2032 j 2033 | abe

t, Hi ß jeyt i V i ine P chs. i Bürgerkri ies ins i : j j Ï niofod 68 onlworfene Zolltarif ist in der. madrider offiziellen Abgab Abgabe | Abgabe ae Provinzv sungen beruft, Pler / v G 2 hg h ( insicht dürfte es anger , L eses ejebcs {wo A , ( L

dex Provinzverfassungen beruft, Hierzu fommt, daß zwar jeyt im Kampfe } Verfassung würde eine Pändorabüchse der Zwietracht und des Bürgerkrieges | dieser Hinsicht dürft angemessen sein, die Dauer der neuen pro- dieses Geselzes enlworsene Do arif E | gave uter frem- | wude Je unter frem- ‘in der Armce das Centralgefühl naturgemäß hervortritt, daß aber der werden und die ganze Macht des Staates lähmen , zuleßt aber zur Auf- | visorisen Centralgewalt auf sechs Monate zu bestimmen, teil zu hoffen Jof um 6. B: Oftober publizirt worden und wird am unter na- C S 1 der Flagge

e E s S fü i i Ö Y ie fü S b i i 5 i isi ß G O i ; j 7 eilung vom ; j j Nr. der : der Flagge | Nr. der D tionaler

nisirung Jtaliens wird faum zu erreichen sein , die völlige Einverleibung sationsversuche der srankffurter Nationalversamwlung Deutschland zenzissen Frage definitiv zu lösen, Die Nechte dieser Centralgewalt würden eibrlid xe Besprechung dieses Tarifs in den nächsten Tagen vorbe- Titel, Flagge, Cauts ViAgge, Lande.

° i die Monarchie wenigstens niht ohne lange Kämpfe. Sind und in Bürgerkrieg gestürzt. Aehnliche Versuche auf einem allgemeinen | im Wesentlihen und namentli in Bezichung auf die Militairverhältnisse führlichere Dejpreck 9 bstehend eine Uebersezung der auf Gewebe L I L L E

Ungarns in d j t ! ange ) L n V t : : rsud ; y : Lo d

diese Erwägungen rihtig und nimmt hiernach die Verfassung Oesterreichs österreichischen Reichstage würden den Kampf wieder auflodern machen, der | durch Verweisung auf das bisherige Bundesrecht und die Bundes-Militair- halten, theilen {l Fn D Seide bezüalihen Hositionein dessel - qun Charakter an, so steht auch nichts im Wege, daß die so cben erst in Jtalien beendigt is und in Ungarn noch wüthet. Die alte Verfassunz zu bestimmen fein. Demgemäß würden andere Bundestruppen von Flachs, Hanf, Wolle und Seide vezugll

j ben mit; die Zollsäße fur Baumwollen-Gewebe sind aus dem oben

angeführten Geseße zu ersehen,

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fen, und in Fällen, wo es zweifelhaft ist, ob das

selbs den föderativen 10 fl U 4 N 2 E : n i vuUt) , j E mn! € i upp L meisten Provinzen Oesterreihs dem deutschen Staatenbunde beitreten in der | Revolutionslust der Polen wird diesem Beispiel nicht widerstehen. Aber | in das baverisce Gebiet nicht anders einrücken können, als auf Requisition

oben cniwidelten Gestalt. Für alle Provinzen wird es allerdings nit möglich scin. Italiener und Deutsche können weder 1m Staatenhause, noch im Volkshause gedeihlich zusammenwirken, und ein Resultat der Bewegung von 1848, welches die Lombardei und Hannover als homogene Theile der deutschen Nation erscheinen ließe, is dem starken Nationalgefühle beider Rölker gegenüber s{hlechthin unmöglich, Hier is die Gränze, welche bei aller Berücksichtigung historisher Zustände nun einmal nicht überschritten werden kann. Es giebt physische Únmöglichkeitenz es giebt aber auh ethische und vsvchologishe. Mögen die Lenker des österreichischen Staates in die- sem entscheidenden Augenblicke wohl mit si zu Rathe gehen, ehe sie den egten Ausspruch thun. Sind Oesterreich und Deutschland einmal förmlich acschieden, so werden sie sih schwer, wohl niemals wieder vereinigen. Dann wird im österreichischen Staate das deutsche Element sehr in den Hinter- grund gedrängt werden, wo niht ganz unterliegen, Jn Deutschland aber wird die Centcalisirnng unaufhaltsam vorwärts gehen, und es ist dann viel- leit in nicht sehr ferner Zeit wahrscheinli, daß dieser große, rein deutsche Slaat eine mächtige Attractiton auf die in Oesterreich unterliegenden deut- hen Elemente übt, Hierauf hoffen und bauen die Führer der kleindeut- chen Vartei. Tritt dagegen Oesterreich sofort mit seinen bisher zum deut- hen Bunde gehörigen Provinzen dem neuen Verfassungswerke bei und be- bält cs sich i Beitritt für Ungarn vor, so wird die irregeleitete öffentliche Meinung außerhalb Preußen , namentlich in Süddeutschland, schnell twic- feine Scite sich neigen, die süddeutshen Regierungen werden sich esterreih anschließen, und Oesterreich und Deutschland werden ver- rhalten. Es is nicht zu verkennen, daß cinem solchen Entschlusse von Seiten Oesterreihs Bedenken entgegenstehen. Allein sie werden sich in er vraftischen Ausführung der neuen Verfassung mindern, und von zwei Ge- f j fleinere vorzuziehen, Die Ausschließung Oesterreichs dgeschrei der Revolution geworden. Die Erreichung dieses Zie- er g der Revolution, und wird diese auf lange Zeit unüber- machen.

