1849 / 311 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

dem Jntendantur-Assessor

‘oviantmeister Lohmeier, Neumeister,

r, Hedinger vom 17ten Infanterie-

Regierungs-Arzt D Z0sten Infanterie-Regiment,

rzt Humann vom | Jnfanterie-Re-

Affsistènz-A f n ) » Dr. S<hwarz vom 24sten

Regiments-Arzt De. Wagner vom 26sten ÎInfanterte Bataillon (Waren- ¡r-Regiments,

2ten Bataillon (Mag- - Landwehr - Regi

Bataillons Arzt Dr. I e f < vom 3ten dorf) 13ten Land

Regiments Arzt Dr. Leinv eber vom z1sten «Fnfanier1e

(Aschersleben) 27sten Landwehr Re

Assistenz-Arzt Dr. Haun vom Zten Bataillon

hausen) 31sten Landwehr-Regiments. Potsdam, deu 10, November.

Se. Königliche Hoheit der Prinz & riedrich der Nieder-

ist auf Schloß Sanssouci eingetroffen.

Mecklenburg

S<werin is, von Shwerin kommend, nach Eisenach hier durch

Minifsteriun.

tadtgerichts - Anwalt bei den Gerichts-Behörden im mit Anweisung seines Wohn und zugleich

bisherige Land = Zempelburg is zum Rechts Beirk des Kreisgeri sies in Neuenburg, vom Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Marie Direktor Brehmer zu Kalau zum Direktor

zu Schwetz,

er Kreisgerichts des Kreisgerichts zu Krossen ; Der Kreisgerichts-Direktor Ku nowski in Landsberg a. d.

des Kreisgerichts in Frankfurt a.

Der Rechts-Anwalt Stinner zu Tuchel ist auf seinen A in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht weisung seines Wohnsit

u Schlochau,

daselbst, vom 1, Januar 1850 ab versctzt

Durchlaucht Herzogin

Angekommen: Sagan, von

Der General - Major und Commandeur der 3ten Kavallerie Brigade, Schach von Wittenau, von Stettin.

Ri A B N I i i enm lei

er Thel.

tamilic Deutschlands.

Se. Majestät der Ko

Preußen. / General=Lieu

haben Allergnädigst geruht: dem General Adjutanten, von Neumann die Erlaubniß zur Anlegung Des von Des von Braunschweig Hoheit demselben verlichenen Großfkreu des Löwen; so wie dem dienstleistenden ßen Königl. Hoheit, Pr

Î Orden Heinrich djutanten dcs Prinzen Karl von Preu Lieutenant Grafen von der Gröben des Garde egiments, zur Anlegung des Ritterkreuzes von diesem

en Aufenthalt Sr. Majestät des S le \, T L, e des gestrigen Tages eingegangene Nachricht, König hier eintreffen werde, Handwerker legte ihm die Bitte vor, Majestät den Zutritt einer Deputation Der Herr Ober sobald si die „unwahr scheinliche“/ Nachricht Direktorium daß Se. Majestät angelangt und die Bitte der Handwerker g( Obwohl diese freudige Nachricht dem Direktorium, das für diescu Abend auf die Audienz son verzichtet , vurde doch noch \<{leunigst cine Adresse cogesaßt, dem Sattler dem Bäcker - Meister Ludewig, Obermeister des Sattlergewerks Pracht, dem Schneidermeister Lschburg und dem Schmiedemeister Rother, ins Schloß verfügte und in kurzer Zeit vorgelassen wurde. mit herzgewinnender Freundlichkeit im kleinen blauen Zimmer des Schlosses neben dem Thronfaal. meister Ludewig, daß die Handwerker die Gunst des Augenblicks benußten, um si{< Sr. Majestät vorzustellen, und dabei hosfsten, nicht die rehte Stunde verfehlt zu haben, erwiederle der König: „Nein, meine Herren, glauben Sie mir, ih freue mich recht herz Sie hier zu sehen, und namentlich die Handwerker. L habe ich Sie auch zuerst zu mix bescheiden lassen. glauben, ih freue mich schr Anrède an den Kbuig: Schon im Dezember 9. neten des \hlesischen Handwerferstandes, im Verein nmiit denen an

E Me Be S 4E Fa Glü zu Theil, Ew, Majestál AON I E E O D, Dezember dem Lande verliehene Verfassung als die Grundlage unseres politischen Lebens und Wirkens deu rbließen. N R eS Le a diesen Dank die Bitte zu Siv erterstände dié Uk gejes ien è tegelung driugend bedürftigen D Ande ie vüterliche Ausmerksamfeit und Hülfe zuwenden bruar d. J. BerlMitigina a Eil Aas Berordnung vom 9, Jr

Majestät ‘unsere ersier E E baa Genehmigen Ew, ni sterliche, zeitwidri jy N durch „dieses Gese nicht mittelalt , d ige Privilegien, den früheren sogenannten lde andwerk zu erreichen streben, sondern wir wünschen nur, dem Handwerker bei Fleiß und Thätigkeit sein ihm gebührendes Brot gesichert zu sehen. Wir hoffen zu Gott und ur die fernere landesväterlihe Huld Ew. Majestät, raß durch ne weise und zwe>mäßige Anwendung und Handhabung dieses Geseh Heil und Segen des gesammten Gewerbestandes auss{hlagen Und wie im ganzen deutschen Vaterlande die Mit- und Nachwelt es wird dankbar anerkennen müssen, daß Ew. Majestät dur ihr tapfercs, treues Heer den auflodernden Bürgerkrieg un- | ster Freiherrn von Haynau, in seiner Anstellung; Ignaz Ritter

am Vormitta Majestät DET )ireftorium Oher - Präsidenten uno Nachricht bestätige, bei des Handwerkerstandes sagte bereitwillig zu,

verwirkliche.

verfügte sich im Fall si< jene

zu vermitteln.

tet kam, io worauf sich die Deputation , dem Konditor Friedrich, Se. Majestät empfing die

Auf die Worte des Bâer

Sie dürfen cs Nun hielt Herr Ludewig folgente

wurde den Abgeord

goldenen Boden für das

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terdrü>t, die Brandfa>el der Anarchie ausgelös{t und den Landes= frieden wiederhergestellt haben ; eben fo dankbar erkennt unser Stand Ew. Majestät Bestrebungen an, auf dem Wege der Gesetzgebung der Gewerbe - Anarchie zu wehren und die Landeswohlfahrt zu be- gründen. Jm Namen unserer Standesgenossen sprechen wir daher diesen aufrichtigen Dank hiermit aus. i

