Entschcidungen Deutscher Gerichtshöfe.
(Nab den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Beim Platgescbäft hat die Erklärung der An- nahme Seitens des Käufers sogleih auf den An- trag des Verkäufers zu crfolgen. U. O.L. G. Karls-
rube v. 23. März 80, Busch Arbiv Bd. 41 S. 215.
2) Ist das im Walde verkaufte Holz dort für den Kaufer angeslagen, so spriht die Vermuthung dafür, daß es von demselben dort übernommen und vor der Abfubr au zu bezahlen ist. Der Umstand, daß der Verkäufer auch die Abfuhr des Holzes an dem Bahnhofe übernommen hat, ändert am Er- füllungsorte nichts. U. dess. G. H., 28. Jan. 80, a a D S. 217
3) Ist über die bei einem Reisenden gemachte B e- stellung von Waaren eine Kommissionsnote aufgenommen, und dem Besteller hiervon Abschrift übergeben worden, fo gilt die Bestellung als feste, auch wenn diese Note niht vom Reisenden unter- {rieben ift. Schon in der Hingabe und vorbehalts- losen Annahme der Note liegt die unzweideutige Willensäußerung der Kontrahenten. U. O. L. G. Karlsruhe vom 7. Juli 80 a. a. O. S. 218.
4) Auch beim Pferdehandel kommen die Grund- säße über Distanzgeshäfte zur Anwendung. Ist cine Krankheitserscheinung bereits zur Zeit der Ablieferung des Pferdes vorhanden, so ist die Zurdispositions- stellung noch rechtzeitig erfolgt, wenn sie innerhalb 8 Tagen geschieht, da der Käufer erst zu prüfen hat, ober das Uebel nur vorübergehend oder bleibend ist, in welch leßterem Falle allein der Vertrag nicht zum Vollzug kommen sollte. U. dess. G. H. vom 14. April 1880 a. a. O. S. 226.
9) Wenn ein Spediteur im Sinne des Art. 384 H. G. B. einen Cinheitssaß vereinbart, so {ließt dies die Nachforderung von Ertrakosten aus. Diese werden als in dem Einheitssaße begriffen angesehen. So können bei der Klausel „ex Seeschiff Rotterdam bis franko Waggon Mannheim exclusive Assekuranz“ die Rotterdamer Plabspesen niht ohne Weiteres dem Kommittenten des Spediteurs aufgebürdet werden. U. O. L, G. Karlsruhe vom 20. April 1880, Busch Archiv Bd. 41 S. 223.
6) Troß des Einheitssaßes können Extrakosten vom Spediteur gefordert werden, welche etwa durch Havarie, Reparaturen, Bemustern oder durch unvor- hergeschene Zollpfliht eintreten. U. dess. G. H. a: a. D, S, 225;
7) Wurde zwischen dem Verfrahter und Fracht- führer ein Konnossament mit Verladungs- bedingungen unterzeichnet, so ist an der Hand “ker Bestimmungen desselben zu Le ob dem Fracht- führer ein Verschulden zur Last liegt. Eigenes Ver- schulden des Verfrachters befreit den Frafkführer vom etwaigen Verschulden. U. O. L. G. Karlsruhe v. 6. Juli 80, Busch Archiv Bd. 41 S. 229.
8) Große Havarie ist anzunehmen, wenn zwi- schen dem Havariefall und der kostenverursahenden Diapregel ein Kausalzusammenhang besteht. Dies ist auch für die nothwendig gewordenen Schlepp- Ilöhne anwendbar. Dagegen ist bei der kleineren
Ps bei der das Schiff keinen Schaden erlitten at, als Absicht der Parteien anzunehmen, daß solche Sclepplöhne durch das Frachtgeld gedeckt werden sollen. U. O. L. G. Karlsruhe v. 30. April 80 a. a. D: S. 236,
f Die Bestimmungen des H. G. B. von der
großen Havarie und von der Versicherung gegen die Gefahren der Seeschiffahrt (Tit. 8 u. 11 des 5. Buches) gelten auch für die Flußschiffahrt. U. deff. G. H. v. 30. April 1879 a. a. O. S. 240.
10) Das Gericht des Bestimmungsortes, an wel- cem die Dispache errichtet wird, ist formell und materiell zur Durchführung der Dispache gegen alle SODURON Sre enten zuständig. U. dess. G. H. a. a.
f
V, S. 2
Nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Pa- tentamts vom 28. Oktober v. J. ist die bloße Zahlenvermehrung, z. B. der Retorten in einem Ofen, nicht patentfähig, namentlich dann nit, wenn mit der Zahlenänderung neue von technisben Er- folgen begleitete Einrichtungen nicht verbunden sind. Die früher erfolgte Veröffentlihung eines Prinzips hindert nicht die Ertheilung eines Patents für eine bestimmte Ausführung. — Die Patenterthbeilung ist auch nicht ausgeschlossen, wenn der Gegenstand der Erfindung vor der Patent-Anmeldung nur ausgeführt war, um denselben auf seine praktische Brauchbarkeit zu prüfen, nicht um die gewerbliche Ausbeutung desselben herbeizuführen. Wichtig ist, wenn hierbei auch Geheimbaltung ausbedungen ist. Eine Besich- tigung des Betriebes durch Sachverständige, bei welcher die innere Einrichtung nicht erkennbar war, ändert hierin nichts.
