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Sämmtliche Gerichts-Behördent werden angewiesen, sich nach den vor-
stehenden Bestimmungen zu achten.
L here 26 M er 1849, Berlin, den 26. November 18 Der Justiz-Minister Simons. dôin sämmtliche Gerichtsbehörden, mit Ausschluß derjenigen im Bezirke des Appellationsgerichisho fes zu N 4 Auf Jhren Bericht vom 8, November d, J. will Jch die Ordre vom 28. November 1838, wodur es für das Depaitement der Justiz-Verwal- tung ausnahmsweise bei der Anordnung belassen worden ist, daß Civil- S upernumerarien, wclche keine Militairdienste geleistet haben, vor zurückge- legtem 24sten Lebensjahre niht angenommen werden sollen, mit Rücksicht auf die gegewärtigen veränderten Verhältnisse aufheben. Es soll künftig au im Departement der Justiz-Verwaltung nur die Ordre vom 31. Okto- ber 1827 unter Nr. 9 mit der Maßgabe zur Anwendung fommen , daß die Zulassung als Civil-Supernumecar nicht vor vollendetem 18ten Lebensjahre Ftattfindet und dabei die Ersüllung der allgemeinen Militairpflicht oder die Befreiung vom Militairdienste nachgewiesen werden muß, Viejenmgen, welche ¡ih zum Militairdienste gemeldet haben, jedo einstweilen zurückgestellt wor- den sind, können zwar als Civil-Supernumerarien angenommen werden, haben aber den oben bezeichneten Nachweis vor der Zulassung der Aftua- riats-Prüfung beizubringen. Sanssouci, den 19, November 1849, (gez) Friedrich Wilhelm. (gegengez.) Simons,
An den Justiz-Minister.
Breslau, 29. Nov. Die Bresl. Ztg. meldet Folgendes : Der oppelner Fruhzug ijt wegen des Schneegestöbers erst um 12 Uhr hier angelangt. Der um 114 Uhr fällige Guterzug ijt bis
(hr) nicht eingetroffen. Nach einer heute Morgen um 10 Ratibor angelangten telegraphischen Depesche befand sich er wiener Zug, welcher heute Nachmittag hier eintreffen sollte, in undenburg und war durch die Witterung an der Weiterfahrt ge-
Abendzug nach Oppeln kann nicht abgehen, da die
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hindert. Der Ov Bahn ho in der Nähe der Stadt, in Folge tes massenhasten Schneefalles, gänzlich unfahrbar ist... Die freiburger Eisenbahnzuge haben sich gleihfalls verspätet, dagegen ist der Nachtzug der Nie-
ders{lesischen Eisenbahn zur reglementsmäßigen Zeit eingetroffen.“
(Nurnb, O E P, ) Kammer wurde die" Be
Bayern. München, 27. Nov. 1 der heutigen Sihung der zweiten rathung über die Amnestie fortgeseßt.
Cingeschrieben waren noch zehn Debatte.
Stbckerx entwirft mit warmen Worten ein Bild von der Lage und den Gefühlen der Gattinnen und Kinder der Verhafteten und ruft allen Familienvätern in dieser Kammer, welche das bese ligende Gefühl des Wiedersehens schon empfunden, zu, sie möchten milde sein. Aber auch jene Kollegen, denen das Gese verbiete, Tamilienvater zu sein, mahnt er zur Barmherzigkeit, da ja sie es seien, die stets Liebe und Versöhnung predigen. Ein Redner habe sich tadelnd darüber geäußert, daß mehrere Frauen eine Eingabe um Amnestie an die Kammer gerichtet hättenz er (Stöcker) spreche diesen Frauen hier seine höchste Achtung aus, Möchten die Juristen das Geseg drehen, wie sie wollten, ex rufe der Versammlung nur nocch ein Wort zu: Verzeihung!
