1881 / 198 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Aug 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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“Subhastations-Patent und Ediktalladung.

Im Wege der Zwangsversteigerung soll das dem Landwirth Rippe Harms in Pott bei Berdum gehörige s8nb Nr. 87 Grundbuchs von Berdum registrirte Haus mit einem Kohlgarten und einem Strich Deichs beim Pott8wege belegen, nebst Kirchen- fißen, und die Seite 477 und folgende Tomo III. Grundbuchs der adligen Güter registrirten Immo- bilien, bestehend aus dem nußbaren Eigenthum oder dem Dominium utile von 12 Diemathen 88 Ruthen 29 Fuß Grodenland im Amte Wittmund, welche zu dem früheren adligen von Wurmb"schen Lehngute gehörten in dem auf

Sonuabcnd, den 12. November d. J., Morgens 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsftelle anberaumten Termine öffentlih meistbietend verkauft werden.

Die Verkaufs-Bedingungen find dem an der Gerichtstafel ausgehängten Subhastations-Patente angehängt und können dort wie auch in der Gerichts- {chreiberei eingesehen werden.

Zugleich werden alle, welche an dem vorbe- {riebenen Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtliche, fideikommifsarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur An- meldung solcher Ansprüche in dem anberaumten Termine unter Androhung des Rechtsnachtheils vor- geladen, daß für den sich Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.

Wittmund, den 18. August 1881.

Königliches Amtsgericht 11. Gropp. (

130340) Subhastations-Patent und Ediktalladung.

Im Wege der Zwangsversteigerung sollen die dem Gastwirth Hero Tjarks zu Asel gehörigen, 8ub num. 146 Grundbuchs von Asel registrirten Immobilien, bestehend aus einem Stück Land bei Asel nordseits der Wittmund-Jeverschen Landstraße zu pl. m. 3/4 Diemath mit darauf erbautem Hause nebst Scheune in dem auf Sonnabend, den 12. November curr.,

Nachmittags 3 Uhr, in der Wohnung des Schuldners L Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.

Die Verkaufs-Bedingungen sind dem an der Ge- richtstafel aus8gehängten Subhastations-Patent an- gehängt und können dort wie auch in der Geriçhts- schreiberei eingesehen werden.

Zugleich werden Alle, welche an den vorbeschriebe- nen Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrectliche, fideikommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung folher Ansprüche in dem anberaumten Termine unter Androhung des Rechtsnachtheils vorgeladen, daß für den sih nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.

Wittmund, den 18. August 1881.

Königliches Amtsgericht. 11. Gropp.

[30291] Aufgebot.

Der Gerichts\ekretär Sauer als bestellter Pfleger hat das Aufgebot folgender über die Posten, Abthei- lung 117. Nr. 3, 7, 8 u. 9 Band L Bl. 217 des E von Grundschöttel gebildeten Urkunden, als:

1) Hypotheken - Instrument vom 21, November 1826, ursprünglich lautend über die Summe von 335 Thlr. 35 Mgr., welche Summe bis auf 58 Thlr. 12 Sgr. 8 Pf. im Grundbuche gelöscht ift,

2) Hypotheken-Instrument vom 21. Dezember 1845, ursprünglih lautend über den Betrag von 400 Thrl., welhe Summe bis auf 200 Thlr. im Grundbuche gelöscht ift,

3) Hypotheken-Instrument vom 21. Dezember 1845 über die Summe von 50 Thlr.,

4) Hypotheken - Instrument vom 8. Januar 1847 über den Betrag von 20 Thlr. 5 Sgr. 7 Pf.

beantragt. Der Jnhaber der Urkunden wird aufge- fordert, pätestens in dem auf

den 9. November 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Sitzungssaale anberaumten Aufgebotstermine scine Rechbte anzu- melden, und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Haspe, den 13. August 1881.

Königliches Amtsgericht.

oige Aufgebot.

Auf Antrag cines protokollirten Gläubigers und auf Grund eines vollstreckbaren Urtheils des König- lien Landgerichts, Civilkammer IL, in Kiel vom 2, Juli d. J., wodur der Maler Theodor Einfeld, jeßt wohnhaft in Eckernförde, verurtheilt worden, sein für die cingeklagte Kapitalforderung von 2000 M6 und der Zinsen nah 5% seit dem 1, Mai 1880 und der Kosten des Rechtsstreits verpfändetes, unter Nr. 85 A. und B. in Borby aufgeführtes Wohn- haus und Nebengebäude mit Garten und Zube- börungen zwecks Befriedigung dur öffentlichen Ver- kauf dem Kläger auszuliefern, oder aber die gedachten Forderungen des Klägers an Kapital, Zinsen und

osten zu bezahlen, ist die Zwangsvollstreckung in das dem Theodor Einfeld gehörige, in Borby be- legene obbezeihnete und in der Grundsteuer-Mutter- rolle unter Nr. 93, in der Gebäudesteuerrolle unter Nr. 37 aufgeführte Wohnhaus nebst Garten und

ofraum mit Zubehörungen mittelst gerichtlichen wangsrerkaufs angeordnet.

