FKavitalsteuer ist für 1848 mit 6 Kr. und für 1849 mit 12 Kr., von je 100 Fl, des der Steuer unterliegen- entrichten. E :

der Gesammikapitalwe Sieterp en nicht

u erregi ster aufgenom- Vflichtigen sich er-

uf einen M fiata Kreuzer oder 3 zen über einen hal-

wird derjelbe Berechnung werden, wenn

h ndet E Ansa gelassen

geDven

in der ersten Hälfte den Orts-

eilung der Drittel zu

ecisten oder

ei ise legte

1 Baden

zur jegekehrt ( y Theile

des Landes R ck eiten ihrex dantbaren (f Mufnagme und Die volle rfennung dessen gesunden , Dieselben in unoerb i \ P Ff E F D ae

\cheher

Mi Mi thu Ger

[ allenthalben in ihre! Une gs nund ktrastig ewährt erhalten

r thunlich 2um Ende zu führen, dami! - eßzbuche vorgesehenen und na cktrafen in den dazu gecig

sichtlich treffen mögen.“ teriu erflärt unter dem\cl le H! Befanntmachung, cktrafaeseizbuches für die strafrecht bezeichneten Art bedungen Ber

ausdrückliche1

Königl. Hoheit

n Ir 011 von Pre uß

14 it heute hier last abgestiegen. L (S jarnison unserer Fe=

Abend wurde 1n für die Provinz Rhein isfussion, einst; nmig I erste Kammer und Dd1e L n teren für die zweite Kammer E reter der Stadt Mainz zu

Verein veranstaltete Ausstellung in der

fyoll eingerichteten F1 E thalle erfreut sich

cke. Majestät der König von Würt

sbaden hierher ins besucht e ebenfalls

Kaiferlic)e Hoheit der Graboog-

Preuß \ E Mat iche Hoheit der Prinz Wilhelm von 6 n. cten die Aus g mit Ihrem Besuche und sprachen

‘ Sachsen- IVeimar. Weimar, 2, Oft. (Weim. Ztg). Auf der 2 1ges-Dri rdnung der heutigen S Bibung Des Landtages P die Berathung des Gescß-Entwursfes über Organisation der Staat Behörden.

Ebe man jedoch hiermit begann, brachte Abgeort neter Lairiy eine drinalichen Antrag ein, des Znhalts , daß der Landtag zuerst nur eine vro- viforische Berathung des Gef ees vornehme und sich hierbei vurch scine

Beschlüsse nit binden wolle, daß das Staats - Ministerium ersucht werd nach dieser ersten Bera thung einen Anschlag darüber mitzutheilen, wie viel diese neue Organisalion kosten werde und daß, auf dem Grunde diescs Kosten - Anschlages, ter Landtag alédann das Geseh, einer zweiten definitiven Berathung unterzichen möge, Zur Begründung seines An-

der Abgeordnete Lairip an, daß man den Staatshaushali wohlfeiler machen und danach den neuen O rganisationsentwurf beurtheilen Staatsminister von Wa dorf erflärte hierauf: Durch den Weg-

trages führte L

müsse,

1828

fall der Mittelbehörden würden künftig gewiß Ersparnisse gemacht, ob schon jeyt, das sei zweifelhaft, wegen der Anzahl von Beamten, welche zwar ent- behrlich geworden wären, aber ein Recht auf Fortbezug ihrer Gehalte oder Pensionirung hätten. Das Ministerium werde über diesen Punkt Beobach- tungen anstellen und den Erfolg mittheilen. Anders verhalte es sich bei der projektirten Umgestaltung der Unterbehörden, hier fönne man noch gar nicht mit Gewißheit sagen , ob sie im Ganzen wohlfeiler werde oder nicht, An- fangs und in einzelnen Branchen werde |te wohl etwas fostspicliger werden, aber sie sei geboten durch die Grundrechte, diese verlangten Aufhebung der Patri- monialgerichte, Einführung der öffentlichen Rechts pflege, Trennung der Justiz von der Verwaltung das Alles erheische O Opfer, aber es sei eine unabweisbare Noth wendige, denn von den Grundrechten könne 1 n] wolli man nicht abgehen! 2E Abgeordnete Jade jund Staps sprachen si ganz in der nselben Sinne gegen den Antrag aus, Ersterer verwarf besonders alle Provisorien und provisorischen Berathungen , Leßterer erinnerte noch, daß Aufrechterhal tun: er Grundrechte die Bedingung sei, unter der man sich an den Drei- l und angeschlossen, und daß die Organisation der Vi richts - Verfas- der Entwur] |ie biete, ein Schritt zur Einigung sei. Antragsteller und die Ubgeordnrten Henß, Trunk, Maul, von de1 ih und Schubert erklärten sämmtlich, daß sie zwar an den Grund- sthielten, daß aber, wenn der vom Ministerium vorgeschlagene Ent- \tspielig sei, sich vielleicht noch ein anderez wohlfeilerer Weg fin- iri erhielt die Malers it, ES wude Abschnittes Deo Fn „die Gemeinde- ta begonnen,

