Herausgebern wenigstens Gewißheit über den Sinn des fraglichen &, 3 verschafft zu haben. : “ Bei der sodann folgenden ersten Entwurfs, die Stolgebühren der Juden u merivérbände betreffend, entspann sich eine lar s darübér, ob eine Entschädigung sur die Aufhebung dieser Stolgebühren nur den eßtgen Jnhaberú dér berêchtigten Stellen, oder auch deren Nachfolgern, also dén Stellen selbst ge- zahlt werden folle. Die erstere Ansicht vertraten : Wyneken, Kirch hof, Rittmeister von Münchhausen, Vezin, wogegen die Bestim= mung des Entwurfs vom Ministerial - Vorstande Braun, von Hammerstein, Sander, Hicken , Wachsmuth , Saxer und Her- mann vertheidigt wurde. Die Bestimmungen wegen der kunstigen Gestaltung der jüdischen Armenpflege erregten bei vielen Mitglie= dern das Bi denken, ob selbige den Verhältnissen entsprechen und namentlich nicht der künftigen Regelung der Armenpslege in den Gemeinden vorgreifen würden. Bei der Abstimmung wurde das Geseß im Ganzen, und der Antrag auf Geldbewilligung angenommen.

Das Ministerial - Schrciben vom 9, Februar d. J., die dem= nächstige Aufhebung der katholischen Konsistorien betreffend, wurde auf Antrag des Ministerial-Borstandes Braun an eine gemeins\chafst- lie Kommission von je drei Mitgliedern beider Kammern zu ver- weisen beschlossen, nahdem eine längere Erörterung darüber, ob diese Kommission aus funf Mitgliedern gebildet und ob die Vor- lagen über firchlihe Verhältnisse und uber das Volks\hulwesen demnáchst dieser Kommission oder einer getrennten Kommission zu- gewiesen werden sollten, beseitigt war. Zuvor war von Bcckmann neten einzelnen Erinnerungen gegen die Benennung und den Ge halt der künftigen Kirchenhoheits-Kommissäre vom Standpunkte der fatholischen Kirche aus die Aufhebung dieser Konsistorien als eine willkommene Maßregel bezeichnet.

Der Oi sez-Entwurf, die Aufhebung der Mannsstifter betreffend, wurde nach einigen auf mehrere Anfragen des Dr, Wyneken vom Minister-Vorstande Braun gegebenen E.läuterungen bei ker ersten Berathung angenommen.

Nachdem in der heutigen Sibung der zweiten Kammer der Präsident angezeigt hatte, taß mit dem heutigen Tage die steno- graphisc:en Aufzeichnungen beginnen und die Protokolle am Tage nah der Sibung behufs Anbringung von Reclamationen für die Mitglieder der Kammer einige Zeit ausgelegt werden ollen, wird von Schlüter aus Stade ein Urantrag dahin gestellt :

Zn Erwägung 2c. beschließen Stände: ihre ausdrückliche Zustim- mung zu dem bisherigen provisorischen Wahlgesebe vom 26. ODfkto- ber 1848 in der Art auszusprechen, daß sie niht nur die von Königlicher Regierung verfugte Anwendung desselben auf die jeßt zusammengetretene zweite Kammer nachträglich genehmigen ; sondern auch beantragcn, daß die geseßliche Gultigkeit dieses zu- nächst nur für die Stände des neunten Landtages erlassenen Geseues für alle nachfolgende Wahlen zur Stände-Versammlung his zu dem Zeitpunkte, wo dasselbe durch die Erlassung eines de

finitiven Wahlgescpes im verfassungsmäßigen Wege beseitigt sein wird, ausgesprochen werte.

Der Antrag findet genügende Unterstüßung und soll demnächst auf die Tagesordnung ge\seßt werden.

Die Kammer geht sodann der Tagesordnung gemäß zunächst zur ersten Berathung des Regierungs Schreibens vom 10, Oktober d. J., die Besoldungs-Verhältnisse der Postbeamten betreffend, über. Der vom Ministerial - Verstand Lehzen nach cinigen einleitenden Worten gestellte Antrag: „dieses Schreiben an die Finanz - Kom- mission zu verweisen,“ wird angenommen nach einer kurzen Bespre chung über die bisherige Besotdung der Postspediteure und anderer Postbeamten, und nachdem Ellissen auf die Gefahr hin, etwas nicht hierher Gehöóriges vorzubringen, und mit Hinweisung auf die prefäre Dauer eines hannoverishen Landtages den Wunsch aus- spricht, daß die Einschiebung nicht gedienter Postbeamten als Poft amtschefs für die Folge unterbleiben möge.

