1943 / 138 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jun 1943 18:00:01 GMT) scan diff

E M A E E BU E I A A U C Ma

Y

Deutscher Reichsanzeiger

Breußisher Staatsanzeiger

Einzelne Nummern kosten 30 Ky/, einzelne Beilagen 10 Hy“. Einzelnummern werden Ee, DARNRRE oder vorherige Einsendung des Bei ges E San D ortos abgege Men Petit-Zeile 1,10 ÆA, einer dreigespaltenen 92 mm Fecitoi Petit-Zeile 1,85 Æ-A. Unzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Deuckaufträge snd auf einseitig beshriebenem Papier völlig dructreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruæe (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vox dem Einrückungstermin bei der Unzeigenstelle eingegangen sein.

monatli 1,60 K. Ulle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Selbstabholer die Unzeigenstelle SW 68, Wilhelmstr. 32.

Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollaus8gabe und in einer An8gabe ohne BentralbandelTvegisterbeilage. Soweit der Deutsche VReich8Sanzeiger und Preußische Staat8anzeiger in Gesegen und Veht8verordnungen als amtliches Verkündung8organ bezeichnet worden ist, bezieht sich das auf die Vollausgabe. Bezugspreis der Vollan38gade dur die Post monatlich 2,30 4 zuzüglich Bustellgebühr, für Selbstabholer bei der Unzeigenstelle monatlih 1,90 4.

zug3preis der Ausgabe ohne Zeutralhandelsregifterdeilage durch die Post monatlich 2,— #4 zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstadholer bei der Un

Anzeigeonpreis für den Raum einer fün

Ne. 138 Fernsprech-Sammel-MNr.: 1933 33

Berlin, Donnerstag, den 17. Funi, abends

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Postscheckonto: Berlin 418 21 1943 E

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Richtlinien für die Gewährung von Vorauszahlungen auf die Auslandsschäden deutscher Staatsangehöriger. Bekanrtmachung Über die Verfallserklärung von beschlag-

nahmten Vermögen. Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Brünn über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Bekanntmachung Nr. 5 zur Anordnung V1/43 der Reichs- stelle Glas, Keramik und Holzverarbeitung über Her- stellungs- und Verwendungsverbote. Vom 16. Juni 1943.

2, Ergänzung der Bekanntmachung zur 1. Durchführungs- anordnung zur Anordnung 1 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Deutscher Reichsanzeiger und und Preußischer

Staatsanzeiger Nr. 146 vom 25. Juni 1942).

Anordnung Nr. II1/43 der Reichsstelle industrielle Fette Und Waschmittel (Einseßung einer Bewirtschaftungsstelle).

Vom 16. Juni 1943.

Berichtigung der Anordnung 1/43 der Reichs\telle Tabak und Kaffee zur Aenderung der Anordnung 11/43, in Nr. 156. Anweisung 11 der Reichsvereinigung Textilveredlung (Ein- sparung von Transportleistungen). Vom 17. Funi 1943.

hatte. Dieser Betrag wird in Reichsmark umgerechnet nach Säßen, die der Reichsminister der Finanzen im Benehmen mit dem Reichswirtschaftsminister festseßt. : 5

(2) Die festgeseßten Grundbeträge sind für etwaige spätere Entschädigungsregelungen nicht entscheidend.

(1) Auf Grundbeträge bis zu 10 000 Æ.MÆ fönnen einmalige Zahlungen in voller Höhe des Grundbetrages ausgezahlt

(2) Bei höheren Grundbeträgen können i 10 000 2AM 100 v. H., für den Rest bis zu 50 v. Ÿ. ausgezahlt

(3) Von den Vorauszahlungen können Leistungen abgezogen werden, die der Antragsteller aus Anlaß seines Verlustes aus Reichsmitteln oder anderen öffentlichen Mitteln erhalten hat.

(1) Renten können auf Antrag gewährt werden, wenn der Antragsteller Einkünfte aus dem Ausland bezog und diese infolge des Krieges gesperrt wurden, wenn der Antragsteller das 65. Lebensjahr überschritten hat oder wenn er krank oder nicht mehr einsaßfähig ist. Die Rente läuft vom 1. Monats- tag nah Eingang des Antrags.

Nmtliches

Deutsches Reich Richtlinien

für die Gewährung von Vorauszahlungen auf die Auslands-

schäden deutscher Staatsangehöriger T. AV\ch nitt Vorauszahlungen auf Schäden im Ausland 81

(1) Deutsche Staatsangehörige, die ihren Wohnsiß oder gewöhnlichen Aufenthalt im Reichsgebiet haben, können auf Antrag wegen Schäden, die aus Anlaß des gegenwärtigen Krieges oder im Zusammenhang damit im Ausland an den ihnen gehörenden Gegenständen eingetreten sind, Voraus-

zahlungen erhalten, wenn die Schäden

a) durch Kampfhandlungen mit Einschluß der hiermit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden militärischen

Maßnahmen,

b) durch Maßnahmen der ‘Dienststellen des ausländischen

Staates, ihrer Beausftragter oder sonstiger Organe

verursacht sind. Vorauszahlungen können auch gewährt werden, wenn solche Schäden zu besorgen sind. Vorausseßung ist, daß der Antragsteller alt, krank oder aus sonstigen Gründen nicht mehr einsabfähig oder bedürftig ist, oder daß der Aufbau, die Wiederaufnahme, die Aufrechterhaltung oder der Ausbau einer im allgemeinen Fnteresse liegenden Tätigkeit die Ge-

währung einer Vorauszahlung erfordert.

