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Nermittler bei den fremden Mächten ein und beauftragen ihn, dieses Dekret, welches das Protektorat Frankreichs über Tunis amtlich und definitiv bestätigt, zu ihrer Kenntniß zu bringen.

Gegeben, den 11. redjeb 1297 (8. Juni 1881).

Mustapha.

Aus Algier telegraphirt der Befehlshaber des 19. Armee- corps U. d. 10. Juni dem Kriegs-Minister :

In der Nacht vom 8. zum 9. ift Bu-Amema wieder in Siga gesehen worden. Die Kolonne Détrie, welche in Khreug-Azia stand, follte am 9. zur Verfolgung der feindlihen Kontingente nach dem Ued-Sidi-Mafsseur zichen. Die Kolonne Dufilhol nähert ih Askura, indem sie ihren Weg über Sedjera und Suan nimmt. Die Kolonne Brunetière is bis Dur-Hamza-ben-Medjaduh vorgerückt. Die Kolonne Belin \teht in Tanila im Djebel-Amur. Die Kolonne Mallaret steht in Tismuline. Man verbreitete das Gerücht, daß Bu-Amema fich über Tanila und Aflu nah dem Djebel-Amur werfen wollte ; aber die Kolonne Belin wird ihn wahrscheinlich an dieser Bewegung verhin- dern. Uebrigens haben drei Stämme des Djebel-Amur, die sih Bu-Amema genähert hatten, ihn wieder verlassen und find in ihre Berge zurück- gekehrt, wobei sie fih dem Kommandanten von Aflu zur Verfügung itellten. Man sagt, daß Bu-Amema die Werthsachen, welche er in Maghar hatte, nah Fignig retten läßt. Was die abgefallenen Trafis betrifft, so scheinen sie in einer kritischen Lage zu sein, indem die Amurs von der marokkanischen Grenze ihre Lager häufig heimsuhen. Der Befehlshaber von Géryville meldet, daß eine Herausforderung einiger Kontingente des Bu-Amema scharf gezüchtigt worden ist. Sie wollten nämlich eine Demonstration gegen unseren Posten ausführen; man \chickte einen Gum mit einigen Spahis und Infanterie gegen sie aus, die sie in die Flucht jagten und Mehrere von ihnen tödteten. Auf unserer Seite wurden nur zwei Pferde leiht verwundet.

— 11. Juni. (Cöln. Ztg.) Am nächsten Montag wird die Regierung der Deputirtenkammer einen Geseßentwurf vorlegen, durch welchen die Zahl der Deputirten um neun vermehrt wird. Dieses Gese ist eine Folge des Fortbestandes der Abstimmung nah Arrondissements.

— 11. Juni. (W. T. B.) Jn einer heute abgehaltenen Versammlung der vier Gruppen der Linken bean- tragte Bardoux eine Resolution, in welcher der Präsident ersucht wird, die Wahlen auf den 17. Juli festzuseßen. Der Antrag wurde von den Delegirten der äußersten Linken und der republikanishen Union unterstüßt. Die Linke aber und das linke Centrum erklärten, der Antrag komme ihnen unerwartet und sie müßten denselben zunächst prüfen. Jn Folge dessen wurde heute keine Ents(ließung gefaßt und wird nich die nächste Versamwlung der vier Gruppen mit der Be- rathung der Motion beschäftigen. — Der Ministerrath, der sih heute mit der Frage beschäftigte, soll geneigt sein, die Wahlen dem Bardouxshen Antrage gemäß früher anzube- raumen, im Fall die Kammer der Deputirten diesen Antrag zu dem ihrigen macht.

Die „Agence Havas“ läßt sich aus Tunis, vom 11. d.,, melden: Der französishe Ministerresident Roustan hat den diplomatischen Vertretern der übrigen Mächte angezeigt, daß er von dem Bey mit der Wahrneh- mung der Beziehungen zwischen ihnen und der Regierung des Beys beauftragt sei.

Die tunesishe Mission, welhe sich nach Paris be- geben soll, wird morgen an Bord der „Jeanne d’Arc““ die Reise antreten.

— 12. Juni. (W. T. B.) Die Absicht, die Wahlen für die Deputirtenkammer früher anzuberaumen, scheint in parlamentarischen Kreisen an Unterstüßung zu verlieren. Die Majorität der Linken befürchtet einen unangenehmen Ein- druck und ernstlihe Unzuträglihkeiten von einem Hinaus- schieben der Feststellung des Budgets, welcher Fall eintreten würde, wenn die Deputirtenkammer auseinandergehen sollte, ohne das Budget votirt zu haben. Wie verlautet, wird von Seiten der Budgetkommission morgen in der Sißung der Deputirtenkammer beantragt werden, daß die Berathung des Budgets am nächsten Donnerstag beginnen solle.

— 13. Juni. (W. T. B.) Wie aus Oran berichtet wird, stieß General Détrie auf eine Schaar von Aufständi- schen, die aus 400 Reitern und 600 Fußsoldaten bestand, und s{hlug dieselben in die Flucht. Die Aufständischen hatten etwa fünfzig Todte und Verwundete, die französishen Truppen zwei Verwundete.

Spanien. Madrid, 13. Juni. (W. T. B.) Der Ministerrath hat beshlojsen, den Termin für die Wahlen zur Deputirtenkammer auf den 21. August und für die Wahlen zum Senat auf den 4. September festzuseßen. Der Zusammentritt der Cortes soll am 20. September stattfinden.

Italien. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Aden über London, vom 12. d. M., sind die Mitglieder der zur Er- forshung des Jnnern des Landes von Af, ab aus abgegan- genen italienishen Expedition, bestehend aus einem Unteroffizier, 4 Soldaten und 10 Seesfoldaten, von den Ein- geborenen niedergemacht worden. Nähere Nachrichten über den Vorgang selbst sowie über Zeit und Ort, wo derselbe fnch zutrug, sind noch nicht eingegangen.