Bei der Berathung des Gesetz -= Entwurfs wegen Aufhebung der Mannsstister weist der Regierungs - Kommissär Bruel auf eine desfallsige Aeußerung eines Mitgliedes darauf hin, daß die Frage, ob und inwieweit das Patronatrecht in der evangelischen Kirche beizubehalten sei, bei Gelegenheit dieses Geseßes nicht zur Erledigung kommen könne, und- daß deshalb das den Stiftern zu- gestandene Patronatrecht auf die Klosterverwaltung als deren Rechts= Nachfolger ubergehen müsse. Die Frage eines anderen Mitgliedes, warum fein Zeitpunkt für den Uebergang der Vermögens - Verwal- tung bestimmt sei, veranlaßt den Regierungs-Kommissär zu der Bemerkung, daß, da verfassungsmäßig neue Expektanzen nicht er= theilt werden, der Zeitpunkt des Ueberganges nur für die Vermö- gens-Verwaltung von Bedeutung sei. Jun §. 5 wird von einem dritten Mitgliede eine Beschränkung der Privat - Rechte gefunden, wogegen der Regierungs-Kommissär bemerkt, daß es stets als Re=- gierungs-Recht des Königs angeschen sei, bezüglih der Verwendung des Vermögens der Stister Statuten zu erlassen. Der Geseh- Entwurf wird sodann bei der ersten Abstimmung angenommen.

Fn Betreff der beiden Regierungs-Schreiben , die Aufhebung des Landschages in dcn Fürstenhumern Kalenberg und Hildesheim, bezüglich den Viechschaß auf der Insel Finkenwerder betreffend, wer= den die bei der ersten Berathung gefaßten Beschlüsse wiederholt. Es fommt hiernächst zur Verlesung und Berathung der in drei Theile zerfallende Ur - Antrag des Abgeordneten von Garssen, die Ablösung des Lehnverbandes und Aufhebung der Familien- öideifommisse bctreffend. Zur Widerlegung der Motive des An- tragstellers bemerkt der Ministerial-Vorstand von Düring: Die Aufhcbung der Beschränkung, daß auf vier Augen stehende ehen nicht allodifizirt werden können, werde nah den vorliegenden _ Verhältnissen nicht sowohl Exspektivirte , als vielmehr die Landeskasse benachtheiligen, und es liege kein Grund zu einer olchen Benachtheiligung zu Gunsten von Privatpersonen zor die im Gesege von 1836 nad xer Ullr ification zugelassen Ec “las V O aue ohne Kränkung wohler- eventucll beantra “ Bestim ad D E) WexDErL: Wogegen „Die Gin gte Bcs immung, ay die von Agnaten gegebenen Dérauperungs-Konsense deren Descendenten bindcn \olle, als zweck=- mäßig sich emyfehle; wegen Aufhel O

S » wegen Aufhebung der Familien-Fideikommisse sei bereits von der Regierung eine Vorlage fur die S & | reitet, und könne er es für angeme age sur die S-ânde vorbe= AeHA inb (on Îent-ülas ¿Wotmesau nicht halten, raß dieser Ge= H zur Srörterung und Abstimmung gelange.

Unter Ablehnung der übrigen Thei / V rigen Theile des Antrages wi die eventucll beantragte in E A Pat wivd: unr

Berathung des Geseb- und die jüdischen Ar- längere Debatte

Agnaten geg: benen Konsense zur Ves A e O fur deren Descendenten verbindlich sein solle. O _ Bei der ersten Berathung des Gesey = Entwurfs, das proviso- rische óffentlihe Verfahren mit Geschwornen betreffend, wird, nach= dem von cincm Mitgliede es zur Erwägung verstellt „ O evt überall noch auf ein provisorishes Gesey eingehen wolle, E

mehreren anderen Mitglicdern, namentlih von Freudentheil , Lang

1., Vueren und Schlüter, der Wunsch geäußert, daß das proviso-

rische Gcsey möglichst bald zur Ausführung kommen und die Kam-

mer unter Aufgebung aller etwanigen Verbesserungêanträge auf

2124

thunlichst kürzéstem Wêge ihre Züstimmung zu dem Entwurfe aus- sprehen mbge. Der Entwurf wird sodann in érster Abstimmung einstimmig angenommen. Jn gleicher Weise wird auch der Geseg- Entwurf wegen Bildung von Schwurgerichten zum ersten Male an- genommen. Ein nah der Abstimmung von Schlüter gestcllter Antrag, das Geseb ur für die Dauer des Provisoriums anzunch= men und deflititive Beshlußnahme bis zur Berathung der Straf- Prözeßordnung vorzubehalten, fann für jeßt niht zur Berathung fommen.

Baden. Maunheim, 18. Nov. (D. Z.) Heute Mor- gen gegen 11 Uhr wurde das erste Bataillon des vierten Regiments, welches bekanntli bis zur Zurückziehung der deutschen Reichstrup- pen am dänishen Kriege theilgenommen, in Anerkennung seiner Treue und Tapferkcit, mit der Felddienst-Denkmünze belohnt. Die Feierlichkeit fand auf dem Zeughausplaze statt, demselben Plaße, wo vor etwa sechs Monaten die beiden anderen Bataillone dieses Regiments ihrer Fahne untrcu geworden waren. Unwerth dieser ehrenvollen Auszeichnung wurden nah dem Urtheil der Dffiziers- Kommission 36 Mann f deren Namen verlesen wurden.

befunden, Das Bataillon hat an dem Gefecht von Ulderup Antheil ge- nommen.

