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ar C Ge ROT T E E E
En 5c E.
[25207] Verkaufsanzeige.
In Sachen, betr. die Zwangsversteigerung der dem Anbauer Wilhelm Schmidt in Achim gehörenden Anbauerstelle Nr. 267 daselbst, ist der Käufer der Verpflibtung zur Einzahlung der Kaufgelder nicht nachgekommen. Demnach wird anderweiter Ver- faufstermin der beklagtishen Anbauerstelle Nr. 267 nebst nie in Achim bezw. der unter Artikel 240, Parzelle 319—321 Kartenbl. 7 und Parzelle 810/312 und 811/313 Kartenbl. 7 der Grundsteuermutterrolle von Achim katastrirten Grundstücke auf
GRERT, den 12. August 1881,
: Norgens 10 Uhr, auf Kosten des bisherigen“ Käufers anberaumt, wozu Kauflustige mit dem Bemerken geladen werden, daß die Kaufbedingungen in der hiesigen Gerichts\chreibe- rei zur Einsicht offen liegen.
Achim, 9. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
(7148) Oeffentlicher Verkauf.
In Saten des Rechtsanwa'ts Stegmann zu Gandert heim, Imploranten, gegen den Anbauer Heinri Müller zu Seesen, Implorater, wegen Deserviten und Auslagen ist durch Bescheid vom 2. d. M. das vor Seesen sub Nr. ass. 63 beleaene Wohnhaus des Imploraten Müller für eine For- derung von 18 4 50 S mit Bescblag belegt und folde Beshlagnahme in das Grundbuch von Seesen Band XVI. Seite 298 eingetragen, dem Implora- ten Müller jede Verfügung untersagt, und zur Zwangsversteigerung des betr. Hauses jammt Zu- behör, namentlich des Gartens daneben am Hasse- berge vor Seesen Nr. 3368 incl. Vauftelle Termin
auf den 16. September d. J, Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Herzoglichen E angeseßt, wozu Kauflustige eingeladen werden.
Hypothekgläubiger haben dazu ibre Obligationen resp. Pfandbriefe einzureichen. i:
Die Verkaufébedingungen und Beschreibung des Grundstücks können in den leßten 14 Tagen vor dem T auf hiesiger Gerickts\chreibstube eingesehen werden.
Auf Verlangen haken Bieter 10 9/9 des Gebots baar zu erlegen oder sicher zu stellen.
Seesen, den 2. März 1881.
Herzogliches Amtsgericht, von Aller.
(3430) Aufgebot. i
Die verehel. Mal-r Hiller, Auguste Sophie, geb. Retlaff, im eheliden Beistande, hat die Todes- erklärung der im Jahre 1868 von S{loppe nach Amerika ausgewai derten Ehefrau des Malers Afß- mus, Marie, geb. Retlaff, beantragt. pn erge dessen werden die verehel. Maler Aßmus, Marie, geb. Retlaff resp. ihre Nachkommen hiermit aufge- fordert, sib in dem auf
den 19, September 1881, 11 Uhr Vormitkt., an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termin zu melden, widrigenfalls erstere für todt erklärt und ihr Vermögen ihren geseßlihen Erben ausgeantwortet vel rbe den 2, Feb 1881
oppe, den 2, ¿Februar s Könizliches Amtsgericht.
[21106] Aufgebot.
Der Kaufmann Aron Lazarus zu Zempel- burg hat das Aufgebot des angebli am 14. Juni 1881 bei der Versendung nach Berlin verloren ge- gangenen 43prozentigen Pfandbriefes der Neuen West- preußischen Landschaft Litt. A. Serie II. Nr. 11310 Uber den Nominalbetrag von 3000 M beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \pä- testens in dem auf den 24. Januar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. «
Zempelburg, den 16. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. Landschüt.
[23224] Aufgebot.
Civ.e-Nr, 13759, Bäckermeister Karl Esselborn von Ludwigshafen am Rhein hat unter Glaubhaft- machung des Verlustes der Obligation Litt. D. Nr. 5244 des 47%, Badischen Eisenbahbnanlehens vom Jahr 1866 über 100 Thlr. bezüglich dieses Werthpapiers cin Aufgebot beantragt.
Der Inhaber des genannten Wertbpaviers wird nunmehr aufgefordert, spätestens in dem vor Großh, Amtsgericht Karlsrube auf
Dienstag, den 1. September 1885, Sormitiaas 1 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine seine Ansprüche anzu- melden und das genannte Werthpapier vorzulegen, widrigenfalls solches für kraftlos erklärt wird. Karlsruhe, den 21, Iuni 1881, Gerichtsschreiberei Großb, Amtsgerichts,
Frank. vdt, Müller,
m R9 017483] Bekanntmachung.
Der Joseph Stauß, geboren am 9. Mai 1810 in Hechingen, Sohn der daselbst verstorbenen Ebeleute Jakob Stauß und Franziéka, geborene Wüst, aus Weilheim, Oberamt Hecbingen, soll si im ledigen Stande im Jahre 1838 auf die Wanderschaft be- eben haben, und hat seitdem nichts von si bören afen.