Türkei. Konstantinopel, 11. Juni. (W. T. B.) Der Austausch der Ratifikationen der griechi\ch{- türkishen Konvention zwischen der Pforte und den Bot- \chaftern der Mächte wird voraussihtlich an: nächsten Dienstag erfolgen. Eine Verzögerung wäre nur möglih, wenn die englische Ratisikation, welhe den regelmäßigen Courier ver- fehlte, bis dahin ausbliebe. Die Unterzeihnung der zwischen Griechenland und der Türkei direkt abzuschließenden Konven- tion dürfte an dem nämlichen Tage stattfinden. Die Pforte hat zur Uebergabe der betreffenden Gebiete und zur Regu- lirung der neuen Grenze sechs Kommissare ernannt; als erster Kommissar wird General Osman Pascha fungiren.

— 12. Zuni. (W. T. B.) Das türkische Budget weist ein Defizit von ungefähr sieben Millionen Livres auf. — Der Sultan hat ein Jrade erlassen, durch welches die Er- mächtigung ertheilt wird zur Vornahme der Wahl eines armenish-katholishen Patriarchen an Stelle Hassuns. Als wahrscheinliher Nachfolger Hassuns wird Azarian be- zeichnet.

Numänien. Bukarest, 11. Juni. (W. T. B.) Kretzulescu ist zum Gesandten in St. Petersburg ernannt worden. — Die Deputirtenkammer hat die Er- rihtung einer landwirthschaftlihen Kreditanstalt genehmigt.

— 12. Juni. (W. T. B.) Joan Bratiano hat auf den dringenden Wunsch der parlamentarishen Majorität seine Demission als Senator zurückgezogen und wird auch ferner an der Spitze der liberalen Partei verbleiben.

Serbien. Belgrad, 13, Juni. (W. T. B.) Der Beschluß der Skupschtina, betreffend Aenderungen der V Iu vom Jahre 1869, hat die Sanktion des Fürsten erhalten,

Nußf§land und Polen. St. Petersburg, 12. Juni. (W. T. B.) Der Reichskanzler Fürst Gortschakoff ist vom Kaiser gestern empfangen worden. — Zum Hauptvertreter Rußlands bei der Militärkommission zur Ueberwachung der Uebergabe der bisher türkischen Gebietstheile an Griechen- land ist der Oberst Philipoff ernannt worden. — Die Ueber- siedelung des Kaiserlihen Hofs nah Peterhof ist für den 16. d. M. in Aussiht genommen.

Auf Grund des Kaiserlichen Befehls vom 21. Mai, be- treffend die Ausarbeitung eines Planes für die Herahb- seßung der Seitens der Bauern zu zahlenden Loskauf- summe, macht die Regierung bekannt, daß die bezüglichen Verhandlungen am 2. Juni a. St. (14. Juni n. St.) beginnen werden. Der „Regierungsanzeiger“ theilt die Namen von 12 zu den Verhandlungen eingeladenen Experten mit. Dieselben gehören der Landschast-, der Stadtverwaltung, dem Adel und dem Grundbesiße an.

Amerika. New-York, 9. Juni. (Allg. Corr.) Jn einem gestern in Cleveland stattgehabten Meeting der republifanishen Konvention von Dhio, bei welhem Senator Sherman den Vorsiß führte, wurde der Gouocrneur des Staates, Mr. Charles Foster, wiederum als Kandidat für diesen Posten aufgestellt. Es wurden Resolutionen angenom- men, welche sih mit der Verwaltung des Präsidenten Garfield einverstanden erklären und vollen Schuß der amerikanischen Produktion sowie besondere Begünstigungen für heimische Erzeugnisse beanspruhen. Mr. Sherman hielt eine Rede, in der er der von Mr. Windom, dem Schaßamtssekretär, ein- geshlagenen Finanzpolitik hohes Lob zollte.

Die Staats-Legislatur vonNew-York fährt fort, si mit der Wahl der Bundes-Senatoren zu beschäf- tigen, ohne daß bis jeßt ein Resultat erzielt worden, da kein Kandidat die hinreichende Stimmenmehrheit erhalten hat. Mehrere Mitglieder der Legislatur erklärten heute, daß ihnen für ihre Stimmen Geld geboten worden, was zur Folge hatte, daß ein Auss{huß ernannt wurde, der die Sache unter- suchen soll.

Aus Quebeck in Canada hier eingegangenen Mel- dungen zufolge hat in der dortigen Vorstadt St. Fohns in vergangener Nacht ein verheerendes Feuer gewüthet. 5 Per- sonen sind bei dem Brande umgekommen, und man be- fürchtet, daß der wirkliche Lebensverlust noch größer ift. 800 Gebäude sind in Asche gelegt.

Gewerbe und Handel.

Amtlichen Nachrichten zufolge hat auf Seeland die bösartige Lungenseuche unter dem Hornvich sih wieder gezeigt. Dieselbe ist auf Aagesholm bei der Station Hedehus (zwischen Kopenhagen und Roffkilde) ausgebrochen und find dort zwei Stück Hornvieh ge- N worden, die zweifellos an der gedabten Krankheit gelitten aben.

— Nach amtlicher Mittheilung aus Konstantinopel hat die tür- fishe Regierung vom 2. d. Mts. an die Ausfuhr von Getreide aus dem Vilajet Benghazi bis zur nächsten Ernte verboten. Die Inhaber von Lieferungsverträgen, welche vor Erlaß des Verbotes ab- geschlossen sind, C innerhalb einer vierzehntägigen, vom Tage der Bekanntmachung laufenden Frist ihre Kontrakte von der Behörde lega- lifiren zu lassen, widxigenfalls die Erlaubniß zur nachträglichen Aus- fuhr verweigert wird.

Potsdam, 12. Juni. Die zwölfte Generalversammlung der Deutschen Lebens-, Pensions-undRenten-Versicherung s- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam fand gestern in dem Saale von Voigts Blumengarten statt. Nach der Eröff- nung derselben durch den Vorsitzenden des Kuratoriums erstattete der erste Direktor, Geh. Rath Mattbiolius, den Bericht über das ver- flofsene Geschäftsjahr. Seinem Antrage entsprechend wurde von den anwesenden Mitgliedern des Instituts über die vorgelegte und ein- gebend erläuterte Jahresrechnung der Verwaltung die Entlastung er- theilt. Sodann wurde das wegen Ablauf der Wahblzeit aus dem Kuratorium ausscheidende Mitglied, Bürgermeister Zehrmann in Pots- dam, mit großer Mehrheit auf die Zeit vom 1. Juli d. I. bis Ende 1887 wieder gewählt. Die übrigen Punkte der Tagesordnung wurden obne Debatte nach den Anträgen der Direktion erledigt.