Der Werth der Einfuhr von Niederländisch- Ostindien betrug nach dem „Deutschen Handels- arhiv” im Jahre 1877: zusammen 122 367 258 Fl. (davon wurden eingeführt aus Deutscbland Waarea für 255 759 Fl.). Diese Waaren bestan- den hauptsäcblih aus: Schießwaffen für 19 500 F[., Eisen- und Stahlwaaren für 17 654 Fl., Porzellan fue 15 000 Fl., Garn für 12642 Fl., Feuerwerks- örper für 11000 Fl., Kramwaaren für 9422 F[., Glas- und Glaswaaren für 6275 Fl., Wein in laschen für 6500 Fl., Branntwein und Cognac in laschen für 5999 Fl, Baumwollenmanufakte für 4500 Fl., Bier in Flaschen für 3151 Fl. 2c. Aus- geführt wurden îin 1877 zusammen für 218 980 191 Fl. (davon nach Deutschland für 89 Fl. (Fleish für 55 Fl., Zucker für 24 Fl.; Ge- never in Flaschen für 10 Fl.).
Der Werth der Einfuhr von Niederlän- dish-Ostindien betrug im Jahre 1878: zusam- men 115 970 634 F[.; (davon wurden eingeführt aus Deutschland für 885610 Fl.). Diese Waaren bestanden hauptsäblich aus: Garn für 42500 F[., Cisen- und Stablwaaren für 41065 Fl., Porzellan für 39 800 Fl., Steinkohle und Koke für 34 628 Fl., baumwollene Manufakte für 16 650 Fl., Feuer- werksförper für 16 500 Fl.,, Eisen in Stäben und Bunden für 18462 Fl., Glas- und Glaëwaaren ur 14408 Fl.,, Branntwein und Coggaac in lasen für 13239 Fl., Genever in Flaschen ür 10400 Fl. Kupfer, plattirte und Bronze- waaren für 8500 Fl, Scießwaffen für 8000 Fl., Bier in Flaschen für 7597 Fl. 2c. Der Werth der Ausfuhr in 1878 betrug zusammen 172490316 Fl.; davon wurden versandt nach Deutschland für 13964 Fl, Guttapercha für 13 474 Fl., Kleidnngéstückte für 400 Fl., Kaffee für 81 Fl. 2c.).
_Im Jahre 1877 waren in den Häfen von Nieder- ländisb-Ostindien angekommen: Zusammen be- laden 7223 Schiffe von 1632075 t, und in Ballast 635 Schiffe von 184 046 t (dc runter waren deutsche: beladen 1 Dampfschiff von 705 t und 58 Segelsciffe von 23 525 t, in Ballast 13 Segelschiffe von 6664 t. Abgegangen find im Jahre 1877 zusammen beladen 7022 Schiffe von 1594411 t, in Ballast 1024 Swiffe von 139750 t, darunter waren abge- gangen deutsche: beladen 52 Segelschiffe von 20953 t; in Ballast 6 Segelschiffe von 1870 t.
Angekommen find im Jahre 1878 in den Häfen von Niederländisch Ostindien zusammen be- laden 7145 Schiffe von 1855309 t, in Ballast 507 Schiffe von 181708 t, darunter waren deutsche beladen 1 Damypfshiff von 972t und 60 Segelschiffe von 22916 t, in Ballast 17 Schiffe von 8759 t. Abgegangen sind im Jahre 1878: zusammen beladen 7226 Swiffe von 1710417 t, in Ballast 759 Schiffe von? 113419 t, darunter waren deutsche: beladen 1 Dampfschiff von 972 t und 63 Segelschiffe von 27 963 t, in Ballast 4 Segelschiffe von 2034 t.
Die am 18, Juni cr. erschienene Nummer 25 der „Handels- und Gewerbe-Zeitung“, Verlag von Bruer u. Co., Berlin 8., hat folgenden JIn- halt: Die Ueberfüllung in den Geschäftsbranchen. Bekanntmachungen (Geset, betr. die Küstenfracht- fahrt. Aenderung des russishen Einfuhrzolles auf Jute und Jutefabrikate). Aus dem Geschäftsleben (Erste Zeichner von Aktiengesellschaften. Cession von Pensionen. Kommissionär-Provisionen, Ein inter- essanter Interventions-Prozeß. Wer Schulden hat, darf Nichts verschenken. Scbußz gegen Betrug dur ausscheidende Sozien. Sicherheitsleistung aus Accepten. Proben erfundener Gegenstände gelten nicht als öffent- lide Benußung. Ohne Beschreibung publizirte Zeichnungen gelten für öffentliche Drudscbriften. Verlust franzö}ischer Patente). Beachtenswerthe No- tizen (Wecbselstempelmarken. Konsularberichte. See- portofâße. Londoner internationale Wollenindustrie- auéstellung. Falsche Pfnarl]Vene Wirkung der russischen Zollerhöhungen. Der „Chef der schwarzen Bande“. Kuriosum). Sprechsaal. Brief- kasten. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Geschäftsbranche. Konkurseröffnungen. Patent-Anmeldungen. Submissionen.
- Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Saw]en, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Altona. Bekanntmachung. [21709]
Bei Nr. 713 unseres Gesellshafts- resp. sub Nr. 1644 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen worden, dah die bisher unter der fenta B. Lang- wish, Inhaber Langwisch & Lührs, zu Ottensen bestandene offene Handelsgesellschaft der "Kaufleute Franz Wilhelm . Bernhard Langwisch zu Ottensen und Heinrich Lührs hier mit dem 17. Jüni cr. auf- gelöst und das Geschäft auf den Theilhaber Lang- wisch übergegangen ift, welcher dasselbe unter der neuen Firma B. Langwisch unverändert fortseßt.
Altona, den 21. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
Altona. Bekanntmachung. [21710] Bei Nr. 278 unseres Prokurenregisters, woselbst die von der Firma Schade & Gaetcke zu Ottensen dem Handlungsgehülfen Hennig Johannes Wilhelm Schade zu Ottensen #. Zt. ertheilte Prokura ver- zeichnet steht, ist heute eingetragen worden :
Die Prokura ift erloschen. Altona, den 21. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung TII. a.
