1881 / 156 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jul 1881 18:00:01 GMT) scan diff

1237581 Oeffentliche Zustellung.

Friedri Ernst Herrmann zu Volkmarsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Höpner in Leipzig, Flagt gegen den Kaufmann Bernhard Tschopick, früher zu Leipzig, jeßt unbekannten Aufenthalts, im Wechselprozesse aus einem Wesel vom 12. Juli 1878 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be- lagten zur Zablung der Wechselsumme von 2400 #. nebst 6 9/60 Zinsen vom Tage der Klagzustellung ab und 8 M Provision und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf

den 17. August 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, 7 Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. :

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Leipzig, am 5. Juli 1881.

Böttger, ;

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[23776] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Julius Joseph zu Berlin, ver- treten durch den Rechtsanwalt Dr. Heymann daselbft, flagt gegen den Rittergutsbesißer und Rittmeister a. D. Wilhelm von Hellermann, zuleßt in Zemiß bei Prießiew, Kreis Greifswald, wohnhaft gewesen, dessen Aufenthaltsort unbekannt ist, aus den beiden Wecseln vom 5. Oktober 1879 über 1638 M 40 und vom 13. August 1879 über 6000 4, sowie aus dem Vertrage vom 13. Mai 1879: mit dem An- trage, den Beklagten kostenpflihtig zur Zahlung von 17180 M. 30 S, fowie 18 M Protestkosten und 69/0 Zinsen von 7180 A. 30 -& seit dem 1. Juli 1880 und von 10018 M. seit dem Tage der Zu- stellung zu verurtheilen, das Urtheil aub gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu er- flären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil- fammer des Königlichen Landgerichts T. zu Berlin Südenstr. 59, Zimmer 46 auf den 26. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlidben Zustellung wird t Auszug der Klage bekannt gemacht. Reinsch i. V. :

Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts I.

Zweite Civilkammer.

[23787] Oeffentliche Zustellung.

Die Chefrau des Sclossers Julius Traugott Schubert, Auguste, geb. Scharlock, zu Stargard in Pomm., klagt gegen ihren genannten Chemann, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist, wegen Miß- handlung auf Chescheidung mit dem Antrage:

das zwischen beiden Theilen bestehende Band der Ebe zu trennen und den Beklagten für den allein s{uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Landgericht zu Stargard in Pomm. auf

den 19. Oftober 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Landgerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Stargard, den 27, Juni 1881,

SEUARe / Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[23777] Oeffentliche Zustellung.

Der Bäckermeister Jakob Remy zu Fahr, ver- treten dur Peter Schmitz in Neuwied, flagt gegen den Cigarrenmacher Iohannes Spies, früher zu Fahr, jeßt an unbekannten Orten abwesend, aus

ermiethung einer Wohnung in dem Hause Klägers zu Fahr, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung des Miethzinses für die Zeit vom 11. November 1879 bis 11. Juli 1881 mit 133 M. nebst 59/6 Zinsen seit 24. Juni 1881 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Neuwied auf den 23. September 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Maier, f. d. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

Der Kaufmann Mendel Radt zu Koschmin, ver- treten durch den Rechtsanwalt Michalski zu Kroto- sin, klagt gegen die Wittwe und die Erben des Bürgermeisters Heinrich Flosky zu Koschmin, da- runter die in Amerika lebende, nach ihrem Aufent- balte daselbst unbekannte unverehelichte Tochter des- selben, Namens Ida Floëky, aus dem Wechsel de dato Koschmin den 7. März 1881 über 2000 Æ, fällig gewesen am 7. Juni 1881, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung des Theilbetrages von 300 M. und zur Tragung der Ko- sten des Rechtsstreits und ladet die Mitbeklagte Ida

losfy zur mündlichen Verbandlung des Rechts- treits vor das Königliche Amtsgerichts zu Kroto- chin auf den 24. September 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Krotoschin, den 30. Juni 1881.

: JZkier, Gerichtéschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[23780] Oeffentliche Zustellung.

Die Eheleute Heinrih Dörenkamp, Wirth, und Maria Elisabeth, geb. Keysers, Beide zu M.-Gladbach, vertreten durch Rechtsanwalt Küster, klagen gegen dic Eheleute Anton Arnold Eduard Herber, Schreiner und Uy und Gertrud,

eb. Amert, Beide früher zu M.-Gladbah wohn- aft, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort, mit dem Antrage: den von den Klägern als Verkäufer mit den Beklagten als Käufer vor Notar Lagser zu M.-Gladbach am 24. Januar 1880 ges{lofsenen Kaufvertrag, durch welchen Kläger den Beklagten: a. cin Erbe zu M.-Gladbach in der Stepgesstraße, die Eke dieser Straße bildend, bestchend aus zwei mit den Nrn, 28 u. 34 bezeihneten Häusern mit Neben- und Hintergebäuden, Hofraum und An- und Zubehör, eingetragen im Kataster Flur O Nr. 777/59 zur Größe von 1 a 14m; b, ein daselbst an der

einen bei dem gedacten“

Stepgesstraße mit Nr. 27 gelegenes Wohnhaus nebft Hofraum eingetragen im Kataster Flur O Nr. 823/59 zur Größe von 5 Ruthen 10 Fuß oder 72 m verkauft haben, für aufgelöst und die Kläger wieder als Eigenthümer dieser Kaufobjekte erklären, und Beklagte verurtheilen, den Klägern die Kaufobjekte zur freien Verfügung zu stellen. Kläger laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 2. Civilkammer des K. Landgerichts zu Düsseldorf auf den 7. Oktober 1881, Vor- mittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be- stellen. Die Einlafsungsfrist ist auf 15 Tage abgekürzt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Düsseldorf, den 5. Juli 1881.

olz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.