Thorn, 12. Juni. (W. T. B.) Zum hiesigen Wollmarkt sind bis jeßt 1500 Ctr. meist gewascwener Wollen angefahren, die Zu- fubren dauern noch fort. Die Wäschen sind gut. Die Hauptzufuhr steht in Folge des Regenwetters erst morgen zu erwarten.

— 13. Juni. (W. T. B.) Angefahren 3500 Ctr., davon 1/6 ungewaschen. Wäschen gut. Bis 11 Ühr waren 7/s verkauft. Durh- \cnittlich wurden 4—6 Thlr. unter den vorjährigen Preisen gezahlt, für ungewaschene Waare 19—22 Thlr. Rege Kauflust.

Posen, 12. Juni. (W. T. B) Wollmarkt. Das Ge- chäft entwicktelte sich heute recht rege bei einem Preisabschlag von 15—20 M. für feine Mittelwollen und bis 24 M für bochfeine Wollen gegen die vorjährigen Preise. Bis jeßt betragen die Zufuhren circa 18 000 Ctr., wovon gegenwärtig annähernd die Hälfte verkauft ift. Weitere Zufuhren werden erwartet, dieselben dürfen des Sonntags wegen erst am Nachmittag auf das Lager geschaft werden. Die Wäsche ist durchscnittlich gut. Der alte Bestand betrug 5009 Ctr. — Wetter: Regneris.

Nachdem die Verkäufer allgemein in den bereits gemeldeten Ab- {lag von 15—24 M gegenüber den vorjährigen Preisen gewilligt hatten, entwidckelte sih ein sehr lebhaftes Geschäft, so daß fich der Markt zu räumen begonnen hat. Die Tendenz ist fes. Der Rest der Zufuhren trifft jeßt erft ein.

— 13. Juni. (W. T. B.) Die Zufuhren bis gestern Abend betrugen 19268 Ctr. Auch heute war das Geschäft sehr rege bei fester Tendenz, und ist Alles bis auf wenige, im Preise zu hoch ge- haltene Stämme verkauft. Auch finden jeßt noch eintreffende Wollen {blank Nebmer.

Verkehrs-Anstalten.

Der dur den Erlaß vom 5. v. M. für die Staats- und unter Staatéverwaltung stehenden Privatbahnen eingeführten Einschrä n- kung der Lieferfristen hat sib na einem Erlaß des Ministers der öffentlihen Arbeiten die Großherzoglihe Eisenbahndirektion zu Oldenburg angescblossen. Die kürzeren Lieferfristen gelten nun- mehr aub für den gegenseitigen Verkehr der Staats- und unter Staatsverwaltung stehenden Eisenbahnen sowie der Reichsbahnen mit den Großherzogli oldenburgischen Staatsbahnen.

Triest, 12, Jun. (W. L, B.) Der Lloyddamdfer „Ettore“ ist heute Mittag mit der ostindish-chinesishen Ueberland- post aus Alexandrien hier eingetroffen.

New-York, 11. Juni. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Neckar“ ift hier eingetroffen.

__ I, Versuchs-Rennen der Stuten. Klubpreis 1500 4

Für zwei- und dreijährige inländische Stuten. 60 4 Einsatz, halb Reugeld. Distanz 900 m. Dem zweiten Pferde die Hälfte der Ein- säße und Reugelder. 9 Pferde erschienen am Pfosten, von denen nah einem hübschen Lauf mit preiee Veberlegenheit und nach Gefallen mit 6 Längen Vorsprung des Grafen Nic. Esterhazy 2 jähr. br. St „Aneroid“ (Madden) des Hrn. Ulrichs 3 jähr. S. St. „Frühblicht“ (Osborne) s{lug. Zeit: 1 Minute 12 Sek. Werth des Rennens: 1890 Æ für „Aneroid“, 390 & für „Frühliht“.— Um 48 Uhr folgte dem Rennen : i : 1]. Union-Rennen. Staatspreis 10000 4 Für 1878 geborene inländisbe und österreichisch-ungarishe Hengste und Stuten. 300 Eins. , 200 # Reug., jedo nur 100 Æ falls das erhöhte Reugeld bis 31. März 1881 nicht nachgezahlt wird. Distanz 2800 m. Dem zweiten Pferde 1500 M aus den Einsäßen und Reugeldern, das dritte rettet seinen Einsaß. Es erschienen nur aht Pferde am Pfosten, von denen na einem überaus spannenden Rennen und erft nach hartem Kampf des Hrn. Arist. Baltazzi br. H. „Orient“ (Madden) des Fürsten Hohenlohe-Dehringen br. H. „Blue Monkey“ (Osborne) mit 2 Längen s{lug. 25 Langen hinter leßterem traf Mr. Edwards F. H „Doctor Claus" (Gough) als Dritter ein, des Gradißer Gestüts F. St. „Walpurgis“ noch im Ziel um # Länge \{lagend. Zeit; 3 Min. 35 Sek. Werth des Rennens: 18600 Æ für „Orient®. 1500 M. für „Blue Monkey“ und 300 A für „Doctor Claus.“ — Um 5 Uhr folgte diesem Rennen: __ Ill. Silbernes Pferd, von Sr. Majestät dem hocseligen König als Kronprinz verliehen u. Klubpreis 3000 4. Handicap. Für dreijährige u. ältere Pferde aller Länder. 150 Æ Eins. 80 M. Reug doch nur 30 1, falls die Annahme bis 24. Mai nit erklärt. Dj- stanz 3200 m; dem zweiten Pferde die Hälfte der Einsäke u. Reu- gelder bis 900 #, abzüglich eines einfawen Einsatzes für das dritte Pferd. Der Sieger erhält den Besiß des silbernen Pferdes auf cin Jahr und muß dasselbe im näcbsten Jahr auch bei veränderter Pro- vosition vertheidigen oder Reugeld zahlen. Der Vertheidiger vom Jahre 1880, Grf. H. Henel sen., zahlte Reugeld. Von den 14 Un- terschriften, welche das Rennen aufwies, hatten 8 das erhöhte Reu- eld gezahlt, von diesen erschienen jedoch nur 5 am Pfosten. Es siegte eiht und nach Gefallen mit 35 Lingen des Hrn. von Cramm a. br. H. „Rococo“, 56 ke (Osborne) gegen des Hrn. Ulrich 4jähr. br. St, „ Despotism“ (E. Fisf), des Hrn. O. Oeblschlägers 4jähr. Sch. H. „Strathvaih“ (Milne) wurde Dritter und rettete feinen Einsat während „Rococo“ neben dem Ehrenpreis noch 3170 M und „Despo- tism“ 900 M. erhielten. Zeit 5 Minuten 48 Sekunden. — Diesem Rennen {loß sich um 5F Uhr an:

IV. Verloosungs-Rennen: Klubpreis 2400 M. für 2jährige und ältere inländische und öfterreicish-ungarische Pferde. 60 M Eins, halb Reugeld. Distanz 800 m. Der Sieger wird unter die Mit- glieder des ehemaligen Berliner Rennvereins verloost. Fünf Pferde erschienen am Pfosten. Es siegte mit 15 Lingen des Lieut. Frhrn. v. Gayl 4jähr. br. St. „Armgard“ (Johnson) gegen des Prinzen Franz Hakßfeldt 2jähr. br. H. v._ King O'Scots a. d. Coupon (Peasnett). Zeit 1 Minute 6 Sekunden. Werth des Rennens 2880 M, die dem Sieger zufielen. — Es folgte um 6 Uhr:

V. Staatspreis I1. Klasse 4500 4. Für alle 4jährige und ältere inländische Hengste und Stuten, welche keinen Staatspreis I. Klasse gewonnen haben. 240 #4 Einsaß, halb Reugeld. Distanz 2800 m. Dem zweite Pferde die Hälfte der Einsäße und Reugelder., Von 9 angemeldeten Pferden erscbienen 3 am Ablauf. Es siegte Mr. Decems a. br. H. „Alpenstock“ (Sayers) siegte mit F Längen gegen des Kgl. Hauptgestüts Graditz 5 jähr. F. H. „Balmung“. Zeit 3 Minuten 38 Sekunden. Werth des Rennens 5220 M. für „Alpen- sto“, 720 M für „Balmung“. — Den Schluß des Tages bildete um 64 Uhr: L

VI, Handicap - Hürden - Rennen. Klubpreis 1200 M. Herrenreiten. Für dreijährige und ältere inländische und österreicbisch- ungarische Pferde. 80 #. Eins, 40 X Reugeld, jedoch nur 20 , wenn die Annahme bis 24. Mai nicht erklärt. Distanz 2000 m. Dem zweiten Pferde die der Einsäße und Reugelder. Von 10 Unterschriften hatten 6 das Rennen angenommen und 4 Pferde erschienen am Pfosten. Es siegte nah einem schönen Rennen sicher des Lieut. von Hayden-Linden II. (3. Hus.) 5jähr. F. H. „Neckar“ e Bes.) mit 25 Längen gegen des Hrn. O. Deblscbläger öjähr. r. H. „Diemen“ (Reit.: Hr. v. Tepper-Laski). Zeit 3 Min. 58 Sek, Werth 1440 Æ für „Neckar“, 240 M. für „Diemen“.

Stuttgart, 10. Juni. Das Preisgericht für die Württem- bergishe Landes-Gewerbe-Ausstellung von 1881 wird am 14. d. M. zusammentreten. Die erste Aufgabe, welche sofort in Angriff genommen werden wird, besteht darin, durch die Referenten beziehungs- weise die Jurys der einzelnen Klassen vorläufige Anträge über die Prämirung aufzustellen 2c.

Luzern, 10. Juni. (N. Zür. Ztg.) Im Anfang dieser Woche glaubten wir mitten im Sommer zu stehen, und die Bauern rüsteten ih zur Heuernte. Auf den Bergen wurde es lebendig, und man er- wartet allerwärts zahlreihe Touristen und Badegäste. Am Dienstag \chneite es nicht blos auf dem Pilatus und dem Rigi, wo heute noch der Schnee fußhoch liegt, felbst die Voralpen legten ibr Winterkleid an, und das Vich mußte dort im Stalle gefüttert werden, oder in das Thal zurüdckehren.

Das Gastspiel der Mitglieder des Münchener Königlichen Theaters amGärtnerplaß im Wallner-Theater brate am

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Sonnabend als Novität den „Protenbauer“, eine Bauernposse mit Ge- sang und Tanz in 4 Aufzügen von Fr. Hartl-Mitius, jener trefflichen Dar- stellerin, die sih leider {on in Dresden mit Hrn. Karl u. A. ge- trennt hat, um gesondert im Residenz-Theater zu gastiren, wäh- rend der Hauptstamm der Gesellschaft (wie hier gleichzeitig berichtigt werden mag) im dortigen Hoftheater spielte. Die Handlung der Posse läßt sih ziemlich ernst im Charakter des Volksstüds an, indessen gehen die einzelnen Scenen allerdings breit in das Poffen- hafte, und bier ist den liebenswürdigen Gästen vollauf Gelegenheit ge geben, ihre naturwüchsige Komik zu entfalten. Geradezu ein Kabinetê- stück ist die Scene zwischen der frommen alten Wirtbscafterin Baëél und dem eben in die Ferien gekommenen, angehenden Theologen Wolfgang, dem Sohne des Protzenbauers. Frl. Schönen und Hr. Otto Beck erregten darin die allgemeinste Heiterkeit, obgleich der Letztere manchmal mit seinem Dialekt aus dem Bayerischen ins Lerchenfeldische verfiel. Prächtig war der Protzenbauer des trefflichen Hrn. Albert und von ershütternder Komik der Quirin des Hrn. Hof- pauer. Frl. Elise Bach wußte \sich in der Rolle der opferfreudigen Liél dur ihr neckishes frisches Spiel neben Frl. Truhart als Kathrin Aller Sympathien zu erwerben ; auch der Pfarrer wurde von Hrn. Weinmüller höchst charakteristisch dargestellt, wogegen der Darsteller des Jägerburschen Friedl nicht den Erwartungen entsprach. Hr. Neuert hatte in der undankbaren Parthie des Brandstifters Mathies Momente von ergreifender Tragik und fand dafür wohlverdienten Beifall. Die eingelegten Gesänge, Schnadabupfeln und Tänze, namentlich der carafkteristische Schuhplattler erfreuten sich lautesten Beifalls und mußten zum Theil auf Verlangen wiederholt werden. Als Solosängerin von \chönem ausgiebigen Organ zeichnete si, wie {on im „Herrgott®- \{nitzer“ Fr. Rescbreitter (Moni) aus. — Das Haus war vollständig auêsverkauft.