Dr. Jäger: Er sei auf dem Schauplaß in der Pfalz selbst gewesen und könne deshalb ein anderes Bild als Herr Tafel ent- verfen, der damals in Stuttgart war und seinen Leib den Schwe1 tern vreisgab. Die Durchfuhrung der Reichsverfassung war nur das Aushängeschild für Einführung der Republik, und zwa1 der rothen, darauf deutete die Union mit Baden, die Verbindung mil der vielzüngigen stehenden Miliz des Aufruhrs, den Polen, Schwei= n, Jtalienern, die doch gewiß niht für die deutsche Reichsver ung begeistert gewesen waren, habe man am Ende gar Ludwigs aus deutschem Patriotiéómus zusammengeschossen? Wahrheit óthig, meine Herren, strenge Wahrheit in Dieser Zeit, Wer das Ungluck kennt, welches der Leichtsinn Einzelner über eine glüd- Provinz gebracht hat, die Mordbrennerwuth, mit welcher man über einzelne Dörfer herfiel, wer die Leichen von jungen Männern,
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Redner für die allgemeine
wie ih, gesehen hat, die jugendliche Begeisterung dem Miß- brauch zuführte, der fann feine allgemeine Amnestie wollen. Sie würde uns neues Unglück bringen. Die Ausstände sind
nicht beseitigt, so lange wir keme Verfassung haben, deren bal- digcs Zustandebringen mit Hülfe einer Volksvcrtretung uns nur da- vor retten kann. Bis dahin scchweben wir zwischen dem Despotis- mus des Sábels und der Gouillotine. Eine allgemeine Amnestie wurde neuen Zündstoff herbeiführen. Die Klughcit, die höhcr als das Gefuhl stehen muß, wie ja dcr Kopf auch überm Herzen steht, muß uns hier leiten, Aber appelliren wix auch ans Ge- fuhl; haben wir denn feines für die Thränen der Väter um 1hre Söhne, die gefallen sind oder zu Krüppeln geschossen wurden, haben wir kein Gefühl für diejenigen, welche Hab und Gut bei dem Aufstande verloren und ihren Wohlstand eingebüßt haben? Die Wühler und Heter, welche die heilige Begeisterung mißbrauchten und so unságlihes Elend herbeiführten, verdienen kein Mitgefühl, sie mógen im Auslande bleiben und dort Achtung vor dem Gesebe und dem Willen der Majorität des Volks lernen. Jst eine Ver fassung hergestellt, dann mögen sie geheilt zurückkehren in die {wer gekränkte, aber versöhnte Heimat. Deshalb bin ich für den Aus- \{hußantrag, der die wahre Gränze zwischen Reht und Gnade ge- zogen hat. Dem Antrage Boye?s, der zwar viel Schäßbares eut- hält, fann ih nit beistimmen, weil er mir unausführbar scheint. Mein Votum ist: Gnade für Verirrte Gerechtigkeit gegen Ver=- ruÿrer,
__ Rebenak: Die Haltung der Pfalz durch das ganze Jahr 1848 bis zur Frage über die Gültigkeit der Reichsverfassung war waer und untadelhaft, ungeachtet diese Provinz, zwischen dem westlichen Bullkan und den aufgeregten Kleinstaaten Deutschlands gelegen, al- lem Einflusse preisgegeben war. Man muß bei Beurtheilung der Frage die Verhältnisse der Rheinprovinz im Gefühle der Gerechtig- keit und Billigkeit berücksichtigen, die zweimal erobert wurde und weiß, was das heißt, Alles mußte ihr daran gelegen sein, endlich Gie O, E Cinheit zu erlangeu, um für die Zukunft ge- fassung Mt: M Ä 1eje Hossnung wurde vernichtet, die Reichsver= Gefuhl bér wahrhaft wt a S4 A A E tandes Hoffen he woh aas der guten Bürger , die jahre sturzpartci ; allein s ia Diesen Moment benußte 2E Um- provisorische Malen M jier seierlich fonstatirt wissen daß die L Dl, unOv ita einen Augenblick einen Halt im Volke
A e a jori\cze Regierung stand auf \ckwachen Füßen,
gar 4 ¿f gt, um der schlechten Farce ein Ende zu machen. Leider hatte die Regierung in Speger keinen Mann zur
Verfügung, sogar die beiden Gränzfestungen waren nur nothdü Le
L N A0 Gb (Tee I „dürftig beseßt. Worin der Grund dieser Schublosigkeit lag, ih weiß es nicht; tie Pfalz ist wohl nicht {huld daran, daß sie ohne Hülfe warz darum gehe nicht alles auf Rehnung der Pfalz, sondern auf allgemeine Staatsrechnung. Der Redner \{ildert nun die Verfüh- rungsfünste, die man bei der Jugend und den Soldaten anwendete und wobei Bier, Wein, Freiheit und Brüderlichkeit eine Rolle spielten, und
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Meine Herren, die Pfälzer sind so übel nit, und die Sünden finden sich auch auf einer anderen Seite. Mein Wunsch fleidet sich in vier Worte: „Unser Schuldbuc sei vernichtet.“ Jch verkenne dabei aber nicht, daß zur Zeit die Staatsklugheit Vorsicht gebietet, und werde mih deshalb dem Antrage anschließen, der den Pflichten des Gefühls mit deuen der gesunden Staatsklugheit wahr- hast Rechnung trägt. (Beifall.) Dre. Narr geht aus vom Stand= punkt der berechtigten Bewegung für die Reichsverfassung, an wel- her anfänglich sich das ganze Volk betheiligte. Man muß unter- {eiden zwischen Verirrten und Verführern, darf aber nit vergessen, daß man denjenigen Theil, der die Hauptursache der Bewegung ist, doc nit mit Strafen erreichen kann: den Zeitgeist, die Schuld und Sünden der Vergangenheit. Wir waren so glüklih, Fürsten zu besißen, deren Sinn für deutsche Einheit von jeher sich geltend machte, von ihnen wurde das Prinzip der Revolution unterstüßt, welches das deutsche Parlament zu Stande brachte, An diesem Prinzip muß man festhalten. Im Márz war das deutsche Volk stark, im Márz is das Volk mit den „Corps der Rache“ (Sepp) vor den Thronen stehen gebliebenz die „Umsturzministcrien““ haben dem Volke etwas gegebenz die Vereine haben sich verpflichtet, an je- nem Prinzip festzuhalten. Jm Sommer 1849 wär das Volk der besiegte Theil; einige Regierungen haben dem Volke mit Pulver und Blei und mit Stricken geantwortet, Ein chronischcs Leiden ist das des deutschen Volkes; es hat schon seit Jahren nach Freiheit gestrebt ; das deutsche Volk hat die französische Zwingherrschaft ab- geworfen, hat Gut und Blut dafür geopfert, die Regierungen ha- ben dies anerkannt und Verheißungen gemacht. Es trat aber ein Bundestag ins Leben, der wenig an das Volk dachte. König Max, ein Fürst von seltenen Herrschertugenden, gab dem Volk eine Ver- fassung, die, wäre fie niht verküummert worden, große Rechte ge-
fährt fort:
währt hätte. Der Redner beshwört nun beim Andenken dieses edlen Fürsten die Kammer und die Minister um Annahme des
Boye’ schen Antrages; er flehe sie an im Namen des fränfkfischen Volkes, aber das ganze bayerishe und deutsche Volk werde Dank zollen. Das fránkische Volk verlange Amnestie und werde treu hal- ten an der Verfassung und am Hause Wittelsbach!
