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D - [20023] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 13544. Bürgermeister Herberger, Alt- bürgermeister Wendolin Bodenmüller, die Ge- meinderälhe Johann Petermann, nri Blümle u. Andreas Heilig, alle von Neudorf, tlágen gegen den Josef Gaier von Neudorf, z. Zt. in Amerika, aus Entschädigung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 300 Æ, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großh. Amtsgericht zu Bruchsal auf
Dienstag, den 2. Auguii 1881, Vormittags 92 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bruchsal, den 2. Juni 1881.
Großherzogliches Amtsgericht. er Gerichtsschreiber. Rittelmann.
[20024] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Josef Gerhard, Elisabeth, geb. Selde, in Jechtingen, vertreten durch Rechts- anwalt Carl Mayer hier, klagt gegen ihren flüchti- gen Ehemann wegen Vermögensabsonderung, mit dem Antrage, die Klägerin für berechtigt zu erklären, ihr Vermögen von jenem des Beklagten abzusondern und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die III. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg
auf den 19. Oktober 1881, Vormittags 29 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. :
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Nus der Klage bekannt gemacht. ;
Freiburg, 2. Juni 1881.
Stehle, Gerichts\chreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
[20029) Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Handarbeiter Anna Vollrath, geb. Reifenstein von hier, zur Zeit in Boblas, vertreten durch den Rechtsanwalt Baumgarten hier, klagt gegen ihren Chemannn, den Handarbeiter Gustav Eduard Vollrath, in unbekannter Abwesen- heit lebend, wegen Ehetrennung mit dem Antrage:
Die Che der Parteien zu trennen, den Beklagten
für den allein schuldigen Theil zu erklären und
ihm die Kosten aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Naumburg a. S.
auf den 14. November 1881, s Vormittags 9} Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
: È Seewald,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[20028] Oeffentliche Zustellung.
Der pensionirte Chausseeaufscher Lorenz zu Baerwalde i./Pom. klagt gegen den Eigenthümer Hermann Schwahn zu Osterfelde wegen der pro 9, September 1879/80 rückständigen Zinsen à 5 % von denjenigen 300 Thlr. oder 900 #, welche auf dem, dem Eigenthümer Hermann Schwahn ge- hörigen, in Osfterfelde belegenen und im Grundbuche von ODsterfelde Blatt Nr. 12 verzeichneten Grund- stücke in Abtheilung 111. Nr. 3 für den Kläger Lorenz eingetragen stehen, resp. subingrofsirt sind, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 45 A, auch das Urtheil für vor- läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Be- klagten zur mündlicben Verhandlung des Rechts- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Baer- walde i./Pom. auf den 20. September 1881, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
s Springstubbe,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
gedachten
[20020] Versteigerungsbekanntmachung.
Oeffentliche Zustellung.
In Sachen gegen die Maurerscheleute Johann Peter und Margaretha Kocnig in Wißtleshofen als Schuldner werde ih als von dem K. ÄAmts- gerihte Berneck ernannter Versteigerungsbeamte
Samstag, den 23. Juli 1881, ____ Nachmittags 3 Uhr,
im Gefellshen Wirthshause zu Witleshofen das in der Flur Witleshofen gelegene Anwesen Hs. Nr. 27 ins ibleshofen, bestehend in Pl. Nr. 77, Wohn- haus mit Stall, Keller, Schupfe und Hofraum, zu 0,031 ha, Pl. Nr. 76, Holzlege und Hofraum, zu 0,014 ha, Milchsteige auf Pl. Nr. 49, im Zwangs- wege versteigern, was den hierorts unbekannten Erben des gestorbenen Hypothekgläubigers Jakob Nüssel, Oekonom in Münchberg, zur Wahrung ihrer Recbte hiermit bekannt gegeben wird.
Berneck, den 9. Juni 1881.
Hedler, K. Notar.
O 5 ? [200%] Oeffentlihe Zustellung.
Die Pferdchändler Karl und Julius Friedrich zu Langensalza, vertreten durch den Rechtsanwalt Beiersdorf zu Lauban, klagen gegen den chemaligen Mühlenbesißer Arnold Arlt von Geibsdorf, z. . in unbekannter Abwesenheit, aus dem bei der &iliale der Breslauer Wechslerbank zu Görlitz do- mizilirten Wechsel vom 13, Juli 1878 mit dem An- trage auf Verurtheilung des Beklagten: an die Kläger 1000 A Wecselsumme nebst 6/9 pes seit 15. Oftober 1878 und 7,50 M Protestkosten zu zahlen und die Prozeßkosten zu tragen und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des König- lien Landgerichts zu Görlitz
auf den 11, October 1881,
Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Görlig, den 3. Juni 1881.
S Riedel, Gerichtéschreiber des Königlichen Landgerichts.
9 . [20028] Oeffentlihe Zustellung.
