1881 / 180 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[28032] Bekauntmachung.

Die Lieferung der nachbenannten für die Garnison- und Lazaretb-Anstalten des Garde-Corps erforder- lien Wäscbestü>ke und zwar:

570 feine De>kenbezüge,

560 feine Kopfpolsterbezüge,

660 feine Bettlaken, 1650 feine Handtücher, 2890 ordinäre blaubunte De>kenbezüge, 1130 ordinäre blaubunte Kopfpolsterbezüge, 6100 ordinäre Bettlaken,

14000 ordinäre Handtücher,

300 ungetheilte Leibmatraßten-Hülsen,

_100 dreitheilige do.

2430 Kopfpolstersäe,

590 Halstücher,

1900 Leibstrobsäe,

1715 Paar baumwollene Soen,

400 Unterhofsen,

84 Schürzen für Lazareth-Gehülfen 2c.

e grauer Leinewand, soll im Wege der Submission unter den im Ge- 1<âftslokale der hiesigen Garnison-Verwaltung, Michaelkir<plaß Nr. 17, ausgelegten Bedingungen, sowie nach Maßgabe der ebendaselbst ausgelegten Normalproben nebst Beschreibung derselben, event. dem Mindestfordernden in Entreprise gegeben wer- den. Die Bedingungen und die Beschreibung der Normalproben find vor dem Termin von jedem Submittenten zum E der Kenntnißnahme mit Unterschrift zu versehen.

Die vortofrei und versiegelt bis zum 20. August cr., Vormittags 11 Uhr. an uns einzureichenden, mit der Bezeichnung „Submission auf die Lieferung von Kasernen-

und Lazareth-Wüäsche“ zu verschenden Offerten werden pünktlich zur vor- gedachten Stunde in unserem Bureau, Dorotheen- straße Nr. 4, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.

Offerten, welche mit Bezug auf besondere von den Unternehmern vorgelegte Proben 2c. oder sonst mit einem in den Bedingungen nicht begründeten Vor- behalt abgegeben werden, bleiben unberücksichtigt.

Offerten auf ordinäre blaubunte Decken- und Kopfpolsterbezüge sind nah dem Stoff ob baum- wollene oder leinene getrennt abzugeben.

Berlin, den 30. Juli 1881.

Königliche Juntendantux des Garde-Corps.

Scheurich, i B:

von

[27821] Bekanntmachung.

Die zur Herstellung von 5 Schicßständen in der Tegeler Forst erforderliben Erdarbeiten, veran- \<lagt auf 3850 M4, sollen im Wege der Submis- fion verdungen werden.

Die Bedingungen und Kostenanschläae sind in unserem Geschäftslokal, Stresowkaserne Nr. 2, ein- zusehen und versiegelte, mit entsprechender Auf- {chrift versehene Offerten bis zum

Donnerstag, den 11. August cr., i Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.

Spandau, den 2. Auguït 1881,

Königliche Garnison-Verwaltung.

[27823]

3 Eisenbahn-Direktions-Bezirk Berlin. Verpachtung der Bahnhofs-Restauration __ zu Strasburg U./M. Die Restauration auf dem Bahnhofe zu Stras- burg U./M. mit Wohnung von 4 Stuben nebst Zu- behör soll

vom 1. Oktober 1881 ab vervachtet werden.

Die für die Verpachtung festgestellten Bedingun- gen werden auf Verlangen gegen vorherige porto- freie Einsendung von 50 ß zvugefertigt werden.

Pachtgebote, welchen die dur< Namensunterschrift anerkannten Bedingungen, sowie Qualifikations- und Führungsatteste, aub eine kurze Lebensbeschreibung der Bewerber beizufügen, find uns bis zum

Sonnabend, den 20. August 1881, portofrei mit der Aufschrift:

„Pachtgebot auf die Bahnhofs-Restauration : i zu Strasburg U./M.,“ einzureichen.

Stettin, den 30. Juli 1881, Königliches Eisecnbahn-Betricbs-Amt Stcttin-Stralsund.

Eisenbahn Marienburg-Thorn. Die Liefe- rung von 900 Tonnen Cement soll in öffentlicher Submission verdungen werden. Termin ist hierzu am 16. August cr., Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau, Graudenz, Getreidemarkt Nr. 20, anberaumt. Offerten sind versiegelt, portofrei, mit entsprebender Aufschrift versehen, re<tzeitig dorthin einzureihen. Bedingungen liegen ebendaselbst zur Einsicht aus und find au gegen franco Einsendung von 0,75 íÆ von dort zu beziehen, Graudenz, den 2. August 1881. Der Abtbeilungs-Baumeister.