Termin zu diesem Zwangsverkauf wird auf

Sonnabend, den 15, Oktober d. Z., Bormittags 11 Uhr, i an biesiger Gericbtsstelle anberaumt und dabei be- merkt, daß der Verkauf nur dur die Befriedigung des Gläubigers wegen der cingeklagten obbengnnten Forderungen an Kapital, Zinsen und Kosten abge-

wandt werden kann.

Es werden daber Alle, nur die protokollirten Gläubiger binsihtlich ihrer cingetragenen Forde- rungen autgenommen, welhe Ansprüche dinglicher Art an das Wohnhaus e. pert. des Theodor Ein-

und des pfandfreien Verkaufs des Grundstücks binnen 6 Wochen und spätestens in dem auf Sonnabend, den 15. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, anberaumten Verkaufstermin rechtsgebörig und unter Vorlegung der bezüglichen Urkunden in Ur- und Ab- {rift hierselbst anzumelden. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Verkaufstermin auf der hiesigen Gerichts- \chreiberei eingesehen werden. Edckernförde, den 19. August 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. IT. Beröffentlicht : Grase, Gerichtsschreibergehülfe.

[30825] Aufgebot.

Der Handel3mann Samuel Lobegott Laucner aus Daubit ist nah Leben und Aufenthalt längst unbe- kannt. Er sowie etwaige unbekannte Erben und Erbnehmer desselben werden auf Antrag seines Ab- wesenheitsvormundes, Destillateur Müller zu Daubitz, aufgefordert, spätestens

am 28. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht sih zu melden. Andernfalls soll Launer für todt erklärt und sein Nachlaß feinen bekannten Erben ausgefolgt werden. Muskau, den 16. August 1881.

Das Königliche Amtsgericht. T1.

[30333] Ausgebot.

Die Wittwe Colona Wieneke, Nr. 3 zu Brok- hausen, hat das Aufgebot einer von ihr am 3, Mai 1865 ausgestellten Obligation, aus welcher für den Bauerrichter Friedrich Spieker, Nr. 18 zu Mosebeck, 200 Thaler in das Hypothekenbuch 61. Orts am 30. Juni 1866 O sind, mit der Behaup- tung, daß Rückzahlung erfolgt, die Schuld- und Pfandver]chreibung aber verloren gegangen sei, be- antragt. Der Inhaber der Urkunde wird äufge- fordert, spätestens in dem auf

Freitag, den 3. März 1882, Vormittags 10 Uhr,

Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, wi- drigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfol- gen wird. Detmold, den 20. August 1881. Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung TIT. A. Busse.

E Ausgebot.

Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden zum Zweck der Amortisation beantragt und zwar: 1) der Schuldverschreibung der Rumänischen Eisenbahn-Aktiengesellschaft, Serie E. Nr. 150 946 und 150 947 über je 100 Thlr., von dem Schmied H. Töllner in Osterwald a./E., 2) der Schuldverschreibung der Rumänischen Eisen- bahn-Aktiengesellshaft, Serie E. Nr. 096 725 über 100 Thlr. vom 1. März 1872 von dem Schankwirth Adolf Simon hier, Borsigstraße 25. Der Inhaber der vorgedachten Urkunden wird aufgefordert, späte- stens in dem auf

den 31. März 1882, Vormittags 10 Uhr. vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Saal Nr. 21, anberaumten Aufgebots- termine seine Rehte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Berlin, den 12. August 1881. : h

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 55.

(303321) Erbschafts-Proklam.

In Veranlassung der gerichtlichen Regulirung des Nachlasses des am 22. März 1848 hierselbst ohne direkte Leibeserben verstorbenen Maurermeisters Jo- hann Jürgen Sander ergeht an diejenigen Erben desselben, welche sih nicht bereits gemeldet haben, insbesondere an: E 4

1) dessen Schwestersohn, den Maurer Friedri Christopher Schwarz, Sohn des Wiegenmeisters Cbristian Friedri Schwarz in Plön,

2) dessen Schwester, die Ehefrau Catharina Doro- thea Buchholz, geborene Sander, welche in der Nähe von Amsterdam verheirathet gewesen sein soll, eventuell deren Kinder,

die Aufforderung, bei Strafe des Aus\{lu}ses von diesem Naclasße ihre Ansprüche innerhalb 12 Wochen, spätestens in dem auf Donnerstag, den 8. Dezember d. J., Vormittags 10 Uhr, im Lokale des unterzeichneten Amtsgerichts angeseßten Aufgebotstermin anzumelden. Ploen, den 20. August 1881. Königliches Amtsgericht. Fischer.

