1881 / 126 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Jun 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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Nichtamtliches. Deutsches Nei. Preußen. Berlin, 1. Juni. Se. Majestät der

Raiser und König nahmen heute militärishe Meldungen

entgegen und hörten darauf die Vorträge des Chefs des Civil- Kabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski und des Gesandten Grafen zu Limburg-Stirum.

Der Bundesrath hat in der Sißung vom 14. Mai d. J. beschlossen, zu genehmigen, daß an Stelle der im §. 11 Absaß 1 der Bestimmungen vom 13. Mai 1880 festgeseßten Mahlausbeute bei Weizen für 75 kg, bei Roggen für 65 kg in das Ausland ausgeführten oder zu einer öffentlihen oder Privatniederlage gebrachten, aus ausländischem Getreide her- estellten gebeutelten Mehls 100 kg Getreide zollfrei abzu- Fireiden sind.

Der Bundesrath hat in seiner Sißung vom 14. Mai d. J. beschlossen, zu genehmigen, daß mit Bewilligung der obersten fe A O E E die Abfertigung von Flößen mit eingebundenen Faßstäben auf Begleitschein I., vorausgeseßt, daß die Flöße mit Begleitpapieren versehen sind, aus denen sowohl die Gesammtstülzahl der zu einer Traft ge- hörigen Stäbe, als auch die Stüczahl jeder darin vorkommen- den handelsüblihen Sorte zu ersehen ist, und gegen deren Glaubwürdigkeit keine Zweifel bestehen, auf Grund der An-

ben in der Eingangsdeklaration erfolgen, und daß, vorbe- baltlich der speziellen Revision am Bestimmungsorte, die Re- vision beim Eingange auf die Feststellung der Zahl der Floß- theile, sowie der Gattung des Holzes beschränkt werden darf.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

In der heutigen (54.) Sißung des Reichs- tags, welher mehrere Bevollmäcztigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, seßte das Haus die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Unfaliver- siherung der Arbeiter, fort. Die Diskussion wurde bei dem gestern bereits zur Debatte gestellten 8. 2a. aufgenommen. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats-Minister von Boetticher erklärte, daß die Reichsregierung nah wie vor auf dem von der Vorlage eingenommenen Standpunkte verharre. Die Frage, ob einzelstaatlihe Versicherungsanstalten zu schaffen seien, sei im Bundesrath überhaupt niht aufgetauht ; man habe hier die Schaffung einer Reichs-Versicherungsanstalt als selbstverständlih angesehen, ohne daß indessen hierfür irgendwelche Gründe politisher Natur maßgebend gewesen seien. Jm Gegentheil habe man sich lediglich durch Zwel- möäßigkeitsrüdsichten leiten lassen; in dieser Hinsicht habe die Reichsversicherungsanstalt vor Landesversicherungsanstalten dreierlei voraus: die Möglichkeit einer besseren Vertheilung des Risikos, einer zweckämäßigeren Gestaltung des Tarifs und eine größere Billigkeit der Verwaltung. Redner ging im Einzelnen auf diese Vorzüge näher ein und betonte nament- li, daß die durch die Kommissionsfassung sanktionirte Noth- wendigkeit, 25 Tarife durch Reichsgeseß zu schaffen, mannig- fahe Schwierigkeiten mit sih führe. Er müsse den in der Kommission vom Abg. Buhl gestellten Antrag bekämpfen, neben der Reichsversicherungsanstalt die Konkurrenz von Priyat- versicherungsgesellshaften zuzulassen, und bezeihne denselben für die verbündeten Regierungen als durhaus unannehmbar. Schließlih bat der Bundesrathsbevollmächtigte prinzipaliter um Annahme der Regierungsvorlage und Sanktionirung der Reichsversicherungsanstalt ; sollte aber die Mehrheit des Reichs- tags sih der Etablirung von Landesversicherungsanstalten zu- neigen, so würden die Regierungen darin zwar keine Ver- legung des Prinzips der Vorlage erkennen, wohl aber eine nachtheilige Abänderung der letzteren; sie wür- den indessen glauben, daß die arantien, welche dem versicherten Arbeiter für den Bezug seiner Rente

egeben werden müßten, auch durch Bürgschaft der Einzel- taaten hergestellt werden könnten. Möge die Beschlußfassung nach der einen oder anderen Seite ausfallen: nie würden die verbündeten Regterungen darin das Resultat einer Kom- bination politischer Parteien, sondern das Resultat einer reiflihen Erwägung patrioti)her Männer erblicken. Der Abg. Dr. Lasker erklärte es für inkfonsequent, sür Staats- anstalten zu plädiren, nachdem die Kommission den Staats- zushuß, welhen der Reichskanzler als conditio sine qua non bezeichnet, gestrihen habe. Redner versuchte den Nach- weis, daß die für die Monopolisirung der Unfallversiherungen in den Händen des Staats angesührten Gründe nicht stich- haltig seien, und plädirte für die Zulassung von Privatver- fiherungsgesellschaften. Er wies insbesondere darauf hin, daß der Staat mächtig genug sei, die nöthige Kontrole über die lehteren auszuüben und die Befolgung von Normativbestim- mungen zu erzwingen. Der Abg. Dr, Windthorst hielt den Weg eines Ausbaues des Haftpflichtgeseßes für nicht geeignet, die in Betracht kommenden Verhältnisse so prompt und ras zu erledigen, wie dies auf dem Wege der Versicherung möglih und im Znteresse der Arbeiter nothwendig sei. Eine Konkurrenz von Privatversicherungsgesellshaften erachte er im inblick auf den Versicherungszwang für unzulässig, da der taat mit Statuirung dieses Zwanges auch Garantien dafür schaffen müsse, daß die Versiherungssummen auch wirkli ge- jh würden. Die Möglichkeit der Aufstellung von Normativ- bestimmungen für Privatgesellschaften bizweileile er, Redner wandte sih hierauf gegen die Seitens der Regierung für eine Reichsversicherungsanstalt angeführten Gründe, und laubte namentlich in Zweifel ziehen zu müssen, daß das eih am billigsten zu verwalten im Stande sei. Am stärk- sten sprächen volitifche Gründe dagegen, besonders die Er- wägung, daß der Vorschlag der Regierungsvorlage auf den Einheitsstaat hinziele. Der Abg. Dr. Frege erklärte, daß seiner Partei von vornherein der Gedanke der Reichsversicherungsanstalt sympathisch gewesen sei, daß sie sih aber im Jnteresse des Zu- standekommens des Geseßes mit der Schaffung von Landes- anstalten einverstanden erklärt habe. Nachdem der Staats- Minister von Boetticher betont hatte, daß der Reichskanzler die Staatsanstalt keineswegs mit Hinblick auf die Nothwendig- keit eines Staatszuschusses gerechtfertigt habe, wurde die Dis- kussion geschlossen. Nach einer eine ersünlicher Bemerkungen nahm bei Schluß des Blattes der Referent, Abg. Dr. Freiherr von Hertling, das Wort.

