1849 / 335 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

daß schon jeßt der Zeit- der Domainen gekommen sei, da ganz Hand sich befinde. Er ist für den Haupt - Antrag, doch ohne dessen Klauseln, g aran Me rung zu viel freier Spielraum bleibe. e Jeemgung I stellt er. einen weiter gehenden Verbesserungs-. R Z

Stüve sucht hiernächst in einem ausführlichen Vortrage man e vorgekommenen irrthümlichen Ansichten zu berichtigen. Unter H in- weisung auf die so sehr verschiedenen Verhältnisse in den versie- denen Provinzen des Landes und die daraus sich é rgebenden Rük- sichten für Behandlung der einzelnen Gâlle, jo wie unter Hervor= hebung der mancherlei Schwierigkeiten, welche einer raschen und ausgedehnten Ausführung der in dem Antrage enthaltencn Wünsche sich entgegenstellen, zeigt er, daß allgemeine ausnahmöslose Regeln für Entscheidung der vorliegendeu Fragen, ohne den größten Nach- theil für die Staatsfassc sowohl als die Unterthanen, fich niht aufstel len lassen. Die Umstände des einzelnen Falles müssen für die jedesma lige Entscheidung maßgebend sein, und nur wenn mit Umsicht und Red=- lihkeit nach Zeit und Umständen versahren werde, sei cin gedeih- licher Erfolg zu erwarten. Gegen den modtstzirken Haupt- Antrag hat er im Wesentlichen nichts zu erinnern, da für Anwendung der Regeln und Zulassung von Ansnahmen freier Spielraum darin gelassen werde. Nachdem Lehzen mit dem Vorr dner im Allge- meinen sich einverstanden, die öffentlich meistbietende Verpachtung als Regel aber nicht gelten lassen zu können erklärt, und nachdem Ellissen seine Bereitwilligkeit ausgesprochen, eventuell die Motive seines Antrages fallen zu lassen, wird vom Präsidium die (dreistün dige) Debatte geschlossen.

_ Bei der Abstimmung wird, nachdem Schlüter scinen Verbesse rungs-Antrag zurückgenommen, unter Ablehnung des von Horst, Groß und Bueren gestellten Verbesserungs=-Antrages, zuerst der Ve1bef serungs-Antrag Weinhagen?s mit 41 Stimmen, und dann der da- durch modifizirte Haupt - Antrag Ellisen’s mit allen gegen 3 Stim men angenommen. Stüve, Lehzen und Bergmann moliviren ihre verneinenden Vota dadurch daß, ihrer Ansicht zufolge, der Haupt Antrag, für den fie zu stimmen gesonnen gewesen, in der Ar er durch die Annahme des Weinhagenschen Verbesserungs- modifizirt worden, eine ganz unausführbare Maßregel

Nachdem hiernächst noch der gestrige Beschluß, die Regicrungs Vorlagen, die Organisation der Verwaltung bctreffend, au eine ge meinschaftliche Kommission beider Kammern von je 7 Mitgliedern zu verweisen, wiederholt und auf Referat und Antrag des Gene- ral - Syndikus die von erster Kammer zu dem Gescz-Eutwurfe we=- gen des prozessorischen öffentlichen Verfahrens mit Geschwornen gefaßten abweichenden Beschlüsse abgelehnt worden, die Kammer auf Lehzen?s Autrag zu einer vertraulichen Sizung über,

rungs-Antrag. Bueren glaubt nicht, punkt für Veräußerung

Deutsc:land noch in der todten

Frankreich. Paris, 30, Nov. Die mit Prüfung des Gese - Entwurfes fun behaltung der Getränfksteuer beauftragte Kommission hat gestern richt durch Herrn Bocher der Na- tional - Versammlung überreichen lassen; die Kommission spricht sich einfach für die Annahme aus. Bis jeßt haben sich 27 R | tanten gegen den Entwurf einschreiben lassen, aber noch angekündigt, daß er für denselben das Wort nehmen wer guenin hat gestern cinen die Herabseßung der Besoldungen Abschaffung unnübßer Aemter bezweckenden Antrag, und einen Vorschlag, wonach vom 1. Januar an tac 6 pCt. des Betrages besteuert

sammlung überreicl

Das Evenement erwähnt als

signy als außerordentlicher Gefandter nach Berli den fol

; ç Gf werden Jollen, ¡t f 1 l

Gerüd T3

tommissar sun Ee CACOTe,

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ZODI L TEBL ausersehen worden. apiere des verstorbenen ehemaligen

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erin,

von cinem großen artisti]chen zu Chren der Wahl Republik geben

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die Prinzessin Mathilde

Bonavarte zum Präsidenten de1 werde.

Herr von Walcher, einst einer der Secretaire des Herzogs Reichstadt, ist hier einge!roffen, um angeblich in kurzem höchst merk würdige Aktenstücke über das Leben und den Tod des poleon’s herauszugeben.