„Vir bitten ferner, Ew. Majestät wolle, wie Sie bisher die innere Aufhülfe unseres Standes o väterlih gefördert haben, dur weise Maßnahmen Zhrer Landesregierung der Arbeit des Hand= werkerstandes au< den erforderlichen äußeren Sub gewähren, und wünschen dicserhalb, daß Sie zu unserem und des ganzen Va=- terlandes Heil und Segen uns no< lange erhalten bleiben.“

Als Se. Majestät die Adresse huldreich| entgegengenommen, ward es dem Schmiedemeister Rother vergönnt, si<h im Sinne der Adresse auszusprechen, während Schneidermeister Löschburg Gele genheit hatte, auf die Deputation hinzuweisen, welcher der König lihe Herr im Januar d. I. in Betreff der Klagen des Handwer- kerstandes ein geneigtes Gehör geschenkt. Die Hoffnungen, welche die Deputation rege gemacht, seien bcreits in Erfüllung gegangen oder doch der Erfüllung nahe. Konditor Friedrich, an den nun die Reihe kam, äußerte sich dahin, daß das preußische Volk und vor Allen der Handwerker brav und redlich sei. Und weun in der Zeit politischer Aufregung manches Betrübende vorgekommen, fo sei dies weniger in der Verderbtheit des Volkes zu suchen, es müsse vielmehr auf Rechnung einzelner Volfs-Versührer fommen, welche die unbefangenen Gemüther der Menge irre geleitet und mit \i< fortgerissen. Dcr Handwerker - Verein habe stets mit geseßlichen Mitteln für das materielle Wohl des Handwerker standes na bestem Wissen und Gewissen gekämpft, und werde auf diesem Wege unbeirrt fortshreiten, namentlih wenn sein hoher Pro teftor ihm ferner scine Huld und Gnade zu Theil werden lasse. Sattlermeister Pracht erklärte si< in ähnlicher Weise. Hierauf entgegnete Se. Majestät der König, es gereiche ihm zur großen Befriedigung, zu hören, daß die Handwerker das (Gewecrbe-Gesehßz zu würdigen verständen. Man möge doch sicher glauben, daß ihm das Wohl aller seiner Preußen eben so schr am Herzen liege, als sein eigenes Wohl, und in Zukunft werde er alle uur mögliche Nücksicht einem Stande gewähren, welchen er hochachte.

Nachdem nun der Ober - Präsident, Herr von Sc(hleinik, die Abgeordneten alle namentlich vorgestellt, erinnerte si<h Se. Ma jestät sehr wehl der Person der Herren Ludewig, Rother und Löf}ch burg, und hatte vie Geneigtheit, Xcbkeren zu fragen: wie es thm gehe. Auch erkundigte sih der Königliche Herr, wie das Gewerbe im Allgemeinen gehe, ob {hon eine merkliche Besserung sich zeige. Ju Berlin hebe es sich \{<on, wenigstens im Vergleich zu früher. Die dortigen Tischler seien ja im vorigen Jahre dem Verhungern nahe gewesen; es sei dies rc<t traurig. Herr Rother antwor tete hieraus: In Breslau gehe es mit dem Gewerbe noch sehr \<le<t, und daran sci besonders die Gränzsperre von Polen {huld Wenn die ofen wäre, würde cs um Breslau besser stehen. Auch Herr Löschburg stimmte hiermit überein; er be stätigte namentlich das gänzliche Daniederliegen des Schneider- und Tischlergewerks. Herr Ludewig gedachte der Bguhandwerker, welch nicht besser daran scien. Alle Neubauten blieben liegen, weil die Kapitalisten den politischen Zuständen uo nicht irauten und lieber br Gild im Kasten behielten. Doch lasse si< bei sortdauernder Rubhe und Sicherbeit wohl hoffen, daß si< dies wohl ântern werde und Privaten wie Behörden dem Baufache Vorschub leisten würden. Auf die obige Bemerkung Nothers zuctke der König mit den Achseln und sprach dann die ermunkernden orte: daß die Handwerker als brave Männer und treugesiunke Staatsbürger bru derlich zusammenhalten sollten, Gott werde dann weiter helfen. Ras er thun könne, werde geschehen; denn es sei wohlthuend für thn, zu sehen, wenn es etmcm Jeden qut qche.

“Hiermit wurde die Deputation entlassen. Das leutfelige nebmen und“ die rege Theilnahme, „welche Se. Majestät sur de gedrü>ten Handwerkerstand jo unzweideutig an den Tag legte, hc auf diese schlichten Handwerker einen Eintruck gemacht, der unver geßlih scin wird; jedem Einzelnen aber hat sich die feste Ueber=- zcugung aufgedrungen , daß, so lange cin solcher Herrscher über unser Vaterland wacht, cs um Preußen nicht {{lecht bestellt Fein fönne.

„Heute Morgen nach 8 Uhr wurde die Deputation Cer Stadt verordneten durch den Ober - Präsidenten Herrn von >c<leiniz bei Sr. Majestät dem Könige eingeführt, um ihn erfurchtsvoll zu b grüßcn. Der Vorsteher, Dr. Gräber, sprach die Versicherung den Treue und Anhänglichkeit an das Königshaus, fo wie vie Freude aus, Se. Majestät in unserer Stadt zu hen. 2e. M it det König erwiederten, wie Sie es bedauerten, die Stabi nicht schon gestern Abend haben sprechen zu können, Empfange ÎJhrer Majestät der Königin nah dem Vahnhi fahren müssen. Sie bemerkten, daß cs in Breslau besse1 sei, und forderten die Sladlverordnetken auf, vou ihrem Einflussi fräftig Gebrauch zu machen. Es fei das Uclel fast in allen großen Städten gewesen, daß die Komnunal - Behörden geglaubt haben, daß, wenn sie mit dem Strome scwimmen, sie diesen auch beslegen würren. Die Geschichte aber bcweise das Gegentheil. Se. Ma jestät sprachen noch das Bedauern aus, si aus Zeitmangcl hier nicht umschen zu kfönncn, und fügten hinzu: Jch wünsche, daß, wenn Ich nah Meinem lieben Breslau wiederkehre, Jch auch Meine eben ausgesprochene Erwarlung erfüllt sinde. Zum Schlusse ließen sich So. Mazestät der König von dem Vorstcher die einzel ncn Mitglieder der Deputation vorstellen, worauf diese freundlich}

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entlassen murde.

n t

Hesterreich, Wien, 8. Nov, So. Majestät der Kaiser hat Jhrer Kaiserl. Hoheit der Erzherzogin Sophie bei Gelegenheit ihres silbernen Hochzeitsfesies cin kostbares Armband verehrt, Das selbe wurde von drei hiesigen Meistern {verfertigt und ist, !wle der Lloyd sagt, ein wahres Kunstwerk. Heute früh um 7 Uhr sind Fhre Majestäten die Königinnen von Preußen und Sachsen mit telst Separat-Trains in ihren eigenen Wagen von hier abgereist.

