1849 / 264 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

en der Abgeordneten prüft und alsdann Einberufung

E i E seht der Kammer zu, au ohne besonders vor” liegende Anträge die Schritte zu thun , die ihr zu ihrer Ergänzung n0- thig erscheinen , denn Niemand könne einen Abgeordneten verhindern, dem ihm gewordenen Auftrage nachzukommen. Nach Titel VI., $. 15 der Ver- fassungs-Urkunde sei jeder Gewählte sofort als Abgeordneter zu betrachten ; dasselbe gehe aus $$. 8. A2, 15 hervor, ferner aus Beilage X., $. 52. Ueberall sei von Kammer-Mitgliedern die Rede, bevor noch die Sizungen eröffnet sind. Die Verhafteten seien ohne Zweifel als Metglieder der Kammer zu betrachten. Der Abschnitt der Verfassungs - Urkunde über die Integrität des Richter - Amtcs gehe nicht dahin, daß die richterliche Wirk- samkeit in subjektiver und objektiver Beziehung nicht beschränkt werden fönne. Z. B. maten Gesandtschaften hier Ausnahmen. Die $$. 26 und 27, auf die sih der Referent beziehe, seien wesentlich verschieden z der eine handele von Unvoerantwortlichkeit des Abgeordneten wegen dessen, was er in der Kammer gesprochenz der andere von ‘der Integrität der Kam- mer selbs, Es fällt dem Redner nicht bei, die Unabhängigkeit des Richter - Amtes in objektiver Beziehung anzugreifen, allein in sub- jektiver Beziehung könne hier Zweifel entstehen. Dehnte man, die Unabhängigkeit des Nichteramts ¿1 weit aus, so läge die Möglichkeit der Kammer-Konstituirung lediglich în den Händen der Gerichts-Behörden, die, durch subjektive Anschauung geleitet, die Zahl der Mitglieder auf ein höchst geringes Maß reduziren fönnten. Eine solche Macht dürfe keiner Behörde im Staate ertheilt werden. Lediglihh die Kammer sci berechtigt, zu prUsen und zu entscheiden, ob ihre Mitglieder in den Händen der Justiz oder einer anderen Gewalt belassen werden dürfen, Das Wahlgeseß, welches mit der Verfassungs-Urkunde konform sei, wolle die Jntegrität der Kammer gesichert wissen. Die Staatsbehörde habe aber auch, was das Formelle betrifft, die Abgeordneten einberufen, und es könne in einem geordneten Staate die Ge- walt nicht so getrennt sein, daß die eine Behörde etwas verordne und [die andere gerade das Gegentheil thue. Lediglich die Kammer habe das Recht, zu entscheiden über den Eintritt in die Kammer, und \ie dürfe dieses Recht, als ihre köstlichste Perle, nicht aus der Hand geben.

Dr. Morgenstern erklärt sich mit den Ansichten des Vorredners völ- lig einverstanden. Es sei eine Pflicht und nicht blos ein Recht der Kam- mer, nah den klaren Bestimmungen der Geschäfts-Ordnung die Zahl ihrer Mitglieder einer Kontrole zu unterwerfen und die Wahlen zu prüfen. Deshalb habe auch die Wahlkommission die ¡vollständige Legitimation der verhafteten Abgeordneten nachgewiesen, und mit vielem Grund habe sich der Herr Referent darauf bezogen. Wenn auch der konkrete Fall nit expressis verbis in der Verfassungs - Urkunde und dem Wahlgeseße überhaupt bedacht sei, so genüge ja, da man nicht Alles in einem Gesehe vorsehen könne, die Bestimmung!, daß die Kammer und lediglich sie ihren Personalstand zu prüfen habe. Die Berechtigung, über die Entschuldigun- gen der Ausgebliebenen in leßter Instanz entscheiden, stche nur der Kam- mer zu. Betrachte die Kammer eine Entschuldigung für ungegründet, sto müsse sie sofort den Ausbleibenden cinberufen. Darum handle es sich kei- nesôweges darum, ob Grünte zur Berhaftung vorliegen. Eine Kammer, die ohne Prüfung ihres Personalstandes Beschlüsse fasse, see sih dem Nichtigkeits\chicksale derselben aus. Es könne auch nicht angenommen werden, daß die Staatsbehörde dem Rechte der Kammer \sih entgegenseßen werde, wenn dieselbe davon Gebrauch mache. Man habe bereits ein Bei- spiel in der Person des Dr, Wirth, der im Jahr 1834 gewählt, aber zu gleicher Zeit in eine Spezial-Untersuchung wegen Majestäts-Beleidigung verwickelt und verhaftet war und dessen passive Wahlfähigkeit zugleich durch eine Aenderung seines Vermögens-Zustandes gefährdet erschien. Damals ertlärte das Staats-Ministerium in der Person des Fürsten Wallerstein, als Ministers des Innern, daß es die Prüfung der Sache lediglich als eine innere Angelegenheit der Kammer betrachte und derselben deshalb die geeigneten Dokumente vorlegen wolle. Es sei also ein Präjudiz vor-

