1881 / 169 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Auf die Verwendung des Innung8vermögens finden die Vor- chriften des §. 94 mit der Maßgabe Anwendung, daß bei einer Vertheilung von Reinvermögen keinem Anspruchsberechtigten mehr als der Gesammtbetrag der von ihm geleisteten Beiträge ausgezahlt werden darf.

8, 104.

Die Innungen unterliegen der Aufsicht der Gemeindebehörde.

Für Innungen, welche ihren Siß nicht innerhalb eines Stadt- bezirks haben, oder welche mehrere Gemeindebezirke umfassen, wird von der höheren Verwaltungsbehörde, für Innungen, welche sich in die Bezirke mehrerer höherer Verwaltungsbehörden erstrecken, von der Centralbehörde die Aufsichtsbehörde bestimmt. R

Die Aufsichtsbehörde überwacht die Befolgung der gesetzlichen und statutarischen Vorschriften und kann dieselben durch Androhung, Festseßung und Vollstreckung von Ordnungsstrafen gegen die Inhaber der Innungsämter, gegen die Innungsmitglieder und gegen deren Ge- sellen, soweit diese an den Geschäften der Innung theilnehmen, er- zwingen.

Sie entsceidet Streitigkeiten über die Aufnahme und Aus- chließung der Mitglieder, über die Wahlen zu den Innungsämtern, owie unbeschadet der Rechte Dritter über die Rechte und Pflichten der Inhaber dieser Aemter. L

Sie hat das Recht, einen Vertreter zu den Prüfungen zu ent- senden. Sie beruft und leitet die Innungsversammlung, wenn der Innungsvorstand dieselbe zu berufen sich weigert.

Veber Abänderungen des Innungsstatuts oder der Nebenstatuten (8. 98 c.) und über die Auflösung der Innung kann von der Innungs- versammlung nur im Beisein eines Vertreters der Aufsichtsbehörde beschlossen werden. e 2 5

Gegen die Anordnungen und Entscheidungen der Aufsichtsbehörde ist die Beschwerde an die nächstvorgeseßte Behörde zulässig. Dieselbe ift binnen einer präklusivishen Frist von vier Wochen bei der Auf- 1htsbehörde einzubringen. : L

Die vorstehenden Bestimmungen finden auf die Beaufsichtigung der Innungsausschüsse entsprechende Anwendung.

8. 104 a.

Innungen, welche niht derselben Aufsichtsbehörde unterstehen, Fönnen zur gemeinsamen Verfolgung ihrer Aufgaben, fowie zur Pflege der gemeinsamen gewerblichen Interessen der betheiligten Innungen zu Innungsverbänden zusammentreten. _.

Der Beitritt einer Innung kann nur mit Zustimmung der íIn- nungsversammlung erfolgen.

8. 104b. :

Für den Innungsverband is ein Statut zu errichten, welches Bestimmungen enthalten muß:

a. über Namen, Zweck und Bezirk des Verbandes,

b. über die Bedingungen der Aufnahme in den Verband und des Ausscheidens aus demselben, A

c. über Bildung, Siß und Befugnisse des Vorstandes, _

d. über die Vertretung des Verbandes und ihre Befugnisse,

e. über die Beiträge zu den Ausgaben des Innungsverbandes,

f. über die Vorausseßungen und die Form einer Abänderung des

g. über die Vorausseßungen und die Form einer Auflösung des Verbandes. Das Statut darf keine Bestimmung enthalten, welche mit den gesezlihen Zwecken des Verbandes nicht in Verbindung steht oder ge- jeßlihen Vorschriften E “s i

; c.

Das Verbandss\tatut bedarf der Genehmigung, und zwar: 8a, für Innungsverbände, deren Bezirk nicht über den Bezirk einer höheren Verwaltungsbehörde hinausgreift, dur die leßtere;

b. für Innungsverbände, deren Bezirk in die Bezirke mehrerer höherer Verwaltungsbehörden desselben Bundesstaates sich erstreckt, durch die Centralbebörke:

c. für Innungsverbände, deren Bezirk sich auf mehrere Bundes- staaten erstreckt, dur ‘den Reichskanzler.

Die Genehmigung ist zu versagen:

1) wenn die Zwecke des Verbandes sich nicht in den geseßlichen Grenzen halten ;

t Ae das Verbandsstatut den gesetzlihen Anforderungen nicht entspricht.

Außerdem darf die Genehmigung nur versagt werden, wenn die Zahl der dem Verbande beigetretenen Innungen nicht hinreichend erscheint, um die Zwecke des Verbandes wirksam zu verfolgen. ;

Gegen die Versagung der Genehmigung ist, sofern sie dur eine höhere Verwaltungsbehörde erfolgt, die Beschwerde zulässig.

Aenderungen des Statuts n e ad den gleichen Borschristen.