Berlin, 13, Juni 1881.

Berliner Rennbahn zu Hoppegarten, Sommer- Meeting 1881. Erster Tag, Sonntag, 12, Juni. Troß unaufbaltsam den ganzen Tag über herabströmendem Regen hatte si immer noch ein verhältnißmäßig zahlreihes Publikum gestern zur Eröffnung des Sommer-Meetings auf der Rennbahn zu Hoppegarten eingefunden, das mit großem Interesse den sih abwickelnden \pan- nenden Konkurrenzen folgte. — Die Rennen begannen um 4 Uhr mit:

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen (eins{licßlich Börsen-Beilage), (713)

und die Besondere Beilage Nr. 6.

Berlin:

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

N 3D.

Nichkamtlicßes.

Preußen. Berlin, 13. Juni. Fm weiteren Ver- laufe der vorgestrigen (58.) Sißung fette der Reichstag die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Unfallversiherung der Arbeiter, auf Grund des Berichts der XII1T. Kommission mit der Diskussion des §. 56 fort. Derselbe lautet nah dem Kommissionsbeschlusse:

Unternehmern von Betrieben, welche unter die Vorschrift dieses Gesetzes fallen, kann gestattet werden, zum Zweck der Unfall- versicherung auf Gegenseitigkeit zusammenzutreten.

Durch das Bestehen einer solchen Genofsenshaft werden die Entschädigungsansprüche, welche den durch einen Unfall Verleßten oder ihren Hinterbliebenen gegen die Landesversicherungéanstalt zu- stehen, nici berührt.

Für die zu einer Genossenschaft vereinigten Betriebe tritt an die Stelle des Prämienbetrages die von der Genoffenschaft zu Teistende Zahlung desjenigen Betrages, welcher erforderlich ist, um die Entschädigungsansprüche zu decken, welbe während des ab- gelaufenen Kalendervierteljahres in Folge der in den vereinigten Betrieben vorgekommenen Unfälle festgestellt find. Für die fest- gestellten Renten ist die Deckung in Kapital zu leisten. 6

Die versicherten Personen, welche in den vereinigten Betrieben beschäftigt sind, können zu den von der Genoffenschaft zu leistenden Zahlungen na dem im §. 13 bestimmten Verhältnisse herangezogen werden. . Jedoch sollen die Beiträge der Versicherten in jedem Ka- lendervierteljahre den Betrag nicht übersteigen, welcher von ihnen na §. 13 an Prämienbeiträgen für den bezeichneten Zeitraum zu zahlen sein würde. :

Die näheren Bestimmungen über die Ertbeilung der Geneh- migung der Genossenschaften, über ihre Verwaltung und deren Be- aufsichtigung, sowie über die Zurücknahme der Genehmigung werden durch Beschluß der Landes-Centralbehörde festgestellt." "aa:

Die Letztere kann auc gestatten, daß einzelne Betriebsunter- nebmer die Unfallversicherung nah Maßgabe vorstehender Bestim-

__ mungen bewirken.1.. —— |

Zu diesem Paragraphen war eine Reihe von Abände- rungsanträgen gestellt; zunächst beantragten die Abgg. Eysoldt, Freund und Wöllmer : O

An Stelle des §. 56 einen Paragraphen folgenden Inhalts zu eten: j : jet „Unternehmer von Betrieben, welche unter §. 1 dieses Gesetzes fallen, können die Versicherung der in §. 1 genannten Personen und deren Hinterbliebenen bei einer zum Geschäftsbetriebe in Deutsch- land zugelassenen Versicherungsanstalt QERI aen» Ge- sellsbaften auf Gegenseitigkeit, Genossenschaften) bewirken.

Zuzulassen sind nur solche Versicherung®Lanstalten, welche den hierfür festzustellenden Normativbestimmungen entspreben. Soweit nit dieses Gese Normativbestimmungen für Anstalten leßterer Art enthält (Beitragsvflicht der Arbeiter §. 13 2c.), find diejelben durch Reichsgeseß festzustellen. i E S

Durch Reichsgesez werden aub die Bestimmungen festgestellt, nad welchen einzelne Betriebsunternehmer die Unfallversicherung selbst bewirken können. : : S S

Bis dabin, daß dur Gesetz diese Normativbestimmungen fest- gestellt sind, bestimmt die Landesverwaltung, welche Versicherungs8- anstalten als zugelassen zu erachten sind und die Bedingungen, unter welchen Selbstversicberung einzelner Betriebsunternehmer ge-

attet ist. y So lange als die reichsgeseßlide Feststellung der Normativ- bestimmungen für die zum Geschäftsbetriebe im Deutschen Reiche zuzulassenden Versicherungéanstalten nicht erfolgt ift, kann den bei Grlaß dieses Gesetzes innerhalb des Deutschen Reiches bestehenden Versicherungsanstalten die Zulassung nicht versagt werden.