Die Wiener Zeitung enthält jeßt die Bestätigung der reits nach dem Lloyd mitgetheilten Erneuuungen in der óösterrcichi- {en Armee. Außerdem habeu in den oberen Graden folgende Be förderungen stattgefunden. Zum Felt marschall der Feldzeugmeihter Laval Graf Nugent. Zum General der Kavallerie und Feldzeug meister die Feldmarschall - Lieutenants Joseph Freiherr von Böhn, als ad latus des ersten Armee - Kommandanten für Nieder - Veste reich; Franz Graf Khevenhüller - Metsch, -ad interim als ad latus des orsten Armee - Kommandanten für Böhmen, und zum Stadt und Festungs-Kommandanten zu Prag. ZU Feldmarschall - Lieute nants die General-Majore August Freiherr von Eynatten, als Mi- litair Kommandant zu (Hraß z; Joseph Freiherr Baltheser von Lo wenseld, beim Kriegs-Ministerium in seiner Anstellnngz Karl Frei- herr von Lederer, als Divisionair. Johann Bordolo von Boreo, Militair-Distrikts-Kommandant, in seiner Anstellung z Karl Fischer von See, als Divisionair; Ferdinand Freiherr von Schirnding, als Divisionair ; Johann Susan, General - Adjutant beim Feldzeugmei-

beim Kriegs-Ministerium, in Jugenieur-Corps, im Corps; Divisionair ; Paul Ritter von n Hauslaub, Artillerie- Karl Freiherr von Mer-=- iner Anstellung; Gustav Graf

Dreihann von Sulzberg am Steinhof, sciner Anstcllung; Emanuel Zitta, vom Joseph Freiherr von Neustädter, als ) ivisionair; Franz Edler vo Direktor in Ungarn, in sciner Anstellung ; tens, im Kriegs \ Wimpffen, als Divisionair.

Wien, 9. Nov.

Ministerium,

_ 9. 4 Der Lloyd meldet: „Gestern Morgen um sieben Uhr sind Jhre Majestäten die Königinnen von Preußen und Sachsen, dann die Frau Prinzessin Amalie Auguste von Sachsen sammt Gefolge mittelst Separatzuges von hier abgereist. Kaiserl. Hoheit die durchlauchtigste Frau Erzherzogin Sophie und zwei Brüder Sr. Majestät des Kaisers, dann der Flügel-Adjutant Graf Trojer, begleiteten die höchsten Gäste bis Pre Die Frau Erzherzogin Sophie wurde mit dem gestrigen Abend- hier: zurü>erwartet, der höchsten Gäste im Bahnhofe f jestät der Kaiser, dessen zwei Brüder und der Erzherzog Franz Karl in Begleitung des K. K. Gencral = Adjutanten Grafen Grünne und des K. K. Oberst - Hofmeisters Fürsten von Liechten preußischen und Königl. Empfange Der Dex gegenseitige Abschicd war eben so herz- Inspektor, Herr Keißler, dann \rowsfy und Direktor Herr Stumer, Erzhéèrzog Karl

Sr. Majestä

der Ankunft anden si< Dasclbst

stein, dann des Königl. áchsischen Ge-

Herrschaften

der General-Secretair Herr Sil hatten die Ehre, die hohen Gäste zu begleiteu. em vorgestrigen Abend-Posttrain mit Gefolge nach Der nicderösterreichische Gewerbverein hat seinen Protcktor, dem Erzherzog Franz Karl, bei Gelegenheit der silbernen Hochzeit, zwei große Vasen aus Rubingl zugleih cine Stiftung gegründet, Deren Zweck cs ift, einen Techniker zu dessen Ausbildung reifen zu lassen,“

Ferdinand is mit d Brescia abgereist. u ( Tur as Überreichen E n Cr

lassen und Grundsaß: Die Furcht, zu sterben, isst so viel, wie schon gestorben.

Se. Majestät der Kaiser hat den Professor versität in Bajel,

r desselben Faches A. Hahn 11

I der vcutschen Sprache und Literatur an der 1 zum ordentlichen Profes Wien, den Professor Dr. K. Hen Professor der deutschen Sprache und t in Prag und den Dr, W. Kergel in Breslau zum außerordentlichen Professor der klassischen an der Universität in

Wilhelm Waernagel, an der Universität in Heidelberg Literatur an der Universítà

lmüb ernanut,

Nov. (Nürnb. Korrefp.) heutige Sizung der Abgeordueten-Kammer he Die Gallerieen sind wieder überfüllt, die Abgeor reiche, schr bewegte Gruppen, ammte Ministerium und mehrere M

Der Abgeordnete Lerchenfeld erhebt Protokoll, Pitglicder,

Bayern. München, 7. dneten bilden am Ministertische e inisterial-Kommis}are. Neclamatiou

aber offiziell keine Frak

beabsichtige ;

Abstimmung, wie sie diese sogenannte Link erbarmtich(c1

unparlamentarischer

Abstimmung frankfurter Usus, der allé Grundsätze zusammenführe , Freunde wohl gefühlt und durch ihre

auch Arnheim zestrige Verwahrung ausg Der Präsident. hält die leßtere Reclamation Wallerstein tadelt, daß immer als Fraction behandle, lichen Auftreten mit unvarlamentarisc<hen Anspielungen verfolge, ert den Reklamanten, daß in England häufig motivirte Ab| vorkommen, die wohl auch heute, wo e mehr als 20 Motiven versehene

\prochen hälten,

Lercbenfcld?s fur an

sih uber eine mit Tagesordnung handle, hier stalt Kirchgeßner widerlegt die Ansicht Lerchenfeld's, Jedermann freislünde, seine Meinung zu motiviren , Aus dcr Erklärung des zweiten Secretairs ergiebt in frühercn Protokollen nebst thatsächlichen Momenton aud ne Acußeruugen und Motive aufgenommen wurden. D ident schueidet die Debatte ab, indem er sie für verfrüht erklärt,

Der Referent verliest nun sein, bekanntli vom Ausf nicht angenommenes Referat, während welcher Dyeration sich leert. Der Referent holt sehr weit aus und findet in theistischeu Ansichten des vorigen wi>lung unser Nationalunglück.