, Zuletzt is noch zu untersuchen, auf welchem Wege nun, nachdem Rerhandlung mit der Nationalversammlung unmöglich gemacht worden dürfte, die deutsche Veifassung zu begründen is, Vor Allem müssen

ich die größeren Regierungen einigen, Der gecignetste Ort zur Verhand-

na is jet aber Berlin, abgeschen von allen anderen Gründen schon des-

b, damit P en nicht wieder zurücktreten kann, Dann wären nach dem

zu erlassenden Wahlgeseze die beiden Häuser zu berufen und diesen

Regierungen unter sih vereinbarte Verfassung zur Zustimmung

ine reine Octrovirung is nicht durchführbar. Denn selbst die

ven Parteien Deutschlands erklären die Fürsten für hierzu nit be-

würden eine solche octroyirte Verfassung nicht anerkennen. Es

das Signal zu ciner neuen Revolution gegeben, und die

Regierungen könnten dieser nicht mehr mit vollem Rechte entgegentreten,

wie jeßt, Denn die Bundesbeschlüsse vom vorigen Jahre haven das Recht

der Nation anerkannt, an der Begründung der Verfassung mitzuwirken,

Dies is es, was geschehen muß. Es muß aber auch rasch geshehen. Die

Revolution is gut organisirt, beherrscht die Massen und zieht mehr und

mehr die Mittelklassen auf ihre Seite, Verharren die Regierungen unthä-

tig, geben sie nicht sehr bald die Befriedigung der wirklichen Bedürfnisse, so sind sie verloren, und die staatliche Ordnung is auf Decenuien vernichtet,

München, am 5, Mai 1849,

Dn

icher WeiseandieKagiserl, österreichische Regierung eri Mtel,

rennung Oesterreihs von Deutschland in der Weise, wie sie in Frankf ind Berlin eingeleitet worden is, würde für Deutschland von dein größten Gefahren begleitet scin. Diese sind oft genug dargestellt wor- den. Eine solche Trennung, würde aber auh für Oesterreih nicht ohne zroße Gefahren sein, und auf diese nochmals hinzuweisen, scheint noihwen- dig in dem Augenblicke der En!scbcidung. Seit Jahrhunderten stand Oester- reich au der Spize von Deutschland und galt, obgleih europäische Groß- macht, dennoch zugleich für die erste deutshe Macht. Dieser Umstand , her- ¡egangen aus dem deutschen Charafter der alten Erblande und der Tv nastie, erhielt in der großen Monarchie selbst das Uebergewicht der deut- schen Nationalität über die übrigen , obgleich zahlreihen Stämme und bot in diesem Uebergewichte die Lösung der Hauptschwierigkeit, welche für die Berfassung und Regierung Oesterreichs in der Verschiedenheit der Nationa- litäten liegt, Mit der Trennung Oesterreichs von Deutschland muß jenes Uebergewicht der deutschen Nationalität um so sicherer aufhören, als in un- u Tagen das Nationalgefühl krankhaft gereizt und eifersüchtig ist, Eine he Veränderung in dem Schwerpunkte eines Staates ist unter allen Ver- ältnissen gefährlich, wird es aber in dem oorliegenden Falle noch besonders um ihrcs wahrscheinlichen Resultats willen, Nach tem natürlichen Ge- ge der Schwere würde das der Zahl nah weit überwiegende slavische

