scheint uns nicht \{chwer. Fassen wir die
eigentlichen Finanzzöllen belegten
fuhr ins Auge und abstrahiren wir von Der f?
Zweck irrelevanten Gewichtsdifferenz zwlschen Dem
und dem Zoll-Centner, so sind besteuert :_
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Ka fffc E Kakao Raffinirter Rohzucker für Q
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Y daß bei der Mehrzahl der Gegenstände die Diffe nz schon jeßt nicht allzu groß is, und man kann wohl erwarten, die übertrieben hohe und für die Staatskasse gewiß sehr nach rung der Gewürze in Oesterreih einem mäßigen
machen werde. Ein sehr wichtiger Artikel fehlt frei- vorstehenden Verzeichniß, weil er kein Gegenstand des
els is: der Tabak. Hoffen wir, daß es der österreichi
ng gelingen werde, durch Aufhebung dcs bestehenden
einem geseßlihen Handel mit dieser Waare Bahn zu
ies wären die auf die Handelsverhaältni|
se im engeren Sinne R :
bezüglichen Fragen Daß wir gegenseitige Vereinbarungen über Münzen, Maße und Gewichte, uber Handels- und Seerecht, über
Flußschifffahrts-, Post-, Eisenbahn- und Telcgraphenwesen u. \. w. d
d f L 11 ben \o freudig begrüßen werden, als die Wiener Ztg., versteht von felbst ; Preußen hat, nachdem es bei Vereinbarung dcs
e h) es gemeinsamen deutschen Wechselrechts die Jnitiative ergriffen hat, und
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nachdem es mit der Eröffnung der Staats - Telegraphen sur das Puklikum in Deuschland vorangegangen is, hierbei nur auf ciner {on betretenen Bahn fortzuschreiten.
Damit sind wir aber auf dem Punkte angelangt, auf welchem si, zu unserem Bedauern, unser Weg von demjenigen der Wiener Zeitung trennt; in den materiellen Grundprinzipien waren wir ein- verstanden, in der Frage über die formelle Behandlung gehen wir aus cinanDer.
Dex erste Schritt zur Annäherung i} es, worauf es jeßt sür Weiter zu gehen. und das Gese zu bestimmen, nah welchem sihch das jeßt zu
Deutschland, wie sür Oesterreich allein ankommt.
knüpfende Band im Verlauf der Jahre immer enger zusammen
ziehen f\oll, halten wir weter für zulässig, noch für nöthig. Wir haben es scchon oben angedeutet, |
Í 1
Die Gegenwart gehört uns, wir wissen, wie unsere pol
Waare erhöhen oder ermäßigen. Vir verrechnen uns freilich F
i weilen dabei, aber wir haben doch in dem Vorhandenen, uns Bi
kannten eine feste, positive Grundlage. Wie wollen wir aber, wir,
1848 erlebt haben, es ]
die Ulle das f scre Politik und unfer national - ckonomischer Zu
welhe Gestalt
stand nach Verlauf von fünf Jahren haben werde, geschweige deun
nach zehn und funfzehu Jahren, ein Zeitraum, welcher bis zum
Eintritt der vierten Periode der Wiener Zeitung doch wohl ver
laufen möchte? Nehmen wir ein dem System der Wiener Zei
tung entsprechendes Beispiel. Die dsterreichische Regierung ist
heute wohl in der Lage, zu beurthcilen, ob ihre Seidcn-Fabrication
lohnend würde bestehen können, wenn deutsche Seidenwaaren zu ei
[
woher will sie aber die Unterlagcn nehmen, um zu ermessen,
welchen Einfluß es auf jene Fabrication haben werde, wenn diefer
Saß nach fünf Jahren auf 120 Fl., nah weiteren fünf Jahren
auf 80 Fl. und nah nochmaligen fünf Jahren auf 40 Fl. hcrab
geseßt wird? Woher will sie die Ueberzeugung nehmen, daß im
Laufe cines funfzehnjährigen Zeitraums die österreichishe und die
deutsche Industrie ganz gleichmäßig fortshreiten, oder daß die
erstere der leßteren den Vorsprung abgewinnen werde? Ein solhes Vorwärtsgreifen in iht möglich,
es 1st aber auch nicht nöthig. rntwedir finden Oesterrcich und
Deutschland im Laufe der Ze i e 9 iherung
rem Interesse zusage oder nicht. m erften den wir für
en wahrscheinlichen halten, wird es ibnen niét ickchwer f L U
über die Art und Weise dieser enc h
und es wird diese Verständigung
von den gemachten Erfahrungen und
Zustande ausgeht, als wenn sie in
Regel hineingezwängt werden joll.
