1881 / 201 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[30688]

Verkaufs-Anzeige und Ediktalladung.

In Sawden des Colonen Böüning zu Leschede, Gläubigers,

gegen den Gastwirth Gerb. Joh. Plagge zu Emsbüren, Schuldner, jollen

a. die dem Leßteren gebörigen, unter Art. Nr. 23 der Grundsteuer-Mutterrolle Gemeindebezirks ESmébüren verzeichneten Immobilien: 1) ein Hofraum in Ems8büren mit darauf er-

bautem Wohnhause, nebst Stallung und Schmiede, Kartenblatt 7 Parzelle 95, groß 6 a 33 qm, mit 228 46. jährlihem Nußungs8werth,

ein Ader in den Zuschlägen, Kartenblatt 5, Parzelle 189, groß 77 s 84 qm, mit 35/100 Thlr. Reinertrag,

eine Weide daselbst, Kartenblatt 5, Par- ¿elle 190, groß 20 a 6 qm, mit /100 Thlr. Reinertrag,

eine Wiese daselb, Kartenblatt 5, Par- ¿elle 191, groß 1 ha 20 a 40 gm, mit 377/100 Thlr. Reinertrag,

eine Weide daselbst, Kartenblatt 5, Par- ¿elle 192, groß 18 a 47 qm mit §/100 Thlr. Reinertrag, /

eine Wiese im Dorfe, Kartenblatt 7, Par- zelle 94, groß 13 a 97 qm, mit 274/100 Thlr. Reinertrag,

ein Garten auf der Worte, Kartenblatt 7, Parzelle 183, groß 14 a 24 gm, mit 2B/100 Tblr. Reinertrag,

8) eine Weide auf dem Dreck8horste, Karten- blatt 10, Parjelle 40, groß 64 a 98 qu, mit 17/100 Thlr. Reinertrag,

eine Weide daselbft, Kartenblatt 10, Par- zelle 43, groß 65 a 87 qm, mit 17/109 Thlr. Reinertrag ;

b. die dem Schuldner gebörige, unter Art. Nr. 81 der Grundstener-Mutterrolle Gemeindebezirk3 Berge verzeibnete Weide auf der langen Diek, Kartenblatt 12, Parzelle 1, groß 1 ba 31 a 7 qm, mit 31/100 Thlr. Reinertrag,

zwangswei}e in dem dazu auf

den 12. Oktober d. Js., Vormittags 10 Uhr, allhier anberaumten Termine öffentli versteigert werden.

Kaufliebbaber werden dazu geladen unter dem Be- merken, daß die Subhastationsbedingungen 14 Tage vor dem obigen Termine auf der hiefigen Gerichts- {reiberei ausliegen sollen.

Alle, welche an den oben bezeichneten. Immobilien Eigenthum8-, Näber-, lehnrechtliche, fideikommissa- rische, Pfand- und sonstige dingliche Rechte, ins- besonders Servituten und Realberechtigungen zu baben vermeinen, werden aufgefordert, dieselben im obigen Termine anzumelden und die darüber [lauten- den Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren geht.

Lingeu, den 23. August 1881.

öniglibes Amtsgericht. Abtheilung Il. v. Din cklage. Günther.

2) 3) 4) 5)

6)

9)

R Aufgebot.

Georg S{midt von Wingershausen hat glaubbaft dargethan, daß ihm bei seiner elterliden Vermögens- theilung der Johannes Schmidt Ebeleute von Win- gershausen die Grundstücke V./147, VII. 160, IX. 113, IX. 199, Gemarkung Wingershausen und XXVIII. 142, Gemarkung Escbenrod zugefallen, jedoch niht auf seinen Namen überschrieben, dagegen das Grundftück V./147 irrtbümlih auf den Namen seines Bruders Adam Schmidt überschrieben worden sei.

An den in Amerika mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Adam Schmidt aus Wingersbausen oder dessen Leibeserben ergeht daher auf Antrag des Georg Schmidt von Wingershausen die Auffor- derung, Eigenthums- oder sonstige Ansprüche an obenbenannte Grundstücke im Termin Dienstag, den 8. November d. Z., Vorm. 10 Uhr, dabier geltend zu machen, gegenfalls Aus2\{luß er- folgt und die beantragte Ueberscreibung der Grund- stücke auf Georg Smidt im Mutationsverzeichniß als unbes{ränkt verfügt wird.

Séthotten, am 23. August 1881,

Großherzoglih Hefsishes Amt2geriht Schotten.

Raab. Weber.

Es Aufgebot.

Den in Amerika mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Emma, Heinrih, Eleonore und Friedrih Zimmermann aus Schotten wird er- offnet, daß sie in dem von ihrem am 19. Juni d. I. verstorbenen Vater Nicolaus Zimmermann errichte- ten und bei Gericht deponirten Privattestament vom 29. September 1880 übergangen worden scien.

Dieselben oder deren Leibeserben werden daher auf Antrag der Geschwister, der Stadtre{ner Mel- ior Ebefrau von Friedberg und Theodor Zimmer- mann von bier, aufgefordert, Einwendungen gegen die Recbtsbeständigkeit dieses Testaments im Termine

Dienstag, den 8. November d. JZ,, Vorm. 10 Uhr, dahier vorzubringen, gegenfalls dasselbe ibrerseits als recht2gültig anerkannt angesehen wird und Aus- {luß mit Erbansprücben erfolgt. Schotten, am 23. Auguft 1881, Großberzoglih Hessisbes Amtêgeri&t S&otten.

Raab, Weber.

