[27042] Da die unten aufgeführten Grundbesißer der Feldmark von Campen haben glaubhaft gemat, daß sie das Eigenthum der bei ihrem Namen be- merkten Grundstücke erworben und behuf ihrer Ein- tragung in das Grundbuch na §. 23 der Grund- bucbordnung ein öffentlihes Aufgebot beantragt haben, so werden alle Diejenigen, welche ein Recht an solhen Grundstücken zu haben vermeinen, zu dessen Anmeldung in dem auf den 16. September 1881, Morgens 10 Uhr, allhier angeseßten Termine damit öffentli geladen, widrigenfalls nach Ablauf jener Frist die resp. Be- fißer als Eigenthümer in das Grundbuch eingetra- gen werden sollen und Niemand sein Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, noch geltend machen kann. Die Karten, auf denen die aufgebotenen Grund- stücke ihrer Lage na genau verzeicnet sind, können in den üblichen Geschäftsftunden bei dem unterzeich- neten Gerichte eingesehen werden.
Größe
ha a qm
Plan-Nr. Bezeichnung der Pläne
A. Herzogl. Kammer, Di- rektion der Domänen zu Braunschweig.
In der Ortslage
Ss Hinterm Küchengarten
| Küchengarten
Bleichgarten und im Stoben-
bleeke Stobenbleek Unterm Pallwall Kälberwiese
allwall
leine Sack Große Gerstenbreite
Neuer Kälbercamy
Alter Kälbercamp Westerbergsteich
Vorderer Westerberg Hinterer Westerberg
Unterm Westerberge Bohnengarten
Zugang zum S([leusengraben Anger am alten Kälbercamp
Die zwischen und neben obigen Plänen belegenen Wege
Die daselbft belegenen Gräben
Der Grasweg (Wiesenweg)
Die Mittelwiese
Die Hofmeisterwiese
Die große Wiese
Die Cronswiese .
Graben hinter der Hofmeister- wiese :
Weg zur großen Wiese
Die Schafmeisterwiese
Graben über der Bahrhorst- wiese
Die Bahrhorstwiese
Der Steekengraben daselbst
Der Steekengraben im s{warzen
Campe
Die Beutelswiese
Graben hinter der Bahrhorst-
wiese
Die Wöhrdenwiesen
Gräben daselbst
Der \{chwarze Camp, Wolfsiek-
wiese
Der s{chwarze Camp, J
Das Kattorferfeld, Wolfsiek-
wiese
Das Kattorferfeld
Der Lehrerwinkel
Der Sundergraben
Die kleine Neuewiese
Die große Neuewiese
Die Bentlahwiese
Graben vor der Bentlahwiese
B. Mühlenbesizer Heinri Fle
NeueKarte
1-8b.10-13
18, 19,24 14—117 20 21—23 25—27 28
29—34 35—39 40—48 49—56 57—61 62—68 69—75 83—91 76—82 92—93 94—115 116—132 133—134 135—139 140 141 144—155 158, 159, 161 u. 162 163—174 Alte Karte 75
84 85 86a. b. 87 89
90 93 99
100a. b, 102a. 102b,
103 a. b. c. 104
108a, b, 109 110a.
1111, 9, 3, 110b,
112 % % 5 112a, 154 156 157 158 159
Bäumler zu torf: 91 Vor der großen Wiese
94 Vor der Cronéwiese (Sieben- campswiese)
Der Graben daselbst
C. N Carl Busch dasclbst: Vor der großen Wiese
D. Kothsaß Heinrich Rief Nro. ass. 7 dasclbst: Hinter der Beutelswiese
E. Anbauer Heinrich Drögekopp daselbst : Südlih der Bahrhorstwiese Graben, südlih daneben
F. Kirthe zu Lehre: Nördlih der Wöhrden
G. Kothsaß Heinrich Brandes Nro. ass. 18 daselbst;
Südlich der Oberförsterwiese
H. Kothsaß Wilhelm Bötel Nro. ass. 13 daselbst; 97a, } Nördlich der Beutelswiese [76 Braunschweig, am 19, Juli 1881,
Herzogliches Amtêgeriht Riddagébausen. Kulemann.
95
92
105 106
107
97e. 125
[27063] Dur Urtheil der 2. Civillammer des K. Land- gerihts zu Düsseldorf vom 18. Juni 1881 ist zwischen den Eheleuten Wilbelm Heinrih Sommer, Kauf- mann, und Maria Theresia E Lnden, Wu Neu die Gütertrennung mit Wirkung vom 22. i 1881 ausgesprochen und dem Mitbeklagten Konkurs- verwalter die Kosten zur Last Düsseldorf, den 27. Juli 1
o Gerichtsschreiber L. Landgerichts.
i gelegt worden, z
[18345]
Aufgebot.
gekommener Urkunden beantragt:
1) des von dem hierselbst, Friedenstraße 26 wohn- haft gewesenen Kaufmann Julius Beil unterm 1. April 1880 an eigene Ordre auf den Herrn Pütter zu Charlottenburg, Berlinerstraße 92, gezogenen, von diefem acceptirten, in Blanco girirten, am 1. Juli 1880 fälligen, in Berlin zahlbaren Prima-Wecsels über 2464 M,
von der unverehelihten Auguste Neumann, Frieden-
straße 26:
2) der Schuldverschreibungen der fkonsolidirten 4éprozentigen Preuß. Staatsanleihe vom Jahre 1870 Litt. C. Nr. 23330 über 5M Thlr. = 1500 A6 und Litt. E. Nr. 33953 über 100 Thlr. = 309 M,
von den Erben des am 27. Dezember 1879 zu Allenburg verstorbenen Chemikers Gustav Reichel :
1) dem Gutsbesißer Victor Hugo Reichel in Rywoczin,
2) dem Literaten Eugen Caesar Neichel in Berlin,
3) M NeN Emma Olga Lina Reichel in
erlin.
