1881 / 168 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[25971] Aufgebot.

Auf Antrag des Büdners Wilhelm Arnold zu Pampow, welcher glaubhaft angezeigt hat, daß der Hvpothekenschein über ein zur Sicherung des Alten- theils der vorstorbenen Büdneraltentheiler Johann Arnoldscben Cbeleute zu Pampow an der Büdnerei Nr. 4 zu Pampow Fol. 1 des Grund- und Hypo- thekenbu<hs der gedachten Büdnerei eingetragenes Ustimat von 450 Thlr. abhanden gekommen sei, werden alle, wel<he aus fol&em Ultimat Ansprüche und Rechte herzuleiten vermögen, hierdurch aufge- fordert, solche unter Vorlegung des Hypothekenscheins spätestens in dem auf

den 29, November d. J., Mittags 12 Uhr,

Zimmer 16, vor uns bestimmten Ausgebotstermin unter dem Nachtheil anzumelden, daß sie mit solchen Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen worden, und der gedachte Hvpothbekenschein für kraftlos erklärt wird. Scijwerin, den 15. Juli 1881. Großherzogliches Amtsgericht. G. Monich. Zur Beglaubigung: (L. 8.) Fr. Heitmann. Gerichtsschreiber.

S) Aufgebot.

Der S@&uhmacher Ichann Christ. Martroig und dessen Ghefrau, Iohanna Ernestine, geborene Wolf, früher zu Breélau, jett zu Liegniß, haben das Auf- gebot des angebli< verloren gegangenen Deposital- scheins der Leben8oersiherung8-Akiien-Gesellschaft Germania zu Stettin vom 10, Januar 1873, na< welœerm dieselben die Polize der Germania Nr. 166 561 vom 7. Oktober 1867 über 300 Tblr. als Unterpfand für ein ihnen gewährtes Darlehn von 17 Tha!ern gczeben habez, beantragt. Der In- haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 17, Oktober 1881, Vormittaas 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlo: erklärung der Urkunde erfolgen wird.

Stettin, den 14. März 1881.

Das Königliche Amtsgericht.

9 [25966] Bekanntmachung.

In Sachen, betreffend das Aufgebot von Spar- kasjsenbüchern, F. 18/80, hat das Königliche Amts- gericht VII. zu Königsberg i. Pr. am 7. Juli 1881 dur den Amtsgerichts-Rath Wandersleben erkannt:

1) die Sparkassenbücher der f\tädtishen Sparkasse zu Königsberg:

a. Nr. 94,964 über 378 M 10 4, ausge- fertigt für Frau Marie Lalla, geborene Schmidt,

b. Nr. 55,920 über 1050 Æ, ausgefertigt für den Hausdiener Friedrich Lalla,

c. Nr. 72,253 über 62 # 16 4, ausgefer- tigt für den Freiarbeiter August Will,

d. Nr. 80,907 über 376 Æ# 39 „8, ausge- fertigt für die unverehelichte Laura Groß,

werden für kraftlos erklärt ; 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt. Königliches Amtsgericht. VII. (gez.) Wandersleben.

95052

[2593] Bekanntmachung. Dur< Urtbeil vom 14. Juli cr. sind folgende

Hypotheken-Urkunden für kraftlos erklärt :

1) die vom 11. Februar 1860 über die auf Nr. 5 Nieder-Walditz, Abtheilung 111. Nr. 17, für die Geschwister Franz und Caroline Hübner zu Walditz eingetragene und demnächst auf die Trennstü>tke Nr. 112 und 113 Nieder-Walditz un- verändert übertragene Post von 330 Thalern, die vom 3. Januar 1847 über die auf Nr. 231 (alt Nr. 28 Band IV.) von Slegel, Abthei- lung I1II. Nr. 3, für den Bürger und Pfeffer- kühler Ignatz Otto zu Neurode eingetragene Post von 70 Thalern, die vom 29. August 1867 über die auf Nr. 52 Ludwigsdorf, Abtbeilung 111. Nr. 6, für den Muürllermeister Johann Menzel eingetragene Poit von 1000 Thalern, die vom 26. April 1841 über die auf Nr. 15 Vierböfe, Abtbeilung 111. Nr. 4, für die ver- ebel. Stellenbesizer Magdalena Wabl, Ulbrib, zu Vierböfe eingetragene Jllatenforde- rung von 40 Thalern,

und sind die unbekannten Berechtigten an der Spe- zialmasse, welbe mit der auf Band IX. Nr. 46 Neu- rode, Abtb. 111. Nr. 15, cingetragen gewesenen, bei der Zwangsversteigerung des GrundstücLks zur Hebung gelangten Post 2 Tblr. 13 Sgr. gebildet worden, mit ibren Ansprüchen ausges{lofsen.

Neurode, den 16. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. IIL

[25954] Jm Namen des Königs!

Auf Antrag des Anspänners Johann Carl Hob- mann und dessen Ebefrau Johanne Marie, geb. Limpert zu Coelleda, erkennt das Königliche Amts- eridt zu Coelleda, am 17. Juni 1881 dur{< den mtsribter Geride für Ret, daß die Scbuld- urkunde vom 7. März 1863 über 100 Thaler Dar- lebn, eigetragen im Grundbu@e von Coelleda, Band Iv. Blatt 125 Rubrik 111. Nr. 8 auf dem Paudaru rae Nr. 155 des Anspänners Johann arl Hohmann und seiner Ebefrau Johanne Marie, geb. Limvert, für die Frau Gericbtsdirektor Fiedler, geb. Vorkeller zu Coelleda, für kraftlos erklärt wird und die Kosten des Verfahrens den Eigenthümern zur Last zu legen find.

Wegen.

Von Reebts Gerid>e, Amtsrichter.