handen, indem die Regierung bereits einmal das Recht, über ver- haftete Abgeordnete zu entscheiden, der Kammer überlassen habe, Was die Interpretation der Geseye betresse, die der Referent mit so ängstlicher Genauigkeit strictissime behandelt wi\sen wolle, nach Aufzählung aller möglichen Analogien jedoh den sonderbaren S&luß ziehe, daß eine Znterpretation eigentlich nicht zulässig sci , so seien wohl alle Juristen der Fammer mit dem Redner einverstanden, daß, wo ein spezielles Geseß nicht vorliege, nach Analogie gehandelt und geurtheilt werden müsse, Der Redner sucht nahzuweisen, daß Artikel 26 Tit. VI1 der Verfassung, da die Bestim- mungen des Wahlgeseßes zu deutlich seien, feine Geltung mehr habe. Die weitere Vorschrift ertheile $. 13 der Geshäfts-Ordnung, nach diesem müsse die Einberufung der “verhafteten Mitglieder ausgesprochen werden. Das Gericht habe alsdann der Kammer die Gründe vorzulegen, die es bestimm- ten, auf fernere Untersuchung und Haft des Abgeordneten anzutragen z hierüber entscheide dann wiederum die Kammer, Éin Verfassuygs-Gescß, wie es vorhanden sei, daß jeder Abgeordnete ershcinen müsse, binde auch den Rich- ter, deun auh er habe die Verfassung ] beschworen. Man habe es früher wiederholt ausgesprochen, daß bei uns nicht die Achtung vor dem Geseße, wie z. B. in England, herrsche, und dieß tief beklagt. Die Kam- mer fönne aber diese Achtung nicht besser erhöhen, als wenn sie einen ihrer Würde entsprehenden Beschluß fasse, Der Redner stellt deshalb den An- trag: die Kammer wolle beschließen , daß nicht nur die Abgeordneten Kolb und Maier, sondern auch Schmitt und Rheinhard berechtigt und ver- pflichtet seien, ihre Siye in der Kammer einzunehmen, und daß dem- nach der Minister des Jnnern zu ersuchen sei, das Ministerium der Justiz zu veranlassen , Schritte zu thun, um die schleunige Ent- taslung der verhafteten Abgeordneten aus der Untersuchungshaft zu be- wirken.

Abgeordneter Dr, Narr (aus Würzburg): Jch bin nicht Jurist, allein es handelt sih hier um Leiden, und da wird wohl auch dem Arzte ein Wort vergönnt sein. Jch will sofort nach Beseitigung der formellen Bedenken durch den Vorredner zur Hauptsache übergehen. Ich spreche gleichfalls èa- für, daß die verhafteten Abgeordneten \reigelassen werden müssen. Keine Staatsbchörde steht über der Verfassung, soudern unte: ihr, die Abgeordneten find die Wächter für Aufrehthaliung der Verfassung. Wird die Intcgrität der Kammer angegriffen, und dies is der Fall, wenn man sie hindezit, ihren Personalstand zu kompletiren, so muß die Kammer sih energisch dagegen verwahren. Der Redner sucht aus den betreffenden geseßlichen Bestimmungen nachzuweisen, daß die Abgeordneten freigelassen werden müßten, Wenn der Referent die Unabhängigkeit der Richter als Hauptgrund ausstelle, wes- halb man die verhafteten Abgeordneten nicht einberufen könne, so sci dage- gen zu bemerken, daß eine Reclamation der Kammer an den Richter nicht in das richterliche Amt cingreife, sondern blos eine Berufnng auf cine Ver- fassungs-Bestimmung enthalte, und dieser müsse sich der Richter fügenz er fónne ja die Erlaubniß zur Fortseßung der Hast und Untersuchung einholen, In ähnlichem Sinne spricht der Abgeordnete Prell aus Bamberg, von Lassaulx: Es handelt sich darum, ob wir die Unabhängigkeit der Richter shüßen und_ der Gercchtigkeit freien Lauf lassen, oder ob wir dem Grundsay der Gleichheit vor dem Geseh schnurstracks entgegenhandeln ‘wol- len. Jedem, der Kopf und Herz auf dem rechten Fleck hat, wird es flar sein, und keiner Advokaten-Sophistik wird es gelingen, das Ge- genen zu beweisen ( Zischen und Murren; der Präsident warnt E vor Juvoektiven), daß nach ck der Verfassung die Nichter Bi A File sind. Es. is auffallend, daß Leute, die sonst allen L L he A fehren, das entgegengeseßke Verfahren einschlagen, vén Ki&teen E ugen isst, Das materielle Recht der Verhaftung steht vatlafteien nb , an deren Gerechtigfeitéliebe kein Zweifel is. Sind die

„Abgeordneten unschuldi de i it f i N l g, so werde ih sie bald mit Freuden in

unserer Mitte begrüßen, niemals aber di i ili Justiz ent aber die Hand dazu bieten, der heiligen

à gegenzutreten, Rußland: Die Kammer sei weder berechtigt noch befugt, sich für den Eintritt der Verhafteten auszusprech f thäte sie dies, so würde sie \id ; zusprechen ;

/ ! „sh zu der Ausicht bekennen, daß die beiden Verhafteten als wirkliche Ab seien, Dies sei aber nicht der Fall geordnete verhaftet worden

Er ; al, denn exst durch die Eröffnung der

Kammern und die Eidesleistung werde der Gewä

: , verde d ewählte zum Abgeordneten, Die Stellung des Richteramtes sei die höchst C A

d 3 / e, erhabenste/, über der Krone

und deren Räthenz wenn nun die Krone selbst nicht Kabinetsjustiz üb wenn sie keine Untersuhung aufheben dürfe, so könne wohl vie Slmier das auch nicht thun, Er stimme deshalb dem Referenten bei indem t die Abweisunng der Reclamationen beantrage, verwahre sich aber gegen nend angefügten Wunsch wegen Beschleunigung der Untersuchung, Darauf werde fein Gericht eingehen. Seien die Verhafteten Ehrenmänner , so würden sie glanzvoll aus der Untersuchung hervorgehenz seien sie es nicht, \o seien sie auch nit würdig, .in der Kammer zu sigen,

1740

Ein Anirag des Dr, Morgenstern und Anderer: nicht bloß Kolb und Maier, sondern auch Schmitt und Reinhard einzuberufen und das Miíni- sterium des Innern zur Vermittelung der betreffenden Schritte bei dem Ministerium der Justiz zu veranlassen, wurde mit 80 gegen 54 Stimmen verneint, die Anträge des Referenten dagegen (die Reclamationen der Ab- geordneten Kolb und Maier als ungeeignet zu den Aften zu legen und den Wunsch um Beschleunigung der Untersuchungen auszusprehen), worüber durch Aufstehen und Stvenbleiben abgestimmt wurde, angenommen.