Limburg. Mastricht, 16. Nov. (Düss. Ztg.) Die von Aachen nach Mastricht führende projektirte Eisenbahn, deren Ausbau wegen der drohenden Zeitverhältnisse des vorigen Jahres ins Stocken gerathen, is vor einigen Tagen wieder lebhaft in Angri} genommen worden. Die Versammlung der Actionaire hat bescblos- (en, den \s{wicrigsten Theil des Unternehmens zuerst aus dem Wege zu räumen und hat das Kapital dafür zusammengebracht. Man ist bereits damit beschäftigt, das tiefe Eysthal, welches in der Mitte zivischen Aachen und Mastricht liegt, auszufüllen und alsdann die Höhen, deren es viele auf der Bahnstrecke giebt, zu durchstechen. Die Bahn wird ganz nach dem vom Eisenbahn-Jugenieur Wittfold entworfenen Plane ausgeführt, Hiernah wird dieselbe eher im Bogen, als geradezu von Aachen nach Mastricht führen, eröffnet aber dem Unternehmen günstigere Ansichten, als jeder andere, da die Bahn den mittleren Theil Limburgs und somit die bedeutendsten Land- städtchen desselben berührt. Der König von Holland hat sich die sem für Limburg höchst wihtigen Unternehmen dadurch sehr erge- ben gezeigt, daß er die Domainen-Kohlengruben zu Kerkrade, welche dicht an der preußischen Gränze liegen, der Cisenbahn-Gesellschaft für die Dauer von 99 Jahren zur Benußung übergeben hat. Zu Aachen wird die Bahn am Louisberg in die Dusseldorf - Aachener Eisenbahn einlaufen und zugleich durch eine Zweigbahn mit der Rheinischen Bahn verbunden werden. Zu Mastricht wird der Bahn- hof so angelegt, daß die Bahu mit dem Kanal von Lüttich und dem Sud-Wilhelms-Kanal, der nach Herzogenbusch führt und mit tächstem Fruhjahr fahrbar sein wird, in unmittelbarer Verbindung steht. Hierdurch kann Mastricht ein bedeutender Plaß für den nie derrheinischen Handel werden, wozu es durch seine Lage an der Maas und an den genannten Kanälen und wegen seines geräu- migen Hafens sehr geeignet sein dürfte.

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Sachsen-LKeimar. Weimar, 19. Nov. (D. A. Z.) In der 79\stten Sihung des Landtags ward ein dringlicher Antrag gestellt und nach kurzer Debatte zum Beschluß erhoben; der Antrag lautet: „In Erwägung, daß jeßt dem Vernehmen nach alle Feudalabgaben von dem Fiskus zwicder eingefordert worden, darunter aber unzwci- felhaft mehrere, roelche in Folge der grundrechtlichen Bestimmungen obne Entschädigung wegfallen, enthalten sind, mit dem Prinzip der Gerechtigkeit aber es sich nicht vercinigen läßt, wenn der Fiskus Abgaben erhebe, die niht mehr zu Recht bestehen, oder von denen dieses doch zweifelhaft ijt, beschließt der Landtag, die Staatsregie- rung zu ersuchen, ihm s{leunigst die Vorarbeiten zu der zugesagten úübersichtlichen Zusammenstellung dexr Fcudallasten, und zwar folcher, welche obne Entschädigung wegfallen, solcher, bei denen dieses zwei felhaft ist, und solcher, welche abzulösen sud, mitzutheilen, und nach dieser Mittheilung baldigst einen Ausschuß zu ernennen, wel= her darüber an die Versammlung zu berichten habe.“

Weimar, 20. Nev. (Weim, Ztg.) Die anzubahnende Einigung der thüringischen Staaten zu einer gemeinsamen Geseß- gebung ist am 17ten und 18ten diejes hier in einer zu diesem Zwecke abgehaltenen Konfercnz von Abgeordneten der thüringischen Landtage Gegenstand der Verhandlung gewesen. Die Sitzungen fanden im Bernhardssaale des- hiesigen Rathhauses statt, Als De putirte waren anwesend von Sachsen-Gotha die Abgeordneten Riß, Henneberg und Ansfeld, von Sachsen - Koburg die Abgcordnetkcn Braun, Gruner und Eichhorn, von Schwarzburg - Sondershausen die Abgeordneten Zahn uud Rebling, von Schwarzburg-Rudolstadt der Abgeordnete Walther, von Neuß jüngerer Xinie die Abgeord neten von der Planiy, Hagenbruch und Petermann, von Sachsen Weimar die Abgeordueten Dr. Schüler, von Schwendler und Schu- bert. Von Seiten dcs meiningischen Landtages waren Deputirte zu dieser Konferenz nicht erschicnen und hattcn als Grund davon die véllige Abgeneigtheit der meiningischen Regierung gegen cine Vereiniguug der thuringishèn Staaten augegeben.

