1881 / 127 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E ets E I L pte: En B v4 R M S É EiZ f mre gn bie jz 0 L ip E RAO A ries

18:01] Oeffentliche Zustellung.

Der Eigenthümer Herrmann Müller zu Berlin, Fehrbellinerstraße 95, vertreten dur den Iustiz- Nath Heilbron, Aleranderstraße 49, flaoi gegen den Kaufmann Herrmann Noack, \rabex ‘in Berlin, Fehrbellinerstr. 95, scit 1. Septeruber 1880 dem YHufenthalte na unkeannt, wegn für die Monate Oktober und Teovember 1880 rückständiger Miethe aus dem MicibSvertrage vor 21. Januar 1878 über die im Hause des Klägers, Fehrbellinerstr. 95, inne- gehabte Wohnung, mit dem Antrage auf Zablung von 275 o. nebst 6%, Zinsen seit dem Tage der Zustellung der Klage und auf vorläufige Vollstreck- barkeitserkflörung des Urtels und ladet den Beklag- ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgerict T. zu Berlin, Ab- theilung 21, auf den 8. Oktober 1881, Vor- mittags 10 Uhr, Jüdenstr. 60, 2 Tr., Saal 87a.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 27. Mai 1881.

Krause, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T., Abthl. 21.

[18496] Oeffentliche Zustellung. Die Dienstmagd Maria Strasser von Seibersdorf und deren Kindskuratel haben gegen den Müller- gesellen Wolfgang Griesbeck von Seibersdorf, Gem. Kirchdorf, am 16. l. Mts. bei dem K. Anisgerichte Simbach am Inn Klage auf Zahlung von 174 A. 28 „Z§ rüdckständige Alimente und bezw. Gewandungskostenbeitrag aus den lekten drei Jahren für das von Maria Strasser am 27, Mai 1875 unchelih ge- borene Kind „Maria“, sowie der Prozeß- tosten

erhoben. Zur Verbandlung dieser Klage hat das

K. Amtsgericht Simbach am Inn auf

Dienstag, den 5. Juli 1881, Vormittags J Uhr,

Termin anberanmt.

Wolfgang Griesbeck, dessen gegenwärtiger Aufent- halt unbekannt ist, wird zu diesem Termine im Wege öffentlicher Zustellung, welhe vom Prozeß- gerichte mit Beschluß vom 17. l. Mts. bewilligt wurde, hiermit geladen.

Simbach, den 29, Mai 1881.

Der Kgl. Gerichts\chreiber : Krämer.

[18538] Antrag auf Todeserklärung der Veltin uud Katharina Brestel, - Eheleute von Obernburg 4 betreffend.

1) Auf Antrag des Vormundes und mit ober-vor- mundschaftlicer Genehmiaung werden Veltin Brestel, Glaser, geb. 30. Mai 1801 dahier und dessen Ehefrau Katharina, geb. Ripperger, geb. 18. Dezember 1808, mit ihren 3 Kindern im Jahre 1837 nah Amerika ausgewandert, auf- gefordert :

spätestens bis 1. März 1382

persönlich oder s\cchristlich bei dem hiesigen Amts-

gerichte sich anzumelden.

9) Etwaige Erbansprücbe oder sonstige Rechte an die Genannten find bis zu oder an obigem Ter- mine geltend zu machen.

3) Wer über das Leben der Genannten Kunde geben kann, wolle Mittheilung hierüber bis da- hin dahier bei Gericht machen.

Obernburg, den 23. Mai 1881.

Königliches Amtsgericht. Rosbach.

[18493]

Iba. Auf Antrag des Tagelöhners Johannes Scheuch und Frau Barbara Catharine, geb. Schnei- der, von Machtlos, werden Alle, welhe Rechte an

R, 55. & A, 3 R. neu R. 52 Wiese im Deidelbach ¿1247 Ar: kfatastrirt auf Iobannes Zindels Ebefrau, Anna

Elifabeth, geb. Bohn, zu haben vermeinen, zu deren

Anmeldung im Termin

am 5. Juli 1881, 9 Uhr,

bei Meidung der Rechtsnachtheile des §. 32 Ges.

29./5. 1873 aufgefordert.

Nentershausen, am 17. Mai 1881,

Königliches Amtsgericht. acz. Büff. Ausgefertigt : Nenuntershausen, am 31, Mai 1881. Moeller I. zes 2,

des Gerichtsschreibers des Königlichen Amtsgerichts,

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #\. w. von öffentlichen Papieren.

11776) Bekanntmachung.

Die Ausloosung der am 2. Januar 1882 ein- zulöfenden Schuldverschreibungen der Korporation der Königsberger Kaufmannschaft (8. 6 des Privilegiums vom 18. Juni 1869), sowie der Hypotheken-Obligationen der Korporation der Königsberger Kaufmannschaft (gemäß §. 6 des mit dem Bankhause S. A. Samter ges{lossenen Vertrages vom 17. März 1880),

wird am 23. Juni cr., H _ Nachmittags 5 Uhr, in unserm Sessionszimmer in der Börse Auf- gang von der Ostseite, 2 Treppen —, erfolgen und ist dem Publikum der Zutritt gestattet. Königsberg, den 21, Mai 1881, orstcheramt der Kaufmannschaft.

