R

zu

Zahl der Mitglieder der obengenannten Vereine beträgt 410,000. Auf der Jahresversammlung des Hauptvereins in Zittau ist Dip- poldiswalde zum Orte der nächsten Jahresversammlung und in der Hauptversammlung zu Breslau is für die näcstjährige Zusam-

menfunft Eisenach bestimmt worden,

Braunschweig. Braunschweig, 10. Nov. (D. R, 2) Nachdem in der heutigen Sitzung die Wahlen für die Finanz= Kommission, die Verfassungs-Kommission und die zur Prúüfung der Staatshaushalts -= Rechnungen niedergeseßte Kommission beendigt waren, ritt die Versammlung zur Berathung eines Antrags des Abgeordneten Henneberg, die Herabseßung der den Landtags-Abge- ordneten zu zahlenden Diäten betreffend. Der Kommissions-Bericht geh! dahin, den Antrag bis zur definitiven Berathung der Geschäfts Ordnung auf sich beruhen zu lassen. Der Antragsteller wünsch\ indeß, um die Vortheile scines Antrags sofort dem Lande zukommen u lassen, daß hon jeßt Beschluß in der Sache gefaßt werden mge, während Grassau Il. sich gegen den Antrag selbst aus dem Grunde erklärt, weil bei einer noch weiteren Herabseßung der Diäten es- nur den Begüterten möglih sein würde, eine Wahl zum Abgeordneten anzunehmen. Er glaubt, daß die durch den Antrag beabsichtigte Ersparung zweckmäßiger durch cine Abkürzung der De- batten erreiht werden könne, die er der Versammlung deshalb drin- gend ans Herz legt. Jn ähnlicher Weise spricht sich auch der Ab- aeordnete Hollandt aus, während Kö pp, zwar im Prinzipe mit inverstanden, den Antrag von Henneberg deshalb zur Annahme emvfiehlt, weil die Abgeordneten bei den augenblicklichen {limmen Zeiten ebenfalls ein Opfer bringen müßten. Der Kom missions-Antrag wird gegen wenige Stimmen angenommen.

(Sraffau

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 9. Nov. (D. A. Z.)

der Geistlichkeit und den Rittergutsbesißern hat das Geseb die Aufhebung der Steuerfreiheit der Grundstücke ohne alle

bereits gegen dieses Geseß rekflamirt und sich in ihrer Recla ation darauf bezogen, daß ihr das Einkommen der betreffenden ellen von der obersten geistlihen Behörde garantirt worden fei, d daß fie daher auch mit vollem Recht auf Entschädigung wegen ex Steuerbefreiung dringen könne, Diesem Vorgange die Rittergutsbesiver folgen, diese auf die Ge

in welcher der höchste Vorbehalt für eine etwa

\chädigung der Berechtigten ausgesprochen ist.

Die durch den Austritt des Herrn v. d. Gabeleny erledigte Mini- terstelle ist zur Zeit noch niht wieder beseßt. Jeyt taucht cin Ge- ücht auf, welches diese Stelle dem frühern Minister von Wüste- mann zuweist.

werden

CL esftelle

Hamburg. Hamburg, 12. Nov. (H. C.) (Schluß des in Nr. 211 des Stagts-Anzeigers abgebrochenen Verfassungs Entwurfs.)

Sieb onter Av f ch:1:1.1 l Die Rechtspflege.

Arx t. 91, Die richterliche Gewalt kann nux von den ges angeordneten Gerichten ausgeübt werden. Art, 92. Die Verwal- tungs-Rechtspflegeze hört auf; über alle Rechtsverlezungen entscheiden die Gerichte, insofern nicht die Betheiligten in einer Verwaltungs- Angelegenheit sich den Entscheidungen der Verwaltungs Behörde freiwillig unterwerfen. Der Polizei steht keine Strafgerichts- Dat U Ur 99, Im Zwyifelsfalle, oh. eine. Sache im Verwaltung‘- oder im Rechtswege zu crledigen sei, ist die darüber erfolgte rechtskräftige gerichtliche Entscheidung für alle Behörden verpflichtend. Hierdurch sind jcdoch unter dringen den Umständen vorläufige Verfügungen der Vcrwaltungs = Bi hörden vor ausgemachter Sache nicht ausgeschlossen. Art, 94. D Gerichtsverfahren soll öffentlich und mündlich sein. Die OVDeffeut feit kann nur in einzelnen Fällen, so weit sie die Sittlichkeit ge fährden würde, die Mündlichkeit, wo besonders Umstände es noth= wendig machen, durch Beschluß des Gerichts beschränkt werden. Art, 95. Jun Strafsachen soll das Anklage=Verfahren stattfinden. Art, 96. Jn schwereren Strafsachen, so wie über alle Anklagen w( gen politischer Vergehen, sollen Geschworenen - Gerichte urtheilen. Art. 97. Die bürgerliche Rechtspflege soll in Sachen besonderer Berufserfahrung durch sachkundige, von den Berufs=Genossen ge wählte Richter mitgeübt werden. Namentlich wird cin Handcls- Gericht und ein Gewerbe - Gericht bestehen. Art. 98. Auch bei den übrigen fkollegialisch beseßten Gerichten nehmen an der Entscheidung nichtrehtsgelehrte Mitglieder Theil. Art, 99, Die rechtsgelehrten Mitglieder der Gerichte beziehen ein geseßlich be stimmtes Honorar, bekleiden ihr Amt lebenslänglih und dürfen ne ben demselben kein anderes Berufsgeschäft betreiben. Art. 100, je Gesetzgebung hat die Wahlart der Richter, so wie die Fälle

