1943 / 1 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Jan 1943 18:00:01 GMT) scan diff

.

S 14 i dlungen gegen diese Anordnung werden nah den D ‘vis 15 der T rocdinkg über den Warenverkehr

bestraft. g 16

ie Anordnung tritt am 1. 1 ; Sie Est e für die eFugégliederten stgebiete und die Ge- biete von Eupen, Malmedy und Moresnet. Auf Grund des L 1 Abs. 2 der Anordnung 20 des Chefs der Zivilverwaltung im Elsaß vom 9. März 1942 (Regierungs8anzeiger für das ' Elsaß, Folge 29/42 vom 24. März 1942) gilt die Anordnung auch im Elsaß. L 2) Gleichzeitig treten außer Krast: l Anordnung 103 vom 1. November 1941 (Deut- scher Reichsanzeiger und Preußischer Staats- anzeiger Nr. 258 vom 4. A s i ung 108 vom 19. Juni 19 eutscher M M tinaigec und Preußischer Staatsanzeiger Ne. 144 vom 23. Juni 1942). L 6 3) Die vor dem Inkrafttreten dieser Anordnung aülticen D, Zulassungen und Auflagen gelten als solche im Sinne dieser Anordnung. Berlin, den 28. Dezember 1942. : Der Reichsbeaustragte für Lederwirtschaft.

M. d. F. d. G. b.: Prof. Dr. Stather.

anuar 1943 in Kraft.

Anorduung 111 / 43 der Reichsstelle für Lederwirtschast (Vorschriften für Verarbeiter von Häuten und Fellen)

Vom 28. Dezember 1942-

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der “ie B vom 11, Dezember 1942 (RGBl. I S, 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom Î8. August 1939 G Reichsanz. und Preußischer. Staatsanz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustim- mung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

A. Herstellungsanweisung

S1 j Verarbeiter ist, wer Häute und Felle der im § 1 der Anordnung 1/43 bezeichneten Art zu Leder oder zu verwen- dungsfertiger Rohhaut verarbeitet.

§2 : (1) Die Reichsstelle kann Verarbeitern 1) Herstel- lungsamweisungen erteilen. : : _ (2) Die Herstellungsanweisungen werden für bestimmte Lederarten erteilt und in Grundzisfern ausgedrückt. Die zur Erfüllung der - Herstellungsanweijung erforderlichen Häute

und Felle werden den Verarbeitern zugewiesen.

B. Erwerb von Häuten und Fellen S3

rbeiter, denen eine Herstellungsanweisung gemäß 2 éeteilt worden ist, dürfen nur die ihnen zugewiesenen äute - und Felle erwerben. Die Zuweisung erfolgt dur chriftlichen Bescheid (Zuweisungsbescheid).

§4 L Die zugewiesenen Häute und Felle dürfen nur bei Häute- Lac E Lg der Anordnung. 1/43) oder bei Häutegroß- händlercn 4 der Anordnung 1/43) erworben werden, es sei denn, daß im.-Zuweisungsbescheid etwas anderes bestimmt ist.

S5 i Verarbeiter, denen eine Herstellungsanweisung nicht er- teilt worden ist, dürfen Häute und Felle nur erwerben, wenn die Reichs\telle dies genehmigt hat. 86

Die Annahme von Lohngerbaufträgen ist verboten.

C, Erwerb von Gerbstoffen

S7

; Verarbeiter dürfen Gerbstoffe 1 der Anordnung

ius ‘aur auf Grund i Genehmigung der Reichsstelle

‘erwerben. Der Erwerb darf erfolgen:

a) bei zugelassenen Gerbstoffhändlern (5 3 der An-

ordnung 11/43), -

b) bei Gerbstofferzeugern 2 der Anordnung I1/43).

(2) Die Vorschriften der Reichsstelle für Holz über den

Erwerb von Gerbrinden und Gerbhölzern inländischen Ur-

\sprungs und die Vorschriften der Reichsstelle Chemie für den P civecb von Chromgerbstoffen bleiben unberührt.