R ó mich erklärt, daß er nur über pfälzer Verhältnisse sprechen werde, und knüpft an den Monat April d. J. anz schildert das Treiben der einzelnen Vereine in der Pfalz, wo er den vaterländi- hen Verein als Typus der wahren Bürgerschaft, die blos die deutsche Reichsverfassung wollte, von dem demokratischen Verein, der Einführung der sozialen Republik erstrebte, unterscheidet. Als die Nachricht bekannt wurde, daß die bayerische Regierung die Reichsverfassung nicht anerkennen wolle, beschloß man eine Mini- ster - Demonstration , wie in Württemberg; nur über die Mittel, die Art und Weise war man nicht einig. Der Redner kommt nun auf den Reichskommissär Eisenstuck zu sprechen, der seine Vollmacht überschritten habe, bemerkt jedo, daß ein Anderer ohne bedeutende Militairbegleitung sich nicht hätte sehen lassen durfen, Auch Bassermannsche Gestalten, worüber Redner früher gelacht, habe er damals gesehen, und im Gegensapye gänzliche Läh- mung der Exekutivgewalt. Um ein richtiges Bild von der Sache zu bekommen, müsse man zwei Perioden unterscheiden. Die erste gehe von der Einseßung des Landesvertheidigungs Ausschusses bis zum badischen Aufstand.
Während dieser Periode hätte das verlässige 3te Jägerbataillon genügt, in der
zweiten Periode, die sich vom badischen Aufstand datirt, jedoch nicht mehr. Der Red-
ner geht nun auf die Amnestiefrage selbst Uber, welche: er Um Interesse der Regierung gelöst wissen will, die zeigen solle, daß sie hochherziger sei, als ihre Gegner. Schließlich kritisirt der Red
Anträge, spricht sich gegen Boye aus und
ner die einzelnen L: bemerkt weiter: Herr Sepp hat uns einen Gruß von seinen Wählern gebracht, die si{ch rühmten, stets trcu an 1hren ¿Fursten gehalten zu haben. Jh verweise den geschichtskundigen Herrn Sepy auf das Jahr 1634, wo gerade sein Wahlbezirk Traunstein
einen bewaffneten Aufstand gegen seinen Fürsten Max 1. unter- nahm. (Beifälliges Gelächter.) Der Redner wünscht ein Bene men, würdig des Sicgers gegen die Besiegten, und bezeichnet
1 als Wegweiser den Ausschußantrag.
Kirch geßner stellt folgende Fragen: 1) Welche Bedeutung gcben wir der Amnestie? 2) Welchen Persenen und Handlungen muß Berücksichtigung gezollt werden? ‘und 3) Was bietet uns der Gesetzentwurf? Diese Fragen sucht er nun im Einzelnen zu be antworten unter Beziehung auf die ältere und neueste Geschichte. Er zergliedert ferner den Boyeshen Antrag, den er für den besten erkennt. Auf die Aeußerungen des Herrn Ministers des Aeußern iber den Reichsminister von Gagern, müsse er zu des Leßteren Verlheidigung entgegnen, daß dicsem und resp. der Centralgewalt allerdings die Befugniß der Einschreitung zustand, daß von Ga- gern hierbei dafür bürge sein ehrenwerther Charakter nur das Beste im Sinne hatte und keinesweges die Revolution begún- stigen wollte. Pfälzische Truppen und der Konmissair Eisenstuck, der gleichfalls die besten Absichten habe, hatte man aus Klugheits- rüdjichten in die Pfalz geseudet. Dies müsse er im Juteresse des Reichs-Minister-Präsidenten, den er bochachte und den man in cin zweideutiges Licht zu stellen versucht habe, bemerken, wobei er aber erkläre, daß er weder der Partei des Herrn von Gagern noch der Eisenstuck's angehört habe. Der Redner {ließt mit dem Wunsche möglichster Ausdehnung der Amnestie, um unsere rate lt DOY einigen für die verschleierte Zukunst. Gelbert will die Amnestie als ein Vereinigungsfest zwischen Schuldlosen und Schuldigen, und ein solches wäre um so herzlicher, je mehr dabei zugezogen wären, um so freudiger, wenn dabei keine Thränen flössen. Die Amnestie sei aber auc eine staatsrechtliche Nothwendigkeit und verstoße keines= wegs gegen die Staatsklugheit. Er citirt das Beispiel Heinrichs IV,, dessen Name als einer der größten unter den französischen Regenten gefeiert werde; Karl I. von England habe gleichfalls Alle, die gegen ihn’ gekämpft, amnestirt, er erinnere weiter an die verschiedenen Re=
ligions-Friedens\chlüs}e in Deutschland, die niht Akte der Schwäche gewesen seien, sondern der wahren Staatsklugheit. Er wolle
feine spibfindige Kategoricen - Ausfindung, sondern einen großen, feierlichen Akt der Humanität, der Gerechtigkeit. Der Redner protestirt gegen die der Pfalz gemachten Vorwürfe von Mordbren nereien, Räubereien, die unwahr scien u, st. w., so wie gegen die Aeußerung des Justiz - Ministers, als wollte ihre (der Linken) Scite eine Amnestirung für Leute, die mit fremdem Gelde geflüch- tet seien. Dr. Jäger erzählt zur faktishen Erwiederung einige Brandstiftungsversuche, worauf G elbert entgegnet, daß der Gene- ralstaatsprokurator in der Pfalz bestätigt habe, daß in dem beweg- ten Jahre 1849 in der Pfalz nicht mehr soziale Vervrehen und Vergehen als in den Vorjahren vorgekommen seien.