Für den Genannten wird bier cin Vermögen von 927 M 57 A pflegschaftlich verwaltet, und da er das 70. Jahr zurückgelegt bat, muß dasselbe an seine nâcbsten Verwandten, beziehungsweise Erben, ver- theilt werden.
Der Joseph Stauß und seine Erben werden daher aufgefordert, sich spätestens im Termin, den
30, Dezember 1881, Morgens 10 Uhr, bei dem biesigen Gericht, Zimmer Nr. 11, zu mel- den, widrigenfalls der Ioseph Stauß für todt er- tlärt und dessen Nacblaß den bekannten Erben aus- geantroortet wird.
Hechingen, den 7. Mai 1881,
Königliches Amtsgericht.
[27048] Aufgebot.
Der gerichtlich bestellte Vormund der ledigen Ella Bloch aus Breitenbach (jeßt unbekannt wo V Han- del8mann Pinchas Reuter zu Breitenbach, hat das Aufgebot einer am 25. August 1858 dem Antrag- steller für seine Curandin von dem Handelsmann David Bloch, Moses Sohn und dessen Ehefrau, Sara, geb. Meyerhof von Breitenbach über 300 M4 ausgestellten Schuldurkunde, laut welcher folgende M der Breitenbacher Gemarkung verpfän- det sind: G, 190. 2/16 Aer 7 Rth. Wiesein der Schindegafse,
252. 2/16 , 6 „ einzelnes Land zwischen dem Kohlenpfadsweg und Jakob Cckhardt, B. 105. 11/16 Acker 411/16 Rth. Lehnland zu F aus einem zerrissenen F Lehn, im Boden der Hochen genannt, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 11. November 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- funde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Cassel, den 25. Juli 1881,
Königliches Amtsgericht, Abth. T. gez. Hüpeden i. V. i Wird veröffentliht. Der Gerichtsschreiber : Leonhäuser.
[27207] Auf Antrag des Rentiers Hinrihs zu Neustreliß, als Bevollmächtigten des Gutsbesißers Jürgens auf Magtdorf, werden alle Diejenigen, welche dingliche Ansprüche an das von dem Provokanten an den Major a. D. von Dergen auf Blumenow verkaufte, sih in Matßdorf ende lebende und todte Wirth- shaftsinventar zu haben vermeinen, soweit sie nit von der Meldungspflicht geseßlich entfreiet sind, auf- gefordert, solche Ansprüche spätestens in dem auf Dienstag, den 18. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anstehenden Termine geltend zu machen, unter dem ein- für allemal angedrohten Nachtheile, daß solche dingliche Ansprüche werden für erloschen erklärt werden. Friedland, den 27. Juli 1881. : Großherzoglich Mecklenburgisches Amtsgericht. Beglaubigt : JZacwiy, Gerichtsschreiber.
[8586]
Salzuflen, Von dem Rechtsanwalt H. Clüsener in Detmold als Abwesenheits- Kurators des seit 11 Jahren verschollenen Johann Ernst Lebrecht oder Friedrih Ernst Lebrecht Elstermeier, unehelichen Sohnes der Anna Margarcthe Elîtermeier aus Löhne, später vereheliht gewesenen Bürger Simon Heinri Bröker hierselbst, ist das Aufgebotsver- fahren zum Zwecke der Todeterklärung des 2c, Elster- meier beantragt.
Der letztere wird daher hierdurch aufgefordert, si innerhalb sechs Monaten, spätestens indem bei unterzeichnetem 'Umtsgerichte, auf Zimmer Nr. 2, am Freitag, 30. September 1881, Morgens 11 Uhr, anstehenden Termin so gewiß zu stellen oder Nach“ rit von si zu geben, als son auf Antrag die Todeéerklärung erfolzen und sein Vermögen als Erbschaft betrachbtet werden soll.
Salzuflen, 16. März 1881.
Fürstlich Lippisches Amtsgericht I. Beglaubigt: A. Burre, Gerichtsschreiber.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [27227] Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die hiesige und Charlotten- burger Scbußmannschaft in den 4 Jahren 1882 bis 1885 erforderli werdenden Bekleidungsgegenstände, als:
Reitermäntel, Paletots, Röcke, Tucbhosen, __ leinene Hosen, Reithosen und Halsbinden, soll im Wege des Mindestgebots vergeben werden.
[10061]
4'/,proc. Sechwedische
geloosten Obligationen der
Stockholm, den 16, März 1881,
[10962]
sind, und wird daran erinnert, dass die
Stockholm, den 16. März 1881.
Icündi der 4',proc, Schwedischen Staats-Anleihe
von 1885s,
Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden-Comptoir sich für die Staats-Anleihe von 1, März 1858 ausgestellten Obligationen, in Uebereinstimmung mit dem am 3. Februar 1858 geschlossenen Anleihe-Contracte , vorbehalten hat. kündigt das Reichs-Schulden- Comptoir hiermit die sümmtlichen zur Zeit noch ausstehenden, bisher nicht aus- obengenannten L. October 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in L sind, und wird daran erinnert, dass die Zinsen auf diese Obligationen nicht länger als bis zu dem bezeichneten Tage, den 1.
als bis zu dem bezeichneten Tage. den 1.