[25956] Ym Namen des Königs! S Auf den Antrag der verehel. Friederike Wilhbel- mine Erfurt, geb. Pfablbush, zu Rettgenstedt er- kennt das Königliche Amtsgericht zu Coelleda am 17. Juni 1881 dur< den Amtêricbter Geri>e für Recbt, daf die S&buldurkunde vom 20./21, November 1821 über 300 Thaler Darlchn der Frau Dr. Christiane Karoline Amalie Leidenfrost, geb. von Pauyen, zu Coelleda, eingetragen im Grundbu von cttgenstcdt Band 11, Fol. 341 Nr. 93 Rubrik 111.

geb. |

zu Nr. 2 auf dem Grundbesig der verehel. Scnei- dermeister Erfurth, Friderike Wilhelmine, geb. Pfahl- bus, zu Rettgenstedt für kraftlos erklärt wird und die Kosten des Verfahrens der Eigentbümerin zur Last zu legen find.

Rechts Wegen.

Von Gerid>e, Amtsrichter.

[25967] Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag des Rittergutsbesiters Rudolf Wieser zu Fürstenwalde, betreffend Aufgebot eines Hypotheken-Dokuments,

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Beeskow dur den Amtsgerichtsrath Rabert

für Recht:

1) das Hypotheken-Dokument über 100 Thlr. einhundert Thaler —, ursprünglich eingetragen auf dem Bauergut Bd. I. Bl. 14 Nr. 5 des Grundbuchs von Birkbolz Abtheilung III. Nr. 2 und demnächst na< Schließung diescs Grund- bucbblattes auf Bd. Ille. Nr. 253 des Grund- bus von den Rittergütern des Beeskow-Stor- kower Kreises Abtheilung IIT. Nr. 14 übertra- gen, bestehend aus einer Ausfertigung der Obli- gation vom 9. August und 10. Oktober 1838 nebst Eintragung$vermerk, wird für kraftlos erklärt.

2) M Kosten des Verfahrens trägt der Antrag- steller.

Beeskow, 14. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[25957] Jm Namen des Königs !

In Sachen, betreffend das Aufgebot verloren ge- gangener Dokumente, bat das unterzeichnete Amts- geriht am 22. Januar 1881 für Recht erkannt:

daß Alle, wel<he Anspru< haben auf nach- stehende 3 Forderungen oder darüber lautende Pfandurkunde, als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder fonstige Briefsinhaber, Erben oder sonstige Rechtsnachfolger:

1) 300 Æ als verbleibender Theil ursprünglicher 600 é. Illatenforderung der Ehefrau Richter, geb. Queißer, eingetragen auf Nr. 56 Dau- biß Abtheilung III. Nr. 4, laut Pfandurkunde vom 217. November _16. Mai 1865

5. Dezember ' 98, August /

300 M Darlehnsforderung der Müllerswittwe

Veronika Geißler, geb Binder, eingetragen

auf Nr. 189 Daubit Abtheilung III. Nr. 9,

nah der Urkunde vom 25. April 1863,

139 M 99 - Muttererbe der Auguste Hen-

riette Fabian, eingetragen auf Nr. 58 Dau-

biz Abtheilung TI1. Nr. 1, laut Pfandurkunde

vom 31. Mai Mai 1847,

S QUN mit ibren Ansprücben hinsihtlih des angegebe- nen Pfandgrundstü>ks gänzli< auszuscließen und die über die Forderung gebildete Pfand- urkunde für kraftlos zu erklären,

und die Kosten von den Antragstellern Brunsch, Reich und Natscke zu erheben. Von Rechts Wegen. Muskau, den 15. Juli 1881. * Königliches Amtsgericht. II.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[25949]

_ Die unterzeinete Direktion beabsichtigt die Bee schaffung von 260 m Tuch na bestimmter Probe. Lieferungsunternehmer wollen ihre Offerten post- mäßig vers{lossen und mit der Aufscrift: „Sub- mission auf Tuch“ bis zu der am Dienstag, den 16. August cr., um 10 Uhr, abzuhaltenden öffentliben Submission einsenden.

Die Lieferungsbedingungen nebst Proben sind im Bürcau auf dem Eiswerder in den Dienststunden an den Wochentagen einzusehen, können auf Er- fordern und auf Kosten des Empfängers auch über- sandt werden.

Proben von höc&stens } m sind spätestens 14 Tage vor dem Submissionstermin einzusenden.

Spandan, den 18, Juli 1881.

Direktion des Feuerwerks-Laboratoriums.

[25948] Bekanntmachung.

Am Dienstag, den 2. August cr., Vormittags 10 Uhr, sollen im Bureau der Garnison-Verwal- tung bier die auf 2672 M verans{laaten Eisenguß- und Schmiedearbeiten für die Entwässerungsanlagen zum biesigen Kasernen-Neubau îin öffentlicher Sub-

| mission verdungen werden.

Bedingungen und Kostenanscblag liegen daselbst zur Einsicht aus und können gegen Kopialiengebühr von 1,50 M von da bezogen werden.

__ Versiegelte und mit entsprebender Aufscrift ver- sehene Offerten sind bis zum Termin franko hierher cinzureichen.

Pasewalk, den 19. Juli 1881,

Königliche Garnison-Verwaltung.

E Submission.

Die Arbeitsleistungen und Materiallicferung zur Herstellung von rot. 340 lfd. m \{<miedecisernen Stad>et- und rot. 430 lfd. m Drahtzaun für die Umzäunung des Torpedo-Depotplatzes zu Wilbelms- haven sollen auf dem Wege öffentliber Submission vergeben werden.

