M R —— Jn der beigefügten erläuternden Denkschrift wird stimmungen mit dem deutsch-italienishen Uebereinkommen vom 18. Ja- | Enteignungsrecht von seiner Regelung ausgeshlossen hat, sammt den Außerdem wurden ¡gendes ausgeführt : nuar 1892 deckt, sind auch die zu treffenden Aenderungen ungefähr die Verkaufte
J } ie | Nebengeseßen doch auhch auf das e Be Enteignungsgesez ausübt, Verkaufs- am Markttage E gesetzgebenden Körperschaften haben zu dem in Aussicht ge- eten: Es fann daber auf die Bemerkungen zu dem Abkommen mit | gerecht zu werden, war daher hauptsählich Aufgabe der zweiten Auf-
(Spalte 1 x y y L : talien verwiesen werden. Die in leßterem Abkommen in Artikel 111 | lage. In dem vorliegenden ersten Baude derselben, der die Er- Gezablter Preis für 1 Doppelzentner Menge na übers{läglier menen er des des Nelicbe Æ Ses E E Aa enthaltene Vorschrift über die Berechnung der Prioritätsfristen für | läuterungen zu den §§*1 bis 14 des Gesetzes enthält und darin die B werth t i äßung verkauft t e estalt, welche die Uebereinkunft durch die Brüsseler Zusaß- [oie Schutrechte, welhe in den verschiedenen Unionsländern ver- | Frage, unter welchen Vorausseßungen und in welhem Umfange niedrigster | höchfter ! niedrigster | höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner zentner is Doppelzentner der V Dezember 1900 erhalten hat, die Zustimmung erklärt iedenen Charakter (als Gebrauchsmuster undz Erfindung) haben | eine Entziehung, vorübergehende oder dauernde Beschränkung  ja 4 p X K (Preis nbi he V ritt sollte, wie in der Vorlage ‘(Nr. agg vit Reichstags- können, gilt, wie dort bereits hervorgehoben ist, ah ohne eine aus- | des Grundeigenthums zulässig is, sowie die materiellen E é t Sehen) N at 1A Ratifikation der _Biülselèr drückliche Bestimmung im Verhältniß zur Schweiz. S Ri Ag Lane S, ha! n Sa Des : R JrudhaMe! E ras : é i: teser ufgabe in anerfennenswerther eise unterzogen. mei Nes Moa E G A e n sa vier | _Basenbers vi erwäbuen ift HANME Auber den Öcsegesmaterialien find bie gesammte einsclägige Literatur n in ¿ s E ps -—— — — 13,30 13,50 : ; j i i; i L bewirkt worden. Allerdings haben nit alle betheiligten _Zu Artikel T. und Rechtsprehung, insbesondere die Erkenntnisse des ehemaligen e R » G S 1230 S 13,20 13,50 14,60 14,80 ; l n ratifiziert. Vielmehr ist die Ratifikation von Serbien, Der Inhalt des Artikel 8 des Uebereinkommens vom 13. April preußishen Obertribunals, des Gerichtshofes zur Entscheidung der En Í E E n 4 e 1428 14,40 14,40 i Elen und der Dominifkanischen Republik aus äußeren Gründen 1892 ist theils gegenstandslos geworden, nachdem beite vertrag- Kompetenzkonflikte, des Oberverwaltungêgerichts und vor allem die des lm g . . s j 4 14,78 4,78 14,92 14,92 x pte ert, von Spanien aus materiellen Gründen zunächst abgelehnt \{licßeiden Theile : der / darin übernommenen Verpflichtung nach- Neichsgerichts, sowie die Entscheidungen, Verordnungen und Erlasse Sa — — 14 20 14,20 — Cs : ¿ ; | E ' Die übrigen Verbandsländer sind jedech nah dem Schluß- gekommen sind, theils wird er durch die Bestimmungen des Unions- der Verwaltungtinstanzen, namentlich der Ministerialinstanz, in dem Brudhsal . Zta u E a é j “f in dem Ratifikations-Protokoll vom 14. Suni 1902 überein- vertrags (Artikel 9, 10) gedeckt. eingehenden Kommentar verwerthet, der infolge dessen ein umfassendes Rostock . 12,50 j : / M Braunschweig .
12/50 13/00 13 08 : ummen, die Zusaßzakte unter sich zu dem dafür in Aussicht Gbenfso erübrigen si die Nummern 1 bis 3 und 5 des Schluß- | Bild von dem gegenwärtigen Stande der Behandlung der in den ersten 11,80 | 120 O | 1280 :
Altenburg .