Die Inhaber der vorgedachten Urkunden werden
aufgefordert, spätestens in dem auf den 10. März 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I., Vüudenstraße 58. I. Treppe, Zimmer 21, anberaumten Aufgebots- termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 14. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 55.
[24463] Hausverkauf.
um öffentlichen meistbictenden Verkaufe des hier- selbst an der ia U Nr. 62 belegenen justiz- fiskalishen Grundstückes ist, nahdem auf die im ersten Termine abgegebenen Gebote der Zuschlag nicht hat ertheilt werden können, ein zweiter Ter- min auf i Montag, den 8. August cr., : . Vormittags 10 Uhr, im Justizgebäude bierselb Zimmer Nr. 2, 2 Trep- pen ho, anberaumt. Das in guter Geschäftsgegend an zwei Straßen- fronten belegene Grundstü besteht aus Wohngebäude, Stall, Abort, Hofraum und Garten. — Drei Vier- theile des Kaufpreises können auf längere Zeit stehen bleiben. Die Verkaufsbedingungen liegen auf dem Geschäftszimmer Nr. 3, 1 Treppe hoch, zur Einsicht bereit, können auch mit der Taxe gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Osnabrüdck, den 6. Juli 1881.
Der Landgericht s- Der Erste Staats-
Präsident : anwalt : Böhmer. Treplin.
[27037] Verfügung in Saum
der Landeskreditkasse zu Cassel, Klägerin,
gegen
1) den Blättermacher Johannes Wittich für sich und als Gewalthaber seiner Kinder, als: 1) Anna Martha, 2) Johannes, 3) Heinrich, 4) Wilhelm, 5) Carl Wittich zu Asbach,
2) den Peter Wittich in unbekannter Ferne,
Beklagten, f: wegen Zwangsverkaufs,
Termin zur Erkennung des Verkaufs von:
1) Ktbl. 8 Parz 73, Im Dorf, Haus Nr. 57, a. Wohnhaus mit Hofraum und Hausgarten la 51 qm,
2) Ktbl. 8 Parz. 73, b. Scheune mit Stall,
3) Ktbl. 8 Parz. 73, e. Stall,
4) e 2 Parz. 61, Acker am Tannenberg 23 a
3 qm, 5) Abr, 8 Parz. 74, Acker, der Schühßacker 7 a
1 qm,
6) Ktbl. 19 Parz. 3, Aer, der Kielsacker 1 a 36 qm
O z 7.26
E Z O
9%) , o 12, 12 O U 5 Ï
__ M «E wird auf den 19. September 1881, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Es ift in diesem Termin bei Meidung der Anerkennung auf die bis dahin einzuziehende Abschäzung der Pfandobjekte si zu erklären und bei Meidung des Ausschlusses find etwaige Einreden gegen den Verkauf vorzubringen. , 2) An die Parteien mit dem Bemerken, daß der im Bescheid enthaltene Gemeindsnutzen der Zwangs- versteigerung niht unterliegen kann, weil nicht er-
hellt, aus welhen Antheilen nach neuer Karte er besteht.
Niederaula, den 16. Juli 1881, Königliches Amtsgericht. gez. von Milchling.
Wird veröffentlicht :
, ” "
D. 9:
S Florct, Gerichtss{reiber des Königlichen Amtsgerichts.
104 ane, soll auf dem Hofe der Kaserne des 2. Garde-
tair-Reitdienst unbrauhbares Dienstpferd gegen sofor- tige Bezahlung öffentlich meistbietend verkauft werden.
[26897]
Bivonaksbedürfnisse Garde-Corps während der I piahrigen Herbst-
übungen in öffentlicher Submission i min auf
Köpnickerstraße 16/17 — anberaumt woserbst die be-
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen Ls
Pferdeverkauf. Am Montag, den 1. August cr., Vormittags
lanen-Regiments bei Moabit ein zum Mili-
Berlin, den 28, Juli 1881. Das Commando des 2, Garde-Ulanen-Regiments,
Bekanntmachung. Verdingung der erpflegungs- für die
Zur und
ruppen des cin Ter-
den 8. August c., Vormittags 10 Uhr, m Bureau des unterzeichneten Proviant-Amts —
üglichen Bedingungen 2c. in den Dien ann eingeschen werden können. Berlin, den 23. Juli 1881.
Königli Proviant-Amt.,
tstunden von
Es ift das Aufgebot folgender, angeblich abhanden
timirten Besißer der Stammaktien weshalb auch nur den Ersteren gegen Vorweis der nach dem Versammlungsort und zurück gewährt wird.
durch Anscläge auf den Stationen bekannt gemaht werden. Dritte Forsonen können nur dann die Legitimation für Aktionäre und deren Vertretung in der
General-Versamm Grund schriftlicher Vollmacht übernehmen, wenn sie selbst Aktionäre sind
und sich als solche legitimiren.
[27071]
Königl. Berlin N./M. am Markgrafendamm. Die in hiesiger Haupt-
werkstatt angesammelten al-
mm mm ten Werkstatts-Materialien
sollen im Wege der öffentlihen Auktion meistbietend
verkauft werden, wozu ein Termin auf Montag, den
, , 1. August cr., Vormittags 10 Uhr,
in hiesiger Hauptwerkstatt anberaumt wird. Die Verkaufsbedingungen werden vor Beginn der
Auktion bekannt gemacht, ebenso können die zu ver-
kaufenden Materialien eine Stunde vor Beginn der
Auktion besichtigt werden.