Ausland.

Spanien, Madrid, 15. Sepk. Die Königin Mutter nebst Gemahl sind am 14ten Abends in Madrid angekommen.

Die Anfälle der Mauren gegen die Stadt Melilla dauern fort ; 1700 Mann Verstärkung sind der Festung geworden.

Das Zollgesez wird eifrig im Ministerium berathen.

Die Gaceta kündigt eine Einschränkung von 300,000 Realen in den Ausgaben des Ministeriums des Innern an.

3proz. 275 baar.

Túürkei. bosnishen Gränze, 14. Sept. bei Bihacz vom 6. bis

Von der (Agr. Ztg.) Fortseßung der Vorgänge 13, September, Am 6. September. Nach dem gestrigen blutigen Treffen an dem Klokot war heute Waffenruhe. Der in unserem lehten Berichte angegebene gegenseitige Verlust an Todten und Verwundeten bestätigt sich vollkommen. Der Wesir sandte heute, da er sich unpäßlich fühlte, zwei Paschas nebsi dem Divan Efendi als Gegenbesu&h zu dem das Kordons-Ober-Kommando führenden und zu. Zavalje verweilenden General Edlen von Haradauer. Die Insurgenten verstärken sich in ihrem Lager unterhalb Brekavica an dem linken Una - Ufer zusehends. Die türkischen Truppen haben die Cholera als einen höchst unwillklommenen Gast mitgebracht. Jn einem früher zu Sarajevo gelegenen Infanterie - Bataillon fielen während des Marsches in ter Gegend von Kljuc die ersten Opfer, auch der Mir -= Alaj (Oberst) Babicz , Sohn des Mustaj Pascha , starb an dieser Krankheit zu Petro- vacz. Gestern und heute wurden mehrere Jnfanterie - Soldaten davon befallen und verschieden in wenig Stunden, darunter ein Bimbaschi (Major). Am 7. September. Die Jusurgenten machten heute Anträge zur Pacification. Sie verlangten Entfer= nung des bihaczer Pascha und die gänzliche Aufhebung dcr neu an- geordneten Steuer. Der Wesir hingegen begehrt unbedingte Un- terwerfung und Auslieferung der Anführer. Tie Cholera nimmt im Lager der Truppen bcdcutend zu, so daß heute über 40 Mann daran erkrankten und die meisten {on binnen wenigen Stunden starben. Die Insurgenten werfen längs des Klokfot und bei Zlo- polie neue Verschanzungen auf. Am 8, September. Die Cho- lera nimmt im türkischen Lager zu, \so kommen heute bei 60 Er- frankungsfälle vor, die Sterblichkeit ist höchsst bedeutend. Auch der Wesir hat einen leiten Choleraanfall erlitten. Am 9ten und 10. Septcmber. Die Insurgenten vermehren sich täglich, ihre Macht is bereits auf 415,000 Mann angeschwollen. Jm wesirlichen Lager is die Cholera im Zunehmen, heute bei 80 Erfkfrankungsfälle die meist {nell mit dem Tode endi- gen. Am 141. September. Die Cholera noch heftiger, bis jeut über 300 Sterbefälle, darunter mehrere Offiziere und Leute aus der nächsten Umgebung des Wesirs. Die im Lager erkranfte Mannschaft wird in die Festung Bihacz gebracht, wo mehrere Häu- ser zu Spitälern verwendet werden. Die Seuche hat sich auch be- reits den Bewohnern von Bihacz mitgetheilt, welche nun gleichfalls zahlreich dahinsterben. Der Wesir befindet sich heute etwas besser. Am 12. Septcmber. Die Cholera wüthct im Lager und in der Festung auf cine Schauder erregende Art fort; den ganzen Tag werden Todte aus der Festung getragen und óstlich vom Lagerplaß beerdigt. Obgleich die Türken als Fatalisten keine Scheu und Furcht vor Krankheiten haben, o herrsht dennoch bei Allen ein ungemeiner Schrecken, und es beginnt Desertion unter den be- reits durch die Cholera dezimirten türkischen Truppen einzurcißen. Am 13. September. Jn der Nacht fiel cin tüchtiger Gewitterregen, und heute kommcn blos wenige einzelne Cholerafälle vor, indessen beläuft sich der Krankenstand Über 200. Durch die bedcutenden Verluste der ohnehin shwachen Macht, durch das Ausbleiben der chon seit mehreren Tagen erwarteten Verstärkungen und durch die sich täglich mehrende Zahl der Insurgenten is der Wesir mit den Paschas in cine ziemlich gefahrvolle Lage verseßt und bestimmi, mit den Insurgenten in Verhandlungen zu treten. Zu diesem Ende wurden der Capitain von Novi und der Divan Efendi heute nach Agjalin Most zu den starken Vorposten der Insurgenten gesendet, um ihre Forderung entgegenzunehmen und wo möglich die ganze Angelegenheit friedlich auszugleichen.

_Von der Militairg ränze, 18. Sept. (Wand.) Der Aufstand in Bosnien , dessen Ende bereits berichtet , hat sich durch ucuen Zuzug von Insurgenten wieder kräftiger erhoben als zuvor, fo daß er ohne ernstes Einschreiten von Seiten Oesterreichs {chwer- lih mit türkischer Macht allein niederzukämpfen sein rürfte. Es sind auch ósterreichischerseits alle Voranstalten zum Einrücken gegen die Insurgenten getroffen. In Folge eines heißen Trefsens, das die Aufständischen vor einigen Tagen dem Wesir geliefert, mußte sich derselbe mit seinen Truppen nah Bihacz zurücziehen, um Ver- stärkung aus dcm Junern des Landes abzuwarten. Jndeß wird cr von Seiten Oesterreichs in der möglichsten Weise unterstüßt; da es ihm in der Fcstung an Proviant gänzlich fehlt, so gehen von Karl- stadt täglich 800 Brod-Portionen nach Bihacz ab. Auch die drit- ten Bataillone der scchs Regimenter des karlstädter Generalats sind alle an den Kordon beordert; Artillerie und Geschüße sind schon leßthin , wie berichtet, von Karlstadt an den Kordon abgegangen. Vorige Woche ist jene Division Czaikisten, welche so thátig bei der Belagerung ven Venedig verwendet worden, durch Karlstadt in die Heimat abgegangen.