Berlin. Handelsregister [21749] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. _ Zufolge Verfügung vom 22. Juni 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : __In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. (270 die hiesige Kommanditgesellsbaft in Firma: Robert Herbig & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : Die Kommanditgesellschaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ro- bert Herbig zu Berlin ist zum alleinigen Liqui- dator bestellt.
Die dem Franz Paetow für vorgenannte Kom- manditgefellsaft ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Lösung in unserem Prokurenregister unter Nr. 4571 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5715 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Kleiuschewsky & Hiller vermerkt teht, ist eingetragen: Die Vollmacht des Klempners Franz Hiller als alleinigen Liquidators ift erloschen.
Persönlich haftende Gesellschafter der hierselbst unter der Firma :
Friedrih Siemens & Co. errichteten (Commanditgesellshaft (Geschäftslokal Neuenburgerstraße 24) sind der Fabrikbesißer Fried- rich Siemens zu Dresden und der Kaufmann Robert Herbig zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschafts- register unter Nr. 7862 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: ___ V. Raue & Sohn
am 1. Juni 1881 begründeten Handelsgesellschaft (Geschäftslokal: Müllerstraße 7) sind Frau Zim- mermeister Veronika Raue, geb. Zimmer, und der zur Zeit minderjährige und dur feinen Vater, den Zimmermeister Rudolf Raue zu Berlin vertretene Bautechniker Ernft Raue, Beide zu Berlin. Die Ver- tretung der Gesellschaft steht nur der Frau Zimmer- meister Veronika Raue, geb. Zimmer, zu. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7863 einge- tragen worden.
Dem Rudolf Raue zu Berlin ist für vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt, mit der Befug- niß, auch Grundstücke zu veräufern und zu belasten. Dies it in unser Prokurenregister unter Nr. 5025 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,969 dié Firma: IZndish-Chinesishes Thechaus S Zulius Loewenstein (Geschäftslokal: Französischestraße 33) und als deren Znhaber der Kaufmann Julius Loewenstein hier eingetragen worden. Berlin, den 22. Juni 1881. Königliches M I. Abtbeilung 56. Mila.
Berlin. Bekanntmachung. [21711] In unserem Firmenregister ist beute die unter Nr. 269 eingetragene Firma Gustav Skrziwan zu Rirdorf gelös{cht worden. Berlin, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung 11.
Borken. Bekanntmachung. [21731] Nah Anzeige vom 20. Juni 1881 is am 21. Juni d. I. in das Handelsregister eingetragen: Die Firma Heinrih Wind in Borken, Nr. 13 d. H. R., ist erlosben; © unter Nr. 33 d. H. R. neu eingetragen : Firma: George Plock in Borken, Inhaber: Georg Plock, Kaufmann in Borken. Borken, den 21. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Wagner.
[21712]
Brandenburg a./Æ. BSBefanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 767 die Firma „A. Riemschneider“, als deren Inhaber der Kaufmann Friedri Albert Anton Riemschneider hierselbst und als Ort der Niederlassung „Branden- burg“ eingetragen.
Brandenburg a./H., den 20. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht.
[21732]
Bremen. einge-
In das Handelsregister ist tragen: Den 21. Juni 1881:
Norddeutsche Feuerversichernngs- Gesellschaft in Hamburg. Die an As Wille ertheilte Vollmacht ift am 16.
ni d. J. erloschen; am 18. Juni d. I. sind Schütte & Lehmkuhl zu Generalagenten für Bremen und Gebiet ernannt.
Eagelhardt & Eo, Bremen. Offene Handels- esellschaft, errihtet am 21. Juni 1881. JIn- aber die hier wohnhaften Kaufleute Bernhard Eduard Leopold Engelhardt und Carl Adolph Jacobi.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han-
delsfachen, den 21. Juni 1881. C. H. Thulesius, Dr.
: [21588] Coblenz. In unser Handelsregister ist beute ein- getragen worden 1) unter Nr. 3728 des Firmen- registers das Erlöschen der Firma „Phil. Oster“ mit der Niederlassung zu Coblenz, deren Inhaber der früher zu Coblenz, jeßt zu Biel im Kanton Bern in_der Scbweiz wohnende Kaufmann Philipp Jakob Oster: gewesen ist, 2) unter Nr. 559 des Prokurenregisters das Erlöschen der Prokura, welche der genannte Philipp Jakob Oster für sein unter obiger Firma bestandenes Handelsgeschäft dem zu Coblenz wohnenden Uhrmacher Gustav Drescher er- theilt hatte.
Coblenz, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
i [21589] Coblenz. Jn unser Handels- (Gesellschafts-) Re- gister ist heute unter Nr. 869 eingetragen worden die am 1. Oktober 1873 begonnene offene Handelsgesell- {aft unter der Firma „Vogel & Neuerburg“ mit dem Sitze zu Trier und mit einer seit dem 1, Mai 1879 bestehenden Zweigniederlassung zu Zell an der Mosel. Die Gesellschafter sind die beiden zu Trier wohnenden Kaufleute August Vogel und Heinrich Neuerburg und es ist jeder derselben berech- tigt, die Gesellschaft zu vertreten. Coblenz, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[21590] Coblenz. In unser Handels- (Gesellschafts-) Re- gister ist heute unter Nr. 756 eingetragen worden die Auflösung der offenen Handelsgesellschaft unter M Miema „Rheinstein & Simon“ mit dem Sitze zu Creuznacb, deren Theilhaber die Kaufleute Fer- dinand Rheinstein, früher zu Heddesheim, jeßt zu Creuznach wohnend, und Emanuel Simon, zu Greuznach wohnend, gewesen sind. Coblenz, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Il.