Die Lieferungsbedingungen, sowie die Probe-Ge- genstände liegen im Central-Bureau der Schuß- mannschaft — Mühlendamm Nr. 31a. 1 Treppe — zur Ansicht aus.
Angebote sind versiegelt mit der Aufschrift: „Gebot für Lieferung von Bekleidungs- stücken der Shußmannsthaft“
bis zum 16. August d. J., Vormittags 10 Uhr, im Central-Bureau des Polizei-Präsidiums, Mol- fenmarkft Nr. 1, Zimmer Nr. 27, abzugeben.
Zur Eröffnung der Angebote is ein Termin auf denselben Tag, Vormittags 11 Uhr, in der diesseiti- gen Kalkulatur, Poststraße Nr. 16, im Erdgeschoß, Zimmer Nr. 185, anberaumt, zu welchem die Bieter erscheinen können.
Berlin, den 26. Juli 1881.
Königliches FOgei-Präfidinni, F :
v. Heppe.
(27223) Bekanntmachung.
Der Bedarf an Wäsche für die Kasernen und Lazarethe des X. Armee-Corps pro 1. April 1882 bis ultimo März 1883, bestehend in:
66 wollenen Deken, 96 feinen Bettlaken, 80 feinen Deckenbezügen, 51 feinen Kissenbezügen, 166 feinen Handtüchern, 4497 ordinären weißleinenen Bettlaken, 4007 ordinâren bunten leinenen oder baumwolle- nen Deckenbezügen, 4847 ordinären bunten leinenen oder baumwolle- nen Kissenbezügen, 5792 ordinären Handtüchern, 198 eintheiligen Leibmatratzenhülsen für Bett- stellen ohne Drahtmatraten, 671 Kopfpolstersäcken, 1534 Leibstrohsäcken, 400 Paar baumwollenen Socken, 67 Halstücbern, 400 Unterhosen, 55 Schürzen für Lazarethgehülfen soll im Wege der Submission verdungen werden.
Lieferungs-Unternehmer werden hierdurch aufgefor- dert, ihre Offerten versiegelt und auf der Außenseite mit der Aufschrift :
„Submission auf die Lieferung der Kasernen- und Lazareth-Wäschegegenstände“ versehen, unter besonderem (Louvert portofrei bis zum 20. August d. Js., Vormittags 11 Uhr,
an die unterzeichnete Intendantur einzusenden.
Zu dieser Stunde findet die Eröffnung und Ver- lesung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der hat erschienenen Submittenten im Zimmer Nr. 54
att.
Die Bedingungen liegen in unserer Registratur, Zimmer Nr. 23, zur Einsicht aus und werden auf Wunsch gegen Erstattung der Kopialien-Gebühren abgegeben resp. unfrankirt versandt werden. In den Offerten ist anzugeben, daß Submittent von den Be- dingungen O genommen und dieselben als für sich rechtsverbindlich anerkannt hat.
Hannover, den 27. Juli 1881.
Königliche Jntendantur X. Armee-Corps.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[27561] _ Wodchen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 30. Juli 1881,
Activa. Metallbestand: 995 589 M 69 4. Bestand an Reichskassenscbeinen: 3080 A Bestand an Noten anderer Banken: 286 300 A Wechsel : 4 595 825 M 46 . Lombard: 3686300 M Effekten: — ÆM — A. Sonstige Aktiva: 32 327 M 08 S.
Passiíiva. Grundfapital: 3000000 A Re- serve-Fonds: 600 000 A Banknoten im Umlauf: 2159 300 K Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien verzinslih 3552 450 Æ, unverzinslih 200 000 A An Kündigungsfrist gebundene Verbind- libkeiten: — F Sonstige Passiva: vacat. Even- tuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wecseln: 169 320 M 87 .
ung
1858 in den dieselbe betreffenden am
Staats-Anleihe zur Rückzahlung am
den Obligationen angegeben
October 1881. vergütet werden.
Das Reichs-Schulden-Comptoir.
Kündigung | ler 4',proc, Nchwedischen Staats-Anleihe
von 18560.
Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden-Comptoir sich für die 4'/;proc. Schwedische Staats-Anleihe von 1, Mai 1860 ansgestellten Obligationen. in Uebereinstimmung mit dem am 26. April und 4. Juli 1860 geschlossenen Anleibe-Contracte. vorbehalten hat, Reichs-Schulden-Comptoir biermit die sümmtlichen zur Zeit noch ausstehenden, bisher nicht ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats-Anleihe zur Rückzahlung am L October 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben
1860 in den dieselbe betreffenden, am
kündigt das
Zinsen auf diese Obligationen nicht länger October 1881, vergütet werden.
Das Reichs-Schulden-Comptoir.
127128] Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen planmäßigen Ausloosung der Kreisobligationen des Landkreises Brom- berg III. Emission sind folgende Nummern gezogen
worden: x. Litt. A. über 19000 Mark.
Nr. 211 und 239.
T. Litt. B. über 500 Mark.
Nr. 169 189 216 236 und 288.
