[Ins erate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels8- register nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutscheu Reihs-Anzeigers und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers :
Deffentlicher Anzeiger. 7
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Juvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Shlotte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren
Seilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1. Steckbriefe nzd Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastatiouen, Anfgebote, Vorladungen
u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc
. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
. Verschiedene Bekanntmachungen.
. Literarische Anzeigen.
Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. E
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
u. s. w. von öffentlichen Papieren.
. Theater-Anzeigen.
In der Börsen - . Familien-Nachrichten.
beilage. M
Aunoncen-Bureaux.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
[28848] Vorladung.
Der Peter Wilkens, Handelsmann, dessen Wohn- und Aufenthaltsort unbekannt ist, und wel- cem zur Last gelegt wird:
am 3. Februar 1881 zu Bonn mit Matten hausirt zu haben, ohne im Besiße eines für das Iahr 1881 gültigen Gewerbescheines ge- wesen zu sein, E
Uebertretung gegen das Geseß vom 3. Juli 1876, wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf
Fan, den 8. Oktober 1881, ormittags 9 Uhr, U s e NONNTEngerits zu Bonn zur
auptverhandlung geladen. i; j:
Auch bei unentschuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten werden.
Boun, den 8. August 1881.
C. Keller, :
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[27534] Ladung. E Der Händler Hermann Schöler zu Döschniß,
Kreis Königsee, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und
welchem zur Last gelegt wird, am 11. Juni d. Jui
Haverloh Hausirhandel mit Arzneiwaaren betrieben
zu haben, ohne im Besiße des erforderlichen Gewerbe-
scheins zu sein, Uebertretung gegen §. 3673 des
R .-St.-G.-B,, 8. 565 der Reichs-Gewerbe-ODrdnung
vom 21. Juni 1869 u. 8. 20, 26 und 29 des
Geselzes vom 3. Juli 1876 wird auf Anordnung
des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf
den 28. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht hieselbst zur auptverhandlung geladen. Auch bei unentschuldigtem
Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten
werden. : Liebenburg, den 25, Juli 1881.
Lindemann, Assistent, i Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. Der am 21. Dezember 1859 zu Zeiß geborene
Kellner Hermann Paul Schlechahu, Sohn des
Webermeisters Johann Samuel Schleehahn und der
Christiane Friederike, geb. Lorenz, hat sich seither
einer Ersatzkommission überhaupt noch nit vor-
gestellt und treibt sich anscheinend vagabondirend im
Lande umher. Mitte Januar d. Is. hat er in
Greifswald und vom 14, März bis 30. April cr. in
Swinemünde im Krankenhause gelegen, und foll zur
Zeit in Pommern und Mecklenburg wandern. Alle
Polizei- und Ortsbehörden ersuche ich ergebenst, nah
dem Verbleibe des 2c. Scleehahn gefälligst zu re-
cerchiren und falls sich hierbei etwas Bestimmtes ergeben oder dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort
{feststellen lassen sollte, mir dies mittheilen zu wol-
len. Im Falle der Betretung bitte ich, denselben
anzuhalten und falls er sich über Erlangung einer definitiven Entscheidung nicht auszuweisen vermag, verhaften und an das nächste Landwehr-Bezirks-
Kommando abliefern lassen zu wollen, welches ih
ersuche, wegen außerterminliber Musterung und so-
fortiger Einstellung des 2c. Scleehahn in die Armee das Nöthige veranlassen und mir darüber Nachricht gefälligst zugehen lassen zu wollen. Zeit, den
15, August 1881. Der Königliche Landrath.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[25821] Aufgebot.
Auf Antrag des David Scbwed, Gastwirth in Kissingen, welchem ein auf seinen Namen von der Kgl. Filialbank S{weinfurt unterm 1, Oktober 1880 ausgestellter Depositenschein über 3000 verloren gegangen ist, ergeht an den Jnhaber dieser Urkunde die Aufforderung seine Rechte innerhalb zweier Monate spätestens an dem auf
Mittwoch, den 21. September l. Js.,, Vormittags 11 Uhr, bei unterfertigtem Gerichte angesetzten Aufgebots- termine anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls solhe für kraftlos erklärt werden wird.
Schweinfurt, den 17, Iuli 1881,
Königliches Amtsgericht. Bircktenbath,
Königl. Ober-Amtsricter.
eg Aufgebot.
Die hiesige Handlung Drevfus-Jeidels, vertreten durch den biesigen Justizrath Dr. Fuld, bat das Aufgebot eincs angebli in Verluft geratbenen von der Handlung Neppi & Sonino zu Bologna am 91. April 1881 an eigene Ordre auf die Firma Chr. Mez in Freiburg im Breisgau gezogenen bei der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a./M. Ende Iuni 1881 zahlbaren, von der Bezo- genen acceptirten, von den Auéëstellern auf die Her- ren Teofilo Levi & Co., von diesen auf die hiesige Handlung Drevfus - Jeidels übertragenen Prima- Wecbsels in italienisher Spracbe von 2757 M 80 «4 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 17. Januar 1882, Vormittags 11 Ude, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotêtermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Frankfurt a./M., den 2.