Aufgebot. Alle diejenigen Personen, welbe An- sprücbe an die von dem früher bei dem K. Amtt- gerihte zu Hôöcbst a./M. eten Gerichtsboten und Gerichtêvollzieber kraft Auftrags Johann Diefen- ba bestellte Dienstcaution erheben zu können glauben, werden aufgefordert, solde innerhalb 6 Wodthen oder in dem dieserbalb auf Freitag, den 30. September l. Zs., Vormittags 10 Uhr, an Gerichtéstelle anberaumten Termine geltend zu maden, widrigenfalls sie damit werden ausges{lossen werden und die Rückgabe der Caution verfügt wer- den wird. Höchst a./M., den 11. August 1881. Königl. Amtsgericht.

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1)

3)

[30700]

Dato ist die auf Antrag des Gastwirths Christian

wegen 3000 Æ f. w. d. a. unterm 13, Juni d. F.

zialkonkurses über die Stammbalbbufe des Beklagten auf deéfälligen Antrag des Klägers wiederum auf- gehoben, und wird daber der durch Aufgebot vom

Auf gebot3termin hinfällig.

[30536]

Das zur Konkur3masse des Zurtus Kistenmacher a! legene Wohnhaus c. pert. foll in dem auf

Termine öffentlich meistbietend verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor

dem Termine beim Amts8gerihßt und beim Konkur8-

verwalter,

eingesehen werden.

Zugleih werden die Gläubiger aufgefordert, in diesem Termine behufs Berathung und Beschluß- fassung über die Approbation oder Disapprobation des Meistgebots zu erscheinen und zwar unter der Verwarnung, daß die nit erschienenen und nit vertretenen

werden. Ratzeburg, den 22, August 1881.

[30690]

In der Wesser'shen Aufgebotssache F. 4/1880 hat das Fürstliche Amtsgericht zu Gera am 24. August 1881 durch den Amtsrichter H. Graefel erkannt:

es werden die etwaigen Forderungsbere{tigten mit

thum des Gutsbesißers Friedrih Traugott Wesser

Ti

c.

ausges{lofsen,. E Gera, den 24. August 1881.

[39705] den Gardisten Georg Schaefer der Leib-Compagnie

Regiments Nr. 115 von Bensbeim wird

Durch Hinterlegung von 30009 4, in Bucstaben dreitausend Mark, Arrestes gebemmt und Georg Schäfer zu dem An- trage auf Aufhebung des vollzogenen Arrestes be- recbtigt.

Zwingenberg, am 20. August 1881.

[30673] N In der Generalaufgebotésahe von Dobrilugk V. E,

Bekanutmachung. Dur Beschluß des Amtsgeribts vom heutigen

eter Matthiessen in Flensburg, Klägers,

gegen n Halbbufner Hans

effen ockernp in Hönschnap, E: ie A G

s{blossene Zwangs8vollstrekung im Wege des Spe-

. Juni d. J. auf den 21. Septbr. d. J. angeseßzte

Flensburg, den 23. August 1881. Königl, Amtsgericht. LxL. Abth, Brinkmann.

Bekanntmachung.

Malermeifters H zu Ratzeburg gehörige, elb in der Schrangenstraße sub Nr. 113 be-

Sonnabend, den 24. September cr.,

Vormittags 11 Uhr, biesiger Gerichtsstelle anberaumten einzigen

Rechtsanwalt Dr. Beer hicrselbf|t, [ler zugleich bereit ist, das Gewese vorzuzeigen,

rete Gläubiger als den etwa gefaßten ajoritätsbes{lüssen zustimmig werden angesehen

Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

en Ansprüchen auf folgende, auf dem Grundbesitz- Kleinerga eingetragenen Hypothekenposten, näm-

. 75 M. Fl. Spec. à 35 Gr. = 61 Thlr. 20 Sgr. oder 183 4 auf Johann Gottlob Fischers Erben zu Wernsdorf, als: Carl Fried- rid Kraer in Dorna, Hermann, Theodor, Al- bine, Gustav, Geschwister Köhler daselbst, E riette Kraer, kgeb. Fischer, daselbst, gediehene Kaufgelder mit Zinsen zu 4 9%,

. 75 M. Fl. Spec. à 35 Gr. = 61 Tblr.

20 Sgr. oder 183 4 auf die Erben der Chri-

stiane, verw. Panndorf, geb. Fischer, in Klein-

erga, als: Johanne- Rosine, verehel, Gerbardt,

Ghristiane Sophie, verehel. Heiner, Carl Gott-

[ob, S Wilbelm, Johann August und

Wilhelm, Geschwister Panndorf, gediehene Kauf-

gelder mit Zinsen zu 4 9%,

290 M. Fl. Spec. à 35 Gr. = 205 Thlr.

16 Sgr. 8 Pf. oder 616 K 68 Kaufgelder

mit Zinsen zu 4/9 für Marie Justine, verehel.

Baumgärtel, geb, Ziegengeist, in Gera

Fürstliches Amtsgericht. H. Graesel,

In der Strafsache aegen

1. Großh. Hessishen Infanterie- (Leibgarde-)

da der genannte 2c. Schäfer bes{uldigt ift, am 8, d. Monats \sich bhbeimlich von seinem Truppentheile entfernt zu haben, Vergehen, welches mit Geldstrafe von 150 bis 3000 A bedroht ift;

da der Angesbuldigte als abwesend anzuseben und eine Paupiverzandlung gegen denselben stattfinden kann auf Grund des §, 246 der Militärstrafgerihtsordnung, des Gesetzes vom 11. März 1850, der SS, 325, 326 und 333 der Strafprozeßordnung für das Deutsche Neich zur Deckung der dem Angeschuldigten möglicer- weise treffenden böbsten Geldstrafe und Kosten das im Deutschen Neiche befindliche Ver- mögen des genannten Georg Schäfer bis zum Betrage von dreitausend Mark mit Beschlag belegt. die

wird Vollziebung dieses

Großherzogl. Hessisches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: __Gombert, Hülfägerichts schreiber.