Kontrahenten oder würde der eine K i
ihm positiv nachtheiligen Vertrag auszuführ
tung will für diesen Fall Vorsorge getroffen w
lauf ihrer Perioden hinausgeschoben werden könne; i
wiener Handelsstand, was der zu einer auf diese Weise zum Pri
zip erhobenen Unsicherheit der Tarifsäße sagen würde. Und wenn
fl nem Zollsate von z. B. 160 Fl. pr. Centner zugelassen würden,
L ( ifunft ist
il d
2 nach Ablauf der ein oder zwei Respitjahre Die Interessen noch ck{4 p l s ‘ c s: rf f 6 P: - ê en jo stehen wie vorher? Wir appelliren an die Geschichi(skunde der Wiener Zeitun iber das, w in Colon F Beke vak 2 g uver das, was in solchen Fällen zu ge | d egt und was sicherlich zur Einigung nicht beiträgt
Wir wpouûnf\e i 1 R A S c A R E Mun Men Zeitpunkt heran, welchen die Wiener E daß n rer vierten Periode charakterisirt. 1 Y Di Las c , U E führen E, NEYERK Zeitpunkt auf keinem Wege sicherer herbei- e ai us wenn man si jeut über die Gegenwart in cinem S P He O : welcher, in der Annäherung der gegenwärtigen Zulere]jen, en Keim zu einer noch engeren Versch{melzuna der zu künftigen von selbst in sich trägt, R L
HDesterreich. Wien, A, Nov. Der” bettige Llóv% mel det : Fhre Majestäten die Kaiserin-Mutter und die
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über Breôlau um ein halb zwei Uhr
Oderberg und langten um elf Uhr Nachts in
wichtigeren von den mit Gegenständen der Waaren Ein- i für den vorliegenden wiener Centner
—
daß wir es uns nicht zutrauen, zukünfligen Entwickelungen ihre Regel vorzuschreiben i itische unt staatêwirthschaftliche Lage heute beschaffen is, wir können ermessen, welchen Einfluß cs auf diesen oder jenen Zweig der Judustrie oder des Handels haben wird, wenn wir den Zoll für dicse oder jene
unternehmen, zu sagen,
Wir glauben
von Preußen und Sachsen, so wie auch Ihre Ritialtde Beveu die Prinzessin Johann von Sachsen, sind mittelst Separatzuge s im eigenen preußischen Hofwagen sammt einem zahlreichen Gefolge hier angelangt. Ihre Majestäten die Königinnen traten vorgestern um sechs Ühr Morgens die Reise vou Berlin an, kamen Nachmittags na) Floris-
dorf an. Daselbst mußten von den preußischen Klassenwägen die
2022 Fußtritte abgeschraubt werden, indem erstere sonst die Brücke nicht hátten passiren köunen, Se. Majestät der Katser, in Mar- \challs - Uniform und mit dem Königl. preußishen Schwarzen Adler-Orden geziert, dann der Kaiserl. General-Adjutant Sr, Ma- jestät, Graf Grünne, ferner der preußische und sächsische Herr Ge- sandte sammt ihren Attaché’s in Uniform empfingen die allerhöch- sten Gäste im Bahnhofe, woselbst aht sehe spännige und bei zehn zweispännige Hofwagen zur Disposition der Angekommenen standen. Nachdem Se. Majestät die hohen Gäste herzlih begrüßt hatte, seh- ten dieselben sofort ihre Fahrt nah Schönbrunn fort. Erzherzog Ludwig wurde gestern auch in S{hönbrunn erwartet. Se. Kaiserl. Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzvg Franz Karl hat aus Anlaß der Feicr seiner silbernen Hochzeit dem Gemeinde-Rathe der Stadt Wien einen Betrag von 625 Fl, C. M. aus höchstsciner Privatfasse mit der Widmung übergeben lasscn, davon 25 dürftige und würdige Ehepaare, welche Kinder haben und in diesem Jahre dieselbe Feier begchen, nämlich 25 Jahre verheirathet sind, und zwar jedes Paar mit 25 Fl. zu betheiligen.“ Die Presse berichtet: „Se. Majestät der Kaiser besichtigte vorgestern Nachmittag das hier durchmarschirende Landwehr=Batail von Großherzog von Baden Infanterie - Regiment. Jn der Kaisers befanden sich die Erzherzoge Leopold und Wil die Truppe führte mit größter Präzision vor Sr. Majestät taktische Bewegungen aus und defilirte mit halben Divi=-
4 )
Bayercu. München, 2. Nov. (Nürnb, Korr.) Die heutige Sißung der Kammer der Abgeordneten, in welcher die De- batte über die deutsche Frage beginnen sollte, begann um zehn Uhr,
Gallerien sind überfüllt, die Logen des Hofes, der Reichsräthe
der Diplomatcn sind gleichfalls gedrängt voll. Am Minister tische befinden sich die Herren von der Pfordten, Dr, Ringelmann, von Zwehl, Dr. Aschenbrenncr, von Lüder, die Ministerial-Kom missáre von Kiliani, von Bezold, von Wanner, von |Passcvant, Burkart, Molitor, von Kleinshrod. Nach Mittheilung zweier li- thographirter Adressen über die neue Centralgewalt, vom constilu- tionell-monarchischen Verein in München und vom vaterländischen Verein in Erlangen, wird zur Tagesordnung: Berathung und Schlußfassung über den Vortrag des Ausschusses für die deutsche Frage, übergegangen :
Nubuer ergreift zuerst das Woit, um der Majorität Dank dafür zu sagen, daß sie seinem neulichen An'rage auf Druck der fehlenden Akten“ stücke willfahrt habe, troßdem dieser Antrag von der Linken ausgegangen 3 er ersuct sie, dies auch heute zu thun, und fragt bei dem Minister des Aeußern an, ob er auch die Antwort des österreichi\chen Minister-Präsiden- ten Fürsten von Schwarzenberg, die er dem Ausschuß mündlich mittheilte, der Kammer eröffnen wolle, Minister von der Pfordten: Die Antwort der österreichischen Regierung war eine dilatorische , sie erklärte, daß sie sich noch nit bestimmt aussprechen könne, Er müsse übrigens die Veröffent- lichung fraglicher Mittheilung unterlassen, cinmal aus diplomatischer Discre- tion und zweitens, um nicht störend und hemmend in die reifenden Ent- \{lü}se Oesterreihs einzugreifen, was sür das Gesammtivaterland nicht erspricßlich fein dürfte. Rubner: Da der Vorsißende der deut- {Wen Kommission neulih eillärte, daß die Ze.tungen den Junhalt der Aktenstücke ziemlich richtig veröffentlicht hätten, so haben wir den Auszug aus der \chwarzenbergshen Note, wie ihn öffentliche Blätter gaben , drucken lassen, um der Kammer einen Anhaltspunkt zu geben, T hinnes verwahrt sich dagegen, als hätte er die Richtigkeit des Juhalts in den Zeitungen verbürgt. von der Pfordten betrachtet die Ausschuß- mitglied Vertrauensmänner der Kammer, und diesen habe er vertrau liche Mittheilungen gemacht, aber nicht, damit sie dieselben veröffentlichen sollen, Er habe übrigens gewünscht, daß im Ausschusse alle Fractionen vertreten sein möchten und dies vor der Wahl vertraulich geäußert. Schließlich spricht er gegeu die Meinung , als sei in dem Aktenstücke wirklich so sehx Nelevantes enthalten.