[18478] Bekanntmachung.

Von den 44°/oigen Kreisobligationen des Krei- ses Heilsberg sind pro 1881 folgende Nummern auégelooît :

Litt. A. Nr. 7 über 300 K,

Litt. B. Nr. 7 und 186 je über 1500 M,

Litt. C. Nr. 14 20 67 79 und 152 je über 600 A,

Litt, D. Nr. 32 97 124 170 203 269 343 426 476 486 und 517 je über 200 M

Diese Obligationen werdén privilegienmäßig ge- fündigt.

Die RückzabLung erfolgt vom 1. Juli 1881 ab bei der Kre5-Kommunalkasse in Guttstadt.

Der Vetrag etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitalbetrage abgezogen.

Guttstadt, den 28. Mai 1881.

z Die ständische Kommission

für den Chausscebau im Kreisc Heilsberg. [18142]

Bei der in Gemäßheit des Gefeßes vom 5. No- vember 1853, Nr. 451 der Geseßsammlung, am 9, d. M. sftattaechabten dreiundfünfzigsten Aus- loosung von Schuldbriefen der hiesigen Ablösungs- fasse, welche zur Ablöfung von Grundlasten ausge- geben worden sind, sowie bei der auf Grund der Ge- feke vom 4. und 5. Mai 1876, Nr. 8 und 7 der Geseßsammlung vom Jahre 1876, an demselben Tage erfolgten sechsten Ausloosung von Scbuldbriefen derselben Kasse, deren Ausgabe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien 2c. 2c. stattgefunden hat, sind die nachverzeichneten Schuld-

briefe betroffen und zur Abzahlung bestimmt worden : *

A. Schuldbriefe zur Ablösuug von Grundlasten. Aus Serie A. Nr. 26.

Aus Serie B. Nr. 281 565 1037 1421 1445 N 1684 1875 2120 2180 2201 2206 2208 und

Aus Serie C. Nr. 195 311 348 354 432 437 und 492.

Aus Serie D. Nr. 136.

Aus Serie E. Nr. 123 216 480 549 559 und 570.

Aus Serie F. Nr. 45 und 156.

B. Schuldbriefe. zur Ablösung von Abgaben und Leistungeu an Kirchen, Pfarreien 2c. Aus Scerie A. Nr. 3089.

Aus Serie B. Nr. 3021 3031 3084 und 3184.

Aus Serie C. Nr. 3045.

Aus Serie D. Nr. 3028.

Aus Serie E. Nr. 3014 3060 3074 und 3101,

Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen, noch nit fälligen Zinsabschnitten und den Zins[eisten innerhalb eines halben Jahres, vom Tage dcs Er- lasses der gegenwärtigen Bekanntmachung an ge- rechnet, bei der Herzogl. Ablösungskasse-Verwaltung allhier einzureichen und dagegen den Nennwerth dieser Schuldbriefe in baarem Gelde, sowie auch die láu- fenden Zinsen bis zum Tage der Kapitalzahlung, \o- fern diese innerhalb des bezeichneten halbjährigen Zeitraums erfolgt, in Empfang zu nehmen. Mit dem Ablauf des sechsten Monats vom Tage des Er- lasses dieser Bekanntmachung an hört die Verzinsung der sämmtlichen ausgeloosten oben bezeichneten Schuld- briefe auf.

Hiernächst wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß an dem obigen Ausloofungstage die am 28. April 1877 ausgeloosten, inzwischen sämmtlih zur Rük- zahlung gekommenen Schuldbriefe der Ablösungs- kasse, nämlich :

Serie A. Nr. 204,

Serie B. Nr. 206 713 901 1266 1575 1739 1750 1891 2081 2108 2149 und 2156,

Serie C. Nr. 121 262 364 390 und 429, *

Scerie D. Nr. 52,

Serie E. Nr. 445 501 und 503,

Serie F. Nr. 31 und 143 nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und den abge- lieferten Zinsabschnitten, der geseßlichen Bestimmung gemäß, verbrannt worden sind.

Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß fol- gende, bereits früher ausgelooste Schuldbriefe der Ablösungskafse, nämlich:

a. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten : Serie A. Nr. 183, :

Serie B. Nr. 148 235 695 1121 1574 1793 1837 1978 2118 2132 2198 2207 2209 2220 2223 2232 2235 und 2245,

Serie C. Nr. 247 288 366 438 456 481 493 und 494.

Serie D. Nr. 3 17 und 142,

Serie E. Nr. 73 132 148 393 und 547,

Serie F. Nr. 30 40 112 und 152,

, Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben

an Pfarreien 2c. :

Serie A. Nr. 3097 und 3113,

Scrie B. Nr. 3091 3017 3057 und 3079,

Serie D. Nr. 3005,

Serie E. Nr. 3004 3054 und 3059 bis jeßt zur Einlösung bei der Ablöfungskasse-Ver- waltung noch nicht präsentirt worden sind. Es wer- den daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat.