D. Lederherstellung

| 88 i 1) Die Reichsstelle gibt für Verarbeiter, die eine Her- slellungSanweisung erhalten haben, monatlich bekannt, das

ievielfahe der Grundziffer in den Häutegruppen A, bis E in kg Frishgewicht, in den Päulegruppen F bis H in

Stück Fie arbeiten ist- (Einarbeitungssäß), oder. innier- -

halb welcher Grénzen einzuarbeiten ist (Mindest- und Höhst- einarbeitungss\dß). 0 i

(2) Solange neue Einarbeitungssäße nicht bekannt- gegeben sind, gelten jeweils die des vergangenen Monats.

S9 p Verarbeiter, die eine Herstellungsanweisung nicht er- halten haben, dürfen Häute und Felle nur mit Genehmigung "der Reichsstelle einarbeiten. 810 Die Reichsstelle kann anordnen: A 1. in welhem Umfange und welcher Zusammen- egung Gerbstoffe 1 der Anordnung 11/43) und etne 11 der Anoxdnung 11/43) bei der ‘ederherstellung zu verwenden sind, 2. welche Anforderungen an das herzustellende Leder zu stellen sind,

verbieten.

in Gutachten einer von ihr zu bestimmenden Stelle Nach- weise über die Bolten des von ihnen Jegen Leders erbringen. Die Kos / } d ; ahtens trägt der Vevarbeiter, Die Reichsstelle bestimmt, in welhem Umfange Muster für die Untersuchung bereilzustellen sind uad welchen Stellen sie entnommen werden müssen. Mit der e Seung fann die Reichsstelle auch, andere Stellen oder

auch bei Dritten erfolgen.

geschriebenen Vordrucken zu den darin angegebenen Terminen zu erstatten: a E

zu machen, daß aus ihnen jederzeit die in den Meldungen ge- - machten Angaben nachgeprüft werden können,

Aufzeihnungen sind mindestens drei Fahre aufzubewahren.

M dieser Anordnung erforderlichen Vors behält ordnung zuzulassen. ¿

1 nach den 88 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Waren- verkehr bestraft. /

Sie gilt auch für die etngegliederten biete voi Gin, Malmedy und Moresnet. Auf Grund des

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 1 vom 4. Januar 1943. S. 2

8 11 :

ti

8 12 Die Reichsstelle kanm verlangen, daß Verarbeiter dur

ie Kosten der Untersuhung und des Gut-

ersonen beauftragen. Die- Musterziehung kann

E. Aufzeichnungs- und Meldepflicht

8 13 folgende Meldungen

/

(1) Verarbeiter haben auf ‘vor-

a) die Hâute- und Ledermeldung, j

b) die O meldung, i

c) sonstige Meldungen auf Anforderung. S (9) Die betxieblichen Aufzeihnungen sind so sorgfältig

(3) Die für die Erstattung der Meldungen notwendigen

F, Schlußvorschristen ; 8 14 : ; Die Reichsstelle exläßt die zur Es und Durh- } E Sie ih vor, -Ausnahmen ‘von den Vorschriften dieser An- 8 15 ; Zuwiderhandlungen gegen - diese Anordnung werden

»- §8 16 j j tritt am 1. Januax 1943 in Kraft.

e u fie ee stgebiete und die Ge-

gültigen Genehmigungen, Zulassu als solche im Sinne en Mrolagen

stellé stür- Lederwirtschaft (Vorschriften füx Häuten und / i Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nv, 4. Januar 1943) wird mit ministers angeordnet:

I

tung im Elsaß vom 9. März 1942 (Regierungsanzeiger für Die Reichss\telle kann die Anwendung bestimmter Gerb- | das aua Folge 29/42. vom 24. März 1949) gilt die Anorde verfahren allgemein oder für besondere Fälle anordnen oder | nung au im Elsaß. ;

