ethan, nachdem in einer Vertrauensmänner- Versammlung vor den Wahlen in welcher ih sagte, ih würde nicht immer da sein ien ein Mine Bauer auftrat und sagte: „Herr von Kröcher, das werden Sie doh ugen, es ist immer besser, ein Guter fehlt, als ein Shlechter ist da! o mag es ja vielen der Herren auch gehen, und so finden sie fle sih eine gewisse Entshuldigung. Ih sehe darin tel Ent- chuldigung. Hätten hier am Sonnabend nur die Herren gefehlt, die

nit, wie Herr Schrader, daß im leßten Augenblick der Zolltarif nah Annahme des Antrags aardorf an bein Midetore gw Bundesraths oder des Kaisers scheitern wird; im Gegentheil, wir haben alles daran zu seßen, daß in erster Linie dieser Zolltarif aus diesem Hause die Zustimmung nicht erbält, innerhalb dieses Reichs- tages nicht zur Erledigung gelangt. Wenn Herr Bassermann uns

Vordergrund steht, sondern über alle Fragen, die in fünf J ; der Gesetzgebung vorkommen können. Dann sagten e man nit drei Tage, nicht eine Woche, fondern neunzehn Monate o

kundig einen Obstruktionsfeidzug in Scene seßt, um die Mehrheit zu verhindern, ihren Willen zur Geltung zu bringen, würde dan

auch etwa ein Akt, der erst durch die Obstruktion herbei- | am besten. In diesem Augenblick treten Sie aber mit dem N ee? Das sind ganz faule Ausredea, wenn man es so | Antrag von Kardorff Gese und Recht, Moral und Sittlichkeit mit darstellt. Die Nationalliberalen, Zentrum und Rechte haben diese Ls (Vize-Präsident Dr. Graf zu Stolberg-Wernigerode: Auéführungen des Herrn Richter mit Jubel begrüßt und werden sich ch erfläre es für unzulässig, von einem Antrag von Mitgliedern in den nähsten Monaten darauf stüßen. Aber die Gründe des Herrn

ordnung steht, und dann hinzugefügt, seine Freunde hätten den Antrag gestelit, weil wir sie auf diefen Weg gedrängt hätten. Damit brach er ab. Schade drum, wir hätten gern noch mehr solhe \hône Sachen gehört. Um fo erstaunter waren wir,

durch dringende Amts- oder Privatgeshäfte verhindert waren, und asanen und Hasen geschossen haben, eine Herren

wären die hier gewesen, die

dann wären wir niht bes{lußunfähig

von der Sozialdemokratie! Ih mache do

Heuchlers.

Nach

höflih aus8zudrüdcken, einen Widersinn.

demokratrie eignet sich nicht dazu,

der Gesetzgebung zu sein. Tleine Siege erfochten.

siegreich waren. burg, W

ewesen.

diese

y Gegen Ihre Personen habe ich garnichts. theil, wenn Sie Ihre Ansichten zurückrevidierten und so verständig machten, daß Sie in die bürgerlichen Parteien, auch zu uns, herüber- rutschen könnten — ih würde Sie willkommen heißen. Wir sind nicht fo exklusfiv. Einer unserer vornehmsten und bedeutendsten Führer der alten Zeit, der Jude Stahl, war ein Konservativer. nehme ih also vollständig aus; aber ist es niht einfach ein Miß- verständniß und gegen den gesunden Menschenverstand, daß die Sache hier im Reichstag vertreten ist, ist es nit eine contradiectio in adjecto, daß eine Partei, die den Umsturz der gesammten Staats- und Gesell- \haftsordnung, also des Deutschen Reichs und der Bundesstaaten, auf ihre Fahnen geschrieben hat, dur ihr aktives und passives Wahlrecht mitberufen ist, über das Wohl und Wehe dieses Reichs mitzuentscheiden ? dem gesunden Menschenverstand nennt man das, … Es ist klar, die Sozial- Subjekt, sondern nur Objekt : lele jept zwei ei vergleihen mi Gefechte von E bg A 2. August 1870, gd die Sonn V enn es nah mir ginge, so käme jeßt ein Weißen- l Börth, Mars-la-Tour, Sedan ties V1 E niht passieren. (Zwischenruf bei den Sozialdemokraten.) Aber Sie

Die Sozialdemokraten

Ich möchte

um

nicht den Eindruck eines Im Gegen-

Ihre Personen

sich

Das wird ja wohl

können doch nicht verlangen, wenn ich mit Jhnen im Kriege bin,

daß ich Ihnen auh die Mittel angebe, mit denen ih Sie

kämrtfe. JIhnen,

mich,

Sie müssen doch billig aber es ist daß Sie mir eine

handeln, wie ih es wünsche.

beinahe

solche

sein. ein

reden, so machen Sie die Augen besser auf.

ja an den „Vorwärts“ wenden ; die Herren vom

betrübend zutrauen.

be- Ich habe große Achtung vor bischen ih, M Dummheit wird ja wohl niht so kommen, daß die Anderen dazu übergehen, zu Aber wenn Sie von Ueberrumpelun

Sie können si „Vorwärts“ haben

für Gs

ja das Glück, die direktesten und privatesten Briefe, die ein Ehren-

mann kaum annimmt, Redaktionstish zu finden. rumpelung nit

mehr begegnen.

Die

geshweige denn veröffentlicht, Vielleicht kann Ihnen dann eine Ueber- Antragsteller

auf

ihrem

sind der

Meinung, daß der Antrag von Kardorff ge\{äftsordnungs8mäßi ässi A , daß der 8 g8mäßig zuläfsi it, andere Parteien behaupten, daß er unzulässig ist; und Gal

Ballestrem hat leise Zweifel.

Lohe muß doch der Fuchs heraus,

und

jemand

muß

Was foll nun werden ? Zu einem über die

Zweifel entscheiden, und der einzige berufene Interpret ist doch der

Reichstag.

doch au nihcht dazu haben wollen!

scheiden ?

Einen anderen giebt es nicht ; den Bundesrath werden Sie

j Oder soll der Präsident ent- Meiner Ansicht nach is der Reichstag zuständig, und wie

soll dessen Meinung herbeigeführt werden? Es giebt nur das eine

Mittel der Abstimmung.