Berlin, den 27. Juli 1881.
Der Königliche Eisenbahn-Maschineumeister.
arbe.
Berliner Stadteisen-
bahn. Die Ausführung der
Pflasterarbeiten für den Vor-
plaß des Bahnhofs Fried-
4 richstraße im Umfange von
(a. 2200 qa Pflaster I. Kl.
d 300 [f Bordscwellen inkl. aller Ma- terialienlieferungen soll in Submission vergeben wer- den. Die Zeichnungen liegen in dem Bureau der 11. Bau-Abtheilung, Georgenstraße Nr. 18, aus. Die Bedingungen nebst Offertenformular sind cben- daselbst gegen Erlegung von 2 4 zu haben, werden jedo nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Qualifikation bekannt ift, oder durch Atteste fiskalischer oderfsstädtisher Behörden genügend nachgewiesen wird. Offerten sind versiegelt und portofrei bis Dienstag, ‘den 9. August cr., Vormittags 11 Uhr, an das nannte Abtheilungs-Bureau einzureichen, um welche ge- Zeit sie in Gegenwart der erschienenen Submit- tenten eröffnet werden. Berlin, den 28. Juli 1881.
in Bau-Abtheilung der Berliner Stadt-Eisen- ahn.
Bekanntmachung. Am Mittwody, den 3. August cr., Vormit- tags 10 Uhr, sollen auf unserem Packthofe 1590 kg alte Plomben zum Einschmelzen, sowie 1780 kg Makulatur und 62 kg desgleichen zum Einstampfen gegen gleih baare Zahlung öffentli meistbietend verkauft werden. Berlin, den 22. Juli 1881. Königliches Haupt-Steuer-Amt für ausländische Gegenstände.
Am Montag, den 1. August cr., Vormittags 11 Uhr, werden in unserem Bureau, Elisabeth- straße 29, die auf Bahnhof Bromberg “‘angesam- melten alten Schienen und Metallabgänge öffeutlih verkauft.
Die Bedingungen nebst NaGweisung der zum Ver- kauf gestellten Materialien liegen bei unserm Bu- reau-Vorsteher Ohme und in der Expedition dieser Zeitung zur Einsicht aus und werden auf porto- en Requisition von 2c. Ohme unfrankirt übersandt werden.
Bromberg, den 18. Juli 1881.
Königliches Eisenbahn-Betricbs-Amt.
[25947] Bekanntmachung. -
Der Naturalien-Bedarf für die zwischen Neu- stettin und Bromberg stattfindenden diesjährigen Herbstübungen des II. Armee-Corps, sowie für die in der Gegend von Conißz stattfindenden Kavallerie- Divisions-Uebungen, ein]chließlid des Transports fiskalisher Naturalien in die Manöver-Magazine von den. diesen zunächst gelegenen Bahnhöfen, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindest- fordernden verdungen werden.
Die bezügliben Bedingungen liegen in dem Bureau des hiesigen Proviant-Amts und bei dem Proviant-Amt in Bromberg zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf Antrag gegen Erstattung der Kopialien von der Königlichen Intendantur 11. Armee- Corps abgegeben.
Versiegelte und mit der Aufschrift „Submission auf Manöver - Tp Neg ung, beziehungsweise „Submission auf Kavallerie- ebungs-Verpfle- gung“ versehene getrennte Offerten sind bis spä- testens den 1. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Proviant-Amts am Heiligengeistthor Nr. 2 abzugeben,
Stettin, den 19. Juli 1881.
Hauptwerkstatt
[26624] Submission.
Während der diesjährigen Herbstübungen der 9. Divifion sind zu liefern, bezw. zu gestellen :
1) Brot, Fourage, Viktualien, Bivak3holz und -Stroh, vom 6, bis 22. September in vot (nur Viktualien), Guhrau, Herrnstadt,
inzig,
2) der Vorspann zum Transport der vorbezeih- neten Naturalien und des in Glogau, Raudten, Steinau vom 23. August bis 4, September abzuholenden Brotes mit Fourage,
3) der Vorspaun zur Beförderung von Fouricr- Offizieren, Aerzten und Zablmeistern und der Truppen-Cffekten-Vorspann für alle Märsche in, zu und von dem Uebungsterrain bei den vor- bezeichneten Orten.
Dieser Bedarf foll im Wege der Meinen Submission mit event. daran sih \chlicßender Lizitation im Termin am
Dicnstag, den 2. August d. J., Vormittags 9 Uhr, auf dem diesseitigen Bureau (Kasernenstraße) ver- dungen werden.
Offerten sind vor dem Termin versiegelt mit der Aufschrift :
Submission auf Manöver-Lieferung abzugeben oder portofrei einzusenden. Die Bedingungen und Bedarfsbercchnungen liegen in demselben Bureau zur Einsicht aus.
Unbekannte Submittenten haben nach näherer Vorschrift dieser Bedingungen Legitimation und Kaution vor der Zulassung beizubringen.
Glogau, den 23. Juli 1881.
Königliche Jutendantur der 9. Division.
Für die unterzeihnete Werft soll der Bedarf an eisernen und metallenen Nägeln und eisernen Stiften für das Etatsjahr 1881/82 beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift : „Submission auf Lieferung von Nägeln und Stiften pp.“ bis zu dem am 6. August 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein- reichen. Die näheren Bedingungen liegen in dec Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart er- scheinenden „Allgemeinen Submissions-Anzeigers*, owie in der Registratur der Verwaltungs- btheilung zur Einsicht aus, und kann Ab- \hrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von & 0,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlihen Werft bezogen werden. Kiel, den 25, Juli 1881. Kaiserliche Werft, Verwal- tungs-Abtheilung.