[23792] Oeffentliche Sn

Die Ehesrau des Otto Orlowsky, Christine, geb. Kraus, von Schlik, dermalen zu Gießen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Muhl in Gießen, klagt gegen ihren Ehemann Otto Orlowsky von Schliß, jeßt unbekannt wo? abwesend, aus böslicher Ver- lassung, mit dem Antrage, die Che der Klägerin und des Beklagten vom Bande zu scheiden, den Beklag- ten als den \cchuldigen Theil zur Ueberlassung des vierten Theils seines Vermögens an die Klägerin \culdig zu erkennen, sowie denselben in die Kosten des Verfahrens zu verurtheilen, eventuell mit dem Antrage, den Beklagten A zu erkennen, zur Wiederherstellung des ehelichen Lebens zu der Kläge- rin zurüczukehren, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzogl. Landgerichts der Provinz Oberhessen zu Gießen

auf den 13. Dezember 1881, Vormittags 83 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gießen, den 1. Juli 1881.

Schudt,

Gerichts schreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

[23830] Oeffentliche Ladung.

Nachdem die Ehefrau des Gastwirths Georg Rauch zu Hochstadt, Katharine, geb. Schales, die Eintragung des auf den Namen von Wilhelm Schales 11l, Wittwe Katharine, geb. Strohl, -da- selbst fatastrirten, in- der Gemarkung von Hochstadt belegenen Grundeigenthums, als:

1) Pmb. 608 (1 Vrtl. 8 Rth., jeßt Theil von B. 41), 2) L. 122, 3) BB. 34 (der früher mit Pmb. 46 = 11 Rth. bezeichnete Theil, 4) BB. 314, 5) BB. 525, 6) CC. 29a., 7) von CC. 648 der früher mit Pmb. 49 = 1 Vrtl. 113 Rth. und Pmb. 49 = 1 Vrtl. 233 Rth. bezeichneten Theile, 8) DD. 21, 9 von DD. 388 die frühex mit Pmb. 837 = 8 Nth. bezeichnete Parzelle, 10) EE. 512, 11) EE. 781 unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesißes in das Grund- buch von L beantragt hat, fo werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Termine am

10. September 1881, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden, widrigen- falls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unter- lassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grund- vermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern au ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.

Hanau, am 2. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. III.

[23757] Aufgebot.

Der Tuchmachermeister Christian Josef Kluge, welcher O ein Grundstück besessen hat und seit dem Jahre 1803 verschollen ist, ist dur rechts- kräftiges Erkenntniß des Königlichen Landgerichts zu Lissa vom 7. Mai 1880 für todt erklärt. Da für ihn ein Vermögen vou 275 M 35 H vorhanden ift, so werden, nacdem der zum Naclaßpfleger bestellte Justizrath Matthaei zu Rawitsch das Aufgebot der unbekannten Erben beantragt hat, die leßtgenannten aufgefordert, ihre Ansprüche auf den fraglichen Nach- laß spätestens in dem auf den 6. Dezember 1881, 10 Uhr Vormittags, vor dem unterzeichneten Amtsgeriht anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen aus- geschlossen werden, und der Nachlaß dem Fiskus ausgeantwortet werden wird.

Bojanowo, den 13. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht.

[23610] N ufgebot.

Kraftloserklärung eines Sparkassebuches betr. In letzter Zeit ilt ein Sparkassebuch der Local-

“e 143 É Sparkasse Akams Nr. 753 zu 770 X 99 4 Kapital

und Zinsen bis 31. Dezember 1880 auf den Namen des am 5. März ds. J. verstorbenen Ottmar Soinner, Bauernsohns von Afams, Dienstknechtes zu Untermaiselstein, abhanden gekommen.

Auf Antrag der Erben desselben ergeht daher an den Inhaber dieses Sparkassebucbes die öffentliche Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine Samstag, 28. Januar 1882, Vormittags 9 Uhr, seine Rechte bei dem diesseitigen Gerichte anzu- melden und das Sparkassebuh vorzulegen, widrigen- falls dasselbe für kraftlos erklärt wird.

Jmmenstadt, 30. Juni 1881,

Kgl. Amtsgericht. RggenTerger, E Ober-Amtsrichter. Zur Beglaubigung : Der Kgl. Gerichtsschreiber :

(L, 8) Thoma.

40caa] Aufgebot.