(2) Vorauszahlungen können auch juristischen Personen gewährt werden, die bei Antragstellung ihren Siß im Reichs- gebiet haben und bei denen die deutsche Beteiligung im Zeit- punkt des schädigenden Ereignisses und bei Antragstellung mehr als 75 v. H. beträgt. Hat die juristishe Person ihren Sih im Ausland und sind an ihx deutsche Staatsangehörige zu mehr als 75 v. H. beteiligt, so fönnen deutschen Beteiligten Vorauszahlungen im Verhältnis ihrer Beteiligung gewährt wérden. Fn den vorstehenden Fällen gelten die Bestimmungen

des Absatz (1) sinngemäß.

(3) Ueber die Zulassung von Volksdeutschen bleiben beson-

dere Bestimmungen vorbehalten.

(4) Als Ausland im Sinn der Richtlinien sind alle nicht zum Reichsgebiet gehörenden Gebiete, mit Ausnahme der von deutschen Truppen beseßten Gebiete, sowie der verbündeten und neutralen Staaten anzusehen. Als Ausland gilt auch das

Gebiet Südfrankreich, 82

Vorauszahlungen können an die im § 1 aufgeführten natür- lichen und juristischen Personen an diese auch bei deutscher Beteiligung von 75 v. H. und darunter für Schäden, die sie im Ausland 1 (4)] im Zusammenhang mit dem Krieg erlitten haben, in Fällen besonderer Härte auch dann gewährt werden, wenn die sonstigen Vorausseßungen des § 1 nicht

..

vorliegen. Dies gilt z. B. für Schäden auf Grund von Ver- haftungen und Fnternierungen, für Schäden infolge der Flucht aus dem Ausland, für Schäden infolge von nicht ver-

meidbaren Notverkäufen und dergl. 83

Die Vorauszahlungen bestehen entweder in einmaligen Zahlungen oder in Renten oder in einmaligen Zahlungen und

Renten.

S4

(1) Bei der Berechnung der Vorauszahlungen is von Grundbeträgen auszugehen, die wie folgt festgeseßt werden: Die Höhe des eingetretenen oder zu besorgenden Schadens wird unter Zugrundelegung des gemeinen Wertes festgestellt ‘oder geschäßt, den der Gegenstand in dem ausländischen Staat vorx desjen Eintritt in den Krieg in ausländischer Währung,

R R t T P E N

(2) Die Rente soll, wenn der Geschädigte sie wegen seiner Einkünfte aus dem Ausland beantragt hat, nicht höher sein, als die Einkünfte im Durchschnitt der leßten drei Kalender- jahre oder Geschäftsjahre betragen haben, und den Fahres- betrag von 12 000 f R 1 steller verpflichtet, die Vorauszahlung zurückzuzahlen 15), jo erfolgt die Anrechnung in voller Höhe der geleisteten Zah-

nicht übersteigen. Fst der Antrag-

(3) Jn den Fällen, die niht unter Absaß (2) fallen, be- rechnet sich die Höchstgrenze wie folgt:

Alter des Antrag- stellers bei Eingang des Antrags

unter 55 Fahren .

Fahreshetrag der Renten

8 v. H. des Betrags für einmalige Zah- lungen § 5 gemäß über 55 Fahre

über 70 Jahre i a Ï Der FJahresbetrag der Renten darf 12 000 N.Æ nicht über- Die Rentenzahlung endigt mit Ablauf des Monats, in dem der Antragsteller stirbt. Fn besonderen Härtefällen fann die Rente an den hinterbliebenen Ehegatten oder an die hinterbliebenen minderjährigen Kinder in angemessenem Um-

fang und für einen angemessenen Zeitraum weiter gewährt

Jst der Antragsteller verpflichtet, die Vorauszahlungen zu- rückzuzahlen 15), so ist nah Lage der Verhältnisse des Ge- schädigten zu entscheiden, ob die geleisteten Rentenzahlungen in voller Höhe 'zurückzuzahlen und die Rentenzahlungen ein- zustellen sind, oder ob die Rentenzahlungen gegen Rückzahlung des der Rentenberechnung zugrunde gelegten Betrags für ein- malige Zahlungen fortzuseßen sind.

Jn besonderen Härtefällen können die Höchstsäße der §S 5 und 6 mit Zustimmung des Reichsministers der Finanzen aus- nahmsweise überschritten werden.