_ (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: Die Anordnung 56 vom 3. September 1929 (D Neihdanzerger und Preußischer ‘Stader Nr. 205 vom 4. September 1939), pa die Taeid 95 von 6 sischen 1580 Cut eichsanzeiger u reußischer at8anzeiger. Nx. 259 ‘vom 4. November 1940), N ‘die Anordnung 103 vom 1. November 1941 (Deutschex Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 258 vom 4. November 1941), die Anordnung, 108 “vom 19, Juni 1942 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger | Nx. 144 vom 23. Funi 1942), La die Anordnung 111 vom 28. November 4942 (Deutschex Reichsanzeiger und Preußischer Staat8anzeiges Nr. 284 vom 3. Dezember 1942). 8 (3) Die vor dem Ünrastmeten dieser Anordnung noch assungen und Auflagen gelten

Berlin, den 28. Dezember 1942, "

Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft, M. d. F. d. G. b.: Prof. Dr. Stathe L.

: Anordnung i L zur Durchführung der Anordnung 111/43 der Reichsstelle für Lederwirtschast

Vom 28. Dezember 1942

Auf Grund des § 10 der Anordnung 111/43 der Reichs

erarbeiter von Fellen) vom 28. Dezember 1942 ae ustimmung des Reichswirtschaftss

é S : i (1) Bei pflanzlicher Gerbung (au bei Anwendung kom-

binierter Gerbverfahren und bei der Nathgerbung) sind Gerha

(9) Ohne besondere Genehmigung können erseyt werden: Gerbstoffe der Gruppe D durch Gerbstoffe aller übrigen Gruppen, Gerbstoffe der Gruppe E dur Gerbstoffe der Gruppen __A bis C. 8 2

Die Berechnung der Verbrauchsmengen richtet sich nah dem Reingerbstoffgehalt. Als solcher gilt: . n \ 1. bei Gerbstoffauszügen, Austauschgerbstoffen un Cinier Verbstossen, z. B. Sulfitzelluloseaus- ügen der vom Verkäufer garantierte Mindestgerb-

| offgehalt nah dem-Filterverfahren,

2, bei Eichen- und Fichtengerbrinden der vom Gerb- stoifvecbeembee Fest angegebene Gerbstoffgehalt.

3. Bei den übrigen Gerbstoffen hat die Umrechnung nach folgendem Schlüssel zu erfolgen:

Gerbrinden:

Weidènrinde . «ae T% Malettoxinde . C O Mangroverinde . « . « + 30% - Mimosarinde « « « « » 30 % Gerbhölzer: Eichenholz. „« «+ «+ 4% San e t N Quebrachoholz « «s « « 19% Gerbfrüchte: i Algarobilla « «38% Bividivi , «s e «0 Kopen ... - « « «4 2070, Sepr L E „26 % Myrobalanen in Nüssen « « 32 % Myrobalanen éntkernt , ‘5 40 % Valonea . « + iw 205 Dil V . 40% i Gerbblätter: Ls S 4% Sumäádhblätter . Z Á

Sumach, gemahlen ..

8 1 Absaß 2 der Anordnung 20 des Chefs der Zivilverwal- | stoffe in folgender Zusammênsezung zu verwenden: - / Jn Hundertteilen Reingerbstoff : d Gruppe A | Gruppe B | Gruppe Gruppe D | Gruppe E : Andere Gerb- i; aunibing | vola wnd Pol Werd ; : ichtenrinde ustausch- H s Lederart Eichenrinde as gerbstoffe Mia i einsGl, Eu it- BO 7 und -auszüge ôe züge *) einzeln od. zusammen etwa mindestens höchstens höchstens i i : ö : 5 10 40 1. Fahlleder und sonstige pflanzlih gegerbte Oberleder alter Gérbung 4 2, S ebllodor N sonstige pflanzlih gegerbte Oberleder moderner M A M d Sat O E S S i ] s L 3. Bodeii- Arnd Brandsohlleder alter Gerbung . « « « « « - A 50 5 4, Boden- und Brandsohlleder moderner Gerbung, Unterleder und E A i ¿ù Geschirrleder 4+ euie abon e o o a0 0e T eiEs n B 5, Blan, Riemen- und technische Leder, Vachetten . . « « «« a D L e 6, Pflanzlich gegerbte Leder aus Se dex Mappen F und 6&6 . ! : i 1—6 nicht genannte Lederarten « «-. : : E Ri És gelten die Gerbvorschriften der dem Erzeugnis verwandten Géerbs und Lederart. Jn Zweifelsfällen bestimmt die Reichsstelle füx Lederwirtschaft die Zugehörigkeit zu einer der unter 1—6 genann en Arten. -