[30328] Oeffentliche Ladung. 4

Die ledige Inwohnerin Magdalena Forster von Ebersbach und der über deren am 22. Jänner l. J. geborenes Kind, Namens „Johann® verpflichtete Vormund Martin Zimmermann, Versicerungsagent in Amberg, baben gegen den Webergesellen Nikolaus Sommerer von Thiersheim unbekannten Aufenthalts- ortes, Klage auf Anerkennung der Vaterschaft zu diesem Kinde, Bezahlung eines jäbrlihen Alimen- tationsbeiträges von 86 Æ, der Hälfte des Schul- geldes und der allenfallsigen Leichenkosten und einer Entschädigung von 12 K für Tauf- und Kindbett- kosten geitellt und ist zu deren mündlichen Verhand- lung Termin auf Mittwoch, den 12. Oktober l. J., Vormittags 9 Uhr, bei dem Kgl. Amtsgerichte

Amberg bestimmt, : g Zwedcke der öffentlichen gu wird dieser Auszug der Klage mit dem Anhange bekannt gemacht, daß den Klägern durh Beschluß vom 18. dieses Monats das Armenrecht bewilligt ift. Amberg, den 20. August 1881. Der Kgl. Gerichtsscreiber: Scels.

[30330] Bekanntmachung.

Folgende Gegenstände:

a, Ein Portemonais mit 14 A 8 4H Inhalt. An- fangs des Jahres 1880 auf dem Schönhauser Wege von dem Sohne des Zimmermanns Hg zu Nieder-Schönhausen gefunden.

tin goldencs Armband, vierkantig, im Werthe von circa 8 M, am 26, Mai 1881 in Wannsee

fen zu baben vermeinen, hierdurch aufgefordert, olde Ansprüce bei Vermeidung des Auss{lufses

von Bernhard Sachs aus Berlin gefunden.

vor dem unterzeichneten Gerichte, Landgericht8gebäude

e. Vier Gßlöffel, drei Theelöffel und fünf Gabeln (unecht) gezeichnet: vers{lungen M. B. im Werthe von circa 10 (A im Monat Juni 1880 auf den Wiesen bei Treptow von dem Unter- nehmer F. König aus Rirdorf gefunden.

. ein eirunder Teppih aus bunter Tapifserie- Stickerei mit Leinwandunterlage, mit s{warzen Fransen, im Werthe von circa 3 4, am 3. März 1881 auf der Chaussee zwischen Lichterfelde und De von dem Sohne des Arbeiters

riedrich Schmiedicke aus Zehlendorf gefunden, werden auf Antrag

des Zimmermeisters Hermann Pritke,

bez. des Herrn Bernhard Sachs,

bez. des Unternehmers F. König,

bez. des Arbeiters Friedr. Schmiedicke,

als Finder,

hierdurch aufgeboten und demnach Alle, welche an

den vorbezeichneten Gegenständen Ansprüche und

Rechte zu haben vermeinen, aufgefordert, solche \pä-

testens in dem auf

den 10. November 1881, Mittags 12 Uhr,

vor dem unterzeichneten Amt3gerichte, Zimmerstraße

Nr. 25, Zimmer Nr. 1, anstehenden Aufgebotstermine

anzumelden, mit der Verwarnung, daß den unbe-

fannten Verlierern oder Eigenthümern, welcbe sich nicht gemeldet haben, nur der Anspruch auf Heraus- gabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der

Erhebung noch vorhandenen Vortheils vorbehalten,

jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen

werden wird.

Berlin, den 16. August 1881. :

Königliches Amtsgericht IT., Abtheilung 11.

(3033) Bekanntmachung.

Das Königl. Amtsgericht IT. zu Frankfurt a. D. hat am 8. Juni 1881 durch den Amtsgerichts-Rath Jacobi für Recht erkannt: :

daß die unbekannten Gläubiger mit ihren Nech- ten auf die im Grundbuch von Aurith, Band 13 Nr. 593, Abth. T1. Nr. 11 für die unbekann- ten Rechtsnachfolger der Frau Sandtke, Anna Dorothee, geb. Ignatius, eingetraacue Spezial- masse auszuschließen und die Kosten des Auf- gebot8verfahrens aus der Spezialmasse vorweg zu entnehmen.