(1) Vorauszahlungen werden, auh wenn ein Bescheid vor- liegt, nicht gewährt, wenn der Antragsteller zwecks Erlangung der Zahlungen wissentlich oder grob fahrlässig falshe An- gaben gemacht, veranlaßt oder zugelassen oder zwecks Täu- shung Tatsachen verschwiegen oder vorgespiegelt hat, soweit die Angaben oder Tatsachen für die Entscheidung erheblich Bereits geleistete Zahlungen können zurüdckgefordert

(2) Die sonstigen Rechtsfolgen bleiben unberührt.

Deutsche Staatsangehörige, die Umsiedler sind, fallen wegen des dem Umsiedlervermögensausgleih, unterliegenden Ver- mögens nicht unter diese Richtlinien. Auf Rückwanderer aus dem Ausland im Sinne des § 1 Absahß (4) finden diese Richt- linien keine Anwendung mehr, wenn sie vom Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums Umsiedlern gleichgestellt und von ihm zum Einsaß gebracht sind.

Il. Abschnitt Zuständigkeit und Verfahren

Zuständig für die Festskellung des Grundbetrags und die Festsezung der Vorauszahlung ist der Oberfinanzpräsident Berlin-Brandenburg Außenstelle —.

je auf Gewährung von Vorauszahlungen sind beim Oberfinanzpräsidenten Berlin-Brandenburg Außen-

einzureichen. eingetretenen

weit der Veweis nicht geführt werden kann, glaub- haft zu machen. Der Verwendungszweck der beantragten Zahlung ist zu begründen.

Zahlung ist zu begründe L

Zur Feststellung des Grundbetrags und Me a lichen und sahlichen Vorausseßungen dieser Richtlinien kann der Oberfinanzpräsident Berlin-Brandenburg von dem An- tragsteller die erforderlihen Angaben, Beweise nd Glauhb- haftmachungen anfordern. Der OBberfinanzpräsident soll der Auslandsorganisation der NSDAP zu jedem Antrag Ge- legenheit zur Stellungnahme geben. Der Oberfinanzpräsi- dent kann ferner Auskunstspersonen und Sachverständige hören und Auskünfte éinfordern. Die Reichswirtschasts- kammer is zu beteiligen, wenn die Vorauszahlung den Zweck haben soll, dem Antragsteller den Aufbau, die Wieder- aufnahme, die Aufrechterhaltung oder den Ausbau einer im allgemeinen Futeresse liegenden Tätigkeit zu ermöglichen.

8 13 Die Entscheidung wird dem Antragsteller durch Bescheid mitgeteilt. : 8 14 ;

(1) Ein Rechtsanspruch auf die Vorauszahlungen besteht niht. Er wird auch nicht durch die Erteilung des Bescheids 8 13 gemäß begründet. Abtretungen, Pfändungen, Ver- pfändungen sowie sonstige Rechtsgeschäfte, die sih auf die Vorauszahlungen beziehen, sind niht zu beachten.

(2) Die Vorauszahlungen werden, wenn nicht besondere Gründe dagegen sprechen, an den Geschädigten selbst ausge- zahlt, auch wenn ein zur Entgegennahme von Entschädigungs- leistungen Berechtigter benannt worden ist.

I; Abs nitt Rüzahlung der Vorauszahlungen B :

Wird der Gegenstand, für dessen Verlust oder zu besvrgen- den Verlust eine Vorauszahlung gewährt ist, dem Antrag- steller zur Verfügung gestellt oder entsteht ein Anspruch auf Entschädigung von anderer Seite, so ist der Antragsteller ver- pflichtet, die Vorauszahlung zurückzuzahlen und auf Verlangen für den Rückzahlungsanspruch Sicherheit zu leisten,

Bexlin, 11. Funi 1943.

Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.

Bekanntmachung Gemäß § 6 der Verordnung über den Verlust der Pro-

tektoratsangehörigkeit vom 2. November 1942 RGBL. I

S. 637 stelle ih fest, daß die Vorausseßungen sür den

Vermögensverfall nah § 3 dieser Verordnung bei nach-

stehend aufgeführten Fuden vorliegt:

Aer man i, Goa Jra deb am 24 11 1884 in Rossowiy, Bez. Tabor, heimatzuständig nah Doberschisch bei Pibrans, wohnh. ‘gew. Prag 11, Tuchmachergasse 9,

Aschermann, geb. Budlowsky, Franziska Sara,

geb. am 28. 8. 1889 in Lisne, heimatzuständig nach

Doberschish bei Pibrans, wohnh. -gew. Prag 11,

Tuchmachergasse 9,

Z. Ba ll, geb. Frish, Emma Sara, geb. am 6. 10. 1894 in Teptin, heimatzuständig nah Prag, wohnh. gew. Prag X11, Amerikanische Str. 12,

4. Baß, Erwin, geb. am 5. 12. 1896 in Prag, heimat- zuständig nah Prag, wohnh. gew, Prag VI1, Messe- straße 7,

5. Bleyer, geb. Ecfstein, Johanna Sara, geb. am 8. 1. 90 in Bischofteiniß/Sudetengau, heimatzu- ständig nach Tmain, Bez. Beraun, wöhnh. gew,