St. Avold
| ; R 1 14. September d. F., | protofolls. Die in Nummer 1 enthaltene Bestimmung über den beiden Titeln des Enteignungsgesezes enthaltenen Bestimmungen in ‘ P E se e e diefen “iniinven N A Handelsnamen is in Artikel 8 der internationalen Uebereinkunft der Wissenschaft und in der Praxis gewährt. Auch die — s 13,70 13,80 ; E | der Absicht, auf Grund der von den , geseßgebenden wiedergegeben. Der Vorbehalt in Nummer 2, der eine An- wichtigen Ergänzungen und Aenderungen, die das preußishe Ent- 13,00 13,00 | 13,50 13,50 : : ; i: i i f verschaften ertheilten Zustimmung demnächst den An- meldung in einem anderen als den vertragschließenden eignungsrecht durch das B. G.-B. und die Nebengeseße erfahren hat, 14,49 14,80 15,00 15,90 ; 2 ; : : ; i des Reichs an den Verband derjenigen Staaten, welche ratifiziert Staaten berüdcksichtigt, regelt sich in Zukunft nach den inner- sind an geeigneter Stelle erörtert und dabei die Materialien des G erfte. ten, auszusprechen. Ist es au an ih nit erwünscht, daß einzelne halb der Union geltenden Grundsäßen. Nummer 3 wird mik B. G.-B. und alle zugehörigen Geseye benußt. Der Kommentar Brandenburg a. H 13,00 13,20 — — l onsstaaten der patentrechtlihen Gemeinschaft, in welche Deutsch- der veränderten Fristberehnung L Der Inhalt | von Eger, die ausführlichste unter den zur Set vorhandenen Sub Lf E S 168 20 eo es : ° d treten will, einstweilen?noch fernbleiben, so werden hierdurh der Nummer 4 is als besonderer Absaß dem Artikel 5 angeschlossen kommentatorishen Bearbeitungen dis privatrechtlihen Inhalts des O E s E 0 1328 290 T8 : . u die Gründe, welche in unseren Beziehungen zu den übrigen (vergl. nachstehend zu Artikel 11). Der Vorbehalt in Nummer 5 Enteignungsgeseges, ist geeignet, das Verständniß desselben, inss a O S C 6 N 20 S 98 : : i d dfiaaten für den Anschluß sprechen, in keiner Weise abgeschwächt. hinsichtlich der Marken, deren Inhalt gegen die Sittlichkeit und die besondere der für die Entschädigungsfrage in Betraht kommenden E 4 126 1200 1406 l liche Kundgebungen zeigen, daß die deutsche Industrie sehr hohen öffentliche Ordnung verstößt, ist durch die Vorschriften in Abs. 4 des Bestimmungen, erheblih zu fördern, und wird sih daher bei der An- “uad S 128 8 06 1298 t s Lth darauf legt, unser Verhältniß gerade zu einigen der größten Artikel 6 der Union und in Abs. 2 der Nummer 4 des Schluß- | wendung dieses Theils des Geseßes als nüßlich erweisen. N / 13,20 13,20 14,30 14,30 i : \rionsstaaten, welche die Ratifikation bewirkt haben, auf der Grund- protofkolls zur Union gedeck. j j Svsten DANY S A ung Ei 01, na den e , 1196 1230 12/26 1326 - . . * : lter Union mit den in Brüssel beschlossenen Aenderungen möglichst Hiernach bleiben nur in Wirksamkeit Artikel 5 und 7 des alten | System der eseße bearbeitet und zusammengestellt von Gm Teobschüb ° E 7E 1589 9 186 ° . . - f neregelt zu sehen. Uebereinkommens sowie Nummer 4 des Schlußprotokolls hierzu. | Kaufmann, Redtsanwalt in Ms weiter Band. Hans Neiße : ‘ S 8 11/00 198d V Nit dem Beitritte des Reichs wird, wie bereits in der eingangs Während Artikel 7 nothwendig ist, um deutsche Erfinder nah wie vor | nover, Helwing'she Verlagsbuchhandlung. Geb. 3,50 A — Der E: Í Un A t n . zinten Vorlage hervorgehoben ist, die Umgestaltung der mit | von der nah dem s{hweizerishen Gese erforderlihen äußeren Kenn- | vorliegende zweite Band, der sih zeitlich an den ersten anschließt, Eile 1b r R 14,25 14,2% 15,00 15,00 : «sterreih-Ungarn, Italien, der Schweiz und Serbien bestehenden zeichnung der Patentierung zu befreien, M hinsichtlich des Artikel 5 | unterscheidet fi von diesem durch eine erhebliche Vermehrung der an» Su E O LEeA O L4 ' ° i ° : L nderverträge über den gegenseitigen Schuß des gewerblichen Eigen- das zu Artikel 5 des deuts-italienishen Üebereinkommens vom 18. Ja- | gezogenen Zeitschriften und durch Hinzufügung der Rechtsprechung zur Kiel . 13,40 13,40 14,00 14,00 :
ums nothwendig. Während eine Verständigung mit Oesterreih- | nuar 1892 Bemerkte. Gewerbeordnung und zum Geseg, betreffend die Abzahlungs- Goslar . L, ‘ L i 14,10 15,60 15,10 16,00 : Í . L i 7