[30329] :

Der Gemeindevorsteher Ludwig Bosse zu Riddags8- hausen hat das Aufgebot der Obligationen der Her- zoglichen Leihhauskasse hierselbst :

1) vom 21. Juni 1877 Litt. A. Nr. 5353

100 M mit 2} 9/6 verzinslich, 2) vom 16, Mai 1881 Litt. H. Nr. 2033 500 M mit 2 9/9 verzinslich, | beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 16. November 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 27, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Braunschweig, den 18. August 1881. Herzogliches Amtsgericht. IX. L, Rabert.

Verkündet am 10. August 1881. Dolei, als Gerichtsschreiber.

Jm Namen des Königs!

Auf Antrag des Freischulzereibesißzers Gottfried Legal in Stein erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dt. Golau für Recht:

Das Hypothekendokument über die in dem Grund- buche des Grundstücks Stein C. Abtheilung 1II. unter Nr. 4 eingetragenen 277 Thlr. 72 Gro» \chèn, als das nach Absterben der Chegattin des Besißers Dorothea Boguhn, geb. Diämann, den nachgebliebenen 6 unmündigen Kindern Gott- lieb, Michael, Catharina, Johann, Susanna, Samuel Boguhn und zwar für jeden mit 46 Thlr. 27 Gr. zustehende Erbtheil wird für kraftlos erklärt.

Die unbekannten Erben des Michael Boguhn, sowie des Samuel Boguhn, insbesondere der Ziegler Julius Schmidt, bzw. dessen Erben, sowie die unbe- kannten Erben der verstorbenen Ehemänner der Su- sanna Boguhbn, der Besißer Droste in Wawrowihz und Adam Abramowski in Stein, werden mit ihren Ansprüchen an den Erbtheilen der Geschwister Michael, Susanna und Samuel Bogubn von je 46 Thlr. 27 Gr. eingetragen im Grundbuch des Grundstücks Stein C. Abtheilung 111. Nr. 4, prä- fludirt.

Über

über

[30334]

99 (30332) Bekanntmachung.

Das zum Nachlasse des weil, Tischlermeisters Johann Heinrich Christian Langhans gehörige, hierselbst in der Kleinen Wallstraße unter Nr. 197 belegene, im Schuld- und Pfand-Protokoll für die Stadt Ratzeburg Vol. V. Fol. 194 verzeichnete Wohnhaus e. p. soll öffentlich meistbietend verkauft werden.

Zu diesem Zwecke wird

erster Termin auf Sonnabend, den 10. September cr., Nachmittags 127 Uhr, zweiter Termin auf Sonnabend,

den 1. Oktober cr., Nachmittags 124 Uhr,

dritter und leßter Termin auf Sonnabend, den 22. Oktober cr.,, Nachmittags 125 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgericht anberaumt.

Die Verkaufsbedingungen können acht Tage vor dem ersten Verkaufstermine beim Amtéêgericht und beim Konkursverwalter, Buchbinder Holz hierselbst, welch{er zuglei bereit ist, das Gewese vorzuzeigen, eingeschen werden. ®

mehrte Auflage. In

Im Jahre 1880 erschien : Brandenburg und Preussen,. des Grossen Kurfürsten.

Sosben erachien :

Zuglei werden die Gläubiger aufgefordert, .= dem letzten Verkaufstermine zu erscheinen, behufs Berathung und Beschlußfassung über die Approbation oder Tfgupaation des Meistgebots, und zwar unter der Verwarnung, daß die niht erschienenen und nicht vertretenen Gläubiger als den etwa gefaßten Majoritätsbes{lüfsen zustimmig werden angesehen werden. Rayeburg, den 18. August 1881.

Königliches Amtsgericht.

[30357] Die Strafkammer des kgl. Landgerichts Würz- burg hat am 19. August 1881 in der Untersuchungs- sache gegen die Wittwe Eva Zink von Schönarts und Genossen wegen betrügerischen Bankerutts be- \{lossen, daß das im deutschen Reiche befindliche Vermögen des Müllers Georg Gottfried Schraut von Schönarts, k. bayer. Amtsgerichts Karlstadt, insbesondere dessen gesammtes Grundver= mögen mit Beschlag belegt und die Cintragung dieser Beschlagnahme im Hypothekenbuche auf dem ganzen Grundbesite desselben angeordnet werde. Dieser Beschluß wird gemäß §. 333 der Straf= prozeßordnung hiermit veröffentlicht. Ri den 22. Auguft 1881.

Der Kgl. L. Staatsanwalt beurlaubt.

Scthedel.

[30359] Bekanntmachung.

In der Aufgebotssache gegen Balthas Merz aus Jungingen, Oberamts Hechingen, ist Ausschlußurtheil erlassen und angeordnet, daß die hinterlegten Brand- entshädigungsgelder von 3205 # 40 S an den Scbuhfabrikanten Andreas Link senior in Balingen und Genossen auszuzahlen sind.

Hechingen, den 6. August 1881.