Wir auf der rechten Seite sind doch wah Wir haben den

des Mebrheitsprinzips. eingeführt. andere Frage.

â

Die Mehrheit entscheidet, wo das Recht ist. rhaftig nicht die Vertreter ts ips. _hab onstitutionalismus nit Ob wir ihn abschaffen können oder wollen, ist eine

Deshalb zögern Sie nicht lange, lassen Sie uns bald

abstimmen ; der Worte find genug gewe{selt, lassen Sie uns nun

endlih Thaten sehen !

rednerts

Abg. Zub eil (Soz.): Ein großer Theil der Ausführungen des Vor- bestand aus faulen Wigen. (Präsident Graf von Ballestrem:

Sie dürfen Ausführungen eines Abgeordneten nicht so nennen!) Man will d die Taschen füllen, will sih aber niht der Mühe M EEN dabei hier zu sein, e will es mit Hilfe der Linken thun lassen. Daß die Herren au die Fasanen- und Hasenjagd gehen, konnte deut- liher von jener Seite nicht bestätigt werden, und diese Herren wünschen, daß sih jemand finden möge, der die Sozialdemokratie

vernicht

et und vom Erdboden vershwinden läßt! Herrn von Kröcher's

liebewarmes Herz für uns wird ihn wohl die Mittel finden lassen, um den Krieg weiter zu führen. Es wird Ihnen (rechts) wohl nicht so gehen wie bei der großen Revolution den kleinen Seigneurs, die aus dem Taumel des Vergnügens erft erwachten, als sie auf dem Schafott standen. Mit dem Antrag von Kardorff haben Sie dem Faß den Boden ein- ges{lagen. Mit dem Antrag Aichbichler haben Sie {hon das Ansehen

Á Á\ des Pr

die Abstimmungen vorgenommen werden.

füubrer müßten dafi Es .. veriundet roitrd d S Ne 25; kündete der Präsident

dey ta 14 ) mm trn I Î T fnmmien 136, mit Vie

_—

-_— Ÿ

„Fs baben ab

Ÿ mm Î Nein

timmen.“

TOen

V L

Ï Holtttf L Li

F

ußerste

d

114 drei

iur das Ansedben de

» n 75 Mitalieder,

tenogravbischen Bericht n

e, T F Mitglieder, mit

Also

f.

E L

Lott ph Id

S

E «I

195, mit Nein

iber eine eing T A D A r

4/1

âsidenten herabgeseßt. Das zeigt die äußerste Hast und Gier, wie d ie Schriftführer nehme sih nicht die Zeit, die Stimmzettel gewisscnhaft zu Tie fer Schrift- n da ür baftbar gemacht werden, daß ein richtiges Resultat

Beî dem Antrag Paasche am vorigen Mittwoch ver-

es haben abgestimmt 272 Mitglieder, mit Ja 3 In der Abstimmungäüliste von dem- timmt 271 Mit- uüungulttg aber lautete es:

dafür, diesen Bru machen will, so so

zu beugen. heit, welhe das Necht beugen will, gemacht.

Quittung geben über die Haltung der nationalliberal u L0 e Masse des arbeitenden Volkes A f r ea D, A haben en e r Cle ein Necht, j e Belastung in der Zukun t tscheiden. ‘die Blume hat Bere von E De E E

größere Verstärkung 1903 Bree zur Abschaffung röcher A

‘erlangen könnten, ist es,

) dieses Wahlrechts drängt. Herr

ja auch, daß die R Sozialdemotktratie i

nächsten Jahre den Wahlkampyf für das Abgeordnetenhaus

im Dunkeln, welche Schritte sie gegenüber der Sozialdemokratie er- greifen soll. Hoffeutlih werden Sie noch lange suhen müssen, wie es zu machen ist, uns aus diesem Hause herauëzubringen. Daß wir am Freitag Herrn Bachem am Weitersprechen hinderten, nennt Herr von Kröcher unerhört; er läßt unbeachtet, welhe Verleumdung derselbe Herr hier von öffentlicher Stelle gegen uns shleuderte. Es ist unsere Pflicht der Selbstvertheidigung und Selbstahhtung, bei folchen Verleumdungen zu den äußersten Mitteln zu greifen. (Präsident Graf von Ballestrem: Ich nehme an, V Sie das Wort Verleumdung nicht recht verstehen, eine Verleumdung seßt immer eine Absicht voraus; sonst müßte ih Sie zur Ordnung rufen.) Jawohl, Herr Präsident, so habe ih es aufgefaßt. (P räsident: Dann muß ih Sie zum zweiten Male zur Ordnung rufen und mache Sie auf die geshäfts- ordnungsmäßigen Folgen aufmerksam!) Jch bin au bald am Schluß. Wir werden alle die heutige Geschäftsordnung aufrecht erhalten, soweit es an uns liegt, und werden die Tribüne dazu benußen, um den Wählern zu jagen, welches Unrecht mit diesem Antrage von Kardorff an ihnen verübt wird. Jch schließe mit den Worten des Dichters aus „Tell“: „Ja, eine Grenze hat Tyrannenmacht; wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden, wenn unerträglih wird die Last, greift er getrosten Muthes in den Himmel und holt herunter seine oco'an e

g. Nichter (fr. Volksp.): Alles, was ich vorgestern gegen den Antrag von Kardorff vorgebracht habe, halte i vollständig auf- recht; der Antrag ist g ordnungsmäßig nicht zulässig. Ich würde mich gi zum Worte gemeldet haben, wäre ih niht in der leßten Sitzung vom Abg. Barth provoziert worden, der mich in Widerspru zu seßen suchte mit meiner Haltung gegenüber der „lex Heinze . Der Abg. Barth las eine Stelle aus einer Rede von mir am 16. März 1900 vor. Ich führte damals aus, daß man ver- langen könne und müsse, daß eine Mehrheit, wenn sie sich unbillig erweise gegenüber der Minderheit, auch präsent sein und für sich allein eine bes{chlußfähige Anzahl itellen müsse. Herr

