1925 / 76 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 31 Mar 1925 18:00:01 GMT) scan diff

Prüm. [132738] Ueber das Vermögen des Bezirkskon|um-

vereins für Prüm und Umgegend e. G. m. b. H. in Prüm wird heute. am 21. März 1925, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffne. Der Prozeßagent Husingen in Gerolstein wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 16. April 1925 bei dem Gerichte anzumelden. Cs wird zur Be- \chlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Merwalters sowie über die Beibehaltung des Gläubigerauéschusses und eintretenden- falls über die im § 132 der Konkurs- ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. April 1925, Nachmittags 3& Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30. April 1925, Nachmittags 34 Uhr, vor dem unterzeih- neten Gerichte. Zimmer Nr. 3, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkurêmasse etwas s{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinshuldner zu“ ver- abfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflihtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkuréyerrwalter bis zum 10. Aprkl 1925 Anzeige zu machen. Das Geschä!tsauf- fichtsvertahren über das Vermögen des obengenannten Bezirkskonsumvereins ist auf Grund § 66 Abs. 1 Ziff. 2 der Verord- nung über Geschäftéaufsiht aufgehoben worden.

Preuß. Amtsgericht in Prüm. Relecekenbach, Vogtl. [132739]

Die Geschättsaufsiht über das Ver- mögen des Baumeisters Curt Demmrich in Neichenbach i. V., alleinigen Inhabers der Firma Curt Demmrich, daselbst, wird aufgehoben, da die Vorausseßungen für die Anordnung der Geschäftsau}s1cht nicht mehr vorliegen. 2. Ueber das Vermögen des Genannten wird beute, am 26. März 1925, Vormitiags 104 Uhr das Konku1sver- fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt und Notar Dr. Schöffler, hier. Anmeldetrist bis zum 20. April 1925. Wahlteimin am 28. April 1925, Vor- mittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 12 Mai 1925, Vormittags 9 Uhr. Offener N mit Anzeigepflicht bis zum 20. April 925,

Amtsgericht Reichenbach i. V,,

den 26. März 1925.

Riceätinge u. [132740]

lber däs Vermögen der Anna Brand gev. Schneider, Witwe, Krämereigeschäft in Unlingen, O -A. Niedlingen, wurde am 26. März 1925, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver- walter: Bezirksnotar Schaffert in Nied- lingen. Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bei Gericht bis 11. April 1925, Beichlußfassung über die Wahl eines anderen Berwalters, die Bestellung eines Gläubigeraus|chusses und die in S8 132 134 K-D. bezeichneten Gegen- stände fowie allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 22. April 1925, Nach- mittags 2 Uhr, bet Gericht. Offener Arrest mit Anzeigepfliht an den Konkurs- verwalter bis 11. April 1925,

ZBürtt. Amtsgericht Niedlingen.

Riedlingen. [132741]

Veber das Vermögen des Heinrich Weggenmann, Inhabers einer Ledergroß- handlung und Schäftefabrik in Buchau a. F., wurde am 26. März 1925, Nachmittags 24 Uhr, das Konkuréver!ahren eröffnet. Konkursverwalter: Bezirksnotar Aich in Buchau. Frist zur Anmeldung der Kon- furötordetungen bei Gericht bis 11. April 1925 Be)chlußfassung über die Bet- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, die Bestellung eines Gläubigerausshusses und die in SS 132, 134 K.-O. bezeichneten Gegen- stände fowie allgemeiner Prüfungstermin am Freitag, den 24. April 1925, Nachmittags 3 Uhr, bei Gericht. Offener Arre\t mit Anzeigevfliht an den Konkurs- verwalter bis il. April 1925.

Württ. Amtsgericht Niedlingen.

Schweidnitz. [132742]

Ueber das Vermögen der verehelichten Kautmann Margarete Kärgel, geb. Menzel, aus Ober Bögendorf, Kreis Schweidniy, ist heute, am 25. März 1925, Mêittags 123 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Zum Konkuréêverwalter ist der Kaukmann Späth in Schweidniy ernanñt. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 15. April 1925. Erste Gläubigerverjammlung und allgemeiner Prütkungstermin am 22. April 1925, Vormitiags 10 Uhr, im Zimmer 1. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10, April 1925. Amtsgericht Schweidnitz,

dent 25, März 1925.

Spandau, [132744]

Ueber das Vermögen der Textilaufbau Aktiengesellichaft in Velten wird heute, am 26. März 1925, Vormittags 11 Uhr, das Konkuréverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter : Kaufmann Alfred Geiseler in Spandau. Schönwalder Straße 19. An- meldefrist bis zum 17. April 1925. Wahl- vnd Prüfungstermin am 24. April 1925, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter- eihneten Geriht, ‘Spandau (Altes

athaus), Markt 1, Zimmer 29. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 17. April 1925. :

Spandau, den 26. März 1925.