Der Abgeordnete Dr. Schüler leitete als Práästdent die Berhanbdlungen, welche sih vorzüglich über folgende drei Gesichtspunkte verbreitcten: 1) welche Gegenstände zu gemeinsamer Berathung und Vereinbarung heranzuzichen seienz 2) dur welches Organ die Einheit erstrebt werden solle; 3) auf welhe At und Weise dieses Organ ins Leben gerufen werden fönne,_

Von Seiten der w:imarischeu Abgeordneten wurde zunächst angeführt, daß der Landtag in Weimar für die thüringische Vereinigung si, einstim- mig in dex 71 sten Landtags - Sipung die Seite 825 der Stenographen- Protokolle Bd. 1, abgedruckten Beschlüsse der koburger Konferenz angenom- men und deshalb auch bei Berathung der ihm vorgelegten Gescyentwürse seine Bereitwilligkcit ausgesprochen habe, die bereits von ihm bgcathenen Geseße, im Jnteresse der Gemeinsamteit einer Revision tes thüringischen Gesezgebungs-Gesammtausschusscs seiner Zeit nochmals zu unterwerfen,

Die Abgeordneten für die reußischen Länder jüngerer Linie sprachen, da diese Angelegenheit in dem dortigen Landtage noch nicht verhandelt worden, ihre persönliche Ansicht dahin aus, daß Neuß alle Veranlassung habe, eine größere Einhzit der thüringischen Staaten in der Geseygebung herbeizufüh- ren, die Ansichten der meisten Deputirt.n zu Gunsten einer solchen Vereini- gung seien ihnen bereits bekannt, und sie glaubten gewiß, daß die Sache, angeregt im geraschen Landtage, Anklang finden weide,

Die Abgeordneten von Schwarzburg-Sondershausen, Nudolstadt, von Sachsen-Gotha sprachen sih ganz für die anzubahnende Einigung aus und hoben dabei hervor, daß man auch bereit sei zu annähernder Erreichung des Zwees, eine Vereinigung mit einzelnen thüringischen Staaten einzugehen, in ver Hoffnung, daß die übrigen nachfolgen würden, Hierbei machte der Abgeordnete Rebling von Sondershausen noch besonde: s darauf aufmerk- sam, daß die Staatsregierung und der Landta in Sondershausen darin übereinstimmien, daß es von hoher Wichtigkeit, namentlich auch in finanzicller Beziehung für die thüringishen Staaten sei, mög- lihst \cchnelle Schritte zu diesex Einigung zu thun, Auch die ko- burger Abgeoivdneten sprachen ih für die Vereinigung aus, dabei anfüh- rend, daß der dortige Landtag die von der koburger Konferenz gefaßten

Beschlüsse ebenfalls einstimmig angenommen habe, Dabei hoben sie aber hervor, daß nach der geographischen Lage Koburgs, falls Meiningen si der Vereinigung nicht anschließen werde, für Koburg eine Anschließung fast nicht möglich sei. Die aitenburgischen Abgeordneten waren zwar nicht gegen die Vereinigung, wollten jedoch nur folgende Geseyes - Gegen-

stände in eine gemeinschaftliche thüringische Berathung gezogen haben: Strasprozeßordnung, Strafgesebbuh, Taxordnung in Strafsachen, Gerichts - Verfassung, Gesey über Cid, Civilehe und Führung der Standesbücher, Polizeistrafgeseßbuch, Civilprozeßordnung. Die im weiteren Verlaufe der Debatte gestellte Frage: ob die Abgeordneten fich getrauten, den Koburgéx Beschlüffen lin Bezug auf die Organisation des thüringer Gesammtanss{usses in dèn bezüglichen Landtagen Anerfennung zu ver- schaffen? wütkde von Allen bejaht, mit Ausnahme der Abgeordneten von Neuß - Gera, welhe ih einer Abstimmung enthielten, aber die Hoffúung dâbci aussprahen, daß der geraer Landtag noch nach- träglih diese Frage bejahen werde. Die Frage; ob überhaupt die einzelnen Geseße, welche zur Kompetenz des Gesammtausschusses gehören, speziell genannt werden sollen? wurde von der Majorität bejaht, und sodann der von dem Abgeordneten Henneberg gestellte Antrag: die Kompetenz des Gesammtausschusses so zu fassen : die legisla- tive Thätigkeit soll sich auf alle diejenigen Gegenstände erstrecken, welche ihnen von sämmtlichen Einzelregierungen in Uebereinstimmung mit sämmt- lichen Einzellandtagen aus eigenem Antriebe oder auf 1hren (der Gesammt- organe) Autrag zugewiesen werden, jedenfalls sollen aber ihrer Thatigfecit im voraus folgende Gegcnstände zugewiesen werden (nämlich die oben er- wähntin Gegenstände, auf welche die altenburger Abgeordneten die Kom- petenz dcs Gesammt-Aus\chusses beschränkt wissen wollten) — ein- stimmig angenommen, Dabei wurde aber als dringender Wunsch hinzugefügt, daß die altenburger Abgeordneten nach Kräften dahin wirken möchten, daß altenburgerseits auch die drei Geseßentwürfe wegen der Gemeindeordnung, Staatsdicner-Pragmatik und über vas Volks- \{chulwesen der Kompetenz des Gesammiausscwusses überwiesen würden, Der hierauf von dem Abgeordneten Rebling gestellte Antrag, daß, wenn Llten- burg überhaupt dem Gesammt- Ausschusse nicht beitrete, dann auch díe Be- schränkung auf die erwähnten Geseze wieder hinwegfallen solle, wurde mit großer Majorität angenommen. Auf einen von dem Abgeordn, Schubert gestell« ten Antrag wurde ferner beschlossen und zwar mit Einstimmigkeit; die anw esenden Mitglieder der Könferenz verpflichten sib: 41) da, wo die Volfksvertretnng nit versammelt i, die einzelnen Mitgliedern des Landtags zu einer Pe- tition zu bewegen, in welcher die bétreffenden Regierungen von den gefaßten Konferenz-Beschlüssen in Kenntniß gesezt, zu deren Ausführung au!

