1849 / 319 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ab, und zogen mit klingendent Spiele durch die der Stadt. Um Mittag war große Parade, wobei si Búürgerwehrmänner ¿ablrei< einfanden, und na< be Parade begab si<h der Oberk befehlshaber der Bürgerwehr, Herber, mit feinem Stabe in das Großherzogliche Sc{<l oß, Namen der R Wehrmannsch aft die Gratulation i diesem Zwecke aufgelegten Gratulationsbogen abzu- Reihenfolge von geselligen Vereinigungen, wörunter

ein Festmahl im rgerv erein, dem die preußische und die eralität, die Mitglieder des Kriegsministeriums, der

iele Wehrmänner beiwohnten, und wo f Se. Königliche Hoheit den Groß j ler Gesinnungen und [preMe1 De B bot

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Anlieger Katafter ai úFdentität der Grundstücke s würde dadurch Stwelen und cdits Rol: denn da an die Stelle derungen welche als erste Hypo- man die Neallasten vor Forderungen in den Steuerbüchern löschen der Verpfändungen, wozu R nicht mehr aufmerksam Cntschadigung ssumme zu [ragen 3 heidungsmittel zweier sonst gli eich in den Steuerbuchs - Auszügen nicht emand jeine Hypothek 1 nehr entgegnete, dap allerding getroffen set, daß aber die um sie hier mündlich zu ge- eine schriftliche Darstellung geben l8baldige Ilntwort beabsichtigt j er Negterung A A beschlossei digte folgende selbstständige Anträ (24 f Beschaffung eines Unterstuzunc ¿rdes für arme, würdige und Einverständniß mit bein adverwaltung Jagd überall da

F, veitlinmte Cntschadigungs= Betrag nichk

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er und deshalb al 1 ersuchen, jenen Erla die Unterlassung weiterer Figenthümer nahdrüdlih zu der Stände-Versammlung b Abgeordneten auf I e!ungder Prinzen des Kurhauses undt | Des Herrn Hartmann Gemellidt-! ] ven, auch davon v fosten beizutragen, Zer gierkes bei h offer; die Stände-Versamm- O des Anschlusses an t8regierung, so wie der Verord n für das Verfahren vor 2 und die Vollziehung der Entscheid! demgemäß die weiteren Schritte zu Zustandes thun. Nechts - Ausschu Es (rundlastcen beireffend, Nach $, 1 soll eine Ver Grundeigenthum tatt-