Endlich wird hiermit bekannt gemacchbt, daß der am 1. Mai 1877 fällig gewordene 6. Zinsabschnitt zum Rentenbrief Läitt. C. Nr. 297 zur Einlösung nicht präsentirt worden ist und daher wegen Ablaufs der vierjährigen Frist nunmehr scine Gültigkeit ver- loren hat.

Gotha, den 16. Mai 1881.

Herzoglich Sächs. Staats-Ministerium. In Vertretung: Jacobi.

Bekanntmachung , betreffend die Ausloofung Hobenzollern’s{her Rentenbricfe. Bei der am 13. d. Mts, stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern- {er Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. Ok- tober d. Js. sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. à 500 Fl. = 857 M. 14 ». 49 Stück. 137 226 721 917 1269 1662 1828 1866 1938 2555 2703 2779 2867 3121 3156 3241 4030 4062 4111 4171 4193 4239 4310 4437 4947 5156 5225 5323 5502 5672 6217 6345 6354 6553 6627 7006 7167 7213 7313 8007 8096 8137 8156 8235 8243 8441 8467 8626 8651, Litt B. à 100 Fl. = 171 M 43 „5. 7 Stüd. 199 321 458 627 952 1439 1519, Lítt. C. à 25 Fl. =42 M 86 «\. 9 Stü. 188 321 374 376 509 616 773 893 1097. Die vorbe- zeichneten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. Oftober d. J. hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge- nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande also wenn dieselben außer Cours geseßt waren, nach vorheriger Wiederincoursfetung bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1, Ok- tober d. J. hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die nit mebr fällig werdenden Zinscoupons Ser.11TI. Nr.10—16 peE Talons unentgeltlich zurükgelicfert werden, widri- genfalls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital

zurückzubchalten sein würde. Die Einlöfung der Rentenbriefe kann au vermittelst deren frankirter Einsendung dur die Post an die hiesige Königliche Landeskafsse erfolgen, und ist in diejem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auézudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Ueber- sendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls dur die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloosung: pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181, pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oftober 1878: Litt. C. Nr. 63 1069, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065, Litt. C. Nr. 290 325 462 605, pro 1. April 1880: Litt. A. Nr. 635, Litt. B. Nr. 1011, pro 1. Oktober 1880: Litt. A. Nr. 1559 3721 6255 7117 8510, Litt. C. Nr. 2 822, pro 1. April 1881: Litt. 4. Nr. 3471 3886 4971 8422, Litt. B. Nr. 340 384 1473 1563, Litt. C. Nr. 369 936, „zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17. Mai 1881. Königlich Preußische Regierung.

bag Bekanutmachung.

_Die \tädtisden Behörden haben bes{lofsen, die sämmtlicben noch ungelilgten Magdeburger Stadt- Obligationen Serie I. und 11. der Anleihe von 1872 Privilegium vom 8. April 1872 zur Rüczablung am 1. Juli cr. zu kündigen.

In Folge dessen kündigen wir den Inhabern be-

sagter Obligationen dieselben zum genannten Tzge-

und fordern dieselben zuglei auf, die Obligationen

nebst den nah dem 1. Juli cr. fällig werdenden Coupons und den Talons {on vom 23. Junt pg

ab iu unserer Käumerei-Kasse zur Einlösung zu präsentiren.

_Die Zinezahlung für die gekündigten Obligationen. hôrt mit dem 1. Juli cr. auf.

Für fehlende Coupons wird der Betrag derselben e na der Obligationen in Abzug ges rat.

_ Dabei bemerken wir, daß die gekündigten Okbli- gationen die Nummern von 1—6000 tragen und. sämmtlich über je 100 Thaler lauten.

Magdeburg, am 14. März 1881.

Der agisirat der Stadt Magdeburg. Hasselbach.

[15609]

Bekanntmachung.

Umtaush von gekündigten 4!/2%/ Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft

4/0 Convertirungs-Pfandbriefe der Pommerschen Landschaft.

Den Inhabern der gemäß Bekanntmachung der Pommerschen General-Landschafts-Direktion vom 12. Mai cr. zur baaren Rückzahlung am 1. Januar 1882 gekündigten 42/9 Pfandbriefe bieten wir hier- durch den Umtausch dieser 45/9 Pfandbriefe mit Coupons über die Zinsen vom 1. Januar 1881 ab gegen den gleichen Nennwerth von 40/0 Convertirungs-Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft mit Coupons- über die Zinsen vom 1. Juli 1881 ab unter folgenden Bedingungen an:

Die Inhaber der zum 1. Januar 1882 gekündigten 4§%/6 Pfandbriefe erhalten beim Umtausch-

eine baare Zuzahlung von:

2,25 % für den am 1. Juli 1881 fälligen Coupon der 43%, Pfandbriefe, 0,25 "/9 für Differenz der Stückzinsen vom 1. Juli bis 31. Dezember a. cs,

0,25 9% für Prämie, zusammen 2,75 9%.