Im Namen des Königs!

12 hat das Königlibe Amtsgericht zu Dobrilugk ch den Amtsrichter Dr. Hartmann im Termin 17, Mai und 29. Juni 1881 für Ret erkannt: E Adpottetennrlundenz die über 127 Thaler 9 Sgr. 2 Pf. Vatererbe, mit 4 %/6 insen, eingetragen für die fünf Ge- s{chwister Engelmann auf dem Grundstücke Frie- derédorf Nr. 34, Abtbeilung 111. Nr. 1, die über 100 Thaler rückständigen Kaufgelder, eingetragen für Traugott, Gottlob, Carl und August Ges&wister Engelmann auf demselben Grundstück Abtbeilung 111. Nr. 2, die über die für die verehelichte Häusler Krause, Pauline, eborene Kiesel, von Lugau, auf den Srundftüden Lugau Nr. 52 und 76, tbeil. 111. Nr. 5 resp. 3. eingetragenen -100 Thaler Rest- kaufgelder, woron 31 Thaler 26 Sgr. bereits

4) die über die für die verebeliGte Lehmann, Jo- banne Garoline, geborene Schuhmann, zu Trö- biß auf Tröbit Nr. 10, Abtheilung 111. Nr. 1 eingetragenen 150 Thaler Jlaten, 5) die über die für den Gärtner Carl Treppe zu rieder8dorf auf Frieder&dorf Nr. 3 Abtheil. 11]. r. 8 eingetragenen 200 Thaler Darlehn werden für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebot8verfahrens fallen den Antragstellern zur Last. Dobrilugk, den 29. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.

[30708] Nr. 9487. Gr. Amt3geriht Durlach bat unterm Heutigen verfügt: 5 Nacbdem Luise Silvery, Tochter des verstorbenen Taglöbners Michael Silvery und der Marie Anna, geb. Mellinger, jeßige Ghefrau des Landwirths Martin Pro von Iöblingen, auf die diesseitige Aufforderung vom 16. Juni 1880, Nr. 8722, keine Nachricht von ihrem Aufentbalt3ort gegeben hat, wird dieselbe für verschollen erklärt und ihr zurück- elassenes3 Vermögen ihrer genannten Mutter in für- orgliben Besiy gegeben. Durlach, 25. August 1881. Der Gerichtsschreiber : Heben.

Verkäufe, Verpacßtungen, Submissionen 2c.

[30711] Bahnhofsrestaurations-Verpachtung.

Auf der neu eingerichteten, zwischen der Ost- und Niedersclefish-Märkischen, am Kreuzungspunkte der Berliner Verbindungsbahn d. i. 2,4 Kilometer von Berlin entfernt gelegenen Station Stralau-Rum- melsburg soll die dort befindlide Babnhofsrestau- ration von einem noch näher zu bestimmenden Zeit- punkte ab, verpachtet werden.

Pactofferten sind bis zum 20. September die- s Zahres, Vormittags 10 Uhr, in unserem

erwaltung8gebäude (Koppenstraße Nr. 88/89 Hier- selbst) versiegelt unter der Aufsc{rift: „Submission auf Pachtung der Babnhofs-Restauration* Stralau- Rummel8burg* abzugeben.

Die näheren Pachtbedingungen können bei uns eingesehen werden, au sind dieselben gegen frankirte Einsendung von 55 A Copialien incl. 5 4 Z Bestell- geld von uns zu beziehen.

Gleichzeitig wird bemerkt, daß dem Pächter außer den beiden Wartesälen drei Kellerräume, 1 Wohbn- zimmer nebst Küche und Vorrathsraum im I. Stock, sowie ein Dachraum zur Disposition steben, Pacht- lustige in ihrer Offerte eine kurze Darstellung ibrer früberen sowie au gegenwärtigen Verhältnisse ab- zugeben, die über ihre fortan. und Qualifikation \sprebenden Atteste vorzulegen und sich über ihre Cautionsfäbigkeit au3zuweisen baben.

Berlin, den 22. August 1881.

Königliches Eisenbahn-Betricb3-Amt. (Berlin-Sommerfeld.)

[30703] Submission.

Die Lieferung des Bedarfs des Hiesigen König- lihen Aichung8amts an Brennholz und Koblen für die Zeit vom 1. Oktober 1881 bis dabin 1882 in dem ungefähren Quantum von:

50 chm fiefern Klobenholz, 300 kl Holzkohlen und 30 090 kg Braunkoblen, soll vergeben werden.

Lieferungslustige wollen ihre Offerten versiegelt und portofrei bis Montag, den 12. September er., Mittags 12 Uhr, an das Büreau der König- lichen Aichungs8-Inspektion hier 8. Louisen-Ufer Nr. 1E. gelangen lassen, woselbst auch die Lie- ferungsbedingungen einzuseben sind.

Berlin, den 25. August 1881.

Königliche Aichungs - Jnspektion für dice A Brandenburg, 25,

Baumann L; Rechnungs-Rath.

[30800] Bekanntmachung.

Die zur Herstellung der Trottoir-Anlage an der Plauer Chaussee (Magdeburgerstraße) vor dem Terrain des Garnison-Lazareths sowie des neuen Infanterie- und Cavallerie-Kasernements hierselbst, verans{laagt auf zusammen 33 700 4, soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden.

