1881 / 129 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[18955] Oeffentliche Zustellung. . In Sache

achen des Salomon Feist, Wirth, in Trimbach wohn- haft, Kläger,

gegen

Joseph Bieth, lediger Ackerer, früher in Trimbac

wohnhaft gewesen, jeßt ohne bekannten Wobn-

und Aufenthaltsort abwesend, Beklagter, wegen Forderung, hat der Kläger nachstehenden Antrag gestellt : Es gefalle dem K. Amtsgerichte, den Beklag- ten kostenfällig zu verurtheilen, an den Kläger zu bezablen: a. 70 MÆ, in Worten: fiebenzig Mark, welche er idm für baares Darlehen und Wirths- zeche schuldet, mit Zins zu 5% vom 8. März 1880 an, und b. 15 M, in Worten: fünfzehn Mark, welche er ihm für desgleichen s{chuldet, mit Zins zu 5% vom Tage der Klage an. Auch wolle das Kaiserliche Amtsgericht das er- gOeide Urtheil für vorläufig vollstreckbar er- âren. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist Termin auf Mittwoch, den 27. Juli 1881,

: ___ Vormittags 9 Uhr, im Gemeindehause zu Selz bestimmt, wozu der Be- klagte hiermit geladen wird. x

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Lauterburg, 1. Juni 1881.

Beil, c. Gerichtsschreiber.

[18940] Oeffentliche Zustellung.

1) Die Magdalena Gros, Chefrau von J. Krat, Erzgrubenarbeiter in Hayingen, 2) Wilhelm Groscbe, Gießer im Familistère von Guise (Aisne), 3) Ste- phan Grosch, Kestelschmied, zu Nilvange wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Dourt zu Mes, klagen gegen 1) Maria Grosch, ohne Gewerbe, Jrl in Nilvange, jeßt ohne bekannten Wohn- noch Aufent- haltsort, 2) Stephanie Balte, minderjährige Tochter des Nikolaus Balte, Erzgrubenarbeiter, in Nilvange wohnend, aus dessen Ehe mit der verstorbenen Mar- garetha Grosche, vertreten durch ihren genannten Vater und geseßlichen Vormund mit dem An- trage : Kaiserl. Landgericht wolle die Theilung und Auseinandersezung der zwischen den verstorbenen Cheleuten Johann Grosch, zeitlebens Handlanger, und Margaretha Kerber bestandenen Gütergemein- saft, sowie ihrer Nachlassenschaften, ferner den öffent- lihen Verkauf des zur Gütergemeinschaft gehörigen, zu Nilvange gelegenen Hauses mit Garten zum Schäßungspreise von 304 # unter den in der Klage- {ch{rift angegebenen Bedingungen verordnen, mit dem Verkaufe und den Theilungsoperationen den Notar Watrin zu Kneuttingen beauftragen und die Kosten der Masse zur Last legen und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor ae T]. Civilkfammer des Kaiserlichen Landgerichts zu

auf den 13. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

7 Lichtenthaeler,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

[18966] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 11,261. Der Ochsenwirth Ferd. Metz zu Schutterwald, vertreten durch den Agenten Kretz hier, klagt gegen den Landwirth Valentin Göppert zu Schutterwald (Höfen) aus Darlehen mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 39 H. 71 S nebst 5/6 Zins vom 1. September 1878, 100 M nebst 5% Zins vom 1. März 1879, 80 A. nebst 59% Zins vom 1. Juli 1879, 78 M nebst 59/6 Zins vom 1. Juli 1880 und 11 K Kosten, sowie auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechts- treits vor das Großherzogliße Amtsgeribt zu Offenburg auf

Samstag, den 17. September 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. i C. Beller, Gerichtss{reiber des Großherzoglichen Amtsgerichts,

[18959] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 4685. Die Cigarrenhandlung F. Sommer zu Freiburg, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Dan. Mayer & M. Sinauer in Freiburg, klagt gegen den Kaufmann Ludwig Renk in Kollnau, zur Zeit an unbekannten Orten, aus Kauf, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Be- zahlung von 84 M. 10 nebst 6 9/9 Zins vom 20. November 1880 und ladet den Beklagten zur münd- Iihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Groß- berzogliche Amtsgericht zu Waldkirch auf

Samstag, den 16. Juli 1881, Vormittags 87 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Waldkirch, den 28, Mai 1881.

Frey, Gerichtsschreiber des Großherzogliben Amtsgerichts.

[18962] Oeffentlihe Zustellung.