. 104 d.

Der Verbandsvorstand hat alljährlich im Monat Januar ein Verzeichniß derjenigen Innungen, welche dem Verbande angehören, der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk er seinen Siß hat, einzureichen.

Veränderungen in der Zusammenseßung des Vorstandes sind der- selben anzuzeigen. Cine gleiche Anzeige hat zu erfolgen, wenn der Sig des Vorstandes an einen anderen Ort verlegt wird, Liegt leßz- térer nicht in dem Bezirke der vorbezeihneten Behörde, so ist die Anzeige an diese und an die höhere Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk der Sitz verlegt wird, S E zu richten.

i e.

Versammlungen des Verbandsvorstandes und der Vertretung des Os dürfen nur innerhalb des Verbandsbezirkes abgehalten werden.

Sie sind der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk der Vorstand seinen Siß hat, sowie der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirke die Versammlung abgehalten werden soll, unter Ein- reichung der Tagesordnung mindestens eine Woche vorher anzuzeigen. Der leßteren steht das Recht zu: i

a. die Versammlung zu untersagen, wenn die Tage®ordnung Gegenstände umfaßt, welche zu den Zwecken des Verbandes nicht in Beziehung stehen ; :

b. in die Versammlung einen Vertreter zu entsenden, und dur diesen die Versammlung zu s{ließen, wenn die Verhandlungen auf Gegenstände sich erstrecken, welche zu den Zwecken des Verbandes nicht in Beziehung stehen, oder wenn Anträge oder Vorschläge erörtert werden, welche eine Aufforderung oder Anreizung zu strafbaren Hand-

8. 104 f.

Die Verbands8vorstände sind befugt, in Betreff der Verhältnisse der in dem Verbande vertretenen Gewerbe an die für die Genehmi- aung des Verbandsstatuts zuständige Stelle Bericht zu erstatten und Ane zu richten. 5 5 ie sind verpflichtet, auf Erfordern dieser Stelle Gutachten über gewerbliche Fragen abzugeben. 8. 104g. Die Innungsverbände können aufgelöst werden : 1) wenn sich ergiebt, daß nach_ §. 104e. Nr. 1 und 2 die Ge- nehmigung hätte versagt werden müssen und die erforderliche Aende- e des Statuts innerhalb einer zu seßenden Frist nicht bewirkt wird; : 2 wenn den auf Grund des §. 104e. erlaffenen Verfügungen nicht Folge geleistet ift ; 3) wenn der Verbandsvorstand oder die Vertretung des Ver- bandes sih geseßwidriger Handlungen s{huldig machen, welche das Gemeinwohl gefährden oder wenn sie andere als die geseßlich zu- lässigen Zwecke verfolgen. Die Auflösung erfolgt durch Beschluß der für die Genehmigung des Verbandsftatuts zuständigen Stelle. Gegen den Beschluß der höheren Verwaltungsbehörde ist die Beschwerde zulässig. Artikel 2.

An die Stelle des §. 148 Nr. 10 der Gewerbeordnung tritt nah- folgende Bestimmung:

10) wer wissentlih der Bestimmung im §. 131 Absatz 2 zuwider einen Lehrling beschäftigt oder wer einer auf Grund des §. 100 e. Nr. 2 getroffenen Bestimmung zuwiderhandelt.

Dem §8. 149 der Gewerbeordnung treten nachfolgende Bestim- mungen hinzu: 2

8) wer ohne einer Innung als Mitglied anzugehören ih als Innungsmeister bezeichnet.

Die Unterlassung einer durch das Geseß oder durch Statuten vorgeschriebenen Anzeige Über Innungsverhältnisse an die Behörden, sowie Unrichtigkeiten in einer solhen An- zeige werden gegen die Mitglieder des Vorstandes der Innung oder des Innungsverbandes mit der gleichen Strafe geahndet.

: Artikel 3.

Die bei Erlaß dieses Gesetzes bestehenden Innungen, welche bis zum Ablauf des Jahres 1885 ihre Verfassung den Bestimmungen des Artikels 1 entsprechend nicht umgestaltet haben, können durch die Cen- tralbehörde aufgefordert werden, diese Umgestaltung innerhalb be- stimmter Frist zu bewirken. Wird der Aufforderung nicht entsprochen, jo ist die Centralbehörde befugt, die Schließung der Innung anzu- ordnen. Ueber das Vermögen der Innung ist in diesem Falle nah Maßgabe des §8. 94 zu verfügen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Bad Gastein, den 18, Juli 1881.

(L. 8.) Wilhelm.

Statuts,

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lungen enthalten.

Teer Ot

von Boetticher.

über die von den Rübenzucker-Fabrikanten des deutschen Zollgebiets versteuerten Rübenmengen, fowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zuer im Monat Juni 1881.