würde ganz ld sein, solche äußersten Mittel \systematisch anzuwenden und auézudehnen. Das ist der große Unterschied zwischen damals und jeßt. Jch führte an demselten 16. März bier aus, daß es ih um weiter nichts handle, als durch eine gründliche Erörterung des Künstler- und des Theaterparagraphen die Verhandlung einige Tage zu verlängern. Diese „lex Deinte war Jahre lang hier verhandelt worden, in zweiter Berathung erledigt, und da fam plöplih die dritte Berathung kurz vor Ostern und sollte bei {wah besetßtem Hause ras{ch zu Ende ben werden. Wir hatten die shwersten Bedenken gegen die beiden Paragraphen, welche die Mehrheit in der Diskussion verband. Es gab keine beschlußfähize Mehrheit, und da wurde \{ließlich der Kampf abgebrochen, und auf meine Anregung wurde er in 24 Stunden zum Abschluß gebracht. Bei der Brennsteuer ging es ebenso. 1901 standen wir vor dem Schlusse der Session, man wollte die Breansteuer einfah forterbeben, aber da kam plôglich der Antrag, fie um 5099/9 zu erhöhen, und da verlangten wir auch die Prâfenz. Es trat Beschlußunfähigkeit und Vertagung ein. Abwehrmittel halte ih heute wie damals für gerechtfertigt; das thun Deutschkonservativen bei der Verabschiedung des Bürgerlichen Gesetz- bus. Herr Barth hatte am wenigsten Veranlassuag, mir Wechsel | der Ansichten vorzuwerfen c | dem Flottengeseß? Im Sommer 1897 erklärte er in der „Nation“: | „Die geseßliche Festlegung eincs Flottenstandes würde die absurde | Uebertragung deò Fideikommißgedankens auf die Marine sein“, und das, nahdem cr auf dem Parteitage in Neumünster erklärt batte, daß er rejolut alle alten Parteivorurtdeile von sh gewiesen b be. Ih baite am allerwenigsten erwartet, taß aus dem Glashause mit Steinen nah mir geworfen werden würde. In meinem langen parla- m ntaris{hen Leben habe ih Lobsprüche der einen und bitteren 2 del, ja_ Vel idigungen auf der anderen € e entgegennebmen müssen. Ich bia nachcerate tabin agekon aegen cinander zu fompensieren nd wenn von der Gegenseite Lobsprüche ent- acgenkommen, A bißkl Licb, a u ut bif Fals{cheit ist il da Gegcnül d chwierigen Zit ns 4 Ggr r ut s befinden, hade i z bisher vaterlaîssen, meine An-

«Ep 4, T 4 uUnG

Qu!

L

Partei offen zu sagen Obstruktion stebt

S

alle Parteien, siehe Herrn von Kardorff bei der Münzgesetzzebung und die

Wie war denn seine Haltung gegenüber |

des Rechts herbeigeführt zu haben, verantwortlich r er uns erst nachweisen, wann und wo wir einen Versuch gemacht haben, zu unseren Gunsten das Recht zu brehen oder

Herr Bassermann hat sich zum Schildknappen der Mehr-

: : Seine eigenen Partei- freunde. haben ihn abgeurtheilt; die nächsten Wahlen a GaeA

in Stadt i fu ] arbei : in adt und Land diesen Zolltarif bis aufs äußerste belastet und gefährdet über eine Durch

( er angedeutet, daß nur durch dies, Wahlrecht die Sozialdemokratie zu dieser Stre von e Mann

in den Reichstag gelangt ist; und die Furcht, daß wir eine bedeutend

welche die von nit : 1

allen Mitteln aufnehmen wird; sie wird in das Haus Lubttiatan und Ihnen das Leben etwas saurer machen, als es Ihnen bisher gemaht wurde, und Sie haben {hon in den sauren Apfel beißen müssen. Die Mehrheit is {ih einig geworden, aber sie tappt noch

Barth würde au gefunden haben, daß ich am 18. Mai 1900 sagte, es |

wirklih eine fo jammervolle Mehrheit vorhanden sein, die a stille hält und niht durch diese Provokation veranlaßt win \chärfere Maßregeln zu ergreifen? Wir haben das geglaubt un} haben daraus niemals ein Geheimniß gemacht. Wir Vaten den Zolltarif in der einen oder anderen Gestalt zu Falle zu bri M Zznnerhalb der Mehrheitsparteien hatten sich 4 Gegensäge T ten t v E E gorielept verschärft. Wir r »glichkeit ei Koaliti

liats Qu bas UNIOiE tee vorbAaDetet Moclerin den M

uns eine Garantie, daß die Vorlage unerledigt

vor der anderen Wahlperiode. N

Hindernisse des Obstruktionskampfes.

hinderung der Zolltarif \cheitert, so wäre es von vornherein gege daß die Negterung versuchte, die Vorlage von neuem Ab Die Herren hatten E gehofft, in der Kommission einen leichten Mebcbei zu e

Mehrheitsparteien verschärft, so ist es dann auch hier im Ple gewesen. Die Sache war so gründli Ua daß M4 End: Oktober der Abg. Sattler sagte, die Verhandlungen würden zu keinem günstigen Resultat führen, fie würden versumpfen. Bis dahin hatte zt E O R L E