. Tmain, Bez. Beraun. i

6. Bley €x, Rudolf Jsrael,” geb. am 20. 4. 1879 in Tuschkau, Krs. Mies, heimatzuständig nach Tmain, Bez. Beraun, wohnh. gew. Tmain, Bez. Beraun,

T Om Bent er, Cat Sa geb ant 208 0. 1899 in Reichwaldau, heimatzuständig nah Reich- waldau, wohnh. gew. Prag 1, Bilekgasse 16,

8. Dim, geb. Wattenberg, . Elisabeth Sara, geb. am 4, 4. 1901 in Tarnopol, heimatzuständig nah Karls- bad, wohnh. gew. Prag 11, Krankenhausgasse 4,

9 Edérer, Otto Jrl gc! att 28; 3: 1912 tn Prag, heimatzuständig nah Mährisch-Ostrau, wohnh. gew. Prag VII, Langemarstr. 11,

10. Eisner, geb. Würzburg, Alice Sara, geb. am 2. 3. 1896 in Prag, heimatzuständig nah Prag, wohnh. gew. Prag 1, Stupartgasse 4,

11Dx, jur Ent sl, Emst Zisraël, geb, am 28! 8, 1882 in Beraun, heimtzuständig nah Prag, wohnh. gew. Prag-Podol, Klaudiangrund 5,

12. Federer, Annêämarnie;, geb. am 4.5, 1925 in. Prag,

D

Kélleygasse 137, 183; Dr! med. "Fl en feld, Osfau Zsrael, geb. ant

sorgenden

21. 5. 1906 in Wollersdorf, heimatzuständig nah

Stier EF E La

Os in Beuthen, O. S., Breite

R o S E R Da E

heimatzuständig nach Prag, wohnh. gew. Prag V,

- Wiesner sowie Karl Friedrich Berger

und Johanna Katharina geb. Gewin-

ner. Auch die weiteren Kinder dieser Großeltern sind gestorben. Ein Erbe des Nachlasses hat -sih micht ermitteln lassen. Es werden daher E

denen Rechte an dem Nachlaß zustehen, aufgefordert, diese Rehte bis zum 3. September 1943 bei dem unter- reten Gericht zur Anmeldung zu ringen, widrigenfalls die Feststellung . erfolgen- wird, daß ein anderer Erbe als der Fiskus nicht vorhanden ist. , Der reine Nachlaß beträgt 15 000 bis 16 000 RA. Breslau, den 3. Juni 1943. Amtsgericht, Hell i ch.

[10295] Bekanntmachung. 10 F 3/43. Durxch Ausschlußurteil vom “11. 6. 1943 des Amtsgerichts : Bonn, Abt, 10, ist der Grundschuld- brief vom 6. August 1931 über die im- Grundbu} von Bonn Band -237 Blatt 9445 * früher Bonn 1 Band 1. Blatt (29A in Abteilung [ll Nr. 2 für den Alfred Dellweg, Konditor in Köln-Sülz, auf dem Hälfteanteil des Wilh. Jak. Dell- weg eingetragene Grundschuld in Höhe von 10 000,— Goldmark zehntausend Goldmark ruhend auf dem Grund- tück Bonn, Maxstraße Nr. 61 für aftlos exklärt. : Boun, den 11. Juni 1943. Amtsgericht. Abt. 10.

[10290] Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9, 6, 1943 ist der Tod des Feldwebels Karl Wilhelm Wetel, ge- boren am 9. April 1915 zu Staufen, Kreis Freiburg i. Breisgau, festgestellt worden und als Zeitpunkt des Todes der 21, September 1941.— 456. Il. 113, 43, Berlin, den 9. Juni 1943, Das Amtsgericht Berlin.

[10291] Durh Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 0. 1943 ift der Tod f Leutnants Walter Peter Pflüger, ge- boren am 18, Fuli 1919 zu Hannover, festgestellt wovden und als Zeitpunkt des Todes der 27, Dezember 1940. 456. 11. 109, 43. Berlin, dén 9. Juni 1943. Das Amtsgericht Berlin.

[10292] Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9. 6. 1943 i\t der Tod des Oberfeldwebels Martin Wilhelm Si- uon, geboren am 14, Februar 1915 zu Eickel, festgestellt worden und als gun des Todes der 23. Juni 941, 456. 11. 111. 43. Verlin, den 9, Juni 1943. Das Amtsgericht Berlin.

[10293] Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9. 6. 1943 ist der Tod des Unteroffiziers Heinz Ernst Albert Plaster, geboven am 17. Oktober 1919 L festgestellt worden und als Zeitpunkt des Todes der 21. März

1941. 456 1I. 107, 43. j

Verlin, den 9. Juni 1943. Das Amtsgericht Berlin.

[10294]

Durh Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9. 6, 1943 ist der Tod des Obergefreiten Herbert Richard Suppik, Oi am 25. Februar 1920 zu Ber- in-Charlotténburg, festgestellt worden und als Zeitpunkt des Todes der 26. Februar 1942. 456. [1. 97. 43.