fann nur unter dem

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ß über den Geset ! |

n Mh a: nur zu volle em htung eines (Hrundzinses keit bedungen werden ine &rmäßigurg des et dieser Grundzinsen wegen nicht statt. $. 2, velche auf den seit 1814 neu fonstituirten Erb- aften, so wie die vertragsmäßig als unablösbar ablösbar, Mit der Ablösung der ständigen und Erbpachten erwerben deren B estän i 3, Die Ablösung kann von beiden Das Ablösungs-Kapital besteht in dem achtzehnfachen Betrage der Leistung, je nachdem die Vflichtigen oder dem Berechtigten begehrt wirO, S, 2 Werthes der in Naturalien bestehenden Leistungen sind seßes vom 21, März 1835 enthaltenen Bestimmungen Die Landes-Kredit-Kasse is nur dann zur Darleihung itals verbunden, wenn die Ablösung von Seiten des wird, $. 7. Hinsichtlich des Verfahrens finden die blösungs-Geseße analoge Anwendung. $. 8, Der Schlußsay Gef vom 26, August 1848, so wie die in dem $, 24 ent- ngen, wonach unablösbare Grundzinsen von Rottlände- vorbehalten werden fönnen, werden aufgehoben. Der Allgemeinen auf das Gesey cinzugehen. Derr jegen die Berathung e Entwurfs; er wünscht, daß | elche Rechte sih auf einen bestimmten Entste- uri>fühten lassen, Herr Cöster is zwar nicht gegen den gemeinen, wol ber gegen die vorliegende Form, weil ständigfkei ten M Unklarheiten enthalte, die passend nur mit- l Beseyzes beseiti t werden fön nten, Herr Henkel: Diese Aus- itellunaen eien ader nicht egen die Beratl lug des Entwu rfes gerichtet, E biet R blo Be legenhei ten zu Verbesserungs- -Anträgen dar, Die Ver- Se E R a a erathung des Entwurfs einzugehen. H, 1 zwischen den Herre n Henkel, Ç e l N ee A ängerer Diskussion Pfeiffer und Staatsrath Wivyer Ie, E Deuther , Nebelthau, genommen, w onah der alsbaldi e rad a s ves Ausschusses E die Beständer ausgesprochen werken nl Yang Des vollen Eigenthums auf a R Anb 2 \oll, vorbehaltlih der Nedaction, Die F. C Pl, wurden unverändert angenomnzen, & Ua, T) Amendement des Herrn Hoos, wonach vie Landes-6 E 9,6, wutte tin vás * Ublbiurias, Kavital vafcila E ry -Kreditfasse in allen Fällen G 7 Und S wurden angenommen eie A lus\{<uß überwiesen, / Af E as P orbehaltlih der Redac- tion, Der 201er beantragte, tle 4 Ablösbarkfeit der auf vier oder weniger Augen stehenden Lehen, ausschließlich der Eventual - Belehnungen und Le- hens - Exspektanzen, mit in den Bereich des Gesehes zu ziehen und bei zugleih die Feststellung der hierdurch berührten Eigenthums - V crhältnisse, so wie der Erbfolge mit Berücksichtigung der Unvollständigkeit und Dunukel- heit des $. 21, Absayß 2 des Gesetzes vom 26. August 9, J, ins Auge zu fassen, Herr Oectker beantragte einen Zusaß - Paragraphen hinsichtlich der Ablösbarkit der an Kirchen, Schulen und Pfarreien zu entriBiènbia

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Leistungen. Beide Añträgé wurden in Erwägung gezogen und dem Aus- \<uß überwtesen;

Herr Bayrhoffer begründet seine Interpellation wegen baldiger Vorlage eines Geseßzes für die Wahlen der Bezirksräthe, so wie wegen Aufhebung der Familien - Fideikommisse. Jn P des ersteren Antrages bemerkte Antragsteller, daß bereits am 20, Juli d. J. ein denselben Gegen- stand betreffender Antrag des Herrn Pfeifer II, der Regierung mitgetheilt worden sei, Nah dem Gesecze vom 31, Oktober v, Je wegen Bildung neuer Verwaltungs-Bezirke werdet die M titglic der des Bezirksraths aus den Wahlmännern des leßten Landtags gewählt. Die gegenwärtigen Bezirks- räthe hätten zwar no<h zwei Jahre zu fungiren, allein na< $. 22 stehe auch der Regierung vas Recht zur Auflösung des Bezirksraths vor Ablauf der dreijährigen Periode zu, Durch Aufhebung des früheren Wahlgeseßes hâtten nun die lezten Wahlmänner ihre Eigenschaft als solche verloren z es sei deshalb wünschenswerth, durch ein Geseß schleunig} ein neues Funda- ment für die Wahl der Bezirksräthe zu gewinnen, da der jeßige Zustand der O eit ein pein licher sei und uur ein gesiherter Rechtszustand Ga- rantie für die Zukunf ( Jn Betreff des Geseßes wegen Aufhe- fig der Familien geht der Antragsteller vom $, 38 der Grundrechte und ‘inführungs - Geseßes aus, Der Begriff der widerstrcite den Nechtsbegriffen unserer Zeit, dent