__— Der Finanz - Minister hat die Regierungen durch Cirkularerlaß vom 25. v, Mts. angewiesen, seine Ver- fung vom 24. v. Mts.,, nah welcher der Erlaß an Klassen- und fklassifizirter Einkommensteuer

nicht für die drei Monate Januar, Februar und März 1882, sondern vielmehr für die drei Monate Juli, August und September 1881 stattfinden soll, s{leunigst durch das Amtsblatt und die Kreisblätter zur öffentlihen Kenntniß zu bringen. Auch soll in den Gemeinden in ortsüblicher Weise unter Hinweis darauf bekannt gemacht werden, daß in dem den Steuererlaß betreffenden Vermerke auf den den Steuerpflichtigen zugefertigten Auszügen aus der Klassensteuerrolle (in den sieben östlihen Provinzen) bezw. Se ereeln (in den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen, Hessen-Nassau und in der Rheinprovinz) an Stelle der Monate Januar, Februar und März 1882 die Monate Zuli, August und September 1881 treten. Außerdem is auf den Steuerzetteln gelegentlich der nächsten Vorlage derselben bei der Steuerkasse der Vermerk dem Vorstehenden entsprechend zu berihtigen. Auf den noch auszugebenden Steuerzetteln sind selbstredend in dem fraglihen Vermerke von vornherein die Monate Juli, August und September 1881 und nit die Monate Januar, Februar und März 1882 aufzuführen.

Jn weiterer Folge dieser Abänderung kommen in den Klassensteuer- Zu- und Abgangslisten der Gemeinden die summarischen Beträge der. einzelnen Zu- und Abgänge nicht, wie in der Verfügung vom 5. April d. F. angeordnet ist, nur bis einshließlich des Monats Dezember 1881, sondern bis einschließlich des Monats März 1882, jedoch unter Ausschluß der Monate Juli, August und Sep- tember 1881 sofern die leßtgedahten Monate bei der Mutation in Frage kommen zur Berechnung, so daß bei- spielsweise dieser Gesammtbetrag bei einèm vom 1. Mai 1881 ab eintretenden Zu- oder Abgange für 8 Monate Mai, Juni, Oktober 1881 bis März 1882 einschließlih —, bei einem vom 1. Juli oder 1. August oder 1. September 1881 ab vorkommenden Zu- oder Abgange für 6 Vonate Dkiober 1881 bis März 1882 einschließlich berechnet wird.

Eine neu angefertigte Tabelle für die Berechnung der Ausfälle und der Zu- und Abgänge bei der Klassensteuer für das Jahr vom 1. April 1881/82 wird durch die Kreisblätter oder auf sonst geeignete Weise zur Kenniniß der betheiligten Behörden gebracht werden. :

Wegen Berechnung der Zu- und Abgänge bei der Ein- kfommensteuer der fünf untersten Stufen, einschließlich der zum Satze der zwölsten Klassensteuerstuse veranlagten Ein- O U E ist eine analoge Bestimmung getroffen worden.

Unterm 27. v. M. hat der Finanz-Minister noch Fol- :

gendes angeordnet : Il Fn Betreff der Klassensteuerpslichtigen. 1) Die Gemeindevorstände haben auch die von den Monaten

Juli, August bezw. September d. J. ab zu- und abgehenden .|.

klassensteuerpflihtigen Personen sogleih in die nah §. 2 der Jnstruktion vom 12. Dezember 1873 zu führende Kontrolle aufzunehmen und den Steuerempfänger (Erheber) von jedem solhen Zu- und Abgange mit dem Bemerken in Kenntniß zu Jeßen, daß die Berehnung 2c. des zu- oder abgehenden Betrages vom 1. Oktober d. J. ab zu erfolgen habe.

2. Alle für die Zeit vom 1. Juli oder 1. August oder 1. September d. J. ab zufolge geseßliher Vorschrift klassen: E rfi werdenden Personen sind zur Klassensteuer so- fort in seitheriger Weise«zu veranlagen und von dem veran- lagten Steuérbetráge vors{rißtemäßig zu benachrihtigen. Jn den Benachrichligungen ift dié Bemerkung aufzunehmen, daß die!veranlagte Steuer wégen des Erlasses E für die Monate Juli, August und September d. Js. unerhoben bleibe und erst vom 1. Oktober d. J. ab zu zahlen fei.

3) Für den Fall, daß ein umziehender Klassensteuerpflich- tiger in der Zeit vom 1. Juli bis einschließlich Septem- ber d. Js. zu- und auch wieder abgeht, also an dem betreffen- den Orie keine Klassensteuer zu entrichten hatte, bedarf das Formular zu dem Zugangsbelage der Abänderung dahin, daß die Worte : „hat bis Ende des Monats . . . die Klassensteuer mit M... H monatlich hier richtig eingezahlt“ durchstrihen werden und dafür geseßt wird: „ist hier zur Stufe (Zahl) veranlagt.“

4) Die von den Monaten Juli, August oder September d. Js. ab zu- bezw. abgehenden Klassensteuerpflihtigen sind, wenngleih der Betrag des Zu- oder Abgangs erst vom 1. Ok- tober d. J. ab zu berechnen ist, do in den Klassensteuer-Zu- und Abgangslisten für das 1. Halbjahr aufzunehmen, soweit die Mutationen vor dem Abschlusse dieser Listen bekannt sind; im Uebrigen hat der Nachweis durch die Zu- und Abgangs: listen sür das II. Halbjahr zu erfolgen. ies gilt auch für den vorste end unter 3. behandelten Fall, in welchem dem Zu- gangsbetrage ein gleiher Abgangsbetrag gegenübersteht.