[27872] Bekanntmachung.

Zur Sicherstellung des Wäscbebedarfs pro 1882/83 für die Garnison- und Lazareth-Anstalten des dics- seitigen Corpébezirks mit:

300 wollene De>en, 202 feine Bettlaken, 278 feine Handtücher, 143 feine Kissenbezüge, 143 feine De>kenbezüge, 12242 ordinäre Bettlaken, 7788 ordinäre Handler, 5922 ordinäre Kissenbezüge | 542á ordinäre Deckenbezüge ) 3623 Leibstrobsäde, 462 eintheilige Leibmatratzen- hülfen 100 dreitheilige Leibmatratzen- hülsen 843 Kopfpolstersäde, 400 Paar Unterhosen, 400 Paar baumwollene So>en, 200 Halstücber und 100 Sc<ürzen für Wärter, N im Wege der Submission wird ein Termin auf den 20. August d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Intendantur anbe- raumt.

Lieferungs - Unternehmer wollen ihre Offerten, worin die Preise für die einzelnen Stücke unter An- gabe des zu licfernden Quantums bestimmt zu be-

blaubunte,

zu Bettstellen ohne Draht- matraßtzen,

zeichnen sind, versiegelt und mit der Aufschrift : „Submission auf Wäschelieferung“ versehen, bis zur oben bestimmten Stunde vortofrei an uns einsenden; Nachgebote werden nicht angenommen.

Die Bedingungen können in den Büreaus der Garnisonverwaltungen zu Berlin, Breslau, Cöln, Gaffel und Straßburg i./E. eingesehen werden, wo- selbt au< Proben zur Anficht ausliegen.

Offerten, denen audere als unsere Normalproben zum Grunde liegen, bleiben unberücsichtigt.

Die Bestimmung der Mindestforderung erfolgt für jeden Gegenstand besonders.

Cassel, den 30. Juli 1881.

Königliche Jntendantur 11. Armee-Corps.

[27822 Neubaustre>e Fricdberg-Hagnau. Submission auf Ausführung der Erd-, Plani-

rungs- und Befestigungsarbeiten (Lösen, Trans-

port 2c. von rot. 35 000 cbm Bodenmassen), mit

Herstellung eines Durcblasses für Anlage des Nord-

bahnhofes Hanau. Bedingungen, Massen- und

Preisverzeichnisse liegen in unserem Geschäftslokale

(Eisenbahn-Sekretär Rettig) hierselbst und beim

Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Jnspektor Fran>e in

Friedberg zur Einsicht ofen und werden an beiden

Stellen Submissions-Formulare gegen Einzablung

von 2 4 abgegeben. Offerten sind bis zum Sam-

stag, den 20. August c., Vormittags 10 Uhr,

an uns einzureichen. Cassel, am 28. Juli 1881.

Königliches Eisenbahu-Betriebs-Amt (Main-Weser-Bahn).

Die Licferung von 4 \ 15 000 Kg Billiton-Zinn R foll im Submissionswege ver- Sea, geben werden. Die Bedin- y Ld qungen sind in unserem Ma- e =Aterialien-Bureau dahier, Dom- hof 48, einzusehen und werden von demselben auf Verlangen gegen frankirte Einsendung von 30 „4 abgegeben. Die Offerten sind versiegelt und frankirt und mit der Aufschrift „Offerte auf Liefernng von Zinn“ verschen bis spätestens den 12. August d. J. an das vorbezeichnete Bureau einzureichen. Die Eröffuung der Offerten geschieht am 13. August c., Vormittags 9 Uhr. Cöln, den 30. Juli 1881. Königliche Eisenbahn-Dircktion (re<hts- rheinische).

Für die unterzeihnete Werft sollen: 8 Stü>k Wassertänks Nr. I, 2 Stück desgl. Nr. VII. und 20 Stü desgl. Nr. VIl a. beschafft werden. Re- flektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Liefcrung von „Wassertänks“ bis zu dem am 15. August 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöcbentliß in Stuttgart erscheinenden „Allgemeinen Submissions-Anzeigers*“, sowie in der Registratur der Verwaltungs-Abtheilung zur Einsicht aus, und kann Abschrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 2,50 M. Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 29, Juli“1881. Kaiserlihe Werft, Berwaltungs-Abtheilung.