21591] Coblenz. Jn unfer Handels- (Firmen-) Negister ist heute unter Nr. 3842 eingetragen worden der zu Creuznah wohnende Kaufmann Ferdinand Rbeinstein als Inhaber der Firma „F. Rhceinstein“ mit der Niederlassung zu Creuznach.
Coblenz, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
y [21592] Coblenz. In unser Handels- (Gesfellschafts-) Re- gister ist unter Nr. 870 heute eingetragen worden die offene Handelsgesellshaft unter der Firma „Gebr. Bretschneider“ mit dem Sitze zu Creuz- na, begonnen mit dem 15, Juni 1881, Die Ge- sellschafter find die beiden zu Creuznah wohnenden Kaufleute Heinrich Bretschneider und Hermann Bretschneider und es ist jeder derselben zur Vertre- tung der Gefellschaft beretigt.
oblenz, den 20. Juni 1881.
Könmgliches Amtsgericht. Abtheilung Il.
Cottbus. Bekanntmachung. [21713] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 443 ein- getragene Firma L „Sigismund Levy“ ist zufolge Verfügung vom 13. Zuni 1881 an dem- selben Tage gelöscht. Cottbus, den 17. Juni 1881, Königliches Amtsgericht. Danzig. Bekanntmachung. [21714 In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 117
Inhaberin die Frau Lina Lachmann, geb. Gorta- towsfi, bier eingetragen. Danzig, den 18. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Bekanntmachung. 21715] In unfer Prokurenregister ist heute unter Nr. 591 die Prokura des Kaufmanns Gustav Louis Pfeiffer hier für die Kommanditgesellschaft in Firma Richard Meyer & Co. hier (Nr. 344 des Gesellschafts- registers) eingetragen worden.
Danzig, den 21. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. X.
Diez. Bekanntmachung. [21716] In unserem Firmenregister wurde heute folgender Eintrag gemacht : 1) Laufende Nummer: 91. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Gustav Brunet zu Diez. 3) Ort der Niederlassung: Diez. « 4) Bezeichnung der Firma: Gustav Brunet. Diez, den 17. Juni 1881. Königliches Amtsgericht IT. Ka schau.
Gera. Bekanntmachung. [21733] In unserem Handelsregister ist heute axf Fol. 278 verlautbart worden, daß die Firma Th. Schneider Nachfolger Winkler & Esche in Gera künftig Winkler & Esche firmirt. Gera, den 21. Juni 1881. Fürstlih Reuß. Amtsgericht. Abth. für freiw. Gerichtsbarkeit. Schieck.
Hildesheim. Bekanntmachung. [21734] Auf Blatt 117 des hiesigen Handelsregister ift
heute zu der Firma:
i H. Bähre in Lühnde
eingetragen :
„Dem Ernst Bähre in Lühnde, Sohn des Kauf- E Heinrich Bähre daselbst, ist Prokura er- eilt,“ Hildesheim, den 21. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. V. örner.
[21735
Ilmenau. In e Handelsregister Fol. 51
Bd. I. ist laut Beschluß von heute die Firma:
J. Kaufhold in Martinroda und als deren In-
haber Johannes Kaufhold in Martinroda eingetragen
worden. JZlmenau, den 21. Juni 1881. Großherzog. S. Amtsgericht, IT. Abth.
Trautvetter.
Königsberg. Handelsregister. [21717]
Das am biesigen Orte unter der Firma Richard Bötticher betriebene Handelsges{äft wird nicht weiter geführt, und ist deshalb die Firma im Fir- MUNOLE unter Nr. 1713 am 16. Juni d. Js. gelöscht.
Königsberg, den 16. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. XII.
[21572] Lichtenau b./Cassel. Nadstehender am heu- tigen Tage erfolgter Eintrag in das Genossenschafts- register des hiesigen Gerichts: 5
Nr. 3 des Genofsenschaftsregisters.
Firma der Genoffenschaft: Reichenbacher Dar- lehnsfassen - Verein, cingetragene Ge- nossenschaft. s
Siß der Genoffenschaft: Reichenbach.
Rechtsverhältnisse der Genossenschaft :
Durch Me Gas vom 22, Mai 1881 ift zu Reichenbach für den Umkreis des Kirchspiels Reichenbach und das Rittergut Hambach ein Darlehnskassenverein unter der Firma „Reithen- bacher ae aaen Derets, eingetragene Genossenschaft,“ mit dem Site in Reichen- bach begründet worden, um den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzinslihen Darlchen zu beschaf- fen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie- gende Gelder verzinslich anzulegen. Die zeiti- gen Vorstandsmitglieder sind:
Oekonom Otto Erter auf Hof Glimmerode, Vereinsvorsteher,
Oekonom Friedrih Spiß in Reichenbach, dessen Stellvertreter, 5
Oekonom August Albrecht auf Hof Hambach, Beisitzer,
Bürgermeister Johann Heinrich Schönewolf in Reichenbach, Beisitzer,
Bürgermeister Christian König von Wickers- rode, Beisißer,
Bige-Dürgeemeister George Rode zu Holl- stein, Beisitzer,
Töpfer Heinrich Köster zu Hopfelde, Beisißer.