Königliches Amtsgericht.

[30352] Bekanutmachung.

Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerichts bierselbst, II. Civilkammer, vom 14. Juli 1881, ist die zwischen der Chefrau des Schuhmachers Ludwig Graffe, Katharina Elisabeth, geb. Flügel, zu Roden und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwei Hälften verordnet, und sind Par- teien zum Zwecke der Feststellung der Ersatansprüche der Klägerin und zur Auseinanderseßzung vor Notar Eich zu Saarlouis verwiesen.

Saarbrüdcken, den "E oui 1881.

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[30353] Bekanntmachung.

Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gericts hierselbst, IT. Civilkfammer, vom 30. Junfi 1881 ist die zwischen der Chefrau des Lehrers Michel Alten, Maria, geb. Kilburg, zu Lautenbach und ihren genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemein=- schaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwet Lten verordnet und find Parteien zum Zwecke der

eststelung der Ersaßzansprücbe der Klägerin und zur Auseinandersetzung vor Notar Ilges zu Ottweiler verwiesen. j

Saarbrücen, den 19. August 1881.

Stich, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[30354] Bekanutmachung.

Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Landgerichts hierselb, TII. Civilfkammer, vom 14, Juli 1881, ift die ¿wischen der Chefrau des Ackerers Georg Joseph Neurohr, Christine, geb. Schwemm, zu Schîfweiler und ihrem genannten Ebemann bestchende ebelibe Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwei Hälften verordnet und sind Parteien zum Zwecke der Feststellung der Ersaßansprüche der Klägerin und zur Ausein- andersezung vor Notar Ilges zu Ottweiler ver- wiesen.

Saarbrüdcken, den 12. August 1881.

Stich, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[30324] Oeffentliche Zustellung.

Die Landeskreditkasse zu Cassel vertreten dur Herrn Rechtsanwalt Spohr das. klagt gegen 1) Anna Maria, 2) Adam Gondermann von Gers- hausen, jeßt unbekannt wo ?, als Miterben ihres verstorbenen Vaters Heinrich Gondermann daselbst aus Obligationen vom 15./17. Juni 1846 und Kauf- vertrag vom 4./10, März 1865 mit dem Antrage

auf Anerkennung des Pfandrechts der Landeskredit- kasse an den Grundstücken Gershäuser Gemarkung: genberg, : E 44 12 Ar 61 Mtr. Weide auf den IT. 65 14 Ar 25 Mtr. Wiese in den Kirschwiesen,

ITI. 2 8 Ar 38 Mtr. Wiese im Dorfe wegen der 16 A 10 «4 Zinsen und Abtrag für lich 200 Thaler und auf Verurtbeilung der Beklag- ten, zur Beitreibung des Hauptgeldes und der Kosten {chen zu lassen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor das

3, November 1881, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Niederaula, 13, August 1881,

Floret,

Ch. 1.14 22 Ar 79 Mtr. Acker auf dem Lan- Nainen, 69 7 Ar 96 Mtr. Wiese daselbst,

1]. Semester 1880 von dem Darlehn von ursprüng- den Zwangsverkauf der obigen 5 Grundstücke ge- Königliche Amtsgericht zu Niederaula auf den Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

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Dritte

auch die im

n

Potsdamerstr. 141. Klasse.

eines Caffee- und Cichorienfurrogates aus Mais. Charles Roulers und Arthur & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3, IT. LVIT. Nr. 18 721/81. Verfahren zur Prä- parirung von gelatinirtem Bromür-, Chlorür- und Jodür-Photographie-Papier zum Zwecke der Erlangung glänzender Photographien. Jean Joseph Désiré MWutinet und Pierre Ernest Lamy in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätßerstraße 131. LXXVI. Nr. 21805. Einrichtung zur gerad- linigen Verschiebung des ODrehtopfes für Spinnereimaschinen, Roger Tatham in Rochdale (Grafschaft Lancaster, England) ; Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Nr. 28 382. Neuerung an Vließtheilern für Vorspinnkrempeln; Zusaß zu P. R. Nr. 7664, A. Reichenberger «& Co. in Eupen (Nheinpreußen). LXXXVI. Nr. 31758. Sciffchenbewegung an BVandstühlen für Kreuzschuß und Gummieinlage. Alb. Schmitz in Schwelm, Schulstr. 300 D. Nr. 31892, Neuerungen an der durch Patent Nr. 14 868 geshüßten Einrichtung zum Binden der Musterkarten für Jacquardmaschinen, Zusatz zu P. R. Nr. 14 868. J. L. Pesechkes in Crefeld. Nr. 32440. Regulator für Webstühle. Herm. Gentseh und Robert Schwarzen- berg in Glauchau. __Nr. 32 074. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen. Zweiter Zusatz zu P. N. 6103. G. A. M. Malleval in Tarare (Nhône, Frankreich); Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Friedristraße 228. „Nr. 33 390/81. Apparate zum Einseßen und Pexauanemmen der Lochverschlüsse der Jacquard- arten. Jos. Frohn in Aachen. LXXXVIIL. Nr. 32712/81. Bewegliches Gitter zum Reinigen des einem Wassermotor zufließenden Wassers. Alexander Lacroix in Bote (Frankrei); Vertreter: &. Stumpf in Berlin SW., Ritterstraße 61. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt,

j [30380] Stüve.