IWochen-Austweise der deutschen Zettelbaunken. [27880]

Commerz-Bank in Lübeck.

Status am 31. Joli 1851. Activa. Sa s M. Wechselbestand . Ö Lombardforderungen E Täglich fällige Gnthaben. . . y Sonstige Activa

594 314. 12 4 760 230, 48 929 237. 07 425 633. 73 757 557-34 c O TPassiva. Grundeupital . . , » . . , M 240000, Reserve-Fonds , A 56 097,15 davon in Effec- Len Veleeb . . , U 97,

Banknoten im Deut. . » « s Qa: (0 G ee) g G Bei der Bank auf Kündigung V E Sonstige Passiva 6

838 781. 52 164. Tebersieht der

Sächsischen Bank

zu Dresden

am 31. Juli 1881, Activa. Conrsfähiges deutsches Geld. M 17,352,345. —. Reichskassenscheine. . . , 212,675. —. Noten anderer deutscher Banken s 6 Sonstige Kassenbestäude . ,

Wechselbestüände . . Lombardbestände . . , FMRSCLODCHEO . 5 e 0 Debitoren und sonstige Activa Passiíva. Eingezahltes Actienkapital . S «5 0 Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich- E, ¿o o 060 AnKündignngsfrist gebundene Verbindlichkeiten . E A Die Dircecetion.

[28003]

3,968,400, —.

255,241, —, 47,612,824, —. 3.024 860, —, 2,891,433, —. 3,288,347,

M 30,000,000, —. n 3,581,276, —. » 38,316,490. —. 2,632,(9L, —,

3,867,585, —, 208.073, —,

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[28024]

Am Donnerstag, den 1. September cr., Vor- mittags eilf Uhr, findet Le vincadties fes loosung der Stadt Bouner-Obligationen der An- leiben von 1856, 1868 und 1878 auf der Kanzlei des biesigen Rathhauses statt, was bierdur mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß von den früher ausgeloosten Obligationen fol- gende Nummern bis jeßt no< nit zur Einlösung

Von 1856: Litt. A. Nr. 125, Litt. B. Nr. 357 406 424 und Litt. D. Nr. 786. Von 1868: Litt. A. Nr. 28 146 398, Litt. B. Nr. 659 721 und 741. Von 1878: Nr. 632 1018 1020 1123 1287 1520 1557 1558 à 200 M. Nr. 2501 2899 3000 à 500 Æ Nr. 3564 und 3577 à 1000 Bonn, den 2. August 1881. Der Ober-Bürgermeister. Doets>@.

E (27997) Bekanntmachung.

Durch unsere Bekanntmachung vom 20. April d. F, wurden die sämmtlichen zu 45 Prozent verzinslichen, Seitens des Inhabers un- fündbaren (— „gelben“ —) Schuldrerschreibun- gen der Landeskreditkasse Abth. VIII. C. Serie I., II., V. und VI., foweit sol<e nit früher aus- geloost und gekündigt waren, zur Rü>zahlung bis längstens am 1. November d. I. gekündigt und wurde deren Inhabern freigestellt, bis zum 16ten d. Mts. anstatt der Baarzablung tauf <- weise 4prozentige Schuldverschreibungen der Landeskreditkasse Abth. VIII. C. Se- rie 13 zum Nennwerthe in Zahlung zu nehmen. Nachdem nun bei Ablauf der gedachten Frist nur ein verhältnißmäßig kleiner Theil der gekündigten Scbuldverschreibungen no< nicht zum Umtausch ge- langt ist, jedo< bereits vielfahe Anmeldungen und Gesuche um nachträgliche Zulassung vorliegen, ift, um Härten zu vermeiden, bestimmt worden, daß der Umtausch unter den seitherigen Bedingungen vor- läufig noch stattfinden, jedo< auf die Vormit- E Montags und Donnerstags beschränkt Jen oll.

Jn dem Bureau des Landeskreditkassen-Gebäudes, qleicher Erde Zimmer Nr. 5, wird während dieser Zeit, sowie außerdem bei sämmtliben Königlichen Steuerkassen des Regierungsbezirks nähere Auskunft ertheilt und werden daselbst die Formulare zu den Verzeichnissen der umzutauschenden Schuldverschrei- bungen kostenfrei verabfolgt.

Cassel, am 21. Juli 1881.

Die Direktion der Landeskreditkasse. Harnier.

Verschiedene Bekauntmachungen.