Vor der hatten sich 11 Redner eingeschrieben. Der Präsident ertbeilt dem ersten, Freiherrn von Lerchenfeld, das Wort: Mein cktandpuufkr, meine Herren, ist die Prüfung der Wirksamkeit unseres Mini- steriums, Hat es die Interessen Bayerns gewahrt und eine Haltung an- genommen, die Deutschland frommt? Das ist die erste Frage, Mit dem Zustandekommen dér Neichsverfassung in Frankfurt war die Thätigkeit der National-Versammlung gesch!ossenz von tem Augenblick an, wo der Könic von Preußen die Annabme der Kaiserkrone avlehnte, war die Verfassung unvollendet, und sollte Bayirn dieser unvollendeten Verfassung beitreten ? Das du fte Bayern nicht, um nicht die herrschende Verwirrung zu ver- m:hren, Eine zweite Frage ist die: sollte Bayern die urchfübrung die- ser Verfassung unterstugzen “ Gewiß durfte es dics nicht, um feinen Niß in die Karte von Deutschland zu bewirken und außerdem, um Ruhe und Ordnung zu erhalten, Das Ministerium bat auch dadurch für dic Einhcit Deutschlands gewirkt, indem es gegen die preußischen Vorschläge sich ausspracb, die cinen Niß in Deutschland auf Jahrhunderte bewirkt und Oesterreich ausgestoßen hätten. ¡h komme nun zur neuen provisorischen Centralgewalt, Jch begrüße dieselbe als ein freudiges Ereigmf, wenn auch das constitutionelle Prinzip als gefährdet und bedroht erscheint, indem alle fleinerin deuisden Staaten bis zum 1. Mai 1850 von tem Anthe:l an den Geschiken Leutischlands ausgeschlossen sind, was um so gefährlicher ist und uns zu doppclier Aufmerksamkeit auffordert, da das constitutionclle Prinzip in Deutschland immer mehr gefährdet erscheint, Allein betrachten wi die Verhältnisse. Die Centralgewalt wurde nicht mchr anerkannt, war schwach uud hülslos und gab dadurch-Veranlassung zu gänzlicher Rechi8verwiirungz #o fam es, daß cine neue Gecalt geschaffen werden mußte, Kann ich auch von meinem Standpunkte aus das Fakium des neuen Vertrags nicht billigen, so muß ih doch dem sih ansclicßenten Ministerium beistimmen, da der- \clbe cine dringende Lücke ausfüllt und blos provisorisch is, Er darf auch nur provisorisch sein, um für Deutschland segenbringend und uicht vernich- tend zu werden, Gegen ein projeftirtes Klein-Deutschland muß sich der Ned- ner im Jnteresse des wahren Coastitutionalismas aussprechen, die Theorie sei zwar {öón und würde vor 20 Jahren gut gethan haben, allein j yt sei sie praktis unausführbar. Was übrigens den Anschluß an Großmächte überhauvt betreffe, so führe derselbe immer zur Mediatisirung, und diese werde eintreten, wenn die Idee, ein ciniges Deutschland zu erreichen, nicht durchge- füh: t werde. Der Redner schildert nun t ie Vortheile, die aus einem Anschlusse 1 errei erwachsen würden für Handel, Colonisation und Fabrication,
t aber arch nicht die Nachtheile, die fir das constitutionelie
zip Bayerns darin lägen. Er geht nun auf die Drobungen der preu- dischen Büreaufratie über, Bayern aus dem Zollverein auszuschließen, wor- auf die Zurückhaltung der ¿Zollgefälle selbst hindeute, und bemerkt, daß Preußen mehr als Bayern dabei verlieren würde. Aus einem Anschlusse an Preußen erwachse auch blos Mediatisirung, und zwar unter sehr unbilli- gen Bedingungen, Der Redner geht auf die Gründung des Zollvereins zu- rück und greist weiter bis zum tilsiter Vertrage hinauf und sucht aus der Geschichte nachzuweisen, daß Preußen stets einer Einigung Deutschlands ckübdeutschlands entgegengetreten sei und dieselbe gehindert