Zurückziehung einer Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, unter der Raben Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut- hen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt} gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. XLIX. Nr. 10095. Verstellbarer Dorn für Drehbänke. Vom 25. Mai 1881. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

_ Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse. LXXVILI. Nr. 29692. Neuerungen am Be- festigungsmechanismus für Schlitts{ube. Vom 30. Dezember 1880. LXXX. Nr. 18 273. Neuerungen an offenen gpegelösen und deren Feuerungen; Zusatz zu P. R. 3716. Vom 30. Mai 1879. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. tüve. [30382] Theilweise O CCNTIRLUns eines Patents. Das dem Mechaniker Julius Uummel in Ober-Cunnerédorf bei Loebau i/S. auf ein verti- fales Windrad mit radialen, verstellbarèn Flügeln ertheilte Patent Nr. 8195 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 31. März 1881 theilweise für nichtig erklärt, und zwar insofern, als dem Patent-Ansprube die nachstehende beschränkte Fassung gegeben ist: „An senkre{ten Windrädern mit radialen, ver- stellbaren und regulirbaren Klappen | die An- grdimd der Verstellvorrihtung der Klappen- ugel,“ Berlin, den 19. August 1881. Kaiserli es Patentamt, Stüve.

Nichtigkeitserklärung cines Patents. Das dem Lit Scblaeger in Insterburg auf ein Verfahren zur Entbitterung der Lupine ertbeilte Patent Nr. 11 958 ift durch rechtskräftige Entschei- dung des Patentamts vom 21, April 1881 für nich- tig erklärt.

Berlin, den 19, August 1881. aiserlines Patentamt. Stüve.

Aenderung in der Person des Vertreters von nicht im Julande wohnenden Patentinhabern.

[30381]

[30383]

[30384]

LIZ. Nr. 7495/81. Nähmascbine zur Herstellung einer überwendlihen Naht (Zusaß zu P. R. !

V, Kwaisser und R. Musak in Semil

Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Nr. 10055). Louis Bollmann jur. und Josef Bollmann jun. in Penzing bei Wien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,

LIIL. Nr. 32168. Verfahren zur Herstellung Van Outrive-Carlier in

10U Und Wellesly Elliot in Brügge (Belgien); Vertreter: F, Eamund Thode

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 25. August

§. 6 des Geseßes über den Markenshuß, vom 39. November 1874 sowie die in dem Gesetz entgesez, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be anntmacungen veröffentlicht werden, an

Central-Handels-Register

andels - Register für das Deutsche önigliche Erpedition des Dectsbee

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 1

lin W., Mauerstr. 69, an Stelle des Rechtsanwalts Dr. M. Queenstedt in Berlin zu ihrem Vertreter in Sachen ihres Patents P. R. Nr. 5271 Trockencopirverfahren ernannt. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

L Berichtigung. Die in Nr. 183 des „Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats - Anzeigers" vom 8, August 1881 bei Klasse XLII. Nr. 15 390 der Patentertheilungen genannten Namen der Patent- inhaber lauten berichtigt :

F, de P. Isaura y Fargas, P. Garcia y Corbera und J. Barufet y Veciana. Berlin, den 19. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[30385]

[30386] Uebertragung von Patenten.

Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden. Klasse. LV. Nr. 13467. W. J. Wegner in Berlin SW., Markgrafenstr. 76. Dochtloser Petroleum- brenner zur B leuchtung und Heizung. Vom 14. August 1880 ab. XXV. Nr. 13 769. Firma Jacob Landau in Berlin. Neuerungen an flachen Ketten- stühlen. Vom 6. Oktober 1880 ab. XXVI. Nr. 3178. Europeiska Watten- egas-Aktiebolaget in StoÆholm ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Apparate zur Herstellung von Wassergas und Karburirung desselben. Vom 18. Dezember 1877 ab. « Nr.13 490. Europeiska Wattengas- AKtiebolaget in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,, Mohrenstr. 63. Neuerungen an dem Apparat zur Herstellung von Wassergas zu Leucht- und Heizzwecken ; P. R. Nr. 3515. Vom 14. Januar 1880 ab. XXXVIL. Nr. 12963. William Leggott in Bradford, County of York, England ; Ver- treter; C. T, Burchardt in Berlin W., Mauer- straße 69, Vorrichtungen zum Oeffnen und Schließen von Schiebefenstern. Vom 31. Juli 1880 ab. Berlin, den 25. August 1881. SRYELLE Patentamt. üve.