h

1e Flement zur Herrschaft gelangen, um so mehr, als es sich jeßt in den schweren Kämpfen treu um den Thron geschaait und gegen Magyaren und Jtaliener gekämpft hat. Oesterreich würde seÿr bald in dem Grade cin slavischer Staat sein, in welchem es bizher ein deutscher war. Dadurch würde aber die Stellung Oesterreichs zu Rußland wesentlich geschwächt werden , denn wenn auch die Jdee des Panslavismus nicht so mächtig und gefährlich ift, als Viele glauben, so is doch gewiß, daß alle Slaven einen Zuz der Sym- pathie für Rußland und seinen Kaiser in sich tragen, Diese Sympathie wird um jo stärker hervortreten, wenn Oesterreich jeßt mit Rußlands Hülfe die Revolution bezwing®. Es is traurig genug, daß in der Zeit, welche so viel von deutscher Einheit spricht, statt der deutschen Heere die russischen zu Hülfe gerufen werden mußten, aber nichtsdestoweniger liegt das Gegen- gewicht gegen die möglichen Nachtheile der russischen Hülfe in festem An- \husse Oesterreichs an Deutschland. Aber nicht blos im Verhältnisse zu BUBG Jondern m seiner ganzen Stellung als europäische Macht wirb Oesterreich eine nachtheilige Rückwirkung empfinden. Mit Deutschland im Nüen war Vesierreich im europäischen Rathe zugleich der preußischen Stimme ziemlich sicher und stand an Machtzebict keiner Großmacht nah. Kommt aber die Trennung zu Stande, so wird Deutschland oder vielmehr das ver- groperte Preußen seine eigenen Wege in der Politik gehen, wud an Be- völkerung und Waffenmacht der österreichischen Monarchie, gleichkommen und dicse wird sowohl Frankreich als Rußland gegenüber niht mehr das biéhe- rige Gleichgewicht haben, um #o mehr, als sie dann Gränzen zu deen ha- ben wird, welche bisher befreundete waren. Nicht mínder bedenklich wür- den die Folgen der Trennung auch {für die inneren Zustände Oesterreichs Je Vie Verfassung der Monarchie ruhte bis zum Jahre 1848 auf yro- vinziellen Grundlagen, Der Eintritt in das constitutionelle Prinzip hat die I Mou vorangestellt. Jn der Verfassung vom 4. März d v» nd beide Cle e e! p 1% ‘ Y e M Bs welches Gi ee V aae M en joll, Bleis Défiter Fin Cie (Gen: Verbande, d. mus as E n eibt Oesterreich im deut- Via A R men A E Element das vorherrschende blei e man auch die Anforderun( d dß L l Deutschlands uochz so schr exmáki \ E e deutschen Bundes jevenfall rmaßigt, so wird doch die Nengestaltung des h reo Jedenaus feine solche werden können, daß auch dic Lom- bardei darin Play fände; Oesterrei wird also n1 i; t - M af zung seine Stelle in Deutschland behauv S Se nen Glieder seines eigenen Organi n lonnen, daß es die verschiede e IDI rganmsmus erhält, Sondert sich dagegen Oesier- reich ganz von L eutschland, so wird es zunächst durch äuß h e day Zustände auf der Bahn dex Centralisgtion f ; N nee 5 i ] F N n sortgetrieben werden, welche cs etceten zu haben scheint, Diese Bahn aber kaun Oesterreich nicht dem Frieden führen. Die Geschichte zeigt, wie bee E Gs dauein- tion verschiedener Stämme selbst dann i}, wenn sie derselben N E s hören und dieselbe Sprache reden, Zur Unmöglichkeit wird P dbr t schiedene Nationalitäten zu centralisiren, außer dur einen Despotis e wie er von Oesterreich nicht beabsichtigt wird und in unserer Zeit Dk alte wenigsten durchgeführt werden kann, Eine constitutionelle Verfassung, wilde vier ganz verschicdene sich gegenseitig anfeindende und sogar hassende Na- tionalitäten in ein einzig Volk zu verschmelzen unternimmt, is unausführ- bar. Schon der Reichstag zu Wien und Kremsier hat den Beweis dafür geliefert, obgleih die JZtaliener niht daran Theil nahmen. Eine solche