_ Für die unterzeichnete Werft \ol der im Etats- jahre 1882/83 vorliegende Bedarf an Westfälischen Schiffs8- 2c. Maschinenkohlen und Schmiedekohlen beschafft werden. ntt wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Kohlen“ bis zu dem am 15. August 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal A in Stutt- gart érsSidaenven eAllgemeinen Submissions-Anzei- gers", sowie in der Registratur der Verwaltungs- Abtheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der- selben auf E Antrag und gegen Einsendung von 4 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiser- lihen Werft bezogen werden. Kiel, den 22. Iult
1881. Kaiserlißhe Werft, Verwaltungs-Ab- theilung.
Verschiedene Bekanntmachungen. [27030]
Zum 1. Oktober d. Js. foll beim unten genannten Institut ein Hülfslehrer neu engagirt werden. „Derselbe erhält das Minimalgehalt von 825 A jährlich und die Emolumente eines Lehrers, be- stehend in freier Wohnung, 20 Kubikmeter kicfern Scheitholz und 45 kg Petroleum, beides zunächst in Form einer entsprehenden Remuneration, bis die Stelle auf den Etat gebraht werden kann.
Hierauf reflektirende Elementarlehrer resp. ge- prüfte Schulamts-Kandidaten haben si unter Ein- sendung ihres Anstellungsfähigkeits-Attestes, ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis spätestens den 1. September cer. beim unten genannten Kom- mando zu melden.
S den 27. Juli 1881.
Königliches Proviant-Amt.
éöniglihes Kommando des Militär-Kuaben-Erzichungs-Jnstituts.
[26586]
: Die Herren Aktionäre der Bestimmungen in den 88.
eingeladen.
wieder wäblbaren
Bru uier Röder in Leipzig, 2) der
Jeder Aktionär, der an der M
Bahn 8 Tage vorber, also bis einschließli destens 10 Stammaktien Litt. B, Gegen die H
von dem Legitimations-Büreau die Karten zum
Die hinterlegten Aktien \ind alsbald nach
terlegungssceine von unserer Hauptkasse abzuholen und Stimmrechts in der General-Versammlun
der Hauptbahn (nicht auc die der Aktien Litt, B.) aht
rd
Zur Ausübung des Wabl- und
ung auf Erfurt, den 22. Juli 1881,
Gegenstände der Tagesordnung 1) Wabl von drei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle der aus\{eidenden jedo erren Commerzienrat
Hinter
Shüringische Siseubahn.
üringishen Eisenbahn-Gesellshaft werden unter Hinweis auf die 23 ff. des Gesellshafts-Statuts zu der am
Donnerstag, den 18. August cr., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Schicßhauses zu Apolda stattfindenden ordentlichen General-Versammlung
nd: Stürcke in Erfurt, Oberlandesaerichts-
räsident, Wirklicher Geheimer Rath Dr. Freiherr von und zu Egloffstein in Jena,
erwaltungsberiht für das Jahr 1880, welcher vom 4. August cr. ab bei allen
BVilleterpeditionen der Bahn zu haben ift,
3) Antrag auf „nachträgliche Realisirung zweier in den Jahren 1864 und 1865 ausge»
looster E onen der Thüringischen Eisenbahn. l
eneral-Versammlung Theil zu nehmen wünsch{t, hat sich nach
abe des §. 27 des Statuts und re R 8, n det Statutennachtrags bezügli der Gotha-Leinefelder
en 10, Au
von 9 bis 12 und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr als e EE von mindestens 5 Stammaktien oder min-
9 t entweder durch deren
Vorzeigung bei unserer Hauptkasse hier gegen
st cr. während der Geschäftsstunden Vormittags
interlegung, oder durch deren Anmeldung und
eutsprehende Bescheinigung zu legitimiren. interlegungs- und nee en sind die angemcldeten Aktien selbst am Tage der
mit den Anmeldebescheinigungen ammlung wieder vorzuzeigen) werden
intritt in das Versammlungslokal verabfolgt werden...
der Generalversammlung gegen Rückgabe der Hin- resp. zurückzufordern. sind uur die legi-
ngs- oder Anmeldebescheinigungen freie Fa lche Züge»bierzu benußt werden dürfen,
Die Direktion.
M 47D.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesezz, m7 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zweite Beilage zum Deuschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 29. Juli
Sf.
Musteru uud
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (n. 175,
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin auch durch die
Entwicklung des Zeicheuregisters im
Juni 1881.
Im Monat Ju gers“
55 Firmen im Mai
2 Zeichen von 2
nien (gegen 1 Firmen im Mai d.