Königliches Amtsgericht.
Juli 1881.
Abtbeilung IV. [29939] Anszug. @
Die zum Armenrechte zugelassene Caroline, geb. Dinkel, Ebefrau Joseph Meller, ohne besonderes Ges{@äft, in Cöln wohnend, vertreten dur ihren unterzeichneten Offizialanwalt Klein T. in Cöln, hat am 18. August 1881 gegen ihren Ebemann Joseph Meller, S{reiner, in Côln wobnend, Klage wegen Gütertrennung zum Kal. Landgerichte in Cöln an- gestellt, mit dem Antrage :
„Königliches Landgericht wolle die Gütergemein- schaft, welche zwishen der Klägerin und dem Ds besteht, für aufgelöst erklären, statt derselben vollständige Gütertrennung mit allen geseßlichen Folgen verordnen, die Parteien zum Zwecke der Auseinanderseßung und Liqui- dation vor Notar Graffweg in Cöln verweisen De dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last egen.“ Zur mündlichen Verhandlung über vorstehende Klage ist Termin auf SOUNer ean ey 10. November 1881, : orgeus 9 Uhr, in der öffentlihen Sißung der 11. Civilkammer des Königl. Landgerichts in Cöln anberaumt worden. Cöln, den 19. August 1881, Der klägerishe Rechtsanwalt : Klein I. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Breuer.
[29947] i Das Kgl. Amtsgericht München L., Abtheilung A., für Civilsachen, hat am 18, August 1881 folgendes j Aus\{chlußurtheil erlassen und verkündet:
I, Es wird der Depositenshein der bayr. Hypo- theken- und Wechselbank in München vom 26. Juli 1880 Nr. 23 702 über die Seitens des Privatiers Moriy Bauer in München erfolgte Hinterlegung einer versiegelten Casette im angeblichen Werth von 12 000 A. für fraftlos erklärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Moritz Bauer zu tragen.
Münthen, den 19, August 1881.
Der Kgl. Gerichtsschreiber : iliani.
[29948] : Das Kgl. Amtsgeriht München L., Abtheilung A., für Civilsachen, hat am 18. August 1881 folgendes Auss\chlußurtheil erlassen und verkündet:
I. Der Depositenschein der bayr. Hypotheken- und Wechselbank in München vom 2. Juli 1880 Nr. 23 467 über die Seitens der Bäckermeisters8- Wwe. Walburga Schnell aus München erfolgte Hinterlegung eines versiegelten Packetes im angeb- lien Werthe von 2000 # wird für kraftlos er- klärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Wal- burga Schnell zu tragen.
München, den 19. August 1881.
Der geschäftsleitende K. Gerichts\creiber: Kiliani, [23024] Vermögensbeschlagnahme.
Durch fkriegsrechtliches Kontumazial - Urtheil vom 30, Juli L Mg I un d. Is. wurde das dem fahnenflüchtigen Dispositionsurlauber Jakob Fricdrih Schlicht, Ziegler, aus Waiblingen, geboren den 29. Juli 1858, gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Recte Dritter mit Be- \{lag belegt. y e
Diese Vermögensbeshlagnahme wird gemäß & 333 der Reichs-Strafprozeßordnung hierdur vollzogen.
Waiblingen, 19. August 1881,
K. Württ. Amtsgericht. Wider, A.-R. 2 Löble.
Der Wilhelm Strüber, geboren am 4, Septem- ber 1848 zu Friedlos im Kreise Hersfeld, wird besculdigt,! [28310]
als Wehrpflicbtiger in der Absicht, sich dem Ein- tritte in den Dienst des \tebenden peers! oder der Flotte zu entziehen, obne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflibtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgebalten zu baben,
Vergehen gegen 8. 140 Abs. 1 Nr. 1 des
St. G. B.
Derselbe wird auf
den 28. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, vor die I. Straffammer des Königlichen Land- geribts zu Cassel — im Gerichtsgebäude — zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unents%uldiagtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von der Königlichen Ersat-Kommission des Aus- bebunasbezirks Hersfeld über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsacben ausgestellten Erklärung verurtbeilt werden.
Zuglei is dur Bescbluß der Strafkammer Königlichen Landgericbts bier vom 1. d. Mts. das gesammte von dem Ackermann Wilbelm Kehres zu Friedlos verwaltete Vermögen des Beschuldigten Wilhelm Strüber aus KFriedlos mit Beschlag belegt.
Caffel, den 2. August 1881.
Königliche Staatäanwaltscaft. Chu{bul.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
9a 3 (28% Bekanntmachung. Die im Kreise Königsberg N./M. belegene
Domaine Zellin
nebst Brennerei und dem Vorwerk Radebof, welche
an Fläche 714,504 ha, darunter 511,191 ha Ader
und 155,618 ba Wiesen und Weiden entbält, soll
auf 18 Jabre von Iohannis 1882 bis dabin 1900
im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit ver-
pachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf
Mittwoch, den 7. September cr., Vormittags 11 Uhr,
selbst vor dem Regierungs-Affessor Buhlers an- Das M des jährlichen P
as Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 19 400 Mark festgeseßt und zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 120 000 Mark erforderlich, über dessen Besiß sich die Pacht- bewerber vor dem Termin auszuweisen haben.
Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Copialien Abschrift ertheilen, können in unferer Domainen-Registratur und bei dem jeßigen Päcter Herrn Elsner zu Zellin ein- S Ballin ter D
te Besichtigung der Domaine nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet. E Frankfurt a./O., den 30. Juli 1881. e Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Jaekel.
[29534] Submission.
Zum Neubau einer Kaserne für zwei Compagnien des Ersten Garde-Regiments zu Fuß sollen nach- benannte Lieferungen und Arbeiten im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden :
: a. Lieferung. 1) eiserne Träger, Schienen und Laschen, veranschlagt auf . , 8015 4 55 4 2) gußeiserne Säulen und Plat- ten 2c., veranschlagt auf O10 b. Arbeiten. 3) Schmiede - Arbeiten, veran- A OSGT O
4) S{lofsser - Arbeiten, veran-
a O60
5) Asphalt - Arbeiten, veran-
A E 88305 487
Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen- der Aufschrift versehen, bis
Sonnabend, den 27. August cr., : Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeibneten Verwaltung, Breite- straße Nr. 29, woselbst die Bedingungen und Kosten- anscläge täglich eingesehen werden können, porto- frei einzusenden.
Potsdam, den 16. August 1881.
Königliche Garnison-Verwaltung. [29925] Submission.
Nadcbstehende baulicbe Reparaturen in den Kaser- nen und Ställen des Garde-Husaren-Regiments:
1) Zimmerarbeiten, veranschlagt zu 4023 M. 05 S
2) Anstreicherarbeiten Ge L SE s
3) Klempnerarbeiten G06 30, sollen im Wege der öffentliben Submission ver- geben werden.
Termin hierzu:
Montag, den 29. August cr. Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, woselbst Bedingungen und Kostenanscbläge täglich eingesehen werden können. F
Potsdam, den 19. August 1881,
Königliche Garuison-Verwaltung.
[29941]
[29675] _ Submission. Die Lieferung von ungefähr : 155 m grauen Futter-Callicot, 11 m blaun do. 18 m Unterhosenköper, 179,25 m blaugestreiften Hemden - Callicot, 84 cm breit, 450 Teeten Hemden-Callicot, 75 cm reit, 37,5 m weißes Stuhltuch zu Hemden für __ Unteroffiziere, 325 m Jackendrillih, äht indigoblau gefärbt, 18 m Hofendrillih, grauen (Diagonal), 360 m graue Segelleinwand, 75 cm breit, __ 80 m Futterboy, 117 ecm breit, für die Oekonomie des Festungsgefängnisses Neisse pro Etatsjahr 1881/82 fo Montag, den 29. August 1881, : Vormittags 10 Uhr, im Wege der öffentlihen Submission werden.
Unternehmer werden hierdurch aufgefordert, ver- siegelte Offerten und besiegelte Proben mit der Auf- \crift „Submission auf die Lieferung von leinenen und baumwollenen Geweben“ bis zur vorbezeichneten
vergeben
| Zeit einzusenden.
Die Giltigkeit der Offerten wird von der vor- herigen Unterzeibnung der im Büreau des Festungs- gefängnisses ausliegenden Lieferungsbedingungen ab- hängig gemacht.
Letztere werden auf Ersuchen gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden.
Neisse, den 17. August 1881.
Königliches Festungs-Gefängniß.
[29944] Bekauntmachung.
Die Licferung einer Zwillings-Dampfmaschine für die Kohlenwäsche der Königlichen Steinkohlengrube Heiniß soll im Wege öffentlicher Submission ver- geben werden. Die mit entsprebender Aufschrift versehenen Offerten werden am 20. September d. J, Nathmittags 3 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im hiesigen Amts- lokal eröffnet werden. Die Lieferungsbedingungen nebst Zeichnung können daselbst während der Amts-
stundén eingesehen, auch in Kopien gegen Erstattung der Gebühren von hier bezogen werden. Heinitß, Reg. Bez. Trier, den 17, August 1881. Königliche Berginspektion VII.
[29555] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 4 Stück s{chmalspurigen Eisenbahn-Lowren soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden und ift hierzu ein Termin auf
Montag, den 5. September cr., Vormittags 11 Uhr, im E der unterzeichneten Fortifikation anbe- raumt.
Zeichnung und Bedingungen können in dem ge- dachten Bureau eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien verabfolgt werden.
Wilhelmshaven, den 15, August 1881,
Königliche Fortifikation.
Norwegische 4, pCt. Staats - Anleihe 1874.
Zufolge §8. § in dem mit der Königl. Norwegischen Regierung abgesblossenen Kontrakte, die oben genannte Anleihe betreffend, sind den 16. d. M. von dem Notarius publicus — in Anwesenheit des Bevollmächtigten der Norwegischen Regierung, des Herrn Vizekonsul H. C. Lorck — hier in der Bank die nacstehenden, zur genannten Anlcibe gebörenden Obligationen gezogen worden, nämlich:
Litt. A. Nr. 105 193 217 658 854 1142 1216 1460, 8 St. à Kr. 4000 . .