Die Gesundheit Falloux?s ist in Jtalien gänzl jahre hierher zurückfehrer.

Der Moniteur

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von Suvhnes Na-=-

jeßt in Folge seines Aufenthaltes

Bi ich hergestellt; er wird aber niht vor dem Frül

i L Wiederanstellung des fr nault, als Rath am C Stelle niedergelegt, als keit der Richter aufbob, wurde. Das

heute die allgemeinen Beifall findende zeren Rathes am hiesigen Appellhofe, Que ssationshofe. Er hatte voriges Jahr seine ie provijorishe Regierung die Unabseubar welche später bekanntlich wi derhergestellt

Kriegsgericht zu Lyon hat am 25sten sein Urtheil in ( der Cmeute zu Rivye=-de-Gier gesprochen. Achtzehn der reißig Angeklagten wurden freigesprochen; gegen zwei ward auf Deportation, gegen zehn auf Einsperrung und Gefängniß von ver schiedener Daur erkannt. Der frühere Lehrer, Repräsentant Ma- lardier, ist vom Assisenhofe der Nievre wegen von ihm vor sciner Wahl herausgegebener Schriften der Aufreizung zu Haß und Ver atung der Bürger gegen einander s{uldig erklärt und zu einem Zahre Gefängniß, 500 Fr. Geltstrafe und in die Kosten verurthcilt worden. i Ueber das angebliche Legitimisten -= Komplott erfährt man noch folgende here Umstände: Der Verein, welcher den Namen „Le- gion des heiligen Hubertus“ führte , hatte {hon früher mehrere Bersammlungen gehalten, aber nie zwei am nämlichen Orte. Er E me im Stande gewescn, alle seine Mitglieder auf die crste As zu versammeln, und sollte deshalb in verschiediue nf ain I R N gisirt jedes Mitglied aber

| Jene oder allgemeine Kosten bewaffnet werden. Um diese Ein- rihtung v via, \ l U diefe Ein

der Legion beschlo} io : e : L D 8 n veshlossen, und dies war der Hauptzweck der leuten Ver- jammlung in derx Wohnung des Vereins - Prásid 7 S G E nun „Bereins -= Prâsidenten , Patras te Zampaigno (nit Comyagnol), früheren Garde = du - Corps. Viel Einladungsbriefe scheinen aber nicht recht adressirt C N weshalb die Versammlung wenig 2 {C L U

E thle t P Weng zahlrei "wax; Dennoch empfingen die Anwesenden eine Liste der zu Offizieren vor

geschlagenen Kandidaten, und ves Ute wür s vdi G s Polizei in Beschlag genommen, zuerst betheucrten die A "e

R GLOG mte Vat R wer? vetheucrten die Anwesenden den Polizei-Beamten, daß sie versammelt eien, um über Maßregeln in Betreff der bevorstehenden Repräsentantcn-Wahlen zU berathen; nacher aber erklärten mehrere von ihnen, ihr wahrer Swed (et, darüber zu berathschlagen, wie Heinrih von Bourbon durch fried- liche Mittel auf den Thron geseßt werden könne. Sämmtliche Ver- haftete sind dem Prokurator der Republik zur Verfügung gestellt worden, welcher befohlen hat, sle in die Conciergerie einzusperren,

wurde die sofortige Ernennung der Offiziere

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2200

Die gerichtlihe Untersuchung is Herrn Broussais anvertraut wor- den. Dem entdeckten Komplott wird übrigens nur sehr geringe Wichtigkeit zugeschrieben, obgleich man erfährt, daß dasselbe {hon zu Verhaftungen in den Provinzen Anlaß gegeben hat, Laroche- jacquelin theilte vorgestern in der National-Versammlung mehreren Kollegen eine von biographishen Notizen begleitete Liste der Ver= hafteten mit, aus welcher hervorgehen soll, daß dieselben größten- theils aus ehemaligen Polizei-Agenten und brodlosen Dienstboten bestehen. .

Nach dem C orsaire is! ter Plan einer am 10. Dezember zu verkündigenden allgemeinen Amnestie ufgegeben wörden.

Mehrere Minister sollen erklärt haben, daß sie von der Anrede Louis Bonaparte?s an die Präfekten, deren Echtheit sie übrigens nicht bestreiten, nichts gewußt hätten. Die demokratisc{en Blätter bestreiten fortwährend aufs en!schiedenste die Möglichkeit einer ver: fassungsmäßigen Wiedererwählung Louis Bonaparte's, während die legitimistischen Blätter dieselbe, ohne Bezug auf die Verfassung, mehr durch Erörterung der Frage, welhe Verdienste denn. Louis Bonaparte zur Wiedererwählung empfehlen könntcn, bekämpfen zu wollen scheinen.