Verwaltungs8-Bezirke.

befindli Nübenzucker-

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Einfuhr vom Zollauslande.

Ausfuhr nach dem Zollauslande (mit und ohne Steuerrückvergütung)

Ver- Raffinirter Zuer | Robzucker aller Art

Melasse aller Art

Raffinirter Zucker

Nob: Melasse aller Art aller Art Rohzucker

aller Art steuerte ]

Rüben- menge.

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unmittelbar in den freien Verkehr.

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aus Niederlagen. unmittelbar aus dem freien Verkehr. aus Niederlagen. unmittelbar aus dem freier Verkehr.

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I. Preußen.

1) Provinz Ostpreußen . . 2) Provinz Westpreußen . j 3) Provinz Brandenburg 4) Provinz Pommern . 5) Provinz Posen C 7) Provinz Sachsen, eins{l. der Fürstlih Schwarzburgi-

{en Unterherrscbhaften e 8) Provinz Scbleswig-Holstein 9) Provinz Hannover . 10) Provinz Westfalen 11) Provinz Hefien-Nafsau 12) Rheinprovinz

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Zumma I. Il. Bayern A E ei 1V. Württemberg V, Baden s VI., Hessen I B VII. Medlenburg VIII. Thüringen, schen Aemter Allstedt und IX. Oldenburg X. Braunschweig E j X1II. Elsaß-Lotbringen X1II. Luxemburg .

eins{l. der Großberzoglih Sächsi- Vldiésleben .

155 101/ 6434! 41 612

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Ueberhaupt

Hierzu in den Vormonaten September 1880 bis Mai 1881

37 991

296 652

411585) 219 205

622 027

160 539

1 847 978

69 372

63 192 216 500 869 6 885 365

289 (0

1919 113150 159 350 987 3251209912787

349 889] 1 131 314 39 47

5 647 974! 2 98 417/12 900 074 1 024 542

3944764! 101426

Zusammen September 1880 bis Juni 1881 Pw

In demselben Zeitraum 1879/80

Inserate für den Deutschen Reihé- und Körigl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deulschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Subhastationen, Aufgebote, Vore (an biesiger

ladungen u. dergl. O. c

aguna è|

[26282] Aufgebot. widrigenfall

Der b mictemeister Wilbelm Schmidt zu Brüd

besitzt e im biesigen Grundbuche r Landungen

Vol, 8 Nr. 375 veruiciéneten Wiese von |

4 q und w 1,81 Thalec jähr- | lde unter Art cingetragen ift scines Eigen-

F nl mng l A 117) d, IDLALH

ndfteuermutterrolle

ufs Eintragung thums da der Berechtigten be- | liche antragt, und werden dieselben

si in tem am 23. September ds. Zs., 12 Uhr, | lihe Ber

pa, L 177 448 14A

bierdurch aufgefordert,

, Steckbriefe und Unteranchungs-Sachen. 2, Subhastationen, Ansgebote, Vorladungen

wicèd und es im besonderen Prozeß zu

Belzig, den 14. Juli 1881

naer bt g

| 1881 wurde das im Teutschen Reiche

50 241 S898 954

334 643 212 200

63 192 216] 2008517

480026151 23

O UOS 737 615] 7 664 877

KaiserlicGbes statistishes Amt.

1033 G12] 7104573) 2208 868/54 104114 9 403 503126 973 055

T8 ZOGHIL O31 3858 1064014 177 319/15 455 625; 1 751 121

1 0&8 7511215560761 9 392 T5582 192 950

0.4 m

Deffeutlicher Anzeige. en nta mt ta

und Grosshandel. n. dergl.

8, Theater-Anzeigen. u, s. w, von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. /

—— —_ ———_————————

Gericbtsstelle anberaumteca Termine mw ibre Widerspruchêrecbte gegen die Ein- ¿ Wilbelm Schmidt zw bescheinigen, s derselbe als Eigenthümer cingetragen j bleibt, ihre Ansprüche

erfolgen

fanteric-Regiments bis zur Hôbde ; belegt.

ibnen überlaîen

Der Kaiserliche Erfle

Königliches Amtsgericht.

der Strafkammer des Kaiser- aataecmünd vom 7. Juli | [26149] befind- Die Gefreiten

Î

Ebefrau Matbias

nilüdtigen

mögen des fat

5, Industrielle Etablissements,

6, Verachiedene Bekauntmachungen. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Snbmiasionen etc, 7. Literariache Anzeigen. . Verloomung, Amortisation, Zinszahlung

Johann Adam Rit des 1, Magdeburgischen In- Nr. 26 aus von drei tausend Mark mit Beschlag

Saargemünd, den 19. Juli 1881,

Staatéanwalt.

In Vertretung : Wagener, Rechbtsantwwalt.