»egann damit, daß der Abg. Bebel in unvorsichtiger Weise mit ei gewissen Nuhmredigkeit verkündete, daß 700 ee O beabsichtigt seien — ja es könnten au 946 werden —, die 50 Plenar- sißungen in Anspruch nehmen würden. Nachdem die „lox Aichbichler“ hervorgerufen durch jene Ankündigungen, hier zu “stande gekommen war, fagtc Herr Bebel, man würde versuchen, bei der Etatsberathung die Beschluzunfähigkeit herbeizuführen. Nicht nur die Dauerreden an sich, fondern in viel höherem Maße die Form des Vorgehens hat die Situation verschärft. Es sieht so aus, als ob die Mehrheit des Neichstages zum Besten gehalten werden sollte. Die Sache nahm die Form des Sports an. Es war eine Mißachtung nicht nur gegen das Parlament, sondern gegen jeden Abgeordneten. So sind denn die Gegensäße über die Zollhöhe zurückgetreten hinter dem wachsenden Unwillen über diesen Sport. Der Kampf auf jener Seite gegen die Negierungövorlage hat voll, ständig aufgehört. Die Herren innerhalb der Mehrheit find an- genähert worden durch die Aufforderung, si gegen diese Behandlung der Geschäfte zu schüßen. So kam es \chließlich zu einem materiellen Einverständniß auh in der Sache selbst. Man fragt sich, ob die Sozialdemokratie mit der Freisinnigen Vereinigung, dieses Fünftel, mehr bedeuten solle, als die übrigen Parteien. Die Minderheit spiegelt sich so in ihrer eigenen Tapferkeit, daß sie es garniht merkt, wie hier die Sache liegt. Die Dauerreden vollzogen sih gerade in der Zeit, wo die Mehrheitsparteien Zeit brauchten. Sie wußten garnicht, was draußen vorging. Keine Partei hat sch so auch materiell hier ver- dient gemacht um das Zustandekommen des Kompromisses vom Stand- punkte der Mehrhëit aus als die Sozialdemokratie, indem sie dem Antrag Trimborn zu einer Mehrheit verhalf. Der Antrag Trimborn ist dur die 37 sozialdemokratishen Stimmen zu einer Mehrheit von 143 gegen 106 gekommen. Hätten die Sozialdemokraten mit uns gegen den Antrag gestimmt, so wäre dieser mit 143 gegen 106 zu Falle gebracht worden. So hat die Sozialdemokratie den ersten Brükenpfeiler für die Verständigung geseßt. Darüber können Sie sich niht täushen. Jh glaube niht, daß ohne den Antrag Trimborn es dem Zentrum möglih ewesen wäre, sich auf ein solches Kompromiß zu vereinigen, Ueberhaupt hat die Yegierung noch niemals Ursache gehabt, einer Partei so dankbar zu sein, wie hier der Sozialdemokratie. Jch halte den Antrag von Kardorff nicht für legitim und zulässig und weiß niht, was überhaupt weiter werden soll; eins aber weiß ich, daß wenn es hier so fortgeht, Wochen und Monate lang, bis zum April oder Mai, der Parlamentarismus an Autorität und Ansehen ershüttert würde und wir \{ließlich naturgemäß zu österreichishen Zuständen kommen. Wenn dieser Reichstag, dem ih über 30 Jahre angehöre, ein ähnlihes Bild wte das öôjterreichishe Parlament abgiebt, dann würde ih es über- haupt fürs keine Ehre mehr halten, einer solchen Körperschaft an-

Solche |

j

Ï

Als V'OuUcn

ZoUtarifs würde tausend und hun

ur M Ÿ

zugehören. Die Zeit liegt glückliher Weise ein halbes Jabrbundert zurü, wo man in Deutschland die politishen Formen des Auslandes nahahmte. Das deutsche Parlament soll ein Muster sein für eine kforrelte Form des Parlamentariómus. Wenn die Zolltarifvorlage zu stande kommt, wie es die Mehrheit beabsichtigt, so träat die sozial demokratische Part i einen Haupttheil der Verantwortlichkeit, daß das ge!{Gtcht, was ih für überaus nachtheilig für die wirthscaftlihe Ent- wickelung halte. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Auf Kaöcher gebt er nit cin) Das kommt später E __ Abg. Bebel (Soz.): Wenn je die Mehrbeit cinem freisinnigen Redner Dank s{huldete, so heute. Was Rechte und Zentrum ntt fertig bracßten, bat der freisinnige Redner fertig zu bringen wenigstens versud t, nâmlih die R chtfertigung eines dur und durch ungeset lien Verhaltens. Herr Richter hat in den leßten Monaten vielfach er seine gewohnte Ruhe uad Contenance verloren hat

so vollstandig aus déêr Rolle gefallen ist, die er

Positiontpartei gegen den Tarif einnebmen

ind seiner Zeit, und mit uns als Bundes-

UnT Ictne MATCUnde d in die Ovrosition

in ibrer ganzen Totalität eingetrcten. Wir

Obstruktion getrieben, bei der die Frei- unserer Seite standen und \vstematish mit i um die Beshlußunfähdigkeit berbeiuufübren als nach sechs Tagen die Majorität mürbe war, haben Sie Ricdter, den Versöhnungsöantrag eingebracht, der darin Jo»

daß Zentrum und Rechte auf die Bestimmungen der lex einze" verzichteten. Sie haben damals in sechs Tagen bei uvei ragraphben errciht, was wir hier gegenüber dem Zolltarif erreich Es kann nur aus der Quantität der Obîtruktion bei ter Heinze“ und bier ein Unterschied gemacht werden, sonst war die

wir fie damals

damals sogar s{limmer: denn wie ur Anwendung brachten, ist sie bier no@ nicht ur An- _Auch gegen die Branntweinsteuer bat Herr Nicbter Vöbstruflion gemacht nah allen Richtungen Es wenn derselde Redner, der damals der ' Wort reèele, jeyt auf einmal gegen tie ion auftritt Va d x Peinze“ siand für die geistigen ressen der Nation viel auf dem Spiele, aber ter Schaden des tertlaujend Mal ainößer eiu al Sbítrukt Dn Derr Richter sagt, man habe ' Lee ruft on gege Tarif getricben : t es nic! blen lassen. Wir zusamm ireten. Das sind faum 12 Dezember in die en, was wir über mals gesagt: Mit meine Freunde haben

age lang ändig an j*gangen find,

hs L S hs Ÿ “vonz T „it

der ion leit An U ber- am 19 No ber, eingetreten Zolltarif t âchicn diesem Tarif in den ben es autgesproen., dak Mittel rüûrten, um ibn zu haben vns ader bis heute streng an die Ee Der Präsident hai nicht cia Mal cinen al er der Form nit ae jer Aulroga des Aba Niehter vom wotden enn Herr Richter fac

ronen o

° V

ind T anat Monat erte Lesung

t +2 PNnicn It 10 Ten

uten

Icn muten '

e. wee d é e T i I T 5 F Ï

andererseits, daß ohne Obstruktion wir die beste Ausficht bätte |

verbündeten Regierungen bgt f

h Das wäre dann aber ganz etwag| Anderes, als wenn die Vorlage unerledigt bliebe wegen der Hufen ‘

l es Wenn der Zolltarif an einer k von beiden Klippen gescheitert wäre, niemals wäre er auf See fn D