selbs die bisher treuesten und ruhigsten Lande, die deutschen Stammlande, werden dadurch in eine neue Richtung getrieben werden. Jn dem centrali- sirten Oesterreich sind, wie hon oben angedeutet wurde, die Deutschen in der Minderzahl und müssen in kurzem das Uebergewicht verlieren, das sie bisher behauptet haben. Jun dem Grade, als dies geschicht, werden sich ihre Blicke nach dem neu gebildeten Deutschland richten, und dieses wird seine Anzichungskraft um so stärker üben, je mehr sich in ihm die constitutio- nellen Einrichtungen entwickeln, Die politische Agitation wird das Jhrige hinzuthun. Schon jeßt is gerade hierauf der Plan der erbkaifer;ichen Partei gestüßt worden. Sie hat es offen bekannt, daß sie auf den Zer- fall der österreichishen Monarchie rechnet, sie gesteht zu, daß dieses Klein- deutschland ohne die deutschen Bundesländer Ocsterreichs feine Zukunfi habe, aber sie stellt in Aussicht, daß diese Länder in kürzester Zeit dem neuen deutschen Reiche zufallen müßten, Hat diese Partei ers ihr nächstes Ziel dadurch erreicht , daß sich Oesterreich von Deutschland trennt, so wird sie alle Hebel der Verführung, der List und Gewalt in Bewegung schen, um das leßte Ziel zu gewinnen. Man wird diesen Besorgnissen die Anhänglichkeit an die Ovnastie und tie Treue und Tapferkeit der Armee entgegenhalten, Allein die dynastischen Gefühle haben in unserem Jahrhundert unverkennbar, selbsi in Oesterreich, abge- nommen ; die Juteressen der Völker überwiegen. Durch Armcen aber kann man wohl ein Land erobern, niht aber regieren und auf die Daucr ge- winnen; Jtalien is erobert, Ungarn wird es werden; aber die Quellen ih- rer Revolutionen werden dadur nicht beseitigt. Dazu gehört die innere Befriedigung des Volkes durch eine naturgemäße Verfassung, durch eine Verfassung, wclche dem besonderen Leben dieser Völker den Raum zur Ent- wickelung, deu besonderen Bedürfnissen und Interessen derselben die Möglich feit der Geltendmachung giebt, So wird Oesterreich durch scine inneren Zustände zur Ausbildung der Provinzial-Verfassung aufgefordert, die cs durch die Constitution vom 4, März d, J. verlassen zu haben scheint, Kann aber Oesterreich das in dieser Constitution proflamirte System der Centra- lisation wieder verlasscn? Gestaftet dics das gegebene Kaiserliche Wort, die Würde und Kraft der Regierung? Allerdings is dies ohne dringende Veranlassung schwierig. Aber eine eben so ausreichende als würdevolle Ver- anlassung i| eben die Verhandlung mit dem sich neu gestaltenden Deutsch- land, Diese zu benußen wird um so gerathener sein, wenn man erwägt, daß zuleßt das Bedürfniß der dauernden Pacification von Jtalien und Ungarn doch noch zu jenem Einlenken zwingen wind, Gewiß is es vor heilhafter, aus freiem Entschlusse eine Bahn zu betreten, die zugleih Oesterreichs Stellung in Deutschland wahrt und die Mittil zum friedlichen Bergleich mit Ungarn ‘und Jtalien bietet, als fie später nah erfolgter Trennung von Deutschland deéhalb betreten zu müssen, um niht auch Jtalien und Ungarn aufs Spiel zu seyen, Zu denselben Nesultaten führt endlich die Betrachtung der Welitstellung der österreichischen Monarchie. Diese war bis her cine centraleuropäische, gestüßt auf Hegemonie in Deutschland und in Atalien. Die jehige Krisis muß entscheiden, ob Oesterrcich diese Doppel stellung behaupten, ob es cine davon , ob beide verlieren soll. Die Be- hauptung und Befestigung beider is im Juteresse Europa's wünschenswerth ; sie is jedenfalls die Lebensfrage für die Zukunft des Germanenthums, für die Erhaltung germanischer Civilisation, Sie ist aber nur möglich, wenn Oesterreich die Bahn der inneren Centralisation verläßt. Eine richtige Provinzial-Verfassung der Gesammtmonarchie wird gestatten, daf Desterreich mit seinen deutschen Landen an der Spiße von Deutschland, mit der Lom- bardei an der Spiße von Jtalien steht, daß endlich Ungarn und Galizien mehr und mehr germanisirt und dem Gesammiverbande Deuisch 3 cin- verleibt wird. Dann beherrscht das Germanenthum unter Oesterr ) Füh rung die Geschicke von Europa, Seht aber Oesterreich, getrennt von Deutschland, seine innere Centralisation fort, o verliert es die Haupt)eite seiner bisherigen hegemenischen Stellung gewiß und die andere wahr- \cheinlid, Sollte es unmöglich werden, beide Stellungeu zu beh en, so ist es doch wichtiger, da} die mächtigere festgehalten werde, und di diesseits der Alpen, Schon die Gegenmwait zeigt, daß Oesterre! dringcn in Jtalien seinen Einfluß in Deutschland s{wächt, S! Armce, die in Toskana siegt, în- Böhmen und Vorarlberg, fo berliner Verträge vom 28. Mai d. J. nicht geschlossen worden, nung Oesterreihs von Deuschland ist für beide verderblich, Markstein der germanischen Geschichte. Sic veraubt Ocsterreich seines germanischen Charakters und giebt dem Germanenthum zwischen Slaven und Romanen cine auf die Dauer unhaltbare Stellung, deren E! de eine Theilung scin wird, wic dic polnische. Halten aber Oesterrei Í land fest zusammen, so kann die Macht, welche das Kaijerthum telaltcrs ideell in sich trug, zur politischen Thatsache werden den 7. Juni 1849.