Das Amtsgericht.

Stettin. [132745] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrih Möller in Stettin, Mühlen- straße 18 (Wohnung : Deutsche Str. 4°), ist beute, Vormittags 11 Uhr. das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kautmann Julius Scherk in Stettin, Augustaplay 1. Anmeldefrist und offener Arrest mit An- zeigepfliht bis zum 22. Mai 1925. Erste Gläubigecversammlung am 23. April 1925, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü- fungstermin am 4. Funi 1925, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 60. Stettin, den 25. März 1925. Der Tos Ha Amtsgerichts. lbt. 6

Uim, Domau.

Ueber das Vermögen Georg Miller in Ulm, Wüäschevertriebsb4uses Ulm, Pfauengasse Nr. 27, ist am 24. März 1925, Nach- mittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet worden Konkursverwalter: Necbts- anwalt Dr. Hölder-Weiß in Ulm. An- meldefrist der Konkursforderungen bis zum 15. April 1925. Wahl- und Piüfungs- termin am Mittwoch den 22. April 1925, Vormittags 10 Uhr, bei Gericht. Offener Arrest und Anzeigepfliht beim Konkurs- verwalter bis 1. April 1925.

Amtsgericht Ulm.

Waltershausen. [132747]

Neber das Vermögen des Kaufmanns Nichard Huth, Sportartikelge\cchätt, Friedrichroda, wird beute, am 24. Mäu 1925, Wormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren wegen Zahlungsuntähigkeit er- öffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Kache, Waltershausen. Anmeldtrist und offener Arrest: 11. April 1925. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: 20. April 1925, Vo1mit- tags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 6. Die Geschäftsauf- sicht über das Vermögen des Gemein- \chuldners ist dur Beschluß vom 20. März 1925 aufgehoben worden.

Waliteréhausen, den 24. März 1925.

Thüringi|hes Amtsgericht. 3.

[132746] des Kautmanns Inhaber des

[132705] Bad Homburg v. d. Höhe.

In der Konkurssache betr. die Aktien- gesellshaft Bad Homburg wird das Konkursverfahren gemäß § 204 der N.-O. eingestellt, da eine den Kosten des Ver- fahrens entspre{ende Konkursmasse nicht vorhanden ift.

Bad Homburg v. d. H., den 20. März 1925. Das Amtsgericht. Abt. 2.

Bad Salzuflen. [132706]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Textilgesell}chaft Ficht- ner & Co. G. m. b. H. in Bad Salz- uflen wird eingestellt, da eine den Kosten des Konkursverfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ift.

Bad Salzuflen, den 20. März 1925.

Bisechosfsteinm. [130058]

Fn dem Konkurs über das Vermögen des Konsumvereins Bischofstein und Um- gegend in Bischofstein soll eine Ab- chlagéverteilung erfolgen. Dazu sind 33 700 Reichsmark verfügbar. Zu be- rüdsichtigen sind 2126,45 NReichsmark bevorrechtigte und 50 438,13 Reichsmark niht bevorrehtigte Forderungen. Das Verzeichnis der zu berüdcksihtigenden Forde- rungen kann auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Bischo|stein eingesehen werden.

Bischofstein, den 21. März 1925.

Der Konkursverwalter : Schweighoefer, Rechtsanwalt.

Cöthen, Anhalt. [132713]

In dem Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Friß Heiltnann in Cöthen findet Termin zur Gläubigerversammlung Freitag, den 3. April 1925, Mittags 12 Uhr, statt. Tagesordnung: Beschluß- fassung über 1. den Verkauf des Lagers im ganzen, 2. Gewährung von Unterhalt an den Gemeinschuldner.

Cöthen, den 26. März 1925.

Anhaltishes Amtsgericht.

Crimmitschau. [132714] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Sattlers und Möbel- geshäitsinhabers Julius Nichard Otto Ender in Crimmitschau is zur Prütung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 21. April 1925, Vor-

mittags 94 Uhr, anberaumt worden.

Amtsgeriht Crimmitschau,

den 26. März 1925,

Dippoldiswalde. [132715]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bäckermeisters und Mühlen- befißers Clemens Paul Wün\chmann, früher in Meinhardtsgrimma, jeßt in Reichstädt, wird gemäß § 204 K.-O. ein- ges\@ckt. Termin zur Abnahme der Schluß- rechnung wird auf den 20. April 192d, Borm. 11} Uhr, anberaumt.

Am18geriht Dippoldiêwalde, den 23. März 1925.