Die zum Armenrehte zugelassene Anna Therese Schneider, verw. gewesene Kurth, geb. Rants, zu Plagwiß, vertreten durh den Rechtsanwalt Freytag zu Leipzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Ladtirer Karl Friedrich Scneider, zuleßt in der Bezirks- anstalt zu Möckern, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Trunksucht, mit dem Antrage auf Gestattung des zeitweiligen Getrenntlebens der Klägerin von dem Tische und Bette des Beklagten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Recbts- een vor die erste Civillammer des Königlichen

ndgerihts zu Leipzig auf à den 29. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Leipzig, den i. Juni 1881.

R Gerichtss{reiber des Königlichen Landgerichts.

[1890] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Karl Kausch zu Ottweiler, vèr- treten durch Geschäftsmann Wilhelm Haa zu Neun- kfirden, flagt gegen den Schneidermeister Jacob Zill, früher zu Neunkirchen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen in den Monaten Februar, März und April 1881 gelieferter Tuchwaaren mit dem Antrage auf Zahlung von 240 Æ 99 nebst fünf Prozent Zinsen seit dem Tage der Klagezustel- lung und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsftreits vor das Königliche Amts- geridt zu Neunkirchen auf

deu 16. September 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt aemacht.

Neunkirchen, den 30. Mai 1881.

___ Hartmann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[18957] Oeffentlihe Ladung.

Nachdem der Bürgermeister Möller von Wohra Namens der Gemeinde die Eintragung des auf den Namen von Valentin Balzer, Johs. Sohn, und Ehe- frau Anna Catharina, geb. Battefeld, in der Grund- steuermutterrolle bezw. Gebäudesteuerrolle eingetra- genen in der Gemarkung von Wohra belegenen Grundeigenthums, als :

Bl. 24, Parz. 12, 55 qm Wohnhaus mit Stall,

A 7, 30 Hofraum soweit dasselbe bisher nicht fkatastrirt war, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Cigenthumsbesißes in das Grund- buch von Wohra beantragt hat, fo werden alle diejenigen Personen, welbe Nechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, \olche spätestens im Aufgebotstermin, den

7. September 1881, Vormittags 9 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigen- falls nah Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen wer- den wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, niht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den- jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.

Rau”sthenberg,, am 28. Mai 1881.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts : Finkelde.

[1896] Oeffentliche Zustellung.

Die Verwaltung der Sparkasse der Aemter Herne- Wanne zu Herne, vertreten durch den Justizrath Duesberg zu Bochum, klagt gegen den Landwirth

. Vieting, gen. Rensinghoff zu Herne jeßt dem

ufenthalt nad unbekannt auf Zahlung von 9000 M Darlehn nebst 5"/9 Zinsen seit dem 1. Ja- nuar 1881 aus der Schuldverschreibung resp. Bürg- \chaftserkflärung vom 17. April 1874, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die IV. Civilfammer des Königlichen Landgerichts zu Essen

anf den 30. September! 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. E Käster, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts. Armensathe.

[18961] Oeffentliche Zustellung.

Jakob Knell 11, Handorbeiter, und dessen Ehe- frau Susanna, geb. Knell, Beide in Weinheim bei Alzey wohnhaft, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Falker und Dr. Lucius in Mainz, klagen gegen Mariä Josepha Müller, früher in Weinheim wohn- haft, jeßt ohne bekannten Aufenthalt, wegen Thei- lung, mit dem Antrage auf Anordnung der Inventur und Theilung der zwischen den verstorbenen Ehe- leuten Johann Müller 1I., früher Steinhauer, zu- leßt Privatmann, und Susanna, geb. Knell, Beide in Weinheim bei Alzey wohnhaft gewesen, bestan- denen ehelihen Gütergemeinschaft Kosten von der Masse, und laden die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil- kammer des Großherzogl. Landgerichts zu Mainz

auf den 5. November 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. i Moyat, Gerichtëschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

118%] Oeffentliche Zustellung.

Der G. Vogel, Schuhfabrikant in Dettweiler, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vohsen, klagt gegen den Wendel Haag, Nagelschmied, früber in Merlen- bah wohnend, dermalen unbekannten Aufenthaltsort abwesend und Kons, wegen Theilung, mit dem Antrage: Es gefalle K. Landgericht die Theilung: 1) der zwischen Paul Haag und Elisabeth Schulz be- standenen Gütergemeinschaft in der Weise zu verordnen, daß der Leßtere die eine, dem Nac- laß des Paul Haag die andere Hâlfte zugewiesen werde; 2) des Nachlasses Paul Haag derart zu verfügen, daß seinen 7 Kindern je 1/7 zufalle; weiter gefalle es, die zur Gütergemeinschaft und NaGuas gehörigen Immobilien ee in natura untheilbar zu erklären, Notar Culmann in For- bad mit der Licitation und dem Theilungs- geschäft unter Zugrundelegung der angegebenen Taren zu beauftragen, die Kosten der Masse zur Last legen,

und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand-

lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kais.