gangen! Wenn aber wegen Mangels an Zeit, wegen künstlicher Ver

ie e enge haben fich au dort unter den E

Dann vergrößerte sie fi, und sie k

Richter sind außerordentlich fadenscheinig. Die Taktik der Freisinnigen Nolkspartei ist {on in der Kommission “darauf hinausgegangen den Tarif um jeden Preis fertig zu stellen. (Stürmischer Widerspru

bei der Freisinnigen Volkspartei. Lebhafte, wiederholte Nufe: Unwahre Behauptung!) Diese Partei hat alles aufgeboten, was ihre kleine Zahl vermochte, um den Tarif zu stande zu bringen ; ih behaupte nicht, ich werde beweisen. (Vize-Präsident Dr. Graf zu Stolberg- Wernigerode: Bei den Worten des Abg. Bebel wurde gerufen: Das ift eine unwahre Behauptung! Ich weiß nicht, von wem der Ruf ausgegangen ist; ih erkläre ihn für unzulässig.) Die Freisinnige Volképartei hat erst an * den Kommissionsberathungen eifrig theilgenommen, besonders der Abg. Müller-Meiningen. Auf einmal fingen die Herren an zu shweigen und fehlten sogar ganz oder theilweise in einer ganzen Reihe von Kommissionssißungen. Die hohen Holzzölle wurden infolge dessen angenommen, ebenso die wichtigen Cisenzölle. Während bei deren Berathung einer der Ihrigen mit uns eifrig für die Herabsetzung eintrat, erschien in denselben Tagen in der Königsberger „Hartung'schen Ztg.“ ein Artikel, der in Ee die Taktik der Sozialdemokraten bekämpfte. Die Mehrheit der Kommission wollte die Vorlage im Galopp zur Erledigung bringen. Mir verlangten gründliche Berathung und Wortertheilung jeder Zeit. Der Vorsizende legte infolge dessen sein Mandat nieder.

Huf unseren Antrag wurde dann beschlossen, daß man wenigstens den Antragstellern das Wort geben müsse. Vielfach hat man Schluß ge- macht, nachdem ein Antragsteller gesprochen hatte. Wir mußten selbst- verständlih bei jeder Position Anträge stellen, um wenigstens einmal zu Worte zu kommen. Bei einer ganzen Anzahl von De- batten haben \sich die Freisinnigen Volksparteiler so gut wie garnicht betheiligt. In der Königsberger „Hartung schen Zeitung“ und anderen Blättern der Freisinnigen Volkspartei er- \hienen aber fortgeseßt Angriffe gegen die Sozialdemokratie. Die Freisinnige Volkspartei wollte eben den Tarif noch vor den Wahlen erledigen, aber aus anderen Gründen als bie National- liberalen und das Zentrum. Diese wollen ihu niht_in die Wahlen bringen, weil er ein gutes Agitationsmittel für die Sozialdemokratie ist, das den Sozialdemokraten nicht nur Millionen Stimmen, sondern auch Mandate bringt, die später wieder bei der neuen Berathung der Vorlage in die Waagschale fallen. Aber in der Freisinnigen Volképartei wollte man den Tarif nicht in die Wahlen kommen lassen ; denn dann war diese Partei gezwungen, neben uns energische Opposition gegen den Tarif zu machen. Aber bei den engeren Wahlen wären so und so viel Wahl- kreise auf die Unterstützung des Zentrums angewiesen, und das soll um jeden Preis vermieden werden; denn die Zentrumswähler fönnten unter feinen Umständen einem Vertreter der Volks- partei ihre Stimme geben, wenn er sih gegen den Zolltarif ausgesprohen hätte. Um zu verhindern, daß die Volkspartei, die heute auf der Krücke der anderen Parteien bier vertreten ist, bei den nächsten Wahlen in einem bedeutenden Maße in die Brüche gehen würde und eine ganze Anzahl von Mandaten verlieren würde, weil ihr die Upterstüßung des Zentrums und der Rechten ckehlen würde, deshalb Will sie die Zollfrage niht in die Wahlen bringen. Herr Richter sagt, die Sozialdemokratie und der „Vorwärts“ schimpsfen. In den leyten vier Wochen stehen mindestens in einem Dußend Nummern der „Freisinnigen Zeitung“ Artikel, die meine Partei in itärkfster Weise beshimpfen. Herr Richter hat sih hier in der That als Anwalt der Mehrheit gezeigt. Wie wir der Regierung einen Dienst erwiesen haben sollen, verstehe ih niht. Der Antrag von Kardorff ist mit Zustimmung der Regierung vereinbart worden, weil man die Durchberathung auf geseßlihem Wege nicht für möglich hielt. Daß wir der Mehrheit Zeit zur Verständigung gegeben haben, derartiges kfindlihe Zeug und derartige Oberflählichkeiten mag Herr Eugen Nichter seinen Wählern vortragen. Die Rechte und das Zentrum haben ihm dafür Beifall gezollt, aber an die Richtigkeit glauben sie nicht. Herren vom Zentrum und der Rechten lächeln mir in diesem Augens blick verständnißinnig zu: Sie selbst glauben es nicht, daß unsere Taktik die Schuld trägt. Ich habe allerdings auf dem Münchener Partei