Bedingungen, Zeichnungen und Autzüge aus dem Kostenansclage liegen in der Registratur „Adalbert- straße 6,* in den Erpeditionen des deutshen Sub- missions-Anzeigers, Berlin 8,, Ritterstraße 55, und der Submissions-Zeitung „Cyclop“, Berlin 8W., Friedribstraße 1, aus, können au gegen Erstattung von 0,50 M das Stü, von der Registratur des unterzeibneten Depots bezogen werden,

Submittenten wollen ihre mit entspre<ender Auf- [Grift versehenen Angebote postfrei und versclossen

is zum Mittwoch, den 3. August, Vormittags 114 Uhr, an die Registratur einreichen, wo die Eröffnung der- selben in Gegenwart der etwa ershicnenen Submit- tenten erfolgen wird.

Kaiserliches Torpedo-Depot zu Wilhelmshaven.

[25946] Bekanntmachung.

„Das Gesammtbergamt beabsichtigt 28 000 65 mm bohe Bessemerstabl-Grubenschienen, 6,77 kg per laufendes m s{wer, mit entsprehenden Laschen

und Schrauben im Submissionswege zu beschaffen.

Lieferungélustige wollen unter Beifügung von Probe- stü>en mit - Laschen-Verbindung ihre Offerten ver- siegelt und mit der Ausschrift „Submission auf Grubenschicnen“ versehen, bis zum 4, k. Mts. na hier einreicen.

Die näheren Bedingungen können gegen frankirte Einsendung von 40 4 in Abschrift bezogen werden.

Obernkirchen, den 18. Juli 1881.

Königlich Preußisches und Fürstlich- Schaumburg-Lippisches Gesammtbergamt,

[25924] Bekanntmachung.

Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fourage, Vifktualien, Fleis, Spe>, Bivouaksholz und Lagerstroh auf die Dauer der diesjährigen Herbstübungen der 8. Division in der Zeit vom 8. August bis 14. September für die Magazinorte Eilenburg, Erfurt, Buttstädt, Laucha, Naum- burg a. S., Camburg und Querfurt, sowie be- bufs Vergebung der Gestellung von Wagen zur Ab- fuhr der Verpflegungs- und Bivouaksbedürfnisse von den genannten Magazinpunkten in die Kantonne- mentsguartiere resp. Bivouaks, soll am

_ #9, ZUli cr., Vormittags 10 Uhr,

auf dem Bureau der unterzeichneten Intendantur, Kartäuserstraße 28, ein Submissionstermin abgehal- ten werden. __Die Submissionsbedingungen können {on jetzt in den magistratualischen Bureaus der Eingangs ge- nannten Städte, resv. in demjenigen der unterzeich- neten Intenbvantur eingesehen werden.

Offerten sind \riftli< und versiegelt vor dem bezeichneten Termine an die unterzeichnete Intendan- tur mit der Aufschrift: „Offerte auf Manöver- e für die 8. Division“ portofrei cinzu- enden.

Dieselben werden in dem Termine in Gegenwart der erschienenen Submittenten geöffnet werden.

Erfurt, den 19. Juli 1881.

Königliche E ba der 8. Division.

eer.

__ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[26065] Bekanntmachung.

Bei der im Monat Juli c. in öffentliher Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattgehabten Aus- loosung der resp. zufolge Allerhöchsten Privilegii vom 6. August 1869 emittirten Stadtobligationen über 100,000 Thlr. (Serie T.) und der zufolge Aller- höchsten Privilegii vom 7. Juni 1876 emittirten

Stadtobligationen über 360,000 Æ (Serie II.) sind nachstehende Obligationen zur Ausloosung gekommen; a. Serie I.

1) Litt. A. Nr. 9 über 1000 Tblr.

9 s L O O 90 200 149 200 174 1009 249 ; 100 348 100 458 100 si E 50 Summa 2350 Thlr. b. Serie II. 1) Lätt, A. Nr. 32 über 3000 Z O O O O. O O00. 293 500. 20 O0 ; Summa 6500 M.

Die ausgeloosten Obligationen werden hierdurh den Eigenthümern zur Zurückzahlung der desfallsigen Kapitalbeträge Ende Dezember d. I. gekündigt mit dem Bemerken, daß gegen Einsendung der Obliga- tionen nebft Talons und Coupons die Zablung der betr. Kapitalbeträge dur< unsere Stadthauptkasse angeordnet ist und daß mit Ende Dezember dieses Jahres die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört.

Die von den gekündigten Obligationen eingehens den, nah dem 1. Januar 1882 fälligen Coupons werden von bier aus zwar eingelöst, die für dieselben verauslagten Summen aber bei Einlösung der Obli- gationen von den Seitens der Stadt zu zahlenden Kapitalbeträgen gekürzt.

Von den im} Jahre 1880 ausgeloosten Obliga- en bleiben no< von der I. Serie einzus- ösen: 1) Litt. D. Nr. 197 über 100 Thlr. 2) O 3) s O0 4) O 5) G: Summa 275 Thlr. = 825

Es werden deshalb die unbekannten Inhaber dieser Obligationen aufgefordert, deren Einlösung bei unserer Stadthauptkasse zu bewirken, da die Ver- zinsung derselben am 31, Dezember 1820 aufge- hört hat.

Staßfurt, den 14. Juli 1881.

Der Magistrat. Wachtel.

HOOOEOact

25 20 25

Amortisation 4' “ger

[25945]

Prioritäts-Obligationen der Rheinishen Eisenbahn-Gesellschaft.

