319/80. Vorrichtungen an Kerzen- Theil- und Frais-Mascbinen. — Ernst Rost in Dresden, ? A enstraße 103,

XXV. Nr. 15911/81. Zähl- und Regulirungs- apparat für mechanis{e Wirkstühle. — H. Alban Ludwig in Gbemnit.

« Nr. 18 290/81. Neuerung am Zählapparat, um ein- und vielreihige Ringelwaare selbsttbätig berzustellen. — WMWeidler « Werner in Siègmar b./Chemnikt.

XXVIL.- Nr. 18 007/81. Neuerungen an Gas- brennern. — Coleman Desries, in Firma: J. Defries & Sons in London; Vértreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80.

VIET. Nr. 45 704/80. Weißgerbung unter usa von Kreosot oder Karbolsäure. — E areke in Königslutter b. Braunschweig.

e Nr. 12767/81. Vorrichtungen an Maschinen zum Ausrihten von Häuten. — Benoit Mo- prS in ane eftreree! L, Putzrath in Ber- in S8W., Friedristr. 226.

XXX1I. Nr. 19783/81. Vorrichtung zur Her- stellung von Formplatten. — Georg Kieser in Wien, Nibelungengasse Nr. 8; Vertreter : Bndde & Goehde in Berlin 8., Git\chinerstr. 32.

XXX1IV. Nr. 12 542/81, Apparat zum Puten und Schärfen von Messern. — Godfrey Wirst in Whitby und Thomas Wiürst in Cawood, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr 63 L

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önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

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ar — Albert Walz in Düffel- orf. ;

Klasse. H i XKXXVL.... Nr. LSEOMSS: Füllhahn für Wasser- heizungen. — Albert Walz in Düsseldorf. XXXVIL. Nr. 6567/81. Klappjalousie mit eiserner Aufzugvorrichtung Und eiserner Stell- vorrihtung für die Jalousieklappen. — E.

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LVI. Nr. 10 633/81, Construction von Fahr- erten. — Gebrüder Alves in Berlin, Linien- fra e 126.

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holm. “ Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,, Leipzigerstr. 124,

LXITUI. Nr. 5419. Vorrichtung zur Herstellung von Wagenrädern. — Agustin Blasco yÿ Fabregas in Manilla, Philipine, Islands ; Vertreter: I, Brandt in Berlin W., König- aräßersi 131.

t r. 11774. Vorrihtung zur Erleichterung des Anztiehens von Fahrzeugen. — Jacob Burbach in LSindenthal.

„ Nr. 12280/81. Scch{miervorrihtung an Wagenaren. — Albert Cohen in Kaszewice, Ruff. Polen; Vertreter: Paul W, Doepner in Berlin W., Lützowstr. 13.

LXXVII. Nr. 43 932/80. Befestigungsmecha- nismus für Scblittshube. — F. G. L. Meyer in Hamburg, Frankenstr. 48,

LXXXK. Nr. 12 901/81. Verfahren zur Her- stellung hobler Gegenstände aus vVlastischen Massen unter Anwendung eines inneren Drues. — Ramdohr, Blumenthal & Comp. in Halle a./S. u. Hermann Angerstein in Düsseldorf.

e. Nr. 14 678/81. Neuerung an Ziegelpressen. — Wilhelm Marx in Aadben.

LXXXI. Nr. 7269/81. Konstruktion von Ge- fäßen aus Pappdeckteln. — Martin Limdemuth in Hobenkirchen b. Lunzenau i. Sachsen.

LXXXITI. Nr. 7672. Neuerungen an Appa- raten zum Trocknen von Druckbogen, gefirnißten oder gummirten Papieren, Buntpapier 2c. — Lonis Anton Fernow in Chicago, V. St. v. A.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1

LXXXV. Nr. 8660/81. Eine na jeder Seite verstellbare Entwässerungs-Vorribtung an Kücken- S — Kissing & Möllmann in

serlohn.