Feder Bundesstaat is berechtigt, unter seiner Garantie die Gescäfte der Landesversicherungsanstalt einer in Deutschland zuge- lassenen Versicherungsanstalt zu übertragen.“

Zu diesem Wortlaute hatte der Abg. Dr. Wolffson den

Unterantrag gestellt : E

im Absatz 1 nach dem Worte „können“ einzuschalten: „unter eigener Haftung“ und im Absatz 5 hinzuzufügen: „wenn nit Thatfocen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß die Anstalt für die Erfüllung der ihr obliegenden Verpflichtungen keine genügende Gewähr bietet“.

Die Abag. Dr. Buhl und Genossen beantragten:

1) §. 56 Alinea 1 zu fassen, wie folgt: „Unternehmer von Be- trieben, welche unter die Vorschrift dieses Gesetzes fallen, können zum Zweck der Unfallversicherung auf Gegenseitigkeit zusammen- treten, sofern sie den hierfür zu erlassenden Normativbestimmungen genügen.“ — 2) Alinea 5 zu fassen, wie folgt: „Die Normativ- bestimmungen werden durch Reich8gesez festgestellt“ und 3) als neuen 8. 57a. beizufügen: „Bis dabin, daß die im §. 56 bezeih- neten Normativbestimmungen festgestellt sind, bestimmt der Bun- desrath, welche Genossenschaften zugelassen werden. Einer zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Genossenschaft zum Zweck der Versicherung auf Gegenseitigkeit kann bis zum Erlaß des im §, 56 bezcihneten Reichsgeseßzes die Genehmigung zur Fort- setzung ihres Betriebes nur dann versagt werden, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß die Genoffenschaft für die Erfüllung der ihr obliegenden Verpflichtungen keine genügende Gewähr bietet.“ :

Der Abg. Kreuß beantragte, zu Absay 3 hinzuzufügen : „Für die festgestellten Renten ist die Deckung in Kapital zu leisten.“

Der Abg. Stötel {lug vor, den leßten Absaß des §. 56 zu streichen. : :

Der Abg. Auer endlich beantragte, §. 56 ganz zu streichen.

Die von der Kommission abgelehnte Regierungsvorlage wollte die Unfallversicherungs - Genossenschaften auf Gegen- seitigkeit nur zulassen für Unternehmer von Betrieben der- sclben Gefahrenklasse in räumlih abgegrenzten Bezirken. Außerdem sollten nur solche Genossenschaften zugelassen werden können, welhe eine wirksame Beobachtung der vereinigten Betriebe zum Zwecke der Verhütung von Unfällen herstellten.

Der Referent Abg. Dr. Frhr. von Hertling bemerkte, {hon in der Kommission hätten sich die Bestrebungen geltend gemacht, die in den mannihsach vorliegenden Anträgen wieder zum Aus- druck gekommen seien. Der Antrag Eyjoldt gehe am wei- testen, dann komme der Antrag Buhl, der sich mehr an die Regierungsvorlage anlehne und Zulässigkeit von Geno}jen- schaften auf Gegenseitigkeit erstrebe. Würde dieser Antrag der Kommission vorgelegen haben, so hätte derselbe vielleicht die Majorität für sich gehabt. Es solle ‘danah weit ausge- dehnten Ortschasten möglich sein, Genossenschaften auf Gegen- seitigkeit zu bilden. — Der Antrag Kreuß sühre auf das schon früher eintnal erwähnte Aufbringen der Prämien zurück. Derselbe wolle nämlih tas von der Regierung und Kommission fest-

Berlin, Montag, den 13. Juni

gehaltene Prinzip durchbrehen, wonach in jedem Jahre so | viel Mittel aufgebraht werden sollten, wie niht nur ün lau- | fenden Jahre gebraucht würden, sondern daß alle Renten für sämmtliche in diesem Jahr entstandenen Unfälle bis für die spätesten Zeiten hinaus {hon im laufenden Fahre gedeckt würden. Diesen Antrag, sowie den vom Abg. Stögzel einge- brachten bitte er abzulehnen und die Anträge der Kommission anzunehmen.

Der Abg. Dr. Buhl erklärte, in einer fo s{hwierigen Ma- terie ein abgeshlossenes Werk zu schaffen, vermöge ein ein- zelner Abgeordneter nicht. Er habe nur die Absicht gehabt, einen Weg zu zeigen, daß es mögli sei, durch Normativ- bestimmungen eine Sicherheit zu schaffen, wie es dieses Gesetz bei der Zwangsversicherung der Arbeiter nothwendig mache. Aber so ungenügend, wie der Minister behauptet habe, seien sie niht. Derselbe habe gemeint, daß sie den Zweck, eine ebenso große oder wenigstens unter allen Umständen ausrei- ende Sicherstellung der Rente durch Privatgesellschaften, nicht erreichten. Er (Redner) habe aber für die Betriebsunter- nehmer, die sich zu einer Versicherungsgesellschaft zusam- mengethan hätten, einerlei ob Aktiengesellshaft oder Ge- nossenshast, in seinen Vorschlägen die solidarische Hastbarkeit vorgesehen, von dem in dem ursprünglichen 8. 56 der Vorlage nicht die Rede gewesen sei, und auch der 8. 56 a. der Kommission treffe gerade die gefährlichsten Betriebe weit weniger im Jnteresse der Sicherstellung der Rente. Jener Vorwurf gehe also zu weit. Gegenwartig arbeiteten in der Unfallversicherungsbranche 5 Aktiengesellshaften, nah bester Jnformation durchaus solide, gut fundirt und auf rihtiger Grundlage, sämmtlich, soviel er wisse, mit einem Betriebskapital von 3 Millionen Mark, das bei den meisten zum größten Theil in feinen Solawechseln deponirt sei, die fo gut seien, wie baares Geld. Der Coursstand der Aktien spreche für den Ruf ihrer Solidität. Daneben seien in der Unfallbranche drei größere Gegenseitigkeits-:Versicherungs gesell- schaften thätig. Nun sollten nah seinem Vorschlage die sämmt- lichen Betriebsunternehmer für die Ansprüche, die sih aus der Versicherung ergäben, solidarish hasten. Die kleinste der Gegenseitigkeitegesellshasten, die ganz musterhafte Chem- niger, die 60 000 Arbeiter versichert have, fei in der Lage g e- wesen, die Ansprüche aus dem Kohlengrubenunglück in Lugau, dem größten, das bis jeßt vorgekommen sei, bei dem 200 Ar- beiter verunglückten, auf Grund ihrer jeßigen Statuten zu be- friedigen. Auf Grund derselben könne der vierfache Betrag der Jahresprämien nachgefordert werden, 1 700 000 s, welche Summe genügt hätte. Bei der Leipziger Unfallsversicherungs- bank aber, bei der jeßt 7000 Betriebsunternehmer über 300000 Arbeiter versichert hätten, ergebe die solidarische Hast- barkeit der ersteren eine so kolossale Ziffer, daß eine größere Sicherheit niht gedacht werden könne zu einem Betriebs- kapital von über einer Milliarde Mark. Außerdem sollten diese Geselshasten im Konfkursfalle Vorzugs- rehte für die Prämienzahlung haben. Der Vorwurf der Unsicherheit treffe also die von ihm vor: gelegten Normativbestimmungen niht. Fn der Kommission habe der Kommissarius bezweifelt, ob die Gesellshasten mit denselben arbeiten könnten. Darauf hin habe er sih mit den Gesellschaften in Verbindung geseßt und von ihnen gehört, daß sie bereit seien, auf dieser Basis zu arbeiten und glaubten