Litt. B. Nr. 24 41 65 181 306 429 553 557 625 837 915 990 994 1030 1102 1119 1153 1155 1346 1381 1522 1537 1602 1682 1713 1781 1815 1826 1855 1929, 30 St. à Kr. 26663 E
Litt. C. Nr. 84
Litt. D. Nr.
1954, 27 St. à Kr. 1333] Litt.
833 860 952 967 1107
. 61 62 122 261
7 337 380 391 832 940 941 1057 1202 1308 1717 1804,
67 144 183 282 318 363 375 552 592 689
1137 1152-1291 1326 1333 1422 1473 1599
4 62 76 77 115 117 165 210 270 326 335 1135 1394 1591 1602 1671 1804 1916 2019 9432 2570 2582 2584 2630 2671 2716 2798 2818 2939, 55 St. à Kr. 400
505 684 756 868 943 1343 1487 1528 1529 1632 1636 1674 1960 1981 2057 2084 2165 2171 2306 2319 2774 2857 2973 2993, 42 St. à Kr. 2665 .
Kr. 32 000
° 80 000 24 000
O. 792 795 1007 1034 1601 1673 1860 1868 C L L 36 000 461 514 762 764 812 1238 1348 1373 1384 2104 21: (
2761 ‘
1206 1229 2024 2759 Gy 22 090 1088 1734
2408 ch
1053 1721
U O Summa Kronen 205 200
Die gezogenen Obligationen werden von uns sowie von den Herren Robert Warschauer & Co.
Termine keine Zinsen bezahlt werden.
in Berlin und der Norddeutschen Bank in Hamburg am 15. November d. J. ausgezablt, nah welchbem
Von den zur Einlêsung zu früheren Terminen gezogenen Obligationen sind no% nicht zur Zah-
lung präsentirt worden:
pr. 15. Mai 1880: Litt. A. Nr. 630, Litt. F. Nr. 302 739 2213. pr. 15. November 1880: Litt. A. Nr. 936, Litt. B. Nr. 232 579 1905, Läitt. D. Nr. 507 613
641 644, Litt. E. N pr. 15, Mai 1881:
r- 2782, Litt. F. Nr. 400 1791. Litt. A. Nr. 828 990 1309,
Litt, B. Nr. 146 586 587 911 1718 1935,
Litt. C. Nr. 1048, Litt. D. Nr. 254 849 1738 1861 1967, Lätt. E. Nr. 37 409
651 1357 1573 2444 2811, 2179 2362 2713 2802 2852.
Litt. F. Nr. 39 314 357 409 422 732 1083 1841
Die Direktion der Privatbank in Kopenhagen, den 17. August 1881,
[29943]
Preußische Lebens-Versiherungs- Actien-Gesellschaft
u Berlin W., Mohrenstraße 42, vom 1, Oktober d. J. ab im cigenen Hause, W. Voßstraße 27.
In Folge General-Versammlungs-Beschlufses vom 7. April 1881 (ministeriell unterm 11. Juli 1881 genehmigt) bezieben die mit Gewinn-Antheil für den Todesfall bei uns Versicberten außer der bereits vom 5. Versiherungs-Jahre ab
für die ganze fernere Versicherungsdauer arantirten Dividende von 259%/9 der ur- prünglihen Prämie und einer bercits vom 1. Versicherungs-Jahre ab zu be-
rebnenden Vordividende von 509%/4 unseres |
im Regierungs-Gebäude, Junkerftraße Nr. 11, hier-
Gewinnes aus etwaiger Untersterblichkeit unter
]
den mit Gewinn-Antheil Versicherten (welche Letztere in leßten 5 Jahren durchschnittlih pro Jahr 112/5%/9 der Prâmie ergeben hat) noch die Hälfte des nach Abseßung einer Vor- divende der Aktionäre von 10% der Actien- Einzablung verbleibenden Gesammt - Ge- winnues unseres Geschäftes. Berlin, den 19. August 1881. Preußische Lebens-Verficherungs-Actien- Gesellschaft. Heyl. May.
Redacteur : J. V.: Siemenroth.
— E
Berlin: Verla; der Expedition (Kessel) uck: W, Elsner.
Zwei Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
(9804)
M 195.
Berlin, Montag, den
22,
August
L) P
Der Inhalt dieser Beilage, welber au die im §8. 6 des Geseßes über den Markenschuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urbeberrecht an Musteru uud
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 25. Mai 18
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Vest-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats3-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benutzung ges{üßt.
Iilasse.
WVI. Nr. 25904. Verfahren zur Desinfektion des Alkobol8; Zusatz zu P. R. Nr. 13 944. — Laurent Naudin und Joseph Schneider in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin W., Jerusfalemerstraße 60.
MTLE. Nr. 16 940, Apparat zum Entfetten von Leimgut und Knochen. — E. v. Poepping- hausen in Heiligensee bei Berlin.
- Nr. 33725. Neuerungen an Ertraktions- apparaten. — Rost6ocK & Co. in Leipzig. XÆIV. Nr. 33 440. Neuerungen an Flacbfchieber- steuerungen für Dampfmaschinen. — A. L. G.
Dehnme in Halle a. S.