II, Fn Betreffder Einkommensteuerpflichtigen der fünf untersten Stufen, einschließlich der zum Satze derzwölftenKlassensteuerstufe veranlagten Einkommensteuerpflihtigen, 1. Die Gemeindevor- stände haben auch die für die Zeit vom Juli, August oder September d. J. ab zugehenden einkommensteuerpflichtigen Perfonen der vorgenannten Stufen in das nah §. 3 der Jnstruktion vom 24. September 1851, für die Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau §. 3 der Anweisung vom 17. August 1867 zu führende Register über die im Laufe des Jahres zugehenden einkommensteuerpflihtigen Personen sogleih einzutragen und bezüglich dieser binnen der a. a. O. vorgeschriebenen Frist dem Vorsißenden der Ein- s{äßungskommission die dort angeordnete Anzeige zu machen.

2) Von den mor neen der Einschäßzungskommissionen ist auch hinsichtlih der bei den Einkommensteuerpflihtigen der vorgenannten Stufen in den Monaten Juli, August und September d. J. eintretenden Zu- und Abgänge nach den Be- stimmungen der unter 1 bezeihneten Fnstruktion bezw. An- weisung zu verfahren.

3) Die Benachrichtigungen der für die Zeit vom 1. Juli, 1, August oder 1. September d. J. ab einkommensteuer- pflictig werdenden, zu den Stufen 1 bis 5 und zum Sahe der zwölften Klassensteuerstufe veranlagten Dn über ihre Veranlagung müssen die vorstehend unter Nr. 2 des Ab- schnitts 1, erwähnte Bemerkung enthalten.

. 4) Tritt der Fall ein, daß ein umziehender Einkommen- steuerpflihtiger der vorbezeihneten Steuerstufen in der Zeit vom 1. Juli bis einschließlich September d. J. zu- und auch wieder abgeht, also in diesem Bezirke keine Einkommensteuer entrichtet hatte, so ist in der Ueberweisung statt des Steuer- betrages die Steuerstufe anzugeben. Ja s\solhem Falle ist der Einkommensteuerpflichtige in der Jahres-Zu- und Abgangs- liste (Muster B. und C. a. a. O.) ‘mit dem für die Zeit vom 1. Oktober d. J. bis ult. März k. J. berehneten Steuerbetrage der veranlagten Stufe sowohl im Zugang wie auch im Ab- gang nachzuweisen.

Amtlicher Mittheilung zufolge findet in der Zeit vo 5. Oktober bis Ende Dezember d. J. zu Atlanta us Staate Georgia in den Vereinigten Staaten von Amerika eine in ter- nationale Baumwollen-Aus stellung statt.

Etwaige Anfragen sind an den Sekretär der Ausstellung F. W. Rückmann, in Atlanta G. A. zu richten. 2

Der Disziplinarhof für nihtrihterliche Beamte trat heute zu einer Sißung zusammen.

Die Strafbestimmung des 8. 360, 9 Strafgeseßbuchs durch welche die den landesgeseßlihen Bestimmungen zuwider ohne staatliche Genehmigung erfolgte Errihtung einer Ver- siherungsanstalt unter Strafe gestellt wird, erstreckt sih nah einem Urtheil des Reichsg erichts, Il. Civilsenats vom 12. April d. J., niht auf den bloßen Abschluß von Versicherungsverträgen durch Vermittelung von Agenten. Die Strafbestimmung des §. 360 Strafgeseßbuchs verbietet den ausländischen Versicherungsanstalten nur die Errich tung von Zweigniederlassungen ohne staatlihe Genehmigung.

Bei Beleidigungen gegen einen preußischen Amtsvorsteher in Bezug auf seine polizeilihen Maßnahmen ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 7. April d. J., nicht der Kreisaus\{huß, sondern der Landrath der zur Stellung des Strafantrages berechtigte Vorgeseßte des Beleidigten.

Der General-Lieutenant von Dannenberg, Commandeur der 2. Garde-JFnfanterie-Division, hat sih zur Besichtigung des 4. Garde-Grenadier-Regiments Königin nah Coblenz begeben.

S. M. S. „Victoria“, 10 Geschüße, Kommdt. Korv. Kpt. Valois, ist am 10. Mai cr. von Bahia nah Rio de Janeiro und

S. M. S. „Niobe“, 10 Geschüße, Kommdt. Korv. Kpt. Sattig, am 31. Mai cr. von Kiel nah England in See ge- gangen.

Sachsen. Dresden, 1. Juni. (W. T. B.) Die dritte Landessynode ist durch den Kultus-Minister heute Ee dreifachen Hoch auf den König geschlossen worden.

_Vaden. Karlsruhe, 30. Mai. Die Prinzessin Elisabeth von Baden ist heute in Karlsruhe, von Mentone kommend, eingetroffen, wo die Prinzessin während des ver- gangenen Winters und bis jeßt zugebracht hat.

Samburg, 31. Mai. Wie der „Hamburger Cor- respondent“ hört, wird der Senat in der morgenden Sitzung der Bürgerschaft die in der Zollanschluß- angelegenheit Hamburgs zu erwartende Vorlage noch nit einbringen, da das vorliegende Material zu umfangreich sei, als daß dasselbe bis jezt shon hätte bewältigt werden können.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 28. Mai. (Gem.- Ztg. f. Els.-Lothr.) Die zur erneuten Prüfung der Optan- ten verhältnisse u. #. w. eingeseßte Kommission hat bisher sechs Sizungen gehalten. Die in den ersten fünf Sizßungen geprüften Fälle sind bereits dem Statthalter zur Entscheidung unterbreitet worden, und hat derselbe auf Grund der Kom- missionsgutachhten die Option bezw: Auswanderung von 582 Personen als gültig anerkannt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 31. Mai. (W. T. B.) Das Herrenhaus nahm in namentlicher Abstimmung mit 64 gegen 45 Stimmen die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses betreffs der Grundsteuer-Hauptsumme an, nachdem der Finanz-Minister für dieselbe eingetreten war und die Kom- missionsanträge bekämpft hatte.