Landgerichts zu Saargemünd

auf den 13. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, cinen bei dem gedahten Ge-

rite zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedckte der öffentlihen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Saargemünd, den 30, Mai 1881,

Der Obersckretär : Erren.

[18864] Bekannmahung.

In I Egloff-Greff hat der gerichtlich be- auftragte Notar Dufresue zu St. Avold zur Liqui- dation Termin auf

Freitag, den 1. Juli 1881, z um 9 Uhr Morgens, in seiner Amtsftube zu St. Avold anberaumt.

Die Verklagten Peter Schmitt und .Johann Nicolas Schmitt, Beide in Amerika wohnhaft, werden zu diesem Termine vorgeladen.

Saargemünd, den 1. Juni 1881.

Der Obersekretär :

Erren. [18968] Auszug. Ladung mit öffentlicher Zustelluug. Der Handelsmann Jakob Strauß von a hat unterm Heutigen auf der Gerichtsschreiberei des Königlih bayerishen Amtsgerihts Bamberg II. gegen den Schreinergesellen Friedrib Schlauch von Mistendorf Klage erhoben und von demselben die Zahlung von fünf Mark fünfprozentige Zinsen aus einem Hypothekenkapital zu 100 4. für die Zeit vom 17. Juli 1879 bis dahin 1880 und von fünf Mark dergleichen Zinsen aus einem weitern Hypotheken- fapitale zu 100 \ für dieselbe Zeit verlangt, den genannten Friedrich Schlauch in die Sitzung des Königlichen Amtsgerichts Bamberg Ik. geladen und den Antrag gestellt:

Das E Amtsgeriht Bamberg II. wolle den Beklagten Friedrib Schlau zur Zahlung fraglicher Zinsrückstände zu zehn Mark und zur Tragung sämmtlicher Prozeßkosten ver- urtheilen. Á

Nach Verfügung Königlichen Ober-Amtsrichters Schneider vom Heutigen wurde zur Verhandlung dieser Klagsache öffentlihe Sißung auf: Mittwoch, den 5. Oftober 1881, früh 9 Uhr, im Sitzungssaale des Königlichen Amtsgerichts Bam- berg II. bestimmt und die öffentliche Ladung des Beklagten Friedrih Schlauch, dessen Aufenthalt un-

bekannt ist, auf Antrag des Klägers bewilligt und

ergeht daher in Gemäßheit der Bestimmung des §. 187 der R. C. P. O. Ladung des Beklagten Fried- rich Schlauch hiezu dur öffentlihe Zustellung. Bamberg, den 1. Juni 1881. Der geschäftsleitende Gerichtsschreiber am Königlich bayerischen lg (5 Bamberg 1I. rth.

s Ausgebot.

Josef Kröner, lediger Handlungsgehülfe von Schro- benhausen, geboren am 1. April 1841, ift im Okto- ber 1861 nah Nordamerika ausgewandert und seit- dem verschollen.

Für denselben wird dahier ein Vermögen von 9293 M. 3 H verwaltet, und hat einer der nächsten 6 ti Verschollenen Antrag auf Todeserklärung gestellt.

Demnach ergeht Aufforderung:

1) an Josef Kröner, spätestens im Aufgebots- termine persönlich oder \c{riftlih bei Gericht ich anzumelden, widrigenfalls er für todt er- Tiärt werde;

2) an die Erbbetheiligten, ißre Interessen im

d Aufgébotsverfahren wahrzunehmen; und

3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit- tbeilung hierüber bei Gicht zu machen.

Als Aufgebotstermin wird Dienstag, der 28. März 1882, Vormittags 9 Uhr, im hiesigen Sitzungssaale beslimmt. Schrobenhausen, den 31. Mai 1881, Königliches Amtsgericht. L. S. Eichbühler. __ Zur Beglaubigung: Der geschäftsleitende Königl. Gerichts\{reiber. Sporer.

Bekauntmachung.

Die Oekonomenssöhne Georg Albrecht Nüßler, geboren am 9. April 1819, und Christoph Nükßler, geboren am 1. Mai 1826, Beide aus Neuses, Ge- meinde Kleinshwarzenlohe, bayer. Amtsgerichts Schwabach, sind Mitte der 1850er Jahre nach Nordamerika ausaewandert und haben noch im Jahre 1860 in Philadelphia im Staate Pensvylvanien gelebt, seitdem aber nichts mehr von sid hören lassen und ist überhaupt über deren Leben bisher keine Nachricht mebr eingetroffen.

Na ibrer letzten brieflihen Mittheilung ist es wahrscheinlich, daß dieselben den damals beginnenden Amerikanischen Krieg mitmachten und dabei ihr Leben verloren.