.____ Von den unterm 2. August 1858 und 26. November 1860 Allerhöchst privilegirten 42 °/oigen Prioritäts-Obligationen der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft sind die nahstehenden Nummern zur plan-

mäßigen Amortisation pro 1881 ausgeloost worden:

A. 370 Stück à 200 Thlr. = 600 M

Nr. 75 256 398 420 438 519 579 846 864 959 2605 2639 4774 4827 7667 9181 9190 O A, 10731 10828 10880 10973 1100s 79) 11904

2133 2154 2244 2248 3746 3809 3912 3971 6319 6337 6694 7225 8297 8560 8590 8645 10030 10048 10207 11153 11155 11186 11684 11720 11737 11970. 12007 12060 12606 12621 12816 12938 13338 13440 13560 13565 14357 14537 14614 14648 15857 15898 16151 16188 16658 16823 16852 16891 17751 17870 18167 18392 30090 30106 30108 30162 31278 31464 31473 31533 32300 32436 32495 32698 32723 32787 32827 34639 34649 34733 34989 35095 35191 35380 36344 36346 36353 36567 36686 36705 36893 37996 38009 38031 38057 38534 38654 38669 39253 39629 39725 39955 40020 40269 40271 41355 41490 41743 41761 41769 41969 41985 42806 42922 42929 42955 42969 42980 44533 44560 44974,

2255 2263 2431 2486 4037 4088 4168 4383 7241 7467 7492 7646 8673 8747 8854 8923 10326 10565 10567 11278 11397 11406 11818 11894 11897 12110 12111 12167 13636 13663 13697 14736 14772 14801 16282 16299 16352 16974 17129 17174 18563 18846 18847 30244 30372 30384 31537 31561 51618

7742

12988 13027 13049 13151 13770 14810 16387 17226 19383 30533 31866 32983 35396 36927 38803 40336 42055 43056 43357 43427

1039 1179 1603 2654 2716 2821

1648 1817 2006 2043 2105 321 3177 3286 3408 3567 3570 5001 5559 5602 5996 6023 6053 6157 6205 7743 T7805 7806 7891 8034 8101 8205 8257 9402 9407 9417 9495 9668 9755 9761 9824 11124 11674 11910 12569 13336 14313 15777 16651 17721 30079 31086 32250 34577 36267 37857 39133 41235 42694 44096

11439

11905 11906 122099 1237: 13201 13207 13836 13842 14814 14828 16436 16490 17280 17375 19494 19549 30542 30611 31926 31928 33294 33485 39849 35868 36948 36962 38877 38899 40427 40479 42081 42109 43528

11564 11584 11620 11625 11907 11908 11909 12011 120399 12968 13231 13233 13329 13998 14233 14250 15185 15341 15630 16539 16607 16648 T0 Leo 11000 19620 30007 30050 30974 31032 31037 32157 32220 32241 34035 34182 34285 35985 36191 36227 37434 37589 37666 38962 38988 38994 40629 41210 41232 42198 42242 42254 43646 43742 43954

17387 19610 30866 31964 33929 35874 36991 38907 40505 42176 43597

B. 106 Stüd> à 100 Thlr. = 300 M

Nr. 20061 20110 20122 20185 20246 20272 20347 20376 20433 20488 20493 20581

90693 22421 24026 926120 27349 28492

29862

21099 21207 22506 22667 24030 24063 24300 26127 26201 26274 27465 27592 27607 28566 28591 28722 29991,

21275 22728

21504 215312 22852 23186 24515 24628 26303 26398 97655 27807

Die Inhaber dieser Obligationen werden bierdur< aufgefordert, dieselben

ab, mit wel<em Tage die in Köln:

} 29177 29322 29460 29527

90589

21589 21598 21742 21801 21848 21913 21917 22028 22116 22129 23222 23322 24687 24836 26510 26524 97839 28019 28906 28949 29019 2917:

23539 23720 23879 24915 24923 24980 26630 26680 26715 98106 28130 28136

23903 24988 26728 98999

23961 25206 26936 28234 29597

94020 26052 27320 28412 29836

23978 26024 27283 28317 29715

vom 2. Januar 1882

Verzinsung aufhört, nebst den Zins-Coupons pro 1. Juli 1882 und f. : bei unserer Haupt-Kasse, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, den Herren

Sal. Oppenheim jun. & Cie., J. H. Stein, I. D. Herstatt, Deichmann &

in Aachen: in Bonn:

in Crefeld : in Elberfeld : in Hamburg : in Berlin :

Cie. und A. & L, Camphausen;

bei der Aacbener Disconto-Gesellschaft ; bei Herrn Jonas Cabn;

bei den Herren von Be>erath-Heilmann ; bei den Herren von der Hevdt, Kersten & Sne. ; bei der Norddeutsben Bank;

bei der Königl. Haupt-Seebandlungs-Kasse,

der Bank für Handel und

: Industrie und Herrn S. Bleichroeder ; L in Frankfurt a. M.: bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie einzuliefern und dagegen den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. Na dem 31, Ja-

nuar 1882 erfolgt die Einlösung N Für jeden nit mitab desselben an der Kapitalsumme gekürzt.

nur no< bei unserer Haupt-Kasse. gelieferten Zins-Coupon pro 1. Juli 1882 und ff. wird der Betrag

i Von den bereits in früheren Terminen ausgeloosten oben bezei<neten Obligationen sind die na<stehend angegebenen Nummern bisher nicht zur Einlösung präsentirt worden: L. Obligationen à 200 Thlr. = 600 M

Nr. 105 2053 2134 2150 2958 3263 3874 12331 15195 15201

16653 18245 19048 31566

31613 31998 32304 32485 32910 35724 35957 38527 39922 39930 40328 42208 44626, auëêgeloost pro

2, Januar 1880,

Nr. 2044 2647 3135 3221 4708 6069 6578 7036

8307 8622 8995 9082 9608 10686 13587 132

7382 7555 T7677 7687 7897 8268 8286

14002 14060 14152 15409 15626 17031 17085 17094

17373 17644 17882 17900 30030 30131 30132 30138 30142 30416 30551 30553 30556 30726 30857 31187 31212 31416 31560 32015 32081 32104 32178 32611 32654 32854 32863 32898 32966 33318 33564 34097 34256 35183 35508 35716 35961 36899 38151 38420 38753 38968 39744 39793 39805 40133 40659 41784 42556 42689 42853 44735, ausgeloost pro 2. Januar 1881.