Auf Antrag des Bauern Mauritius Kraft von Diebach, eines Bruders der seit mehr als zehn Jahren verschollenen Bauerntochter Maria Barbara Kraft von dort, wird Aufgebotstermin auf

Me den 9. Mai 1882, orm. 9 Uhr, im diesgerihtliben Sitzungssaale ergeht demgemäß die Aufforderung: 1) an die Verschollene, Maria Barbara Kraft, spätestens im Aufgebotstermin persönlich oder \chriftlih bei Gericht sih anzumelden, widrigen- falls sie für todt erklärt werde, 2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen, und

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der

Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Hammelburg, den 30. Juni 1881.

Königlicbes Amtsgericht. Feyrlein.

A Aufgebot.

Die Wittwe des Kaufmanns Fr. W. Kasemeyer in Lemgo hat das Aufgebot der verloren gegan- genen R über die für den K mann Fr. W. Kasemeyer in Lemgo auf die Erb- pachtstätte Nr. 27 der Bauerschaft Biemsen und Ahmsen am 18. Dezember 1845 vollzogene In- grofsation cines Darlehns von 550 Rthlr. oder 1650 M. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Freitag, den 6. Januar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 2, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Salzuflen, den 25. Juni 1881.

Fürstliches Amtsgericht. T. Beglaubigt: F. Ortmann, Gerichtsschreiber k. A.

S Ausgebot.

Die Ehefrau Anna Catharina Margaretha Kühl, geb. Thomsen, früher verwittwete Nissen, unter Beistand ihres Ehemannes, Stein- hauers Claus Peter Kühl in Broacker, hat das Aufgebot der am 15. Mai 1876 von C. W. Klee, F, H. Beyreis, I. J. Lüth und L. George, sämmt- lich in Flensburg, an den Gastwirth Fedder Lund daselbst über 3000 M. zu 5/9 p. a. Zinsen, unter Verpfändung des Geweses Nr. 772, genannt „Tivoli“ in Flensburg ausgestellten, am 2. Juni 1876 auf den Folien der Schuldner im Schuld- und Pfand- protofolle der Stadt Flensburg protokollirten und durch Cessionsakte vom 20. Juli 1880 an die Wittwe Anna Catharina Margaretha Nissen, geb. Thomsen, in Flensburg cedirten Obligation, welche verloren gegangen, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Mittwoch, den 31. August 1881, x l Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Flensburg, den 16. Juni 1881.

Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung. Brinkmann.

e Aufgebot.

1) Frau Johanne Christiane Auguste, verehelichte Meier, geb. Schubert, in Dresden,

2) Herr Johann August Ernst Schreiner oder Schreinert, Handarbeiter in Dresden,

3) Frau Anna Henriette, verw. Konditor Eich- horn, geb. Merbach, und die Herren Tischler Fried- rich Gustav Hermann Merbach, Bäcker Adolph Moriß Merbach und Kaufmann Franz Richard Mer- ba, sämmtlich in Dresden,

4) der Staatsfiskus im Könichreich Sachsen

haben das Aufgebot

Zu 1) ihres verschollenen Ehemannes, des Schnitt- waarenhändlers Johann Friedrich August Meier aus Dresden, welcher Dresden am 11. August 1854 ver- lassen hat und von dessen Leben seitdem keine Nach- richt vorhanden ift,

Zu 2) seiner verschollenen halbbürtigen Schwester, des am 27. Dezember 1835 als außereheliche Tochter der Christiane Karoline Eleonore Schreinert in Dresden geborenen Dienstmädchens Johanne Er- nestine Pauline Schreinert, genannt Menzel, welche 1858 nach Amerika ausgewandert ist und dur einen von New-Haven datirten, Ende Mai oder Anfang Juni 1861 an feine hiesige Adresse gelangten Brief die leßte Nachricht von st1ch gegeben hat,

Zu 3) ihres verschollenen mütterlihen Oheims, des Tuchscheerers Friedrich Wilhelm Gerber aus Dresden, welcher am 28. Mai 1814 als Sobn des Generalstabskfanzlisten Johann Gottfried Gerber geboren, im Jahre 1838 in Bremen zu Schiff ge- gangen ist und seitdem von seinem Leben keine Nach- rit gegeben hat,

Zu 4) der möglicher Weise vorhandenen unbe- kannten Erben:

a. des angeblich zu Dessau geborenen, am 16. De- zember 1879 im angeblichen Alter von 79 Jahren in Dreéden verstorbenen Instrumentenmachers Wil- helm Leopold Gottfried - Hintsche, dessen hier ver- wahrter Nachlaß gegenwärtig 118 M. 2 - beträgt,

b, der am 5. August 1880 im Alter von 74 Jah- ren als Versorgte im hiesigen katholischen Armen- stifte verstorbenen Anna Christiane Elise Bernhardt, Tochter weiland Karl Traugott Bernhardt's, Gold- spinnergehülfens in Leipzig, deren hier verwahrter

achlaß gegenwärtig 100 M 75 - beträgt,

c. der am 29. Juli 1880 in Dresden im Alter von 65 Jahren verstorbenen, aus St. Michaelis bei Freiberg gebürtigen Christiane Karoline, verw. Balle, geb, Kobl-Rößger, außerehelicher Tochter des