Auf Antrag des Pinselmacbers Johann Michael Nüßler von Nürnbcra, gegen die genannten Nüßler- {en Brüder, für welcbe hierorts ein Erbvermögen von 519 K 30 „F pflegschaftliÞ verwaltet wird, das Todeserklärungsverfahren durchzuführen, wird nun hiemit Aufgebotstermin auf

Dienstag, den 2. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr,

im Sitzungssaal des unterfertigten Gerichts anbe- raumt, und ergeht hiedurch die Aufforderung: - a. an die obengenannten Oekonomenésöhne

Georg Albrecht und Christoph

Nüßler, spätestens im Aufgebotêtermine persönlich oder \chriftlid bei Gericht sich zu melden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden ; 6

b, an die Erbbetheiligten, ibre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen ; :

e. an alle Diejenigen, welhe über das Leben der beiden Verschollenen Kunde geben können, Mittbeilung bierüber bci Gericht zu maden.

Schwabach, am 30, Mai 1881. Kgl. Amtsgericht. Mantel, Zur Beglaubigung : Hager, K. Ger. S{reiber,

A Aufgebot.

Alle, wel{e an die von dem Eigenkäthner Hans Lis Küpers in Hartenholm an den Decker Jocim Hinrich Stapelfeldt in Hammoor verkaufte, in Hartenholm belegene Eigenkathe eum pert. dingliche nit protccollirte Forderungen und Ansprüche zu

[18967

baben vermeinen, werden hierdurch aufgefordert, \ol bei Vermeidung des Verlustes binnen 12 Wod e vom Tage der leßten Bekanntmachung dieses Auf- gebots an gerechnet, hierselbst anzumelden. Segeberg, den 21. ‘Mai 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IT. Wulf.

18951] Ache Sitzung des Königlichen Amtsgerichts. Burgwedel, den 30. Mai 1881. __ „Gegenwärtig: __ Amtsri(ter Lauenstein als Richter, Justizanw. A. Müller als Gerichtsschreiber, kr. Auftr. _ In Sachen der Spar- und Leihfkasse hierselbst, Klägerin, gegen den Abbauer Heinrich Heidorn in Wettmar, Be- Élagten, wegen Forderung, : jeßt Zwangsvollstreckung, erschienen bei Aufruf : 1) für Klägerin Rechnungsführer Hartmann von hier, 2) Beklagter in Person und verschiedene andere Personen.

A. A: A.

Hierauf beantragte der Tischler Evers und die Wittwe Nieschlag Erlaß des Aus\{lußurtheils, wor- auf nachstehendes Aus\{lußurtheil verkündet ift.

„Alle Diejenigen, welche im heutigen Termine dingliche Rechte an die im heutigen Termine ver- kauften Grundstücke gehöriger Ladung ungeachtet nit angemeldet haben, werden damit im Verhältniß zum neuen Erwerber ausges{lo}sen.

A. 26 2c2 Vorgelesen, genehmigt. Beglaubigt:

(gez.) Lauenstcin. A. Müller. Pro extractu ! Lauenstein, Amtsrichter.

[18491]

Bei der Belegung und Vertheilung der Kaufgel- der der von uns in nothwendiger Subhastation ver- steigerten, dem Landwirth- Albert Elste und dessen Chefrau Wilhelmine, geb. Rabes, zu Wetendorf ge- hörigen, Band T. Art. 26 des Grundbuchs von Wetendorf und Band VIII. Fol. 18 des Gesammt- grundbuchs von Nebra eingetragenen Grundstücken ist eine für den Kaufmann Hugo Leube zu Gera eingetragene Hypothekenforderung mit 1607 4.81 , zur Hebung gekommen und es ist damit, weil der Rechtsnachfolger des eingetragenen Gläubigers, Rentier Carl Koch zu Querfurt, die über die Forde- rung lautenden Hypothekenbriefe vom 2. April 1878 und 8. Mai 1879 nit vorlegen konnte, eine Spe- zialmasse angelegt, deren Aufgebot jetzt beantragt ist. Alle Diejenigen, welche an diese Spezialmasse An- sprüche geltend machen wollen, werden aufgefordert, dieselben in dem auf den

20. Dezember cr., Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericbte anberaumten Ter- mine bei Vermeiduna der Aus\ch{ließung anzumelden.

Nebra, am 26. Mai 1881.

Königliches Amtsgericht. gez. Ferlemann.

[18946] _ Lage. Auf Antrag eines ingrossirten Gläubigers ist der öffentlih meistbietende Zwangsverkauf der Bürgerstätte König Nr. 233 zu Lage erkannt und Termin dazu auf

Mittwoch, den 3. August 1881,

L Morgens 10 Uhr,

angeselzt, wozu Kausfliebhaber hierher eingeladen werden. Bedingungen und Taxat können hier eingesehen und gegen die Gebühr abschriftlih be- zogen werden. Der Zuschlag sfoll erfolgen, wenn über F des Tarats geboten ist.