A2 e

cinen solchen Ausdruck zu gebrauchen.) Herr von Kröcher bedauert, daß es am Sonnabend nicht zu einer namentlichen Abstimmung kam; au wir haben das bedbauert, auch wir hätten gern gesehen, wer die Schwänzer find, die das Haus unausgeseßt bes{chlußunfähig machen. Herr von Kröcher ist entrüstet über diejenigen Parteigenossen, die auf Fasanen- und Hasenjagd gehen, und er hat seine Entrüftungsartikel drei Berliner Blättern vergeblich angeboten. Ich bedaure, daß ein so hervor- ragender Mann \o wenig Einfluß auf seine eigene Parteipresse hat. Wenn er wieder einmal einen Artikel \{hreibt und ihn nit unter- bringen fann, dann trage er ihn nah dem „Vorwärts“; der „Bors wärts“ ist so unparteiish, so edelmüthig, daß er sehr gern ihm ent- gegenkommt und ihm die Liebesthat erweist, die ihm seine Parteiblätter verweigern. Weiter war mir hochinteressant und eine Bestätigung meiner Gedanken, wie klein das Geschleht der Evigonen geworden ist, die heute in diesem Hause die Wortführer sind. Wären sie ihrer großen Vorfahren würdig, dann könnte die Kopflosigkeit in unseren Berathungen nicht einen so großen Play einnehmen. Denn auch diese Debatte wäre ganz unmöglih gewesen, wenn_ sie nech etwas hätten denken fönnen. Sie rennen aus ciner Sackgasse in die andere. Als dié Presse meldete, die Mehrheitsparteien beriethen abermals über Aenderung der Geschäftsordnung, da war es ein so hoh angesehenes Organ, wie der „Hamburger Correspondent“, der sagte: „Na, was wird denn da für eine Dummheit herauskommen !“ Das fonnte freilih ein Windthorst, Reichensperger, Mallinckrodt nicht fertia be- kommen, Leute, mit denen zusammen in diesem Hause zu sißen, ih mir mein Leben lang zur Ehre s{häßen werde. Daß Sie einen Tag Berathungsfrist verweigerten, iff doh nur ein Beweis für die Beschränktheit derer, die diese Situation herbeigeführt haben. Ih habe Herrn von Kröcher in Verdacht, daß er seine Wissenschaft über die Nichtberehtigung unserer Parteigeno|sen im Reichstag nicht aus sich selbst, sondern aus der „Kreuz- Zettung“ hat. Herr Richter ist in diesen Tagen von der gegnerischen Presse moralish zu Tode gelobt worden. Daß Revolutionen [HeGTd wieder nothwendig werden, wenn den unterdrückten Massen all und jede Möglichkeit, zu ihrem Menschenreht zu kommen, genommen wird, liegt auf der Hand, und das ganz speziell, wenn die Pläne des Herrn von Kröcher verwirklicht würden: Abschaffung des Stimmrechts, Ausnahmegeseße und Unter- drückung jeder Opposition. Auf die Dauer lassen sih das die Massen nicht bieten. Revolutionen sind bisher von Minoritäten ge- mat worden, aber wenn wir wieder zu einer solhen kommen sollten infolge der unerhörten Unterdrückung der Arbeitermassen, dann wird das eine Revolution der Majorität sein, der Massen, welche heute eine politische Bildung erlangt haben, wie kein Volk der Welt. Das zu verhüten, sind wir ehrlih gewillt. Aus diesem Grunde stehen wir hier auf dem Parlamentsboden, um mit Ihnen gemeinsam, denn Sie allein sind zu shwach dazu, Geseße zu machen, die das Loos der Unterdrückten einigermaßen menschlich gestalten. Herr von Kröcher hat sich ungern wählen lassen ; das glaube ich sehr gern, denn das allgemeine Wahlrecht ist ihm in der Seele verhaßt. Aber da trat das kleine Bâäuerlein zur rechten Zeit auf. Er rechnet sich zu den Guten; er gehört ja zu den Besten, den Edelsten der Nation! Er sprach von dem „Juden Stabl“: er deutete an, daß Sie auch einmal den Juden Singer, Stadthagen, Wurm in Ihre Mitte aufnehmen würden. Sie wären gewiß froh, wenn Sie Juden in Ihrer Mitte hätten; denn es fehlt SFhnen nur zu sehr daran. (Rufe: Arendt!) Arendt, ja das ist gerade einer, wie sie nicht sein sollen! Herr von Kröcher hat nie in seinem Leben cin fozialdemokratishes Programm gesehen. Vom Umsturz von Gesetzen 2c. ist nihts darin; Ungeseßlichkeiten verfolgt die Staats- anwaltschaft. Es ist aber auch cine Täuschung, wenn er meint, wir müßten unseren Plan verstecken. Wir sind allezeit bereit, auf dem Boden der von Ihnen (rcchts) gemahten Gesetze, die si nicht durch besonderen Radikalismus auszeichnen und keine Zügellosigkeit erlauben, zum gemeinen Besten zu arbeiten. Unter der Mitwirkung der Sozial- demokratie sind cine ganze Menge von Verbesserungen der Geseßz- aebung erfolgt, weldhe Sie selbst anerkannt haben. So steht es in

die

Male erklärte

Antrags,

wollte, ob er

entscheidet, ist

daß ich

bru und politische Schande.

die

Wahrheit, und das ist unsere Thätigkeit alle Zeit gewesen. Obstruktion haben wir nur angewendet im alleräußersten Falle. Daß die Herren

tage mich darin getäusht, daß die Gegensätze in den Mehrheités parteien den Zolltarif nicht zu stande kommen lassen würden ; aber \chon damals waren andere meiner Parteigenossen entgegen- geseßter Meinung und glaubten, daß die streitenden Parteien \{ließlich ih über die Beute, koste es, was es wolle, einigen würden. Jn der Kommission glaubte die Mehrheit troy der Erklärungen des Grafen von Posadowsky und des Herrn von Podbielski, die Regierung unter ibre Füße bringen zu können. Sie erkannte den Ernst der Situation erst, als Graf von Bülow am 16. und 21. Oktober jede Kon- ¿ession bei den Minimalzöllen ablehnte. Erst da kam die Periode,

wo Herr Spahn, mit dem Zylinder bewaffnet, nah dem Palais des |

Reichskanzlers wanderte.