LXXXTXK. Nr. 758/81. Rübenscnitzelpresse. — A. Kux in Berlin W., Flottwellstraße

L.

Nr. 4.

„ Nr. 1625/81. Sortirmascbine für zerkleinerten Zucker. — Luther & Schwengers in Braunschweig u. Uerdingen a./Rb.

„ Nr, 3376/81. Vorrictung zum automatischen Entfernen an Sbmutzansammlungen in Wäschen, für Kartoffeln, Wurzelfrüchte 2c. — Leinhaas «& Wülsenberg in Freiberg i./Sas.

Berlin, den 23. Mai 1881.

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Versagung von Patenten.

Auf die nacstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse. ; KXV. Nr. 34 621. Neuerung in dem Verfahren

[16932]

ger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, den 23. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, welcher ‘auch die im §. 6 des Geseßes über“ den Markenshus „vom 30. November 1874, sowie die in Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be

S1.

c dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und anntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in eint besondere#Blätt- unter - dem Titel

für däs Deutsche Reich. (x. 119)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 50 4HZ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.

von

ux Herstellung Zungennadeln. Vom 5 Sf f

¡d 29, ober 1880. Klasse. LXXV. Nr. 25 610. Verfahren zur Gewinnung rößerer Mengen Ammoniak bei der Vergasung fti \toffhaltiger Substanzen durch Einführung von überhißtem Wasserdampf, Dampf oder Wasser in die, Vergasungs- resp. Dejtillations- gehe. Vom 16. Dezember 1880. Berlin, den 23. Mai 1881. Kaiserliches Patentamt.

v. Moeller. [16933]

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem . angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.

Ix. Nr. 14424. Neuerungen an Korsets mit Korsetstangen aus Schrgubenfedern. — Berlí- ner Korsetfabrik Frank «& Herz in Berlin C., Gr. Präsidentenstr. 1; vom 28. August 1880 ab.

TV. Nr. 14352. Hebelmechanismus am Brenn- zeitregulator für Petroleumlampen. I. Zusay zu P. R. 7497. — Ph. Wenzel in Mainz; vom 17, Oftober 1880 ab. 82854 a

VI. Nr. 14358. Apparat zum Konserviren von Wein und Bier. — B. Wo1C in München, Previwolr. 384; vom 28. November 1880 ab.

„ Nr. 14 360. Neuerungen in der Behandlung

gegohrener oder gährungsfähiger Getränke zum Zweck ihrer Konservirung. — Ch. W. Ramsay in Brooklyn, New-York, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131; vom 3. Dezember 1880 ab. R 2

Nr. 14363. Continuirlicher Brennapparat. — 0, Münch in Bernburg. Vom 17. Dezember 1880 ab.

Nr. 14364, Maisch - Kühlapparat. — A. Nöhring in Martonvásár; Vertreter: R. Lüders in Görlit. Vom 23. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 365. Neuerungen an Henze-Dämpf- appyaraten. : — C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 24: Dezember 1880 ab.

Nr. 14 375. Neuerungen an Pichapparaten. — A. KühnscherTf jr. früher F. Wachs- muth in Dresden, Friedrichstadt. Vom 7. Of- tober 1880 ab.

Nr. 14 381, Neuerungen in dem Verfahren, destillirte und gegohrene Getränke zu oxrydiren oder alt zu machen, — Ch, W. Ramsay in Brooklyn, New-York, U. S. A.; Vertreter: I. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131. Vom 3. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 393. Faßputzmaschine. — 0. Wolter in Bonn. Vom 8s. Januar 1881 ab.

Nr. 14394. Filter und Kühlapparat für Bier und andere Flüssigkeiten. — J. Knebel in Worms. Vom 23. Bait 1881 ab.

VIIx. Nr. 14349. Neuerungen an Liben- Erbreiterungs-Maschinen. -— Gebr. Brill & C. Egen in Barmen. Vom 28. September 1880 ab.