Gandersheim. [132719]

In Sachen, dos Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Willi Mackensen in Kreiensen betr., wird, infolge eines vom Gemeinschuldner ge- machten Zwangsvergleichévorshlags Ver- gleihétermin auf den 1. April 1925, Vormittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amfksgericht anberaumt. Der Vergl!eihs- termin wird mit dem Prüfungstermin

verbunden. Der Veralei{vors{lag liegt auf der Geschäststtelle des Gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Gandersheim, den 25 März 1925. Das Amtsgericht.

Ibbenbüren. [132723]

Fn Sachen betr Konkursverfahren über das Vermögen des Molfereibesißers Walter Dorbandt zu Necke wird eine Glänbiger- versammlung auf den 6. April 1925, Bormittags 94 Uhr, auf Zimmer 1 des unterzeichneten Gerichts verufen. Tages- ordnung: 1. Prüfung der nahträglih an- gemeldeten Forderungen. 2. Bericht des Konkursverwalters über “die Lage des Berfahrens. 3. Be1chlußfassung über die Wahl eines Gläubigerautichusses über die in Necke und Nheine belegenen Grund- stücke und die im Iiheine belegene Molkerei 4. Ver\chiedenes.

Sbbenbüren den 25. März 1925.

Das Amtsgericht.

Fiünchen. [132733]

Im Konkurse über das Vermögen der exirma „Prinz“ - Hosenfalter A. G. in München wird der Konkursverwalter MNechtsanwalt Dr. Niezler auf seinen An- trag seines Amtes enthoben und an dessen Stelle Nechtäsanwalt Justizrat Dr. Berch- told in München Prinz-Ludwig-Str. 1, zum Konkursyerwalter ernannt.

München, 25. März 1925. Amtsgericht

Neukölln. [132735] Das ‘Konkursverfahren über das Ver- mögen der Zentral -Genossenshaft für wirtschaftliche Erneuerung e. G. m. b. H. in Neukölln, Schierkestr. 44, wird nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neukölln, den 23. März 1925. Abt. 21,

Das Amtsgericht. Oppeln. [132736]

In dem Konkorsverfahren über das Vermögen der Firma Benger & Krebs, Ostdeutscher Tabakwaren-Großhandel in Oppeln, wird, nachdem der bisherige Konkursverwalter, Kautmann Grüne, in- folge seines Gefundheitszustandes die Ver- waltung niedergelegt hat, an }einer Statt der Kaufmann Rumpel zum Konkurs- verwalter ernannt. Es wird hiermit zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des lezteren oder Wahl eines anderen Verwalters sowie zur Prüfung der vom früheren Konfuréverwalter über die bis- herige Verwaltung einzureihenden Nech- nung, deren schriftlide Niederlegung spätestens drei Tage vor dem Teriain au} der Gerichtsschreiberei erfolgen wird, eine Gläubigerversammlung auf den 3. April 1925, Vormittags 114 Uhr, Zimmer Nr. 7, bestimmt Qppeln, den 24. März 1925. Amtsgericht.

Oppeln. [132737]

In dem Konkursverfahren über das Bermögen der Firma Bacia & Freund in Oppeln wird, nachdem der bisherige Kon- furösverwalter Kaufmann Grüne infolge seines Ge)undheitszustandes die Verwal- tung niedergelegt hat, an seiner Statt der Kaufmann Numpel zum Konkursverwalter ernannt. Es wird hiermit zur Beschluß- fassung über die Beibehaltung des leyteren oder Wahl eines anderen Verwalters \o- wie zur Prüfung der vom früheren Kon- fursverwalter über die bisherige Verwal- tung einzureihenden Rechnung, deren \chri}tlihe Niederlegung spätestens 3 Tage vor demn Termin auf der Gerichtsschreiberei erfolgen wird, eine Gläubigerversammlung auf den 3. April 1925, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 7, bestimmt. Oppeln, den 24. März 1925. Amtsgericht.

SCCeSen. [132743] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Schwarz u. Wein- reih, G. m. b. H. in Seesen, ist zur Abnalme der S{lußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein- wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berück- fihtigenden Forderungen und zur Beschluß- fassung der Gläubiger über die nicht ver- wertbaren Vermögensftüke der Schluß- termin auf den 22. April 1925, Vor- mittags 11 Ußr, vor ‘dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.

Seesen, den 14 März 1925.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Bad Essen. [132652] Ueber den Hofbesißer Heinri Siek in Qüsede ift heute, 9 Uhr Vorm., die Ge- \chäftsaufsicht zur Abwendung des Kon- kurses angeordnet. Geschäftéautsichtäperson ist Hofbesitzer Siefker in Wehrendorfk. Amtsgeriht Bad Essen, 22. 3. 1925.