Baier: Ob ein Amnestiegeseß aus der Quelle des Gefühls oder des Verstandes hervorgehen soll? Beides ist nicht zu trennen. Wie jeder wahre Gedanke aus der zusammentreffenden Wirkung aller Kräfte des Geistes und Gemüthes hervorgeht, so auch jeder po- litishe Entschluß aus reicher Geistes= und Herzenserfahrung. In dem wir ein Amnestiegeseß erlassen, sprechen wir aus, bestimmte Handlungen sollen nicht aus dem Gesichtspunkte des Strafrechts be- trachtet, nicht vor den Richter stuhl eines irdischen Richters gezogen, son- dern vergeben und vergessen sein, Indem wir amnestiren, erklären
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wir, was für Deutschland geschah, soll nicht aus dem Gesichtspunkte
des bayerischen Strafrechts beurtheilt werden, wir wollen die Thaten, die aus'diesem Gesichtspunkte ein Verbrechen find, vergessen und des höheren Gesetzes gedenken, das nicht von heute und gestern ist, sondern ewig und aus Gott. Ein solches ewiges, über den Wechsel geschichtli= er Entwickelung erhabenes Gefühl ist die Liebe zum Vaterlande. Auf cinem anderen Standpunkt steht der Auss\chußbericht. Der Aus-= {uß hätte zwei Referenten erwählen sollen: einen für die Pfalz, einen zweiten für die Provinzen diesseits des Rheins. Auf Franken findet der geschichtliche Ueberblick, welchen das Referat vorausgeschickt, keine Anwendung : da war der Grund und das Ziel der Bewegung die Liebe zum Vaterlande und des Vaterlandes Größe. Wo ift eine Amnestie naturgemäß? Jn den inneren Kämpfen eines Volkes um die großen sittlihen Ideen der Menschheit. Nach aus- gefochtenem Kampf ist Versöhnung der Parteien, gegenseitige Ver- gebung und Vergessenheit nicht nur eine Forderung der Klugheit und ein Verlangen jedes fühlenden Herzens, sondern eine sittliche Pflicht. Schwäche kann eine möglichst ausgedehnte Amnestie nimmer= mehr scinz eine Amnestie zu gewähren, ist nur Shwäche, wo irgend Muth dazu gehört, sie zu versagen. Doppelt dringend ist diese sittlihe Verpflichtung zu einer möglichst ausgedehnten Amnestie, wenn am Anfange der Fortschrittsbewegung Alle nur einen Zweck verfolgten, später aber drei Parteien sih bilden, indem die Einen den ursprünglichen Zweck der Fortschrittsbewegung festhalten, eine zweite Partei auf ihren früheren Stanvpunkt sich zurückzieht, eine dritte über den früheren gemeinschaftlichen Zweck hinausgeht. Dies ist der Fall bei der deutshen Bewegung gewesen. Die Einen blieben feststehen auf dem Standpunkte der constituirenden National=- Versammlung, die Regierungen wichen auf ihren früheren Stand= punkt zurück, in den Aufständen in Baden und in der Pfalz ging nan über den ursprünglichen Zweck hinaus. Anfangs verfolgten die Regierungen mit den Volksstämmen einen Zweck: plöplich zogen sich die Regierungen auf ihren früheren Standpunkt zurück; aber ohne Uebereinstimmung unter einander und ohne Entschiedenheit in sich selbst. Und sodann die gränzenlose Verwirrung, Rathlosigkeit, Unficherhcit der Rechtsbegrifse und des sittlichen Bewußtseins. Für das große deutsche Vaterland hatte das Volk im März sich
erhoben darum bedarf es nicht unserer Entschuldigung und Rechtfertigung, darum müssen wir es preisen! Wenn nun in
Folge dieses Kampfes Einzelne sich hinreißen ließen zu verbreche=- rischen Thaten, wer trägt die Schuld all dieser Verwirrung, dieses Unglücks? Und wer wagt es, hier zu entscheiden? Sollen wir, die Vertreter des Volkes, die heiligsten Gefühle des Volkes ver- leugnen? oder sollen wir als Richter auftreten, um das Maß der Verschuldungen in einzclnen Fällen festzustellen? Wer dieses wagt und wer die Geschichte des deutschen Volkes in dem denkwürdigen
Jahre 1848 verleugnen will, der möge rihtenz; wer aber des Volkes Wohl und Wehe in seinem innersten Herzen mitgefudlt, Der überlasse in diesem Falle das Richteramt dem allmächti-
gen Gott! i (Schluß folgt.) j
Die erste Kammer beschloß in ihrer heutigen Sißung, auf den An- trag von Heiny, die Berathung des Gejeß - Enkwurss uber die Dienstverhältnisse der gerichtlichen Beamten bis zur Visku}ston des damit in Verbindung stehenden Gesep-Entwurss über die Gerichts- Organisation zu vertagen.