dert und um schleunige Zusammenberufung des Landtags zu diejem Behufe ersudt werdenz 2) da, wo die Volksvertretungen t1gen, dahin zu wäten, a) daß die Landtage im Sinne der bisherigen Konferenzbeschlüsse Anträge stellen ; b) daß die Landtage ihre betressenden Ministerien ersuchen, diejemgen thuü- ringishèn Regierungen, welche der beabsichtigten legislativen Cinigung ab hold sind, nochmals zum Beitritte aufzufordern. Ferner wurde noch, unî zwar mit großer Majorität, beschlossen, daß zu wünschen sei, daß da, der eine oder der andere derx betreffeuden Geseßentwürse aus dringen Gründen vorläufig im Ganzen angenommen wird, die Landtage wentg stens eine Revision jenes Gesceßes durch einen thüringiswen Gesammitaus \chuß sich vorbehalten, Cinstimmig wurde hiernächst noch festgeseßt, da} jeder Landtag oder die Landtags-Mitglieder ein Comité wählen solle, 10 weit nicht bereits {on Abgeorduete für diese Angelegenheit gewählt jeien, welches auch in der Zeit, wo der Landtag nicht versammelt je1, Korrespondenz in Sachen der thüringischen Einigung besorge und nal

lih das Central-Comité in Gotha von allen in dieser Angels

thanen Schritten, so wie von deren Erfolge benachrtchtge.

solle dann die Comité's der übrigen Einzel-Landtage von dem

Dinge in Kenntniß seßen, Endlich wurde noch auf Antrag des 2

neten Henneberg mit Einstimmigkeit Beschluß darüber gefaßt: 1)cine Vent

von Seiten der Kouferenz entwerfen zu lassen, in

aco

welcher die (Besicht8vunite

nach denen si die Nothwendigkeit der Herstellung eines thüringi|chen gebenden Organs, sowohl für die Bevölkerungen a9 1E E N 1 herausstellt, mit möglichster Vollständigkeit dargelegt werden; 2) i Denkschrift zu empfchlen, daß sämmtliche Landtage, injolveil hie au versammelt sind, gleichzeitig in turzelter Ort zu Den ZUde Dee versamzuelt werden, um die ¿Frage über die Begründung cines M gebe! € QVentichrifi

4 — ee 1 tshoiDen : Organs für Thüringen definitiv zu entscheiden ; fenden Negierun

einzelnen Landragen zu übergeben, um sie an die be gelangen zu lassen. Die Ausarbeitung diejer Denkschrift ordneten von Schwendler, Henneberg und Gerlach übertragen,

Lippe - Detmold. Detmold, 18, 3) ; Der Landtag hat seine Berathungen über die Abänderungen de Kolonatrechts nach Anleitung des Regierungs-Entwuxrss vollendet und an dem lcbteren nach erster Lesung nichis verändert. Die heren Dispositions-Beschränkungen und Zertheilungs. Verbo auf und gilt freie Dispositions= und Zertheilungs-Befugniß;z leidet die Gütergemeinschaft auf die Kolonate (nicht wie früher auf die Errungenschaft) volle Anwendung, namentlich tritt das der Swichtung ein, und zwar fo, daß der längstlebende El Hof übernimmt und die Vorkinder in Geld abfindet. Vo1 wirthschaft, Brautschäßen und Leibzucht kann hiernach nid Rede sein. Nur wenn Aeltern (rä

M Í N 56 (F ( (U, D A

nicht (in den Graänz(c1 nen Rechts, bei einem gemeinschaftlichen Testamente mi tigung des Pflichttheils 2c.) disponirt haben , ste hi Sohn oder, wenn Söhne nicht vorhanden, der ältesten den Hof zu Übernehmen, und erhält er oder sie 1 des zu ermittelnden Werths vorab und theilt Geschwistern. Diese leßtere Bestimmung findet naten unter 20 Scheffel Aer nicht statt, vielmeh wenn von den Aeltern nicht disponirt ist, dic Theilen, wie in den Städten.