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und insbesondere D habe, Er weist nun auf Scleswig - Holstein hin uud fragt, ob es dort an- ders gewesen Was das Verhältniß Preußens zur Centralgewalt betreffe, so sei fein Staat d.rselben mehr zum Danke verpflichtet, als gerade Preußen, er erinnere nur an den malmöer Waffenstillstand, und nun war im Mai 1849 dieser Staat der erste, welcher die Centralgewalt in einer Zeit, wo deren Unterstügung im Juiecesse aller deutschen Länder lag, verließ und nicht mehr anerkannte, Preußen ging nun seinen eigenen Weg, pazifizirte Sachsen und Baden und beschloß die s{chleswig- holsteinische Ängelegenheit — erlassen Sie mir tas Wie, Der Redner fritisirt nun den preußischen Vorschlag vom 26, Mai ausführlich und macht hierbei die Bemerkung, daß uns unsere Diplomatie in den legten 30 Jahren wenig genügt habe, wenn sie uns überhaupt ge- nüßlz zugleich beanstandet er das preußische Wahlgeseß, Er bestreitet die Ansicht, als sei Preußen eine Großmacht, und vindizirt ihm lediglich den Charakter einer europäishen Macht, va ihm zu einer Großmacht die Einwohnerzahl und die materiellen Mittel fehlen. Preußen war blos stark, ehe es in die heilige Allianz eintrat, durch die es hinter Oesterreih und Rußland zurücksank, Preußen
|* walt gegeben habe. Es sei 1hm am Ul
sei ein Polizeistaat gewesen, darum sei es im Jahre 1848 so schnell zu- sammengebrochen, allein durch sein Octroyiren sei es wieder auf dem Wege dahinz der wahre Constitutionalismus sei durch die preußische Büreaukratie und den Militairdeêpotismus zur Zeit unmöglich, denn den beiden leßteren stehen geistige wie materielle bedeutende Kräfte zu Gebot, sie haben diesel- ben bereits erprobt, und der Kampf mit dem constitutionellen Pritzip wird cin harter werden. Preußen spricht immer von Opférn, die es gebracht habez dieselben bestanden jedoch blos in den Kösten für Kokarden und Sie- gel, und dafür verlangt es von uns blos tas Opfer — der Media- tisirung. Das werden wir nie thun. Es bleibt deshalb nur ein Mittel: die Gründung eines Bundesstaates; das ist jedoch nur ein Wunseh, Bürgschaften finden wir nirgends, Meine Herren! Es isst eine traurige Zukunft, tie uns vorschwebt, Ein Theil des Volkes jauchzte, wenn in Ungarn die deutsch-österreichishen Brüder geschlagen wurden, Andere zählen sich die blutigen Hinrichtungen in Rastatt und Pesth wohlgefältig ab, Ueberall begegnen wir einem großen Mangel an Selbstverleugnung, wie z. B. sich dieselbe auf so schmerzliche Weise von Seiten der Regierung in den preußishen Kammern fundgibt. Preußen hat diesen Mangel an Selbst- verleugnung in den Verhandlungen über die provisorische Centralgewalt deutlich zur Schau getragen. Hierzu gesellt sih in ganz Deutschland der traurige übrrall hervortretende Mangel an Pflichtgefühl, Das Alles zusammen gestalt;t die Zukunft Deutschlands trüb und dunkel. Meine Her- ren! Jch war nie ein Schmeichler, darum habe ich - auch das Recht, dem Volke die Wahrheit, wenn auch die bittere Wahrheit zu sagen, Um Alles in der Welt nur feine Selbsttäushung, lieber die trau- rigste Wahrheit! Jch sage es unverhohler, nur ein moralischer Aufschwung kann eine Regeneration Deutschlands erzielen; und ich fürchte, blos ein großes nationales Unglück wird uns dahin führen, Meine Her- ren, wenn ich diese traurige Wahrheit ausspreche, will ih nicht Jhren Muth schwächen, nein, das wird nicht der Fall sein, Festen Muthes und heiteren Sinnes wollen wir der Zukunft entgegengehen, und dies soll uns die Bürgschaft für eine glückliche Gestaltung sein.