Die Bedingungen und der Kostenansblag können im Geschäftslokal der unterzeihneten Verwaltung eingesehen und versiegelte und mit entsprecbender Aufscbrift versehene Offerten bis zum

5. September cr., Vormittags 11 Uhr, daselbst abgegeben werden.

Die betreffenden Bedingungen sind aub auf dem Verliner Baumarkt, Wilhelmstraße 92/93 einzusehen.

Brandenburg a. H., den 24. August 1881,

Königliche Garnison-Verwaltung.

[30482]

Verkauf einer Warmwasser-Heizanlage. Die Warmwassfer-Heizanlage in der See-Ba- taillons-Kaserne hierselbst sol im Wege der Sub- mission verkauft werden.

Dieselbe beftebt u. A. aus: 5 \{micdeeisernen Warmwasserkefseln von rot.

100 qm Heizfläche inkl. Kesselgarnituren, Queck-

silber-Manometer 2c.,

112 Registern resp. Heizöfen von \{chmiede- eisernen Röhren rot. 627 qm Heizfläche, 5 Erpansions-Behbältern, ca. 1940 lfd. Meter \{miedeeisernen Röhren von 105 bis 13 mm Weite. Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift :

z „Ankauf der Heizanlage 2c.“ versehen bis zu dem am 10. September d. J., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Verwaltung, Karl- straße 27, anstehenden Termine hierher einzureicen, woselbst auch die Bedingungen 2c. vorher eingesehen werden können.

Kiel, den 24. August 1881,

Kaiserliche Marinc-Garnison-Verwaltung. [30608] Submission.

Zur Ausstattung eines Kasernements für ca. 8 Kompagnien Infanterie in der Logenstraße hierselbst sollen an Utensilien:

1) die Lampen und Laternen,

gelêscht sind,

3) diverse Schlofser- und Shmiede-Arbcitey 4) die Eisen- und Messing- :c. Waaren, verdungen werden. Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift ver, sehene, versiegelte Offerten sind bis zum Termine E den 5. September 1881, i ormittags 10 Uhr, franco im Geschäftssokale der Garnifon-Verwaltuy, bierselbft, Kaserne I., einzureichen, woselbst auch die Bedingungen, Beschreibungen, ProbestüSe 2c. :;,- Einsicht ausliegen. Se Abschriften der Bedingungen 2c. werden gegen (p. stattung der Kopialien auf Wuns übersandt. Frankfurt a. O., den 24. August 1881. Königliche Garnison-Verwaltung.

Die Lieferung des in der Zeit vom 1. Oktober 1881 bis dahin 1882 für die diesseitige Anstalt ih berausftellenden Bedarfs an Garnen und zwar circa 4900 kg Maschinenwerggarn,, roh Nr. 14, 550 kg desgl., gebleiht Nr. 14, 1000 kg desgl., gebleigzt Nr. 18, 1000 kg Maswinenflasgarn, gebleiht Nr. 18, 150 kg desgl, gebleiht Nr. 25, 300 kg desgl, blau Nr. 25, 150 kg Baumwollgarn, braun Mul; Nr. 6, 60 kg desgl., blau Water Nr. 6, 1400 desgl., blau Water Nr. 10, 500 kg desgl., \{war; Water Nr. 6, 100 kg de8gl.,, roh Mule Nr. 4 1050 kg desgl., roh Water Nr. 6, 1090 kg deëg[.' roh Mule Nr. 8, 3200 kg de3gl., roh Water Nr. 10 4800 kg desgl., roh Water Nr. 12 soll im Wers der öffentlihen Submission vergeben werden. Qf- ferten sind unter Beifügung von Proben portofrei, ver- fiegelt und mit der Aufschrift „Offerte auf Garne“ versehen, bis ¡zum festgeseßten Eröffnungstermin

einzureihen. Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau der diesseitigen Arbeitsinspektion aus, und können gegen Einsendung der Kopialien von 1 abschriftlih bezogen werden. Es wird noch beson- ders darauf aufmerksam gemacht, daß die sämmt: lihen Garne nah Gewicht zu liefern und daher die Preise für 1 kg netto und franko Strafanstalt Celle anzugeben sind, auß muß jeder Submittent in seiner Offerte zur Vermeidung der Ungültigfkeit derselben erklären, daß er die Lieferung8bedingun- gen kenne und akzeptire. Celle, den 26. Auzust 1881, Königliche Direktion der Strafanstalt,

Für die unterzeihnete Werft sollen zum Neu- bau eines Swiffes ca. 324000 kg Eisenplatten I. Qualität, ca. 56 500 kg desgl. II. - Qualität, ca. 55500 kg Fagçon-Eisen, ca. 81500 kg Stahlplatten, ca. 159000 kg Winkeleisen, ca, 41 000 kg Siff3nieten beschafft werden. Reflef- tanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Auf- \{rift: „Submission auf Lieferung vou Eisen- platten, Wiukeleiscen und Nieten“ bis zu dem am 12. September 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöcentlich in Stutt- gart erscheinenden „Allgemeinen Submissions-An- ¡eigers*, fowie in der Registratur der Vertwal- tungs-Abtheilung zur Einsicht aus, und kann Ab- {rift derselben auf portofreien Antrag und gegen Ginsendung von M 2,00 Kosten von der Registratur der Kaiserlicen Werft bezogen werden. Kiel, den 25. August 1881. Kaiserlihe Werft, Verwal- tungs-Abtheilung.