Die mit einem etatsmäßigen Gehalte von 600 M dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Cosel soll anderweit besetzt werden. Qualifizirte Bewerber wollen \si< unter Einreichung ihres Fähigkeitszeug- nisses, eines vollständigen Lebenslaufes und sonstiger Personalpapiere innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 6. Juli 1881. Der Regie- rungs-Präsident.

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen mit einem jährlichen Gehalte von 600 M ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen si< unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 1. August 1881. Königliche Regierung, Ab- theilung des Junern. Liman.

[28021] .

Berlin and Suburban Land Company (limited).

Am 8$. August c., Nachmittags 4 Uhr, findet

im Bureau des Herrn Rechtsanwalts Munckel, Ber-

lin, binter der Katholischen Kirche 2a., eine außer-

ordentliche Generalversammlung unserer Afktio- näre ftatt. Tagesorduung :

a, Wabl der Curatoren,

b. Ergänzungs8wahl des Aufsichtsrathes,

c. Antrag auf Abänderung des $. 34 dcs Gesell- \chafts-Statuts und auf Zusäße zu anderen Paragraphen.

Die Antheils\cheine sind sämmtlih bei uns de-

ponirt. 5

Westend Charlotteuburg, 2. August 1831.

Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Munt>el. Carl Haelke.

.

5 o (27830) Bekanntmachung.

Von den stiftsbere<tigten Herren Ständen der Königlih preußishen Oberlausiß wird auf dem nächsten diesseitigen Communal-Landtage ein neu begründetes von Ziegler'sches Stifts-Stipendium für Fräulein von altem Adel auf 2 Jahre verliehen. Die Gesuche um Verleihung dejtelben sind zur Vermeidung der Nichtberüksicbtigung

: bis zum 15. Oktober d. J. bei dem Unterzeichneten einzureichen und müssen fol- gende Beweisstücke beigefügt sein:

Das Geburtszeugniß zum Nachweise des zurü>- gelegteu zwölften Lebensjahres; ein Attest des evan- gelishen Geistlihen des Wohnortes darüber, daß die Bewerberin der evangelishen Konfession an- gehört; ferner zum Nachweise, daß dieselbe vom alten Adel ist, d. h., daß sie entweder 16 Ahnen, je 8 von väterliher und mütterliher Seite hat, oder väterlicherseits dur eine ununterbrochene Reihe ehelicher Geburten von einem bereits im Jahre 1667 zum deutschen Adel gerechneten oder väterlicherseits von einem Vorfahren direkt und eheli<h abstammt, welcher in der Oberlausiß als stiftsbere<tigt aner- kannt worden ist; ferner eine Stammtafel oder ein Stammbaum (Ahnentafel) oder ein auf den erfor- derlichen Stammbaum gestüßtes Attest über Ab- O von einem solchen stiftsbere<tigten Vor- ahren (welche Schriftstücke der Beglaubigung dur 2 bekannte, dem alten Adel in obigem Sinne an- gehörige Kavaliecre bedürfen); sodann von zwei der- gleihen Kavalieren auf Pflicht und Gewissen aus- zustellende Zeugnisse über den Grad der Bedürftig- keit und die Unbescholtenheit der Bewerberin, ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen be- gründende Verwandtschaft mit dem Stifter Joachim von Ziegler und Klipphausen bis zum achten Grade kanonis<her Computation einsließli<, insofern darauf in dem Bewerbungs8gesuche Bezug genommen wird, und endlih im Falle des Nichtvorhandenseins3 einer solwen Verwandtschaft, ein Nachweis darüber, daß der Bewerberin Vater oder väterliche Vorfahren mit einem landtagsfähigen Rittergute in der Dber- lausiß ansässig oder ansässig gewesen sind.

Görliß, den 30. Juli 1881.

Der Landes - Hauptmann und Landesälteste des Königl. Preuß. Markgrafthums __ Oberlausitz. Graf von Fürstenstein.

[27883]

Borsicht!

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Zittau i. Sachsen. Steuer & Dammaun. General - Vertreter für Berlin:

A. Meszynsfki,

H. Hoppe.

S. Oranienstraße 158.

Bei der hente stattgehabten 22,

1153 3083

plan bestimmten Beträgen gezogen worden:

Antheilsschein Nr. 166,028. . « o o o 0 E od

164,550. . 8

57,636 .

154,104 .

165,480.

154,115.

57,634

I o 9

57,614 57,644 154,111

164,503 165,471 165,478

165485. .