Zergzimmerlehrlings Johann Gottfried E und der Christiane Sophie, verw. Kohl, deren wahrter Nachlaß gegenwärtig 268 M. beträgt,

d. der am 8, April 1824 geborenen, am 27, Juli 1878 in Gruna gestorbenen Näherin Klara Friede- rike Stauber, Tochter des in Rötha verstorbenen pensionirten Hauptsteueramtsdieners Stauber, deren Mee verwahrter Nachlaß gegenwärtig 395 M. 95 -ÿ eträgt,

beantragt,

anberaumt und

ter ver-

Zu 1) Der Scnittwaarenhändler Johann Fried- rich August Meier aus Dresden,

Zu 2) _das Dienstmädchen Johanne Ernestine Pauline Screinert genannt Menzel aus Dreêsden, für welche hier ein derselben aus dem Nachlasse threr Tante Johanne Christiane, verw. Werner, eventuell zukommendes Erbtheil im gegenwärtigen Betrage von 96 M 93 - aufbewahrt wird,

Zu 3) der Tuchscheerer Friedrich Wilhelm Ger- ber aus Dresden, für welchen ein ihm aus dem Nachlasse seines geisteskranken, am 29, August 1880 verstorbenen Halbbruders Adolph Gustav Gerber eventuell zukommendes Erbtheil im gegenwärtigen Betrage von 9373 4. 44 4 hier verwahrt wird,

Zu 4) die möglicherweise vorhandenen unb- kannten Erben der vorstehend unter 4a., b., e., d. namhaft gemachten Erblasser

werden hiermit aufgefordert, spätestens in dem auf

den 15. Februar 1882, 10 Uhr Vormittags,

vor dem unterzeichneten Gerichte Landhaus- straße 12, TII., Zimmer Nr. 7 anberaumten Auf- gebotstermin ;

Zu 1, 2 und 3 persönlich oder dur einen ge- hörig legitimirten Vertreter sih anzumelden,

Zu 4) ihre Rechte und Ansprücbe anzumelden,

widrigenfalls

Zu 1, 2, und 3 der Schnittwaarenhändler Jo- hann Friedrich August Meier, das Dienstmädchen Johanne Ernestine Pauline Schreinert, genannt Menzel und beziehentlib der Tuchscheerer Friedrich Wilhelm Gerber, sämmtlich aus Dresden,

für todt erklärt.

Zu 4) die möglicher Weise vorhandenen unbe- kannten Erben der vorstehend unter 4a., b,, c., d. namentlich aufgeführten Erblasser für ausgeschlossen erachtet und ihrer Ansprüche für verlustig werden erklärt werden.

Dresden, am 5. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib. France.

[23753] Bekanntmachung. In Sachen des Viehhändlers Friedrih Wiegand in Nordhausen, Klägers, wider den Fleischer Heinrih Wagener und dessen Ehefrau, geborene Buchholz, in Walkenried, Beklagte, wegen j Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag- nahme des dem Mitbeklagten gehörigen, zu Walken- ried an der Walkenried-Neuhöfer E belegenen Grundstücks zu 5,26 Ar mit den darauf neu errich- teten Gebäuden zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 16. d. Mts. verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche an demselben Tage crfolgt ist, Termin zur Zwangs- versteigerung auf : den 11. Oftober 1881, ___ Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte Walkenried im Ge- rihtshause angeseßt, in welchem die Hypothekgläu- biger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben. Walkenried, den 27. Juni 1881. Herzogliches Amtsgericht. Rank.

[23785]

Der Handelsmann Julius Böhm in ees klagt gegen den Handelsmann August Achtzehn, früher zu Neu-Hohendorf, gegenwärtig unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenforderung von 350 Æ mit dem Antrage, den Beklagten zur Bend eines Theilbetrages von 200 M. nebst 6 9/6

insen seit dem 1. Juni 1881 und in die Kosten des dieserhalb ausgebrachten Arrestes zu verurtheilen, as das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er-

ären.

Er ladet deshalb den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Gottesberg auf den 23. September 1881, Vormittags 9} Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gottesberg, den 1, Juli 1881.

Krause, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts,

[23822] Jm Namen des Königs!

In der Woycieh Kosnikowskischen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu Inowrazlaw unter dem 2. Juli 1881 durch den Amtsrichter Pilz für Recht:

daß der Hypothekenbrief über 1050 4 Darlehn, eingetragen auf Odmianowo Nr. 5 Abtheilung III. Nr. 14 für den Knecht Woyciech Kosni- kowsfi in Leszcze auf Grund der Schuldurkunde vom 30. Juni 1876 gemäß Verfügung von dem- selben Tage und ausgefertigt an demselben Datum für kraftlos zu erklären, und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen.

Jnowrazlaw, den 2. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. V.