Jahrhunderts und deren Forteut Nachdem cr dicses Nationalunglud vom mctaphysischen, religiösen und staatsrechtlichen Standpunkte aus in einstindiger Verlesung durchgeführt hat, widerlegt der Linken geltend gemachte Ansichten und kommi auf rielle Verfahren, au welches er nicht den Maßstab f\plitterrichterli er Diplomatie anlegen zu dürfen glaubt, 19 erium gemachten Vorwürse des Partikularismus und if dasselbe c<t deutsch gehandelt habe unv Turch ein enl egengesehtes Verfahren cinen Verrath an

\

er einige von

cuts{laud und Baye Das Evangelium dcr Linken, die franksurtc1 GOftroyirungsan

haben wurde. Nei<hsver fassung maßung, verwirft er, obwohl er ihr deutschen Geschichte Nationalversammlung selbs greift er an wegen der Kathederiwcis heit und des rothen Radikalismus, welche in Frankfurt geherrscht, und wegen des Gößen der Bolksfouverainetát, der sich (l des souverainen Volkes ver Gallereien geltend gemachk. purch 26stündige Debatten bereits ermüdcte Kammer i rend der Verlesung des Riferats kaum 61) Mitglieder, die Journglistenloge ijt fast leer.

Auditoriums Ultrademokratismus,

Souve! ainetáté den Charakter tenówerthen

gebehrden sich unruhig, Die U untcx fortwährender Unruhe ves Deutschlands aus welchem die Wohl Oceutschlands uur 11 ein wahrer! Constitutionalis der Großmächte paralysire, ht sich deshalb für eine preistündige

ferent geht

Militairdc spotie entspringe, in einem Bundesstaate. mus Mitteldeulschlands den Dualismus die sich blo3 auf Bajonette stußen, und T Entlich {licht er seine

Er glaubt,

es war nicht

Minister von der Pfordten: Meine Herren, Schlusse an Se zu ri<h

meine Absicht, noch eine lange Rede zum und wre dies der Fall gewesen, #0 würde ich jet darauf vcr=- Nur Einiges erlaube i< mir no< în kurzem ie gestrige Debatte hak durch die würdige wenn au mitunter mißbilligend, über / Regierung ‘séhr befrie Fürsten Wallerstein, der sl{< vor- Ministeriums stübt, glaube ich Wir könuen diese Art der Zustimmung slnd zu verschieden, wenn Diese Wahr=

zu bemerken, mit der man sich, l das Verfahren der Regierung geäußert, die Nux auf den Antrag des züglich auf frühere Aeußeru! er eingehen zu müssen.

Unsere Grundgedanken n einzelnen Wahrheiten zusammentreffen, liegen in den von miv hezei{hneten die der Herr Fürst in seinem Antrag aufgenommen hat ; ft ist durch und durch verschieden, Ich langen, daß von diesem sogenannten Billigungsantrag, hang gerissenen Sägen, Umgang genommen w f, daß Bayern erklärt habe,

wir auch |! ' r heiten, die uns gemeinsam sind,

muß deshalb ver»

unser Standpun bestehend lediglich

inaus dem Zusammen Man bezieht sh in diesem Antrag darau

zu ohne Oesterreich si< bci einem Reichstage betheiligen zu wol- len. Allein bedenken Sie, meine Herreu, damals standen wir no<h in Unterhandlung und hegten die Hoffnung, daß dieselbe zum Ziele führen möchte. Damals glaubte Bayern auf fol<er Grnndblage bin Antheil nehmen zu können. Dies hat si< aber geändert.

Bor mir haben mehrere Redner die Ansicht ausgesprochen, daß

ein Reichstag nicht cher zusammenberufen werden dürfe, als bis die berufenden Regierungen über die zu machenden Vorlagen einig seien. Die Regierung theilt alle Bedenken der verehrten Redner,

2 ein neuer Reichstag, dem nicht wénigstens die Grundzüge einer mcinschafilihen Verfassung vorgelegt werden könnten, dieselbe esultatlose Wiederholung des bereits dagewesenen zur Folge ha- n würde. Die Regierung muß bestimmt erklären, Daß sie eine

solhe Zustimmung, die in ihren innersten Grundzügen von den ihrigen abweicht, nie annehmen fönune. Wahrheit und Offenheit

herrschen, mag das Resultat ausfallen, wie es wolle, es wird

dann zum Wohle Bayerns und Deutschlands gewiß beitragen. Noch muß ih eine allgemeine Bemerkung machen; habe ih Den Ausdruck der Debatte richtig erfaßt, #o ist die Majorität daruber, was geschehen soll, nicht einig, dur< ihre Abstimmung wird sie uns aber die Grundgedanken bezeichnen, welche die fünftige Leitung dex Verhältnisse zur Richtschnur nehmen und si<h bei threm Han deln vergegenwärtigen muß. Es haben sich Zweifel und Befuürch tungen über die Lage Der deutschen Monaréhiceen von verschiedenen Fractionen erhoben. Meine Herren! Die Monarchie ist eine politische Znstitution, die eben |o große Pflichten als Rechte hat, und, die fúr sie wirken, müssen bei jedem Schritt, bevor sie ihn thun, ins Auge fassen, ob die Grundfesten der Monarchie dadurch angegriffen we1

“oder nicht? Jm erstern Falle darf die Regierung ihn nicht thun, ohne t wegen des Erfolges, denn die vermeintliche Rettung der Mo

würde zu ihrer Vernichtung führen. Es gilt hier der

Gier handelt es si< um den Kamp} für das anerkannte Gut,

unbefümmert um den Ausgang. Deshalb haben wir der Reichs

Vi

verfassung von Franksurt unsere Zustimmung versagt, weil wir

arin das Todesurtheil der monarchischen Verfassung erkannten ; ¿halb haben wir au<h dem Entwurf vom 26, Mai die Aner

fennung versagt, weil wir das Grab der Monarchie, zwar nicht in

an Deutschland, aber do in Bayern darin sahen. Niemals kann

die Regierung, um die Monarchie zu retten, etwas annehmen, was

Bernichtung derselben, weun auch vorerst nur im Keim, enthält.