/ Eine Beute wie diese Vorlage, zu bedeutend, um fshie

preiszugeben. Als wir Ernt Kamvfe maten, und au tie Arbeiter gegen die Zentrums- vartei Front maten, war für Sie die höchsie Zeit gekommen, um jeden Preis den Tarif niht vor die Wahlen zu bringen. Jch komme nun zu Herrn von Kröher. Herr Richler hat zu meiner aroßen Ueberras{ung, so weit hat ihn der Geist der Oppositio reits verlassen, kein Wort tes Tadels und der Zurückweisung gehabt. Hecr von Kröther rief vor ein paar Jahren nah tem starken Mauu gegen die Sozialdemokratie Er füblte sich unywveifel- baft selbt als dieser starke Mann. Er hat beute an dieser Stelle sein volitishes Programm entwickelt gegenüber der Sozial- temokratie, ein Programm, von dem er hofft, daß es an ciner höheren Stelle die nôtbiae Beachtung findet. Er glaubte, er werde cinmal berufen sein, diesen starken Mann abzugeben. Er hat în bcute eine sehr rubige und dankbare Zuhbörerschast gefunden, wir haben sogar einige Male Múbe gehabt, Heiterkeitdausbrüche zu unterdrücken, um ibn rubig vernehmen zu können: auch als er uns beleidigte, indem er unsere sittliche Entrüstung bezweifelte, haben wir ges{hwiegen r Umsiänden kann ein Herr von Kröcher die Sozialdemokratie belcitigen. Als Historiker haben wir ibn erst heute kennen zu ie Ehre und das Vergnügen gehabt. Er thut uns mit seiner Be- bauptung, daß wir angefangen bätten, bitter Unreht. Wenn er alaubt, es mache uns besonderes Vergnügen, Wochen und Monate lang mit Aufroendung aller physischen und geistigen Kräfte den Tarif zu bekämpfen , irrt er sich ganz gewaltig Ader nabdem einmal dieser Tarif gekommen, versiand es fih von selbst, angesihts unserer Stellung im Hause und der von uns vertretenen Interessen, diesem Tarif den Kamvf bis aufs zusagen. Noch heute erkenne ih an, daß seldbit Löwitz anerkannt bat, wenn er Sozialtemokrat wäre, handelte er mit alcichem Maße. Da hat also sein Partcifreund selbiît u \ timation anerfannt. Wir würdea einfah Verrath an unse säyen, unserem Programm und ten Wählern bandelten Ferner sagte er, wir hätten einen fleine über Hertn Bachem. Das ist wahr; wir shämen uns nt, daß wi baben. Der Abg. Bachem trat hier auf mit de ( von unserer Seite übec die Freisianige Vereinigung und ihre A in ganz anderer Weise gerecet werde, als es äußerlich schein cine Verdächtigung und Beleidiauna unserer Partei unt Versuch, uwischen uns und die Freisinnige treiben, die Vereinigung, mit der wir 1 daß wir Schulter an Schulter nében kämpfen cbenio ctt wie wit E Schalter an Schulter gekämpft h Deloten, die Nationalliberalen vteußi!chen Abgeordneten ause t worden rauf, tak die Herren vom Zentrum später zum thei errang tes Avsnabmege‘ciecs geitimm! baben, [les tea, immer für ihre Anträge minen: wir haben alles ehtli idre Grundsähe

«d ” L

war viel mit dem

uns

Tenn nicht

Î 0 ICTTNCEN

“ L

L

A

V6 5 M ner ans

Q - ini ant Sonerin L tr Gra SCILC Li

ete

U oi in « chSCTCINIQUAGg ( Ï

cmadt 3

“ gcihan, Tas ? uh den Feinde

tund 3 T? nr

‘s 4 e Sre Io Im Lan Ie T x

von der Rechten und die Nationalliberalen die Obstruktion nicht

| prinzipiell verurtheilen, steht ja fest; sie haben die Beschlußunfähigkeit

mit berbeigeführt, das können Sie niht bestreiten. Bei der Be- rathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, als es sih um den Hasenschaden handelte, erklärte die Rechte ganz offen, sie würde das Bürger- liche Gesetzbuch zu Falle bringen, wenn der Paragraph nicht beseitigt würde, ein Geseß für bundert Jahre, cin Geseß von 2600 Para- aravben. Ebenso sind Sie verfahren gegenüber unserem Antrag auf Aufhebung des Koalitionsverbots. War das keine Obstruktion ? Und haben Sie, Herr von Kröcher, kei der Kanalvorlage im Ab- acordnetenhause anders gehandelt ? (Rufe rechts: Jawobl!) Kanzler 10g doch damals wegen Ibrer Obstruktion das Gefeß zurück. Nber Sie sind beute die Mädtigen im preußishen Staat. Es könnte jaWielleidt cin anderer Faden gesponnen werden, vielleicht etwas brutaler. Wir können nur wünschen, daß diese brutale Gewalt in ibrer ganzen Nacktheit gegen uns angewendet werden möchte. (Abg. von Kröcber: Das glaube ih nit.) Vom Herrn von“ Kröcher, als dem Präsidenten des preußischen Abgeordnetenhauses, bâtte ih etwas mebr erwartet. Etwas Oberflächlicheres und Non(alanteres als seine Nede babe ich noch nicht vernommen. Die Herren geben sich ja garnicht

Mükbe, zu denken, Gewalt und immer wieder Gewalt ist ibr politisches |

Programm Gewiß haben wir stürmische Scenen gehabt, und es sind scharfe Zwischenrufe gefallen, nit allein auf dieser Seite, sondern auch rechts. Aber es besteht ein großer Unterschied zwishen uns und dem österrcicbiscen Neichäratb, Herr von Liebermann treibt man Obstruktion aus Freude am Skandal uns aus fitt- licher Emvöruna. Einer Minorität, die erwürgt werden soll, bleibt nichts als das Mittel der äußersten Selbsthilfe. Das fennen auch Blätter an, die niht auf unserer Seite steben; ih erinnere den bekannten Artikel des Kammergerihtsraths Dr Karsten vernihtenderes Urtheil als das dieses rechtsîtebenden Juristen kann es niht geben. Ju bnlicbem ich der „Hamburger Correspondent“ Gamburger Senats, und die „Augsburger enti{uldiaen Sie den Antrag? Wir bâtten nôtbiat! Herr Richter hat diesen Gedanken vie zeseut, als Sie (rets) es könnten ablen gesagt werden. Unabestreitbare iît ibôtage bisher f kostbare Ardeitôtage geraud Feiertage, durch die Debatte über den Antrag en Antraa G Ar ken Zis uná iet

In Wien

4 4 H “-

wir aber wehren

Ghri» L L

4 «4 -_ -— =

Das wird ja n Thatsach

Ô Î f NCeven

Dur de

4 U 4 Gc L l

Antrag von Kardorff baden Sie 1 t (Zuruf rets: Gestoblen?) Jawod wärts, Sie nicht. Das Schauspiel, das die Mehr KBlamage für alle chrlih denkenden Leute | reits über gewisse Theile des Hauses den kleinen 3 verhängt, und die „Germania" hat dem P f geaen den Haubfriedensbrucd die Hand geben also dem Hause seine Privilegien nehmen. Acuñeruagen in Hamburg u. |. w. hin, um diese Maßregeln fertigen. Ah, meine Herren, lange vord sen ieincn Antrag angckündigt. Allerdings it Kovfe dieses Herrn entsprungen, dazu Dreigestien des Zentrums entiprungen, den Herren 5 ¿bn, den heiligen drei Königen des Zentrums + Geicbäftéordnung nie d

