l

10,000 F. eingeleitet worden ist. Es steht Jedermann frei, ite gationen dieser Kategorieen bei den weiteren Anlehens-Einzay!ungen zu beziehen, oder aus diesem Anlehen herrührende S Que r E gen geringerer Kategorieen gegen Jene über 5000 Fl. und f „O00 Ee lautenden Qtlgteaits jo wie auch späterhin umgekehrt, leßtere ere zu verwechseln. e Sl egv sagt: „Die Deutsche Zeitung hat mehrere falsche Angaben in Betreff des Privatvermögens der regierenden Familie verbreitet. In dem bezüglichen Artikel wird dasselbe sogar auf 200 Millioneá Gulden CM. angeschlagen. Aus sicherer Quelle vernehmen wir, daß es sich nur auf 8 Millionen Gulden beläuft deren Erträgniß mit zahlreichen Jahresabgaben und Pensionen be- haftet ist.“ : :

Aus Orsova vom 16. November wird im Lloyd berichtet, daß der bstcrreichishe Konsul von Rustshuk mit cinem K. K. Kommissär in Schumla neulich einen abermaligen Versuch machte, dortige Flüchtlinge zur Rückkehr ins Vaterland zu bewegen, mit dem Be- merken, daß man sie sonst gleich Bem und den Übrigen Renegaten nach Diarbekir bringen würde. Demselben Schreiben zufolge soll die Pforte mit Rußland in Betreff der Ueberwachung der Flücht- linge in Unterhandlung stehen. Die Pforte wolle, daß russische und türkische Truppen \ich in der Ueberwachung theilen, während die russishe Regierung darauf beharre, daß die Aufsichtsgarnison blos aus russischem Militair bestehe.

Der Lloyd berichtete: „Bekanntlich kommen im Po Jnsel= bildungen als Folge von Alluvionen häufig vor. Bezüglich der darüber zu übenden Landeshoheit sind schon in der wiener Kon greßakte gewisse Stipulationen enthalten. ZwisGen der K. K. ósterreihischen und den Staatsregierungen der betreffenden am Po belc genen Herzogthümer sind nun Adhäsions-Artikel festgestellt worden. Die betreffende Convention zwischen den Regierungen von Oesterreich und von Parma, betreffend die Landeshoheit uber die im Poflusse sich bildenden Juseln, wurde in Mailand am 3. U L von den Bevollmächtigten der beiderseitigen Regierungen, und zwar österreichischerseits vom Minister des Handels, Herrn Ritter von Bruck, und für Parma von dem Freiherrn von Ward, abgeschlof sen, Die Convention ergänzt eigentlich nur zwei frühere Berträge vom 25. Juli 1824 und vom 11. Juli 1834, in welchem zwi hen Oesterreih und dem Herzogthume Parma Bestimmun- gen in Betref des Ueberganges von Po - Inseln von eincm

A. j

Staatsgebiet zum anderen, wenn sich durch etwanige Fluß veränderungen eine dieser Jnseln dem festen Uferlande eines der beiden Staaten anschließen sollte, so wie in Betreff der sich etwa neu zu bildenden Inseln, auseinandergeseßt wurden, und lautet fol gendermaßen: „Zwei Inseln sind als bleibend mit einander ver bunden anzusehen, sobald die Erdanfetzung in dem dazwischen gele genen Kanale das Niveau des mittleren Hochwasserstandes erreicht, so zwar, daß bei jedem höheren Wasserstande das Wasser des Flusses immer noch ununterbrochen seinen Lauf durch den Kanal nehmen kann. In diesem Falle wird die Landeshoheit der beiden Jnseln an jenen der angränzenden Staaten übergehen, welchen die ausgedehntere Jusel angehört. Die relative Ausdehnung der Jn feln wird durch den über den gewöhnlichen Wasserstand des Po hervorragenden Theil derselben bestimmt und das Niveau des ge wöhnlichen Po-Wasserstandes so angenommen, daß cs dem durch die längere Zeit des Jahres anhaltenden Flußstande entspricht.

Das Kriegs=Ministerium hat verordnet, daß die laut hof friegsräathlichem Reskript vom 9, Juli 1819 abzusorderuden Ver brüderungs-Reverse der K. K. Stabs- und Ober-Offiziere bis auf

weitere Anordnung auszustellen sind. Jeder Offizier statt eigenhändig niederschreiben , daß er keiner geheimen Gesell {haft des Jn- und Auslandes angehören oder, wenn dies der Fall wäre, sich von derselben alsogleich lossagen werde.

Sáämmtlichen Kassenbeamten ist eine genaue Aufmerksamkeit auf die vorkomuenden falschen Banknoten anempfohlen worden, da de1 Ersaß für dieselben, wenn e von Kassenbeamten oder Kassenvo1 stehern angenommen werden, nicht mehr von der Nativnal-Bank, sondern von dem betreffenden Beamten angesprochen wrden müßte

Die Einladung des Gemeinderathes in Salzburg, sih an der Petition desselben um Gewährung einer Amnestie fur di tis Verbrecher anzuschließen , ist von dem grazer Gemeinderathe abge- lehnt worden.

Um allen Nationalitäts-St Studienzeugnisse nun auch in 1 gefertigt werden.