E e O

m. E

eingelöst,

»« bei $, Bleichröder, in Frankfsart a. H. bei M. A.

in Amsterdam bei Lippmann,

Hamburg, den 1. August 1881,

vorgezeigt wurden:

. Prämien-Ziehung der Antheilsscheine, woran die am 1. Juni 1881 gezogenen Serien:

Köln-Mindener Prämien-Antheilsscheine.

34 9% Köln-Mindener-Prämien-

3291 3310

Theil genommen haben, sind nachstekende Antheilsscheine mit den beigesetzten, durch den Tilgungs-

mit Pr. Ct.

Fur. 55,000

154,138 154,148 165,481 165/483

200

Alle übrigen zu den bezeichneten Serien gehörigen Antheilsscheine werden mit Pr. Ct. A: 110

Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom L October a. c. an:

in Hamburg in unserem Coupons-Bureau, in Berlin bei der Virection der Disconto-Gesellschast,

von Rothschild & Söhne,

in Côln bei Sal, Oppenheim jr. & Co,,

Rosenthal & Co.

gegen Rückgabe der betreffenden Antheilsscheine und sämmtlicher noch nicht verfallenen Zins-Coupons. Die Verzinsung der verloosten Antheilascheine hört mit dem 1. Oktober a. c. auf.

: Vollatändige Nummern-Verzeichnisse der zur Rückzahlung gelangenden Antheilsscheine sind vom 3, 1fd4, Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen.

Die Administration der Köln-Mindener-Prämien-Antheilsscheine. Norddeutsche Bank in Hamburg.

zum Deutschen Reichs-

V2 A180,

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 4. August

Anzeiger und Königlih Preußishen Slaals-Anzeiger.

Sf.

Dec Inhalt dieser Beilage, welcher au<h die im $. 6 des Gese Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, zom 25. Mai 18

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Pest-Anstalten, für öniglihe Expedition des Deutschen Reichs-

Berlin au< dur< die Anzeigers, 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Königlih Preußischen Staals8-

es über den Markeuschuß, 7, vorgeschriebenen Bekanntma

vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betr <ungen veröffentlicht werden, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Deutsche Neich. (Nr. 180.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli<h. Das Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

betreffend das Urheberre<ht an Mustern uud

2 Einzelne Nummern kosten 20 H.

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\{üßt. KIlasse. E ’IL. Nr. 22 219/81. Teigknet- und Formmaschine

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Nr. 16 523. Apparat zum Abschaben

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XLIV. Nr. 29318. Cigarrensceere mit Uhr- \<lüsfel. Friedrich Stader in Kirschheide b. Solingen. j XLV. Nr. 15 235. Mefserbefestigung an Häctsel- maschinen. Carl Jacobsen in Stoctholm ; Vertreter C. Gronert in Berlin 0., Alexander- ftraße 25.

XLVER. Nr. 9061. Einrichtungen an Gasfraft- maschinen. Carl Beissel in Ehrenfeld bei Cöln a. Rh.

2 r. 28785, Heißluftmaschine mit Petro- leumbeizung. Joseph Lunanmt in Lyon; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a./M. XLVIEL. Nr. 19 336/81. Kurbelgetriebe zur Vermeitung des Linksdrehens und der todten Punkte. Georg Rothgiesser in Bielefeld.

Nr. 21828. Neuerungen an Schmiervor- ridtung für bewegte Maschinentheile. —- E. Cardot, Lokfomotivführr der Reichs-Eisen- bahnen in Straßburg 1./E. ;

„Nr. 25 767. Mechanische Bremse. George Mill Frederick Molesworth in Bideford in England ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.

„Nr. 29 574. Verstellbares Excenter. Rn- dolf Mayer in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

XLVIEL. Nr. 13 580. Verfahren zum Ueber- tragen verschiedenfarbiger Bilder auf unedle mit Feueremail gede>te Metalle. P. C. TercK ive. in Lüdenscheid.

L. Nr. 6064. Neuerungen an Luftfiltrir-Appa- raten. Oscar Oexle in Augsburg.

Nr. 29 185. Rindenschälmaschine. Franz Merziger in Trier. ; LKEY. Nr. 20 328/81. Feder-Universalgelenk in Pleuelstangen. (Zusaß zu P. R. 14404). Leopold Gereechter in Berlin C.,, Georgen- firhplaßtz 111. e LIIIL. 12416. Apparat zum Konferviren orgas- nisber Stoffe mittelst Kohlenoryd- und Stik- stoffgas. Charles Francis Lawton, Arthur William Lawton und Albert Linde] Lawton in Rochester (Amerika); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 73.

