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Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 13. Mai 1943. &. 4

Hauszinssteuerablösung und Sparkassen

Die Hauszinssteuerablösung kann nunmehr praktish als abge- shlossen gelten, da für die wenigen säumigen Hauseigentümer in den nächsten Tagen die Finanzäutter das für den einzelnen Ober- finanzbezirk vorgesehene Pfandbriefinstitut mit der Hergabe des Abgeltungsdarlehens beauftragen werden. Einen gewi!en Ein- blick in das Ergebnis der Hauszinssteuerablösung geivährten die bisher vorliegenden Geschäftsberichte und einzelne ergänzènde Veor- lautbarungen. Jn einem febt in der „Deutschen Spaxkassen Zei» tung“ gegebenen allgemeinen Ueberblick über die Hauszinssteuer- ablösung wird festgestellt, daß durh Großbanken rd. 1,1 Mrd. N.4, durch Sparkassen 1 Mrd. l.æ, von den Hypothekenbanken und öffentlih-rehtlihen Kreditinstituten rd. 700 Mill. F. { und von den Kreditinstituten 500 Mill. N. an die Reichshauptkassen über- wiesen worden sind. Dex Anteil an Versicherungen und den übrigen Kreditbanken wird auf 100—200 Mill. l. zu schäßen sein. Somit würden auf die Barabgeltung. etwa 414 Mrd. M

entfallen, so daß die steuerliche Begünstigung der Barabgeltung | den tatsächlich vom Gesetzgeber beabsichtigten Zweck erreicht hat. | Durch die Sparkassenorganisation sind rd. 25% der Barabgel- /

Art und Menge) üblichen entsprehend den Preisvorschriften für die einzelnen Warengebiete

tungsbeträge geleitet worden ohne Berücksichtigung der Ueber- weijungsaufträge, bei denen die Kunden die Zahlung vor dem 31. Dezewber 1942 wünschten, Unter den rd. fl/e Mrd. f. f befinden sich auch die Gegenwerte von Personalkrediten und NormalhypÞpo- theken. Bei den Sparkassen spielen diese Hhypothekendarlehen keine besondere Rolle. Sie werden etwa 5 7 der Abgeltungsdarlehen er- reihen und bei den. Hypothekenbanken wahrscheinlih doppelt so hoh sein. Die Summe der von den Sparkassen gewährten Ab- geltungsdarlehen beläuft sich auf 1,26 Mrd. N. (, das ist etwa ein Drittel der gesamten Abgeltungsdarlehen. Dieser Anteilssaß ent- spricht auh dem bisherigen Anteil der Sparkassenorganisation am Hypothekenbestand des organisierten Realkredits. Mehr als 350 000 Abgeltungsdarlehen haben die Sparkassen gewährt, das macht ein Fünftel des gesamten Hypothekenbestandes aus. Die Gemeins- shaftsgruppe Deutscher Hypothekenbanken hat die Anzahl der von ihr gewährten Abgeltungsdarlehen mit etwa 46 000 angegeben. Bei dieser Gruppe beläuft sih die Durchschnitts#summe im Ab- geltungsgeshäft auf 11000 K. gegenüber einer Durchschnitts- [umme im normalen Darlehensgeschäft von 27 000 N... Bei den Sparkassen lauten die entsprechenden Zahlen 3700 und 5000 R... Bei der Hauszinssteuerablösung hat sich der gut eingespielte Spar- kassenapparat zur Bewältigung des Zahlungsverkehrs wiederum bewährt. — Die enge Verbundenheit der Sparkassen mit dem mittelständishen Hausbesiß kommt u. a. darin zum Ausdruck, daß sih neben den zahlreichen Abgeltungsschuldnern, die bereits ein Dhypothekendarlehen bei der Sparkasse aufgenommen hatten, weitere vd. 140 000 Hauseigentümer ein Abgeltungsdarlehen bei den Spar- kassen beantragt haben.

Preisstop und Arzthonorar

Zu der Frage, in welcher Form der Preisstop für Arzthonorare Geltung hat, nimmt der Reichskommissar für die Preisbildung in einem Erlaß an die Preisüberwachunçsstelle Augsburg (XI — 59 — 1971/43 vom 28. April 1943) folgendermaßen Stellung: Für Arzthonorare gilt das allgemeine Preiserhöhungs- verbot in der Weise, daß ein Arzt troy Bestehens von Rahmen- gebührenordnungen, wie der Preugo, von einem Patienten für die gleiche oder vergleichbare Leistung unter gleichen oder vergleich- baren Umständen keine höhere Vergütung als am Stichtag be- rechnen darf. Als Stoppreis kommt dabei in. erster Linie das Honorar in Betracht, das der Arzt selbst am Stichtag gefordert hat, wie sich aus dem Runderlaß des Preiskommissars Nr. 37/40 vom 3. April 1940 ergibt. Dieser Preis kann daher nux aus Unterlagen des Arztes, nicht aber. aus Umständen entnommen werdèn, die außerhalb seines Einwirkungsbereiches liègen. Falls ein eigener Stoppreis nicht feststellbar ist, ist dex Stvoppreis des