Erzherzog Albrecht ist nach Prag abgereist. Der Ban Jelaci ist von Nepagedl hier angekommen.

Die Donau ist bereits mit Sand=- und Treibeis bedeckt, die Mündung des Donau-Kanals mit Eis gänzlich belegt. Die vielen Fahrzeuge, welche sich noch im Flusse befinden, können niht mehr ans Land gezogen werden, die Kartoffeln und das Obst, womit die Mehrzahl derselben beladen is, haben durch die ganz unerwartet eingetretene starke Kälte viel gelitten und sind dadurch größten- theils ungenießbar geworden. Die Vonau - Dampfschiffahrt durfte in Felge der rauhen Witterung nächstens gänzlich eingestellt werden,

Wegen Schneeverwehung blieb die Communication mit Preß= burg vorgestern ganz unterbrochen, und erst gestern ging der Zug wieder dahin ab, nachdem von Preßburg telcgraphirt worden war, daß die Bahn zwischen Gänserndorf und Preßburg wieder sahrbar geworden sei. Die Reisenden des vorleßten Trains mußten, nach= dem sie etliche Stunden lang der furhtbarsten Kälte ausgeseßt ge= wesen, wieder umkehren, da es an jenem Tage geradezu unmöglich war, die Bahn vom Schnee zu reinigen. Auch auf anderen !'ahn= strecken häuften sich gewaltige Schneemassen, so, daß sämmtliche Bahnzüge bei weitem verspätet eintrafen.

‘eitigkeiten vorzubeugen, werden die i ;

Ingarn in lateinischer Sprache aus

y 4

Prag, 30. Nov. (P. Z.) Der Ministerialrath und Präsident der Grundentlastungs-Kommission, von Klecanskz, hat folgende An- sprache erlassen :

„Werthe Landleute! Was ihr lange gewünscht, gehofft, vielleicht auch {on bezweifelt habt, wird nun zur Wahrheit. Wie im Jahre 1775 die Naturalrobot durch wandelnde Kommissionen im Lande unter der Leitung einer Centralkommission geregelt wurde, so wird gegenwärtig die Entschädi- gung sür die Robot, und für die übrigen aufgehobenen oder erst abzulöseu- den Natural und Geldgiebigkeiten durch eigene landesfürstliche Bezirks-Kom- Tndia E Dberaussicht einer Landesfommission ín Prag ermittelt, Sus Namen bte gd Die SEILIENENI None werden zu E C n ihre Verhandlungen mit Euch gemeindeweise vor- 0 d D A tigten und Verpflichteten , welche bei den fommis- ionellen Verh gen zu erscheinen haben, diese Mühe zu erleichtern und das Geschäft dadurch zu beschleunigen, Diese Kommissionen werden Euch durchaus keine Auslagen verur\ahenz sie werden auf Staatskosten wirk

/ ] g _we Staatskosten wirken und es haben ihnen die Dominiea und Städte blos die nöthigen Amts=- lofalitäten und die erforderliche Aushülse bci dem Schreibgeschäfte, und die Gemeinden nur die nöthigen Boten unentgeltlih zu verschaffen. Die Rom- missionen sind der geschlichen Vorschrift gemäß aus politishen Beamten aus Rechtskundigen, aus im Rechnungswesen erfahrenen Oekonomen und aus Aktuaren zusammengeseßt, Sie werden mit Jedem in seiner Sprache verhandeln , und Jeden in seiner Sprache mündlich und schriftlich bescheiden. Die Landeskommission war bemüht, zu stimmberechtigien Mit- gliedern der Bezirkskommissionen Männer zu wählen, denen die Verfassung des Landes, und insbesondere die bäuerlichen Verhältnisse desselben bekannt