Der Kaufmann G. Crohn in Königsberg, vertreten durch den Justiz-Rath Beer zu König berg, klagt gegen den Kaufmann Richard Plinck, unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenfor- derung, mit dem Antrage:
1) den Beklagten zur Zahlung von 131,65 M nebst 6 9/9 Zinsen seit dem 18. Juni 1879 zu verurtheilen,
2) do Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er-
ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbts\treits vor das Königliche Amtsgericht XII. Königsberg auf den 19. September 1881, Vormittags 93 Uhr,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Königsberg, den 4. Juni 181.
: Rohrbäh, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. XII.
[20030] Oeffentliche Zustellung.
Die Chesray des Tischlers Schmidt, Magda- lene, geb. See, zu irk vertreten durch den Justiz-Rath Panse daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischler Karl Conftantin Schmidt, früher in Erfurt, jeßt unbekannt abwesend, auf Ehescheidung, mit dem Antrage, auf Grund der SS. 677, 688, 693 des Allgem. Landrechts das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechts- streits aufzuerlegen.
Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf
den 26. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der Ausführung der durch Beschluß vom 3. Juni d. J. bewilligten öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Erfurt, den 7. Juni 1881,
___ Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer Il, i, V.: Schramm, Actuar.
[20009] Oeffentlihes Aufgebot : wegen Todeserklärung.
Auf die Anträge:
1) des Grundsißers Christian Leue zu Meseberg, als Vormund der in unbekannter Abwesenheit lebenden Eheleute Homeyer aus Meseberg,
2) des Rentiers Ferdinand Meinecke zu Oster- burg, als Bruder des in unbekannter Abwesen- heit lebenden Schlossergesellen Johann Christoph Meinecke aus Düsedau,
werden
1) der Grundsizer und Arbeitsmann Johann Friedrich Homeyer aus Meseberg, geboren am 16. Mai 1825, und dessen Chefrau Caroline Dorothee Sophie, gebgrene Müller, geboren am 28, Oktober 1826, welche im Jahre 1857 nach Nord-Amerika ausgewan- dert sind und von denen seitdem keine Nachricht
hierher gelangt ist, 2) der Seitofergezelle Johann Christoph Meinecke aus Düsedau, geboren am 26, Mai 1833, welcher am 17. Oktober 1859 nach Australien ausgewandert und von dem seit 10. August 1870 keine Nachricht hierher ge- langt ift, 3) deren hierorts unbekannte Erben hierdurch geladen, spätestens in dem auf den 13. April 1882, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine vor dem hiesigen Amts- gericht I1, Zimmer Nr. 3, zu erscheinen, oder bis dahin von threm Leben und Aufenthalte Nachricht zu geben, widrigenfalls die Ebeleute Homeyer und der Scblossergeselle Meinecke für todt erklärt und ihr Vermögen den fich meldenden bekannten Erben überwiesen werden wird. Osterburg, den 4. April 1881. Königliches Amtsgericht. 11.
[20008] Nachstehendes Aufgebot :
Auf Antrag der Erben weiland Halbspänners Julius Salomon zu Pabstorf werden alle Die- jenigen, welche ein Recht an den im Lagerbucbe von Pabstorf suv Nr. 137 aufgeführten Garten zu 23 a 39 qm, zu welchem bei Ausführung der Separation der Plan Nr. 628 der Karte, am Garten zu 2 a 27 qm gelegt ist — zu haben vermeinen, aufge- fordert, ihre etwaigen Ansprüche spätestens in
dem anf den 12. August d. Js., Morgens 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, und zwar unter dem Rechtsnacbtheile, daß nach Ablauf dieser Frist die Besitzer als Eigenthümer im Grundbuche einge- tragen werden sollen, und daß Derjenige, welcher die ihm “obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht gegen einen Dritten, welber im redliben Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das fraglice R erworben hat, niht mebr geltend machen ann. Schocppenstedt, den 4. Juni 1881, Herzoglicbes Amtsgericht. i (gez.) Stünkel, wird damit öffentli bekannt gemacht. Schoeppenstedt, den 4. Juni 1881. Der Gerichtsschreiber: Jeimke.
[20031]
Erbvorladung.
Kürshner Markus Schäuble und Schuh- macher Ludwig Düggelin, Beide von Waldshut, hon längst vermißt, sind zur Erbschaft in den Naclaß des verstorbenen Sattlers Nicolaus Scäuble von Waldshut mitberufen und werden aufgefordert,
si binnen __3 Monaten bei dem Unterzeichneten zu melden, widrigenfalls die Erbschaft ledigliÞh Denjenigen zugetheilt würde, welben sie zukäme, wenn die Vorgeladenen zur Zeit des Erbanfalles nicht mehr gelebt bätten, Waldshut, den 31. Mai 1881. Der Großh. Bad. Notar: lattes,
[20002] Aufgebot.
Die Handlung Hoffmann & Ohlrich zu Berlin, Föpnelltise r. 7, hat das Aufgebot des Wech- sels, d. d. Berlin, den 15. Juni 1880, zahlbar am 20. September 1880, ausgestellt von Hoffmann & Okhlrich an eigene Ordre, acceptirt von Adolph Sieg- fried in Berlin, über 760 Mark (in Buchstaben: Siebenhundert sechszig Mark), mit Blancogiro von Boa & Okhlrich und mit Giro's der Stettiner
ortland-Cement-Fabrik Bredow auf Wm. Schlutow und von Wm. Sch{lutow auf S. Bleichroeder ver- sehen, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 13. März 1882, Bormittag; 117 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, Portal TII., 1 Treppe, Zimmer 21, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird.