arn und Serbien noch aussteht, find die Verhandlungen mit E Zu Artikel I. eshäfte, sowie eines Sachregisters. Die in den vero R A 1500 15,00 16,00 16,00 : : : ; Þ tilien und der Schweiz abgeschlossen worden und haben zu den vor- Im Artikel 11 ist zunächst der Inhalt des alten Zusaßprotokolls, L g li eten P s Wesel o A : 13,25 13,25 13,75 13,75 l 5 ; y ; ; jgenden Abkommen geführt. I D bleibt, als er cine Einschränkung des iKtiaten Geieyen “a Baer ett f: 15 Besegen g E g Krefeld e E E 12,00 12,00 12,60 12,60 : i Im Einzelnen ist Folgendes zu bemerken. e Slient E On e aazbuali dés eihenfolge der einzelnen Paragraphen bezw. Artikel in prägnanter München . . A N 16,40 16,40 4} 17,00 17,00 G Stoffes als besonderer Absay dem Artikel 5 angefügt und durch den Kürze und voller Klarheit wiedergegeben. Ein Vorzug dieses kleinen Straubing . . E 12,80 12,809 — — / Abk it Itali au in Artikel 11 des deutsh-italienishen Abkommens enthaltenen Werkes besteht darin, daß auch Entscheidungen der Instanzgeriäjte t E O R — — 14,00 14,50 j ï; : ¿ ommen mi alten. Zusatz ergänzt worden Aufnahme gefunden haben; denn für den Praktiker wird es vielfa d, A C E 14.30 14,50 14,60 14,80 i Í L Alle1 « Î aaen ist die t. Ny l bes Schlußprotokolls des alten werthvolUl sein, auch diejenigen Gesichtspunkte benußen zu können, na E o ao Ee 14,60 14,60 15,00 15,00 . 12. 6 ht, um Zweifel über das künftige Verhältniß des Uebereinkommens | Yebereinkommens enthaltene Bestimmun aufrecht erhalten und aus denen ein Fnstan gericht bestimmte Fragen erörtert hat, und sodann S o s o o a oke 14,82 14,82 15,20 15,20 : 12. ° m 18. Januar 1892 (Reichs-Gesegbl. S. 292) zur Pariser Union | redaktionellen Gründen als weiterer Absay dem Artikel 5 des Ueber- verkörpern diese Entscheidungen ebenfalls die Berührung des todten E 14,00 14,00 14,20 14,20 . 12. ¿ y vermeiden, diejenigen Bestimmungen des ersteren äuf, welche dur | ¿inkommens angegliedert worten. Die Bestimmung erscheint an ih Gesetzeswortes mit dem Puls\chlage des täglichen Lebens, zeigen häufig n€ue Ulm S L A De 14,80 15,00 15,20 15,20 „T2 Ñ ¡{sprechende Vorschriften der internationalen Uebereinkunft gedeckt | ¿ntbehrlih; ihre Yufrechterhaltung entspriht einer Anregung der Anwendungsfälle des Gesetzes und geben damit auch der Wissenschaft Bru@hsal. . S 16,00 16,00 17,00 17,00 Í : 1d, Es sind dies die Artikel 1 bis 4, 6 und 8. Der in den auf- | \Hweizerishen Regierung, die hiermit etwaigen Zweifeln vorzubeugen Anregung zur Vertiefung desselben. a vao ad 5% 12,70 13,30 — hi — ¿ 5 , i ¡hobenen Artikeln 1 und 2 aufgestellte Hauptgrundsay, welcher die wünschte Wi E g Ï 8 — Das A eßbuch für das Deutsche Reich nebst E a o d o ooo ae 12,00 | 12,50 13,50 13,90 é : : s Bleihstellung der beiderseitigen Staatsangehörigen u. \. w. hinsihtli : dem Einführungsgeseße, erläutert von Dr. Reinhard Frank, Arnstadt . ° E N 14,60 14,60 s — . 12. zt gewerblichen Rechts\huyes gewährleistet, ist in den Artikeln 2 Profesor der Rechte in Halle. Zweite, neu bearbeitete Auflage. Hafer. d 3 des Unionsvertrags enthalten. R eipzig, Verlag von C. L. Hirschfeld. Geh. 9 Æ — Dieser etwa Ebi 1160 12.00 12.40 12.80 Die gegenseitige Einräumung des Prioritätsrechts in den 500 Seiten starke Kommentar zum St.-G.-B. von dem Nachfolger B 00 S C) fo 4 13.80 1380 14.30 14:30 atis ttifeln 3 und 4 des alten Uebereinkommens entspricht dem Inhalte von Lszt's an der Universität Halle hält auch in seiner neuen Auf- randen s S h e 020-9 ' ' 14:00 14.00 ° . ' hs Artikel 4 der Union. Der Grundsay des alten Artikels über die Literatur. lage die Mitte zwishen den großen kommentarishen Bearbeitungen Sar E E E 1350 1350 14.00 14.00 : frerfennung der Voraussetzungen für die Eintragung von Schuhz- 4 und den nur mit kurzen Anmerkungen versehenen Tertausgat-n. Mit St itin e a o s T T N , 14.00 14.00 ' / . Lé . nurken ist in Artikel 6 der Union in Verbindung mit Nummer 4 des Vorträge über das Bürgerliche Gese buch. Sonder- | ihm bietet der Verfasser tem Lernenden wie dem Praktiker zum Ver- T e in S&î E s 18:00 13'50 1 35 0 1 36 0 : . Z4lußprotokolls zu derselben wiedergegeben. Artikel 8 ift, soweit er | abdruck aus dem „Sächsishen Archiv für bürger ies Recht und | ständniß und zur Anwendung der \trafrechtlihen Normen ein bequemes Bre R E e a 0 1230 12.50 12.80 13.00 Le ° zé Inkrasttreten der geltenden Verträge regelt, gegenstandslos ge» Prozeß". 