Formen zu bestimmen, in welchen ein Richter wegen körperli

* oder geistiger Shwäche in Ruhestand zu verschen oder wegen Unwürdigkeit vom Amte zu entfernen ist. Art. 101. Ausgeschlof en von der Wählbarkeit zum Richteramte sind diejenigen, welche nicht zur Bürgerschaft wählbar sind. Art. 102. Jeder Staats- bürger ist, ausgenommen in den im Art, 80 bestimmten Fällen, zur Annahme der - Wahl zum nichtrehtsgelehrten Mitgliede ei nes Gerichts und zur Fuhrung dieses Amtes während der geseßmäßigen Zeit verpflichtet, vorbehaltlich der Entlassung durch die wählende Körperschaft. Die Nichterfüllung dieser Pflicht hat dieselben Folgen, wie bei der Wahl zur Bürgerschaf!. (Art. 37.) Art. 103. Friedensgerichte zur Entscheidung der min= der erheblichen und zum vorgängigen Vergleihs-Versuch bei erheb= lichen Streitigkeiten sind in den Landgemeinden durch die Geseßge bung einzuführen. Art. 104, Die Mitglieder der Gerichte haben veim Antritt ihres Amtes die getreue Erfüllung ihrer Amtspflichten eidlich zu geloben. Art. 105. Die Geseßgebung hat das Nähere uber die gerichtlichen Bchörden, über deren Organisation, Verfah- ren und Zuständigkeit, so wie über die Anordnung der Rechtspflege sür das Amt Rizebüttel zu bestimmen. Art. 106. Durch die Be- stimmungen dieser Verfassung wird an den zufolge Uebereinkunft der vier sreien Städte für das gemeinschaftlihe Dher-Appellations- gericht bestehenden Vorschriften nichts geändert. E

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76

V O L Art. 107. Der S Unterrichtswesen, i e E er Siaat übt die Oberleitung uud Oberaufsicht Uber das gejammte Unterrichts- und Erziehungswesen vermittelst einer Ober Schulbehörde aus, in welcher ihm auch die Gemeinde die Wissenscháäft und die Schule, und für ven Religions-Unterricht die Geistlichkeit vertreten sein sollen. Art. 108. Das Unterrichts- wesen soll nach Maßgabe der grundrechtlichen Bestimmungen durch ein Gesel geordnet werden, | t Ne wn Or A P u ite Die bewaffnete Macht.

Art. 109. Jeder Staats = Angehörige is wehrpflichtig. Die Ausnahmen von der Dienstpflicht, die Zeit für die Einstellung zum Dienst, die Dauer der Dienstzeit, so wie die Organisation der bes- waffneten Macht überhaupt, bestimmt das Gese.

eblich |

2074

Zoehnsdrex bschnttt. Die Gemeinden.

Art. 110, Die Stadt Hamburg bildet mit der jeßigen Vor=- stadt St. Georg eine Gemeinde. In welchen Beziehungen die Vorstadt St. Pauli dieser Stadtgemeinde angehört und inwiefern sie eine eigene Gemeinde bildet, wird durch die Geseßgebung be- stimmt. Art. 114. - Die Landgemeinden behalten, so lange nicht eine anderweitige Bestimmung von der Geseßgebung getroffen wird, ihre bisherige Begränzung. Art. 112, Zur Bildung einer neuen Gemeinde ist ein Bcshluß der geseßgebenden Gewalt erforderli. Art. 113. Jeder Staatsangehörige soll Angehöriger einer Ge- meinde sein, Jedes Grundstück soll einem Gemeinde-Verbande an- gehören. Art, 114. Die Bedingungen, unter denen das Ge- meinde-Bürgerrecht erworben wird, sind von der Gesetzgebung fest- zustellen. Jeder, der das Gemeinde - Bürgerrecht in der Stadt oder einer der Landgemeinden erwerben will, mit Ausnahme der Frauen, muß zuvor Staatsbürger werden. Art. lo. Die An gelegenheiten der Stadtgemeinde werden in derselben Weise, wie die den ganzen S'aat betreffenden, von dem Senat Und der Büygershaft geleitet. Art. 146. Die suy Die verschiedenen Zweige der Staats = Verwaltung bestellten Behörden führen zugleich die Verwaltung der städtischen Angelegen- heiten ; es bleibt jeroch der Gesetzgebung unbenommen, für einzelne städtische Verwaltungen besondere Behörden zu gestatten. Art. 117. Die Grundsäße für die Verfassungen der Landgemeinden werden durch eine von der Gefeßgebung zu beschlicßeude Gemeinde - Ord nung bestimmt. Nach Anleitung dieses Gesetzes hat jede Land=- gemeinde selbstständig ihre Verfassung festzustellen. Art. 118, Je- denfalls stehen jeder Landgemeinde folgende Rechte zu, bei deren Ausübung der Staat die Oberaufsicht führt: 1) Freie Wahl der Gemeindevorsteher und Vertreter. 2) Selbstständige Verwaltung der Gemeinde-Angelegenheiten mit Einschluß der Ortspolizei. 3) Ocffentlichkeit der Verhandlungen der Gemeindevertreter. 4) Selbst besteuerung zu Gemeindezwecken. 5) Veröffentlichung des Gemeinde- lhaushalts. Das Recht, an der Wahl der Vertreter Theil zu neh men und zum Vertreter gewählt zu werden, besißt jeder Gemeinde- bürger, weléhem das gleihe Reht in Bezug auf die Bürgerschaft zusteht. Das Nähere bestimmt die Gemeinde-Ordnung. Eit(tet Gl

Scch{luß=-=Bestimmungen.