Gütertrennungsklage. M av,

gemuth, obne Geschäft zu Niecderdollendorf, vertreten

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haascnstein

& Bogler, G. L. Daube & Co., E, Schlotte,

Büttner & LWinter, sowie alle übrigen größeren Annoncen-Burceaux.

Fabriken

| In der Börsen-

beilage.

durch Rechtsanwalt{Eich in Bonn, klagt gegen ihren Gbemann, den geschäftélosen Mathias May zu Nicderdollendorf, wegen Vermögensverfalls desselben, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die wischen den Parteien bestebende eheliche Güter- gemeinschaft für aufgelöst erklären.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der ersten Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ift Termin auf den 24, Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Teush, Gerichleschreiber des Königlichen Landgerichts.

Baumbicderêsdorf,

geb, Wohbl-

Julie,

[26179] Oeffentliche Zustellung.

Der Handlungscommis Louis Eichhorn zu Sonne- berg, vertreten durch seinen Vater, den Gerichts- reiber Louis Eichhorn hier, klagt gegen den Kaufmann Albert Vetter von hier, jeßt unbekannten Aufent- haltes, wegen einer Salairforderung von 60 M, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 60 M nebst 5% Zinsen vom 1. d. Mts. an, sowie zur Tragung bez. Erstattung der Kosten des Verfahrens, mit CEins{luß derjenigen, welche durch Ausbringung des zur Sicherung der geklagten Forderung dienen- den Arrestes entstanden sind, zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amtsgericht TII. Sonneberg auf

den 7. September 1881, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser

“Auszug der Klage bekannt gemacht.

: Michaelis, I. Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. [26269] E Zwangsversieigerungs-Anzeige nebst Aufgebot.

In Sachen des Vorstandes der Sparkasse zu Tostedt, Gläubigers,

g den Abbauer Peter Schuldner,

egen Thiemann in Sscheideholz, wegen Forderung, jetzt ; wegen Subhastation, foll die dem S(uldner gehörige, unter der Haus Nr. 36 in Scheideholz belegene Abbauerstelle nebst Zubehör, bestehend namentlich in dem unter Nr. 36 der Gebäudesteuerrolle von Fi\{chbeck verzeichneten Wohnhause mit Stallung und Hofraum, enthaltend 2 Wohnzimmer mit je 2 Schlafbußen und Kachel- öfen, 2 Kammern, 1 Küche, 1 große Diele mit Stallung für Hornvieh und Schweine, in gutem Zustande befindlich und zu 4000 M. versichert, sowie den unter Artifel 82 der Grundsteuermutterrolle von Fischbeck verzeichneten Ländereien zur Gesammt- größe von 4 ha 37 a 07 qm zwangsweise in dem dazu auf Mittwoch, den 28. September d. J., Morgens 94 Uhr, im Hupeschen Gasthause zu Neugraben anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. ca R Kaufliebhaber werden damit ge- aden.

Alle, welche an den vorbezeichneten Immobilien, Eigenthums-, Nähere, lehnrechtliche, fideikommissa- rishe Pfand- und sonstige dinglihe Rechte, insbe- fondere Servituten und Realbere{tigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, selbige spätestens im obigen Termine anzumelden und die darüber lauten- den Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Ver- hältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks ver- loren gehe.

Tostedt, den 15. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht, gez. Nöldeke. Beglaubigt und veröffentlicht : Tostedt, den 15. Juli 1881. Der Gerichts\chreiber. In Vertretung: Mund, Justizanwärter.

[26272]

Zwangsversieigerungs-Proklam.

Nachdem auf Antrag eines protokollirten Gläubi- gers die Zwangsversteigerung der dem Eingesessenen I, F. W. Hagemann in Armstedt gehörigen Immobilien Schuld- und Pfandprotokoll für das Kirchspiel Bramstedt, Anhang Fol. 277, Schuld- und Pfand- protokoll für das Kloster Itehoe Vol. IX. S. 55 besblossen worden ist, werden Alle und Jede, welche an die gedahten Immobilien dingliche oder bevor- rechtigte Ansprüche irgend welcher Art zu haben ver- meinen mit alleiniger Ausnahme der protokollir- ten Gläubiger hierdurch angewiesen, solche An- sprüche spätestens in dem auf

Dienstag, den 6. September 1881, l Vormittags 11 Uhr, angesetzten Aufgebotstermin \pezifizirt anzumelden, widrigenfalls der Grundbesiß anspruchsfrei verkauft werden wird.

ee Verkaufstermin wird später bekannt gemacht werden. s

Bramstedt, den 18. Juli 1881,

Königliches Amtsgericht. (gez.) Wenneker. Veröffentlicht : Kohbrof,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

INIR - (%%4] Aufforderung.