piren :
7 Zeichen: Hamburg, | 1
4 Zeichen : Berlin, 4 Beichen : Leipzig,
3 Zeichen: München,
2
3 eien : Wesel, 2
eichen : schweig,
2 Zeichen: Breslau,
2 Beichen : Cöln,
2 Zeichen : Dresden,
2 Beichen : Lüden- \cheid,
2 Zeichen : Sorau,
1 Zeichen : Aachen,
1 Zeichen: Altenburg, 1 Zeichen : Bochum, 1 Zeichen : Charlotten-
burg,
Auf die verschiedenen .Fndustriezweige ‘entfallen von der Gesammtzahl der im Juni
53 Zeichen resp.
eichen: Augsburg, Braun-
ni
Ds
Zeichen e
E
veröffentlichten Zeichen : e Zeichen: Jndustrie
rungs- und Genußmittel; 9 Zeichen: Textil-Fndustrie; en: Fndustrie der Metalle; 7 Zeichen: Chemische Jndustrie; Industrie
7 Bei
5 Zeichen: und Leu Oele 2c.;
htstoffe,
und Erden;
3 Zeichen:
Gummi- 2c. Jndustrie; 2 Zeichen: Jndustrie der Holz-
Papier-,
und Schnißtstoffe;
2 Zeichen: Jndustrie der Beklei- dung und Neinigung; j 1 Zeichen: Fndustrie der Maschi- nen, Werkzeuge, Apparate 2c.; Polygraphische
2 Zeichen wurden für Waaren angemeldet, welche mehreren Jndustriezweigen angezeren. Ferner wurde im Juni d. J. die Lö
— Zeichen: werbe.
von 19
der
Industrie).
estehen des deutschen
{1. Mai 1875) bis Ende Juni 1881 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeil die inzwischen wieder gelöschten) 10 019,
e Zahl der anmeldenden Firmen 5363; hier- von gehören 2708 Zeichen 1149 ausländischen
N au
Firmen an.
Zeichen, die 7 Firmen angchörten, ver- öffentliht; nämlih je 1 Zeichen einer Firma in Berlin und Magdeburg (Jndustrie der Nahrungs- und: Genußmittel), 1 Zeichen einer Firma in Gmünd (Jndustrie dec Metalle), 1 Zeichen einer Firma in Berlin (Jndustrie der Maschinen, Werkzeuge , j 13 Zeichen einer Firma in Cöln (Jndustrie Heiz: und Leuchtstoffe, der Fette, 1 Zeichen einer Firma in Neu wied (Papier-, Leder-, Gummi- 2c. Jndustrie), 1 Zeichen einer Firma in München (Chemische Zndustrie), 1 Zeichen einer Firma in Augsburg (Textil-
—————————
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Die Bestimmung des Art. 319 A B, über Vertragsabschluß unter Al den ist unanwendbar, wenn nach den Umständen des Falles anzunehmen ist, daß der Antragende eine Ant- U. Reich8ger. v. 22, Juni 80.
wort nit erwartet. Entsc. Bd. 3 S. 43. 2) Ist das Fra abgeliefert, ohne da legte Zoll im F
tgut bereits an den Empfänger der von ihm für das Gut er- rachtbrief erwähnt ist, so kann der Ersay desselben nicht vom Empfänger, als Eigen- thümer des Guts, auf Grund der nüßlihén Ver- wendung beansprucht werden, da nah §. 13 des Vereinszollgeseßes vom 1. Juli 1869 zur Entrichtung des Zolls dem Staate gegenüber nur derjenige ver- pflichtet ist, welcher zur Zeit, wo der Zoll zu ent-
1881 mwrurden Zeichenregister des „Deutschen Neichs-Anzei- Zeichengruppen von 45 Firmen veröffentlicht (gegen 80 Zeichen von d. J. und 56 von 49 Firmen im Juni 1880); es befanden sich hierunter- 4 (in ( Zeichen von 3 ausländischen Firmen, und zwar Firmen in Frankreich und 2 Zeichen einer Firma in Großbritan- 14 Zeichen von 10 fremden F. und 5 Zeichen von 5 auswärtigen Firmen im Juni 1880). /
Die im Juni d. J. veröffentlichten 53 Zei- chen wurden eingetragen bei 30 Gerichts- anmeldestätten, die in nachfolgender Ord- mung an der Gesammtzahl der Zeichen partizi-
Zeichen : 1 Reichen ; Zeichen :
eichen :
Leipzig angemeldete)
eichen :
1 15
a. 1 Zeichen : 1 Zeichen : 1 1 Zeichen : heim a. 1 Zeichen : 1 Zeichen : 1 Zeichen : 1 1 1
Zeichen : Zeichen :
der Fette, 3 Zeichen: JFndustrie der Steine
Apparate
Zeichenregisters eichen (ohne Rüd-
im
an
Cottbus, Crefeld, Eisenach, Frankfurt Freiberg, Görliß, Bie eiden- Br., Lüneburg, Marbach, Nürnberg, : Straßburg
Weßlar, Wohlau.
der Nah- der Heiz-
Lederz,
Ge-
hung
A. ),
Le Ic.)
1 H. G. bwesen-
richten ist, Inhaber (natürlicher Besißer) des zoll- pflichtigen Gutes ist. U. dess. G. v. 10. Nov. 80 Seuff. Arhiv Bd. 36 (N. F. B. VT.) S. 206.
3) Wenn auch in §. 49 des Cisenbahnbetriebsregle- ments bestimmt ist, daß der Fracht vertra g dur die Ausftellung des {Frachtbriefes Seitens des Absenders und durch die zum Zeichen der Annahme erfolgende Aufdrückung des Erpeditionsstempels geschlossen werde, so_ist doch nicht ausgeschlossen, daß in einem einzelnen Falle der Beweis über einen früheren Ab- {luß des Frachtvertrages in anderer Weise ae- führt werde. U. dess. Ger. v. 9. Juli 80 a. a. D. S. 208. : 4) Auf Grund besonderer thatsächlicher Verhält- nisse können im Seeverkehre ausnahmsweise Kon- nossamente auch von einem Anderen, als dem Scbiffer, z. B. von dem Zahlmeister oder Rheder, ausgestellt werden. U. dess. Ger. v. 9. Okt. 80 a. a. O. S. 209.