Persönlichkeit und ter ungetheilten Gewalt in

Sie erschienen als ein Monopol zu Gunsten

fie übten ©D auf die Gewerbs ein s! {varzer ft im sozialen Le- aqa n1 s Vi E, t 1 Herren, welche an rathung des Geseyes über die Bezirksräthe Tbeil genommen, sich er- wurden, 15 Megalerun( D A 1 gkeit eines IBahl ge] seßes verkenne; sie sei mit der Ausarbeitung eines solchen beschäftig und selbe bestimmt noch auf diesem Letibtage zur Vorlage inge, wegen Familien - Fideikommisse sei von unter- S enterelle: el ei ni<t in der Lage, Auskunft darüber vann Vorlage solchen erfolde,. Quer Bayr 0 er in Betre} E durch die gegebine sich weiteren Geseh - Entwurf is zur Revisi diehenz er wolle Rtändische Mitglieder der betref- fenden Kommission O4 enz; es habe sih dieses Verfahren schon früher bewährt. Dieser Antrag wurde angenommen und die Wabl von drei Mit- gliedern nächste Sißzung vorbehalten. ags-Kommissar übergab folgende iniste riums: 1) Eine Uebersicht sämmtlicher b Bai der Nachlieferung eines Verzeichnisses der Pachtnachlässe aus den leßten zchn Jahren Herr Gräfe beantragte alsbaldigen Druck, Die Versammlung beschloß nach dem Gräfeschen «Antrag den Druck. 2) Einc Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des Spez ad aus den Laude- mial Ablösunasgeldern für die Fahre 1845 1848 mit dem Bemer- i Einsicht der Rechnungen freistehe } Fi e Nachweisung über Verwendung des Staats-Cinkommens in der sechsten Finanzperide, Mittheilungen wurden dem Budget-Ausschuß überwiesen ierauf geschlossen,

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Mittheilungen ves Finanz- Staatsdomainen 2c., Unten

eig. Braunschweig, rdneten-Versammlung in überging, nahm der

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auszuarbei Minister

und 1hre Genüge leiste den Antrag Anleihe 20,000 Fr,

Antrag, den Zeitungsstcinpel wieder A A lange Í wird über den Ant Flandrin in Bezug auf die Gestüte : Der Antrag gezogen werden Minister zeigt an, daß. sih im Budget des Kriegs-2 ein Irrthum eingeschlihen. Das Ministerium hofft, daß 1 erhalten werden würde. Sobald die Armee aus Jtalien zurück

und die Regierung hofft, daß das bald ge\shehen

dieselbe auf ihren alstand retuzirt

veginnt auch über den Antrag, dem Vice Präsidenten eine Et digung für seine Repräsentations-Kosten zu gewähren. (

batte sür und wider die Bewilligung der 20,009 Fr

erhebt sich. Der Berichterstatter H. Fl

willigung. Der erste Artikel des

Prásidenten cine jährliche Entschädia zung zuspricht, maliger Probe verworfen. Jett entsteht eine Debatte

Ter zweite Artikel: „Dieser Kredit wird auf 20,000 1849 angescbt“, zur Abstimmung zugelassen

E S spricht gegen die Zulassung.

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de1 ten wiederzugeben, wenn digung, selbst wenn ein Amendement lewillig wird folgten ersten Abstimmung nicht E wird. Herr Gavini hatte nämlich Zusäßz - Artikel vorgeschlagen: „Ein Kredit von 20,000 Fr. wird dem Minister der &ffentlichen Bauten bewilligt.“ Herr Flandrin verlangt, daß das Amendement der Kommission Überwiesen werde. Hierüber erhebt si< eine lebhafte Debatte, denn einige Mit glieder sehen dieses A1 nendement als einen neuen N ag an, Die Kammer beschließt mit einer großen Stimmenmehrheit, daß dieser Vor <lag des Herrn Gavini nicht in Berathung aa werden soll, und schreitet zur Berathung des Antrags der Herren Doutre, Benoit und anderer Deputirten, wegen Abschaffung der Artikel 414—15 nnd 416 des trafgeseßbuchs, die jedoch aus morgen vertagt wird

: P aris 16, Nov. Gene ral sandten und bevollmächtigten Minister nannt.