582 S. Leipzig, Verlag von Roßberg u. Berger. Geb. Hilfsmittel, in dem die den Lernenden verwirrende und dem Praktiker Stn S So 00 4 1280 12.80 13.00 13:00 ¿ ; A ° den, während besondere Bestimmungen hinsihtlich einer etwaigen | 10 M — Das Werk ist aus Vorträgen hervorgegangen, die seit 1897 | die Handhabung oft ershwerende Fülle der großen, ankererseits aber Ohlau E L : 12:20 12.40 1260 12.80 4 ° Pindigung des neuen Abkommens nicht erforderlih erscheinen. vor sächsischen praktishen Juristen zur Einführung in das neue Recht | auch die Lükenhaftigkeit der kleineren Rommentare vermieden ist. Die E ih 100 16A (06 6d 1 ? 2,2 y 18/30 12/20 . ‘ Hiernah bleiben nur die Artikel 5 und 7 des alten Ueberein- gehalten worden sind. Bei der Vergleichung mit früherem Recht steht | Bearbeitung zeihnet si dur Kürte und Vollständigkeit sowie dur S an S e fa es Us L S : i En do 20 1ER) . 12 . nmens in Wirksamkeit. deshalb das säâchsische Bürgerliche E epuo im Vordergrunde; doch | ihren streng wissenschaftlichen harakter aus, sodaß sie sh in hohem Eo E oe evo o db ' 19/40 12:40 13.00 13:00 . 12 . Die zeichenrechtlihe Sonderbestimmung in Artikel 7 sowie die in | ist auch gemeines und anderes Partikularrecht, besonders preußisches | Grade zu einem ständigen Berather des jüngeren und des in der Liegniß A N 12/50 12 50 13.00 Ce ° ° 1 1 des Artikel 5 vereinbarte Erleichterung des Ausführungs-
E r i erung det ng ARar per Tgrest und A civil vielfa Pera Tris: Da au | Strafrechtspflege beschäftigten älteren Juristen eignet, dies um so E t E i L E d e 4 13.00 13/50 1350 14.00 ps bebalten auch in Zukunft selbständige Bedeutung. Der | die Behan arbe neuen Rechts durchaus selbständig und ohne
j h ng_ | \ ì mebr, als auch die neuere Literatur und Rechtsprehung überall
Reobs{ü s 1160 11.80 12:00 12/20 [. 2 des Artikel 5 ist, obwohl hinsihtlich der Erfindungen durch Kenntniß des sächsischen Bürgerlichen Geseßbuchs verständlich ist, verdient | berüdcksichtigt ist. Í 5 Nei o Lad 0 0/0. 039, Ss ' ' 11:80 9/30 , i hen Artifel 5 des Union svertrags gedeckt, wegen“ seines für Muster, | das Bu nicht nur bei sächsischen Juristen E: Die Reich- — Die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich in der L L A E E +1 ' 12, « 16 Nodelle und Marken maßgebenden JInhalts nicht zu entbehren. Die | haltigkeit des Gebotenen ergiebt eine kurze Inhaltsübersiht. Land- | Redaktion vom 26. Juli 1900 mit sämmtlichen Ausführungs8- E od ito Ua 14,30 14,60 14,60 14,90 . ¿ ; . janeben erforderliche Ergänzung zu Artikel 5 des Uebereinkommens erihts-Präsident Dr. Müller hat das Einführuagsgesey zum B. G.-B. | bestimmungen für das Reich und für Preußen, für den
ilenburg 0 0 e G 14,00 14,00 14,50 14,50 ° ° i é . tem 18. Januar 1892 enthält besprochen. Dem allgemeinen Theil sind ein allgemeiner Vortrag des | Gebrau in Preußen erläutert von Kurt von ohrscheidt, Grfurt . . E S ® Í 14,00 14,40 15,00 15,00 s G s s ° . Artikel 2 Gebeimen Justizratbs Dr. Böraer und ein Vortrag des Landgerichts- | Regierungsrath. XV1 u. 1410 S. Verlag von C. L. Hirs{hfeld, Kiel s dr a N Î 14,00 14,00 14,80 14,80 . . . . 1 vorliegenden Abkommens, indem bier zur Vermeidung von Zweifeln räsidenten Frey über die juristishen Personen mit Eins{hluß der | Leipzig. Geh. 23,50 «A — Unter den Bearbeitungen der Reichs- E S S A S9, 9 : : ues E f n I 5 : f: : / P m Ausdrucke gebracht wird, daß die in Artikel 2 der Zusaßakte vom | Stiftungen gewidinet. Das Necht der Shuldverhältnisse im allgemeinen aeiwerbeordunng standen bisher die mit besonderer Rücksicht au e d ér o) O Î | x 14,20 | 14,20 N 14,20 14,80 j as ‘10 14, Dezember 1900 gewährten Vergünstigungen dur den Artikel 5 | ist vom Geheimen Justizratb Dr. Otto behandelt, der au neben reußen unternommenen denjenigen an Umfang wie avch an Juhal E» doe.a ao M o sd D, My | 13,29 13,25 | 13,50 13,590 13,30 13,38 « Láh : nr alten Uebereinkommen eine Einschränkung nicht erfahren. dem