,

2196

sind, und denen man Beides, die Fähigkeit und den redlichen Willen, zumuthen kann, daß sie die Pflichten ihrer wichtigen Sendung entsprechend und gewissenhaft erfüllen werden, Diese Männer haben nun über Eure Grundentlastungs - Angelegenheiten zu verhandeln, in erster Jnu- stanz fkollegialisch zu berathen und nah Stimmenmehrheit za ent- scheiden, Dieselben Männer waren vor kurzem in Prag versam- melt, und wurden über das in ihre Hände gelegte wichtige Geschäft bei der Landeskommission umständlich belehrt und zugleich feierlich beeidet, Sie \{woren, daß sie alle ihnen von der Landeskommission instructionsmäßig zugewiesenen Geschäfte nah ihrem besten Wissen und Ge- wissen behandeln und vollziehen, bei der Prüfung der Anmeldungen und bei der Ermittelung der Entschädigungen und Ablösungen, dann bei deu von Amts wegen erfolgenden Ernennungen der Schiedsmänner genau, um- sihtig und redlih verfahren, den Sizungen der Bezirkskommission fleißig und aufmerksam beiwohnen, von denselben niemals vorsäglich ausbleiben, bei den follegialishen Berathungen als Referenten und als Botanten immer nur nah ihrer rechtlihen Ueberzeugung und nah den geseh- lihen Vorschristen und Justructionen ohne alle persönliche Rücksicht oder besondere Begünstigung einer Partei stimmen, die Anordnungen und Entscheidungen der Landes-Kommission befolgen und befolgen machen, überhaupt die dienstlihen Aufgaben der Bezirks - Kommission mit allem Eifer fördern, Nachtheil und Schaden nach ihren Kräften abwenden und bei dem Vollzuge ihrer amtlichen Obliegenheiten sich niemals durch unlau- tere Gründe bestimmen lassen wollen, Die kommissionellen Verhandlungen und die Vergleichsversuche der Bezirks - Kommissionen sind: a) unter Bei- ziehung und Anwesenheit des Berechtigten oder dessen Bevollmächtigten und þ) des Ortsvorstehers und der Geschwornen, oder von drei dur die Gemeinde zu diesem Zwecke gewählten Vertrauensmännern jener Gemeinde vorzunehmen, über welche verhandelt wird, Die bei b) genann- ten Personen haben die Interessen der Verpflichteten bei der Kommission u vertreten. So wie die Bezirks-Kommission bei ciner Gemeinde die An- sprüche der Berechtigten erörtert, geprüft und richtig gestellt, und darnach die Be- träge der Entschädigung oder Ablösung jedes einzelnen Berpflichteten ermittelt hat, macbt sie diese vorerst in einem tabellarishen Ausweise den Vertretern der betrefen- den Gemeinde bekannt, Die Gemeindevertreter haben hiervon die sämmtlichen Ber- pflichteten zu verständigen, und binnen drei Tagen der Kommission anzu- zeigen, ob dagegen Anstände oder Einwendungen erhoben wurden oder nicht. Kommen Anstände vor, so hat die Bezirks - Kommission mit denjenigen, welche solche Anstände erhoben, einzeln zu verhandeln, ihre Angaben genau zu untersuchen, Vergleichs8versuche zu machen, und wenn diese nicht gelin- gen, zu entscheiden, oder nach Beschaffenheit der Sache den Streit dem ge- richtlichen Verfahren zu überweisen. Die Entschendung der Bezirks - Kom- mission, das is der Ausspruch des ermittelten Entschädigungs - oder Ablö sungs - Betrages, wird jedem Verpflichteten und auch dem Berechtigten chriftlih in tabellarischer Form mitgetheilt, und demjenigen, der damit nicht zufrieden zu sein glaubt, steht in den geseßlich bezeichneter Fâllen der Rekurs an die zweite Instanz, nämlich an die Landes-Kommission offen, zu dessen Anmeldung eine Frist von drei Tagen, und zu dessen Einbrin- gung eine Frist von vierzehn Tagen bestimmt is, Und damit jeder Partei die Möglichkeit erleichtert werde, sih von der Nichtigkeit der von der Be- zirks - Kommission ausgesprochenen Entschädigung oder Ablösung selbst zu überzeugen, und damit sie ihre etwanige Einwendung der Rekursbeschwerde auch g:hörig begründen kann, hat die Landes - Kommission für die Verfassung und Drulegung sogenannter Rechnungsschlüssel gesorgt, Diese Rechnungsschlüssel sind #0 verfaßt, daß jeder Verpslichtete selbst den Betrag sciner künftigen Schuldigkeit sich leiht berechnen fann. Um Euch, werthe Landleute, einen Begriff von diesen Nech- nungsschlüsseln zu geben, is hier ein Auszug aus dem vollständigen Nobot- Berechnungss\chlüssel beigedruckt worden, Dieselben Rechnungsschlüssel wer- den nebst anderen Hülfsmitteln und Instructionen auch den Bezirks-Kom- missionen mitgetheilt , um Jrrungen möglichst zu verhindern, und um das Grundentlastungsgeschäft auf alle Art zu fördern. Ueber den Bezirksfom- missionen steht die Landeskommission, bei welcher die Jnteressen der Berech- tiaten und Verpflichteten im gleichen Verhältnisse vertreten sind, als einc Behörde, die nic os in zweiter Instanz zu entscheiden, sondern auch ad ministrativ zu wirken, und in dieser leßteren Beziehung die Thätigkeit der untergeordneten Bezirks - Kommissionen streng zu überwacheu und zu leiten hat, und die berechtigt i, jene Mitglieder dcr Bezirks-Kom- missionen, welche in ihrem Benehmen oder in ihrer dicnstlihen Verwendung nicht entsprechen, zu entlassen. Aus dieser kurzen Da1stellung möge Sr, werthe Landleute, ersehen, wie voreilig und unreht es ware, an der wirf-