Wirtschaft des Auslandes

Der shweizerische Außenhandel im April 1943 Zürich, 12. Mai. Die shweizerische Einfuhr belief sich im April è auf 33 003 Wagen à 10 t im Werte von 1722 Mill. \frs ! 35 484 Wagen à 10 t im Werte von 186,1 Mill. [frs im entsprechenden Vorfahresmonat und gegen 29 203 Wagen tim Werte von 174,3 Mill. \frs im März 1943, Die Einfuhr ist also mengen- und wertmäßig im Vergleich zum April 1942 qge- sunken. enuber dem März ist eine mengenmäßige Erhöhung, aber ein wertmäßiger Rückgang eingetreten. Die Ausfuhr er- reihte im April 1943 119,7 Mill, rs" gegen 113,7 Mill. \frs im entsprechenden Vorjahresmonat und gegen 141 Mill. rxs im März 194 Mengenmäßige Angaben werden bet der Ausfuhr niht gemaht. Fn den Monaten Januar bis April 1943 stellte Nh dit "eizerishe Einfuhr auf 117918 Wagen gegen 119 030 è in der gleihen Zeit des Vorjahres. Der Einfuhrwert r bis April 1943 653,9 Mill, sfrs gegen 647,1 en vier Monaten 1942, * Die Ausfuhr er- 1s April 1942 494,8 Mill. \frs gegen 465,7 er Monaten des Vorjahres. Die Ein- r um 0,9 v. §H,, wertmäßig dagegen um

toio2 Ne Dieses Îa

der amtlichen Mitteilung erreichte die

am besten vergleihbaren Betriebes maßgebend. Auch zur Ermitt- erscheint es bedenklich, die Erstattungssäße einer - Krankenkasse für maßgeblih zu erklären, da nicht ohne e nit den tatsächlih geforderten Arzt-

lung dieses Preises

weiteres feststeht, daß dies honoraren übereinstimmen. T. L. Nv°. 17 vom 10, Mai

Das Verfahren zur Verwertung des Warenlagers geschlossener

Zu der Anordnung über die Verwertung von

shlossener Betriebe gemäß ministers vom 30. Januar

handel im Einvernehmen mit dem Reichskommissar für die Preis- bildung zur Vermeidung von Schwierigkeiten bei dex Preisüber- wahung zum Nachweis des zulässigen Verkaufspreises den Mit- gliedsfirmen : folgendes Ver

trieb hat ein Verzeichnis

fertigen und dem übernchmenden Betrieb zusammen mit dem

Warenlager zu übergeben. zelnen Waren die in dem

die Angaben über den Einkaufs- oder Einstandspreis — je nah- oder ander geschrieben oder brancheüblich ist — ‘der Waren zu machen. Der übernehmende Betrieb darf ‘die Waren nur zu den für ihn zu- lässigen Verkaufspreisen verkaufen.

dem der eine

ihn gültige Stoppreis oder gén (z. B. die VO. über

Spinnstoffwaren im Einzelhandel vom 17, September 1939) er- rechnete Preis sein. (Mitteilungsblatt des Preiskommissars Teil 1 Nr. 17 vom 10. Mai 1943.)

Pflihtmäßige Deckung des Kriegsrisilos bei der Transport-

Nach § 6 der Kriegssachshäden-Verordnung kann die Entschädi- gung ganz oder zum Teil versagt werden, wenn der Geschädigte unterlassen hat, Reichs-Kriegsschädenamt hat in Panbigen Rechtsprehung die Auf-

cs schuldhaf

fassung vertreten, daß cin ablvéndung im dann vorliege, wenn der

— mögliche und üblihe — Versicherung gegen Kriegsrisiko für die zerstörten oder beschädigten Güter abzuschließen. So ist 3. B. in dem Beschluß des Reichs-Kriegsshädénamtes vom 30. Dezember 1942 (I — 48/42) in diesem Zujammenhan

„War jedoch die Ladung gegen Kriegsrisiko niht versichert, so wird nah der Rechtsprehung des Senats, sofern die Möglichkeit zur Versicherung gegen Kriegsrisilo gegeben war und eine ent-

Sinne der genannten Geseßesbestimmung auch

Der ‘Ausbau der elektrischen Energiewirtschaft erfolgt gegen- wärtig auf Grund eines in den Fahren 1935/1936 vom Ministe, rium für vffentlihe Arbeiten gemeinsam mit dem Korporations- ministerium aufgestellten Planes, der e erstes Ausbäckunproçgramm

(Mitteilungsblatt des Preiskommissars | von 5 Mrd. kW vorsah, das 1938 begonnen wurde. Der zweite

1943).

Programm eines dritten } kW aufgestellt. Betriebe auge

Waren ge- dem Runderlaß des Reichswirtschafts- 1943 hat die Wirtschaftsgruppe Einzel-

überschreiten.

fahren bestimmt: Dex geschlossene Be- sämtlicher abzugebenden Waren anzu-

Das Verzeichnis muß über die ein- betreffenden Einzelhandelszweig (nah Angaben enthalten. Gleichzeitig sind

Kr erreichen.

j JFstanbul, 12, Matt e durch die Preisbestimmungen vor-

i. Dies kann entweder der für der auf Grund von Sonderbestimmun- die Pretsbildung für Spinnstoffe und

schaft ab 1.

für Monopole gelangen.

bindungen, gelungen.

versicherung

am 13. Mai auf

den Schaden abzuwenden. Das | für 100 kg.

shuldhaftes Unterlassen der Schadens-

Geschädigte es versäumt habe, cine Budapest, 12. Mai,

Prag, 12. Mai.