Nr. 6991, Johann Andreas Zimmermann von Krozingen ift im Jahre 1858 nach Amerika ausge- wandert und ist seit dieser Zeit keine Nachribt mehr von ihm eingegangen. Derselbe wird aufgefordert,

] binnen Jahresfrist Kunde von sich hierher gelangen zu lassen, widrigens er für verschollen erklärt und sein Vermögen feinem muthmaßliben Erben, Leopold Schiecrmann in Kro- zingen, in fürsorzliden Besitz gegeben würde.

Staufen, den 16. Juli 1881.

Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : Dusfner.

Bürgerliche Nechtspflege.

Aufgebot.

Nr. 6525, Kornel Maier von Segalen besißt auf Gemarkung Segalen folgende Liegenschaften:

a, 6 Ac 62 Meter Ader in der oberen Kälber- waide, Lagerbub-Nummer 381, neben sich felbst und Johann Fehrenbacher,

6 Ar 38 Meter Acker im oberen Mätltle, Lagerbuch-Nummer 145, neben sich selbst und S «Uerander Venz, uver deren (Erwerb in den Grundbüchern kein Eins irag nh findet.

Gs werden daher nun auf Antrag des Besitzers alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Grund- stücke in den Grunde und Pfandbüchern nit ein- getragene, auch sonst nicht bekannte, dingliche oder auf einem Stammguts- oder Familiengutsverbande beruhende Rethte haben oder zu haben glauben, hbier- mit aufgefordert, solche späteftens in dem auf

12628 I]

Mittwoch, den 21. September d. J., 9 Uhr, anberaumten Termine bei dem unterzeihneten Ge- richte anzumelden, widrigenfalls auf klägerischen An- trag die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erflârt würden.

St. Blasien, den 14. Juli 1881. Großherzogli Bad. Amtsgericht.

Der Gerichts\chreiber :

Erb.

E

(227 Bekanntmachung.

Der am 27. November 1828 geborne Carl Eduard Traugott Freudenberger und die am 3. Januar 1833 geborene Pauline Ernestine Freudenberger, verehe- lichte Müller Kabißky, auch Kobitshky genannt, Kinder des Fleischermeisters Johann Georg Freuden- berger und seiner Ehefrau Clisabeth, geb. Müller, zu Kynau find, ersterer im Jahre 1856, leßtere im Jahre 1854 von Kynau in Schlesien nah Amerika ausgewandert.

Nach den zuleßt, etwa im Jahre 1858, von Eduard Freudenberger eingegangenen Nachrichten soll dieser in Nordamerika, dagegen die Pauline Freudenberger, verehel. Kabißky nah den etwa im Jahre 1863 ein- getroffenen Nachrichten sich in Süd-Brasilien, Pro- vinz Parana, niedergelassen haben.

Seit den angegebenen Zeitpunkten find niht mehr die geringsten Nachrichten über den Aufenthalt und das Leben der Genannten zu erlangen gewesen, fo daß es wahrscheinlih ist, daß dieselben verstor- ben sind.

In Folge des bei uns gestellten Todeserklärungs- Antrages werden :

der Carl Eduard Traugott Freudenberger, und die Pauline Ernestine Freudenberger, verchel. Müller Kabitky, oder deren ctwaige Erben und Erbnehmer hiermit aufgefordert, sih bei dem unterzeichneten Gericht spätestens in dem auf

den 18. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerichts-Rath Boehme in dem Amtsrichter-Zimmer Nr, 11]. anstehenden Termine zu melden, widrigenfalls Carl Eduard Freudenberger und Pauline Freudenberger, verehel. Kabitzky wer- den für todt erflärt und deren Nachlasse den nächsten h legitimirenden Erben mit den Folgen der 88. 834 ff. Tit. 18, Thl. T1. Allgem. Landrechts ausgeantwortet werden.

Waldenburg, den 4. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht.

[16851] Bekanntmachung.

Der Schuhmacher Johann Heinrich Denkert in Gramscbütßz hat das Aufgebot des ihm von der hie- figen städtischen Spertaise am 1. Dezember 1869 ausgestellten Sparkassenbuches Nr. 16 752 über 79,64 A6. lautend, unter der Angabe beantragt, daß er das Sparkassenbuch verloren habe.

Die Inhaber dieses Sparkassenbuches werden hier- mit aufgefordert, spätestens in dem vor dem unter- zeichneten Gerichte auf

den 3. Dezember 1881, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden, bez. das Sparkassenbu vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erflärt werden wird.

Glogau, den 17. Mai 1881.

Königliches Amtsgericht. III.

[25964]

Die Brautleute Wirth Adolf Könike aus Witten und Emilie Bülte aus Wetter, welche ihren ersten Wohnsitz hier nehmen wollen, haben für ihre bevor- stehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus- geschlossen. :

Hohenlimburg, 13, Juli 1881.

Königliches Amtsgericht.