Die Lieferung der für die Strafanstalt zu Rends- burg für den Zeitraum vom 1. Oktober 1881 bis Ende September 1882 erforderlichen Vervpflegungs- und sfonstigen Oekonomiebedürfnisse soll im Wege der Submission an den Mindestfordernden vergeben werden. Die Submission3- sowie die Lieferungs- bedingungen, aus welchen leßteren die nah Gattungen geordneten Quantitäten erjichtlih sind, liegen in dem Geschäftslokal der Strafanstalt zur Einsicht aus, können au gegen Einsendung von 1 K 50 von der Direktion bezogen werden, und sind Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Vcr- pflegungs- 2c. Gegenstände“ bis Mittwoch, den 14. September 1881, Vormittags 11 Uhr, der Direktion einzureichen. Die Auêwahl unter den qualifizirten drei Mindestfordernden für jede Gattung der Bedürfnisse bleibt vorbehalten. Rendsburg, den 14. August 1881. Königliche Direktion der Strafanstalt.

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Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 29. August

„M 201.

Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und die

im Patentgesez, vom 25. Mai 18

7, vorgeschriebenen

Tf.

wel die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshußz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern uud Wer auch, die im § | 2 anntmacungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Negister für das Deutsche Reich. (x. 201)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Regifter für das aale Reich erscheint in der Regel täglih. Ds

Berlin auch durch die Königliche E t des Deciee Reichs- und Königlih Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. Eimzelne Nummern fkoften 20 S. Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 4.

dem Charnier. E. Kunath in Danzig. Basel; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., Papiers vor dem Glätten. Gebrüder

Patente. Vom 10. März 1881 ab. Königgrägterstr. 131. Vom 12. Januar 1881 ab. Bellmer in Niefern (Baden). Vom 16. März

Patent-Anmeldungen. Klasse. BLESyyO. i Ada: a 1881 ab. ür die angegebenen Gegenstände haben die Nab- | V. Nr. 15688. Schrämmaschine für Hand- | XXVIII. r. « Vorrichtungen zum | Klasse. 4 genäniten die Ertbeilung ies Patentes E R betrieb. S A. Weber in Grumme bei Harpen, Glätten und Abs{hlihten von Häuten. | LV. Nr. 15 668. Neuerungen an Mascbinen zur

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XXX. Nr. 29 241. Neuerungen an Inftrumenten ¡um Schleifen der natürlichen und künstlichen Zähne. Carl Rauhe in Düffeldorf.

XLIL. Nr. 33106. Verbesserter Prismenkreis mit zwei Prismen. Th, Wegener in Ber- lin N., Chorinerstr. 9.

XLIV. Nr. 26 765. Neuerungen an Hand- \{uh- u. \. w. Vers{lüfsen. Henry M. Peyser in Boston (Ma}.) V. St, A.; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräger- Rae 131.

L r. 28214. Neuerungen an Cigarren- 2c.

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XLVI. Nr. 33382. Heißluft-Dampfmaschine.

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XLIX. Nr. 30 611. Frä8mascbine zum Schnei- den von Zahnkränzen mit innerer Verzahnung. Junker & Ruh in Karléêrube, Baden.

LIL. Nr. 7352. Neuerungen am Kettenstich- apparat für Nähmaschinen. 6G. Xeidlinger in Hamburg.

LVIEIIL. Nr. 23 624. Filter-Einlagen aus kom- binirtem Gewebe von Drahtfäden mit tertilem Faserstoff für Filterprefsenz Zusatz zu P: A. 4005/81. Jvan CizekK in Hullein (Mähren); Eee: M. W. Heimann in Breslau, Königs- pla s

Lr Nr. 29 786/81. Neuerung an rotirenden Fumnpen 1 drgl. 4. Neubecker in Offen-

ach a

LXITV. Nr. 35 514. Vorrihtung zum Reinigen en Flaschen. Boldt & Vogel in Ham-

urg.

LXV. Nr. 22 850/81. Neuerungen an Fort- bewegungêsmechanismen für Dampfschiffe. Johann B. MerKI in Spalt b, Nürnberg.

_Nr. 34619. Sciffs\chrauben mit hoblen Qo eln, deren Hoblräume mit dem umgebenden \ ee fommuniciren. Fr. Wrede in Duisê- burg, Crefelderstr. 20. -

XITX. Nr. 20 932/81. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern ; Zusaß zu P. A. 5216/81, Gustay Dittert in Neustadt b. St. :

LXXKTIL. Nr. 33984, Neuerungen an Lusft- druckgewehren. Bernb, Seheufler in Ber- lin, Leipzigerstr. 114, i:

XXIFV. Nr. 31112. Damvf-Wutewerk. F. Schichanu in Elbing, Westpreußen.

LXXXV. Nr. 31376. Neuerungen an Sand- bezw. Schlammfängen. C. 6. Pieper in Mettmann (Rbeinpr.).

LXXXVI. Nr. 15 693/81. Neuerung an der durch Patent Nr. 1385 geshüßten Spulmaschine. Rudolph Voigt in Gbemnig. Berlin, den 29, August 1881,

Kaiserliches Patentamt. tüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-An- iger an dem angegebenen Tage bekannt gematen

VameTdavrges ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als

nit eingetreten.

Klasse. L E

XXK. Nr. 7766. Befestigung von Radreifen auf Nädern der Eisenbahnfubrwerke. Vom 7. April 1881,

XXVL. Nr. 34518. Neuerungen an Apparaten zum E UNEN, Waschen und Reinigen von Gasen. Vom 8. November 1880. i

XXXITV. Nr. 7430. Schirmartige Vorrichtung (Lx Magen, Bänke, Stüble 2c. Vom 17. März

1881.