I. Litt. C. über 200 Mark.
Nr. 137 154 158 161 180 184 und 228.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit aufgefordert, am 1. Januar 1882 den Nennwerth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons bei der hiesigen Kreis-Kommunal-Kasse oder bei Ge- brüder Friedländer hierselbst in Empfang zu nehmen. ;
Vom 1. Januar 1882 ab hört jede weitere Ver- zinsung dieser ausgeloosten und hiermit gekündigten Obligationen auf. :
Die bis zum 1. Januar 1882 fälligen Zinsen dieser, sowie die Zinsen der noch nit ausgeloosten Obligationen sind nach ihrer Fälligkeit bei denselben für die Einlösung der Obligationen vorstehend be- zeichneten Zahlungsstellen gegen Rückgabe der Coupons zu erheben.
Bromberg, den 23. Juli 1881.
Die kreisstäudische Finanz-Kommission des
Landkreises Bromberg. I. V.: Der Landrath: v. Dechen.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[27367] i L Ein Stabsoffizier, Vierziger, wünscht zum Früh-
jahr 1882 eine Civilanstellung „am liebsten als Bürgermeister einer kl. freundl. gel. Stadt od. als Amtsvorsteher. Einkommen von 400— 600 Thlr. genügt. Adressen an die Annoncen-
expedition von Haasenstein & Vogler, Berlin, SW. unter T. S. 777 erb.
[27562] Ausweis der
Oldenburgischen Landesbank
per 31. Juli 1881, Activa. ICRRBODERANE. a U Wechsel ,. , i s Mete C, Diskontirte verlooste Effekten Konto-Korrent-Saldo . . , Lombard-Darlehen , ; Bankgebäude. . .. . ,, Nicht eingeforderte 60 pCt. des Aktienkapitals O 1800000. Die U Ge A 63772.
M. 18002948, Passiva,
M 3000000,
144238. 84. 4433576. 68, 1724010. 34,
18384, —. 2045631. 70. 7733333. 75.
40000. —.
T-B S B 9. B
Aktienkapital
Depositen : Regierungsgelder und Guthaben öffentl, Kassen A6.2576299, 94.
Einlagen von „ 11743005, 93.
Privaten. , Á 14319305. 87, Aufgerufene, noch nicht zur Ein- lösung gelangte Banknoten . , 3300, —, Rogervefonde ú 272316. 61. E H 408025. 77.
4 18002948. 25.
Norddeutsche Ban in Hamburs.
[27597] : Status ultimo Juli 1881, Activa.
C,
Hiesige Wechsel ,
Auswärtige Wechsel
Fonds und Actien 0
Darlehen gegen Unterpfand
Conto-Corrente mit Hiesigen (davon gegen Sicherheiten
M 4,323,000).
A ay
Bank-Gebäude A
Für den Reservefonds ange- kaufte Eleckten
M 4,959,583. 18,744,264. 13,758,099, 11,995,087. 36,180,584.
5,962,743.
S
171,258, 840,000.
S
2,999,954.
Passiva. Capital-Conto . e. G G
Verzinsliche Depositeu Giro-Conto E Auswärtige Correspondenten Reservefonds , Delecredere-Conto s Interiins-Abschreibe-Conto Dividenden-Restanten Dividenden von 1880 . ., Hamburg, den 30, Juli 1881.
Die Direction.
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M C, BRANDAUER & Cs = L104 F PoitTeoP ENSG oder Rundapltzfedern. [22903] Kratzen und epritzen nicht, — Nur echt mit der Firma der Fabrik C. BRANDAUER u. Co., BIRMINGHANI, Musterschachteln à 2 Dtz. Steck. 50 Pfennige
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M 1
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Marc nns e vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen B
Central-Handels-Register für
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 1. August
Das Central -Handels8 - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Pest-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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Abonnement beträgt 1 G 500 A f Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile
s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Sf.
, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrewt an Musteru und den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deuts
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. —
e Reich. (r. 177,
30 S.
Patente.
Patent-Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt.
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FeV. Nr. 32 564/80. Neuerungen an Petroleum- brennern, betreffend Ersezung sämmtlicher Triebe und Schlüssel durch eine Hebelkombination im Gelenk und eine Feder; Zusaß zu P. !R. Nr. 11012, — Ekrich «& Grgetz in Ber- lin, Dresdener Str. 82/83.
e Nr. 18713. Anzündevorrichtung für Lampen und Laternen, — Bennett B. Schneider in Orange, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter : Lenz & Schmidt in'Berlin W., Genthinerstr. 8,
» Nr. 19274. Neuerungen an Kerzenlöschern. — Aug. Fisecher in Bessungen-Darmstadt.
VI. Nr. 10 945, Selbsts{bließender Gährbottich- füller und Abfüllapparat für mehrere Transport- fässer. — Albert Grosmannn in Schorndorf (Württemberg).
-= Nr. 20 843/81. Apparat zum Aufziehen von Hefe. — W. Stavenhagen in Halle, Saale,
VIL. Nr. 30073. Verfahren zur Herstellung von massivem Gold-Doublc-Draht. — Ferd. Wagner in Pforzheim.
VIIL. Nr. 21 658. Neuerungen am Avppretur- Verfahren von Steif-Glanz-Tüll. — Heinrich August Breitfeld in Berlin und Gustav Heinrich Gruner in Dreéden.