Die Regierung arbeitet gegenwärtig an einem strengen Ge-= seße gegen den Hausirhandel mit socialistishen Schriften; wie es heißt, soll von Jedem, der mit Drucksachen Handcl treiben “will, eine Caution verlangt werden.

Die Union behauptet, troß der entgegengeseßten Erklärung bcs Constitutionnel, daß der Geseßzenlwurf Louis Bonaparte?s uber die Pensions- Kassen sür die Arbe von Seiten der Minister, und namentlich Fould’s, Gegenstand der strengsten Bemerkungen ge wesen sei. Fould habe sich varübcr beklagt, daß dicser Entwurf der Kommission für den dffentlichen Beistand zugeschickt worden, ohne vorher der Genehmigung und Billigung des Kabinets (vor gelegt worden zu fein, Louis Bonaparte soll im Ministerrath das lebhafteste Mißvergnügen über Fould’s Aeußerungen ausgesprochen haben.

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behauptet, daß die angekündigte Forderung ciner Ge- Erhöhung für den Präsidenten auf 3 Millionen Fr. vorläu unterbleiben werde, obgleich ihm srhr daran liegen müsse, seine l vermehrt zu sehen, da, wie ein Journal angiebt, seine Schulden schon nahe an 2 Millionen betragen und seine Freunde h gegenwärtig vergeblich bemühen, von ihm unterzeichnete Tratten zu disfkoniliren. Die Presse behauptet, daß der jeut vorgelegte Antrag Fould?s, der Bank von Frankreich die Ausgezung von Noten bis zum Bo trage von 525 Millionen, d. h. von 73 Millionen mehr, als das jebige Maximum beträgt, zu gcstatten, noch immer unzulänglich sein werde, und daß man ihre Befuguiß mindcstens um 100 Millione1 erweitern musse, wenn nicht bald neue Verlegenheit eintrcten solle, RNRepublique rúgt, daß die im verbesserten L

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Die | Budget deg Ministers der öffentlichen Arbeiten, Herrn Bineau, bcwerkstelligten Ersparungen, welche, mit dem Budget des vorigen Ministers Lag-

verglichen, 10 Millionen Fr. betragen, sämmtlich die Aus gaben träfen, welche zum Vortheile, zur Beschäftigung und Unter- sußzung der arbeitenden Klassen bestimmt gewesen.

T q 4+ er O 1 A Zee À 4 V M T PITAs No Yan erzahlt sch, daß cin Repräsentant Jemanden fur die dats

croje

ganze Dauer seines Mandats eine Anweisung auf sein Gehalt ge-

geben habe, um dasselbe scinen Gläubigern zu entziehen, daß jedoch

vom Kriminalgericht die Anweisung, als mit Betrug behaftet, für

ungultig erllärt worden fei und der Prokurator der Republik den tepräsentanten gerichtlich verfolgen wolle,

Vatfkalgureats - Examen sind durch Verordnung des

t bedeutende Unzahl von Gegenänden, na

Gejchichte,

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Transportatio! die Marquesags Y zal [reiche Er! sehungen von Den Aerzten sonstigen Personen, welche lerazeit sch durch muthige uud aufopfernde Thätigkeit ausgczeichnet haben , sind von Seiten dex Regierung der Chrenlegion, goldenen oder silbernen 9 Vertheilung bald vor sich gchen wird, Die Societaire des Theatre francais, welche die rin Rachcl wegen Kon!raktbruchs beim Civil Schadenersaz sür ihr Nichtauftrcten begehrt hatten, Klage abgewiesen und in die Kosten verurthcilt h

worden. Lamartine erklärt in einem t S Oa U Ce R

durch noc() immer fortdauernde Kränklichkeit und

dur unvermeitliche Privatgeschäfte nun {hon seit vier Vionaten von scinem Posten in der National-Versammlung ferngehalten, den selben niederlegen werde, wenn sich in längs Wochen feine )of nicht so bessere, daß er die ihm übertragene Vertretung tements Loiret auch wirklich ausüben könne. Er richtet Nedacteur die fxcuudliche Bitte, s scinen Entschluß

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dicsen rn ohne Verzug kundmachen zu wollen. Normanby gicbt morgen cine große Abend wie cs heißt, Louis Bonaparte und das ganze diplomatische werden. Man bringt dieselbe mit dem Befehle ven Dardanellen nach Malta zurliczukeh- als cine Art VersChnungs-

- Gesellschaft, VOV Corps beiwohnen an Parker's Flotte, n, L feier nach dc Der zu Lyon Bereiche seiner Militair-Division das

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O erbindung und betrachtet fie dcr friedlihen Beilegung ter russish-türkishen Frage.

befehligende General Gemeau hat im ganzen zu Lausanne erschcincnde und von Revolutionairs allcr Länder redigirte Blatt Alliance des

Peuples verboten und die zu Lyon erscheinende Demvcratie suspndirt.