Verlin, den 9. Juni 1943.

\

4. Oeffentliche Zustellungen

[10299] Oeffentliche Zuftellung. 4 R 93/43. Die Frau Maria Kassel

traße ; 13, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Macha in Beuthen, O S, klagt gegen ihren Ehemann, den Bäler Albert Jsrael Kassel aus. Beuthen, O.S,, Breite Straße 13, jevt unbekann- ten Aufenthalts, auf Grund des 8 55 des Ehegeseyes mit dem Antrag auf Ghescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten Le mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Zivil- kammer des Landgerichts in Beuthen, O.S., auf den 3, August 1943, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sih dur einen bei diesem Gericht zu elassenen Rechtsanwalt als Proze bevollmächtig: ten Ls lassen.

Veuthen, O. S,.,

1, Frau Melanie Poplaw geb.

anivalt Ulrih in Fran

r, Kluth, Reppen, klagen gegen ihren Hohensa hemann, zu 1 in 3a, R. 180/43, zu 2 geschoß, in 3a R, 221/43, zu 1 den Schornstein- | tember 1943 agb s ZTaddàus Poplawski, fsrü-| f er in Dolina, zu 2 den Arbeiter Gericht zugelassenen Re

Leibitsher Sir. 5, zu 1 und 2 unbe- kannten Aufenthalts, auf Ehe gemäß §8 47 und 49 unh | erflärung der Beklagten gemäß § 60 des Ehegeseyes. Die Klägerinnen laden die Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil- kammer des Landgerichts in Frankfurt Oder, Zimmer Nr. 241, zu 1: auf den 13. August 1943 §14 Uhr, zu 2: Sepiember 94 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen.

Frankfurt a. Oder, 11. Juni 1943.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[10301] Oeffentlithe Zustellung. Frau Hedwig Stotko geb. Suchy in Nikolai, Schrauer- Prozeßbevollmächti Rechtsanwalt Frank in Nikolai, egen ihren Ehemann, den Jnstallateur tochus Stotko, früher in Nikolai, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei- dung aus § 49 des Ehegeseßes und Schuldigerklärung des Beklagten gemä Der Beklagte wir Verhandlung 3. Zivilkammer des Landgerichts in Gleiwiß, Zimmer September 1943, 10 Uhr, geladen mit der Auf- forderung, einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt zu seiner Ver- tretung zu bestellen.

Gleiwiß, den 9. Juni 1943.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

812. 1038,

O E mündlichen Rechtsstreits

[10304] Oeffentliche Zustellung. 7 R. 529/42. Die Ehefrau Margarete Martha Gertrud Streich geb. Schar- in Osterrönfeld bei Prozeßbevollmächtigter: Rendsburg, ihren Ehemann, den Maler, jebigen Wehrmachtsangehörigen Friedrih Wil, elm Streich, früher in Osterrönfeld ei Rendsburg, auf Ehescheidung. Der mündlichen tehtsstreits vor

Rendsburg, Recht8aniwalt

handlung des 7. Zivilkammer des Kiel auf den 6. August Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durh einen bet diesem Gericht zuge- Rechtsanwalt bevollmächtigten vertreten zu lassen. Kiel, den 5. Juni 1948. Landgericht.

Oeffentliche Zustellung. R 40 Dex Frisör Mathias Welfring in Luxemburg, Adelheid-Str. 3, Kläger, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Sivering in Luxemburg, klagt gegen die Ehefrau Margaretha - Katharina - Alexandra Welfring geb. Noel, früher in Luxems- j unbekannten Aufenthaltsorts, auf Ehescheidung aus S 49 EheGes. und Schuldigerklärung Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung Rechtsstreits j Landgerichts

der Beklagten.

9 Uhr, Saal 31, mit der Aufforde- rung, sih durch eineñ bei diesem Ge- zugelassenen Rechtsanwalt

Prozeßbevollmächtigten

Buchstabe A, Nv. 44 67 118. Buchstabe B,

Luxemburg, den 9. Juni 1943. Die - Geschäftsstelle des Landgerichts.

[10302] Oeffentliche Zustellung.

Feldpostnummerx Prozeßbevollmächtigter: Werner Meister in Hohensalza, klagt gegen den Polen Tadeus Drogowski, ehem, Pächter der Staatsdomäne Zwölf, hufen bei Exin, jevt unbekannten Auf-

Rechtsanwalt

Vuchstabe D, Nr. 76 324 400 704 762,839 882 1095 1174.