Der Vorstand zeicnet für den Verein, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden bei- gefügt werden. Erforderlih find die Unter- schriften des Vereinsvorstehers oder des Stell- vertreters und mindestens zweier Beisißer.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen find durch den Vereinsvorsteher zu unterzeibnen und in den Gemeinden Reichen- bab, Wickersrode, Hopfelde und Hollstein durch Ortéscbelle, ferner durÞd Benacbrichtigung an den Ortsvorstand von Hambach und Glimme- rode zu veröffentlichen.
wird hiermit unter dem Legen veröffent, daß das Verzeichniß der Genossenschafter zu jeder Zeit bei dem unterzeihneten Amtsgericht eing den fann. Lichtenau b./Cassel, den 13, Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Lilienthal. Bekanntmachung. [21598 In das biesige Handelsregister ist heute Blatt 3 eingetragen die Firma : H. H. Luhrmann j mit dem Niederlassungsorte Falkenberg und als deren Inhaber der ierbrauereibesizer Hermann Hinrich Luhrmann zu Falkenberg. Lilienthal, den 18. Juni 1881. Königliches Amtsgericht, 1. A. Thiemig.
ehen wer-
die Firma L. Lachmann in Danzig und als deren
Lübeck. Eintragung [21673] in das Handelsregister. Norddeutsche Feuer - Versicherungs - Gesell- {haft. Der Kaufmann Georg Schickedanz hat die Bal - Agentur für diese Gesellshaft nieder- gelegt. G Lübeck, den 18. Juni 1881. Die Kammer für Handelssacben des Landgerichts. Zur Beglaubigung: Funk, Dr., Ser.
Mannheim. Sandelsregistereinträge. [21599]
In das Handelsregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
1) O. Z. 550. Firm. Reg. Bd. 11. Firma „Carl Emil Herz“. in Mannheim. Inhaber Carl Emil Herz in Mannheim. Derselbe hat sich nah Beurkundung des Königl. württembergischen Gerichts- notariats Heilbronn vom 2. September 1875 da- felbst mit Anna, geb. Läpple, verheirathet, und leben ‘die Chegatten laut Beibringensinventur vom 1./10. No- vember 1875 in Errungenschaftsgesellshaft nah Maßgabe des württembergischen Landrechts.
2) O. 3. 551 des Firm. Reg. Bd. T1. Firma garas Fußer“ in Mannheim mit Inhaber gleichen amens.
3) O. Z. 440, Firm. Reg. Bd. T. „Heinr. Hain“ in Mannheim. Friedrich Schröder dahier ist als Prokurist bestellt.
4) O. Z. 661. Firm. Reg. Bd. T. die Firma „Fromann & Cie.“ in Mannheim ist erloschen.
9) O. Z. 552. Firm. Reg. Bd. Il. Firma „W. Fromaun“ in Mannheim. Inhaber Fabrikant Wilhelm Fromann dahier.
6) O. Z. 189 des Firm. Reg. Bd. I. zur Firma „N. Kohler“ in Mannheim. Ehevertrag des Nico- laus Kobler mit Carolina Fingado vom 23, April 1869, wornach jeder Theil den Betrag von 100 Fl. in die eheliche Gütergemeinschaft einwirft, alles übrige Beibringen aber von derselben aus\{ließt nach den Bestimmungen der L. R. S. 1500—1504.
7) O. Z. 409 des Firm. Reg. Bd. II. zur Firma «Julius Kaufmann Jr.“ in Mannheim. Der zwischen Julius Kaufmann und Rosa Maier zu Karlsruhe am 30. Oktober 1872 errichtete EGhe- vertrag bestimmt: „Ein jedes der Verlobten wirft 100 Fl. in die Gütergemeinschaft ein, {ließt aber alles übrige liegende und fahrende, aktive und passive, gegenwärtige und zukünftige Vermögen davon aus.“
8) O. Z. 428. Ges. Neg. Bd. T. zur Firma „W. H. Ladenburg u. Söhne“ in Mannheim. Der zwishen Gustav Ladenburg und Elise Mayer am 8. Juli 1872 errichtete Chevertrag bestimmt: Unter den künftigen Ebegatten soll keine Art der Gütergemeinschaft bestehen, vielmehr sollen die ver- mögensrehtlichen Beziehungen unter ihnen nah den Regeln der bewidmeten Ehe, sowie folche in den Artikeln 1540 u. folgd. des badischen Landrechts auf- geführt sind, beurtheilt werden. /
9) O. Z. 458. Firm. Reg. Bd. I). zur Firma „Marx & Cie.“ in Mannheim. Der zwischen dem Inhaber dieser Firma Martin Marx & Bertha Diez zu Mannheim am 27. Juli 1872 errichtete Chevertrag bestimmt: daß jeder Theil die Summe von 100 Fl. in die ehelibe Gütergemeinschaft ein- wirft, alles übrige Beibringen aber von derselben ausges{lossen bleibt. :
10) O. Z. 127. Ges. Rega. Bd. TII. zur Firma „H. L. Hohenemser u. Söhne“ in Mannheim. Der zwischen Ludwig Hohenemser u. Helene Hirsch- horn zu Mannheim am 11. Mai 1869 errichtete Ehevertrag bestimmt: Unter den künftigen Eheleuten soll keine Art der Gütergemeinschaft bestehen, viel- mehr sollen die vermögensrechtlihen Beziehungen unter ihnen nach den Regeln der bewidmeten Che (régime dotal), fowie folhe in den Artikeln 1540 u. folgd. des badischen Landrehts aufgeführt sind, beurtheilt werden. E Ï
11) O. Z. 128. Ges. Rea. Bd. 1II. zur Firma „Aab u. Weinmann“ in Mannheim. Ehevertrag zwischen Georg Weinmann und Gertrude Kauff- mann, rom 29, Oktober 1869, wornach die Verlobten die bedungene Gütergemeinschaft nah Maßgabe der L. R. S. 1500—1504 wählen und jedes zu diesem Zwecke die Summe von 50 F1. in die ehelihe Güter- gemeinschaft einwirft. ,
Mannheim, den 18, Juni 1881.