Ansprüche auf Befriedigung aus den Kauf- geldern, sowie dingliche Rechte an dem Verkaufs- gegenstande sind bei Meidung des Verlustes spätestens in dem Termine anzumelden und zu be- gründen.

Lage, 21. Mai 1881,

Fürstlich Lipvisces Amtsgericht. Beglaubigt: A. Burre, Gerichtsschreiber. [18939] PE anntmachung,

In Sachen der Kuratel über Georg Denzler von Weisendorf gegen den Sbuhmacher Konrad Geiger von Falkendorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Vaterschaft und Alimentation, ist auf

Dienstag, den 19, Juli 1881,

: Vormittags 9 Uhr, bei dem k, Amtsgerichte Herzogenaurach Termin be- stimmt, zu welchem Konrad Geiger geladen wird.

An dem Termine wird beantragt, den Beklagten zur Anerkennung der Vaterschaft, Einräumung des geseßzlich beschränkten Erbrechts, Zahlung einer jähr- lien Alimentation von 52 X, sowie des Schul- geldes, Handwerkerlernungs-, Kure und Leichenkosten, ferner der Lauf und Kindbettkosten zu 24 M und in die Prozeßkosten zu verurtheilen, und das Urtheil gemäß §. 6458, 6 der C. P. O. nrecar zu eon. Gi: Lotindildé

erzogcuaura, den 1. Junt 1881, ‘Der Gerichtsschreiber Bergmann.

als vorläufig voll-

[18952]

Auf Antrag der Ehefrau des Heinrih Fiegehenne von Hombrefsen werden alle Diejenigen, welche An- sprüche an I. 99, 10 Ar 20 Qu.-Mtr. Grebensteiner Gemarkung zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebotstermine, den

21. Zuli d. J., Vormittags 11 Uhr, bei Meidung der im §. 32, ees vom 29, Mai 1873, angedrohten Rehtsnachtheile dahier anzumelden.

Grebenstein, den 1. Juni 1881.

Königlicbes Amtsgericht. Keßler. [18954]

Es wird bekannt gemact, daß beut sämmtliche unbekannte Eigenthümer der Post Abtbeilung 11]. Nr. 7 über 100 Thaler der verwittweten Organist “iy Augsburg, geb. Schweißner, haftend auf

ir. 10 Pershüß, mit ihren Ansprüchen ausges{lossen worden sind.

Trebnitz, den 27. Mai 1881.

Königlicbes Amtsgericht.

Me 129.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 4. Juni

Tf,

Der Inhalt dieser Beilage, welcher au die im §. 6 des Geseßes über den Markenshutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatte unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1294)

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XLVIII. Nr. 20 521 Verfahren, um Metall- gewebe auf galvaniswem Wege mit Nidckel, Kupfer, Silber oder einem anderen Metall zu überzichen. TIrenée Lang i. F. Louis Lang «& Sohn in Sélettstadt i. E.

LV, Nr. 5935/81. Längs-, Quer- und Schräg- s{neidmascine. Escher Wyss & Sohn in Züri; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

« Nr. 20 846. Holzerfaserer für die Papier- fabrifation. Friedrich Hermann Raphael, Baron von Gersheim in Sacbsenhof bei Pater- nion (Ober-Kärnten); Vertreter: Richard Lüders in Görliß, .

LX111, Nr.?4358., Neuerung an Velocipeden.

Neuerungen an Dampf- Berlin,

A e

R. -— —-ch

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straße 7.

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LXIII. Nr. 18131. Neuerungen an Wagenrädern. Joh. Stolberg und G. 4, Krüger in Berlin. :

Nr. 18175. Bremss\tange für Fuhrwerke. Julius WöfKen in Hagen, Westfalen.

LXTV. Nr. 16 764/81. Mascine zur Herstel-

lung von Flaschendrahtsch{leifen. Carl Gre-

g0orYy in Berlin N., Badstr. 67.

LXVITI. Nr. 19 576. Befestigung von Thür-

drückern; dritter Zusaß zu P. R. Nr. 2278,

P. C. Martensen & Sohn in Flensburg.

LXX. Nr. 12466. Scultafel. Albert Jenrich, Lehrer in Stolp, Pommern.

« Nr. 20 831. Briefmarkenaufkleber. Ernst WenekK in Carlshafen a. d. Weser.

LXXLI. Nr. 21004. Brandsohblenmesser.

Friedrich Rümelin in Gansftatt.