Eine Anzahl Personen, die der Betheiligung bei Dc ger Zeit tau Perpignan stattgehabten Unruhen angellagt vom Assisenhofe tcs Avcyron freigesprochen worden.

Der Moniteur enthält ein Dekret des Präsidenten der Re- Ub, Dem MUolge die besondere Rae, die n Zahre 1/97 im Marine = Ministerium gegründet wurde, vom 1, Januar 1850 an mit dem êffentlichen Schatz verschmolzen wird.

Die Lage der Bauk hat ih seit dem 22. November sehr we nig geändert, Die Bauk=Abrechnung vour 29. November weist eine Vermehrung des Bank-Vorraths um cine Million nach z jeßt 414 Millionen, Der Umlauf der Banknoten hat um 25 Millionen ab-= genommen; jeßt 441; Millionen, Das Portefeuille enthält für 123 Millionen Valuten, 4 Millionen mehr als am 22. November. Der Schaß s für 664 Mill. kreditirt, für 8& Mill, mehr als ver acht Tagen. Die laufenden Rechnungen haben um 25 Mill, abge- nommen ; sie belaufen sich auf 108 Millionen.

i Die amerikanischen Zeitungen sprechen von einer dreilägigen Beseßung des Fort Honolulu auf den Sandwichs-Juseln von Sci- len der Franzosen, Die dortige Regierung soll mehrere Reclama

tionen des französischen Agenten unberücksictigt gelassen häbenz die franzésishe Flotte seßte darauf eine Anzahl Truppen äs Land, welche das Fort zerstörten. Der amerikanische und englische Kon= sul legten gegen dies Verfahren Protest ein. ; i

Herr Poussin, bisheriger Gesandter Frankreichs bei den Ver- einigten Staaten von Nord-Amerika, is in Havre angekommen.

Straßburg, 27. Nov. (Köln. Ztg.) Seit einigen Tagen weilt der alte Jbstein wieder in unseren Mauern. Die nassauischen Behörden sollten ihn auf Grund ciner Requisition von Karlsruhe verhaften und an Baden ausliefern. Jbstein wurde noch rechtzeitig gewarut, verließ scin Gut Hallgarten in größter Eil und kam ohne alle Effeften in seinen gewöhnlichen Hauskleidern hier an. Die leh= ten Schläge des Schicksals scheinen gewaltig auf den alten Mann cingewirkt zu haben,

Schweiz. Bern, 29. Nov, Rath hat heute mit der Berathung des fahren und wird bald zu Ende damit scin. Der Stände =- Rath feiert schon einige Tage und läßt die Kommissionen arbeiten. Die Münz=Kommission hat sih in ihrer Mehrhcit für den französischen Müúnzfuß entschieden.

Aus verschiedenen Kantonen erhält der Bundes-Rath Zuschrif- ten von Behörden, die um Bewilligung cines verlängerten Aufent halts für ausgewiesene Flüchtlinge nahsuchen. Druey soll ein zwei- tes Cirkular erlassen haben, worin er mit nachdrucksvollen Worten die Anwendung jeder nur möglichen Humanität und Milde bei der Exccution des Beschlusses anempfichlt, Herr Pfarrer Kälin von Zürich hat éffentlih eiklärt, daß die Nachricht, als habe er bei der Blum-Feier in Zürich eine Rede gehalten, auf eincm Jrrthum be- ruhe; er habe kcin Wort gesprochen. In einer der letzten kalten Nächte wurde in einem Walde bei Uestal ein Flüchtling, der auf der Heimreise begriffen war, erfroren gefunden. Er trug die Uni- form cines badischen Jnfanterie - Tambours, und is laut Schrif= ten, die er bei sich hatte, in der Nähe von Mannheim zu Hause.

Wissenschaft und Kunst. Dritte Quartett: Soiree in Cactlien=Sgale Der Sing-Akademie. (Ven 1 OGnber)

Werke von Havdn, Onslow und Beethoven bildeten den Jun- balt des dritten Quartett-Abends, Es war Havydn*s C-dur- Quartett mit dem reizenden Andante in S, wodurch die Herren Zimmermann und Genossen ihr Auditorium (am Sennabend) zuerst krfreuten. Charak- teristishe Auffassung, musterhafte Präzision und vollendet feine Nüancirung bezeichneten den Vortrag cines Tonwerkes, das durch kernhaften, gediegenen Jnhalt Gemüth und Herz aller anwesende Hörer erfrishte, Eines dexr neueren Quartette von Onslow, das 2WMUste in E- moll, folgte; cin füx die Ausführenden dankbares, dabei interessantes und geschickt gemachtes Opus, dessen Wirkung jedoch oftmals nur auf äußeren Effrllen basirt und jenes phantastische Umherschweifen der Gedanken zur Schau trag, das die späteren Tonwerke Onslow's, scitdem er Beethoven s gelalem Adler - Fluge nachstrebt, überhaupt charakterisirt. So laßt glei der A Ullearo - Sah eine cigentlich geregelte Gedanken - Entwickelung nit bemerf- bar werden indem er sich dafür nicht selten blos in unstater, nebelnder Mo- tulation ergeht. Nichtsdestowecniger gestaltet er sih im Uebrigen in vielen anziehenden Eimelheitcen und durch glänzende Behandlung der Znstrumente Eindruck. Das Scherzo wirkt besonders durch den Kon- an'e des Trios mit dem (übrigens ziem gedanken der Scherzos selbst Einen sehr interessanten (us von âcht fünstlerishem Ge actvinnt es a8 M oe dan Derwebuna ber