X. Nr. 23825. Neuerungen an Oefen zur Ver- kohlung von Holz und Torf. — Octavio Graf zur Lippe in Villa Friedezg, Oeterrcich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mobhren- straße 63 I.
- Nr. 23861. Neuerungen an Entgasungs- räumen mit continuirlihem Betriebe und deren Anordnung für Destillations- oder Sublimations- Apparate, Coksöfen mit oder ohne Gewinnung von Theer und Ammoniak 2c., Generatoren u. \. w.; Zusaß zu P. N. 13021. — Fritz Lürmann in Os8nabrüd.
XITIUI. Nr. 21462, Neucrungen an Dampfkesseln ; Zusatz zu P. R. 14554, — Petry-Berenx in Düren b. Cöln.
XV. Nr. 9240. Typenschreibmaschine. — Thomas Mall in Newvork, V. St. A. — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräger- Tante (0. _
» Nr. 11187. Neuerungen an Handstempeln. — George K, Co00kKe und Edward Hurles in London. Vertreter: F, Engel in Hamburg.
XILXK. Nr. 11772. Neuerungen an Straßen-Ab- chlämmmaschinen, — Albert PlocKkhorst in
Z3rauns{chweig.
»« Nr. 13 576. Neuerungen am eisernen Lang- s{wellen - Oberbau. — Blümling, Bahn- meister der Königl. Rheinischen Eisenbahn in Elberfeld.
- Nr. 20719. Neuerung am Eisenbahn-Ober- bau mit hölzernen Querscbwellen. — Robert Punshon in Brighton (England); Vertreter : Julius Moeller in Würzburg.
- Nr. 23185/81. Stampfmaschine für As- phaltstraßen. — E. Dietrich, Professor an der technischen Hobschule in Berlin W., Lützow- straße 19.
- Nr. 24619. Oberbau für Straßen-Eisen- bahnen. — Carl Jacobi in Berlin 8., Alexan- drinenstr. 93.
e Nr. 28 002. Sw{ublager für Brücken- und Dawkonstruktionen. — Baehrecke, Negie- rungs-Baumeister in Lübeck.
XX. Nr. 23520/80, Bei Lokomotiven mit außenliegenden Cylindern die Anordnung der Kuppelstaygen zwischen Cylinder und Rahuien. — Direktion der Stettiner Mascbinenbau-Aktien- Gesellschaft „Vulkan“ in Bredow bei Stettin.
XXH1. Nr. 27 944. Neuerungen an Meßappara- ten zur Bestimmung der Stärke clektriscber Ströme. — Thomas Alva Edison in Menlo Bart New-Jersev, V. St. A. ; Vertreter: F.
mund Thode & Knoop in Dreéden, Augustus- straße 3 I].
e Nr. 28601. Neuerungen an elektro-magneti- [en Motoren. — Moses Gerrish Farmer n Newport (Rhode Jéland); Vertreter: F. ch y Fee & Knoop in Dresden, Augustus-
raße 311
XXUL. Nr, 27 949, Neuerungen in dem Ver- fahren zur Herstellung s{warzer Buchdruckerfarben ; 2. Zusay zu P. R. Nr. 9566. — UHermann Günther, Königlicher Hofphotograph in Ber- lin SW., Jobannistisch 8.
XXIV. Nr. 28 081. Neuerungen an gußeisernen Schiebern und Rahmen mit Wasferküblung für
euerungêanlagen; Zusaß zu P. R. 14295, — — Fritz Lürmanun in Otnabrüd.
XXYV. Nr. 10 877. Neuerungen an der Lamb-
[den Strickmaschine,. — 6, F, Grosser in grrerbdor! bei Burgstädt i. S.
e Nr. 21650. Zungennadel für Wirkerei-
inajchinen, =— (Gottlob Miltsch in Apolda. Nr. 29 547. Anfertigung künstlicher
Augen. — Ferdinand Niemeyer in Boum,
A. B, C.-Str. 1.
KIlasse.
XXXI. Nr. 14434. Doppelformmaschine. — Christian LaissIe in Reutlingen, Württemberg.
XXXTELE. Nr. 29416. Verbindung von Stock und Krüce an hölzernen Spazier- und Schirm- stôten. — F. Prager in Liegniß.
XAXXVEL. Nr. 22297, Detenpußtzmasse. — Hermann KahlIs in Chemniß, Rudolfstr. 1.
« Nr.27 665. Hängegerüst. — Marius Weussy in Berlin 8W., Kommandantenstr. 18.
«„ Nr. 29239. Verfahren, Hölzer gegen Feuch- tigkeit zu \{üken; Zusaß zu P. R. Nr. 14072. Bernard Bavink in Leer.
XLIIZ. Nr. 47 184/80. Schnellarbeitende Komple- mentenwaage für wissenschaftliche Zwecke. — Paul Bunge in Hamburg, Ottoftr. 13, Eilbe.
« Nr. 10 967. Neuerungen an Präzisions-Zeiger- waagen; Zusaß zu P. R. Nr. 6093, — Julius Post in Hamburg.