Canea, 18. Aug. (Lloyd.) Zwei Ereignisse haben hier bedeutendes Aufsehen crregk, namentlich das erstere, das in folgen- der Weise erzählt wird: Seit einigen Jahren und besonders seitdem die ägyptische Herrschaft hier ihr Ende erreicht, hat zugleich der Wohlstand dieser Ynsel und damit auch die Zufriedenheit der Be- wohner derselben bedeutend abgenommen. Das Gouvernement Mehmed Ali's erhielt auf dieser Jnsel zahlreiche Militair= und Civil- Beamten und bezahlte sie ret guk. Dieses Geld blieb zumeist hier zurück, weil die Regierung die Abgaben in Naturalien ver- langte. Ueberdies geschah sehr viel zur Erhaltung der öffentlichen Gebäude. Die gegenwärtige Regierung thut jedoch von Allem das Gegentheil. Die Zahl der Beamten, so wie auch deren Besoldung, wurde bedeutend reduzirt, große Summen wurden dem Lande ent- zogen und für die Erhaltung der öffentlichen Gebäude geschah gar nihts. Diese Umstände bewirkten eine bedeutende Abnahme der Circulationsmittel, und das Geld wurde so selten, daß der Handel gänzlih in die Hände einiger von der Re- gierung begünstigter Männer gerieth. Unter der ägyptischen Herrschaft zahlte der Landmann den siebenten Theil seiner Aerndte

als Steuer an die Regierung, während er jeßt blos den zehnten Theil zu zahlen hat; und doch war man mit der ägyptischen Herr= haft weit zufriedener. Die Sache ist aber sehr einfa; denn in- dem man von der eingefe{chsten Aerndte den fiebenten Theil abgab, fonnte man immerhin weniger angeben, als die wirkliche Aerndte betrugz während gegenwärtig der Stcuerpächter die Frucht auf dem Felde taxirt und den zehnten Theil des Werthes in flingender Münze eintreibt. Will ver Landmann nicht dur die undisziplinirten Albanesen zur Zahlung der Steuer gezwungen werden, so muß er sih in sein Schicksal fügen und zahlèn. Unter der alten Herrschaft bestand ein Zoll von 3 pCt., während gegenwärtig derselbe bis auf 12, 15 und 20 pCt. ausgedehnt wurde. Bedenken wir nun den Müßiggang Un-=- serer Landleute, o wie die gänzliche Vernachlässigung ihrer Aecker, so ist es klar, daß die Unzufriedenheit hier einen sehr empfänglichen Boden hat. Diese Zustände haben eine große Verarmung herbei- geführt, welche durch den hohen Zinsfuß, 15 bis 2 pCt, per mese, noch vermehrt wurde. In ihrer Verzweiflung haben die Bewohner dieser Insel den Entscluß gefaßt, eine Adresse an den Großherrn abzusenden und um Abhülfe zu bitten. Sollte diesen Bitten nicht ein williges Ohr geliehen werden, o fürchten wir, Daß bedeutende Unruhen ausbrechen werden; Denn von geheimer Hand wird dieses glimmende Feuer fleißig ge\{hürt. Der zweite Vorfall wird in folgender Weise erzählt: Es ist eine vom militairischen Chef des Kastells Karabusa unterhaltene Korrespondenz aufgefangen worden, in welcher die Auslieferung dieses Forts an griechishe Emissäre gegen eine Belohnung von 300,000 türkischer Piaster verabredet wurde. Dieses Ereigniß, welches hier in mannigfacher Weise erzählt wird, ist jedoch nit \o wichtig, wenn man erwägt, daß der Besiß eines so isolirten Kastells von keiner großen Bedeutung ist; denn ohne von hier auf die Ver=- hältnisse des Landes einwirken zu können, wäre es auch \{chwer, sih ohne fremde Hülfe der Länge nach behaupten zu wollen. Die tur- fischen Kriegsschiffe, o wie die disziplinirte Landmiliz, würden ti- nem Feinde viel zu s{ha}ffen machen, und der ganze Erfolg einer solchen Expedition wäre nur dahin gerichtet, die friedlichen Bewoh-= nor diescr Insel ins Elend zu stürzen.

VBerliner Börse.

Berlin, 22. Sept. Nachdem die Börse noch ansangs diescr Woche cine steigende Tendenz behauptete , trat plöplich ein kleiner Stillstand der Course ein, der ein weiteres, wenngleich in Betracht der rapiden Steigerung höchst unbedeutendes Sinken der Stamm- und Prioritäts-Actien zur Folge hatte, ohne jedoch auf die Lebecn-=- digkeit der Umsäße einen erheblichen Einfluß ausgeubt zu haben. Wir müssen zunächst die Auflage des neuen it{prozentigen österrei= chischen Anlehens als Ursache des Weichens angeben, nicht weil wir glauben oder erfahren haben, daß unsere Börse oder unjere Kapi- talisten sih dabei interessiren werden, wohl aber, wcil durch den bil- ligen Primitiv-Cours dieses Anlehens ein Rúückschlag anderer zins= tragender Effekten an der frankfurter Börse unausbleiblih sein dürfte und vorläufig wenigstens manche Posten anderer Effckten zur Rea- lisation hergebracht werden können. Während wir einestheils dar- aus die.mattere Haltung unserer Börse herleiten mussen, so dur- fen wir für jeßt wenigstens andererseits nichk übersehen, daß auch die herannahende Liquidation und die dadurch nöthig werden- den Realisationen früherer Engagements ihr gutes Theil beigetra-