Buchstabe E,

Drogowski, dortselbst, jeßt ebenfalls unbekannten Aufenthalts, wegen For- devung mit dem Antrage zux Verur- teilung des Beklagten auf Leistung und Der Kläger ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 111, Zivil- kammer des salza, Neuer Markt Nr. 7, Erdgeschoß, Sißungssaal, auf den L. September 1943, 94 Uhr, mit der Aufforde- rung, sih durch einen bei diesem Ge- Rechtsanivalt

Landgerichts Reichsmark Reihe 5; 7. 1943 über

zugelassenen Prozeßbevollmächtigten Die Einlassungsfrist wird au en festgeseßt.

ohenjalza, den 7, Funi 1943.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

Nr. 12 158 233

u 1546 1562

[10303] Oeffeutliche Zustellung. 2, 0. 13/43. Der Soldat Josef Ga- Feldpostnummer 13 065, Prozeß- ter: Rechtsanwalt Werner Pol T Dogen ata kla j 5 olen Tadeus Lakins [10300] Oeffentliche L der Staatsdomäne Birkholz, Kreis Diet- Antonowicz in Ostrow bei Pes ivegen Forderung mit dem O an N. M. Ae Mtlater., Rechts- | Vekurteilung : ] furt, Oder, | Leistung und Zahlung. . die Frau Gertrud Melerski geb. | ladet den j Grote in Leichholz, Krs. Weststernberg, Verhandlung des Rechtsstreits vorx die Dr uth, Meppen fi Rechtsanwalt | 111, Zivilkammer des Landgerichts in

den 3. Funi 1948. | briel Dex Urkundsbeamte der Ge chäftsstelle bevoll

des Landgerichts. Meis t gegen den

em, Pächter

unbekannten

Der Kläger Beklagten zur mündlichen

a, Neuer Markt Nr. 7, Evd- igungssaal, auf den L. Sep- , 9% Uhr, mit der Auf- n bei diésem chtsanivalt als

orderung, sich durxh eine

Boleslaus Melerski, früher in Thorn, | Prozeßbevollmächtigten

lassen. Die Einlafsungsfrist wird auf zwei Wochen festgeseßt. Hohensaiza, den 7. Juni 1943.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts, S : i i

6. Auslosung usw. von Wertpapieren

10160] Auslosung vou

Folgende Stücke der Se

1840, 1846) 1872

1903, 1915. 1926" 1978, 1995. 1997;

s , , t

Sächsische Landespfaudbriefanstalt. [10309] G Vadische Kommunale Laudesbank

: Girozentrale Öffentliche Bauk. und Pfandbrief- anstalt, Mannheim,

Vekanntmachung.

Bei der am 8. 6, 1943 unter Leitung des Treuhänders unserex Hypotheken- abteilung durchgeführten unjerer nachstehenden Pfandbriefrethen

. 8. 1943 über insgesamt Neichs- marf 81 400,—, Stücke zu N. 5000:

4% im Zins

\

lo Goldmark-Pfand- briefen der Sächsischen Landes- pfandbriefanstalt zu e rie VIT sind zur Rückzahlung zum 1, August 1943 ausgelvft worden:

_Lit, A zu. 5000 (f Nr. 78, 81, 126, 163 170. i

Lit. B zu 1000 &. K Nr. 127, 176, 200; 254, 264, 320, 359, 423, 436, 444, 479, 523, 532*) 557, 559, 577, 601, 680, 707, 732*),

823, 826, 853, 864, 886, 954, 957,

1027, B87, 1149 1181 1977 1278, 1300, 1312, 1333, F465, 1495, 1537 1564, 1578*) 1690, 1602, 1627, 1663, 1828 1896 1963 2095, 2117, 2136 2141’ 2191, 2231 2933.

Lit. C zu 500 A Nr. t 88, 90, 166 179, 213. 211. 277. 990 321, 322, 395, 420, 438, 448, 460 642, 671, 674, 736, 775, ‘807, 829; 860, 869, 885, 900, 908/ 943) 944 1004, 1030, 1070, 1081 O 1137, S

Lit. D zu 100 A Nr. 22, 61, 66, T4, 89, 124 151, 164, 168, 216, ‘252, 262, 274, 300, 329, -398**) 408' 423’ 449, 459, 582, 604, 617, 648, 679, 684, 699 729° _*) 1942, **) 1941 ausgelost, zux Ein- lösung jedoch noch nit vorgelegt. Die Verzinsung hat seit dem Fälligkeitstag aufgehört. Die Pfandbriefe werden vom Fällig- leitstage an zum Kassen der Sachsishen Staatsbank in Dresden sowie der Sächsishen Bank in Dresden und deren Niederlassungen in Annaberg (Erzgeb.), Aue Bauten, Chemniß, Hirschfelde Leipzig, Löbau (Sa.), (Sa.) Plauen (Vogtl), (Vogtl.), Scirgiswal Zwickau (Sa.) eingelöst. Der erlisht mit dem Dresden, 9. Juni 1943.