Barmen. [132653] Veber das Vermögen der Firma Merle & Stoffel, Fabrikation von Zubehör für Hofenträger und Sockenhalter in Barmen, Emmastraße 33, fowie deren perfönlih hastende Gesellshafter- Willi Merle in Barmen, Kronptinzenstraße 9, und Otto Stoffel in Barmen, Winterstraße 9, wird heute um 10 Uhr zur Abwendung des Konkursverfahrens die Ge)\chäftsaufsicht angeordnet. Geschäftsaufsichtsper]on: Otto Pik in Barmen, Brögeler Straße 3. Barmen, den 26. März 1925. Amtsgericht.

Eenuthen, O. S. [132654]

Die über das Vermögen der Frau Frieda Perl in Beuthen, O. S., Bahn- hofstraße 39, angeordnete Geschäftsaufsicht wird nach Nechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 2. März 1925 aufgehoben. Angenommen worden ist der Vergleichsvorshlag vom 4. Fe- bruar 1925.

Amtsgericht Beuthen, O. S,

den 21. März 1925.

Benthen, O. S. [132655? Lie über das Vermögen der Fiuna Heller und Nosenwweig in Beuthen O. S. angeordnete Gescbättsautsiht wird nach Nechtekraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 2. März 1925 au?tgehoben. Angenommen worden ist der Vergleichs-

vor]hlag vom 3. Januar 1925

Amtsgericht Beuthen, O. S., den 21. März 1925.

Charlottenburg. [132656] Die zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kau'manns Wilhelm Franck, alleinigen Fnhabers der Firma „Pharmacos“ Chemische Fabrik, Char- lottenburg, Berliner Straße 133, an- geordnete Geschäftsaufsicht ist aufgehoben. Chazlottenburg, den 26. März 1925. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts, Abt. 40.

Dessau. [132658]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Elze in Dessau ist am 26. März 1925 die Geschäftsaufsiht angeordnet wocden. Aufsichtspertion ist der Kaufmann Paul Vitense in Dessau, Bölckestraße 10 Gläubigerbeirat: 1. Kaufmann J}aac Herz in Jeßniy i. Anh., 2. Kaufmann Wilhelm Stol¿e in Magdeturg.

Dessau, den 26. März 1925.

Anhaltises Amtsgericht.

Detmold. {132659]

In dem Geschäitsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaurmanns Walter Rosenbaum in Detmold wird auf Antrag des Schuldners die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Rechtsanwalt Blanke in Detmold bestellt.

Detmold, den 25. März 1925,

Lipp. Amtsgericht, 1.

FFillesheim, Eifel. {132722]

Die Geschärtsaufsicht über die Firma Heinrich Schruff, Großhandlung in Müllen- born, wird autgehoben gem. § 66 der Verordnung vom 14. Juni 1924 wveil 3 Monáte teit Anordnung der Ge1chäfts- auisiht verstrichen sind. Der Nachweis, daß 2 der beteiligten Gläubiger der Ver- längerung der Geschäftéaufsicht über die Frist von 3 Monaten hinaus zustimmten, ist nicht geliefert worden, und innerhalb der geseßliden Frist ist ein Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nicht gestellt worden.

Hillesheim (Eifel), den 24. März 1925.

Amtsgericht.

Koblenz. [132657]

1, Die Ges{äftsaufsicht über das Ver- mögen des Moriy Weinberg als Inhaber der Firma M. Weinberg în Koblenz wird auf Antrag des Schuldners M. Weinberg angeordnet

2. Als Geschäftsaufsichtsperson wird der Nechtsanwalt Dr. Weber Ik. in Koblenz bestellt.

3. Auf Antrag des Schuldners M. Wein- berg wird dem Antrage auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens stattgegeben und Vergleichstermin auf Donnerstag, den 16. April 1925, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Koblenz, den 26. März 1925,

Das Amtsgericht.

Köln. [132661] Die Geschäftsauffiht über den Kauf- mann Oskar Fenster zu Köln ist am 25. März 1925 wegen Aussichtslofigkeit aufgehoben worden. Köln, den 25. März 1925. Amtsgericht. Abt. 64.

Leipzig. {132662]

Die durch Beschluß vom 14, Mai 1924 angeordnete Geschäftsaufsiht über die Firma Bäumert & Co., Aktiengesellschaft tür Metallurgie und Bergbau tn Leipzig, Windmühlentr, 49, ist gemäß § 66 Abs. 1 Ziff. 2 Geschäftsaufsihtsverordnung wieder aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, Abt. T[ À 1,

den 26. März 1925.

Leutenberg, [132663] Die Geschäftsaufsicht über den. Polizet- wachtmeister Nobert Voge!, hier, der fi sür seinen unter Geschäftsautsicht ge- wesenen Sohn, Kaufmann Max Vogel, hier, verbürgt hat, wird hiermit an- geordnet. Als Geschättsaufieher ist der Nechtskonsulent Karl Nuhe in Saalfeld a. S. bestellt. Leutenberg, den 25. März 1925. Die Thüringische Amtsgerichtsaëteilung.