gen hat, manche Eisenbahn - Actien herabzudrücken. Bei der steigenden Bewegung ist, wie immer, die Speculation a la baissC in den Hintergrund gedrängt und das dadurch mangelnde Bedürf niß wegen Anschaffung von Effekten hat zu allen Zeiten den Rück= gang der Course befördert oder mindestens nicht verhindern können. Wie wenig übrigens die Börse geneigt zu sein scheint, die Hausse aufzugeben, beweist die starke Frage nah allen Effekten-Gattungen auf ‘spätere Lieferung, wofür besonders durch auswártige Kauf- Ordres ansehulich höhere Course als pr. Cassa bewilligt wurden. Von der allgemein weichenden Tendenz machten, abgeschen von Bank - Antheilen, die übrigen preußischen Fonds eine Ausnahme, indem preußische Staats\chuldscheine, bis 897 bezahlt, und freiw. Anleihe, bis 1074 % bezahlt, s auf diescm Stand fest behaupte- ten. Bank-Autheile, wofür bereits 992 % pr. Cassa bezahlt, drüdck= ten si p. ult. Dezember bis 99% %, blieben aber pr. Dezember a 99% bis 100 % zu lassen. Jn garantirten Eisenbahn =- Actien wurden beträchtliche Kapitalien angelegt, deren Course aber ließen, fo wie alle übrigen Actien - Course, aus den oben angeführten Gründen nach und zeigten im Laufe der Woche nachfolgende Ver= änderungen :

Berlin-Anhalter von 90 a 934 bis 925 bez. u. G,

Berlin-Stettiner von 101 a 4013 bez. u. G.

Berlin-Potsdamer von 60 a 614 bis 61 bez, U, Bt.

Berlin-Hamburger von 73 a 75% bis 745 bez.

Köln-Minden von 93% a 95 bis 94% bez.

Nieder schlesisch-Märkische von 84 a 85 bis 84 bez.

Stargard-Posen vou 847 a 85% bis 847 bez.

Oberfchlesische Titt, A: 4106 a 41062 bis 106% bez.

Do. ntt B. 102% a 103% bes, u BV: Magdeburg-Wittenb. 64 a 655 bis 634 bez. Halle-Thüringer 66 2 00 bis 054 bez.

Bergisch -Märkische 52 a 90 bis 53 bez. Friedr. Wilh. Nordbahn 505 a 9515 bis 49% bez. u. G. Krakau-Oberschl. 58 a 64 bez.

Lettere Actien sind die einzigen, deren Cours in fortdauerndem Steigen blieben und wofür sich eine günstige Meinung erhal- ten hat.

In Prioritäts-Actien war die Coursyeránderung bedeutend : bei Berlin-Hamb. 11. Serie, die von 92 a 94% pCt., Krakau- Oberschles, die von 78% a 81 pCt,, Cóln-Minden 4# pCt., die von 100 a 1002 pCt., Potsdamer 5proz. Litt. D., dic von 95 a 9% pCt. bezahlt wurden. Meistens drückten sich die Notirungen wl1é- der etwas, Doch zeigten sich fortwährend noch gute Käufer. Der Umsatz in Priorit.-Actien war wohl in keiner Zeit so beträchtlich als im Laufe dieser Woche. Í Î

Fremde Fonds-Gattungen behaupteten sich ohne wesentliche

Cours-Abweichungen, der Umsaß darin aber blieb beschränkter als either. i] as Wechsel - Geschäft war es mit Ausnahme der Frage nah London und Wien ziemlich ill. Diese beiden Devisen erfuhren indeß eine Steigerung und blieben auch heute vorzugsweise gefragt, während alle übrigen Wechsel bis auf Petersburg, Fraukfurt a. M. und Paris angeboten schließen. Heute bleibt London 6 26 bez, Wien 954 bez, Paris 81 bez. und Geld, Petersburg 107 bez., Frankfurt a. M. 56 . 22 Geld ohne Abgeber.

Das Abonnement “e 2 Kthlr. für 4 Jadr- 4 E { Jaber. 8 Nthlr. - 1 Jahr.

in allen Theilen der Monarchie ohne E

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der Bogen mit 24 Sgr. beréchnet.

Preußischer

taats-Anzeiger.

A

_

Amtlicher Theil. S Y Deutschlanud.

Preußen, Berlin. A A

D truh- Wien. Reclamation Rieger. Betheiligung bei | der Anleihe. Verwirrung in Komorn. Der deutsche Eisenbahnver- ein. Das Bankett des Gemeinderaths zu Ehren Radeyky's, Auf- \hub des neuen Universitäts-Semesters. Vermischtes. A

Bayern. München, Kammer - Verhandlungen.e Aktenstücke in Bezug auf die deutsche Frage. 24

Sachsen, Dresden. Abreise des Herzogs von Sahsen - Koburg- Gotha. Bekanntmachung in Betreff der Kommunal-Garde,

Frankfurt. Frankfurt a. M. Ankunft des Prinzen von Preußen und des Herzogs Friedrich von Augustenburg. Truppenwechsel.

Hamburg. Hamburg. Einberufung der konstituirenden Versaramlung,

Ausland.

Vom linken Donau-Ufer. Vorbereitung des Angriffs Zustände in der Festung. - - Raab, Kossuth, Truppen-

Hesterreich. auf Komorn, Vor Komorn. Gerücht von Komorn's Capitulation, —- Pest h. bewegungen,

Frankreich.

- Rundshreiben über den Gefangenen-Transport. Zinses der Schabscheine.

Niederlande, Aus dem Haag. Ernennung.