XKV. Nr. 23 031/81. Apparate zum Bedrucken runder und flawer Gegenstände. — Hans Friedrich in Leipzig.
XVIEL. Nr. 8042, Verfahren zum Reinigen von Eisen und Stahl. — Alexander Hiram Siegfried in Selin8-Grove (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohbren- straße 63. N
XKX1L. Nr. 4206/81. Elcektrisbes automatisches Universal-Svstem der Umwandlung, Uebertragung und Anwendung von Energie. — CGustave Eu- gène Cabanetlas in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße Nr. 124.
Nr. 17192/80. Neuerungen an dynàmo- clekftris{hen Maschinen. — FEiram Steyens Maxim in Brooklyn, New-York, V. St. A.; Vertreter: Dr. M. Quenstedt, Rechtêanwalt in Berlin C., Neue Friedrichstr. 47.
Nr. 29 500/81. - Neuerungen an elektriscben Lampen, sowie in deren Aufstellung und Befesti- gung. — Thomas Alva Edisonun in Menlo- Park, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus- ftraÿze 3 I.
Nr. 30 044. Relaiéësignalsystem nebst Zu- behör für Telephonneße. — Clément Ader in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 30530. Neuerungen an Secundär- Batterien. — Société Universelle d’Eleetricité Tommasiíi in Paris; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- \traße 109/110.
Nr. 32008. Neuerung zum Füllen und Verschließen galvanischer Elemente. — Keiser «c Schmidt in Berlin N., Iobanniéstr. 29.
XXIV. Nr. 30945. Feuerungs8anlage für feuchte Holzabfälle und Sägespähne. — Xieder- berger & Ce. in Hamburg.
XXKV. Nr. 28983. Neuerungen an flachen Kettenwirkstühlen. (Zusatz zu P. R. Nr. 10 387). — William Henry Mec. Nary in Brooklyn, New-York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 73.
AXXKXKI. Nr. 26 493. Verfabren zur Herstellung von Formplatten. — J. Brandt in Berlin W,, Königgräterstr. 131.
« Nr. 33 269. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Stahlgüssen und an den dazu chôrigen Formen. — Tsaac Beardmore in Parfkbead, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
XAXXILVG. Nr. 31609. Neuerungen an dem unter Nr. 10 390 patentirten Petroleum-Koch- apparat. — H, KleinschewsKy in Berlin 8., Neue Jacobsir.
Nr. 32 502. Speisetish mit innerem, empor- zushraubenden Aufbewahrungsraum. — Albrecht Friedrich Schindler in Gaffel.
« Nr. 32773. Spieltish. — Robert Lange in Leipzig. :
XXXVI. Nr. 139. Spiralofen. — Hermann Peschges, Königlider Bauführer in Anna- burg, Regierungsbezirk Merseburg.
- Nr. 22 008/81. Neuerungen an Regulirfüll- berden. — Christian Geiss in Bockenheim bei L 4
e. Nr. 23 672. Luftheizofen. — F. Ehlen in Kiel, Holtenauerstr. 91. E -
e. Nr. 25998/8381. Grudeofen für Trocen- räume und Werkstätten für Holzbearbeitung. — August Benlshausen in Leipzig. |
. Nr. 27 449. Neuerungen an Dampfheizungs- anlagen. — Carl Eduard Werner in Grimma.
Nr. 832493. Ofenvers{hluß. — CGustay Wilhelm und Franz Soltau in Elmshorn.
XLIL. Nr. 17 408. Marimal- und Minimal- Thermometer. — Carl Greiner « Co. in München. T
„ Nr. 17 442. Apparat zur Bestimmung des Gewichts, des Volumens und der Dichtigkeit von Flüssigkeiten, vom Patentsucher „Densi-volnme- trische Waage“ genannt. — Théophile Sourbé in Bordeaur; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenîstr. 63. 7
e Nr. 27 097, Verbesserungen an Pince-nez, Binocles, Lorgnons oder Kneifern. — Fred, Terstegen in Elizabeth New-Jerscy, V. St. A.; Bertxeter: J. Brandt in Berlin W., Kö- niggrätzerstr. 131.
e Mr 29 186/81. Universalzirkel, — E, 0. Richter «& Co. in Chemniy.
KiasSse.
XLEEK. Nr. 29 424. Neuerungen an einem Apparat zur {nellen Erzeugung hoher Wärmegrade, Zu- faß zu P. R. Nr. 12227. — Michael R Eisenwerk in Gaggenau (Ba-
en).
Nr. 30 029. Neuerungen an Waßfermessern, Zufaß zu P. R. Nr. 12358. — Dreyer, EBosecnkranz & DreopPp in Hannover.
Nr. 30 227. Spefktralspalt mit symmetrischer Bewegung der Schneiden. — A. Krüss in Hamburg, Adolphsbrüde 7.
Nr. 30 999. Neuerungen an Apparaten zur Registrirung des Thermometerstandes. — E. A. EBrydges in Berlin SW,, Königgräterftr. 73.
Nr. 31 796. Zugmesser. — L. & C. Stein- müller in Gummerébach (Rheinpreußen).