Lutter, Barenberg. [132664]

Die Geschäfrsaufsicht über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Göbel in Langelsheim ist beendet, nahdem der den Zwangsvergleich bestätigende Beschluß des hiesigen Gerichts vom 23. Februar 1925 rechtékfräftig geworden ist.

Lutter a. Bbge., den 23. März 1925,

Das Amtsgericht.

Mainz. [132665]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Lorenz Holl, Inhaber der Firma gleichen Namens, Manufafïtur-, Weiß: und Woll- warenge|chäft in Mainz, ist am 25. März 1925, Vormittags 10 Uhr, die Geschäfts- aufsiht angeordnet und der Gerichtsvoll- zieher i. N. Adam Kayser in Mainz zur Aufsichtsperson bestellt worden. Forde: rungen find bei dem Geriht zu dem Ge- schäftsau!sichtsverfahren nicht anzumelden.

Mainz, den 25. März 1925.

Hessiches Amtsgericht.

Trebnitz, Schles. aon)

Vie Geschäftéaufficht über das Vermögen des Sanatoriumbesitzers Dr. Sprengel in Obernigk wird gem. § 66 Bek. vom 14. 6, 24 aufgehoben, da der Schuldner die Aufhebung beantragt hat.

Amtsgericht Trebnitz, den 21. März 1925.

Wiesloch. {t32667] lleber das Vertnögen der Firma Kroßz u Co, Zigarrenfabrifen in Wiesloh und der Inhaber Johann Kroy, Ger)on Brettler und Salomon Brettler in Wiesloch wurde die Ge!chäftsaufsicht ans geordnet Als Aufsichtsper)on wurde der Buchhalter Otto We1tstein bei Fa. Ebner & Kramer hier bestellt. Wiesloch, den 21. März 1925. Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts.

Worms. (132668] Die Ge1chäftsaufsicht über den M öbel- fabrikanten Jafob Kraft, Worms, Gaus straße 56, wird angeordnet (3 Uhr Nach- mittags). Als Autsihtsperson wird der Kaufinann Valentin Göß, Worms, Note Kreuzgasse 8, bestellt 1 Bek. ü. d. Ges \häftsau}isicht zur Abwendung des Kon- furses vom 14. 12. 1916 und 8. 2, 1924). Worms, den 20. März 1925. Hessisches Amtsgericht.

8. ZTarif- und Fahrplanbekannt- mochungen der

Eisenbahnen.

[132673] Reichsbahngütertarif, Heft © AT (Ausnahmetarife), Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 1. April 1925 werden in den Ausnahmetarir 10e als Versandstationen einbezogen die Stationen Lin8wege, Südholt und - Westerstede (Oldenbg.).

Berlin, den 25. März 1925.

Deutsche Neichsbahn-Gesellschaft. Reichsbahndirektion Berlin.

[132674]

Reichsbahngütertarif, Seft C UT (Ausnahmetarife), Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom s. April 1925 wird in den Ausnahmetarif 7a die Station Kaan-Marienborn a1s Versands

station einbezogen. Berlin, den 26. März 1925. Deutsche Reichsbahn-Get!ellschaft. Neichsbahndirektion Berlin.

(132672]

Deutscher Eisecnbahn-Personen- und

Gepäcftarif, Teil x, gültig vom 15. April 1924 (Tfv. 690).

Mit Gültigkeit vom 6. April 1925-

tritt zum vorgenannten Tarif der Nach- trag LV in Kraft. Der Nachtraÿ enthält Aenderungen und Ergänzungen der Eijen- bahnverkehr8ordnung und der allgemeinen Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahn- verkehr8ordnung.

Nähere Auskunft erteilen die Verkehrs- büros der deutschen Eisenbahnverwaltungen, dié Fahrkartenausgaben | fowie die Aus- funftei der Deutschen Reichsbahn-Gesell« haft in Berlin (Bahnhof Alexanderplatz).

Die Aenderungen und Ergänzungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahn- verkehrsordnung sind gemäß § 2 diefer Ordnung genehmigt, desgleichen - die ver- fürzte Veröffentlihungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung des§6 E.-V.-D. (). R-G.-Bl. 1914 S. 455):

Der Nachtrag kann vom 4. April 1929 ab von den deutschen Eisenbahnver- waltungen, in Berlin von der Auskunttet der Beri Gen Neichsbahn- Gesellschaft (Bahnhof Alexanderplaßz) käuflich bezogen werden.

Deutsche Neichsbahn-Gesell schaft. Neichsbahndirektion Berlin, den 27. März 1929.