5) Ein vor dem Proteste ausgestelltes Blanko- indossament kann zur Legitimation für Jeman- den, welcher den Wechsel nah Verfall erworben hat, nicht benußt werden. U. der vereinigten Civilsen. des Reichsger. v. 8. Juli 80 a. a. O. S. 211. 6) Die Wechselforderung entsteht nicht {on mit der Ausfolgung des acceptirten Wechsel blankets an den Nehmer, fondern erst mit der vollständigen Ausfüllung durch denselben. U. def. Ger. v. 1. Oft. 80 a. a. O.-S. 219;
7) Wer auf einem laufenden Wechsel zuerst als Indossatar und dann als Indossant geschrieben steht, ist troß des Besißes des Wechsels niht zur Geltendmachung der Rechte des Wechselinhabers be- fuat. U. dess. Ger. 5. Jan. u. 12. Nov. 8! @: a. D, S. 220 u. 221:
— (Pat.-Bl.) Ein Zusammenseßungspatent liegt nach ciner Entscheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 25. November 1880 insoweit nicht vor, als gesonderte Patentansprüche bestehen; die Natur eines Zusammmensebßungspatentes erfordert, daß der Nachdruck auf die Art gelegt wird, wie die Theile zusammenwirken sollen und daß dargelegt wird, wie die dargestellte Kombination sich von den bekannten Einrichtungen unterscheidet.
Die Kaufleute R, E. Müller und “F. E. Seeck in Zittau find auf Antrag der Firma Joubert Bon- naire u. Co. in Angers wegen Zuwiderhandlung gegen das Markenschußgeseß zu einer Geld- strafe von 600 M und einer Geldbuße von 500 verurtheilt worden. Das Erkenntniß is im JInse- ratentheile yeröffentlicht.
Einem im „Deutschen Handels-Archiv“ veröffent- lihten Handelsbericht aus Guaymas (Hafenstadt an der Westküste von Mexiko) für 1880 sind folgende statistishe Mittheilungen entnommen. Die Einfuhr und Ausfuhr Guaymas stellte \sich folgendermaßen : Gs betrug die Einfuhr an Kolonialwaaren und Provisionen aus Europa 473 800 kg im Werthe von 160 010 Pesos, aus den Vercinigten Staaten von Amerika 1495 453 kg für 292069 Pesos; Eisen- waaren und Steingut aus Europa 78855 kg, Werth 89 5009 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 519856 kg, Werth 93966 Pesos; Woll-, Baumwoll- und Leinenwaaren aus Europa 452 091 engl, Yards, Werth 58 000 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 1 996 535 Yards, Werth 293250 Pesos; Eisen aus Europa 72 460 kg, Werth 4000 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 201 624 kg, Werth 4471 Pesos ; Eisenbahnschienen aus Europa 2273 538 kg, Werth 61 470 Pesos, aus den Vereinigten Staaten —; Galanteriewaaren aus Europa 4609 kg, Werth 3969 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 6353 kg, Werth 10400 Pesos 2c. — Von den aus Europa eingeführten Waaren kam dem Werthe nah aus Deutschland etwa die Hälfte, aus England etwa ein . Drittel, aus Frankreih ctwa cin Sechstel. Die Ausfuhr hatte einen Gesammtwerth von 610 142 Pesos, und zwar an Silbermünzen (Adlerthaler) 371479 Pesos, Silber und Gold in Barren 205931 Pesos, Häute 25055 Pesos, Erze 7676 Pesos. Deutsche Schiffe gingen 4 von zusammen 1613,80 Register- Tonnen ein und aus, 1 derselben fam in Ballast an, alle liefen in Ballast aus. Die Gruben- ausbeute weit in ihrem Resultat wenig von dem der früheren Jahre ab und hat eber zugenommen. Der Cours auf London stand auf 43—44 Pence Sterling für den Peso, der Cours auf Hamburg auf 28 Centanos für die deutshe Mark.
Ueber die Konservirung der Nahrungsmittel mit Salicvylsäure. (Aus dem „Iournal officiel de la rép. franç.“ 1881 p. 3199.) Dur Cirkular vom 7, Februar c. hat der französis{he Minister für Acker- bau und Handel den Verkauf jeder Art von Nah- rungêmitteln verboten, welcbe Salicylsäure oder eines ihrer Derivate enthalten. Die begründende Unter- lage für diese Maßregel lieferte cin Bericht des Comité consultatif d'hygiène publique, welcher fol- gende Punkte hervorbebt :
Der Zusaß von Salicvylsäure zu den Nabhrungé- mitteln Behufs ihrer Konservirung geschieht heut zu Tage in großartigem Maßstabe. Man hat mit einem Aufwande von mehreren Millionen besondere Fa- briken eingeribtet, um die Salicvylsäure und ihre verschiedenen Derivate Fer UNNBEN, und man ver- schafft diesen Mitteln von hier aus durch Zeitungen, Broschüren, Plakate, Reklamen, Probefendungen, kurz auf jede mögliche Weise einen ausgedehnten Abfat, so daß, wie der Direktor einer Handelsgefell- schaft sagt, die kühnsten Hoffnungen noch übertroffen
und die gemachten Anstrengungen von cinem s{lagen-
den Erfolge gekrönt worden sind. Wesentlich geför- dert wird die Verbreitung dieser Methode durch die Leichtigkeit ihrer Ausführung. Man seßt der Flüssig- keit, welche man konserviren will, eine titrirte alko- holische oder eine Glycerinlösung zu und \chüttelt gut um. Speziell beim Wein verwendet man auch cine