Großh. Amtsgericht. Ullrich.
Mannheim. Handelsregistereinträge. [21677]
In das Handelsregister wurde unterm Heutigen eingetragen : Í :
1) O. Z. 103. Firmen-Reg. Bd. 11. zur Firma: „Herz Bodenheim“ in Mannheim. Der zwischen Herz Bodenheim und Johannette Mayer am 6. Juli 1870 dahier abgeschlossene Ehevertrag seßt fest, daß jeder Theil die Summe von 100 Fl. in die eheliche Gütergemeinschaft einwirft, alles übrige Beibringen aber von derselben auss{ließt nach den Bestim- mungen der L. R. S. 1500—1504. E
2) O. Z. 434. Firmen-Reg. Bd. 11. zur Firma: „C. S. Mayer“ in Mannheim. Der zwischen dem JInhaber dieser Firma, Carl Mayer, und Lenchen Rothschild am 24. Mai l. J. dahier errihtete Ehe- vertrag bestimmt, daß jeder Theil den Betrag von 50 A in die Gütergemeinschaft einwirft, alles übrige Vermögen ger von rien ausgeschlossen und für verliegenschaftet erklärt wird. y
3 s y Z. 553. Firmen-Reg. Bd. 11. Firma: „Karoline Rendler“ in Mannheim mit Inhaber
ihen Namens. É gle O. Z. 124. Ges. Reg. Bd. 1I[. zur Firma: „Kahn & Ottenheimer“ in Mannheim. Der zwischen Louis Ottenheimer und Ida Strauß zu Marbach am 6. Dezember 1869 abgeschlossene Ehe- vertrag bestimmt im §, 1: „Alles Vermögen, welches die Brautleute derzeit besitzen, oder în Zukunft dur Erbschaft oder Schenkung erworben worden, wird hiermit mit Ausnahme von 20 Fl., welce jeder Ghetheil in die Gemeinschaft von seinem Vermögen einwirft, für verlicgenshaftet und von der Gemein \{haft ausgeschlossen erklärt: Ebenso werden für verliegenschaftet erklärt die etwaigen jeßigen und künftigen Schulden des cinen oder anderen Che-
atten.“ e 5) O. Z. 129. Ges. Reg. Bd. 111. Firma: „Löhr n. Akcrmann“ in Mannheim. Die beiden zur Firmenzcihnung gleihberechtigten Theilhaber dieser unterm 15. d. Mts. errichteten offenen Han- delsgesellshaft sind: 1) Georg Löhr aus Auerbach, Kaufmann, dahier wohnhaft, und 2) Alois Aker- mann aus Eutingen, Kaufmann, dahier wohnhaft.
zur Firma Kaufmann Carl
vertrag zwis{en Simon Landmann und Cäcilie Kaufmann vom 9. Oktober 1871, wornach jeder Theil 50 Fl. in die ehelihe Gütergemeinschaft ein- wirft, alles übrige Beibringen aber von derselben aus’ch{ließt nah den Bestimmungen der L. R. S. 1500—1504. Mannheim, den 20. Juni 1881.
Großh. Amtsgericht.
Ullrich.
Marienwerder. Befanntmahung. [21719] Zu Folge Verfügung vom 13. Juni cr. ist am 15. ejà. die in Marienwerder bestehende Handels- niederlassung des Kaufmanns und Buchhändlers David Lewinski ebendaselbst unter der Firma: Marx Jacoby's Nachfl. D. Lewinski in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 263 ein- getragen. : S Ferner ist die im biefigen Firmenregister unter Nr. 239 eingetragene Firma „Marx Jacoby“ am 15, Juni 1881 gelöscht. : Marienwerder, den 15. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. T. -
Meseritz. Becfanntmahung. * [21720] Unter Nr. 225 unseres Firmenregisters i} die
Firma:
Carl Wolter in Bentschen und als Inhaber derselben der Kaufmann Carl Wolter in Bentschen am 21. Juni 1881 eingetragen worden. Meseritz, den 21. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht.
Naumburg a./S. Befanntmahung. [21721] Königliches Amtsgeriht zu Naumburg a./S. In unser Firmenregister ist: I, zu Nr. 736 Col. 6 folgender Vermerk: die Firma Friedrich Rocder sen. zu Gleina, - ist bei Abtretung des Geschäfts auf den Tischlermeister Heinrih Karl Roeder über- gegangen, und I]. unter Nr. 750 die Firma:
F. Roeder zu Gleina E und als deren Inhaber der Tischlermeister Heinrih Karl Roeder zu Gleina, H
zufolge Verfügung vom 16. Juni 1881 am nämlichen Tage eingetragen worden.
Neuwied. Bekanntmachung. [21722] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 17 den Rheinbrohler Darlehnskassenverein cingetr. Geuossenschaft betr. in Col. 4 eingetragen: Sn der Generalversammlung vom 27. Fe- bruar cr. sind an Stelle der ausgetretenen Vorstandsmitglieder Bertram Brunner und Carl Tang der Valentin Scheid und Georg Froebus zu Rheinbrohl als solche gewählt. Neuwied, den 7. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Neuwied. Bekanntmachung. [21723] In unser Firmenregister ist unter Nr. 549 die Firma Dr. Carbach zu Bendorf eingetragen worden. Neuwied, den 13. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Neuwied. Bekanntmachung. [21724] In unser Firmenregister ist unter Nr. 548 die Firma „J. Hartung“ zu Pfaffendorf heute ein- getragen worden. _ , Neuwied, den 17. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Neuwied. Bekanntmachung. [21725]
Die in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 129 eingetragene Firma A. S. Danzig ist am 12. Mai 1881 mit allen Aftiven und Passiven auf den bis- herigen Mittheilhaber Hermänn Abraham Danzig zu Neuwied als Allein-Inhaber übergegangen ; eîn- getragen im Firmenregister unter Nr. 550.