IRARENUE: Zürich 578,90 G., 580,10

bau auf weitere 5 Mrd. kW' vor. 9 ¿ Ausbauabschnittes von weiteren 7 Mrd.

amerikanischen Gesellschaft, Monopol für Zündhölzer kommen getroffen worden, das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Gesell- zuni auf den Bon diesem Datum an wird auh das Zündholz- und Fenuerzeug- Monopol unter die Verwaltung der türkischen Generaldirektion Damit ist der Türkei wieder ein Schritt auf dem Wege zur Befreiung von ausländischen Wirtschafts-

Ausbauabschnitt, ‘der 1941 seinen Anfang - nahm, sah einen Aus.

Im Februar 1942 wurde das

Ï

Schwedens Budget 1942/43

Stockholm, 12. Mai. Nach einer {{chwedischen amtlichen Schäßung dürften im Budget des laufenden Haushaltsjahres 1942/43 die Ausgaben mit nicht weniger als 1600 Mill. Kr die Einnahmen Zur Deckung sollen der Haushaltsausgleichfonds mit 1250 Mill. und die Reserven mit 350 Mill. Kx belastet werden, Die gesamten Einkünfte des schwedishen Staates werden auf 2700 Mill. oder 332,7 Mill. Kr mehr, als berechnet, geschäßt, ivährend die Ausgaben lt. Voranschlag den Betrag von 4300 Mill.

Türkischer Staat übernimmt Zündholzmonopol

Zwischen der Türkei und der ti, in deren Händen sich das türkische und Feuerzeuge befindet, ist ein Ab- auf Grund dessen sämtliche Rechte und

türkishen Staat übergehen werden.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Eleftrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D.N.,B.“ 74,00 RAÆA (am 12 “Mai auf 74,00 EA

Berichte von auswärtigen Devisenmärktten (D. N. B.) 180,731, Berlin 136,20, Bukarest 2,78 14, Helsinki 6,90, London —,—, Mailand 17,77, New York —,—, Paris 6,81, Prag 13,62, Preßburg 11,71, Sofia 4,1534, Zagreb 6,81, Zürich 80,20.

(D. ‘N. B.) B., Oslo 567,60 G., 568,80 B,, Kopen- hagen 521,50 G., 522,50 B., London 98,90 G., 99,10 B., Madrid 235,65 G., 236,05 B., Mailand 131,40 G., 131,60 B., New York 24,98 G., 25,02 B., Paris 49,95 G., 50,05 B., Stockholm 594,60 G,,

Alles tn Pengö. Amsterdam

Amsterdam 13,27 G., 13,27 B,

rechende Versicherungsnahme der im Verkehr üblich n Sorgf ¿ L / 1 tse Versicherungsnahme der im Verkehr üblichen Sorgfalt 595,80 B., Brüssel 399,60 G., 400,40 B., Belgrad 49,95 G., 50,05 B.

entsprach, Entscheidend war also, ob möglih war

Branche als üblich angesehen werden konnte. mitteilt, wird das seine Ansicht über die Notwendigkeit, gegen ‘Kriegsrisiko zu ver- sichern, dahingehend ändern, daß künftig davon ausgegangen wer- den soll, eine Pflicht, gegen Kriegsrisiko zu versichern, bestehe stets dann, wenn der Abschluß einer solchen Versicherung möglich sei. Das bedeutet praktish: Versichert werden muß, wenn ver-

gruppe Fndustrie

sichert werden kann. Die

Kriegsrisifo im einzelnen Falle möglich ist, entscheiden die hier- Ey für geschaffene Deutsche Kriegs-Versicherungs-Gemeinschaft bzw. die von dieser ständig unterrichteten Verstcherungsgesellschaften Auf etwa sonst noch bestehende Versiche- rungsmöglichkeiten, namentlich solche bei ausländischen Versiche- rungsgesellshaften, findet diese Regelung keine Anwendung,

für Transportschäden.

Menge bei der Ausfuhr in

einen Rückgang um 10 v. H. bei einer gleichzeitigen Werterhöhung

um etwas mehr als 6 v. H. ) ) L beträgt 159,1 Mill. \ffrs gegen 181,4

Mill, \rs in der entsprechenden Zeitspanne des Vorjahres.

bis April dieses Jahres

Der Ausbau der italienischen Elektrizitätswirtschaft

Die Erzeugung elektrischer Energie in Jtalien ist in den 20 Fahren von 1922 bis 1942 von 3,928 Mrd. kW auf 20,103 Mrd: kW ‘gestiegen, wie dem Bericht des Nationalrats Behandlung des Haushaltsvorans{lags des Ministeriums für öffentlihe Arbeiten für das kommende Rech- —,— “nungsjähr zu entnehmen ist. auch auf bessere Ausnuzung vorhan-

Rom, 12. Mai.

Casalini bei der |

die Neuanlagen, sondern

denér Anlagen und besonde

Kraftwerke zurückzuführen.

im leßten Fahr zu 9% für Heizungs- und Beleuchtungszwee, zu 11 % für den Bahnverkehr, zu 41 % als Antriebskraft und zu 36 % in ‘der chemischen und eleftrometallurgishen Fndustrie verx- braucht. Kennzeihnend . fün die. italienische Energiewirtschaft ist der Umstand, daß Wärmekraftwerke eine ergänzende Rolle spielen; sie waren 1942 zu nur:4,4 2s an derx Gesamterzeugung beteiligt.