[23821] Nachstehendes Auss\{chlußurtheil. Verkündet am 28, Juni 1881. Gerichtsassistent Becker, Gerichtsschreiber.

L m Namen des Königs! Auf den Antrag der Eigenthümer Michael und Anna Renate, geb. Dickbandt-Boldt'shen Eheleute zu Wonneberg, erkennt das Königliche Amtsgericht XII, zu Danzig durch den Amtëégerichtsrath Aßmann für Recht : | l Diejenige Hypothekenurkunde, welhe über die im Grundbuhe von Wonneberg Blatt 10D, in Abtheilung 111]. unter Nr. 1 auf Grund der notariellen Obligation vom 24. Februar 1842 und der Verfügung vom 8. Juli 1842 für den Hofbesißer Johann Jacob Senkpiel eingetragene zu 5 Prozent verzinsliche Post von 150 Thalern = (450 M) gebildet ift,

wird zum Zwecke der Löschung der Post für kraftlos

erklärt.

Danzig, den 28. Juni 1881.

Königliches Autsgericht. XII.

A gez. Aßmann. wird hierdurch bekannt gemacht.

Danzig, den 3. Juli 1881,

__ Grzegorzewsfi, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XI.

N 156.

Berlin auch durch die Anzeigers, §SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaats-Anuzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. Juli

Der Inhalt dieser Beilage, welcer auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshugt, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesez, betreffend das Urheberrecht an Mustern uud Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (:. 156,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, für

önigliche Expedition des Deutschen Reichs8- und Königlich Preußischen Staats-

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Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regek tägli. Das

Abonnement beträgt

1 A 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern koften 20 A4.

Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 .

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benutzung ges{ütßt.

F1lasse.

VII. Nr. 16 746. Verfahren zum Verzinnen von Blechen. Joh. Sehreiber in Düsseldorf, Scchwelmerstr. 4.

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K. Nr. 23386. Neuerungen an Koksöfen mit gleichzeitiger Gewinnung von Theer und Amoniak; Zusatz zu P. A. Nr. 6517. Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Nuhr. S

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XTEL. Nr. 21713. Dampfkessel mit verzweigter Wärmeleitung. Franz Ballauf, Kaiserl. Marine-Jngenieur in Gaarden bei Kiel. :

XILV. Nr. 15098, Prôäzisionssteuerung für Damvfmaschinen. Gebr. Breusing in Clberfeld. F

XILXK. Nr. 12 900/81. Neuerungen am eisernen Oberbau für Straßenbahnen, Zusaß zu P. R. 14 169. G. A4 A. Culin in Hamburg.

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Nr. 24 395/80. NRegistrirvorrichtung für Te- [lephonleitungen. Charles James Bell in Germantown, Pennsylvania, und Sumner Tainter in Charleétown, Massachusetts (V. St. A.); Vertreter : Car]! Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

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Nr. 9187. Neuerungen an elektrischen Lam- pen und elektrisher Beleuchtung. S8t. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 Ik.

Nr. 13 617. Elektrische Lampe. W. Greb & Co. in Frankfurt a. M., Eiserne Hand 15.

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Lg u P. R. 7670, R. Schade in Sorau

Klasse.

XLILIL. Nr. 21951. Ausziehbares Metermaß. J, Köhler in Breslau, Gräbschner]tr. 40.

XLV. Nr. 11 240. Stellvorrihtung für mehr- [N Pflüge. Gottlieb Thusa in Namslau

i. :

XLLTXKX. Nr. 18408, Neuerungen an Spindel- prefsen zum Ausëstanzen von Blechen. Herm. Sechroer jnn. in Elberfeld.

Nr. 20 760/81. Schmiedefeuer mit Cinrich- tung zum Löthen unter Benutzung von aus Naphta oder mineralischen Oelen entstehenden Gasen. Louis Charles Gomant in Paris ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in in Dresden, Augustusstr. 3 Tk.

Nr. 24430. Maswbine zum Runden und Richten der Radreifen. Antoine Ardilouze in Toulouse (Frankrei); Vertreter: R. I. Schmutzler in Berlin, Neuenburgerstr. 8.

L. Nr. 14800. Neuerungen an Getreideschäl- maschinen mit vertikalen Läufernz Zusatz zu Patent Nr. 12 134, J. Blum in Nürnberg.

LIX. Nr. 11845. Neuerungen an Pulsometern. Richard Vogel in Bochum.

LXTIV. Nr. 44 472/80. SBerwendung tropfbar flüssiger Kohlensäure beim Heben und Ausf\chenken von Bier. Pr. Wilkelm Raydt in Hannover.

LXXIL. Nr. 5030. Neuerungen an \ch{chweren Geschützen. James FHeury Me. Lean, Dr. med., und Myron Coloney in New-Haven, Conneccticut, V. St. v. N. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW,., Gneifenaustr. 109/110.

Nr. 5459. Neuerungen an einem Hinterlade- gewehrvers{luß. Conrad Garbe in Berlin 8, Neu Kölln a. W. Nr. 15.