Lil

Allein fürchten Sie sich nicht, wir werden nicht im Kampfe unter=-

liegen. - Die Zukunft gehört dem monarchis<hen Prinzip. Ich vei fene die Vernunftmäßigkeit aller Staatsformen unler gewissen Ber h&ltnissen keinesweges z allein bei der geschibtlihen Höhe, bei dem Kulturzustande Deutschlands wird die Monarhie troß allcn Kämpfen und allen Anstrengungen, sie zu stürzen, bestehen: das Volk will se elbst, Nit mil der Furcht des Unterliegens, sondern mit deu (Se wißheit des Sieges stehe i<h auf meinem Posten, um stets die Mo-

l

narchie zu vertheidigen. Ich schließe mit der Wiederholung me

iculicen Bitte, einen bestimmten und klaren Ausspruch zu th

Viele wichtige Abstimmungen snd in diescm Saale son

iele wichtige werden folgen, allein gewiß is die heutige eine

vichtigsten. Der Griffelzug, den Sie zu thun im Begriffe stehen, erüuhrt vie bayerische, die deutsche, ja mittelbar die europäische Ge- <idte, Fürst Wallerstein erklärt, daß er seinen Antrag zurüd il!n mit scinen Freunden nur in der Ueberzeugung ge

as Ministerium werde seinen früheren Aeußerungen

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treu bleiben, Da nun aber die damaligen Aussprüche des Viini

steriums nicht mehr der gegenwärtige Ueberzeugungsausdru> dessel-

en seien, so verliere der Antrag \scin Objekt.

5g wird nun zur Abstimmung gcschritten. Es wird Über alle träge namentlich abgestimmt. Der für die Frage kritische Kirch znersche Antrag *) kömmt zuerst an die Reihe und wird mit 73 n 56 Stimmen verworfen.

ann wurde über Absaz 1 des Paur - Weißschen Antrags bgestimmt und dieser bei der Probe durch Aufstehen und Siben lciben mit großer Mehrheit verworfen. Absaz 1 des Ausschuß \nirages wurde sodann bei namentlicher Abstimmung mit 73 gegen

T G

56 Stimmen angenommen; desgleichen Absaß 2 des Paur-Weißschen Antrages mit 70 gegen 59, Absay I desselben Antrags wurde mit

L 106 gegen 23 Stimmen verworfen. Absatz 3 des Ausschuß-Antrages ndlich mit 70 :

gegen 59 angenommen. Ver von Forndran eingebrachte zusa: „mit einer wahrhast unverkümmerten Volksvertretung“ wurde

angenommen z eben so der zweite Antrag von Forndran. Nach g {lo} sener Abstimmung erklärte no<h Fürst Wallerstein, dap er, nacl)

Dem der Kirchgeßnersche Antrag gefallon und da die stenographi

Berichte ohnedies die Motivirung der Linken brächten, erv auf

rie Aufnahme dicser Motivirung in das Protokoll, worüber de1

räsident eben die Abstimmung eróffnen wollte, verzichte, Daß » Abstimmung gegen die Aufnahme ausgefallen se n würde, ließ vorausschcn, Schluß der Sißzung um 3 Uhr.

Der vou dex Kammer gefaßte Beschluß lautet nunmehr: Jn wägung, daß der Grundgedanke und das Ziel dcr deutschen egung des Jahres 1848, so wie die Aufgabe dcr deutschen tional - Versammlung die politishe und materielle Einigung

deulschen Stämme gewesen ist ; daß einzig und allein die hung dieses Zieles den Anforderungen des Nationalwillens

Cen

0) Bet Kirchgeßnershe Antrag lautete: „In Erwägung 1) daß die vestimmung der bayerischen Verfassungs Urfunde Tit. 1, $. 1 durch jede Unterorduurg des bayeris<hen Staates unter ein staatsrechtliches Berh«äliniß zu antercn „Staaten geändert würdez 2) eine solche Aenderung nur au/ \ersassunz8mäßigem Wege geschehen kannz 3) dieser Weg auch in Bezie- j auf die deutshe Verfassungsfrage durh tas Gesey vom 15. April 48, die Wahl der bayerischen Abgeordneten zur Bolisvertretung bei dem A Vunve betressend, verfassungsgemäß betreten is, nachdem in Folge hlusses des Vorparlaments und des Funsziger-Augsschus)es die Bundes- sammlung durch Beschluß vom 30, März und 7. April 1848 dic Wah- len von Yationalvertretern angeordnet haite, um zwischen den Regierungen L O Bolle das deutsche Verfassungswerkt zu Stande zu bringen z 4) der li nikand, daß diese erste Versammlung geendet hat, ohne das Berfassungs wrrf vollständig zu Stande zu bringen, das jedenfalls in seinem Abschnitte über die Oberhauptsfrage als unausführbar erscheint, keinesweges zu dex Folgerung berechtigt, als liege cin Verzicht des deutschen Volkes auf Zustande- N es¡Berfassungswerkes vor, vielmehr das Nechtsverhältniß vom 30. März E / pril als noch bestehend erachtet werden muß z 5) demgenäß nur allein die ae E AGonal-Beriretung auf Grund der früheren Wahlge|eße als das Ne de M Bildung des deutschen Verfassungswerts zwischen den übex eine Verfassung, Dealts Aa 6) eine Einigung del Regierungen merhin nur als Entwurf 19 anes, JV ne interimistisch vDer dens, E muß, je sicherer hierbei ol wen aber um so annehmbarer betrachtet werden die Vereinigung aller delt Gefährdung der Interessen der Volksvertretung der. Abgeordneten... Se Motega, panie, Fegabett ist: beschließt die Kammex durch Ällerhöchstderselben S Fen. König allerehrfurhtsvollst zu bitten, zu lassen, daß cine deutsche N rtto egierung mit allem Eifer dahin wirken M es H e Ag: onal - Vertretung auf Grund der früheren Wahlgescye alsbald berufen werde, um durch dieselbe zwischen den Negie- rungen und dem Volke das Verfassungëwerk zu Wiabe zu bringen, f Zu- gleich legt gber die bgyerishe Kammer der Abgeoxrdueten Verwahrung ein gegen alle Akte der Staats-Regierung, welche in Betreff der deutschen Per- sa\sungsfrage einseitig ohne Zustimmung der Volksvertretung abgeschlossen wurden oder abgeschlossen werden.“