Neuwied, den 17. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht.
Ohlau. Bekanntmachung. [21577] In das Firmenregister ist eingetragen: y 1) bei der unter Nr. 125 eingetragenen Firma: H. Gottheimer in Ohlau: „Die Firma ist erloschen.“ 2) unter Nr. 251 die Firma: : J. Lesser vormals H. Gottheimer und als deren Inhaber : der Kaufmann I. Lesser in Ohlau. Ohlau, den 16. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Perleberg. DEKURtMsGURg, [21578] Das Handelsgeschäft Wilhelm Nantke zu Wils-
nack Nr. 83 unseres Firmenregisters ist auf den Kaufmann Oscar Nantke zu Wilsnack übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
„Oscar Nantke“ fortführt. Es ift daher heute unter Nr. 83 ge- [löst und unter Nr. 359 für den Kaufmann Oscar Nantke zu Wilsnack die Firma:
„Oscar Nantke“ eingetragen.
Perleberg, den 20. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Posen. Handelsregistee. [21579] In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfü- gung von heute unter Nr. 375 die seit dem 21. Juni 1881 in JIerzyce bestehende offene Handelsgesellschaft in Firma : Seer abrif Jerzyce-Poseu Dr. apilsfky & Brühl und als deren Gesellshafter 1) der Dr. Samuel Papilsky in Jerzyce, 2) der Kaufmann Julius Brühl în Posen cingetragen. E L L Nur beide Gesellschafter gemeinschaftlih sind be- rechtigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Í Posen, den 21. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. 1V.
Quedlinburg. Bekanntmahung. [21580
Jn unserm Firmenregister unter Nr. 52, woselbft die Firma C. Benkenstein eingetragen steht, ift vermerkt: Die Firma ist durch Erbgang und Ver-
Dementsprechend ist in unserm Firmenregister unter Nr. 419 der Kaufmann Richarv Benkenstein hbier- felbst als Inhaber der Firma C. Benkenstein und Quedlinburg als Ort der Niederlassung eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Juni 1881 am heutigen
ge. Quedlinburg, den 18. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
: [21581] Reinhausen. Im biesigen Handelsregister ist eingetragen :
Fol. 37. Firma: Ed. Bohnhorst, Niederlaffung: Reckershausen,
Inhaber: Mühlenbenbesißzer Eduard Bohnhorst in Reckershausen, Handel8mühle.
Fol. 38. Firma: H. Rohrmann, Niederlassung: Steinsmühle vor Klein-Lengden, Inhaber: Mühlenbesizer Hermann Rohrmann
in Steinsmühle, Handels1imnüßle.
Fol. 39. Firma: Georg Kaulit, Niederlassung: Benniehausen,
Inhaber: Domainenpächter Georg Kauliß zu Niedeck, Cichorienfabrik.
Reinhausen, den 14. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. TT. Münchmever.
RudoIstadt. Bekanntmachung. [21736] Laut Bescblusses vom 17. Juni 1881 ist am heu- tigen Tage im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts auf Fol. 131 die Firma Grosch & Zitkow in Rudolstadt, und sind als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Zitkow in Rudolstadt und der Fabrikant Eduard Grosch daselbst eingetragen worden.
Rudolstadt, den 18. Juni 1881.
Fürstlich Schw. Amtsgericht. Roß.
Schwedt. Bekanntmachung. [21582] In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 26 die Firma D. M. Loewenheim vermerkt steht, ift eingetragen : 2 i : Die Firma ift erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. am 18. Juni 1881. Schwedt, den 18. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Soran. Bekanntmachung. [21583] In unser Gesellschaftsregiiter ist bei Nr. 41, woselbst die Handelsgesellschaft Pannott, He isler und Comp. mit dem Sitße in Sommerfeld einge- tragen steht, zufolge Verfügung vom 16. d. Mts. heute folgender Vermerk eingetragen worden: der Fabrikbesiter Julius Heisler ist am 14. Juni 1881 aus der Handelsge}ellschaft ausge- schieden. Sorau, den 17. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ul. Thorn. Bekanntmachung. [21584] Zufolge Verfügung von heute ijt in das Register zur Eintragung der Ausschließung der eùelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 118 eingetragen, daß der Kaufman Oscar Neumann hier, für seine Che mit Fräulein Clara Schüße hier, durch Ver- trag vom 8. Juni 1881 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgescblossen hat. Das Ver- mögen der Frau soll die Natur der vorbehaltenen haben. : Thorn, den 18. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
Warendorf. Bekanntmachung. [21585] Zufolge Verfügung vom 18. Junt 1881 ift ein- getragen : E E I. In unser Firmenregister unter Nr. 195: Ant. Oenkhaus zu Oelde als die Firma des Lohgerbers Anton Oenkhaus daselbft; L II. Ju unser Prokurenregister unter Nr. 38, daß der voraufgeführte Inhaber der Firma Ant. Oenk- haus zu Oelde für diese seine Firma dem Lohgerber Wilbelm Oecnkhaus zu Oelde Prokura ertheilt hat. Warendorf, den 20. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. [21727]
Weinheim. Nr. 4648, Zu O.-Z. 146 des Firmenregisters wurde unterm Heutigen eingetragen : ‘die Firma „Herrmann David in Weinheim“. SLer der Firma ijt Herrmann David, Kauf- mann in Weinheim. : e
In dem zwischen Herrmann David und feiner Ebefrau Babette, geb. Rotbschild, unterm 17. Dfk- tober 1871 zu Fürth errihteten Ehevertrag wurde bestimmt, daß die Vermögensverhältnisse der Lettern nach dem Kayenellenbogner Landrecht zu beurtheilen seien.