Berlin, den 24. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 54.
E Aufgebot.
Der Schuhmachermeister Leon Szukalski und Schuhmacher Felix Schliffe, Beide zu Ostrowo wohnhaft, haben das Ausgebot zweier verloren ge- gangener Wechsel :
a. eines am 5. Februar 1878 von dem Aerbürger Matheus Sosnicki aus Ostrowo über 600 M. auf die Ordre des Schuhmachers Felix Schlifke C Id und am 5. Februar 1879 fälligen
echMlels,
. cines am 1. April 1878 von demselben Acker- bürger Matheus Sosnicki aus Ostrowo auf die Ordre des Schuhmachers Felix Schlifke über 120 M. ausgestellten und am 1. April 1879 fälligen Wechsels, E
nachdem Felix Sclifke mittelst Cession vom 5. Ja- nuar 1881 sämmtliche ihm aus den verlorenen bei- den Wecbseln zustehenden Ansprüche dem Schuh- machermeister Leon Szukalski aus Ostrowo abge- treten, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 19. September 1881, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem Termins- zimmer Nr. 1 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden er- folgen wird.
Ostrowo, den 31. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht.
[20013]
Ausgebots-Bekanntmachung.
Folgende Personen sollen verschollen sein:
1) Der Matrose Franz Heinrih August Grube aus Henkenhagen, in der Ehe des Matrosen Franz Grube mit Caroline, geb. Dettmann zu
enkenhagen am 6. Februar 1849 geboren. 2) Der Fischer Friedrih Marth zu Siederland, verheirathet mit Friederike, geb. Timm. 3) Der Seefahrer Friedrib Otto Theodor Steinkrauß, aus der Che des Eigenthümers Fried. Steinkrauß mit Johanna, geb. Holt, am 21. August 1849 zu Henkenhagen geboren. Auf Antrag erbberechtigter Verwandten werden zwecks Todeserklärung die genannten Verschollenen und deren Erben aufgefordert, im Termine
am 3. März 1882, Norm tags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerichts-Rath Wegner sich zu melden oder von ihrem Leben und Aufenthalte Nachricht zu geben, widrigenfalls sie für todt erklärt werden werden.
Colberg, den 24. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. II.
[20011] Aufgebot.
Der Rentier Gustav Markurth zu Doemihz a. Elbe in Medcklenburg-Schwerin hat das Auf- gebot folgender angeblich abhanden gekommener oes - Stamm - Aktien der Berlin - Görlitzer Fisenbahn-Gesellschaft über je 200 Tblr. = 600 M Nr. 8019, 15410, 15610, 15611, 15612, 20724. 20725, 20726, 20727, 20728. 20729 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Dienstag, den 16. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Jüdenstr. 58, 1 Tr., Zimmer 21, anberaumten Aufgebotêtermine scine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzu- legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur- kunden erfolgen wird.
Berlin, den 9. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht I. Abtbeilung 55.
2018 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Sondag vertretene gesbäftslose Wilhelmine, geb. Schroeder, zu Barmen, Ehefrau des Friedrich Linder daselbst, hat gegen diesen und den Verwalter seines Kon- kurses, den Bankbeamten Carl Trösser zu Barmen, beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende cheliche Gütergemeinschaft, mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung, für aufgelöst zu erklären. Zur mündlihen Verhandlung i Termin auf den 29, September 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sizungsfaale der 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Elberfeld, den 9. Juni 1881.
Schuster, Assistent,
Gerichtéschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oi F [20013) Bekanntmachung.
Durch Versäumnißurtheil vom 23. Mai 1881 wird dur die Civilkaminer des Kaiserliben Land- gerihts zu Zabern die Gütertrennung zwischen dem Aderer Joseph Saunier, zu Hattigny wohnhaft, und dessen Ehefrau Marie Amélie Saunier, geb. gperrifseH ausgesproben und werden dieselben zur Auseinanderseßung ihrer Ansprüche vor den K. Notar S{ott în Lörcbingen verwiesen.
Zabern, den 9. Juni 1881.
Der Gerichts\{reiber : I. V.: Gravenhorst, Referendar.
[%016] Bekanntmachung.
Durch Verfäumnißurtheil vom 23. Mai 1881 wird dur das Kaiserliche Landgericht, Civilkammer, die Gütertrennung zwishen Emanuel Rumpler, Putrmann in Oberehnheim und dessen Ehefrau
osalie Rumpler, geb. Berring, daselbst aus- gesproben und werden dieselben zur Auseinander- seßung vor dem Königl. Notar Schaeffer in Ober- echnheim verwiesen.
Zabern, den 9. Juni 1881.
Der Gerichts\chreiber. J. V. : Gravenhorst, Referendar.