[26274]

Auf Antrag des Verwalters im Konkurse des Kaufmanus Georg Steinberg in Nienburg wird Termin zur Subhastation des dem Kridar gchöri- gen Wohnhauses Nr. 117 an der Langenstraße hieselbst auf

Sounabend, den 15. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr, anberaumt.

Das zu veräußernde Immobile ift auf Artikel 169 der Grundsteuermutterrolle von Nienburg, Karten- blatt 19, Parzelle 39, zur Größe von 8 a 3 qm verzeichnet.

Alle Diejenigen, welhe an dem Verkaufsobjekte Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlibe, fideikommissa- rishe, Pfand- und andere dinglide Rechte, insbe- sondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden zur Anmeldung derselben bis zu dem obigen Termine bei Meidung des Aus- \{luïîes gegenüber dem neuen Erwerber geladen.

Nienburg, den 14. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. Th, Frank. [26273]

In Sachen des Herzoglichen Finanzkollegiums,

Abtheilung für Leihhaussachen hierselbst, Klägers, wider

den Anbauer August Volker und dessen Ebefrau

Marie, geb. Grimminger zu Veltenhof, Beklagte, wegen

Hvpotbekkapitals und Zinsen,

wird, nabdem auf Antrag des Klägers die Beschlag-

nabme des den Beklagten gehörigen Anbauerwesens

Nr. ass. 60 mit 48 Qu.-Rth. von der Schweine-

weide zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch

Beschluß vom heutigen Tage verfügt, au die Ein-

tragung dicses Beschlusscs im Grundbuche heute

erfolgt ist, Termin zur Zwanasversteigerung auf

Dicustag, den 25. Oktober 1881, Morgens 10 Uhr,

vor unterzei{netem Herzoglihen Amtsgerichte an

der Gerichtéstelle angesetzt, in welhem die Hypothek-

gläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.

Braunschweig, am 18, Juli 1881,

Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. E. Kulemann.

[26271]

In dem Verfahren, betr. die Zwangéversteigeruug des dem Meblbändler Gustav Adolf Kleist früber gehörigen am Markte zu Wesenberg aub Nr. 19 be- legenen Wohnhauses e. p., ist zur Erklärung über den Theilungëplan, sowie zur Vornahme der Ver- gelung ea Termin zu Wesenberg auf

vor dem unterzeihneten Gerichte angesetzt, und wer- den die bei der Zwangsversteigerung Betheiligten dazu mit dem Bemerken geladen, daß der Theilungs- plan zu ihrer Einsicht auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt ift. i Neustrelitz, den 13. Juli 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Abth. Il. Gerichtsschreiberei Wesenberg. Beglaubigt : ; W. Weytel, i, V. des Gerichts\chreibers des Großherzoglichen Amtsgerichts.

[26256]

In Vollzug der deutschen Retsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 §. 20 wird hiermit veröffentlicht, daß der bei dem K. Landgerichte Nürnberg zuge- lassene Rechtsanwalt, K. Advokat Heinri Kronacher auch zur Anwaltshaft bei dem K. Ober-Landes- gerihte Nürnberg zugelassen und in dessen Anwalts- liste eingetragen worden ist. |

Nürnberg, den 20. Iuli 1881.

Kgl. bayer. Ober-Landesgericht Nürnberg. In Stellvertretung : v. Hettich, Scnatspräsident. [26148] Auszug.

Das K. Landgericht zu Aacen hat durch Urtheil der I]. Civilkammer vom 4. Juni 1881, zugestellt am 15. eod. m. die zwischen der gewerblosen Gertrud Vidua mit ihrem in Konkurs gerathenen Ebemann, M am Leonard Ioseph Koch, Beide zu Düren,

estehende geseßliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, Gütertrennung ausgesprocben, Parteien zur Auseinandersezung vor Notar Müller in Düren das und der Konkursmasse die Kosten zur Last gelegt.

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts l] Bewer.

(26138) Bekanntmachung.

R L Durch Aus\c{lußurtheil vom 22, Juni 1881 ind: a, für fraftlos erklärt worden die Hypotheken-