. ein Entschädigungsanspruch verjagt werden müssen.“

und nach den Gepflogenheiten der

eine Versicherung gegen Kriegsrisiko der betreffenden Wie die Reichs-

16,68 G., 16,72 B. London, 12. Mal

Schweiz 17,30—17,40, 16,85—16,95, Oslo

Amsterdam, 12, Mai. [Amitilich.] Berlin —,—, Brüssel — =,_ Jlalien

Frage, ob eine Versicherung gegen

— —

Büch, 12, Mâäi:

London 17,314,

17,80, Stockholm den ersten vier Monaten dieses Jahres Der Einfuhrübershuß vom Fanuar

Stockholm, 12. Mai.

Oslo 95,35 G,., 95,65 B. , , , t

Diese Steigerung is nicht nur auf Oslo, 12, Mai. (D. rs auf die Steigerung der Erdwärme- Die ‘erzeugte elektrishe Energie wurde —,— G, 101,50 G,,

4,40 B., 103,00 B.,

91,75 G., 92,25 B., Rom Mai,

London, 12,

Agram 49,95 G., 50,05 B.,,

l a. M (D M D Reichs-Kriegsschädenamt | Paris —,—, Berlin —,— G ; ; L CAEIO | 4,43—4,47, Amsterdam “ut: Brüssel —,—, Jtalien (Freiv.) —,—, Kopenhagen

) ——,. ¡Buenos Rio 83,647, Schanghai Tschungking-Dollar —,—,

30,11 —30,17, (Clearing)

(D, N. B.) New York ‘ 4,31, Eo 22,661/4, Madrid 39,75 B., Holland 22934 B., Berlin 172,655, Lissabö 102,66}, f E 90,3714 B., Sofia 5,3714 B., Prag 17,30, Budapest 104,50 B., Zagreb 8,75, Athen —,—, Fstanbul 3,50 B., Bukarest 2,3714 B., Helsinki|} 8,774 B., Buenos Aires 10134, Japan 101,00, Rio 22,50 B. Kopenhagen, 12. Mai. York 4,79, Berlin 191,80,

8,35 G., 8,59 B., Rom 22,00 G., 22,20 B., Prag —,—, , Kanada 3,75 G., 3,82 B., Lissabon —_—,— G., Buenos ‘Aires 97,00 G., 100,00 B: Ne B.) Berlin 175,25 G., 176,75 B., Paris —,— 6,, 10,00 B., New York Amstérdam —,— G,,

Helsinki 8,70 G., 9,20 ‘B,, —,-— G., 71,50 B., Stockholin 104,55 G., 105,10 B., Kopenhagen

(D. N. B.) i 23,50, Silber auf Lieferung Barren 23,509, Gold 168/—.,

_ Öffentlicher Anzeiger

Sofia 30,47 G., 30,53 B., Athen

Netv York 4,023 —4,033, Spanien (offiz.) 40,50, Montreal (Freiv.) —,—, Stockhölm Aires (offiz.) —,—,

[12,009 Uhr; holl. Zeit.) Paris Helsinki |

(D/N. B;) London —,—, New York —,—, Schweiz 43,63—43,71,

A E E Madrid Vat Oslo d mans v Kopenhagen —,—, Stockholm 44,81 —44,90, Prág —,—. J Paris 4,15, 5

(11,40 Uhr.]

Brüssel 69,25. B,, Mailand!

Oslo| 98,62% B,, Kopénhage

(D. N. B.) London 19,34, New|

Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25, Rom 25,35, Amsterdam 254,70, Stockholm 114,15, Oslo 0 109,00, Helsinki 9,83, Prag —,—, Madrid —,—. Alles Brief kurse,

16,85 G,, F 16,95 B., Berlin 167,50 G., 168,50 B., Paris —,— G,, 9,00 B, * Brüssel —,— G., 67,50 B., - Schweiz. Pläße 97,00 G., 97,80 B., f Amsterdam —,— G., 223,50 B., Kopenhagen 87,60 G., 87,90. B., F

D N Bi) London

U

Washington 4,15 G.,- 4,20 B;, Helsinki F Madrid F

17,75 B,, London —,— G., ‘17,75 B,,

2,35 B.,, Zürich

Antwerpen 22,20 G., 23,20 B.

Silber Barren prompt

1. UntersuGzungos- und Strafsachen, 2. Dwangsversteigerungen, 3. Aufgebote,

4. Oeffentliche Zustellungen, 5, Berluft- und Fundsachen, 6. Auslosung usw. von Wertpapieren,

8. Kommanditgesellschaften auf Aktien,

7, Aktiengesellschaften, | 9. Deutsche Kolonialgefellschaften,

10. Gesellschaften m. b. H., 13. 11. Genossenschaften, n 14. 12. Offene Handels- und Kommanditgesellschaften, 15.

Unfall- und Fnvalidenversicherungen, Deutsche Reichsbank und Bankausweise, Verschiedene Bekanntmachungen,

3. Nufgebote

[5641] Frau

Bln.-Zehlendorf,

vertreten L

Raettig, Berlin

Aufgebot der

tren-Vereins des

zu Berlin über (

Eintrittsberehtiqung m

die angeblih durch Brand inf

lichen Bombenwurfs in der Nat von

27. zum 28, März 1943 vernichtet i

beantragt. Meldet der nhavber der

Urkunde nit spätestens im Auf

termin am 10. 8. 1943, 11

vor dem Amtsgericht

Grunewaldstr. 66 67, Zimmer

Rechte unter Vorlegung der

an, wird deren Kraftloserklärung er-

folgen, — 51, F. 20. 43. — Amtsgericht

Schöneberg. Abt, 51. E

Aufgebot.