Nachdem der crgebenst Unterzeichnete in wiederholten Besprechung Ew. Durchlaucht den Standpunkt dargelegt hat, welchen die Regierung Sr. Majestät des Königs von Bavern in der deutschen Verfassungsfrage fest- halten zu müssen glaubt, erachtet er es nunmehr für seine Pflicht, die Hauptfragen, deren Entscheidung mit jedem Tage dringender wid, dem ih111 von Sr. Majestät dem Könige von Bayern ertheilten Auftrage gemäß dar- zustellen. Die bayerische Regierung gcht von der Ueberzeugung s, daß eine Trennung Oesterreichs von Deutschland ktie Juteressen beidor Theile | verleßzen und einen beflagenswerthen Wendepunkt in der deutschen Geschichte bilden würde, daß insbesondere die süddeutschen Staaten und an 1hrex Spitte Bavern einer solchen Trenn :ng entgegenzuarbeiten berufen sind. Von die ser Ueberzeugung geleitet, hat die bayerische Negierung sowohl den Ver- fassungsbeschlüssen der National-Versammlung zu Frankfurt, als demjenigen Verfassunzë-Entwurfe, welchen die Königreiche Preußen, Hannover und Sachsen aufgestellt haben, ihre Zustimmung versagt und wendet sich nun, geitüßt auf die innigen Beziehungen, welche zwischen Oesterreich und Bayern be- stehen, vertrauensvoll au das K. K, Kabinet, um über jene Hauptfragen eine Verständigung zu erzielen, Nachdem die Verbandlungen zu Berlin, an welchen anfangs auch der K, K. Gesandte Antheil genommen hatte, eine Unterbrechung erlitten haben, is cs zunächst die Absicht der K. bayerischen Negierung, durch den Unterzeichneten, der sich von hier nach Berlin bege bcn mird, bei der preußischen Negierung darauf anzutragen, daß diese Ver handlungen wieder aufgenommen und der K. K, Gesandte zur Theilnahme an denselben eingeladen werde. Der Unterzeichnete giebt sih der Hr ssnung hin, daß Ew. Durchlaucht den K. K. Gesandten zu Berlin ermächtigen wer- den, dieser Einladung Folge zu leisten, Der nächste und dringendste Gegen- stand der Verhandlung wird die Frage über den Fortbestand der provisorischen Centralgewalt und eventuell deren Ersag scin müssen, Die bayerische Ne- gierung geht von der Ansicht aus, daß auch nach Auflösung der National- Versammlung die provisorische Centralgewalt zu Frankfurt a. M. in den Händen Sr. Kaiserl, Hoheit des Erzherzogs - Neichsverwesers eben fo recht- lih als saftisch besteht. Sie wünscht die Fortdauer dieser Centralgewalt und wird, so viel au ihr ist, dazu beitragen, diese Fortdauer riöglich zu machen, Es isst ¡edoch nicht zu verkennen, daß Se. Kaiserl. Hoheit mit Schwierigkeiten zu kämpfen hat, welche fürchten lassen, ihre Neberwindung werde nur noch auf kürzere Zeit gelingen. Für diesen Fall erscheint es als dringendes Bedürsniß, daß sich die Regierungen der größeren deutschen Siaga- teù, namentlich die von Oesterrei, Preußen und Bayern, darüber cinigen, in welcher Weise ein neues Organ des noch vollfommen rechtsgültig beste- henden deutschen Bundes geschassen werden soll, Die baycrishe Regierung {ließt sich in dieser Beziehung im Allgemeinen dcm Vorschlage an, welchen das K, K. Kabinet unterm 16, Mai d. J. an die preußische Regierung hat gelangen lassen, Sie glaubt zwar, daß es den Verhältnissen vollkom- men entsprechend sein würde, wenn Bayern die dritte Stimme in der neu zu schaffenden provisorishen Centralgewalt crhielte, und glaubt darauf rechnen zu dürfen, daß cin hieravf gerichteter Antrag bei den Verhandlun- gen in Berlin die Unterstüßung Oesterreichs finden terde, Sollte dies jetoh wegen des bereits angekündigten Widerspruchs von Seiten Preußens nicht zu erreichen sein, so wütde sie ihre Zustimmung wohl nicht versagen, wenn durch Bestimmungen über die Dauer und die Kompetenz der neuen provisorischen Eentralgewalt, namentlich rücksichtlich der Militair-Angelegen- heiten, diejenigen Garantieen geboten würden, zu deren Beanspruchung Bayern durch seine Stellung sich eben so berechtigt als verpflichtet erachtet, Jn