Ix, Obligationen à 100 Thlr. = 300 M

Nr.

Nr. 20286 21486 22249 26339, au

_Nr. 20101 20174 21463 22215 26567 27316 27864 27936 27955 2. Januar 1881,

Cöln, den 18. Juli 1881,

28135, ausgelooft pro 2, Januar 1878. s6 loost pro 2. Januar 1880,

23270 23619 24214 24249 24649 24802 25231 25971

28000 28361

28658 29070 29335 29604, auégeloost pro

Königliche Eisenbahn-Direktion (linksrheinische).

AZ 168,

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 21. Juli

E

If.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher aub die im $. 6 des Gesetzes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre<ht an Mustern und-

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erf

cheint au< in einem besonderen Blatte unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (2. 1684)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin au< dur< die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 4 50 A für das Vie öInsertionsvrets für den Raum einer Druckzeile

Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli<. Das

rteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 F. 30 A.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. 1684. und 168 ß. ausgegeben.

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benutzung ges{<Üüßt.

Klasse. S :

L. Nr. 27 469. Neuerung an Feldba>köfen mit Wellble<hde>e. Wilhelm Schlüter in St. Petersburg; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawwrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

TII. Nr. 20 345. Hosensoner. F. de San-

doval in Biarriß, Frankreich ; Vertreter: R. J.

Schmutzler in Berlin W., Linkfstr. 37.

Nr. 5. Universal - Gesteinbohrmaschine. Maschinenbau-Aktien-Gesellschaft „Humboldt“ in Kalk bei Cöln.

Nr. 5622/81. Neuerungen an Hand-Gestein- bohrmashinen. Maschinenbau-Aktien- Gesellschaft „Humboldt“ in Kalk bei

öln. j N 19 273/81. Neuerungen an Bohrvorrich- tungen für Wetterlöcher. Carl Geraseh in Cottbus. : eXIL. Nr. 18 439. Verfahren und Apparat zur

Darstellung von Chlor. Walter Weldon in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./M. : L N

XIIL. Nr. 23 218. Circulationsröhrendampf- fessel. Rheinische Röhrendampf- Kessel-Fabrik in Uerdingen a./Rhein.

Nr. 23 480. Condensationswasser-Ableiter. H. Niewerth in Wernigerode.

X XIL. Nr. 6368/80. Neuerungen an Ueber- mittelungsapparaten für LTelephone. F. A. Sasserath in Berlin £$0., Köpenierstr. 80.

Nr. 19 869/80. Neuerung an Uebermitte- lungéapparaten für Telephone; Zusaß zu P. A. 6368/80. F. A. Sasserath in Berlin S0,, Köpenickerstr. 80.

Nr. 47 636/80. nen; ujaß zu : a A in Berlin 80., K tr._

X X11. Nr. 4169. Neuerungen in dem Verfah- ren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Sul- fonsâuren, welche durch Einwirkung von \<weflig- fsaurem Ammoniak auf Nitrosoderivate der tertiären aromatishen Monamine gebildet wer- den; Zusay zu P. R. Nr. 14014. Dr William Conrad in Elberfeld.

Nr. 11 750. Verfahren zur t Farbstoffen dur< Einwirkung von Amidoazo- förvern auf Phenole oder Chinone für si oder bei Gegenwart wasserentziebender Mittel, Joh,

20d. Geigy in Basel; Vertreter I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

XRXKIV, Nr. 18107. Neuerungen an Schorn- steinaufsäten. Prudent-Mable in Scer- be>, Brüssel ; Vertreter: Wirth & Co, in Frank- furt a./M. : _——

XXX1. Nr. 22 341. Verfahren zur Herstellung von Modellen für Flah-Ornamente. Gotthold Grieb in Berlin, Prinzenstr. 971.

Nr. 28 624. Neuerungen an einer Maschine zum Formen von flachem Metallguß; Zusaß zu P. R. Nr. 18 952. À. Siedle in Triberg, Baden :

XXXITLIL. Nr. 23 895. Koffer mit Stuhl. Fr. Furcht in Freiburg a. d. U.

XXXILV. Nr. 4534, Kaffeemascbine. Franz Frimmel in Wien; Vertreter: Paul W. Döpner in Berlin W., Lützowstr. 13.

XXXV. Nr. 13 569. Sadhebevorribtung. H. J, Klahn in Neustadt i. H. :

XLIIL. Nr. 18 920. Quedsilber-Thermometsr mit verstellbarem Contact und elektrisher Alarmvor- richtung; Zusatz zu P. R. 13 166. H. Kolbe in Halle a. S., Lindenstr. 12.

Nr. 25 764. Verbessertes Log. L. Gar- land in Havre; Vertreter: Specht, Ziese & Co.

in Hamburg. .

XLIŸ. Nr. 22 786. Busennadel (Broce), welche zuglei als Garnhalter dient. Utto Wilke in Ilmenau. j S

Nr. 26 632/81. Neuerungen an Behältern für Zündhölzer, Cigaretten u. dgl. Wax Blau

N r. 283 0/81. Taschenfeuerzeug für Lunten

« Nr. 28 370/81. Tascenfeuerzeug sUr Lunle und Kerzen. Max Felix Schmidt in Görliß.

XLV. Nr. 12636. Topf für Zimmerpflanzen- kultur. E. Wiesert in Berlin S.W., Oranienstraße 99. l

Nr. 13 771. Falle für Ratten, Mäuse u. dgl. Heinrich Schnabel, Sreiner in Albig bei Alzey (Rheinhessen). :

Nr. 20 628. Dibbelhandgeräth. Eck in Gera, Reuß.

Nr. 21 157. Neuerungen an Fücbse und andere Raubthiere. Pieper in Moers a./Rhein. .