N tis T5 4 44.

ohn

_— 4 Ann — AJUILC

[5645 Aufgebot.

6 F 1/43. Es wevden antfgeboten auf Antrag: 1, des Maurers Karl Fannact in Bröthen, Dresdner Str. 119, Kreis

, 2. des Bauern Georg Groß Partwiß, Kreis au 2 vertreten durch

Müller in Hoyers1woerda,

Rechtsanwalt Dr. : ; werda, zum Zivecke der Kraftloserkld- rung, zu 1 das Sparkassenbuch Nr.

Uhr, 7

Noack in “ Hoyers-

1268 der Kreis- und Stadtsparkasie Doyerswerda, zu 2 der SHSypothefen- brief bezüglih dex im Grundbuch von 3 Partwiß Blatt 82 : in Abteoi- ITT amnter Nr. 12 eingetragenen ¡wertungshypothek von 1750 f. tetannten Fnhaber des Spar- und des Hypothekenbriefes ¡fgefordert, spatestens. in dem 17. September 1943, »erichtsstelle, Zimmer 68, Aufgebotstermine ihre lden und die Urkunden ‘n, anderenfalls die Kraftlos- f ng des Sparkassenbuches Und ckes Dypothetenbriefes erfolgen wird. HSoverêwerda, O. L., 3. Mai 1943. Amtsgericht.

10 übr, an

344] Aufgebot.

T 31/43. Der Krei&bauernführer in Ebenrode hat beantragt, festzustellen, daß für den im Grundbuch von Hoch- mühlen Bl. 8 eingetragenen Erbhof, dessen Eigentümerin Else Marasus am 14: Februar 1943 - verstorben ist, fein ‘Anerbe vorhanden ist. Alle, ‘die Rechte als Anerben geltend machen vollen, müssen dies bis Uufgebots-

termin am 21. Juni 1943, 12 Uhr, Himmer 19, vor dem unterzeichneten Gericht melden, ändernfalls die Fest- stellung exfolgen wird. Ebenrvode, den 7, Mai 1943. Amtsgericht,

[5640] Berichtigung.

Ju der Bekanntmachung Nr. 4057 im. Oeffentlihen Anzeiger zum Reichs- und Preuß. Staatsanzeiger vom 3. Mai 1943 muß es in Zeile 31 statt über 1000 Æ.Æ über 1000 Mark heißen,

Verlin C2, den 8, Mai 1943.

Amtsgericht Berlin. Trefy, Amtsgerichtsrät.

[5642]

F 146/1942. Das Amtsgericht Bre- men hat am 5. Mai 1943 auf Antrag des Landwirts Heinrich Behrens, Worpswede-Bergedorf 14, folgendes Ausshlußurteil erlassen: „Das auf den Namen des Antragstellers lautende und gegenwärtig ein Guthaben von 650,76 A nachweisende Einlegebuch Nr. 802 056 der Sparkasse in Bremen wird für kraftlos erklärt untex Ver- urteilung des Antragstellers in die Kostew des Verfahrens.“

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[5518] Veschluß.

Der Erbschein, der am 16. No- vember 1918 nach dem am 11, Oktober 1917 verstorbenen Kommerzienvat Adolf Fischer, wohnhaft gewesen in Berlin- Neukölln, Hasenheide 72, erteilt worden ist, wird für kraftlos erklärt. — 17. VI 044/18

Verlin-Neukölln, 30, April 1943. Amtsgericht Neukölln. Abteilung 14.

[5643] Beschluß.

15. IV, 46/33. Der Erbschein, der über die Erbfolge nah derx am 7. No- vember 1932 in Danzig, ihrem Wohn- sib, verstorbenen Marie Letwan- dowski geb. Krause am 14, Februar

1934 in den Akten — 15. IV. 46/33 —

ausgestellt worden“ ist, wird für kraft- los exklärt.

Dauzig, den 3, Mai 1943.

Das Amtsgericht. Abt, 15. 5514]

Durh Beschluß des Amtsgerichts Berlin ‘vom 22, April 1943 it der Oberleutnant Friedrich Joseph Robert Gerl, geboren am 12. Fanuar 1915 zu Kaisersesh, Kreis Kochem, für tot erxtlärt und als Zeitpunkt des Todes der 25. Januar 1942 festgestellt wovden. — 455 IT 42, 43,

Verlin, den 22. April 1943,

Amtsgericht Berlin.

[5513] Durch Beschluß des Amtsgerichts Ber- lin vom 27. April 1943 it dex Unter- offizier Franz Bruno Willi Eggert, geboren am 15, September 1914 zu Niepars, für tot erflärt und als Zeit- punkt des Todes der 7. Dezember 1939 festgestellt worden. — 455 Il 68. 43, Verlin, den 27, April 19483, Amtsgevicht Berlin.

Durch Beschluß des Amtsgerichts Ber lin vom 2. April 1943 ist dex Unter-

offizier Klemens Oskax Nikolaus Kurz, geboren am 26. März 1917 zu Frank- {urt/Main, für tot erklärt und als Zeitpunkt des Todes der 13. Mai 1941 festgestellt worden. — 455 11 57; 43. [5512] Verlin, dén 27, April 1943, Amtsgeviht Berlin.