[0087] Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil des unterzeihneten Ge-
richts vom 31. Mai 1881 sind für kraftlos erklärt: R
S : A 6H
Peiß Bd. 9 Bl. Nr. 31 haftende Post von 1000
E 8. 1860 vom M 1872 über eine auf Peiß Bd. 2
Bl. Nr. 37 haftende Post von 100 Thalern,
vom 23./4. 1873 über eine auf dem nämlichen Erunanne haste Post von 75 Thalern,!
vom E I8TL über eine auf dem nämlichen
Grundstücke und auf dem von ae Bd. 34 Bl. Nr. 16 v dae at von 475 Thalern,
vom 77119 1865 über eine auf Peitz Bd. 59
Bl. Nr. 35 haftende Post von 200 «Thalern,
vom 16./3. 1861 über eine auf Peiß Bd. I. Bl. Nr. 36 haftende Post von 600 Thalern,
vom 6./10. 1864 über eine auf Heinersbrück Bd. 2 Bl. Nr. 73 und Bd. 3 Bl. Nr. 126 haftende Post von 500 Thalern,
vom 7./1. 1869 über cine nuf Heinersbrück Bd. 1 Bl. Nr. 62 haftende Post von 150 Thalern,
vom 26./7. 1860 über eine auf Heinersbrück Bd. 2 Bl. Nr. 80 haftende Post von 100 Thalern,
vom 8./10. 1873 über cine auf Heinersbrück Bd. 1 Bl, Nr. 48 haftende Post von 200 Thalern, sämmtlich für den verstorbenen Bauer Martin Wenzke, genannt Lowka, zu Heinersbrüc.
Peitz, den 1. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht.
die Urkunde vom über eine auf
[20027]
Die Lehrerfrau Augulte Siegmund, geb. von Wysocka, im ehelichen Beistande, zu Lippinken, ver- treten durch den Rechtsanwalt Micalek hierselbst, klagt gegen die Käthner David und Wilhelmine, geb. Klatt — Sohlkeschen Eheleute, früher zu Lekarth, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Rü- zahlung eines für sie im Grundbuche von Lekarth, Band 1I]. Blatt 91 in Abtheilung TI. Zahl 3, eins getragenen Darlehns von 300 Æ und Zinsen mit dem Antrage:
Die Beklagten zur Zahlung von 300 4 nebst 10% Zinsen seit dem 29. Oktober 1879 zu ver- urtheilen und das Erkenntniß für vorläufig voll- streckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Neumark W./P. auf
den 3. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neumark, den 28. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts : Gramse, Sekretär.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Bekanntmachung.
Die Lieferung von: 1) 250,900 Kg. Petroleum, 2) 210,000 Kg. rohem Rüböl, 3) 80,000 Kg. raffi- nirtem Rüböl \oll im Wege der öffentlichen Sub- mission vergeben werden. Die Lieferungsbedingun-
en liegen während der Dienststunden in dem dies- seitigen Materialienbureau, Fürstenwallstraße 10, hier aus, können auch von demselben gegen Cinsen- dung von 80 «A und event. 20 4 § für Porto be- zogen werden. Reflektanten haben ihre Offerten mit der Bezeibnung: „Offerte auf Lieferung von Petroleum resp. rohem und raffinirtem Rüböl“ bis Mittwoch, den 22. Juni cr., Vormittags 10 Uhr; an das genannte Bureau einzureichen, wo sie in Gegenwart der etwa erschienenen Offerenten eröffnet werden. Magdeburg, den 7. Juni 1881, Königliche Cisenbahn-Dircktion,
Für die unterzeichnete Werft sollen die Fettwischer, Reinigungswischer, Wischer für Bootskanonen 2c., beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lie- ferung von Wischern 2c.“ bis zu dem am 22, Juni 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzei- neten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscbeinenden „Allgemeinen Submissions-Anzeigers", sowie in der Registratur der Verwaltungsabtheilung zur Einsicht aus, und kann Abschrift derselben nebst Zeichnungen auf portofreien Antrag gegen Einsendung von A 0,50 und der Herstellungskolten für die Zeichnungen von der Registratur der Kaiserliben Werft bezogen wer- den. Kiel, den 8. Juni 1881, Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Abtheilung.
Für die unterzeihnete Werft sollen 33 680 Meter Manilla - Tauwerk beschafffflt werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submisfion auf Lieferung von Manilla- Tanwerk“ bis zu dem am 23, Juni 1881, Mit- tags 12 Uhr, im Bureau der unterzeicneten Be- bôrde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöchentlih in Stuttgart erscbeinenden „Allgemeinen Submissions-Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs-Abtheilung zur Einficht aus und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen E BE, von M 1,00 Kosten von der
egistratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 7. Juni 1881, Kaiserliche Werft. Ver- waltungs-Abtheilung.
Me 135.
Dritte Beilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
mm
Berlin, Montag, den 13. Juni
180.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschuß, rom 30. November 1874, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 18
*
Das Central - andels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft-Anstalten, für
erlin auch dur die oi SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Erpedition des Deutschen Reich3- und Königlich Preußischen Staats-
_der ovembe sowie die in dem Gefeß, betreffend das Urheberrecht an Mustern uad (7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (x. 135.