dan Auch der folgende langsame Sah, in Variationen be- ift nit arm an anziehenden Gegensäßen, gleichwie auch der Schluß duartetis, trop mancbem Geschraubten und Unmotivirten, ? m Hörer mannigfache Ausbeute gewährt und durch glc l erung von anregender Wirkung ist, Das Ganze, trefflich cxekutirt

1 die Aufmerksawfeit der Versammlung in hohem Grade in An

ckcließsich gelangte das zwölfte Quartett von Beethoven in ur Kenntnisinahme der as Wet geoort zu jenen garopere! is

ers, deren Genuß durch gedchnte Form und oft

C) Der National= Militair Gesetzes fortge

von fesselndem trast, den der pifante Orunt

li ernst gerarbtien)

G T

d dpfungen des byrinthische Tiefe des Jnhalts sehr erschwert wird und die ost gehört wollen, um ganz verstanden zu werden. Um so verdienstlicher erscheint daß die Herren Quartettisten die bezeichneten Schöpfungen Vortrag dem allgemeinen Verständuiß näher zu führen unternommen haben Tie neuli das F-moll-Qnartett, so trugen sie auch diesmal das in Rede stehende, in jeder Beziehung bei weitem s{hwieriger auszuführende Es-du te vor, Die Versammlung veifolgte

r ¿ilarlteit des . 4

den 11a des

durch t1l

Tontwerkes von Anfang bis

Kunstgenu se

Fnde mit waärmster imngebung 1d war Lon so scltenem sichtlich begeistert, in der Dreifaltigkeitskirche, 2 Diemer.) Am Sonntag ver bekannte (e lein Bertha Bruns, zu wohlthätigem Zwecke der Dreifalligfei n sie ihr shäyenswerhes Gesangstalent 2 ' von On el, Dee oven ennungswürdiger Weise b:kundete, Außer- dem twourde gelspiel des Herrn T MWagner erfrel det hrere Orgelstücke mit lobenswerther J

überhßauvt danfensmwertß, zu Gehör brachte.

Nuswärtige Vörseu. Frankfurt a. M., 1. Dez, Fúr öôsterreichishe Cfsfckten herrschte bis zum Schlusse des vorigen Monats eine flaue Stim mung, und die mcisten Sor!en wurden in leßteren Tagen zu billi Preisen abgegcbenz die matte Haltung an der einheimi|chen,

amsterdamer Börse, verbunden mit verschiedenen Ver

Ut N E Geistliche 4d ustt (D

rblindete) Sängerin, Frau- ein geistliches Konzert 11 in in dem VBorxtraze D iedern l r Auditorium durch das L

und Klarheit

geren wie an faufs-Aufträgen für wiener Rechnungen in 5- und 4zproz. neuen Mctall., wie in Bank-Actien, war die nächste Veranlassung dieser rüdckgängigen Bewegung. Auch die Eisenbahn Actien folgten diesc1 Flaußeit, uamentlich Friedr. Wilh. Nordbahn und Bexbacher Ac tien, welche theils auf \{lechtere berliner und hamburger Courje theils wegen verschiedener Gewinn-Realisationen auf der vorgestern stattgehabten Liguidation im Prcise zurückgingen. Nur Köln-Min- dener Actien wurden zu höheren Coursen gekauft, indem man dies mal an eine nicht unbedeutende Superdividende glaubt,

Der Handel in spanischen Pavieren war hingegen sehr belebt, und wurden ans hnlidhe Poston in der DIEDA. inländiichen Schuld zu steigenden Preisen umgescßt. Den Jmpuls dazu gab die ma- drider Börse, verbunden mit günstigen finanziellen Berichten von dort, Auch wurden viele Prämien-Gischäfte darin auf 1 a 2 Mo nate abgeschlossen; man gab zum Tages Cours /o und resp. 17 % Prämie. In süddeuischen Fouds ging auch ziemlich viel um; für bad, , bayer. , tarmsi. und wúürttemb. Obligationen fanden si täglid) bereitwillige Nelzmer, und Svurten mußten höher be- 0e monbo N cus Loosen gewahrte man feine_ sonderliche Steige rung, indem mehrere Posten wegen der nahen Serien und Gewinn=- dichungen zum Verkauf au d enMarkl tamen und realijirt werden mußten. : Die fremden Wechsel gingen zum Theil etwas besser, nament= li Hamburg, Amsterdam, London, Paris, Mailand, Wien blieben offerirt und gedrückt im Cours, Oesterreichische Coupons, stehen 1092, polnische 15 Fl. und spanische Coupons 2F!l. 28 Kr. pr, Piaster.