XLEV. Nr. 20873. Mechanischer Knopf, um Kleidungsstücke ohne Knopflöcher zuzuknöpfen. — Charles Beuton in Berlin. ;
XLV. Nr. 18 451. Neuerungen an Angelruthen. — William WMWar&y in London; Vertreter: G, Dittmar in Berlin 8SW., Gneisfenaustr. 1.
„ Nr. 19349. Neuerungen an Dreschmaschinen. — James Marshall in Gainsborough (England); Vertreter: TJosef Khern in Halle a. S., Marienstr. 5.
XLVI. Nr. 24250. Neuerungeu an Heißluft- maschinen. — Moriz Arzberger und August Oblasser in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusf\tr. 3 I.
XLVEIE. Nr. 25 406/81, Apparat zur Jn- betriebseßzung und zum sofortigen Anhalten von Näh-, Stick- oder ähnliben Maschinen. — Victor Gustave Surion in Lille (Frankrei); Vertreter Carl Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110.
Nr. 26613. Neuerungen an Bügeln oder Gleithaken für Zugketten und andere Zwecke. — Henry Bezer und Philip Alexander Tho- mas in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstr. 3 IT.
XLIX. Nr. 5576/81. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln. — oller, Ruch & Scheller in Kefifon bei Islikon, Schweiz ; Vertreter: F. Stoll jun. in Stuttgart, Obere Neckarstr. 75.
- Nr. 24540. Verbesserungen an Vorrichtun- gen zum Lochen (Perforiren) von Blechen für Centrifugenwände. — M. 6G, Fontaine in Aachen.
L. Nr. 27674. Stellvorrihtung für Kaffee- müblen, — W. LeinbroecK in (Gottleuba i. Sachsf.
LE. Nr. 4683/81, Neucrung an Pianoforte's, — Henry William Pohlmann, in Firma Pollmann & Son in Halifar, Grafschaft York, England; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21.
LEX. Nr. 4275/81. Vorrihtungen an Nähma- schinen zum Aufnäben von Knöpfen. — James Henry Morley in Hampden, Massacusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LV. Nr. 13483, Maschine zum Schneiden von endlosem Papier in {male Streifen. — Joh. Meyer in Basel, Schweiz; Vertreter: Gnstav Stumpp in Mülhausen, Elsaß, Zeughausgasse 32.
LXTIEL. Nr. 23 237. Neuerungen an dreirädri-
en Velocipeden. — Franz Mastera in Lienz,
irol; Vertreter: C. Grouert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
LXIV. Nr. 27 831. Bierglas mit abnehmbarem Henkel. — Th. Kaulke in Liegnitz.
LXVI. Nr. 29790. Neuerungen an Fleis{- und Fettschneidemaschinen. — Gebrüder Unger in Chemnit,
LXXK. Nr. 17077. Sculwandtafel. — Friedr. Tholfas in Caffel,
LXXVIE. Nr. 8155. Rundsite und Spiral- Rollschlitten-Bahn zu Caroussels; Zusaß zu P, R. Nr. 10457. — Reinhold Weiser in Bauten.
LXXXI. Nr. 25943. Neuerung an Flaschen- verpackœungen. — Bennett D. MarkKs in Louis- ville, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Nr. 29 422. Entladevorrihtung für Fluß;- fahrzeuge. — Edm. Weise in Dresden, Löbauer Str. 12.
LXXXITL. Nr. 20 387. Neuerungen an*Centri- fugen. — C. G. Haubold jr. in Cbemniß.
Berlin, den 1. August 1881.
Kaiserliches Patentamt,
S Uve.
Versagung von Patenten. Auf die nacstehend bezeichneten, im Reichs-An- jiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, nmeldungea ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
K. Nr. 4673. Neuerung an Drabtbürstcn. — Vom 3. März 1881.
XVIIIL. Nr. 42 851. Verfabren zur Herstellung stark gesritteter erdbasisher Massen in cinem Kupolofen, — Vom 6, Dezember 1880,
XXXATV. Nr. 43579. Speisetish-Auszug von aufeinanderliegenden und zusammen befestigten Hebeln. — Vom 6. Januar 1881.
XLVII. %r. 45 459, Riemenverbindungéschraube
[27377]
mit Sicherung. — Vom 17. Februar 1881.
Klasse. LXEV. Nr. 42616, FlasWenvers{luß. — Vom 2. Dezember 1880. LXAXT. Nr. 42158. Sticfelfalten - Presse. — Vom 28. Februar 1881. Berlin, den 1. August 1881. Kaiserliches PVatentankt. Stüve. [27378]
Ertheilung von Patenten.
Den nawfolgend Genannten ist cin Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem an- gegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer er- folgt.
FKIasSe.
L. Nr. 15 248, - Teigknetmaschine mit zwei be- weglichen Schneen in einem horizontal gelagerten Troge. — N. Weder in Caffel. Vom 5, De- zember 1880 ab,
EV. Nr. 15 274. Hohblglasreflector in Kuvvel- form. — 0. Schumann in Hamburg. Vom 19. Februar 1880 ab.
VE. Nr. 15279. Apparate zur Bereitung von Maische, — N. J. Galland in Paris; Ver- treter: (G. Kolb in Straßburg i./Elf., Finweiller Gasse 23. Vom 16. Oktober 1880 ab.