Nr. 10033. Repetirmechanismus für das Mauser - Gewchr. Pierre Bertoldo, Capitaine in Turin; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger-

straße 124 /

LXXIX. Nr. 18121/8581. Shleif- und Reini- gung8apparat an Tabafschneidemaschinen. Ferdinand Flinsch in Offenbach a. M.

LXXTI. Nr. 21 714/81. Veränderungen an der Spannvorrichtung für Luftpistolenz Zusaß zu P. R. Nr. 3960. Michael Flärsckeim in Gaggenau, Baden. :

Nr. 21995. Patronenhülse aus leicht ver- brennlichen Stoffen. W. Reunmert in Annen, Westfalen. j

LXXXK. Nr. 20146. Abschneideappyarat für Thonpreßsteine. F. H. WetschoIld in Nippes bei Cöln. y

LXXXEA. Nr. 25 946. Neuerung an Flaschen- veryackungen. Bennett D. #MarKs in Louis- ville (V. St. A.) ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LXXXTI. Nr. 24 012. Neuerungen an Trocken- und Destillirapparaten. F. Störmer in Paris ; Vertreter: Otto Sack in Plagwißz- Leipzia.

LXXXVI. Nr. 7918. Schaftmaschine mit vaarweise angeordneten Nadeln. C, Werner in Glauchau.

Nr. 14862. Neuerungen an dem dur Patent Nr. 7109 ges{chüßten Webstuhl zur Her- stellung von Rohrdecken. Hermann Janke in Cottbus. E I

Nr. 17 083. Neucrung an Bandstühlen für Plüschgewebe. Adolf Rohde, in Firma Ad. Rohde & Co. in Barmen. :

Nr. 23 223/81. Webstuhl zur Herstellung von Rohrdecken. Ernst Schentke und Ernst Mille in Cottbus.

LXXXVIIA. Nr. 2387. Neuerungen an Klappen- \{üken für Turbinen. J. Heyn in Stettin.

Berlin, den 7. Juli 1881. .

Kaiserliches Patent-Amt. [23874] v. Moeller.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeibneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. KIlasseC. 5 XXXILI. Nr. 3392. Augenschirm in Fächer- form mit blauen Glas- oder Gelatinescheiben. Vöôiit 10, Februar 1881, / LV. Nr. 35869. Scleifmaschine zum gleich- zeitigen Zerfasern und Feinmahlen von Holz. Vom 15. November 1880. ; LXIXK. Nr. 35534, Messer mit Klinge. Vom 17. Februar 1881. Berlin, den 7. Juli 1881. Naisertices Patentamt, v oeller.

Erlöschung vou Patenten.

Die nacfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle, cingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

L. Nr. 3558. Rotirendes Stängelsieb,

V. Nr. 13 622, Neuerungen an Gesteinbohr- maschinen mit Federwirkung für den Betrieb mit comvyrimirter Luft oder Dampf; Zusatz zu

._ R. 8578.

X1I. Nr. 2903. Vorrichtung zum Heften von Rechnungen, Briefen 2c., vom Erfinder genannt: Selbstthätiger Comptoir-Buchbinder.

verstellbarer

[23875]

Klasse.

XTIT. Nr. 11444. Aus zwei konischen, \cief- winklih zusammengeseßten Schüssen gebildete Feuerbüchse obne Anker und Stehbolzen.

XVL. Nr. 11547. Verfahren zur Darstellung eines Kalk - Kali - Magnesfia - Phoëphates als Dünger mittelst einer Lösung oder eines mit Salzsäure aufgeschlossenen Phosphates und der Umsetzung desselben mit s{chwefelsaurem Kali oder \{wefelsaurer Magnesia.

XVILL. Nr. 12321. Vorrichtungen an Besse- merbirnen zum Einblasen pulverförmiger Sub- stanzen.

XIXK. Nr. 6492. bahnen.

XXK. Nr. -10 478. Befestigung von auf Rädern der Eisenbahnfahrzeuge.

«„ Nr. 11620. Seitenkuppelung für Eisenbahn- fuhrwerke.

r. 12 093. Befestigung der Reifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.

Nr. 12130. Neuerungen an Vielhtrans8port- wagen für Eisenbahnen.

Nr. 12 176. Neuerungen an Sc{miervorrich- tungen für Achsen der Eisenbahnfuhrwerke.

Nr. 13 601. Neuerung an der Befestigung der Reifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Zusaß zu P. R. 12093.

XXI. Nr. 11 251. Neuerungen an Negulatoren für elektrische Lampen.

XXLV. Nr. 6858. Neuerungen an Schornstein- auf\säten.

Nr. 6959. Wechselfeuerung mit Rauchver- brennunag.

Nr. 12 610. Tranéêportabler Noft mit mecha- nischer Beschickung.

XXV. Nr. 524. Jacquard -Selbstgetriebe für mechanische Ketten-Wirkstühke.

Neuerungen an Hand - Wirk-

Eiserner Oberbau für Eisen-

Radreifen

Nr. 7766. Neuerungen an mechanischen Wirkstühlen zur Herstellung von Petinet- und Preßmustern. Zusaß zu P. R. 6597.