Sachséwu. Oresden, 29, No Dresd. Z.) In der ersten Kammer fand heute die Wahl der stehenden Ausschüsse statt Unter den Registranden-Nummern befand sich die Beschwerde Wi gard’s in Betreff seiner Amts -= Suspension wegen Theilnahme an der deutschen konstituirenden Versammlung zu Stuttgart. Ferner übergab der Landtags-Ausschuß die in Betreff der Finanz-Periode 1845/47 abgelegten Rechnungen, welche in Folge der Auflösung des Landtags von der ersten Kammer nicht haben justifizirt werden kön= nen, leßterer zur nahträglihen Justification.
Jn der zweiten Kammer begründete heute der Abgeordnete Ober-Lieutenant Müller seinen Antrag auf Aufhebung des Be-= lagerungszustandes, Er welle hierbei, sagte er, vom Rechtspunkte eben so wohl als von den politishen Gründen absehen und nur die praktische Seite ins Auge fassen. Er führte hierauf die Gründe an, welche dem Bürger, dem Gewerbtreibenden tie Aufhebung des Belagerungszustandes wünschen ließen, Man rede zwar von einem Aufschwung der Gewerbe, derselbe habe aber größtentheils nur in den Bedürfnissen des Heeres seinen Grund, und es müsse also hier die Gesammtheit zu Gunsten Einzelner beitragen. Aufregung sei niht mehr vorhanden, nur cine ernste gedrücckte Stimmung, die durch den Belagerungszustand gewiß nicht beseitigt werde. Uebri gens sei der Zeitpunkt jeßt doppelt geeignet, da die Volksvertretung versammelt und also das Organ vorhanden sei, die Wünsche des Volkes an den Thron zu bringen. Dazu komme in Dresden noch ganz besonders die erfolgte Rekonstituirung der Kommunal-Garde, Mit Bedauern habe erx vernommen, daß ein bei der ersten Kammer eingegangenes Dekret die Aufhebung des Belage rungszustandes als unthunlich bezeichnet habez er wünsche daher dringend, daß sein Antrag als dringlih erachtet und in einer der nächsten Sißungen zur Erledigung gebracht werde, damit die Schranke falle, welche unseliger Wahn zwischen Thron und Volk aufgerichtet. Koch wünscht den Antrag an den Ausschuß verwiesen zu sehen, welcher sich mit dem erwähnten Königlichen Dekrete zu beschäftigen baben werde, und stellt einen darauf gerihteten Antrag, jedoch mit dem Zusate, daß der Ausschuß behufs größerer Beschleunigung beauftragt werde, vor der Hand nur \s{chleunigst Über die praktische Seite der Frage Bericht zu erstatten. Für den Kochshen Antrag verwendete sich Hähnel, für den Müllerschen Hering und Haberkorn, worauf denn \ch{ließlich der Müllershe Antrag mit 28 Stimmen gegen 26 Stimmen angenommen wurde, L erselbe wird daher dem näch] zur Verhandlung kommen. Man schritt nun zur Wahl der
_—_—,
Deputationen.
8 Nov (Œaunov. Z319,)
Hannover. Hannover, Das Justiz - Ministerium veröffentlicht folgende Bekanntmachung : „Nachdem die allgemeine Stände =- Versammlung zu dem unterm 7. April d. J. vorläufig erlassenen Geseße úber die Einsührung einer Allgemeinen deutschen Wechsel - Ordnung die im §. 72 des Verfassungs - Geseßes vom 5, September v, J. erforderte nach- trägliche Zustimmung ertheilt hat, so wird dies zur allgemeinen Kenntniß gebracht.“
Sachsen-Altenburg.
( )
Altenburg, 28. Nov. (D. A. Z.) Das Ministerium macht bekannt, daß, nachdem der Verwaltungs-= Rath der auf Grund des Vertrags 90m 20, Mat d, Di und der bezüglichen Accessions - Urkunden verbündeten deutschen Regierungen in seiner Sißung am 17. November die definitiven Beschlüsse in Betreff der allgemeinen Wahl Der Abgeordneten zum Volkshause des nächsten Reichstags für den ganzen Bereich der auf Grund des Vertrags vom 26. Mai D. J. verbündeten deutschen Staaten, auf ven 1. Januar 1850 ausgeschrieben habe, auf höchsten Befehl diese Beschlüsse in Gesebeskraft hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge- bracht und die mit Vorbereitung der Wahl zum Volkshause beauf tragten Behörden noch besonders angewiesen werden, dieses Ge=
die bevorstehenden Ersaßwahlen für di
{äft so zu bes{leunigen, daß die Hauptwahl der für das hiesige Land zum Volfshause zu erwählenden Abgeordneten jedenfalls am
31. Januar 1850 stattfinden könne,
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Ausland.