VEZ. Nr. 15 270. Apparat zum Einfetten von Metallblechen, die verzinnt, verzinkt oder sonît mit einem Metallüberzuge durch Eintauchen in ein Metallbad versehen werden follen. — R. J. Hutchings in Cwansea, Süd-Wales; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63T. Vom 30. März 1881 ab.
FX. Nr. 15265. Neuerungen in der Herstellung faseriger Materialien für Bürsten und Besen, jowie als Ersatz für Fischbein. — R. Auer- bach in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34, Vom 28, Januar 1881 ab.
XE. Nr. 15 257, Neuerungen an Vorrichtungen zum Heften von Büchern und dergl. — G. W. Me. Gl in New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 73. Vom 10. März 1881 ab.
«„ Nr. 15267. Heftmappe. — W. Rosen- bers, Hoflieferant in Berlin. Vom 1. März te81 ab.
XEE. Nr. 15 252. Verfahren und Apparat zum Mischen der Gase in Schwefelsäurekammern. — Th. Riekters in Breslau. Vom 11. Februar 1881 ab,
_Nr. 15298. Verfahren und Apparat zur
Gewinnung des Sauerstoffes aus der atmosvhä-
rischen Luft. — A, Brin und L. Brin in
Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W,,
Mohrenstraße 631, Vom 2. Februar 1881 ab. XTVE. Nr. 15242. Kombinirter Wasser- und
Fcuerröhrenfessel. — Ph. Jacobs in Aacben.
Bom 27. Mai 1880 ab.
XV. Nr. 15246. Neuerungen an Lettern- Set- und Ablegemaschinen., — J. Thorne in Port Richmond, New-York, V. St. A.; Ver- tretcr: C, Pieper in Berlin SW., Gneisenau- str. 109/110. Vom 15. September 1880 ab.
Nr. 15 247, Nummer- und Datumstempel. — Ed. Posner in Berlin N, Schönhauser Allce 174, Vom 21. Oktober 1880 ab,
XX. Nr. 15 253. Weicben- und Signal-Stell- vorrichtung. — 0, Lang in Mannheim. Vom 15, Februar 1881 ab.
«„ Nr. 15 264, Seitenkupvelung für Eisenbaln- fubhrwerke. — 6G. Ahrends in Berlin 0,, Markusstr. 35, Vom 27. Januar 1881 ab.
XXAXLT. ir. 15 260. Neuerungen in der Art der Perforirung von Papierstreifen für telegraphische Zwecke und an den dazu dienenden Apparaten. — Th. M. Foote in Brooflyn, New-York, Amerika, und F, Anderson in Pecksfill, New-York, Amerika; Vertreter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Franffurt a./M. Vom 30, Mai 18€£0 ab.
Nr. 15 276. Neuerungen an Apparaten zur Verbindung der Leitungédrähte für telephonischen Verkehr. — 6, Westinghouse jun, in Pitté- burg, Pennsylvanien, Amerika; Vertreter: I. Brandt & G, W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 31. Juli 1880 ab.
Nr. 15 301, Verfahren zur Herstellung von Kohlen- und anderen für elektriswe Belcuchtung und sonstige Zwecke benutibaren Conductoren. — H. S8t. Maxim in Brooklyn, New-York, Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 22. Fe- bruar 1881 ab.
XXIL. Nr. 15 249. Verfahren zur Gewinnung
von Zinkweiß aus Chlorzink- und Zinksulfat-
lôfung, — Actien - Gesellschaft sür
Bergbau und Zinkhüttenbetrieb
„Vicille Montagne“ in Angleur b. Lüttich.
— Vertreter: J, Brandt in Berlin W.,, König-
gräßerstr. 131, Vom 17. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 2530. Verfabren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Disulfosäuren des Betanaphtols auf Diazoverbindungen der aromatischben Sôuren, — „Farbwerke“, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. Main. Vom 22. JIanuar 1881 ab.
Nr. 15 251. Leimpräparat nebst Apparat. — H. R. Mosemann in Berlin. Vom 1. Fe- bruar 1881 ab.
Nr. 15 272. Verfahren zur Darstellung vo Farbstoffen durch Einwirkung von Nitrosokörvern oder Cblorchinonimiden auf aromatische Meta-
i. Els., Gesetßgasse 2. Das Patent ist auf die Frankfarter Anilinfarben-EFabrik Gaus « Co. in Franffurt a. M. überge- gangen. Vom 6. November 1880 ab.
Filasse.
X X1IE. Nr. 15 280. Verfahren zur Herstellung von farbigem Leder durch Zurichten mittelst einer farbigen Schmiere aus Fettstoffen und Farben in Pulverform. — E, Fernbach in Nancy, Franfreich; Vertreter : Lenz & Schmidt in Ber- lir W., Genthinerstr, 8. Vom 16. November 1880 ab.
XXUV. Nr. 15 287. Neuerungen on Schorn- steinaufsäten. — Fr. C. Schäfer in Han- nover, Calenbergerstr. 36. Vom 21. Dezember 1880 ab.