aste, welcbe man aus der Säure mit einer be- i Menge Wein bereitet hat. Auf diese Weise werden Getränke jeder Art zuerst vom Fabrikanten, später vom Verkäufer behandelt: rothe, weiße, süße Weine, ja felbst Most (eine Mischung von Säure und Glycerin wird als besonderes Präparat „oenopkile“ verkauft), ferner Bier, Cider, Birnwein; nur bei der Milch zieht man gewöhnlich doppelkohlensaures Natron vor, obwohl die Detaillisten sih auch hier des neuen Verfahrens bedienen. Nicht minder unter- liegen feste Nahrungsmittel dieser Konservirungs- mecthode. Schlachtfleish, Wild, Fische, Büchsen mit vegetabilishen und animalischen Konserven, nachdem sie einmal geöffnet sind, Würste, eingemachte Früchte, Konfitüren, Syrupe, Mehl und besonders Butter. Zur Konservirung der Wirthschaftsvorräthe verkauft man den Hausfrauen cine Mischung der Säure mit Kochsalz, welche sie nach eigenem Ermessen verwenden mögen. In der hygienischen Abtheilung der Aus- stellung von 1878 fonnie man ein neues Gericht sehen, welches der Klasse der Eierkonserven angehört und dadurch hergestellt wird, daß man Rührei im Trockenofen trocknet und mit Salicylsäure behandelt. Die Fabrikanten behaupten nun, daß die Salicyl- sänre ihre konservirende Wirkung {on in so gerin- gen Quantitäten entfalte, daß eine Beeinträchtigung der Gesundheit dabei in keiner Weise zu besorgen sei. Schon 0,1—0,15 & auf den Liter soll im Stande scin, das gewünschte Ziel zu erreichen. Allein zahlreihe Untersuchungen verschiedener Nah- rungêmittel, welhe zu diesem Behufe angestellt wurden, haben ergeben, daß weit größere Quan- titäten Salicylsäure verwandt wurden und auch ver- wandt werden mußten, wollte man nicht auf jeden Erfolg verzichten. Die Salicylsäure besitzt, sagt der Bericht, nur cine \{wach gährungswidrige Wirkung. Weine, welche 1,6 g der Säure enthielten, gingen in gut vers{lossenen Flaschen nah etwa zehn Tagen in Gährung über. Nach Girard wäre es nöthig, in «alkfebolarmen und - zuckerreihen Weinen, wie es die aus Rosinen bergestellten sind, weit über 2 g auf den Liter zuzuseßen, so daß man nur mit großen Dosen feinen Zweck erreichen kann. Der Bericht beruft sich auf die Wirkungen, welche aroße Dosen Salicylsäure auf den Organismus ausüben und er- innert an die Arbeiten des Professors Germain Sée, welce ihn zu dem Ausspruche führten, daß die Sa- licylsäure, wenn sie antiseptisch wirke, zu gleicher Zeit auch acfundheités{ädigend wirke. Der Einwand, daß die Ausscheidung der Salicylsäure durch die Harnwege leiht und s{nell erfolge, mag bei jungen Leuten, Kindern und Allen, die gesunde Nieren be- sigen, hingeben, ist aber bei Greisen, bei Leuten, welche an Gicht oder Steinen leiden, fo wie häufig bei Alkoholikern , was hier besonders wichtig er- scheint, unktereHhtigt. Die Salicylsäure ist demnach ein wirklides Medikament, dessen Verabreichung vom Arzte geleitet und überwaht werden muß, aber nimmermehr ohne große Schädigung der öffent- lihen Gesundheit dem Weinhändler, Krämer, Kon- ditor oder gar der Köchin überlassen bleiben darf. Noch nah einer anderen Seite hin giebt die Ver- wendung der Salicylsäure zu Bedenken Anlaß, indem sie betrügeriswe Zusätte anderer scädliher oder wenigstens ungesunder Substanzen zu den Nahrungs- mitteln gestattet. i ;
Zum Schlusse gelangt der Bericht zu folgenden Thesen : R E A
1) Die Salicylsäure ift eine gefährlihe Substanz, deren Verkauf den Reglements, welche über den NVerkauf anderer gefährliher Substanzen erlassen sind, unterliegen muß. 2) Was die Konservirungs- fähigkeit dieser Säure anlangt, ‘so ist dieselbe nur dann als gährungêwidrige Substanz zu betraten, wenn sie in großen, d. h. gesundheitsschädigenden Dosen angewandt wird. 3) Jedes feste oder flüssige Nahrungsmittel, welches Salicilsäure oder eines ihrer Derivate, gleichviel in welcher Quantität enthält, muß als verdächtig gelten und vom Verkauf ausge- {lossen werden.
Das Patentblatt Nr. 30 hat folgenden Inhalt : Entscheidung des Patentamts vom 25. November 1880. — Nichtamtliches: Die Patentfrage in der Schweiz. — Patentliste: Patentanmeldungen. — Patent- ertheilungen. — Patentschriften. — Anzeigenbeilage.
Handels-Register. Die fen, dem Königrcit aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentli-ht, die beiden ersteren wöchentlich, die lelteren monatlich.
Berlin.
andere
des Königlichen Amtsgerichts L, zu Berlin. ufolge Vecfügung vom 28. Juli 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragunaen erfolgt :
In unser Gesellschaftsregister ift eingetragen: Colonne 1, Laufende Nummer: 7909. Colónne 2, Firma der Gesellschaft :
Der Auker, Gesells ait für Lebens- und Mentenve erungen. Colonne 3, Siy der Gefellshaft: i Wien mit einer Zweigniederlassung in Berlin.
[27140]
Colonue 4, Rechtêverbältnisse der Gesellschaft :
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 s.