Verantwortlih für den Amtlichen und Nichtamt-

Präsident Dr. Schlange in Potsdam, verantwortlih für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lany\ch in Berlin NW 21 Druck der Preußischen Verlags- und Drudckerei GmbH. Berlin Drei Beilagen (ein\chl, einer Hentralhandelsregisterbeilage). Bei der gekürztcn Ausgabe fällt die Zentral-

handelsregisterbeilage fort.

lihen Téil, den Anzeigenteil und für den Verlag: |

Deutscher Reichs

tlasgabe ohne Zentealhandeisregisterbeilage

anzeiger

Preußischer Staatsanzeiger

ohne regist Crd sche Staatsanizeiger in en und Vechtsverordnungen a ndungsorgan bezeihnet worden i bezieht Bezugspreis derx Vollausgade d de h das auf di Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich der Ausgabe ohne Zen ndelSregísterdefl, monatlich 2,— Æ& zuzüglich Zustellgebühr, monatli 1,60 K. Ulle Postanstalten Feumen Bestellungen an, in Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, “Wilhelmstr. 32.

dur die Post monatlich 2,30 K

Erscheint an jedem Wochenta abends in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe

age: Soweit derx Deutsche Veichsan iger und

esez [E amtliches

e Vollausgabe. — 3uzügli

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e e r Selbstabholer bei heu Ar ena

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enstell Æ Y tin für y F

Einzelne Nummern kosten 30 &,/, einzelne Beilagen 10 K. Einz zur ego Parzablung oder vorherige Einsendung des Betra 0 abgege

breiten Petit-Zeile 1,10 K, einer dreigespaltenen 92 mm 1,85 A. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, W e 82. Alle Dru v5; drudtreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzugeben, welche Worte etwa durch ettbruck (einmal unterstrichen) oder dur Rande) hervorgehoben werden sollen. — ristete

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Anzeigenpreis für den Raum einer S E en. r u A ten PetitsZeile

äge sind auf einseitig eschriebenem Papier

Sperrdruck (besonderer Vermerk am Anzeigen müssen 3 Tages

Ne. 110 Fernsprech-Sammel-MNr.: 19 33 33 AEECSES Nas A iei a L,

Verlin, Freitag, den 14. Mai, abends ——————_—_——

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194

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigfeit.

Bekanntmachungen übex die Einziehung von Diphtherie- und Tetanusserum.

Einunddreißigste Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen als Ueberwachungsstellen. Vom 10. Mai 1943.

O über Größen und Belastbarkeit von Gaszählern.

Bekanntma

ung der Konversionskasse für deutsche Auslands-

shulden über die am 1. Mai 1943 fällige Tilgung der 3 % §-Schuldverschreibungen: Neue Ausgabe. Anordnung 1/43 des Reichsbeauftragten für Verpackungsmittel

(Verwendung von Papier und

Pappe zu Verpackungs-

zwecken). Vom 12. Mai 1943.

Anordnung T1 a/43 der Reichs\telle

industrielle Fette und

Waschmittel (Bezugsberechtigung für Zusaßwaschmittel und Waschhilfsmittel). Vom 13. Mai 1943.

Bekanntmachung über die Ausggbe

des Reichsgeseßblatts

Teil T1 Nr. 19.

Amdtliches Deutsches Reich

Der Führer hat dem ordentlichen Professor em. Dr. Arthur Spiethoff in Badenweiler mit Urkunde vom 13. Mai 1943 die Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft

verliehen.

E y Bekanntmachung

Auf Grund des § 2 des Geseßes über den Widerruf von

Einbürgerungen und die Aberkennung

der deutschen Staats-

angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBIl. 1 S. 480) in- Ver- bindung mit § 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörig- keitserwerbes in der Ostmark vom: 11. Juli 1939 (RGBl. 1 S, 1235) erkläre ih im Einvernehmen mit dem Reichsminister

des

angehörigkeit

É

2.

3,

Auswärtigen folgende Personen der deutschen Staats- für verlustig:

Altenburg, Hermann, geb. am 9. 12. 1914 in Bern (Schweiz), i Altenburg, Karoline Alice, geb. Stössel, geb. am 12. 3. 1920 in Weesen, Kanton St. Gallen (Schweiz), Altenburg, Verena Monika, geb. am 7. 11. 1940 in

Zürich (Schweiz),

4. Altenburg, Max, geb. am 17. 11. 1941 in Zürich

5.

(Schweiz), | : Baldas, Ernst Eugen, geb. am 5. 4, 1913 in Frei- burg/Breisgau,

6. Baumann, Armin, geb. am 1. 12. 1923 in Zürich

7.

8. 9

10. 11,

12.

13,

14. 15.

16. 17.

18,

(Schweiz), /

Becht l , Carl, geb. am ‘7. 12. 1913 in Altstätten, Kan-

ton St. Gallen (Schweiz), ‘

Borth, Rudolf, geb. am 29. 10. 1914 in Köln,

Dist el, Franz, géb. am 19. 2, 1911 in Horn-Radolfzell,

Kr. Konstanz,

Dö pfner, Friedrich, geb. am 23. 10. 1913 in London

(England), i

Dö pfner, Friß Walter, geb. am 29. 6. 1939 in Zürich

(Schweiz),

A U ß, Lotte, geb. am 24. 5. 1915 in Hamburg- armsen,

Gabriel, Markus, geb. am 3. 3. 1913 in Au bei St.

Margrethen, Kanton St. Gallen (Schweiz),

Gabriel, Rosa, geb. Ebner, geb. am 23. 1. 1916 in

Leibstadt, Kanton Aargau (Schweiz),

Gabriel, Paul, geb. am 7. 8. 1941 in Winterthur.