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oder im Einverständnisse mit der baycrishen Regierung, Die bayerische Armee würde innerhalb des Königreichs durchaus nur unter ihren eigenen von Sr, Majestät dem Könige zu erncunenden Führern stehin, und wenn diesclbe zum Schuye gegen äußere oder innere Feinde auf Verlangen der Centralgewalt außerhalb des Königreichs verwendet würde , wäré darauf Bedacht zu nehmen , daß die bayerischen Truppen so viel als möglich als selbstständige Corps unter ihren eigenen Führern zu operiren hätten. Je- denfalis müßte es der bayerischen Regierung unbenommen sein, durch einen Bevollmächtigten bei der provisorischen Centralgewalt sich vertreten zu lassen, durch welchen die Geschäftsverbindung zu vermitteln wäre, Gelänge es, auf diese Weise den ungeschmälerten Fortbestand des deutschen Bundes dur ein cntsprecentes Central-Organ zu sichern, so würde sodann die defi- nitive Gestaltung der dentshen Gesammtverfassung den weiteren Gegenstand der Verhandlungen bilden. Die nächste Grundlage dieser Verhandlungen würde die bestchende Bundesverfassung scin, Es is aber unbestreitbar, daß eine unveränderte Wicderherstellung derselben unmöglich is, weil sie den Ueberzergungen des deutschen Volkes, deu wiederholten Versprechungen aller deuishen Regierungen und den Bedürfnissen der Gegenwart widersprechen würde. Das Central-Organ muß in einer Weise gestaltet werden, welche cine raschere und kräftigere Thätigkeit zu entwickeln vermag, und eine Vertretung des deutschen Volkes bei jenem Organe is unerläßlich, Schon die Festitel- lung der neuen Gesammtverfassung kann in Folge der bestimmten Erklärungen ter deutschen Regierungen im vorigen Jahre niht mehr durch rcine Octroyi- rung, sondern nur unter Mitwirkung einer Volksvertretung herbeigeführt werden, wenn tie deutsche Revolution zu einem dauernden Abschlusse ge- bracht werden soll. Da jedoch ¡die Nationalversammlung nichk mehr be- steht und auch nicht wieder berufen werden fann, so bictet sich kein andc- rer Ausweg dar, als daß die Regierungen sich über die Berufung einer Volksvertretung auf neuen Grundlagen cinigen, Jn dieser Erwägung hat die Königl. baverishe Regierung sich für bereit erflärt, sih bei der Be- rusung eines Reichstages auf denjenigen Grundlagen zu betheiligen, welche die Regierungen von Preußen, Hannover und Sachsen vorgeschlagen habcn, obne daß dadmch noch etwaige Modificationen des Wakhlzesepes ausgeschlos- sen wären. Sie hat dies gethan, mit der bestimmten Crflärung, daß sie dem Verfassungs-ÉEntwurfe, welcher von den genannken drei Regierungen in Berlin vereinbart worden i, nicht zustimmen werde, und zugleih in der Hoffnung, daß auch die K. K. österreichische Regierung in ähnlicher Weije an der Berufung eines deutschen Reichstages sich betheiligen werde, Ylel- auf hinzuwirken, hat der ergebenst Unterzeichnete von sciner hohen Regierung zux besonderen Aufgabe erhalten, und er hat die Gründe, auf welchen die- fer Antrag ruht, Ew, Durchlaucht so ausfübrlich dargelegt, daß er hie hier u wiederholen unterlassen kann, Er beschränkt sich daher darauf, nochmals die Ueberzeugung auszusprechen, daß die Nichtbetheiligung an einem deut- hen Neichstage von Seiten Oesterreichs in Deutschland als das freiwillige Aufgceken der ‘politischen Verbindung zwischen Oesterreich und Deutschland ausgelegt weiden wird, und iu Folge davon diejenige Partei, welche schon seit Jahresfrist auf die Ausschließung Oesterreichs hinarbeitet, neue Krafte erlangen und itrem Ziele näher gebracht werden wird. Wesentlich sür die Erhaliung der naturgemäßen Cinigung von ganz L eutschland ware es daher, wenn das K, K. Kabinet, sofern dasselbe die in Berlin vorgeschia- gene Bildung eines Reichstages nicht annchmen fann, irgend eine andere Art ciner aligemeinen Vertretung bezeichnen könnte, an welcher zum Zwet dex definitiven Festst:llung der deutschen Gesammiverfassung auch Oesterreich sich zu betheiligen vermöchte, Bayern wurde einen solchen Gegenvorschlage Oesterreichs sich , so weit nux immer seine inneren Zustände cs ibm gestatten die Verhältnisse der österreichischen Monarchie im acaeuwártigen Augenblicke jcde Theilnahme Oesterreichs einem deutschen h unmöglich machen und mithin der Zeitpunkt noch nicht gekont- hen das Programm d-es gegenwärtigen Kaiserl. Kabinets