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das
Abonnement beträgt 1 A 50
Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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L Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefzgte Benutzung ge\{Üüßt. KIasse. : s IL. Nr. 16 742, Batofen mit seitlich angebrachter
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XITIL. Nr. 2182/81. Neuerungen an Dampf- entwicklern. -— Frank Marion Stevens in Boston; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
Nr. 13 540. Vorrichtungen zur Nußbar- machung des Maschinenabdampfes zur Erwär- mung der Verbrennungsluft einer Dampfkessel- fenerung. — Aug. Gruse in Sneidemühl,
„ Nr. 15 900. Neuerungen an Dampfkesseln (Zusaß ¿zu P. R. 11 942). — Julius WockK in Wien ; Vertreter: Wilbelm Bersch in Berlin SW,, Pionierstr. 7, :
XXK. Nr. 5473/31. Neuerungen an Weichen- und Signalverriegelungen. — G. Osterhof in Caffel. L E
Nr. 15 667/81. Kuppelung für Eisenbahn- wagen. — William Seott in Faulfner (Maff.), V. St. A. ; Vertreter: Würth & Co. in Frank- furt a. Main. Nr. 16 296. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnwagen. — Josna Friedrich Joh. Jacob Heilmann in Reihshofen (Elsaß).
Nr. 2025/81, Kuppelung für Eisenbahn- wagen. — George Frederick Adams in Buf- falo, V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XX1I. Nr. 39 132/80. Dynamoclektrische Ma- schine mit innerem feststehenden Magnete. — Robert SyrutschöeckK jun. in Leipzig, Win- tergartenstraße 13. a i
Nr. 581/81. Neuerungen in elektrisher Be- leuhtung. — James Edward Henry Gordon in Dorking, Surrey, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstraße 34.
Nr. 183 070/81. Neuerungen an magneto- und dynamo-elektrishen Maschinen. — Thomas Alva Edison in Menlo-Park, New-Iersey, V. St. A.; Vertreter: F, Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 11, :
-_ Nr. 17439, Verbesserungen an elekrischen Säulen — Société anonyme „la Force et la Lumière‘““ in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W,, Gneisenaustraße 109/110.
XX1TLI. Nr. 11623. Darstellung blauer und violetter Farbstoffe. — Horace Koechlin in Lörrah in Baden und Dr. Otto N. Witt in Mülhausen im Elsaß.
XXV. Nr. 49 979/80, Neuerungen an Rund- strickmascinen. — the Universal Knitting Machíine Co. os Ontario (Limited) in Ontario; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.
- Nr. 11558. Buntmuster - Strickmaschine. — Heinrich Schürer in Werdau.
XXVI. Nr. 12 935/81. Neuerungen an Oelgas- Heizbrennern. — Fritz WurIl in Berlin.
XXAXTV. Nr. 21 008/81. Verschluß für Feld- tohfkefsel, — (Gebr, Dickertmann in Biecle-
eld,
XXXV. Nr. 8426/81, Mauerwinde mit Sicer- beitsfurbel, insbesondere für Schlachthäuser. — Beck «& Henkel in Caffel,
«- Nr. 12 069. Neuerungen in der Herstellung von Baggereimern. — Robert Madfleld in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W.,, Gneisenaustr. 1.
XXXVL. Nr. 3494, Regulator für Zimmer- ofen an Stelle der Ofenklappe. — Bernhard HWippe in Berlin 8W., Friedristr. 248.
« Nr. 10 354/81, Transportabele Kachel-Koch- maschine und Kachelofen. — F, LanKoM in Lauenburg i./Pommern.
XXVII. Nr. 13 766. Neuerungen an Four- nierpresfen. Zusatz zu P. N. 7666. — CTulius Witzschel in Chemnitz, Theaterstraße 101.
- , Nr. 14 777. Masine zur Herstellung künst- liber Holznägel. — Carl Wilkelm Fuchs in
forzheim. s
-» Nr. 19 794, Verstellbarer Doppelsägehalter (ür Ee: — (, Philipsthal in
oly i,/Pommern.
XXX1IXK. Nr, 13 546. Knopfbearbeitungsma- ]bine. — Eduard Kreuziger in Breélau, Tauenzienstr, 39 b.
x
Klasse.
XLLTV. Nr. 20326. Einrichtungen an Ver- faufsbebältern für Nadeln, insbesondere Näh- und Stickmaschinennadeln. — Carl Ruhnke in Bartenstein i./Oftpr.
Nr. 20921. Neuerungen an Sicherheits- nadeln. — J. Seidenberg in Aachen,
Nr. 21 821. Verfahren zur Herstellung \oge- nannter Chantillyknöpfe. — Charles Jules Ful- bert LemesIe in Paris; Vertreter: C. Kes- seler in Berlin W., Mobrenstr. 63 I.
XLV. Nr. 13 007. Kartoffellegemaschine; Zu- saß zum Patent Nr. 11433. — einrich Brocksch & Richard Kayser in Alt- Damm.
Nr. 13577. Rübenscneidemaschine . mit Hebelmessern. — Ernst Foerster & Co. in Neustadt-Magdeburg.