« Nr. 9091. Neuerungen an Petinet-Wirk- stühlen. Zusaß zu P. R. 6597.

XXXILV. Nr. 2725, Stiefelknecht mit elastischer Schlinge.

Nr. 6077, Regulator für Wiegen.

Nr. 13 546. Mechanische Fußbürste.

XXXVI. Nr. 69536. Gußeisernes Kamin-Pußtz- thürchen.

„Nr. 69982.

Nr. 10 726. Regulir-Füllöfen. XXXVILI. Nr. 6797. Versetßbare Eisengitter. XXXVILIL. Nr. 13584. Einrichtung zum Drehen vielkantiger Stäbe. XLILIL. Nr. 6576. Sceweg-Integrator und Logg.

Nr. 6578. Neuerungen an Schiffs-Compassen zum Anzeigen von Abweichungen der Schiffe von dem vorgeschriebenen Curs.

Nr. 6808. Arbeiter-Controlapparat.

Nr. 6811. Neuerungen an Mikroskopen.

Nr. 7310. Zahlbilder-Nechenapparat zur Veranschaulichung von Rechenoverationen.

Nr. 7345. Entfernungsmefßer.

Nr. 7402, Wassermefsser.

Nr. 9438. Verbesserungen an einem Seeweg- Integrator und Logg; Zusaß zu P. N. 6576. Nr. 9924. Entfernungsmes}er. „Nr. 10 549, Stromgeschwindigkeitsmefer.

XLV. Nr. 2282. Kartoffel-Erntemaschine.

« Nr. 3874. Dreschmaschine. :

Nr. 6804, Neuerungen an der Felm'schen Kartoffel-Erntemaschine; Zusaß zu P. R. 2282.

XLVI. Nr. 6785. Neuerungen an Zugbäumen

für Göpel. ad 2760. De tnene - Maschine

\hwingende

Feuerung für Perkinsheizung. Neuerungen an Ventilations-

XLVII. ÑNr. L

für Maschinen- und Handbetrieb. : Nr. 6780. Verfahren zur Herstellung einer

runden Dichtung. S

Nr. 10 509. Lager-Composition.

Nr. 11 016. Metalldichtung für Kolben- und Ventilstangen.

LI. Nr. 7234. Apparat zum Umwenden von Notenblättern.

Elastischer

LIL. Nr. 4343. Tretschemel für Nähmaschinen und andere Trittwerke. 2

Nr. 5893. Neuerungen an Trittschemeln für Nähmaschinen und ähnliche Trittwerke; Zusatz zu P. R. 4343. S Nr. 6983. Neuerungen an elastischen Tret- \chemeln für Näh- und andere Maschinen; Zu- jatz zu P. N. 4343. s Nr. 7782. Neuerungen an elastischen Tret- \chemeln für Näh- und andere Maschinen; Zu- satz zu P. R, 4343, S

Nr. 10 886. Nadausschaltung zwischen Welle und Schwungrad an Nähmaschinen.

LIX. Nr. 65052. Keilsheibenpumpe.

LXIE. Nr, 8107. Neuerungen an einer tranê- ortablen und ausschiebbaren Feuerleiter mit tettungêapparat. L

LXITIL. Nr. 10927. Spannnagel für Fuhr- werke aller Art. E

Nr. 12 809. Vorrichtungen zum plößlichen Abspannen der Pferde vom Wagen.

Nr. 13 587, Spcichenbefestigung an der Nabe voi Wagenrädern. A C N LXIV. Nr. 2019. Vers{luß für Flaschen,

welche gashaltige Flüssigkeiten enthalten, und

Vorrichtung zum Füllen und Entlceeren solcher

Flaschen.

«„ Nr. 10 442. Flaschenvers{chluß

FKIlasSse.

LXV. Nr. 124534. Seeschiffe.

LXVIIE. Nr. 2801. für Thürschlöfser.

Nr. 12 323. Neuerung an Thürfcblöfsern.

LXTX. Nr. 6908. Konstruftion von Löffeln, Gabeln und ähnlichen Geräthen.

LXX. Nr. 10759. Marken-Auffkleber.

LXXIZ. Nr. 8603. Schub- und Stiefelsohle mit eingelegten Metallplatten.

LXXII. Nr. 7276. Verstellbarer Kolben an Gewehren. ;

LXXVI. Nr. 12723. Ausrückvorrichtungen für Spul-, Duplir- und Zwirnmaschinen.

LXXIXK. Nr. 13 757. Neuer Cigaretten-Taschen-

Apparat. Nr. 7890.

LXXXMITD., Büchse.

Nr. 11222, Neuerungen an Metallbüchsen zum Versand von Farben und dergleichen Sub- stanzen.

LXKXXTEN. Nr. 2727. Weckerwerk an Uhren.

Nr. 6429, Aufhängefeder für Pendel an Re- gulatoren und Stußzuhren.

Nr. 11706. Freie Hemmung für tragbare Uhren.