auf ihr arbeiten zu können. Der Minister habe gegen die, | Norniativbestimmungen ferner den Vorwurf erhoben, daß |

die betreffenden Anstalten auf Gegenseitigkeit gewisse Betriebe ausshlössen und dadurch alle gefährlihen auf den Staat ge- worfen würden. Auch darin könne kein Vorwurf liegen ; denn nach der Auffassung des Ministers und des Kommissars solle es ja die Absicht sein bei den betr. Versicherungsanstalten die Prämien derart zu normiren, daß sie ausreihen würden, die verschiedenen Schäden zu decken. Es soll2 damit absolut nicht ausgeschlossen sein, daß in dem einen oder dem andern Jahr von der einen Gefahrenklasse bei der anderen eine Anleihe gemacht werde, im Laufe der Jahre würde sih das aber, wie der Regierungsvertreter gesagt habe, ausgleihen. Genau dasselbe bezwecke sein Vorschlag. Auf den weiteren Vorwurf, daß der Arbeitgeber in einer weiteren Weise herangezogen werden fönne als bei der Staatsversicherung, fei zu erwidern, daß es vollständig in das freie Belieben des betreffenden Be- triebsunternehmers gestellt sei, ob derselbe sih bei der Privat- versicherungsgesellshaft betheiligen wolle, daß derselbe also zu überlegen und zu wählen habe, ob die größere Bequemlich- keit, die geringere Chifane ausreihe, um ihn zu bestimmen, ein größeres Nisiko bei der EStaatsanstalt zu über- nehmen. Der Vorwurf der Unsicherheit treffe also seine Vorschläge auch in diesem Punkte nicht. Der Abg. Stumm habe seine (des Redners) Vorschläge von anderer Seite angegriffen, derselbe glaube, daß bei Privat- gesellshaften die Schadensregulirung schlechter sein würde. Dagegen erinnere er daran, daß in der ersten Lesung die Redner aller Parteien die jeßt bestehenden Genossenschaften als sehr günstig hingestellt und ihnen das größte Lob gespendet hätten. Außerdem werde der Arbeitgeber selbst darauf achten, daß die Gejellschaft, bei der derselbe seine Arbeiter versichere, günstig und ohne zu knausern die Schäden regulire. Die ungünstig regulirenden Gesellschaften würden also nicht bestehen können. Dann meine der Abg. Stumm, daß bei Massenunfällen die Arbei- ter übermäßig belastet werden würden ; da vergesse derselbe aber die Bestimmung, daß Arbeiter in Privatgenossenschasten höch- stens so viel beitragen sollten, wie in der Landetanstalt. Sollte aber sein Antrag abgelehnt werden, so könne er sih am ersten für den durch Abg. Wolffson modifizirten Antrag der Fortschritts- partei erklären. Da er wenig Aussicht habe, seinen Prinzipal- antrag durhkommen zu schen, stelle er den Subjidiärantrag, der der Kommission noch gar nicht vorgelegen habe, und für dessen Genehmigung schon die günstige Beurtheilung dur den Neferenten spreche. Jn diesem Subsidiärantrag fielen die Einwände des Abo. Stumm gänzlich weg, da die Staats- anstalt die Schäden reguliren solle. Der Unterschied in der Kommissionsvorlage sei vorzüglich der, daß die Konzessionirung niht vom Willen der Regierung abhängen solle, und daß die Normativbestimmungen durch Reichsgeseß gegeben werden sollten. Nachdem das Haus im §. 6 die Normirung des La-

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rifs und des Reservefonds dem Reiche übertragen habe, sei hier um jo mehr Veranlassung, diese Materie reibs8geseßlih zu regeln. Er wolle dur seinen Antrag den Genossenschaften freie Bahn durch ganz Deutshland schaffen. Die Schäden der Theilung des Reichs in verschiedene Versich-rungs- gebiete habe auch der Reichskanzler anerkannt. Er habe fi mit Gegenseitigkeitsgesellshaften in Verbindung gefeßt und sie hätten gesagt, Lebensbedingung sei, daß sie über die Grenzen hinaus wirken könnten. Wenn man an diefen Grenzen fest- halte, so shädige man besonders die kleinen Staaten. Jn Bayern z. B. werde es unmöglih sein, das Genossenschafts- wesen so auszubilden, daß man wirklich große Vortheile da- von habe. Die tehnische Durchführung feines Vorschleges sei wohl durchführbar. Es sei beispielsweife ganz gut durhführ- bar, daß eine Genossenschaft ihren Sig in Leipzig habe und daß bei derselben ein bayerisher Betriebsunternehmer be- theiligt sei. Wenn nun bei diesem ein Schaden vor- fomme, fo werde der Schaden durch den bayerischen Landesbeamten konstatirt und regulirt und die Bezahlung des Schadens erfolge durch die Leipziger Versicherungs- genossenschaft. Diejenigen Genossenschaften aber, welche sh den Bedingungen des 8. 56 unterworfen und welche doch einen großen Schaß von Erfahrungen gesammelt hätten, sollte man ruhig weiter arbeiten lassen, so z. B. die Leipziger Gesellschaft, bei der 7000 Betriebsunternehmer mit 350 000 Arbeitern versichert seien, ebenso die Chemnizer Gesellschaft, welche musterhaft arbeite. Er bitte also, falls das Haus den Antrag der Fortschrittspartei niht genehmigen wolle, wenig- stens für seinen Antrag zu stimmen und dadurch eine For- mation herzustellen, die für das ganze Geschäft und für das Gedeihen des Geseßzes von höhstem Werthe sein werde.