Das Abgeordnetenhaus beschloß mit 203 gegen 58 Stimmen, auf die Spezialdebatte über den Geseßentwurf wegen Errichtung einer böhmischen Universität inPrag einzugehen und genehmigte den Geseßentwurf unter Annahme des bezüglich der wissenschaftlihen Sammlungen von der Linken beantragten Amendements. Der Antrag des Abg. Gran1tsh, daß jeder Studirende der böhmischen Universität, der in die öffentlihe Praxis eintritt, obligatorishe und voll- ständige Kenntniß der deutschen Sprache besißen müsse, wurde abgelehnt.

1. Juni. Das Abgeordnetenhaus nahm nah kurzer Debatte den Geseßentwurf, betreffend den deutschen Handelsvertrag und den Veredelungsverkehr an, nachdem der Handels-Minister erklärt hatte, die Regierung halte es für ausgeschlossen, daß eine Revokation des Gesetzes über den Appreturverkehr eintreten könne.

Prag, 29. Mai, Abends. Hier ist eine Kundmachung affichirt, durch welche der Statthalter Frhr. von Weber in Folge eines ihm heute zugekommenen Telegrammes des Minister-Präsidenten Grafen LOoUe zur allgemeinen Kenntniß bringt, daß der Kronprinz Rudolf und die Kronprinzessin i phanie unmittelbar nah Pfingsten in Prag eintreffen werden. ;

Pest, 29. Mai. Nach der Version, welche die „Bud. Corr.“ über den serbishen Kirchenkongreß bringt wird derselbe im Laufe des Sommers auf kurze Zeit zu- sammentreten, um einige nothwendige Vorlagen zu erledigen. Sodann werde derselbe wahrscheinlich aufgelöst werden, so daß später Neuwahlen erfolgen und der im Herbste zusammen- tretende neue Kirchenkongreß berufen sein werde, einen neuen grieis{-orientalis{h-serbischen Patriarhen und Karlowißer Erzbischof zu wählen.

Großbritannien und Jrland. London, 30. Mai. (Allg. Corr.) Die Admiralität hat den amtlihen Be- richt des Commodore Evans über den Untergang der Kriegsschaluppe „Doterel“ veröffentliht. Darnach fand die erste Explosion im Gange des Steuerbords statt. Nach dem Ermessen des Kapitäns wurde dieselbe entweder dur das Bersten des Kessels oder eine plößlihe Entzündung der Kohlen im Steuerbordbehälter verursaht. Die zweite Explo- sion, die der ersten binnen wenigen Sekunden folgte, war viel heftiger und so plößlich und verheerend, daß es unmöglich war Boote herabzulassen. Die Wenigen, welche das Unglück über- lebten, retteten \sih, indem sie ents{lossen über Bord sprangen. Commodore Evans bedauert \{ließlih, daß er außer Stande sei, eine besriedigendere und bestimmtere Aufklärung über das Unglück zu geben, und sagt, es sei ihm ein Geheimniß. L 31. Mai. (W. T. B.) Die amtliche „Gazette veröffentlicht eine Kabinetsordre vom 18. d., durh welche

Cypern jür neutral erflärt wird, im Falle von Feind- seligfeiten zwishen Staaten, mit denen England Frieden hat. Wie die „Times“ wissen will, wäre auf Anregung der Exekutivbehörden von Jrland die vollständige Unterdrückung der Agrarliga von der Regierung ernstlich in Erwägung gezogen worden. : 1. Juni. (W. T. B.) Dem Unterhause theilte der Präsident des Handelsamtes, Chamberlain, gestern mit, daß die englishe Regierung die ausländischen Regierungen zur Einigung über ein internationales Arrangement be- züglich der von den Fischerbooten zu führenden Lichter aufgefordert habe.

Frankreih. Paris, 31. Mai. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer seßte heute die gestern begonnene Be- rathung über die Erwägung des Barodetschen Antrages, betreffend die Vornahme einer Revision der Verfassung, fort. Clémenceau (radikal) verlangte die Revision der Verfassung, da diese in cinem monarchischen Geiste von einer monarhishen Versammlung gemacht sei. Der Redner er- innerte Gambetta daran, daß er ehedem sich der Einrichtung eines Senats widersezt habe. Der Justiz - Minister Cazot erklärte: es wäre unbesonnen, an einer Verfassung zu rühren, welche die republikanishe Majorität hervorgebracht habe. Die arbeitsame Bevölkerung sei der unfruhtbaren Agitationen müde und wolle Frieden im Jnnern und nah Außen. Der Conseilspräsident Ferry spra ebenfalls gegen die Revision, indem er betonte, man föónne nicht beständig alles in Frage stellen; eine Verfassungs- revision würde eine tiefgehende Unruhe hervorrufen und das Vertrauen zur Republik vernihten. Ferry {loß mit der Erklärung, daß ein Votum für die Revision die Majorität trennen würde, und dann könne das Kabinet niht mehr im Amte bleiben. (Lebhafter Beifall.) Sctließlih lehnte es die Kammer mik 254 gegen 186 Stimmen ab, den Barodetschen Antrag in Erwägung zu ziehen. E

Marseille, 31. Mai. (W. T. B.) Das hiesige Zuchtpolizeigeriht hat heute gegen die wegen des Meetings zu Gunsten der russishen Nihilistin Fesse Helf- mann am 15. d. Mts. zur Untersuhung gezogenen Personen sein Urtheil gefällt und Susini zu dreimonatlihem Ge- fängniß sowie 100 Frcs. Geldbuße, Paul Minck zu einmonat- lichem Gefängniß und von drei anderen Angeklagten den einen zu zweimonatlichem, den zweiten zu zweiwöchentlihem und den dritten zu achttägigem Gefängniß verurtheilt.

Ftalien. Rom, 31. Mai. (W. T. B.) Der „Diritt o“ erklärt die Gerüchte, daß wegen der Ausgaben des Kriegs- Ministeriums Schwierigkeiten in dem Kabinet beständen, für sehr übertrieben, mit dem Hinzufügen, daß über keine wichtige Frage - zwischen den Kabinetsmitgliedern eine Mei- nungsverschiedenheit bestehe.