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das beglaubigte Sta‘ut der Gesellshaft vom 6. Junt 1872 befindet sich im Beilageband Nr. 585 Blatt 6 und folgende zum Gesellschaftsregister. Die Kon- zessionsurkunde vom 28. Mai 1881 ebendaselbft Blatt 18 und 19. Die Dauer des Unternehmens ist auf 50 Jahre, vom 1. Dezember 1858 an ge- rechnet, beschränkt. Zweck der Gesellschaft ist der Abschluß von Lebens- und Rentenversiherungen nach Inhalt des §. 5 der Statuten. Das Aktienkapital besteht aus zwei Millionen Gulden österreichischer Währung, getheilt in 1000 Aktien zu je 2000 Gul- den. Jedoch sind bisher nur 500 Aktien im No- minalbetrage von einer Million Gulden ausgegeben und darauf 30/6 eingezahlt worden. Die Einzahlung der weiteren 70% erfolgt nah den vom Verwaltungsrath zu bestimmenden Bedingungen (8. 11). Ueber die Ausgabe der übrigen 500 Aktien entscheidet auf Antrag des Verwaltungsraths die Generalversamm- lung (§. 9). Die Aktien sind auf den Namen dec Nehmer ausgefertigt (§8. 17). Die statutenmäßigen Bekanntmachungen der Gesellschaft sind für Preußen durch den Deutschen Reichs- und Preußischer Staats-Anzeiger zu veröffentlichen, Vertreten wird die Gesellschaft entweder durch zwei Mitglieder des Verwaltungsrathes oder durch ein Mitglicd des Verwaltungsrathes und den Direktor oder dessen Stellvertreter mit Prokura (S. 35). Für Preußen erfolgt die Vertretung der Gesellschaft durch zwei in Gemeinschaft bestellte Generalbevollmächtigte, zur Zeit durch die Kaufleute Paul Heidborn und Paul Schlesinger zu Berlin.
Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: Lehmann & Co. am 1. Juli 1881 begründeten Handelsgesellschaft (Geschäftslokal: Friedrichstraße 218) sind die Wittwe Sophie Georgine LÆhmann, geb. Müller, zu Berlin und die Frau Bona Bella Weinberg, geb. Lepp- mann, zu Charlottenburg. Dies ist in unser Ge- sellshaft8register unter Nr. 7908 eingetragen worden. Die Handelsgesellschaft in Firma:
Heymann, Welter & Co. (Gesellscbaftsregister Nr. 7864) mit dem Siße zu Leipzig und Zweigniederlassung zu Berlin hat dem Carl Emil Meyer zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5080 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Berlin, den 28. Juli 1881. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 56.
Reunthen 0./S. Befanntmahung. [27129]
In unserem Firmenregister is unter Nr. 1803 bei der Firma J. W. Fischer's Wittwe zu Mys- lowitz vermerkt worden, daß diese Firma in „Max Eisner“ verändert ift.
Gleichzeitig ist unter der neuen Nummer 1994 desselben Registers die Firma Mar Eisner mit dem Orte der Niederlassung zu Myslowitz und mit Bezeichnung dcs Kaufmanns Mar Eisner zu Mys- lowitz als Firma-Inhabers eingetragen worden und ¿war mit Hinweis auf die frühere Nummer 1803.
Beuthen O./S., den 25. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Bochum. Handelsregister [27131] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Zu Nr. 269 des Gesellschaftsregisters, betreffend
die Dortmunder Bergban-Gesellschaft in Weit-
mar, ist zufolge Verfügung vom 25. Juli 1881 aur nächsten Tage Folgendes eingetragen : Der Direktor Daniel Hilgenstock zu Dortmund ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Bonn. Bekanntmachung. [27130]
Durch einen von Notar Justizrath Gansen in Bonn am 25. Juli 1881 getbätigten und durch Be- {luß des Vormundschaftsgericbhts zu Bonn vour 26. Juli 1881 genehmigten Aft haben die unten ge- nannten Erben und Rechtsnachfolger des zu Bonn verlebten Kaufmanns Christian Martin Abels ver- einbart, das von dem Erblasser bisher unter der
Firma: Mart. Abels in Bonn
geführte Handelsgesbäft für gemeinschaftlidbe Rech- nung unter der bisherigen Firma weiter zu betreiben. Sodann haben dieselben in demselben Akte den Heinri Abels, ohne Geschäft in Bonn, für das genannte Geschäft zum Prokuristen bestellt und den- selben ermätigt, dic Firma per procura ¿u zeichnen.
Demnach ist auf Anmeldung beute bei Nr. (58
des Handelsfirmenregisters, woselbst die Firma Mart.
Abels eingctragen, folgender Vermerk erfolgt: „Die Firma ist mit dem Geschäfte auf die Erben des verlebten Christian Martin Abels übergegangen, welhe das Geschäft unter der bisherigen Firma weiter führen“
Ferner ift in das Handelsgesel saftöregister unter
Nr. 416 folgende Eintragung erfolgt : Firma der MRENNaNE: rae, Abels, Sit der Gesellschaft: Bonn. Recbtöverbältnifse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind: :
1) Gatharina Poblen, Wittwe Martin Abels, Kauffrau in Bonn, :
9) Martin Abels, Kaufmann in Crefeld,
3) Joseph Abels, 4) Heinri Abels, 5) Clemen- tine Abels und 6) Franz Abels, diese beiden minderjährig, die letteren vier ohne Gewerbe in Bonn wohnend.
Die Gesellschaft hat mit dem 19. Juli cr. bes
gonnen. :
Nur die Wittwe Martin Abels ist berechtigt, die
Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.