Ober-Justizrath Tränkner das Recht einzelner Schuldverbältnisse | erheblich nach, welche hauptsachlich für andere Einzelstaaten, nament- Wesel E L TEE 15,00 | 15,00 } 16,50 | 15,50 E N x Í s Artikel 3 y erörtert bat. Aus dem Sachenrechte bietet Justizrath Dr. Grüßmann | lich Bayern, Sachsen, Württemberg und Baden, bestimmt waren. Kre E E S a 0 aa f S 13,90 | 13,50 E A 3.00 g ® Es kann bei der Anwendúna der Artikel 2 und 3 des Unions- Vorträge über die Wirkungen des Besitzes, das Grundbuch und die | Hierin ist durch das vorgenannte Werk cin höchst erfreulicher Wandel ge- Neuß E Á d R G 12,00 | 13,20 13,00 13,00 19 x dertrags kein Zweifel ta Res Falten “daß ter Beitritt des Reichs Sicherung von Forderungen dur Grundstücke. Aus dem Familien- schaffen worden. Dasselbe enthält einen großen E s «epa 20 e d odr ch2 “T ‘ 14,80 | 15,80 16,00 17,00 19,29 19,13 o Ave , be Ünio L Felbí die Ve Aichti n it sich b q. E Ms ba dd. rechte bespriht Oberlandetgerichtsrath Dr. Wulfert und aus dem | Kommentar zur Gewerbeordnung und vereinigt in si das gesammte Straubing T A O S É 56 Ds 14,73 14,93 15,13 15,34 : 15,30 15,14 } : Lé fr Hon von E L I Del} (A, avo, eis Io ringt, ven D e | Erbrechte Geheimer Ratb Nüger die wichtigsten Materien. zur Auslegung und prafktishen Handhabung des Gesetzes erforderliche Regensburg. - «ch « «e o ooo i 14,00 | 14,20 14,60 15,00 i 14,16 14,06 | 20.42. à len aud) den SQuy Der ey rer be aner Dabei - Das bürgerlihe Recht. Das Bürgerliche Geseybuh | Material. Der Verfasser giebt zunähst auf den ersten 11 Seiten Meißen e S 400 04 1, 13,50 3,70 1380 | 14,00 ‘ : | ; E der O LLO d c einttin die Priorit ‘téfcisten Me Urage, nebst Einführungegesey und Nebengeseyen, das preußische Autführungs- | einen gedrängten Abriß der Geschichte des deutschen Gewerberehts Pirna - e 00 14,40 14,70 14,80 16.00 q i, A s B E dl b h el m t agg ean ay g E y einzel è | gesey und sämmtliche seit dem 1. Januar 1909 geltenden Reichs- und | welcher, kurz und klar geschrieben, das Nothwendigste zum Versiändni Bopfingen S L “ 13,30 13,30 13,60 13,60 e 208 13,50 12 96 | 19. , E M AE A SaTdO E Charafte (Ia K gn Ha, Bee rve preußischen Landesgeseße mit den dazu ergangenen Erlassen, Ver- | der Entwicktelung dieses wichtigen Theiles des wirthschaftlichen Lebens Ravensdurg . a e B i 13,50 13,80 } 14,00 14,20 P A 13,80 19,90 | 20. rinen Tes Vis e M Saltäbunk T a s der Cha, f t | ordnungen, Anweisungen und den ncch in Betracht kommenden Ent- | und Necbtes des deutshen Volkes darstellt. Sodann werden auf ie e s 020i a 13,6 13,80 13,80 14,00 14,00 G7: 13,78 13,599 | 20 E Dung, “bts E A a de A ayin, da Ede harakter | sHheidungen der höchsten Gerichtshöfe, für den Handgebrauch in der | 677 Seiten die 155 Paragraphen der Gewerbeordnung eingehend Ulm 6E e 13,80 14,00 14,20 14,40 G 14,00 13,99 20. R N ußrechl! d N TNTRE E Jun As pri ger Se raris zusammengestellt und kommentiert von Dr. jur. R. Tür cke, | erläutert, und dem Kommentar folgen auf 644 Seiten als Anlagen E oi§ Sina 6 06d e | : E E 19,90 ‘ 15,50 16,90 | 20 mge 4 „Bn Ee g ee G ebrauhömuster, A Amtsrichter in Stendal, und K. Niedenführ, Amtsgerichtörath | unter A. zugehörige Reichs- und preußishe Geseye, unter B. die E T 4 Deo Ep 14,90 14,50 15,90 9,90 F T Ca und der CESE atur des Rechts gemaß, für die An- | daselbst. 111. Band, XX1V und 1199 S. Verlag von Roßberg u. | ‘allgemeinen preußischen Autfübhrungtanweisungen zur Gewerbeordnung Rostok® . i; E A * h 000 13,00 13,60 13,70 ! gt 13,31 13,73 | 24.1 dung in einem der Verbandsstaaten, sei es als Erfindung, sei es | 5 Qui L L : n i; E T R N i G N x R y e G Da e 97 S S Wi Mus L I “vg 4 Monat beanspruchen bal Berger, Leipzig. Von diesem umfassenden Werke, das îm und unter C. bis GG. die zu den einzelnen ragraphen des Scieycs oi alf dge o 00S 09 12,80 j 12,90 13,40 13,50 14,00 i 12,70 13,26 | 24.1 «Arago Mags: Priorität e üni a mp g rüh PTUCIER t E Ans&luß an einen Kommentar zum Bürgerlichen Geseybuch eine Zu- | ergangenen Reichs- und preußishen Bestimmungen, weiter au - erg r S 1040 Î E00 100 16,00 16,00 o 14.70 1416 | 20.18 : En aa S E ia Deuts&land als @ EOCELECIIN VEREE sammenstellung aller seit dem 1. Januar 1900 geltenden Reichs- und | 35 Seiten während des Druckes erschienene Nachträge und endli& au s a S S E A \ é J, J, a — Vi J 9 ZU. 12. ¿ S4 T, C l ai aug L L routiif A o neltaate L é G L j Î t -_ d -_ + d _- s o p Noel A L S e 15/00 | 15/80 1600 | 1640 | : éiéeinung tritt, eine Priorität für die Dauer von 12 Monaten zu- preußischen Landeëgeseze privatrechtli4en Inhalts nebst den dazu er §0 Seiten das Sachregister. Schon aus dieser kurzen Uebersicht ist