2059

zu genügen vermag, und daß sie daher so lange angestrebt werden muß, als nit die léßte Hoffnung vers<wunden is, dasselbe zu er ringen; daß aber diese Absicht dur< den von Preußen ausgegange- uen Versassungscntwurf uicht errciht wird, indem derselbe den Be stimmungen des Bundesvertrags widerspricht und Deutschland durch den Auss{luß Oesterreichs zerreißt; daß die von dem Staatsmini ster des Aeußern theils der Kammer vorgelegten, theils den Aussc{usse vertrauli<h mitgetheilten Aktenstücke darthun, derselbe habe niht versäumt, in richtiger Auffassung der Stellung Bayerns einerseits Oesterreich zu ciner Aenderung seiner bisherigen zu war tenden und ablehnenden Politik und zu einem engeren staat lien Verbande mit dem übrigen Deutschland unter den, der öffentlihen Meinung und den Bedursnissen des Volkes entspre henden Formen und Bürgschaften zu vermögen, und anderer seits Prcußen gegenüber die Beseitigung der Hindernisse zu c1 wirken, welche jenem Anschlusse im Wege stehen; daß mithin das Staatsministerium durch scin Bestreben , den Grundgedanken des nationalen Aufshwunges festzuhalten und zu vcrwirklichen , den Interessen Deutschlands und Bayerns entsprechend gehandelt hat: aus diesen Gründen geht die Kammer zur motivirten Tagesord nung über (Antrag des Ausschusses) *); in Erwägung, daß unter den bestehenden Verhältnissen, bei der Zerrissenheit des V landes die Bildung einer neuen provisorischen Centralgeu hinsichtli<h der Sicherung und Stellung Deutschlan Auslande, als hinsichtlic) der Besorgung seiner no< bestehenden in nercn gemeins{haftlichen Angelegenheiten ein politisches und prakti \hes Bedürfniß warz; in C

vom 30. September d. J., die Bildung ciner provisorischen Bundes Central-Kommission betreffend, so wie er geschlossen, eben so den bishe rigen Bundesrechten dex Einzelstaaten eutgegeusteht, als er nicht geeignet erscheint, in dem deutschen Volke Vertrauen auf die Gestaltung sei

atcriandtg 1 Cic c b an sich, sowohl

ali S2 4 Y 4 A S, Ds gegenuber dem

J

rwägung, daß, wiun au<h der Bertrag j : i

ifunft zu erwe>en, es gleihwohl bet dei Dringlichkeit dei snisses nicht mehr ausführbar crscheint, ein auderes Organ an dicser provisorischen Centralgewalt zu fetten: beschlicßt

nmcr, indem sie jede Verlängerung der Dauer dieses Pro

für unzulässig erklärt und indem sie für jeßt Umgang Erörterung der Frage nimmt, ob von Seiten Ler Köuig Staatsregierung ihre Zustimmung zur Genehmigung des erwähnten Vertrages zu erholen gewesen wäre, auch über dies Mittheilung des Königl. Ministeriums zur motivirten Tagesordnung uberzugehen, (Paur-Weißscher Antrag.) n Erwägung jedoch, daß die Ungewißheit über das zukünftige Schicksal des Vaterlandes nicht nux eine bedcukliche Aufregung erhält, soudern auch die ma teriellen Juteressen des Volkes aufs \<werste beeinträchtigt und gefährdet ; daß der l1rostlos sc{leppende Gang der Unterhandlungen und das überwiegende Hervortreten dynastischer Bestrebungen jen Uebelstände ins Unbestimmte zu verlängern drohen; daß aber ge rade jet bei dem Mangel einer allgemeinen Bertrelung des deut en Volkes es um \o dringendere Pflicht der Regierungen ist, mit Entschiedenheit, Offenheit und Selbstverleugnung das schleunig

3

Zustandekommen ciner ganz Deutschland umsa}senden Simgung an

zustreben, welche durch Herstellung feiner ungetheilten Macht gegcn D ' G aa 4 O igteriellen Interessen im

außen, Durch kräftige Förderung ei Runern, dur<h vollständige Entwiden

l il

11 nig und unverkfümmerte Gel

? 1 Î 4

tung des constitutionellen Prinzips den gerehten Wünschen des deutsheu Volks Genüge zu leisten vermag; daß úbrigens die Gründe, wel<he Oesterreichs bisherige Haltung bedingen mochten, nunmehr in den Hintergrund getreten sind, daher sein Anschluß wesentlih erleichtert erscheint; aus diesen Gründen erwartet die Kammer: das Ministerium werde bei den Verhandlungen in der deut-

schen Frage den Grundgedanken Der Einigung des gesammten L lands festhalten und sur das Zustandekommen ciner defiuitiv

fassung in diesem Geiste („mit einer wahrha ftun‘erfümmert« tretung‘““ Forndranscher Antrag) nothwendige Opfer

y 4

und der Kammer die Ergebnisse der Berhandluugen zur Kenntniß

und zur Zustimmung vorlegen. (Ausschußantrag.) ***) Die Kamme:

) Der abgelehntie erste Absaß des Paur-We schen Antrages

tete: Jn Erwägung, daß das deutsche Boll schon lauge vor de

1848 si der Nothwendigkeit einer innigeren Verbindung aller deutschen Stämmen in politischer und materieller Beziehung eben fo, als Noth- wendigkeit allseitiger Anerkennung und wahre Durchführung des constitutionel len Prinzips, insbesondere de1 Vertretung der deutschen Nation bei einer die allgemeinen deutschen Angelegenheiten leitenden Gewalt bewußt warz; 1n Erwägung, daß dieses Strcben na< allgemeiner Einigung der (Hrund- gedanke der Bewegung des Jahres 18453 11 Erwagung, daß hiernach das Königl, Ministerium, insofern es erflärt, von diesem Gesichtspunkte ausgehend, vorerst unter Ablehnung der Srgreisung irgend etner definitiven Parteistellung vor Allem den Versuch machen zu müssen glaubte, d1 haupt- fächlihen Hindernisse der allgemeinen Einigung die bisherige, die Neu- gestaltung Deutschlands hemmende, den bschluß des Berfassungswerkes 1ns Ungewisse verschiebende Politik VeskerreichS einerseits, Unl das Festhalten Preußens an Verfassungs-Bestimmungen, elche jolche Cimgung unmöglid

erscheinen licßen, andererseits, vermittelnd zu entfernen, und insofern cs

l \ S q Lo R inm 5 Do Bo 2 5 î "11H a RK 4 S A Ä hierbei aus gleichem Deweggrunde Del Beseitigung des XBiderstandes gegen

den crwähnten Hauptzweck auch spezielle, materielle Juteressen Baverns ver-

trat, genugenden (Hrund hierfür sinden tounnlte gel)t die Kammer uver

die Vorlagen des Veitmskernuns zu motivirten Tagesordnung Uber ) Der dur Annahme des Paur - Weißschen Antrags be

seitige zweite Abjaß des Ausschuß - Antrags lautete; Ju weiterer Crwa

gung, daß dur) die faktische Spaltung der beiden deutschen (Hroßmgchte der fünftigen Cinigung Deutschlands die größte Gesahr droßhle, daß der 1 Jeivalt einen Zustand allgemeiner

Bundesg

Mangel einer allseitig aneriannie1

2

Verwirrung und Rechtlosigkeit hätte herbeiführen müssen, dessen Vermetdung vor Allem nothwendig warz daß, wenn auch die neugebildete Centralgewalt

unleugbar die Rechte der Cinzelstaalen weseutlich gefährdet und den Wün

Die \chen und Bedürfnissen des Bolkes in ket!

1 e Fortdauer über die sestgescte Zeit unker kemer Voraussezung zulässig is

dennoh nur durch ihre Bildung die sofortige Zerrceißung Deutschlands ver- mieden und der Uebergang zu einer desimtiven Neugestaltung de|-

)

selben vermittelt wird, daß untcr diesen Verhältnissen die Opfer, welde Bavern dur< die Anerkennung der provisorischen Cen- tralgewalt dem Zwelle der Einigung bringt, gerechtfertigt er- einen: aus diesen Gründen geht die Kammer zur motivirten Tagesord-

nung über.

*) Der abgelehnte Absay 3 des Paur - Weiß*schen Antrages wolltke dafür ¿ In Erwägung jedoch, daß das Wohl des Vaterlandes es unabweis- bar verlangt, daß tie künftige Verfassung Deutséhlants in kürzester Frist festgestellt werde, daß Bayern sowohl durch seine Größe als erster deutscher Staat nach den beiden Großmächten, namentich aber durch seine con

seit dem Jahre 1818 bestehende constitutienelle Staatsform vorzugsweti]e berufen is, zur Lösung dieser Frage in einer dem Nationalwillen entspre- chenden Weise durch direktes Handeln mitzuwirken; in Erwägung, daß die Macht unv Fähigkeit Bayerns zu dem angegebenen Zwecke absolut da- dur bedingt erschcint, daß kein Zweifel darüber bestehen bleibe, es versolge bei dieser Aufgabe keinerlei vartikularislishe oder dynastishe Juteressen, sondern eine durchaus deutsche und wahrhaft constitutionelle Politik, indem nur unter dieser Voraussezung die übrigen kleinen Staaten Vertrauen zu ihm fassen und mit ihm gehen können, und es nur hierdurch zu einer Macht gelangen kanu, um bei Lösung de1 Verfassungsfrage auf eine, dem Natio- nalwillen, dem doppelten Zwecke der Einheit und Freiheit entsprechende Weise Ge- wicht zu äußernz in Erwägung, daß die gegenwärtige Lage der Dinge für Bayern wiederholt vie Aufforderung enthält, în dieser Richtung eben #o ras, als energisch vorzuschreiten, spricht die Kammer die Erwartung aus : daß das Königl. Ministerium durch seine Maßregeln im Allgemeinen , ins- besondere durch baldige Vorlagen über dielzugcsicherien Verfassungsreformen,

ist St

r Weise genüg somit deren

giebt si< der Ueberzeugung hin, die bayerishe Regierung werde

niht versäumen, dahin zu wirken, daß, unbeschadet diescr Auf- gabe, vor Allem die industriellen und handelspolitischen Verhält-

nisse und Bedürfuisse aller deutschen Staaten unter geeigneter Be= theiligung des Volkes gemeinsam geregelt werden. (Forndranscher Antrag.)

München, 8. Nov. (Münch. Ztg.) Die Kammer der

Reichsräthe hat heute eine öffentlihe Sibung gehalten, in welcher der von dem Staats-Ministerium der Justiz vorgelegte und in der Kammer der Abgeordneten bereits debattirte Geseß-Entwurf, „das Verfahreu bei Preßvergehen in der Pfalz betreffend“, zur Be- rathung und Abstimmung gebra<ht wurde. Derselbe wurde mit Ausnahme geringer Abänderungen und Redactions-Verbesserungen in der von der zweiten Kammer beschlossenen Fassung sammt Mo- dificationen einstimmig angenommen.

Sachsen. Dresden, 10. Nov. (Sächs. Bl) Hier folgende Verordnung, die wegen Beleidigung der Person des ¡ats - Oberhauvtes und seiner Familie zu ertheilende Amnestie

L betreffend, erschienen :

__ „Vir Friedri{< Augu st, von Gottes Gnaden, König von Zachsen 2c. , haben Uns bewogen gefunden, wegen aller nach dem

zweiten Kapitel im zweiten Theile des Kriminalgesepbuches zu beur-

S

theilenden, bis zum 31, Oktober d. J. vorgekommenen Vergehungen

+ J.

Amuestie zu erthcilen. Demzufolge follen wegen der ebengedahten N s - é Ms. 7 4 ;

Vergehungen Untersuchungen nicht eingeleitet werden, au<h werden alle wegen diéser Vergehungen bereits anhängigen Untersuchungen

reur< niedergeschlagen und die deshalb zuerkannten Strafen, so

sie noch nicht vollstre>t sind, erlassen. Wegen der Verbindlich- zur Kostenabstatiung bewcndet cs bei dem, was deshalb bereits tlih erkannt is, vorbehaltlich der dagegen zuständigen geseblichen htsmittel. Ist noch kein Erkenntniß gesprochen, so sind die Ko Gericbts wegen zu übertragen.