Nr. £1 277. Weinbergépflug. Henri Thiney in PVrusy, Frankreih; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. a

Nr. 24 844. Hebevorrichtung für den Scbneide- avyvarat an Pferdeba>en. C. Star in Allstedt.

H,

V

Neuerungen an Mikropho- P. A. 6368/80. V. A, Köpenierstr. 80.

Herstellung von

Hugo

Fangeisen für Adolph

Klasse.

XLVII. Nr. 20777. Neuerungen an ellipti-

schen Federn. Edward CIiff in Newark;

Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Kö-

niggräßerstr. 73. h Nr. 26 456/81. Neuerungen an einer selbst-

thätigen Schmiervorrichtung für Dampsfcylinder

und Schieber (Zusay zu P. A. Nr. 4268/81).

Wilhelm Polis in Haßbergen bei Osnabrück.

XLVIIL. Nr. 23 831. Verfahren, Metalle und

andere Substanzen zu emailliren und zu ver-

fitten. Egmond Julius Erichsen in ßo-

venhagen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,

Mohrenstr. 63 T.

Nr. 25 354. Verfahren zur Herstellung einer Zinnlösung zur galvanishen VBerzinnung von Metallen, besonders Blei. Alfred C0X in Bristol (England); Vertreter: Edward Schmidt in Berlin 8W., Krausenstr. 40.

XLILIXK. Nr. 20 092. Drehbank zum völlig selbst- thätigen Schneiden von Gewinden. Emil Diehl in Chemniß i, Sachsen.

„Nr. 21 628/81. Neuerungen an Scnellwalz- werken. Frz. Meiser in Nürnberg.

L. Nr. 20 663/81, Mühlsteinpi>ke mit eingelegten und nacstellbaren Messern. Heinrich Böh- mer jr. in Barmen, Gewerbeschulstr. 2.

Nr. 22 007. Walze mit eingeseßten Stahl- messern für Schrotmühlen. Victor Philip- pot. Friedrich Schneider und Charles Jaquet in Straßburg i. Elsaß. ;

. Nr. 23 559. Vorrichtung zum Abführen des Mahlgutes bei Mahlgängen. 6. Kutseh- mer in Ullersdorf bei Friedeberg a. Queis.

. Nr. 23 670. Neuerungen an Mahlgängen ; Qusaß- zu Patent Nr. 1342. E Waase in Breslau, Sternstraße 8e.

LI. Nr. 7690/81. Neuerungen an mechanischen

Musikinstrumenten. George Bradford Kelly

in Boston und Joseph Herbert Chase in

Montreal (Canada); Vertreter: Wirth & Co. in

Frankfurt a. M. R

Nr. 12 537. Anordnung der Windzuführung

für Zungeninstrumente. Johann Lederer

in München, Rosenthal, Schulhaus Nr. 7.

Nr. 22 445/81. Neuerungen an Musikinstru- menten. H. Fiehn in Wien V., Spenger- gasse 23; Vertreter Otto Sack in Plagwiß- Leivzig.

Nr. 23 768/81. Apparat für Fingerübungen

beim Klaviersviel. Fritz Möller in Ham-

burg.

Nr. 24 003/81. Neuerungen an Mundstüen der Blech-Musikinstrumente. Jacob J. F. Popp in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,

Mohrenstr. 631. E

Nr. 24 190/81, Verstellbares Notenpult für Pianinos, E. MWuhn in Stuttgart.

Nr. 25 228/81. Dämpfer für Pianinos. Heinrich Schanzenbach in Stuttgart, Johanneëstr. 20. : S

Nr. 27 280. Pianoforte mit kreisförmiger Klaviatur und Ansclaglinie. (Gustay Neu- haus in Calcar b. Cleve. |

LIL. Nr. 25608. Einrichtung zur Aufhebung der Oberfadenspannung an Nähmaschinen. Junker «& Ruh in Karlsruhe, Baden.

LXT. Nr. 11712. Rettungéapparat für Scbein- todtbegrabene. Richard Strauss, Tisler- meister in Schweidniß i. Scbl.

LXIV. Nr. 21800. Verkavfelungëma|cine. Wiesbadener Staniol- und Metall- Kkapsel-Fabrik A. Flach in Wies- haden. T

LXVI. Nr. 25 373. Fleis{mühle. J. Rade- macher in Berlin N., Elsasser Str. 66.

LXVIIL. Nr. 9774/81. Neuerung an Fentter- und Tbürverscblüssen. Bretschneider «& Krügner in Berlin 80., Elisabethufer 48.

Nr. 13 119. Neuerungen an Geldschränken und anderen feuerfesten Behältern. Carl Unger in Gera. N

Nr. 14 987/81. Neuerung an S{löfjern. H. E. Mopfs…s in Leivzig. : j

Nr. 21446. Puneumatishe Auslösevorrich- tung für Hausthüren-Schlösser. Hans Goebel in Augsburg. I

Nr. 49 775/80. Fallriegels{lo! ; P. R. Nr. 10950. in Biedenkopf a./d. Labn, faß mit selbstthätigem Verscblußz; P. R. 11827. Gaggenau.

LXXI. Nr. 9239. Scube und Sticfel. Samuel Lockwood Bailey in New-York ; Vertreter: I. Braudt in Berlin W., Königgräterstr. 131, L

. Nr. 11 321. Scnittfraismaschine für Schuh-

waaren. C, 8. Larrabee in Mainz.

. Nr. 27 266. Anste>soblen. Joh Mayr

und Wilh. Kumpsfmiller in München. _

. Nr. 49 253/80. Eiserne Ueberschuhe. C.

Mayer in Géln a. R., Gereonêmühlengaste 4a. LXXIL. Nr. 13 430. Neuerungen an Laufen

für Feuerwaffen. Paul Mauser in Vbern-

dorf a. Nedcar. .