Dr. Baier, als nächster Redner, protestirt gegen alle Schritte, die geschehen ohne Zustimmung des Volkes, Große Völker siud und werden blos die, welche ihre Geschichte selbst machen und nicht dieselbe durch Di- vlomaten machen lassen, Soll denn das große, denkende, deutsche Volk nicht fähig sein, sich seine Geschichte zu gründen? Das Volk wollte Freiheit und Recht im Namen der Wahrheit, der wahrhaften Politik, Es wollte wieder in Vereini- gung aller deutschen Stämme cin Brudervolk werden, Einheit ist blo, wo Frei- heit istz denn was soll uns cine Einheit , die nicht aus dem Schooße der Freiheit entsprungen? Man will uns eine Einheit bieten, aber von Frel- heit is darin keine Spur keine Achtung des Volkswillens. Den preußi- {hen Entwurf müssen wir seines octroyirten Wahlgeseßes willen verwersen; wir können ibn nicht annehmen, weil es nicht wahr ist, daß die Grund- reite darin enthalten scien. Kein Sonderbund mit Preußen, kein Sonder- bund der bayerishen Regierung mit dem Hause Hohenzollern, aber auch fein Sonderbund mit Oesterreich, d. h. kein Verbündnuiß der bayerischen Ne- gierung mit dem Hause der Hab3burger, dem Freunde des russischen Cza- ren, sondern eine Vereinigung deutscher Bruderstämme mít deutschgesinnten
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Fürsten, Bayern muß auf eine Zusammenberufung deutscher Volks vertreter dringen, damit diese die Reichsverfassung revidiren und vollenden. Der Redner \chlicßt mit den Worten Leibnizens : „Unser Kleinod ift nicht ver- oren, unsere Krone is Deutschlands Ruhm, unser Kleinod L eutsd- lands Chre.““ : vonHermaunz: Es fragt sich; 1) hat die bayerische Regicrung recht gethan, dem Dreikönigsbündniß nicht beizutreten € 2) Läßt sich die Zustimmung Bayerns zur neugebildeten provisorischen Centralgewalt rechtfertigen # 3) Welche Ho}ffs- nungen sind zu hegen in Beziehung auf die künftige Gestaltung der Reichs- verfassung? Was den ersten Punkt betrisst, 0 durfte Bayern nicht in das Dreitönigsbündr iß willigen, da es dadurch schwere materielle Veiluste erlit- ten haben. würde und scine Selbstständigkeit gefährdet gewesen wäre, Bayern war das seinen S bürgern \chuldigz es war es auch dem Ge sammtvaterlande schuldig. Bavcrn zugestimmt, so hätte cs, außer jenen Nachtheilen, auch noch die Freundschast Oesterrcihs, unsercs nächsten Gränznachbars, auf einer so langen Strecke verloren. Bayer durch die Ablehnung seine politische Aufgabe erfullt, denn den Aus) Oesterreichs dürfte es nie zugeben, {on aus materiellen Rücksichten ni&t. Der Redncr führt nun in langer Rede desen Gesichtspunkt durcb, wo- bei er insbesondere den Handel und Verkehr Oesterreihs mít dem ubrigen Deutschland hervorhebt und dessen Eintritt in den Zollverein als höchst wichtig von unberechenbarem theile {ildert, wodurch uns das s{hwarze Meer, das Mittelmeer, ter Handel nach Jtalicn, nah der Levante und Jndien erössuet werde, Ein solches Gebiet habe nicht nöthig, sich nach fremder Zustimmung umzusehen, wenn es einen neuen Zoll, einen neuen Schuh begründen wolle, Erst d fonne man England, den gefährlichsten Handelskonfturrenten, in zurücckweisen, Vavern habe übrigens ein besonderes Juteressc darauf zu achten, daß es nicht zu einer Granze gegen Oesterreich werde.
rgeworfen :
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luß
Man habe 1! in einer anteren Versamnilung 1 ja nicht im Handelsverkehr mit Oesterreich, Es sei dies bares Argument ; wir wollen ja, daß der Zwaag und die aegenseitigen Verkehr gänzlich aufhoren, In Bezug auf dic bemerkt der Nedner unter Ande:em, daß cs besser gewejen wäre neben der Necichs-Versammlung den Bundestag, der jo vereitwilli hättc fortbestehen lassen Hierdurch wäre
IBie aber die Centralgewalt
l oy aver
vo1tommenud war, rung zu Stande geïommen, . fühlte, mit ciner Minorität zu regieren, so hörte 1yr Sin] sei tbaber ein Verdienst der bayerishen Regierung, ant 3. Mai- eine Auregüung- Zur Bildung Beginn seiner de cin Antrag von Weiß, Paur A, zugekommen , den er 1 bgeschen, dem aber in den bciden ersten Panfkten, als ifichen Unterscheidunge und Abänderungen vom Aus)chu| ien fk ? Zustimmung der Stände zu dex htung dex provisorischen Centralgewalt betreffe, so könne man, wi 3 lte Bundesrecht festhalten, denn soust brauche rxinwilligung nicht einzu- holen; allein auch der litische q rechtfertige Zustimmung der Ne- gierung ohne eingeholt : tigung d cktänt da ja die baye.ische Note die Nechte des / vabre Er müsse auch hier dem Ausschußanirage uns lange mit Wün- den nach Verfassungen getragen, stellen wir Uns einmal, abge- sehen von allem sonst auf den Standpunkt