Nr. 32 126. Neuerungen an Control-Mano- metern. — C. Wilh. Stein in Hamburg.
Nr. 34 078/80. Verfahren zur Ueberführung des Sticfstofs organisber Substanzen in Am- moniak zum Zweck der Stickstoffbestimmung oder der Ammoniakgewinaung. Dr. Hubert Grouven in Leipzig.
XLV., Nr. 20 347/81. Neuerungen an Dengel- mascbinen. — Telesphore Facaguot und Joseph Thirion in Nancy; Vertreter: R. T. Schmutzler in Berlin SW,, Neuenburgerstraße.
XLVII. Nr. 24 538. Neuerungen bezüglich des Antriebes von Doppelschaltwerken, — A. Reitze in Hannover.
Nr. 32 305. Vorrichtung zum Uebertragen veränderlicher Kraft. — Julius Bocddinghaus in Düsseldorf.
LVEEL. Nr. 25070. Rotirende Keilprefse. — Waldemar Fritscke in Breslau, Garve- straße 20.
LXIV. Nr. 21588, Vers{lußvorribtung an Milchkannen; Zusatz zu Nr. 7608. — Ferdinand Fieischmann in Mödling b. Wien; Ver- treter: Julins Moeller in Würzburg.
„ Nr. 27364. Gummispund mit Luft- und Sicherheitsventil. — Heinrich Walther in
9tordhausen. „ Nr. 29 864, Elastischer Korkhalter. — Ang. Berlin 8., Wasserthor-
Kirchner in straße 37 a.
LXV. Nr. 32434. Neuerungen an Schiffs s{rauben. — Johann Anton Andrée in Esens, Ostfriesland.
LXIX. Nr. 29406. Neuerung an Taschen- messern. — Hugo Köller in Solingen.
LXXV. Nr. 31893. Verfahren zur Aufarbei- tung der bei der Chlorcaliumfabrikation aus Carnallit-Rohsalz resultirenden Mutterlauge von der ersten Krystallisation, — The Mineral- Saïts - Production & Moorlands- Reclamation - Company - Limited in London; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXVE. Nr. 25772. Neuerung an Kämm- maschinen für Flahs- und Hanfwerg; Zusaß zu zu P. R. Nr. 10068. — Alfred Walther in Wolfenbüttel.
LXXVIIL. Nr. 332535. S{wimmapparat. — Johann Anton Amdrée in Esens, Ostfriesland.
„ Nr. 33 273. Spielzeug. — R. Beinhiauer Söhne snuce. in Berlin.
Nr. 33892. Befestigungsvorrihtung für Sc{littshuhße. — Hermann Wirths & Son in Remscheid.
LXXITXK. Nr. 22 006/81, Maswine zur Cigar- renfabrikation, — Oskar Hammerstein in New-York, City (V. St. A.); Vertreter: Carl T, Burchardt in Berlin W., Mauerstraße 69.
LXXXIEII. Nr. 21438. Mechanische Gloe. — Carl RuhnKe in Bartenstein i. Oftpr.
e Nr. 25 535. Neuerungen an Marine- und Taschen-Chronometer-Uhren, sowie an dem Ernst Müller’'schen Normal - Chronometer - Gang und Anwendung derselben in Uhren jeder Art. — Augnst Ernst Müller, Professor in Pafsau- íInnstadt, Capuzinerstr. 26.
LXXXIXK. Nr. 12 357. Verfahren und Ap- parat zur Fabrikation von Stärke, Glucose und hartem Traubenzucker. — William Thomas Jebb in Buffalo, Grafschaft Erie, Staat New-York ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.
Berlin, den 22. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. tüve. [29993]
Zurückzichung von Patent-Anmeldungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- lben Me und an dem angegebenen Tage im Deut-
chen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- nzeiger bekannt gemachten Patent-Anmeldungen sind zurückgezogen.
Klasse.
IV. Nr. 7920. Neuerungen an Gas- oder Petroleumlaternen für Eisenbahnwaggons, Scbiffe und sonstige Fahrzeuge. Vom 21. April 1881.
XITIL. Nr. 12999. Neuerungen an vertikalen Damvyfkesseln mit innerer Feuerbücbse. Vom 16, Mai 1881.
Berlin, den 22. August 1881. Kaiserli L Tarentamt, üve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-An- eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen is ein Patent versagt worden. Die
[29994]
7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (a. 195,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglib. — Das
Abonnement beträgt 1 6 50 H Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nit eingetreten.
K1asse.
X XXTLDE. Nr. 1456. Neuerung an dera unter Nr. 10 129 patentirten Eissporn mit umlegbaren Stacbeln. Vom 7. April 1881.
XXXILV. Nr. 30 397. Neuerungen an dem unter Nr. 885 patentirten Ligroin-Kochapparat. Vom 6. Dezember 1880.
XLVIL. Nr. 2582, Neuerung an Ventilen. Vom 28, März 1881.
e Nr. 49151. Neuerungen an Schmiervorrich- tungen für bewegte Maschinentheile. Vom 10. Januar 1881. :
E Nr. 3744. Wandschultafel. Vom 28. März 1881,
Berlin, den 22. August 1881. Kaiserliches Patentamt, Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nacgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse. E . UL. Nr. 15 552. Neuerungen an Teigtheilmaschinen.