Numänien. Bukarest, 1. Juni. (W. T. B.) Die Kammer hat gestern die Konvention mit Belgien über den Fabrikmarkenshuy genehmigt. Von dem Deputirten Fonesku wurde abermals eine Jnterpellation über die massenhafte Einwanderung von Juden aus Rußland an die Regierung eingebracht.

Amerika. Washington, 31. Mai. (W. T. B.) Die wegen der Reklamationen amerikanischer Fischer über die Beeinträchtigung der Fischerei in der Fortunebay (Neu-Fundland) Dle England und den Vereinigten Staaten geführten Verhandlungen sind zum Abschluß gediehen. England hat sich dazu verstanden, als Entgelt für die von den Fischern gemachten Entschädigungsansprüche den Betrag von 15 000 Pfd. Sterl. zu bezahlen.

Landtags- Angelegenheiten.

Im 7. Potsdamer Wahlbezirk (Westhavelland, Zauch- Belzig) ist an Stelle des verstorbenen Gutsbesitzers von Waßdorff der Landrath von Stülpnagel in Belzig zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des KaiserlichenGesundheits- amts sind in der 20. Jahreswoche von je 1000 Bewohnern auf den Jabresdur{ch\{nitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 25,7, in Breslau 35,7, in Königsberg 34,3, in Cöln 26,2, in Frankfurt a. M. 243, in Hannover 18,6, in Cassel 29,4, in Magdeburg 26,2, in Stettin 26,1, in Altona 24,6, in Straßburg 32,8, in Meß —, in München 39,1, in Nürnberg 28,2, in Augsburg 41,7, in Dres- den 26,2, in Leipzig 18,9, in Stuttgart 18,1, in Braunschweig 25,1, in Karlsruhe 25,0, in Pans 25,4, in Wien 34,1, in Budapest 98,9, in Prag 41,3, in Triest 30,2, in Krakau 46,5, in Basel 26,8, in Brüssel 28,3, in Paris 27,4, in Amsterdam 26,3, in Kopen- hagen 29,2, in Stockholm 26,9, in Christiania 21,2, in St. Peters- burg 62,6, in Warschau 27,4, in Odessa 30,2, in Rom 24,2, in Turin 22,1, in Bukarest —, in Madrid 33,8, in London —, in Glasgow —, in Liverpool —, in Dublin —, inEdiuburgh —, in Alexandria (Egypten) 33,4. Ferner aus früheren Wochen: in New-York 34,1, in Philadelphia 25,2, in St. Louis 23,2, in Chicago 20,5, in Cincinnati 20,3, in San Franziëco 15,5, in Kalkutta 46,0, in Bombay 35,4, in Madras 37,5.

Beim Beginn der Berichtswoche und bis gegen Ende derselben waren an den deuts{hen Beobachtungéstationen westliche und südwest- lie, zeitweise aud Südost (in München nah Ost) und bis nah Nordwest umlaufende Luftströmungen vorherrshend. Am 20. in Breélau, Bremen, Cöln, Karlsruhe, erst am 21. gewannen jedoch nördliche und nordwestlihe, in Süddeutsbland nordöstlihe Wind- ribtungen wieder mehr die Oberhand. Die Temperatur der Luft überstieg im Allgemeinen das Monatsmittel, nur in Süddeutschland lag dieselbe unter der normalen. Niederschläge erfolgten selten und nit ergiebig, in Breélau und München am 20. nach Entladung von Gewittern. Der Druck der Luft s{wankte mehrmals zwischen Stei- gen und Fallen; in den leßten Tagen der Woche stieg er jedoch all- (emein und zeigte noch am Schluß der Woche Neigung zum ferneren Steigen.

Die Sterblichkeit hat in der Berichtswocbe in den meisten größeren europäischen, namentlich in den deutschen Städten, wieder zugenommen. Vie allgemeine Sterblichkeitsverhältnißzahl für die deutshen Städte ues auf 26,3 von 25,3 der vorangegangenen Woche (auf 1000 Be- wohner und aufs Jahr berechnet), Im Allgemeinen wurde die Betbeiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit eine größere, 10 daß von 10 000 Lebenden aufs Jahr berechnet, 85 Kinder unter p T e gegen 76 der vorhergegangenen Woche (in Berlin 88 gegen 72).

„Unter den Todesursachen zeigt \sich cine, besonders in deutschen Städten ziemlih allgemeine Abnahme der Infektionskrankheiten, da- gegen begannen \ich Todesfälle an Darmkatarrhen und Brechdurh- fällen der Kinder zu mehren und waren dieselben in Königsberg, Breslau, München, Berlin, Straßburg, Wien, Budapest, Prag, Paris u. a, O. nicht unerheblich gesteigert. Die Masernepidemie in

Bremen verlief etwas milder, wenn auch die Zahl der Todesfälle noch immer eine bedeutendere war. In Valencia und Murcia herrschen gleihfalls Masern epidemisch. Scharlachfieber und Diphtherie haben vielfah nachgelassen, leßtere namentli in Königsberg, Dresden, Ham- burg, Wien, Paris; dagegen war die Zahl der dur diese Krank- heiten bedingten Todesfälle in Berlin, München, Cöln, Breslau, Nürnberg, Chemniß, Straßburg, Freiburg i./Br. u. a. noch immer eine größere. Der Keuchhusten forderte in Berlin und in größeren englishen Städten mehr Opfer. Die Typhusepidemien in Buda- pest, Paris und St. Petersburg zeigen kleine Nabläfse. Die Zahl der Todesfälle an Flecktyphus wurde in deutschen Städten geringer. Von den gemeldeten 15 Todesfällen entfallen 7 auf Königsberg, je 2 auf Berlin und Erfurt, je 1 auf Danzig, Elbing, Thorn, Tilsit. In St. Petersburg is die Zahl der gemeldeten Todesfälle noch immer eine bedeutende (61), aus London, Budapest, Wien, Warschau, Venedig, Murcia, Granada werden einzelne Fleck- typhustodesfälle gemeldet. Die Poken zeigten in deutschen Städten eine Abnahme der Todesfälle. Es wurden nur 6 (aus Aachen 3, Ber- lin 2, Königsberg 1) gemeldet. Dagegen stieg die Zahl der dur sie hervorgerufenen Todesfälle in London (103), in Wien, Budapest, Prag, Paris, St. Petersburg. In beschränkter Zahl herrs{hten Pocken in Krakau, Triest, Preßburg, Warschau, Odessa, Rom, Saragossa, Madrid, Alexandria. Auch in den größeren Städten Nordamerikas, namentlich in Philadelphia ist die Zahl der Opfer eine größere.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.]|