Art. 119, Zu einer Abänderung der Verfassung ist erforder- lih: a) cin im Wege der Gesetzgebung gefaßter Beschluß; b) eine darauf folgende Erncuerung der Bürgerschaft ; c) die Bestätigung des unter a gedachten Beschlusses durch die neue Bürgerschaft nach Verlauf von scchs Monaten; d) die Zustimmung von zwei Dritthei len aller Mitglieder sowohl der früheren als der neuen Bürger- haft. Art. 120. Vorschläge zu Abänderungen der Verfassung fönnen sowohl von dem Senate als von dcr Bürgerschaft aus-= gehen. Der Beschluß darüber wird zunächst auf dem Wege der gewöhnlichen Geseßgebung durch die Uebereinstimmung zwischen dem Sécnate und der Bürgerschaft oder durch das für Dissensfälle vor- geschriebene Verfahren (Art. 72) herbeigeführt, nur mit der Durch Art. 119 d. vorgeschriebenen Abweichung. Nach Feststellung des Beschlusses hat die Bürgerschaft sih aufzulösen und Der Scnat die neuen Wahlen und Ernennungen innerhalb vier Wochen zu veranlassen. Der neuen Bürgerschaft ist der Beschluß der frü- heren, ers wenn sechs Monate seit Fassung desselben verflossen sind, zur Bestätigung vorzulegen. Erfolgt diese mit einer Mehrheit von ¿wei Drittheilen aller Bürgerschafts-Mitglieder, so is die Verfas sungsänderung als endgültig beschlossen zur Ausführung zu brin- gen; erklären sich nicht zwet Drittheile aller Bürgerschafts-Mitglie der fúr die Bestätigung des Beschlusses, so ist demselben keine wei tere Folge zu geben. Art. 121. Nachdem die Verfassung zehn Fahre lang in Wirksamkeit gewesen, soll eine Revision derselben vorgenommen und hinsschtlich der hierbei in Anregung gebrachten Abänderungen nach Maßgabe der Art. 119 und 120 ver- fahren werden. Wenn bei dieser Revifion der Senat und die Bür- gerschaft sich zu dem Beschlusse vereinigen, daß keine Abänderung vorzunehmen sci, so ist die Revision damit erledigt. Jst aber Dic

Beschluß durch das für Dissensfälle vorgeschri?-bene Verfahren

72) herbeigeführt, so ist die Bürgerschaft aufzulösen und, nacdem der Senat innerhalb vier Wochen die neuen Wahlen und Ernennungen veranlaßt haben wird, der frühere Beschluß nach Ver- lauf von {echs Monaten der ncucu Bürgerschaft vorzulegen, welche für oder gegen die bei der Revision in Anregung gebrachte Verfas sungs =- Aenderung cndgültig zu entscheiden hat. Art. 122. Im Falle cincs Krieges oder Aufruhrs fkönncn die grundrechtlichen Bestimmungen über Verhaftung, Haussuchung, Presse und Ver- sammlungsrecht von dem Scnate zeitweilig außer Kraft gesebßt werden. Doch bedarf diese Suspension der sofortigen Zustimmung der Bürgerschaft. Ist die Bürgerschaft zur Zeit nicht versammelt, so hat der Senat die Zustimmung tes Vürgerauschusses einzuho- len und \efort die Zusammenberufung der Bürgerschaft zu veran lassen, damit diese den Fortbestand der Suspension entscheide. Art. 123. Eine folche Suspension tritt jedesmal nach Ablauf von vier Wochen, vom Tage des gefaßten Beschlusses an, außer Krast,

Die etwanige Verlängerung derselben kann immer nur auf höch- stens vier Wochen und nur in derselben Weise geschehen, wie Die ursprüngliche Beschlußnahme.

Nuslat®.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sibung vom 10. November. Präsident Dupin. Auf Verlangen des Mi nisteriums wird morgen der Austheilung der Belohnungen an die Gewerbtreibendèn für die leßte Ausstellung eine Deputation der Kammer beiwohnen. Mehrere Artikel des Geseß - Entwurfs über die Marseille-Avignoner Bahn werden angenommen. Ein Zwischen: fall erhebt sich darüber, ob die Kammer verlangen könne, daß jeder von einem Deputirten eingebrachte Vorschlag, ehe er der Juitiativ- Kommission zugeschickt wird, verlesen werde, wenn einige Mitglieder es wünschen. Die Kammer beschließt, der Antrag soll nicht verle- sen werden. Ein Deputirter wird zur Ordnung gerufen, weil er behauptet, die Geschäfts - Ordnung sei gebrochen. Nachdem dann alle einzelne Artikel des vorliegenden Eisenbahn-Geseßentwurfs an- genommen worden, beschließt die Kammer, denselben zur dritten Bes rathung zuzulassen, worauf die Sihung aufgehoben wird.

Ober-Gerichtshof ZzU Versailles. ibun g “n m 10. November. Michcl von Bourges beginnt die BVe- rtheidigu"g. „Ich will,“ sagt er, „nur den allgemeinen Um- riß derseiben liefern, andere jüngere Kräfte werden ins Ein- zelne eingehen.

Jh will versuchen, die Folgen der Verleßung der

Verfassung, die Verleßung, die das Recht zur Empörung nach sich

ziehen kann, auseinanderzusezen.““ Präsident: „Wir wollen der Ver-

theidigung alle Freiheit lassen, wir können jedoch niht das Recht

der Empörung aufstellen lassen.“ Michel von Bourges: „Ich habe

| meinen Gedanken bestimmt ausgedrückt, Jch muß in meinem Alter,

in meiner Stellung wissen, was ih zu thun habe. J beabsichtige vor dem Gerichtshofe das Recht der Insurrection, der Protestation, des Widerstandes zu verthcidigen, oder ich werde meine Vertheidigungs= rede gar nit halten. Jch stüße mich auf die Verfassung. Wenn die Verleßung der Verfassung nicht vom Volke, denn es bricht keine Verfassung, ausgeht , sondern vom Präsidenten, wenn eine vierjäh= rige Gewalt sich verlängern wollte .…….... ‘“ Der Präsident: „Der Redner möge nicht auf den Grund der Sache eingehen , sondern nur seine Konklusionen fassen.“ Michel von Bourges: „Ih will nachweisen, daß der Artikel 110 der Verfassung den Rahmen bil= det, in dem sich meine Vertheidigung einshließen wird z ih wieder hole also, wenn unglücklicherweise der Fall, von dem ih spra, cin- treten sollte, so würde die Kammer die Minister, die Urheber eines solchen Planes, vor Sie weisen.“ Der Präsident: „Jch kann Jhnen