ichen und gerechten Ausführung des Grundentlastungsgeschäftcs im vorhin- eín zu zweifel Lasset Euch ja nicht irre leiten von denjeuigen, die Euch etwa glauben machen wollen, daß es von der Grundbentlastung wieder ab- fömmt, und daß hinsichtlih der Urbarialschuldigkeiten der alte Stand der Dinge cingeführt, oder daß die Grundlasten ganz unentgeltlich werden auf- gehoben werden. Menschen, die solche Unwaghrheiten ausstreuen, meinen es nit redlich mit Euch, Die ernannten Bezirkskommissionen werden nächstens unten Euch erscheinen und Euch thatsächlich überzeugen, daß es mit der Ausfüh- rung der Grundentlastung vollkommener Ernst sei, Allerdings kann das Grundeutlastungs-Geschäft gegenwärtig nur in einigen Kreisen Böhmens, nämlich in jenen vorgenommen werden, wo die zum Maßstab der Entschä- digung bestimmten Katastral-Produktenpreise bereits ermittelt oder nach Be- \chaffenheit ter angemeldeten Forderungen nicht nothwendig sind. Doch Jhr werdet vernommen haben, daß {on auch in den übrigen Kreisen die Katastralpreise zum Bchufe der Grundentlastung erhoben werden, und daß, sobald diése Preiscrhebung beendigt is, die Bezuks-Kommissionen dann sich über ganz Böhmen verbreiten werden. Nach diesen Kommissionen werdet Jhr mit entschiedener Gewißheit vernehmen, welche Grundlajten unentgeltlich und welche gegen Entschädigung aufgehoben wmden, und welche im Wege der Abl sung aufzuheben sind. Das Maß der Entschädigung sowohl als jenes der Ablösung is durch das Gesch \o ermittelt, daß es gewiß jeden billig den fenden Verpflichteten befrirdigen und von ihm nux dankbar anerkannt wer- den kann, Kommet denn, werthe Landleute, den Grundentlastungskommis- sionen freundlich entgegenz suchet ihnen ihr shwierigcs Geschäft durch Euer Vertrauen zu erleichtern; wendet Euch an sie, wenn Euch Zweifel oder Bedenken vo:kommen, und borchet auf ihre Stimme, wenn sie Euch zu gütlichen Ausgleichungen rathen. Nur auf diese Art, nur „mit vereinten Kräften“ werden wir zu unserem gemeinschaftlichen Ziele, zur Vollendung eines Werkes gelangen, das die legten Reste des Mißtrauens beseitigen und Ruhe und Ordnung im Vatelaude befestigen soll, Noch Eins muß, werthe Landsleute, Euch ans Herz gelegt werden, Die Verpflichteten werden nach der ausdrücflicen Anordnung der Grundentlastungsvorschriften ie NRuúck- stände an der Nobotreluitioa, an dem cigentlicen Zchnt, an Uxbarialaie- bigfeiten und überhaupt an allen billig zu enischädigenden Leistaugen nicht blos für das Militairjahr 1848, sondern auch vom 1. November 41848 on gefangen bis zu dem Zeitpunkte der Ausmittelung der neues Entschä- digungsrente entrichten , bezichungsweise die neu ermittelte Entschädi- gungsrente auch für die eben bemerkte vergangene Zeit bezahlen müssen. Damit ihnen nun diese Nachtragszahlung neben den laufen- den Leistungen nicht allzu beshwerlih falle, wird jedem Verpflichteten woßl- meinend gerathen, auf die Berichtigung dieser Rückstänve jeßt schon zu den- fen, und die zu dem Behufe nöthigen Barschaften von Zeit zu Zeit zurück- zulegen, Nur so kann der Verpflichtete sich den Vortheil der allmäligen Abzahlung sichern, und die Militair Execution, mit der die rücständige Ent- schädigungs - Rente - eben so wie jeder Steuerrest in Zukunft eingetrieben werden wird, von sich abwenden, Die aus emphiteutischen Verträgen eut- springenden Zahlungen, so wie überhaupt alle ablösbaren Schuldigkeiten sollen (mit Ausnahme des Laudemiums und der Dominikalrobot ) ohnehin fortlaufend bis zn dem Zeitpunkte der Ablösung an die berechtig- ten Obereigenthümer, Pfarren, Schulen, Spitäler u, \ w, unwei- gerlih geleistet werden; mithin fann bei einem ordentlichen Land- wirthe von Rücfständen an ablösbaren Leistungen feine Rede sein, Möge kein Verpflichteter sich zu der Meinung verleiten lassen, daß die constitutio- nelle Freiheit, die uns Se, Majestät unser Allergnädigste Kaiser verliehen hat, im Nichtzahle in der Nichtleistung rechtmäßiger Verpflichtungen bestehe. Unsere Freiheit ist auf Ret und Geseh gegründet, und bei einer sclchen Verfassung muß der Berechtigte wie der Verpflichtete, müssen Ferderungen wie Schuldigkeiten nach gleich gerechtem Maße behandelt wer- deu, PNrag, 11. November.“

__ Das hiesige Amtsblatt bringt folgende Kundmahung: „Die K+ K. Landes-Kommission findet sich bestimmt, den mit dem Edikte vom 16, August l, J. einberaumten dreimonatlichen Termin zur An- meldung der gegen billige Entschädigung aufgehobenen Grundlasten

) o

Hiervon werden die Be- daß diese erweiteïté als widrigens jede alleinige Kosten des Säumigen, Verhandlung genom= Von der K. K. Grundentlastungs - Landes= Der K. K, Ministerialrath und Prä=

sind Höchstdieselben bereit, zu Abänderungen dieses Vertrags, wie die Erfahrung und veränderten Verhältnisse sie als geboten oder | die Hand zu bieten, und die einzige | Richtschnur Sr. Königlichen Majestät wird hierbei das wahre wvohl=- | verstandene

bis Ende Dezember l. J. zu verlängern. zugsberehtigten mit dem Bemerken verständigt, Anmeldungsfrist um so sicherer einz pâter cinlangende Anmeldung auf welche er durch Vorschuß zu decken hätte, in werden würde. Kommisston für Böhmen. sident Klécansly./