i L R B rae angenen Verordnungen, Erlassen und Anweisungen bringt, liegt seit | zu erkennen, welch eine Fülle von Material das bictet. Im it. Diese \ich bereits aus den vorhandenen Bestimmungen er- gang ; L T e E e { L f ¿ e E Y E ; Ges De entner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. (éeade Auffassung ist obne von irgend einer Seite beanstandet zu Quigge U NY. Fer O Se) MeN aer e Auf. liétait m Non tr tun zuer FRIE Paranayen r s Roy und At ände, edeutung, daß der betreffeade Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den leyten sechs Spalten, daß entsprehender Bericht fehlt. teten in der oben erwähnten Denkschrift den geseßgebenden | A4 beide E atte e grey Merk 1 E E ye raa c 2 E L I 7
lirperichaften des Reichs mitgetheilt worden, wird aller Voraussicht nach als in den beiden ersten Bänden, sodaß das Werk vor den erschienenen rung verdanft; dann folgen in latcinishem Druck \it die Praxis der Behörden bestimmend sein und bedurfte daber an | groven Kommentaren nicht zurückzutreten brauht. Die Bearbeitung | Motiven, soweit dieselben für die n V d “4 Len « L L L ç
f Auslegung von Bedeutung
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: / e | s . L : : ié ciner ausdrücklichen Aufnabme in die Abänderungöverträge nicht. der cinzelnen Bestimmungen zeugt von Durchdringung der leitenden | sind, und hierauf die erläaternten Ausführungen des Der- Parlamentarische Nachrichten. frist, wenn die Anmeldung zuerst in Deutschland bewirkt ist, auf „Vorstehende Bestimmungen finden auf diejenigen Erfindungen
: eer z : | Grundgedanken des B. G-B. und der dasselbe ergänzenden Zivil- | fafsers in deutschem Druck. Diese erklären den Sinn der Bean vorstehende Auffassung gleihwohbl in Artikel 3 des vorliegenden E = 4 Ati 3 F T i as , j i : a j : y ; j) ; i e 1 ateIe. L Kommenta ödsichtigten zablreiden Neben- | Beil ¿ingen und beantworten felbafte j D dem Neicbataae sind ein ad H N 4 Monate, wenn die Anmeldung zuerst in Jtalien gemacht ift, auf niht Anwendung, welche nah den Gesetzen eines der vertrag- Lfominens mit Italien besonderen Ausdruck gefunden hat, so ist | adt „Bon den im Kommentar ber n enen LBRS S LIFAE in E E Cragta E umi L zw (he! m Reide und Jt lien STATeiT 0 ‘Ab- n P f s{ließenden Theile vom Patentshuß ausgeschlossen sind. Jedeh WMefür lediglich der Wunsch der italienischen Regierung maßgebend diejenigen größeren Umfangs in einem Arbangwortgetreu wiedergegeben, in verichte und Verwaltungsbebörden. Die viclen kleinen iBterpretatorischen zwischen dem Neiche und Jtalien g enes 2 Artikel 4. iben die Vergünstigung [lche dem ‘ i ats i fzcsen. Cs darf j us dem Feblen einer g Vorscbrift in zen größeren Umsfangdin einem Ar vangworigerreu wiedergegeden, n | gerne L S Eee, r y ommen ur Abänderuna des Ueberei A eas ns vit. Gi Ar ifel, : uta d Qui bleiben die Bergünsligungen, wel he dem Inhaber eines Pateats îm fucjen. Es darf jedo aus dem Fedlen einer gleichen Bor ri lin | dem ebenfalls die Legalordnung des B. G.-B. innegehalten ist. Die auf | Erlaffe der Zentraldedörden werten meist im Wortlaut mitgetheilt, i | ir Adbänderun( ( ebdercinfommens vom Das vorliegende Abkommen tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, Artikel 2 der Zusayakte vom 14. Dezember 1900 zur internationaien ta anderen Abkommen zur Abänderung unserer Sonderverträge kein Seite 1—194 abtgedruckten Gesete enthalten Beschränkungen tes Eig ind auch von den Entsckæidungen, insbesond des Nei dts 18 tanu i betreffend den a nioitiaen Nagateo G wu welchem der Beitritt des Deutsche Reichs zu der in L E} Konventi S chutie - erbliche Gi 4s “m A bi e 1 v S. au « ï v Ï Zane i Gelie 9% argetua en Se ye Ccnivaiien