Gegeben zu Dresden, den 3. November 1849.

Frtedr AuUgqun. Dr. Ferdinand Zschinsky.“

SHanuover. Hannover, 9. Nov. (Hannov. Ztg.) Von r, Majestät dem Könige sind zu Mitgliedern der allgemeinen tände-Versammlung ernaunt : : f

1, Für die erste Kammer: 1) Der Vorstand des Kriegs - Mi=- nisteriums, General-Lieutcnant Prott; 2) der Vorstand des Mini- steriums der geisllicen und Unterrichts - Angelegenheiten, Braun z 3) der General - Secretair des Ministeriums des Jnncrn, Regie=- rungs-Rath Freiherr von Hanmersteinz 4) der Kammerrath von Münchhausen.

Ul, Für die zweite Kammer: Der Vorstand des Justiz - Mi- nisteriums, von Düring.

Zu Kommissarien sür beide Kammern sind ernannt: 1) Der General-Sccretair des Kriegs - Ministeriums, Geheimer Kriegsrath BRedcmeycr z 2) der Gencral - Secretair tcs Finanz - Ministeriums, Ober-Finanzrath Bar; 3) der Justizrath Bacmeister; 4) der Mi-= nisterial-Referent Lichtinbergz 5) der Ministerial - Referent Leon- hardt : 6) der Ministerial-Referent Vruel.

In der heutigen Sißuug der zweiten Kammer der allgemeinen Stände-Versammlung murde nach Verlesung und Genchmigung des

der gestrigen Sihung das Schreiben des Königlicten t-Ministeriums vcrlcsen, wona<h Se. Majestät der König zu Präsidenten vorgeschlagenen Mitglicdern den Prof: or für die erste, und den Ober-Bürgermcister Lindemann für

weite Kammer bestätigt. j

Nachdem sodann der Ober Bürgermeister Lindemann den Prä- sidenten - Eid für die zweite Kammer geleistet , spra er folgende

j Die erste Pflicht, welche ih na< Einnahme es zu erfüllen habe, ist die des Dankes. Jch bin durch- i 1 es Dankes für das ehren volle Vertrauen vou allen Seiten dieses Hauses, dur<hdrungcn aber auch nicht weniger von dem ernsten Vorsaßz, Alles aufzubieten, was meine schwachen Kräfte vermögen, um diesem Vertrauen zu entspre-= hen. Wenn irgend etwas t sein kann, meine Kräfte zu be

fähigen zur würdigen Versehung dicses oft s{wterigen Amtes, fo

S d

3 das Bewußtsein, daß man mir von allen Seiten des Hauses mit Vertrauen entgegenkam, Bei meiner {wierigen Pflicht der strengen Unpa teilichkeit werden Sie nicht von mir fordern, daß ich parteilos sei. Sie würden dadurch ctwas Uebermenschliches fordern, oder verlan- gen, daß ih Maschine seiz Sie werden nur fordern, daß ih auf dem Práäsidentensize mine Partei-Ansicht vergesse, und daß Lebtere bei Leitung der Geschäfte niemals Einfluß úbe. Jun diesem Sinne hat die Forderung volle Berechtigung, und ich darf versichern, daß

zu seiner Zeit dieser Forderung nicht uneingedenk sein werde

das Bestreben mich nicht verlassen wird, die strengste Unpar= teilichkeit in diesem Sinne zu üben. Jch empfehle mih der Nach= sicht des geehrten Haujes.“

Zum Vice - Präsidenten der zweiten Kammer wurden hierauf vorgesclagen von 75 stimmenden Mitgliedern mit 40 Stimmen der Dr. Ellissenz von 76 stimmenden Mitgliedern mit 41 Stimmen der Landdrost Dr. Meyer; von 77 stimmenden Mitglicdern mit 43 Stimmen der Justizrath Schlüter. Schließlich wurde einstimmig die Oeffentlichkeit der Verhandlungen beschlossen. E

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Schleswig - Holstein. Kiel, 8. Nov. (Alt. Merk.) Nachdem gestern Abend um 7 Uhr eine zweite geheime Sißung be- gonnen l gegen Uhr cine vöfentlihe ein. Hier stellte

Abgeordnete Br ackel den dringlichen Antrag: Die Landes-

beschließt, bis zur zweiten Woche des Monats Dezem-

r der Voraussehung der näheren Bezeichnung des

Tages durch das Präsidium, sich zu vertagenz die Landes Versamn- beschließt ferner, daß die Functionen des Bürcau?s bis acht

nach der Wiederzusammenkunft der Versammlung verlängert

Der Antrag ward angenommen; ein Amendement ‘des Abgeordneten von Neergaard 1, daß die Landes-Versammlung {on früher zusammentreten solle, je nachdem nämlich der Ausschuß zur Prüfung des Budgets mit seinen Arbeiten Fertig ferner ein Amendement des Advokaten Gülich aus Pinneberg, daß die Landes - Versammlung s\< bis zum Donnerstag in der zweiten Woche des Dezember-Mona!s vertage, wurden abgelehnt; ein Amen dement von Springer, daß das Büreau beauftragt werde, nöthi

den thatsäcblicden Beweis liefere, daß die Königl, Staatsregierung das con- stitutionelle Prinzip wahrhaft durchzufüh1en gemeint seiz daß dasselbe im möglichsten Verständnisse zunächst mit den bedeutenderen deutschen Mittel- staaten auf Grundlage einer wahrhaft deutschen Politik bezeí<ne und fest- stelle, unter wel<hen Normen das deutsche Verfassungswerk unter Mittvir- fung der deutschen Nationalvertretung zum Abschlusse zu bringen sei, und daß endlich dasselbe #. Z. die betreffenden Resultate der Kammer vorlege, welche unter allen Verhältnissen in dem Erstehen eines deutschen Bundes- staates allein au< die Erhöhung der politischen Bedeutung und der mate- riellen Wohlfahrt Bayerns erfennen kann und zur Erreichung dieses hohen Zweckes die nöthigen Opfcr nicht scheuen wird,