LXXVII. Nr. 19876. Scharnier zur beweg- lichen Verbindung von Barrenholmen mit den Barrenständern. Oswald Faber in Leipzig, Brühl 64. i

LXXX. Nr. 8695/81. Maschine zum Pressen von Braunkohle, Lohe, Sägespähnen, Torf 2c. unter Zusatz eines Bindemittels. Edmond Geisenberger und Emile Picard in Brüffel; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

LXXXTV. Nr. 13519. Neuerungen in der Darstellung von Aetbstrontian. Dessauer Actien-Zucker-Raffinerie in Deffau.

LXXXTX. Nr. 10833. Neuerung in der Jn- stallation von Verdampf - Apparaten mit zwei oder mehreren Körpern für Zuckersäfte und an- dere Flüssigkeiten. Hugo Redlich in Breslau, Brüderstr. 27.

Berlin, den 4. Juni 1881. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, nmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse. : VI. Nr. 31384/80. Apparat zur Scheidung der in einem Destillirapparate fertig entwickelten

[19001]

Rohdämpfe. Vom 25. Oktober 1880. LXXXK. Nr. 30915. Ein Kammerofen für

ununterbrochenen Betrieb mit Gasheizung zum Brennen von künstlihem Basalt, Steinzeug und Thonwaaren. Vom 8. November 1880. Berlin, den 4. Juni 1881. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Ertheilung von Patenten. 5

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den

Nacbgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Klasse. f

L. Nr. 14525. Backofenfeuerung mit verschieb- barem Rost und bewegliher Feuerbrücke. H. E. NoKke in Dresden. Vom 16. November 1880 ab.

TV. Nr. 14 532. Lampencylinder mit Kappe. (3, Nérot, E. Charbonneaux «& Co. in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustraße 109/110. Vom 7. Dezember 1880 ab.

. Nr. 14567. Oben hobl ausgeschnittene Docht- bülse an Flachbdoctbrennern. A. Rinck- lake, Professor in Braunschweig. Vom 12. Dezember 1880 ab.

VIII. Nr. 14 522. Neuerungen an Meß- und Legemaschinen für Gewebe aller Art; Zusatz zu P. R. 8406. Fr. Gebauer in Gharlotten-

[19002]

burg, Berlinerstraße 24/25. Vom 5. Oktober 1880 ab. Z S . Nr. 145537. Holz-Maser-Abdruckt-Apparat.

H. Kintlein in Dardesheim bei Halber- stadt. Vom 23. Oktober 1880 ab.

XIL. Nr. 14523. Analytisher Ertraktions- avparat. Dr. E. Thorn, beeidigter Han- delschemiker in Hamburg, Alter Wandrahm Nr. 541. Vom 17. Oktober 1880 ab.

XITIL. Nr. 14552. Uebertragung von Wärme

in gesclofssenen Transmissionêröhren. B.

Röhber in Dreêden. Vom 19. August 1880 ab.

Nr. 14 554. Neuerungen an dem unter P. R.

10 876 patentirten Cirkulations-Dampfkessel.

Petry-Dereux in Düren b, Aachen. Vom

34. Cte 1 XITV. Nr. 14 566. Selbstthätige Hebelsteuerung

für direkt wirkende Dampfpumpen ohne rotirende Bewegung. Fr. Neukirch in Bremen, Neue Börse. Vom 10. Dezember 1880 ab.

XKV. Nr. 14 521. Neuerung an Falzapparaten für Buchdruckschnellprefsen. A, Hamm in Frankenthal i. Rheinpfalz. Vom 5. Oktober 1880 ab.

. Nr. 14530. Hülfsapparat für den Dru veränderliher Wetterkarten. C, J. Beseke in Hamburg, Große Bäckerftr. 1811], Vom 1, Dezember 1880 ab.

e Nr. 14 537.

Neuerungen an Typen-Gieß-

maschinen. Gebr. Foucher in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Januar 1881 ab. S 20A

Klasse.

XTXK. Nr. 14555. Neuerungen am eisernen

Langschwellen-Oberbau für Eisenbahnen. Ch.

Dellier, Eisenbahn - Inspektor in Ham -sur-

Heure, Belgien; Vertreter: J. Brandt & G. W.

v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Vom 5. Oktober 1880 ab.

XX. Nr. 14 519, Neuerungen im Ans{luß der Plattformen von Eisenbahnwagen. R. A. Cowell in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 17. August 1880 ab.

Nr. 14 550. Neuerungen an elektromagnetischen Signalvorrichtungen für Eisenbahnen. C. von Trott in New-York (U. St. A.); Ver- treter: J. Brandt & ‘G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124 Vom 3. August 1879 ab.

« Nr. 14 564. Neuerungen an Straßenlokomo- tiven. Rudolf in Saargemünd. Vom 25. November 1880 ab.

XXITV. Nr. 14529. Neuerung an Gasfeuerun-

gen für erdige Braunkohle. J. Khern in

Halle a. Saale. Vom 30. November 1880 ab.