Z raniungen Itgen- j und auc) von den Ln dungen, insdelondere denen des ? cidhôgeri ib, A uar 182, treyend den gegen cittact Laltents, weiden r Deuirili T s Veutsc@en 9 Y aris am Konvention zum Sue ded gewerblichen Eigenthums, vc Mun in dem Siane gezogen werden, ais wenn die rage im tbums und sind gruppiert in solche, die ich allgemein auf Grundstüde | tes Okerverwaltunc?kgerits und des Kammergerichts, wird nicht nur Muster- und Markenshuß, und ein am 26. Mai d. J. 90. März 1883 geschlossenen internationalen Uebereinkunft zum Schuye 20. März 1883, zugesichert find, unberührt. Mhältnisse uu den anderen Vertragöftaaten oder zu den Ländern, v Pt g E E a (t E A Daily M EeE x A : „F A 4 e T ac n Ee Bro Das tel - i E A gn G f beziehen, und in solche, die wasserre{biliche, forstrehtliche und bergrecht- | in der Form von Stthworten Gebrauch gemacht, sondern meiit der in Bern zwischen dem Reiche und der Schweiz ge des , gewerblichen Sig u zums nebst der Brüsseler Zusayakte vom he der Pariser Union angehören, anders gehandhabt werden solite. | ¡iHe Beschränkungen enthalten. An diese Gesetze sind die vom ge- | Hauptiahalt und der Gedankengang jedes Erkenatnisses dargelegt, soda 11 T y D Fa 4. Dezember 1900 woirksar ird. e bei f â im Fc Li igerun g es E L u T p - A 2 "L C N : U J E oi 9 schlossenes Abk ommen zur Abâär derung des Ucber- 14. Vezember 1900 wirljam T G don I Be p A A A mes Artikel 4 tbeilten Eigenthum, vom Leben handelnden angefügt, und an die Lehn- | ein Nachschlagen in den offiziellen Sammlungen fast stets entbedrlicd i Ce vom 13. April 1892, betreffend den gegen Di Ai in “N E N din: | min d aon idt HODac ge Aviagy enen L t den Zeitpunkt fest, in dem die Umgestaltung des alten Ueber- eitigen Patent-, Muster- und Markenschuh, nebst einer 2/EENIgen SEARLUngen, Les * vg M o 5
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erläuternden Denkschrift zugegangen
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Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelz Ein licagender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die L
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Necbtönachtheile, welhe nach den Gesetzen der vertrags{lichen-
: zutögeseßze {lichen sich die Rentengutögeseye und die über die Renten- | Uebrigens sind die Entscheidungen nicht nur na diesen mige Atejenig! On ' , A Y i fulemmens wirksam wird. Da die Abänderung im engsten Zusammen- anken an. Dann folgen das in nahen Beziehungen zum Sachenreht | sondern gleidhzeitig auch nah anderen Werken, in denen fie adgedru
P, welche E dem s ny ee ee rben ais aues de Ube D Ls H Zei et in Kraft F mit dem Inhalt des Unionsvertrags steht, soll das vorliegende | siehende Reihögesey über die Zwangsversteigerung und die Fe | oder angezogen find (p. B. Meyer Kampy, Kunze und Kauß, an 5 “ neten Zeitpunkt angemelde! find, genieyen ein Borreczi cniweder na) as vorliegende Abkommen tritt mit dem Zeilpunti in Kraste emmen in dem Augenblick in Wirksamkeit treten, in dem der | verwaltung mit den übrigen ich auf die Zwangövollstreckung de- | Preußisches Verwaltungtblatt u w.), zitiert, um cin etwa cr° Das Abkommen mit Jtalien lautet in deutsher Sprache | M gabe der Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens vom 18. Januar | zu welchem der Beitritt des Deutschen Reichs zu der in Paris am B, i 0 i %
L L l l Z anua 1 L | ri tritt des Deutschen Mei ut internationalen Uebereinkunft Gel- iebenten Gesehen und zum Schluß die Grundbuchordnung nebst den wünstes Aufsuchen nah Möglichkeit zu erlecihtern. Die Stellen in Actifel 1. 1892 oder nach Maßgabe des Artikel 4 der Pariser Uébercinkunft, je | 20. März 1883 geschlossenen internationalen Konvention zum Schuhe lug erlangt. 9e 1 ‘ x y i s tdaung dertwecist, alle Die Artikel 1 bis 4, 6 und s des Uebereinkommens lber den nachdem das cine oder das andere dem Anmeldenden günstiger isl. des gewerblichen Eigenthums