J, die Aussicht eröffnet hat, daß das verjüngte VDester-

verjüngte Deutschland ihre gegenseitigen Bezichungrn staat-

so würde Bayern zwar sowohl in Folge der wiederholten

Zusagen, als auch nach der entschiedenen Stimmung des baygerlt-

fes sich der Theilnahme an cinem deutschen Reichstage nicht ent-

würde als die Aufgabe dieser Theilnahme betiachten, dic

chafilihen Juteressen von O: sterreih und Bayern zu vertreten und

ol Gestaltung Deutschlands zu erstreben, daß für Oesterreich deu Play offen erhalten wuide, der ihm nach den Ueberlieferungen der Geschichte, nad dem Bundcsrechte und den wahren Bedürfnissen der Gegenwart ge- bührt. Dieser Auffassung gemäß glaubt die bayerische Negierung sich der eugung hingeten zu können, daß die verschiedene Stellung zu i1nem deutschen Neichstage, welche die beiden Regierungen den inneren Zuftanden ihrer Länder gemäß einnchmen würden, nicht die geringste Aenderung in den

freundschafrlicen Beziehungen herbeiführen würde , welche zwiscben Oester- T G,

i und Bayern bestehen. Damit jedoch von Seiten Bayerns die Bethei- n Reichstage in dem hier angedeuteten Geiste geleitet werden fan baverischen Regierung vor Allem daran liegen , darüber nicht in

sein, welche Gestaltung Deutschlands von dcm K. K, Kabinet

a crachtet wid, daß Oesterreich sich nicht durch dieselbe von Deutschland ausgeschlossen fühlt, sich vielmehr die Möglichkeit gewahrt glaubt, rstellung des Friedens in seinem Innern das oben erwähnte Pro- aramm des K. K. Kabineis zu verwirklichen, Es bedarf kaum der Erwäh- nung, daß die Einsetzung eines bleibenden oder erblichen Oberhauptes hier- mit unverträglich i}, daß vielmehr die oberste Gewalt nicht blos rücksichtlich der Gesezgebung, wie in dem berliner Entwurfe, sondern auch hinsichtlich der Exekutive einem Fürsten-Kollegium übertragen werden muß, in welches Oesterreich eintreten kann, sobald ihm seine Verhältnisse dics gestatten, in welchem Falle es dann wegen des Borsiges sich mit Preußen zu verstäudi- geu haben würde. Weniger unzweifelhaft ist die Beantwortung der Frage : „welche Kompetenz dieser obersten Behörde einzuräumen wäre?“ da die Bestimmungen der Bundesakte wenigstens nach der beschränkteren Weise ihrer Ausführunz kaum ausreichen dürsten. Endlich wird aus den oben schon angedeuteten und vor dem ecrgebenst Unterzeichneten mündlich weitec ent=- widelten Gründen auch in der definitiven Verfassung eine Vertretang des Volkes , sei es durch unmittcibare oder mittelbare Bestellung, niht um- gangen werden können. Fine solche hat auch das Kaiserl. Kabinet selbst bereits im März d. J. als ausführbar bezeichnet, und es dürfte am Ende mehr cine verschiedene Ansicht über

l V L

nach Her

die Zusammenseßung und die Wahlart zu Grunde liegen, wenn dieser Vertretung dcr Name cines Volkshauscs ver- \aat worden ist. Die Mißdeutungen, denen diese Erklärung bewußt und unbewußt unterzogen wurde , machen es um so wünschenswerther, daß das Kaiserl, Kabinet, so weit es ihm jeyt schon möglich ist, die Formen näher bezeichnen möge, in denen es sich jeve künftige (Besammlverfassung Deutsch- lants denkt, Judem der ergebenst Unterzeichnete sich der Hoffnung hingiebt, daß Ew. Durchlaucht in dieser ausführlichen und offenen Meinungsäuße- rung den gufrichtigen Wunsch der bayerischen Regierung erkennen, die in- nigste Verbird1ng zwischen Oesterreich und Deutschland zu erhalten, glaubt er zugleich das Ersuchen um eine gefällige Rückäußcrung darauf um so nehr stellen zu dürfen, als die weiteren Schritte der bayeri|chen Regierung in der deutschen Verfassungsfrage dadurch wesentlich bestimmt werden kön- nen, und ergreift mit wahrem Bergnügen auch diese Gelegenheit, um Ew. Durchlaucht den Ausdruck seiner ausgezeichue!|ten Hochachtung zu wieder- holen, Wicn, am 419, Juni 1849, (gez) vou der Pfordtem Sr. Durchlaucht dem Herrn Fürsten von Schwarzenberg, K, K, Feldmarschall- Lieutenant und Minister der auswärtigen Angelegenheiten 2c,