Nr. 14 349, Blumentopf mit festem Unter-
faß. — Jean Keller in Potédam, Neue König- straße 20B.
Nr. 1810s. Neuerung an Aus[lesecylindern für Körnerfrüchte. — Gebrüder Weismüller in Frankfurt a./Main.
Nr. 19 951/81. Neuerungen an Damvypfsteuer- avparaten. — George Washington Robertson ix Glasgow. Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisfenaustraße 1.
Nr. 20 093. Vorscbubmechanismus für die Zuführungswalzen an Häselschneidemaschinen. — Heinrich Lanz in Mannheim.
„ Nr. 21870. Neuerungen an mehrscarigen Pflügen. — Julius Liebig in Arnéwalde. XLVIL. Nr. 15 436/81. Neuerung in der Her- stellung von Leder-Treibriemen. — L. Starck
& Comp. in Mainz.
Nr. 15 608/81. Neuerung an einer Schmier- vorrichtung; Zusaß zu P. R. 3929, — Ludwig Weber in Franffurt a. M., kl. Sandgasse 4.
Nr. 20 853/81. Schmierbüchse mit kupfernem Schmierstift für dicfflüssige Scbmiere. — LehmkKkuhl & Comp. in Hamburg, (Sras- teller 14.
XLIX. Nr. 18179. Kettenshweißmascbine. — Ludwig Danziger und Hugo Ziel in Gleiwitz.
Nr. 18 217. Scheervorritung an Handlo{- maschinen. — Erdmann Kircheis in Aue i. S.
« Nr. 18 325. Neuerungen an Löthöfen. — Louis Berendt, in Cöthen.
Nr. 18 404. Nietmaschine für Zungennadeln. — Ernst Beckert in Erfensclag.
L. Nr. 16 038. Speifeapparat für Graupen- mühblen, welcher felbstthätig beim Leerlaufe die Geschwindigkeit regulirt. — Moritz Martin in Bitterfeld.
Nr. 20 091. Getreide-Reinigungsmaschine mit geriffeltem Spiralgange. — Paul Zimmer- mann in Brandenburg a. H.
„ Nr. 20 490. Pulverifirungs-Apparat für Thon- \shicfer und äâhnlidhe Massen. — Hans Sehleyer in Langenfeld.
LIIL. Nr. 13 087/81, Apparat zum Eintrocknen von Ei- und anderen Substanzen. — Lydia Jane Cadwell in Chicago; Vertreter: C. Kesseler in Verlin W, Mohrenstraße 63.
LIV. Nr. 12268/81, Herstellung plastischer Wrbandpyappe. — Dr. P. Koch in Neuffen (Württemberg).
LIX. Nr. 53608. Neuerungen an rotirenden Motoren; Zusaß zu P. R. 12 207, — Robert Lehmann in Berlin.
LX. Nr. 11957. Indirekter Uebertrager für Regulatoren an Kraftmaschinen, — Steph, Quast in Aacben.
LXI. Nr. 19725. Feuerrettungsapparat. — Alfred Guéroult und Albert Blondel in Deville bei Rouen (Frankrei); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
LXTIZI. Nr. 18895. Neuerungen an Kinder- wagengestellen. — Heinrich GottschalK in Eutritzsch-Leipzig.
LXV. Nr. 19800. Wafßerkloset für Schiffe. — R. Henneberg und A. Herzberg in Berlin S8W., Lichterfelderstr. 27 resp. Plan- ufer 26.
LXIXK. Nr. 18 564/81. Neuerungen an Taschen- messern. — W. Breitscheid in Remscheid.
Nr. 20 913/81. Neuerungen an Spitzäärten. — Thomas Brown in Sheffield, Grafschaft York, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrägßerstr. 131.
LXXI. Nr. 5913. Neuerungen an Absatz-Fräs- masbinen ; Zusaß zu P. R. 535. — Weber «& Miller in Bodenheim bei Frankfurt a./M.
LXXITLI. Nr. 18323, Neuerungen an Gewehr- vifiren. — Fritz Drevenstedt in Kl, Am- menséleben.
LXXITIIL. Nr. 37878. Seilflebtmaschine. — Charles Emerson Barnes in Boston; Ver- treter: (&. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenau- straße 1.
LXXV. Nr. 15 277. Verfahren zur Darstellung reiner Aet:kalien mittelst Elektrolyse. — Leon- hard Wollheim in Bien; Vertreter: Richard Lüders in Görlit.
LXXVIIL. Nr. is 268/81. Neuerungen an dem Feuerzeuge mit Zündmasse auf einem beweglichen Bande, welches stückweise zum Zünden gelangt ; (Zusaß zu P. R. Nr. 11493); — Teodor Remus in Dresden—Plauen.
LXXXK. Nr. 16 108/81. Verfahren zur Herstel- lung einer für Dacbbedeckung, für feuersicere Deckten und zu Fußbodenestrih geeigneten Masse.