i per Brüsseler ‘Zusahakte vom A AudführungGWeitimmungen, Dieser drilic can ist somit von auser: anderen Sreeyen, auf R ee Gewerbeo D G i E Le „ne er Drusscier Zusa Artikel 5 ordentlicher L jaltigkeit und dürfte ni nur den preufzischen aralle en oder jonslige |! die Erläuterung wichtige Beo- qagentetitigen Ee uster- und Markenshuy vom 18. Januar ufo L A T He IERELO Des die Ratifikationen sobald | 14. Dezember 1900 wirksam wird. zait den Ueber; angôzusiand für die gur Zeit des IurraittrGen? des ur (e au weiteren Kreisen als nühyliches Handbuch will- fimimunge pon Geseyen P find siets in ibeem
werden aufgebcden nog . autgerrea ° j F, Wg | Anamelîi n fein. do l 3
I i Artikel 2. ; f Zu Urfund dessen baben die beiderseitigen Dev men das Für diejenigen Erfindunges Muster und Motelle, Fabrik- und O Tat Ablommeny sMwebenden Lnmetdrmgen, ner A eder T 2 Gesetz über die Enteignung von Grundeigen- e bie er ukisthe P Prar é bearbeitet, L déker a O Artikel 5 des Uebereinkommens wird dem Abs. 1 folgender | gegenwärtige Uebereinkommen unterzeichnet und ihre Siegel beigedrüekt. Handelêmarken, welche vor dem in dem Artikel 111 bezeichneten Zeit- iteraationalen Uebereinkunft anders berechnet wird wie nah dem | thum vom 11. Zuni 1874, erläutert mit Benuhung der Akten des | nur die Bestimmungen für das Neih und für Preußen. Say tirioge?igt : ; Das Abkommen mit der Schweiz lautet, wie folgt: punkt angemeldet worden sind, kommt eine Prioritätsfrist entweder bereinkfommen vom 18. Januar 1892 Im Interesse der Anmelder | Königlich preußischen Ministeriums der öffentl Arbeitca von | Doch siand sehr häufig id namentlich da, wo über die Autlegung y eLurd dieie Bei mnngen werden tie Bergünstigungen, welde E U gel y ¿ , d ay Es be der Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens S ane Feslseyung in dem - getroffen worden, dak Es An- De d L Beers ge r, Mera Zweite ultage. L, Dand. Cuer enr, Zwcitel bereven. ans die Dan der em Inkaber etnes Patents in Artilel 2 der Zusayatie vom 14 Ce rtitel L 13. April 1822 oder nach Maßgabe des revidierten Artikel 4 Wenden günsligere, d. die längere Frist der Berechnung zu | I. Ul. Kern's tlag reElau. 14 M — den dem Er- | Geri(t® und Zentraldetörten anterer zelftaaten zur Interpretation zember 1900 zur ntiernationalen Uebereinkunft jum Schuh des gewerbe Die Artikel 1 bis 4, 6, 8 und 9 des Uebereinkommens, betreffend | Pariser Konvention zur Geltung, le nachdem die eine oder die ande ade gelegt wird, und zwar nnabbängia vou der Ausübung eines | scheinen der ersien und der pwhciten Aufl ge des ecflen Bandes dieses | derangezoçen. Die oft sehr zadlreäiSen Erläut Find nidit u lihen Eigezthums tom 20 Maa zugesichert sind, nicht berührt den 0s Es afent,, Mutiep» E e Le 13 E dem Anmeldenden günstiger r ag Witechis oder von ter Abgabe einer befonderen Erklärung. mea liegt eia eitraum E ) J der ein —] r _—_ pifermäßige DezeiGarag, sondetn aud dad Berns Â
i 2 rtifel 3. 892, sowie da luswrotofoll und das Zusayprototoll zu dicsem rtifel V. ei der egung des EnteignungWesceyes zu gendes Materi m worden. jeder Anmerkung in Fettdruck tene Sti.
Fâc die in Deuticbland als Gebraubsmuster und in Italien als | Uebereinkommen werden aufgehoben. Das ge enwärtige Abkommen soll ratifiziert, und die Ratifikationb- p - zu Tage gefördert hat ie in dieser Zeit entslandene Literatur, | worte vorautgeshikt wetten. Infolge i | ede Erfinzangen angemelteten Gegenstände wird die durch Actikel 4 der Artikel 11 Urkunden sollen sobald als möglih in Bern ausgewechselt werden. Abkommen init der Shweiz Farter Ücbercinkunft vom 20. März 1333 vorgesehene, durch die Dem Artikel § des Uchbereinkommens werden folgende Absähe Y
L die Rehtsprehang der Gerichte, die Verordnungen und Erlasse der | läuterang für das Auge sedr \@nefl avifindbar rif Ï Zv Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigien das Da das deutsch-schrwoclzerische Ucbercinkommen vom 13. April 1892 | zuständigen Verwalturgtbehbörden zu verarbeiten und“ den vielfachen rüsseler Zusayzalte vom 14. Dezember 1900 modifizierle Prioritäts- Linzugetügt
1 verortnungen und Gesche siad nah den Paragraphen der gegenwärtige Abkommen unterzeichnet und ihre Siegel beigedrückt. Geis. Gcseytl. von 1894 S. 511) sich in den wesentlichen Be- | Einstüssen, welhe das Bürgerliche Ecschbäch, das grundsäylich das Eewerbeorduung, zu denen fie gehören, geordnet, dad