Gee Hani L L

a L 2 ch—— # téordaung nietermtrampela. Und ls der Rattenfänger ven Hameln die Fl a kerflos, finnlos Adonis des Li Mepkbitto

t Lp ztioaallideralen

Ver | L/CT

|

| daß wir uns an dieser Obstruktion betheiligt haben. | ih ferner, daß die „National-Zeitung*“ niht O | liberalen Partei ist, und

| Zensor dieser Zeitung sein.

| die sih als Zensoren unserer Haltung hbinstellten, ih einige

als der Präsident Zulässigkeit

(Vize-Präsident Büsing ruft den Redner wegen Aeußerung zur Ordnung.) Der Antrag ftelle den Reichstag auf tufe des rômishen Senats zur Zeit der Caligula und Nero. Ein Nolksgeriht werde über ihn zur Abg. Dr. Sattler (nl.): Reichstags so heruntergedrüt, _das V demokraten. Die Herren scheinen das selbst einzusehen, denn ne haben fih heute viel ruhiger verhalten lärmt, als Herr Bachem einen e hat Herr Bebel si wiederholt geweigert, ist also zu hoffen, daß Bebel gegenüber muß 1h hauptung ist, daß meine theilgenommen haben. e j / ihr Mittagbrot niht mehr warten lassen und gingen deshalb nicht mehr in den Saal binein.

troy seiner Bedenken die Mehrheit über des Antrags hören wollte. Zum zweiten dann Herr von Kardorff, daß es

um eine en bloc-Annahme handle, und er gab später zu, da das eine Guillotinierung in sich \ch{ließe. i Der Präsident hat sehr gewichtige Bedenken gegen die Zulässigkeit des die Majorität aber entscheidet, ob fie Necht hat. gut könnte die Majorität die ungeheuerlichsten Anträge einbringen und darüber entscheiden. und rechtlos preisgegeben. i eigener Sache A wollten, als wenn der Wolf entscheiden as man dem Haifish Entsagung zutrauen wollte.

Wie steht die Situation? Ebenso

Damit ist die Minorität jeder Willkür machtlos Das wäre so, als wenn Räuber in

Lamm fressen oder leben lassen solle, als wenn Wenn die Mehrheit

der Präsident nicht mehr der Präsident des

Hauses, sondern der Mehrheit, er ist dann der Büttel der Mehr- heit, er hat nicht mehr unser Vertrauen. mit ihm gehen, wir t Büsing ersuht den Redner, eshäftsführung des Präsidenten zu welcher Präsident hinter mir sitzt. (8 i J: Bebel ‘wußte do, daß dec Erste Präsident nicht anwesend ist; das ewöhnlichste Taktgefühl hätte es ihm verbieten müssen, gegen den Präsidenten so vorzugehen.) das Präsidium Graf Stolberg. niht wußte , | 1 / Ausführungen richten fh auh garniht gegen einen bestimmten B e sondern gegen alle Präsident / y as Vorgehen der Mehrheit ist geseßwidrig, und es wäre traurig, wenn niht wenigstens ein Theil des Hauses alle parlamentarischen Mittel anwendete, Hauses zurückzuweisen. O führungen des Abg. Bassermann, die Wogen der Entrüstung gießen wollten, paar Tage der Debatte gönnen waschen zu können. samkeit getreten. , als Weihnachtsgeschenk auf den Tisch legen. machten sih aber diejeni beim ganzen Volke verha der ganzen Kultur so eit Petitionen richteten sich gegen die Vorlage. Alle diese würde ibr Recht gebraht. Warum bringe man den Tarif nicht vor die Wähler ? Weil man Angst vor dem Volksgericht der Wähler habe. Die verbündeten Regierungen aber machten sich mitshuldig an dem parlamentarischen Staatsstreih und verleugneten die Stellung, Graf Bülow bisher gegenüber der Folge des Antrages von

Wir können nicht mehr müssen uns ihm fügen, aber (Vize- sich einer olen Kritik “ver enthalten.) Ih weiß nicht, (Vize-Präsident Büsing: Herr

Als ih das Wort nahm, Latte Ih gebe mein Ehrenwort, welcher Präsident präsidierte. Meine

Präsidenten, auch die zukünftigen.

um dieses Attentat gegen die Verfassung dés Redner wendet sih dann gegen die Aus- nur Oel auf die hochgehenden

indem er der Minderheit ein wollte, um sich dann später rein- Später wäre dann doch die Guillotine in Wirk- Man wolle den Zolltarif den herrschenden Klafsen Durch diesen Beutekrieg en, die berufen worden seien, Frieden zu stiften, t. Niemals habe sich der Deutsche Reichstag vor bloßgestellt, wie jeßt. Weit über hunderttausend etenten würden um

die der Reichekanzler Mehrheit eingenommen habe. Die Kardorff würde ein vollständiger Zusammen-

der Autorität des Reichstags-Präsidiums sein, es müßte in dessen Unparteilichkeit künftig starker 3

Bankerott der Antragsteller, die ihn eingebracht hätten,

weifel geseßt werden. Der moralische das Harakiri der Führer, sei ein Denkmal für unserer eiten

iefer

Tagesordnung übergehen. Durch nichts wird das Ansehen des als durch das Vorgehen der Sozial-

als bisher. Die Herren haben ge- Namen nicht genannt hat, und doch Namen zu nennen!

die Herren sih bessern werden. Herrn feststellen, daß es eine unrihtige Be- reunde an der Obstruktion der „lex Heinze“ leine Freunde, die draußen waren, wöllten

Es ift eine vôllig unrichtige B O Feststellen mu gan der national-

unsere Partei will deshalb niht ein

fftellen, muß

Ich hätte nur gewünscht, daß die Herren, Zeit ge-

lassen bâtten, denn in den Artikeln ist selbst anerkannt, daß der Antrag

von Kardorff in späterer Weit angebraht werden könnte.