— L. GelIbert jr. und W. Ludowieci in Ludwigéhafen, Rhein. Vom 18. Januar
1881 ab. : Nr. 15 554. Neuerung an Backöfen. — C. Vom 9. Februar
[29995]
Anderegg in Mittweida. 1881 ab.
Nr. 15 587. Maschine zur Herstellung von Baum - Confect. — F. Zimmermann, Thiele & Holzhause in Vom 1. Januar 1881 ab.
YUR. Nr. 15 627. Verfahren zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn. — M. Brass in Berlin C., Stechbahn 2. Vom 30. März 1881 ab.
LV. Nr. 15585. Neuerungen an Petroleum- lampenbrennern mit Flügelscheibe. — C. Rup- reeht in Berlin §SW., Hornstr. 13, Vom 11. November 1880 ab.
VIEL. Nr. 15591, Verfahren zur Nachahmung von Marmor, Holzmaser 2c.; 11. Zusatz zu P. R. 1729. — 6. Grossheim in Elberfeld. Vom 15. Februar 1881 ab.
Nr. 15 601. Neuerung an Lustrirmaschinen. — W, ScheMfflM@el's Erben in Barmen. Nachlaß:-Pfleger ist der Gerichtsreferendar Reydt in Barmen. Vom 20. April 1879 ab.
Nr. 15 614. Verfahren zur Herstellung von frimmerartigen Geweben. — J. Nathansohn in Berlin. Vom 19, Januar 1881 ab.
Nr. 15625. Maschine und Verfahren zum Bedrucken von Web- und Wirkwaaren auf beiden Seiten zu gleicher Zeit. — C. Worn in Kappel bei Chemniß. Vom 24. März 1881 ab.
XTIL. Nr. 15593. Dampffkessel-Rohrreiniger. — A, Fast in Weihselmünde. Vom 8. März 1881 ab. L
XIV. Nr. 15555. Ventilsteuerung für Dampf- maschinen ohne RNotation. — W. Christ- mann & Co. in Frankenthal (Nheinbayern). Vom 12. Februar 1881 ab. i
XV. Nr. 15558. Neuerungen an Rotations- \{nellpressen mit graden Drudflächhen für Viel- farbendruckd; Zusay zu P. R. 12697, — Schmiers, Werner & Stein in Leipzig. Vom 30. März 1881 ab.
Nr. 15 581. Neuerung an dem unter P. R. 5271 patentirten Verfahren zur Vervielfältigung von Schriften. — C. Ad, Rosenberger in Breslau. Vom 27. März 1879 ab.
Nr. 15 594. Maschine zum Bedrucken von Holzkisten, Brettern u. drgl. — F. Myers in New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30, März 1881 ab.
Nr. 15 595. Vorrichtung und Verfahren zum Drucken von Plakaten. — Ph, Dhonau in Dresden. Vom 17. April 1881 ab.
XVII. Nr. 15559, Ammoniak-Destillir-Apparat für Ei8mascinen, — Th. L, Rankin in New- York; Vertreter: R, R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 26. April 1881 ab.
XIXK. Nr. 15592. Stwienenbefestigung für eiserne Lange und Querschwellen. — H, Kägi, in Firma: H. Kägi & Co., in Winterthur (Schweiz); Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 16. Februar 1881 ab.
«„ Nr. 15 622. Eiserner Langs{wellen-Oberbau für Eisenbahnen. — (6, PfannKuche in Wien; Vertreter: A. Lorentx in Berlin 8W., Lindenstr. 67, Vom 1. März 1881 ab. :
- Nr. 15624, Spurhalter und Querverbin- dungen für Eisenbahnen. — (, A. A, Culin in Hamburg. Vom 24. März 1881 ab.
XXK. Nr. 15597. Neuerungen an Feuerschirmen für Lokomotiven; Zusaß zu P. K. 12855, — F. C. Glaser, Königlider Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 23, April 1881 ab.
Nr. 15603, Kompensations-Vorrichtung für Drahtzüge. — A. Dujour in Paris; Ver- treter: R. J. Schmutzler in Berlin, Neuen- burgerstr. 8. Vom 10, August 1880 ab.
Nr. 15606, Vorrichtung zum Erleichtern des Anziehens bei Pferdebahnwagen. — L. Helm, Premier-Lieutenant a. D. in Berlin. Vom 7. Oktober 1880 ab.
XXT. Nr. 15560. Negulator mit kleinem Lichk-
Magdeburg.
bogen an elektrishen Lampen. — 9. U, A.
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. —
30 S.
Gérard-Lesecuyer in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. Juni 1880 ab.
KIlasSe. ,
XX1I. Nr. 15 561. Distanz-Kommutator und dessen Anwendung für Telephon- und Telegraphenlinien. — J. V. M. Barteleous in Brüffel ; Ver- treter: R. Lüders in Görliß. Vom 17. August 1880 ab. i
Nr. 15602. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Th. A. Edison in Menlo- Park, Amerika; Vertreter: F. E. Thode & Knoo in Dresden, Augustusstr. 311. Vom 23. April 1880 ab.