LITIL. Nr. 44468. Conservirungêmittel für Fleish, Fishe, Gemüse, Früchte 2c. Vom 17. Februar 1881,

Berlin, den 29. August 1881. Kaiserli ge Patentamt. üve.

Ertheilung der Patenten.

Den nacfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer

[30738]

[30739]

erfolgt.

Klasse.

FV. Nr. 15654, Neuerungen an Petroleum- Kochapparaten. fl. Kock in Hamburg. Vom 12, März 1881 ab.

»„ Nr. 15676. Neuerungen an Lampenglocken, =— (*, Stöter in Weimar. Vom 18, Novem- ber 1880 ab,

- «- Nr. 15 682, Laternenbodenklappe mit stehen-

Kreis Bohum. Vom 4. Januar 1881 ab.

Nr. 15705. Erdbohrapparat für weiche Massen einschließlih der Braunkohle. —A. von Wedell in Kifin bei Uniëlaw. Vom 26. Fe- bruar 1881 ab.

VI. Nr. 15 658, Malzpußmascine. M. Os8- berger in TZthalmässing. Vom 5. April 1881 ab.

Nr. 15 685. Hopfen-Konservirungsbüchse mit

Seitendeckel. G. Stadler in Bamberg, E Graben 2. Vom 18, November T ab.

Nur. 15 686. Verfahren zur Reinigung des Nohbspiritus. R. Eisenmann in Berlin 0., Alexanderstr. 23. Vom 23. Dezember 1880 ab.

«„ Nr. 15 694, Spirttusmeiauparak, Zusatz zu P. R. 6611. E. Th. Dietrich, Steuer- rath in Altenburg, Herzogth. Sachsen. Vom 2. März 1881 ab. :

VIIL. Nr. 15 695. Verfahren zur Oelmalerei auf Stoffen und Geweben. A. Gutmann in Florenz; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin C., Rosenthalerstr. 4. Vom 3. März 1881 ab. :

XT. Nr. 15 664. Verstellbares Albums{bloß. E. Ph. Hinkel in Offenbah a./Main. Vom 1. Mai 1881 ab. S

Nr. 15666. Albums&loß. E. Posen «& Co. in Offenbach a./Main. Vom 11. Mai

1881 ab. «„ __Nr. 15 703. Neuerungen an Drahts{lössern für Album und Bücher. E. Schauer in Berlin §0.,, Schâferstr. 4. Vom 18. Januar

1881 ab.

XLI. Nr. 15 639. Verfahren zur Darstellung eines fäurebeständigen Ueberzuges in eisernen,

zur Destillation von Schwefelsäure bestimmten Gefäßen. Dr. W. Wolters in Kalk bei Cöln a./Rb. Vom 11. November 1880 ab.

« Nr. 15678. Apparat zur Erzeugung von Ozon. C. Arneld in O ertreter : C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 20. Januar 1881 ab.

XITI. Nr. 15 673. Neuerungen an dem unter P R. 3340 patentirten Flammrohr- und Röhrendampfkessel ; Zusaß zu P. R. 3340. A. Kux in Berlin, Flottwellstr. 4. Vom 19, März 1881 ab.

Nr. 15 696. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel. C. Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 109/110. Vom 5. März 1881 ab,

XVIII. Nr. 15638. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln oder BlöXken aus Erz, Kohle und flüssigem Nobeisen. J. von Ehrenwerth. Professor an der K. K. Bergakademie in Leoben und J. ProchasKka in Graz; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domj\tr. 34. Vom 23. Oktober 1880 ab.

e Nr. 15692. Antendung von Baryt (Ba- riumoryd) als Schweißpulver für Metalle. C. Freytag in Magdeburg. Vom 2. Fe- bruar 1881 ab.

XITX. Nr. 15 670. Neuerungen an tranéportablen Scienenwegen; Zusaß zu P. R. 11 240. U. A. Spaldîng in Jahnkow bei Langenfelde in Pommern. Vom 27. November 1880 ab.

« Nr. 15706. Eiserner Langsc{wellen-Oberbau für Eisenbahnen; 1. Zusaß zu P. R. 9545. F. Hofsmann, Regierungs - Baumeister in Berlin N., Kefselstr. 7. Vom 6. März 1881 ab.

e Nr. 15608. Oberbau für Stealendakinen, (. A. A. Culiín in Hamburg. Vom 10. April 1881 ab. :

e Nr. 15 609. Eiserner Langschwellen - Ober- bau für Eisenbahnen; 11. Zusaß zu P. R. 9545, F. Homann, Negierungs-Baumeister in Berlin N., Kesselstr. 1. Vom 17. April 1881 ab.

XXK. Nr. 15 636. Neuerungen an Eisenbahn- Sélafwagen. Th. Clarke in Truro (Neu- Scottland); Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./M. Vom 22. September 1880 ab.

«„ Nr. 15 700. Neuerungen in der Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfabr- zeuge; Zusaß zu P. R. 12155, 6. Sechüp- haus in Dortmund. Vom 26. April 1881 ab.

«„ Nr. 15710. Sch{miervorrihtung für Arlager. M. a in Hamburg. Vom 7. Mai 1881 ab.

XXK1I. Nr. 15 635, Neuerung an Telephonen. 8. Russell in Brooklyn (V. St. A.); Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 15, Juni 1880 ab.

XXTI. Nr. 15 649, Verfahren zur Darstellung von orangerothen, rothen und braunrothen Azo- farbstoffen aus Methvlnaphtalin. Aectltenm- &gesellschast für Anilinsabrikation in Berlin 80,, vor dem Schlesischen Thor. Vom 17, Februar 1881 ab.