XXXTV. Nr. 14527. Koks- Reiniger. C. F. Geismar in Kopenhagen; Vertreter: A.

Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67. Vom 27. November 1880 ab.

«„ Nr. 14 528, Zange zum An- und Ausziehen der Fußbekleidung. J. Ch. Davids in Ran- ders, Dänemark; Vertreter: I. Dach in Berlin SW, Oranienstr. 101/102, Vom 30. November 1880 ab.

«„ Nr. 14540. Kondenfation und Rüführung des Abdampfes bei Kochapparaten. H. Re- decker «& Nauss in Bielefeld. Vom 16. Januar 1881 ab.

Nr. 14 548. Neuerungen an ftaub- und mot- tensicheren Schränken. J. Landauer in Leipzig. Vom 15. Dezember 1880 ab.

«„ Nr. 14 549. Dampf-Kocbapparat. C. I. Müller in Ehrenfeld bei Cöln. Vom 28. De- zember 1880 ab. B

« Nr. 14 562. Federmatraße mit Luftfüllungz (C, Herrmann in Graudenz. Vom 18. November 1880 ab.

XXXV. Nr. 14 542. Neuerungen an Sicher- heitsbremsen für. Hgbevorrichtungen. J. G. Speidel in Reading, Pa., V. St. A.;. Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 25. Januar 1881 ab.

XXXVIL. Nr. 14 533. Combinirtes Absperr- Ventil für Dampf-Wasser und Damvfheizungen. Berliner Actien-Gesellschast für Centralheizungs-, Wasser- und Gas- Anlagen in Berlin SW., Lindenstr. 18. Vom 4. Februar 1881 ab.

XXXVILIL. Nr. 14 565. Holzpantoffel-Hobel- maschine für continuirlihen Betrieb mit dur unrunde Scheiben verstellbaren Mefserwellen. S& Groth in Eutin bei Lübeck. Vom 27. November 1880 ab.

XXXTXK. Nr. 14 569. Mascine zur Herstellung von Kautschukballons. E. A. Lejeune in wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 4. Januar 1881 ab.

XLIV. Nr. 14 570. fövfen. G. Römiseh in Wien; Vertreter : C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. Vom 8. Januar 1881 ab.

Nr. 14 5753. Bänderscbhnalle. L, Demme in Arnstadt. Vom 1. Februar 1881 ab.

XLV. Nr. 14561. Neuerungen an Sehnen- s{honern für Pferde. I. Zusaß zu P. R. 7764. H, Lehmann & 4. Börendt in Han- nover. Vom 9. November 1880 ab. E

XLVI. Nr. 14544, Regulirvorrihtung für \{wingende Gegenstände. P. Dacho in

Schrobenhausen, Oberbayern. Vom 12, Fe- | bruar 1881 ab. - : | XLVIL. Nr. 14543. Verbesserung an einer S{miervorrihtung. Zusaß zu P. R. 11 803. L, Weber in Frankfurt a. M. Vom 8, Februar 1881 ab. . Nr. 14545. Neuerungen an Bewegungs- übertragern. Zusay zu P. R. 8712.

8St. Dennis, A. Samper und J. Valen- zuela in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 13. Februar 1881 ab. -

e Nr. 14 546. Verfahren für das Einseyzen und Eindichten von Heiz- und Kühlröhren. (6. MWoppe in Bernburg. Vom 18. Fe- bruar 1881 ab. : :

e _Nr. 14 574, Neuerung in Construktion von Walzen. W. R. Schürmann in Düfsel- dorf. Vom 20, Januar 1881 ab.

XLIXK. Nr. 14 539, Rohrwandbohrer. Gebr. Forstreuter in Oschersleben. Vom 15, Januar 1881 ab.

Nr. 14558. Präge - Vorrihtuug. A. Schümann in Berlin W.,, Steglitzerftraße 90. Vom 29, Oktober 1880 ab.

Collet & Engelhard in Offenbach a./M. Vom 20. August 1880 ab. i

LI. Nr. 14 556. Neuerungen an Zithern. E. Salomon in Aacen, Adalbertstraße 78. Vom 7, Oktober 1880 ab.

Nr. 14 560.WNeuerung an der Repetitions-

Neuerungen an Pfeifen- |

L. Nr. 14553. Neuerungen an Walzenstublungen. |

Paris: Vertreter: I. Brandt & G. W. y. Na- |

j

|

Mechanik für Pianofortes; T1. Zusaß zu P. R. 2701, J. Schwander & Herrbur- ger in Paris; Vertreter: Wirth |& Co. in Franffurt a./M. Vom 6. November 1880 ab.

Klasse.