i i icht berührt *) Die der Verwendung von Sulfitzelluloseau3zü-en etwa entgegenstehenden Vorschriften der Wehrmacht werden hi rdurch nich 1)

(Crz 0s), dürfen höchstens im nahstehend genannten Umfange verwendet werden:

enera

bei kombi- | bei kombi- Sao nierter . nierter : bei reiner | yerbung mit | Gerbung mit für je Chrom- | jberwiegen- | überwiegend gerbung | der Chrom- | pflanzlicher gerbung Gerbung 100 kg Frischgewicht der :

Häutegruppen A; —E 2,3 kg 1,3 kg A 4 100 Stü Schaffelle 4 kg De kg 1% K 100 Stü Ziegenfelle . 4 kg 2,2 kg Lf F 100- Stück Lammselle . | kg E E 100 Stüd See 2 (2 Kg '

M File e B n 1,2 kg 0,66 kg 0,4 ks 100 Stüdck. Kaninblößen 1 kg 0,55 kg ; 100 Stü aller anderen i Häute und Felle S r e d Zn L kg 0,55 kg 0,3 kg : S4 :

j y oufagtuLchor (Serbung, ettun und (1) Bei der-Heyta'& 7 ion Leder ers E Ie norde

A D E

G nd und Nichtämtlichen Teil, den Anzeigentell u für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdamz

verantwortlich für deu Wirtschaftsteil und den, librigen redaktionellen Teil: / Rudolf Lan hy\ch in Berlin NW 21 i Drúdck der Preußischen Verlags- und Druckerei GmbH. Berlin.

Fünf Beilagen

(einschl. Börsenbeilage und etner gentralhanoelsregisterbettage).

Berantivorili® x den Amtlichen

A :

e3. welche Höchstdauer bei der Herstellung von Leder “nicht überschritten werden dars. ;

Chromgerbstoffe, bezogen auf den Gehalt an Chromózyd

- und dis i be fallen die Zentralhandelsregister- un Bei der gefürzten „Ausgabe falle éilaga Tort, x