XXYV. Nr. 15 652. Neuerungen an flahen mecha- nishen Wirkstüblen, G. Mllacher und F. A. Hertel in Chemniß, Beckerstr. Vom 25, Februar 1881 b.

Nr. 15 669, Mübleisenführung an mechani- [Hen Wirkstüblen, unter Benutzung der D R.

r. 12492 ges{hütten Neuerung. Wel ler

Vom

«& Werner in Sicgmar in Sachsen. 26, Oktober 1880 ab.

e Nr. 15690. Flehtmaschine zur Herstellung von Webstubhl-Liten. L, Bergognon in

Société anonyme des Brevets Réu-

Wms, vertreten durch ihren Präsidenten Paul de

Chamberet in Paris; Vertreter: C. Kesseler in

Min M, Mohrenstr. 63. Vom 6. April ab.

XXXK. Nr. 15 637. Neuerungen an elektrischen

Badeeinrihtungen. Dr. H. Baeblick und

G. Wehr îin Berlin. Vom 9. Oktober 1880 ab. ü XXXI. Nr. 15 665. Einspann-Vorrichtung für

M uflasea: A, Siedle in Triberg in aden. Vom 6. Mai 1881 ab.

-„ Nr. 15 674. Vorrihtung an Modellen zum Formen von Muffenröhren. Königliehes HWüättenamt in Eisengießerei Gleiwitz. Vom 4, Mai 1881 ab.

XXXTLII. Nr. 15661. Kammbürste. T. Coutris in Wien IY., Mühblgafse 13; Ver- treter: R. Lüders in Görliß. Vom 7. April

1881 ab. XXXLIV. Nr. 15 651, Neuerungen an Streu- Closets. C, F. Kleucker, in Firma

Bischleb & RKleucker in Braunschweig. Vom 18, Februar 1881 ab.

«„ Nr. 15677. Neuerungen an dem unter Nr. 9515 patentirten Kochwaschtopf. A. Hasperg und Th. WHarbeeck in Elmshorn. Vom 16. Januar 1881 ab.

XXXVI. Nr. 15 640. Rauchverbrennungsvor- rihtung für Zimmeröfen und andere Feuerungs- anlagen. H. Th. Horstmann in Halle a. S. Vom 28. November 1880 ab. i

XXXVII. Nr. 15648. Klappialousie mit eiserner Aufzugvorrihtung und Stellvorrichtung für die Jaloufieklappen. H. PötschkKe in Fin, Hafenplaz 7. Vom 16. Februar 1881

ab.

« Nr. 15 660. CEiserner Zaunpfahl. P. Man in B. Gladbach, Vom 6. April 1881 ab.

Nr. 15 662. Neuerungen in der Konstruktion von Fußböden. L, Bethe in Stade. Vom 23. April 1881 ab. :

Nr. 15 671. Neuerungen an versciebbaren Dachdeckungen für Treibhäuser, Waarenlager und

dergl. A, PrassIer in Hamburg. Vom 4. März 1881 ab. XXXVTIL. Nr. 15 698, Neuerungen an Holz-

hobelmaschinen (Abrichtemaschinen). T. Zey-

land in Posen. Vom 30. März 1881 ab.

XLILI. Nr. 15663. Instrument zur selbstthä- tigen Aufzeihnung vorübergehender elastischer Dimensionsänderungen fester Körper. 0. Leuner in Dreéden. Vom 24, April 1881 ab.

Nr. 15675. Geschwindigkeitsmesser. Tenne in Oldenburg. 1880 ab.

-„ Nr. 15679. Automatishes Methanometer oder automatischer Analysator der Grubengase. D, Monnmier in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Augustusstr. 311, Vom 5, Februar 1881 ab.

Nr. 15 681. Verfahren und Instrument zur Untersuhung der Milch auf ihre Fettigkeit. Fr. Heeren, Professor an der technischen Howbschule und Geheimer Regierungs-Rath in Hannover. Vom 22. Februar 1881 ab.

« Nr. 15701. Distanzmesser (ohne Latte) mit der Basis am Instrumente zur Beobachtung von einem Standpunkte für militärische und sonstige Zwecke; Zusay zu P. R. 3518, J. Róskie- wiez, K. K. Oberst im Militär-geographischen Institute in Wien ; Vertreter: Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin, C. Vom 2. Juni 1880 ab. Z

XLV. Nr. 15643. Combinirte Kornquetsch- und Hädfelschneid-Maschine. Th. Murton «&« F. Th. Tarner, Snhaber der Firma Murton & Turner, Guilteross Iron Works, in Kenningball, England; Vertreter: Wirth & Co. in gg rantsues a./M. Vom 8. Januar 1881 ab.

e Nr. 15 672. Maschine zum Trocknen von Gras, Klee, Getreide u. drgl. Jacob & Becker in Leipzig. Vom 12. März 1881 ab.

« Nr. 15 693, Vors{hubme{anismus für die Zufühbrungêwalzen an Häckselshneidemaschinen. A. Eichler in Penzig bei Görlitz. Vom 8, Februar 1881 ab.

XLVILI. Nr. 15647. Kugellager für Raub- maschinen. E. Pongs in Odenkirhen. Vom 8, enge 1881 ab.

XLIX. Nr. 15691. Reifenbiegmaschine für

Pdganetien, Chr. Stauch & Co. in Bam-

erg Vom 25. Januar 1881 ab.

r. 15 644, Vorrichtung zum Sortiren von Kaffeebohnen und drgl. W, Stucken in Altona. Vom 16, Januar 1881 ab.