— L, Matsechke in Berlin W., Kurfürsten- straße 168 und Albert KKühlewein in Berlin N., Borsigstr. 17 I.
KIasse.
LXXXK. Nr. 20 522/81. Briquette-Prefse mit senkrehtem, rotirenden Formentis{ und von beiden Seiten in die Formen eindringenden Stempeln. — John Arthur Yeadon in Leeds-England; Vertreter: P. Schneitler in Berlin N., Müller- straße 179B.
LXXXIT. Nr. 19 298/81. Befestigung von Adreßtafeln auf Kistendeckeln. — Carl Brett in Berlin SW., Kürassierstr. 5.
LAXAXXELI. Nr. 21434. Einsfatring-Vers{bluß der Lauftrommel bei Centrifugen. — Carl PescheeK in Sudenburg bei Magdeburg.
LXXXYN. Nr. 13153. Neuerungen an Wasser- pfosten. — C. Louis Strube in Buckau b Magdebura.
LXXXVEL. Nr. 22 203. Verstellbarer Schrau- benshlüssel. — Carl Toense in Berlin NW.,, Thurmstr. 8.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Zurücäzichung von Patent-Anmeldungen.
Die nacbfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- ereichte und an dem angegebenen Tage im Deut- [en Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen.
Klasse.
XTIL. Nr. 8993. Umhbüllung für Dampfkessel und Dampfleitungen. Vom 24, März 1881,
Berlin, den 13, Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. [20093] v. Moeller. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Neich8-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
VIII. Nr. 40 866/79, Verfahren zum Bunt- druck. — Vom 1. Juli 1880.
XXXIFXK. Nr. 40485. Neue Masse für Spiel- waareu, genannt Xylolith. — Vom 24. Januar 1881.
XLV. Nr. 582. Heuwende-Mascbine mit außer- halb der Fahrräder liegendem Antrieb. — Vom 24, Sanuar 1881. j
Nr. 41 649. Verfahren um Wallfisbe und andere Scethiere, unter Zuhülfenahme von Elek- trizität, zu tödten und zu fangen. — Vom
27. Sanuar 1881.
XLVIIL. Nr. 46 026. Neuerungen an Riemen- verbindern. Zusatz zu P. A. Nr. 34676, Vom 3, Januar 1881.
LII. Nr. 41651. Antrieb-Einrichtung für die Grover & Baker Sciffwen-Nähmaschine. — Vom 13, Dezember 1880.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt, v. Moeller.
Erthcilung von Patenten. i Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ift den
Nachgenannten cin Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Iélasse.
Ix. Nr. 14640. Neucrungen an dem unter P. R
Nr. 6137 patentirten eisernen Backofen; I. Zusatz zu P. R. 6137. — E. W. Dittmann in Leipzig. Vom 30. November 1880 ab. [. Nr. 14 614. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 6591 patentirten Federn zum Andrücken des Docbtes an die Triebräder bei Brennern. — Brökelmann, Jaeger «& Co. in Neheim. Vom 19. Mai 1880 ab.
Nr. 14583. Neuerungen an Gesteinbohr- mascbinen. — H. Richmann und U. K. Arnold in Can Francisco; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 12. September 1880 ab.
VIII. Nr. 14666. Apparat zum Färben von Geweben, deren Kette aus Baumwolle und deren Einschuß aus Wolle besteht. — E. Posselt und R. Peters in Bradford, VYorkshire, Eng- land; Vertreter: H. Raetke in Berlin NO0., Linienstraße 7. Vom 25. Mai 1880 ab.
X. Nr. 14 645. Schwimmende Torfmaschine für unentwässerbare Torfmoore mit hohem Wasser- stand. — Mecke «& Sander in Oldenburg i./Gr. Vom 13. Februar 1881 ab.
X11. Nr. 14 620. Neuerungen an dem unter P. R. 10876 patentirten Cirkulationsdampf- kessel ; 11. Zusatz zu P. N. 10876. — J. Mae- Nicol in Algier; Vertreter: Hetzler, Kolb und Karcher in Beckingen a./Saar. Vom 24, De- zember 1880 ab.
XIV. Nr. 14603. Apparat zur augenblicklicen Damypfabsperrung bei Dampfmaschinen. — E. F. Sehönme in Großröhrêdorf i./Sachsen. Vom 11, Januar 1881 ab.
Nr. 14 663. Neuerungen an dem unter P. R. 12934 patentirten Dampfmotor ; 1. Zusay zu P. R. 12934, — W. v. Pittler in Leip- zig. Vom 20. Januar 1881 ab.
XV. Nr. 14 630. Neuerungen an der Payne- {en Rotations-Druclkmaschine; 1. Zufatz zu P. R. 6794, — A. l. Payne in Leipzig. Vom 7. September 1880 ab.
[20092]
[20094]
Klasse.
XVI. Nr. 14616. Verfahren zur Darstellung einer Kalk-Theer-Verbindung als Zusatz zu Dün- ger. — E. Koch in Paris; Vertreter: I. Brandt & G. W, v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 5. Dezember 1880 ab.