t

sonsti 0" rlaepeuung 541 d

Ti F omidgelnen Vederarten nur in folgender

Zusammenseßung verwendet werden: : (Fortsegung in der Ersten Beilage.) O

|

j

4

Erste Beilage

Berlin, Montag, den

H | (Fortsezung aus dem Hauptblatt.) Gehalt des Fertigleders an | Für die Herstellung von 1008| Zus nmenfegumg ente extrahierbaren Fettstoffen, Fertigleder sind unter Berüdck- 2 s i Lederart Ms auf einen mittleren | sichtigung der Fettzahl an Fett-| mineralische Fett- assergehalt des Leders | stoffen insgesamt höchstens zu | Rif-Fette | Fettungs- | auêtaush- von 14,0% verwenden höchstens mittel stoffe höchstens mindestens 1, Fahlleder und sonstige pflanzlih gegerbte Ober- E ; E es E bra I 1% 28 kg 509 109 4092 2. Pflanzlich gegerbtes Bo- E % (o /o den-, Unter- und Brand- oblledet E höchstens 2% 2 kg 50% 50% 3, Blankleder und Vachetten 4—9% 11 kg 40% 20% 40% 4. Riemenleder kaltgeschmiert Sehen 6% T kg 45% 15% 40% Riemenleder warm gefettet öchsten814% 16 kg 45%, 20%, 35%, Riemenleder eingebrannt . öchstens 20% 22 kg 60% 40% 6. Geschirrleder . . .. öchstens 25% 28 kg 26% 15%, 6, Fuiter- und Schweißleder 3—8% 9 kg 50% 20% 30% 7. Portefeuilleleder . ._… höchstens 6% 8 kg 35% 25% 40%, 8, Boxkalbleder und Rindbox- N E 2—6% 7 kg 40% 60% M B O ; 2 e 10 bg 60% 40% « Xaterproosleder. . . . « 28 le 509 209 302 11, R und - Hand- S L S /o /o /o U e e Se 09 14 kg 40 609 12, A und Chrom- GoR h "e % L SLLGOTIE E an öchsten3 35% 35 kg 30% 709, 13, Sonstige technische Leder . 4 Der Verbrauch an Feitstosfen" ist möglichst zu beschränken t 14, Sonstige zu 1—13 nicht Es gelten die Feltungsvorschriften der dem Erzeugnis verwandten Leberart. In Zweiselsfällen genannte Lederarten ns die Reichsstelle für Lederwirtshch«ft cie Zugehörigkeit zu einer der unter 1—13 genannten en. °

(2) Die für die Lederfettung zu verwendenden Höchst- mengen an Sei und een sind nah den von den Verkäufern der-Fettstoffe anzugebenden ttzahlen 12 der Anordnung 11/43) zu berechnen, indem die angegebenen Säße mit 100 vervielfacht und durch die Fettzahl geteilt werden.

(3) Die Verwendung von Tran zum Fetten von Leder ist verboten, die Verwendung von Stearin nur mit Genehmi- gung der- Reichss\telle für «Sena fes zulässig.

(4) Die Verwendung von Tran für andere als Fettungs-

10

gebend, / A (1) Die Herstellung8höchstdauer beträgt:

S ür die Untersuungeu dec chemischen Zusammenseßung des Leders sind die Analysenvorschriften des «Futernationalen Vereins dex Lederindustrie-Chemiker (F. V. L. J. C.) maß-

a) bei pflanzliher Gerbung von Rindhäuten für

wede (z. B. Sämischgerbung-u. ä.) bedarf dec Genehmigun Monate Det Reichsstelle für Lederwirtschaft. | E Bodenleder alter Gerbung . , 12 | Bodenleder moderner Gerbung . 6 85 Brandsohlleder L E S 8 , Die Vorschriften der 88 1, 3 und 4 sind erfüllt, wenn E innerhalb eines Kalenderhalbjahres die Gesamtmenge der Fahlleder und Oberleder (ohne Benugzung verwendeten Gerb- und Fetlstoffe in Beziehung zu der Menge E s O der in diesem Zeitraum eingearbeiteten Häute und Felle oder Fahlleder und Oberleder (mit Benußzung zu ‘der hergestellten Ledermenge den Vorschriften entspricht. a ada Ua Blankleder und Geschirrledex . 5 86 s Riemenleder und tehnishe Leder e O (1) Die T ese! tien der Lieferbedingungen der 7 E Shromgerbu ce S Wehrmacht für Fahlleder * L 5000 B, Bodenledex und c) bei Anwendung aller sonstigen Gerbver- Brandsohlleder T L 5006 B und Blankleder T L 5008 B

sind für diejenigen Leder, geliefert werden, a ; 2) Sonstige behördliche Vorschriften gelten nit als QualilätsvorsSitte im Sinne diejer Anordnung. 9

D S

jur Treibriemenleder gelten die Bedingungen

Nr. 066 A 2 des Reich8aus\chusfes für Liclerhébtantigen (RAL) als Qualitätsvorschriften im Sinne dieser Anordnung

uit Ausnahme der Bedingungen über den Fettgehalt, für. den die Vorschriften des § 2 G REEE ns geh , |