i Erlöschung von Patenten. Die nachbfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. TL. Nr. 14 701. Neuerungen an der Teigtheil-

maschine mit Rollmesser aus viereckiger Eisen-

welle und darauf befindlichen verstellbaren Blech-

scheiben. I. Zusaß. zu P. R. 10 482. Nr. 14726. Kuetmaschine mit ringförmigem

Troge, in welchem ausrücckbare Kneter um die

Axe desselben und um ihre eigene Are sid be-

wegen.

V. Nr. 11924, Petroleumbrenner.

V. Nr. 7499. Fangvorrihtung für Förderwagen auf geneigten Ebenen.

Nr. 7850, Neuerung an Fördereinrihtungen unter Anwendung von Metallbändern an Stelle der Seile.

VI. Nr. 3482. Kühlapparat zur Kühlung des Bieres in Gährbotticben.

Nr. 7452. Faßpvich-Apparat.

Nr. 7916. Neuerungen am Kühlapparat in Gâährbottichen. Zusät zu P. R. 3482,

« Nr. 11407. Maischbottich mit Rühr- und Heizvorrichtung.

Nr.-12183. Rotirender Malzkeimapparat. VIL. Nr. 6941,“ Maschine zum Sneiden und Biegen von S&hhurñädeln.

XI. Nr. 9138. Briefbu.

Nr. 12 271. Neuerung an Briefbüchern; Zu- salz zu P. R: 9138.

XIIIL. Nr. 7418, Apparat zur Ableitung des

Condensationswä}sers aus Dampfleitungen.

XITV. Nr. 3051; Präzisions\chiebersteuerung für

Dampfmaschbiîríen.

XV. Nr. 7164. Neuerungen an dem Verfahren

zur Vervielfältigung von Schriftstücken mittelst

Scbablonen,

Nr. 11 638, Schabevorrichtung.

XVIIIL. Nr, 9898, Neuerungen in dem Ver-

fahren zur Herstellung von phosphorfreiem Fluß-

eisen. Nr. 7686, Selbstthätige Weichenstellvor-

[30387]

Briefstempel - Apparat mit

XTXK.

rihtung für. Pferdebahnen.

XX. Nr. 7293. Bremöévorrichtung für Fuhr- werke, bei welcher die Bremsarbeit für das An-

fabren wieder nußbar gemacht wird.

XXI. Nr. 8109, Neuerungen an Vorrichtungen

zur Erzeugung von Drehbewegung oder zur Er-

E von. Betriebskraft durch Magnete. Nr. 8522, Neuerungen an Bell'shen Tele-

phonen.

«„ Nr. 10854, Neuerung an den Magneten in

Bell'schen Televhonen. Zusatz zu P. R. 8522.

XXVIL. Nr. 5780, Regulator zum Selbstzüinden

der Gasflammen.

in Böhmen haben Carl T, Burchardt in Ber-

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der | -

S4,

betreffend das Urheberre{t an Mustern und

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. (x. 19.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich int i l Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Diet O R N A Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20

Einzelne Nummern kosten 20 A. —-

Anzündungs - Apparat für städtische beleubtung. Zusaß zu P. R. 5780.

KIasse.

XXVI. Nr. 10 138. Verbesscrungen an -Gasfelbst- zündern. 2. Zusatz zu P. R. 5780.

Nr. 11 588. Neuerungen an Gasometern.

XXX. Nr. 6045. Verfahren zur Darstellung von Kitten für zahnärztliche und ähnliche Zwecke, bestehend aus Gemischen von Pyrophosphaten des Calciums oder Bariums mit den Pyrophos- phaten des Zinks oder Magnesiums.

XXAIL. Nr. 7498. Verfahren zum Belegen von Spiegelscheiben, Glas und anderen Gegen- ständen mit Silberamalgam.

XXXILL. Nr. 12 354. Knopfpuß-Gabel.

XXXIV. Nr. 3048. Neuerungen an elastischen

Walzen für Wringmaschinen.

Nr. 3978. Tischregulator. Nr. 7413. Thüren-Ausheber. Nr. 11328. Heizbare transportable Wasch-

e 121 9 r. 12157. Neuerungen an Wring-Noll-

und Waschmaschinen. Y Ra

XXXV. Nr. 11599, Fallwerk für Rammen, Scbmiedehämmer u. \. w.

XXXVI. Nr. 8626, (Brudeöfen.

«„ Nr. 8746. Neuerungen an gußeisernen Re- guliröfen. ;

XAXXVIL. Nr. 7646. Aufzugsvorrihtung mit Innen- und Außenverzahnung sowie Guttfbdung für Nollvorhänge.