uind auch des zweiten Präsidenten. Er betrachtet den¡Antrag Tafel's als \ivürdig eines Lehrers der Religion Jesu, als würdig des Geistes des Christenthums. Er führt das Beispiel Christi, des göttlichen Leh- rers, mit der Ehebrec erin an, die Christus amnestirte troß der Mei- nung der Pharisäer, Schriftgelehrten und jerusalemitischen Aristo- Er weist auf Belgien hin, welches in der Revolution, die im vorigen Jahre Europa durhshütterte, unberührt dagestanden, weil es keine getäuschten Hoffnungen gehabt habe; ziehe man dar- Die vorliegende Frage sei cine Frage des Her- zens, das habe ja Se. Majestät selbst in der Thronrede aus- Menschengeschichte Faden der Vergeltungz darum beherzige man den Spruch: Mit dem Maße du missest, mit dem wird dir wieder gemessen werden: Forndran spricht für den Antrag des zweiten Präsidenten, Da es der Kammer freistehe, zu einem Gesetze jeder Zeit Modificationen an- Gegen eine unbedingte Amnestie müsse er sih ausf\p em Vorredner gegenüber bemerkt er, daß Christus den Pharisäern nicht verziehen habe, und die| ausgeschlossen bleiben; übrigens fü und wenn die Majorität der Kammer schließe, werde die Regierung gewiß die dadurch ausgesprochene Stimmung des Volkes beachten und nachgeben. unter vielfacher Heiterkeit der Versammlung eine bi he Erläuterung darüber, daß die Sachlage mit der Ehebreche= rin eine andere, als die von einem Vorredner erzá und Christus nicht

alten ist, » ; uh | wünschenswerth gezeigt haben,

hohzuverehrenden rihtigsten Weg gemeinschafiliche gegenseitigen Bestrebungen sein, wenn das Ergebniß unserer Arbeiten liches, ein dem Lande segensvolles weiden foll. zeugung hiervon stets unsere gemeinschaftlichen Ber Wenn vor dem Grist Rückfsicht zurücltritt, wenn weise L erfahrene Beachtung der Lehren der Vergangenheit Zhr( lenkt, dann wird diese Versammlung, welcher eine so gabe zu Theil geworden is, einen des Landes einnehmen, Königs und des Landes gedeihen. ser Hoffnung erkläre ih den gegenwärtigen Landtag ständische Ausschuß hat in Folge des Erlasses des Königlihen Geheimen Rathe 11 die Königliche

Cidesformel betreffend (f.

4 E, D ECCH î Bayern. München, 30, Nov. (Nürnb. Korr.) Nach= aus ein Beispiel: dem in der heutigen Sibung der Abgeordneten - Kammer der Refe=- rent Prinz cin Resumé der bisherigen Amnestie - Debatte gegeben, nahm ter Justiz-Minister das Work. Ka auf die gestrige Aeußerung des Ministers des Aeußern hin, daß sie den Regierungsentwurf annehmen und Form von Wünschen einkleiden möge.

auf: 1) Verwerfung des Geseßentwurfes, 2) Annahme eiuer unbe- Amnestie, für den ersten Fall habe sich Niemand, für den zweiten Vorschlag hätten sich gleichfalls sehr wenige ausgesprochen. : Annahme des Eniwursfes ohne und Gegen Letteres müsse er sich im Interesse der Milde und der Ge rechtigkeit aussprechen. zögert wurde;

Möge die Ueber-

einer Vaterlandelieb(

die Kammer

e weiteren Anträge in Fr stellt vier Möglichkeite 4 (

Sr ] ier Möglichkeiten vurdigen Platz Jhre Thätigkei e sollten auch bei Mit dDiescm

sei er für möglichst ausgedehnte

1) mit Modificationen.

Man bedenke nur, wie die Sache Westermaier er erinnere an die stuttgarter Versammlungs- Sanctionirung

Anschuldigungen

WBcrordnung

niglichen Staats-Regierung vorliegende Anerkennung der frankfsurte1 nehmen beabsichtigen H

te, gewesen sei in die ih Znotateoit Dor Gorichto oinaoari fo Entwurf nicht an, so werde die Amnestie, die bereits 1 B: N OAYRR Gei De Sie ARSEHN Ie von der Regicrung am 23. Oktober vorgelegt worden, v:elleiht im Jahr 1850 zur Ausführung gelangen. modifizirt an die Kammer der Reichsräthe, so werde diese gleichfalls Modificationen Kammer hervorrufen würden und so würde die Sache unendlich ver hoben und die Gefangenen müßten noch lange im Kerker schmach Wenn aber die Regierung und diese Kammer einig seien, sto Reichsrathskammer ihre Zustimmung nicht leicht versagen und die Regierung sei im Stande, das Gr Was die Anträge, wenn sie in der vorgeschlagenen Art angebracht Regierung si die gewissenhasteste Prüfung zur unumstößlichen Auf s múóglich berüdsihtigen. C die Regierungsvorlage. Hochverrath unter die Amnestie falle. speziellen Debatte,

Regierungs

Minister von der Pfordten: Er müsse wiederholt dem Aus \hußantrag das Wort reden ( ; von Wünschen, 1 lbe fübre rascher zum Ziele und Dic Frage {ei