Jtalien. Von der italienischen Gränze. Protokoll über Karl Al- beri's Tod und Bestattung. Das turiner Ministerium. Vermisch- tes, Turin. Kammerverhandlungen, Ausweisungen aus Venedtg, _— ‘Genua. Abreise Garibaldi’s. Livorno, Verwarnung, Rom. Die Verhältnisse zwischen der päpstlichen und der französischen Regierung

Spanien. Madrid, Ministerielle Berathungen und Arbeiten, Vor- schriften über die Aemterbesehung,

Paris. Ministerrath über die römischen Angelegenheiten. Festseßung des

Börsen- und Handels -Nachrich ten.

Beilage.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Den General - Lieutenant und General - Adjutanten Freiherrn von Canibh und Dallwib auf sein Ansuchen von der Leitung der Geschäfte des deutschen Verwaltungs-Rathes zu entbinden und folche dem Staats-Minister von Bodels{chwingh zu übertragen;z so wie : | : E Den seitherigen Obergerichts-Rath Dr, Riedel in Greifs- wald zum Regierungs : Rath zu ernennen.

Justiz - Ministerium.

Der Rechts - Anwalt und Notar Lewien zu Laucstädt ist unter Beibehaltung des Notariats, als Rechts-Anwalt an das Kreis- geriht zu Querfurt, mit Beibehaltung der Praxis im Bezirke des- selben und Anweisung seines Wohnsißes zu Querfurt, verseßt; und

Dem Rechts - Anwalt Marcus zu Rathenow auf seinen An- trag, die Verlegung seines Wohnsißes nah Spandau, mit Be- \hränkung seiner Praxis auf den Bezirk des Kreisgerichts daselbst, gestattet worden.

Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten. Große Kunst - Ausstellung 1850.

In Bezug auf die in den Sälen des Königlichen Akademie=- Gebäudes hierselbst zu veranstaltende große Kunst - Ausßellung werden die nachfolgenden Bestimmungen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht : E

1) Die Kunst-Ausstellung wird am 31. März 1850 eröfsnet und am 2. Juni geschlossen ; während diejer Zeit wird diejelbe den Besuchen des Publikums an Wochentagen von 10 bis

5 Uhr, an Sonn- und Festtagen von 11 bis 6 Uhr geöffnet

sein.

Nur die von Künstlern selbst oder auf deren Veranlassung

angemeldeten Werke werden zur Ausstellung zugelassen, was

auch dann gilt, wenn dieselben nicht mehr im Besiß der

Künstler sind, indem weder die Echtheit der Arbeit, noch die Bestimmung derselben für diese Ausstellung zweifelhaft sein

Dars.

Die \criftlichen Anmeldungen der auszustellenden Kunstwerke

zur Aufnahme in das zu druckende Verzeichniß müssen vor

dem 1. März k. J. bei dem Jnspektorat der Akademie ein=- gegangen sein und außer Namen und Wohnort des Künst- ers die Anzahl und Kunstgattung der einzusendenden Ar- beiten, nebst Angabe der dargestellten Gegenstände, und die

Bemerkung enthalten, ob das Kunstwerk fäuflich ist oder

niht. Mehrere Kunstwerke können nur dann unter einer

Nummer begriffen werden, wenn dieselben in einem gemein-

{aftlichen Rahmen befindlich sind, /

4) Die Aufnahme dieser Anmeldungen in den gedruckten Aus- stellungs-Katalog berechtigt nicht zu dem Anspruch, daß die angemeldeten Gegenstände auch wirklich ausgestellt werden.

5) Die Kunstwerke selbst. müssen bis zum 16. März k. J. bei dem Inspektorat der Akademie mit zwei gleihlautenden Ber- zeichnissen derselben, wovon das eine als Empfangsbescheini- gung gestempelt zurückgegeben wird, abgeliefert werden. Spä- ter eintreffende Kunstwerke werden nur insofern berüdsichtigt, als zur geeigneten Aufstellung noch Play vorhanden ist, Eine

Umstellung schon placirter Gegenstände zu Gunsten der später eintreffenden darf nit gefordert werden.

6) Zur Bequemlichkeit des Publikums und zur Erleichterung der Geschäftsführung werden die Einsender ersucht, jedes Werk an einer sihtbaren Stelle mit dem Namen des Künstlers, wenn auch nur dur Anheften einer Karte, zu bezeichnen, und bei Gegenständen, wo eine Verwe@{selung möglich ist, als Prospekten, Landschaften 2c., den Inhalt der Darstellung auf

S Rüfseite des Bildes kurz anzugeben.

7) Anonyme Arbeiten, Kopieen (mit Ausnahme der Zeichnungen für den Kupferstich), Stickereien, aus der Ferne kommende Malereien und Zeichnungen unter Glas, musikalishe In- strumente, so wie mechanische und JIndustrie-Sachen aller Art, werden nicht zur Ausstellung zugelassen. Î

8) Vor gänzlicher Beendigung der Ausstellung kann Niemand einen ausgestellten Gegenstand zurüdckterhalten.

9) Eine für diese Ausstellung aus Mitgliedern des Senats und der Aademie in einer Plenar - Versammlung zu wählende Kommission is für die Beobachtung der Vorschriften 2A und 8, für die Aufstellung zugelassener Kunstwerke und die Ausschließung nicht geeigneter Gegenstände verantwortlich. Er- L Zweikel und Einsprathen entscheidet der akademische Senat.

10) Transportkosten übernimmt die Akademie nur für Arbeiten ihrer Mitglieder oder besonters von ihr aufgeforderter Künst- ler. Kunstwerke von s{chwerem Gewicht aus der Ferne dür- fen nux nach vorgängiger Anfrage und Genehmigung zur

Ausstellung übersandt werden.