N)

[ntrag des Abgeordneten Katastersührung crossn IPeiteres , behuss vorhergehende

Landig

neinen, i alten Zuständen lassen, weil sich die Leute leid te ich diese Ansickt nicht qu 8 lig. Man muß Gesichts ius Auge c » Do Y y laut actad i »el ie das (demokrati]che

fiche [cin 1c) erinnere 1 1), az 1m

1e v , zusuyren ful

gewähre en, Nichis i} unserem V Staates; es herrscht unter allen S beflagenswerthe Theil ahmlosigkeit. dadurch, daß man in die Häude des hnen in Hände gelegt werden kann, dadurch, daß ma! dee 11 die Kenntnisse der Zustände verschafft, die ihm jeht c Das Jnstitut der Landräthe in Verbindung mit der Gemeinde - Ordnu ng wird viele Unbequemlichkeiten mit si bringen, darüber ist die S nicht in Mah allein es wird cine bessere Entwickelung der al [gemeinen | Zustände zu Wege bringen as die Zahl der Landräthe betrifft, sto | braucht nur daran erinnert zu werden, daß die Distrikte der preu ßischer 0 i

be

1 Landräthe 50— 60,000 Seelen umfassen, also wurden bei uns fünf uicht zu wenig fein.

Nachdem hierauf die Abgeordneten Ratenbacher, von Schwendler, Trunk und Schüler sich noch weiter an der Debatte betheiligt hatten, be- Prinzip sind wir alle einverstanden,

merfte der Abgeordnete Frics: im { die Trennung der Verwaltung von dexr

i

|

auch der Abgeordnete Zoe wil

| Justiz, cr fragt nur, ob besser \ci, etwa sünf Landes- Dircctionsräthchen

| zu machen, oder, wie er w ill, 20, Die Landräthe sind aber nicht dazu da,

| um guten Nath zu geben, sondern um in Verwalt ungsfachen zu entscheiden,

und dazu sind fü nf genug. Bei der Abstimmung wurde 6. 9 des Entwurss unverändert Mgen onimi es cben so §. 410, wobei nur zu Punkt 5 auf den

| Antrag des Abgeordn:ten Frics die Redactionsveränderung „Stagatsbürger-

| Berpflichtung“ statt „Staatsbürger- Eid“ angenommen wurde,

| 8. 11 lautet: „den Landräthen steht cin von den Gemeinden des Be-

| zirkes gewählter Bezirks Ausschuß zur Seite, welcher berufen is, bei der Entscheidung und Berathung bestimmter Gege nstände mitzuwirken und die

T Umtsth ätigkeit des Landraths in ihrer allgemeinen C A zu überwachen.

1 | Das Amt ‘eines-NMitg liedes des Bezirks- A {lusschusses ein Ehrenamt. Es

| werden daher uu r Wegegelder denjenigen, welche am Siß e des Aus ch usses nicht

| wohnen, von den Gemeinden des Bezirkes vergütet 2c, Hier entspann fich eine längere Debatte darüber, ob den Bezi rfs ausschußmitgliedern außer den Wege- geldern nicht auch eine angemessene Vergütung für ihre Amts1hätigkeit ge- aeben werden solle, Die Abgeordneten von Schwendler, Kruse, Sfuberlih und Dolch sprachen sich dafür, die Aden e Jäde, Henß, Natenbacher dagegen aus, Abgeordn, Enders bemerkte, daß în England, Holland, in Kurhessen und wo nur immer das Institut der Bezirks ausschüsse bestche, es als ein Chrenamt bestehe.

Abgeordn, Schubert \{chlägt vor, daß, wenn das Zusamensein der Be-

|

|

zirksaus\hüsse länger als einen uere, den Mitgliedern für die Ubr1-

gen Tage Tagegelder verabreicht werden sollen, Abgeordn. Hen ß: die 1 ;

Laten bewilligt werden, und das i} eine herrliche hule fu den Landtag. Staatsminister von ck 3 f vei : ! / Ea

8, 13 darauf hín, wie die e

Bezirks-Ausschüsse obliegenden esc nicht ;

als man annehme, und um des zips willen mujje

die Beibehaltung des 8, 11 in der vorliegende! Fassung halien.

Nichtbewislligung von Tagege [dern liege allerdings cin Census, aber

das Institut der Bezirts 3 wirklih ahtbar machen wolle

man nicht Leute dazu nehn ne “die nicht dazu befähigt wären,

gesehen aber von de ag das Brod verdienen müßten, Andere

wenn ihnen keine

und

cdern _DEE

besondere Ver gütung dieser ach, fei das dane \ patriotischen

icht ins

nichliaje,

werth, ware dicjen erwahnt, nommen hatten, e ten, dasselbe hoffe er von den wird §. 11 unverändert angenomn? S. 12 de mit den Ausschu} da in diesem Paragraph als der Konzessionen für Handel C zugleich beschlossen, daß er sich vorbehalte iejenigen Konzession A n cktaats-Negierung A rag des Abgeordneten betreffende Gemeinde

u act Q

ch

nmmen.