E M 1863 E e e 1) vom 5 April 1855 über die auf dem Sand kretsdam Nr. 21, Neudorf, Abtheilung ITIl,, Nr. 8, für die Geschwister Pavel (Franz Joseph Barbara Mathilde Maria Theresia) ein- getragenen 864 Thlr. 25 Sgr. Kaufgelder, wo- von jedoch der Antheil des Franz Josef Pavel mit 288 Tblr. 8 Sgr. 4 Pf. bereits gelöscht ist, vom 23, Dezember 1858 über die auf dem Grundstück Nr. 29, Seifersdorf, Abtheilung ITIT., Nr. 1, für die 3 Geschwister Jaekel (Johanna Hedwig Maria Mathilde Anna Maria Theresia) zu gleichen Antheilen eingetragenen 360 Thlr. Vatererbtheil, vom 25. September 1873 über die auf dem Grundstück Nr. 34, Heinzendorf, Abtheilung 1I1l1., Nr. 12, für den früheren Freisteller Josef Mo- nert zu Heinzendorf eingetragenen 2009 Thlr. Kaufgeld, vom 8. Mai 1869 über die auf dem Grund- Le Nr. 55, Stadt Auras, Abtheilung I1IL, r. 8, für die verehelichte Johanna Fiebig, geborne Nitschke, zu Auras eingetragenen 250 Thlr. Eingebrachtes, vom 19. Februar 1859 über die auf dem Grund- ück Nr. 28, Garben, Abtheilung 1I1., Nr. 2, für Friedri Wilbelm Scholz eingetragenen 278 Thlr. 7 Sgr. 11 Pf. Vatererbtheil, vom 7. Juli 1862 über die auf dem Grundstück Nr. 62, Mondscüß, Abtheilung 111., Nr. 4, für den Stellenbesitzer Kaiser zu Leubus einge- tragenen 80 Thlr. abzüglih 2 Thlr., sowie 3 Thlr. 17 Sgr. Kosten Judikatsforderung, vom 26. November 1829 über die auf dem Schmiedegrundstück Nr. 25, Reichwald, Abthei- lung 1IL, Nr. 4, für den Schiffer Gottlicb Neumann zu Tannwald eingetragenen 90 Thlr. Darlehn, vom 12. Juni 1824 über die auf dem Grund- stück Nr. 5, Dybernfurth, Abbeilung 111., Nr. 1, für die vier Maria Josepha Strietzelschen Kinder (Johann Joseph Johanna Hedwig Maria Mathilde Franziska) ursprünglich eingetragenen 373 Thlr. 11 Sgr. 8 Pf. Muttererbtheil, wovon jedoch die Antheile der 3 Erstgenannten bereits gelöst sind, vom 6. August 1841, über die auf dem Grund- stück Nr. 34, Krumm-Wohlau, Abtheilung 111, Nr. 3, für den Bauer George Fricdrich Primke zu Krumm-Woblau eingetragenen 200 Thlr. Kaufgelderrüctstand, vom 22, März 1856 über die auf dem Grund- stück Nr. 205/8 Stadt Woblau (früher Nr. 14 Steindamm Woblau), Abtheilung 111, Nr. 14, für den Lederhändler Herrmann Simmel zu Wohlau cingetragenen 50 Thlr. Kaufgeld, der Grundscbuldbrief vom 24 März 1877 über 3000 M nebs Zinsen, eingetragen auf dem Grundstück Nr. 117 Dorf Leubus, Abtheilung 111. Nr. 11, ursprünglich für den Brauereibesitzer Mar Stuller, demnäbst unterm 27. Februar 1878 wffhes{rieben auf den Böttchermeister Carl Hesse zu Parchwit, , die Inhaber folgender Hypothekenposten : betreffend das Instrument zu a, 9, betreffend das ÎInftrument zu a. 10, der auf dem Grundstuück Nr. 1, Rathau, Ab- theilung 11]. Nr. 6, ursprünglich für den Aus- zügler Franz Seliger zu Rathau eingetragen gewesenen, demnächst im Erbgang auf seine Ebefrau Anna Maria, geb. Besel, gediebencn und umgeschriebencn Post von noch 161 Thlr. Kaufgelderrückstand aus dem Kaufvertrage bez. Schuldbekenntniß vom 22. Februar 1855, ein- getragen zufolge Verfügung vom 28. Februar 1855, der auf dem Grundstück Nr. 3, Zycbline, Ab- theilung 111, Nr. 1, für den Auszügler Gott- fried Bleul zn Zycbline cingetragene Post von 100 Thlr. Kaufgelder, aus dem. Vertrage vom 23. Januar 1860, eingetragen zufolge Ver- fügung vom 2. Februar 1860, mit ihren Ansprüchen auf die betreffenden Posten ausges{lossen. ohlau, den 7. Juli 1881. Königliches Amtsgericht.

ttwocch, den 21. September d. Z., E rebiacs A

[26144] Bekanntmachung.