LIV. Nr. 20 392. Herstellung von Sicherheits- vavier. Charles Skipper «& East in London; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Auguststr. 311. .

Nr. 28 984/81. Sicherheitspapier, bestchend aus zwei aufeinander geklebten Papieren mit Farbendru> auf den Jnnenfläcben derselben. Francis Nowlan in London; Bertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräyer- straße 783. : LV. Nr. 1021. Hol;s{leifmaschine zum gleich- zeitigen Zerfasern und Feinmahlen des Holzes. Aug. Abadie in Mailand; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. LIXK. Nr. 21 708/81. Neuerungen an Flügel- Pumpen. Alichael Flürscheim in Gaggenau. L LXTIL. Nr. 12358, Hemmvorribtung für

Fubrwerke jeder Art. Prosper Prat in

Lanildut (Frankreich); Vertreter: Wirth & Co.

in Frankfurt a./M. :

Nr. 19 720/81. Neuerungen an einrädrigen

Nelocipeden. Eduard Carl Friedrich Otto

in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin

W., Mohrenstr. 63 I. i LXIV. Nr. 20 083/80. Neuerungen an ciner

Scankvorrichtung für fkoblensäurchaltige Flüssig- keiten. 2. Zusay zu P. R. Nr. 7614. €. B. Rohde in Naumbkurg a./D. E Nr. 23 820/81. Trichter mit Verscblußvor- ridtuna. Oscar Theodor Petzold in Ceb- niß, Kgr. Sachsen. e Nr. 25 589. Neuerungen an Faßverschlüsjen. Panl Ehrlich in Gohlis bei Leipzig F Nr. 29 882. Faßhahn mit Kühl- und Lust- zuführungs-Vorri&tung. Hugo Alisch «& Co. in Berlin. l i LXXIE. Nr. 4148. Hinterladegewehr mit zwei gekrümmten Läufen zum gleichzeitigen Abfeuern zweier Geschosse, welche in einer Patrone ste>cn. Benoit Many in Berlaimont (Franfrei); Vertreter: R. I. Schmutzler in Berlin, Neuen- burgerstr. 8, E, LXXVI. Nr. 28 902/81. Hülse für die Spin- deln der Fein-Spinnmaschinen. I. ll. Zier in Wien; Vertreter: A. Kuhnt, R, PDeisaler in Berlin NO., Neue Königstr. 53. . Nr. 28903. RKinghalter für Ringspinn- gasse 9; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in

Berlin NO., Kaiserstr. 31. LXXVILI. Nr. 23 638,

iu Stuttgart. LXXVIL Nr. 25 799. berg i./Tb.

Nr. 26 126, Fr, W. Hens in Remscheid-H LXXVIIL. Nr. 30 473,

asten. Anwendung der

platten bei Scbicfipulverfabrikation.

ma‘@&inen. F. H. Z4fser in Wien IX. Kolm- Neuerung an der Till- mann'shen S{littschuhbefestigung. A. Stotz

k Sprec<mechanismus für Spielwaaren. Fritz Vogel in Sonne-

Neuerungen an Rollshuhen. von

U lina Wolfius F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in

Klasse.

LXXXL. Nr. 21660. Verpa>unasschachtel für Militäreffekten. Carl Westphal in Braun-

\<weig.

Nr. 30 614. Verschluß für Packdrähte. L, Rollier in Besançcon (Frankreich); WVer-

treter: Richard Lüders in Görliß.

LXXXTI. Nr. 27 297. Neuerungen an Appa-

raten zum Erhißzen und Trocnen von Kalkstein,

Getreide, Zucker u. | w. Andrew Gustayus

Smith in Providence (V. St. A.); Vertreter ;

C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 631.

LXXXVIL. Nr. 23 826. Versflellbarer Schrau-

benshlüssel. Julius Ellis in Lüttich (Bel-

gien); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,

Gneisenaustraße 199/110.

LXXXIEXK. Nr. 6851. Darstellung von Krystall-

zu>ker und wohls{me>endem Syrup aus Zuer-

rüben und anderen zucerhaltigen Pflanzensäften.

E. A. Sehott in Kreiensen,

« Nr. 13 697. Maschine zum Zerkleinern von plastishem Melassekalk, genannt Disgregator. J. Brandt & G. W. v. NawrockKi in Berlin W., Leipzigerstraße 124.

Berlin, den 4. August 1881.