S

in diesem Augenblicke nur erlauben, Ihre Konklusionen zu begrün= den.“ Michel: „Aber wenn der geseßgebende Körper selbst Rover, General - Advokat: „Die Frage ist bestimmt gestellt, wir werden eine bestimmte Antwort crtheilen. Wir kön nen nit hier die Frage der Verleßung der Constitution be {prechen lassen. Diese Frage is an einem anderen Orte, vor dem berechtigten Richter , vor der Volksvertretung, entschieden worden. Diese kann die Verfassung erklären. Hat sie einmal gesprochen, so muß man ihr Urtheil achten. Die Constitution erkenut nur den Volks - Abgeordneten die Entscheidung folher Kardinalfragen zu.“ Der General - Advokat weist nach, daß nicht der einzelne Bürger, noch cine größere Anzahl derselben, das Recht habe , darüber zu entscheiden, ob die Verfassung verleßt worden. Dies Recht steht nur der Kammer zu. Michel von Bourges : „Es ist ersichtlich, daß der Gencral-Advokat auf diesen Zwischenfall vorbereitet warz heute will man uns verhindern, vor dem hohen Geschwornengericht das ¿u vertheidigen und das zu beweisen, was vor 18 Geschwornenge richten in der Provinz erlaubt war. Der General-Advokat fürchtet die Wahrheit: Die Constitution is verleßt worden, sie is dur den Angriff auf Rom verleßt worden. Das behaupte ich, als Mitglied der souverainen Gewalt, ich behaupte dies im Namen meiner Freunde, welche die Rechte des Landes ihren eigenen Personen voranstellen, Js die Verfassung nicht verleßt worden, o sind wir große Verbrecher, denn wir haben dann den Bürgerkrieg in unse rem Lande anzünden wollen. Findet das Gegentheil statt, dann sind wir in unserem Rechte. Jch begründe meine Vertheidigung auf eine Verletzung der Constitution und auf den gesotlichhen Wi derstand dagegen. Dieser geseßliche Widerstand ist nicht neu." Der Redner erinnert an den Ballsaal. Der Gerichtshof zieht sich zur dck, Nach einer halben Stunde kündigt Herr Berenger folgenden De {luß an: „Die Vertheidigung kaun nicht den Grundsaß vertreten, Taß jede angebliche Verleßung der Constitution von Seiten der legislativen Gewalt das Recht der Empörung erzeuge. " Dk Prä sident: „Die Vertheidiger haben das Wort.“ Michel von Bour ges verneigt sich und zeigt durch eine Bewegung an, daß er dent orte entsage. Alle Vertheidiger, selbst die beiden von Amts e gen bestellten, entsagen dem Worte, Die von den Angeklagten Ge wählten erklären, da die Vertheidigung nicht frei und ungehindert sei, entsagten sie der Vertheidigung; einer der von Amts 1w( gen bestellten bemerkte, er lege seine Mission in die Hände des Prásidenten eben so s{ón nieder, wie er sie erhalten, denn dieje Mission sei selbst im Schweigen schön, das in gewissen Fällen als cine Pflicht gelten musse. Der Präsident crklärt den beiden von Amts wegen bestellten Vertheidigeru, daß sie an ihrem Plaße aus harren müßten. Den übrigen Advokaten räth er, doch wenigstens bei den Debatten anwesend zu bleiben; wo nicht, so wurde er Ad vokaten von Amts wegen ernennen. Die Angeklagten erkläre i wollten diese nicht. Die Sißung wird aufgehoben

Aufregung herrscht im Audienzfaalo.

Paris, 10. Nov. Jn seinem nicht amtlichen tf der Moniteur heute folgenden Artikel: „Der Präsident sagte \ciner leßten Botschaft: „„Jch will des Vertrauens der Nation würdig sein, indem ih die Constitution, die ih beshworen habo aufrecht erhalte.‘ Diese Worte sind bestimmt, klar und uber je! Mißdeutung, über jeden Zwcifel erhaben. Es is fast ganz mel seines ersten Eides, Nichtsdestoweniger verschafft man dem Gerüchte von einem angeblichen Staatsstreiche in gewissen Jou nalen, in den Salons, in der National-Versammlung, mit eine Worte überall, Glauben; man läßt wie zu seinem Vergnügen dies Drohung über dem Haupte. der Perjonen s{chweben, di leichtesten zu beunruhigen sind; man stört böswillig die allg meine Sicherheit. Wir sind ermächtigt, zu erklären, daß dies cin hinterlistiger Plan, cine gehässige Verleumdung gegen die | feit dessen i}, der nie sein Wort brehen wird.“ Wäl Artikel erscheint, ruft die Gazette de France: rei is in der Luft, es wird auf die Gesellschaft wie cin Unge witter berabfallen. Wird es sich festseßen können? nein! denn es ist ein Gewitter. Ein 16ter Brümaire ist bei der Stellung der Kammer möglich, doch. cin: 18tex Vrümaire: i#|st noch k Kaiserreich.“ Hierauf folgt eine Gegenüberstelung des Kaisers Napoleon und fscines Neffen, so wie eine Auseinandersezung der damaligen und jebigeu Verhältnisse. Die Union dagegen will an einen Staatsstreich nicht glauben. Das Gerücht desselben, sagt sie, sei nur