Ime Verlag von Woldemar Urban zu Leigzig ist soeben die 1. Lef. eines „Reallerikon der deutschen Alterthümer, ein Hand- und Nahschlagebuch für Studierende und Laien, bearbeitet von Ernst Gößinger*“ erschienen. Nach dem Vorbilde ähnlicher englisher und französischer Werke will die vor- stehende Publikation in Form eines Wörterbuchs ein Bild der deut- schen Vergangenheit auf den verschiedenen Gebieten des deutschen Kulturlebens bieten und zwar nah dem besten vorhandenen historischen Material. Dem zeitliben Umfange gemäß sollen die Perioden der deutschen Urgeschichte, des Ritterthums, des Städtelebens und der Renaissance vornehmlih in Betracht kommen. Der räumliche Um- fang des Werkes wird besonders auf Alterthümer im Ge- biete des Staatslebens, der Künste, der Literatur, des Krieges, des häuslichen Lebens Rücksicht nehmen, und zwar in der Weise, daß die Hauptmomente der hier in Betracht fommenden Kulturentwicklung be- rüsichtigt werden. Die bis jeßt vorliegende 1. Lieferung umfaßt auf 48 Seiten die Buchstaben A und B vollständig und den Anfang von C und reiht von „Abenteuer“ bis zu „Campus Martius“. Die einzelnen, lerifalisch geordneten Artikel enthalten in allgemein ver- \tändlicher Darstellung cine kurze kompendiöse Zusammenstellung der jeweiligen Resultate der geschichtlihen Forshung über jeden betr. Gegenstand und zeigen, daß das Werk nicht für den Historiker von Fach allein bestimmt ist, sondern überhaupt für jeden Gebildeten, welcher sih für deutsche Kulturgeschichte und Alterthümer interessirt. Der Umfang des Buches ist auf 20 Lieferungen in groß 89 von je 2—3 Bogen Stärke festgesetzt. Jede Lieferung kostet 1 M Außer- dem erscheint eine Band-Ausgabe in 4 Abtheilungen à 5 X.

Joseph Baer & Co. in Frankfurt a./M. haben vor Kurzem wiederum 3 Kataloge, 91—93, ihres antiquarischen Büch erlagers herausgegeben. Nr. 91 „Aeltere und neuere deutsche Literatur; Vlämisch und Holländisch“ (meist aus der Bibliothek des verst, Bar. de Wellens), bildet ein Supplement zu Katalog 51 und 52 und bietet ein Verzeichniß von 1237 Schriften, die unter folgende Rubriken vertheilt sind: Aeltere deutsche Literatur und Allgemeines (Gedichte, Sprache, Grammatik, Sagen, Sprüch- wörter, Rechtsquellen, Reisen, Chroniken, Alterthümer u. #. w., 389 Nrn.); neuere deutscbe Literatur (Gedichte, eins{l. Dialefkt- dichtungen; Erzählungen, Romane, Literaturgeschichten u. #. w. fast aller bedeutenderen deutschen Schriftsteller, 632 Nrn. nebst 104 Veberfeßzungen aus dem Griechischen, Lateinischen, Hebräischen, Englischen, Französischen, Italienischen, Dänischen, Russischen, Per- sischen, Sansfkrit); Vlämisch und Holländis{chß (114 Nrn., Literatur, Chroniken, Sprache u. A.). Nr. 93, „Oesterreich-Ungarn“ enthält ein Verzeichniß von 1024 Schriften unter folgenden Abthei- lungen: Oesterreich-Ungarn im Allgemeinen, die Erblande, Galizien u. \. w., nebst Bosnien und der Herzegowina (ältere und neuere Ge- schichte Oesterreib-Ungarns im Allgemeinen und im Besonderen, sowie andere Verhältnisse des Landes, Geschichte verschiedener Kaiser, Geschichte und andere Verhältnisse der einzelnen Kronländer; 649 Nrn., darunter viele über Wien); Böhmen, Mähren und Oester.-Schlesien (159 Nrn.); Ungarn mit Siebenbürgen und Croatien (203 Nrn.). Beide Nummern, 91 und 93, enthalten viele interessante und wich- tige Werke.

Land- und Forstwirthschaft.

(Els.-Lothr. Gem.-Ztg.) Für die Elsaß-Lothringi\sche land- wirthschaftlicchbe Ausstellung, welcbe am 11. bis 18, Septem- ber zu Straßburg stattfindet, ist das Programm erschienen. Nach demselben können zur Ausftellung gebracht werden: A. aus dem Thier- reiche: Pferde, Rindvieh, Schweine, Schafe, Ziegen, Kaninchen, Ge- flügel, Fische, Bienen und Seidenspinner. B. aus dem Pflanzen- reiche: die Erzeugnisse des Acker-, Garten-, Wein-, Obst- und Wald- baues. C. von Fabrikaten: getrocknete und cingemachte Früchte, alle Arten von Konserven, künstlihe Futter- und Düngemittel, alle Pro- dukte aus den landwirths{aftlich technischen Gewerben, also der Mol- ferei, Branntweinbrennerei, Bierbrauerei, Essigfabrikation, Stärke- und Zuckerfabrikation, Ziegelei. D. alle in das Gebiet der Land- und Hauswirthschaft, des Wein-, Obst- und Gartenbaues, der Molkerei, der landwirtbschaftlih techbnischen Gewerbe, der Fischerei und Jagd eins{lägigen Lehrmittel, Maschinen, Geräthe, Werkzeuge, Instrumente und Waffen. Die in die Molkerei einsblägigen Gerätbe werden mit den unter C. angeführten Produkten der Molkerei vereinigt.