Nr. 14 423. Mascine, um Garn oder Vor- gespinnst in Absäten oder \trihweise zu färben und gleichzeitig zu \pülen und zu trocknen. — E. Ch. Davies in Bradford (England); Ver- treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7. Vom 23, März 1880 ab.

LX. Nr. 14378. Maschine zum Beschneiden von Bürsten. — C. E. Flemming, in Firma Ed. Flemming & Co. in Schönheide i. S. Vom 21. November 1880 ab.

Nr. 14 390. Neuerung an Pinseln — Ch. Ott in Nürnberg. Vom 30, Dezember 1880 ab.

Nr. 14 414. Neuerungen in der Herstellung von Drahtbürsten. — Ed, Flemming «& Co. in Schönheide, Sachsen. Vom 5. Dezember 1880 ab.

XITIL. Nr. 14420. Niedershraubventil für Wasserstandsgläser und Ausblasevorribtungen. — W, MichalKk in Deuben i. S. — Vom 15. Januar 1881 ab.

XITV. Nr. 14361. Swiebersteuerung mit Ex- pansionsventil für Dampfmaschinen. — H. Meffert in Kalk b. Côln, Breuerstr. 22, Vom 7. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 384. Neuerungen an Kondensationsappa- raten. — F. Fouché in Paris; Vertreter : F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Augusftuéftr. 3 II. Vom 10. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 413, Zwangläufige Präzisions-Ventil- steuerung. — (C. Reyscher in Bielefeld,

Zimmerstraße. Vom 7. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 421. Neuerungen an Dampf- und Wassercompressions - Mascbinen. — A. B. Brown in Edinburgh; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstr. 311. Vom 16. Januar 1881 ab.

XIK. Nr. 14416. Befestigung der Scbienen auf Eisenbahns{wellen. — I. A, J. Vau- therin in Châtcau de Rans (Frankrei); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommisfsions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 19. Dezember 1880 ab. y

XXK. Nr. 14366. Seceitenkuppelung für Eisen- bahnwagen. — 8, Brunner in Bregenz; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domsftr. 34. Vom 31. Dezember 1880 ab. j

« Nr. 14412. Weichen- und Signal-Verriege- lung. — J. S. Williams in Riverton New-

Jersey (V. St. A.); Vertreter: C. Pieper in

Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 17. November 1880 ab.

Klasse.

XX1I. Nr. 14395. Neuerungen an elektrischen Lampen. — 8. Sehuckert in Nürnberg. Vom 30. September 1879 ab. _

XX1TLI. Nr. 14372. Anstrihmasse zum Schuß von Dachziegel 2c. gegen die Einwirkung von Wasser. — Dr. W. Thörner und 6. 0. Kramer in Osnabrück. Vom 21. August 1880 ab.

„ Nr. 14 428. Verfahren zur Herstellung einer H Schiffe, submarine Bauwerke 2c. geeigneten [nstrichmasse. — B. G. Benediet- “und F. L. Benediet in Viareggio in Jtalien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 19. De- zember 1880 ab. :

XXTV. Nr. 14396. Einschnürung an Heiz- \{ichten. — E. A. Schott in Kreiensen. Vom 7. September 1880 ab.

„ Nr. 14 405. Neuerungen an Apparaten zum Entwickeln, Uebertragen und Nutbarmachen von Wärme. — A. F. Wearington in London ; Vertreter: G, Dittmar in Berlin SW., Grneisenaustr. 1. Vom 5s. November 1880 ab.

XXV. Nr. 14 373, Neuerungen an der Lamb'schen Strikmaschine. — Y. Günther in Chemnitz, Aeußere Klosterstr. 32. Vom 5. September 1880 ab.

„ Nr. 14 407. Neuerungen in der Herstellung von Zungennadeln. — (6. A. Mittlacher in Erfenschlag bei Chemniß. Vom 7. Dezember 1880 ab.

XXVII. Nr. 14406. Neuerungen an Venti- lationskappen. — J. Woworth in Farnworth (Lancaster, England); Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110. Vom 1. Dezember 1880 ab.