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cine Erfindung der Demagogen z die Linke verleumde den Staats Chef. Die Opinion publique spricht nicht so versöhnlich, fie greist den Präsidenten direkt an und segt ihm, daß ex nicht im Stande set, ein Kaiserreich zu gründen. Der Constitutionnel ist unwillig über die Verstocktheit derer, die Uberall heim liche Gründe suchten, „Die Handlungsweise des Präsiden tar, agt: Dies Blait, „D 0. oNEn UnD redi t,

ward durch bedeutende Absichten und niedere Gründe erklärt, Eine Geldfrage soll die Wahl des Ministers bestimmt haben! Das frühere Ministerium hatte jedo |hon beschlossen, einen jährlichen Gehalt von 3 Millionen für den Prasidenten verlangen zu wollen, Die Majoritát soll diesem Antrag sehr geneigt gewesen sein, und wir wollen dem Gerüchte keinen Glauben beimessen, daß diese An sicht sich geändert haben könnte.“ Die Reforme behauptet, es ginge das Gerücht, das Konsulat würde durch eine Abstimmung in den Mairieen gefordert werden. Die nicht stimmten , würden als Beistimmende angesehen werden.

Der Moniteur enthält die Verordnung, wodurch Carlier, Chef der städtischen Polizei, an Rebillot's Stelle zum Polizei-Prä feftcn crnannt wird. Der Moniteur meldet ferner die Beför derung Rebillot’'s zum Brigade - General und die Ernennung von Descampeaux zum Nachfolger Carlier’s. Aus des Leßteren Ernen nuna glaubt Galignani’s Messenger schließen zu dürsen, daß abermals or Ciurnmung on os besonderen Polizei Ministers , wie unter Napoleon, in Frage stehe. Die Ernennung Carlier's findet großen Beifall , da exr bei Vollziehung der zur Bekämpfung der Anarchie nöthigen Maßregeln sich eben \o cinsichtsvoll als ent- {lossen gezeigt hat.

Heute is au folgende Proclamation des neuen Polizei-Prä= fekten Carlier erschienen: „Bewohner von Paris! Das hohe Ver trauen deo Präsidenten der Republik hat mich an die Polizei-Prá- fektur berufen, Cd wv tr mich cine ewige Chre sein, daß man

I

mi für würdig gehalten hat, in diesem }o schwierigen Amt die große und freie Politik, die dur die Handlungen und Erflärun- gen des Staats-Thess eröffnet ijt, unterstüßen zu können. Ih ver=- lange von meinen Mitbürgern ihren Beistand, ihre Unterstüßung, ih verspreche ihnen dafür meine Entschlossenheit und meinen Eifer. Die friedlichen Männer aller Parteien können ‘in mir nupy einen Freund sehen. Ich bin und werde stets, ih will nicht sagen, der Feind, aber der muthige und unermüdliche Gegner der Ruhestörer, der Häupter und ihrer Werkzeuge sein, Schuß der Religion, der Arbeit, der Familie, dem Eigenthum, den guten Absichten, ja der Reue selbst. Wachsamkeit und Strenge gegen den Sozialismus, die Unmoralität, die Unordnung, die \hlechten Publicationen, die Verhärtung der Aufwiegler. Nationalgarden, Chefs von _Gewer=- ben, Familienväter, Handelsleute, Arbeiter, helst mir selbst in der Ausführung meiner Aufgabe, Der Jnitiative der guten Bürger liegt es ob, die Handhabung des Geseßes und Der pater Ka er- leichtern, Die innere Zucht der Familien und der Werkstätten it der wichtigste Gehülfe der Staatspolize1. Unsere Sache ijt dieselbe, Ihr wollt eine shützende Regierungsmacht. Wir wollen eine vernünf tige Freiheit. Die Mäßigung, auf die Krast gestübt, wird, zweifelt nicht daran, die {leckchten Leidenschaften bändigen. Die schlimmsten Tage si aber man muß sich nihtnach dem ersten Erfolge ein chläfern lassen. Nichts ist geschehen, so lange noch etwas für die Oronung und Sicherheit zu thun ist. Bewohner von Paris! Es andelt sich heute um eine gesellschaftlihe Verbindung gegen den ckocialiómus. Das liegt allen Familien, allen Jnteressen ob. Be-= [eben wir durch die bffentliche Sicherheit das Privat-Vertrauen z eben wir allen Existenzen eine Zukunft durch die Stabilität der *stitutionen, die getreu beachtet werden, aber fest angewendet 0G Dies ist eine gegenseitige Versicherung. also cin Anrecht darauf, gegenseitig auf- einander zu rechnen, auf mich. Paris 10. November. Der Präfekt der Polizei, lier. Geschen und gebilligt vom Minister des Innern, {nand Barrot. Viele Neugierige umstehen den Anschlag «chen ihren Kommentar dazu. ls der nordamerikanische Gesandte vorgestern dem Prästdenten Republik sein Kreditio überreichte, begleitete er diese Handlung olgender Anrede: „Herr Präsident! Jndem ih Jhnen das alaubigungsschrciben überreiche, welches Jhnen einzuhändigen mich räsident der Vereinigten Staaten beauftragt hat, wurde ich t meiner Sendung, so wie die Absichten und Gefühle derer, zu vertreten angewiesen bin, sehr unvollkommen auffassen, Ihnen, als dem erwählten Haupte dieser großen Nation, Versicherung der aufrichtigen und herzlichen Freund usfpräche, welche das Volk und die Regierung der Staateu für das Volk und die konstituirten Be der französischen Republik hegen. Es gicbt nach un- r Ueberzeugung keine zwei Nationen, welche, sci es in den Erin nerungen an die Vergangenheit oder in den Sympathieen und Jn- teressen der Gegenwart, stärkere Beweggründe haben können, gegen seitig ein gutes Einvernchmen und brüderlichen Verkehr zu fördern. Unter dem Einflusse dieses Gefühls werden überall in dcn Ver einigten Staaten die heißesten Wünsche genährt für das Glüd Franfreichs und für die Befestigung sciner Freiheiten auf der heren Grundlage der Ordnung, Religion und Achtung vor dem eseße, vou welcher Sie, Herr Präsident, bei einer neulichen feier- Gelegenheit so richtig sagten, daß sie das unterscheidende mal eines freien Volkes sei, \ertragenen ehrenvollen Aufgabe das Glück haben sollte, in cinem Grade zur Befestigung der natürlichen Bande von ollen und Freundschaft zwischen Frankreih und den Ver- ten Staaten das Werkzeug zu fein, fo werde ich meine Mií der Weise erfüllt habcn, welche am besten den Wünschen