(Schweiz),

Glas feld, Lucie Edith Charlotte, geb. Hanne, geb. am 3, 7. 1901 in Halberstadt, Bez. Magdeburg, j Goerke, Horst. James, geb. am 14. 4. 1900 in Pangen, Kreis Memel, E Goerke, Anna Marie Minna, geb. Dietrich, ges.

Schneider, geb. am 18. 2. 1898 in Harzgerode, Kreis

Ballenstedt,

. Goerke, Konstanze Luise, geb. am 26. 10. 1921 in

Berlin,

. Goerke, Emanuel, geb. am 6. 2. 1927 in Berlin-

Schöneberg,

. Goerke, Ruth Marie, geb. am 7. 3. 1928 in Berlin-

Schöneberg, | i Goerke, Gautamv, geb. am 24. 5. 1930 in Berlin-

“ Charlottenburg, von Grimm-Sypes-Etelvar, Manfred Ala-

dar, geb. am 30. 12. 1911 in Wien, i Gutekunst, Wilhelm, geb. am 25. 9, 1917 in Winter-

“ thur (Schweiz),

Gutekunst, Hilda Anna, geb. Kunz, geb. am 11. 8,

/ 1920 in Fehraltdorf,

|

. Gutekunst, Wilhelm Friedri , geb. am 17. 6. 1940 in Winterthur (Stei, 9, 8

- Henjes, Alfred, geb. am 17, 1. 1909 in Hameln,

. Heudorf, Franz, geb. am 15. 12. 1914 in Uzwil, Kanton St. Gallen (Schweiz),

- Heudorf, Frieda, geb. Weber, geb. am 10. 5. 1911 in Täufelen, Kanton Bern (Schweiz),

. Heudorf, Astrid, geb. am 12. 5. 1940 in Herisau (Schweiz),

. Hö sI, Fulvio, geb. am 26. 7, 1920 in Trient (Ftalien),

. Hö sl, Fole, geb. Garuffo, geb. am 14. 11. 1923 in Trient (Ftalien),

. Hösl, Anna Maria, geb. am 11. 5. 1942 in Mori bei Rovereto, Provinz Trient (Ftalien), Hugenschmidt, Theodor, geb. am 1. 12. 1915 in Oberwinterthur (Schweiz),

. Hugenshmidt, Anna Rosa, geb. Schmid, geb. am

22. 5. 1910 in Bichelsee, Kanton Thurgau (Schweiz),

„ Hugenschmidt, Margrith Emma, geb. am 11. 2. 1939 in Winterthur (Schweiz),

„Hübner, Friß Theodor, geb. am 30. 5. 1912 in Zürich Gei

. Hübner, Rosa, geb. Schmid, geb. am 17. 11. 1916 in Wülflingen-Winterthur (Schweiz),

. Hübner, Friy Otto, geb. am 6. 2. 1937 in Winter- thur (Schweiz),

Hübner, einz, geb. am 11. 8, 1938 in Winterthur

(Schwéiz),

. Jäggle, Karl, geb. am 31. 12. 1991 in Zürich (Schweiz), i

. Je rg, Walter, geb. am 283. 6. 1912 in St. Gallen (Schweiz),

. Kilgus, Oskar, geb. am 30. 3. 1906

“eschingen-Allmeudshofen (Baden), Klopfer, Maria, ‘geb: Wecker, geb. am 3. 8: 1884 in München, j

. Kohlund, Herbert, geb. am 3. 9. 1911 in Berlin,

- Kopp, Felix, geb. am 30. 5. 1924 in Gossau, Kanton St. Gallen (Schweiz),

. KrameL, Josef, geb. am 28. 3. 1911 in Lackendorf, Kreis Rottweil (Württemberg),

. Kraus, Ellen Marion Margarethe 9. 8. 1916 in Karlsruhe (Baden),

Une, Max, geb. am 9. 7. 1910 in Ossingen, Kanton Zürich (Schweiz),

- Leyser, Elisabeth Martha Hedwig, geb. Maertins, geb. am 2. 3. 1896 in Berlin,

. Löwenstein, Frig, geb. am 14. 5. 1913 in Hamburg, Mannebach, Hubert, geb. ‘am 20. 7. 1906 in Bonn (Rhein),

. Marcus, Hamburg,

. Mauch, Johannes, geb. (Schweiz),

. Meiller, Hans, geb. am 3. 3. 1911 in Burgdorf, Kan- ton Bern (Schweiz), s

.- Meiller, Susanna, geb. Beer, geb. am 7. 2. 1890 in Chur (Schweiz),

Möhrle, Franz, geb. am 23. 11. 1911 in Winden, Kanton Thurgau (Schweiz), e

. Mohr, Alois, geb. am 17. 4. 1923 in Göttlishofen (Württemberg), /

.- Müller, Hans, geb. am 29. 5. 1916 in Chur, Kanton Graubünden (Schweiz),

. Naef, Willi Rudi, geb. am 2. 9, 1920 in Stutt art,

. van Nooy, Otto Gerhard, geb. am 22, 12. 1910 in Kreuzlingen, Kanton Thurgau (Schweiz),

. Pucher, Georges, geb. am 28. 7. 1923 in Porrentruy (Schweiz)