A. Thierreich. Die elsaß-lothringishen Aussteller konkurriren unter sih und können allein Geldprämien erhalten. Mit Staats- zus{uß eingeführte Pferde und Rindvieh, welche sih nachweislich mindestens seit dem 1. Januar d. Is. im Besitze eines Ausstellers befinden, konkurriren mit den im Lande gezogenen Thieren, können also die gleiden Geldpreise erlangen. Für Aussteller anderer Länder sind Medaillen und Diplome vorgesehen.

B. Pflanzenreih. Alle ausgestellten Gegenstände konkurriren unter einander. Ausgenommen hiervon sind die Produkte des Wein- baues, bei welchen die Elsaß-Lothringer unter sih konkurriren. Als Prämien werden Medaillen und Diplome gegeben. Diese Abtheilung umfaßt: Erzeugnisse des Ackerbaucs, des Obst- und Gartenbaues, des Weinbaues und des Waldbaues.

C. Fabrikate. Alle ausgestellten Gegenstände konkurriren unter- einander. Ausgenommen hiervon sind die Produkte der Molkerei, bei welchen die Elsaß-Lothringer unter sich konkurriren. Als Prämien werden Medaillen und Diplome gegeben. Diese Abtheilung enthält : Getrocknete und eingemabte Früchte, alle Arten von Konserven, Kraft-Futtermittel, fünstliche Düngemittel, Produkte der Molkerei, Produkte der Branntweinbrennerei, Produkte der Bierbrauerei, Pro- De oer Essig-, Stärke-, Zucker- und Hefefabrikation, Produkte der

iegelei.

D. Lehrmittel, Maschinen, Geräthe, Waffen. Alle Aussteller ohne Ausnahme konkurriren unter den gleihen Bedingungen. Als Prämien werden Medaillen und Diplome gegeben, Die Abtheilungen umfassen Maschinen, Geräthe, Werkzeuge, Instrumente und Waffen für die Landwirthschaft, die Hauswirth\caft, den Weinbau, den Obst- bau, den Gartenbau, die Molkerei, die landwirthscaftlih-technischen Gewerbe, die Fishzubt und die Jagd. Die in die Molkerei cins{lä- gigen Geräthe werden mit den unter C. angeführten Produkten der Molkerei vereinigt, Für alle in den Attöcilungen A., C. und D. ausgestellten Gegenstände ist eine reichlichc “lnzabl von in Gold, Ver- meille, Silber und Bronze hergestellten Iecdaillen, sowie in künst- licher Auéstattung ausgeführten Diplomen vorgesehen.

_Die mit der Ausstellung zu verbindende Verloosung von 100000 Loosen à 1 Æ hat die ministerielle Genehmigung erhalten. Der Generalverkauf der Loose ist Herrn Moriß Strauß jun. zu Mainz übertragen.

Gewerbe und Handel,

Der unter dem Protektorat Sr. Majestät des Königs von Württemberg stehende Württembergische Kunstgewerbe - verein hat seinen Jahresbericht für 1880 veröffentliht (Stuttgart, Druck der Königlichen Hofbuchdruckerei Zu Guttenberg Carl Grüninger). Der Bericht bezeichnet das Jahr 1880, welches für das Württembergische Kunstgewerbe wegen der in ibm vorbereiteten, jeßt eröffneten Landesgewerbeausstellung ohnehin von einscneidender Be- deutung gewesen ist, auch für den Verein als einen Wendepunkt, von dem er einen neuen Anlauf zu nehmen habe. Im abgelaufenen Jahre ist es gelungen, für die Kunstgewerbeshule eine definitive Unterkunft und für das oberschwäbishe Knnstgewerbe zu Ulm in dem Neu- bronnerschen Bau ein Gewerbemuseum - zu schaffen. Ferner ging der Verein an die Ausführung desjenigen Plans, der seit seiner Gründung auf der Tagesordnung stand, nämli an die Einrichtung einer fortdauernden Ausstellung kfunstgewerbliher Erzeugnisse, welhe von der General- versammlung am 8. Oftober v. J. mit 32 gegen 28 Stimmen be- {lossen worden war. Die Vorarbeiten zur Einrichtung der Aus- stellung wurden fofort in Angriff genommen. Einige Mitglieder orientirten sich an Ort und Stelle über die Einrichtung der Kunst- gewerbevereine in München und Frankfurt. Auf Grund ihrer Berichte wurde als erster Punkt in das Programm aufgenommen, daß die Ausstellung hauptsächlich ältere Meisterwerke vorübergehend zur Schau bringen, daneben aber auch moderne Kunstindustrie-Erzeugnisse, welche fich durch gediegene Ausführung und Formenschönheit auszeichnen, jowie mustergültige Entwürfe für kunstgewerbliche Gegenstände aus Oesterreich und ganz Deutschland aufnehmen und zugleich auf besonderes Verlangen den Verkauf der Ausftellungsgegenstände vermitteln solle. So fkonnte in den dem Verein provisorisch eingeräumten oberen Sälen des Königsbaues die Ausstellung ziemlich gleichzeitig mit der Landes-Gewerbeausstellung eröffnet werden. Sie giebt mit ihren systematish geordneten Spezialitäten, alten und neuen, einfachen und reih ausgeführten Stücken ein treues Bild von der Entwickelung jeder Fabrikation vom Mittelalter bis auf die Gegenwart in bunter Abwecbselung und dürfte, zumal sie nicht auf württembergische Arbeiten allein beschränkt ist, dem Fachmann wie dem Kenner manche neue Anregung auch neben der reicher ausgestatteten großen Landes - Gewerbeausstellung bieten. Eine weitere Neuerung war die Einführung monatlicher Gefell- \chaftsabende, seit November v. J. in welchen außer verschiedenen anderen Rednern auch Prof. Dr. v. Lübke, und zwar über die Silber- arbeiten Eisenhoidts sprach. Die vom Verein ausgeschriebenen Preis- aufgaben fanden eifrige Betheiligung. Sie betrafen Entwürfe zu Parquetböden und zu Blumentischen. Zur besonderen Genugthuung des Vereins wurde in der Frage der Reorganisation der Kunstgewerbeshule von dem Kultus - Ministerium ein Gutachten erbeten, welches maßgebenden Ortes thunlichste Berücksichtigung gefunden hat. Die aus diesem Anlaß von dem Staätsminister des Innern von Sik in der Sitzung der Abgeordnetenkammer vom 1. März d. J. gehaltenen Rede über die Bedeutung des Kunstgewerbes is im Anhange wörtlich mitgetheilt. Der Verein kann nach alledem auf die vier Jahre seiner Thâtig- keit und seines Bestehens mit Zufriedenheit zurücblicken. Die Zahl der Mitglieder steigt von Jahr zu Jahr und hob sich im verflossenen von 469 auf 515 Mitglieder. Außerordentliche Mitglieder sind Ihre Majestät die Königin von Württemberg, der Prinz und die Prin- zessin Wilhelm von Württemberg, der Prinz Hermann und die Prinzes- sin Augusta zu Sachsen-Weimar. Das Vermögen des Vereins beziffert sich auf 16336 M, und zwar 13 880 M. in Kapitalien und 2465 M. in Mobilien. —- Troß der bisherigen Erfolge betrachtet der Verein dennoch das Erreichte nur als eine Vorstufe dessen, was zur Hebung der Gewerbe- thâtigkeit noch zu geschehen habe. Der Jahresbericht weist darauf hin, daß es sih bei der Unterstüßung des Kunstgewerbes nicht blos um ästhetish-theoretishe Interessen, sondern um eminent praktische Fra- gen, uÉm Wohlstand und Blüthe oder andererseits um die Ueber- flügelung durch ausländische Konkurrenz handele. Die Verbindung der Kunst mit dem Gewerbe habe den Beruf als Korrektiv der Massenproduktion entgegenzutreten. Wie die deutschen Goldscbmiede des 16. Jahrhunderts zum Beispiel mit edlem Stolze ihren Werken die eigene Marke aufprägten, weil sie wußten, daß es ein edles Werk, eine tadellose Arbeit sei, so solle aub heutzutage jeder Arbeiter mit Leib und Seele in seiner Arbeit sich wiedergeben und dadurch, daß er sie mit Geist und Liebe pflegt, gehoben werden.