88 Pram gegerbtes Rindleder muß folgenden Mindest- anforderungen entsprechen:

I. Es muß gleihmäßig und satt durchgegerbt und darf

nicht künstlih beschwert sein. TII. Es muß in feiner chemischen Zusammenseßung den nachfolgenden Werten eutsprehen, die sämtlich auf einen mittleren Wassergehalt von 14 % bezogen

sind: , 1. Der Fetigehalt darf die Säße des § 4 nicht und *unkterschreiten.

er, die unmittelbar an die Wehrmacht Qualitätsvorschriften im Sinne dieser An- ie j häuten .

die Zurichtung zu einer Herstellungs8anweisung (3) Die in Absaß

bar sein. Wenn die

äußert wird, mu

dié Fertigstell ; sprechend früher Fertigstellung bis zur

eendet fein.

erfordert und

wird,

über- 2. Der Mineralstoffgehalt (Glührücstand) dar folgende Säße nicht überschreiten: / | a) t Ÿ G s bele Brandsohlleder (au ohl- und Vacheleder) 2,5 %, dar- 8 ta e »

unter Magnesiumverbindungen als L: U s

Fe (MgSO0» + 7 H.0) berechnet | Aeltherinitteln adée L b) bei Fahlleder und ist als „Gerberwolle“,

c) bei Blankleder und Vachetten, Ge Faro | a Sattlerleder sowie tenen Leder 2 %,

2. Der organische Auswaschverlust darf. hei

12 (1) Schaf- und Saaemfelie

kommen. ell mit falf-

Oberleder 1 %, bezeichnen.

Boden-, Unter- und Brantdfohlleder (auch [Yrifteu dieser Anorduung guzulassn. Sohl- und Vacheleder) s : 8 14 im Kern 16 % d

im Hals 189% . lm Bauch 20% nicht überschreiten. P:

V rwerdandlungen den 12 bis 15 der bestraft,

N E ; 15 4. Der Gesanit-Auswaschverl@ft darf bei Fahl- Diese Anordnung tritt : | 7 2 e, FERLOL. am 1. leder, Oberleder, lankled.e, technischem | gilt auch für die eimdegtiedarttn Oslgébiete und Ledèr, Geschirr=- und * Sattlerleder und | von Eupen, Malmedy und Moresnet. III. Es zt Setten 6 °/0 nicht überschreiten. Abfayz 2 der Anordnung 20 des C

3 frei sein von stark wirkenden freien Söuren,

¿I der pH-Wert eines vorschriftsmäßig herge-

stellten wasscigen Avszuges darf nicht unter 3,9

liegen. Soweit ex zwischen 3,5 1nd 4,5 licgt, darf

E E des E Le wässrigen es Und seiner zehnfachen Verdünn

0,7 oder mehr betragen mos a

S9

(1) Das Bleichen pflanzlih gegerbten Leders it stark wirkenden freien Saäuren : B O e ede Z mi f ar Oxaljäure) Kt veubotei (3. B. Salzsäure, Schwefelsäure,

2) Das Schwärze j T E ist vééboten: chwärzen von Leder niit eisenhaltigen Stoffen

im Elsaß vom 9. März 1942 (Ros?op

Elsaß, Folge 29/42 vom 21. März Tot

au im Elsaß. Berlin, den 28. Dezember 1949.