(omme r (Besfet-(E u11f i - ¿ Komme der GVejeß-Entwur]} je Erweiterungen nur in

j l icht als Modificatio halten sich gedrungen seh anbringen , Berathungen y

6 -; Gyr ar l p )wecmäßigfkeit Karloruyt,

i und Schnelligkeit. egierung betreffe, so müsse er bemerken, Kammermajorität, er verstehe darunter dic möge sie ihren Beschluß einen Antrag, n Wunsch nennen, stets hoch achten werde

geben zu müssen glaube, jehe

stehende Ent}

ez sofort zu promulgiren.

v

Wiederzusammentritt

Ständeversammlung sür

cktaatsministeriums

5x empfehle uochmals im Juteresse 1849 hiermit als

vorgegangen

versprechen, daß die Regterung

Ung uüdcklichen ob auch der des Strafgesehlzbuc Minister verweist den Fragesteller höre, bemerkt jedoch, daß in der Pfalz ganz andere Umstände vorhanden waren, als im diesseitigen ave Männer der Bewegung a Unglück zu ver! ütenz dies fei bei

wecehalb der Gesetzentwurf auch bei jenseits des Rheins von verschiedenen Die Sikung wird hierauf um tagt, wo die spezielle Debatte MWiedererofsnung der

nach Artikel Der Justi z-

| | | j j j | | j \ j j j | f j j f j j

sie ihn verwerfen werde, sie werde ihn in Erwägung Dieser Ausdruck sei in neuester Zeit etwas in Verruf ge wie er ihn auffasse, wolle er durch ein Beispiel darlegen.

hätte gestern sagen könncn, man möge auch eine allgemeine Amnestie annehmen, die Regierung werde e ( L wenn die Kammer auch eine allgemeine Am- beschließe, werde die Regierung nie darauf eingehen. ¡in specie die Amnestirung der Offizicre betreffe, {o wisse die daß viele darunter der Amnestie würdig seien ; (le ausscheidenden Untersuchung nicht vorgreifen, sondern die allenfallsige Begnadigung nach a vorbehalten, i ferent spricht sich wieder in antlagendem Tone gegen nträge Tafel’s und Boye's aus, chließt sich jedoch dem Weis ge an, den er bereits im Ausschusse selbst gestellt habe. \bstimmung stellt Boye den Antrag, Über die einzelnen derselbe wird ver=

Fn Erwägung, gust 1841, die theilweise Ei neuerun sammlung betrefsend, diejenigen vier Abgeordneten

zeschlo)}en, un! in Erwägung ziehen ;

r habe aber gesagt:

den Provinzen diesseits und Prinzipien ausgegangen ei 15 Uhr auf Nachmitta beginnen wird,

Sißzung um 4 Uhr ergrti

Loosz.ehung 33, öffentlichen September 1846 dazu bestimmt )alb der Murg:

aus dem Wahlbezirk unterhal

ie Regierung wolle

Lerchenfelî Anklage zu der in dieser Kammer bei dieser T ) ] Gegen eine unbedingte Die Amnestie könne blos Jene! [lufwallung für wahre Frei olität, die höchsten Güter des Menschen, vähnten, und dadurch zu Verbrechern wurden. D ene nicht im Auge gehabt, welche fremde Abe che Demokraten herbeiriefen, die, wie in Baden, die Repu ten und den Umsturz alles Bestehenden. Der Redner widerlegt T griffe, die gegen das Ministerium, dem er a1 Sçcin Ministerium habe mit dem damaligen Landtage 1n 50 (9 Geseke, worunter Geseße von der größten Die pfälzischen Militair und Nachlässigkeit, wobei wurf macht, daß sie allerdings

Abgeordnetenwal grundherrlichen Murg und jenes in dem Bezirke unterhald nach Beendigung dex

iermit allergnaädig

Amnestie müsse er sich aus) prcechen, genommen werden ;

velche in begeisterter

( abzustimmen ; Abstimmung felbst Übergegangen desgleihen der A Modification einstimmig angenommen ; „Wunsch“ des Ausschusses als Modification ein- Untermodification Allioli?s f

heit, Religion, Nati

„Direktor Freie

Wichtigkeit, gescha} und Civilbeamten bezuüchtigt der Regierung ie Pfalz mit den nöthigen Trup h n unterlassen habe und daß die fon i rufung auf das 3te Jägerbataillon 5 | t unzureichent 11,000 Mann wohlgerüstet gestanden, fort bátte marschiren lassen jollen. d

âtcn Ausschusses üb Geseßentwurf :

bei 92 auf den Kriegs[uUp ge

Bataillonen

Ministertish geliend gemacht worden und zwar energisch, isterium und unjere

pfälzischen ÄbgeorTneten Des vortgen

î ut ao! G p17 ne gui geheißen

ey [4 A G R H dl N ‘ 7, Mai die provifori\he Negierun;

r Redner greift iN Höchstihrem Namen

nicht Gluck

frübere Geschichte Eng

pnung dex deutshen Verfassungs-Angelegen-

ne Amnestie er n : des deutschen Volks nach nationaier

acwesen seien, die unmö Er \cchi1lderl

_—

unter denen

gte Amnestie geeignet sei. ‘enten konservativen Bürgern mitvershuldete Lage Badens, si politische Verbrechen einer großen reuten, was er als ein großes testimonium pauper

e “A A 0 &S9mpalytern

befriedigenden zu nennen. göttlichen Vorsehung

Lande abgewendet und

dem Beistand

jutert den Umstand, 1 Bel Empörung

ckympathie erf : bezcichnet, deutet den durch folche kranth

gcbahnten Uebergang zur Anarchie und dadn! an und fommt dadurch wiederholt zu gen eine unbedingte : Nach dieser, mehr zur allgemeinen als sion gehörigen Rede s{chlägt der und den Artikel 1 gemeinsam zu berathen. Behuf den Artikel 1 der Regierungsvorlage,

aß in diefen r Vrreligiosität

anjeben der

getrieben, daß

ip No( riffe Dn E DCOTLITC n

prechen müsse.