Die Gefammteinnahme der Saal-Eisenbahn betrug im verflossenen Jahre §16 893 M (+ 73 422 MÆ). An der Einnahme partizipirt der Personen- und Gepäckverkehr mit 316 934 M (1879 302 737 AM.), der Güterverkehr mit 384 823 M. (1879 349 688 M), die sonstigen Einnahmen mit 114617 M (1879 83313 M). Die gesammten Betriebseinnahmen beliefen sich im Jahre 1880 auf 466 974 M. (1879 406 826 M), Es resultirt ein Betriebsüberschuß in Höhe von 349 919 M (1879 336 644 M); hiervon geht ab zu konzessions- und statutenmäßigen Rücklagen in den Erneuerungsfonds 47 014 MÆ, in den Reservefonds 5000 Æ, so daß ein Gewinnrest von 297 904 M verbleibt, der wie folgt Verwendung findet: zur Ver- zinsung der 44 ‘"/, Prioritätsobligationen 140 152 Æ, zur Tilgung der Prioritätsobligationen 36000 ÆA, zu dem Garantiefonds 103 453 Æ, zu Ergänzungsbauten 17 587 Æ, Vortrag auf das Iahr 1881 711 M

Nach dem in der Generalversammlung des Rheinis ch - Westfälischen Lloyd vorgetragenen Geschäftsberiht haben die Geschäfte der Gesellschaft im verflossenen Jahre wiederum an Um- fang erbeblich gewonnen. Die Prämieneinnahme, abzüglich Courtagen, Rabatte und Storni, errcibte 5318792 Æ für ein Ver- sicberungskapital von 1404914604 M gegen 4469295 M Prämie und 1201 613347 A Versicherungskapital im Vorjahre. Der Prämiencinnahme treten hinzu die Einnahmen aus Geldan- lagen, Policegeldern 2c. im Betrage von 111421 M, so daß sich mit Einschluß der zurückgestellten Prämien- und Schadenreserve eine Gesammteinnabhme von 6 297 673 M ergiebt. Die Ausgaben baben betragen: an Rüversicherungëprämie 3 206 337 Æ, an bezahlten Schäden 1 784 122 Æ, an Abschreibung auf Mobilien und Immo- bilien 7855 M, an Agenturprovision, Verwaltungskosten 2c. 362 772 M, zusammen 5 361 088 M Es verbleibt ein Brutto - Ueberschuß von 936 585 M, von welchem in Abzug kommen für noch nit abge- laufene Risiken an Prämienreserve sowie an Schadenreserve für noch \{webende Schäden zusammen 1 661 287 K, woran die Nückversicherer mit 773 066 M betheiligt sind, mithin netto 888 220 4, so daß ein Nettoübers{uß verbleibt von 48364 Æ Hiervon gehen ab die statutarischen Einlagen in den Kapitalreservefonds von 8534 F sowie 613 M in den Ertrareservefonds, so daß 39 216 K zur Vertheilung an die Aktionäre verbleiben, was cine Dividende von 24 Æ pro Aktie oder 8% ergiebt.

Dortmund, 30, Mai. (Eff. Ztg.) Die Stimmung im Eisengeschäft ist leider aub in der abgelaufenen Woche eine bessere nit geworden. Der Roheisenmarkt hat sih noch weiter ver- flaut, und wenn die Notirungen nit weiter gewichen sind, so findet das scine Erklärung in dem Umstande, daß fie an der Grenze ange- langt sind, wo der Nutzen für die Werke aufhört. Wegen des ver- minderten Bedarfs haben verschiedene Hochöfen dazu übergehen müssen, auf Lager zu arbeiten. In Handels ei! en und Walzdraht ist der Geschäftêégang \{leppend geblieben. Die größern Etablissements halten zwar bei Stabeisen noch auf 115 Æ pro 1000 kg ab Werk, aber kleinere Walzwerke, die um Aufträge verlegen sind, macen wesentliche Konzessionen, um neue Bestellungen zu erhal- ten. In Trägercisen und Fagçonzisen erhält sih dagegen eine erfreulide Zunabme der Nachfrage, wie auch {were Blecche für Dampfkessel und zum Schiffsbau andauernd in regem Verkehre ver- harren, während in Feinblechben neue Bestellungen noch immer nur spärlih einlaufen. Die gewerkschaftlich Mansfelds{e Maschinen-