Vom 10. bis zum 16, Novembve1 zweiten Lesung des Gesetes uber die ist hierbei doch feine andere wesentliche fung aus hervorgegaugen, als des nicht in der Schulgemeinde Siimmberechtigten geschehen soll,

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Regierungs - Entwurfe follte dies nur auf dem Lande ge|chc!

ven Städten dagegen durch den Magistrat und die Stadtvero1 ten, von welchen nach der Städteordnung sonst i städtischen Aemtern gewählt werden, Der Lehre den Regierungs - Entwurf zum ständigen Mitglie? standes gemacht. Gestern wurde in einer Berathung änderungen unseres Kriminalgeseßbuchs beschlo}sen, daß dac minalgericht hinfort, da, wo fur Majzeslats "gungen hausstrafe cintrete, auf Gefängniß zu erkennen atte a

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Fraukreich. Geseßgebende Versammlung. Sibung vom 49. November. Berathung über den Antrag der Herren Doutre, Benoit und Genosen, ‘die Artikel 114, 15, i 16 Des Strafgesezbuches abzuschassen. Herr Wolowski entwickelt das Amendement, das er mit Herrn Balette zusammen vorgeschlagen : - Art. 444. Jede Uebereinkunft zwischen dencn, Die Arbeit geben, oder zwischen den Arbeitern selbst , die der Freiheil der Arbeit und der Industrie Gewalt anthut, ijk eine Coalition. Als Coalition wird also angesehen und mit jechstagiger his drcimonatlicher Ge- fángnißhaft und einer Buße von 16 Fr. bis 3000 Fr. bestraft : 1) Jede Uebereinkunft zwischen den Arbeitgebern, welche den Zwcdä hat, auf eine ungerechte und mißbräuhliche Weise ten Arbeitslohn zu verringern vder gewisse Arbeiter ihrer Beschäftigung zu berau ben, falls die Ausführung versucht worden oker schon begonnen hat, 2) Jede Uebereinkunst von Seiten der Arbeiter, "um auf eine ungerehte und mißbräuchliche Weise die Arbeit zu gleicher Zeit aufhören zu machen, um die Arbeit in einem Atelier aufzuge hen, um zu verhindern, daß man vor oder nach einer bestimmten Stunde sih dahin begebe, um gewisse Arbeiter auszuschließen , um

die Anwendung gewisser Maschinen oder um anderer Verfahrungs arten zu verhindern und im Allgemeinen, unm die Arbeiten zu suspendiren, zu verhindern oder zu vertheuern, wenn die Ausfüh= rung versucht uud begonnen ist. Die Anführer oder Urheber wer- den mit einer Gcfängnißhast von 2—-5 Jahren bestraft.“ Dieser Vorschlag hat die Absicht, daß die Arbeiter nur dann für Coalition bestraft werden, wenn sie cine Uebereinkunft von gesehwidrigen Be- stimmungen geschlossen haben, Kein Arbeiter soll dafür gestraft werden, wenn cer seine Arbeit einstellt, weil er den Preis für ungenü-=- gend hält, Nur die Gewaltthätigkeit und die Verführung soll be- itraft werden. „Weil ih ein Vertheidiger des Eigenthums bin“, sagt der Antragsteller, „so will ich nicht, daß man es in seinem Ursprunge , in der Arbeit, in- der freicn Disponirung über seine Arme angreife, Das Eigeuthum des Arbeiters ist seine Arbeit, ist er freie Gebrauch seiner Arme.“ Der Justiz - M in ister spricht sich für den Antrag der Kommission aus, da cr die Autorität be= festige. Er weihe auch nur in der Form vont Amendement ab, nicht im Inhalte. Die Versammlung schlicßt die Diskussion. Der Zusatz=-Artikel von Valette wird mit 360 Stimmen gegen 215 ver- worfen. Der Artikel 414 der Kommission, so wie die Artikel 415 und 416, werden angenommen. Herr Cha ussour stellt den An- trag, daß diese Vergehen vom Geschworenengericht beurtheilt werden sollen. Die Coalition sei cine Association und sei gleich ihr nur der Jury unterworfen. Aber 415 Stimmen gegen 164 verwerfen diesen Zusaß Artikel. Die Kammer zieht hierauf den leßten Vertrag des Finanz Ministers mit der Bank in Berathung. Sie nimmt ließlich die- sen Geseß-Entwurf an. Er lautet: „Der öffentliche “Schaß ist u orisirt, dem Vertrag vom 13ten d, M. gemäß, der zwischen dem nz-WMintister und dem GVouverneur der Bank abgeschlossen wurde,

ille Bedingungen des Vertrags in Betreff der Anleihe von 150 Yiillionen, die durch das Dekret der Céenstituante vom 5. Juli 1848 ‘tionirt wurde, zu verlängern.“ Die Versammlung beschließt daß sie zu einer zweiten Berathung des Antrags des Herrn hreiteu will, und geht dann an die dritte Berathung úber Entwurf in Betreff der Eisenbahn von Marseille nach Mehrere Amendements des Herrn Versigny werden ver= zuleßt der ganze Geseß-Entwurf unverändert mit 357

cktimmen angenommen

s, j der Moniteur enthält in seinem amt “heile folgende Mitthelung: „Herr Callimaki , bevollmäch- Liinister und außerordentlicher Gesandter der Türkei in Pa- urde in einer besonderen Audienz vom Präsidenten der Re-

die Geburt zweier Kinder des Sultans Abdul

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19, Nou T

zeigt, empfangen. e Regierung hat, dem Courrier français zufolge, die icht erhalten , daß der Papst Ende Dezembers nah Rom kom

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l gatte „Pomone“/, die am 5. November in Gibraltar Mogador verließ, wurde sie, einem Briefe aus Oran zu-