Amnestie aus}

Gesetze schr

in Verwirrung

Wahlmänner, die sich

cktande gebrac

vor, den Eingang gekommen sind

Er verliest zu dicsem die befannten Modi=-

Präsident

zum fühlbaren Nach

allgemeine Kredit : S HAO P A QAUUS und daß uberhaupt das Land

sich dieses in dem Zustande unserer Finanzen ordentlichen Staats-Einnahmen zur T 1 um einige Millionen unzu Regierung wird Jhnen darüber, sobali

Präsidenten, wonach der Ausschußantir Entwurfs, nicht,

Decfung der ordentlichen

nd geworden si

ag als Modification statt des Regierungs- . vorschlägt, als Zusaß zu dem= er zweite Präsident Weis be- und mehrere Freunde die Befugniß Geseke einzu

wie der Ausschuß Staats-Ausgabe lben, angenommen werden foll. gründet dieselbe dadurch, der Kammer, bringen, wahren

nöthigen Vorlagen selbsts‘ändige Modificationen zu einem C Verbesserungen 1

en ¡ich nicht bei einem bloßen ¿n Anspruch nehmen. beruhigen zu können glaubten. Berichtigung um die Debatte abzukürzen, Alles, Anlaß geben möchte,

der Staats=-Verfassung Ihre Klugheit macht es räâthlih, sich hier auf flar erkannte Bedürfniß zu beschränken, wenn man laufen will, bei der Durchführung der einzelnen den HuUlfsmitteln des Landes, mit den Sitten und Uls B Bedürfnissen des Volkes in E E EN zugsweije dringend betrachtet i Vollziehung der Grundrechte des deutschen Volkes eine neue Gruün- dung der Landes-Vertretung, des wichtigsten Theils einer jeden Re epu Auch noch andere wichtige Bestimmungen der Verfassung werden einer Revision unterstellt werden. S der König haben bei dem Antritte Jhrer Regierung Ihre erste Sorge sein lassen, durch freien Vertrag mit dem Volke die Ver- fassung des Staats in freisinnigem Geiste zu ordnen,

wollten Und |

( uß beliebte, Die außerordentliche

Aufruhr im Mat dieses möglich gemacht,

nicht Gefahr Abänderungen mit Gewohnheiten,

Lerchenfeld, Jahres verseßt worden ist,

worauf dieser erklärt, daß 1 die D Mißverständnissen

Kirchgeßner

Gleichwohl darf, mit Einleitung des gezögert werden [ darum beschlossen und

hätten genehmigen fönnen halt vor großen Störungen

den Wünsche zurücknehme. Sen Prásidenten und gegen es für die Pflicht der K wie über jeden anderen, standpuntkte, auszufpr rung durch die Reil) berathen müßten dite Berathung könnten sie bevorwortet die Modification Tafel’ s,

nisteriellen Aeußerungen. ammer, ihre Ueberzeugung über diesen Ge-= abgesehen von dem Humanitäts= über eine allenfallsige Verzöge- grathskammer gesagt worden , sei ihm unklar ; Reichsräthe immerhin, und vor geschehener ja doch keinen Beschluß fassen. eventuell die Boye’ s, Heine's

Staats - Ministeriums

präsentatiy -Verfassung. O O Z E

; Die direkten und indirekten Steuern, so weit sie in

ch Monaten des Steuerjahres 185

Januar und Februar 1850, fäl Umlagefuß und den bestehenden Tarifen zu erheben.

2) Gegenwärtiges Steuer-Ausschreiben soll der nächsten Ständeversamm-

ig werden, sind nach dem bestehenden

lung alsbald nah ihrem Zusammentritt zur Gutheißung vorgelegt

werden.

Gegeben zu Karlsruhe vember 1849.

in Unserem Staats-Ministerium, den 30, No-

Le 0.Þ-0 1:04 Negenauer.

ohcit der Privz Wilhelm von Baden, ces Großherzogs, ist heute ach Potsdam abgercist, wo in das Königlich preu*

Se. Großherzoglihe H r Sohn Sr. Königlichen Hoheit d d i

L Vormittag um halb 11 Uhr von hier 1 ( 4

J rselbe als aggregirter Premicr-Licutenan

f 4 4 iche erste Garde-Regiment zu Fuß eintreten wird.

L

mlung berih!ete Herr Henkel für Zahlgeseß mit dcm Antrage

4A Eingehen. He1 Miit( Dcs Verfassungs - Aus- usses) lrug ein Separat- Votum auf Ablehnung vor. Vas Ein-

tov. (Káss. Ztg) Ii ber heu-

( auf das Wahlgesch wurde mit 27 gegen 17 Stimmen be-

i e O? E T A Da

Sg Sf 00D Muslan®.