des Möglichen, Man habe gesagt, daß durch die neue provisorische Centralgewalt alles dem Volke Gebühreude vernichtet würdez dem sci jedoch nicht so, das Mögliche werde errciht, Vor Allem müssen toir fragen: welcher Verfassung kann Oesterreich beitreten 7 Der franfkfurter und berliner Verfassung gewiß nicht, und Oesterreich muß beitreten können, wenn wir an einem einigen Deutschland festhalten wellen, Der Nedner entwickelt dies vom großdeutshen Standpunkt aus und fordert auf, man solle mit dem Möglichen zufrieden sein und sih begnügen, wenn die mate- riellen Vortheile, die in Aussicht gestellt sind, erfüllt werden. Als ein Glück müsse er es bezeichnen, daß Oesterreich den großen Gedanken gefaßt habe, mit allen seinen Staaten beizutreten; erx fürchte die vielen Zungen in inem Parlament nicht, wenn sie nur immer das Rechte und Wahre zu reden wüßten, Daß die Verschiedenheit der Zungen nicht genire, davon Zeuge Nordamerika und die Schweiz, Oesterreich habe feine Hegemouie naestrebt, aber daran, was es ausgesprochen, festgehalten. Der Reduer ebt nun auf die formelle Frage der Neugestaltung Deutschlands über und laubt, daß die Regierungen vor Allem mit dem Entwurfe fertig sein müßten, und daß dieser dann den einzelnen Provinzial-Landtagen vorge- leat werden müsse, üm eine Vereinbarung zu erlangen, Der so zum Ge- seß gewordene Entw:11f schaffe nun die Gewalt, und diese könne, wann und wie sie es nöthig finde, einen Reichstag zusammenberufen zur Abänderung der Verfassung u. h, e) _DIEO jei der _lurz0te. und praktis Weg, bezüglich dessen er Andeutungen geben wollte, ohne jedoch cinen eigenen Antrag zu stellen, Nur auf „diesem Weg könne Deutschland ein Ganzes werden und die künftige S O ne werde niht abgeschnitten. Ra benack: Der Grundgedanke des „(mise riums war: kein Deutschland ohne Oesterreich, keine Politif ohne ODester- reich, lieber fein Deutschland. Vor diejem Gedanken jammt jenen Konse- quenzen muß ih mich verwahren. Meiner Ansicht nach fann die Verfassung Deutschlands in Vereinigung mit L esterreich nur durch eine Volksvertretung, die an die Reichsverfassung, an das deutsche Parlament anknüpft und dax- auf fortbaut, geschaffen werden, Geben wir den Deutschen ein Vaterland, ein gemeinsames, und wir brauchen weder innere, noch äußere Feinde zu
onne. Dab
en2mweriyen ,
fürchten, Jedes andere Verfassungswerk wird im nächsten Sturme zu Grunde
gehen, ins Es (Schluß folgt.)
Augsburg, 31. Oft (Münch. Ztg. )z Die Beschwerden der bayerishen Buchhändler gegen den katholischen Bücher-Berein sind nunmehr auf dem Wege friedlicher, seitens des Königlichen Staats-Ministeriums des Junern für Kirchen - und Schul-Angele= aenbeiten bereits bestätigter Ucbereinkunst gehoben worden, Nah derselben verpflichtet sich der Verein: 1) vom 1. Oktober d. J. an den Sortiments-Buchhandlungen von allen Artikeln , die er quhrt, somit von Büchern des eigencn, wie von den erworbenen Büchern 9%) yCt. des ven ihm sesige\eß=- 9) an Orten, wo sich berechtigte 1 halten, und seinen Kommi|- einzelnen Abnehmer, die
fremden Verlags, einen RNabalt von ten Verkaufspreises zuzugestehen ; Buchhändler befinden, keine Depots zu ionären an anderen Orten, jo wte jedem i 5 L Ll Séeiten Verkaufspreise zu uberlassen, aljo ohne Rabatt, ven lcdiglich Die Buchhändler zu beziehen Haven, Viej)e llebereinkfunft ist versuhS8wei|e auf fun] Jahre abgeschlossen worden. Sachsen. Dresdeu, 4. Nov. (D. A. Z.) Die Eröff nung des Landtags wird jedenfalls nicht vor Vitle November statt- finden können, denn die Abgeordneten tressen so vereinzelt ein, daß bis beute bei der erten Kammer noch nicht 30, fur die zweite Kam mer crst 42 beisammen sind. Bringt man nun bei der zweiten ammer vie als Abgeorknete gewählten Suspcndirkten, die nach den NBestimmung(n DeS Wahlge}eßes nicht zulahsig lind, o wie diejenigen ua, die wegen auf sie gesalleuer Doppelwahlen in einem B
A DAUG, welchen
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mußten, so werden dieser Kammer, bci i
lieder zu gultigen Beschlüssen erforderlich sind, uberl [a : nua M (! 1 Neu
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“lte genug bleiben, um sich vor Bollendung der anzuord en
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L fonstituiren zu fönneu. Die erste Kammer wird wahr}\cheinlich
vescblußfähige Anzahl Abgeordneter (34) eintreffen sehen und somit nächstens ihre vorbcralhenden Sibßungen angenommen, daß dies auch der Set mog wae, j iminar-Sibzungen, in tenen die tahlen zu prufen sind, die nä&ste nellmen, Dem Vernehmen nach wird das Kammern wiederum cine neue Landtags rdnung vorlegen.