. Rädler, Konrad, geb, am 5. 12. 1912 in St. Gallen (Schweiz),

- Roman y, Adolf, genannt Rolf, geb. am 27. 5. 1887 in Wuppertal-Elberfeld, 5

. Schenk, Willy, geb. am 830. 6. 1915 in Engelberg (Schweiz), j

. Schnetder, Josef, geb. am 10. 9. 1910 in Schaff- hausen (Schweiz),

. Schneider, Anna, geb. Kühnis, geb. am 3. 3. 1917 in Schaffhausen (Schweiz), j

. Schneider, Annemarie, geb. am 11. 9. 1936 in Schaff- hausen (Schweiz), /

„Schneider, Wilhelm, geb. am 21. 4. 1912 in Neu- hausen (Schweiz),

. Schweizer, Gotthard FJohann, geb. ant L 10 1914 in Untereggen, Kanton St. Gallen (Schweiz),

. Stern, Anne Marie, geb. Henkel, geb. am 5. 3. 1891 in Rathenoto, Bez. Potsdam, : :

. Unger, Karl Franz, geb. am 17. 1. 1914 in Uzwil, Kanton St. Gallen (Schweiz), :

. Vogt, Hermann, geb. am, 1. 2. 1911 in Gossau, Kanton St. Gallen (Schweiz),

. Vogt, Anna

in Donau-

Thea, geb, am

Emma Erika, gcb. am 25. 9. 1904 in

am 31. 8. 1912 in Zürich

osefa, geb. Rebholz, geb. am 26. 5. 1914 in St. Gallen (Schweiz), / 75. Vogt, Hermann, geb. am 1. 6. 1942 in St. Gallen (Schweiz),

U ZI S E S

76. Walz, Franz Anton, geb. am 13. 3. 1912 in Altensteig, Oberamt Nagold (Württemberg),

77. Walz, Emma, geb. Wißzig, ges. Aeschlimann, geb. am 11. 11. 1903 in Üster, Kanton ürih (Schweiz),

78. E , Adolf, geb. am 7. 8, 1922 in St. Gallen (Schweiz),

79. Wolfsteiner, Karl, geb. am 14. 12. 1916 in“ Holz- Romanshorn, Kanton Thurgau (Schweiz),

80. Wager l, Johann, geb. am 30. 4. 1913 in Wien.

Berlin, den 11. Mai 1943.

Der Reichsminister des Innern. F. A.: Hering.

Einziehung von Diphtherieserum RdErl. d. RMdF. v. 19. 4, 1943 — [V g §25/43-5543

(1) Das Diphtherieserum mit der Kontrollnummer 1388 (wörtlich: „Eintausenddreihundertachtundachtzig“) aus dem Serotherapeutischen Jnstitut in Wien ist wegen nicht mehr genügender Klarheit zur Einziehung bestimmt. (2) Eine gleiche Veröffentlihung erfolgt in der Deutschen Apotheker-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker-Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.

Einziehung von Tetanusserum RdErl. d. RMdJ. v. 19. 4. 1943 — IV g 626/43-5543

(1) Das Tetanusserum mit den Kontrollnummern 560 und 561- (wörtlich: „fünfhundertsechzig“ und „„fÜnf- hunderteinundsechzig“) aus dem Serotherapeutischen Institut GmbH. in Wien : ist wegen nicht mehr genügender Klarheit zur Einziehung bestimmt. / (2) Eine gleiche Beröffentlihung erfolgt in der Deutschen Apothceker-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker-Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.

Einunddreißigste Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen als Ueberwachungsstellen Vom 10. Mai 1943

Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Verordnung über die Er- h von Veberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 209 vom 7. September 1934) und des S 1 Abs. 2 der Verordnung über die Errichtung einer Reichsstelle für Saatgut vom 4. Mai 1943 (RNGVl. 1 S. 285) wird in Abänderung der Bekannt= machungen über die uständigkeit der UVeberwachungsstellen voin 12. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und reuß. Staatsanz. Nr. 218 vom 18. September 1934) sowie der Be- fanntmachungen vom 15. D ¿zember 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 296 vom 18. Dezember 1939) und vom 4. Januar 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats- anzeiger Nr. 4 vom 5. Januar 1940) folgendes bestimmt:

I. Mit Wirkung vom 17, Mai 1943 geht über:

dié Zuständigkeit für

Einfuhr- þ nummer des

! | auf die von der Reichs- | Reichs- stelle als | stelle als Des | Ueberwachungs- | Ueber- Statistischen stelle für |wachungs- Waren- ; | stelle für verzeichnisses |

j î

Warenbezeichnung

1 l

| Getreide, Futter- Saatgut

mittel und son- /

stige landwirts- |

schaftlihe Er- |

zeugnisse, Ge-

schäftsabteilg. deégl. desgl. desgl. desgl, desgl.

aus 1 Saatgut von Roggen

desgl. desgl. desgl. desgl. desgl.

Saatgut von Weizen

Saatgut von Spelz

Saatgut von Gerste

Saatgut von Hafer

Saatgut von Buchweizen (Heidekorn)

Saatgut von Hirse (Pa- nicum, italienische Hirse) |

Saatgut von Mais

Saatgut von anderen niht besonders ge- nannten Getreide- arien (z. B. Manna- grüße)

Saatgut von bohnen

Saatgut von Speise- und Fuüttererbjen

Saatgut von Linsen

Saatgut von Futter- (Pferde- usw.) Bohnen

Saatgut von Lupinen

Saatgut von Witen

desgl. desgl,

desgl. desgl.

desgl, desgl.

Speise-

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