XVIII. Nr. 14647. Verfahren zur Entschwe- felung des Robeisens. — A. Rollet in Creusot, Frankrei; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustuëftr. 3 T1. Vom 13. Mai 1880 ab.
Nr. 14 578. Neuerungen in dem unter P. R. 12700 patentirten Verfahren zur Entphosvho- rung des Eisens; I. Zusaß zu P. R. 12 700. — Rheinische Stahlwerke in Rubrort und HWoerder Bergwerks- und Hütten- Verein in Hoerde. Vom 12. Dezember 1879 ab.
XIX. Nr. 14 641. Fahrbarer Apparat zum Schmelzen des Schnees. — F. A. Tippnuer in Dresden N., Tannenstr. 7 11. Vom 2. De- zember 1880 ab.
XX. Nr. 14653. Neuerungen an Lokomotivo- Triebwerken mit Gas- und anderen Motoren : Zusaßz zu P. R. 11 720, — U. P. Holt in Leeds und F. W. Crossley in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. Oktober 1880 ab.
XXL. Nr. 14 631. Neuerungen am Tvpendruck- Telegraphenapparat; Zusatz zu P. N. 7334, — G. J. Droste in Bremen. Vom 2d. Septem- ber 1880 ab.
Nr. 14 646. Elcktrishe Signaluhr. — R. L. Metzger in Alt-Breisach, Baden. Vom 25, März 1880 ab.
Nr. 14648. Neuerungen an elektrischen Lampen. Zusaß zu P. R. 10054. — Ch. F. Heinricks in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägterstr. 73. Vom 21, Mai 1880 ab. j
XXTL. Nr. 14 581. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstofs. — Dr. W. Majert in Elberfeld, Ernststr. 21, z. Z. in Friedrichsfeld in Baden. Vom 3. August 1880 ab.
Nr. 14 585. Verfahren zur Herstellung cines Fußboden-Glanzwachseës. — 0. Oehler in Meerane, Sachsen. Vom 22. September 1880 ab.
Nr. 14 589. Verfahren zur Herstellung von Stiefelwichse. — Cb. 6. Demme in Mühl- hausen in Thüringen. Vom 16. November 1880 ab.
Nr. 14 612. Verfahren zur Umwandlung der Naphtole in ihre entsprechenden primären, sekun- dâren und tertiären Monamine. — Badische Anilin- und SodasabrikK in Ludwigshafen a./Rh. Vom 22. Februar 1880 ab.
Nr. 14621. Verfahren zur Darstellung violetter, blauer und grüner Farbstoffe vermittelst Tricblormetbylsulfoblorid und Verwendung des Trichlormethvlsulfochblorides zur Orvydation von Leukoverbindungen. — J. F. Espenschied in Friedrihsfeld (Baden). Vom 28. Dezember 1880 ab. Z
Nr. 14 622. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Halogene auf die Azoderivate des Reforcins. — Bind- schedler & Busch in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 30. Dezember 1889 ab.
Nr. 14 625. Verfahren zur Herstellung eines Siccativ's für Lacke, sowie zur Herstellung {nell trocknender Lacke. — Dr. E. Tscheuschner in Tiefurt bei Weimar. Vom 11. Januar 1881 ab.
XXV. Nr. 14626. Spannungs-Regulator für Maschinen zum Umspinnen elastisber Fäden. Reinschagen & Hüttenhofsin Barmen. Vom 21. Januar 1881 ab.
Nr. 14 667. Neuerungen an den durch Pa- tent Nr. 9612 ges{ütten Einrichtungen an Flebtmaschinen; 11. Zujaß zu P. R. 9612. — (6. Wuppermann in Barmen. Vom 4. Scp- tember 1880 ab. L
XXVI. Nr. 14586. Apvarat zum Karburiren atmosphärischer Luft. — C, Brandt in Buciau b, Magdeburg. Vom 27. Oktober 1880 ab.
Nr. 14588. Neuerung an Gasreinigungs- apparaten. — W. Th, WalkKer in Highgate, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311. Vom 10. November 1880 ab. S :
Nr. 14 593. Ein felbstthätiger Sicherheits- vers{luß für Gase, durch welden Gaserplosionen verbütet werden follen. — P. Püschel in Dresden, Rosenstr. 39, Vom 2. Dezember 1880 ab. L
Nr. 14 594. Neuecrungen an Gasbrennern. — M. Williams in Wigan, England, und 6, Davisson in Franffurt a. M ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. De- zember 1880 ab. 4 -
Nr. 14595. Glockenzünder für Gasflam- men. — 0. Grothe in Dortmund, Neue Gas- anstalt. Vom 7. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 602. Bewegliches Eintaucbrohr zum Absperren von Gasen. — E, Kunath in Dan- zia. Vom 7. Januar 1881 ab.
Nr. 14 604, Neuerungen an Gasregulatoren. — W. Cowan in Edinburgh (Scottland); Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Auguststraße 3, Vom 12. Januar 1881 ab.
Nr. 14 660. Neuerungen an Apparaten zum Carburiren von Luft, — (6, Westinghouse Jun. in Pittsburg, Pennsylvanien, U. St. A.;