Dr. Ruhberg.

[132675] Crefelder Eisenbahn.

Ab 1. April 1925 erscheint für den Binnenverkehr der Nachtrag 20 zum Personen- und Gepäcktarif Teil 11.

Derselbe enthält Bestimmungen über Aufhebung der Sonntagskarten und dafür Einführung von Fahrkarten zu ermäßigten

Preisen. Die Direktion.

[132677] Bekanntmachung.

Tfv. 100. Futernationaler Eisenbahn- gütertarif vom 1. Januar 1925. Mit Gültigkeit vom 1. April 1925 if

im Titelblatt des Tarifs das Zeichen ®

nebst der zugehörigen Fußbemerkung zu

streihen. Der Tarif vom 1. Januar 1925

gilt fomit ab 1. April 1925 auch im

Verkehr mit den Stationen der Eisens-

bahnen im Königreich der Serben, Kroaten

und Slovenen. Der Tarif vom 1. Oktobex

1921 wird ab 1. April 1925 vollständig

aufgehoben. l München. den 24. März 1925.

Deutsche Neichsbahn-Gefellschaft. Tarifamt bei der Gruppenverwaltung Bayern.

[132676] Bekanntmachung. Durchfuhrausnahmetarif D 105 vom 1. Apri! 1925, Holzverktehx Oesterreich uud bayerische Donau- umsichlagþpläße Belgien. Durchfuhrausnahmetarif D 107 vom 1, April 1925, Holzverkehrx Tschechoslowakei Belgien. Unter „I. Anwendungsbedingungen" iff im D 105 in Ziffer 1 a, b, c und d sowie in Ziffer 4 à uüd b, im D 107 i Ziffer 1a, b und c sowie in Ziffer 48 und b jeweils statt „nach Belgien“ zu seßen: „nah Belgien oder Frankreich“.

München, den 25. März 1925, Deutsche Neichsbahn-Gesellschaft. Taritamt bei der Gruppenverwaltuns Bayeru.

Deutscher Reichsanzeiger

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ng des Betrages

———

JFuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Neich.

Mitteilung über den Empfang des neuernannten tscecho- slowatischen (Gesandten.

Verordnung über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren.

Verordnung über den Beitritt von Bergwerksbesizern zum Mitteldeutschen Braunkohlensyndikat in Leipzig.

Verordnung über den Zutammenschluß von Kohlenbergwerks- besiße:n des oberschlesischen Steinkohlenbezirks zu einem Kohlen syndikat.

Bekanntgabe der Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten

im März 19256. Preußen. Bekanntmachung der nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse usw.

Amiliches.

Deutsches Me ich.

Der Stellvertreter des Reichspräsidenten hat am Sonnabend den neuernannten tschechoslowaki|chen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Dr. Kamil Krofta zur Ent- gegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dein Empfang war der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. von Schubert zugegen.

e ————

Verordnung

über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren.

Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels- fontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird

folgendes bestimmt: &1

In der Anlage zu der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren, vom 17. September 1923 ( Deutscher Neichs- anzeiger Nr. 220 vom 22. September 1923) Aufzählung der s deren Ausfuhr chne Bewilligung verboten ist ist zu treichen:

Ausfuhrnumrer des Statistischen Warenverzeichnisses

aus 2371 Schwefelkies (Eisenkies, Pyrit).

8 2. Diese Verordnung tritt mit dem 7. April 1925 in Kraft.

Berlin, den 30. März 1925.

Der Reichswirtschaftsminister. Neuhaus.

Verordnung

über den Beitritt von Bergwerksbesißern zum Mittel- deutschen Braunkohlensyndikat in Leipzig.

Vom 31. März 1925.

Auf Grund des § 5 der Ausführungsbestimmungen zum Geseß über die Regelung der Kohlenwirischaft vom 21. August 1919 (RGBl. S. 1449) bestimme ich:

L Die nacstehend genannten Besißer von Braunk'oblenbergwerken :

1. Bergwiger Braunkohlenwerke Akt.-Ges. zu Dreéden,

. Bubendorfer Kohlenwerke G m. b. H., Frohburg i. Sa,,

. Grube Elsa, G. m. b. H, in Wolfen, Kreis Bitterfeld,

. Ziegel-, Ton- Sand- und Kohlenwerke am Bahnhof Teuchern, Paul Krug zu Nunthal,

. Geweif\haft Aribaid zu Westeregeln,

. Coniolidierten Altaliwerke, Aftiengelellshaft, zu Westeregeln ais Besitzer des Braunkohlenbe1gwerks „Irmgard" in Revier Magdeburg,

7. tien oui des Braunkohlenbergwerks Johanne-Henriette bei

njeburg, ' sind vom 1. April 1925 ab Mitglieder des Mitteldeutschen Braun- Foblentyndifats, Getellihaft bürgerlihen Rechts in Leipzig, gemäß dem Syndikatavertrag vom 3. März 1920, veröffentlicht tim Deutichen Neichsanzeiger Nr. 154 vom 14. Juli 1920 nebst den bis 31. März 1925 be1cblossenen Aenderungen. 8 2

Die Bestimmung des § 1 gilt als Vereinbarung zwischen den in 1 genannten Besigern von Braunkohlenbergwerken und den Gesfell- chaftern des in § 1 genannten Syndifatsvertrags.