Bei Einlieferung der 45% Pfandbriefe zum Umtausch muß der Betrag der etwa fehlenden: Coupons baar hinzugefügt werden. Die Umtauschstellen werden die von der Gencral-Direction der See- handlungs-Societät ausgefertigten Interimsscheine zunächst ausgeben :

Der Umtausch erfolgt vom:

16. Mai bis 10. Funi 1881 einshließlich: bei der General-Direktion der Sechandlungs-Societät bei der Direktion der Disconto - Gesellschaft, Wechselstube, Char-

lotteustraße 36

bei der Bank für Handel und Judustrie

bei der Berliner Handels-Gesellschaft

bei der Deutschen Bank

in Berlin,

bei den Bankhäusern: S. Bleichröder Mendelssohn & Co. Nobert Warschauer & Co. Gebrüder Schicler M. A. vou Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M., Aa Sen zen M & Co. in Cöln, A n. U ov S 2 Scheller & Degeners n Stettin, Marcus Abel in Stargard i. Pomm, / L. Friedlaender in Stolp. Anmeldungsformulare zum Umtausch können von allen vorgenannten Stellen bezogen werden. : Die neuen 4% Convertirungs-Pfandbriefe sind in Stücken zu 3000 M, 1500 M, 300 A. und 150 A ausgefertigt. Gegen einen 41/2%/0 Pfandbrief wird ein Interimsscbein resp. gegen einen Interims- schein cin 4% Convertirungs-Pfandbrief entfprebenden Betrages nur soweit als thunlich, andernfalls der gleiche Betrag durch Zusammenlegung mehrerer Stücke gewährt werden. Einzelne 41/20/6 Pfandbriefe über 25 Thaler können überhaupt nicht zum Umtausch angenommen werden, vielmehr müssen zwei 41/2%/6 Pfand- briefe über je 25 Thaler eingeliefert werden, um einen 4%/ Convertirungs-Pfandbrief zu 150 M

zu empfangen. j Berlin, den 14. Mai 1881,

General-Direction der Scchandlungs-Societät.

[18128]

U 1 i O m

Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellshast zu Berlin.

Auf Grund des §. 24 des Statuts laden wir hiermit die Herren Actionaire zu der am Sonnabend, den 18. Funi 1881, Vormittags 11 Uhr,

im Lokale der „Deutschen Bauk“ hierselbst (Eingang Mauerstraße), abzuhaltenden achten ordent-

lihen Generalversammlung «in.

E _ Tagesordnung: a. Geschäftsbericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths. b. Bericht über die stattgefundene Revision der Nehnung unter Vorlegung der Jahresbilanz

und Ertheilung der Decharge.

Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen mindestens zwei Tage vor der Generalversamm-

lung dem Vorstande überreicht werden.

Die Legitimationskarten zur Generalversammlung können vom 4. Juni cr. ab in den Geschäfts- stunden von 9 bis 4 Ubr in unseren Bureaux, Charlottenstr. Nr. 18, in Empfang genommen werden. «L n i o n“ Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Berlin. D

er Vorstand.

Berliu, den 28. Mai 1881.

J. Lefebre.

Carl Braumann.

[18222]

Pofen-Creuzburger Eisenbahn-Gesellschaft.

„Die Herren Aktionäre der Posen - Creuzburger Eisenbahn - Gesellschaft werden hierdurch zu der dicsjährigen ordentlichen Geueralversammlung auf

Sonnabend, deu 25. J

uni d.

J., Mittags 12 Uhr,

im Direktionsgebäude zu Posen, St. Martinésstraße 21, eingeladen. S Ta SLATIRRET: 1) Wahl von 4 Mitaliedern des Aufsichtsraths,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Lage der Geschäfte der Bes [Halt unter Vorlegung

der Jahresrechnung und der Bilanz des Jahres 1880 nebst Vorsch

ägen zur Gewinn-

vertheilung gemäß §. 21, Nr. 2, 4 und 5 des Gesellschaftsstatuts, 3) Bericht über die Prüfung der Betriebsrechnung pro 1880 und Beschlußnahme über Er- theilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand.

ur Theilnahme an dicser Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spä-

testens 10 Tage vor der Versammlung ihre Aktien

ei der Hauptkasse der Gesellschaft in Posen oder

bei Herrn Jacob Landau bei Herren L. Behrens & Söhne bei der Norddeutschen Bank

bei der Kreiskommunalkasse des Kreises Schild

bei an S. Bleichrocder | in Berlin,

| in Hamburg, bei der Breslauer Disconto-Bank GrtOeuthar & Co. in Breslau,

erg in Kempen,

bei der Kreiskommunalka}sse des Kreises Adelnau in Ostrowo,

bei der Kreiskommunalkasse des Kreises bei der Kreiskommunalfka}sse des Kreises

leshen in Pleschen, chroda in Schroda,

nach Maßgabe der Vorschriften im &. 26 des Gesellschaftsstatuts deponiren.

Der Aufsichtsrath der Posen-Creuzburger Eisenbahn-Gesellschaft. Dr, onigmann.

Breslau, den 25. Mai 1881.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

M. 127

0 M

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Geseß Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesehß, vom 25. Mai 1877, vorgeschrie

Central-Handels-Register für

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 2. Juni

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

een

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt.