. Nr. 28107. Neuerungen an Zündbütcen-

Einsetimaschinen. Ludwig Loewe & C0.

Nr. 49 981/80. Neuerungen an Stiftendres- maschinen. A. Grusenmeyer in Ubl- weiler i /El. und die Firma Ph. Mayfarth «& Co. in Frankfurt a./M.

| in Berlin. E | LXXVIL. Nr. 25 521.

Estner in München.

Badeapparat.

Zusatz zu j Joh, Wilk. Arnold | Prov. Hessen-Nafjau. | LXXK. Nr. 27 999. Neuerung an einem Dinten- f Zusatz zu | Michael Flürsheim in |

Neuerungen an Kappen für |

Jos, :

Klasse.

LXXXTV. Nr. 9387/81. Neuerungen in den Vorrichtungen für die Handhabung und den Ge- brauch gebaggerter Stoffe. Francis Angustus Bishop in Can Francisco; Vertreter: F. C. Glaser. Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

LXKXXV. Nr. 22704/81. Transportabler eiserner Formkern zur Herstellung von Kanali- sationsrohren aus Cement. Jacob Grether in Freiburg, Breisgau.

LXXXVI. Nr. 15 082/81. Vorrihtung zum Scbützenwechsel an Handwebstüblen. Ernst Julius Waubold in Chemniß.

LXXXTXK. Nr. 8696. Apparate, um Zucer, Salz und ähnliche Substanzen in Blo>k- oder Würfelform zu bringen. George Jager jun. in Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.

Nr. 21 801. Neuerungen an Scheide-Centri- fugen; Zusay zu P.- R. Nr. 13 116. Eugen Langen in Cöln a./Rh. :

Nr. 23 441. Dekvorrichtungen an..Centri- fugen für das Scleudern von Zu>erbroden ; Zusaß zu P. R. 8296. Albert Feseca in Berlin. O

Nr. 43 166/80. Combinirter Kartoffelstärke- Apparat. W. Angele in Berlin W., Bülowstr. 30. i

Berlin, den 21. Juli 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per- jonen übertragen worden.

Klasse.

XXVI. Nr. 6026. Frau Minna Hampel, Inhaberin der Firma M. M. Hampel in Ghem- nitz. Neuerungen an Gasregulatoren mit Rel- nigungsapparat und Auss\chaltevorrichtung. Vom 15, Oktober 1878 ab. i

XXXIV. Nr. 11486. Rudolf Rommel in Stuttgart. Nudelschneider. Vom 11, Mai

T * 1880 ap. i

XXXTLK. Nr. 12259. Alwin Kolbe in Gößnitz, Sacsen. Knopffraismaschine. Vom 24. Juni 1880 ab. : e

Nr, 12342. Alwin Kolbe in Gösniß, Sasen. Knopfvolirmaschine. Vom 14. Juli 1880 ab.

XLLIXK. Nr. 9944. Aktien-Gesellschaft „Düsseldorsfer Eisen- und Draht- Industrie‘“ in Düsseldorf Oberbilk. Selbstthätige Stiefeleisenmaschine. Vom 29. Juli 1879 ab. i j

LI1. Nr. 9365. Louis Emil Violet in Berlin,

[26021]

Nähmaschinen. Vom 27. September 1879 ab. LIXK. Nr. 13 478. 4. Spagl in München. Rotirende Maschine. Vom 19. Oktober 1880 ab. Berlin, den 21. Juli 1881. : Kaiserticzes Patentamt. [26022] Stüve.

Erlöshung von Patenten.

Die nacfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des $. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.

VI. Nr. 3163. sprittapparat. S VIISL. Nr. 2805. Combinirter Koch-, und Spül-Apparat für Garne und Gewebe. Nr. 7322. Spannrahmen für Gardinen und Stückwaare. S Nr. 12 523. Neuerungen an dem combinirten Koch-, Wash- und Spül-Apparat für Garne und Gewebe; I. Zusaß zu P. R. 2805. IK. Nr. 11917. Verfahren zur Herstellung von Glanzfasern. | K. Nr. 11043. Neuerungen an Feueranzündern. XIII. Nr. 7149. Neuerungen in der Konstruk- tion von Sicherheitsventilen.

Nr. 10813. Apparat zum

Kesselröhren mittels Dampfes.

. Nr. 12154. Neuerungen an (

ridtungen für Dampfkessel mit Unterfeuerung.

Nr. 14 440. : |

12 154 patentirten Bodenscbutvorrichtungen für

Damvfkessel mit Unterfeuerung; I. Zusay zu P. R.

12 154. XKV. Nr. 2514. Federnder Griff für Stempel. Nr. 6861. Einrichtung an Stempelapparaten, | um mit verscbiedenen Farben gleiczeitig !tem- | peln zu können. XVIIIIL. Nr. 6078, Reinigen von Eisen. S

XIXK. Nr. 7034. Gußeiserne Pflastersteine. | . Nr. 10 831. Selbstthätige Vorrichtung zum | Umístellen von Straßenbahn-Weicben. | Nr. 13 581. Eispi>mascbine. i

Nr. 183 582. Selbsttbätige Weichenstellvorrich- tung für Straßenbahnen. S | RK. Nr. 7279. Neuerungen an Zug- und Stoß-

Apparaten mit centralen Buffern für Eisenbahn- | fubrwerke. s

«„ Nr. 7335. Sicherung der Radreifen | Nädern von Eisenbahnfahrzeugen gegen seitlice Verscbicbung.

A L ONL

Continuirli< arbeitender Fein-

Raid: XYDa]

Reinigen der

Verfabren und Ofen zum

Handrangirbremse.

Svpandauerstr. 71. Antrieb-Einrichtung für |

Bodenschutzvor- }

Neuerungen an oen unter Nr. |

auf |

Klasse.