XXVIIL. Nr. 14426. Maswbine zum Glätten von Häuten. — Würth «& Co. in Franke furt a. M. Vom 6. November 1880 ab.

XXXK. Nr. 14415. Operations- und Unter- suhungstisch. — A. Sandoz in Neuchütel, Schweiz; Vertreter: H. Knoblauch & Co. in Berlin 8W., Charlottenstr. 17. Vom 12, De- zember 1880 ab.

XXXTV. Nr. 14374. Bestattungsbahre. — J. Ed. Scheibe in Chemnitz, Vom 29. Sey- tember 1880 ab.

Nr. 14 377, Wäschemangel mit zusammen- legbarem Tisch. — F. Bossent in Cannstatt. Vom 21. Oktober 1880 ab. :

Nr. 14382, Zahlplatte mit Vertiefungen zur Erleichterung des Wegnehmens von Geld- stücken. — F. Witte in Berlin SW., Neuen- burgerstr. 12. Vom 9. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 385. Doppelkerzenhalter für Weih- nachtsbäume. — C. Haedenkamp in Stral- sund, P 70. Vom 12. Dezember 1880 ab.

Nr. 14391. Wäschemangel. — I. I. F. Drevs in Lübeck, Wahmstr. 485. Vom 30. De- zember 1880 ab.

Nr. 14 431. Wasfserkessel für Petroleum- und andere Kochapparate. — H. Kiessling in Odense (Dänemark); Vertreter: F. Stoll jr. in Stuttgart, Obere Neckarstr. 75. Vom 21. De- zember 1880 ab.

XXXV. Nr. 14 430. Neuerungen an der unter Nr. 2505 patentirten Sicherheitskurbel für Win- den und Krane. — Duisburger Maschi- nenbau-Actien-Gesellschasft, vormals Bechem & Keetman in Duisburg. Vom 30. Mai 1880 ab.

XXXVI. Nr. 14371. Neuerungen an trans- portabeln Kochapparaten. — E. R. Dameke in Berlin. Vom 28. Juli 1880 ab.

Nr. 14380. Neuerungen an Dampfheiz- apparaten. — L. W. Leeds in London; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräterstr. 73. Vom 3. Dezember 1880 ab.

Nr. 14386. Neuerungen an Heißwafsser- avvaraten. — W. Stainton in London; Ver- treter Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 14. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 388. Luftdichte Ofenthüre mit drei- fachem Verschluß. — L. Lüdke in Berlin 8. Stallscreiberstr. 31. Vom 19. Dezember 1880 ab.

Nr. 14389. Kessel für Warmwafßer- Heizungen. — J. Gelssel in Franffurt a./M., Fahrgafse Nr. 79. Vom 29. Dezember 1880 ab.

XXXIXK. Nr. 14 400. Eine aus Dertrin und

Was bestehende Masse zur Herstellung und zum

Ueberziehen von Puppenköpfen. — F. Barten-

Stein in Hüttensteinad bei Sonneberg i. Th.

Vom 23. Januar 1881 ab. S Nr. 14 301. Neuerungen an Maschinen zum

Sc{neiden und Vollenden von Zähnen an Käm-

men 2c. — New - York - Hamburger

Gummi-Waaren-Compagnie in Ham-

burg. Vom 30. Juli 1880 ab.

Nr. 14 419. Verfahren, Formen vor dem Vulkanisiren mit Hartgummitcig zu füllen. — F. Engel in Hamburg. Vom 11. Januar 1881 ab.

XL. Nr. 14422. Verfahren zur Herstellung von Phosphorbleibronze. — N. von Lawrof,

Oberst-Lieutenant in St. Petersburg ; Vertreter :

P. Schneitler in Berlin N, Müllerstr. 179 B.

Vom 23. Ianuar 1881 ab.

Nr. 14 425. Nutbarmabung von Metall- löfungen, welche durch Ucberführung der in sauren

Gasen und Dämpfen „enthaltenen \{chwefligen Säure in hydroschwefligsaure oder untcrschweflig-

E E O