Nachstehende Urkunden find durch Aus\{lußurtheil

vom 12. Juli 1881 für fraftlos- erklärt worden :

a. das Hypothekendokument über die. im Grund- buche von Wilbelmsau (Borzatew) Nr. 1 Ab- theilung III. unter Nr. 4, 5 und 6, und zwar unter Nr. 4 für Gottfried Sulz, unter Nr. 5 für Gottlieb Sulz, unter Nr. 6 für Michael Sulz auf Grund des Erbrezesses vom 1. Mâárz 1826, 24. Februar 1827 u. 17. Juli 1827 : 21. Juli 1827 S eingetragenen väterlichen Erbgelder 13 Thalern 10 Sgr. 91/5 Pf. ;

. das Hypothekendokument über die im Grund- buche von Gr. Swiatnik Nr. 20 Abtheilung T. Nr. 1 für Thekla Koszutowska und Abtheilung IIL. Nr. 2 für Marianna Koszutowska auf Grund des Erbrezesses vom 10. Juni 1826 zu gleichen Rechten eingetragenen Erbtheile von je 100 Thalern; der Hypothekenbrief über die im Grundbuche von Komorowo Nr. 3 Abtheilung 111. Nr. 20 auf Grund des Schiedsmannèsvergleichs vom 27. August 1874 für den Rentier Peter Basinski eingetragene Forderung von 300 Thalern ;

. die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Eichenheim (Gniewkowo Hauland) Nr. 4 Abtheilung 111. Nr. 20 für die Ehefrau des Georg Albert Heinze, Johanna Caroline Ida, geb. Zeising, in Gniewkowo Hld. auf Grund der Urkunde vom 6. September 1866 einge- tragene Forderung von 10,300 Thalern ;

. das Hypothekendokument über die im Grund- buche des Ritterguts Gorzuchowo Abtheilung TITl. Nr. 10 für den Kaufmann Jsaac Cohn in Gnesen auf Grund der notariellen Obligation vom 3. Mai 1847 und der Cession vom 4. Mai 1847 eingetragene Forderung von 60 Thalern.

Gnesen, den 13. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht.

von je

[26145] _Beïanntmachung. Durch Ausf\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 1. Juli 1881 ist das nachstehend bezeichnete Hypo- thekendokument: 32 Thlr. 25 Sgr. 6 K nebst 5% Zinsen seit dem 25. August 1865 Restforderung, 10 Sgr. außergerichtliche Kosten, 25 Sgr. Prozeßkosten, 28 Sgr. vorzuschießende Cintragungskosten, ein- getragen auf Dstradirwen Nr. 12 Abthl. IIx. Nr. ò für die Wirth Martin und Annike, geb, Les\at Nausseldshen Eheleute zu Ostra- __dirwen zufolge Verfügung vom 17. März 1866 für kraftlos erklärt. Tilsit, den 4. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. IV.

[26255] óIn die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- eriht mit dem Wohnsitze Salzungen zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen : Rechtsanwalt Neumcister. Salzungen, den 20. Juli 1881, Herzogliches S.-M. Amtsgericht. F, Wehner.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

95099 (25922) Bekanntmachung. Das im Kreise West-Havelland belegene Domänen-Vorwerk Licho}

nebst der demselben zustehenden Fischerei-, Rohr- und Streußzelnutzung, enthaltend:

1,848 ha Hofräume und Baustellen,

4564 Gärten, 249,177 Aer,

71,236 Wiesen, 119,853 Hütung,

7,614 Wege,

1,522 Graben, 455,814 ha Summa soll auf adtzehn hintereinanderfolgende Jahre von Johannis 1882 bis Johannis 1900 im Wege der Lizitation verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin auf Montag, den 19. September d. J.,

Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale vor dem Herrn rungs- und anberaumt. Das Pachtgelderminimum ift auf 20000 M festo gesetzt und das von den Pacbtlustigen nahzuweisende disponible Vermögen auf 90 000 Die speziellen und die allgemeinen Pachtbedin- gungen, die Regeln der Lizitation und die Vors werkskarten, sowie das Gebäude-Inventarium können täglich mit Ausnahme der Sonn- und Festtage in unserer Domänen - Registratur cingesehen werden. Auch werden auf Verlangen gegen Erstattung der Kopialien Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und der Regeln der Lizitation ertheilt werden. Der zeitige Pächter, Herr Ober-Amtmann Preftin, ist angewiesen, den \sich meldenden Pacbtlustigen die Besichtigung der Pachtobjekte zu gestatten und öôrt- lide Auskunft zu ertheilen. Potsdam, den 16, Juli 1881, Königliche e my

Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und

Forsten. v. Schönfeldt.

l j Le E Regie- Domänen-Departements-Rath Lindner

[23443] Bekanntmachung. Die im Kreise West-Havelland belegenen beiden Domäncen-Vorwerke

Berge und Bernihow

nebst der auf dem Vorwerkshofe Berge befindlichen Brennerci und der den gedachten Vorwerken zu- stebenden Fischerci-, Rohr- und Scbilfnugung, ent- haltend: f 3,485 ha Hof- und Baustellen, 6,753 „, Gärten, 394,560 Ader, 254,162 Wicsen, 982 473 , Weiden, 22716 „, Wege, Gräben, Pfühle, Unland, 964.149 ha Summa,

gei. Dr. Moll,

sollen auf abtzchn hintereinander folgende Jahre