R. Ne. 11474. phonen.

Nr. 11 596. Neuerungen an elektrischen Lamven.

Nr. 13 803. Methode des telegraphischen Geagaensprechens.

Nr. 13 805. Scaltung zum Betriebe unter- irdisber Telegraphenlinien mit Ruhestrom unter Anwendung einer von der gebenden Stelle aus wirkenden Gegenbatterie.

XXIL. Nr. 12810. Verfahren zur Herstellung von Ultramarin-Waschblau.

XXV. Nr. 8329. Neuerungen an Rundwirk- stüblen.

„Nr. 11709, Neuerungen an der von Zungennadeln.

XXVI. Nr. 8512. Gasbrenner, genannt Vapor- brenner, für Petroleum, Ligroin, Benzin, Gafo- lin und ähnliche Brennfîtoffe.

XXVIL. Nr. 13905. Luftventil für Ventilir- vorri<htungen mit Waßserkühlung. j

XXXK. Nr. 11 681. Vorrichtungen an Kranken- wagen zum Verstellen des Fußbrettes

XXXTUL. Nr. 11 785. Universal-Glas-Kühlofen für gewöhnlichen und ununterbrochenen Betrieb.

XXXTI. Nr. 2520. Universal-Beste>.

„Nr. 7348. Neuerungen an einem Universal- Beste>, Zusau zu P. R. 2520. „Nr. 10 737. Kleiderhalter (Scblepventräger).

XXXTV. Nr. 6865. Piles-Gabel.

„Nr. 13 710. Strumpfre>er. XXXVIL. Nr. 10 658. Gerüsthafen. „Nr. 11123. Verstellbarer Malerbo>. „Nr. 11833. System von Dacbde>ungen aus Blech oder Gußeisen.

XXXVILI. Nr. 10965. Neuerung an Ma- chinen zum Scbneiden von Holz, Papier u. dgl.

XLILL. Nr. 7190, Neuerung an Umdrehungs- zählern für ras< umlaufende Wellen. -

XLILIV. Nr. 2627. Eingeschliffenes Porzellan- futter für vorzellanene Pfeifenkövfe. S

„Nr. 7481. Brust- und Manscbettenknopf mit drehbarem Fuße. Nr. 10 967. Knopfbohrmascbine.

XLVI. Nr. 7725. Neuerungen an Motoren. XLVIL, Nr. 14 081. Saladin’\<e Klinfe zum Anziehen von Scbraubenmuttern. T XLILIXK. Nr. 6553. Vorrihtung zum Heritellen von Wulsten an Ble< und zum Einlegen von

Draht. Nr. 10 677. bewegung.

Nr, 10 805. lampen.

. Nr. 11.045. mascinen.

Nr. 11 663. Nr. 7154. mascbinen. f Nr. 7494. Stein-Bre<mascbine mit üÜber- cinanderlicgenden, abwecbselnd bewegten Quetsch- baden. Nr. mascbinen Nr. 7154. „Nr. 14 021. Walzenstublung. i LI. Nr. 7060. Mundbarmonika mit auswe<}el- baren Zungenplatten.

Nr. 11162. Reson für Pianofortes.

Nr. 11 710.

Neuerung an Sprechtele-

Herstellung

S<wanzhammer mit Kniehebel-

Neuerungen an Spiritus-Löth-

Neuerung an Blecbbiege- Scienens{neidemascine

E Bürstenapparat an Getreidepuß-

Neuerungen an Getreidepußz- VBürstapvarat. Zusatz zu P. R.

9380. mit

anzboden mit Regulirsteg

Pneumatishe Octavkoppel für

Klärung ¡lsometern. 144, 3

lung Tur

der Achébucbse an

Vorricbtung zum Heben und

am Vers{luß für

9 e 0 A Ae on ITICHICONS : 4

H

<lôfern.

stets si

mit

Stiefelfsoble mit

zum Aus\{nei- Näbte 2c. aus wollenen

Mechanik

der

Orgelwindladen. LIL. Nr. 29534. Sceere, welwe wahrend der Arbeit des Sti>kens den Stoff ausschneidet, in Verbindung mit der Bonnaz-Sti>kmascbine. _ | Nr. 11194. Neuerung an Elastik - Näh- | mas<inen für Scbuhmadber. . | LV. Nr. 12 385. Querscneidmascine für Rollen- | papier. S - | LVTIL. Nr. 8960. Filterpre))e zur | von Flüssigkeiten jeder Art. | LTX. Nr. 13 842. Neuerung an Pi LXIIL. Nr. 6707. PBVremévorri Wagen. | , Nr. 13 765. Sportwagen. . Nr. 14180. Befestigung | der Radnabe. | LXIV. Nr. 6668. Ablegen von Faern. | . Nr. 7620. Spundapparat. Nr. 12 000. Neuerungen | Conservebüchsen | LXKVITL. Nr. 7311 | . Nr. 11 047. Neuerungen Nr. 12 181. Sicherheitsvorr \{lö}tern. I . Nr. 12805. Alarm-Sloß LXKXK. Nr. 2626. Tintenfay aleibbleibendem Tintenstand LXXR. Nr. 7312. Metallen eingelegtem Vers eißmaterial. s LXXIL Nr. 11 893. Centralfeuergewehr. | LXAXIV. ic. 10 802. Sicherheitsvorrichtung an Tbüren u. dragl. m i | LXXVI. Nr. 2854. Maswine den und Entfernen und anderen Lumpen. . j LXXVIL Nr. 10804. Pferd mit für Caroussels und ähnlide Zwecke i Nr. 11 044. Luftschiff mit Ruderflügeln. LXKXXITII. Nr. 9905. Verbesserungen an einer Kalenderubr, Zusaß zu P. R. 9318. Nr. 9318. Kalenderuhr.