KlasSse-. :

1. Nr. 8966/81. Neuerungen an Seßmaschinen. M. Neuerburg in Cöln a. Rh., Allerheiligen- traße 13.

W n 6069. Neuerungen an Teigtheilmaschinen. _— Kaufmann « Krüger in Halle a. S., Blücherstr. Nr. 10. :

133. Nr. 43 785/80. Neuerungen im Verfahren und an Maschinen zum Scheeren von Pelzwerk. Gustav Cimiotti und Ferdinand Florian Cimiotti in New-York, U. St. A.; Vertreter : J. Brandt & G. W, v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. i

„Nr. 48 962/80. Verfahren zur Herstellung von

transpireusen Schwamm-Einlagen-Stoffen aus

Bade-Schwamm-Abfällen. A. Wagner in

Berlin, Markusstr. 8.

X1I. Nr. 25 810/80. Falz- und Heftmaschine.

H, Stamm in Paris; Vertreter Dr. H. Grothe

in Berlin 8W., Alte Jakobstraße 172.

Nr. 2026. Neuerungen an Papierschneide- maschinen. Friedrich Weim u. Co. in Offenbach E :

„Nr. 19 600. Albumschloß. Eduard Posen «& Comp. in Offenbach a./M.

XIL. Nr. 47 187/81. Verfahren zur Darstellung von Bittermandelöl und Benzoesäure. I. F. Espenschied in Friedrichsfeld (Baden).

XILX. Nr. 13 393/81. Neuerungen am eisernen Querschwellen-Oberbau. Heinrich Schmidt, Generalinspektor der k. k. priv. Oesterr. Staats- Eisenbahn-Gesellschaft in Wien ; Vertreter: Jolius Möller in Würzburg, Domstraße 34.

XX%. Nr. 13 061/81. Grubenwagenrad mit Selbstschmiervorrihtung. Gebr. Renson in Gelsenkirchen. E

„Nr. 13 321/81. Seitenkuppelung für Eisen-

bahnwagen. Frauz LisKe, Stations8-

Assistent der Cöln-Mindener Eisenbahn in

Kirhweyhe. :

XXII. Nr. 11452. Verfahren zur Darstellung rother und gelber Farbstoffe aus einer neuen Monosulfosäure des Betanaphtols. Friedrich Bayer «& Co. in Elberfeld.

XXITIIL. Nr. 13 966. Verfahren des Ausfalzens der Seifen und der Gewinnung von Glycerin aus den dabei resultirenden Unterlaugen. Benno Jafffffls@sé und Darmstaedter in Charlottenburg. /

XXITV. Nr. 46 176/80. Neuerungen an der unter Nr. 6252 patentirten Rauchverbrennungs- Vorrichtung. Leon Juilliard in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,, Gneisenaustr. 109/110. i

Nr. 14 165/81. Veränderung an der Ein- rihtung von Generatoren; Zusaß zu P. R. 549. Fritz W. Lürmann in Oîsnabrüd,

s Nr. 15 443/81. Schornsteinaufsaß.

Sanstleben in Magdeburg.

XXVI. Nr. 18954. Verfahren und Apparate zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlen- zases durch Carburirung. J'hn. Macdonald in London; Vertreter C. Kesseler in Berlin W,., Mohrenstraße 63 I. -

XXXTIEL. Nr. 14 354/81. Kammbürste. Jean Coutris in Wien 1V. Mühlgasse 13; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. L

XXXTV. Nr. 8558. Doppelwandiges Plätt- eisen mit Wärme nicht leitender Füllung. Carl Palm in Berlin SW., Abmggregerte, 101,

Nr. 9432/81. Platte zum Aufstellen von Ringen. C. Mahr in Trier.

Nr. 11 859, Kaffeekoher. A. Runge, Regierungs-Baumeister in Berlin W., Maaßen- straße, Ele der Schwerinstraße.

Nr. 13 067/81. Vogelbauecr. Robert Denutschbein in Neuhaldensleben.

Nr. 19 115. Neuerungen an Klappstühlen. E, A. Naether in Zeiß. : Nr. 20 089, Neuerungen an Dampfkoch- tôöpfen. Carl MosolfsKy in Berlin NW., Dorotheenstr. 44. :

XXXVIE. Nr. 18 344/81. Neuerungen an Heiz- cylindern. Zusaß zu P. R. Nr. 7329. Ludwig Heinrich Hauber in München.

XLV. Nr. 48480/80. Signalapparat an Dampfpflügen. Paul Seler in Croffen a./ODder. i

Nr. 2114, Mehrschariger Pflug mit 3 Rä- dern. F. Wöhlert'sche Maschinen- bauanstalt und Eisengiessereci Actien-Gesellsechaft in Berlin. z

_Nr. 8693. Sicherheitszughaken für Dampf- pflüge. Paul Robert Seler in Crossen a./Oder.

Nr. 10 583. Apparat zur Vertilgung pflanzen- \{ädliher Insekten. Gustay Böhm in

Wien; Vertreter: C, Kesseler in Berlin W.,

Mente, 63 1, fgr

Nr. 19 759. Neuerungen an Futterschneide- maschinen. Verd. Kleemann «& Sohn in Obertürkheim bei Stuttgart.

Nr. 23 197. Neuerungen an Drillscharhebeln. W, Siedersleben in Bernburg. L XLVIL. Nr, 14345. Vorrihtung an Sicher-

beitsventlilen, Adolf M. Pleischl in

y

Wien. Vertreter: Julius Moeller in Würz-

burg, Domstr. 34.