Nr. 15605. Neuerungen an magneto- elektrifwen Maschinen für Wecbselströme. W. E. Fein in Stuttgart. — Vom 14. Sep= tember 1880 ab.
XXLTL. Nr. 15 616. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen für Baumwolle, Wolle und Seide. — M. Pruä’homme in Mülhausen i./Elsaß. Vom 28. Januar 1881 ab.
XXLV. Nr. 15 609. Neuerung an Gasfeuerun- gen.—C. Waupt in Brieg. Vom 24. Novem- ber 1880 ab.
XXV. Nr. 15 623. Zähl- und Regulirungs-Ap- parat für mechanishe Wirkstühle. — H. A. Ludwig in Chemniß. Vom 16. März 1881 ab.
„ Nr. 15629. Vorrichtungen an französischen Mindermaschinen der Wirkstühle zum Zuspitzen der Minderkanten. — J. Schraps’'s Wwe. in Rußdorf bei Limbach in Sachsen. Vom 6. April 1881 ab.
XXVI. Nr. 15 621. Selbftthätiger Gasflammen- anzünder. — A. Peschel in Berlin. Vom 23. Februar 1881 ab.
XXVLIL. Nr. 15589. Neuerungen an Ventila- tionskflappen. — J. Seidenberg in Aachen. Vom 5, Januar 1881 ab,
XXX1E. Nr. 15 570, Fermmaschine. — W. UgéÉ in Dortmund. Vom 16. Januar 1881 ab. XXXTEL. Nr. 15590. Verfahren, Glas zu äßen. — 0. Lenz in Berlin W., Genthiner-
straße 8. Vom 22. Januar 1881 ab.
XXXILV. Nr. 15 618. Neuerungen an Kinder- wagengestellen. — Bernhard Knabe, in Firma Emmermann & Knabe in Zeiß, Provinz Sachsen (RejiänaBsalger des Kinderwagenfabri-
anten Wilhelm Schaarschmidt in Nürnberg). Vom 10. Februar 1881 ab.
XXXVLI. Nr. 15 564. Neuerungen an Zimmer-
* gófenz II. Zusaß zu P. N. 8979,— E. Servais in Luremburg; Vertreter: (G. Dittmar in Ber- lin SW., Guneisenaustr. 1. Vom 6. November 1880 ab. 5;
Nr. 15 588. Neuerungen an Dampf- und Laer Ar zur Versorgung von Wohn- äusern und anderen Gebäuden mit Wärme und zur Nußbarmachung, Messung und Negu- lirung der Wärme in diesen Gebäuden. — E. F. Osborne in St. Paul, im Staate Minne- sota Nordamerika; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 4. Ja- nuar 1881 ab. _
Nr. 15 608. Neuerungen an Wasser- und Dampfheizungen. — E. Körting in Hannover. Vom 23. November 1880 ab.
XL. Nr. 15562. Verfahren zur Darstellung von raffinirtem Kupfer aus Kupferblehen im Bessemerapparate unter Anwendung reduzirender Reagentien. — P. Manhes in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW,, Gneifenaujstr. 109/110. Vom 20. August 1880 ab. E
XLIIL. Nr. 15 678. Tischwaage mit Laufgewicht. — Gebrüder Pfitzer in Oschatz (Sachsen). Vom 24. April 1881 ab. i
XLIV. Nr. 15 577. Neuerungen in der Fabri- fation von Pfeifenspißen, Raucbspizen u. drgl. — P. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 23. April 1881 ab. L
XLV. Nr. 15576. Wiesenegge. — Ad. Laacke in Gaggenau (Großh. Baden) Eisen- werk. Vom 6. März 1881 ab. y
Nr. 15 586. Sc{lundrohr. — F, Wächtter in Flöha b. Chemniy. Vom 24, Dezember 1880 ab.
Nr. 15633. Kühlapparat für Milh und andere Flüssigkeiten. — B. Müller in Zwenkau. Vom 20. April 1881 ab. E
XLIXK. Nr. 15583. Verfahren zur Herstellung
metallener Stacketstangen. — Th. V. Alls in
New-York; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Vom 24. August 1880 ab. L
Nr. 15551, Neuerungen _ an Mehlsichte-
maschinen, bei welchen der Sichtecvlinder als
Transportschnecke benutzt ist. — (G. Daverio
in Oberstraß b. Züri, Sc{weiz; Vertreker:
C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
Vom 27. Oktober 1880 ab. :
„ Nr. 15565. Gricépußmaschine. — C. maggenmacher in Pest; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. November 1880 ab. i af
LIE. Nr. 15553, Beweglicber Fadenleiter für Nähmaschinen. — F. 0. Schmidt in Berlin W., Kronenstr. 33. Vom 8, Februar 1881 ab.
„ Nt. 15 567. Selbstthätiger Spulapparat für Scbiff{en-Nähmaäschinen. — 6, Xeidlinger in Hambura. Vom 7. Januar 1881 ab.
„ Nr. 156 674. Apparate zum S
L.
Säumen und Aufnäben an Nähmascinen. — C, Misechkeo in Berlin, Wiesecnstraße 63, Vom 4. März 1881 ab.