14) Auswärtige Einsender, mit Ausnahme der unter 10 bezeih- neten, haben die. Kosten des Her=- und Rüktransports der übersandten Kunstwerke selbst zu tragen und zur Ablieferung und Wiederempfangnahme derselben einen Beaustragten hier- felbst zu bezeichnen , welchem jede desfällige Besorgung und Korrespondenz, so wie die Vermittelung des Verkaufs der

Kunstwerke und die MWeiterbesörderung derselben an andere Kunstausstellungen, wenn diese beabsichtigt wird, überlassen bleiben muß. Für die Einrahmung von Bildern, Kupsfer- stichen 2c. haben die Einsender ebenfalls selbst zu jorgen. 412) Für unangemeldete , nicht zur Ausstellung zugelassene oder erst nach dem 16. Márz k. J. hier eintresfende Gegenstände werden keine Transportkosten vergütigtz auch kann die Aka- demie wegen Beschävigung der Sendungen während Des Her- und Rüdcktransports nichk in Anspruch genommen werden. Berlin, den 10. September 1849. Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste. Dr. G. Schadow, Dircktor. Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. :

Dem expedirenden Secretair des Königlichen Hof - Marschall- Amts, Bußler in Bexlin, ist unter dem 22, September 41849 ‘ein Patent H

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiejene Einrichtung Der Feuerungs - Anlagen zur Erzielung einer wirksamen Verbrennung der entwickelten Gase, so weit dieselbe als neu und eigenthümlich erachtet ist,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um-=-

fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Angekommen: Der General-Major von Bonin, von Kiel,

Uichtamtlicher Theil, Deutschland. |

Preußen. Berlin, 95, Sept. Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Major von Shlegell vom Kaiser Franz Grenadier-Regiment die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Baden ihm ver- liehenen Zähringer Löwen-Ordens zweiter Klasse zu ertheilen.

Hesterreich. Wien, 21. Sept. Nachstehendes Schreiben Dr. Riegers ist dem Oesterr. Corr. heute zugekommen : i

„Herr Redacteur! Sie haben in Jhrem geschäßten Vlatte eíne Schrift mitgetheilt, die bei einem polnischen Emissär aufgefangen worden sein soll und dem Fürsten Adam Czartoryski zugeschrieben wird, Da durch dieselbe auch mein Name kompromittirt erscheint, so sehe ih mich veranlaßt, im Juteresse drr Wahrheit sowohl, als auch zu meiner Vertheidigung vor der öffentlihen Meinung und zur Beruhigung meiner Freunde, denen die Sache Besorgnisse einflößt, hierüber eine Erklärung abzugeben, Jch habe den Herrn Grafen Teleky, der als Agent der insurrectionellen Regierung Un- garns in Paris verweilte, in dem Hause des Fürsten Adam Czartorysfi fennen gelernt, Dort war es, wo ih zugleich, je- doch ganz unerwarteterweise, mit dem Herrn von Pulsky zu- sammentraf. Bei diesem Zusammentreffen entspann sich zwischen uns, wie natürlich, ein Gespräch über die politischen und nationalen Verhältuisse von Oesterreich, namentlih_ in seinen ungarischen Ländern. Wir sprachen h unsere in vielen Stücken schr divergirenden Ansichten mitunter ogar mit einiger Heftigkeit aus und gingen endlich aus einander , wie das bei politischen Diskussionen fast immer der Fall is, ohne irgend ein Resul- tat, Jeder ín der Meinung, Recht behalten zu haben. Seit diesem Tage habe ih weder Herren Grafen Teleky noh Herrn von Pulsky gesehen, noch auch mit ihnen irgend eine Verbindung gehabt, Nun lese ih in den Zeitun- gen jenes vermeintliche Aktenstück, welches, da es auch meinen Namen anführt, nur auf diese Conversation Bezug haben kann, da ih einer zweiten mit den Herren nicht beigewohnt habe. Es ist nicht meine Sache, zu unter- suchen, ob die fragliche Schrift wirklich vom Fürsten Czartorpsfi herrührt oder nicht, noch is auch hier der Ort zu erörtern, ob diese anonyme

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dieses- Blatt an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Ur. 57.

Berlin, Mittwoch den 26. September

Sghrift, die nah Form und Jnhalt so wenig den Charakter der Wahrheit an sich trägt, einen Glauben verdient; aber so viel ist gewiß, und ich er- kläre es feierlich, daß diese meine Conversation mit dem Herrn von Pulsky, Graf Teleky und Fürst Czartorysfi durchaus keinen offiziellen Charakter hatte, den sie au meinerseits gar nicht haben konnte, daß sie au durchaus nicht die Form eines Beschlusses, Vertrages oder Ueber- einkommens hatte, daß ih weder eine Verpflichtung entgegengenommen, noch viel weniger meinerseits eine Zusage gethan habe, daß über diese Bespre- chung, in meiner Gegenwart wenigstens, fein Protokoll, kein wie immer Namen habeuder Akt, ja meines Wissens nicht einmal Notate zu einem solchen aufgenommen worden, daß mir auch von einer beabsichtigten Auf- nahme einer diesfälligen Schrift nichts mitgetheilt worden, daß ih folglich auch nie eine Schrift der Art unterzeichnet habe, Sollte später eine derlei Schrift aufgenommen worden sein, so kann ich natürli das, was ohne mein Wissen und meinen Willen geschehen, nicht verantworten, Jch weiß sehr wohl, welher {weren Verantwortlichkeit mich die fragliche Schrift, wenn sie für glaubwürdig angesehen werden sollte, ausseztz ich bin aber auch weit entfernt, mich derselben auf irgend eine Art entziehen zu wollenz ih erwarte vielmehr mit Sehnsucht den Augenbli der Einführung des neuen , durch die octrovirte Charte $+ 403 uns zugesicherten, öffentlichen mündlichen Gerichtsverfahrens, wo ih meine Rechtfertigung durch die Stimme des Geschwornen-Gerichtes werde verlan- gen können, Judem ih Euer Wohlgeboren bitte, diese meine Erklärung in Jhr Blatt aufzunehmen, spreche ih zugleich die zuversichtliche Erwartung aus, daß auch alle anderen Redactionen, welche die E Schrift mitge- theilt haben, so loyal sein werden, auch dieser meiner Erklärung Ráum zu geben, Genehmigen Sie die Versicherung meiner Achtung. Paris, 15. Sep- tember 1849, Dr, Franz Lad. Rieger, gewes. Abgeordneter des fonstitui- renden österreichischen Reichstages.“