Der Bundeskommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Lohmann erwiderte, sein Hauptbedenken gegen den Antrag Ey}oldt liege darin, daß derselbe die Normativbestimmungen über die Versicherungzanstalten einem späteren Gescß2 vor- behalte und bis zum Erlasse eines solchen die bis jeßt be- stehenden Privatversicherungsanstalten unbedingt zugelassen wissen wolle. Das wäre für die verbündeten Regierungen unmöglich anzunehmen, da sie dann feine der qu. Versiche- rungsanstalten, und möchten sie sich noch so unzuverlässig er- weisen, würde auss{chließen können. Was nun die Normativ- bestimmungen betreffe, die der Abg. Buhl vorshlage, so wür- den durch dieselben die Privatversicherungsanstalten ihren Charakter verlieren und mehr oder weniger zu öffentlichen An- stalten, Vor Allem sollten die Kapitalien für die Entschädi- gungsrenten bei der Landesversicherungsanstalt deponirt wer- den; diese solle die Nenten auszahlen und an der Feststellung der Entschädigung theilnehmen. Dazu komme die umfangreiche Kontrole, die den Behörden durch dieselben auferlegt werde, und schließlich die Bestimmung, daß die Privatanstalten jeden in ihren Geschäftsbereih fallenden Betrieb versichern müßten. Wenn solche Versicherungsanstalten für ihre Unternehmer noh Gewinn abwerfen sollten, so könne derselbe nur durch die Lei- stungen ermögliht werden, welhe die öffentlihen Behörden für jie herzugeben hätten. Der Abg. Buhl habe nun gesagt, daß ua seinen Jnformationen die Privatanstalten durchaus bereit seien, sih solchen Normativbestimmungen zu unterwerfen. Die Eingabe der Magdeburger Allgemeinen Versicherungs- Afktiengesellshaft an den Reichstag vom 20. Mai 1881 bestätige allerdings diese Bereitwilligkeit, aber nur fo weit es sich um Garantien für die Sicherheit der Entschädigungsansprüche handele. Jn der That handele es sich aber außerdem noch um solche für die Durch- führung des Versicherungszwanges und für eine derartige Art des Geschästsbetriebs, die die Existenz der Landes- versiherungsanstalt niht gefährde. Der Abg. Lasker habe bezüglih des leßten Punktes die Einrichtung einer Behörde vorzeshlagen, die darüber zu entscheiden habe, ob oder unter welchen Bedingungen ein Betrieb zur Versicherung angenom- men werden müsse oder niht. Wie viel Behörden würden aber im Deutschen Reich nöthig sein, um dieser Aufgabe zu ge- nügen, abgeschen davon, daß der Geschäftsbetrieb verlangsam: würde? Wie sollten sie im Jnteresse einer Garantie für fach- gemäße Entscheidung über Versicherungswürdigkeit dieses oder jenes Unternehmens beseßt werden? Auch dieser Weg führe demnach nit zum Ziele, wie er überhaupt an der Möglichkeit solher Normatiobestimmungen zweifle. Es sei also völlig in der Ordnung, daß die verbündeten Negierungen gegenüber der Einführung von Privatoersiherungsanstalten in dieses Geseß sich ablehnend verhielten. Der vom Abg. Buhl verlangten Zulassung der Genossenschaften ständen ebenfalls jo viele Be- denken entgegen, daß sih die Ablehnung auch dieses Antrages empfehle. S

Der Abg. Stumm erklärte, er habe seine Stellung zu der vorliegenden Frage bei Gelegenheit der Debatte über Z. 2a. hinlänglich dargelegt und au heute sei vom Abg. Buhl nichts vorgebracht worden, was ihn nöthige, über die Materie ein- gehend zu sprehen. Nur zwei unrichtig dargestellte Behaup- tungen müsse er berichtigen. Zunächst habe der Abg. Buhl

esagt, es sei über die Geschästsgebahrung der Privatgesel- Fitica nur eine Stimme des Lobes gewe)en im ganzen Hause; nun, er gehöre doch auch zum Hau)e und er habe

- ausdrüdlich und ganz notorish erklärt, daß er bei scinen

großen Bedenken gegen das Geset es als cinen Hauptvorzug desselben ansehe, daß es das Dazwischentreten der Gefell- schaften zwischen Arbeiter und Arbeitgebcr verhindere. Er wenigstens habe diescn Standpunkt festgehalten von der Genecaldebatte bis heute. Ferner habe der Abg. Buhl ge- meint, er (Nedner) hätte wohl nicht recht überlegt als er den Gesellschaften auf G genseitigkeit den Vorwurf gemaht habe, daß unter Umständen der Arbeiter in cinem Vierteljaur mehr an Prämien bezahlen müsse, als derselbe an Lohn beziehe. Das habe er gar nicht in Bezug auf den Antrag des Abg. Buhl gesagt, sondern dabei an die Gesellschaften des fortschrittlichen An- trages g2daht, der ja übrigens auch Normativbestimmunger wolle. Er werde gegen den Antrag Eysoldt stimmen und hoffentlich mit ihm die große Mehrheit des Hauses. Wäre der Antrag Buhl bei Beginn der Berathungen in der Kom- mission vorgelegt worden, so glaube er allerdings, daß der-