Nr. 11131. Aufzugvorrichtung für Rollvor- vorhänge. « Nr. 11 235. Fensterhalter.

XXXIX. Nr. 7162. Verfahren zur Bereitung einer Pplastishen Masse zur Herstellung von Puppenköpfen und ähnlichen gepreßten Gegen- ständen. /

XL. Nr. 3505. Verfahren zur Darstellung von Nickel aus Nikelerzen durch Fällung des Niels

aus s{chwefelsaurer Lösung mittelst Oralsäure und

Umwandlung des Nickeloxalates durch Lösungen

von fkohlensauren Alkalien in Carbonat.

XLIL. Nr. 4397. Neuerungen an Tafelwaagen.

Nr. 7354. Bruchrechenmasine.

Nr. 8014, Billet- und Kontrollapparat. Nr. 8282. Neuerungen an Apparaten zum Kontrolliren von Ae Flüssigkeiten, « _Nr. 11623, aage zum Abwägen Fischen.

„_ Nr. 14764. Droscken-Kontrollapparat.

XLIV. Nr. 7264. Streichholzdose.

XLV. Nr. 8280. Garbenbindmas\chine.

ÿ Fe T G et (gente-MasWine,

A 34. Verfahren zum Aufrahmen de

Milch. Y / /

«„ Nr. 13 419, Rübenschneidmaschine.

XLVI. Nr. 7261. Tretwerk.

Nr. 8678. Göpelwerk.

L. Nr. 5348. Neuerungen an Scrotmüblen.

Nr. 7294, Misch- und Verwiege-Maschine

Ur pulverförmige Körper.

Nr. 11 981. Neuerungen an Aspirations-Ein- richbtungen für Mablgänge.

LI. Nr. 11796, Vorrichtung zur Veränderung der Höhenlage der Melodie-Saiten an Schlagzithern.

LIIT. Nr. 7593, Verfahren zur Herftellung von

Treberkuchen aus Biertrebern mit Rübenmelasse,

Roggen- oder Weizenkleie.

der Bereitung

LV. Nr. 933. Verfahren Papierstoff aus Holz auf chemishem Wege. LVI. Nr. 11 578, Apparat zum augenblicklichen Anhalten durgehender Pferde. LIX. Nr. 11052. Dampfwasserheber. LXITII. Nr. 7475. Bohbrmascinen für Bucsen- lôcher in der Nabe von Wagenrädern. Nr. 10 034. Sicerheités{wengel für Fuhr- werke beim Flüchtigwerden der Pferde. « Nr. 11080. Neuerungen an Sicerbeits- \{wengeln für Fuhrwerke; Zusatz zu P. R. 10 034. LXIV. Nr. 3300. Hölzerner Faßhahn mit Schrauben- Verschluß. Nr. 5569, Verbesserungen an einem Faß- ver Glu mit Schraubenventil ; Zusaß zu P. R. Nr. 6194, Faßhahn mit Schrau zu P. R. 3300. Nr. 7447, Vorrichtung zum Auffangen von Oel an Luftdrucktapparaten für Bier. Nr. 8961, Flaschenverscluß. e Nr, 11104. Zapfhahn für Bierdruckapparate mit Rücks{lagventil. o No 11 166, Neuerungen an Apparaten zum Abzapfen von Flüssigkeiten. «„_ Nr. 11795, Bierspritzhahn. LXVI. Nr. 7417. Fleishzerkleinerungsmaschine. _Nr, 11 686. Neuerungen an der unter P. R. Fleiszerkleinerungsmascine. Nr. 12326. Fleishklopfmascbine. LXXK. Nr. 7866, Verfahren zur Herstellung cines Ueberzuges an Zeichentafeln. « Nr. 11 021. Neuerungen an dem unter P. R. 6506 patentirten Zeichenapparate. Nr. 11230, Scriftenhalter. LXXVI. Nr, 7667, Dopveltwirkendes Schalt- werk zur Bewegung der Speisewalzen an der Heilmänn's{en Kämmmaschine. «„ Nr. 11 260. Neuerung an den Spindeln der Feinspinmmnaschinen. LXXVIL Nr. 7813, Eisenlager zur Befestigung von Sporen in Stiefelabsäten, Nr. 9137. Flügel-Luftschiff mit Lenkvorrich-

Straßen-

Rostkonstruktion für

von

von

e Mes erungen an einem hölzernen

en-Ventil-Verschluß; Zusay

Nr. 8414, Selbstthätiger Auslös{ungé- und

tung.