Klasse.

XLIX. Nr. 7857. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Härtung von Gewehrläufen. Zusaß zu P. R. 13 505. W. Reunert in Annen i./Westfalen.

«„ Nr. 10 662/81. Centrirendes Spannfutter. Fritz Andree in Berlin 8, Prinzen- straße 32.

LIL. Nr. 7674/81. Neuerungen an Frictions- wirbeln zum Spannen der Saiten musikalischer Instrumente. Julius Eduard Bennert in

(öln.

LIL. Nr. 10 947. Doppel - Bohrapparat für Heilmann'’sche Stickmaschinen. Sächsische Stickmaschinensabrik in Kappel bei Chemniy.

LVIX. Nr. 18 488, Verfahren, Bilder und Abzüge auf photographishem und graphischem Wege herzustellen. Louis Corbassière gen. Christian und Alphonse Liébert in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. :

LXTV. Nr. 16 779/81. Neuerung an ciner Vorrichtung zum Reinigen von Bierdru- apparaten; Zusatz zu P. R. Nr. 335. Albert Klein in Leipzig, |

LXVIIL. Nr. 19757. Combinations-Sicher- heits\{loß für Geldschränke. Eduard Allebos « Co. in Brüssel; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

LXIXK. Nr. 2092/81. Berbesserungen an dem unter Nr. 11072 patentirten Klappmesser. Peter Fondermann in Neuenhof bei So- lingen und Ernst Steinfeld in Waard be Solingen. /

LXXK. Nr. 11952/81. Neuerung an Zeichen- brett und Reißschiene. L Burlet in Neu- stadt a. d. Haardt. /

LXXT. Nr. 4453. Neuerung an Zwickzangen. Peter Huber & Anton Tätzner in Leipzig.

LXXVI. Nr. 8354. Neuerung an Krempeln für Wolle. Clemens Rüdiger in Forst i. L.

LXXVIL. Nr. 18134. Wiegen-Caroussel. W. F. Stuhr in Hamburg.

LXXXK. Nr. 1222/81, - Neuerungen an Gas- Ringöfen. Aug. Dannenbers in Görliß.

Nr. 17 612/81. Verfahren zur Herstellung von Waaren aus mittelst Glas verkitteten, \hwer \{chmelzbaren Materialien. Paul Dodé in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 11.

LXXXWV. Nr. 15727. Straßenbrunnen. Bopp «& Reuther in Mannheim.

„Nr. 18 566. Neuerungen an heizbaren Bade- wannen. Herm, Israelowiez in Brom- berg.

LXXXVI. Nr. 47 862/80, Sicherheitsvorrich- tung für mechanische Webstühle. William TThompson in Lafield-Rawdonz; Vertreter: Richard Lüders in Görlik. Berlin, den 2. Juni 1881.

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

[18552]

Berichtigung.

Die am 4. April cr. in Nr. 80 des „Reichs- Anzeigers“ bekannt gemachte „Patent-Anmeldung“ P. A. 47 635 lautet berichtigt wie folgt:

Klasse 10. Nr. 47 635/80. An Verkokungs- öfen und Ocfen zur Destillation von Stein- fohlen zur Erzeugung von Leucht- und Heizgas die Herstellung der Wände aus feuerfesten Hohl- steinen. L. Semet & E. Solvay in Brüffel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senaustraße 109/110. Die Anmeldung liegt weitere 8 Wochen zur Einsicht öffentlich aus.

Berlin, den 27. Mai 1881,

Kaiserliches Patent-Amt. v. Moeller.

[18553

Versagung von Patenten.

Auf die nachcstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse,. L:

VIII. Nr. 32423. Neuerungen in der Her- stellung verschiedener Farben auf Baumwollen- oder anderen Fasern und in der Nußbarmachung der Rückstände. Vom 27. September 1880.

XKXXVIIL. Nr. 37 371. Verfahren zum Kon- serviren von Holz durch_ Jmprägniren mit Natrium- oder Magnesium-Sulfat und Barium- chlorid. Vom 15, November 1880.

XLVIL. Nr. 36 180. Gewebte Treibriemen mit cingewebten Metallfäden. Vom 28. Oktober 1880,

Nr. 41452. Neuerung an Schmiervorrich- tungen für dickflüssiges Maschinenfett. Vom 20. Dezember 1880.

XLIK. Nr. 33 528. Maschine zur Herstellung von Schraubengewinden durch Walzen. Vom 8. November 1880. .

LXILV. Nr. 30138. Metallene Faßbüchse nebst zugehörigem Spunde. Vom 15. Fovember 1880,

LXXV. Nr. 27 965. Verfahren zur Darstellung von Magnesia und Kalium- resp. Natriumsulfat aus Kieserit und Chblorkalium resp. Chlornatrium mittelst überhititen Wasserdampfes. Vom 11.

Oktober 1880.

es über den Markenshuyz, vom 30. Ne ( benen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Klasse.

LXXXK. Nr. 14191. Verbesserungen an liegen- den Ziegelpreßmaschinen, Zusatz zu P. A. 4643. Vom 6. Juni 1879.