Wein heim, den 17. Juni 1881,
Gr. bad. Amtsgericht.
Wriezen. Bekanntmachung. [21586] In unser Gesellschafteregister ist sub Nr. 40 fol- gende Eintragung bewirkt: Firma der Gesellschaft: Gebrüder Lipmann, Siy der Gesellschaft: Bralit bei Oderberg. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind: j 1) der Kaufmann Moritz Lipmann zu Bralit, 2) der Kaufmann Simon Lipmann zu Berlin. Die Gesellschaft hat am 5. Mai d. J. begonnen. Wriczen, den 4. Juni 1881, i Königliches Amtsgericht. Abtheilung 111.
Wriezen. Bekanntmachung. [21728] In unser Firmenregifter ist zu Nr. 264 Firma: Baan Louis Boas zu Freienwalde ver- mertt: aucige Firma al ard riezen, 11. Juni 1381. 2 Könialiches Amtsgericht, Abtheilung 11.
Konkurse. [21738] Berichtigung.
Der Prüfungstermin in dem über den Nachlaß
öffnete Konkurs findet nibt den 5. Juli, sonder Montag, den 4. Zuli 1881, Vormittags 9 Uhr, dahier statt. Alteustadt, den 29. Juni 1881. Großherzogl. Kmtsgeriht Altenstadt, Zur Beglaubigung: Orth, Gericbtsschreiber.
(21703) Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns F. A. Korth zu Belgard, ift zur Prüfung der nacträglich angemeldeten Forde- rungen sowie in Folge eines von dem Gemeinsculd- ner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 2. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbft anberaumt. Belgard, den 20. Juni 1881.
Ehmfe, in Vertretung des Gerichts\schreibers des Königlichen Amtsgerichts.
91759 (31752) Bekanntmachung. Der Konkurs über das Vermözen des August Bauer, Bäeer und Krämer von Jngenheim, ist in Folge rechtskräftigen Zwangsvergleiches auf- gehoben. : Bergzabern, den 17. Juni 1881.
Der Kgl. Gerichtsschreiber:
Schaub.
Aas [21686] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen es Kaufmanns Siegfricd Elkan hier, in Firma: 1) Siegfried Elkan, Papier-, Kurz- und Galanterie-Waaren-Handlung, 2) C. F. Fiedler Rachfolger, Patentbuchstabenfabrik hier, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 13. Juli 1881, Mittags 12 Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgericht I. bierselb, Jüden- straße 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, anberaumt.
Berlin, den 10. Juni 1881.
Schultze, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts3gerichts I., Abtheilung 49. 4 FERRTE E R E
c 09 [21683] Bekanntmachung.
Der durch Bescbluß des chemaligen Königlichen Stadtgerichts hierselbst vom 23. Juli 1878 über das Vermögen dcs Kaufmanns Louis Brasch, Klosterstraße 85, eröffnete Konkurs ift durch erfolgte Sc{blußvertheilung der Masse beendet.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 51.
[21687] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Tönuics ift zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Ter- min auf
den 14. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem. Königliden Amtsgerichte I. bierselbft, Jüdenstr. 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, an- beraumt.
Berlin, den 17. Juni 1881.
Zadow, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abthl. 53.
1216] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Glas- und Porzellan- händlers Herrmann Duligtz ist heute das Kon- kursverfahren eröffnet. A
Nerwalter: Kaufmann Werner, Hallescher Thor-
aß Mr. 3. V Sie 14. Zuli
Erste Gläubigerversammlung
Offener Arrest mit Anzcigefrist bis 14. Juli 1881. i :
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. August 1881.
Prüfungstermin Mittags 12 Uhr.
Berlin, den 21. Juni 1881.
Zimmermann, i Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T.
Ie O4) Konkurs.
Ueber das Vermögen des Shlossermeisters Wilhelm Echardt, Kreuzstraße Nr. 562/3 Biele- feld, ist am
21. Juni 1881, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet. ;
Konkursrichter Amtsgerichtêrath Hillenkamp.
Konkursverwalter: Rendant z. D. Clauß.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum
26. Juli 1881. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 26. Juli 1881.
Erste Gläubigerversammlung nach Ÿ. (9d. Konk.-D. am 5. Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, am biesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8.
Allgemeiner Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen N am 2. Au ust 1881, Vormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8.
Bielefeld, den 21, Juni 1881.
Patoczka, i Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts,
am
| 1881, Mittags 12 Uhr.
am 16. September 1881,
21659
j In Sachen, das Schuldenwesen des Kaufmanns C. A. Sengewein hierselbst betreffend, wird zur weiteren Verhandlung der Sache, Vorlegung des Theilungsplans event. Ausschüttung der Masse
Zermin N auf den 4. k. Mts., Vormittags 10 Uhr präcise, allhier angeseßt, zu welchem die Liquidanten unter dem Präjudize vorgeladen werden, daß die Aus- bleibenden als den Beschlüssen der Mehrheit der Erschienenen zustimmend angesehen werden sollen. Braunschweig, den 20. Juni 1881, Herzogliches Landgericht, Hülfskammer. Der Konkurs-Commissair. v. Eschwege.
6) O. 3. 367. Ges. Reg. Bd. I. zur Firma: E & Éifinger“ in Mannheim. Ehe-
äußerung auf den Kaufmann Richard Benkenstein Mau und ist die Firma daselbst gelöscht.
des Gastwirths Carl Hartherz zu Bönstadt er-