3 lan dicha Bolks9vertrete zirte und

latto att

C bgejeht

angeno

nommen, |

dem Staats-Grundg

D L L Di der Landtag ganz

stellung in ® Anspruch nehmc diese Frage we1lel verhandcl S cchwendler sprechen sich fu i aus, reichten die uicht aus, so ließe sich dem Uel

Bermce hrung abheiten , während umaekchrt

Beamten cinmal angestellt wären, sich n cerringern lasse, 2/1 bercits in der gestrige il t neten von 7 clo endler angciuni 1a ntrag u Ber) licht the, ¡ährlich 1 eden D ihres DVeziries m hrmals zu bereisen, lich bei der Abstimmung abgel (s-Minisier ® Negierung L den großen ¿zeyier gemacht, daß hie die

Z pie der L zirksaus schüjje treten 11 (len, Landräthe g en

Benennung venkt ieder an die jeh t besteheuven - \ mne be schliepen

neuen gar feine Gemeinschaft « J gehen Sie davon aus, daß der fün[1ge Landrath N die Functionen des gigen hak. Das au ‘jih aus ‘einer löblichen f her IVesen des Patrimonialsi ats, dle Menschen mit Gewalt glücklich zu ist ja nicht die Basis, von der 111 ausgehen können oder {L ollen, wir annehmen, der Landrath e dreimal im Jahre, wie De? ; nete Vice-* Präsident von Schwen will, an jeden Vrî fommen, o wir auch mit / oder 10 4 Landräthe n nicht aus, Lir vollen nicht, Landrath die Verwaltung im © inzelnen besorgt, den Gemezupen ges muß man {0 wenig als möglich see Sul in Anspruch nen lünftig die Gemeinden eine größere Scl bstständigleit haben, A 1 sie vi fach in Verlegenheit kommen, aber (sie werden sich dann 21 )rivatleuten Raths erholen und keine Behörde dazu brauchen, Abgeordn. Lorey stell [lt einen Antrag, daß der

anderen (etwa den eines Kreisrathes) umgeändert werde

î l o N L «,

rVOrgegangent

Name Lan rath in einen Bei der Abstim-

wird §, 20 mit der vom Ausschusse abgeänderten Fassung des Shluß- der Landrath, so wie der Bezirksausschuß, können sich in ihren Ge-

sfreisen des technishen Beirathes und der Beihülfe von Sachverstän- dienen,“ und unler Vorbehalt der Entscheidung über d das Anstellungs- Landräthe angenommen,

Frankfurt. Frankfurt a. irte ft. O Majestäten der Kong von mberg

‘Tande sind heute u 2: von W

und im Gastho ]

Herrschaften #}

ersammlun g.

esouden

t Del

(Gesandten in ) e, bishe französischer igenschaft nah Washington s heute ihren Bericht vom Oer baare Metall-Vorra enommen und die in Umlauf befi , Millionen vermehrt. Die protestir Millionen. Das Portefeuille enthált gege ° r Schaß is nur für 52 Millionen ditirt,

“als vor at Tagen. Duis (au fenden : Jen Nillionen, nämlich auf 114 Millionen. Kommission hat den Antrag der Herren Nadaud und Ge General-Unternehmer durch Arbeiter-Gesellschaften in den

öffentlichen Arbeiten zu erseßen, verworfen.

1829

Es geht das Gerücht, Die Regierung des französischen Gesandten in Ko nstantinc nicht Festigkeit genug bewiesen habe, unD berufung.

Die Urlaubs-Komm (Gesuche zu prüfenz nur 10 wurdé genehmigt.

Vom Assisen Republique fontumazialisch verurtheilt.

Die R c

c E, S F L rifantc T f

N {1D nexifanischen Fndicanern

Ds 4

| ständnif}e gemacht und ein bestim

| Jn Irland hexrsa@t nov 11 | Cappoquin, wo neulich blutige 2 | der Polizeigewalt . vorsielen, wurde | Wathtposten am Thore der Polizei | waffneten Männern angefallen.

| jedoch nicht gefährlich; die Angr

von feiner Schußwasfe Gebrauch machte

in Irland die Kartoffel Krankheit,

in

in den früheren si{ch vor einiger jeßt auch im LandeigenthÜ- Beschlag

steht auch -eine land in Ausficht,

uf die Geistlichkeit stüßen

Dublin eine ver- tische Wirksamkeit

Am Juni Men chen an

Kriegsent=-

R gie rung

16, Juni

Diese neue

22. Sep- statthaben. Auslóösung Der 1849, die in Zahlung Des

; onen, welche Cv wer

(dos der fälligen

t! L1114144

e vom 20 ¿gegeben sind; 7 U

15 Mil-

vird für andere 4 Dex eule Für den Dienst entsprechender

neo 4

y z

Peve er flâärt. Perso worden,

n no

franzo

eFranîí-

Ausdrüde

annten ge bis zur

ie Ler=

| Papst noch immer

nf igt vie 1c) tr LAnD

foll über Antonelli nicht.

gegenwärti täglich O imme