Berlin, den 31. März 1925.

Bro Lng über den Zusammenschluß der Kohlenbergwerkts- besißer des oberschlesishen Steinkohlenbergbau- bezirkes zu einem Kohlensyndikat. Vom 30. März 1925. Auf Grund des § 5 der Ausführungsbestimmungen zum Geseß über die Regelung der Kohlenwirtschaft vom 21. August 1919 (RGBl. S. 1449) bestimme ich: & 1 Die Besißer der Kohlenbergwerke des obershlesischen Stein- foblenbergbaubezirks werden. zu einem Kohlenwyndikat zujammen- ge|chlossen. U1s Sagzungen dieses Syndikats gelten : N 1. der Gesellichaft&vertrag des oberschlesifhen Steinkohlen- \syndikfats, Ge1ellschaft mit beschränkter Hastung, vom 30. Januar 1923; i 9, der „Svndikatévertrag"“ vom 20. Dezember 1922 mit Aus- nahme des §47 _ ; nebst den inzwischen beschlossenen Abänderungen. 8 9, Die Bestimmung des § 1 gilt als Vereinbarung zwischen den Gesellschaftern des in § 1 genannten Syndikats8vertrags. Die Verordnung tritt mit dem Ablaufe des 31. März 1925 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 30. April 1929 außer Kraft. Berlin, den 30. März 1925. Der Reichswirkschaftsminister. Neuhaus.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaliungskosten im März 1925.

Die auf der neuen erweiterten Grundlage berechnete Reichsindexzisser für die Lebenshaltungskosten (Ernährung, Wohnung. Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf“) beläuft sich nah den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats März auf 136.0 (gegen 135,6 im Vormonat). Sie hat sih sonach um 0,3 vH erhöht. Nach der alten Methode würde sich die JInderzisfer für den Durchschnitt März auf 125,7, sonah um 0,5 vH höher als im Februar (125,1) |tellen.

Berlin, den 30. März 1925.

Statistishes Reichsamt. F. Vir DL Pläér.

Preußen.

Be En Lm S Qu (l

Na Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 30. Ja- nuar 1925 über die Genehmigung von Aenderungen des Statuts dex Land\chaftlichen Bank der Provinz Pommern durch das Amtsblatt der Megierung in Stettin Nr. 9 S. 78, ausgegeben am 28. Februar 1929 ;

9. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 2. Fe- bruar 1925 über E :

a) die Úeber tragung des der Kleinbahn-Aktiengefellshaft Garde-

legen— Neuhaldenéleben durch die Erlasse vom 18. Dftober 1906 und 4. September 1910 verltehenen Enteignungsrehts aut die Klcinbabn-Aktiengetellschaft Eardelegen— Neuhaldens- leben— Weterlingen. i b) die Verieibung des Galas an die Kleinbahn-Aktien- ge'ellshaft Gardelegen— Hteuhaldensleben—Weferlingen für den Bau und Betrieb einer Erweiterungsstrecke ihres Unter- nehmens durch das Amtsblatt der Regierung in Magdeburg Nr. 9 S. 41, aus- gegeben am 25. Februar 1929;

3. der Erla® des Preußi\chen Staatsministeriums vom 7: Februar 1925 über die Verleihung des EGnteignungsrets an die Gemeinde Alstätte, Kreis Ahaus, tür den Straßenbau A1tätte—Epe durch das Amtsblatt der Negierung in Münster Nr. 9 S. 45, ausgegeben am 28. Februar 19295;

4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 17. Fe- bruar 1925 über die Verleihung des Enteignungsrehts an die Stadtgemeinde Köln fün den Auébau von Straßen im Umlegungs- gebiete des ehemaligen Festunatgürtels der Stadt Köln dur das Amtsblatt der Negierung in Köln Nr. 9 S. 45, ausgegeben am 28. Februar 1929;

5 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 18. Fe- bruar 1925, betreffend ‘die Verleihung des Enteignungsrechts an die „Slse -Bergbau-Aktiengetellicha1t in Grube Ille N: L. für den Meiterbetrieb ibres Biaunkohlenbe1ngbaus dur das Amtsblatt der

6. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 19. Fes bruar 1925 über die Genehmigung zur Verlegung des Geschäftsjahrs der Wittenberge—Perleberger Eijenbahn durch das Amtsblatt der Regierung in Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 11 S. 115, aus- gegeben am 14. März 1929.