Der Moniteur statisti\che Notiz :

Liceutenaut Lahitte is zum Ge- Frankrcihs in Berlin er-

giebt über die Juni - Insurgenten folgende Der Präsident fand bei seinem Amtsantritte 3114

Gefangene oder Transportirte in den Gefängnissen oder auf den Gefangenschiffen. Vom Monat Januar 1849 bis Oktober d. J. seßte er 1256 in Freiheit. Es blieben also no< 1858 in Che1 bourg und Velle-Jsle. 505 dersclben hatten gerihtlihe Anteceden- tien, 12 starben, Vie übrigen 1341 wurden vom Prásidenten dieser Tage in Freihèit geseßt, Der Präsident hat also im Ganzen 2597 Insurgenten begnadigt. Der Moniteur spricht si< nit über rie Natur der gerichtlichen Antecedentien aus. Das Evenement meint, der Minister selbst habe ja als alleiniges Verbrechen mehre rer der niht Begnadigten angeführt, daß se niht schr gefügig waren. Häufig seien es gerade die Unschuldigen, die eine Verdam mung , die sie für unverdient hielten, am ungeduldigs.en ertrügen Der Minister Fould hat folgende Modification im Postwesen vorgeschlagen: „Die: nicht frankirten Briefe kosten 6 Sous Porto.“ Hierdurch wird die Administration vercinfacht, und die Einnahme foll an 65 Millionen gewinnen. Der Geseßvorschlag des jeßigen Finanz =Ministers in Betreff der Verlängerung des Vertrags, den am 30, Juni 1848 der dama lige Finanz - Mi ister mit der Bank abgeschlossen, ward im Allge meinen gut aufgenommen. Das Finanz-Ministerium hatte nämli mit der Bank den Vertrag abgeschlossen, daß dieselbe dem 150 Millionen vorschicße , 75 Millionen 1848 und 75 M 1849, diesem Kredit sind no<h 100 Millionen Auf diefe 100 Millionen bezicht si< der Ministers.

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uf das Deportation sehr heftige Debatte grausam an und hoben vor

sgesetz Lp gestern in den Al | D mokraten griff i Allem. hervor, ß neue Bestimmungsort für die Deportirten ungesund set. Aber auch L war nicht ganz einig in Bezug auf dies Gesetz Ei soll rückwirkende Kraft haben, Andere halten dies für ungere<t. Auch darüber kann man sich nicht einigen, ob di Deportation und das Gefängniß als eine Strafe verbunden werden Kommission besteht aus Mitgliedern der Majorität, A günstig sind

rzbis{of von Paris wird nächsten oeróffen tlichen, Moniteur religieup das A redigiren und Herrn Poujoulat zun Die N Mitarbeiter der ehemaligen sind als arbeiter neuen Journals bezeich Moniteu1 religie ux A die Fortseßung de la Vérité bilden, T0 Abb L gründet te Metall - Vorrath der Bank Tagen um tgenommen und beträgt 412 D Umlauf sind, betragen 447 M ionen l vembèr um 7 Millionen fi{ vermehr Wagen i801 000 Fr. Das Portefeuille Valuten, sür 34 Millionen mehr, 02: Mienen FTEDITI T, 5 n Die laufenden als vor

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und Îrland. Jhre Majestät dice Gräfin Neuilly 11 der Schiffe abgesegelt, die tischen Ge fiibäbers im Mittelländis Mangel an guten Matrofen für fühlbar. E erfährt man über Gibra in Mogador gestattet worî omone einzuschiffen Alle und man erwartete bte indeß, der

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Mit dem „Niagara O ktober eingegangen, welch die Le‘ lung die einige Wochen lang suspendirt gewesene Einfuhrzoll wieder in Kraft 1rcten zu lassen beschlossen hatte. Der Zoll Manufaktur-Waaren war um 4 pCt. erhöht worden

Die irländischen Journale erzählen, daß in den ersten neun Monaten dieses Jahres allein 900 Pächter in der Grafschaft Tip- perary aus ihrer Pacht gewiesen worden seien,