Das baare Geld zeigte sich wieder ctwas flussiger ; Disfonto fonnte man willig zu 27 a 25 % und Prolongationen und Depots auf gute Papiere mit 35 a 4 % anbringen.

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mohrere

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für & Jahr. 4 Rthlr. - Jahr. S Able, e Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis -Erhdohung. Bei einzelnen Kummern wird der Bogen mit 25 Sgr, berechnet

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B E R E N E E A N A E A R E E A

Du ati Amtlicher Theil. : DEnt\cilaud. Hesterreich. Wien, Antwort des Kaisers an eine Como, Hofnachricht, Convention mit Modena und Parma einen Zollverein. -= Budget der Schreiben des \ Comité, Bayern. Kammer-Verha Hannover, Hannove1 5ntbindunc Sachsen - Weimar. ] Anhalt-Bernburg. Bernburg, A usSlaud. Termin für den Verkauf aus Unterredung des Präsidenten Diplomatische Veränderun PNReduction Petitionen, Ersauzwahlen, Reorganisation ubertus-Komplott, ßbritanien und Zrland.

putation 1n uber Fnnsbrudck, Erzherzogs ohann an das Landes - Defensions- Münden Weimar, L

ZermiIC)TeL

Desterreich. Venet Frankreich. Pa ereinigten

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Reduction in der sardinischen Armee Bologna ‘und A Nömische

Ancona Fommunalweien und Penfionirungen, Va el 0

: M! Er Q os R Wranz3e. Ruckkehr Ubercromby's

Standrechtliche Florenz

uber í Mis sal\chen Gerüchten,

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Rath Thurner zu Glogau den Rothen

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Amtlicher Theil.

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(Bemeinde1 500 bis 3499 Seelen J lo ty entweder einen Wahlbezirk ck

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Wahlmänner

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118 D

Gleichzeitig ist Verordnung) unl lungslisten (§. 2:

der Aufstellung

n zu beobachten :

Nach Anleitung des a

n der Drdnung verzeichne! angefangen wird, dann Jencm die höchsten Steuern entrichtet, nigen, welcher die geringste Steuer zu zah)

Alsdann wird die Gesammtsummt Die Gränze der ersten Abtheilung die Steucrbeiräge der einzelnen Wähler his das erste Drittheil der Gesammtsummi der Gesammtsumme dann noch übrig bleib! getheilt. Diejenigen Wähler, welche die er bilden die zweite und die übrigen die dritte Abtl

Läßt sich bei gleihen Steuer - oder Schul entscheiden, welcher unter mehreren Wählern i K Abtheilung zu rechuen ist, so giebt die alphabetische L rduung Per Familien-Namen den Ausschlag.

S 4. welche für sich einen Wahlbezirk bilden, und welche aus mehreren Gemeinden bestehen, wird nur eine Abtheilungs - Liste angefertigt. Jm ersteren Falle stellt dieselbe die Gemeinde Verwaltungs Behörde, im lehteren der Land- rath fest. :

Zst aber eine Gemeinde auf Grund der 88. 5 und 6 der Ver- ordnung in mehrere Bezirke getheilt, \o wird von der Gemeinde Verwaltungs-Behörde zuvörderst eine allgemeine Abtheilungs-Liste für die ganze Gemeinde angelegt, und dann aus dieser für jeden

Fahr

on ah chst Deicuerici : naci Dem]Je

rechnet

wird Den, daß man zusfammenrechnet, 15 IVgas von in zwei Hälsten

lfte aufbringen,

unasbetragen n1c1

bestimmten

In Gemeinden, in Wahlbezirken,

“.

Orden ;

Auszug gemacht, welcher fün Deshalb ist es l die NHumnier des

Q

De - De und

mussen c

welche auf Grund der §8. 12 immreht quszuub?n wunschen, Wahlerliste aufstellt,

i bekannt

dnung der Behörde welche die con derselben festzuseßenden und

anmelden und derjelben die ( L

innerhalb ei

zu machenden Frist

Grundlagen der fur sie

Unterlassen fie Anmeldung, so

in die Listen aufgenommen; versäumen sie es,

der für sie anzustellenden Steuerberechnung rechtz l

so werden sie in diejenige . Abtheilung

S ; anzusteilenden

gesezt, welche

ur angemessen erachtet.