Fraufkreich. Paris, 28. Nov. Der amtliches Organ geltende Constitutionnel sagt: „Mehrere Journale haben von Mißhelligkeiten zwischen dem Präsidenten der Republik und dem Ministerium, oter zwischen den Mitgliedern des Ministeriums selbst gesprochen. Diese Gerüchte haben in keiner Weise Grund, und der Geseß - Entwurf, welcher als Vorwand für diese Neuigkeit gedient hatte, ] von dem gesammten Kabinet in der Versammlung vorgelegt wurde.“ Nach der Estafette war von einer Revue, welche Louts Bona parte am 10. Dezember halten würde, im Minister-Rathe die Rede: derselbe soll aber in dieser Beziehung noch zu keiner Entschei- dung gelangt sein, sondern beschlossen haben, vor Allem den Gene ral Changarnier zu Rathe zu ziehen. Lord Normanby, der bisher mit Louis Bonaparte auf dem vertrautesten Fuße stand, foll jet mit ihm wegen der plöulichen Abberufung der F aus der Levante zerfallen und feit l
j] mehreren Tagen im Elysce uicht mehr erschienen jein. reich gerade in dem
Vie ihm beigelegte Aeußerung, daß Frank Augenblicke England im Stiche lasse, wo dieses é ) « S. t r Pa 4d Gin P 10 g ( E E : L neue Zuge]tandm}}e Tur. DIC LUTIeL Vegeorte, Prásidenten angeblich ein
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i hat vou Seiten des lebhaft: Antwort herbeigeführt.
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e I OTCETLE A ge, pri manu von zahlreichen Verlaf T1141 A ede rae t Ara 111910! j ck D c ‘ lUnaen, weid Vrgeitern vorgenommen worDen. Le Vverjasteten Ind o ofoyv fo Y (t H 7 T n í E und eingekterferten Personen, deren Zahl man auf 46 angiebt, sollen
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D Verhaftungen 10 Uhr in einem \ der Straße Rumfort im Faubourg St. Honoré, das plótlicl
n einer Compagnie Voltigeurs umringt und von einer Abthei [lung Polizei Sergeanten durchsucht wurde. Jn einem Schulsaale sür junge Mädchen fand man die 46 Personen versammelt, nahm
ofort fest und brachte sie nach der Polizei-Präfcktur.
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wenig Glauben findet.
Bom Kriegs-Schauvylaßze vor d sind Nachrichten bis
er Zaatcha +17 { S7 v0 uAaoty n C R É ° í ' um 410, November eingetroffen. Ver Verse Canrobert war mit
nachdem er 3 (
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auf die Dajsis an. Allein vorher wollte der General Herbillon eine Vi) 10maT fer R otto t Tui G An g0v (7; Î í 2 Waste nomadischer Neiter und GuPßgänger zerstreuen, die sich, an
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¡llein dennoch in einer gewissen Spannung. Aus Anlaß Des herannahenden Jahrestages des 10. Dezember
wird, wie es heißt, der Minister des Junern in jedem Departe
zwei Kreuze der Ehrenlegion vertheilen, das eine an ein Mit=-
¡lied des General-Conseils, das andere au den ältesten Maire.
) ernstlich von Wiederherstellung des S
mont nCni
(Fs Cnll Zl Li L 2 L E Staats
‘etariats, wie es als eine Art von geheimem Ministerium unter ol bestand, Rcde fein; man nennt Maret de Bassano Ur diese! DD sten. Der bonapartistische Repräsentanten - Verein läßt in den Jour= mittheilen, daß er gar keine Liste seiner Mitglieder veröffent werde, und daß die disher unbefugt veröffentlichten Listen nl uu Jet T Fournal des Débats bespricht dic möglichen Fol längcres Verweilen der englischen Flotte in den Da 1 tönnte 5s meint, daß England dabei, ie jet die nur durch n ) | reit zwecten fo was von unermcßlichen iw Das Journal {ließt mit dem Aussprechen B niß vo nem g1 uropäischen Kriege, wobei inl (bz uropa genöthigt sein würden, sich j ach de1 ae 1 mísítänden fün land oder für Nußland l flaren Ein lan Beamter dei baltung wig Philipps wu de rg ] nt ndung 1 bet ut 1 Quantitäten Porzellan u aus den Tuileriecn, die er beim Ausbruche der gebruar-Ré 1 uchtpolizeigericht einjährigem Gesrangnmy verurtheilt Das Verfahren teriums wird vou den tendsten Organen der französischen Presse als der einzige ihm gc bliebene Ausweg betrachtet und deshalb vollkommen gebill at, i Die Präfckte der Departements haben in Folge der ihnen ncu lich vom Minister des Jnnu Weisungen den ihnen
untergebenen Maires b
den gelepwtdortgen
pool O q egeln zu ergrei )
ent, U regenden Zeitun gen, Büchern, Flugschriften, Liedern 2c. zu verhindern.