Berlin, den 2. Juni 1881.

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller. [18554]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per-

tonen übertragen worden.

Klasse.

V. Nr. 11441. Gildemeister & Kamp in Dortmund. Neuerungen an Fangvorrichtun- gen. Vom 3. Februar 1880 ab.

VI. Nr. 13 020. Craigs Manufacturing Company zu New-York, V. St. A.; Vertre- ter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Verbesserungen an Maischapparaten. Vom 3. Juni 1880 ab.

XXVIL. Nr. 9928. Gildemeister & Kamp in Dortmund. Hydraulische Luft- pumpe. Vom 13. August 1879 ab. Berlin, den 2. Juni 1881.

Kaiserliches Patent-Amt. v. Moeller.

Erlöschung von Patenten.

Die nafolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle cingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse. /

LV. Nr. 6829. Hängelampe zum Auf- und Nie- derschieben ohne Gegengewicht durch Auf- und Ed der Zugketten mittelst einer Spiral- eder.

„Nr. 7106. Zerlegbare Ampel zu deren Mon- tage nur eine Schraube erforderlich ist.

„Nr. 9740. Brenner für Petroleumlampen mit dreifachem Luftzug und doppelt koncentrischem Nunddocht, resp. Runddocht mit innerem Flach- docht.

V. Nr. 8020. maschinen. :

WwI. Nr. 13 113. Neuerungen an Kohlensäure- fängern oder Gähr- und Abzichspunden.

VIIIL. Nr. 1909. Verfahren und Apparat zum Färben von Tertilstoffen in Band oder Fließ. „Nr. 2197. Verfahren zur Nachahmung von

Eichenholzmasern._ Le

X1I. Nr. 6458. Verfahren zur Anfertigung von Büchern direkt aus endlosem Papier.

X11. Nr. 2984. Herstellung von Dampfkesseln aus verbleitem Blech. E

XILV. Nr. 7704. Steuerung für Dampfe und Wassersäulenmaschinen.

Nr. 10 270. Vom Regulator beeinflußter Bewegungsmechanismus des Dampfeinlaßventiles ciner kombinirten Ventil- und Schiebersteuerung für Dampfmaschinen. 4

îr. 10 310. Dampfmaschinen - Präzisions- steuerung mit zwei Einlaßventilen und zwei Aus- laßschiebern.

XV. Nr. 6590. Herstellung von Lichtdruck- Platten sogen. Photo-Electrotypen.

XVI. Nr. 6615. Verfahren zur Beseitigung des foblensauren Kalkes aus Phosphorit durch Br n- nen desselben in einem Schachtofen unter Zu- leitung von Wasserdampf_ und Extraktion des Aetzkalkes durch verdünnte Säuren, nebst Apparat zum Brennen des Phosphorits. O

X VIII. Nr. 6420. Neuerungen an Puddelöfen.

XIXK. Nr. 9997. Eiserner Querschwellen-Ober- bau für Eisenbahnen. E

XXK. Nr. 3151. Seitenkuppelung für Eisenbahn- wagen. O

Nr. 10 569. Seitenkuppelung für Eisenbahn- fuhrwerke.

Nr. 11 439. Eisenbahnen. 5 s

Nr. 11 450. Radreifenbefestigung für Räder der Eisenbahnfahrzeuge.

„Nr. 11 615. Neuerungen an Seitenkuppelun- gen für Eisenbahnwagen. L

XKX1I. Nr. 6062. Neuerungen an Isolatoren für Telegraphenleitungen.

Nr. 7004. Kobhlenlict-Regulator.

Nr. 10 902. Elektrische Auslösung mit be- dingter Einlösung und elektrisher Controle. XX1ITL. Nr. 6345. Apparat zur mechanischen

Verarbeitung des Safrans.

XXVI. Nr. 2223. Gaédruck- und Flammen- Regulator.

Nr. 6819, Verbesserungen an einem Gas- druck- und Flammen-Regulator. Zusay zu P. R. 2223.

Nr. 11 083. Apparat zur Carburation von Leucbtgas.

Nr. 13 362, Verfahren zur Erzeugung von Leuchtgas durch Einführung getrockneter und mit Paraffin-Oel gemischter Braunkohle allein oder gemeinschaftlich mit Steinkohle in den Retorten.

XXIXK. Nr. 6296. Anwendung nit rotirender Scbläger und mehrerer Wasserstrahlen bei un- unterbrochen arbeitenden Wollspülmaschinen.

XXXIV. Nr. 6393. Neuerung an gebundenen Sprungfedern.

«„ Nr. 6592. Geschirr.

Nr. 13 396,

mascbine.

[18550]

Neuerungen an Gesteinbohr-

Neuerungen an Signalen für

Sch{rank zum Abwaschen von

Kaffee - Brenn - und Koch-

XXXV. Nr. 6259, Schraubenwinde.

schen Staats-Anzeiger.

Sf.

November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Mech. (nr. 127.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. Das Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 & . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.

m.

Klasse.

XXXVI. Nr. 6847. Ofen mit Petroleum- heizung.

„Nr. 11 289. Dampyf-Wasser-Ofen.