Yeizungsanlage . 6 000,— |

Nenñwert an

Neugçgersdor Reichenbach de, Zittau

Sl. Juli 1948

Rückstellung sür ungewisse

Verbindlichkeiten a. Grund

Ausl osung

folgende Nummern worden:

4 % (fr. % bzw. 41 : 4. 1942 auf 4 % im Zins ge- senfte) Gold-Hypothekenpfandbriefe Reihe 3; 11, Tilgungsrate

RNeichs- nud Staatsanzeiger Nx. 137 vom 16. Juni 1943. S, 4

Deutschen Landesbankenzentrale AG.,, Berlin, Deutschen Girozentrale Deut- sche Kommunalbaufk —, Berlin, Nassauischen Landesbank, Laudes- baunfstelle Frankfurt a. M. und

bei sámtlihen übrigen Giro- zentralen und Landesbanken sowie

bei allen öffentlichen Sparkassen. Etiva fehlende Zinsscheine werden bei der Auszahlung in Abzug gebracht; die Verzinsung der ausgelosten Pfandbriefe endet mit dem 31. 7. 1943. i „Mannheim, den 11, Juni 1943 Badische Kommunale Landesbank L Girozentrale Öffentliche Bauk- u. Pfandbrief- austali,

7. Aktien- gesellschaften

[9840]. Briefumschlagfabrifk „Hanja“ Aktiengesellschaft, Danzig. Vilauz zum 31, Dezember 1942,

Cp ——— m D Enn ————— ——

Bahnhofpla

Herren: Dr. Hans Fuchs, Danzig, Vor- nber; R. Thiemann, Bankdirektor, Riga, stellv. Vorsiger; Alfred Mayr besiver, Heilbronn a. N.; Johs. Daegeloiw,

Beneraldirektor, Hamburg.

Vorstand : Otto Walker, Danzig.

[9848].

Aftiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit Geschäftsgebäuden:

Bestand am

L11005 9801675. Abschre:;b, im Jahr

E 2 42 975 Büroeinrihtung: Bestand am1,1. 1942 I ,— Zugang ¿. 137,50

: 138,50 Abschreibung 137,50

Umlaufsvermögen:

Bere 586 ,— Wertpapiere . 49,— Forderung aus

: Aftiven. RA N | Vermietang 8 343,74 / _Anlagevernögen: | Forderung an Maschinen . . 66 490,— Industriehof Abschreibung 9 625,— 56 865 —| A-G 130 170 s z T A ——————- j E N L AOS F / Fabrikeinrichtung 9 000,— | Kassenbestand

Bewertungsfreie

u. Postschek-

Anlagegüter: | authaben 2370/50 Fabrikeinrichtg. Abgrenzungsposten B 995,99 Bürgschaftsberechtigung Büroeinr. RAMA 8T50

831531 4311/30 13 311/30 Abschreibung 5 661,30 T 850|—

| | |

(

Passiva. E. e 14

Abschreibung . 2 000,— 4 000 | Rüklagen:

Schulden . 46 069/66

von Warenlieferungen u. | G aaa 8 337/05

7 =|— | Geseßliche 68 515 |— A S Umlaufvermögen: | Rücklage « 120:000 Vorräte: Sonstige e Roh-, Hilf3- u, Betriebs- Rücklagen . 110 000,— oe, 66823 75 Rein Fertigfabrikate 20 459,52 77 283/27 Verbindlichkeiten: S 70 050|— Darlehen gegen Grund- E b I Jen runo Forderungen auf Grund Me gti d 2 47ò 428 48 von Warenlieferungen u. | R OTAISE Z af a 16 128/98 O aN 2 481,98 Kasse und Postsheck. . . 3 030/24 E und o S 152 755/25 de dia y Sonstige Forderungen . . 4 922/25 Ee ° 788,14 Posten dexr Rechuungsab- | Steut - E L N i M 4 216/95 pflichtungen 226,78

Abgrenzung8posten 392 901/94 | Gewinn:

Passiven, Gewinnvortrag aus dem Gb T 250000 | Vorjahr . , 300908,18 Geseßliche Rücklagen , . 25 000|—| Neugew. 1942 5 671,41 Freie Rücklagen E 39 000|— Bürgschaft8verpflichtung

M8 700

Gewinn 1942 19 624/22 20 395 63 | Soziale Abgaben . . ., —— ——— Abschreibunigen auf Anlage-

392 901 94

Gewinn- und Verlustrechnung Gebäude-Erneuerungs3- u,

Soziale Abgaben . . i Abschreibungen auf das | Anlagevermögen . .. 17 286/30 | Sonstige Aufwendungen ; 39 000/— | Reingetvinn:

| Vortrag aus dem

Stücke zu N. 2000: Nr. 3. 7 57 179 224 3283 342 460.

Buchstabe C, Stücke zu A 1000: Nx. 8 90 121 163 197 365 447 593 694 769 924 1054 1128 1143" 1145 1177 12038 1515 1641 1682 1718 1716 1870 1998 2001 2065 2137 2190. Stücke zu l. 500: 433 509 599 638 668 891 894 952 964 1087

Freie Rücklagen S 211 233 294 342 | Steuer vom Einkommen,

836 873 877 910

Stücke zu NA 100: Nr, 18 90 216 223 256 304 389 399 417 449 496 523 611 665. 708 928 979 1053 1113 1145 1164 1168 1206 1216 1298 1300 1877 1445. 2,4% (fr. 44 %, ab 1. 4, 1942