M. d. F. d. G. b.: Prof. Dr. Statheè

A Berichtigung zur Gemeinsanten Auordnung dex Reichsstelle Eisen und der Reichsvereinigung

Vom 4, Januar 1943

(2) Für die Bemessung der Herstellungshöhstdauer

le, auch Felle von sogenannten Bas.arden und Haarschafen, dürfen nur nah solchen Verfahren entivollt werden, bei denen die Wolle oder das Haar am Fell mit kalk- oder [hwefelhaltigen Aeschermitteln, win Schw-fel- natrium, Schwefelkalzium, Natriumsulfhydrat, und mit Ar--

mi oder schwefelhaltigen Arsenik in Berührung g-kommen ift,

alle andere in Gerbereien oder in Entwollungsanstalten aufallende Wolle als „Hautwolle“ zu

j | L BLA j Die Reichsstelle behält sich vor, Ausnahmen von den Vor-

egen diese Anordnung werden nach erorduung übex den Warenverkehr anuar 1943 in Kraft. Sie Auf Grund des § 1 hefs der Zivilverwaltung

: A ‘ungs8anzeiger für das vom 24. März 1942) gilt die Anachiaa

Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft.

Eisen über Sthrottbetoirtschaftung

| Die Gemeinsame Anordnung der Reichsstelle Eisen und Metalle und derx Reichsvereinigung Eisen über Schrottbewirt-

fahren (einschließlich kombinierter Ver- fahren) und bet pflanzlicher Gerbung von Fellen und anderen Häuten als Rind-

-

4 Und

i er genannten Lederarten ist die den Verarbeitern von der Reichsftelle für Lederwirtschaft erteilte

È 2 der Anordnung 111/43) maßgebend.

angegebenen Fristen beginnen mit Schluß des Kalendermonats, L dem die Einarbeitüng erfolgt.

Beim Ablauf der Frist muß das Leder fertig zugerichtet liefer- Zurichtung erst nah Weisungen des Ab-

nehmers erfolgen kann, oder wenn Ledèr utt ugerichtet ver- Denichtitng ent-

(4) Die in Absaß 1 angegebenen Fristen dürfen bei Verarbeitung einzelner Häute übersritten A ee M 1. die ordnung8mäßige Herstellung dies ¿wingend |

2. die gleiche Zahl anderer Häute der gleichen Leder- art um die entsprechende Zeit früher E |

die Gebiete

L.

und Metalle

U

Pre flanschstahl. 0,

zut Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

4. Fanuar

haftung (Anordnung E I1 der Rei sstelie Eisen und nordnung 1 der Reichôvereini R Eisen) s 21. E 1942 (Deutscher Reichsanz. u. P

21. Dezember 1942) wird wie folgt

mberx

reu vom

. Staat3anz. Nr. 2 eridtigt:

Es muß heißen:

n § 17, Abs. 1, Zeile 2; Zukauf statt Zukunft Zan 8 38, Abs. 1, Zeile 3: hargierfLhinen statt

1 5 42, Abs. 1, Ziff. 53: Breitflach\t ahl statt Breit- «n Anlage 1, Legierungsgruppe 20: über 0,15 % C statt

13 % C.

Die Liste der in § 54 aufgezählten Anord 206 gehobene Bestimmungen) igezäh novdnungen (auf

wird wie folgt ergänzt:

Df

cky7 | 4

die

zember 1942.

Umfang: 1!/z Bogen. Verkaufspreis: 0,30 H... Postbeförde- rungsgebü unser

1 2

IH,

1 2

der Wirtschaft der eingegliederten zember 1942.

gegen Bleivergiftung bei zember 1942.

über Voraussezung, Art un 24. Dezember 1942.

steuerlihe Sonderbehandlung d ; zember 19492. h g der Zigeuner.

über den Versi

des Reichsgeseßblatts,

Leichenbeförderung ( eitritt Rumäniens). Vom 30.

fom

I. e a il

men über den Eisenbahn-Personen- gten Liste. Vom 24. Dezember 1942.

————— I

Anordnung | Betreff: | Veröffentlicht:

E 33a v, 17, 9, 1941 | Verwendung von Mangan- | dur Zustellu hartstahl- ott in Kraft geei

Berlin, den 4. Januar 1943.

Der Reichsbeauftragte für Etsen und Metalle. J. A.: v. Oelffen.