G EGS E E R R E E D S R R R C E R RI A De E G B E A, S B E R S O I

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Der Königlich ungarische Gesandte Dr. von Emich hak Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Ritter von Alth die Geschäfte der Gesandtschaft.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Geschäftsordnungs8ausschuß des Preußischen Landtags hat an den Präsidenten Bartels ein Schreiben gerichtet, das Auskunft über eine Änzahl von Zweifelsfragen gibt, die f. Zk dem Auéshuß zur Prüfung übergeben wurden. Der Auéshuß stellt nach dem Bericht des Nahrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs« verleger fest, daß das Verlesen niht gedruckter Großer Antragen dur) die Abgeordneten in den Vollsißungen nicht zulässig ist. Das Verlesen nicht gedruckter Anträge kann dagegen nicht unterjagt werden. Zur Frage der Vertrauensentziehung wird vor geschlagen, in die Geschsstsordnung eine Bestimmung aufzunehmen, wona der Antrag auf Entziehung des Vertrauens folgenden Wortlaut haben muß: „Der Landtag entzieht dem Staats ministerium (dem Minister Amtsbezeihnung und Name —) das Vertrauen.“ OHinsichtlih der Art der Bekundung des Vertrauens gemäß Artikel 57 der Verfassung er- klärt - fi der GeiMhästsordnungsausshuß für nicht zuständig und empfiehlt, die Frage dem Verfassungsaus|\huß zu überweisen. Der Ausschuß vertritt ferner die Ansicht, daß dex Präsident nicht verpflichtet ist, den zur Abstimmung stehenden Antrag vorzulesen, Dies könne nur in Frage kommen, roenn über bestimmte Worte bes sonders abgestimmt werden soll. Die bisherige Gepflogenheit zwilchen der Abstimmung und der Verkündung des Ergebnisses das Wort nicht zu erteilen, finde in der Geschäftsordnung eine hinreichende Stüye. Auf die Frage endli. ob die Mitglieder des Sigung®- vorstands auf alle Fälle verpflichte: seien, ihre tatsählihe Ans wesenheit dur Abgabe irgend eines Stimmzettels, der auf die Bes \{chlußtähigkeit des Landtags von Einfluß fei, zu bekunden. _hat der Nus|chuf; beschlossen daß ér diese Frage nicht beantworten kônne, da die Beantwortung eine weit über den Einzeltall hinausgehende grund- \ägliche Auslegung der Geschäftsordnung în si berge.

Nr. 14 des „NReichsministerialblatts" (Zentralblatt für das Deutsche Reich) vom 26. März 1925 hat folgenden In- halt: Statistik: Verordaung zur Durchführung des Geseßes über die BYolks-, Beruts- und Betriebézählung 1925.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 831. März 1925. Telegraphische Auszahlung.

31. März 30. März Geld Brief Geld Brief

1,618 1,622 1,623 1,627 1,728 1/732 1,728 1,732 2/18 9/19 2/176 2/185 20/043 20,093 | 20,039 20,089 4,195 4/205 4,195 4,205 0/451 0,453 0,453 0,455 167/19 - 16761 | 167,34 167,76

6,69 6,71 6,64 6,66 21/61 21,67 | 21,53 21/59 79,75 79/95 | 79,70 79,90 10/56 10,60 10/5667 10,607 17,36 17,40 17,18 17,22

6,77 6,79 6,80 6,82 76,90 77:10 | 76,72 76,92 19975 20025 | 19975 20025 66.19 66,35 | 65,92 66,08 22436 224% | 22136 22,195 12415 12,455 | 12,43 12,47 80,90 81,10 | 80,889 81,085

3.055 3,065 3,055 3,065 59,83 59,97 59.89 60.03 113,32

113,04 113,32 113,04 99,095 99,235 59,11 99,29 9,8059 9,8259 5,805 5,825

Buenos Aires : (Papierpeso). . . « Japan. Konstantinopel. . London Vei Vote Nio de Janeiro - . Amj/terd. - YNotterdam Athen (in Mark für 100 Drachmen) . Brüssel u. Antwerpen Danzig R A elsingfors “Ftalien Jugoslawien . . Kopenhagen Lissabon und Oporto Oslo . . . es . -. . DALA ao I B -- vao... SMwelz. se SoNa aas Shatlen A Stockholm und (Sothenburg « » Wien "S L Budapest « e...

Regierung in Frankfurt a. D. Nr.

Der Reichswirtschaftsminister. Neuhaus.

28. Februar 1925;

S. 43, ausgegeben am |