9+ O.

er Wählerliste als

de welche zur

er Reclamationsfrist

feine Reclamationen erhoben odé

der Abthetilungs=L1} pflichtigen ler, welche nberufen ist, nach dem Muster Derselbe muß enthalten : Namen und Wohnort des Wäl

etrag, mit welchem

I

I

männer.

Dieser Auszug ist dem stellvertretenden Landwehr-Bataillons= Sommandeur mit dem Ersuchen zu übersenden, ihn, behufs der Aus

der Namen der Wahlmänner durch die landwehrpflichtigen ckommandeu1 ( gelangen z1 zu welchem dieselben einberufen sind.

Auf demselben ausgefüllte und ist die Requisition, so wie dic chleunigen, daß die ausgefüllten Termin in den Händen des ommissarius sich befinden Dasselbe Verfahren findet wenn bei engeren Wahl nochmalige Stimmenabgabe der Landwehrmänner erforderlich den sollte, und sind esem Falle auf dem Auszuge die derjenigen Kand uf

sich nur erstreckc1

(2

Hal

an den Wege gelangt der

noch v0o1

wer

lbezirke Abtheilung oder cin zu großes Mißverhältniß

der verschiedenen Abtheilungen des

Gemeind(

nung betgelegten Vesugnih Gebrau) machen und

Berwaltungs-Behöorde vot

1 einzelner aller Abtheilungen in besondere nabhangige Wahlbezirk ENTIDCDEL I Del aur Grun Der CÔ. et E R S O A de, ICTIT U Ema Du AnOrY Nu! ( CELTTE, ler der Gemeind( Abtheilung die i}

besonderen Wahlbezirken

DEIOC DeEN (UITEIT Vil 111 dieien IBahlbezirken mtvaßien, JonTern al ) T G n U d L, Anzahl der Wahlmänner in fv

4 welche sie möglichst gleichmäßig vertheilt Berwaltungs-Behörde ilung der Gemcinde in Wahlbezirke,

Verordnung, dieselbe Anordnung, wie sie eben ] l angedeutet worden ift,

elung noi Nr li rof eiten aUbibvrilung It

werDen, . {\ na

die Gemeinde

R 5 t O

ie Wähler der ersten Abth auf die Wähler der ersten und fen hne daß nöthig wäre, daß sten Abtheilung mit denen der zweiten

Endlich kanu die Gemeinde - Verwaltungs

T N y G5 +( So 4 d &lntheillung der Vemeinde in W \ )

dann die Wahl zujammenfallen L ehord Wahlbezirke auf Grund F Y h N

terordnung ganz absehen und

C 2 T Lao il F. die Wahlbezrke fu

festseßen

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Okt orma bos Sov2 jeder Abtheilung besonders

x »() F ) d a Der «V D VDeroronunaga

P s 10oNtA R lilo f , Neglements Wahlbezirk etnen

4 isammengeseßt 1 wle G U. des Wahblbezirks werden zu ges der Wahl zusammenberufen

Jn Wahlbezirlen, welche aus mehreren Ortschaften bestehen, fann der Wahlvorsteher, um die Wähler der Nothwendigkeit zu über cinen weiten Weg zurückzulegen oder viel Zeit zu verlie ren, in Gemäßheit des §. 28 der Verordnung, Wahlversammlungen an verschiedenen Stellen des Wahlbezirks und selbst für jete ein zelne Ortschaft ansetzen.

Es is ihm zur Ausführung dieser Maßregel ein Zeitraum vo1 höchstens drei Tagen inkl. des vom Minister des Junern bestimm ten Tages der Wahl gestattet, Jun einer gleichen Frist ist die etwa erfordcrlih werdende engere Wahl (F. 16 des Reglements) zu be wirken. :

Der ernennt in diesem Falle an jedem Orte, wo er eine Wahlvyersammlung abhält, neue Beisißer, erforderlichen= falls auch einen neuen Protokollführer. |

Vor dem Wahlvorstande desjenigen Ortes, wo die leßte Wahl- versammlung stattfindet, wird die Wahlhandlung abgeschlossen und das Resultat verkündet.

emer bestimmten

heben,

Wahlvorsteber |

§ 11. Die Wahlverhandlung wird mit Vorlesung der §8. 27 35

SWSerlin, Dounuerstag den. 6, Dezember

1

V t l

Auszug zurück, igung derselben, so zu be-

dem Wahl-

I)len ermme

Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Beftellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

-Straße RVr. 57.

ehren

1849.

E E R E E E ads E Ls D ‘2E P C A2 2 P E E s F 22S ral U T R TEZE R T D I E H E I L R O E: 1s R A E L UZE E (r ki, ait S E T E E; T E R T E A V E 7

der Verordnung und der §§. 11— 19 dieses Reglements durch den Wahlvorsteher eröffnet.

Alsdann werden die Namen aller stimmberechtigten Wähler vor=- aeielen.

Jeder nicht stimmberechtigte Anwesende wird zum Abtreten ver- anlaßt und so die Versammlung konstituirt.