Bekanntmachung

Die am 30. Dezember 1942 ausgegebene Nummer 131

des Reichsgesehblatts, Teil I, enthält:

Erlaß des Führers über die Rechtsstellung der National-

sozialistishen Deutschen Arbeiterpartei. ‘Vom 12, Dezember 1943.

Aenderungsverordnung zur Verordnung zur Einführung der

Verordnung über die Versi erung v f f eielganten der Ostmark Ls ieg A ahrzengen Un Wn

8

von Angehörigen der 22. Dezember 1942.

und im Rei Deteinhee 1ST eihsgau Sudetenland. Vom

Verordnung über die Rechtsverhältnisse der Beamten der

ndustrie- und Handelskammern und d om 21. Dezember 1942. er Handwerkskammern.

Verordnung über Ee Schutrechte und Urheberrecte ereinigten Staaten von Amerika. Vom

Vierte Verordnung zur Sicherun

stgebiete. Vom 22, De-

Verordnung über das AuzZerkrafttreten des Spinnstoffgeseves

und der Dur®führungsverordnungen hierzu und riften aaf gen hierz anderer Vor-

chaft. Vom

dem Gebiet der Spinnstoff- und Bekleid E 23. Dezember 1942. T eidungswirt

Verordnung zur Aenderung der Verordnung zum Schutze Anstricharbeiten. Vom 23, De-

Dreizehnte Verordnun zur Aenderung der "A

Maß der öffentlichen Fürsorge. Vom

Verordnung über die einkommensteuerlihe und vermögen- Vom 24. De-

zur ing und Aenderung des Geseges erungsvertrag. Vom 28. Dezember 1942.

Umfang: 14 Bogen. Verkaufspreis: 0,30 N... Postbeförde-

Ter Want

rungsgebühren: 0,03 Æ.A für ein Stü bei Voreinsend iy unser Postsheckonto- Berlin 962 00. oreinsendung auf

Berlin NW 40, den 31. Dezember 1942.- Reichsverlagsamt. Dr. Hub ri ch.

O

Bekanntmachung

Die am 30. Dezember 1942 ausgegebene Nummer 38 Teil [I, enthäït:

Bekannimahunïg zum FJnternationalen

Abkommen über

boa 30. November 1942. Bekanntmachung zu der dem Jnternationalen Ueberein- men über den Cisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom Dezember 1942,

T2 . Bekanntmachung zu der dem FJnternationalen Ueberein-

und Gepäckverkehr bei-

Bekanntmachung über den deuts{-slowakishen Vertrag über Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet. Vom 24 De-

e 0,03 N.Æ für ein ostsheckonto: Berlin 962 00. Berlin NW 40, den 31. Dezember 1942.

Reichsverlagsamt. Dr. Hubridcch.

Irichtamtliches Deutsches Reich L. Stand der schwebenden Schuld des Reichs

Stück bei Voreinsendung auf

I

Am | Ain 30.9.1942 |31.10.1942 in Willionen AK

Zab!ungsverpflihtungen aus der Be- | gebung von | a) unverzinslihen Schazanweisungen | m it Gegenivert und von Reichs- |

E O C e 79 310,4 } 83 383,0 b) unverzinslihen Schaganweiungen |

R E A 17,3 | 17,3

Kurzfiistige Darlehen 66532 | 65845 Î

Ret v Dig detder Deutschen Reichs» A E R C

Summe der Zab! ungsverpftitungen

Schaßanweisungen zum Zwecke vou | Stcherbeitsleistungen . 144 44

Summe der !\hwebendeu Schuld . | 86 928,7 { 90 786,7 Il. Vetrag der ausstehcnden Steuergutscheine

Anleihestok-Steuergut)\cheine .. 67,9 | 67,8 N. F. Steuerguttcheine: !. = 11580 | Hl = 565,9) 20292 | 17219 Vetriebsaulageguthaben und Warenbeschaffungs« guthaben Betriebsanlageguthaben ..... 588,2 988,2 Warenbescyaffung8guthaben . . 177,3 177,3

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des geordneten Aufbaues

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