C, Mt 28 Kanonenschüssen begrüßt, die sie einzeln erwiederte. die Streitigkeit mit Marokko als beendet an. Die ma- tischen Gränzbehörden sind mit den General - Kommandan!en terabtheilung von Tlemsen in einem guten Verhältnisse. Die rvette „Lavoisier“/, die am 7ten von Algier nah Oran

von dort nach Tanger mit Depeschen der Re-

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iparte vertheidigt sich wegen seiner Rückkehr aus dadur, daß der Plan des General Herbillon vor länger daselbst zurückgehalten hätte, als er seine Ab- der Kammer dauern lassen wollte. „Als Volks-Re „agt er, „war ich allein Richter, ob meine Rückkehr r nicht. Die politischen Ereignisse, die so eben statt-= daß mein Entschluß zeitgemäß war. Uebrigens

meiner Stellung unzufrieden zu sein, es fehlte

Pierre Bonavarte erklärt sich uicht die eine Wevionliwteit U fährt er fort, „übrigens Zaatcha General Herbillon, mich zuni die Ankunft der erwarteten veil ih diese nun auf

ih mich direft nach Philipye= erzählt Pierre Bonaparte, feindlichen Tru hindurch a ám 29 befehligt

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ichreibt man aus Oran Man spricht von bei den Bürgern, abge iselmännern Das macht die Geschäfte suspendirt finden statt. Die Cholera 30 Verurtheilte sind | machen, Ein Schüten - Bataillon von 900 Mann ie Nachrichten vom A0ten lauten beruhigender. in der Stadt na, gewinnt jedoch auf dem Lande an raum. dahrend einige Journale den künftigen L eportationsort, di an der Ostküste von Afrika, als ungesund \chzildern, der Constitutionnel gerade das Gegentheil und lobt wie ihre Fruchtbarkeit. E dorvette ijl beordert, die Werkzeuge zur und sonstiger nach) Mayotte zu bringen; si dret Ingenieure an

nehmen.

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Erbauung einer Citadelle

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E ;() verurtheilten Repräsentanten missen durch neue W

L» Departements erxsezt werden; drei davon treffen auf

Departement, fünf auf das Departement Niederrhein und auf das Vepartement Saone-et- Loire.

Vie Advokaten erklären, die Würde ihre: M N En auferlegte Taxe, die sie dem „189er Pudirten Biele die Rechte, um einen Titel men ein gewtj}es Ansehen gab, Dieser Titel wird jeßt kostspielig. i Advokaten nemen die vierte Klasse der (Gewerke ein, die einer Laxe unterworfen sind. und E Antrag des Hexrn St, Priest zur Verhütung des Wuchers L lrengên Bestrafung der Wucherer ist von der Kommission er in Berathung Lee OMitiative der Kammer dahin empfohlen, daß Muter A0 ERE e edem Der erste Artikel definirt den festgeseßten Zinsfuß u fit unst, divekt oder indirekt den gesezmäßig Q (S 2A (P zu Uberschreiten. - Im Wiederholungsfalle sind außer der Geldstrafe tritt Gefäng-

gleichstelle

alio D P07 VAUDeN , VELT

die Strafen sehr gesteigert, und nißhaft hinzu. den Ra A4 4 hen n des Herru von Corcelles an, er Jen 21h ungs - Schreiben \ch{o f hat; OGener der Jen Abbe ; von emy n ha G Rostolan soll ihm bald nachfolgen. P N „9863 MS s Ver Lonstitutionnel meldet, Tage bes Gebruar einen großen Kon fratie nach Lüttich berufen habe

J B op i - U ci

"tach Beendigung des versailler Prozesses vereinigte ver Pr-

daß Mazzini für die ersten greß der europäischen Demo-

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2125

sident Berenger die Mitglieder des Gerichtshofes, des Parkets und der Jury bet einem Diner in den glänzend erleuchteten Sälen des

Schlosses. Das Service, dessen man sich bediente, war das Ludwi Philipp’s; dasselbe soll in kurzem ncbst j Mobiliar, das die Familie Orleans in den sailles und Trianon zurückließ, öffentlichß verkauft werden. Der Präfekt von Algier und Pierre Bonaparte sin seille eingetroffen. Herr Donoso Cortes, Marquis von Valdegamas tigter Minister von Spanien am preußischen Hofe, in Bayonne angekommen. Er begiebt sich nach Madrid, Plaß als Deputirter in den Cortes einzunehnien. __ Die Patrie erklart die Nachricht, Herr Baroche Entlassung geben, für unrichtig. Die Mitglieder des P Appellhofes haben heute ihre Beglückwünschung an He1 sur den Entschluß, an : | bracht.