Das Ministerium ; Kultus hat neuerlich »lofsen, zu al Beratbungen über Biseßungen geistlicher Stellen sämmtliche Mitglieder Tes Landes-Konsistoriums zuzuziehen, um die Personal enntniß, welche diejes Kolegium durch die Prüfungen DEL Geist lichen und Kandidaten erlangt, zu benußen und cinerseits die Be dürfnisse der Kirchengemeindcn, andcrerseits die Ansprüche auf Au
Beförderung recht gründlich zu erwägen
emar, 8, No (Vi U. 5.) ibr Verlust der staatsbürgerlichen vesenllichen Aenderungen angenon! e follten die staatétkú-gerlicen Wählbarkeit zu dem Amte
ein cffentliches oder ein Ch
i die mit Zuchthaus dagegen bei einer Anzahl gemeine ohne Rücksicht auf die Straf gehen; der Aus\{chuß war je Zuchthausstrafen ein Verlust der nicht einireten dürfe, sondern
è dem Bestraften gestattet sein soll aufzelhn Jahre erhöht wurde, wcnn
adelhaften Lebenswandels bi
um Wiedercinscbun ieses Gesuch al werdcn. Fe1
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all nete : Gelega
Annabmá DAAL (Gef B in gleicher ur wemgen Zodisca
fur die thüringischen
sachen ift
Frankreich. P f
tkr E v G ollfommen ruhig, und !
mindeste Anzeichen apt aus ein naturlich Der allgemeine Gegenstand der Unterhaltung. versichert, daß Louis Napoleon den General Cavaignac Eintritt 1ns
Kabinet aufgefordert, essen Forderung jedoch, Changarnier turck Rulhi i ]
Storung dieser Ruhe \chließcn. er Minister
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S erseßt zu sehen, abgelehnt und auf fein Mitwirtung tet habe. Man \chreibt Louis Napoleon folgende bezeichnende Va A E wir die Verfassung aufrid tig ins Leb cn e. Ba man auf dem alten constitutionellen Klep eoleben, Zan wollte nicht begreifen, daß der Prâsident 1tn ich 6, und daß er, mit einem großen Theile der Verant wortlichteit bedacht, auch seinen Antheil am Handeln haben muß.“ ¿Ferner wird folgende Aeuß-rung ihm zugeschrieben: „Minister, die Ave La A sind eine qubiche Sache, die aber dem Lande, Ubi C n g En UUW, A VADEN V BBvWen lang Ferie els z A a man {va S diejer Zeit gethan, was entworfen? eichen Plan hat man gesaßt, um die Versprechungen der Ver- Luna zu verwirklichen E Man \chreibt Louis Napoleon vielfach die Absicht zu, der National-Versammlung mehrere Geseß-Entwürfe im Sinne seiner persönlichen Politik vorzuschlagen und, falls dieselben ver
ACUBeErunqg zu: reten lassen. per stben g
i A D verantworil T 2
N) 2023 worfen werden, zu einer Berufung an das Volk zu schreiten. Nach den Aeußerungen, die man heute in der Versammlung hörte, ist die Majorität keinesweges so abgeneigt, das neue Ministerium zu un
konnte, ist heute etwas weniger zufrieden. Die Versprechungen der Minister, sagt es, seien Gemeinpläße und ständen durchaus in kei=
| ner Verbindung mit der Botschaft, die Frankreih von leeren Re- terstüßen, als es Anfangs schien. Wenn Rayneval das Ministerium | den zu befreien, versprochen habe, Die Republique meint, Louis des Auswärtigen ablehnt, so soll dasselbe an de la Moskowa über- j} Bonaparte sei vielleicht abermals von seinem Ministerium getäuscht tragen werden; nimmt Rayneval an, so wird Anton Bonaparte | worden, das sich der Majorität angeschlossen. Die Assemblee ibn als Gesandter zu Neapel erjeben ; Del Ober-Befehl über die | N ationale stimmt bcute gegen früher einen sehr gelinden französische Armee im Kirchenstaate ist dem General Magnan be- | Ton an; das Ministerium werde die Beamten dem Wunsche stimmt. Man erzählt sih Folgendes über die Art und Weise, wie | des Landes gemäß ernennen, und der Präsident werde Odilon Barrot seine Abseßung erfuhr und aufnahm: Vorgestern | eint dauernde Gewalt, die vermißt werde, [Sen Nachmittags um 4 Uhr wußte er noch gar nichts, da | Das Siècle meint, der von Servai Thomas erschiene Man Ange eine Unpäßlichkeit ihn auf seinem Landsite zu Bougival | dahin, das Ministerium nit auf der Rednerbühne anzugreifen z festhielt, und in seiner Umgebung glaubte l B. die | M ich darauf beschränken, es in den Journalen zu be- Minísterkrisis ihn erreichen würde, Man hiel D
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T A Ur} n, werde es nicht unterstüßen. „Der Berg“/, so {ließe möglich, daß man im Hotel des Justiz - Ministeriums ganz 1uk | Herr Thicrs, „wird sich unvermeidlich auf dasselbe stürzen, und es mit ten Anstalten zu einem großen Mittagessen fortfuhr, das Odi= | wird B f werden wir Herren der Stellung sein. Wir lon Barrot am nächsten Sonnabend den Haupt-Magistrats-Pe1 dringen uns auf, und wir werden unsere persönliche Regierung ein-= nen Frankreichs aus Veranlassung der neuen feierlihen Jnvestitur | seen.“ Ju gewissen Kreisen, fügt genanntes Journal hinzu, wollte geben sollte. Louis Bonaparte hatte sogar auch versprochen, dic- | man Den Aft des Präsidenten auf ein Mißverständniß zurückführen. Essen beizuwohnen. Erst um 0 erfuhr Odilon Barrot | Das Sid cle schildert das Volk iu seiner Haltung als würdig und Freunde, die der Verlesung der beruhmten Botschafl N es warte ab, Die Arbeiter in den Vorstädten faßten die