- Nr. 15 646, Neuerungen an den Mühl-

steinen für Reiéshälgänge. W. F. Zipper-

L.

limg in Hamburg. Vom 29. Januar 1881 ab. LV. Nr. 165 641. Papier-Querschneidemaschine; zu P. R. 15 273, Gebrüder E. und

usa i hrler in Ober-S{léma, Kgr. Sacbsen. Vom 8. Dezember 1880 ab. - Nr. 15 645, Einrichtung zum Auslaugen von gestor aus Holz, Strob, Alfa {und drgl. , Kirchner in Aschaffenburg a. M. Vom 19. Januar 1881 ab.

e Nr. 15656, Einrichtung zum Feuchten des

Vom 18, November |-

Erzeugung von Bunt- und Glanzpapier. F.

Flinsch in Offenba a. M. Vom 19. Okto-

ber 1880 ab. A '

LIX. Nr. 15 699. Handfeuerspritze mit bobler als Windkessel wirkender Kolbenitange; Zusatz zu P. R. 2290. Ludin «& Co. in Stot- holm; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr, 124. Vom 23. April 1881 ab.

LXVIII. Nr. 15 642. Neuerungen an den unter Nr. 12 336 patentirten Thürs{löfsern. 0. Flägel in Leipzig, Grimmaischeftraße 22. Vom 8. Januar 1881 ab. T

LXTX. Nr. 15704. Einrihtung an Mefssern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern. G, Dittert in Neustadt bei St. Vom 6b. Fe- bruar 1881 ab. /

LXX. Nr. 15 653. Griffelspizer L. Wolf in Loebtau b. Dresden, Dresdenerstr. 1. Vom 1. März 1881 ab,

Nr. 15 657. Neuerung an Zeichenbrett und Reißsciene. L. Burlet in Neustadt a. d. Haardt. Vom 22. März 1881 ab.

„Nr. 15 667. Briefmarken - Auffleber. E. Wenck in Carlshafen a./Weser. Vom 19, Mai 1881 ab. E

LXXHI. Nr. 15 680. Verstellbarer Stiefelabsaß. J. Mitter in Berlin N., Wiesenstraße 12. Vom 9. Februar 1881 ab. : i

Nr. 15 684. Holzsohle mit beweglicher, wafser- dichter Verbindung der Vordersoble mit dem Absate. Th. Vinzens in Gau-Algesheim. Vom 7. November 1880 ab.

Nr. 15 687. Apparat zum Stwließen des Nährisses,- Glätten und Façonniren der Sohle, Pressen und Aufnageln des Absatzes und des Vberfleckes in einer Dperation. Weber «& Miller in Bodenhbeim bei Frankfurt a./M. Vom 20. Januar 1881 ab. i

LXXV. Nr. 15 683. Einrichtung an (Toakösen, um die deisen abziehenden Gase für chemische

wede nußbar zu machen. F. Stier in erstewiy bei Weißenfels. Vom 23, Mai 1880 ab. 4

Nr, 15 702. Neuerungen in dem Verfahren zur trockenen Destillation von Melafsensclempen, Behufs Gewinnung von Sclempekohle, Ams moniak, Methylalkobol und brennbaren Gasen. Badische Gesellschast für Zucker+- sabrikation in Waghäusel. Vom 4. De- zember 1880 ab.

LXXX. Nr. 15 689,

J. Lohsse in Gruna bei Dresden.

Januar 1881 ab. S

Nr. 15697. Verfahren zur pneumatis{h- hydraulischen Zerstörung, Bewegung, Gewinnung und Sonderung unter Wasser befindlicher Fels- und Erdarten. E. H. Hoffmann, Königl.

Kreisbaumeister a. D. in Berlin NW., Moabit Nr. 129. Vom 15. März 1881 ab. S

-„ Nr. 15707. Gegenplatte an der Einfüll- öffnung einer liegenden Strangpresse zum Vers dedken des durch Abnußung der Messer oder

Scnecken entstehenden Zwischenraumes zwischen

diefen und dem Mantel. L, Sehmelzer

in Magdeburg. Vom 8. März 1881 ab.

LXXXKI. Nr. 15650, Verstärkungsmittel für

Behälter und Emballagen, welche aus Holz- fournieren hergestellt find. R. 8, Jennings in Baltimore (V. St. A.); Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 18. Februar 1881 ab. LXXXITXK. Nr. 15655. Neuerung in der Installation von Verdampf- Apparaten mit zwei oder mehreren Körpern für Zudckersäfte und andere Flüssigkeiten. H. Redlick in Bres- lau, Brüderstr. 27. Vom 15. März 1881 ab.

Berlin, den 29. August 1881,

Kaiserliches Patentamt, Stuve.

Marmorin. Dr. phil, Vom 11.

30740]

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg nund dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.

y [30719] Der Kaufmann Johann Neuland zu Stolberg, Inhaber des daselbst unter der Firma Wittwe Peter Reuland bestehenden Handels- geschäfts, ist gestorben ; das bezeichnete Handelsgeschäft ist mit der Firma auf die Handelsfrau Clara Kaußen in Stolberg übergegangen. Genannte Firma wurde daher unter Nr, 3402 des Firmen- registers gelös{t, sodann in dasselbe Register unter Nr. 3929 eingetragen die Firma Wittwe Peter Reuland, welce ihre Niederlassung in Stolberg hat und deren Inhaberin die vorbezeichnete [Clara Kaußen ift,

achen, den 24. August 1881. Königliches Amtsgericht. V,

Aachen.

[30720] Aachen. Unter Nr, 1060 des Prokurenregisters

wurde eingetragen die Prokura, welbe dem Kauf-

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