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allein dem Treiben derer fremd, Deputirten gründen wollen, soudern sogar feindlich. Die Zugänge Feder erwartete, Die urtheilten am Schandpf Bestimmung. Auf außero1 ausgestrihen, angeblich, weil Der Moniteur ließ auch diese Maßregel renger sie verlesen hatte

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ten, welcher eine Adresse derselben an zeichnet hatte, zeigt: an, daß er diescm mung gebe. Eine persönliche Abwescnheit ht! Denfschrift mit seinen Fr

Der Konflikt der France, erinnere SUchse, die damit „Lasscn wix alf nische Regierung ihre

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Stab uUr a, 16. spruch des Staatsgerichtshofes in tement fünf der und Commissaire, welche bei wurden zur Deportation auf flüchtigem Fuße Kopp. Ein Bund der

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Großbritanien und Dorgejlern traf der PYerzog M C ck 4 Majestät der

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mehrerer Schiffs =-2 falrts8=GBesetgebung Engländern sind, ohne den, zu den Privilegien de 9. I T E P den, Fn Folge des neuen Sch1}fahr dische Berordnung l ritischen Schiffen

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vom 20 in Schweden vollkommene Reciprozität zusichert hat das Handelsamt auch die neueste f\einer 1 veröffenilicht, die ferner ¡t die Consumtion Jahres 1849 die für Pfd.

lichen Uebersichten des britischen sehr gunstige Resultate liefert,

Thee in den vcrflossenen neun I den gleichen Zeitraum von 1845 um 47 Mill. , desgleichen von Zucker um 630,000 Ctr., von Taback um 47 Mill. Pfd, Ö

Einfuhr Lon L mili ] acht, im Jahre

sind 2684 britische Schiffe mehr aus hiesigen Häfen ausg als 1845,

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nischen Juseln : ) und Parlament der englischen Regierung ohne Erkundigung, Kritik oder Kontrolle auf den Inseln freie Hand gelassen. Die Regierung wiederum hat Alles dem ewe ligen Lord-Ober-Kommissar überlassen und Alles mit seinen Augen geschen , alle seine Vorurtheile und Abneigungen unbedingt hinge nommen. Die Folgéè davon ist, daß das Ansehen Englands im Osten Europa's nicht nur durch das despotisch( Benehmen leine! delegirten Beomten auf den Inseln, sondern auch dur ihre fort währende Bereitwilligkeit, mit der benachbarten Despotie gemeinsame Sache zu machen und die unwürdige Rolle ihrer Polizei Agenten und ihrer Spione zu übernehmen, arg beeinträchtigt worden ist. Aber das ist noch nit Alles. Unsere militairischen Amateurs und Alarmisten haben auf diesen Juseln ein Feld gesunden, wo sie ihre abenteuerlichen und kostspieligen Streiche noch ungehinderter spielen, als zu Hause oder

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n anderen Kolonieen. Im Fahre 1824 überredeten sie die Re- gierung, es sei nöthig, die Befestigungen Korfu's zu verstärken. Vie veranschlagten Kosten der neuen Werke waren 180,050 Pfd. Zt. ; 1831 wurde der Voranschlag auf 227,000 Pfd, St. erhöht; 1834 wurden wieder 10- oder 15,000 Pfd. St. gefordert ; 1839 bis 1840 fand eiue Nachbewilligung von 104,500 Pfo. Skt. statt, und von da an bis 1847 wurden vom Parlamente noch 100,642 Pfd. St. und im vergangenen Jahre 9206 Pfo. St. zur Vollen- Befestigungen votirt. Aber das genugt noch nicht; denn r. Bourgoyune?s Aussagen vor dem Comité über das leriewesen sind noch 37,000 Psd. St. zum Ausbau nothwen-

Die ursprünglich auf 182,050 Pfd, St. veranschlagten Werke

daher 400,000 Pfo. St. gekostet und werden wahrscheinli

150,000 Pfd, St. kosten, die mit Ausnahme der 37,000 Pfd. St.,

welche die Jonischen Inseln liefern, von Englands Steuerpflichtigen {ragen werden. ““

Die Entlassung Lord Rodens reizt die irländischen Toryblätter zur Opposition gegen die Regierung. Einige hatten augedeutet, daß Lord Clarendon nicht immer fo streng rangisten aufgetreten sei. Jebt bringt der Dublin juüliungen, wonach Lord Clarendon im vorigen Jahr ng der Orangisten im Sinne gehabt hätte. Sie hât-

in einem Hause, dessen Nummer angegeben wird,

i: Phayre vom 5Ijten Regiment und

Interoffizieren und Gemeinen exerzirt. Sie

( damit das dienstthuende Militair sie

der St. Annenkirche die beim Eintritt cinen vorhanden gewesen, aber seit- November, wo cine große Loge Í verspricht Das Blatt

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eal-Vecrein seine wöchent= 1 Geldjammlungen fort ;

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Gand meldet: Rit

i Befriedigung, daß am Montag mchrere Fabriken Hent (in denen die Arbeit eingestellt war) auf das eigene Begeh ren der Arbeiter, welche dafür bürgen wollen, auch noch viele an- ( wieder in Thätigkeit treten Arbeiter ohne Bedingungen keiten der Konkurrenz vere Eines derselben, zu dem fe Beschränkung der tag- t Beseitigung des halben

Der Messager de L L attet

dere zum Wiederarbeiten zu vermögen, werden. Wir hoffen, daß man, da die zurückkehren, ihnen alle mit den Dringlid träglihen Zugeständnisse machen wird.

wir die Fabrikanten geneigt glauben, ist D

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lichen Arbeitsstunden auf zwölf, fedoch mi