Spâter erscheinende Wähler melden sih bei dem Wahlvorsteher und können an den noch nicht geshlo}senen Abstimmungen theilneh- men. Abwesende, mit Ausnahme der zum Dienst einberufenen Land- wehrpflihtigen, können in feiner Weise durch Stellvertreter oder sonst an der Wahl theilnehmen.

l e Der Wahlvorsteher ernennt den Protokollführer und die Bei- (F. 27 der Verordnung). Er beauftragt den Protokollführer Eintragung der Wahlstimmen in die Abtheilungsliste. S L bezirken, welche auf Grund der §§. 5, 6 der Ver- et sind, wählt die dritte Abtheilung zuerst, die erste d die Wahlverhandlung einer Abtheilung geschlossen Nitglieder derselben entlassen. : E 14 Protokollführer ruft die Namen der Wähler in der Folge, der Abtheilungsliste verzeichnet sind, auf. Jeder Aufge- ‘itt an den zwischen der Versammlung und dem Wahle Vorsteher aufgestellten Tisch und nennt, unter genauer Bezeichnung, den Namen des Wählers, welchem er seine Stimme geben will, d zwei Wahlmänner zu wählen, so nennt er gleih zwei Na- diese trägt der Protokollführer neben den Namen des Wäh- in Gegenwart desselben in die Abtheilungs=Liste ein oder wenn derselbe es wünscht, von dem Wähler selb} ein-

l d

C409. dahl erfolgt nah absoluter Mehrhcit der Stimmenden. | außer dem Fall des 30 der Verordnung, welche auf andere, als die nach 8. 32 der 16 des Reglements wählbaren Personen einzelner Wahl - Stimmen entscheidet der de 10, ersten oder einer folgenden Abstimmung eit niht ergiebt, fommen diejenigen, welche haben, in doppelter Anzahl der noch zu wäh- auf die eugere Wahl. Abstimmung die absolute Stimmenmehrheit zu wählenden Wahlmänner gefallen ist, gewählt, welche die höchste Stimmen-

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1 Amann F) n ie nod

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Loos, welches dur die

gezogen wird. : 8, 7. 1 bei der engeren Wahl is die Ak- gal ( der zum Dienst einberufenen Landwehr- männer behufs Abschließung der Wahlhandlung aur dann abzu= warten oder einzuholen, wenn die fehlenden Stimmen noch einen entfcheidenden Einfluß auf den Ausfall der Wahl haben können. istt die Wahl erst dann abzuschließen, wenn die

Landwehrmännuer eingegangen sind, S. 18.

Die gewählten Wahlmänner müssen sich, wenn sie im Wahl- termine anwesend sind, sofort, sons binnen drei Tagen, nachdem ibnen die Wahl angezeigt ist, erklären, ob sfe dieselbe annehmen und wcnn sie in mehreren Abtheilungen (resp. im Falle des 6. § des Reglements in mehreren Bezirken) gewählt sind, für welche der- selben sie annehmen wollen. |

Annahme unter Protest oder Vorbehalt, so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen drei Tagen, gilt als Ablehnung.

Jede Ablehnung hat für die Abtheilung (resp. im Falle des

8 des Reglements für den Bezir) eine neue Wabl zur Folge. C. 49. J ahlhandlung ist ein Protokoll nach dem anlieacn- aufzunehmen. N

die W

ezormular g. 20.

Die Ober - Präsidenten haben sofort die Wahlkreise für die

der Abgeordneten, die Wahl - Kommissare und die Wahlorte

daß dies geschehen, die Wahl - Vorsteher

ahl

449 l oftit non 11d Dann

zU vesummen, auc) davon, benachrichtigen.

Q 41.

reien Wahl

V Protokolle dem Wahl- in.

Wahl-Kommissar stellt tofollen ein Verzeichniß der Wahlmänner seines Wahlbezirks auf ladet diejelden schristlich zur Wahl des Abgeordneten ein.

6. N

Die Wahlverhandlung wird Vorlesung der §8. 37 bis 42 der Verordnung, {o wie der §g§. 2 is 26 dieses Reglements, er= öffnet.

m Uebrige! 1 ;

Im Uebrigen kommen die Reglements zur Anwendung

den eingereihten Wahl-Pro-

uUnD

Bestimmungen des §. 11 dieses C A Der Abgeordnete wird in der Art gewählt, daß jeder aufge- rusene Wabhlmann den Namen desjenigen nennt, dem er seine Stimme giebt. Den vom Wahlmann genannten Namen trägt der Protokoll- führer neben den Namen des Wahlmannes in die Wahlmänner- Liste ein, wenn der Wahlmann nicht verlangt, den Namen selbst einzutragen, C 24 B Hat sich auf keinen? Kandidaten die absolute Stimmenmehr- heit vereinigt, so wird zu einer weiteren Abstimmung geschritten,