Nb 12/648. Hemmung für D M LCO8r

LXKXXV. Nr. 10994, Apparat zum. Ver- hüten des Einfrierens der Wasserleitungen in Wohnhäusern.

LXXXVHI. Nr. 8520. Maschine zur Herstellung von Schaftliten.

LXXXVIIL. Nr. 10 618. Turbine mit s{alen- förmigen Schaufeln.

LXXXIXK. Nr. 7186. Neuerungen an Knochen- fohle-Glühcylindern.

Berlin, den 7. Juli 1881.

Kaiserliches Patentamt. 23876] v. Moeller.

Nach dem Jahresbericht der Aeltesten der Kauf- mannschaft von Berlin über den Handel und die Industrie von Berlin im Jahre 1880 führte das Berliner Termingeschäft in Weizen im verflossenen Jahre zu ungewöhnlich ausgedehnten Umsätzen; es wurden 39433 t Weizen eingeführt und 44524 t fonsumirt und auëgeführt, von letzteren 27754 t per Bahn, 20 747 t mehr als im Jahre 1879, der Roggenhandel war ganz besonders lebhaft, die Einfuhr betrug 80 997 t, der Versandt und Plat- fonsum 103 122 t, 33162 t weniger als in 1879. Die hiesigen Mühlen vermahlten ca. 106 000 t Roggen und zur Beimischung ca. 8009 t Weizen, gegen ca. 127 000 t Roggen in 1879; der Mehl- erport war nur s{leppend. In Hafer beschränkte sich das Geschäft meist auf die Versorgung des Platzes; es wurden 34 000 t zu Wasser und 76 804 t zu Lande zugeführt, gegen 10 000 bzw. 80113 t in 1879, Der

Damypfsteuerapparat für

Slüsselloh-Berschluß

Hopfen - Konservirungs-

Zweimal wirkendes

Verbesserungen an einer, freien tragbare Uhren. Zusaß zu

“| Einkauf von Gerste gestaltete si immer \{chwieriger,

der Gesammtumsaß erreichte 30 000 t Brau- und ca. 7000 t Futtergerste. Die Zufuhr von Erbsen ist auf 10800 t zu s{äßen, wovon ca. 2700 t per Bahn ausgeführt und ca. 8100 t zu Wasser ver- sendet und konsumirt wurde. An Mais wurden 30 bis 31000 t zugeführt, wovon ca. 7500 t in Berlin selbst verwendet sind (4500 t dur Fuhrwerksgesellschaften und die Post, 3000 t dur Quetschmühlen, Schrotanstalten und zur Beimischung bei dem Brodbacken. Der Spi- ritushandel war sehr lebhaft; obwohl die Spiritusproduktion im deutschen Steuercordon gegen das Vorjahr um ca. 10 Millionen Liter zurückgeblieben war, hatte sih die Zufuhr in Berlin von 41 000 000 1 in 1879 auf 59 600 000 1 gehoben, auc die Ausfuhr von Sprit und rohem Spiritus ift von 17 820000 1 in 1878 auf 20 120000 1 in 1879 und 25 870009 1 in 1879 gestiegen. Auch die Branntwein- und Liqueurfabrikation ist in ihrem früheren lebhaften Betriebe geblieben. Die Zu- triften an Schlachtvieh nah dem Berliner Vieh- markt beliefen sih im Jahre: Rinder Schweine 880 auf 114918 8395208 108 944 630 161 1879 ¿ 107639 381 636 99 506 620 633 so daß demnach pro 1880 ein Mehrauftrieb von (279 Rindern, 13572 Schweinen, 9438 Kälbern und 9528 Hammeln stattgefunden hat. Von diejen Thieren sind von hier znm weiteren Export verkauft : 31031 Ninder, 118 304 Schweine, 2840 Kälber, 439 560 Hammel, so daß für die Konsumtion von Berlin nd nächster Umgebung 83 887 Rinder, 976 904 Schweine, 106 104 Kälber, 200 601 Hammel verblieben find. e Der Umsatz in Butter bewegt sich in zunehmènden Zahlen; nah dem Statistischen Bureau der Stadt Berlin betrug in Berlin 1879 die Einfuhr 13259 166 kg, die Ausfuhr 1854638 kg, 1880 dagegen auf 14010 720 bezw. 2054 826 kg; verzollt wurden 1879 259 723 kg, 1880 451 440 kg. Die hohen Butterpreise hatten zur Folge, daß allein von Anfang März bis Ende Mai 15 000 Ctr. Kunst- butter (Margerinbutter) in Berlin Eingang fanden ; mit der späteren Preisermäßigung der Butter li“, der Absatz der Kunstbutter nach, Der Konsu von Schmalz hat erheblich zugenommen, der ® reis des amerifanisden Schweinteschmalzes is Folge dessen im Jahre 1879 um 40% und im “ahre 1880 um weitere 18 %o, von Januar 189) bis Mitte Februar 1881 um 60/9 ge[tegen, e” Bericht bemerkt über das amerikanische Sw“ 13: „Wie in fast jedem Jahre, so tauchte gu Ende 1880 ein Gerücht über

Kälber Hammel