Franftreich Paris, 1. Dez, Die Regierung hat, em Const den Befehl nah Rom at geschickt, Sf L ons-Armee, dessen Anwesenheit 1n tom 1 rankreich zuruckehren sol. Wie

ten Truppen in 4000 Mann, die von Rayneval soll in Folge der 3 ertheilten Jnstructionen, die an- erunas-Politik in der römischen seine Entlassung eingeschickt haben. Ernennungen sollen erfolgt scin, réfen!liht sind: General Fabvier

Gesandten eral Magnan zum Gesandten in

Petersburg, L turat zum Gesandten in Berlin, General

I nt zum Gef Vien, General-Post-Direktor Thager um Gesandten in Neapel; ein Abendblatt nennt abweichend fur ckt. Petersburg dcn General Castclbajac und für Wien den Contre=- I INOU D ba e titeun erklärt die vom Cr e- mit | 11 Lou te an die neuernannten ) ef e1 en haven \ l hentifckch) ; es fällt indeß | Frflärunc ht d i eilungen aus amtlicher Duell l O {i den Journalen, wie n Pu r fortwährend ct, daß Louis Bona= part { Präfekten an( en quf scine verfas{ung®s=- méßige Wiedererwählung hinzuwirken. Die Journal-Polemik Uber diefen Ge tand dau und d egitimistishen Blätter sind T sung Louis t cben fo feindlich, als di3 Die Svezial-Kommission, welche das Gese Uber die Penjions- fassen vrüfen sollte, hat si{ch, wie es heißt, gunstig uber Dasselbe 18g den. Dieselbe Kommission hatte einen ersten Plan Dieser Kassen, D r N lt worden, sehr ungünstig aufgenommen, uf Überreichte ieruna ibr den lebtercn, mit einer Prä= Veril ng sehen. Diese! den Arbeiter aufzumuntern, in Fei 1zipe mancdhe1 ad in der Kommi|\sion. Qerr Thi 117 erL Y n G n die Prämien \ en J ( y i nid n 1) C | aj tern gestorben. Er

Ct 4 Deputirte d Vrásident der Constituante. Er I E Del Ire n Oskar und Edmund von Lafayette, welche eben- j ; ante 1 è miens. starb | T glied d n Konvents, Bezard, Ehrens- | ( SY 5c !

Z seit der n Versa! vorgestern ck i [-VE I Akade=

( sf vier Mitglieder durchs Los, welche

v ensur - Komnmifsi für die Aufnahme - Rede des Herzogs von

ch n st in Begleitung } u sta1 pel hier angekommen, um i g T en die fruheren L : ( aufrecht erha!te. ( (( Versammlung follen g XEPrcdour: mit: Lem i u Die Regierung l at Ult u Nofas mit der Drohung, «F t | L¿,VU ihn abzus Ko1 } die Sub- ) t antragen, man folle ents 1 dir der Regierung von u l lassen, damit sie

rd Ne 1 [bt zu befreien.

A1 l nzösi Guadelvupe is}

; t m 1 noch nicht her=

Geleacnh de1 ice auf Guadeloupe

( Assisen, welche einen Theil der Ruhestörer richten

( ar es fogar von ncuem zu so gewaltsamen Austritien ge-

1m daß der Gouverneur das Militair ein schreiten lassen f ) nehrere Perjonen get D det wurden.

N ußero1 ) C as-KR in Lyon er-

nit ( I ei beim Prâsis

nten.

De ß ï 23 angel en der geheimen | sellschaft d Nad oder „Vleichheitssreunl hat damit geens | diat, daß 17 freigesprochen und 6 zu geringen Befängnißstrafeu | verurth Eg | ; sich mehrere Juni-Jnsurgenten

Gol r+ ei T fragt, antwortete: „Galeeren- cktráfling durch die 0 de des NDenlers Cavaignac.”

Großbritanien und Irland. London, 1. Dez. Gestern

Ä Z E ae : M ¿Rit dA G 22 V4 6D t d S +4 | und heute war wieder grcÞßer Kabineisralh 1m Ministerium der aus- I WOATILCOEIt lngeleaen))( N er Veculitae Ut bereits der vierte in dies q A, 1er LBo(( T C4544 nv Aan0 ani 4A M a A +o U 44 R Die neuesten nordamerikani\chGen Berichte lauten dahin, daÿ tie Differenzen zwischen dem rordamerifani\chen und dem franzöo|t= d 6 E not Fol nd icht aan acisichtet find ToAa HnorD ichen Mab1nel fiziell noch mt ganz agcchGuSter Ind Las NnorLs- umerikfaniscche Kabinet soll sich entschieden geweigert haben, gewti}e Behauptungen zurückzunehmen, die Staatssccretair Clayton in fei e c N Kai % 1e vom 8. September aufgesteuUt halkc [; E G + Oalifgrntien {cheint das den neuesten Entdeckungen 1n Fauforntet 1

1 A É H ) F n L! A 4 L Bon D ah M 1DO4n10 , vom aanze Land von Gan Qecgo vis na dem Cap Pen og

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Stillen Meere bis nach den hochsten Bergrücken der S neger a E, : “ mit Gold gesättigt.

und noch ostwärtè hin, ganz und gar mit Go? g! Gai S