"hnt hatten, scine Abseßung und die sle begicilfenden weng E tericlle Krisis, die stattgefunden, so auf: „Der Präsident
| ent gegen das alte Ministerium. Barrot lte | wollte sich dem Volke mehr nähern und würde sich, im Fall ein
ret an die Nariccht ga U | Konflik Lf »ersónlichen Politik und der Majorität ent-
n bem neuen Justiz-Minister er empfing, n ì | stänt oft wenden.“ Folgende Zeilen der heutigen daß er seinen Plaß eingenommen habe und ihn | Presse crregen bedeutendes Aufsehen und geben zu den verschie- ße Mittagessen für S 0 | ( ulassung: „Wenn die Kammer gegen die Kosten desselben zu bezahlen icrmit hörte | tie Wahl der neuen Minister protestirt, so verläßt die geseßgebende j qezcichnete Bahn, so wie der Präsident der
en durch den Ausdruck seiner Botschast ent=
wird unvcrmeidlich ciuen Zusammenstoß
: 18, Brümaire von 1799 sein,
? Oder wird es cin 27. Juli
S i | arteien der National on 1830 scin, und eine vier volution ihm folgen?“ Die erste Versammlung a e ordentliche ? usa ninentunf! Die Leaîtimisten | dies Fragen wirt erscbieden acdeu und mit umlaufenden Ge- : i il l zerbint ht. abatier wollte gestern eine ie Entlassung der früheren binets richten. Der Präsident
1 verlescnen Programm über=
t findet das mini- Inmittèn einer o irnal, {eine die Majo- zu haben, che sie sich zu einer Zerstückelung in den jeßigen Umstän=- werden musse, der Re=- e faßt ihre Erklärung dräsident der Republik auf ihrer Seite Präsidenten bedroht, beide Gewalten sich
o richten wir gegen Constitution,
ist unsere
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ug beruhigt hatte,
Srloanitoi rCaniien
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zelnen l i Präsident der Republik erth
44s V intsitero Lan na:s mtch
chnet bc wird eimgen hundcrtk ihre Aufopferung verliehcn. Der M lUlniv eil vel, ariffe des Nat Schritte gethan, i l Fein zahlreich es hâtten Die frem-
verändert wurde
hat beute, in
funden. Mehr
Pa 1s, wo die Cete- fam der Präsident der Re- ¡efleidet in Begleitung des j einer Deputation der agistratvx in die Ka chof von Paris las dié Messe.
Vbr und dauerte bis
te Präsident Portalis und
r nach dem anderen das
er Rede Herrn
i großen Umriß die
erauf wurde das Ge=-
i Alle anwesenden
Verlesung der Eides
nt der Republik {loß
ll aufgenommen wurde.
vergessen al, und eine Deputa-
tlih ein Geschäftsführer des Kongresses sei, und daß | tic li a | O A alastes zurü.
feiner Verbindung mit dem Kongresse s | 611 Bersammlung von Deputirten sagte Herr Monta
das Unterrichts -=- Ra RET: 4
rr Veugnot Staatsrath erschiedenen
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f ausodrangen
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tenz Das Journal L'Vrore tritt Práfidenten auf. Hätte dieselbe, bemerkt es, wi wollen, so würde dies nicht von seinen fruher worden sein ; die Botfchast zeuge mehr von eincr und Ungeduld, als daß eine wirkliche Erhal h der Prâsident etwas Ne
inc wahlen munen de ntt
vorwaltete. Weni hätte er nicht Mäê dieselben Ansichten theilten. Das drücke auch keine ncue Îdee aus, fondern unter ioritat: was WeLI Botschaft 2 ) | derung liege also nicht die Politif zu Grunde, oder dies Ministe- f empfangen, L derr Odilon Barrot fux heute
rium bilde nur den Uebergang zu eincm anderen, | Prasiden
habe nichts zu fürchten, doch liege es im Junteresse des Landi
sie selbst auf die Gefahr hin, cinige Mitglieder zu verlieren
cine bestimmte Richtung gebe, FZOUrial deg L
sagt, die früheren Minister hälten ihre Entlassung gegeben
Journal L’'Ordre widerspricht dem aufs bestimmteste
lon Barrot“, sagt cs, „diktirte Dienstags gerade einem
ner Secretaire seine Rede für die heutige Feier | ( 2 oll
cidigung der Magistratur, als ein Freund ihm die Nad | jung geben Ersterer joll unter Anderem 3 che U seines richt seiner Entlassung überbrahte. Kommenden Tages schickte | eine Veröffentlichung oder vielmehr durcein er S, E ihm der Präsident dur{ch einen jener Flügcl - Adjutanten D Manifcites als Kandidat Constiktuante verantap Großband der Ehren - Legion zu, er frühere Justiz = Minister /
lehnte diese Ehre ab, er bedürfe keiner Tröstung, Das gestrige Herr Fallo ist in Anjou Manifest des Ministeriums ward von den meisten Journalen noch seiner Schlösser sehr kalt aufgenommen. Das Si®&cle, welches gestern nicht ge- nug Worte des Lobes für die neu eingeschlagene Richtung sinden
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