Kaiserliches Patent-Amt. Stüve.

[27901]

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemate, Anmeldung is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

Eílasse. LXVIIL. Nr. 47359. Gußpanzerkasten für Geldschränke. Vom 28. Februar 1&81. Berlin, den 4. August 1881. Me Patentamt. Stüve. [27902]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten E aunota sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

Klasse.

X V. Nr. 10 511. Georg Haller in Hamburg. Zuführung an Briefstempelmaschinen. Vom 8. Juni 1879 ab.

. Nr. 11581. Georg Waller in Hamburg. Neuerungen am Zuführungs - Apparate für Briefstempelmaschinen; Zusay zu P. R. 10511. Bom 19, September 1879 ab.

Nr. 14 188. Georg Waller in Hamburg. Neuerungen an Briefstempelmaschinen ; 2. Zusaß zu P. R. 10511. Vom 14, September 1880 ab.

AXXTV. Nr. 15 121. Berliner Maschinen-

bau-AKktien - Gesellschast vorm. L.

SchwartzKopff in Berlin. Neuerungen

an Feucrungsrosten. Vom 15. Februar 1881 ab.

XXXITV. Nr. 12606. Friedrich Wilhelm

Rohrbach in Dreéden, Ostra-Allee 3.

Bowle mit Kühblvorrihtung. Vom 1. August

1880 ab,

XLIX. Nr. 2369, Dillinger Hütten- werke in Dillingen a./Saar. Verfahren

zur Herstellung von Panzerplatten. Vom 28. Juli 1877 ab.

LXXXK. Nr. 4108. John P. Putnam in Boston (Mass.) und William J. King junior in Geneva, New-York (U, St., A.); Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Presse für künstliche Pflastersteine. Vom 2. Juli 1878 ab, Berlin, den 4. August 1881.

Kaiserliches Patentamt. [27903] Stüve.

Aenderung in der Person des Vertreters

cincs Patentinhabers.

Louis Quesnel in Paris hat zu seinen Vertretern in Sachen scines Patents Nr. 11 331 Neuerungen an Gas-Lötbkolben Wirth & Co. in Franffurt a. M. bestellt. i:

Berlin, den 4. August 1881.

MNIEIO LOURAIUI Stuve.

[27904]

Theilwcisc Nichtigkcitserklärung eines Patents. Das dem Mineralwasserfabrikanten C. U. Rohdeo zu Naumburg a./S. auf cine Schankvorricbtung für foblensäurebaltige Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 7614 ift dur re<tsfkräftige Entscheidung des Patent- amts vom 17. Februar 1881 binsitli< der Patent- ansprücbe 2, 3 und 4 für nictig erflärt.

Berlin, den 4. August 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stuve.

[27905]

Nidhtigkeitserklärung von Patenten. Der Anspruch 3 des an William Robert Rowan in}Kopenhagen auf ein System von Rollmatecrial, verwendbar für Straßen- und Eiscnbahnwagen, er- theilten Patents Nr. 864 und das demselben als Zusaß zu dem Patente Nr. 864 ertheilte Patent Nr. 4954, Neuerungen an Rollmaterial für Straßen- und Eisecnbabnwagen betrcffend, sind dur re<ts- kräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. De- zember 1880 für nictig erklärt. Das den Geschwistern Carl, Katharina und Caro- in Bliescastel auf „Herstellung von Stollen in Sandformation“ ertheilte Patent Nr.

in Berlin SW., Lindenstr. 80,

Fs vom 17. Februar 1881 für nichtig er- klärt. Berlin, den 4. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nacfolgend genannten unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des $. 9 des Gescßes vom 25. Mai

1877 erloschen.

lasSse.

L. Nr. 13 665. Neuerungen an Setmascinen für Kohlen und Erze. S „Nr. 13 999, Neuerungen an einer Waßser- flärvorrihtung für Steinkohlenaufbereitungen. IV. Nr. 14 201. An Hängelampen die Befesti- gung des Armes am Schirmreifen und an der

Metallvase.

WV. Nr. 7409. Fangvorrihtung für Fahr- und

Wasserkunstgeslänge.

VI. Nr. 10 890. Kartoffelzerkleinerungsmaschine (Kartoffelshraube) zum Zwe>k des Brennerei- betriebes.

M. 10 892. Maische von Schalen, Stoffen.

VIL. Nr. 13 661. Neuerungen an Drahtzügen.

VIEL. Nr. 14423. Maschine, um Garn oder

Vorgespinnst in Absäßen oder strichweise zu fär- ben und gleichzeitig zu spülen und zu tro>nen. tr. 2398. Sicherheitsvorrichtung an Coafks- \ciebern bei zur Theererzeugung aus Braunkohlen

und anderen bituminssen Materialien dienenden

stehenden Retorten.