E Patrie erklärt, daß die Entlassungsgesuche der französi [hen Gejandieun in Sk. Petersburg Und Wien, Lamoxictere Und Beaumont, offiziell seien Beide haben in motivirten Schreiben ihre Gesuche an den Minister des Auswärtigen gerichtet, und dice selben seien angenommen worden. In einer der nächsten Versamn lungen des Ministerrathes werde die Ernennung threr Nachfolger attftnden Die Liberté legt ihrem Schritte bei ihren nahen Vezichungen zu Cavaiî große Wichtigkeit bei, in einem Augen vate, wo die demokratische Partei gegen lUInternchmungen de
persönlichen Regie ung auf der Hut fei,
Die Kommission Uv Prüfung des Geselz yebung von 50 000 Mann der Klasse von 18 l rit eingerei{cht, der die Annahme des Entwurfs
vezuglich des Bors{chlages von Grammont, welchen Ÿ
Lhterqualerei
steuern soll, lautet das Gutachten der betreffenden Kommission auf Genehmigung, |
_ Nah einer vorgestern vom Disziplinar-Rathe des hiesigen At vokatenstandes gefällten Entscheidung sollen diejenigen Mitglieder des leßteren, welche mit Vertheidigung der Juni Angeklagten vor
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l lg | wáre, zu erfüllen im Stande ist. Die Regierung hat den Intcn- Dé f
danten der Provinzen den Befehl ertheilt, den Andrang der Slu=-
Nor Pio c J pítopy a4 E _ Y Monteciarts C Hag r Eh viguiaie K pdd E e 2 be gemigh p Pte s hnen die Exlaubuiß dur a 2 Eni E on Maftenschmieb Nolant La fas ‘9 B ves a E Dal in Zu versagen. Der Privat - Unterricht ist ebenfalls so | Au 2 Unten deut SEANTEUEtA TGEnd Hei verübten Plúün lange untersagt, bis die betreffenden Lehrer die Bewilligung erhal- | derung seines Waffen- und Munitions-Vorraths angeklagt war ten haben werden. Nach einer stattgehabten Revision der Wählerlisten ô | Seine - Departement fungirtcn auf denselben 12,009 ch en, Palermo, 14. Nov. (Ll.) Ein früheres Dekret vom Jahre welche als frühere Sträflinge, Kontumazial - Verurtheilte 2c. wahl 1821, welches alle Bücher, die gegen die Religion, die öffentliche unfähig und daber jeßt sammtlich ausgemerzt worden st Zittlichkeit und gegen die Regierung gerichtet sind, verbietet, wird | Großbritanien und ondon, 2 l (a ads S: d En En Journale, welhe Es Unge- Die -Sorbs ves Liber Salut b ebélinét Ri i rsam gegen nd Ana predigen, zu unterdrücken. Dezember beginncn, um Ap net Bereinigte Staaten von Nord-Amerika. New- Kolonieen und andercn Orten entgegenzunehn Das Comi Nov. Einzelne New - Yorker Blätter, namentlihch Der WNnrDa PDog L ode Qo Lia 0 wia bk aa E Á D R ( { : ‘ ‘ E N s E - tg eine Zujau ienfunft | D der L nqu i r f t, so Fe au der in Philadelphia R E A ali Ela E Der angetundiate Kabiné | {01 D x s n: E 2 De s I, D N des Ge- E E O N ti x 1 e i sei zu dem D gens, cine entschiedene und a I f N E A a A (8, dit ( feindliche Stellung anzunehmen, um die Ansprüche c, Ó prt 4 n E M E E S el I TIO l ( G l urger : in CTTCI DEI (Hen zugejagren BDekr=- lg, den 1hre erste Zusammenkunft gehabt h ( stigungen in Yficaragua gegen Die ihnen widerstreiten=- n o n An he britisher Unterthanen aufrecht zu erhalten. Als rid is dexr Politif des nordamerikanischen Kabinets soll erstens die di l sidenten Munroe dienen, welche jede Einmischung se j 3 in amerikanische Angelegenheiten an und für î 1} aft erflárt, und zweitens die Behauptung, daß . [bst noch der Mosquito-Kbnig irgend ein Anrecht evalîag A B A ; Vor i Territorium habe, daß vielmehr jenes Gebiet nad nate Boris f S _Cigentz um des Staates Nicaragua set, und Daß Mo; Cs A A / Borrechte, welch Nicaragua einzelnen nordamerl=- on 60 bis 190 Mellen 48 A ( n D( des Verkehrs im Hasen und aus dem len ofen Das Via F - (1 ewill f N cht beständig an=- | eler Gräfe aud inni j - : n -Federmann | : rbalten jeten. | i i ten, weld i\shington erscheinende Blatt R s eilt, ist das 1 rdamecrikanische Blätter | (W Die rémischen Revolu i l Verban des russishen Gesandten | wi Boden von S. M , Herrn h Sibirien unbegründet. Seine | wo fe Verbindung Bricfe von ihm aus St. Petersburg vom 8. Oktober unterhalten General Baragu 6 / ve | erweilte Rückk; hr nach den Vereinigten Rom erwartet, Am 48ten sollte! franzbsi m | militairische Uebungen abhalten u n 49ien Rostol ( en Vereinigten Staaten hat , wie | Nuch dieser ist „römischer T ot i Ur l / eli IiTUI ges BLen