Die Zollreform in Spanien.

In einem früheren Artikel (vergl. Beilage zu Nr. 213 des St, Anz,) haben wix ein am 17. Zuli D. Z, in Spanien er= lassencs Gesetz mitgetheilt und erläutert, durch welches eine Umän= derung des seit dem Jahre 1841 bestehenden Zolltarifs angeordnet und zugleich die Grundzüge festgestellt wurden, nah welchen bei dieser Umánderung verfahren werden sollte, Der in Gemäßheit

Nr. der 9 N Mal: | Artikel, : E i Maßstab, tionaler

Abgabe unter frem- der Flagge

und zu Flagge Lande.

Neal. Ct. Real. Et

Abgabe untex na-

Gewebe von Hanf und Flachs.

Erste K late. lichte Gewebe von allen Klassen, Breiten und Quali- täten, roh, weiß, halb gebleicht, aefárbt, gestreift, karirt oder

i cktücen, Tüchern dercr Form: is § Fäden Centner 325 100

600 6AM) \WOO

i - 900 1100 Gattung, von 25 bis 30 den cinschließlihch.. 1200 1500 n 31 Fäden Batist ohne Rücksicht auf die Zahl der Fäden

Kla \\ e.

der sergeartige

allen Klassen,

alitaten, roH,

cll und an VIC Au

Dey Flagge na chäßten Werthe

Sechste Kla) )( Leincne mit der Hanl stifte Gewebe, Abschnitten, Tüchern anderer Form, auch wenn || it Spitzen garnirt find, zad len pr, Unze 15% unter na

/o unter Tren

QCLA

mit

42189 welcher die webe ents- nach der wle on drei der vierte spanischen Li- nearzells mittelst der Lupe oder des Faden zählers enthält, ermit- telt, indem man diesen auf die Kette des Ge webes aufsezt und dic eaden von der rechten nach der linken Hand

¿ahlt

Der Faden, welcher bei den einzelnen Geweben das Ende ausmacht, ist in der als Grâuze fest- geseßten Zahl einbegrif=

Quadrat einen Faden tn= nerhalb dieser Gränze mehr enthält oder nit, ist der Zweifel stets zu Gunsten des Steuer= pflichtigen zu entscheiden, welcher Umstand auf dem Abfertigungspapiere zu rken ist.

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die Röllchen und

in welchen n sind.

Gewebe, Gewebe von

(X 1 st e Kla e Und ord! gon schlichtem ode Gewebe,einfach ot gestreift (

ailen

besonderen Stúüden, Ab Tüchern o T dd Feine \chlichten

Farben, wie Kasimir, Kastorine , Cut wasserdichte Zeuge, Tuch, Damentuch, Patentcork Vicogne u. dgl., ohne RUd sicht auf ihre besonderen Be nennungen, in Stüdckten, Ab \chnitten, Shawls, Tüchery oder in anderer Form Brerte Kla. Brochirte oder auf dem Stuhl facionnirte Zeuge,teppichartige und ombrirte, so wie Poil de chèvre u. dgl., in Stüden, Abschnitten, Shawls, Tüchern oder in anderer Form Merinos und feine Kasimirs, mit und ohne Beimischung von rt odex auf den! Stuhle facicnirt, teppichartig oder ombrirt, in Stücken Fünfte Klafs\e Velpel, Plüsch, Kammgarn zeuge, Wollsammet und Woll sammet mit Baumwolle ver mis{cht oder sonst damit ver bunden; wie auch Teppiche, geblümte, gerissene unt ähn liche Gewebe, ohne Rücksicht auf ihre besondere Benennung und von allen Qualitäten, Klassen und Farben, brochir! gekraust oder bedruckt.….

ichèn, ombrirt und in erschiedenen Farben auf dem

Stuhle gestickt (brochirt), auch

mit Gimpe, Chenille oder an- deren Zierrathen versehen, obne Rücksicht auf ihre be- sonderen Benennungen, auch