- Hypothekenpfandbriefe Tilgungsrate zum 1.8. insgesamt l. 65 100. Buchstabe 4 Stücke zu l. 5000; Nr. 30 154. Buchstabe B, Stücke zu l. 1000: 241 314 329 344 356 429 468 535 589 623 647 729 786 803 820 829 836 859 959 972 1335 1400 1424 1460 1495 1517 1532 1611 1685 1704 1736 1769 1823 1974 2005 2146 2148 2173. Buchstabe C, Stücke zu N. A 500: Nr. 4 58 132 142 161 244 318 336 387 397 398 584 607 613 633 670. Buchstabe D, Stücke zu .} 100: Nr. 9114 118 145 151 159 172 193 277 280 349 358 373 441 798 866 869 879, Restanten von früheren Verlosungen bestehen nicht, Die ausgelosten Pfandbriefe werden vom 1, 8, 1943 ab zum Nennwert gegen Rückgabe der Stücke nebst Zinsscheinen per 1, 2, 1944 einschl. und folgende sowie des Evneuerungsscheines bei den folgenden Zahlstellen eingelöst: an den Kassen unserer Anstalt in Mannheim, Karlsruhe i. Freiburg i, Br. und Straßbur i. Els, ferner bei derx

1151 1267

d..J. hat die Ausschüttung einer Divi- dende von 6% beschlossen, die von der Vank der Deutschen Arbeit in Danzig gegen Vorlage dèr Gewinnanteilscheine Nr. 18 und 20 sofort ausgezahlt werden. Bei Unser Aufsichtsrat besteht aus deni *°*

zum 31, Dezember 1942.

em R OIRER N Aufwendungen, RA |H | Steuern vom Ertrag und Löhne und Gehälter . . 81 719/65 | vou Vermögen

vom Ertrag und vom | Vorjahr . . 30 906,18 Veo A S 43 652/15 | Neugew. 1942 5671,41 Beiträge an Verufsver- | M E e 1 657/94 Außerordentliche Aufwen- Erträge. D eib 13 429/77 | Gewinnvörtrag . . . ., Gewinn: | Ertrag aus Vermietungen Vortrag 1941 TT1/,41 Außerordentliche Erträge

Geivinn 1942 19 624,22 20 395/63 | R

222 46779

Nah dem * abschließenden Ergebnis abs{luß erläutert, den geseßlichen Vor- unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abshluß erläutert, den geseßlichen Vor- schriften.

D

Deutsche Revisions- und

5 326/35 | Beiträge an geseßl. Be-

auf 31. Dezember 1942. Sonstige Verbindlichkeiten 4 099/60 E E Gewinn: | __ Aufwendungen. Vortrag 1941 TT1 41 | Gehälter und Löhne...

werte .

JFnstandsezungsrücklage .

rufsvertretungen

estauflösung der Grund- erwerbsteuerrüdckstellung der toten Hand , .

Erträge. 931 |: Rohüberschuß n C E 204 993/37 E O ARUS Zinsen, soweit sie die Auf- | Stuttgart, den 27. Februar 1943,

wandszinsen übersteigen 5 665/25 Der Vorstand,

Außerordentliche Erträge . 11 037/76 W. Stiel, PRIASIAN Gewinnvortrag «e 771/41 | Nach dem abschließenden Ergebnis un- [— | erer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund 2 222 467/79 | der Bücher und der Schriften der Gesell- Danzig, den 19, Mai 1943, schaft sowie der vom Vorstand erteilten Vriefumschlagfabrik „Hansa“ Aufklärungen und Nachweise entsprechen Aktiengesellshaft, die Buchführung, der Jahresabschluß und Walker. der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres-

schriften. Stuttgart, den 8. Mai 1943.

Schwäbische

Treuhand - Aktiengesellschaft. r, Bonnet, ppa. Dr. Conzelmann,

Wirtschaftsprüfer.

Der Aufsichtsrat besteht aus- den Herren: Ran Strölin, Karl, Oberbürger-

an 1. Juni 1943. meister, Vorsißer; Hirzel, Walter, Bürger- Danzig, den 1. Juni meister, stellv. Vorsißer; Kroll, j Stadtrat; Oesterle, Gotthilf Treuhand- Aktiengesellschaft Schmohl, Paul, Oberbaurat, Professor,

Zweigniederlassung Danzig. sämtliche in Stuttgart.

Köppel, Wirtschaftsprüfer.

ppa. Dr. Bösselmann, Ve

Wirtschaftsprüfer. Hichen Teil,

Unsere Hauptversammlung vom 5.Zuni

rantwortlih für den Amtlichen und Nichtamt- , den redaktionellen Teil, zeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam, Druck der Preußishen Verlags- und Druterei

GmbH., Berlin Drei Beilagen

(inshließlih einer Zentralhandelsregisterbeilage). der gelürzten Ausgabe fällt die Zentral- hondelsregiiterdeilage_ facz

er, Fabrik

D §-Gej. Stuttgart A.-G, Bilanz auf 31. Dezember 194

Spe N

T

| 3958 148/44

f 280 000|—

| &

3 958 148/44 Gewinn- und Verlustrechnung

342/384/59