\

sind LorUuder,

“r A V müssen. ir ha-

v.

\bsichten meiner Regierung, so wie meinen eigenen angelegen! Rünschen, entsprechen wird.“

Kommission, welhe das Transportationsgeseß der Regic

die Juni-Insurgenten prüfen sollte, billigt dasselbe. Der

den Dr x Transportation näher bestimmt, es ift

die Kommission sich günstig aus\pricht , geht im Jahre 1849 bis auf 453,884 Mann sollte; in der That beträgt sie jedoch 92410 Pferde. Nach dem Weochenberichte der Bank hat ihr Metallvorrath um ugenommen und die laufende Rechnung des Schaßes

N

R 84 Mann U!

Millionen

halbe Million vermindert, während der Vetrag des

eschäfts und der Notenumlauf sich so ziemlich gleich ge-

Die Metall-Reserve beträgt jet 4095 Millionen mit Millionen umlaufender Noten.

Die Herren Fremy9, Repräsentant, und Boulatignier, Staats-

sind von ihrer Sendung nah dem Kirchenstaate, wo fie die

valtung und Gesetzgebung des Landes bezüglichen Fragen

” wieder hier eingetroffen. Sie haben östere Unter

dem Papste und dem Kardinals - Kollegium gehabt

rubmen sehx das ihnen vom Papste bewiesene ausnehmende

Wohlwollen. Herr Thiers hat durh Herrn Fremy ein Schreiben

des Pavstes erhalten, worin Pius 1X. ihm für seinen Bericht über

die rómischen Angelegenheiten cinen Dank ausspricht. Rie es

l

Bericht den Papst zur Rückkehr nach Rom bestimmt

heißt, soll diefer haben.

Fn der National - Versammlung hat Raspail Sohn (vom Berge) den Vorschlag eingereicht, es {olle durch ein Geselz bestimmt werden, daß kein Bürger, der das Gewerbe cines Banquiers aus ube, zum Minister ernannt werden könne Der Vorschlag ist ge

1 den neuen Finanz-Minister, den Banquier Fould, gerichtet,

Fin demokratishes Blatt behauptet, daß jede Nacht eine be ondere Sicherheitêwache, aus 150 Jägern v0o ‘s bestehend, mit Karabinern und Säbel Bajonetten versehen, heimlich ins Elgsee ngesuhrt werde.

tächstens erscheint ein neues Blatt: „Die Volksstandarte Organ der christlichen Demokratie und des tli Sozialis- mus“, dessen Haupt - Redacteur der Geistlihe Chantome ist, der zu der vom Erzbischofe ernannten Diszesan - Studien - Kommission gehört, : i A Dem Seine Präfekten Berger soll Louis Bonaparte in einem

r verbindlichen Schreiben versichert haben, daß an seine Abseßung

( gedacht worden ct, : : ; Dorf Dackdn, (u Ug O nee mik 68 dor: Republik zu, daß, as mertfünifden Sreistagt, 10 lange Widerstand leistet, „Dle nord- e e L S v d 3 sagt sle, „jagen unseren Gesandten unseren Konsul, und wir Mga e aeg T bas die A B „nicht, daß eine Armee eingeschit die Majorität wird i zu ‘zühtigen./ Dasselbe Blatt meint, rf -(Tajoritaf wird Immer ungehorsam sein, wenn es sich um die

moralischen Interessen des Landes handele.

ui E der JZunitage von 1849, die wegen der Ju- A aris L ea porte worden waren und später be-

O on ae E i zurückkehrten, standen dieser Tage vor dem Ge- j gericht, angetlagt , mit den Waffen in der Hand ergriffen

n VBincen1

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Wenn ich bei Vollführung der

2075

worden zu sein. Der Eine wurde freigesprochen, der Andere zu drei Jahr Gefängniß verurtheilt.

Die Zollbeamten in Havre haben den Befehl erhalten, nie bürgerlich gekleidet zu sein.

Das Evenement giebt das Entlassungsgesuch des Herrn Baroche als eine sichere Nachricht; er werde durch den General- Anwalt am Appellhofe zu Toulouse, Herrn von Dins, erseßt wer den. Die Démocratie pacifique meint, der Entschluß des Präsidenten, eine Amnestie zu geben, habe Herrn Baroche zu fei ner Abdankung veranlaßt; er wolle sich durch sein Benehmen vor dem Gerichtshofe keine Blöße geben.

Man sagt, Herr Fould würde eine provisorische Erhebung zwei Monatsbeträgen des Budgets von 1850 verlangen, da Budget nicht zur gehörigen Zeit vorgelegt werden fönne,

Marquis von Lansdowne, Präsident des britischen Geheimen Raths, ist vorgestern in Paris angekommen.