Wien, 22. Sept. (Wanderer.) Das Gerücht, welches das Haus Hope in Amsterdam 20 Millionen von dem neuen An= leihen für Rechnung des Kaisers von Rußland subskribiren läßt, wird als verbürgt angegeben. L

Einer so eben angelangten sicheren Nachricht zufolge herrscht in der Festung Komorn die größte Verwirrung; man erwartet heute noch die bestimmte Nachricht von der Uebergabe dieser Festung.

Die Generalversammlungen des großen deutschen Eisenbahn- vereines werden in diesem Jahre, und zwar gegen Mitte künftigen Monats, in Wien abgehalten werden.

Wien, 23, Sept. Der heutige Lloyd enthält folgenden Bericht über das Radebky ckFest: „Das vom Gemeinde-Rath ver- anstaltete Gastmahl, welches gestern Abend dem Feldmarschall Ra- deyky zu Ehren in dem Kaiserlichen Redoutensaale stattfand, gehört zu den seltenen Festen, welche auf die Anwesenden einen höchst an- genehmen Eindruck machen und an die man nach langer Zeit sich gern wieder erinnert. Die Erwartung, die man von demselben hegte, wurde nicht getäuscht, es war ein heiteres, ja in vielen Mo- menten erhebendes Fest. Der herrliche Saal, in welchem dasselbe statthatte, s{chwamm in einem wahren Lichtmeere. Die Gallerie war von einem {&ónen Damenkranze geziert. Gleich beim Eintritte fiel der Llick auf eine mit Blumengewinden ges{chmüdckte, von Trophäen umgebene, lorbeerbekränzte Büste des Helden, dem das Fest gait. Ueber dem Bilde ragte die Kaiserliche Regimentsfahne unv zu deren beiden Seiten hingen Trophäen: trikolore, sardinische Fahnen, auf deren einer die Worte: Legione Italiana zu lesen waren. Unter der Büste stand der Kaiserliche Wahlspruch: Viribus unitis. Sehr slunreich waren an jeder Brustwehr der Gallerie die Schlachten angegeben, in denen Radebky seit dem Be=- ginn seiner Laufbahn theils selbst thätig, theils leitend mitgewirkt hat. Den Reigen begannen die Schlachten bei Voltri und an der Trebbia im Jahre 1796. Dann folgten jene von Novi und Ge= nola im Jahre 1799, hierauf kamen der Reihe nach jene bei Brasfsi Ebersdorf und Deutsch - Wagram im Jahre 1809, bei Dresden, Kulm und Leipzig im Jahre 1813, bei Brienne und Paris im Jahre 1814, bei Santa Lucia, Curtatone und Vicenza, bei Soma Campagna, Custozza, Volta, Mailand im Jahre 1848, Mortara, Novara, Bologna, Livorno, Malghera, Ancona und Venedig im Jahre 1849, Mit dem Schlage fünf Uhr erschien der Feldmar- schall in Begleitung der Minister, der Feldzeugmeister und Feld=- marschall-Lieutenants. Die Tafel begann. Am Schlusse derselben wurden Toaste ausgebracht, derenjeder den unbeschreiblichsten Enthusias- mus erregte. Der erste, vom Gemeinderaths-Präsidenten Dr. Seiler gesprochen, galt Sr. Majestät dem Kaiser. Alle Anwesenden bra=- chen dabei in großen Jubel aus. Die Volkshymne ertönte und die Damen auf der Gallerie, wie viele Herren im Saale, stimmten freudig in dieselbe ein. Das Hoch, das aus allen Kehlen erscholl, chien fast gar nicht enden zu wollen. Den zweiten Toast brachte der Vice - Prásident Zelinka dem Hause Oesterreih. Jubel. Dr. Klucky erhob sih: „Dem Retter des Vaterlandes, dem Feldherrn Radebky!“ rief erz ein tausendstimmiger Jubelruf, wie ihn nur ein solcher Name erregen kann, ersholl. Die Töne des Radebky- Marsches vereinten si mit jenen der begeisterten Anwesenden. Der Feldmarschall erhob sich von seinem Siye und dankte mit einigen herzlichen Worten für die Freude, welche ihm heute be- reitet wurde. Der Vice - Bürgermeister Bergmüller brachte nun einen Toast dem Feldzeugmeister Freiherrn von Hay=- nau. Dieser erwiederte: „Was ich für Kaiser und Vater= land gethan, that ih mit Freudenz aber nicht mir gebührt die Chre, sondern der braven Armee.“ Großer Jubel. Der fünfte Toast galt dem ritterlichen Banus Jellachic. Zivio Ban! erscholl es nun von allen Lippen. Der edle Ban erhob sich- und hielt eine alle Zuhörer fesselnde Ansprache. „Mit Worten““, sagte er unter Anderem, „vermag ih niht meinen tiefgefühlten Dank auszudrücken. Glauben Sie mir, daß ih heute der glücklichste Mensch in Oester= reich bin, in dem Oesterreich, das durch das Band der Einigkeit stark und groß ist und bleiben wird. Wir haben einen ritterlichen Kaiser, ihn laßt uns stets zum Vorbilde nehmen, und wir wee glüli sein.“ Dann folgte ein, wie die früheren, freudig t A nommener Toast für die Armee, worauf die Tafel au E wurde. Unter den vielen hervorragenden Personen, rben ien Bankette beiwohnten, bemerkten wir auch den Patria

jacich.“