Jn Kanada ist, nach den. neuesten 2 Nachrichten, welche zu dem Anschluß an die Vereinigten Staaten nehmen begriffen. l :

Lord John Hay ist zum Ausseher der Do>s in Plymouth er nannt worden und tritt daher aus dem Admiralitäts-Kollegium In Folge dieser Anstellung wird eine Neuwahl für Windsor noth wendig. :

Vom Cap sind Nachrichten eingelaufen, die bis zum 30, Au gust reihen. An diesem Tage wurde in einer Versammlung, der die vornehmsten Ei wohner beiwohnten, einstimmig bes{<hlo}sen, die Bezahlung der Abgaben zu verweigern, sobald die Regierung bei ihrem Beschlusse, Sträflinge in die Kolonie einz zuführen, beharrte,

Niederlande. Aus dem Haag, Kammer hat heute ihre Sißungen wieder hd

die Bewegung drängte, im Ab

. Nov. Die zweite Der Minister

Wahlf

des Innern, Herr Thorbecke, gab Me über die Ministerkrisis, ous denen hervorge ht, daß er und Rosenthal bei Vollführung des Auftrags, den sie angenommen hatten, auf große Schwierigkeiten stießen. Die fähigsten Männer trugen Bedenken, einen Ministerposten anzunehmen. Ueberdies gewahrten Thorbete und Rosenthal , daß sie nicht direkt mit dem Könige, sondern mit betheiligten Personen verhandelten. Erst 10 Tage nach Einrcich ung ihrer eriten X ‘iste an den König tonnten ne direkt mit dies nt verhat 1deln, “3 ge egenwärtige Ministerium betrachtet si als einen Ausfluß der Majoritä der Volks ist entschlossen, im Einklang mit diese1 Majoritét zu verfahren, Der Berathung der organischen Gesetze wird cine neue Das vom vorigen Kabinet vorgelegte But worden, deren Ergeb! Die neue Dr

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daß er und

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ertretungund 2A L mussen. viffon unterworfen den foll ents wird im der Erklärung, Repräsentanten n ltstein gab hierauf einige Erläuterun( Unterhandlungen über

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Vvirbe sogar eine Abtheilung Dragoner entsendet, um dcn Wählern

dl nponiren, Es hatte f fast das Ansehen, als wollte man durch

Ste stungen absichtli<h Unruhcn provoziren, um danu mit

bri , dez r „Vajonnette die Opposition gänzlich zu unter- auf Se Die Parteien begnügten si< aber, recht E Stöden i Wahlpläßen zu ersheinen und sich gegenseitig mit

iben zu bekriegen, Mit Ausnahme von Luzern, gab es in allen

Ron, sen blutige Köpfe. M Wahlkreis Rotl enburg, wo die ativen immer die * der Stimmen haben, lief es, mit Aus

vative! Semeindeammann Weber in Sursee gern verhaftet Boten

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Us, ruhig ab. Im » Prinzip, in

nahme einiger Vée Dragoner das libe1 loren gegangen, ite

Entleb1 Ettiswil wäre es man niht zwei konservativ Boden geschlagen, daß ihnen das ini Het E sellen nahm das Büreau feine anderen Vorschläge und damit war der Streit geschlichtet s; Mehrbeit der Minderheit fügen, sonst d

einem nicders Pulver. Auf dies

GVes<worene 9 für die freisinnige Partei

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dei hoheren ( 2) Ersvarnissc den L der Verwaltung zu {ad ! Militair-Budget vorgenommen indem das fr 1 ein Drittheil vermindert werden solle. Andere Ersparnisse sollten den Cortes zur Berathung vorgelegt werden, Einstweilen sei aber die Regierung gezwungen, ein inonatlices Geb lt dexr aktiven Civil Staatsdiener und der nicht aktiven Militairpersonen, ein zweimo natliches der Pensionairs behalten. Von den Rü>ständen der aktiven Staatsdiener man einen zweimonatlichen Betrag,

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Berlin, den 18, November

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