Abbé Orlandi, ein vertrauter Freund des Papstes, soll, mit einer besonderen Sendung beim Präsidenten beauftragt, angekommen sein, :

Die Fakultät der Wissenschafteu in Paris hat an Herrn Gui-

t's Stelle als Professor der neueren Geschichte die Herren

uud N; Tos 4 ta wr aof und Rousseau St. Hilagire vorgeschlagen.

in Paris

Gazette de Françe heu als

von Schabscheinen

ilen Un irchscchnitte monatlich 60,000 acheime Uusgaben verwendcl den, o day am November von bis zum L. ZJanua aeworfenen Geldern noch 510,000

id QEIREIGIL Je,

Sroßbritanie

N T0 ern I

16 tl nigliche Proclama- tion: „Von der Königin Victoria R. Die unerläßliche Pflicht in ernste Betrachtung ziehend, die Wir dem ächtigen für die man- nigf\alt1 und el equung t  D,

Wir und Unser Volk aus seinen Händen mpfangen ha- ent Und wuns{end, indem W Uns Loy (Ger gott ien Majestät niederwerfen und in der CUffentlichsten und lich Leise Uns : ) rbringen, ganzen zte Barm= daß er die schwere Scuche, von d Königreiche heimgesucht wor find, hat aufhören lassen , Barmherzigkeit ü 8 das volle Vertrauen auf Seinen Schuß und Scine Bor her gestellt und gestärkt hat, haben Wir nach dem Rathe eres Geheimen Raths für gut befunden, diese unsere Königliche Procla- mation zu erlassen und hiermit anzuordnen und zu befehlen, daß dem Allmächtigen eine allgemeine Danksagung für diese Scine Barm herzigkeit durch ganz England und Jrland am Donnerstag den 15. November dargebracht werden soll, und Wir ermahnen hiermit ernst- lih, daß der besagte öffentlihe T der Danksagung von allen Unseren geliebten Unterthanen in Englaud und Irland, welche di Gnade des allmächtigen Gottes schäßgen, mit Andacht und D gefciert werde. Zu besserer und regelmäßigerer Geier Wir den Erzbischöfen und Bischöfen Auftraa erthe Qn Tul Oie verfassen, das i öffentlichen Gottesvi

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\{chwein- und Wolfsjagd in dem Hertogenwalde halten, Fâger viele Einladunge1 erlassen worden sind. Man hofft, daß dieje Jagd sruchtdri den Klagen der : len Di gränzen, uübcr ein Ende machen

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Auf dem leßten 1500 Säcke Aepsel abgegeben wurden

Me an L glänzendsten gewese!

Anzahl der Badegä

Jtalien. willigte heute dem ¡00,000 Livres Albert's, ] ( : wann endlich ein entscheidend Beichluß uber den Oesterreich gefaßt werden jou immt die Kammer trag des Deputirten Caurna Borschlag an, die Komm ersucht werden, so bald als moöalic) den Bericht über die neuen Dokumente abzulicfern Garibaldi befindet sich noch immer auf der Jnsel Maddalena;z

die Regierung hat noch nichts uver jcinen Ausenthall beschlossen

Florenz, 3. Nov. Die amtliche Zeitung theilt die Errich turg eines Rechnungshofes mit, Das Ministerium spricht bei dic ser Gelegenheit von eine! Gemeinde-Verfassung, die nächstens ver öffentlicht werden

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daß das Depot der schweizer Rekru

ten in Livorno k, Der Staat, dem diese Leute dienen werden, bezahlt die Beherbergungskosten.

Rom, 31. Okt. Der Nazionale meldet, daß der Papst gegen den 15. November erwarket zu werden \cheine.

Die erste päpstliche Militair-Division der Stadt Rom i} unter den Befehl des früheren Generals Lavaillant gestelll worden.

Der O \servatore giebt die Nachricht von einem bevorstehen

den Provinzial-Konzil in Umbnen.

L

Spanien. Madrid, 3, Nov, (Fr. B.) Herr Miron fragte in der heutigen Deputirten - Kammer das Ministerium nach seinem politischen Programm; od es ein Preßgeseß, cin Gejeß über die persönliche Freiheit u. #. w. einbringen wolle. Der Minister Arrazola erwiederte, das Kabinet werde nicht allein diese GeseBe, sondern noch andere bedeutende vorschlagen, Herr Olozaga wieder holte seinen Antrag auf Vorlegung mehrerer Aktenstücke über die innere und áußere Politif, Der Finanz-Minister verlas das Budget

von 1850, General Balboa. hat zwei Noten an den Kriegs - Mi- nister und an den Kongreß der Deputirten geschickt, in denen er cine Untersuchung seines Prozesses verlangt.

m 7

3proz. 27 baar.

Madrid, 4. Nov. (Fr. B.) Die Königin hat Herrn Nar= vaez ihr {chönstes Pferd geschenkt, um ihm ihre Gunst zu bezeugen.

Die städtishen Wahlen in Madrid trafen 9 Gemäßigte und einen Fortschrittèmann. Die Angelegenheit soll vor die Cortes ge- braht werden, da die Minorität über Betrug schreit.

Ein Minister wird- morgen den Antrag Olozaga's wegen Vor= legung mehrerer Dokumente, die innere und äußere Politik Spa= niens betreffend, bekämpfen. Man glaubt, der Antrag Olozaga's werde nicht in Berathung gezogen werden.

Man spricht von der Rückkehr unserer italienischen Expeditions-- Armee in der zweiten Hälfte des Monats.

Mefß- Bericht.