XUL. Nr. 7428. Verfahren der Gewinnung der

Proteïnstoffe aus verdünntem Kartoffelfruchtsaft

mit Hülfe von Wasserglaëlösung und einer

Sâure.

XTIN. Nr. 11369. Damvypfentwässerungs8apparat.

Nr. 11504. Dampfüberdißzer an einem Röhrendamvfkefsel.

XV. Nr. 5636. Vorrichtung an Steindru>pressen

zum selbstständigen Heben und Senken des Dru>k-

cylinders.

XVIEL. Nr. 8078. Vorrihtung zum Vor-

wärmen von Materialien für den Flammofen- betricb.

XXK. Nr. 13119. Neuerungen in der Heizung

von Eisenbahnwagen.

XXT. Nr. 13 677.

Lampen.

XXIL. Nr. 3420. Verfahren zur Bereitung

eines Leinöl oder Terpentinöl ersezenden Firnisses.

XXIV. Nr. 14082. Neuerungen an Rauch-

robrbürsten.

XXVI. Nr. 7410. Gasëapparat.

XXX. Nr. 3101. Mundstü>k für Saugflaschen

mit Luftzugangsventil. Z Nr. 3197. Selbstthätiger Desinfektor

" Aborte. 7374.

KKRKLVE. Nr. Vorrichtung zum Putzen der

[27906]

Apparat zur Reinigung der Stroh und ähnlichen

X.

Neuerungen an elektrischen

für

Selbsttbätige Züge für

Tbürvorhänge. Nr. 11 326. Fenster.

e Ne. 11009 Vorrichtung.

. Nr. 13 722. Bewegliches Regal.

XXXVIL. Nr. 3806. Sc<hmiedeiserne Bau-

rüsftungen.

XLIIL. Nr. 2806. Selbstthätiger Controlapparat zur Bestimmung der Dichtigkeit von Flüssig- keiten. i

. Nr. 6813. Entfernungêsmesser mit zwei durcb- bobrten Priêmen.

Nr. 10 864. von Entfernungen Winkeln. E

XKLV. Nr. 2465. Ercenter-Stellvorrichtung für den Korb an Dreschmaschinen.

. Nr. 14191. Senscn- und Sicten-Verbinder.

XLVII. Nr. 14 074, Entlastetcs Rohrgelenk für Drugdleitungen.

L. Nr. 4028. Anfettmaschine für Cichorienmehl[.

LL. Nr. 4050. Mit Flanscben versehene Stimmwirbel zur Spannung von Saiten mittelst Friction.

LIKL. Nr. 2679.

. Nr. 11 405. maschinen.

e. Nr. 12474, maschinen. S

LVIE. Nr. 11307. Apparat zur gleichzeitigen photograpbis<hen Aufnahme der Himméelskörper an verschiedenen Orten mit Hülfe einer tele- graphischen Verbindung.

LXTE. Nr. 11921. Neucrungen an Rettungs- apvaraten, wel<e auf dem Prinzipe der Nürn- berger Scheere basiren. ; S

LXUIL Nr. 7641. Sicherhcitévorrihtung beim Durchgeben der Pferde. L

LXV. Nr. 65619, Neuerungen an Rettungs-

booten. P dus LXXK. Nr. 10738. Neuerung an Dinte-Lös-

walzen. LXXIL. Nr. 4394. LXXIV. Nr. 11154, tiscben Leitungen. ; LXKXVI. Nr. 3164. Neuerungen an Water- spinn- und Zwirn-Mascinen. LXXVIL Nr. 7352. Flügel-Lufts{iff. Nr. 10 224. Neuerungen an Lusftschiffen. Zusat zu P. R. 7352. LEXXTDL. Nr. 3659, - Neuerung an Centri-

Eis\{rank mit Flaschenkühl-

zur Ermittlung Abstedken von

Instrument und zum

Neucrungen an Nähmascbinen. Neuerungen an Plattstih-Sticl-

Neuerungen an Knopflo<-Näh-

Nevetirgewekßr. Neuerungen an pneuma-

11101 ift dur< rechtéfräftige Entscheidung des

fugen zum Aufhängen von Gefäßen.