Pflanzungen, Kupfer= | gerücbtweise angesagten T cat A f nd S n - Y \ a gekauft und will sie mit | den Zurüstungen inzosen eine A Die Verbrenn1 in en Kapital = n merikanishen Prinzipien be= | der Bons der römi Republik hat stattgefunde1 Si D | fentirten 52,000 Auch das T ( it } Lie diesjahrige Daumwollen-Zerndte hat in mehreren Staaten | wieder mit aller [lichkeit und 6 \; wor Union durch die Zerstörungen des Wurms und Des feuchten Monfignuor La Grua sprach die Erlffnungsré tterí O ¡tende Aucefall erlitien. Man erwartet ein Die piemontesische Regierung sah sich dur die häufig tg Steigen der Preise. In Süd=-Carolina sollen die Ber= griffe auf Leben und Sicherheit ) f Anbau des Theestrauchs sehr günstig ausfallen. | lonnen auf die Landstraßen i an u, E x c Ginan's ita: erforentr Mani iko. Beracruz, 22. L Man spricht von bevorstehen- | nicht angenommen, i ( a A E E E ae Marcelló Durazzo ¿g i ssizieren Ney lo nach oluca begeven haben, um einen | ein Legat vermacht. al ( Ba R S Tas ce | nungen flassiicher il S Ü ; ; V: — ( y E E R s Zet E h Mexiko | falt gesammelt hatte; in einen i ang E S hatte | Malereien von Künstlern des u : E S O E | bunden in Sammt mit Rapl Y / " - | da ferner das Werk Stuart's er A che A Unt j c j : M E E | sehr seltenen englischen Original t T ra : | Munizipium hat bereits fa iden, : E Sd ula has | Jn Livorno werden f rend politische l t als die genomnten. Vrofessor LYotiit ( Haft entlassen worden war, ift wiede rung das Recht
Zum Andenken der Restauration 1 qe von Tebuantevec cana werden dreterleci Múnzen geprägt ] i dem Bilde des Großh ( auz melden die Ermor- der Reversseite einea Eichenkranz n 1 C „nten, Jacinto Pat. E N E N N [ | M E E - ft, Die Regiernng hat für
18494 zeigen. Die dritte Gatt oe ane R an ienstvclle L ausg l éz und etmge der Hauptsuhrer R ( i uf Verbannung. N ( der Di E ri nm t n 2 fat C 0 E LOOIAE Pry es n Porto - d’Au20 Fin | 2d ge|chzlo}sen wor=- j Kavall ift t | n D N / IL roe nu! i 1 C) | n i 1 4 niren S ci) c Jn Fer L [39ste Abonnements-= astell verlegt , D 5 Abth., nah dem Truppen DeI LGOacht n) } I ; von Voß Musik vom Die Fefiung Piac | halb 7 Uhr. in Ler} te ujptel V Vorstellung : Ma- fam hang L V P l 1 Akten, von Charl, e ( { er wW ( / Y( ge]chobenen Poste1 /Lacel (( i ( ) ' 200ste Abonnements= ben A a -Mau]ptel in Aufzügen, von t 1 L
T C i i b R S A H i Opernhause. 140ste Abonnements- P A E : n ( l ZU Atchmond, romantisch- und in den Bereich der Fortification eDrid Musik i n T A e ved
Die Regimentsschulen s | Í l [( VIY X) ANMLOI: Un 0 L UnsTerri 1 ( } 1 ¿\
Nach vem lenacchbarten Städtchen B f ( É o as 3 S man fich die Un C DOAVON f Are i Tonn! y | l 4 P : Us Dr et Kirch N raumen : i L D J 1 Via j Spt Ah J s vant Ml
h A N »err Delhge, vom Hof-Theater zu
Vorne Í No (Ul Die am N âf hi Großherzog erwartete Amnestie ist nicht erschienen, doch wirt Bestimmtheit versichert, d aß das betreffende Dekret j dev ( Ï herzoglihen Unterschrift bedarf R 4 L le Sholera int nah amtlichen Berichten im ganzen n Ft R f E R N herzogthume erloschen i : C (T1 emann,
. lleber das Anlehen verlautet feit einigen Tagen nichts Be 6 A T 7 Deta, als Prolog, vr stimmtes, und man giebt die Hoffnung auf, ( n det A 2 4 bekannten Weise zur Ausführung komme E / 9 h Ztalienishe Opern-Vorstellung.) L'Elisù
Die: Moreueinis@r Münt:lval B 1 vente, 4 l'amore. Komische Opé in 2 Akten. Musik von Donizetti. corpore zum Großherzoge zu begeben, um ihm für die i r 9 t, L Wen. vet Pad Vorher : Herr heit, welche er über die Wirksamkeit des Magistrats bet : | M i stellung eines geseßlichen Zustandes geäußert hat, Dank abzustatten _, Uiltwolh, ©. Vez, (Jtalienishe Opern-Vorstellung.) Zum
al ° dds S s HLOU N en, ile n Ira qn rclero. Romantische Opa in 3 Akten, nie A E O, Lloyd.) Mie Sense JbIe (0e Jf on E Be S
A A neuerac vorgenommen Verhaftungen auf, Der oon H, Derlioz. Mit neuen Decorationen und Kostümen. Bie großere Theil derselben besteht aus ehemaligen Deputirten Uns Maschinerieen und Verwandlungen sind vom Maschinisten Bency. Geistlichen, i : S S Die Decorationen vom Theater Mahr ‘S{iwedlél (Sga. Claudina
In Folge des neuen Dekretes über den bffentlichen und Privat Giorentini: Agathe, als Gastrolle.) i
Unterricht giebt es hier keinen Rechts - oder Medizin Professor, der E