XXV. Nr. 15241. Neuerungen an Klöppel- maschinen für gemusterte Geflehte. — A. Henkels und W. Wedtmann in Langer- feld, Kr. Hagen. Vom 28. März 1880 ab.
» Nr. 15 319, Einrichtung an Klöppelma- schinen zur Verstellung der Weichenzungen. — W. Reising in Barmen, Gewerbeschulstr, 87. Vom 26. September 1880 ab.
XAVI. Nr. 15292, Neuerungen an Lamven für carburirtes Gas. — B, Andrene in Wien: Vertreter: E. Schultz in Berlin SW., Serusg- lemerstraße 60, Vom 20. Januar 1881 ab,
XRAXAX. Nr. 15 256. Instrumentenapvarat zur Incision von Verengerungen. — Dr. Schiltz in Cöln a. Rh. Vom 9. März 1881 ab.
XXXI. Nr. 15 271. Neuerung an Modell- plattenrahmen; Zusaß zu P. R. 8669. — 6. Woolnough und F. Behne in Halberstadt, Vom 8. April 1881 ab.
XXXEIELIL. Nr. 15314, Barts@üter. — 6. Adami in Brück, Reg.-Bez. Porsdam. Vom 26. März 1881 ab.
MAAXITV. Nr. 152538. Kaffeemaschine. — H, Morisset in Paris; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. März 1881 ab.
Nr. 15 261. Wäschemangel. — C. Fie- brandt in Ofollo bei Bromberg, Vom 22, September 1880 ab.
Nr. 15 263. Neuerungen an Bettsophas. — C. Graumann in Berlin N, Meterstr, 4, Bom 17. Dezember 1880 ab.
XXXTX. Nr. 15320, Verfahren zur Herstel- lung von Nauchutensilien aus Hart- und Weich- aummi in etnem Stük. — H. Traun, 0. Traun und 3M, Traun in Harburg a./Elbe. Vom 1. Oktober 1880 ab.
XLI. Nr. 15296. Neuerungen an Hutwalk- maschinen. — 6. Yule in Newark, V. St. v, A.; — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W, Mohrenstr. 631, Vom 26. Januar 1881 ab.
« Nr. 13313. Hut mit einer Ueberkleidung von Tannenzapfen-Schuppen. — L. Gebhard in Oberndorf a./N. Vom 22, März 1881 ab.
XLIL. Nr. 15278 Universal-Unterrichts- maschine. — H. Ergmann, Lehrer a. D. und Bürgermeister in Koßenau. Vom 26. Septem- ber 1880 ab.
Nr. 15 282. Villetkommode. — J. E. Weppe, Stationsassistent in Straßburg i./E. Vom 25, November 1889 ab Nr. 152853. Wassermesser und Motor. —
J, C, Dennert und 6, G, Lind in Altona.
Vom 16. Dezember 1880 ab.
Nr. 15302. Scraffirapparat für Stahl- und Kupferstecher, Lithographen, Hol:\cneider und Zeichner. — F, Martini & Comp. in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Augustusstr. 311. Vom 24, Februar 1881 ab.
Nr. 15305. Neuerungen an Sciffs-Com- passen. — J. Lewis und F. A. Brown in Massachusetts, V. Sit. A.; Vertreter: I. Brandt @& G. W. v. Nawrocki in Beélin W., Leip- zigerstraße 124, Vom 1. März 1881 ab.
Nr. 15 306. Abicchlag-, Meß- und Aufsclag- apparat für Posamcute. — C. Brückner's Nachfolger in Glaudau und J, Friedel in Annaberg, Sachscn. Vem 5. März 1881 ab.
Nr. 15308 Neuerungen an Maafkstäben. Zusatz zu P. R. 14289, — C. Bube in Han- nover. Vom 12. März 1881 ab.
Nr. 15 309, Relicf-Modellir-Apparat. — J, Diehl, Kgl. Feldmesser in Neuwied. Vom 16, März 1881 ab.
Nr. 13310. Verstellbarer Trommelumfang an Meßmaschinen. 1. Zusatz zu P. R. 9322, — C. H. Weisbach in (Sbhemnit, Martinstr. 4. Vonr 17. März 1881 ab. 5
Nr. 15 312. Nceucrungen an ciner oberscha- ligen Tafelwaage mit Scbiebegewicht. — 6G. Kallmeyer in Hamturg, Große Michaeclises straße 2. Vom 22. März 1881 ab.
Nr. 15 315. Feststellvorrihtung für Dezimal- und Centesimalwaagen. — C. H. Wermser in Staßfurt, Prov. Sachsen. Vom 29. März 1851 ab. E XLV. Nr. 15 281. Neuerungen an Pflügen. —
E. G, Lakeman in Modburv, England; Ver-
treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7 1. Vom
18, November 1880 ab. i; A e Nr. 15 3083. Cicborien- und Rübenschncid-
mascbine. — Gebr, Böhmer in Neustadt-
Magdeburg. Von 25. Februar 1881 ab. XLIXK. Nr. 152753. Mascine zur Anfertigung von Hufnägeln. — 6. J. Capewell in Chesbire, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. Vom 21. März 1880 ab.
diaminc. — Dr, 0. N, Witt „in Mülbausen
- Ne. 15317. Schwingender Amkos für Huf