XXXVIL. Nr. 7105. Maschine zum Beschnei- den von Papier und Tapeten und zum Auftragen des Kléisters.

„Nr. 13360. Fensterhaken zum Festhalten des geöffneten Fensters in beliebiger Stellung. XXXIK. Nr. 6512. Neuerungen an Apparaten zur Behandlung von Celluloid und Vulcanit zur Erzeugung von Platten für künstliche Gebisse und andere Artikel, die unter Druck und Hitze

in ges{lossenem Raum geformt werden.

„Nr. 7860. Verfahren zur Herstellung von Ersaßstoffen für Horn, Hartgummi, Elfenbein, Celluloid, Perlmutter 2c. aus Stärkemehl.

XL. Nr. 13 824. Neuerungen an den Palm'schen Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestilliröfen. (Ver- besserung zu P. R. Nr. 9672.)

XLI. Nr. 6614. Filzmaschine.

XLEL. Nr. 1605. Apparat zum Controliren von Fahrgeldern,

„Nr. 2071. Billard-Control-Uhr.

„Nr. 11 114. Wassermesser.

XLIV. Nr. 13048. Slußvorrichtung, an- wendbar für Medaillons, Broches und Bracelets mit Medaillon.

XLV. Nr. 10108. Neuerungen an der Thorner Säaemaschine.

„Nr. 10158. Schraube zum Sprengen von Baumstöcken. :

„Nr. 10 497. Kartoffelwashmaschine.

XLVA. Nr. 6771. Heißluftmaschine.

Nr. 12198. Kraftmaschine, getrieben durch Dämpfe aus Doppelschwefelkohlenstoff.

„Nr. 13 673. Neuerungen an dem der Gas- motorenfabrif Deutz unter Nr. 532 patentirten Gasmotor.

XLVIL. Nr. 10 244. treibriemen.

„Nr. 10 607. Klemmkupplung für Wellen.

„Nr. 13 295. Treibschnurverbinder.

LI. Nur. 6256. Neuerungen an der Wester- mayer'’\{chen Pianoforte-Mechanik.

„Nr. 10 606. Vorrichtung zum Spannen der Saiten musikalischer Instrumente.

Nr. 11363, Neuerungen an Vorrichtungen zum Spannen der Saiten musikalischer Instru- mente; Zusatz zu P. R. 10 606.

LVI. Nr. 1090, Anbindung der Pferde an Leitstangen, welche über den oberen Rand der Krippe geführt sind.

„Nr. 6066. Hufeisen zum Ankleben.

LVIIL. Nr. 8004, Padpresse.

LXIIL. Nr. 1908. Neuerungen in der Aufhän- gungêweise der Last an pendelnden, an der Wa- genachse hängenden Ketten 2c. bei Lastwagen.

„Nr. 12 834. Laternenhalter für Fuhrwerke.

LXVI. Nr. 13386. Neuerungen an Wurst- stopfmaschinen.

LXVII. Nr. 6457. Stleifmaschine für Scheer- maschinen-Schneidezeuge.

LXVIIIL. Nr. 11171. Neuerungen an Aufsat- bändern.

LXX. Nr. 6366. Papierhalter mit Binder.

Nr. 8176. Papierhalter mit Binder. Zusaß zu P. R. 6366,

LXXI. Nr. 10 696. Neucrungen an Maschinen zur Befestigung der Schuhsohlen mittelst Holz- stifte.

LXXIL. Nr. 6183. Auffteckbares Patronen- Magazin für Hinterladungsgewehre.

LXXITIV. Nr. 13100. Anzeige - Apparat für \cheintodt Begrabene.

LXXVI. Nr. 9814, Verfahren der Zurichtung von Streckwerks-Oberwalzen.

Nr. 10789. Garnwinde.

Nr. 12 593. Ueberzug an Oberwalzen der Streckwerke von Spinnerei-Maschinen. 1. Zusaß zu P. R. 9814.

LXXVII. Nr. 6510. Rolls{huh.

LXXVIIL. Nr. 10458. Rahmen zum Ein- und Auslegen von Zündhölzern mit zwei auf einander liegenden und gegenseitig verschiebbaren durchlöcherten Platten.

LXXXK. Nr. 4963. Maschine zur Herstellung von Mauersteinen, Ziegeln und ähnlichen Gegen- ständen.

LXXXV. Nr. 4003. MWasserleitungsventil. LXXXVI. Nr. 8256. Einrichtung zur _Er- haltung gleihmäßiger Kettenspannung an Sam-

metstühlen.

LXXXIXK. Nr. 8393, für Zuderfabriken. ;

Nr. 10 686. Neuerungen an Verdampf- apparaten für Flüssigkeiten. Berlin, den 2. Juni 1881.

Kaiserlichcs Patentamt. v. Moeller.

Nichtigkeitserklärung cines Patents.

Das dem Bauaufseher F. A. Laessig, früher in Calbe a./d. Saale, jeßt in Schoenebeck a./E. auf eine Flantshendihtung ertheilte Patent Nr. 10 228 ist dur rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 3. Februar 1881 für nichtig erklärt.

Berlin, den 26, Mai 1881,

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Neuerungen an Leder-

Langsam \{ließendes

Nübenschnitzelmaschine

[18556]

[18557]