Frankfurt a. d. O., 10. Nov. Der günstige Ausfall der erst vor vier Wochen beendigten leipziger Michaelis-Messe hatte bei den Meßverkäufern für die hiesige Martini = Messe, welche ohnehin im Waaren-Absaß bekanntlich nie so bedeutend ist, als die übrigen beiden hiesigen Messen, etwas zu große Erwartungen erregt. Wegen des kurzen Zwischenraums zwischen dieser leipziger Michaelis=

Tranfkfurt a. d. O. Martini = Messe, in welchem die zuleßt in

pzig eingekauften Waaren kaum an ihren entfernten Bestim= sorten angelangt, geschweige abgeseßt sein konnten, fehlten

Engros - Einkäuser aus Polen, den Provinzen Preußen Posen, dagegen hatte sich die kleine Kundschaft aus diejen

nzen wie gewöhnlich, wenn au etwas spät, zahlreich einge=-

Heute, wo sih das Mcß-Engros-Geschäft übersehen läßt,

1 wir aussprechen, daß das Resultat desselben in vielen Artikeln

und diese Messe im Allgemeinen eine gute Ae

gewcsen is. Wenigstens wird die Mehrzahl der Der=

‘ufer mit ihrem Absau, in Verhältniß zu ihren nicht gerade über-= fullten Lagern, zufrieden sein fönnen.

Im Ganzen war von Fabrikaten und Produkten nicht zu viel hier, wozu besonders dic erhöhten Garnpreise und der Umstand sehr beigetragen haben, daß überhaupt während des Sommers nicht viel gearbeitet und der wenige Vorrath rasch abgeseßt word:n isf. Hierzu kommt auch, daß das frühere oft leichtsinnige Kreditiren der Waaren bei überfüllten Lagern in neuerer Zeit aus Anlaß der po= litischen Zustände überhaupt mchr beschränkt worden ist, was deu Absatz zwar vermindert, jedoch nur im Ganzen ein reelleres Ge= chäft herbeigeführt hat.

Tuche und tuchartige Waaren waren für den Bedarf nicht ge= nug vorhanden; besonders waren grobe, nächstdem mittlere Tuche vis zu 30 Rthlr. für die vielen Engros-Einkäufer in diesem Arti= fel uicht ausreichend.

Nach feinen Tuchen war weniger Nachfrage. Der Verkauf englischer baumwollener Waaren nach den Vereinsländern beschränkt i seit Jahren, des Zolls halber, auf Tülle, -Mulls und ähnliche Stoffe; aus gleichem Grunde vermindert sich der Umsaß in engli= {chen wollenen und halbwollenen Waaren. Es wurde dieserhalb so manche Klage um o lauter, als diese Messe wenig polnische Ein- fäufer hier waren.

Tür berliner, \chlesische und sonstige vereinsländische baumwol:- lene, wollene, Posamentier- und leinene Waaren war der Absatz befriedigend, im leßteren Artikel hat besonders die erdmannsdorfer Leinen-Niederlage, deren Fabrikat beim handeltreibenden Publikum

er beliebter wird, nicht unbedeutenden Umsaß gehabt. seidenen und halbseidenen Stuhlwaaren war die Messe für scidene Bänder. furzen und Glaswaaren war lebhaft. ist zu steigenden Preisen, Sohlleder zwar völlig,

{

jedoch um 2 bis 3 Rihlr. unter dem leipziger Meßpreise abgesebt Umsaßes in Rauchwaaren hörte

war der Markt nicht überfüllt, und ift fast Alles

Schaaffelle waren r, die auch, wenn

| Absaß fanden. Cin Käufer aus

hiesigen Meßplay besuchte, hat da=

iber 600 Ctr. g Er mit der Waare und dem

zusrieDen.

Besonder d auch gerissene Federn rasch und zu hohen Prei= riaust

cine Martini-Messe nit un=

jedoch zu etwas gedrüdckteren

narfte, umgesezt worden.

rovimari

nische Beobachtungen.

Abends 10 Ubr.

Nachmittags

2 Ubr.

Nach einmaliges Beobachtung.

.| Quellwärme E R.

. Flusswärme 6,09 R. . Bodenwärme

338,9 0‘’’Par

4 10,5° R.

shaupunkt o. ' R L 26" Bi »

Luftwärme

Dunstsättiœunug Ausdünstung

Wetter . - ..« heiter Niederschlag O

Wind . La Wr. W. é Wärmewechsel -+- 10,69 | e Las

9° Rer 0A ps W

Wolkenzug - Tagesmittel

Königliche Schausptele. Mittwoch, 14. Nov. Im Schauspielhause. 187\te Abonnements- Vorstellung. Zum erstenmale: Caprice aus Ltebe, Liebe aus Ca vrice, Lustspiel in 1 Akt, von Fheodor Wehl Hierauf: Die Ko- nódie der Irrungen, Lustspiel in 3 Akten, von Shakespeare, für die Bühne eingerichtet von C. von Holtey. Anfang halb 4 Ubr.

Donnerstag, 15. Nov. Jm Opernhause. 133}ste Abonnements= Borstellung: Der Freishüß, Oper in 3 Aufzügen, von Fr. Kind Musik von C. M. von Weber. Anfang halb 7 Uhr.

Preise der Pläße: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 20 Sgr. Erster Rang und erster Balkon daselbst 1 Rthlr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 15 Sgr. Amphitheater 74 Sgr.

Im Schauspielhause. 4188ste Abonnements =- Vorstellung: Der Rechnungsrath und seine Töchter, Original Lustspiel in 3 Abth., von L. Feldmann. Hierauf: Der verwunschene Prinz, Lustspiel in 3 Abth., nach ciner Anekdote, von J. von Plób. (Herr S vom Hoftheater zu Streliß, im ersten Stück: Getserz 10 dIMELERE Wilhelm, als Gastrollen.) Anfang halb 7 Uhr.

R, «s Sing

Mittwoch, 14. Nov. , Abends 7 Uhr, A E Ll Akademie, Zweite Symphonie-Soiree dex « S :