LI. Nr. 14576. Kombinationsvorrihtung an Registerzügen für Kirchenorgeln. W. Sauer in Frankfurt a./O. Vom ?2. Februar 1881 ab.

LITI. Nr. 14551. Verfahren zur Bereitung von Kakaomasse. 0. Rüger in Lo&witgrund bei Dresden. Vom 25. Mai 1880 ab.

«„ Nr. 14 559. Apparat zur Bereitung kohlen- säurehaltiger Getränke. C. A. Focke in Dresden, Große Kirchgasse 3 part. Vom 2. Nos- vember 1880 ab.

LIX. Nr. 14520. Neuerungen an Gruben- wasserhaltungen ohne Steigröhren. Th. Kleinsorgen in Gelfenfirwen. Vom 18. September 1880 ab.

Nr. 14526. Neuerung am hydraulischen Widder. L. Th. Meyer in München, Scbiller- straße 17. Vom 21. November 1880 ab.

«„ Nr. 14538. Regulirbares Stoßventil für wechselndes Aufs{lagwasser bei hbydraulischen Widdern. Dresdner Fabrik für Gas- und Wasseranlagen, Merkel jun. in Dresden, Rosenstr. 53. Vom 11. Januar 1881 ab.

LX. Nr. 14 571. Bremsende Regulirvorrichtung. W. Leyser in Idar. Vom 8. Januar 1881 ab.

LXTIIL. Nr. 14568. Hinterfteuer für Schiebe- wagen. A. Kreuter in Nürnberg, Breite Gasse, Wäschershof 8. Vom 14. Dezember

1880 ab.

LXVII. Nr. 14 541. Sdleifmascbine für ebene Oberflächen. 0. Froriep in Rheydt. Vom 20. Januar 1881 ab.

LXVIII. Nr. 14535. Verstellbarer Drüer- stift für Thürdrücker. W. B. Shorland in Manchester, England; Vertreter: Specht, Ziese

& Co. in Hamburg. Vom 30. Dezember 1880 ab.

Nr. 14 536. Thürdrüerbefestigung mit vom Scchlofe unabhängiger Drückernuß. C. F. W. Wiener in Altona. Vom 25. Dezember 1880 ab.

LXXITI. Nr. 14524. Neuerungen an Kartätsch-

geshüten: 6. Paee in Malta; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätßer- straße 73. Vom 21. Oktober 1880 ab.

LXXV. Nr. 14534. Apparat zur Darstellung von Kaliumsulfat aus Kalium-Magnesiumsulfat und Chlorkfalium. Dr. F. Preeht in Neu-Staßfurt bei Staßfurt. Vom 15. Dezem- ber 1880 ab.

LXXXITI. Nr. 14 547. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 2194 patentirten ventilirten mecanischen Darre; Zusatz zu P. R. 2194. F. Schaefer in Mühlhausen i. Th. Vom 4. November 1880 ab.

LXXXV. Nr. 14563. Badeofen mit Dampf- ableitung. H. Ulbrieht in Dresden. Vom 23. «November 1880 ab.

LXXXVII. Nr. 14 531. Pfropfenzieher. F. Kummer in Zella St. Bl. i./Thüringen. Vom 3. Dezember 1880 ab.

LXXXVIIL. Nr. 14 572. Windmotor. A. Friedrich in S{weidnit, Breslauerstr. 46. Vom 11. Ianuar 1881 ab.

LXXXTXK. Nr. 14573. Selbstthätiger Sicher- beitäavvarat für Saftfänger. 0. Pillhardt in Friedenau (Rheinpfalz). Vom 14. Januar 1881 ab.

« Nr. 14 577.

Verfahren, Zucker in der Cen-

trifuge auszudecken und zu trocknen. E.

Capitaine in Berlin. Vom 6. Februar

1881 ab. x

Berlin, den 4. Juni 1881. . : Kaiserliches Patent-Amt. [19003]

v. Moeller.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sacsen, dem Königreib Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöcentli, die letzteren monatli.

[18987] Aachen. Das Handelsgesbäft unter der Firma Th. Leusch in Eupen, welhes der daselbst woh- nende Kaufmann Arnold August Wir führte, ist mit Aktiven, Passiven und der Firma wieder auf die Handelsfrau Elisabeth Josephine Albertine Wirtz, Wwe. Johann Theodor Leusc, übergegangen. Genannte Firma wurde daher unter Nr. 3630 des Firmenregisters gelös{t; sodann wurde unter Nr. 3920 desselben Registers eingetragen die Firma Th. Leush, welche in Eupen ihre Niederlaßung hat und deren Inhaberin die vorbezeihnete Wwe. von Johann Theodor Leusch ift. Aachen, den 2. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. V.

Berlin. Handelsregister [19050] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : Jn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6992 die biesige Handelsgesellschaft in Firma :